1896 / 91 p. 9 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

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[3966] Vereinigte Fabriken englischer Sicherheitszünder in Meisen.

_ Die in der heutigen Generalversammlung be- schlossene Divideude von 12°% gelangt von heute an gegen Rüdgabe des Dividendenscheines Nr. 2 (roth) mit 46 36 bezw. des Dividendenscheines Nr. 6 (grau) mit M 24 : bei der Allgemeinen Deutschen Credit- anstalt in FEUOL- : den Herren George Meusel & Co. in Dresden, den Herren Kröber & Co. in Meißen, dem Herrn Ernft Heydemaun in Meißen und in unserem Komtor zur Auszahlung. : Meißen, den 14. April 1896. Der Vorstand.

Preußische Immobilien - Actien - Bank in Lig.

Unser Aufsichtsrath hat beschlossen, eine dritte Liquidationsrate von 300 000 , gleich 20 p. Stück, am 5, Mai cr. auszuzahlen.

Indem wir dies hierdur< zur Kenntniß unserer Aktionäre bringen, ersuchen wir dieselben, ihre Stücke mit Nummernverzeichniß in duplo vom 5. Mai cer. ab bei der Kasse der Preußischen VBoden- Credit-Actien: Bauk hierselb, Voßstr. 6, von

9—12 Uhr Vormittags behufs E und Abstempelung zu präsentieren, woselbst die für die

[3941]

Nummernverzeichnisse erforderlihen Formulare vom“

28. April cr. ab verabfolgt werden. Berlin, den 14. April 1896. Der Liquidator: F. Charrier.

{4004]

Steingewerklshast Offensictten. Die Herren: Aktionäre unserer Gesellshaft werden hiermit zur diesjährigen ordentlichen General- versammlung, wel<e Dounerstag, den "7. Mai d. J.,- Nachmitiags 3 Uhr, im Hotel „Drei Mohren* hier stattfindet, ergebenst eingeladen. Tagesordnung : 1) Vorlage der Bilanz und Beschlußfassung darüber. ; 2) Ergänzungswahlen von zwei Aufsichtsraths- mitgliedern. / i 3) Reduktion des Stamm- Aktien-Kapitals von Á 450 000,— auf 6 300 000.— dur Zu- jammenlegung von 3 Aktien auf 2 abge- stempelte Aktien unter Tilgung von é 150 000.—. Beschaffung neuer Betriebsmittel dur< Aus- gabe von 159 Stü> Prioritäts - Aktien à # 1000.— und Beschlußfassung darüber. Eventuell andere Anträge zur Erreichung dieses Zwelkes. : : 5) Abänderung der Statuten: Titel 1 $ 1, I 82,1085, V $ 24 | Karten zur Theilnahme sind bis 4. Mai cr. gegen Ausweis über den Aktienbesiß bei dem Bankhause Julius Bingen hier zu haben. Augsburg, den 14. April 1896. Der Auffichtsrath.

[4022] ; Gewerbebank Emmendingen A. G. Konto-Korreute 1895,

Debet. An Wechselkonto : Saldo auf 31. Dezember 1894 A. 48 017.55 im Jahr 1895 gegebene Darleben auf accep- tierte Wechsel 197 165.— 46. 245 182.55 im Jahr 1895 erhaltene Rückzahlungen und Prolongationen. . 203 755.— Wechsel-Saldo auf 31. Dezember 1895 . Gewinn- und Verlust-Konto: Zahlung an die Aktionäre Dividende D Reservefond-Konto: Guthaben bei der Sparkasse . .. 84/74 Kassa-Konto: 21 Kassenbestand 3 241/86 45 931/35

I 8

41 427/55

1 177/20

Credit. Per Aktien-Konto: : a. Gemeinde Emmendingen 46 35 000.— b. Gewerbebankstiftung . , 8 000.— | 6 De A O 4+ 600.— |43 600|— Gewinn- und Verlust-Konto: 1 261/94 Eingenommene Zinsen . . s 2348.49 | av: Dal Sten 2086041 | A6. 2112.08 | ._, 397.20 | A6 2 909.38 ab: Unterstüßungen 46 254,29 | Unkosten ¿1418098 , 1439871 4 06941 Hochberger Sparkasse hiez : P Guthaben auf 31. Dezember 1895. .| |—

45 931/35 Gewinnu- und Verlust-Konto 1895.

Provision .

