1896 / 106 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Recht rehnet, hat hon im Abgeordnetenhause bewiesen, daß sie

geneigt ist, dies \{chwere Werk au ihrerseits durh Entgegenkommen zu fördern und zu unterstüßen. Nun, meine Herren, nah langen Be-

rathungen des Abgeordnetenhauses s{wierigster Art ift dies Geseh

zu Stande gekommen, und zwar haben auh viele Vertreter der

Städte, welche gegen den § 27 Bedenken hatten, nahdem derselbe ab-

gelehnt war, \chließlich für das Gescß gestimmt. Meine Herren,

schließlich ist das Gesey gegen eine ganz verschwindende Minorität im

Abgeordnetenhause zu Stande gekommen. Wenn nun ein folhes

Geseh von dieser Bedeutung, nah diesen Vorberathungen, na einer

völligen Einigung der Staatsregierung mit dem Abgeordneten-

hause hier einfah a limino gewissermaßen zurückgewiesen

wird, dann glaube ich nicht, daß das politisch richtig

ift. Vergeblih wird es sein das sage ih dem Herrn Ober-Bürger-

meifter von Magdeburg —, mir Worten hier die Verantwortlichkeit

auf die Staatsregierung zu werfen. Die Lehrershaft und das Land

wird genau wissen, daß die Staatsregierung bereit war, ihrerseits zu

thun, was sie thun konnte, und daß sie wohl peinlih berührt sein

konnte, wenn ein solhes Geseg, ohne daß man nur auf die Prüfung im einzelnen eingeht, ohne daß man es an eine Kommission verweist, obne daß man nur den Versuch machen will, ob man sich wirkli niht einigen kann, a limine abgewiesen wird. Die .Staats-

regierung if dabei sehr ruhig; ih glaube nit, daß die Lehrer-

haft im Lande sich täushen wird. Und was bieten nun die Herren der Lehrershaft? Was bieten sie ihr? Sie fagen: macht ein neues Geseß! Ja, meine Herren, auf welcher Grundlage? Sind denn die rechte Seite des Hauses und die linke über die Grundlagen tes neuen Gesetzes etwa einig? Negativ können ße zusammerstimmen, positiv aber niht! (Heiterkeit.)

Ft so die geringste Garantie vorhanden, daß wir im nächsten Jahre ein neues Geseß zu Stande bringen ? Selbst in der Geldfrage steht ja die Sache so, daß die rechte Seite im Abgeordnetenhause und vielleiht auh hier glaubte, man hätte den großen Städten {on zu viel eingeräumt, daß man keinen Schritt weiter gehen dürfe, geschweige denn in allen den anderen prinzipiellen Fragen. Meine Herren, da hat der Herr Ober-Bürgermeister von Berlin vollkommen Recht, wenn ih aus den Zeitungsberihten die Stenogramme habe ih leider noch nicht bekommen recht berihtet bin, wenn er kein neues Geseß zur Ordnung der Sache verlangt, sondern neue Dispositionsfonds, um den Lehrern beliebige Zuwendungen zu machen. Gewiß, das kann möglich sein, aber das ist nicht dieses Gese, das ist nicht diese feste geseßliche Grund- lageder Existenz, das ist nicht die geseßliheOrdnung der Gehaltsverhältnisse der Lehrerschaft, das sind die Dispositionsfonds, die man fonst so ge- tadelt hat, sowohl hier im Hause als im Landtage, wo man damit umgeht, sie zu verringern, wo man damit umgeht, die Art und Weise der Vertheilung anders zu ordnen. Darauf sollen die preußischen Lehrer nun verwiesen werden. (Rufe: Vorläufig !) Vorläufig. Meine Herren, in der Politik gilt das au, ‘was der Dichter sagt: „Greift die Gelegenheit bei der Stirnlocke!“ Schieben Sie die Sache erst einmal hinaus! Wir werden uns wieder sprehen im nächsten Fahr, ob es dann besser gelingen wird. Meine Herren, ih weiß, die Herren aus den Städten sind einigermaßen verstimmt, weil fie glauben, man hätte zu viel bureaukratish im Schul- wesen regiert (sehr rihtig!)) und zu viel administratives Belieben eintreten laffen. Meine Herren, ih persönlich stehe auf dem Standpunkt, daß ih wünsche, die Schulverwaltung soll nicht weiter in die Selbstverwaltung eingreifen, als die Staatsinteressen dies unbedingt erfordern, und ich würde vielleiht in manchen Einzelfragen mit den Herren aus den Städten stimmen (hört, hört !); aber kommt das hier in Frage? Vershlimmert das Geseß dies administrative Eingreifen? Im Gegentheil, es is der erste Anfang einer festen geseßlihen Regelung, und das follten gerade die Städte mit Freuden begrüßen. Jedenfalls wird die Lage der Schulverwal- tung in den Städten gegenüber der Staatsregierung und der \taat- lichen Schulverwaltung durch die Ablehnung diefes Geseßes gewiß nicht befser. Sie verweisen ja gerade, Herr Ober-Bürgermeister von Berlin, auf den Dispositionsfonds und somit auf administra- tives Belieben. Gewiß können durch sfolhe Vorgänge Ver- stimmungen entstehen, mit Reht oder mit Unrecht, ih kenne die Sache nicht, ih kann das niht untersuchen aber Stimmung und Verstimmung ift ein s{lechter Rathgeber in großen politishen Fragen.

