1896 / 100 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

11. $ 16 des Statuts für das Neue Brandenburgische Kredit- Jnfstitut vom 30. August 1869 wird dahin roe :

„Das Neue Brandenburgische Kredit-Inftitut kann verlangen,

daz sih “der Schuldner bezüglih der ihm obliegenden pünkt-

k: n Zahlungen der sofortigen Zwangsvollstre>ung unter-

wirft.

ITT. Zur Durhführung der Pfandbriefsbeleihung sowie: der “Operationen behufs Umwandlung landschaftliher Zentral-Pfandbriefe in landschaftliche Zentral-Pfandbriefe mit einem C Pindsabe kann den bei dem Neuen Brandenburgischen Kredit-JFnstitut afsoziierten Grundbesißern auf deren Antrag aus den dieponiblen eigenen Fonds und Amortisations-Fonds dieses Kredit-Justituts bis auf Höhe von 3% des Nennwerths der zu verausgabenden landschaftlichen Zentral- fandbriefe nah dem Ermessen der Direktion des Neuen Branden- urgischen Kredit - Instituts ein baares Vorshußdarlehen bewilligt werden, defsen Sicherstellung, Verzinsung, Tilgung und Zurüerstat- tun gleiarti wie bei Gewährung eines Pfandbriefs - Kursdifferenz- ushüses ria den hierüber bei dem Neuen ZandeiugzsBen edit - Institut und der Zentral - Landschaft bestehenden statu- tarischen S migen erfolgt,

jedo< mit der Maga daß der bei der Pfand wae git r ersparte Zinsbetrag als regelmäßige Amortisationsrate zur Verzinsung und Tilgung des ge- dachten Borschufidarlebns fortzuentrihten is und nah Zurüd>erstat- tung desselben in Wegfall kommt. Im Falle der Verbindung dieses Vorshußdarlehns und des Pfandbriefs, Kursdifferenz-Zuschusses darf deren Gefammtbetrag bei einem Grundftü> 100/60 des Nennwerths der betreffenden Pfandbriefe

nit übersteigen.

Finanz-Ministerium.

Seitens der Besißer von D Dee lagern soll vielfah unterlassen worden sein, vor Abschluß der Beftandsaufnahme in ihrem Lager den Antrag auf Maisch- bottichsteuer-Vergütung für diejenigen Branntweinfehlmengen zu stellen, welhe ihrem diesbezüglihen anderweiten Antrage gemäß in dem Niederlageregister bei maischbottichsteuer- pflihtigem Branntwein zur steuerfreien Abschreibung ge- langt or Infolge dessen sei die Gewährung der Vergütung abgelehnt worden. : i E

Zur Beseitigung derartiger Beshwerden bestimme ih in Verfolg der $8 22 und 24 der Ausführungsbestimmungen des Bundesraths zur Branntweinsteuernovelle vom 16. Juni 1895, daß bei den Bestandsaufnahmen in den Enge lagern, falls verschiedenen Abgabensäßen unterliegender Branntwein im Lager vorhanden ist, der Lagerbesißer künftig von dem ersten Abfertigungsbeamten aus- drü>li<h zu befragen is, zu welhem Steuersaß er eine etwa in Frage kommende steuerfreie Abschreibung der ermittelten Fehlmenge in dem Konto des Niederlageregisters beantrage. Dieser Antrag des Lagerbesißers is in der gemäß 8 26 Absay 3 des Branntwein-Niederlage-Regulativs auf- unechmenden Verhandlung in der Weise zum Ausdru> zu Minden, wie dies im $ 29 der vorher erwähnten Ausführungs- bestimmungen für den Abschluß zur Bestandsaufnahme in den Branntwein - Reinigungsanstalten vorgeschrieben ist. Beantragt der Lagerbesizer hiernah in der Da auidaäumabineverbanblung die steuerfreie Abschreibung der ermittelten Fehlmenge bei demjenigen im Theilungs- lager vorhandenen Branntweine, für welchen die Maischbotti steuer entrichtet ist, so ist ihm die geseßliche Ver- gütung für diese Steuer zu gewähren, soweit die Prüfung der Bestandsaufnahme-Verhandlung demnächst zur steuer- freien Abschreibung der festgestellten Fehlmenge führt. Ein besonderer weiterer Antrag des Lagerbesißers ist nah der Fassung des $ 22 der erwähnten Ausführungsbestimmungen des Bundesraths sowie des Z 25 Abs. 4 und $ 26 Abs. 5 leßter Saÿ des Branntwein-Niederlage-Regulativs (neue Fassung) hierzu nicht erforderlich. S :

Jn gleicher Weise erübrigt, wenn in einer Branntwein- Neinigungzsanstalt festgestellte Branntweinfehlmengen auf An- trag des Anstaltsbesißers im Branntwein - Reinigungsregister bei denjenigen Beständen steuerfrei abgeshrieben werden, für welche die Maischbottichsteuer entrichtet ist, mit Rücksicht auf den vorerwähnten $ 22 die Stellung eines besonderen Antrags auf Gewährung der Maischbottichsteuervergütung.

Soweit bisher mangels entsprehender Anträge die Ver- gütung der Maischbottichjteuer abgelehnt sein sollte, kann sie in dazu angethanen Fällen nahträgli<h gewährt werden.

Die Amtsstellen des dortigen Verwaltungsbereihs find hiernach schleunigst mit Anweisung zu versehen.

Berlin, den 16. April 1896.

Der Finanz-Minister. Miquel.

An sämmtliche Ne Provinzial-Steuer- Direktoren, den General - Direktor des thüringis<hen Zoll- und Steuervereins, Geheimen Ober-Finanz-Rath Herrn von Schmidt Hochwohlgeboren in Erfurt und die Königliche Regierung in Sigmaringen.

Die Kataster-Kontroleure Friedrih Müller zu Baum- holder und Otto Maurer zu O sind in gleicher Dienst- eigenshaft nah Schwelm bezw. Fulda, .

der Kataster-Kontroleur, Steuer-Jnspektor Cremer in Waldbröl vnd der Kataster - Kontroleur Sennefelder in Schwelm als Kataster-Sekretäre nah Düsseldorf verseßt. :

Die Kataster-Landmesser Reinhard Schneider in Düsseldorf, Sauer in Liegniy und Stra> in Cassel sind u R N Ranren in Baumholder bezw. Waldbröl und Öünfeld estellt worden.

Ministerium der geifstlihen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten.

Bekanntmachung.

Die Rotunde des Alten Museums am Lustgarten wird vom Mittwoch, den 29. d. M., ab auf die Dauer von etwa einer Woche geschlossen sein.

Berlin, den 25. April 18966.

General-Verwaltung der Königlichen Museen. Kekule. Schauenburg.

Ministerium für Landwirthschaft, Domänen und Forsten.

Der Kreis-Thierarzt Jacobi zu Obornik ist, unter Ent- bindung von seinem gegenwärtigen Amt, in die Kreis-Thier- arztstelle des Kreises Pleschen, mit dem Amtssiy in Pleschen, verseßt worden.

Dem AMerars Franz Fishoeder in Bromberg ist, unter Anweisung des Amtswohnsißes in Jarotschin, die kom-

missarishe Verwaltung der Kreis-Thierarztstelle für den Kreis JZarotschin übertragen worden.

Bekanntmachung.

Nachdem die Firma C. S. Gruner u. Sohn in Burg Gretesh bei Osnabrü> im Handelsregister gelösht und der abrikant Felix Schoeller zu Osnabrüd als Jnhaber der irma „Felix Schoeller jr.“ der alleinige Rehtsnachfolger der ersterwähnten Firma geworden ist, ist auf Antrag des jeßigen Firmeninhabers das unter Nr. 22 des Bade 8 sters der unterzeichneten Anstalt eingetragene Wasserzeichen :

Gruner Gretesch Normal gelös{ht worden. Charlottenburg, den 18. April 1896. Königliche mechanisch - tehnishe Versuchsanstalt. Vertretung : Rudeloff.

Nichkamkliches. Dentsches Neich.

Preußeu. Berlin, 27. April.

Seine Majestät der Kaiser und König haben am Sonnabend Nachmittag die Wartburg verlassen und Sich nah Schliz begeben. Um 3 Uhr Nachmittags erfolgte die Abreise Seiner Majestät, Allerhöchstwelhe von Seiner Königlichen Ge dem Großherzo von Sachsen nah dem Bahn of in

isenah begleitet wurden. Die zahlreih anwesende Volks- menge brahte Seiner Majestät dem Kaiser enthusiastische Pu igungen dar. Um 51/4 Uhr trafen Seine diele der

aiser in Salzschlirf ein, von wo Allerhöchstdieselben zu Wagen zum Besuche des Grafen Göry nah Schliß weiter- fuhren. Die Ankunft in der festlih geschmüd>ten Stadt S gegen 6 Uhr. Seine Majestät wurden von den Bewohnern mit brausenden Hochrufen begrüßt. e ;

Gestern Vormittag wohnten Seine Mazjestät der Kaiser in Begleitung der Gräflichen Familie und des Gefolges dem Gottesdienst in der Stadtkirhe zu Schliß bei.

Die vereinigten Ausschüsse des Bundesraths für e und Verkehr und für Justizwesen hielten heute eine ißung.

Das Staats-Ministerium trat heute Nachmittag

2 Uhr im Reichstagsgebäude unter dem Vorfiß des Vize-

räsidenten, Staats-Ministers Dr. von Boetticher zu einer ißung zusammen.

Jn der Zeit vom 1. April 1895 bis zum Schluß des Monats März 1896 sind im Deutschen Reich folgende Einnahmen (einshließli< der kreditierten Beträge) an Zöllen und gemeinschaftlihen Verbrauchssteuern sowie andere Einnahmen zur Anschreibung gelangt:

Zölle 414 128 10746 (gegen denselben Zeitraum des Vorjahrs 4 98 370 236 A6), Tabadsteuer 12 205 419 M (+ 541 649 M),

u>ersteuer 86572671 4(—4-1057 441,46) Salzsteuer 466254122,/ + 1179 024 46), Maischbottih- und Branntweinmaterialsteuer 20152139 A (+ 659858 M), Verbrauchsabgabe von Branntwein und Zuschlag zu derselben 115228 941 M (— 2 763 362 A), Brennsteuer 1 293 710 4 (+ 1 293 710 M), Brausteuer 27 933 626 M (+ 2 029 449 M6), Uebergangsabgabe von Bier 3700 439 ((+ 125 384 4), Summe 726469174 M (+ 32 493 389 4). Stempelsteuer für: a. Werthpapiere 15 490 075 M (+ 6452 410 M), b. Rauf: und sonstige An- schaffungsgeschäfte 19889 118 M (+ 3471 501 M), c. Loose u: Privatlotterien 3069298 (+ 738 648 M), Staats- lotiarien 15737 782 (+ 5333656 H) SEpielkarten- stempel 1423169 # (+ 26331 A), Wechselstempelsteuer 8734 508 M (+ 586 671 M). : e

Die zur Reichskasse gelangte Fs - Einnahme abzüglich der Ausfuhrvergütungen und Verwaltungskosten beträgt bei den nachbezeihneten Einnahmen bis Ende März 1896: Zôólle 382253014 Æ (+ 21020443 M), Taba>steuer 10 993 030 (— 417 420 A6), Zudersteuer 80 687 804 #4 (4+ 205 925 M), Dee 45 391 301 6 (+ 1033 591 6), Maischbottih- und anntweinmaterialsteuer 16 724 482 (— 17826 #), Verbrauchsabgabe von Branntwein und Zuschlag zu derselben 95789 799 M (— 4338 426 M), Brennsteuer 993 254 #4 (+4- 993254 M), Brausteuer und Uebergangsabgabe von Bier 26 881 537 # (+ 1831 307 4), Summe 659714221 M (+ 20310848 M4). Spiel- kartenftempel 1 330 581 (+ 52710 M).

iesigen Hofe Don Anibal ohnsiß 16%. nach der u Simplon Nr. 5,

Der peruanische Gesandte am Vill egas hat seinen dienstlichen Schweiz und zwar nah Lausanne, Avenue verlegt.

Der Kaiserlihe Botschafter in London, Staats-Minister oe von Haßfeldt-Wildenburg ist von dem ihm Aller- tat b bewilligten Urlaub auf scinen Posten zurü>gekehrt und

at die Geschäfte der Botschaft wieder übernommen.

Der Königliche Gesandte in Karlsruhe, Wirkliche Geheime Rath von Eif, endecher hat einen ihm Allerhöchst bewilligten Urlaub angetreten. Während der Abwesenheit desselben fungiert der kommissaris<h nah Karlsruhe entsandte Legations- Sekretär bei der Königlichen Gesandtschaft in Stuttgart Frei- herr von Wangenheim als Geschäftsträger.

Der Regierungs-Assessor Dr. jur. de Greiff aus Breslau ist der Königlichen Regierung zu Schleswig zur dienstlichen Verwendung überwiesen worden.

Wiesbaden, 24. April. Jn der gefrigen G) Sizung des Kommunal-Landtags wurde zunächst auf Antrag des Abgeordneten Dr. Lieber als Berichterstatters der An beschlossen, den Landesausshuß zu der Erklärung gegenüber dem Eren zu ermächtigen, daß der Bezirksverband, ohne Anerkennung irgend welcher rehtlihen VerpiliGtuna, bereit sei, die in Rede stehende Organisation der Denkmalspflege au<h für den diesseitigen Bezirk einzurichten, sobald der Staat mit Erfüllung seiner Verpflichtung zur angemessenen Unterbringung, Verwaltung, Vermehrung und Nußbarmachung der im Museumsgebäude vereinigten staatlihen Sammlungen vorgehe. ie von dem Landesausshuß beantragte Abänderung einiger Bestimmungen des Landesbankgeseßes wurde abgelehnt, dagegen der bean- tragten Aenderung des Regulativs für die Verwaltung der Nassauischen Landesbank und Sparkasse zugestimmt. Bezüg- lih des Gesuches des Verbandes der Verpflegungsftationen um Unterstüßung wurde beschlossen, im Haupt-Etat der Aus- gaben Kapitel XIV den Betrag von 5000 auf 8000 zu erhöhen, zum Zwe>ke der Ge- währung von eihilfen zu den Kosten geeignet erscheinender Natural-Verpflegungsstationen bis B dem Höchst- gesammtbetrage von 5000 # Ueber das Gesuch eines Wege- meisters um Bewilligung einer früher vorenthaltenen Gehalts- zulage wurde zur Tagesordnung übergegangen. Dem Ent- ma eines Vertrags mit der Gemeinde Dillenburg wegen Uebernahme von Theilstre>en der betreffenden Bezirksstraße seitens der Gemeinde Dillenburg wurde mit einem von der Wegebau- kommission empfohlenen Vorbehalt die Genehmigung ertheilt. Der folgende Gegenstand der Tagesordnung, betreffend den Antrag des Abg. Dr. Meister bezügli<h der Erhebung von Pflastergeld seitens der Gemeinden auf den von dem Bezirks- verband in Unterhaltung übernommenen Vizinalwegezügen, erhielt dur<h Zurückziehung des Antrags seitens des Antragstellers seine Erledigung. Es wurde alsdann beschlossen, den Bau und Betrieb von Kleinbahnen nah den von der Kleinbahn- kommission empfohlenen Grundsäßen, welche zum großen Theil bereits in den Beschlüsscn des Kommunal-Landtags vom Jahre 1894 niedergelegt sind, zu fördern. Bezüglich des Antrags der Allgemeinen deutshen Kleinbahngesellshaft wegen des Baues einer Kleinbahn von Zollhaus ras St. Goarshausen wurde beschlossen, den Landesausshu zur Betheiligung in Aktien oder Geschäftsantheilen im Betrage von 500 000 #6 zu ermächtigen, unter Gewährung eines Vorzugsrehts für die Betheiligung der Allgemeinen deutshen Kleinbahngesellshaft in Höhe von 2280 000 # und unter den von der Kleinbahnkommission empfohlenen Bedin- gungen. Die den Bau bestimmter Kleinbahnen betreffenden Eingaben einiger Gemeinden bezw. Comités wurden dem Landes- audscuß als Material überwiesen. Zu den Jahresrehnungen ständisher Fonds und Jnstitute wurde die von dem Landes- aus\<uß beantragte Entlastung ertheilt. Zu Beiräthen zur Landesbank-Direktion wurden die bisherigen Mitglieder, die erren Hilf, Heise und Weil wiedergewählt und zu deren Stellvertretern die Herren Koch, Herbert und Born neu ewählt. An den Bericht des Landesausschusses über die Ergebnisse der Bezirksverwaltung vom 1. April 1894 bis Anfang 1896 wurden Bemerkungen oder Anträge nicht geknüpft. Einige Anträge auf Abänderung der Geschäftsordnung wurden \chließli<h dem Landesgausshuß zur Prüfung überwiesen.

In dec heutigen (6.) Sigung des Kommunal-Land- tags wurde zunächst beschlossen, dem Dillkreise zu den Grund- erwerbskosten für die Eisenbahn Herborn—Weidenhausen einen Zuschuß von 60000 # und dem Kreise Biedenkopf einen solhen von 40000 # zu bewilligen. Der Antrag des Abg. Dr. Meister auf Einstellung von 15000 # Zuschuß zu den Grunderwerbskosten für die Eisenbahn Homburg— Friedberg wurde von dem Antragsteller zurü- ezogen. Bezüglich der allgemeinen Herabsezung des Zins- Ft für Hypotheken aus der Nassauischen Landesbank und Sparkasse von 4 pCt. auf 33/, pCt. wurde beschlossen, 1) die derzeitige Bestimmung der Herabseßung des Zinsfußes für Hypothekendarlehen der beiden genannten Kassen über 20000 M6 auf 33/4, pCt. vom 1. Januar 1897 ab auf Darlchen von 20000 # und weniger und 2) die Direktion der Landesbank anzuweisen, den Reservefonds der Landesbank aus den als „eigenes Vermögen der Landesbank“ gebuchten Ueberschüssen früherer Jahre stets auf die im $ 7 des Landesbankgeseßes vom 25. Dezember 1869 bestimmte Höhe zu ergänzen. as die Forderung der Landesmeliorationen betrifft, so wurde be- schlossen, si<h mit den von dem Landesdirektor dem Landes- aus\huß unter dem 28. Februar a. c. unterbreiteten Ausführungen einverstanden zu erklären und den Landesausshuß zu beauftragen, im Sinne derselben die Verhandlungen weiterzuführen und insbesondere wegen Gewährung einer Meliorationsdotation bei den zuständigen Ministern aufs neue vorstellig zu werden. Jm An- {luß hieran wurde alsdann der Spezial-Etat des Meliora- tionsfonds und des Meliorations-Reservefonds, welcher pro 1896/97 gegen das Vorjahr eine Erhöhung von 40000 v auf 50000 M aufweist, genehmigt. Zu dem Gesuch des Direktoriums des Vereins Nassauischer îand- und Forstwirthe um Unterstüßung der landwirthschaft- lihen Winterschulen wurde beschlossen, den Landesausshuß zu ermächtigen, landwirthschaftlihe Kreiswintershulen aus dem Meliorationsfonds in bisheriger Weise zu fördern. Der Antrag des Abg. Grafen von Schlieffen und. Ge- nossen auf Einstellung von 4000 Æ#Æ zur Unterstüßung der O B Fortbildungsshulen wurde dem Landesausshuß zur Erwägung überwiesen, mit dem gleih- eitigen Ersuchen, die Frage sorgfältig zu prüfen, in welcher Meise fortan die gewerblichen und landwirthschaftlichen and bildungsschulen zu n A seien, und hierüber dem Kom- munal-Landtag im nächsten Jahre eine Vorlage zu machen. Der Antrag der Abgg. Dr. Be>mann und Genossen auf Ueber- weisung von 50000 s aus allgemeinen Mitteln zur Unterstüßung des Gemeindewegebaues wurde angenommen und alsdann der Spezial-Etat des ständishen Wegebaufonds unverändert, sowie der Spezial-Etat des Fonds für die Unterstüßung des Ge- meindewegebaues mit einer Erhöhung desselben in Einnahme und Ausgabe um 50000 # genehmigt. Dem Spezial-État des Fonds für Errichtung einer zweiten Jrrenanstalt wurde

leihfalls die Genehmigung ertheilt, jedo<h mit der Aénbecung, daß die von dem Kommunal - Landtag gegen den Etatsentwurf mehr bewilligten Beträge von insgesammt 55700 # hier in Abzug gebracht würden. Alsdann wurde der Haupt-Etat der ständischen allgemeinen Verwaltung mit denzenigen Modifikationen genehmigt, die si aus den diesjährigen Beschlüssen des Kommunal-Landtags (l?

auszudehnen,

geben. Schließli<h wurde auf Antrag der dazu besonders ebildeten Kommission beschlossen, fich für den von ad Ministern für Landwirthschaft , omänen und orsten und des Jnnern übersandten Geseßentwurf , be- treffend die Verpflichtung der Gemeinden in den Landkreisen der Provinz Hessen-Nassau zur Bullenhaltung, auszusprechen mit der Aenderung, daß der $ 1 unter Streichung der Ein- gangsworte von „Wenn“ bis einschließlih „hat“ die Fassung erhält: „Die Gemeinde hat die Verpflichtung“ 2c. ; diese zu- stimmende Begutachtung jedoh nur unter der ausdrü>lichen Vorausseßung auszusprehen, daß die bewährten F anpieie der Nassauischen Verordnung vom 15. Januar 1829 und die bezüglichen Ausführungsvorschriften aufrecht erhalten, eventuell auf den buen Regierungsbezirk Wiesbaden Dn würden, und daß“ das Gesey besonders für den Bezirk der Landwirthschastskammer des Regierungsbezirks Wiesbaden erlassen werde. Alsdann wurde der Kommunal-Landtag durch den Regierungs-Präsidenten von Tepper-Laski mit einer

Ansprache geschlossen.

Bayern.

Seine Majestät der König vollendet heute sein 48. Lebens- jahr. Aus bin Anlaß fanden heute zu München im Dom, in allen katholis<Gen Stadtpfarrkirhen und in der protestanti- hen Mathäuskirche Festgottesdienste statt. Seine Königliche Hoheit der Prinz-Regent wohnte der O Feier in der Metropolitankirhe zu U. L. Frau bei. Die öffentlichen Gebäude waren beflaggt. Der Aus\<huß der Kammer der Reichsräthe hat in seiner vorgestrigen Sißzung die Resolution der Kammer der Ab- eordneten betreffs Errichtung einer staatlihen Mobiliar- randversicherungs- Anstalt mit 5 gegen 5 Stimmen abgelehnt. Seine Königliche Hoheit der Prinz Ludwig hatte sih sehr entschieden für die Errichtung ausgesprochen. Die Errichtung einer genossenshaftlihen Hypotheken- Bank wurde mit 6 gegen 3 Stimmen angenommen.

Elsaß-Lothringen.

Der sozialdemokratishe Reichstags-Abgeordnete Bueb ist, wie „W. T. B.“ aus Mülhausen berichtet, am Sonnabend Abend 10 Uhr auf Grund des $ 131 des Strafgeseßbuchs und des Art. 31 der Reichsverfassung verhaftet worden. Gestern Nachmittag wurde derselbe wieder auf freien Fuß geseht, nahdem zwei Ballen sozialistisher Flugschriften, wegen deren Beiseiteschaffung er verhaftet worden, bei einem dortigen Parteigenossen aufgefunden worden waren.

Oesterreich-Ungarn.

Wie das Wiener „Fremdenblatt“ meldet, ist der älteste Sohn des Herzogs von Cumberland Prinz Georg Wil- helm in Gmunden am Unterleibs-Typhus erkrankt.

Der ungarishe Quotenaus\shuß nahm in seiner vor- gestrigen Abendsizung den Bericht des Referenten Falk an. Der Bericht wird am nächsten Mittwoh in Budapest und in Wien gleichzeitig ver öffentlicht werden.

Das ungarische Dberhaus hat vorgestern unter be- geisterten Eljenrufen das Geseg, betreffend die Verewigung des tausendjährigen Andenkens der Gründung des ungarishen Staats, angenommen. Der Minister- Präsident Baron Banffy betonte in einer kurzen Erklärung unter lautem Hochrufen, daß der König mit der Nation fühle und feiere. Das nunmehr von beiden Häusern des Angen Parlaments angenommene Geseg wird auf Anordnung des Minister-Präsidenten Baron Banffy in eine Marmortafel ein- gegraben und am 8. Juni gelegentlich der feierlihen Sißung beider Häuser des Reichstags enthüllt werden.

Gegenüber den Angriffen eines der Opposition angehörenden Blatts, in welhem dem Honved-Minister Baron Féjerváry der Vorwurf gemacht wurde, daß er die Honved-Generale zur Pensionierung dränge, veröffentliht Baron Féjerváry eine Erklärung, welche dahin lautet, daß einige hon lange dei dienende Honved-Generale aus eigener Entschließung ihre Pen- sionierung verlangt hätten, und daß au<h andere Generale wegen vorgeschrittenen Alters dem Minister gegenüher den unld ausgedrückt hätten, aus dem aktiven Militärstande zu

eiden.

Frankreich.

Die Prinzessin von Wales is mit den Prin- zessinnen Victoria und Maud vorgestern in Nizza ein- getroffen und hat in der Villa Giulia bei La Turbie Wohnung genommen.

Der Fürst Ferdinand von Bulgarien begab sich vorgestern Nachmittag in einem von Kürassieren eskortierten Galawagen zum Besuch des Präsidenten Faure nah dem Elysée. Bei der Ankunft und der Abfahrt wurden dem Fürsten die militärishen Ehren erwiesen. Jn der Nähe des Elysée- palastes hatten sih zahlreihe bulgarishe Studenten aufgestellt, welche den Fürsten lebhaft begrüßten. Der Präsident empfing, umgeben von dem bisherigen Minister-Präsidenten Bourgeois und den Offizieren seines Militärstaats, den Fürsten, welcher von den bulgarischen Ministern und seinem Gefolge begleitet war. Nach dem Austausch der ersten Begrüßungen verblieben der Präsident der Republik und Fürst Ferdinand sowie der Minister - Präsident Bourgeois und die bulgarishen Minister Stoilow und Petrow allein in einer dreiviertelstündigen Unterredung. Bald darauf erwiderte der Präsident den Besuch des Fürsten. Später stattete der Fürst Ferdinand dem Minister - Präsidenten Bourgeois, dem Präsidenten des Senats Loubet und dem Präsidenten der Depu- tirtenkammer Brisson Besu<he ab. Am Abend wohnten der Präsident Faure und der Fürst Ferdinand einem Ball der Schüler von Saint-Cyr bei, woselbst Beide lebhaft begrüßt wurden. Am Mittwoch wird im Elysée ein Diner zu Ehren des Fürsten stattfinden.

_ Gestern veranstaltete der Minister-Präsident Bourgeois im NMinisterium des Auswärtigen ein Diner zu Ehren des Fürsten erdinand, an dem alle Minister und der türkishe Botschafter tunir Bey theilnahmen. Bourgeois toastete auf den Sultan, den Hürsten Cttiinand, dem er im Namen der Regierung für seinen Desuch dankte, sowie auf die Fürstin Marie Louise und den Pren Boris. Der Fürst Ferdinand trank auf das Wohl des rästdenten der Republik und auf die Größe, das Gedeihen und den Ruhm Frankreichs.

Der Präsident Faure empfing am Sonntag Nachmittag

den bisherigen Minister des Jnnern Sarrien, dem er die ildung eines neuen Kabinets anbot. Sarrien seßte dem Präsidenten auseinander, daß er eine Lösung der Krisis nur

in einem Konzentrations-Kabinet mit progressistishem Pro- gramm Os könne; er erklärte, sich die Uebernahme der Kabinetsbildung bis gestern vorzubehalten, um sih vorher mit seinen Freunden zu berathen. ( Sarrien abermals in das Elysée und theilte dem Präsidenten mit, daß er es niht übernehmen könne, ein Versöhnungs- Ministerium zu bilden.

estern Nachmittag res sih

Rußland.

Der Kaiser, die Kaiserin, sämmtliche in St. Petersburg anwesendèn Großfürsten und Großfürstinnen, sowie die Militär:Bevollmächtigten der auswärtigen Staaten nahmen vorgestern, wie „W. T. B.“ berichtet, an einer Parade zu Ehren des Festes des Schußpatrons des Garde-Grenadier- Regiments und des Ural-Garde-Kosaken- Regiments theil. Nach der Parade fand ein Dejeuner im Winterpalais statt, bei welhem der Kaiser auf die beiden Regimenter toastete.

Die ch ines 4 <e Mission zu den Krönungsfeierlichkeiten in Moskau, bestehend aus dem Vize-König Li-Hung- Tschang, 11 hohen Würdenträgern, 35 Mandarinen und einem zahlreichen Gefolge, trifft heute in Odessa ein. An dem Empfang im Hafen werden die Vertreter der Militär- und BZivilbehörden und der Stadtverwaltung theilnehmen. Dem Vizekönig Li-Hung-Tschang wird Brot und Salz über- reiht werden. Die Mission wird vor ihrer Abreise nah Moskau einige Tage in Odessa verweilen.

Spanien.

Die Botschafter Großbritanniens und Frank- reihs hatten gestern eine Unterredung mit dem Minister- Prästdenten Canovas del Castillo. Dem Vernehmen des “Ie L B.“ nach habe es sih dabei um die cubanishe Frage gehandelt.

Bis gestern waren bei den Senatswahlen gewählt: 102 Ministerielle, 16 Liberale, 3 Carlisten, 2 toriserotiipe Dissidenten, 2 Unabhängige. 55 Wahlresultate standen noch aus.

Griechenland. Die Kaiserin Friedrich is gestern in Athen ein- getroffen und auf dem Bahnhof von der Königlichen Familie empfangen worden.

Amerika.

Aus Havanna wird von vorgestern gemeldet, 3500 Auf- ständische, bei welchen si<h au< Artillerie befunden habe, hâtten seit 5 Tagen bas Fort Zauza bei Manzanillo belagert. General Muñoz sei zur Hilfe herbeigeeilt und habe die Be- lagerer vertrieben; etwa hundert der Aufständischen seien ge- tödtet worden.

Asien.

Dem „Reutershen Bureau“ wird aus Peking berichtet, am vergangenen Freitag sei ein Kaiserliches Edikt veröffent- liht worden, dur<h welches die Genehmigung zum Bau einer Eisenbahn von Peking nah Hankau ertheilt werde und die Vize-Könige Wang-Wen-Schao und Nang zur Ueberwachung der Eisenbahn bestimmt worden seien.

Das Amsterdamer „Handelsblad“ erfährt aus Batavia, Tuku Umar, welcher die Absicht hatte, sih zu unterwerfen, habe das ihm gestellte Ultimatum niht angenommen. Lam- pisang, der Hauptort der Machtsphäre Tuku Umar's, werde gegenwärtig mit 50 Geschüßen beschossen.

Afrika.

Aus Massowah berichtet die „Agenzia Stefani“: Achmed Fadil, der Anführer der Derwische, habe OÖsobri verlassen und si<h auf El-Fascer zurü>kgezogen. Die Ver- luste der Derwishe bei den Anfangs des Monats unternom- menen Versuchen, Kassala zu erobern, seien sehr bedeutende gewesen. Man wisse in ihrem Lager no<h nihts von den englisch - egyptishen Unternehmungen gegen Dongola. Die italienis<hen Kundschaster vom Stamm der Schu- kurieh - Araber streiften bis an den Atbara. Die Ras von Tigre seien damit beschäftigt, ihre Streit- fräfte bei Adigrat zu vermehren. Nah einem in Tigre umlaufenden Gerücht fien Ras Dargi und Ras Vold- girgis, welche bis jeßt no<h niht an den Kämpfen theil- genommen hätten, unterwegs, um den Tigrinern zu Hilfe zu fommen. Der General Baldissera habe die Feldlager der Division del Mayno in Adi-Caje besucht und die Truppen in gutem Gesundheitszustand und ausgezeichneter Haltung gefunden.

Das „Reutershe Bureau“ berichtet aus Buluwayo: dreihundert Mann, darunter hundert Weiße, hätten gestern früh die Stadt verlassen und seien alsbald von den Matabeles angegriffen worden, die Buluwayo auf drei Seiten in einer Entfernung von vier englis<hen Meilen von der Stadt umzingelt hätten. Die angreifenden Matabeles hätten 3000 Mann gezählt. Jn dem nun folgenden blutigen Kampf habe das Max imgeshüÿh der Engländer den Feind dezimiert, der schließli< bis an den Umgazi-Fluß zurüd>- getrieben worden sei. Auf seiten der Engländer seien zwei Weiße gefallen und sieben verwundet worden ; die Verluste der Matabeles seien sehr groß.

Nach einer Meldung der „Times“ aus Kapstadt, hat im Volksraad des Oranje-Freistaats bei der Berathung über die Frage der Vertheidigung des Staats die Kriegskommission den Ankauf von Munition, die Vermehrung der Artillerie und die Errichtung eines Forts bei Bloemfontein empfohlen.

Dasselbe Blatt erfährt aus Prätoria, man nehme an, daß die Antwort des Präsidenten Krüger an den Staats- sekretär Chamberlain Folgendes besage: Die Regierung der Südafrikanischen Republik weigere sih, über Reformen zu ver- handeln, da England sih in die inneren Angelegenheiten der Republik nicht einmischen könne. Wenn eine Revision der Londoner Konvention und eine Ersezung des Freundschafts- und Handels3- Vertrags nicht erörtert werden könne, AT daß die zur E gebrachten Beschwerden ebenfalls zur Berathung kämen, ziehe es die Regierung der Republik vor, ihre Forderungen auf eine Entschädigung für den Einfall Jameson's zu beschränken. Außerdem sei in dem Schreiben der Hoffnung auf Wiederher- stellung der freundschaftlihen Beziehungen Ausdru> gegeben.

Parlamentarische Nachrichten.

In der heutigen (77.) Sißung des Reichstags, welcher der Staatssekretär des Jnnern, Staats-Minister Dr. von Boetticher, der Minisier für nei und Gewerbe Freiherr von Berlepsh und der Präsident des Reichsbank- Direk-

toriuums, Wirkliche Geheime Rath Dr. Koch beiwohnten, stand auf der Tagesordnung zunächst die Proruag der BAN des Abg. Poehlmann (6. Elsaß-Lothringen, Rp.). Die Kommission beantragte die Ungültigkeitserklärung und Be- weiserhebung über die Protestbehauptungen j

Nachdem Abg. Guerber (b. k. F.) über die Wahlvor- gänge im Reichsland und besonders über die offiziellen Kandi- daturen gesprochen hatte, nahm bei Schluß des Blattes der Staatssekretär des FJnnern, Staats - Minister Dr. von Boetticher das Wort zu einer Erwiderung, die morgen nachgetragen werden wird.

Die Kommission des Hauses der Abgeordneten zur Vorberathung des Geseßentwurfs, betreffend die Handelskammern, hat si< konstituiert und den Abg. Stengel zum Vorsigenden, den Abg. Kir \<{ zum Stellvertreter des Vorsißenden und die Abgg. Dr. * Loß, Dr. E>els und Kircher zu Schristführern gewählt.

Statiftik und Volkswirthschaft.

Arbeiter-Wohlfahrts- Einrichtungen.

Der Kreisaus\{uß in Worbis (Reg.-Bez. Erfurt) beabsichtigt, demnächst mit dem Bau von Arbeiterwohnhäusern vorzugehen. Das dazu erforderli<he Baukapital is von der Versicherungzanftalt Sachsen-Anhalt zu Merseburg gegen einen Zins von 3 9% in Aussicht gestellt worden.

Zur Arbeiterbewegung.

Aus Sawhsen wird der „Köln. Ztg.“ unter dem 23. April ge- schrieben: Gegenwärtig giebt es in Sachsen kaum cinen größeren Ort von einiger gewerblihen Bedeutung ohne Aus stand oder ohne Vor- bereitungen zu einem Ausstande. Der Erfolg is jedoh den Arbeitern niht immer die So if} der seit etwa 6 Wochen s{hwebende Ausstand der Steinarbeiter in den zahlreihen Elbsandstein- brüchen für die Arbeiter vollständig verloren gegangen. Die Leute haben ihre Beschäftigung zu den alten Bedingungen wieder aufgenommen. Auch der Ausstand der Zimmerer in Dresden läßt sih für die Arbeiter niht günstig an, weil die Forderung einer zehnstündigen Arbeitszeit von zahlreihen Zimmerern keineswegs ge- billigt wird. Für den gegenwärtigen Ausstand der Schmiede in Dresden ist es bezeihnend, daß aus dem Kreise der Aus\tändigen erklärt wurde, viele Schmiedemeister seien \{le<ter als sie selbst gestellt. Aus Leipzig berihtet die „Lpz. Ztg.*: In einer Versammlung der Schuhmachergehilfen am Pre wurde mitgetheilt, daß 38 Meister mit über 70 Ge-

ilfen die neueren Forderungen bewilligt haben und day gegenwärtig sih 200 Gehilfen im Ausstand befinden. Die Lohnbewegung der Steinsetzer gestaltet si< ziemli<h ern, nachdem die ¡visdea den Meiftern und den Gehilfen gepflogenen Verhandlungen resultat- los verlaufen sind. Während die Gehilfen hinsihtli<h der Arbeits- verhältnisse im allgemeinen allenthalben den Arbeitgebern nachgeben, aber unbedingt auf einem Stundenlohn von 50 „Z Kane, wollen die Meister nur 42 bis 48 „Z bewilligen. In der leßten Versamm- lung (180 Personen) rechtfertigten die Meister ihren Standpunkt und begründeten die Ablehnung des höheren Stundenlohns damit, daß sle bereits mit den elektrishen Bahngefsellschaften abgeschlossen hätten. Nach lebhafter Besprehung wurde eine Entschließung angenommen, nah welcher die Meister ersuht werden, fih bis nächsten Montag auf die Gehilfenforderung gegenwärtig 48—50 S4, von Anfang nächsten Jahres an 50 Z$ Stundenlohn endgültig zu erklären.

In Nürnberg ist, der „Frkf. Ztg.“, zufolge eit Anfang dieser Woche ein Theilaus stand der Maurer ausgebrochen, dem si< jedo< nur wenige Arbeiter angeschlossen haben.

Hier in Berlin hielten, wie die „Vofs. Ztg.“ berichtet, die Dach- und Schieferde>kermeister Berlins und der Umgegend am Freitag Abend eîne Versammlung ab, um über den beendeten Ausstand der Gefellen zu berathen. Sie wählten eine Kommission unter Vorsitz des Obermeisters A. Keller, die geeignete Schritte zum Schutz des Handwerks gegen die Wiederholung ungere<tfertigter Ausstände zu thun ermäßtigt wurde. Am Freitag fanden ferner vier Ver- sammlungen von ausständigen Maurern statt, in denen über die Lage des Ausstandes berichtet wurde. Es wurde beschlossen, gegen den Zuzug zu wirken, und auf allen Bauten der Meister, welhe die For- derungen abgelehnt baben, nicht eher die Arbeit wieder aufzunehmen, bis auf sämmtlihen Bauten die Forderungen bewilligt worden seien. Wegen des Maurerauéstandes hat am Sonnabend eine Versammlung der Innung „Bund der Bau-, Maurer- und Zimmer- meister zu Berlin“ stattgefunden, in der, wie die Berliner „Volks-Ztg." meldet, bes<lofsen wurde, die Höhe des zu zahlenden Stundenlohns jedem Arbeitgeber zu überlaffen, an der zehnstündigen Arbeitszeit jedoh unbedingt festzuhalten und sol<he Gesellen und Arbeiter, welche den 1. Mai als Feiertag begehen, au<h am 2. Mai nicht zu beschäftigen,

Kunst und Wissenschaft.

Unter dem Titel „Die Kunstdenkmäler der Königlichen Universität Greifswald * hat der zeitige Rektor der Universität, Professor Dr. Victor Schultze, eine nur in wenigen Exemplaren gedru>te und niht für den Buchhandel bestimmte kunsthistorishe und allgemein geshi<tli<e Publikation mit 6 Tafeln und mehreren Textabbildungen veröffentliht, welche ein ers<öpfendes Bild von dem kleinen, aber einzigartigen Kunstbesiß der altehrwürdigen Greifswalder Hocbschule (iebt. Die Darstellung behandelt 1) den (seiner Zeit im hiesigen Funstgewerbe-Museum ausgestellt gewesenen) fog. „Croy- Teppich“, einen Gob-lin aus dcm Jahre 1554, welcher lebensgroße Porträts der kursähsishen und pommerschen Fürsten aus der Refor- mation zu einer wirkung8vollen, monumentalen Komposition zusammen- eschlossen zeigt; 2) den rei< mit Gold und Silber gesti>ten paar nd Rektormantel v. J. 1619 und dessen Nachbildung dur< ung Friedrih Wilhelm IV.; 3) die goldene Kette und den Ring des Rektors (Siegelring des leßten Pommernherzogs); 4) den ver- gehn Silberbecher, welhen 1525 die Universität Wittenberg

uther zur Hochzeit s{henkte und den Seine Majestät der Kaiser bei dem Festmahl anläßli< der Einweihung der erneuerten Schloß- kirhe zu Wittenberg benußte; 5) die vier Universitätsscepter aus den Jahren 1456 und 1459. Die in der Königlichen Meßbild- anstalt hierselb hergestellten Foliotafeln geben die Denkmäler in vorzüglicher Nachbildung wieder, und aus diesen wie aus dem auf urkundlihem Material beruhenden Texte tritt die we<selvolle Ge- hihte der blühenden Hohshule lebendig hervor. Mögen andere deutsche Universitäten welhe ähnliche Denkmäler besizen, diesem Vor- gange folgen! Das würde zugleih in willkommener Weise die allge- meine Universitätsgeschichte bereichern.

Zu Frauenburg in der Provinz Ostpreußen ist kürzlih bei Ausgrabungen, welhe die Königsberger Alterthums-Gesell schaft „Prusfia" vornehmen ließ, ein Wikingers<iff aufgefunden und sodann mittels Dampfers nah Königsberg transportiert worden. Die „Königsb. Allg. Ztg.“ berichtet darüber: Das Fahrzeug, welches 14 m tief in feuhtem Dieu unmittelbar auf sandîigem Boden lag, ist S NELIE erhalten. Einige alte Schriftzeihen wurden sofort nah der Ausgrabung in Gips abgegossen, um sie möge lihsst getreu aufzubewahren, und auch die mächtigen ölzer in sorgfältiger Umhüllung mit Lohe den Winter über vortreffli< auf-

ehoben. In Königsberg find die bemerkenswerthen Reste gut ange- ommen und unter Aufsicht des Provinzialkonservators Bötticher sowie der F eioren Dr. Le und Hoffmann ausgeladen worden. Das Schiff ruht jeßt in einem vorzügli geeigneten, der Alterthumsgesell- schaft dazu bewilligten Raume des n riedrihsburg, wo es zu dauernder Erhaltung die erforderliße Behandlung (Tränkung mit Oel 2c.) erfahren soll. Zweifellos liegt hier ein höch} wi<htiger und merkwürdiger Fund vor,