1896 / 102 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Wortlaut des Wasserzeichens

5 Firma

72 Felix Schoeller jr. Burg | Schoeller Gretesh... Normal ….

Gretesh bei Osnabrück

Charlottenburg, den 23. April 1896. Königliche MEBan ee me Versuchsanstalt.

Rudeloff.

Personal-Veränderungen.

Königlich Preuftische Armee.

Nachweisung der beim Sanitäts-Korps im Monat März 1896. eingetretenen Veränderungen. Durch Ver- fügung des General-Stabsarztes der Armee. 10. März. Dr. Seydel, Unterarzt vom Gren. Regt. Kronprinz Friedri Wil- helm (2. Sihles.) Nr. 11, Dr. Wiemann, Unterarzt bei der Kaiser- lichen Marine,

11. März. Dr. Kob, Unterarzt vom Inf. Regt. Herzog Karl von Me>lenburg-Strelitz (6. Ostpreuß.) Nr. 43.

94. März. Dr. Roscher, Unterarzt vom 2. Hanseat. Inf. Regt. Nr. 76, unter Verseßung zum Anhalt. Inf. Regt. Nr. 93,

2%. rz. Dr. Kleine, einjährig-freiwilliger Arzt vom 3. Garde-Regt. z. F., unter Seriequng zum Gren. Regt. König S Wilbelm 1. (2. Oftpreuß.) Nr. 3 und Ernennung zum

nterarzt,

98. März. Dr. Krüger, Unterarzt vom 3. Niederrhein. Füs. Regt. Nr. 39, sämmtlich mit Sena je einer bei ihrem Truppen- oder Marinetheil offenen Assist. Arztstelle beauftragt.

Nie<jtamfkliches.

Deutsches Reich.

Preufßen. Berlin, 29, April.

Seine Majestät der Kaiser und König sind, von Schliß bezw. SEYOrt kommend, heute Morgen kurz vor 8 Uhr mittels Sonderzugs auf der Wildparkstation ein- etroffen. Zum Empfang waren Jhre Majestät die

aiserin und Königin auf dem Bahnhof erschienen. Beide Majestäten begaben Sich hierauf na< dem Neuen Palais. Von 9 Uhr ab hörten Seine Majestät der Kaiser, dem „W. T. B.“ us die Marinevorträge und empfingen um 10 Uhr den Chef des Zivilkabinets, Wirklihen Geheimen ari Dr. von Lucanus, um 11 Uhr den Reichskanzler E ten zu Hohenlohe und um 12 Uhr den Chef des Militär- abinets, General von Hahnke zum Vortrage.

Die vereinigten Ausschüsse des Bundesraths für Zoll- und Steuerwesen und für Justizwesen, sowie die vereinigten R für Zoll- und Steuerwesen und für Handel und Verkehr hielten heute Sizungen.

Der Kaiserliche Botschafter in Madrid, Wirkliche Geheime Nath von Radowitg hat einen ihm Allerhöchst bewilligten Urlaub angetreten. Während der Abwesenheit desselben fungiert der Erste Sekretär der Kaiserlihen Botschaft, Legations-Rath Graf von Arco- Valley als Geschäftsträger.

Der hiesige Königlih bayerishe Gesandte Graf von Lerchenfeld-Köfering ist vom Urlaub nah Berlin zurüd- ekehrt und hat die Geschäfte der Königlich bayerischen Ge- andtishaft wieder übernommen.

Der hiesige Kaiserlih cinesishe Gesandte Shu-King- Chen hat si< nah St. Petersburg begeben, woselbst er leihfalls beglaubigt ist. Für die Dauer seiner Abwesenheit Finaiert der Legations-Sekretär Kinginthai als interimistisher Geschäftsträger.

Der Regierungs-Assessor von Volkmann zu Kalbe a. S. ist der Königlichen Regierung zu Königsberg zur weiteren dienstlihen Verwendung éiberawieien worden.

Der Negierungs-Ässessor Dr. Wieden feld, zur Zeit in Hörde, ist dem Landrath des Landkreises Wiesbaden und der neuernannte und bisher beurlaubte Regierungs-Assessor Kloß aus Stettin dem Landrath des Kreises Limburg bis auf weiteres zur Hilfeleistung zugetheilt worden.

Laut telegraphischen Meldungen an das Ober-Kommando der Marine ist das I. Geshwader unter Vize - Admiral Koester mit S. M. DYRA „Kurfürst Friedrih Wi l- helm“ (Flaggschiff), „Brandenburg“, „Weißenburg“, „Woerth“, „Sachsen“, „Württemberg“ und dem Aviso „Jagd“ gestern in Nieuwediep eingetroffen und wird am 4. Mai von dort nah Wilhelmshaven zurü>kehren ; der Aviso der II. Division „Wacht“ is} gestern in Wilhelmshaven angekommen; S. M S. „Seeadler “, Kommandant Korvetten- Kapitän Coerper, ist Ae in Simonstown eingetroffen; S. M. S. „Prinzeß Wilhelm“, Kommandant Korvetten- Kapitän von Holßendorff, ist ebenfalls gestern und S. M. S. „Jrene“, Kommandant Kapitän zur See von Dresky, ee und zwar von Yokohama, in See gegangen ; S. M. S. „Bussard“, Kommandant Korvetten - Kapitän Winkler, beabsichtigt am 1. Mai von Sydney nah den Schutzgebieten in See zu gehen.

Kiel, 28. April. Seine Königliche Hoheit der Prin Heinrich ist heute Nachmittag an Bord seiner Yacht „Espérance“ hier eingetroffen.

Bayern.

