1896 / 103 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

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Der un Belgen Allerhöchsten Hofe beglaubigte öster- reichish-ungarische Botschafter von Sz Ry ae at Berlin mit kurzem Urlaub verlassen. Während seiner Ab- wesenheit fungiert der Botshafs-Rath von Velics als Ge- s{häftsträger.

Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Bürgermeister der freien Hansestadt Bremen Dr. Pauli ist hier angekommen.

Der Regierungs - Assessor Dr. jur. Neumeister aus Bromberg ist bis auf weiteres dem Landrath des Kreises Schweidniy zur Hilfeleistung zugetheilt worden.

Oldenburg.

(H) Der Landtag ist zu ciner kurzen Session auf den

5, Mai einberufen worden. Anhalt.

Der Geburtstag Seiner Hoheit des Herzogs ist gestern im ganzen Lande in der herkömmlichen Weise festlih begangen worden. Jn Dessau fand am Vorabend großer Zapfenstreich und gestern Morgen großes Wecken statt. Jm Laufe des ormittags wurden in sämmtlihen Schulanstalten Gedenk- feiern und um 11 Uhr eine Parade des 1. Bataillons des Anhaltischen Infanterie-Regiments Nr. 93 abgehalten, bei welcher der Oberst von Kracht eine Ansprache an die Aruae hielt, die mit einem Hoch auf Seine Hoheit den Herzog [9 oß. Nachmittags vereinigten sih die Beamten und das Offizier- korps zu einem Festmahl im Bahnhofs- Hotel.

Eisaß-Lothriugen.

Der Landesaus\{<huß nahm gestern den Geseßentwurf, betreffend die Wahlen zu den Bezirks- und Kreis- vertretungen, in dritter Lesung mit einem einshränkenden Antrag an, wonah das passive Wahlreht beinahe sämmt- lihen Beamten sowie den Lehrern an Elementar- schulen abgesprohen wird. Jn dritter Lesung kam sotann der Antrag Spies A Aufhebung der Ausnahmegeseßze in Elsaß-Lothringen und Ein- führung. des Reichspreßgeseßes vom 17. Mai 1874* zur Verhandlung. Jn längerer Rede wies der Staatsf{ekretär von Puttkamer darauf hin, daß der Antrag in der vorliegenden Fassung durhaus niht annehmbar sei, und betonte besonders den agitatorishen Miß- brau<h, welher mit dem Begriffe „Ausnahmegeseßgebung“ getrieben werde, ferner, daß die deutshe Preßgeseß- gebung solange in Elsaß - Lothringen nicht eingeführt werden könne, bis dieselbe andere Bestimmungen betreffs der ausländishen Preßerzevgnisse enthalte. Van müsse in Elsaß-Lothringen unbedingt einen. wirksamen Schuß gegen das Ueberfluthen mit A welche von jenseits der Vogesen kämen, besißen. er Abg. Spies änderte darauf seinen Antrag zu folgendem Wortlaut: „Der Landesausshuß wolle den Wunsch aussprechen, daß die außerordentlihen Ge- walten, wel<he nah Z 2 des Gescßes vom 4. Juli 1879 dem Statthalter übertragen sind, baldmöglichst aufgehoben und daß das deutshe Reichspreßgeseß in Elsaß-Lothringen ein- geführt werde.“ Die Annahme des so formulierten Antrags erfolgte Uta, Sodann verlas der Staatssekretär von Puttkamer eine Kaiserliche Ordre, durh welche die Session

es<hlossen wird, worauf der Präsident mit einem Hoch auf Seine Majestät den Kaiser die Sißung \{hloß.

Oesterreich-Ungaru.

Die Wiener „Abendpost“ vernimmt, die Aerzte hätten er- klärt, daß das Befinden des Erzherzogs Karl Ludwig, Höchstwelher dur< ein länger andauerndes Unwohlsein ver- hindert sei, der Millenniumsfeier in Budapest beizuwohnen, zwar keine Besorgniß einflöße, aber vielleiht do<h dem Erz- herzog nicht gestatten werde, sich den Mühen einer längeren Neise und den Aufgaben der Repräsentation anläßlih der Krönungsfeier in Moskau auszuseßen. Aus diesem Grunde werde der Erzherzog Ludwig Victor den Kaiser bei der Krönung in Moskau vertreten.

Im ungarischen Oberhause erklärte gestern bei der Verhandlung über die Vorlage, betreffend die anläßlih des Millenniums zu schaffenden Kulturwerke, Graf Ferdinand Zichy, daß er in der Errichtung von vierhundert inter- fonfesfionellen Schulen cine Provokation der Konfessionen er- blie und deshalb den zur Ausführung des Plans erforderlichen Kredit nicht bewilligen werde. Der Minister-Präfident Baron Banffy wies in seiner Entgegnung darauf hin, daß die Geseß- gebung die Errichtung dieser Schulen hon vor zwei Jahren beschlossen habe und daß jeßt nur von der De>ung der Kosten die Rede fei. Der Kultus-Minister Wlassics erwiderte dem Grafen Zichy, daß hier von einer Provozierung der Kon- fessionen keine Rede sein könne, da ja au<h das Geseß von 1868 den Staat als einen der Faktoren nenne, denen die Erhaltung der Schulen obliege. Hierauf wurde die Vor- lage in der Generaldebatte angenommen. Jn der sodann folgenden Spezialdebatte wies Graf Zichy auf den kläg- lihen Zustand der konfessionellen Schulen hin, worauf der Kultus-Minister Wassics bemerkte, daß zur Unter- stüßung dieser Anstalten 200 000 Gulden in das Budget eingestellt seien, die jeoo< für den genannten Zwe> nicht ver- wendet werden könnten, weil die kirhlihen Oberbehörden die Inanspruchnahme der Subvention verhinderten. Graf Zichy möge daher bei seinem mächtigen Einfluß auf die kirhlichen Obrigkeiten dahin wirken, daß die Schulen die-ihnen zu Ge- bote stehende Unterstüßung reihliher in Anspru<h nähmen. Die darauf folgende Abstimmung ergab, daß nur zwei Mit- glieder der Opposition anwesend waren. = Im Unterhause interpellierte der Abá. Mesilenyi von der äußersten Linken die Regierung und fragte an, ob der Minister-Präsident dem König die Theilnahme an der Fest- fißung der beiden Häuscr des Reichstags am 8. Zuni angerathen habe oder ni<ht. Der Minister-Präsident Baron Banffy legte dem Junterpellanten, unter stürmischer Zustimmung des größten Theils des Hauses, das Un- passende nahe, daß er gerade den gestrigen Tag für seine Interpellation gewählt habe. Er betonte die Anhänglichkeit der Nation an den König und dessen Vertrauen zu der Nation und erklärte unter Hinweis auf seine bereits gcthanen Aeußerungen, daß der König im Sinue der ihm von dem Minißer-Prösidenten unterbreiteten Vorschläge entschieden habe. Nach einer Replik des Abg. Meszlenyi nahm das ganze Haus mit Ausnahme der Unabhängigkeitspartei die Antwort des Minister-Präsidenten zur Kenntniß.

Großbritaunien und Frlaud.

Das „Reuter'she Bureau“ meldet, der Staatssekretär E die Kolonien Chamberlain R von Sir Herkules Robinson ein Telegramm erhalten, wonach die über die vier Führer des Reformcomités verhängte Todesstrafe von dem Präsidenten Krüger werde umgewandelt werden. Der Präsident habe aber noh keinen Beschluß gefaßt, welhe Strafe an Stelle der Todesstrafe zu treten habe. | :

Der Premier-Minister Marquis von Salisbury hielt gestern bei der Jahresversammlung der „Primrose Liga“ im Covent Garden Theater zu London eine längere Rede, worin er, dem „W. T. B.“ zufolge, der Todesgurtheile gegen die Vorsißenden des Reform-Comités in Johannesburg und der von dem Präsidenten Krüger eingegangenen Depesche, welche die Umwandlung der Urtheile verheißt, Erwähnung that. Lord Salisbury gab dem Vertrauen Ausdru>, daß der Präsident Krüger nicht die Gelegenheit ergreifen werde, aus den Ereignissen, welche seine politischen Gegner in seine 8 gegebenhätten, Nußen zu ziehen. Was Armenien anbetresfe, so habe die Regierung die Politik ihrer Vorgänger befolgt, d. h. eine Politik freund- \chaftliher Rathschläge, da Europa einen pm bie Druck auf den Sultan nicht ausüben wolle. Man dürfe die Regie- rung nicht wegen ihres Nichterfolges tadeln, da diese Politik von ihren Vorgängern begonnen worden sei. Zum Schluß erklärte Lord Salisbury, er verbleibe bei der Ansicht, daß die Dongola - Expedition keineswegs zu den Verpflichtungen Eng- lands in Egypten in Gegensaß stehe. Die. Expedition werde niht das Bestehen dieser Verpflichtungen verlängern.

Fraukreich.

Die Königin von Großbritannien ist gestern Mittag von Nizza nah Cherbourg abgereist. i

Wie „W. T. B.“ weiter aus Nizza berichtet, ist in dem Befinden des Großfürsten-Thronfolgers von Rußland eine Verschlimmerung nicht eingetreten. Der Großfürst wird am 20. Mai nah Batum abreisen; die Abreise der Kaiserin- Wittwe von Rußland erfolgi am 10. Mai.

Der Fürst Ferdinand von Bulgarien hat gestern Abend Paris verlassen und die Reise nah Berlin angetreten.

Die Fürstin Marie Louise von Bulgarien is gestern von Nizza nah Wien abgereist.

Das Kabinet Méline ist nunmehr vollständig: Méline übernimmt den Vorsiß und das Aerbau-Ministerium; im Ucbrigen sind die Portefcuilles folgendermaßen vertheilt : Darlan Justiz, Hanotaux Aecußeres, Barthou Jnneres, Cochery Finanzen, General Billot Krieg, Admiral Besnard Marine, Rambaud Unterricht, Lebon Kolonien, Boucher Handel, Turrel öffentliche Arbeiten.

Die neuen Minister traten gcstern Nachmittag um 4 Uhr bei dem Minister-Präsidenten Méline zusammen, um über die heute im Parlament abzugebende Erklärung zu berathen und den Wortlaut derselben festzustellen. Dann begaben sich die- selben nah dem Elysée, um dem Präsidenten Faure vorgestellt zu werden und die Ernennungen unterzeichnen zu lassen.

Jn seiner Programmrede wird das Ministerium, dem „W. T. B.“ zufolge, erklären, daß es in seiner Politik nur das unmittelbar Ausführbare verfolgen werde. Sein Ziel sei, die Vereinigung der republikanishen Parteigruppen wieder- herzustellen, und um dies zu erreichen, werde es alles be- seitigen, was Anlaß zu einer Trennung bieten könnte. Das Kabinet werde die Beamten zur Treue und B er- mahnen und die Durchführung der Arbeiterge)eßgebung mit Eifer betreiben. Es werde mit aller Kraft bemüht sein, die Reform des Erbrechts sowie diejenige der Getränkesteuer zum Abibluß zu bringen. Unter den Entwürfen, deren Prüfung es sich besonders eingehend widmen werde, würden sih auch die Reform der direkten Steuern und die Reform der Kolonialarmee befinden. Das Ministerium wird erklären, daß es eine Einkommensteuer für wünschenswerth halte, und was die Kolonialarmee betreffe, so werde es die Cavaignac’sche Vorlage zurücweisen und beantragen, die Kolonialtruppen dem Marine-Ministerium zu unterstellen. Die Programmerklärung wird keine Anspielung auf eine Verfassungsrevision ent- halten; sollte die Regierung jedo<h über diesen Punkt inter- pelliert werden, so wird sie erklären, daß sie eine Verfassungs- Revision ablehne. Die Programmrede wird einen Passus über die auswärtige Politik, insbesondere über das Bündniß mit Rußland, enthalten und wird ferner den Wunsch zum Ausdru> bringen, die Eintracht zwischen den öffentlichen Ge- walten aufrecht zu erhalten. i

Die Deputirtenkammer hielt gestern cine kurze Sizung ab und vertagte sih sodann auf eie

Die progressistishe Linke hat beschlossen, shon heute eine Anfrage an das Kabinet zu rihten. Die äußerste Linke beauftragte eine Kommission, sih mit der progressijtischen Linken in Verbindung zu seßen, um eine Liga zum Schuß des allgemeinen Stimmrechts zu bilden.

Rußland.

Der Kaiser, die Kaiserin und die in St. Petersburg anwesenden Großfürsten und Großfürstinnen wohntén, wie „W. T. B.“ berichtet, gestern einer Parade der Garde- Jäger, der Garde-Artillerie und der Garde-Kosaken anläßlich des Festes des Schußheiligen dieser Regimenter bei. Bei dem der Barade folgenden Frühstü> trank der Kaiser auf das Wohl der Regimenter.

Der Direktor des Polizei-Departements im Ministerium des Jnnern, Geheime Rath Ssaburow ist gestern nach längerer Krankheit gestorben.

Ftalien.

In der Deputirtenkammer gelangten gestern drei Grünbücher über Es in Afrika zur Vertheilung, von denen die beiden ersten den Zeitraum vom Januar 1895 bis Monat März 1896 und das dritte die Monate März und April 1896 umfassen. Ueber die darin veröffentlihten Akten- stücke bringt „W. T. B.“ folgende Mittheilungen:

Die beiden ersten Bücber beleuchten die Haltung des Kabinets Criép1 und des Generals Baratieri vor und während des gegen- wärtigen Feldzuges in Afrika. Aus diesen Dokumenten gehe hervor, daß der General Baratieri vor der Eröffnung der Feindseligkeiten wiederholt seine Demission angeboten habe, da ihm die Vermehrung rer Streitkräfte verweigert worden sei, während er den Krieg vorher- gesehen habe. Nach der Schlaht von Amba Aladtji antwortete General Baratieri, über seine Ansicht und darüber befragt, woieviel Truppen er brauche, er habe bereits foviel Truppen verlangt, als er verpflegen fönne. Eine Defensive sei dur die Nothwendigkeit geboten, und es würde Wahnsinn sein, den Feind vor Ankunft der Verstärkungen anzu- reifen. Bezüglich der Abs<hwenkung gegen Harrar, auf welcher Seneral Baratieri bestanden habe, erklärte Crispi am 17. Januar, daß er dieselbe billige, daß aber die britishe Regierung ein Einvernehmen mit Frankrei unh die Bekanntgabe der Einzelheiten der Expedition

verlange. Dies mache die Erlaubniß, in Zeilah zu landen, illuforisch, weshalb er den S über Affsab empfehlen würde. Am nächsten Mena Crispi den General Baratieri dahin, daß der Minister- rath das Projekt, Truppen über Assab zu entsenden, aufgegeben habe. Ras Mangascha hatte fich an die Königin von Großbritannien gewandt, deren Hilfe er anrief, indem er erklärte, die Oberherrshaft Menelik's niht. anerkennen zu wollen. Auf Aufforderung Italiens antwortete die britishe Regierung dem Mangascha: es seï das Beste für ihn, wenn er mit Jtalien in Frieden lebe. Der Minister des Auswärtigen, Baron Blanc, machte am 10. Februar gegenüber dem italienis<hen Botschafter am Ren Bose darauf aufmerksam, daß die projektierte Note Englands an Ras Mangascha keinen Unterschied zwischen Italien und dem Ras mache, während Lord Rosebery unter anderen Umständen von Italien als einer verbündeten Macht gesprochen habe. Unterm 28. Februar wurde der italiénishen Regierung sodann der Wortlaut der Note Englands an Ras Mangascha mitgetheilt, die dem Wunsch Italiens gemäß abgefaßt war. Hierauf folgt eine Reihe von Dokumenten, die vom Dezember 1895, Januar und Februar 1896 datiert sind und Verhandlungen zwishen der italienis<hen und britishen Regierung behufs Erwirkung der Erlaubniß zur Landung italienischer Truppen in Zeilah und zum Vormarsch von dort nah Harrar betreffen. Baron Blanc machte am 5. Februar dem englischen Botschafter Vorstellungen über die Pg Englands bezügli<h Harrars und sagte, wenn Harrar. auf diese Weise den Feinden Italiens dur<h das von Eng- land unterstüßte Frankreich gesichert sei, so ergebe si<h daraus die Alternative für Jtalien, entweder seine kolonialen Unteruehmungen aufzugeben oder jede Feindseligkeit aufzunehmen, selbs eine euro- päische. Jtalien würde niht umhin können, das Parlament zum Richter über die in dieser Hinsicht zu fassenden Beschlüsse anzurufen. Das dritte Buch enthält 126 Dokumente und betrifft namentlih die S und die Lage in Kassala. Aus denselben geht ervor, daß Friedensverhandlungen gepflogen wurden, wona<h eine Linie Mareb—Peyesa—Noma als Grenze zwischen Aethioyien und Erythräa und die Ernennung eines von Menelik zu. designierenden und von Jtalien zu genehmigenden Chefs von Tigre festgestellt wurde. Aus einem Dokumente vom 20. März geht hervor, daß unter den von Menelik gestellten Bedingungen und den italienischen Gegenbedingungen folgende Divergenz bestand: Menelik verlangte Geheimhaltung, die von der italienishen Regierung nit bewilligt wurde. Zur Zurüd- gabe der Gefangenen wollte fi< Menelik nicht ausdrü>li<h ver- vflihten, während die italienishe Regierung fie verlangte. Die L hebung des Vertrages von Uccialli wurde von Menelik ausdrükli gefordert, von Italien aber nur unter der Bedingung bewilligt, daß im Falle des Aufhörens des italienishen Protektorats auh dasjenige irgend einer anderen Macht ebenfalls ausges{<lossen werde. Am 5, April telegraphierte der General Baldissera, daß zablreiche Leute eingetroffen seien, denen, wie es beiße, auf Befehl des Negus, E abgeschnitten worden wären. Am 6. und 7. April verlangte die italienische Negierung vonBaldissera Mittheilung, ob si unter diesenLeuten Ftaliener befänden, denn es würde unmöglich sein, die Unterhandlungen fortzu- feßen, wenn die Gefangenen mißhandelt und verstümmelt würden, da ihr Wohl vornehmlich der Zwe> der Unterhandlungen fei. General Baldissera erwiderte am 9. April, daß die anderweit Verstümmelten durhwegs Eingeborene, die Entmannten aber bis auf 20 dur<weg Ftaliener seien. Es bestätige fich, daß der Befehl zu diesen Ver- ftümmelungen von dem Negus ertheilt worden sei. Am 21. April telegraphierte General Baldissera, Menelik habe ihm geschrieben, daß er, nahdem die zwishen ihm und dem Major Salsa vereinbarten Friedensbedirgungen ni<ht angenommen worden feien, die bezüglichen Briefe zurü>zuerhalten wünsche. Einstweilen behalte er den Major Salsa als Geisel zurü> und versprehe, ihn sofort nah Empfang der Briefe freizulassen. General Baldissera habe ihm dieselben, ohne irgend welhe Schwierigkeiten zu machen, zurü>kgeschi>t, danach seièn die Unterhandlungen abgebrochen worden. Bezüglich Kassalas telegraphierte General Baldissera am 15. April, der Oberst Stevani fei der Ansicht, daß die Derwishe in diesem Jahre niht mehr nah Kassala -zurü>- kehren würden. Am 19. April erbat General Baldissera Instruktionen für Kassala. Die Regierung erwiderte am 20. April: „Trachten Sie die Occupation Kassalas bis zum Herbst aufre<t zu erhalten.“ Man werde dann sehen, was zu thun sei. Wenn aber Gefahr vorhanden sei oder es der Ernst der Lage fordere, bleibe es unbenommen, Kafsala

zu räumen. Türkef.

Die „Russische Telegraphen-Agentur“ meldet aus Tiflis daß der frühere türkische Unterrichts-Minister und Geheime Rath des Sultans Munif Pascha mit einem zahlreichen Gefolge auf dem Wege nah Teheran dort durchgereist sei. Derselbe überbringe. dem Schah die Glückwünsche des Sul- tans zu dessen 50 jährigem Regierungs-Jubiläum und werde zugleich versuchen, den zwishen der Türkei und Persien jüngst entstandenen religiösen Konflikt beizulegen.

Jn Konstantinopel wurde gestern, wie „W. T. B.“ berichtet, bei der Verhaftung zweier Mitglieder des armenishen Comités, welche von armenishen Kaufleuten Geld zu erprefsen versuchten, ein Polizist getödtet.

Afrika.

Aus Kairo berichtet „W. T. B.“, der Prozeß des Syndikats französisher Bondsinhaber gegen die Kasse der egyptishen öffentlihen Schuld sei gestern beendet worden. Die Verkündigung des Urtheils werde am 11. Mai erfolgen.

Der „Agence Havas“ wird aus Sansibar gemeldet, es verlautet dort gerüchtweise, die Engländer hätten am Victoria- see in der Gegend von Uganda ziemlich ernste Verluste er- litten.

Der „Times“ wird aus Palapye vom 28. April be- rihtet, Earl Grey sei in Mangwe angekommen ; ein großer Theil dcr Garnison von Mangwe gehe nah Buluwayo. Nach der Ankunft der Kavallerie würden in Rhodestia etwa 3000 Mann unter Waffen sein.

Der Volksraad des Oranje-Freistaats hat, nah einer Depesche des „Reutershen Bureaus“ aus Bloemfontein, den Bericht der Hecereskommission genehmigt; der Bericht empfiehlt die Vermehrung der Artillerie und den Ankauf von Munition für rund 4 Millionen.

Parlamentarische Nachrichten,

Der Bericht über die gestrige Sißung des i <s- tags und der Schlußbericht über die gestrige Sißuag des Herrenhauses befinden sih in der Ersten Beilage.

Jn der heutigen (80.) Sißung des Reichstags, welcher der Staatssekretär des Jnnern, Staats-Minister Dr. von Boetticher, der Minister für R, und Gewerbe Freiherr von Berlepsh und der Präsident des Reichshank- Direk- toriums, Wirkliche Geheime Rath Dr. Koch beiwohnten, wurde die zweite Berathung des Entwurfs eines Börsengeseßes bei dem Abschnitt: ZulassungvonWerth- papieren zum Börsenhandel fortgeseßt.

Das Herrenhaus ertheilte in der heutigen (12:) Sißung, in welcher der Minister der geistlihen 2c. An- elegenheiten D. Dr. Bosse und der Minister des Kanern Freiherr von der Nee guge en waren, in einmaliger Schlußberathung des 47. Berichts der Staats-

shulden-Kommisfion über die Verwaltung des Staatsschulden- wesens füx 1894/95 der Hauptverwaltung der Staatsschulden bezüglich einer Reihe von Rehnungen Decharge.

Jn einmaliger Shlußberathung wurde sodann die Novelle zur Städte-Ordnung für Westfalen und zur Städte-Ordnung für die Rheinprovinz nah kurzer Debatte angenommen.

Hierauf folgte die erste Lesung des Lehrerbesoldungs-

gele Schluß des Blattes.)

Jn der heutigen (61.) ung dos Hauses der Ab- eordneten, welher der Finanz-Minister Dr. Miquel beiwohnte, wurden in dritter Berathung der Gesey- entwurf, betreffend die Aufhebung der im Geltungs- bereih ' des rheinishen Rechts bestehenden Vorschriften über die Ankündigung von Geheimmitteln, die Novelle u dem Gesep, betreffend die Pfandieihanstalten zu Cassel, Fulda und Hanau, vom 10. April 1870, und die Novelle zu den Gesehen von 1869 und 1886 über die Landes- freditkasse zu Cassel unverändert nah den Beschlüssen zweiter Lesung angenommen. ; |

Hierauf folgte die erste Berathung des Entwurfs eines Geseßes zur Ergänzung des Geseßes vom 31. Juli 1895, betr. die Errichtung einer Zentralanstalt zur Förderung des genossenshaftlihen Personalkredits. Die der Zentral-Genossenschaftska}e vom Staat als Grundkapital CDne Einlage soll von 5 auf 20 Millionen Mark erhöht werden.

Abg. Knebel (nl.): Gegen diese Vorlage lassen sih verschiedene Bedenken erheben, vor allem das, ob nicht. ein anderer Weg zur Förderung des Personalkredits gefunden werden könnte. Die Motive enthalten feine Mittheilungen darüber, wie hoh die Zentral-Genossen- \chaftskasse bisher ihren Zinsfuß berehnet hat; die von der Kasse erhobenen Säge sind zu niedrig und widersprehen den Sätzen des allgemeinen Geldmarkts. Gewährte Kredite und Ein- lagen müssen ih ausgleihea, und wenn die Motive darauf hinweisen, daß bisher die Kreditansprüche die Cinlagen übersteigen, so trifft dies doch nicht überall zu, z. B. nicht im Rheinland. Wenn der Zinsfuß richtig bemessen wird, fo kann die Zentral-Genossenschafts- fasse aus den Sparkassen Summen beziehen, . gegen die die hier in Rede ftehenden 15 Millionen das reine Kinderspiel find, denn in den Sparkassen liegen 4 Milliarden. Mit 2F 9% könnten si< natürlich die Sparkassen nicht beanügen. Bleibt dieser Zinéfuß so niedrig, dann wird der Kreditanspru<h immer höher bleiben als die Einlage, mag auch der Staatézushuß auf 100 Millionen erhöht werden. So verdienftlih die Genossenschaften au< sein mögen, so sollte man sie do<h richt künftlib begünstigen. Durch die Gewährung des niedrigen Zinsfußes werden sie aber verleitet, das ihnen gewährte Geld zur Er- zielung eines günstigen Zinsfußes zu E Jedenfalls erfordert diese wihtige Vorlage eine forgfältige Prüfung in der Budget- kommission. . :

Geheimer Finanz-Rath Havenstein trat diesen Bedenken ent- gegen und wies namentlih darauf hin, daß es gerade die Absicht des Genofsenschaftsgeseßes gewesen sei, den Kreditbedürftigen billiges Geld zu verschaffen. Er sei bereit, in der Kommission alles erforderliche Material vorzulegen.

(Schluß des Blattes.)

Bei der gestern im 5. Osnabrücker Wahlbezirk vorgenommexen Ersaßwahl zum Hause der Abgeord- neten wurde der Hofbesißzer Meyer zu Riemsloh (Zentr.) mit 111 Stimmen gewählt. Die übrigen Stimmen entfielen auf den Landrath von Pestel in Melle.

Der Zweite Direktor der Staats-Archive Dr. Sattler, Mitglied des Qauses der Abgeordneten. für den 4. Han- noverschen Wahlbezirk (Stadtkreis Hannover), hat sein Mandat niedergelegt.

Nr. 15 des „Eisenbahn-Verordnungsblatts“, heraus- gegeben im Ministerium der öffentlihen Arbeiten, vom 24. April, hat folgenden Inhalt: Erlasse des Ministers der öffentlichen Arbeiten : Bom 15. April 1896, betr. Aushang von Bekaantmachungen auf den Bahnhöfen der preußishen Staatsbahnen; vom 16. April 1896, betr. Berechnung der pensionsfähigen Dienstzeit bei der Pensionierung zur Verfügung gestellter Beamten oder bei der Anweisung von Wittwen- und Waifengeld für deren Hinterbliebene; vom 22. April 1896, betr. Gewährung einmaliger Lohnzulagen für langjährige Dienstzeit aa Arbeiter. Nachrichten.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Die Reichsbank ist, na< einem Urtheil des Reichtgerichts, [V. SZivilsenats, vom 20. Januar 1896, im Sinne des Reichs- Militärpensionsgeseßzes vom 27. Juni 1871 und der Novelle vom 32, Mai 1893 kein Institut, welhes aus Mitteln des Neichs oder Staats unterhalten wird, und es kann, wenn ein penfionsbere<tigter Militär-Invalide bei der Reichs- bank eine Anstellung erbält, die Zahlung der Invaliden- pension nicht eingestellt werden. Dasselbe gilt au für den Fall, daß der Invalide bei der ehemaligen Preußishen Bank an- gestellt und bei der Errichtung der Reichsbank von dieser übernommen worden war; tit der ges{hehenen Uebernahme hat der Invalide den bis dahin ruhenden Anspru auf Pension wiedererlangt. „Für die Entscheidung des Streitfalls kommt es zunächst auf die Erörterung der Frage an, unter welhen Voraussetzungen das Recht auf den Bezug der Invalidenpension ruht. Ein folhes Ruhen tritt nah $ 102 Nr. c des Militär-Pensionsgeseßes vom 27. Juni 1871. (Kläger war Sergeant, gehört also zu den im 2. Theil des Geseßes gedachten Unterklassen der Militärpersonen) bei allen Anstellungen und Be- schäftigungen im Zivildienst ein, und es is na<h $ 106 a. a. O. unter Zivildienst jeder Dienst bezw. jede Be- \<äftigung zu verstehen, für welhen ein Entgelt aus ciner öffentlihen - Reichs-, Staats- oder Gemeindekasse direkt oder indirekt gewährt wird; ferner der Dienst bei ständischen oder solchen Instituten, welhe ganz oder zum theil aus Mitteln des Staats oder der Gemeinden unterhalten werden. Durch das am 1. April 1893 in Kraft getretene Geseß vom 22. Mai 1893 hat sodann $ 106 folgende Png erhalten: „Unter Zivildienst i} jeder Dienst bezw. jede Beschäftigung eines Beamten zu verstehen, für welchen ein Entgelt aus einer offentlihen Rcichs- oder Staatskasse gewährt wird; ferner der Dienst bei solchen Instituten, welhe ganz aus Mitteln des Reichs oder Staats unterhalten werden“. . . . Daß den Reichs- bankbeamten die Gehälter aus Mitteln des Reichs gewährt würden, it niht der Fall; gezahlt wird zwar von der Reichöbankkasse, aber nit aus den dem Reih gehörigen Geldern, sondern aus dem der Reichsbank gehörigen, aus Privatmitteln aufgebrahten Vermögen. Wenn $ 106 a. a, O. bestimmt, daß der Entgelt aus einer öffentlichen Reichékasse gewährt wird, so is nicht maßgebend, daß die thatsächliche Auszahlung aus einer solhen Kasse erfolgt, vielmehr erforderlich, daß die Gewährung des Entgelts aus Mitteln geschieht, welche e Organe gehören, welches die Gewährung zu bestreiten hat. In diesem Sinne i, der Absicht des Gesetzes ent- Ppreteno, ‘die Ariduifft des $ 106 a. a. O. aufzufassen. Wenn ein Pensionär eine Anstellung erhält, welche ihm aus Reihsmitteln ein àusfömmlihes Einkommen gewährt, fo soll die Pension ruhen,

weil in solhem Falle auf Kosten des Reichs für den Pensionär aus- reihend gesorgt ist. Den Fortbezug der Pension aber au< in dem ga e ruhen zu laffen, wenn der Pensionär anderswoher als aus

eihsmitteln ein Einkommen bezieht, fehlt es an einem utreffenden Gründe. In einem solhen Falle wird dem

ensionär von dem MNeich, abgesehen von der Pension, nihts gewährt, für ‘das Reich tritt keine Veränderung ein, es liegt daher au< kein Grund vor, bezüglih der Pension eine Veränderung eintreten zu lassen. Nicht mit Unrecht bezeichnet aller- dings die Revision das im Streitfalle bestehende Verhältniß als eine Anomalie, allein dieses an sih eigenthümlihe Verhältniß ist durh die eigenthümlihe Stellung der Reichsbank herbeigeführt, welche einer- seits ein verfassungsmäßiges Organ dcs Reichs, ein Institut desselben ist und zu dessen öffentlih-rechtlichen Zwe>en dient, und welche anderer- seits lediglih aus den von F MaDeT en hergegebenen Mitteln ge- gründet ist. Bei der früheren Preußischen Bank lagen die Verhält- nisse insofern anders, als der preußishe Staat selbst einen Theil des Bankyermögens hergegeben hatte und Antheilseigner des- selben war; damit war die Vorausfegzung des $ 106 in der Fafsung des Geseßes vom 27. Juni 1871 gegeben. Diese Bedingungen find aber dur< die Novelle vom 22. Mai 1893 jedenfalls fortgefallen, und sie bestanden, worin dem Berufungsrichter gleichfalls beizutreten ift, auh nit mehr feit Errihtung der Reichsbank. Bei Errichtung der leßteren sind die frühecen Beamten der Preußischen Bank über- nommen worden ; daraus folgt aber nit, daß sie nun nur ihre früheren Nechte behalten hätten, vielmehr konnten fie bei der veränderten Sadh- lage gültig neue Rechte erwerben.“ (243/95.)

Entscheidungen des Ober-Verwaltungsgerichts.

Wird ein öffentliher Weg, in dessen Zuge eine bisher vom Fiskus unterhaltene Brücke liegt, vom Kreise als Chaussee aus- gebaut und in diese die Brücke hineingezogen, so wird, nah einem Urtheil des Ober-Verwaltungsgerihts, 1V. Senats, vom 25. Januar 1896, hiermit ohne weiteres die Brüd>ke ein Theil der Chaussee, und sie ist nunmehr vom Kreife zu unterhalten, wenn dieser auf Grund des ihm verliehenen Chaufseegeldprivilegiums die Chaussee zu unterhalten hat. „Zunächst besteht darüber, weder in that- fählicer, no< in rechtliher Beziehung ein Zweifel, daß die Brücke einen Theil der vom Kläger (dem Kreise) gebauten Chaussee bildet. Sie liegt unbestritten im Zuge derselben, und die eigenen Anführun- gen des Klägers ergeben, daß sie in das Chaufseebauprojekt aufge- nommen, daß inébefondere ihre Verbreiterung in dem Umfange, wie es für die auszubauende Chaussee nothwendig war, in dem Projekt vorgesehen worden ist. Die Kosten wurden aus der Chaufseebaukasse des Klägers gede>t und dem- nächst die Chaussee dem öffentlihen Verkehr übergeben. Die Brücke i} also re<tli< und thatsähli< ein Bestandtheil der Chaussee . . . Daraus folgt dann aber auch, daß sie, ebenso wie die Chaufsee selbst, als deren Theil sie re<tli< zu gelten hat, von dem Kläger allein zu unterhalten ist. Denn ausdrü>li<h „gegen Ueber- nahme der künftigen <hausseemäßigen Unterhaltung“ is dem Kläger dur<h Erlaß vom 12. Februar 1866 das Recht auf Erhebung von Chausseegeld beigelegt und davon kein Theil der Chaufsee ausge- nommen worden.“ ([VŸ 144.)

Ift jemand zu einer Kommunalabgabe herangezogen worden, welche er rehtli<h zu leiften niht verpflihtet ift, und wird hinterher die Heranziehung aufgehoben, fo fann der Heranzezogene, nach einem Urtheil des Ober-Verwaltungs8gerihts, 11. Senats, vom 1. Februar 1896, ni<ht Zinsen von dem gezahlten und ihm wiederzuerstattenden Betrage beanspru<hen. Einem Bauherrn, welcher an einer bei Erlaß des Ortsstatuts bereits fertig- gestellten und au<h ni<ht mehr unbebauten Straße ein Gebäude errihten wollte, wurde die Baugenehmigung unter der Bedingung der vor dem Beginn des Baues zu erstattenden ratierlihen Straßenbaukosten ertheilt. Der Bauherr zahlte den geforderten Betrag unter Vorbehalt und forderte später im Verwaltungsstreitverfahren den Betrag nebst Zinfen zurü>. Der Be- zirks8auss<hufß entsprah diesem Klagebegehren. Die Revision des Be- klagten erachtete das Ober-Verwaltungsgeriht in Ansehung des Zinsen- punkts für begründet, indem es ausführte: „Nach der konftanten Recht- spre<hung des Ober-Verwaltungsgerihts ist der Abgabepflichtige einer Heranziehung gegenüber zunächst unbedingt zur Zahlung verpflichtet, und es kann die Anforderung und Beitreibung selbs dann als eine widerrehtlihe, den Zins8anspru<h begründende Abnöthigung nicht an- gesehen werden, wenn hinterher die Heranziehung aufgehoben wird. Die leßtere erscheint vielmehr immer als die Ausübung einer auf ausdrü>liher Ermächtigung des Geseßzes beruhenden Befugniß, deren formale Rechtsbeständigkeit dadurh nicht beseitigt wird, daß später die rehtli<he Grundlage, auf der fie beruht, fortfällt.“ (II. 218.)

Kunft und Wissenschaft.

__ Die Theilnehmer an der internationalen Urheberre<hts- Konferenz folgten, wie ,W. T. B." aus Paris meldet, am Montag einer Einladung der „Association littéraire et artistique inter- nationale“ zu einem Bankett und gestern einer solchen des Präsidenten Faure zu dem aus Anlaß der Anwesenheit des Fürsten Ferdinand von Bulgarien abgehaltenen großen Empfange. Nachdem die redaktionellen Vorarbeiten beendigt sind, werden nunmehr die kom- mifsarishen Berathungen wieder aufgenommen werden. Der Schluß der Konferenz dürfte anfangs nächster Woche erfolgen.

Handel und Gewerbe.

Jn den leßten Tagen sind im \{wedis<hen Reichstag verschiedene, zum Beginn der Session gestellte Anträge auf Abänderung der s{hwedis<hen Eingangszölle zur Verhandlung gekommen. Hierbei fand der Antrag wegen Erhöhung der Die Zölle auf diese Artikel sollen künftig betragen :

für rauchfreies Pulver . 50 Oere per Kilogramm,

„c SOWROOUIIDUE 0, L

„_ andere Spreng 0 „,

¿v DEIOUNlIMeS Puder . ___ Andererseits ist ein Antrag wegen Herabsetzung des Zolls auf Hefe von 2auf20 Öereper Kilogramm angenommen worden. Dagegen wurden abgelehnt: die Vorschläge wegen Einführung eines Zolls auf Superphosphat und wegen Er- höhung der Zölle auf gesponnenes Pferdehaar, auf Produkte der Blei-Jndustrie, auf Leder und Schuhwaaren, auf Guß- stücke, sowie auf Ballast- und Roh-Eisen, indem zugleich für das leßtere zollfreie Zulassung unter Aufhebung des Lr argen Zolls von 80 Oere per 100 kg beschlossen wurde.

Hinsichtlih des Antrags auf Erhöhung des Zolls für Negenschirm-Gestelle liegt eine Entscheidung no< nicht vor, weil der Eingang von Berichten über. den Stand dieses Geschäfts abgewartet wird.

g ölle auf Sprengstoffe in beiden Kammern Annahme.

Ausweis über den Verkehr “auf dem Berliner Schlachtviehmarkt, vom 29. April . 1896. Marktpreise nah Schlachtgewiht; nur Schweine werden na< Lebendgewicht

ehandelt. Rinder. Auftrieb 302 Stü>. (Durchschnittspreis für 100 kg.) I. Qualität —,— Æ, IL Qualität —— X, ITIL. Qualität 86—9%6 M 1IV. Qualität. 74—82 M

Schweine. Auftrieb 7343 Stü>k. (Durchschnittspreis für 100 kg.F Me>lenburger 78—80 4, Landschweine: a. Avr b, e 68—72 M, Galizier —,— #, leihte Ungarn —,— # bei 20 9% Tara, Bakonyer #6 bei kg Tara pro Stü>. Kälber, Auftrieb 2349 Stü>k. (Durwbschnittspreis für 1 kg.) 1. Qualität 1,10—1,20 M, IL. Qualität 0,92—1,08 Æ, III. Qualität 0,80-— 0,90 # Schafe. Auftrieb 414 Stü>. (Durchschnittspreis für 1 kg.) T. Qualität 0,86—0,96 M, IL Qualität 0,80—0,84 Æ, ITI. Qualität —,—

Verdingungen im Auslande.

JItalien.

5. Mai. Präfektur von Turin: Lieferung von Baumwollengarn für die Strafanstalten von Ancona, Trani und Venedig. Voráascblag 26 144 1 Kaution: vorläufige 3 9%, endgültige 5 °/6.

6. Mai, 11 Uhr. Artillerie- und Bewaffuungs - Direktion des II, See-Departements in Neapel: Lieferung von 60 000 ke rohenr Manillahanf. Voranschlag 48 000 Fr. Kaution 4800 Fr. Ünkoften 1000 Fr. Endgültiger FeiGtag am 29. Mai, Mittags. 6. Mai, 11 Uhr. Stearinkerzen. Voranschlag 111 000 Fr. Kaution 11 100 Fr. Endgültiger Zuschlag am 26. Mai, Mittags.

_7. Mai, 11 Uhr. Artillerie- und Bewaffnungs - Direktion des L. See-Departements in Spezia: Lieferung von Leder und Fellen. Voranschlag 45 000 Fr. Kaution 4500 Fr. Endgültiger Zuschlag am 30. Mai, Mittags. i: Portugal.

___ 6. Mai, Mittags. Königlich portugiesishe Eisenbahn-Gesell- haft in Lissabon: Lieferung und Aufftellung des eisernen Ober- baues für verschiedene Brü>ken. Näheres in den Räumen der Gesell- chaft, Paris, Nue de Châteaudun 28.

i Niederlande. 95, Mai. Zentral - Direktion der militäris<hen Bekleidungsämter in Amsterdam: Lieferung von 3500 Feldde>en.

12. Mai, 2 Uhr. Gesellshaft für den Betrieb der Staatseisen- bahnen in Utrecht: Verschiedene Erd- und Handwerkerarbeiten, Ver- änderungen der Schienenwege u. \. w. zur Vergrößerung der Station Boxtel. Voranschlag 70 000. Fl.

e Rumänien.