Einnahme. C N inse u.Verzugszinse 4 2 348,49 Provision . . . „, 39720} 2745/69 Ausgabe. | Unterstüßungen . 4 254.29 | Verwaltungs- / | unkosten . L L T0006 Dinse. . « « . » 23641] 1676/28 1 069/41 DMeingewinmn E & . . 1-1 069/41 hiervon ab 59% für Reservefond 66/61 (über 59/6)

1 002/80 Der Reservefonds beträgt auf V E 591/47 Emmendingen, den 27. März 1896. Gewerbebank Emmendingen A. G. K. Wöhrle.

[3958] Einladung

zu der am 30, April, Nachmittags 4 Uhr, im Hotel Söntgerath {tattfindenden Genueralver- | sammlung der

Kreis-Vergheimer Volksbank.

Tagesorduung : L \

1) Vorlage der Bilanz und des Geschäftsberichts. 2) Decharge-Grtheilung des Vorstandes und des Aufsichtsraths. , i 3) Feststellung der Dividenden resp. Vertheilung des Reingewinns. I 5 Neuwahl zweier Aufsihtsrathsmitglieder.

5) Geschäftlihe Mittheilungen. Der Auffichtsrath. J. Beer, Vorsitzender.

7) Erwerbs- und Wirthschasts- Genossenschaften.

Keine.

S) Niederlassung 2. von Rechtsanwälten.

{3914] Bekauntmachung. j In die Liste der bei dem Königlichen e Berlin 1 zugelassenen Rechtsanwalte is der Nechts- anwalt Dr. Richard . Bielschows8tky, zu Berlin wohnhaft, heute eingetragen worden. Berlin, den 8. April 1896. Königliches ee 1. Der Prâsident: Angern.

[4032] Bekanntmachung.

Der bei dem unterzeichneten Gericht zur Nechts- anwaltshaft zugelassene Rechtsanwalt Pradel zu Tarnowitz i} in die Liste der Nechtsanwalite unter Nr. 6 beute eingetragen worden.

Tarnotwwitz, den 13. April 1896.

Königliches Amtsgericht.

(3913] In der Liste über die bei der Königlihen Kammer für Handelssachen hier zugelassenen Anwalte ist der Name des Rechtsanwalts Dr. Hugo Volkmar Hüppnuer in Chemniß heute gelöscht worden. POOER am 11. April 1896. as Königliche Amtsgericht. (Unterschrift.)

9) Bank - Ausweise.

Keine.

10) Verschiedene Bekannt- machungen.

[3907] Bekanutmachung.

Die dur<h den Tod des bisherigen Inhabers er- lediate Physfikatftelle des Kreises Kosel, mit welcher ein etatëmäßiges Gehalt von jährlich 900 4 verbunden ist, soll zum 1. Juli d. Js. wieder besetzt werden. ;

Geeignete Bewerber wollen si<h unter Einreichung ihrer Approbation, des Fähigkeitszeugnisses zur Ver- waltung einer Physikatstelle und etwaiger sonstiger Zèugnisse über ihre bisherige Wirksamkeit, sowte ihres Lebenélaufes bis zum 15. Mai d. J. \<riftli< bei mir melden.

Oppeln, den 13. April 1896,

Der Regierungs: Präfident.

(3% Bürgermeisterslelle.

Die hiesige BVürgermeisterstelle foll wegen anderweiter Wabl des bisherigen Bürgermeisters möglichst bald besetzt werden.

Die Wahl erfolgt auf 6 Jahre. Das jährliche Gehalt beträgt 2400 4 nebst freier Dienstwohnung.

Bewerber wollen ihre Gesuhe unter Beifügung ihrer Zeugnisse innerhalb drei Wochen bei dem unterzeihneten Magiftrat einreichen.

Orb, Prov. Hessen-Nafsau, 13. April 1896.

Der Magistrat. Dr. Frh. Schend> zu Schweinsberg, Regtierungs- Referendar.

[3973]

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[3904] Lebensversiherungs-Gesellsaft

zu Leipzig. Der Verwaltung9rath derx Gesellschaft besteht gegenwärtig aus folgenden Herren :

Ober-Justiz-Nath Dr. E. Gauen, Vorfitzender,

Kommerzien-Rath Franz Wagner, ftellver- tretender Vorsitzender,

Justiz-Rath Julius William Erythropel,

Geh. Legations-Rath Dr. William Göhring,

Banquier Friedri Jay (Firma Becker & Co.),

Kommerzien-Rath August Kummer,

General-Konsul Albert de Liagre, i

Geheimer Rath Professor Dr. Benno Schmidt, sämmtli in Leipzig. /

In Gemäßheit der Bestimmung in $ 15 des revidierten Statuts wird ties hiermit öffentli be- kannt gemacht.