Nun auf die Sache selbs gebe ih gar nicht ein, denn ih weiß ja, nahdem durch die Erklärung des Herrn Präsidenten nun feststeht: das Gesey kann niht mehr an die Kommission verwiesen werden, daß. eine Plenarberathung hier kaum zu etwas Nüßglichem führen kann; wenn die Meinungen so auseinandergehen und die Fragen so s{hwierig sind, so detaillierter Aufklärungen bedürfen, fo ift von einer Plenarberathung für das Zustandekommen dieses Gesehes leider nihts mehr zu hoffen. Ih würde also Eulen nah Athen tragen und Ste langweilen ohne Berechtigung, wenn ih hier auf die einzelnen Bedenken noch weiter eingehen wollte. Die Staatsregierung muß sich bescheiden; die {were Arbeit is umsonst gethan; wir werden aufs Ungewisse verwiesen, wir wissen niht, was demnächst kommen wird; das Eine nur ift sicher, taß die Staatsregierung bei ihrem Entschluß bleiben wird, die heutigen Zustände, was an ihr ift, nach Kräften auch in Zukunft zu verbessern. (Bravo!) :

Meine Herren, gestatten Sie mir noch ein Wort über den Antrag des Herrn Grafen von Zieten - Schwerin. Dieser Antrag spricht in Absay 1 das aus, was in der Verfassung steht, in Absaÿ 2 wider- spricht er der Verfafsung; denn wenn es hier heißt:

Der Staat gewährleistet demnach den Volkss{hullehrern ein

festes, den Lokalverhältnissen angemessenes Einkommen. Bis zum Erlasse eines allgemeinen Volksshulgeseßes dürfen

den jeßt Schulunterhaltungsverpflichteten für diese Zwecke neue Lasten nit auferlegt werden, vielmehr sind die auf Grund dieses Geseyzes sih ergebenden Mehraufwendungen aus der Staatskasse zu leiften und jährlich durh den Staatshaushalts-Etat zu bewilligen, so wird hier wenigstens zeitweise die Schullast, insofern fie ih erhöht, allein dem Staat auferlegt. Daß dies jedenfalls mit der Verfassung niht im Einklang teht, i klar. Aber das wäre auh eine so unorganische, ih möchte sagen, willkürlihe ad tempus, und zwar nicht ad tempus utile, begrenzte Geseßgebung, daß ih glaube, es is doch unmögli, auf einen solchen Antrag einzugehen, von finanziellen Bedenken, die ih garniht erörtere, ganz abgesehen. Ich möchte wirklih dem Herrn Grafen von Zieten - Schwerin, der vielleiht die gute Absicht gehabt hat, hierdurch zu einer Kommissionsberathung zu gelangen (sehr ritig !),

des rinen Antrags, wenn im übrigen das Gesey hier im Plenum berathen wird, hat keinen Zweck anheimgeben, diesen Antrag zurück- zuziehen; wenigstens kann ih in keiner Weise in Ausficht tellen, daß die Regierung auf diesen Antrag eingehèn wird. Aber denjenigen Herren auf der linken Seite, die so große Bedenken gegen ein allge- meines Schulgesey haben, möchte ich doch anheimgeben, nun einmal die Konsequenzen ihrer Politik in diefem Antrage zu sehen. Fch kann, obwohl ih entschieden anderer Ansicht bin, mi vielleicht in die Gedanken derer hineinverseßen, die sagen: Wir wollen das Gese nicht, weil es ein allgemeines Schulgesey weiter hinausschiebt. Aber diejenigen, welhe Bedenken haben bei einem frühzeitigen neuen Versu für ein allgemeines Schulgeseß, sehen, wohin ihre Politik führt.

Meine Herren, wir werden uns in dieser Frage vielleiht in Zu- funft einmal wieder \prehen (Heiterkeit), aber daß hier Kon- sequenzen entstehen können, die den verehrten Herren auf der anderen Seite doch wenig erwünscht sind, scheint mir klar auf der Hand zu liegen. Wie denn überhaupt das Drängen auf staatliche Subvention für unser Schulwesen da, wo sie niht unbedingt noth- wendig ist, für diejenigen, welche einen möglihst hohen Grad von Selbstverwaltung haben wollen, doch etwas fehr Bedenkliches hat (sehr rihtig!)); wenn die großen Städte möglichst viel freie Bewegung haben wollen, so is der Weg, möglichst viel Zuschüsse aus der Staatskasse zu bekommen, hierfür sehr wenig angethan Wer zahlt, bekommt s\{chließliq auch die Macht. Diejenigen wenigstens unter uns, welche die Staatsschule nit wollen, müssen fich auch sagen: Es ist fkurzsihtig, alle Aus- gaben für die Elementarshulen auf die Staatskasse zu werfen. Wir sind schon in der vollen Entwickelung dahin. (Leider!) Sehen Sie h einmal die Etats der leßten zehn Jahre an, in welch eminentem Maße die Leistungen des Staats für das Elementarschulwesen gestiegen sind. In diesem Geseße übernehmen wir zwar glüdlicher Weise noch nicht grundsäßlih, aber thatsählich die gesammten Alters- zulagen für die Minimalbeträge auf die Staatskasse. Wir garantieren hier {on ein Minimalgehalt, wir sind hier {hon voll in der Linie der Staats\hule, und wenn niht Halt gemaht wird, fo wird das Drängen immer weiter gehen. Denn wir erleben doch für die heutige

Zeit als carakteristish, daß das Abschieben von kleinen Ver- bänden auf die großen Verbände und \{ließlich auf den Staat immer übliher und mächtiger wird (Zuruf und Unruhe). Es wird immer mehr alkes auf die Staatskasse geworfen. Schließlich fommen wir in eine Zentralisation hinein, die von der Selbstverwal- tung nihts mehr übrig lassen wird. (Sehr richtig!) Und, meine Herren, was es für die ganze deutshe Auffassung von unserem Ge- meindeshulwesen, für unsere religiösen Auffassungen für eine Kon- fequenz haben würde, wenn wir allmählich zur wirklichen Staats- schule kämen, wenn jeder Einfluß der kleinen Verbände auf die Schule nullifiziert würde, das brauche ih diesem hohen Hause niht weiter auseinanderzuseßzen. (Bravo!)