3. Juni. Stadtverwaltung von Giurgin: Ausführung der Granitpflasterung mehrerer Straßen der Stadt und der Legung von Bürgersteigen aus künstlihem Basalt. Voranschlag 1 211 831 Fr.

4. Juni. - Bau eines Mannschaftspavillons für 2 Batterien, von 2 Ställen zu je 64 Pferden und einer bede>ten Reitbahn in der Kaserne des IV. Artillerie-Regiments in Roman. Voranschlag 209 060 Fr.

23. Mai. Kriegs-Ministerium in Bukarest: Lieferung von 40 000 Fee R ren mit Deckel und Löffel.

5. Juni. Kriegs-Ministerium, Genie-Direktion und Kommando

des ITII. Armee-Korps in Galayz: Bau eines Pavillons für zwet Schwadronen und einer Reitbahn in der Kaserne der „roshiori“ in Galay. Voranschlag 145 000 Fr. 6. Juni. Kriegs-Ministerium in Bukarest: Bau eines Speise- saales, eines Stalles, einer Nemise und eines Patronenmagazins in der Kaserne des Regiments „Prahova Nr. 7“ in Ploesti. Voranschlag 42 000 Fr. Bau eines Mannschafts-Krankenhauses, einer bede>ten Reitbahn, eines Stalles für 64 Pferde, einer Hufschmiede, einer Remise, von Werkstätten und eines Patronenmagazins in der Kaserne des VI. Regiments der „Calarasi®* in Ploesti. Voranschlag 155 000 Fr.

16. Juni. Kriegs - Minifterium in Bukarest: Lieferung von 15 000 \<warzen Lederkoppeln mit Kupferbes<lägen und eisernen Schlußhaken für die Infanterie und von 15 000 wafserdihten Lein- wandsä>ken, Modell 1896.

16. Juni. Kriegs - Minifterium in Bukarest: Lieferung von 15 000 vollftändigen Torniftern für die Infanterie, Modell 1896.

24. Juni. Stadtverwaltung von Bukarest: Uebernahme der Beleuchtung der Außenzone der Stadt vurch ein oberirdis<es System als Grîíaß für 3265 Petroleumlampen. Kaution 15000 Fr. Die Konzession erfolgt für einen Zeitraum von 5 Jahren, welcher event. verlängert werden kann. -

27. Juni. Rumänische Eisenbahn-Verwaltung in Bukarest: Erdarbeiten für die Werkftätten in Jassy. Errichtung einer 5 m weiten Brücke und Nebenarbeiten dazu. Voranschlag 170 000 Fr. Kaution 5 9/5.

China.

31. August. Kaiserli< cinesishe Eisenbahnen in Tientsin: Lieferung von 8 Lokomotiven.

Verkehrs-Anstalten.

Bremen, 30. April. (W. T. B.) Norddeutschèr Lloyd. Der Schnelldampfer „E ms" ift am 28. April Nachmittags in New - York angekommen. Der Reichs-Poftdampfer „Preußen“ hat am 27. April Abends die Reise von Genua nah Southampton fort- geseßt. Der Poftdampfer „Bonn“ hat am 28. April Nachmittags Lizard passiert. Der Schnelldampfer „Trave“ is am 28. April Nachmittags von New-York nah der Weser abgegangen. Der Postdampfer „Crefeld“ ist am 29. April Nachmittags auf der Weser angekommen. Der Schnelldampfer „Lahn* hat am 29. April die Reise von Southampton na< New-York fortgesezt. Der Postdampfer „Habsburg“ if am 29. April Nachmittags in Aut- werpen angekommen. Der Postdampfer „Halle“ ift am 29. April Vormittags auf der Weser angekommen. Det Postdampfer „H. H. Meier“ ift am 28. April Abends in New-York angekommen. Der Dampfer „Löwenburg“ hat am 29. April Nachmittags die Reise von Antwerpen nah Oporto fortgeseßt.

London, 29. April. (W. T. B.) Der Uniondampfer „Moor® ist heute auf der Ausreife von Madeira abgegangen.

Rotterdam, 29. April. (W. T. B) Niederländis<e- Amerikanishe Dampfsc<iffabrts - Gesellshaft. Der Dampfer „Spaarndam“ ift heute Nachmittag von Rotterdam abgegangen.

Theater und Mutkfik,

Konzerte.

Im Saale der Sing: Akademie fand geftern der zehnte Schüler - Vortragsabend des Konservatoriums Klind- worth-Scharwenka unter Mitwirkung des neuen Berliner Symphontie-Orchesters ftatt. Auf dem Programm ftanden zahlreihe, für das Studium passend gewählte ältere und moderne Klavierkompositionen, welhe von Eleven der Direktoren sowie der Lebrer Herren Jedliczka und Leipholz mit lobenswerther Sicherheit und mit rihtigem Verftändniß ausgeführt wurden. Einen günstigen Eindru> machte besonders das brillante Spiel der bier als Konzertgeberin bereits bekannten Miß Mildred Marfsb, die für eine verhinderte Elevin eingetreten war. Unter den Gesang- shülerinnen sind besonders die der Frau Joachim hervorzuheben. Auch die Violinklasse des Hof-Konzertmeisters Grünberg leistete Vortrefflihes. Das zahlreih erschienene Publikum spendete reichen Beifall, der auch der erfolgreihen Mitwirkung des neuen Berliner Symvphonie-Orchesters galt.

An demselben Abend gab der als Konzertsänger und Gesang- lehrer des Stern’shen Konservatoruums wohlbekannte Barito Adolf Schulze im großen Saal des Architektenhaufes ein Konzert mit seinen Schülern und Schülerinnen, die sih dabei au zu Chorgesängen vereinigten. Abgesehen von derVershiedenheit in derStimm- begabung und der musikalishen Veranlagung der Eleven, war doch beiallen Vorträgen eine einheitliche und sichere Unterrichtêmethode zu erkennen, welche Reinheit der Intonation, Deutlichkeit der Aussprade und ein- gehendes Verständniß der Werke zu erreichen ftrebt. Leistungen folgte lebhafter Beifall. Die Klavierbegleitung des Herrn

oldemar Sa>s war mitunter zu laut.

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