Leipzig, den 11. April 1896.

Der Verwaltungsrath der Lebensversicherungs-Gesellschaft _zu Leipzig. Dr. Hagen, Borsißender.

-

[4023] Verein Juvalidendank.

Die Mitglieder des Vereins becehre i< mi, zu

der diesjährigen ordentlichen Generalversamm:- lung auf Sonnabend, den 25. d. M., Vor- mittags 11 Uhr, im Vereinslokale hierselbst, Unter den Linden 24, ganz ergebenst einzuladen. Tagesordnung : 1) Vorlage des Rechenschaftsberihts pro 1895 und Ertheilung der Decharge an den Vorstand. 2) Wahl von Mitgliedern des Aufsichtsraths. Berlin, den 15. April 1896. Der ftellvertreteude Vorsitzende : von Grolman, General der Infanterie.

{3906] Bekanutmachung. Die Westpreußische Landsthaft hat am Schlusse des Weihnachtstermius 1895 gqy Pfandbriefen ausgefertigt und in Umlauf gesegt: i 9 535 500

à 39/9 I. Serie

à 3% I1. Serie

à 349% I. Serie Eusfon A. à 3s 9/0 1. Serie Emission B. à 34 9/ 11. Serie

4

1 025 700 . 26 007 880 . 88 593 000

Im Ganzen 143 757 880

Die Fonds des Justituts beziffern fih na dem Abschluß! der General-Landschafts-Kasse vom 20, März 1896:

Eigenthümlicher Fonds aus\hließli<h des Werths der zum Geschäftsbetrieb dienenden Grundstü>e und Häuser sowie des Mobiliars nach deren Versicherungs, werthen von 557955 #6 und des B ung kapitals für die Westpreußishe landschaftlihe Dar- lehnékasse zu Danzig von 900 000 A auf

4 874 253 4 29

Tilgungs-Fonds auf 7326328 , 9%,

Sicherbeits-Fonds auf 1553465 „, 83,

Zinsen-Fonds auf 119679 87.

im Ganzen auf ‘/. 13 869 723 6 94 y

und sind bis auf 654573 4 94 Z in West-

Pen bezw. Zentral-Pfandbriefen zinsbar an- gelegt.

Marienwerder, am 1. April 1896.

Königl, Westpreußische General-Landschafts- Direktion.

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Deutsche-Trichiuen-Versicherungs-Anstalt Jauer.

Gewinn- und Verlust-Kouto

Eiunahme. für das Nechnuugsjahr vom 1.

M | 1) Uebertrag vom Jahre 1894 . . .| 5026/06 2) Prämien-CEinnahme flir 7910 044 46 | BVersicherungssumme . M 23 795.04 | 3) Erlös aus verwerthetem | Vieh i | 4) Zinsen vom Geschäfts- Kapital

|

26 423/50/

|

31 4149/56 Activa.

A | A

1) Kassenbestand 12 639/99

2) Hypotheken .. .. M 12 000.—

3) Sicherheitsfonds . . 3 000.— |

4) Reservefonds, Effekten . 10 479.82 125 479/82

[38 11981 Jauer, den 10. April 1896.

11) Verbliebener Uebertrag von 1894 . ., 12) Gewinn vom Jahre 1895

Bilanz am 314. Dezember 1895. 1) Geschäfts-Einlage

2) Sicherheitsfonds

3) Nefervefonds

4) Verbliebener Bestand vom Jahre 1894

Januar bis 34. Dezember 1895. Ausgabe. d T

79 regulierte Schäden . M 8894.78 | Provision der Agenten , , 4795.08

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tationsgeld Lokal-Miethe Dru>kkosten div. kleine Ausgaben . ,

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531000 ; 10 479.82 | 28 479/82

9 639/99

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R I R R A MRAE C1: O I R ER E OORHIEO M R S R C E C S E E E ARIE T ie M

zum Deutschen Reichs-Anzeiger

M B.

Der Inhalt dieser n Qa in welcher die Bekanntma

Bekanntmachungen der deutschen Ei

Das Central -

Bierte Beilage

Berlin, Donnerstag, den 16. April

Berlin auch s die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats-

Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Vom „Central-Handels-Negister für das Deutsche Reich“

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Für dic angegebenen Gegenstände haben die Nath- genannten an dem bezeihneten Tage die Ertheilung eines Patents nachgesuht. Der Gegenstand der An- mes ift einstweilen gegen unbefugte Benutzung eshußi.