Ober - Bürgermeister Bender - Breslau faßt nochmals die einzelnen Bedenken gegen das Geseß zusammen und erklärt, daß die Kommissionsberathung das Geseß jedenfalls nicht so abändern könnte, daß es ihm annehmbar würde. Bezüglich der Alterszulagenkassen solle die Thätigkeit der Selbstverwaltungsbehörden einfach durch eine falfulatorishe Thätigkeit von Subalternbeamten en werden. Der \{lesische Provinzial-Landtag habe die Regierung Jelbst einstimmig Aenderung der Ungerechtigkeit der Lehrer- und Schul- verhältnisse herbeizuführen. Aber werde durch dieses Geseß die Un- gerechtigkeit aus der Welt geschaft? Auf die Stimmung der Lehrer dürfe man sich niht berufen, um dem Haufe die Verantwortung zuzushieben. Die Gemeinden könnten nicht mehr Lasten für die Lehrer übernehmen. Daß die Lehrer für das Geseß sind, könne niemand bestimmen, sih gegen seine Ueberzeugung zu verhalten. Die Lehrer in den Städten hätten auch selbst eingesehen, daß durch dieses Gesetz ihre weiteren Wünsche unerfüllt blieben, und hätten fich nur aus Kollegialität den Zustimmungserklärungen angeschlossen. Die Vorlage bringe keine ruhigen, \tetigen Verhältnisse, heute möge ein Grund- gehalt von 900 (G angemeßen sein, bald vielleiht müsse es wieder geändert werden. Die Grundlagen, auf denen das Geseß auf- ebaut fei, die Berehnung über die prozentuale Belastung mit Sulaus aben seien falsh. Das Geseß bringe keinen Ausgleich der jeßigen Verhältnisse. Die Steuerreform habe den Städten keinen Vortheil gebraht. Auf den Gegensaß von Stadt und Land wolle er nicht eingehen.

Geheimer Ober - Finanz - Rath Germar hält dem gegenüber die Berechnungen des Finanz-Ministers aufrecht. Das platte Land sei etwa doppelt fo belastet, wie die Städte.

Ein Schlußantrag wird angenommen.

In der Spezialberathung bemerkt

Graf von Zieten-Schwerin für seinen Antrag, daß zwar nicht der Wortlaut, aber doch der Geist der Geschäftsordnung auch in diesem Stadium eine Verweisung an die Kommission zulasse; er beantrage deshalb, seinen Antrag an die Kommission zu verweisen. Es fehle ein Dotationsgeseß; da aber die Vorlage erst am 1. April 1897 in Kraft treten solle, so könnte bis dahin immer noch ein anderes Geseß geschaffen werden. Wenn die Regierung aber nicht wisse, wie das gemacht werden folle, wer solle es dann wissen? Der Vorwurf der Zurückziehung der Zedliß’s{hen Schulvorlage könne der Regierung nicht abgenommen werden. Auf den mate- riellen Inhalt seines Antrages lege er keinen Werth, er solle ihm nur die Handhabe bieten, noch eine Kommissionsberathung zu er- möglichen, um vielleiht doch eine Verständigung herbeizuführen.

Professor Dr. Dernburg meint, daß der Antrag des Grafen Zieten bedeutende Gesichtspunkte enthalte, und empfiehlt ebenfalls die Kommissionsberathung.

Ober - Bürgermeister Be cker- Köln erklärt, N jene Freunde aus prinzipiellen Gründen am Donnerstag das Gesey a geren hätten ohne jede Verstimmung und die volle Verantwortung dasür übernehmen. Sie lehnten deshalb au heute die Kommissions- berathung und den Antrag Jeten ab. Erfreulich sei die Erklärung, daß die Regierung der usbessernng der Lehrer au ferner ihr Interesse zuwenden wolle. Er enes e eine neue Vorlage, die ledig- lih die Kompetenzen der Lehrer regle.

Le von Fe befürwortet, troß manher Bedenken gegen den Antrag des Grafen Zieten, die Ueberweisung desselben an eine Kommission im Interesse des Ansehens des Hauses und angesichts der wunderlihen Geschäflsordnung, damit dem Hause der Vorwurf der Vebereilung abgenommen werde.

Die Debatte über § 1 wird geschlossen. Jn der Abstim- mung wird zunächst der Antrag au Ueberweisung des An- trages des Grafen Piel an eine Kommission, sodann dieser Antrag selbst und schließlich auch Z 1 abgelehnt.

Auf Antrag des C O CEN Beer werden die übrigen Paragraphen in einer gemeinsamen Abstimmung eben- fas abgelehnt, und in der Gesannmtabstimmung wird \chließ- ih das ganze Gesey abgelehnt.

ersuht, eine

Uebergang zur Tagesordnung. Nächste Situng utbestimti; ‘nicht

nanzkommission durch chluß nach 31/2 Uhr. vor dem 18. Mai.

