1896 / 94 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

: Der General der Artillerie Edlec von der Planißt, General-Jnspekteur der Fuß-Artillerie, ist hierher zurückgekehrt.

Der Hieline Königlich württembergische Besandts Freiene.

von Varnbüler ist vom Urlaub nah Berlin zurü>gekehrt und hat die Geschäfte der Gesandtschaft wieder übernommeu.

Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Ee era hne Ministerial - Rath Dr. Dittmar is na< Darmstadt abgereift.

Laut atelegraphisher Meldungen an das Ober-Kommando der Marine ist S. M. S. „Kaiserin Augusta“, Kom- mandant Kapitän zur See Fischer, gestern in Palermo ein- etroffen und geht am 22. April nah Wilhelmshaven in See; S. M. S. „Arcona“, Kommandant Kapitän zur See Sarnomw, beabsichtigt heute von Shiakwan nah Hankow in See zu gehen.

Plön, 18. April. Jhre Majestät die Kaiserin und Königin besichtigte, dem „W. T. B.“ zufolge, bei Allerhöchstihrem heutigen Besuch hierselbst (\. Nr. 93 d. Bl. am Schluß) mit den beiden ältesten Prinzen Söhnen am Nachmittage das Kadettenhaus (in dem früheren Schlosse) aufs eingehendste. Auf dem Schloßhofe wurde Jhre Majestät von den Offizieren, Lehrern und Beamten der Anstalt empfangen. Der Kommandeur, Oberst-Lieutenant Graf von Schwerin dankte Jhrer Majestät für die durch den Allerhöchsten Besuch der Anstalt erwiesene Ehre. Nachdem der Kommandeur sodann die beiden Prinzen willkommen geheißen hatte, folgte die Vorstellung einzelner Herren sowie der se<s Kadetten, die mit den Prinzen usammen unterrichtet werden sollen. Nach der Besichtigun be ab Sich Jhre Majestät wieder in das Prinzenhaus un kehrte nah zweistündigem Verweilen daselbst mittels Sonder- zugs nah Berlin zurü.

Me>lenburg-Schwerin.

Wie den „Me>l. Nachr.“ aus Cannes berichtet wird, gedenkt Seine Königliche Hoheit der Großherzog anfangs dieser Woche Cannes zu oerlassen und N eine Seereise im Mittelmeer zu unternehmen, um durch n Auf- enthalt auf dem Meere die leßten Spuren der {weren Er- krankung des vorigen Winters zu verwischen. Dieser Ausflug, welcher an Bord der englishen Dampf-Yacht „Mira“ unter- nommen werden soll, ist auf etwa vierzehn Tage bis drei Wochen geplant und wird hauptsächlih die westlihe Küste Jtaliens zum Ziel haben. Jhre Kaiserlihe Hoheit die Groß- herzogin sowie Jhre Hoheiten die Herzoginnen Alexandrine und Caecilie werden ebenfalls Cannes in dieser Woche verlassen.

Sachsen-Weimar-Eisenach.

Der Landtag ist am 17. d. M. nah Erledigung seiner Geschäfte geschlossen worden.

Sachsen-Coburg-Gotha.

Zu der Feier der Vermählung Zhrer Königlichen Hoheit der Prinzessin Alexandra mit Seiner Durchlaucht dem Erbprinzen zu Hohenlohe - Langenburg ver- sammelten Sih Jhre Majestäten der Kaiser und die Kaiserin sowie die andere>x Höchsten Herrschaften heute Vormittag um 1014 Uhr im Rothen und Gobelin- Zimmer, das Age in der großen Bilder - Galerie und im Familiensaal des Herzoglichen Residenzschlosses zu Coburg. Gegen 101, Uhr trafen Jhre König- lihe Hoheit die Prinzessin-Braut, begleitet von Jhrer Kaiser- lihen und Königlichen Hoheit der Herzogin, sowie Seine Durchlaucht der Erbprinz-Bräutigam im Residenzshloß ein. An der großen Schloßtreppe wurde das Hohe Brautpaar dur< den Ober - Hofmarschall empfangen und nah dem Audienzzimmer geleitet, woselbst der fstandesamtliche Akt durh den Staats - Minister von Strenge voll- zogen wurde. Als Zeugen fungierten Seine Kaiserliche Hoheit der Großfürst Paul von Rußland sowie Seine Königliche Hoheit der Herzog von York. Nah Schluß der Zivil- trauung begaben Sich die Allerhöchsten und Höchsten Herr- schaften in drei Ne mit Vortritt und Gefolge zur Kirche. Nach dem Eintreffen des leßten Zuges stellte fh der Vortritt zu beiden Seiten des Mittelganges auf. Am Altar wurde das Hohe Brautpaar von der Geistlihkeit empfangen. Seine Durchlauht der Fürst zu Hohenlohe-Langen- burg geleitete den Erbprinzen-Bräutigam vor den Altar auf die rehte Seite* der Kniebank, Seine Königliche Hoheit der Herzog geleitete Jhre Königliche Hoheit die Prin- zessin-Braut ut die linke Seite derselben. Seine König- liche Hoheit der Herzog ia links von der Prinzessin-Braut, Seine Durchlaucht der Fürst zu Hohenlohe-Langenburg rechts von dem Erbprinzen-Bräutigam, die Kaiserlichen Majestäten und dieanderen Höchsten Herrschaften zu beiden Seiten des Mittelganges Play. Beim Eintritt der Allerhöchsten und Höchsten Herrschaften begann das Geläut sämmtlicher Glocken der Stadt. Die Trauung wurde dur< den General-Superintendenten D. von Müller unter Assistenz des General-Superintendeten Bahnsen und des Er omgens Dr. Hansen vollzogen. Bei dem Wechsel der Ringe wurden 21 Kanonenschüsse abgegeben. Nach Schluß der Feier begaben sih die Hohen Neuvermählten mit den Allerhöchsten und Höchsten Herrschaften und dem Gefolge nah den Versammlungsräumen zurü.