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Evertz, Rheydt. 9. 1. 96.

10. O. 23983. Liegender Koksofen. Dr. C. Otto & Co., Dahlhausen a. d. R. 7. 12. 95.

12. A, 4521. Verfahren zur Verhütung der Kesselfkeinbildung. Carl Abel jxr., Frank- TUIT a, 24, ZUalbettiir. 247 5 11, 95.

12. H. 16 141. Verfahren zur Darstellung von Ketonen aus Propenylverbindungen der aro- matischen Reihe. Dr. Albert Hesse, Leipzig, Gustav-Adolfstr. 45. 30. 5. 95.

13. R. 9438. Vorrichtung zum Reinigen und Vorwärmen des Speisewassers für Dampfkessel. i P elneCen, Düsseldorf, Rethelstr. 57.

20. H. 16 762. Selbstthätige Klauenkuppelung für Cisenbahnfahrzeuge. Theodor Hille, Ber- lin, Auguststr. 5. 14. 12. 95.

20. H. 16 917, Sperrshloß für Weichendraht- züge. W. Heuniug, Bruchsal. 29. 1. 96. 20. J. 3740. Sel Mage Kuppelung für

Eisenbahnfahrzeuge. [fred Bu>ingham

JIbbotson, Sheffield, Grf\<. York, Engl. ;

Bertr. : Corl Pieper u. Heinrih Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 5. 9. 95.

20. V. 2486, Seilklemme für Förderwagen. C. Vogelsang u. Gebr. Commichau, Magde- burg. 29. 8. 95.

21, H, 15742, Bogenlampe mit konver- gierenden Kohlenftäben. Franz Haßlacher, Frankfurt a. M., Koselstr. 56. 14. 2. 95.

21. H. 16 528. Verfahren zur Reinigung von Braunsteinelektroden für galvanische Elea: ente. Albrecht Heil, Heidelberg, Sandgasse10. 5. 10. 95.

21. M. 11 S870. Typendru>telegraph. Adolf Merrel u. Artur Duffek, Prag, Korngasse 9; Vertr.: Dr. Joh. Schanz u. Max Wertheim, Berlin SW., Kommandantenstr. 89. 6. 6. 95.

21. S. 9274, Vorrihtung zur Summierung der Ausschläge freis<hwingender Zeiger von Meß- geräthen ; weiterer Zus. z. Pat. 75502. Sie- mens «& Halske, Berlin SW., Markgrafen- straße 94. 28. 2. 96.

22. R. 9980, Verfahren zur Penn von Firnissen, Siccativen und fetten Laken. Dr. Heinrich Rütgers, i. F. C. G. A. Rütgers, Gräf- rath, Kr. Solingen. 19. 12. 95.

24. B. 18626, Winkelroft. Breitbarth «& Co., Breélau, Ga:tenstr. 80. 28. 1. 96. 24. G. 9581. Feuerung. Nobert Gosliug,

London, Queen Victoria Street; Vertr.: E.

W. Hopkins, Berlin O., Alexanderstr. 36. 11.2. 96.

24. L, 10077, Vorrichtung zum Reinigen von Dampfkessel-Flammrohren. Theodor Lof, Braunschweig, Goslarschestr. 15. 3. 1. 96.

24. O. 2425. Vorrichtung zur Vorwärmung der Verbrennungéluft. Richard Oertel, Dresden-A., Ferdinandpl. 8. 2. 96.

25. H, 16 S850. Kulierwaare mit nahtlos an- earbeiteten auswehselbaren Theilen. Ge- rüder Herfurth, Chemniß i. S. 13. 1. 96.

25. R, 8769. Lamb'she Stri>kmaschine zur Herstellung regulärer \{lau<förmiger Schuß- S RIREE, Oeécar Rosft, Zeulenroda i. S.

25. W, 11440, Flehtmashine zur Her- stellung einer Ziersbnur aus Flehtkordel und Gimpe. Wülfing & Chevalier, Barmen, Herkinghauserftr. 38. 13. 12. 95.

29. M. 11 973. Herstellung von für Textil- zwe>e geeigneten und in Wasser unlöslichen Fäden und Gespinnfsten aus Gelatine. Adam Millar, Glasgow, PVècntrose Street 45; Vertr. : FONUares, Berlin SW., Friedrichstr. 213.