der

der finat vom 17. März 1896 ecledigt das Haus auf Antrag

Nr. 18 der «Verdient tiQun endes KaiserlihenGesun d- heitsamts* vom 29. April hat folgenden Inhalt: Arbeiten a. d. Kaiserl. Gesundheitsamt, Bd. X11. Heft 3. Ankündigung. Gesund- heitsstand und Gang der Volkskrankheiten. eitweilige Maß- regeln gegen Cholera 2c. Desgl. gegen Gelbfieber. edizinal- statistishe Mittheilungen aus Schweden, 1893. Seesebgebung u. f. w. Ute Reich.) Geheimmittel. (Bayern.) Einfuhr von Wieder- äuern und Schweinen. (Baden.) Desgl. (Mecklenburg-Schwerin.) Maul- und Klauenseuche. (Waldeck.) Sclachthäufer. Oesterreich.) Arzneimittel. Varicella-Codesfälle. Trinkwasser auf Eisenbahn- stationen. (Mähren.) LTodtenbeshau. (Frankreih.) Werk- stätten 2c. NRindertuberkulose. Gang der Thierseuchen. NRinder- pest und sibirishe Pest in Rußland, 4. Vierteljahr. Zeit- weilige TAE Le gegen Thierseuhen. (Deutsches Reich, Preuß. Regierungsbezirke Danzig, Posen, Magdeburg, Erfurt, Caffel, Aachen, Bayern, Hamburg, Oesterreih, Belgien, Dänemark.) Vermischtes. (Ereuhen. Berlin.) Fleishbeshau, 1894/95. (Belgien.) Tuber- ulose. Sterblichkeit in deutshen Orten mit 15000 und mehr Einwohnern, 1895 (nah Monaten). Geburten und Sterbefälle in Berlin, Nürnberg, Leipzig, Hamburg, 1895. Wochentabelle über die Sterbefälle in deutshen Orten mit 40 000 und mehr Einwohnern. Desgl. in größeren Städten dés Auslandes. Erkrankungen in Krankenhäusern deutsher Großstädte. Desgl. in deutschen Stadt- und Landbezirken. Witterung. Beilage: Gerichtliche Ent- V ELINNE auf dem Gebtet der öffentlihen Gesundheitspflege (Heil- personal, Kurpfuscher).

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Nach § 11 Z. 1 des e e Palentgeleves vom 7. April 1891 kann das Patent nah Ablauf von drei Jahren zurück- genommen werden, wenn der Pen es unterläßt, im In- lande die Erfindung in angemessenem Umfang zur Ausführung zu bringen oder doch alles zu thun, was erforderlich is, um diese Aus- führung zu sichern. In Bezug auf diese Bestimmung hat das Reichs- geriht , 1. Zivilsenat, durch Urtheil vom 2. Januar 1896 ausge- \prochen: Die Zurücknahme des Patents is keine nothwendige Folge der im § 11 Z. 1 erwähnten Unterlassung, vielmehr liegt es in dem Ermessen der zuständigen Behörde, die Zurücknahme auézusprehen oder nicht auszusprehen, je nahdem die Umstände des Falles erkennen lassen, daß der Nichtausführung ein zur Schädigung der inländischen Industrie führendes Verschulden des Patentinhabers zu Grunde liegt. „Ist dem Patentinhaber schon regelmäßig eine dreijährige Frist von der Bekanntmachung des Patent- amts ab gegeben, vor deren Ablauf der Antrag auf Zurücknahme nicht gestellt werden darf, damit er die der Einführung seiner Erfindung in das gewerbliche Leben sich entgegenstellenden Schwierigkeiten über- winden kann, fo werden auch Fälle vorkommen, in denen diese Frist zur Besiegung der vorhandenen Schwierigkeiten niht genügt.“

(371/95.)

Entscheidungen des Ober-Verwaltungsgerichts.

Auf die Verseßung einer Land- und Heerstraße in die niedere Klasse der öffentlihen Kommunalwege findet, nach einem Urtheil des Ober-Verwaltungsgerichts, 1V. Senats, vom 11. Dezember 1895, § 57 des Zuständigkeitsgesezes vom 1. August 1883, betreffend das Verfahren bei Einziehung oder Verlegung öffent- licher Wege, keine Anwendung. Die Verlegung einer Land- siraße auf einen anderen Weg kann \ih vielmehr sowohl urs örmlihen Ausspruch der Staatsregierung, als auch dur kfonfkludente Handlungen der Staatsregierung vollziehen, und dieses leßtere wird dann der Fall sein, wenn dur den Staat oder unter feiner Zustimmung durch einen anderen Verband eine anderweite Straße (Chaussee 2c.) gebaut wird und die Umstände, unter welchen dieses geschieht, erkennen lassen, daß es hauptsählich oder doch wenigstens mit zu dem Zweck geschah, die Landstraße auf diese neue Straße zu verlegen. Ist ein solcher Akt nicht erkennbar, so behält die Landstraße ihre bisherige Cigenshaft, wenn auch durch Anlegung einer neuen Se der Verkehr der Landstraße sich vermindert oder ganz eingeht. „Es is rehtsirrig, wenn der Kreisaus\huß meint, daß der Staat, wenn er ein anderes Kommunikations- mittel, eine Chaussee, shafft oder zur Beschaffung desselben seine Zustimmung giebt, und eine bestehende Landstraße auf dieses neue Kommunikationsmittel verlegen will, des Verfahrens nah § 57 des Zuständigkeitsgeseßes bedürfe, um die bisherige Landstraße dieser ihrer Eigenschaft mit der Wirkung zu entkleiden, daß fie eim gewöhnlicher Kommunalweg wird. Der § 57 a. a. O. handelt niht von der Um- wandlung von Landstraßen in öffentliche Fahrstraßen einer niederen Ordnung, fondern von der Einziehung und Verlegung öffent- lier Wege mit dem Ziel, daß der Fahr-, NReit- oder Fuß- weg, welher eingezogen oder verlegt werden foll, da, wo er bisher lief, überhaupt aufhört, ein öffentlicher Fahr-, Neit- oder Fußweg zu fein. Davon ift aber hier niht die Rede. . Es i} zunächst unzweifelhaft, daß der Staat nah § 4 L: 10 Th. 11 des Allgemeinen Landrechts berechtigt ist, durch einen förm- lichen Auosprus eine Landstraße auf einen anderen (längst vorhandenen oder neuge|schaffenen) Weg im vorstehenden Sinne zu verlegen. ein solher Ausspruch erfolgt, so hört die alte Landstraße auf, Land- straße zu sein, und es is dafür ganz ohne Bedeutung, in welchem Umfange der Verkehr auf der alten Straße noch fortbesteht. Eine (6 e Verlegung einer Landstraße kann ns nun aber außer durch örmlichen Nus\pruch auch nur thatsählich unter Zustimmung der Landes-Polizeibehörde, durch sogenannte konkludente Handlungen vollziehen, und dieses wird vornehmliß dann m lih sein, wenn durch den Staat oder unter seiner Je, mung durch einen anderen Verband eine anderweite Straße (Chaussee 2c.) gebaut wird und die Umstände, unter welchen dieses geschieht, erkennen lassen, daß es Als oder doch wenigstens mit zu dem Zwecke ge]hah, die Landstraße auf diese neue Straße zu Es wird bei dem Mangel sonstiger Atnsiger Thatsachen daraus, E glei nah Erbauung der neuen Straße der gesammte Verkehr, für welchen die frühere Landstraße als einheitliches Kommunikationsmittel bestimmt war, ih dieser neuen Straße that- ählih bediente, unter Umständen der Schluß gereht- ertigt erscheinen, daß die neue prirade auch dazu bestimmt gewesen, als Ersay der Landstraße zu dienen. Da aber die Verlegung einer Landstraße ein rehtsbegründender und Rechte verändernder Akt is, so muß aus den Umständen, aus welchen das Vorhandensein eines solhen Akts geschlossen werden soll, auch erkennbar sein, daß mit der fugen hervortretenden Thatsache, in welche der fonstitut ve Akt eingeschlossen sein soll, zugleih der M ille bekundet werden sollte, den bestimmten Akt vorzunehmen die in Frage stehenden Rechte zu begründen oder zu verändern geeignet ift. Mangels einer ausdrücklichen oder stillschweigenden Ver- legung dur den Staat is die streitige Straße Land raße ge- blieben, und deshalb auch noch heute von denjenigen zu unter- halten, welhe nah dem Ret, welches hier maßgebend i, zur Unterhaltung der Landstraße verpflichtet nd." (19. 1753.)