Jn der gestrigen Sißung der Kammer der Reich s- räthe erhielt der Präsident vom Hause die Ermächtigung, dem r Oer ürsten zu ia, pie Kamme ürst aus Anlaß seiner 50 jährigen Zugehörigkeit zur Kammer der Reichsräthe die Glückwünsche des Hauses zu übermitteln. Ueber den Beschluß der Kammer der Abgeordneten, betreffend

oder F. Schoeller jr. Gretes{. . Normal.

die Errichtung einer staatli< geleiteten Mobiliar-V er- siherungsanstalt, ging die Kammer nach längerer Debatte zur Tagesordnung über.

Der Finanzaus\{<huß der Kammer der Abgeord- neten beschäftigte sich in seiner gestrigen Sißung mit ver- schiedenen Petitionen über den Ausbau des Main-Donau- Kanals. Bezüglich der Bitte um Ausarbeitung eines Projekts für einen Main - Donau - Großschiffahrts - Kanal ging der Ausshuß zur Tagesordnung über ; dagegen wurde die Bitte um Fortsegung der Main-Kanalisation von Frankfurt a. M. bis Aschaffenburg der Regierung zur Berücksichtigung überwiesen, nahdem der Staats-Minister Dr. Freiherr von Crailsheim si< damit einverstanden erklärt und u. a. hervorgehoben hatte, daß die Verhandlungen mit der preußishen Regierung über die Mainregulierung von Frankfurt a. M. bis Offenbah noh nicht abgeschlossen seien.

Sachsen-Weimar-Eisenach.

Jhre Königliche Hoheit die Großherzogin hat sich estern von Weimar zu längerem Aufenthalt nah Schloß B elurithou in Schlesien begeben.

Oldenburg.

Seine Königliche Hoheit der Großherzog ist heute früh von Oldenburg nah Jtalien abgereist; Seine Königliche Le der Erbgroßherzog und Jhre Hoheit die Herzogin Tharlotte werden sih morgen ebenfalls dorthin begeben.

Elsaß-Lothringen.

Der Landes-Ausschuß hat in seiner gestrigen Sißung die Geseßentwürfe über die Gewerbesteuer und die Wandergewerbesteuer in dritter Lesung angenommen.

Deutsche Kolonien.

Aus Deutsh-Südwestafrika erhielt „W. T. B.“ folgende Mittheilung: „Am 5. April haben starke Haufen von Khauas-Hottentoiten im Verein mit Damaras und Nikodemus Kanimema den Hauptmann Estorff und 50 Reiter bei Gobabis zweimal angegriffen. Beide Angriffe wurden, nahdem es bis zum Handgemenge gekommen war, sieg- reih abgeschlagen. Die Rebellen waren modern bewaffnet. Auf unserer Seite sind gefallen: Lieutenant Lampe, Fabrik- besizer Schmidt, Sergeant Bannah und die Reiter Fendges, Exner, Ladwig, Edish und Ludwig. Schwer verwundet find Sergeant Fischer und Susat. Die Rebellen haben 46 Mann verloren, darunter ihren Kapitän Lambert.“

Oesterreich-Ungarn.

Der Kaiser ist gestern Abend von Wien nah Budapest abgereist und heute fruh 5 Uhr 40 Minuten auf dem pracht- voll ges<hmü>ten Bahnhof T eingetroffen, wo Allerhöchst- derselbe von dem Minister - Präsidenten Baron Banffy und den übrigen Ministern empfangen wurde. Nach huldvoller Begrüßung der Anwesenden und nah Erkundigungen über die Entwickelung der Stadt und die Vorbereitungen zur Aus- stellung sprach der Kaiser seine Freude darüber aus, wieder in Budapest sein zu können, und besichtigte sodann den neuen, aus Anlaß der Millenniumsfeier hergestellten prahtvollen Hofzug. Der Minister - Präsident Baron Banffy verweilte während der Besichtigung an der Seite des Monarchen, welcher sodann, von der großen, vor dem Bahn- hofe angejammelten Menge auf das lebhafteste begrüßt, den bereit stehenden offenen Hofwagen bestieg und sih nach der Ofener Hofburg begab. Jn den festlih ges<hmüdten Straßen wurde der Kaiser von der Spalier bildenden Bevölkerung mit begeisterten Ovationen empfangen.

Das E Abgeordnetenhaus hat gestern den Art. 2 der Wahlre orm-Vorla ge indirekte Wahlen gegen eine ganz geringe Minorität angenommen. Der erste Theil der Vorlage is damit in zweiter Lesung in der Spezial- debatte erledigt.

ImEisenbahnaus\<uß$ referiertegesternder Abg.S zcze - panowsfki über die Nordwestbahn-Vorlage. Der Eisen- bahn-Minister von Guttenberg erklärte, Hr die Sorg- falt und Gewissenhaftigkeit des Vorgehens der Regierung bürgten hon die Männer, welche das Uebereinkommen ab- geschlossen hätten. Er - halte es au<h für ausge- \hlossen, daß die Nordwestbahn - Gesellshaft auf eine Re- duktion des Kaufpreises eingehen werde; eher könne vielleihi versuht werden, eine Verlängerung des Termins, innerhalb dessen die Gesellschaft bezüglih des Ueber- einkommens gebunden sei, zu erlangen, Schließlih wurde ein Antrag des Abg. Kaftan auf Einsezung eines Sub- Comités angenommen. Das Sub-Comité konstituierte sih sofort und wählte den Abg. Ruß zum Obmann.

Infolge der Erklärung Dr. Lueger's, die Wahl zum Bürgermeister niht anzunehmen, ist die Neuwahl eines Bürgermeisters auf den 6. Mai angeseßt worden.