D

30. A. 4611. Silberverbandstcff. Max Arnold, Chemniy. 20. 1. 96. 30. P. 7989, Monatsbinde. Johann Pickel, Würzburg, Gerbergasse 2. 26. 2. 96. 34, F. S228, Dn welhe vor dem Aufbringen auf das Gestell fertig ist. Alfred reshl, Milwaukee, Wisconsin, V. St. A.; Cs Wolff u. Hugo Dummer, Dreéden. 34. K. 13 5983, Als Fruchtpresse benußbarer Würfelshneider. Frau Marie Koch, geb. Garben, Hannover, Hausmannftr. 6. 20. 1. 96. +_ M. 12140. Einstellbare e Irini an Stühlen, Bänken u, dgl. Armand Mauchain, Genf; ertr. : A. du Bois-Reymond u. Max E Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a.

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maschine. Samuel Rimathé, Buenos Aires,

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40. S. 9164. Verfahren der elektrolytishen Gewinnung von Zink. Siemens «& Halske, Berlin SW., Markgrafenstr. 94. 31. 12. 95.

42. S. 8296. Elektrische Rechenmaschine. Dr. Eduard Selling, Würzburg. 25. 10. 94.

44. K. 13602. Lösbare Sporenbefestigung ; Zus. z. Pat. 84 162. Gustav Kühn, Schwäb. Gmünd. 22. 1. 96.

44. L, 10135. S(hnalle mit Riemendur(- loher. Gustav Lipski, Wiesbaden, Kir dane 54. 7. 2. 96.

44. P. 7620, Befestigung des Ober- und Untertheiles von Dru>kknopfvershlüssen. Carl E Pfenning, Barmen - Rittershausen.

44. T. 4828. Kleiderknopf mit Drahtbugte ; 2. Zuf. z. Pat. 78467, Emil Teltschik, Wien, Berggasse 37; Vertr. : A. du Bois-Rey- mond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiff- bauerdamm 29a. 17. 2. 96.

45. B. 18235, Säemaschine mit festftehender Samentrommel und darin \sih drehendem Rühr- werk, Alexander Barauowski, Kempen i. Pos. 22. 10. 95.

45, B. 18 760, Hal>maschine mit \toßenden Feen, Fr. Bolten, Synderuphof . Flensburg. 21. 2. 96.

45. C. 5918. Maschine zum Abschälen des Fruchtfleishes von Kaffee. Alfredo d’Cofta

omez, Bucaramanga, Columbia ; Vertr. : A. du Bois-Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. 27. 12. 95.

45. D. 7269. Verfahren und Maschine zum Abschälen des Fruhtfleishes von Kaffee. Thomas Frederik Doyer, Pasoeroean, Java ; Vertr. : Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luifenstr. 25. 24. 12. 95.

47, R. 9916. Kurbelgetriebe zur HersteKung

einer Uebersetzung von 1 zu 2. Albert Risch-

both, Magdeburg, Kaiserstr. 33. 28. 11. 95.

. W. [11 658, Reguliervorrihtung zum

Konstanthalten des Dru>es \trömender Flüfsig-

keiten. Anton Wand, Zizkow, Böhmen,

Prokoppl. 9 ; Vertr. ; R. Deißler, J. Maemed>e

z R Berlin C., Alexanderstr. 38.

49. P. 7447. Sqnellbohrmaschine. Otto Pekrun, Dresden A., Florastr. 5. 20. 4. 95.

49. S. 8901. Drebstahlhalter. Oscar Seldis, Steglitz, Maiböhe. 21. 8. 95.

49. St. 4499. Antrieb für Stoßmaschinen. 2 Mos «& Co., Berlin SO., Zeughofstr. 6/7.

50, B. 17 501x. Reinigungsvorrihtung für Schüttel- und Schwingsiebe. Fr. Brand- ftaedter, Löwen, Belgien; Vertr.: Carl Arndt, Braunschweig. 8. 4. 95. ;

52. H. 15206, Vorrihtung für Knopfloch- Nähmaschinen zur felbstthätigen Unterbrechung der BVorshubbewegung des Stoffes zum Zwette des Verriegelns. William Manning House, 162 West 93 rd Street, New-York, V. St. A.; E 5 Sau Pataky, Berlin S., Prinzenstr. 100.

53. B. 18 753. Sterilisierapparat für Milch u. dgl. Emil Wilhelm Reinhardt von Bühler, Westend/Berlin, Rüsternallee 36. 20. 2. 96.