verlegen.

Eine Petition des Gerichtsschreibergehilfen Schulz in

da dieser Zweck doch nicht erreiht wird denn die bloße Verweisung

Elbing um Abänderung des Abschnitts 4 c der Justiz-Ministerial-

M 106.

Statistik und Volkswirthschaft.

Die deutshe Auswanderung nach Nord - Amerika nach dem Jahresberiht der Deutshen Gesellschaft E 4 e Stadt New-York für 1895. | 9a! e im Jahre 1784 gegründete „Deutshe Gesellschaft der Stadt New-York“ hat jeßt ihren 112. Sabredbcit au gegeben, aus welchem in Nachstehendem einige die deutshe Auswande- rung nah Nord - Amerika betreffende Punkte von allgemeinerem Inkerefse e ilen x as die wirthschaft en Aussichten für die nähste Zu- kunft anbelangt, fo äußert sih der Bericht mit Ne Zurüdck Me Wenn auch hier und da Berichte über einen Aufshwung in dem einen oder anderen Geschäftszweige in die Oeffentlichkeit drängen, so sei doch von einer „entschiedenen“ Besserung în dem Erwerbs- kreise noch nichts zu verspüren. Die Unsicherheit in den Finanz- verhältnifsen dauere fort, und wenn man auch keine besonderen Be- fürhtungen deswegen zu (ege brauche, so laste sie dennoch auf dem anzen Geschäftsleben. Auch die Tariffrage hänge bei dem durch die vorstehende Präsidentenwahl möglicherweise bedingten Regterungs- wehsel wieder wie eine drohende Wolke am geschäftlihen Horizont und halte gar manchen Industriellen davon ab, fich in größere Unter- neo e s La e Zunahme, welche die Ginwanderung aus gewissen nihtdeutshen Gebieten N leßter Zeit erfahren hat, dürste, wenn diese Erscheinen fortdauert, die Aussichten für die deutshen Einwanderer nur verschlimmern. Die Einwanderungsftatistik des Jahres 1895 zeige, daß von der Gesammtzahl der Einwanderer ein volles Achtel ohne jede U dun ist, Diese Analphabeten seien jedenfalls Leute mit den geringften Ansprüchen an das Leben, sie seien wahrscheinli mehr an harte Arbeit und s{chwere Entbehrungen gewöhnt, als der mit qute Schulbildung versehene Deutsche, Welibein es {wer werde, mit solhen Elementen auf dem ohnehin shon beshränkten Arbeits- markte um einen Play zu ringen.

Um diese, die ussfihten der deutschen Arbeiter in Nord-Amerika bedrohende Konkurrenz zu kennzeihnen, seien folgen Zahlen über die Zusammenseßung der im Jahre 1895 im Hafen von New-York gelandeten Zwischendeckpassagiere der Nationalität nah mitgetheilt: Im Ganzen landeten 229 370 Zwischendeckpassagiere ; davon waren Deutsche 24545, Desterreiher, Böhmen und Un- garn 42158, Engländer (12 736), Irländer (26989), Schotten 2424) und Walliser (1405), zusammen 43554, Jtaliener 42271,

ussen, Polen und Finnländer 36347, Franzosen, Belgier, Holländer und Schweizer 7459, Spanier und Portugiesen 1504, Türken 228, Griehen 1113, Schweden 15259, Norweger 6965, a agi M Me E 4490. e der Antheil der Deutschen an der Gesammteinwanderun im Hafen von New-York \ich in den leßten 10 Jahren geändert Van, zeigen olgende Zahlen, ¿

p esammt- avon Jahr L ¿inwanderung Deutsche Jahr 1886 321 814 73 099 1891 1887 405 405 81 864 1892 1888 419 718 86 380 1893 1889 346 715 75 458 1894 260 226 25 818 1890 419 780 68 058 | 1895 229370 24545