Für Jhre Majestäten und die Höchsten Herrschaften fand ina E im Thronsaal, für die Vertreter

remder Höfe, das Gefolge und die geladenen Gäste Festtafel im Riesensaal statt. Während des Frühstüks spielte das Musikkorps des 1. Bataillons auf der östlihen Seite des Schlosses, das des 2. Bataillons im Schloßhofe. __ Nach dem Frühstü>k begaben Sich die Allerhöchfteri und Q Herrschaften nah den Versammlungsräumen, woselbst Sercle stattfand. i

Neuf; ä. L.

Jhre Durchlauhten die Prinzessinnen Emma, Marie, Caroline, Hermine und Jda sind am 18. d. M. von Stadthagen nah Greiz zurückgekehrt.

Oesterreich-Ungarn.

Der Kaiser besuhte am Sonnabend Vormittag den e Leg U die Erzherzogin Karl Ludwig, Höchst- welche am Tage zuvor von ihrer Orientreise wieder in Wien eingetroffen waren. :

, gute des Garde-

Der Erzherzog Otto wird sich am 21. d. M. nach Dresden begeben, um dort dem König persönlich seinen Dank für die vor kurzem erfolgte Ernennung zum Obersten à la eiter-Regiments abzustatten. :

Der Reichs- Kriegs-Minister, General der Kavallerie von 0%.) R mer ‘ist gestern Abend von Wien nah Triest abgereist.

N Das österreihishe Abgeordnetenhaus nahm heute in dritter Lesung das Beamtenpensionsgeseß an und begann die Berathung der Wahlreformvorlage.

Bei der am Sonnabend im ungarischen Unterhause fortgeseßten Spezialdebatte über das Budget des Finanz-Ministeriums erklärte der Finanz-Minister Lu ka cs bei dem Titel „direkte Steuern“, daß die Grund- und Gebäude- steuer erleichtert werden müsse. Die Regierung gedenke, den Zuschlag zur allgemeinen Einkommensteuer aufzuheben und eine neue Einkommensteuer einzuführen, welhe den kleineren Existenzen die Steuerlaft erleihtern und die Steuer gerechter vertheilen solle.

Großbritannien und Jrland.

Der Prinz Heinrich von Preußen is in der ver- angenen Nacht an Bord des Dampfers „Aller“ von Bremer- aven in Southampton eingetroffen und reist heute nah London. Am Donnerstag gedenkt Höchstderselbe sih von Southampton aus an Bord der Yacht „Espérance“ nah Kiel zu begeben. /

Das „Reuter’she Bureau“ berichtet aus Gibraltar, der Kommandeur der dortigen Jnfanterie, General Sir Frederi > Carrington habe Befehl erhalten, si< unverzüglih nah Süd-Afrika zu begeben, um das Kommando der Truppen in Matabeleland zu übernehmen.

Frankreich.

Der Präsident Fa ure hat, wie „W. T. B.“ berichtet, in einem Schreiben die Truppen des VI. Armee-Korps zu ihrer vorzüglichen Haltung, von welcher er sih bei seinem uner- warteten Besuch habe überzeugen können, beglü>wünsht. Das Schreiben giebt ferner der Ueberzeugung des Präsidenten Ausdru>, daß die: Truppen auf der Höhe ihrer Aufgabe, nämlich einer wirksamen Vertheidigung der Grenze, ständen, und daß das Land auf Ne E könne.

Der Regierung sin ittheilungen über den von der tunesish-tripolitanishen Grenze gemeldeten Zwischen- fall zugegangen, wonach derselbe keine andere Bedeutung habe, als ähnliche, häufig von der Grenze gemeldete Vorkomm- nisse. Einige tripolitanishe Reiter seien auf das tunesische Gebiet gerathen und aufgefordert worden, sih zurüczubegeben. JZhre Führer, hiervon in Kenntniß geseht, hätten Vorstellungen dagegen erhoben. Von besonderer Bedeutung sei der Zwischen- fall nicht gewesen, und weitere Folgen dürfte er ebenfalls nicht

nach sich ziehen.

Rußland.