55, Sch. 11 164, Transportwalze für nasse P)ere, Arthur Schwarz, Berlin-Schöne- 0 26 L190;

57, Sch. 11 043, Verfahren zur Herftellung von theilweise übereinstimmenden Bildern mit

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59, R. 9997, Wasserhebewerk. Ernst Roft, Dreéden. 27. 12. 95.

59. S. 9013. Selbstthätige Umsteuerungsvor- rihtung an doppelten Dampf- oder Dru>luft- Wasserhebern. Otto Saeger u. Hermann Matthies, Friedrihshütte. 17. 10. 95.

63. G. 10365. Holzradnabe mit aufge- [Gren Metalllagerbühsen. August Goos, . F. Goos & Sohn, Flensburg. 8. 11. 95.

63. St. 4447, Radreifen mit Einrichtung zur Verhinderung des Gleitens, Alexander Steiner, Wien XV, Neubaugürtel 46; Vertr. : Robert R. Schmidt u. Henry E. Schmidt, Berlin W., Potédamerstr. 141. 6. 1.86.

64. F. 8787, Gefäßvers<luß, besonders für Milchkannen. ACIa Fleischmann, Mödling b. Wien; Vertr.: Robert R. Schmidt

u. fe 14 E. Schmidt, Berlin W., Potsdamer-

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70. G. 9896. Reißschiene mit verstellbarem Anschlagkopf. I. Granz, Zürich T, Schweiz, Sihlftr. 99, u. Joh. Grauz, Meißen i. S,., at 5: Vertr. : Joh. Granz, Meißen i. S. 8. (00.

72, M. 12 248. Dees für Artillerie- Geschosse. Hudson axim, New-York, 41 Walistreet ; Vertr. : Hugo Pataky u. Wil- helm I Berlin NW... Luisenstr. 25. 28. 10. 95.

72, Sch. 11 380, Verstellbare Würge-Bohrung

hungen aus den Handels-, Genossenscha Be, enbahnen enthalten find, ersheint au< in einem besonderen len aide

Central-Handels-Re

und Königlich Preußischen Staats-Auzeiger.

1896.

Zeichen- und Muster-Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif- und Fahrplan-

dem Titel

gister für das Deutsche Reich. (x. 914)

andels - Register für das Deutsche Reich kann dur alle Post - Anstalten, für

Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tägli. Der Bezugspreis beträgt T 50 Z für das Vierteljahr. C Nummern Toffen 2 S. In fertionspreis für den Naum einer Druckzeile 30 4.

für Jagdgewehr-Läufe. Robert Schrader,

ai R O DUMt: 9 20 296. afffle.

75. C. 4273, Verfahren und Vorrichtung zur clektrolytishen Zerseßung von Alkalisalzen. Saa H, Er London, 13 Abchurche

ane; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 13. 9. 92.

75. C. 5924, Verfahren zur Darstellung von Natriumhydrosulfid oder von Natriumsulfat und Schwefelwasserstof aus Calciumsulfid (Soda- rü>stand) und saurem Natriumsulfat. Che- ae Fabrik Griesheim, Frankfurt a. M.

75. V. 2495. Verfahren zur Darstellung reiner konzentrierter Salpetersäure; Zuf. z. Pat. 63 207. Dr. Fr. Valeutiner, Leipzig-Plagwit. 28. 9. 95.

76. D. 7298. Vorrichtung zum Reinigen der Gespinnstfäden bei Spulmaschinen u. dgl. Louis Drach, Bühl b. Gebweiler i. E. 17. 1. 96.

78. K. 13583, Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Schießpulverfäden und -Strängen. Firma Fried. Krupp, Gruson- werk, Plagdeburg-Bud>au. 17. 1. 96.

80. M. 12211. Verfahren zur Vergrößerung des Abbindevermögeas von hydraulishem Gips. Ludwig Ma, Stuttgart. 14. 10. 95.

80, R. 19100, Einrichtung zur Herstellung kreislinig bemusterter Zementsteine; Zuf. z. Bat, 83 600. Julius Röniß, Mügeln b.

resden. 18. 2. 96.

80. Sch. 11 283. Steinbohrer. Hermann So I ALERYRREN Berlin, Stegliterstr. 79.

82. P. 7954. Verfahren und Vorrichtungen zum Trocknen von Holz und Holzwaaren. F. Polke, Wien; Vertr. : Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 8. 2. 96.