Man ist, wie d Bericht sagt, allerdings zur Zeit in Washington damit beschäftigt, die Einwanderung noch mehr zu beschränken als bisher, besonders durch den sogenannten „educational test“. Von der „Immigration Restrictive League“ werde bauptsählich darauf gedrungen, zu verlangen, daß die Erlaubniß zur Einwanderung davon abhängig gemaht werde, daß der Einwanderer zum mindesten in seiner Muttersprache lesen und schreiben könne. Einstweilen existiere eine solhe Beschränkung aber noch nicht, und es sei anzunehmen, daß der Strom der Einwanderung auch in der nächsten Zukunft noch einen großen Prozentsatz ge Kräfte, d. h. Arbeiter mit so niedriger Lebenshaltung, daß der Deutsche chwer mit ihnen konkurrieren könne, mit fih führen werde.

Der „Deutsche Verein® hält \sih deshalb au in dem diesjährigen Bericht für verpflichtet, denen, die aus Deutshland nah Nord- Amerika auszuwandern gedenken, eine Reihe ernster Warnungen ers zu legen. Unter anderem wird Folgendes ausdrücklih her-

orgehoben:

Niemand solle fich dur übertriebene Berichte über die günstigen Verhältnisse und die Leichtigkeit, in Amerika Geld zu verdienen, zur Auswanderung verleiten lassen. Nur nah reiflihster Ueberlegung und nah Einziehung verläßlihster Auskunft solle man sich zur Aus- wanderung entshließen. Die „Passage-Agenten“ seien in der Regel unzuverlässige Rathgeber, fie hätten gewöhnlih nur thr eigenes Inter- effse im e Landwirthe, die mit etwas Geld nad Amerika kämen, follten \fich mit dem Ankauf von rundeigen- thum nicht beeilen, da sie leiht ihr Geld für werthloses Land oder für solches, dessen Besittitel nicht in Ordnung ist, hingeben und ver- lieren könnten. Um das Land selbst, sowie Klima und Absatzwege kennen zu lernen, sei es für jeden besser, sich erst gehörig umzusehen und si als Arbeiter zu verdingen, um die amerikanische Feldarbeit, die sehr vershieden von der deutschen sei, praktis kennen zu lernen. Streng werde das Gefeß, welhes Einwanderern, die infolge eines vorher eingegangenen Kontrakts in New-York ankommen, die Landung ver- bietet, gehandhabt. Sehr hart fei es, wenn Einwanderer, welche von ibren in Nord-Amerika SNNEN und in guten Verhältnissen lebenden Verwandten oder Freunden briefliß die Zusicherung erhielten, daß sie bei ihrem Kommen freundlihe Aufnahme und dur ihre

ilfe auch bald Arbeit finden würden, als „Kontrakt-Arbeiter“

handelt und regengen werden. Ganz besonders nahdrüdcklich warnt auch der diesjährige Beriht Handlungsdiener, Lehrer, Schrei- ber, Gelehrte, Beamte, Studenten, Offiziere, „sih nicht, selbst unter den ungünftigsten Verhältnissen, unter denen sie in Deutschland zu leiden haben mögen, zur Auswanderung zu entschließen“. Für diese Klasse von Leuten sei positiv keine Aussht, weder im nächsten Jahre, noch später. Ebenso werden ganz E gewarnt weibliche Per- sonen, welche hoffen, in Amerika als Gesellschafterinnen, Erzieherinnen, Kindergärtnerinnen und in anderen bevorzugten Stellungen ein Unter- kommen zu finden, zumal da unter den jeßigen Verhältnissen selbst wohlhabende Familien sich bezüglich des Engagements solcher Per- onen Einschränkungen auferlegen müssen.

Die segensreihe Thätigkeit, die der Verein bereits über ein Jahr- hundert lang im Interesse der Deutschen entfaltet hat, verdient gewiß die vollste Anerkennung, und allen denen, die ernstlich an eine Aus- wanderung nah Nord-Amerika zu denken Sa lsung zu haben

lauben, ift nur zu rathen, die von dem Verein angebotene Hilfe zur

ermittelung von Auskünften sowie in Geldangelegenheiten u. \. w. dankbar zu benußen. Seine Majestät der Kaiser hat auch im Jahr 1895 die Sie des Vereins durch Zuweisung eines Geldbetrages an die Vereinskafje anerkannt.

Bei der ganz hervorragenden Bedeutung, welche die Vereinigten taaten von Nord-Amerika als Ziel der deutshen Auswanderung haben,

ershien es am Plate, die Beurtheilung, welche gerade dieser Verein auf Grund unmittelbarster Beobachtungen den Aussichten der ferneren deutschen Auswanderung dorthin angedeihen läßt, hervorzuheben. Das wichtigste Moment dabei ist zweifellos die bereits bei Besprehun

Gesammt- davon einwanderung Deutsche 590 313 79 496 509 477 68 196 501 710 55 981

Zweite Beilage

Berlin, Montag, den 4. Mai

deutshen Arbeiters Arbeitergesezgebun Verhältnisse erwacht.

Jahren im Ganzen nit

der Bevölkerungszunahme “zurü.