Der Fürst Ferdinand von Bulgarien traf, wie ,W. T. B.“ berichtet, am Sonnabend Mittag in Begleitung des Minister - Präsidenten Stoilow und des Ministers Petrow auf dem Warschauer Bahnhof in St. Petersburg ein. Zum Empfang war auf dem Bahnhof eine Ehren- kfompagnie mit Fahne und Musik aufgestellt. Jn den Kaiser- lihen Gemächern des Bahnhofs befanden si< unter Anderen der Kommandant des Kaiserlihen Hauptquartiers General-Adjutant Richter, der Adjunkt des Ministeriums des Kaiserlichen Hofes General-Adjutant Baron Frederi>s, der Gouverneur von St. Petersburg Graf Toll, dec Kommandant des Garde-Korps General-Adjutant Mansej, der Plaßkommandant General Adelson, der Stadtpräfekt General Kleigels und eine Deputation der bulgarishen Kolonie in St. Petersburg. Kurz vor Ankunft des Fürsten traf au< der Groß- fürst Wladimir auf dem Bahnhof ein. Nach dem Einlaufen des Zuges ging der Fürst, welcher die Uniform eines bulgarishen Generals mit dem Band des bulgarishen Alexander- Ordens trug, in Begleitung des Obersten Reuter auf den Großfürsten Wladimir zu und hritt dann mit diesem die Front der Ehrenkompagnie ab, welhe dabei die N he Hymne spielte. Nach der Vorstellung des beiderseitigen Gefolges begrüßte der türkishe Botschafter Hußni Pasha den Fürsten und stellte demselben die Mitglieder der Botschaft vor. Jn den Kaiserlihen Gemächern wurde sodann die bulgarische Deputgtion dem Fürsten vorgestellt, wobei eines der Mit- glieder eine Ansprahe an den Fürsten richtete. Der Fürst antwortete ungefähr Folgendes: Er sei glücklich, daß er im Mittelpunkt Rußlands bulgarishe Worte höre und einen so herzlicen Empfang bei den Befretiern Bulgariens finde. Die tiefe Erkenntlichkeit und die Liebe für die Befreier Bulgariens würden ihn immer leiten. Er sei glü>li<h, daß der freudige Augenbli> gekommen sei, in welhem er als slavisher Fürst die Ehre haben werde, si<h der erhabenen Person des Kaisers, dem Schüßer Bulgariens, vorzustellen. Er danke der Deputation für 1hren patriotishen Empfang. Nach dem Empfang der Deputation begaben si< der Fürst und der Großfürst Wladimir zu Wagen in das Winterpalais. Dort wurde der Fürst von dem Minister des Kaiserlichen Hofes Grafen Woronzow - Dashkow und anderen hohen Würdenträgern, welche ihm der Großfürst Wladimir vorstellte, empfangen. Nach einer sehr freundschaftlihen Unterhaltun verließ der Großfürst den Fürsten. Kurze Zeit darau empfing der Fürst die Mitglieder der slavishen Gesell- haft mit dem General Tschernajew und dem RMe- dafteur des „Swjet“, Obersten Komarow, an der Spitze. General Tschernajew überreichte dem Fürsten mit einer An- sprache Brot und R und ein Bild der heiligen Jung- frau als Geschenk für den Prinzen Boris. Der Fürst dankte, indem er seine Freude über die Ausbreitung der slavischen Jdee aussprah; Bulgarien verdanke einzig und allein dieser Idee seine Wiedergeburt. Nachdem sich die Deputation verab- schiedet hatte, besuhte der Fürst den Großfürsten Wladimir und begab sih sodann in Begleitung des Obersten Reuter nah Zarskoje - Sselo, wo er im Alexandrowsky - Palast von dem Kaiser und der Kaiserin empfangen wurde. Nach der Rü>kehr von Zarskoje-Sselo, welche gegen 6 Uhr Abends erfolgte, begab sih der Fürst Ferdinand dirckt vom Bahnhofe zu dem Minister des Auswärtigen Fürsten Lo banow, bei dem er zwei Stunden verweilte. Gestern Morgen stattete der Fürst in Begleitung des Flügel-Adjutanten, Obersten Reuter unächst mehrere Besuche ab und empsing sodann den Marine-

inister. Hierauf wohnte er mit dem Minister-Präsidenten Stoilow und seinem Gefolge einem feierlihen Gottesdienst in der Jsaak-Kathedrale bei. Die Kathedrale war dicht gefüllt;

G den Fürsten und seine Begleiter waren auf einer Ex-

öhung am Altar Pläße Nrceridte, der Fürst zog es indessen

vor, inmitten der Menge zu bleiben. Nach Beendigung deg

Gottesdienstes begab sih der Fürst, begleitet von dem Obersten

Reuter, dem Minister-Präsidenten Stoilow und seinem Ge- olge, zu Fuß am Quai entlang nah dem Winterpalais. Dem ürsten {loß sih eine dihtgedrängte Volksmenge an.

Gestern fand zu Ehren des Fürsten Ferdinand im Winter- palais ein Galadiner statt, an welhem 49 Personen theil- nahmen. Die Inhaber bulgarisher Orden hatten diese angelegt. Jn der Mitte der Tafel hatten der Kaiser und die Kaiserin Play Bengmlene der Fürst erd ie nand saß zur Linken der Kaiserin. Unter Anderen waren zum Diner geladen: der bulgarishe Minister- Präsident Stoilow, der Minister Petrow, der Flügel- Adjutant des Sultans Mebmed Ali, Fürst Lobanow und Graf Woronzow-Daschkow. Der Kaiser brachte zuerst einen Toast auf den Sultan und sodann einen folhen auf den Fürsten Ferdinand und den Prinzen Boris aus. Na dem -Diner wohnten das Kaiserlihe Paar und Fürst Ferdi- nand mit Gefolge der Vorstellung im Theater bei.

Die große R EEAG Jg g rath vor dem Kaiser wird am 27. d. M. auf dem Marsfelde stattfinden. Es werden daran 50 Bataillone, 37 Schwadronen, 13 Kosaken-Sotnien, 102 Geschüße der Fuß- und 38 der Feld-Artillerie theilnehmen.

Die nah Abessynien abgereiste Abtheilung des Rothen Kreuzes hat Anweisung erhalten, e fran- zösischen Kolonie Djibuti abzugehen. Die für Massowah bestimmte Abtheilung, das ganze Personal, die Schwestern, einige Pfleger und der Oberst Maximow, kehren nah Ruß-

- land zurü.

Jtalien.

Der König und die Königin von Rumänien sind gestern incognito in Venedig eingetroffen.

Unter den Ersparnissen im Budget, welhe der Minister des Auswärtigen vorschlägt, befinden sih 13 000 Fr. für die Umwandlung des Gesandtschaftspostens in München in den Posten eines Geschäftsträgers und für Auf- hebung des Postens des dortigen Gesandtschafts-S ekre- tärs. Der Geschäftsträger wird indessen denselben Rang wie vorher behalten.

Spanien.

Der Ministerrath wird, dem „W. T. B.“ zufolge, morgen den Wortlaut des Abschnittes, welcher sih in der Thronrede zur Eröffnung der Cortes mit den politischen und administrativen Reformen auf Portorico und Cuba beschäftigt, fesiseßen.

Der Justiz-Minister Romero Nobledo, welcher auf Cuba zum Deputirten gewählt wurde, hat seine Entlassung eingereiht.

Türkei.

Die Botschafter Englands, Frankreichs und Rußlands haben, wie „W. T. B.“ aus Konstantinopel er- fährt, Vorstellungen gegen die Ernennung des mohamedanischen Notabeln Mahmud Ali zum Unter-Gouverneur von Zeitun erhoben, da sie dem Reformreglement widerspreche, welches die Wahl eines Christen zum Unter-Gouverneur anordne.

Der Vorschlag, in dem Bereihe des IV. Korps in Erzingjan außer der bereits in der Formation begriffenen dritten Linien-Division noch eine vierte aufzustellen, hat die Sanktion des Sultans erhalten und dürfte sofort nah beendigter Aufstellung der dritten Linien-Division ins Werk geseßt werden. Außerdem wird die Aufstellung einer neuen, fünften Redif-Division geplant. Dies würde nahezu einer Verdoppelung des Mannschaftsbestandes gleichkommen. Die Verstärkung des IV. Korps wird ebenso bedeutend sein, wie es die zuleßt durchgeführte wesentli<he Verstärkung des macedonishen Korps war. Das: Stabsquartier kommt na< Salonichi. Von dem Kriegs - Ministerium wurden 50 Millionen Patronen für das Mausergewehr neu bestellt. Ferner wurde eine Kommission ernannt zur Erbauung von Redif- Kasernen und Wachhäusern zum Schuß der Küste in Selefkeh, Mersina, Alexandrette und Snedialataki. Alle diese Maßregeln sind dazu bestimmt, der Eventualität eines Wiederausbruchs der armenishen Wirren im Sommer rechtzeitig vorzubeugen.

Asien.

Nach einer im Haag eingelaufenen offiziellen Meldung aus Atchin hat der Häuptling Tuku Umar seine Beschwerden zurü>gezogen. Derselbe wird zu einer Konferenz mit dem General Vetter Vertrauensmänner senden. Der Tag der Konferenz ist no< nicht festgeseßt.

Afrika.

Der „Times“ wird aus Kairo gemeldet, die egyptische Regierung habe mit einem Londoner Hause die Lieferung von Schienen und Material für die Bahn von Akasche bis Abufatme abgeschlossen, welhes 40 englishe Meilen von Dongola entfernt i}. Die Linie werde von egyptischen Sol- daten gelegt werden. :

Aus Masso wah von gestern wird berichtet, die allgemeine Lage sei unverändert. Die außergewöhnlihe Trockenheit dauere an. Die Truppen seien dur<h den Wassermangel und die Schwierigkeit der Verproviantierung zur Unthätigkeit ge- zwungen. Die Lage der Garnison von Adigrat sei gut.

Dem „Reuter’]<hen Bureau“ wird aus Buluwayo vom 17. d. M. gemeldet : eine Patrouille von 42 Mann habe morgens die Vorposten der Matabeles angegriffen und zurü>- getrieben. Am Nachmittag hätten die Vorposten diht bei der Stadt wieder einen Zusammenstoß mit dem Feind gehabt. Die Lage sei ernst. Jn den Straßen und der Umgebung von Bulumwayo seien Dynamitminen gelegt und Bomben für den Fall vorbereitet, daß die Matebeles eindringen sollten. Die Be- saßzung werde binnen Wochenfrist wahrscheinli<h keine Fleisch- vorräthe mehr haben. Die Matabeles seien nah Südwesten

ezogen, um, wie man annehme, die Verbindungen mit den ngländern abzuschneiden. i

Der „Daily Telegraph“ meldet aus Prätoria, der Kriegsrath in Buluwayo habe dahin entschieden, daß die dortigen Streitkräfte nicht stark genug seien, um weitere An- griffe zu unternehmen. ; :

Aus Salisbury wird vom 17. d. M. gemeldet, Cecil Rhodes sei wieder hergestellt und beabsichtige, den Befehl über die auf Gwelo vorrü>ende Kolonne zu übernehmen.

Aus Prätoria erfährt das „Reutershe Bureau“, der Unternehmer Barnato habe am 16. d. M. den Präsidenten Krüger besucht und ihm die Beschwerden der Ausländer dargelegt, wel<he ihre Agitation Pur die Abstellung der- selben fortsezgen müßten. Der Präsident Krüger habe

F ju egeben, daß Grund zu Beschwerden vorliege. Die

größte Schwierigkeit bestehe darin, die Bürger zu über- eugen, daß die neuen Ankömmlinge nicht die Boeren-Regie- rung zu stürzen wünschten. Barnato habe dem Präsidenten erathen, die Unternehmungen, welche Revenuen abwürfen, wie dieEi enbahnen und dieDynamit-Monopole, angesichts der großen ukunft der Jndusirie Transvaals für den Staat anzukaufen. Ser Präsident habe erwidert, er erkenne dies als wünschens- werth an, NO sei die Zeit dazu no< nit gekommen.

Die „Daily News“ erfährt, der Präsident Krüger habe ursprünglih 3000 000 Pfd. Sterl. Entschädigung von der Chartered Company verlangt; die Summe sei nunmehr durch Unterhandlungen auf die Hälfte herabgeseßt worden.

Das „Reuter he Bureau“ meldet aus Brass vom 18. d. M., der König Koko habe die ihm von dem englischen General-Konsul gestellten Bedingungen abgelehnt und sei deshalb geächtet worden. Es herrsche allgemein Beunruhigung, und es seien daher Vorkehrungen gegen einen Angriff auf das Konsulat getroffen worden.

Australien.

Nach einer aus Tahiti in San Ae eingetroffenen Meldung sei, wie das „Reuter she Bureau“ berichtet, von einem französishen Kanonenboot vor einigen Monaten in Raiatea (Gesellschafts-Jnseln) eine Streitmacht gelandet worden und habe die Königin Mamea zur Unterwerfung gezwungen; die Königin habe den ban asen das Recht der Kontrole über die Schiffahrt sowie der Errichtung einer Kohlenstation ertheilt; die Franzosen hätten ihrerseits Mamea als Königin anerkannt.

Parlamentarische Nachrichten.

Die Berichte über die vorgestrigen Sißungen des Reichstags und des Hauses der Abgeordneten be- finden si< in der Ersten Beilage.

Jn der heutigen (72.) Sißung des Reichstags,

welcher der Staatssekretär des Jnnern, Staats-Minister Dr, von Boetticher beiwohnte, wurde zunächst die zweite Berathung des Geseßentwurfs, betreffend die Abänderung des Geseßes über die Erwerbs- und Wirthschafts- genossenschaften (Konsumvereine), fortgeseßt. Nach den neu eingeschalleten $8 145 a bis 145 c sollen mit Geldstrafen bis 150 A bestraft werden (145 a) die Verkäufer der Konsumvereine, welhe an Nichtmitglieder verkaufen, die Mitglieder, welhe ihre Legitimationen an Nichtmitglieder es! und Nichtmitglieder, welche beim Konsumverein kaufen; ferner (145b) diejenigen Mitglieder, wel<he aus dem Konsumverein entnommene Waaren gegen Entgelt gewohnheitsmäßig oder gewerbsmäßig an Nichtmitglieder veräußern nur die Ueberlassung an Kost- gänger zu alsbaldigem Verbrauch ist gestattet; endlih (145 c) diejenigen, welhe Marken ausgeben.

Abg. Freiherr von Hodenberg (b. k. F.) beantragte, die Strafe allgemein auf mindestens 30 zu bemessen, jedenfalls aber für die Mitglieder, welche ihre Legitimationen an Nichtmitglieder abgeben.

Abg. Dr. Schneider (fr. Volksp.) beantragte, die Strafe auf höchstens 30 4 festzusetzen.

Abg. Freiherr von Hodenber Konsumvereine auf den Verkauf an Nichtmitglieder gern verzichteten ; die Strafe könne nah der Vorlage eine minimale sein, sie werde diejenigen nicht abhalten , welche die Konsumvereine dur< Denun- ziation <ikanieren wollten.

Geheimer Regierungs-Rath Hoffmann bat um Ablehnung der se weil dieselben den beabsichtigten Zwe> nicht erreichen würden.

Abg. Dr. Schneider: Der erste Antrag des Herrn von Hoden- berg würde eine Verschärfung der Strafe fein. Redner empfahl seinen Antrag.

Geheimer Regierungs-Rath Hoffmann bat, au<h diesen An- trag abzulehnen, da es fih hier niht um die Bestrafung der Lager- halter, sondern au< sol<her Personen handle, welhe die Konsum- vereine zu täuschen versuchten.

bo Wurm (Soz.) hielt die Strafe von 150 ( für viel zu hoch.

(Schluß des Blattes.)

Das Haus der Abgeordneten begann in der heutigen (55.) Sißung, in welher der Finanz-Minister Dr. Miquel, der Minister der öffentlihen Arbeiten Thielen und der Minister für Landwirthschaft 2c. Freiherr von Hammerstein zugegen waren, die Berathung des Geseß- entwurfs, betreffend die Erweiterung des Staatseisenbahn- nezes und die Betheiligung des Staats an dem Bau von Privateisenbahnen und von Kleinbahnen, sowie an der Errichtung von landwirthschaftlihen Getreide- lagerhäusern.

Die Vorlage fordert 69 321 000 4, davon 3 Millionen für die Getreidelagerhäuser, 8 Millionen zur Förderung des ues von Kleinbahnen und den Rest für Sekundärbahn- anlagen.

_ Auf Vorschlag des Präsidenten wurde beschlossen, erst über die Bahnbauten und danach über die Getreidelagerhäuser zu diskutieren.

Hur Begründung des Gesezentwurfs nahm zunächst der Ninister der öffentlichen Arbeiten Thielen das Wort, dessen ede wir morgen nachtragen werden.

wies darauf hin, daß die

Mvamaa

Nr. 16 des „Centralblatts für das Deutsche Reich“, herausgegeben im Reichsamt des Innern, vom 17. April, hat folgenden Inhalt: 1) Allgemeine Verwaltungssahen: Verbot der

erbreitung der „Wiener Allgemeinen Zeitung“. 2) Versicherungs- wesen : Unfaltüerti@eruna für die im Betriebe des Kaiser Wilhelm- Kanals beschäftigten versiherungépflihtigen Personen, Einsezung der usführungsbehörde. 3) Militärwesen: Aenderungen der Landwehr- ezirkseintheilung. 4) Konsulatwesen : Exequaturertheilungen. 9) Polizeiwesen: Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiet.

Nr. 16 der „VeröffentliGungen des Kaiserlichen Gesun d- heitsamts* vom 15. April hat folgenden Inhalt: Gesundheitsftand und Gang der Volkskrankheiten. Zeitweilige Maßregeln gegen

olera 2e. Desgl. gegen Gelbfieber. Todesursachen in Italien, 1894, Medizinalftatiftische Mittheilungen aus Norwegen, 1892. Gesezgebung u. \. w. (Deutsches Reich). Todesursachen-Statistik. (Württemberg). Viehseuchen. Maul- und Klauenseuche. elte, rei). Spitäler in Dalmatien. Theerfarben. Gerichtshemiker. > (Böhmen). Oeffentliche Krankenanstalten. (Belgien.) Rinder- Uberkulose. (Schluß). Gang der Thierseuhen in Belgien, ' Vierteljahr. Desgl. in den Niederlanden. Mv Maß- jedeln egen Thierseuchen. (Preuß, Regierungsbezirke Potsdam, Merse- ürg, Italien.) Verhandlungen von gesetzgebenden Körperschaften,

Vereinen, Kongressen u. #. w. (Deutsches Reih.) Tropenbyaiene. 21. Versammlung des deutshen Vereins für 6 entliche G Undbelts: pflege. Vermischtes. (e en. Darmstadt). Gebrannter Kaffee. (Niederlande). Irrenstatistik, 1891 bis 1893, FNorwegen, Christiania). Chemishe Untersuungen der Gesundheitskommission, 1894. Geschenkliste. Wochentabelle über die Sterbefälle in deutschen Orten mit 40000 und mehr Einwohnern. Desgl. in größeren Städten des Auslandes. Erkrankungen in Krankenhäusern deutscher Großstädte. Desgl. in deutshen Stadt- und Landbezirken. Witteruna. Beilage: Gerichtlihe Entscheidungen auf dem Ge- biet der öffentlihen Gesundheitspflege (Heilpersonal).