86. C. 5912. Direkte Schüyenshlag-Vorrich- tung für Webstühle. Crefelder Websfstuhl- Fabrik, Krefeld, Rheinstr. 20. 23. 12. 95.

2) Zurü>nahme von Anmeldungen.

Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entriczienden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurü>genommen.

Klasse.

14. R. 9743. Turbine mit Uebertragung dur eine eingeshlossene Wafsermasse. Vom 16. 1. 96.

30. C. 5693, Platinbefestigung bei künstlichen Zähnen. Vom 13. 1. 96.

59, Sch. T0662, Kolbenpumpe mit vom Kolben gesteuertem NRundschieber; Zus. z. Pat. 77550. Vom 23. 1. 96.

Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im „Reichs-Anzeiger“. Die Wir- kungen des einftweiligen Schußes gelten als nit

eingetreten. 3) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeihneten, im „Reihs-An- zeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen it ein Patent versagt. Die Wirkungen as geaen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

laf}e.

21. E. 4554, Elektromagnet mit kegelförmigem Kern und von einem Eisenrü>s{<lu körper um- gebener Spule. Vom 1. 7. 95.

53. K. 11293, Apparat zum Erhiten von Milch und anderen Flüssigkeiten. Vom 9. 12. 95,

4) Uebertragungen.

Die folgenden Patente sind auf die nahgenannten

Personen übertragen.

Klasse.

24, Nr. 86 287. J. G. A. Donneley, Ham- burg, 1. Neumannstr. 24. Feuerungsanlage für Dampfkessel. Vom 2. 7. 95 ab.

24, Nr. 86 529, I. G. A. Donneley, Ham- burg, 1. Neumannstr. 24, Feuerungsanlage für Dampfkessel; Zus. z. Pat. 86287, Vom 2, 10. 95 ab,

51. Nr. $85 506. Mar Otto Claus, Blumen- ftrafle 28, Theodor Bruno Püttmann, Langestr. 24,

eipzig-Gohlis, u. Hans Eugen Curt Felix, Leipzig, Lessingstr. 156. Vorrichtung zum Er- regen von Saiten in mechhanishen Musikwerken. Vom 3. 3. 95 ab.

52. Nr. 43451, Drages Manuufacturing Company Hamburg, A. G., Hamburg. Oscillierendes Nähmaschinen - Schiffen mit feststehendem Spulengehäuse. Vom 20. 7. 87 ab.

52, Nr. 51259, Birks Maunfacturing M OMAERL! Limited, Nottingham, King's

lace; Vertr. : Carl Röôftel, Berlin SW., riedrihstr. 48. Zierstiheinrihtung für Stick- maschinen. Vom 18. 7. 89 ab.

52. Nr. 55 054, Singer Manufacturiug Company Hamburg, A. G., Hamburg. Oscillierendes Nähma}chinen-Schiffhen mit fest- stehendem Se: Zus. z. Pat. 43 451. Vom 20: 4. 90 ab.

52, Nr. 64 709. Bes Manufacturing Company Hamburg . G., H gge Oscillierendes Nähma ne S en mit fest- stehendem SYOERE e ; 2. Zus. z. Pat. 43 451. Vom 29. 1. 92 ab.

55, Nr. 78 040, Aktien - Gesellschaft der Maschinenfabriken von Escher ne & Co., Zürich ; Vertr. : Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3.

werden heut die Nru. 914. und 91B. ausgegeben,

raa u Ce ¿ 6 B u. W. Ziole>i,

erlta W., Friedrihstr. 78. Magazin-Wechsel-

fassette. Von: 25. 3. 94 ab. s M

a s « ir. 86 469, Paul Banmert, Berlin, Kurfürstendamm 26. Sn einem Tunnel gelagerte Schiffs\hraube. Vom 1. 2. 95 ab. R

47, Nr. 83 896. N. de Palacios, Steglitz, Albrechtftr. 15 c, W. Goetjes, Joachimsthaler- straße 28, u. L. S. Neumann, Friedrichstr. 11, Berlin. Luftschiff mit mehreren, mit Klappen oder Ventilen versehenen, gegenüber angeordneten und in ihrer Bewegung von einander unabhän- gigen Flähen. Vom 28. 6. 94 ab.

82. Nr. 85 904. Emmecricher B fabrik und Eu aners! van Lenfing «& von Gimboru, Emmerih. Rene für Kaffee, Kakao u. dgl. Vom

D ab.

5) Löschungen.

