1896 / 95 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

a E P R TBET 7 n

n m E E E S R R I M E E Ee Ee

tendiecren , überhaupt ausges{<lofsen if. (Sehr rihtig!)) Will man also diese Gegenden wirkli< mit guten Verkehrsmitteln versehen, so muß der Staat si< entschließen, eine solhe Haupt- linie herzustellen in der Hoffnung und Erwartung, daß nun die Interessenten, die Nächstbetheiligten si< mit Kraft auf die Her- ftellung von Tertiärbahnen werfen. Das wirkt dann andererseits auh wieder günstig ein auf die Rente, welche die Seklundärbahn dem Staat gewähren kann. Man fkann ja auf den Gedanken kommen, ob es unter diesen Umständen niht gerathen wäre, namentlißh um dem häufig unbegründeten Andrang der Bezirke entgegenzutreten, ein voll- \tändiges Ney von Linien zu bestimmen, wel<he für Sekundär- bahnen, und von solhen, welhe für Tertiärbahnen reserviert werden sollen. Diese Frage haben wir erwogen. Jch persönlih bin dur meine Erfahrungen namentli<h in der Provinzialverwaltung bei dem Landstraßenbau und beim Chausseebau von vornherein bedenkli< gewesen, ob das mögli sei. Je weiter wir in die Sache hinein- gekommen sind ih glaube au, daß mein Herr Kollege eine ähn- lie Auffassung bekommen hat —, haben wir do gesehen, daß eine folhe Feststellung eines gesammten Nehes, welches die großen durhgehenden Linien von den Sekundär- und Tertiär- bahnlinien \{heidet und gewissermaßen von vornherein für längere Zeit Bestimmungen darüber trifft, welhe Stre>en dem einen oder anderen System zufallen sollen, daß das an und für si fast unmöglich ift und daß, wenn es ohne Mißgriffe mögli<h wäre, das Ney im Laufe der Zeit der größten Veränderung unterliegen, au<h gérade unbereh- tigte Ansprücke auf der einen Seite, Beschwerden über Zurü>- sezung auf der anderen Seite im ganzen Lande hervorgerufen würden. Daß es dabei viellciht rihtig is, daß die Verwaltung für {ih auf der Karte sih einen Plan macht, ohne ihn gewissermaßen geseßlich festzustellen oder mit dem Landtag zu vereinbaren, kann jedoh wohl nicht bezweifelt werden. Jch erinnere mi daran, wie i< no< als Hannoveraner mitgearbeitet habe an einem großen Landstraßenneß-z, das wir für das damalige Königreich Hannover feststellten, und wie sih nachher herausgestellt hat, daß dies do shließli< auf Sand gebaut war, obwohl wir uns jeden- falls die allershönsten Ideen gemacht haben und glaubten, nun allen Bedürfnissen entsprechen zu haben. Aber wie gesagt, in der Richtung müssen wir bleiben: wenn wir heute no< Sekundärbahnen bauen, fo dürfen wir niemals die Frage dabei zugleich außer Augen lassen : wie wird diese Bahn wirken auf die Belebung und Herstellung der Tertiär- bahnen? Das muß eine der Hauptfragen sein, die in Zukunft der Landtag und die Regierung sih stellen. Jch hoffe, daß man sih in der Kommission überzeugen wird, daß schon bei dieser Vorlage dieser Gesichtspunkt in den Vordergrund getreten ift.

Ich habe mir im übrigen nie darüber die geringsten JÜusionen gemacht, daß im vorliegenden Falle von einem, wenn ih so sagen darf, spekulativen Finanzgeshäft gewiß nit die Rede ist. Ich theile die Ansicht, daß, wenn der Staat gewissermaßen das ganze Eisenbahn- wesen monopolisiert, die großen und guten Linien für ih in Besiß genommen hat, es seiner Kulturaufgabe durhaus entspricht, nun au< mal Linien als Meliorationsbahnen zu bauen, von denen er überzeugt ist, sie werden sich einzeln niht rentieren. (Sehr richtig! rechts.) Diese Ansicht habe ih immer verireten, au) {hon als Ab- geordneter, und i habe au jeyt mi< auf den Standpunkt gestellt : wo wir auf der einen Seite eine große Rente aus unsereren Eisenbahnen mehr und mehr zu ziehen beginnen, wo auf der anderen Seite diese wirthschaftlihen Nothstände vorhanden sind, mi<h ni<ht ers drängen zu lassen, wie Herr von Eynern zu? behaupten ih erlaubte; sondern i<- ‘bin von vornherein auf den Boden getreten, daß die Zeitverhältnisse durdhaus dazu ange- than waren, in dieser Beziehung au< gegenwärtig finanzielle Opfer zu bringen. (Bravo!) \

Meine Herren, auf die Frage, ob es richtig is, die Hergabe des Grund und- Bodens den Zunäwhstbetheiligten aufzulegen, bei Bahnen, welche doch wesentlich eine mehr lokale Bedertung haben, will ih gegen- wärtig nicht eingehen. Jch bin ja für dieses System nicht verantwortlich. Man hat das seit der Einführung der Sekundärbahnen befolgt, und es ist meines Wissens von irgend einer in Belraht komtmncnden Seite im Landtage bisher als rihtig nicht bestritten worden. Aber gegen- wärtig, nahdem wir in unscrer Staatsverwaltung überhaupt das System wieder mehr und mehr eingeführt haben, ein System, welches ih nur als ein gere<htes bezeihnen kann, bei wirthschaftlichen Unter- nehmungen, die die Gesammiheit unternimmt, mag diese Gesammt- heit nun der Staat sein oder die Provinz oder der Kreis oder eine Gemeinde heißen, diejenigen, die vorzugs- weise daraus Vortheil für fich ziehen, besonders heranzuziehen neben der Allgemeinheit, -— nachdem, sage ih, dies System jeßt erst neuerdings von Negierung und Landtag inauguriert und konsequenter durh- geführt worden if, nun hier plögli<h eine Ausnahme machen zu wollen, eine Einrichtung, die seit der Verstaatlichung der Bahnen be- steht und überall zur Anwendung gekommen ift, jeßt beseitigen zu wollen, is do< eine Anforderung, von der ih unmöglich glauben kaun, daß fe hier im Landtage Boden findet. (Sehr richtig!) Es würde dies au dahin führen, zum Nac(theil der kulturellen Ent- wi>lung, daß eine große Anzahl von Sekundärbahnen nicht erbaut werden, die allein möglih sind durh das Zusammenwirken des Staats und der Nächstbetheiligten. Daher kommt es denn auch, daß, \folange tie Babnen wenigstens no< ni>t da sind, die nähstbetheiligten Kreise in der Regel sehr gern bereit sind, diese Opfer auf sh zu nehmen ; freili< hinterher, wenn die Bahn da i}, wie es gewöhnlich gcht, bedauert man zuweilen, diese Opfer gebra<ht zu haben. Nachher sagt man si, es wäre angenehmer gewesen, wir hätten die Bahn umsonst bekommen und der Staat hätte sie allein gebaut.

Daß aber in dem jetzigen Vorschlag, den wir Jhnen gemacht haben, den nächstéetheiligten Kreisen die Wahl freisteht, entweder den Grund und Boden zu geben oder ein bestimmtes Kapital, wo der Staat das Risiko der Expropriation übernimmt, ein wesentlicher Fortschritt liegt zu Gunsten der Kreise, kann, glaube ih, niht dem mindesten Zweifel unterliegen. Ih habe mehrfa< anerkannt, daß das bisherige aus- \{ließlihe System der freien Hergabe von Grund und Boden in vielen Fällen zu großen Ershwerungen und Belastungen der Bethei- ligten geführt hat. Es wird in manchen Fällen, namentli<h, wenn man garnicht übersehen kann, welhe Expropriationssumme \<ließli< herauskommt, richtiger sein, baß der Staat das Risiko über- nimmt, als ein einzelner Bezirk. Haben wir do<h Fälle gehabt wir haben in der nähsten Nähe des Herrn Abg. von Eynern einen \solhen Fall wo eine Stadt sich geradezu, wenn ih den Ausdru> gebrauchen foll, für bankerott erklärt, wenn man die Summen, welche

ihr aus den übernommenen Verpflihtungen zur Last fallen, einfordern würde, und wir haben nicht risfkiert, diese Einforderung eintreten zu lassen, weil wir diese Stadt, die na< meiner Meinung ohne ihre Schuld in diese Schwierigkeit gekommen is, niht geradezu ruinieren wollen.

Solche Fälle werden in Zukunft von den Kreisen vermieden werden. Sie werden eine bestimmte Summe si< vorstellen können ; fie werden ih klar mahen können, ob fie dieselben übernehmen können oder ni<t. Sie werden mit einem selbstbegrenzten Risiko zu thun haben, während sie in der Vergangenheit es vielfa mit} ganz unbegrenzten, garniht zu übersehenden Nisiken zu thun hatten. Jch glaube daher, es liegt auch hier ein sehr wesentlihes Entgegenkommen der Finanzverwaltung vor, weil das heutige Expropriationsgeseß gar keine genügende Garantien giebt (sehr richtig! re<ts), um die rihtigen Preise zu erreichen, und oft die Interessenten, die fo beklagt sind, häufig das allerbeste Geschäft bei solhen Expropriationen machen. (Sehr richtig ! re<ts.)

Ich hoffe und damit will i< {ließen —, daß es uns gelingen wird, in dieser Beziehung no< einmal eine angemessene Reform einzuführen. (Zuruf.) Ja, die Sache ift sehr shwierig, Herr Abg. Sattler, so leiht ist ein solhes Geseß niht zu machen; aber die Regierung behält es im Auge, sie hält es für eine dringende Nothwendigkeit, und wir hoffen, daß dann ein richtiger Ausgleich ¿wischen den Interessen des Gemeinwesens und den Privatinteressen des einzelnen Grundeigenthümers si<h ermöglihen lassen wird. (Bravo! re<ts.)

Abg. von Brodlhausen (kons.) wünscht eine Bahn in Pommern von Norden na< Süden, etwa von Schlawe über

Gollnow, Kamenz, Bärwalde nah Kallies; im Interesse des Kreises Dramburg müsse aber diese Linie über Falkenburg oder Dramburg

geführt werden. Abg. Gamp (frkons.): Der Finanz - Minister hat mit Recht

den: Versuch des Abg. von Eynern zurü>gewiesen, hier wiederum einen Gegensaß zwis<hen Stadt und Land zu fkonstruieren, und hat richtige Grundsäße für die Verwendung der Staatsmittel aufgestellt. Die Interessenten müssen aber den Plan der Regierung über die Sekundär- bahnen fennen, damit fie danach ihre Entschließungen wegen der Klein- bahnbauten fassen können. Eine Bahn Kallies—Märk -Friedland haben die Interessenten z. B. bauen wollen, der Staat hat das Projekt aber niht genehmigt, weil er hierfür im militärishen Interesse eine Bollbahn verlangt. Die Staatsregierung hat um so mehr die Pflicht, in Pommern Bahnen zu bauen, als gerade Pommern durh die Staffcltarifpolitik geschädigt ist. Nedner bittet ferner um eine Linie von Schlobitten und Mehlsa>k nah Gerdauen.

Minister der öffentlihen Arbeiten Thielen:

Meine Herren! Der Herr Abg. Gamp hat fich beklagt, daß der Minister der öffentlichen Arbeiten sich in das goldene Schweigen hüllt gegenüber all den Wünschen, die ihm hier vorgetragen werden. Meine Herren, ih folge da nur einer Gepflozenheit, die {Gon meine Herren Amtsvorgänger in der ersten Lesung der segenannten Sekundärbahn- vorlage immer befolgten, und die auh aus rein geschäftlihen wie aus sonstigen Nücksichten sehr empfehlenswerth ist Meine Herren, ih beabsichtige daher auh nicht, über die beiden Bahnen, die der Herr Abg. Gamp empfohlen hat, mich hier zu äußern, sondern nur die all- gemeinen Gesichtspunkte, die er aufgestellt hat, einigermaßen zu er- örtern, Meine Herren, {hon der Herr Finanz-Minister hat vorhin ausgeführt, daß der an und für si< ja sehr verlo>end aussehende Plan, ein Programm für den ferneren Aus- bau des Staatseisenbahnnetzes, insbesondere des Nebenbahn- neßzes aufzustellen, seine großen Bedenken hat. Ich kann diese Bedenken nur in vollem Maße theilen und bin der festen Ueber- zeugung, daß wir mit der Aufstellung, inébesondere aber mit der Be- kanntgabe eines derartigen Programms, sei es, wie es wolle, in der Presse, im Landtage viel mehr Schaden als Nutzen anrihten würden. (Sehr richtig!) Meine Herren, alle die Bahnen, die heute hier zur Sprache gebra<ht worden sind, sind von den betreffenden Herren Nednern als durchaus dringend bezeichnet. Wenn ih cin Programm aufstellen wellte, so könnte dies in der einfahen Weise gesehen, daß ih in dieses Programm alle diese Bahnen aufnehme. Das würde aber weiter keinen Nutzen haben, denn das Programm fann nur dann Sinn und Zwe>k haben, wenn dasfelbe zu gleicher Zeit eine Rang- ordnung aufstellt bezüglich der zeitlihen Ausführung der Bahnen, und eine fol<e Rangordnung a priori für Jahre hinaus festzustellen, würde meines Erachtens sehr bedenklich sein. Die Ver- hältnisse, wie {hon der Herr Finanz-Minister ausgeführt hat, ändern ih von Jahr zu Jahr; es treten Erwägungen auf, die bei Auf- tellung des Programms unmögli<h Lekannt sein konnten und die, wenn fie bekannt gewcsen wären, das Programm jedenfalls alteriert haben würden. Wir, der Herr Finanz-Minister und ih, arbeiten ni<ht ins Blinde binein, f\ondern unter uns verabreden wir ein gewisses, über die nächste Zukunft hinausgehendes Pro- gramm, das aber eine Aenderung in jedem Jahr erleidet, weil dem jeweiligen Verhältniß NRechnung zu tragen ift, und auch erleiden kann, weil es nit bekannt geworden ist. Wäre leßteres der Fall, so hâtten wir cinen Wechsel ausgestellt, der uns bei jeder Gelegenheit präsentiert werden würde, und das wäre meines Er- achtens niht nüßlich.

Wir sind nun einmal im Staatsbalhnsystem, und die Staats- regierung hat meines Erachiens au< die Verpflichtung, dasselbe aufrecht zu crhalten; sie kann unmöglich eine wichtig« Linie, wichtig sei es mit Rücksicht auf die Verkehrsvezrhältnifsse, fei es mit Rücksicht ouf politishe oder gar militärishe Erwägungen, ni<ht darum aus der Hand geben, weil cine Privatgesellscaft fi darum bemüht. Meine Herren, die Staatsregierung muß anderseits anerkennen, daß sie damit eine wichtige, für das Verkehrsbedürfniß der betreffenden Gegend dringend nothwendige Bahn ni<t auf un- gewisse Zukunft hinaus\chieben darf. Das ist au<h nit geschehen.

Meine Herren, ih habe au keinen Anstand genommen, wenn im einzelnen Falle die Frage an mi<h gerihtet worden ift, und ih habe zu dieser Frage bei denjenigen Interessenten, die persönlich bei mir gewesen sind, auch jederzeit provoziert —: beabsichtigt der Staat, in absehbarer Zeit die Linie von A nah B selbs auszuführen, oder wird er fie einer Privatgesellshaft, sei es in Form von Neben- bahnen oder in Form von Kleinbahnen, freigeben soweit es mir irgend mögli<h gewesen is, diese Frage zu beantworten. Selbst Herrn Abg. Gamp habe i< eine fol<he Antwort ertheilt; i< habe ihm bezügli<h der Bahn von Kallies na< Friedland gesagt, daß ih bereit sein würde, Kallies und Märkish-Friedland zuzulassen, wenn der Kreis Deutsh-Krone \si< auf die Kleinbahn Kallies— Märkish-Friedland beshränke. (Zuruf.) Gewiß! Es lagen aber eben hier wihtige Erwägungen vor, die es unmögli<h maten,

einen Theil des Projekts aus der Hand des Staats zu geben. (Hört hört!) Das wird in Zukunft voraussichtli< mal wieder der Fall sein, das ist gar niht zu vermeiden; die staatlichen Jnteressen gehen in dez Beziehung vor.

Meine Herren, es is in den vergangenen Jahren selten cine \o große Summe von Bahnen ausgeführt worden. Es sind beispielz, weise eröffnet 1880 520, in den folgenden Jahren 475, $74, 457 dann einmal 759, 587, 603, 573, 600, 392, 903, 247, 184 km, sodaß man annehmen muß: mit 765 km in einem Jahr ist die Leistungs- fähigkeit der Staatseisenbahnverwaltung so ziemlih ers<öpft.

Ich möchte glauben, daß der Herr Abg. Gamp \i<h wohl hej diesen Erklärungen einigermaßen beruhigen könnte.

Abg. von Arnim (kons.) hält es für ganz gerechtfertigt, daß im Osten mehr Bahnen gebaut werden als im Westen, der \<hon Bahnen genug habe, und bittet darum, daß die längst bes<lossene Bahn Templin—Prenzlau endlich ausgeführt werde.

Abg. Sander- Elze (nl.) bemerkt, daß die Provinz Hannover noch des Ausbaues des Sekundärbahnnetzes bedürfe. Die im vorigen Jahre beschlossene Linie Gandersheim—Elze sei no< nicht ausgeführt er bitte den Minister um möglichst baldige Ausführung dieses Baues. sowie um Fortführung dieser Bahn nah Wulfen. i

Abg. von Bandemer (kons.) bittet darum, daß beim Bay der Linie Leba—Bütow der Hafen in Leba ausgebaut werde, und empfiehlt eine mehr westlihe Führung der Linie Leba—Bütow, Vor einigen Jahren sei die Linie Bütow—Berent über Gostomie be- abre worden, und jeßt wolle man leider dafür die Linie über Lippusch

Abg. von Mendel-Steinfels (kons.) wüns{t, daß der Staat mit den Konzessionen für Privatbahnen mözlih\ freigebig vorgehe, und bittet, in Zukunft auch die Mitte der Monarchie mit Bahn- bauten zu bedenken; diefe Vorlage enthalte nur eine Linie in der Mitte des Landes; der Kreis Gardelegen sei fast no< gar nicht mit Bahnen versehen. Redner empfiehlt besonders die Linie Bismar>— Wittingen—Celle.

Abg. Knebel (nl.) bespricht die für den Hunsrü> vorgeschlagene Bahn Simmérn—Kirchberg-Kastellaun und befürwortet die Weiter- führung dieser Linie über Kirchberg nah Hermeskeil. Der Bau von Privat-Kleinbahnen könne nit cher unternommen werden, als big die Sekundärbahnprojekte des Staats feststehen.

Abg. von Christen (fr.kons.) tritt für eine Bahnverbindung von Schmalkalden na< VBrotterode und für eine Linie Eshwege— Eisenach ein.

Minister der öffentlihen Arbeiten Thielen:

Meine Herren! Die ganz besonderen Umstände des Falls Brotterode nöthigen mih hier zu einer Erklärung. Die Staats- regierung hat das Brotteroder Unglü>k mit der größten Theilnahme jederzeit behandelt und hat ihrerseits sofort wegen cines angemessenen Anschlusses von Brotterode an das bestehende Eisenbahnnetz die Ver- handlungen aufgenommen. Nach vielfahen Erörterungen, die gepflogen worden sind an Ort und Stelle sowohl wie in Cassel unter Vorsiß des Herrn Ober-Präsidenten, is \{<ließlih eine Verständigung dahin zu stande gekommen, daß der Staat sich bereit erklärt bat, für eine nornal- spurige Kleinbahn Klein-Schmalkalden—Brotterode die Hälfte des Kapi- tals zinsfrei herzugeben gegen eine Amortisation von F 9/9 unter der Vorausfetzung, daß der Provinzialverband seinerseits das Gleiche thut. Die Amortisation wird dann erhöht, wenn eine Rente über 3% seitens der betreffenden Bahn aufkommen wird. Der Staat hat ih ferner bereit erklärt, den Betrieb dieser Bahn seinerseits zu über- nehmen.

Es sind das Bedingungen, die bisher no< in keinem Falle seitens der Staatsregierung einer Gemeinde oder anderen Kommunal- verbänden gegenüber aufgestellt worden sind, und ih darf mi< wohl der Hoffnung hingeben, daß der Fle>ken Brotterode die günstigen Bedingungen seinerscits gern annehmen wird.

Abg. Kir (Zentr.) wiederholt seinen im vorigen Jahre aus- gesprohenen Wunsch, daß der Bahnhof in Düsseldorf umgebaut werde, und verlangt, daß die längst projektierte Angerthalbahn von Ratingen aufwärts gebaut werde.

Abg. Schroeder (Pole) bemängelt die Linienführung Konißz— Lippus< , wodur die früher bewilligte Linie Bütow—Berent so abgeändert werden folle, daß Gostomie von der Bahnverbindung ausges<hlossen werde.

Abg. von Tzschovpe (fr.kons.) hegt Befürchtungen für die Nentabilität der Kleinbahnen. Je mehr das Radfahren aus einem Sport für Wenige zu einer Bolksgewohnheit werde, werde der Personenverkehr der Kleinbahnen {ih einshränken, denn ein tüchtiger Radfahrer habe den Wettlauf mit einer Kleinbahn nicht zu scheuen. Der Güterverkehr werde au dort nicht sehr groß sein, wo ein dichtes Chausseeneß den Transporten zur Verfügung stehe. Bei der Ausfüh- rung der bewilligten Bahnbauten folle man nah der Priorität ver- fahren. Medner empfiehlt den Bau einer Linie Uelzen— Oebisfelde bezw. Gifhorn.

Abg. Noelle (nl.) brügge— Halver— Wipperfürth—Berz.-Gladbah und Wennem—Warfstein.

befürwortet den Bau der Linie Ober- Finnentrop—

Abg. Moeller (nl.) erklärt es für ganz selbstverständlich, daß der Westen mehr Eisenbahnen besißen müsse als der Osten, da er viel stärkeren Verkehr habe; der Westen sei aber bereit, dem Osten zu

helfen, Der Finanz-Minister habe die Ausführungen des Abg. von Eynern fals<h aufgefaßt. Man kann es, führt Redner aus, dem Staat nicht verdenken, daß er da, wo eine Rentabilität ausges<lofsen erscheint, Zuschüsse von den Interessenten verlangt; anders müssen aber die Verhältnisse geordnet werden, wenn eine Rentabilität sicher ift. Erfreulich ist, daß wir zu eincx neuen Aera eines gemischten Systems von Staats- und Privatbahnen kommen follen. Wie weit die Zeitungs- gerühte begründet sind, daß man bei Bahnbauten von der Staats» regie zur Privat-Entreprise übergehen wolle, darüber sollte der Minister eine Erklärung abgeben. Die Privat-Entreprise empfiehlt si< nit, weil die Staatsregie billiger und sicherer baut. Die Privatunter nehmer bei Kleinbahnbauten müssen die volle Verantwortung für ihre Arbeiten übernehmen. Die Regierung muß bei der Konzessionte rung der Kleinbahnen die uöthigen Kautelen treffen, daß fie dle Bahn eventuell felbst in ihren Betrieb übernehmen kann, um einer Konkurrenzierung der Staatsbahn vorzubeugen. Redner sprich! {ließlih seine Freude darüber aus, daß in der Vorlage die Linien Bassum—Salingen und Korba<h—Frankenberg enthalten sind, weil dadurch eine kürzere Verbindung zwischen Frankfurt und Bremen het- gestellt werde.

(Schluß in der Zweiten Beilage.)

zum Deutschen Reichs-A

M 95.

Zweite Beilage

Berlin, Dienstag, den 21, April

(Schluß aus der Ersten Beilage.)

Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen:

Meine Herren! Der Herr Abg. Möller hat 2 Punkte von allgemeiner Bedeutung berührt, die mi zu einer kurzen Erwiderung veranlassen.

Er hat zunächst die Frage an mi gerichtet, ob es richtig fei, daß seitens der Staats-Gisenbahnverwaltung der Versuch unternommen werden sollte, im Wege der Generalentreprise einzelne Nebenbahn- linien zu vergeben. Diese Frage kann i< im allgemeinen bejahen.

Meine Herren, sowohl hier im Landtag wie im Lande selbst ist sehr häufig die Behauptung aufgestellt worden, der Privatunternehmer baue billiger, baue rascher wie die Staats-Cisenbahnverwaltung, der Privat- unternehmer seiï vielfa in der Lage, Schwierigkeiten zu beseitigen kurzer Hand, wozu die Staats-Eisenbahnverwaltung nicht die Formen und Mittel finden könne oder erst die Hilfe so und so vieler Behörden in Anspruch nehmen müßte. Meine Herren, Sie werden si alle erinnern, daß daß derartige Klagen au hier in diesem hohen Hause vielfach geführt worden sind, und zwar namentlih dann, wenn darüber Beschwerde geführt wurde, daß Linien, die längst vom Landtag der Monarchie be- willigt waren, no< niht ausgeführt worden seien, ja no< nicht der erste Spatenstih an denselben geschehen fei.

Diese Erwägung hat es dem Herrn Finanz-Minister und mir nahe gelegt, in Erörterung zu treten darüber, ob nicht ein Versu<h nach der Nichtung hin bei geeigneten Bahnlinien gemacht werden könne. Ich habe mi<h dem Wunsch des Herrn Finanz-Ministers ohne Bedenken anges<lofsen, umsomehr, da die Staatseisenbahnverwaltung in der Lage ift, alle Unzuträglichkeiten, die si<h aus einem derartigen Versuch ergeben könnten, von vornherein dur< die Bedingungen, unter denen der Versuh unternommen wird, auszuschließen. Namentlich kann au<h niht im entferntesten davon die Nede sein, daß dieser Versuch Gefahren nah sih ziehen könnte, wie der Herr Abg. Möller be- fürchtete. Es kann au<h nicht die Rede davon sein, daß einem Unter: nehmer nun ohne weiteres die Konstruktion des Oberbaues oder die Brü>kenkonstruktion oder die sonstigen Herstellungen, die nicht ein- faher Natur sind, überlassen werden, sondern es wird dem Unternehmer genau die Vorschrift ertheilt, die nothwendig is für eine durchaus betriebésichere, te<nis<h und ökonomish richtige Herstellung der Linie-

Meine Herren, wie gesagt, ih habe mi< diesem Versuch nicht entziehen können, und es find na< gründliher Erwägung mit dem Herrn Finanz-Minister für denfelben Linien ausgewählt worden, die an und für ih geeignet sind, ein sicheres Ergebniß zu liefern. Die Angelegenheit ist soweit gediehen, daß in der nächsten Zeit mit der Ausschrei- bung der für diesen Versuch ausgewählten Linien vorgegangen werden kann. Naturgemäß wird dieser Versu<h mit aller Vorsiht ausgeführt auch nah der Richtung hin, daß eine ständige tehnishe und wirths<astliche Kontrole stattfindet ; denn nur dadurch können wir uns die Ueberzeugung davon verschaffen, ob wirkli<h unter bestimmten gegebenen Voraus- seßungen es angezeigt und wirthschaftli< ri>t'g sein könnte, einem Unternehmer eine derartige, nit zu lange Stre>e in General- Entreprise zu übergeben. Es sind mit der General - Entreprise in früheren Jahren ja unzweifelhaft re<t ungünstige Erfahrungen gemacht worden. Es ist der Name Strousberg hier ausgesprohen worden. Daß die Erfahrungen ungünstig ausgelaufen sind, liegt aber an ganz anderen Dingen. Die Erfahrungen sind außerhalb der Staatsbahn- verwaltung gemacht worden ohne die vorsichtige, in jedem Punkte attente Kontrole, unter der jedenfalls diese Versuche gemacht werden. Ich glaube mit gutem Gewissen aber sagen zu können, daß das hohe Haus sih durch einen derartigen Versuch nicht beunruhigen zu lassen brau<ht. Wir sind weit davon entfernt, grundsäßli<h aus dem Negiebau und aus dem Bau mit kleinen Unternehmern mit beiden Füßen in die General-Entreprise hineinzuspringen. Wir kennen die Bedenken, die dem entgegenstehen, ebenso gut wie Sie. Aber fich einmal nah fo langer Staatsbauzeit zu vergegenwärtigen, was thun die großen kapitalkräftigen Unternehmer in allen vor- kommenden Fällen, wie ichten sie si<h ein, wie fassen sie die Dinge an, und bei der Gelegenheit zu lernen und Erfahrungen zu sammeln, meine Herren, das halte ih für eine Staatsverwaltung ganz ri<tig und zwe>mäßig.

Der zweite Punkt allgemeinerer Natur, den der Abg. Möller erwähnte, betrifft die Zulassung von Privatbahnen. Ih kann wiederum aus der mehrfa<h von mir zitierten Nachweisung dem Abg. Möller ein für ihn erfreuendes Ergebniß mittheilen. Wir haben im vorigen Jahre an Privatunternehmer von Nebenbahnen, nicht Kleinbahnen Sie haben, ih bitte das zu entschuldigen, das einiger- maßen durcheinandergeworfen also wir haben an Nebenbahnen im vorigen Jahre 222 km fkonzessioniert. Das ist mehr als in irgend einem Jahre seit dem Jahre 1884, und zwar sind die einzelnen Linien an größere bereits bestehende Privatunternehmungen vergeben worden, wie z. B. Lippftadt—Warstein, Altdamm— Kolberg und noch verschiedene andere.

Wir haben überall da kein Bedenken getragen, eine derartige Konzession zu ertheilen, wenn és fih wirkli< um neue Aufschlüsse in einem Landeétheil handelt, wo die Staatsbahnverwaltung voraus- sihtli< in der nächsten Zeit niht ihre Linien hinein erstre>en wird, und wo es si< au<h ni<t darum handelt, dur einen Abkürzungsbau der Staatsbahn die Verkehre zu entziehen, ohne neue erheblihe Ver- kehröbedürfnisse zu befriedigen. Der Minister der öffentlichen Arbeiten ist verpflichtet, das Staatsbahnsystem na allen Richtungen hin zu shüßen, soweit das mit dem Interesse des Landes vereinbar ist, und nah der Richtung werden wir au< in Zukunft verfahren.

Ich glaube, daß damit die beiden Punkte, die eine allgemeinere Bedeutung für ih in Anfpru< nehmen dürfen und au< in Anspruch nehmen müssen, ers{<öpft sind. Auf die einzelnen, zu einem ziemli Umfangreihen Bouquet vereinigten Wünsche innerhalb des Wahl- kreises des Herrn Abg. Möller findet sich vielleiht ein andermal Gelegenheit einzugehen.

Abg. Krawinkel (ul.) empfiehlt vershiedene Bahnbauten im Siegerland.

Darauf vertagt das Haus die weitere Berathung.

Abg. von Eynexn bemerkt persönli, daß ihm allerdings ein Lapsus vassiert sei; er habe mit den 7 9/9 nicht die Rentabilität der Sekundärbahnea, sondern die allgemeine Eisenbahnrente gemeint.

Schluß gegen 41/2 Uhr. Nächste Sizung Dienstag 11 Uhr (Fortsezung der ersten Berathung der Sekundärbahnvorlage).

Literatur.

_Die_ Reception des rômis<hen Rechtes und die soziale Frage der Gegenwart. Von Amtsgerichts - Rath C. Wilmanns. Zweite Auflage. Verlag von Friedrih Luckhardt in Berlin und Lag Diese Schrift giebt eine zusammenfafsende B unserer bisherigen Rechtsentwoi>kelung. Sie zeigt dur< Gegenüberstellung des antik-römishen und des alt-germanishen Rechts, Gegensaß zu dem Geist rü>sihtsloser Selbftsuht, welcher für römischen Rechts bestimmend gewesen, das

in der ältesten Zeit ein eist erfülle, welcher, neben der individuellen Selbstbehauptung die Pflichten segen den Nächsten mit Nachdru> betonend, jenen an sitt- ijer Tiefe weit überrage; wie aber unter den Gre der römischen Kultur und des dieselbe erfüllenden Geistes die grüne Saat verdorrt sei, bevor die Frucht habe reifen können; wie weiter in der ganzen romanisch - germanishen Welt das römische Recht die Herrschaft errungen habe, und wie der römische Geift seit der französischen Revolution durh den wachsenden Erfolg seines Stre- bens, sih in allen Lebensverhältnissen zu verkörpern, die ganze mo- derne Zivilifation mit Vernichtung bedrohe. Die Schrift zeigt aber ferner au, wie diese Entwi>kelung eine historishe Nothwendigkeit und insbesondere die Rezeption des römischen Rechts eine dur die Kontinuität der Geschichte den Völkern der Neuzeit gestellte Aufgabe gewesen sei, welche dieselben im Dienste der Menschheit hätten über- nehmen müssen, um dur< Erfüllung der in ihnen heranreifenden neuen Kultur mit den Schäten des Alterthums das Leben der neuen mit dem der alten Welt zu verknüpfen. Sodann wird darzuthun versucht, wte der Gegenwart die Aufgabe zufalle, den dur< das römische Recht in die Völker eingedrungenen Geist zu überwinden, indem sie die Ent- wi>kelung des Persönlichkeitsprinzips, dur welches die aroßen Epoen im Rechtsleben der Menschheit bestimmt würden, zu dem Punkt fükbre, wo anstatt des egoistishen Willens der sih in den Dienst der Ge- sammtheit ftellende Wille den Kern der Persönlichkeit bilde, und wie vor allen das deutsche Volk berufen ersheine, Bahnbrecher dieser Ent- wid>elung zu werden. Die Schrift {ließt mit dem Hir. weis darauf, daß die Scheidung der Geifter begonnen babe und sowobl auf dem Gebiet der Wissenschaft als au< auf dem der Praxis der Puls'‘chlag des dur thr Ningen erwe>ten neuen Lebens immer krä:tiger fi geltend mache. Gin sprehendes Zeugniß von diesem geistigen Mingen lege die Geschichte der Bestrebun<en ab, deren Frucht der jezt dem Reichstag vorliegende Entwurf des Bürgerlihen Ge® “u<s sei. Zu diesem nimmt der Verfasser in einem die zweite Auegabe seiner Schrift einleitenden längeren Vorworte Steluu-g. Cr führt darin aus, der Gntrourf sei nah “Ursprung und Inhalt tin Werk der gesammten Nation, wel<hes von vornherein wohl das Vertrauen in Anspruch nehmen dürfe, daß in ihm das Beste geleistet sei, was man unter den zur Zeit gegebenen Verhbältnifsen erwarten könne, und erahtet demgemäß die Annahme des Entwurfs für dringend wünschenswerth. „Sowohl bei den Regierungen als bei allen Parteien, welhe gegenüber der bestehenden NRecht3ordnung nicht einen völlig negierenden Standpunkt einnehmen, waltet darüber kein Streit mehr, daß die Einheit des bürger- lihen Rechts ein wesentlihes Postulat der Nechtseinheit und zur Gr- füllung der Aufgaben, welche die Gegenwart dem Reich stellt, unent- bebrlich ist: die wirthshaftlihe und soziale Entwi>elung der letzten Jahrzehnte hat es zum Bewußtsein gebra<t, daß gegentiber der kosmopolitishen Proletarier-Bewegung, welche haßerfüllt die bestehende Staats- und Gesellshaftsordnung mit gewaltsamem Umsturz bedroht, die einheitlihe Zusammenfafsung aller staatserhaltenden Kräfte der Nation geboten erscheint, und daß ein bürgerliches Recht, welches die Grundlagen der Gesellshaft8ordnung, die Che und Familie, das Gigenthum und das Erbrecht, auf eine einheitliche feste Basis stellt, die bestehende staatliche Ordnung stärkt, wie kein anderes Mittel,“

Von der neuen Ausgabe der Werke Frietri®% Nüdert's, welche die J. G. Cotta’she Buchhandlung in Stuttgart veranstaltet, liegen jeyt 6 Lieferungen vor, welhe den ersten Band zum Abschluß bringen und au den zweiten erhebli<h fördern. Zwe> der Ausgabe, wele Ludwig Laistner besorgt, ist es, wie hon bei Gelegenheit des Er- scheinens der ersten Lieferung gesagt wurde: den poetis<hen Schöpfungen Rükert's dadurch eine weitere Verbreitung zu vershaffen, daß aus der Veberfülle derselben hiermit eine Auswahl des Besten dargeboten wird, auf dem sih sein Ruhm und seine Stellung in der deutschen Literatur ründet. Die Sammlung beginnt also mit dem ewig jungen „Liebes- Frühling" nebst einem Anhang, enthaltend den sogenannten „Vor- frühling“ („Agnes? Todtenfeier“ und „Amaryllis“). Im zweiten Band folgen die „Geharnischten Sonette“, die vaterländishen Ge- dihte, die „Bausteine“, Jugendlieder, italienishen Gedichte, Oktaven 2c., sowie die Volkssagen und vermishten Gedichte. Weiterhin werden #s< anschließen die „Makamcn des Hariri* und die „Weitheit des Brahmanen“. Es wvird also in dieser Rückert. Ausgabe alles das enthalten sein, was den Dichter no< heute jedem gebildeten eutschen lieb und werth macht, ni<t bloß als Poeten, sondern au< als Denker und Sprachkünstler. Die in Dru> und Papier gut ausgestattete Edition soll im Ganzen 20 vierzehntäglih erîchcinende Lieferungen zum Preise von je 40 umfassen. Diese Wohlfeilheit gege der kostbaren roll Aus- gabe der sämmtlihen Werke verdient noh als ein besonderer Vorzug

Erwähnung. : „Tino Moralt.“ Kampf und Ende eines Künstlers. Von wei Theile in einem Bande. Zweite

Walther Siegfried. Auflage. München, Carl Rupprecht?s Verlag, 1896. (Pr. 5 #6) in diesem

Wie son der Titel lakouis< andeutet, handelt es fi Roman aus\{ließli< um das tragis<he Geshi>k eines Malers, der mit allen Kräften nah seinen Idealen ringt, aber, da er Jules niedergedrü>t von der Enttäuschung über eine unerwidert gebliebene leidenschaftli<he Neigung sieht, daß er die ihm vors<hwebenden hohen Ziele weder in künstlerisher no< in literarisher Thätigkeit zu erreihen vermag, {ließli< in Verzweiflung und Irrsinn endet. Der Charakter des Helden und der Verlauf seines Schikfals sind so intim ausführlih und ershütternd lebenswahr geschildert, daß man annehmen möchte, es habe dem Autor eine wirklihe Persönlichkeit vorges<hwebt. So forgfältig wie die psy<ologis<e Ausarbeitung des Charakters ist au<h der Stil, der troy aller Individualität und Ee an- zichender wirkt, als dies von vielen anderen modernen Schriftstellern gesagt werden kann. Eine leihte Unterhaltungslektüre ist es nicht, die das Buch bietet; aber wer an dem ernsten Verlauf eines Menschen- tw als ungewöhnlicher Art Antheil nimmt der wird den Noman mit ne [lesen und bis zum Ende gefesselt bleiben.

Die im Verlage von John Henry Schwerin bzer\elbst er- scheinende illuftrierte Zeitschrift „Mode und Haus“ hat mit der kürzli ershienenen Nr. 7 das zweite Quartal ihres X1I. Zeongs begonnen. Nicht mit Unrecht nennt {ih diese vierzehntäglih erscheinende

wie im den Charakter des deutsche Recht {on

Zeitschrift ein „Universalblatt“ für die Familie, denn ihr Inhalt

nzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

1896.

umfaßt, außer dem im Haupttitel gekennzeihneten Stoff, eine reih- haltige belletriftis<h2 Beilage mit Romanen, novellistishen Britrlien und Notizen aus Kunst und Wissenschaft, ferner die Beilagen „Zlustrierte Kinderwelt“, „Humor“ und „Aerztli<her Rathgeber". Die zahlreihen Jlustrationen (im Text und auf farbigen Tafeln) zeichnen si dur Sorgfalt aus; die Toiletten sind ges<mad>voll und, wie es sich für cin Familienblatt geziemt, frei von Erxtravaganz. Schnittmuster geben Anleitung zur eigenen Anfertigung derselben. Au zur Herstellung der mannigfa<hsten Hand- arbeiten wird in Wort und Bild Belehrung ertheilt. Troß dieses elletgen reien Inhalts beträgt der Abonnementspreis uur 1 M vierteljährlich (mit farbigen Stahlstichen 2c. 1 4 25 S). Müttern und Kinderfreundinnen zu empfehlen is ferner das im gleichen Verlage erscheinende Monatsblatt „Kindergarderobe* mit der Beilage „Für die Jugend" (Pr. vierteljährlih 60 4), welches Anleitung zur Selbstanfertigung der Kindergarderobe sowie von allerlei Spielzeug mittels zahlreicher Illustrationen und Schnittmusterbogen ertheilt und au< mannigfahen Stoff zur Unterhaltung der Kleinen darbietet. Gratis-Probenummern beider Blätter versendet der oben- genannte Verlag von John Heary Schwerin, Berlin W. 35.

Haudel und Gewerbe.

Leipzig, 20. april. (W.T.B.) Kammzug-Terminbandel. La Plata. Grundmuster B. pr. April 3,35 4, -pr. Mai 3,35 4, pr. Juni 3,374 A, pr. Juli 3,40 A, pr. August 3,40 4, pr. September 3,427 Æ, pr. Oktober 3,423 #4, pr. November 3,45 #4, pr. Dezember 3,45 #4, pr. Januar 3,477 4, vr. Februar 3,475 M, pr. Mârz 3,477 A, pr. April —. Umsay: 65 000 kg. Ruhig.

Bremen, 20. April. (W. T. B.) Börfen - Schluß - Bericht. Raffiniertes Petroleum. (Offizielle Notierung der Bremer

etroleum-Börse.) Ruhig. Loko 5,65 Br. Rafsishes Petroleum. oko 5,40 Br. <malz. Ruhig. Wilcox 27} &, Armour shield 274 &, Cudahy 283 4, Choice Grocery 284 „\, White label 285 , Maregants 295 F. Spe>. Ruhig. Short clear middling loko 252 S

eis. unverändert. Kaffee unverändert. Baumwolle ruhig. Upland middl. loko 414 F. Wolle. Umsaß 79 Ballen. Tabad, 390 Seronen Carmen, 244 Kisten Seedleaf.

Hamburg, 20. April. (W. T. B) Getreidemarkt. Weizen iofo ruhig, aber fest, holsteinis<er loko neuer 154—156, Nougen loko ruhig, aber fest, hiesiger —, me>lenburger loko neuer 130—132, russischer loko fester, 83 —85. Hafer und Gerste ruhig, aber fest. Rüböl (unverzolit) ill, loko 47. Spiritus ruhig, per April - Mai 16# Br., pr. Mai - Juni 16$ Br., pr. Juni - Juli 163 Br., per September: Oktober 178. Kaffee fest. Umsay 4500 Sa>. Petroleum behauptet, Standard white loko 5,60.

Kaffee. (Namittagsberiht.) Good average Santos pr. Mai 67, pr. September 64, pr. Dezember 60, pr. März 59x. Behauptet. Zu>ermarkt. (Schlußbericht.) Rüben - Rohzuder I. Produkt Basis 88 9% Rendement neue Usance, frei an Bord Hamburg pr. April 12,75, pr. Mai 12,80, pr. Juli 13,024, pr. August 13,124, pr. Dezember 11,90, pr. März 12,20. Ruhig.

Wien, 21. April. (W. T. B.) Die Brutto - Einnahmen der Orientbahnen betrugen in der 14. Woche (vom 1. April bis 7. April 1896) 127329 Fr.,, Abnahme gegen das Vorjahr 75 301 Fr. Seit Beginn des Betriebsjahres (vom 1. Januar bis 7. April 1896) betrugen die Brutto - Einnahmen 2772697 Fr., Zunahme gegen das Vorjahr 392 730 Fr.

Baron Moriz Hirs< ift heute früh auf seinem Gut bei Komorn (Ungarn) an Herzschlag gestorben.

London, 20. April. (W. T. B.) An der Küste 1 Weizen- ladung angeboten.

96 9/9 Javazu>er 14 stetig, Rüben-Rohzu>er loko 124 stetig. Chile-Kupfer 45, pr. 3 Monat 451/16.

Liverpool, 20. April. (W. T. B.) Baumwolle. Ums, 8000 B., davon für Spekulation und Export 500 B. Ruhig. Middl. amerikanische Lieferungen: Ruhig. April-Mai 4{—4"/64 Verkäufer- reis, Maîi-Juni 415/64— 4} do., Juni-Juli 413/64—4?/33 do., Juli-

ugust 43/16— 41/64 do., August-September 41—4%/64 Käuferpreis, September - Oktober 4—41/6 do., Oktober-November 329/32—359/64 do., November-Dezember 35—3/64 do., Dezember-Januar 37 —3*7/64 do., Januar-Februar 375—3*%7/64 d. do. _ Bradford, 20. April. (W. T. B.) Wolle ruhig, zur Schwäche neigend infolge des Einflusses lokaler Fallifsements. Garne ruhig, für Fancy-Garne mäßiger Bedarf. Für Stoffe besserer

T R R

Paris, 20. April. (W. T. B.) (Sthluß.) Nohzue>er ruhig, 889%/0 loko 32}—33, Weißer Zu>ker matt, Nr. 3, pr. E e, pr. April 337, pr. Mai 343, pr. August 343, pr. Ja- nuar ;

Florenz, 20. April. (W. T. B.) Auf der italienischen Meridional-Eisenbahn betrug in der 10. Dekade vom 1. bis 10. April 1896 auf dem Hauptnez die Einnahme 2 656 349 45 994) Lire. Seit 1. Januar 1896 23 437 909 (+ 1 604 338) Lire. m Ergänzungsnez betrug die Einnahme seit 1. Januar 1896

1 824 341 (+ 236 409) Lire. Amsterdam, 20. April. (W. T. B.) Java-Kaffee good Die Börse eröffn te

ordinary 51}. Bancazinn 364. fest N Dar, ce Ee u E E a

est, wurde im weiteren Verlauf lebhaft und {loß günstig, Der Umsaß in Aktien betrug 233 000 Stü. bitt

__ Weizen durhweg s{wa<h während des ganzen Börsenverlaufs mit wenigen Reaktionen auf bessere Ernteaus\sichten, sowie auf Reali- sierungen und niedrige Kabelmeldungen. Mais, entsprechend der MANIEe der Weizenmärkte, durhweg shwa< mit wenigen Reaktionen.

aarenberi<t. Baumwolle - Preis in New - York 71/1 do. do. in New-Orleans 711/16, Petroleum Stand. white in New-Yo 6,80, do. do. in Philadelphia 6,75, do. rohes (in Cases) 7,70, do. Pipe line Certis. pr. Mai 121, S<malz Western steam 5,20, do. Rohe & Brothers 5,45, Mais pr. April 364, do. pr. Mai 3614, do. pr. Juli 377, Rother Winterweizen 788, Weizen pr. April 4 do. pr. Mai 723, do. pr. Juli 72, do. pr. September 724, Getreide- fraht nah Liverpool 14, Kaffee fair Rio Nr. 7 134, do. Rio Nr. 7 pr. Mai 12,80, do. do. pr. Juli 12,40, Mehl, Spring - Wheat Ra r Zudter Sh Bin 23,00, Kuvfer 10,95. e Supply an Weizen 58483 000 Busbels, do. an

Mais 17 170 000 Bushels. G By Chicago, 20. April. (W. T. B.) Weizen gab im Preise nah während des ganzen Börsenverlaufs mit wenigen Reaktionen, weil die sihtbaren Vorräthe geringer abgenommen hatten, als. er- wartet wurde, sowie ¿wolge günstigerer Wetterberichte, geringen Exportbegehrs und großer ee im Nordwesten. Mais infolge von großen Ankünften abges<wäht, während des ganzen Börsenverlaufs mit wenigen Reaktionen. Weizen pr. April 64+, do. pr. Mai 65. Mais pr. pri 298. Schmalz pr. G do. pr. Mai 4,877. Spe> short clear 4,624. Pork pr. April 8,50.