40,45 vom Hundert bedeutet. vorkommen,

waren vorhanden im Semester

Winter 1886/87 . ,, Sommer 1887

Sommer 1892 Winter 1892/93 . Sommer 1893 Winter 1893/94 . Sommer 1894 Winter 1894/95 . ., Sommer 1895

Universitäten, die im Winter - zählten,

beobahten. Und wenn fsich auh

ständig begründet ers

rung gehört der Anwaltschaft, auh aus der

äßt. der

Beispielsweise

befanden zehn Semester

ag auh die Familienüberlie

Kreisen, deren innerer Werth

Ueberlegung Pla nicht in der juristishen mag, liegt.“

Als Folge

nd. Aus Tone aifeier an mehreren

d Gen der Polizei und den u dortigen

eine Lo E von 10 9%,

aufschlag und end

entsprechen. entsprehend aufbessern zu können.

festgeseßten Punkte anzunehmen. wieder aufgenommen werden. Schaffner der Wirthf,

eben

Hof.

ließen den

begonnen haben, nicht lange

Beukemann'schen Arbeit über die Hamburger Auswanderungsstati tit (in Nr. 62 des „Reichs- u. Ela Ae aru erwähnte Er Dae

aurern den en Lo In Dub einen Ausftand begonnen. ? j

erheblih

inem anderen Fah if die

Universitäten \tudierenden Juristen A Pader 36,35 t Hundert, die enen Berufsfreisen angehörten. Dabei sind die Söhne von Forst- Bau- und Verkehrsbeamten noch niht einmal mit E rfe, [Gicht dies, so steigert sich die (N Verhältnißziffer auf über 45. ernes int M Eng u diesen

ewiß niht untershäßt werden auf die Wahl des juristishen Studiums bezw. der funf E Richter- u. |. w. Laufbahn bei den Söhnen hinwirken, nüßlich wäre es dennoch ohne Zweifel, wenn öfter, als wirklich geschieht, die griffe, daß das Heil für den Einzelnen gerade aufbahn, so hoh deren Werthshäßung sein

60 Tischler die Arbeit o R haben.

daß der in neuerer Zeit ganz außerordentlich an der Nationen mit niederer Lebenshaltung Ra der Einwanderung in Nord-Amerika ramentlih aus O Ungarn, Italien und Rußland den deutschen Arbeitern, vor einem Jahrzehnt auf eine Besserung ihrer Lage dur wanderung ziemlich siher rechnen konnten, diese Aus edt jedenfalls sehr erheblich trübt. Selbst der [nalphabeten von der Einwanderung in die Vereinig dürfte einen durchshlagenden Einfluß auf dea Fortgang dieser Eat- widelung niht auszuüben vermö en um so weniger, je mehr in der aft das Verständniß für die durch die deutsche geshaffenen besonders günstigen heimathlichen

Die Frequenz der deutschen Universitäten in den leßten Jahren.

Der Besuch der deutschen h cet, ie g in den legten esteigert. Im Du i

Studienjahres von Michaelis 1886 bis dabin 1887 ee 2 den 20 Universitäten im Deutschen Reih und auf der Akademie zu E T v vem Lyceum matritulierte Studierende, im Studienjahre 1894/95 d 2 ; die Zunahme auf Hundert mit 0,43 bleibt fonad ziemli I bte:

zu Braunsberg 28044 im-

Nichtsdestoweniger is das An-

27 668 28 420

überhaup

. . 27410

27 561 . 27 153 . 27 629 . 27 037 27 619 . 27 784 28 547

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wachsen der Studentenschaft in einzelnen Fakultäten ein übe

Bo es. Die juristishe Fakultät nimmt Fie die erste Stelle ein, ei ihr fanden sich im Studienjahre 1886/87 5328 Studenten,

im Studienjahre 1894/95 aber od was eine Steigerung um ährend in d

Studierenden nige, bots se ‘alla erhebliche Shwan A

me: bet der juristishen Fakultät im wesentli

grundsäglih steigende Richtung der Studentenzahl zu etra ‘es

Studierende

darunter

Juristen 5 171 5 485 6 681 6 838 6 788 7141 7 033 7 296 7315 7 652

Die „Statistische Korrespondenz“, welcher die le er sind, giebt dazu am Schluß folgenden Tot n Mi ntr b

„Für die preußischen

Semester 1894/95 3320 Jurist

ist deren Zahl im Winter-Semester 1895/96 auf 3676 ge

segen, was auf eine noch weiter steigende Tendenz zu deuten \ch{eint. et ke unahme in gleiher Stärke zu

unter den \tudierenden Juristen

preußis

wird der „Frkf. ( rten einen unruhigen habe. Jn der Provinz wurde an vielen Orten die Arbeit eingestellt. In Budapest kam es in mehreren Ziegelwerken zu blutigen Zusammen-

4

t

rbeitern.

erford wird der „Rh.-Westf. Ztg.“ berihtet, da öbelfabrik der Firma Kopka von etwa 130 i . Die Ausftändigen fordern | ferner für Ueberstunden 25 9/9 Lohn- ih ftatt 10 stündiger Arbeitszeit nur eine 94 stündige. Die Inhaber der Firma werden den gestellten Forderungen nicht

f

des Sommers mehr Leute e würden. Wirthschaftsgenofsenschaft die gestellten Forderungen nicht bewilligte, ließen die Arbeiter die bereits angespannten Wagen stehen und ver-

aller Universitäten etwa 200 bis 250 Ausländer befinden, die für den künftigen Bedarf des Deutschen Reichs an Nebtotuakigea Ae fallen, so ift doch der sich fortwährend fteigernde Zuwachs an jungen Juristen so bedeutend, daß die hon oft ausgesprochene Besorgni wegen des späteren E des juristischen Nahwouchses voll- eint. Wer es mit seinen Söhnen gut meint, follte sie heute mit allen Mitteln vom Rechtsftudium abzuhalten suchen, wofern es sich um ein Brotstudium handelt. deshalb, daß gerade aus den Kreisen der Beamtenschaft aller do im allgemeinen niht zu den begütertsten Schichten der Bevölke- ferner aus den alen der Geistlichen und Lehrer, aus t l rmee so viele studierende Juristen erstammen, wie das die preu Ge E LIOENS erkennen unter den im urchschnit von Michaelis 1886 le

Auffällig ist es

rt, die

ab auf preußischen

er Staatsangehörigkeit hrem Herkommen nach

tigen Beamtens,

Zur Arbeiterbewegung.