Bei der gestern im ungarischen Unterhause fort- geseßten Debatte über das Finanzgeseß brachte der Abg. Kossuth den Antrag ein, das Gesey abzulehnen. Der Finanz-Minister Dr. Lukacs protestierte gegen die vorgestrige Behauptung des Grafen Apponyi, daß Ungarn seinen ganzen Einfluß im Orient verloren habe. Der am meisten ent- wid>elte Staat des Orients, Bulgarien, sei im Begriff, mit Ungarn einen Handelsvertrag zu schließen, und suche auch in politischer Hinsiht Ungarns Freundschaft. Was den Vorwurf des Grafen Apponyi anbetreffe, die ungarische Regie- rung habe in der Ausgleihsfrage Oesterreih zu größeren Forderungen angespornt, so werde sih der Reichstag bald vom Gegentheil überzeugen. Die Regierung habe in energischer Weise gegen die dfer Forderungen Oesterreihs Stellung genommen und auch keinen Augenbli> das Jnteresse Ungarns außer Acht gelassen ; irgend welche finanziellen Gründe unter- stüßten ebenso wenig das Mißtrauen der Opposition gegen die Regierung. Schließli<h bat der Minister, das Finanzgeseß anzunehmen. Der Minister - Präsident Baron Banffy erklärte, die Angriffe der Opposition seien nicht geeignet, die Stellung des Kabinets bei den Ausgleichs- ron vg. ij t zu stärken. Was die Orientpolitik betreffe, so werde die Regierung dieselbe Haltung wie bisher bewahren, so aan nämli die Verhältnisse auf der Balkan-Halbinsel keine Veränderung erlitten und sih dort kein fremder Einfluß “iaadato mache. Der Beschluß der serbishen Regierung, keinen Vertreter zu der Millenniumsfeier zu e auf beruhe auf einem Mangel an Orientierung und laufe auf eine Unhöf- lihkeit hinaus. Es liege hier ein Jrrthum vor; denn die inkriminierte Fahne sei eine gan andere als die des Königreichs Serbien. Besondere Verfügungen zu treffen,

erachte die Regierung für unnöthig. Ein R Mikß- trauen gegenüber der SeMerung sei unbegründet; denn die Regierung sei stets bestreht, die Rechte des Landes zu wahren.

Auf die Angelegenheit des Dr. Lueger habe die Regierung; um Schluß empfahl der Minister die inanzgeseßzes, welhe hierauf unter lebhaften

feinen Einfluß geübt. Annahme des

Eljenrufen der Mehrheit des Hauses erfolgte.

Großbritannien und Frland.

Im Unterhause theilte gestern der Staatssekretär für die Kolonien Chamberlain mit, er habe ein Privattelegramm erhalten, dessen Richtigkeit unzweifelhaft sei. Jn demselben werde mitgetheilt, daß fünf Führer des Johannesburger Reformcomités zum Tode verurtheilt worden seien. Nach Empfang dieser N habe die Regierung an den Gouverneur des Kaplands Sir Herkules Robinson folgendes Telegramm gesandt: Uebermitteln Sie dem Präsidenten Krüger folgende Mit- theilung (message): „Die britishe Regierung hat soeben er- fahren, daß das Todesurtheil über die Hauptführer verhängt worden ist. Die Regierung zweifelt niht, daß Euer Ehren das Urtheil umändern werden, und hat dem Parlament die Versicherung gegeben, daß dies ihre Ueberzeugung hin- sihtlih der Absicht Euer Ehren sci.“ Auf weitere Anfragen erklärte der Staatssekretär, es sei ste1s zweifelhaft ge- wesen, ob die in Frage kommenden Persönlichkeiten unter dem in Transvaal geltenden Recht oder na< holländishem Recht vor Gericht gestellt werden würden. Sei leßteres der Lab, so könnten sie zum Tode verurtheilt werden. Die

ührer, um die es si< handele, seien Oberst Rhodes, Phillips, Farrer und Hammond, welcher amerikanischer Staatsbürger sei; der Name des fünften sei ihm entfallen. Die Mittheilung Chamberlain’'s wurde shweigend l mei e

Im Oberhause erklärte der Palamentssekretär des Kolonialamts Earl of Selborne, der Gouverneur der Kap- folonie Sir Herkules Robinson habe die Nachricht bestätigt, daß über die Führer des Johannesburger Reformcomités das Todesurtheil verhängt worden sei.

Frankreich.

Der Präsident Faure gab gestern zu Ehren des Fürsten Ferdinand von Bulgarien ein Diner, an wel<hem auch die Generale Saussier und Le Mouton de Boisdeffre sowie die Admirale Chauvin und Rieunier theilnahmen. Der Präsident brate einen Trinkspru<h auf den Fürsten Mervane, dessen Gemahlin und den Prinzen Boris aus.

er Fürst Ferdinand erwiderte, er trinke auf die Gesundheit des Präsidenten Faure und damit auf das Wohlergehen Frankreichs und der französischen Nation.

Ueber den Stand der Neubildung des Kabinets be- rihtet „W. T. B.“, es sei sicher, daß Méline den Vocsig und das A>erbau-Ministerium, Barth ou das Jnnere, Hano- taux das Auswärtige, Cochery die Finanzen, Lebon die Kolonien, Vallé den Handel und General Billot das Kriegs-Ministerium übernähmen. Als sehr wahrscheinlich gelte, daß Darlan die Justiz, Admiral Besnard die Marine und Lacombe die öffentlihen Arbeiten übernehmen würden. Zum Minister des öffentlichen Unter- rihts werde ein Senator, wahrscheinlih Rambaud, ernannt werden. Die Ernennungen der neuen Minister würden erst am Donnerstag im „Journal officiel“ veröffentliht werden ; an demselben Tage werde das Ministerium, welches die Verant- wortlihkeit für den 1. Mai nicht ablehne und daher an diesem Tage im Amt sein wolle, sih der Kammer vorstellen.

Die Nadikalen behaupten, Méline habe sih die Mit- wirkung der Rechten dur das Versprechen gesichert, die Auf- hebung des Gesehes über die Verbannung der Prinzen herbei- führen zu wollen. Der „Jour“ greift den Präsidenten wegen der Berufung Méline's auf das \härfste an und sagt: Faure werde dur<h sein antiparlamentarishes Vorgehen eine Prâäsidentenkrisis herbeiführen.

In der gestrigen Sißung des Senats stand die Be- rathung des Kommissions - Berichts auf der Tagesordnung, in welhem die Ablehnung der Jnbetrachtnahme der beiden Anträge auf Revision der Verfassung empfohlen wird. Da das Haus nicht beschlußfähig war, vertagte es sich bis heute. Die Deputirtenkammer genehmigte das Protokoll der leßten Sitzung und vertagte sich dann ebenfalls bis heute.

Der Senior der Deputirtenkammer Pierre Blanc ift gestern im Alter von 90 Jahren gestorben.

Rußland.

Aus St. Petersburg erfährt „W. T. B.“, der König von S1am werde bei den Krönungsfeierlichkeiten durh den Prinzen Chira und vier Würdenträger vertreten sein.

Ftalien.

Die Deputirtenkammer trat A wieder zusammen. Der Präsident theilte mit, daß das Ministerium vier Grün- bücher über Afrika vorgelegt habe. Der Minister-Präsident di Nudini brachte mehrere Geseßesvorlagen ein, darunter solche zu Gunsten Siziliens; dieselben wurden an eine be- sondere Kommission verwiesen. Jm weiteren Verlauf der Sißung wurde nah langer Debatte die Wahl des sozia- listishen Deputirten Bosco, weil derselbe niht das zum passiven Wahlrecht erforderliche Alter habe, für ungültig er- flärt. Sodann wurde, entgegen den Vorschlägen der Kom- mission, die Wahl der sozialistischen Deputirten Barbato und Defelice für gültig erklärt. Auf Antrag des Minister- Präsidenten di Rudini wurde hierauf die h ri, der afrikanishen Angelegenheiten auf den 5. Mai an-

beraumt. Schweiz. Die Königin und die Königin-Regentin der Niederlande sind gestern zu längerem Aufenthalt in Spiez am Thuner See eingetroffen.

Türkei,

Die von dem Sultan sanktionierten Reformen für die Vilajets Adrianopel, Kossowo, Salonichi und Monastir sind, wie „W. T. B.“ berichtet, am gestrigen Tage eingeführt worden. ea verlaute, daß eine der Yrisilichen Bevölkerung ent-

rechende Vertretung in den Administrationsräthen der Vilajets gewährt sei. Die Reformen verfügen die Einsezung von Kommissionen zur Jnspektion der Verwaltung, der Justiz, der Finanzen und die Regelung der Steuer- und Frohn- leistung sowie der landwiribscafilihen und gewerblichen Ver- hältnisse. j Serbien.

Da in Betreff der Berufung des die eee änderungen vorbereitenden Aus\{< usses zwischen Krone und Kabinet Uebereinstimmung herrsht und das Ministerium

in Rüsicht auf die Zusammensegung des Ausschusses die Entschließung der Krone angenommen hat, so erscheinen, dem „W. T, B.“ zufolge, die Meldungen von einer aus diesem Grunde N oder unmittelbar bevorstehenden Kabinetskrisis als vorläufig unbegründet.

Bulgarien.

Der ehemalige Polizei-Präfekt Lukanow und der ehe- malige Kabinets-Chef im Ministerium StambulowKaragiozow erschienen, wie „W. T. B.“ aus Sofia berichtet, gestern abermals vor Gericht infolge einer von den Brüdern Jvanow angestrengten Klage wegen Mißhandlung. Die Brüder Jvanow waren im Fahre 1894 wegen Vershwörung gegen das Leben des Fürsten verurtheilt, später aber begnadigt worden. Lukanow und Karagiozow wurden freigesprochen.

Schweden und Norwegen.

Aus Nizza ist, wie „W. T. B.“ meldet, im Ministerium des Aeußern zu Stockholm folgende Depesche eingetroffen : Der König, Allerhöchstwelchér sih am Sonntag und Montag nicht wohl befunden habe, sei auf den Rath seines Arztes über Paris nah Honnef zurü>gekehrt.

Amerika.

Der amerikanische Konsul in Kapstadt hat, einer Meldung des „W. T. B.“ aus Washington zufolge, an den Staats- sekretär des Auswärtigen Olney telegraphiert, er habe erfahren, daß das von dem Gerichtshof in Prätoria gefällte Todesurtheil gegen das Mitglied des Johannesburger Neformcomités Hammond, der amerikanisher Bürger fei, von dem Präsidenten Krüger umgewandelt worden fei.

Afrika.

Aus Madrid berichtet „W. T. B.“, die Mauren in der Umgebung von Melilla hätten die spanishen Soldaten angegrisfen und zwei von ihnen verwundet. Der Gouverneur von Melilla fordere von der marokkanishen Behörde die Züchtigung der Schuldigen. Der spanische Kriegs-Minister habe dem Gouverneur telegraphish den Befehl zugehen lassen, in energischer Haltung zu verharren, bis er die Züchtigung durchgeseßt haben werde.

Die „Agence Havas“ erfährt aus Kairo, die bevor- stehende Ankunft des Generals Kitchener werde bestätigt; von gut unterrichteter Seite werde versichert, daß nuc 4000 Mann in Akasche verbleiben sollten; der Rest des Expeditionskorps werde zurückkommen, um sih nah Suakin einzuschiffen und direkt gegen Berber vorzugehen.

Der „Agenzia Stefani“ zufolge liegen keine neueren Nach- richten aus Kafsala vor. Seit einigen Tagen fehlten Mel- dungen aus Adigrat, das iegt von den Feinden nahe um- ingelt werde. Die tigrinishen Ras erwarteten die versprochenen

erstärkungen aus Schoa und schienen gegenwärtig entschlossen, dem Vormarsch der Jtaliener entgegenzutreten. Der Gesund- heitszustand der italienis<hen Truppen sei fortdauernd gut.

Aus Buluwayo vom 27. d. M. meldet das „Reuter’sche Bureau“, die Matabeles drängen aus den Matoppobergen vor, um sih mit den übrigen Matabelckorps zu vereinigen und Buluwayo gänzlih einzuschließen. Die britishe Truppe sei ausgerü>t, und es habe ein lebhaftes Gefecht stattgefunden, wobei die Matabeles mit großen Verlusten zurückgeschlagen worden seien.

Der „Chartered Company“ in London ist ein Telegramm aus Johannesburg zugegangen, worin gemeldet wird, daß in dem Prozeß gegen das Reformcomité 60 Ange- klagte, unter denen sih die ersten Geschäftsleute des Rand befänden, zu je zwei Jahren Gefängniß, 2000 Pfund Geld- strafe und dreijähriger Verbannung verurtheilt worden seien. In dem Telegramm wird hinzugefügt, in Johannesburg herrsche große Erregung.

seine Genehmigung dazu auszusprechen, daß Kläger si<h dur< den Erlôs seiner verkauften Papiere in Höhe dieses Betrags für ihre Forderung an den Beklagten bezahlt gemaht hätten. Ist dies richtig, so nimmt das Berufungsgeriht aber ferner mit Necht an, daß na< $ 578 A.-L-R. T1 11 der Beklagte, obwohl die Squlden, auf welche der Erlös der verkauften Papiere verrechnet ift, wie zwischen den Parteien rechtskräftig feststeht, Tlaglose Spielshulden waren, weder die verkauften Papiere no<h deren Erl88 von den Klägern zurü>fordern kann. ie Meinung der Revision, daß bei einer Spielshuld die Verrehnung auf dieselbe der Zahlung nicht gleihstehe, verdient keine Billigung.“ (147/95.)

Wird ein Miether an dem Beziehen eizer von ihm zur Ausübung eines Gewerbes gemietheten A dur< Ver- \{ulden des Vermiethers gehindert, so kann der Miether, nah einem Urtheil des Reichsgerichts, 111. Zivilsenats, vom 31. Januar 1896, im Gebiet des gemeinen Rechts nur dann eine Ersaßhforde- rung für entgangenen Gewinn aus dem unterlassenen Ge- werkebetriebe verlangen, wenn er nah<hweist, daß er eine andere, für den Gewerbebetrieb passende Wohnung in der betr. Zeit niht habe erlangen können. „Der Berufungsrichter geht mit Recht davon aus, daß es eine vom Kläger zu erweisende

orausseßzung der Forderung sei, daß er in der betresfenden Zeit keine andere zwe>entsprehende Wohnung habe finden können. . Daß er folhe niht von der Hand weisen durfte, ist selbstverständlih, mithin ist ihm au der Beweis aufzuerlegen, daß er eine passende Wohnung in der betr. Zeit niht hätte erhalten können.“ (373/95.)

Entscheidungen des Ober-Verwaltungsgerichts,

Das für die Einkommensteuer zu bere<hnende Einkommen aus verpachhteten oder vermietheten Grun dstü>en gehört nah einem Urtheil des Ober-Verwaltungsgerihts, I1. Senats, vom 11. Dezember 1895 zu den feststehenden, nicht zu den s{<wan- kenden Einnahmen im Sinne des $ 10 des Einkommensteuergeseßes ; es muß demnach stets nach seinem Betrage für das in Betracht kommende Steuerjahr, dagegen darf es niemals nah dem Durchschnitt der drei vorher- gegangenen Jahre berehnet werden. „Hat der Vorderrihter etwa an-

enommen, daß das Einkommen aus verpachteten Besißungen gleich dem

Üiiilauminen aus den vom Eigenthümer felbst bewirths<hasteten Be- sizungen nah dem Durchschnitt der drei der Veranlagung unmittelbar vorangegangenen Jahre zu berehnen fei, so liegt dem ein Rechts- irrthum zu Grunde, dessen Konsequenz wiederum nur die Vernichtung des angefohtenen Urtheils sein kann. Denn nah $ 13 Abs. 2 des Einkommensteuergesees vom 24. Juni 1891 is von Grundstü>ken, die verpachtet sind, der S: einerseits unter Hinzurehnung der dem Pächter obliegenden Natural- und sonstigen Nebenleistungen, sowie der dem Verpächter vorbehaltenen Nußungen, andererseits unter Ab- re<hnung der dem leßteren verbliebenen abzugsfähigen Lasten, als Ein- kommen zu bere<hnen.* (II. 1842.)

Für die Veranlagung zur Einkommensteuer bleiben na< einem Urtheil des Ober-Verwaltungsgerichts, 11. Senats, vom 11. Dezember 1895 diejenigen thatsählihen Verhältnisse, die bei Beginn des Steue eiabrea obgewaltet haben, au< in dem Fall maßgebend, wenn die Veranlagung selbst erst im späteren Verlaufe des Fahr es erfolgt und inzwischen jene Verhältnisse si< geändert haben. Bei der erst im Herbst 1894 erfolgten Veranlägung eines Gutsbesizers zur Kreiseinkommensteuer pro 1894/95 beanspruchte der Steuerpflichtige den Abzug einer von ihm an seine Schwiegermuiier zu zahlenden Jahresrente. Der Kreiêausshuß lehnte diefen Abzug ab, weil die Schwiegermutter {hon am 13. April 1894 verstorben sei und dem- nah die Rente für elf Monate des Steuerjahres in Wegfall komme. Auf die Klage des Steuerpflichtigen erkannte der Bezirksaus\huß auf den Abzug der ganzen Jahresrente vom Einkommen und auf die Revision des beklagten Kreisaus\{husses trat das Ober - Verwaltungsgeriht der Aussicht des Bezirksaus- \<usses bei, indem es begründend ausführte: „Was die Frage anlangt, in welcher Höhe die Rente abzugsfähig sei, fo entscheidet in diefer Beziehung nicht der Zeitpunkt der thatsähli<h erfolgten Veranlagung, fondern die Sachlage, wie sie bei Beginn des Steuerjahres war. . .. Bei Beginn des Steuerjahres aber lebte die zum Empfang der Rente Berechtigte no<h. Mithin is der Kläger wohl befugt, an auen Sahbresbetrag der Rente als Abzug in Rechnung zu stellen.“ IT. 1842).

Parlamentarische Nachrichten.

Der Bericht über die gestrige Sißung des Rei <s- tags befindet sih in der Ersten Beilage.

In der heutigen (79.) Sizung des Reichstags, welcher der Staatssekretär des Jnnern, Staats-Minister Dr. von Boetticher, der Minister für ‘ih und Gewerbe Freiherr von Berlepsch und der Präsident des Reichsbank- Direk- toriums, Wirklihe Geheime Rath Dr. Koch beiwohnten, wurde die zweite Berathung des Entwurfs eines Börsengeseßes bei der gestern unterbrochenen Debatte über 8 3 (Börsen-Ausschu þ) fortgeseßt.

An der Debatte betheiligten sich bis zum Schluß des Blattes die Abgg. Dr. Görß dr Vgg.) und Graf von Kaniß (d. konf.), ole der Staatssekretär des Jnnern, Staats- Minister Dr. von Boetticher und der Minister für Handel und Gewerbe Freiherr von Berleps\<.

Jn der heutigen (11.) Sißung des Herrenhauses wurde zunächst ein Dankschreiben des Fürsten von Bismar> auf die Glückwünsche des Hauses zu dessen Geburtstage verlesen.

Eingetreten in das Haus ist als Vertreter der Universität Halle Professor Beyschlag.

Ausgeschieden sind Ober - Bürgermeister Pelzer - Aachen und Kammerherr von S <hwi<0w.

In einmaliger Schlußberathung wurde die Denkschrift über die Ausführung des Ansiedelungsgeseßes für Westpreußen und Posen im yahre 1895 auf Antrag des Berichterstatters Herrn von Graß durh Kenntnißnahme für erledigt erklärt.

ierauf erledigte das Haus eine Reihe von Petitionen. Schluß des Blattes.)

Entscheidungen des Reichsgerichts,

Hat ein Kaufmann (Banquier) für die seinem Kunden aus klag- losen Differenzgeshäften entstandenen Verluste si<h dur Verkauf der vom Kunden bei ihm deponierten Werthpapiere bezahlt gemacht, und hat sodann der Kunde in genauer Kenntniß der Sachlage das ihm übersandte Kontokurrent ohne Vorbehalt in verbindlicher Form als richtig anerkannt, so liegt, nah einem Urtheil des Reichsgerichts, 1. Zivilsenats, vom 21. September 1895, darin eine nacträglihe Genehmigung des Verkaufs seiner Papiere, sowie die Erklärung des Einverständnisses damit, daß der aus dem Verkauf der Papiere erzielte Erlôs als Zahlung auf seine Schuld aus den abgeschlossenen Börsengeschäften verrehnet werde, und eine derartige vertragsmäßige Verrehnun steht im Gebiet des Preußischen Allgemeinen Landrechts der freiwilligen Zahlung re<tli< glei<h. „Wie in den vom Berusunzbgenn gebilligten Gründen des ersten Richters zutreffend festgestellt ist, hatte das yon dem Beklagten erklärte Einverständniß gerade denÍnhalt,

Statistik und Volkswirthschaft.

Der auswärtige Handel des deutschen Zollgebiets im März 1896. (Nah dem vom Kaiserlichen Statistishen Amt herausgegebenen Märzheft).

A. Einfuhr im Monat März in Tonnen zu 1000 kg netto: 2 561 342 gegen 1975981 im März 1895, daher mehr 585 361. Hiérunter Edelmetalle 57, übrige Artikel 2 561 285, An der Steigerung nehmen hauptsähli< theil: Abfälle mit 19 969 +, Erden und Erze 2c. mit 114 016 +, Getreide mit 113 913, Holz 2c. und Waaren daraus mit 16 331 +, Material- 2c. Waaren mit 7 427 +, Steine und Steinwaaren mit 30 042 +, Kohlen 2c. mit 262 685 +. Wesentlich abgenommen hat die Einfuhr von Baumwolle {4202 —), Flachs (5710 —), Oel (5329 —), Vieh (6538 —).

B. Ausfuhr im Monat März in Tonnen zu 1000 kg netto: 2031 483 gegen 1843 007 im März 1895, daher mehr 188 476. Hierunter Edelmetalle 30, übrige Artikel 2031 453. An der Steige- rung sind hauptsächlich betheiligt: Eisen mit 15 678 +, Erden und Erze 2c. mit 56 169 +, Holz 2. mit 9776 +, Material- 2c. Waaren mit 22 392 +, Thonwaaren mit 17 137 +. Wesentlih abgenommen hat nur die Getreideausfubr (32085 gegen 51 623 im März 1895, daher weniger 19 538).

Einfuhrwerthe für 1. Vierteljahr 1896 in 1000 4 nah den für 1895 festgestellten Einheitswerthen: 1097 422 gegen 965 159 im Jahre 1895, daher mehr 132 264. Hierunter Edelmetalle 43 011 gegen 26 224, übrige Artikel 1 054 412 gegen 938 939.

Ausfuhrwerthe für das 1. Vierteljahr 1896 in 1000 4: 861 445 gegen 758 895, daher mehr 102550. Hierunter Edelmetalle 29 151 gegen 21 622, übrige Artikel 832 294 gegen 737 273.

Gestiegen ist der Werth der Einfuhr von Droguerie-, Apotheker- und Farbwaaren gegen erstes Vierteljahr 1895 um 19, von Getreide um 31, von Material- 2c. Waaren um 10, von Kohlen um 3, von Thieren und thierishen Produkten um 4, von Wolle und Wollwaaren um 27 Millionen Mark, gefallen dan en der Einfuhrwerth von Baumwolle um 8, von Vieh um 13 Millionen Mark.

Gestiegen is der Ausfuhrwerth von Baumwolle 2c. um 3, von Droguerie- 2c. Waaren um 11, von Eisen und Eisenwaaren um 16, von Erden und Erzen um 10, von Kleidern und Leibwäsche um 6, von Kurzwaaren um 7, von Material- 2c. Waaren um 15, von Koblen um 4, von Thonwaaren um 2 Millionen Mark.

Kunst und Wissenschaft.

Die Universität Berlin und die deutshe Geschichtswissenschaft haben dur< das gestern Morgen erfolgte Hinscheiden des Geheimen Regierungs-Raths, Professors Dr. E von Treitshke einen herben Verlust erlitten. Der Gelehrte, der im Alter von 61 Jahren einer Nierenentzündung erlegen is, war am 15. September 1834 in Dresden als Sohn des 1867 verstorbenen \ä<sishen General- Lieutenants von Treitshke geboren. Er studierte in Bonn, Leipzig, Tübingen und Heidelberg, habilitierte si<h 1858 in Leipzig als Privatdozent der Geshichte und wurde 1863 als Profesor an die Universität Freiburg berufen. Im Jahre 1866 legte er dieses Amt nieder und ging nah Berlin, wo er die Leitung der e Pn Gene Fahrbücher“ übernahm, zu deren thätigsten Mitarbeitern er \<on

seit 1858 gehört hatte, und die er bis 1889 fortführte. Im Herbst 1866 als Ordinarius na< Kiel berufen, erhielt er bereits 1867 den durh Hâäusser?s Tod Ren Lehrftuhl der Geschichte in Heidelberg, von wo er 1874 an die Berliner Universität berufen wurde. Nach opold vou Ranke?s Tode wurde Treitschke zum Historiographen des preußischen Staats ernannt. Auch wurde der Verstorbene durch die Verleihung des Ordens n le mérite für Wissenschaften und Künste ausgezeichnet. Fn den Jahren 1871 bis 1888 vertrat Treitshke im Deutschen Reichs- tage den Wahlkreis Kreuznah - Simmern. Er \<{loß sich der nationalliberalen Partei an und trat mit Entschiedenheit für die Befestigung der beutshen Einheit und der deutschen Reichsgewalt ein. An der Fortseßung feiner parlamentarischen Thätigkeit wurde er dur<h ein zunehmendes Gehörleiden gehindert. Um so größer war und blieb sein Ansehen als Professor. Seine länzende Rednergabe, fein feuriges patriotis<es Pathos machten ihn ür die akademishe Jugend zu einem der beliebtesten Lehrer, dessen öffentlihe Vorlesungen si<h stets eines zahlreihen Besuchs erfreuten. Schriftstellerish bethätigte sih der Verstorbene dur< zahlreiche Aufsäße in den „Preußishen Jahrbüchern“, ferner dur< die in dem Buch „Zehn Jahre deutsher Kämpfe 1865—74“ gesammelten tagespoli- tishen Abhandlungen, die „Historischen und politischen Aufsäße* 2c. Sein Hauptwerk „Deutsche Geschichte im 19. Jahrhundert“ ift leider unvollendet geblieben.

t Die in der National-Galerie peraultalbete AUs Men von Werken Robert Warthmüller?s gilt dem Andenken an ein Künstlertalent, das allzufrüh dem Leben entrissen wurde. Kurz nah feiner Berufung in den Lehrkörper der Berliner Königlichen Hoch- schule für die bildenden Künste ftarb?Warthmüller am 25. Juni 1895 in dem E Alter von 36 Jahren; er hatte bis zuleßt mit rastlosem Eifer an der Entwi>kelung und Weiterbildung seiner Fähigkeiten gearbeitet. Nach einer mehrjährigen Studien- zeit in Berlin und Cassel ging er nah München, um dann 1884 nah der Reichshauptstadt wieder zurü>zukehren und hier eine erfolgreihe Thätigkeit zu entfalten. Drei Jahre vor seinem Tode suchte er in Paris das Atelier von Lefébure auf, wo er La eine größere Leichtigkeit des Vortrags und Eleganz der Farbentechnik zu erwerben wußte. Die Damenbildnisse, die er in Paris gemalt hat, find, wie auch die biographishe Einleitung des von der Direktion der National-Galerie herausgegebenen Ausftellungs-Katalogs hervorhbebt, die reifsten Schöpfungen feines Talents. Warthmüller besaß in seltenen Maße die Raa, sih den Fortschritten malerisher Auffassun und Technik, wie sie in den Pariser Ateliers dem Studium d boten, anzupassen, und war deshalb au< für den fünstlerishen Lehrberuf besonders geeignet, weil er ebenso leiht auf die Individualität seiner Schüler einzugehen verstand. Bekannt machte si< Warthmüller in Berlin zuerst dur< einige Bilder aus dem militärishen Leben, wie das humoristis<h aufgefaßte ,Liebes- mahl“ (14), und dur Schilderungen der fridericianishen Zeit, unter denen die umfangreid\ste das Hochbild: „Eine bange Nacht“, war, ein Gemälde, das si< dur beachtenswerthes Geschi> in der Ueberwindung der nih<t geringen Schwierigkeiten eines großen Geschihtsbildes auszeichnete. Kleiner im Umfang und mit einer an die Art von Knaus gemahnenden Technik gemalt ist der „jüngste Rekrut“ (16) im Besiß Seiner Majestät des Kaisers. Ebenso zählen zu den bemerkenswerthen Dar- stellungen aus der Zeit des großen Königs die ergreifende Scene, die uns Friedrih den Großen an der Leiche Schwerin?s eigt (31, Eigen- thum der National-Galerie), und die au< in der andschaftlichen Stimmung vortrefflih gelungene Episode aus dem Lager zu Bunzel- wiß (37). Noch kurz vor seinem Tode vollendete er das von der Ver- bindung für historisheKunst angekaufteGemälde: „Friedrih derGroße vor der Schlacht bei Roßbach“ und kleidete auch eine lustige Aschermittwo<s- scene (69) in das Kostüm der Zopfzeit : Pierrot, der sih an den Fastnachts- freuden etwas übernommen, wird am frühen Morgen von drei wür- digen Herren im Schnee am Wege gefunden. Hatte der Künstler bei seinen Schilderungen der Zeit Friedrichs des Großen stets unter dem gefährlichen Vergleih mit Adolf Menzel zu leiden, so verschaffte ihm das bei seinen Bildern aus dem modernen Gesellschaftsleben bekundete Geschi> einen größeren Auftrag, den er mit Bra> gemeinsam in den E des Bierhauses von Bößow iu der Friedrichstraße ausfudhrie.

Reiche Erfolge hatte Warthmüller au auf dem Gebiet der Bildniß- malerei ; wir heben von seinen gelungensten Leistungen nur das lebendig aufgefaßte Kniestü>k des Staatssekretärs Grafen Posadowsky-Wehner, das für die Nikolaikirhe gemalte Repräsentationsbild des Propfstes Dr. Brü>ner und das breit behandelte Bild eines älteren Herrn in

rauem Sommerro> (56) hervor. Der Damenporträts aus der Zeit des Pariser Studienaufenthalts wurde bereits oben als der reifften Früchte eines Talents gedaht. Vornehmheit und Eleganz des Farbenvortrags vereinigen sih hier mit glü>liher Beobachtungsgabe und feinsinniger Charafterisierungéfkunst.

Von einer sehr vortheilhafien und bisher wenig beahteten Seite lehrt die Ausftellung den Verstorbenen kennen in zahlreichen Land- haften größeren und kleineren Umfangs, unter denen die „Warthe bei Treibeis“ (26), die , Brü>ke im Schnee“ (42) und die ,Winterfonne“ (43) besonders stimmungsvoll wirken. Ein großer Theil der ausgestellten Gemälde ift verkäuflich, und siher werden diese, wie auch die zahl- reichen Oelskizzen, Aquarelle und Zeichnungen aus dem Nachlaß des Künstlers bei dieser Gelegenheit ihre Liebhaber finden.

__— Die Geographishe Gefells<aft in Wien ernannte, wie „W. T. B.* meldet, den König von Rumänien, die Fürsten von Bulgarien und von Montenegro, den Großfürsten Nicolaus Michai- lowits<, den Herzog Georg von York und den Prinzen Heinrih von Orléans zu Ehrenmitgliedern.

Literatur.

In Meiningen is, einer Meldung des „W. T. B." vom gestrigen Tage zufolge, der Schriftsteller Ewald von Zedtwiß gestorben. Seine Romane, die er unter dem Namen E. von Wald- Zedtwiß schrieb, erfreuten sich großer Beliebtheit. Besonders bekannt wurde von diesen „Der Pfennigreiter“, der au in dramatischer Form als Schauspiel erschienen ift und in verschiedenen Städten hier im „Berliner Theater“ zur Aufführung gelangte.

Land- und Forstwirthschaft.

Auf den sogenannten Cannstatter Wasen, am Ne>ar, un- mittelbar bei Stuttgart belegen, erheben si< bereits die Zelt- \huppen der X. Wanderausstellung der Deutschen Lan d- wirth\hafts-Gesellshaft. Die Ausstellung wird eine der rößten von allen werden, welche die Gesellschaft bisher veranstaltet at. Angemeldet sind 400 Pferde, 1275 Rinder, 200 Schafe, 500 Schweine und über 200 Ziegen, ferner eine große Anzahl Ge- flügel. Neu eingefügt in die Ausstellung wird eine re<t ansehnliche Fischereiaus\tellung und eine milhwirth\chaftlihe Abtheilung, Land- wirthschaftlihe A>ererzeugnisse, namentliÞh Samen und Pilfomittel der Fütterung und Düngung werden rei - vertreten sein, ebenso landwirthschaftlihe Maschinen. Die Ausstellung findet in der Zeit vom 11. bis 15. Juni statt. Die Eisenbahnverwaltungen werden Sonderzüge zu ermäßigten Preisen veranstalten.

Handel und Gewerbe.

In dem amtlihen Waarenverzeihniß zum Zoll- tarif haben sih insofern zwei weitere ie gefunden, als im Artikel „Lacets“ (S. 255) die statistishe Nummer 776ec (nicht ia und im 3. Absaß des Artikels „Thee“ (S. 449)

die statistishe Nummer 223 (nicht 224) zu lauten hat.

Verkehrs-Anstalten,

Bremen, 29. April. (W. T. B.) Norddeutscher Lloyd. Der Schnelldampfer „Saale“ ist am 27. April Abends auf der Weser angekommen. Der Schnelldampfer „Aller“ {ist am