3. Jufolge Nichtzahlung der Gebühren.

L: 64253 74540. 3: 78550. 4: 77823 78 213 80001 83900. 5: 76929. 6: 68591 71043. 7: 44433. S: 53626 71736 73068 73 578 76 212 78074 82702 84289. ‘D: 76631. 11: 71961. 12: 69014 77998. 13: 58050 65 817. 14: 66079. 15: 54215 77793 84608. 16: 79005. 17: 72548. 19: 70443 73182 80372. 20: 69699. 21: 59285 77271. 23: 83 971. 24: 81 740. 25: 79958 81026. 27: 64 592 82226. 29: 76522. 30: 66 387 82538. 31: 57699 60056 65555 73212 76138 77 768. 34: 65 795 67 953 70804 72216 76566 81 936 82385. 36: 78197 78685. 38: 81617. 39: 950 008 77 826 83 745. 42: 73554 82 155 82517. 45 : 83 599. 46: 72869 72972 74148 76 068. 47: 411566 54325 57515 65435 69563 71 042 71 847 76250 79 997 81571. 49: 48942 99 154 65 593 78 953 85 373. 50: 72068 72986 80 943. S5L: 65974 71958 76 659 84 353 84866 85 080. 52: 58743 63505 77045 77872 77891 77 892 81 875. 54: 76521 82336. 56: 82 685. S7: 85275 85358. GL: 84555. G62: 76546. 63: 62989 81739 82799. 64: 85321. 70: 81618, T1: 74728. 72: 56721 84360. 75: 70175 73637 78539. 76: 70246 76164. 77: 77 871 81 699. 78: 68974. 81: 71117 85 228, S2: 85 882, 83: 77769 82193. 84: 85 264. 86: 69955, 87: 82048 82169. 89: 32614

64 546. b. Jafolge Verzichts. 5ST: 71 629. €. Jufolge Ablaufs der geseßlichen Dauer. 49: 16474. 52: 18434.

6) Nithtigerklärung

eines erlosheuen Pateuts. Das dem Franz Johann Kislinger in Jena gehörige Patent Nr. 60 663, betreffend Ventilspund mit Vor- ri<htung zum Ableiten des Schaumes und der Hefe, ift durch rehtskräftige Entsheidung des Kaiserlichen Patentamts vom 9. Januar 1896 für nichtig erklärt. Berlin, den 16. April 1896. Kaiserliches Patentamt. von Huber.

Handels-Register.

Die Handelsregistereinträge über Aktiengesellschaften und Kommanditgesfellshaften auf Aktien werden nah Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Siges dieser Gerichte, die übrigen Handels- regiftereinträge aus dem Köntgreih Sachsen, dem Königrei<h Württemberg und dem Großherzog- thum Hessen unter der Rubrik Leipzi E Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentli<h, Mittwochs bezw. Sonn- abends, die leßteren monatlich.

Aachen. [3748] Bei Nr. 1598 des Prokurenregisters, a0 die

[4020]

für die Firma „Wilkens «& Danger Jos. Schiffers Nachfolger“ zu Bremen mit Zweigniederlassung in Aachen dem Paul Bobe in Aachen ertheilte Prokura verzeichnet steht, wurde in Spalte 8 ver- merkt: Die Prokura i} erloschen.

Unter Nr. 1694 des Prokurenregisters wurde die für dieselbe Fa dem Heinrih Schüß in Aachen ertheilte Prokura eingetragen.

Aachen, den 11. April 1896.

Königliches Amtsgericht. Abth. V.

Aachen. [3746 Bei Nr. 2170 des SelensGaste e woselb die ofene Handelsgesells haft unter der Firma I. Jacques Gillet & Cie.“ mit dem Siye zu Aachen verzeichnet fteht, wurde in Spalte 4 vermerkt: Die MesersGas ift durh gege ete

Uebereinkunft aufgelö. Der Kaufmann Jo

Jacques Gillet in Aachen seßt das Handelsges,

unter unveränderter Firma fort.

Unter Nr. 5024 des Firmenregisters wurde die

irma nS: Jacques Gillet & Cie,“ mit dem rte der tederlassung Aachen und als deren Jn-

E de Tes Joseph Jacqges Gillet in a ngetragen.

Aachen, den 13. April 1896.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.

Holzschleifmaschine. Vom 10. 4. 94 ab. 57, Nr, S1 768, J. Carpentièr, Paris, Rue

lpen, °

L s P B E La o R É ai it) A eW E E: