1896 / 96 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

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Deutscher Reichs-Anzeiger

Königlich Preußischer

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Staats-Anzeiger.

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8W., Wilhelmstraße Nr. 32.

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des Deutschen Reichs-Anzeigers

nud Königlich Preußischen Staats-Anzeigers

Berlin $W., Wilhelmstraße Nr. 32.

M 96.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht :

dem Assistenten bei der Staatsanwaltschaft in Tilsit Robert Kohß und dem Regierungs-Asse}sor Max Freiherrn von Oppenheim, z. Z. in Berlin, die Erlaubniß zur An- legung der ihnen verliehenen nichtpreußischen Jnsignien zu er- theilen, und zwar ersterem: des dem Moa braun- shweigishen Orden Heinrichs des Löwen affiliierten Verdienst- kreuzes erster Klasse, leßterem: der Großherrlih türkischen en) Lihakat-Medaille und des Medschidje:Ordens dritter

asse.

Deutsches Neich,

Seine Majestät der Kaiser haben Allergnädigst geruhi :

den vortragenden Rath im Auswärtigen Amt, bisherigen

Wirklichen Legations-Rath Dr. Michahelles zum Geheimen Legations-Rath zu ernennen.

Gesetz wegen Verwendung übershüssiger Reihseinnahmen zur Schuldentilgung.

Vom 16. April 1896.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen 2c. verordnen im Namen des Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Bundesraths und des Reichstags, was folgt:

Uebersteigen im Etatsjahre 1896/97 die den Bundes- staaten zustehenden Ueberweisungen aus den Erträgen an i Tabacsteuer, Branntweinverbrauhsabgabe und Zu- <lag zu derselben, sowie an Reichsstempelabgaben für Werth- papiere 2c. die aufzubringenden Matrikularbeiträge, so ist die Hälfte des Ueberschusses zur Verminderung der Reichs\huld zurückzuhalten. Bei Ermittelung des Unterschieds zwischen dem zu Ueberweisungen verfügbaren Betrag und den Matri- kularumlagen werden von den leßteren die von einzelnen Bundesstaaten zur Reichskasse zu zahlenden Ausgleichungs- beträge abgeseßt.

Die Verminderung der Reichs- Anleihe erfolgt durch ent- sprehende Absezung vom Anleihesoll. Soweit geeignete An- leihekredite niht mehr offen stehen, wird über die Art der Schuldentilgung dur< den Reichshaushal1s-Etat Bestimmung getroffen. :

ußerdem wird die Summe, welche gemäß $ 8 des Zoll- tarifgeseßes vom 15. Juli 1879 (Neichs-Geseßbl. S. 207) der Reichstasse von dem Ertrage der Zölle und der Taba>steuer verbleibt, für das Etatsjahr 1895/96 behufs Verminderung der Reichsshuld von 130 000000 # auf 143 000 000 öht

Urkundlich unter Unserer BLNhenöndigen Unterschrift und beigedru>tem Kaiserlihen Jnsiegel. Gegeben Karlsruhe, den 16.. April 1896. (L. S8.) Wilhelm. von Boetticher.

Bekanntmachung, betreffend RECLLINNT der Bekanntmachung vom 5. Februar 1895 über Ausnahmen von dem Verbote der Sonntagsarbeit im Gewerbebetrieb.

Vom 20. April 1896.

Auf Grund des $105 d der Gewerbeordnung hat der Bundesrath beschlossen :

1) Jn der Tabelle, welche der 19) bn vom 5. Februar 1895 (Reichs - Geseßbl. S. 12), betreffend Aus- nahmen von dem Verbot der Sonntagsarbeit im Gewerbe- betrieb, beigefügt ist, erhält die Gruppe II (Gewerbe, welche in Gilen Zeiten des Jahres zu einer außergewöhnlich ver- stärkten Thätigkeit genöthigt sind) unter Ziffer 8 folgenden Zusaß :

n _

Gattung der Betriebe.

Bedingungen, unter welchen die Arbeiten gestattet werden.

Bezeichnung der nah $ 105 d zu- gelaffenen Arbeiten.

2. H 3,

Die Sonn- und Fest- tage, an denen die Be- schäftigung gestattet ist, können von der Orts- polizeibehörde festgeseßt werden. Wo dies nicht geshchen ist, muß die Beschäftigung vor dem Beginn der Ortspolizei- behörde angezeigt werden.

Der Betrieb - an 6 Sonn- oder Fest- tagen im Jahre bis 12Uhr Mittags. Diese Ausnahme findet auf

das Weihnahhts-, Neujahrs-, Oster-, B Nr, und

fingftfest keine An- wendung.

2) Die vorstehende Bestimmung tritt mit dem Tage der Verkündung in Kraft.

Berlin, den 20. April 1896. Der Stellvertreter des Reichskanzlers. von Boetticher.

Auf Grund des 8 75a des Krankenversiherungsgescßzes in der Fassung des Geseßzes vom 10. April 1892 (Reis, Gesehbl. S. 379) ift folgenden Kr Aen allen: 1) der Kranken- und Sterbekasse der Tischler und im : Tischlerfah beschäftigten Arbeiter für Hamburg und Umgegend (E. H.) in Hamburg, 2) der Kranken- und Sterbekasse „Morgenstern“ (früher der vereinigten Brotträger) (E. H.) in Hamburg, 3) der Zentral-Kranken- und Sterbekasse der deutschen Korbmacher (E. H.) in Zeig von neuem die Bescheinigung ertheilt worden, daß sie, vor- behaltlih der Höhe des Krankengeldes, den Anforderungen des S 75 des Krankenversiherungsgeseßes genügen.

Berlin, den 20. April 1896. Der Reichskanzler.

Im Auftrage: von Woedtke.

Flaggenatteste sind ertheilt worden:

1) von dem RKaiserlihen Konsulat in Southampton unter dem 7. April d. J. der im Zahre 1891 in Gosport von Holz erbauten, bisher unter britischer Flagge gefahrenen Yacht „L'Espérance“ von 48,33 britischen Registertons Raum- gei na<h dem Uebergang derselben in das aus\hließliche Sigenthum Seiner Kömglichen Hoheit des Prinzen Heinrich von di Bar welcher Kiel zum Heimathshafen des Fahrzeugs gewä at;

2) von dem Kaiserlihen Konsul in Middlesborough unter dem 8. April d. J. dem daselbst aus Stahl neu erbauten Dampfschiff „Minneburg“ von 1604,69 britishen Negister- tons Netto-Raumgehalt nah dem Uebergange desselben in das ausshließlihe Eigenthum der deutschen Dampfschiffahrts- Gesellschaft „Hansa“ in Bremen, welche Bremen zum Heimaths- hafen des Schiffs gewählt hat.

Die Nummer 9 des „Reichs-Geseßblatts“, die von heute ab zur Ausgabe gelangt, enthält unter Nr. 2298 das Geseg wegen Verwendung Bas er Reichs-Einnahmen zur Schuldentilgung, vom 16. April 1896 : unter Nr. 2299 die Bekanntmachung, betreffend Ergänzung der Bekanntmachung vom 5. Februar 1895 über Ausnahmen von dem Verbot der Sonntagsarbeit im Gewerbebetriebe, vom 20. April 1896: und unter Nr. 2300 die Bekanntmachung, betreffend die Aichung von <hemishen Meßgeräthen, vom 8. April 1896. Berlin, den 22. April 1896. Kaiserliches Post - Zeitungsarat Weberstedt.

Königreich Prenfsßen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

den ordentlichen Professor an der Universität Jena und Direktor der E repderzogluh sächsishen Lehranstalt für Land- wirthe daselbst Dr. Theodor Freiherrn von der Golz, unter Verleihung des Charakters als Geheimer Regierungs- Rath mit dem Range der Räthe dritter Klasse, zum Direktor der Landwirthschaftlihen Akademie zu Poppelsdorf und zum ordentlichen lig a6 in der philosophishen Fakultät der Universität Bonn, jowie

die E außerordentlichen Professoren Dr. Anton Kranich und Dr. Victor Röhrich in Braunsberg zu ordentlichen Professoren, ersteren in der theologischen Fakultät, leßteren in der philosophishen Fakultät des Lyceum Hosianum daselbst, zu ernennen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

auf Grund des $ 28 des Landesverwaltungsgesezes vom

30. Zuli 1883 (Gesey-Samml. S. 195) den Regierungs-Rath

Dr. Michaelis in Arnsberg (m Stellvertreter des ersten

ernannten Mitgliedes des Bezirksausschusses zu Arnsberg auf die Dauer seines Hauptamts daselbst zu ernennen.

Si,

Ministerium der geistlihen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten.

Der bisherige Privatdozent Dr. Karl Bus z zu Marburg ist zum außerordentlichen Professor in der philosophischen Fakultät der Akademie zu Münster i. W. ernannt worden.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 9 der „Gescß-Sammlung“ enthält unter Nr. 9818 die Verordnung, betreffend Kautionen von Beamten aus dem Bereich des Ministeriums für Handel und Gewerbe, vom 18. März 1896: und unter Nr. 9819 die Verordnung, betreffend die Kaution des Lootsen - Kommandeurs in Geestemünde, vom 23. März 1896. Berlin W., den 22. April 1896. Königliches Geseßz-Sammlungs-Amt. Weberstedt.

Nietamlliczes. Deutsches Reich,

Preußen. Berlin, 22. April.

Seine Majestät der Kaiser und Köni trafen, wie „W. T. B.“ meldet, gestern Abend gegen 6 Uhr in Eisena ein und wurden am Bahnhofe von Seiner Königlichen Hoheit dem Großherzog sowie den Spißen der Behörden empfangen. Seine Dae begaben S0 vom Bahnhof mit dem Groß- herzog zu Wagen nah der Wartburg. Der Bahnhof und die Straßen der Stadt waren festlich geshmüd>t, und die Be- völkerung begrüßte Seine Majestät den Kaiser sehr herzlich. Nach der Abendtafel fuhren Seine Majestät gegen 91/, Uhr na< Wasungen und trafen Nachts 113/, Uhr auf dem dortigen Bahnhof ein.

Heute früh 31/, Uhr begaben Sich Seine Majestät der Kaiser in Begleitung des Ober-Landjägermeisters von Strauch in das Wasunger Revier zur Auerhahnjagd und kehrten um 51/4 Uhr zurü>. Die E nah Eisenach erfolgte nah 7 Uhr, die Ankunft auf der Wart urg um 91/5 Uhr Vormittags.

Jhre Majestät die Kaiserin und Königin ‘find gestern kurz vor Mitternacht, von Coburg zurü>kehrend, in bestem Wohlsein im Neuen Palais eingetroffen.

_ Die vereinigten Ausschüsse des Bundesraths für das Landheer und die Festungen und für Mee und Verkehr, sowie die vereinigten Aus\hüsse für Zoll- und Steuerwesen und für Handel und Verkehr hielten heute Sißzungen.

Der roi oi d Gesandte in Oldenburg von Bülow hat einen ihm Allerhöchst bewilligten Urlaub angetreten.

Laut Ra ee Meldung an das Ober-Kommando der Marine ist S. M. Y. „Hohenzollern“, Kommandant Kapitän zur See Freiherr von Bodenhausen, gestern in Gibraltar angekommen und beabsichtigt, heute nach Kiel in See zu gehen.

Anhalt. ___ Zhre Hoheiten der Herzog und die Perdo in haben fih mit Jhrer Durchlaucht der Prinzessin Alexandra Es zu längerem Aufenthalt von Dessau na< Ballenstedt egeben.

Oesterreich-Ungarn.

Der Kaiser empfing vorgestern die am Sonntag in Wien eingetroffene Deputation des großbritannishen 1. Garde- Dragoner - Regiments, sowie die Deputationen der russischen Regimenter, deren Chef T ist. Gestern wurden die Deputationen auch von dem Erzherzog Karl Ludwig empfangen. f

Der König von Serbien ist gestern Abend von Triest na< Budapest abgereist. i

Der ungarische Finanz-Minister Luka cs ist gestern Mittag ur Fortsezung der Verhandlungen über die Erneuerung des Privilegiums der Oesterreichishz-ungarishen Bank in Wien ein-

etroffen. Nachmittags fand im Finanz-Ministerium eine drei- tündige Konferenz der beiden Finanz- Minister und ihrer Referenten mit den Bankvertretern statt. :