Nr. 16 des „Centralblatts der Bauverwaltung“, herausgegeben im Ministerium der bfentlihen Arbeiten, vom 18. April, hat folgenden Inbalt: Amtliches : Dienst-Nachrichten. Nichtamtliches : Bautechnische Aufgaben in unseren Kolonien. (Schluß) Die Berliner Gewerbeausstellung. 1V. (Fortseßung.) Der „Partial-Wasser-Eichapparat“ des Wiener Stadt-Bauamts. Karl vumann in Smyrna f. Verwischtes: Wettbewerb um eine Theil- nehmerkarte und eine Festmahl-Speisekarte des Verbandes deutscher Architekten- und Ingenieur-Vereine. Ausstellung des tünstlerischen Nachlasses August Busse!'s. Eisenbahnfahwissenshafili<ße Vor- lesungen in Preußen. 37, Hauptversammlung des Vereins deutscher Ingenieure. Verwendung von Umdrehungszählern am Wolt- mann’s{<en Flügel. General Th. L. Casey in Washington f. Bücherschau.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Die Bestimmungen der Art. 240 und 241 des Handelsgesegbuhs, wonach bei den Aktiengesell\s<aften dem Vorstande für gewisse Fâlle s<le<ter Geschäftslage die Pflicht obliegt, die Generalversamm- lung zu berufen, bezw. die Eröffnung des Konkurses zu beantragen, und wona<h in dem Falle einer nah der Zahlungsunfähigkeit oder Uebershuldung der Gesellschaft geleisteten Zahlung der Vorftand zum Ersatze verpflichtet ist, finden, nah einem Urtheil des Reichsgerichts, VI. Bivilfenats, vom 4. November 1895, bet Kommanditgesell- en auf Aktien keine Anwendung. „Für die Kommandit- gesells<aft auf Aktien ist keine ähnliche Vorschrift im Geseze gegeben. Hierzu kommt no<, daß die Eröffnung des Konkursverfahrens über das Vermögen einer Kommanditgesells<aft auf Aktien nah &$ 199 in Verbindung mit $ 198 Absay 1 der Konkursordnung von dem Auf- sihtsrath oder der Generalversammlung der Kommanditisten überhaupt nit beantragt werden kann.“ (191/95.)

Für einen dur Korrespondenz oder sonstigen Schrift- wechsel verlautbarten Vertrag is, nah einem Urtheil des Reichs- gerihts, IV. Zivilsenats, vom 25. November 1895, im Geltungsgebiet des preußishen Stempelgeseßes der Urkundenstempel zu entrichten, wenn die Schriftform nicht als bloßes Verständigungsmittel zwischen den Vertragschließenden, sondern in der Absicht gewählt it, dur \hriftlihe Firierung des Vertrags ein dauerndes beweis- kräftiges nstrument herzustellen, und diese Absiht seßt nit mit Nothwendigkeit einen hon vorher mündli abgeschlossenen Vertrag voraus, sondern kann au dann vorhanden sein, wenn der Vertrag dur< den Shriftwechsel er zu stande kommt. (174/95)

Giebt jemand einem Anderen \<riftli< oder mündlich unter dem Versprehen einer Provision den Auftrag, ein bestimmtes Grundstü> zu einem bestimmten Preis für den Auftraggeber zu kaufen, und kauft sodann der Beauftragte, welcher den Auftrag be- dingungslos angenommen hatte, das Grundstü> zu dem bestimmten Preise für sih selbst, so hat, nah einem Urtheil des Reichsgerichts, Y. Zivilsenats, vom 4. Dezember 1895, im Gebiet des Preußischen Allgemeinen Landre<ts der Auftraggeber gegen den Beauftragten einen Anspruch auf Auflassung des Grundstü>s gegen Zahlung jenes Kauf- preises nebft der Provision. „Das Berufungsgericht {ließt ih mit der Annahme, daß der Anspruch der Kläger an \ih re<tli< begründet sei, wenn au der Auftrag dem Beklagten nur mündlich ertheilt worden, (173g p origen Judikatur der höchsten Gerichtshöfe an .. .“

Entscheidungen des Ober-Verwaltungsgerichts.

Nach $ 28 Abs. 1 des Krankenversiherungsgeseßes verbleibt Personen, welche infolge eintretender Erwerbslosigkeit aus der Kaise ausscheiden, der Anspruch auf die geseßlichen Mindest- leistungen der Kasse in Unterstüßungsfällen, welhe während der Erwerbslosigkeit und innerhalb eines Zeitraums von drei Wochen nah dem Ausscheiden aus der Kasse eintreten, wenn der Aus- sheidende vor seinem Ausscheiden mindestens drei Wochen ununter- brochen einer auf Grund dieses Geseßes erri<hteten Krankenkasse an- gehört hat. In Bezug auf diese Bestimmung hat das Ober-Ver- waltungsgeriht, II1. Senat, dur< Urtheile vom 4. November 1895 ausgesprochen :

1) Sowohl für das Ausscheiden aus der Kafse, als au< für die Fortdauer der Ansprüche an die Kasse kommt es lediglih auf die eigene Erwerbslosigkeit des Kafsenmitglieds an und nicht darauf, ob seine Familienangehörigen ebenfalls erwerbslos sind oder ob sie einen thm den eigenen Unterhalt ermögli<henden Erwerb haben.

2) Ebensowenig ist zwischen vershuldeter und unverschul- deter Erwerbslosigkeit zu unterscheiden. „Für den $ 28 in der Fafsung des Gesehes vom 15. Juni 1883 is bereits in früheren Urtheilen des Näberen dargelegt, daß ibm zufolge eines Beschlusses des Reichstags eine von dem $ 24 des Entwurfs abweichende Fassun gegeben worden ift, um außer Zweifel zu ftellen, daß für den Anspru an «die Kasse die Thatsahe der Erwerbslosigkeit ohne weitere Rüd>si<ht auf die Gründe, welche sie veranlaßt haben, maßgebend sein foll. Hieran ift dur< $ 28 in der Faffung des Geseßes vom 10. April 1892 nichts geändert. Es ergiebt fich dies niht allein aus dem Wortlaut, sondern au< aus den Vorverhandlungen, indem danach der Reichstag es abermals abgelehnt hat, der in dem Entwurf egebenen Anregung, die Rechte aus $ 28 wenigstens den kontrakt- briBigen Arbeitern vorzuenthalten, zu folgen." i

3) Der Zustand der Erwerbslosigkeit wird ni<t durch ¿e fleinen gelegentli<en Verdienst beseitigt. „Die Umstände des vorliegenden Falles laffen die Fortdauer der Erwerbslosigkeit des S. troy der Beschäftigung bei G. als zweifellos ersheinen. Denn was er für seine Arbeitsleistung erhalten hat, errei<t nit einmal die Höhe des ortsüblichen Tagelohns und geht über ein bloßes Lrink- eld eigentli<h ni<t hinaus, und A fehlt és an jeglidhem

nhalt dafür, daß thm irgend eine Beschäftigung, wenn er nit ver- unglüd>t wäre, an dem folgenden Tage oder später gegen Entgelt in Ausficht ftand.“ (I11. 1367.)

Kunst und Wissenschaft.

Am 15. bis 18. April tagte in Berlin die jährliche ordentlihe Plenar - Versammlung der Zentral- Direktion des Kaiserlihen Archäolog ischen Brit tuts, zu welcher von den auswärtigen Mitgliedern die Herren Professor Dr. Loesh>e aus Bonn, 2 or Dr. Michaelis aus Straßburg i. Els. und Geheimer Hofrath Zangemeister aus Heidelberg erschienen waren.

Im Kunstgewerbe-Museum sind die amerikanischen

kunstgewerblihen Arbeiten, welche von der Q en Staats- regierung auf der Ausstellung in Chicago 1893 angekauft und im

Winter 1893/94 unter reger Theilnahme ausgestellt wurden, nah

Rundreise dur die Provinzen wieder eingetroffen. Eine Auslese der vorzüglichsten Stücke is jeßt dauernd der Sammlung einverleibt : die vielbewunderten Beleuchtungskörper und bunten Fenster sind vor- wiegend auf der hinteren Ga erie des Lichthofes und in den anstoßenden Nebenräumen, der Restauration, den Durchgängen 2c. untergebracht, die Arbeiten aus Silber und Email im Goldsaal, die Töpfereien auf der oberen Galerie bei den entsprechenden Gruppen moderner Art,

Handel und Gewerbe.

Unter dem Vorsitz des Geheimen Kommerzien-NRaths Frente fand am Sonnabend in den Bureauräumen des De ; fia Ln (Neue Friedrichstraße 53/54) eine Aus\<uß- sißung desselben statt, um zu dem Gese entwurf, be- treffend die Handelskammern in Preußen, Stellung zu nehmen. Im Auftrage des preußishen Ministers für Handel und Gewerbe wohnte der Geheime Regierungs-Rath Lusensky der Ver- handlung bei. Der General-Sekretär des Deutschen Handelstages, Konsul z. D. Anne>e (Berlin), welcher über den Gesetzentwurf referierte, erkannte zunächst an, daß 0 der Entwurf dur sorgfältige Aus- arbeitung und gründliche Prüfung der Verhältnisse auszeichne. Älsdann gab der Referent eine Uebersicht über den wesentli<sten Fnhalt des\elben und berührte au<h die Frage, ob die reih8geseßlihe Regelung der Materie nicht wünschenswerth und dur<führbar gewesen wäre. Der Handelstag habe {hon im Jahre 1878 eine Kommission mit der Auf- gabe betraut, einen Geseßentwurf auszuarbeiten, dur< welchen eine einheitlihe, das Reich netartig überziehende Organisation von Handels- kammern geschaffen werden sollte. Dieser Gesezentwurf sei auh fertiggestellt, später aber wieder bei Seite gelegt worden, als die im Jahre 1889 erschienene Verordnung, betreffend die Einsetzung eines Volkswirthschaftsraths in Preußen, die Vertretung von Bartel und Industrie in diesem Bundesstaat in ganz neue Bahnen lenken zu wollen schien. Die haupt\ächlihste Schwierigkeit, eine einheitlihe Interefsen- vertretung für Deutschland zu schaffen, habe aber in der verschiedenartigen Entwi>elung der Vertretungskörpershaften in den einzelnen Bundes- staaten gelegen. Diese Schwierigkeit sei au<h heute no< vorhanden, und deshalb müsse vorerst von einer gleiGmäßigen Vertretung von Handel und Industrie in ganz Deutschland abgesehen werden. Der Referent ging ferner auf die den Handelskammern gestellten Aufgaben ein, billigte die Erweiterung der Thätigkeit derselben und hob nament- lih lobend hervor, Rat den Handelskammern hinfort zur Pflicht ge- macht sei, alle Maßregeln der Geseßgebung und Verwaltung, welhe Handel und Industrie berühren, in die Berathung zu ziehen. Bisher habe es von dem Belieben jeder einzelnen Handels- kammer abgehangen, mit welchen Handel und Industrie betreffenden Fragen sie fich beschäftigen wollte, In Zukunft würde eine Handels- kammer sich einer Lern Qu machen, wenn sie nicht jede neue auftauchende ¿Frage wirthschaftliher Natur auf ihre Ta esordnung brächte. Betreffs des Wahlrehts meinte der Referent, daf für poli- tische Vertretungen das allgemeine gleihe Wahlrecht fi< wohl empfehlen möchte; bei Interessenvertretungen müsse aber dem bedeutenderen Inter- esse ein größerer Einfluß eingeräumt werden als dem geringeren. In der dann folgenden Diskussion wurde der Gesetzentwurf von allen Rednern als ein wesentlicher Fortschritt im Vergleih zu dem bestehenden Gese anerkannt , paragraphenweise durhberathen und amendiert. Der Ausschuß hielt es nit für erforderli, die einzelnen Beschlüsse in einer Resolution zusammenzufassen. Es wurde dagegen beschlossen: das Sißungsprotokoll, das diesen Meinungs- austaus<h ausführlih wiedergtebt, der Staatsregierung sowie dem Herren- und dem Abgeordnetenhause zur Kenntnißnahme zu überreichen.

, Ausweis über den Verkehr auf dem Berliner Schlacht - viehmarfkt vom 18. April 1896. Auftrieb und Marktpreise nah Schlachtgewiht mit Ausnahme der Schweine, welhe nah Lebend- gewicht gehandelt werden. Rinder. Auftrieb 3994 Stü>k. (Dur shnittspreis für 100 kg.) I. Qualität 114—120 4, II. Qualit 102—110 Á, ITI. Qualität 90—98 4, IV. Qualität 80—86 M Schweine. Auftrieb 6614 Stü>k. (Durchschnittspreis für 100 kg.) Me>lenburger 82—84 A, Landschweine: a. gute 78—80 M, þ. ge- ringere 72—76 4, Galizier —,— M, leihte Ungarn —,— , bet 2009/9 Tara. Bakonyer —,— bei kg Tara pro Stü>. Kälber. Auftrieb 1436 Stü>k. (Durchschnittspreis für 1 kg.) I. Qualität 1,08—1,16 #, II. Qualität 0,98—1,06 4, III. Qua- lität 0,92—0,96 # Schafe. Auftrieb 9377 Stü>. (Durch- shnittspreis für 1 kg.) T. Qualität 0,86—0,96 M, II. Qualität 0,80—0,84 Æ, III. Qualität —,— M

Verdingungen im Auslande.

Niederlande.

21. April. Die Maatschappy tot Enploitatie van Staats= spoorwegen, im Seatral-Bureau der at iy Mooreelse Park zu Utre<t: Bedingungsheft Nr. 707. Herstellen, Liefern und Aufstellen des eisernen Oberbaus der Drehbrü>ke über das Leidshe Trekvliet beim Stationsplaß zu Voorburg. Schäßung 26 300 Fl. Ver- dingung gemäß $ 46 der Bedingungen ; os liegen zur Einsicht im Zentral-Bureau der Gesellshaft und find bei Franko-Anfrage, gegen Bezahlung von 1 Fl. ebenda erhältlih. Fernere Aufschlüsse dort zu erhalten.

Dänemark.

25. April, 12 Uhr. Staatsbahnverwaltung (Maskinafdeiingens Roegnskabs Kontor), Aarhus: Lieferung von: 1700 m Wagens bändern, 4000 Stü> Schmierkissen von Baumwolle, 400m Schmier- kissenzeug von Baumwolle, 50 Pfd. Leingarn, 10 Pfd. Bindegarn, 100 Pfd. Nahtschnüren, 50 Pfd. Schnürgarn, 20 Pfd. Manilla- shnüren, 200 Pfd. getheertem Garn, 100 Stü> Signalpfeifen- Schnüren, 1000 Pfd. Spundgarn, 200 Pfd. Seilen. Bedingungen und Angebotsformulare an Ort und Stelle.

27. April, 1 Uhr. Staatsbahnverwaltung (Maskinafdelingens Contor), Colbjörnsensgadeb, Kopenhagen: Lieferung von: ca. 3300 Pfd. Kupfer, ca. 3000 Pfd. Banca-Zinn, ca. 7000 Pfd. Blei, ca. 1000 v Antimon, ca. 1200 Pfd. Phosphorkupfer, ca. 2390 Pfd. Yellow-Metall. Bedingungen und Angebotsformulare an Ort und Stelle und beim „Reichs-Anzeiger“ (in dänischer Sprache),

Verkehrs-Anstalten.

Bremen, 18. April. (W. T. B.) Norddeutscher Llovd. Der Postdampfer „Pfalz“ hat am 16. April Aberte Teneriffa passiert. Der Postdampfer „Krefeld“ ist am 16. April Abends nah Baltimore abgegangen. Der Schnelldampfer „Spree* ift am 17. April Nahmittags auf der Weser angekommen. Der Post- dampfer „Bonn“ is am 17. April Nahmittags auf der Weser angekommen. Der Reichs-Postdampfer Gera" is am 17. April Nachmittags auf der Weser angekommen. Der Reichs-Postdampfer „Oldenburg“ hat am 17. April Morgens Gibraltar passiert. Der Reichs-Postdampfer „Preußen“ ift am 17. April Morgens in Aden Un V

_— 19. April. (W. T. B.) Der Sgtnelldampfer „Kaiser Wilhelm 11.“ hat am 17. April Vormittags Punta Delgada pasfiert. Der Schnelldampfer „Ems* hat am 17. April Nachmittags die Reise von Nea pel nah New-York fortgeseßt. Der Postdampfer „Halle“ ist am 17. April Mittags von New-York nach der Weser abgegangen. Der Postdampfer „Hohensta ufen" hat am 17. April Naqmittags Dovec e Der Feet eKronprinz &Friedri<h Wilhelm“ ist am 17. April Nachmittags von Santos nah der Weser abgegangen. Der Postdampfer „Habs burg® hat am 17. April Abends St. Vincent passiert. Der Dampfer „Wart- burg“ ist am 17, April Vormittags von Bahia nah der Weser

abgegangen.