8 Folg der sozialdemokratishen Maifeier Vorwärts“ mit, daß in Berlin eine große Zahl von Metallarbeitern von ihren Arbeitgebern entlassen oder auf einige find. wurden, weil sie am 1. Mai nicht zur

theilt der

Tage „aus- rbeit erschienen g.“ gemeldet, daß die Verlauf genommen

in der rbeitern

Aus Dresden wird der „Frkf. Ztg.“ gemeldet: Die grö Möbelfabriken von Dresden und M beshlossen M Nai, die Waarenpreise um etwa 10% zu erhöhen, um die Arbeitslöhne

ai,

Aus Stuttgart wird der „Köln. Ztg.“ telegraphi i dortigen Bauarbeiter am Eman e E 4 Einigungsverhandlungen zwischen den Werkmei

lossen haben, die in

ern und den Arbeit Die Arbeit follte beute all

Hier in Berlin legten der ,Vo ¿N6 tusolge cte Nut[Ner und l aftsgenossenshaft Berliner Grundbesitz lei t (n Do Lia 107 Fe Va e nbteis van ee gere unmöglih g âsten bei der staubfreien Abfuhr des und zu befördern. Es sei erforderlich, daß Le T

überall er am

fonders während Da der Direktor der

Aus London berichtet die Londoner „A. K.“ : Es ist w - lih, daß der Ausstand, N die Ron doleE rigen auern wird. e Meister haben d naufshlag bereits bewilligt E in haben 3000 Mann, Zimmerleute und Handlanger,

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augewerke

mne.

ewahsene Antheil tenden Klassen an esterreich- die noch die Aus- cht für die us\fchluß der ten Staaten

weit hinter

Schwankungen Es

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

1896.

Kunst und Wissenschaft.

Die Jubelféeièr des 200jährigen Bestehens der König- lihen Akademie der Künste wurde am Sonnabend Nachmittag dur einen weihevollen Feftakt in der Rotunde des Alten Museums eingeleitet. Die große Granitschale vor der Freitreppe war mit pn men und blühenden Mandelbäumen gefüllt. Die Säulen der Vor-

alle des Museums trugen ein festlihes Gewand: im unteren Theil waren die Kannellierungen vergoldet, die Treppengeländer waren mit frishem Tannengrün ges{chmückt und den Eingang zur Rotunde überragte ein purpurner Baldachin, den ein von goldenen Palmen um- \säumter Königsadler krönte. Ein mächtiger goldener Kranz {loß den Giebel nah unten ab. Die Zweige dieses von Lorbeer, Palmen, Eichen und Tannen gefügten R bildeten den Rahmen für die drei weißen Schilde des Künstlerwappens. Die Rotunde selbft war in einen edel dekorierten, {önen Festraum verwandelt. Ein Halbrund von Schranken in mattgold und blaßgrün begrenzte die Rotunde nah Norden; in der Mitte erhob sih Hautpas, über welchem, gobelinartig in das Holzwerk eingefügt, die Dreabisdte Königs Standarte aufragte ; davor standen die beiden Thronsefsel. uf E HBinken, die sud in 0 pt Hr herumzogen, nahmen t enats der Akademien in ihren neuen, Jubelfeier geschaffenen Festgewändern Play. , E

Um 4 Uhr ertönten Trompetenfanfaren, und unter den Klän von Spontini's „Borussia“ traten unter Voraufgang des Minifters des Königlichen Hauses von Wedel und geleitet von dem Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten Dr. Bosse, dem Kurator der Aka- demie, von dem Präsiventen der Akademie, Geheimen Regierungs- Rath, Mrt. nde, dem Ersten ftändigen Sekretär, Profe or Dr. Hans üller, den Direktoren der akademischen odhs schulen für die bildenden Künste und für Musik, Profe Anton von Werner und Professor Dr. Iosef Ioachim, und dem Direktor des akademishen Instituts für Kirhenmusik, Professor NRadecke, Ihre Kaiserlihen und Königlihen Majestäten sowie Ihre Königlichen Hoheiten der Prinz und die Prinzessin riedri Leopold nebst Gefolge in die Rotunde ein. Jn den Vorhallen grüßten die Schüler und Schülerinnen der akademischen Lehranstalten die Majestäten dur Senken der Fahnen, und jubelnde Hochrufe dur- brausten die Räume. Die Schülerinnen der Hohshule widmeten Ihrer Majestät der Kais erin einen Strauß von lila Orhideen und Maréchal Niel- Rosen. Seine Majestät der Kaiser trug die anr des 2. Garde-Regiments ¿. F. Bei dem Eintritt der Majestäten hatten sih alle Anwesenden erhoben. Die Versammlung huldvoll grüßend, begaben Sich die Allerhöchsten und Höchsten Herrschaften mit dem Gefolge en den Hautpas. Von der Galerie ertônte nunmehr, von der Hochschule a cappella gesungen, der Bah’she Choral „Verleih? uns Frieden anädigali N

lsdann erbat der Staats-Minister Dr. Bosse das Wort für den Präsidenten der Akademie, Geheimen Regierungs-Rath Gnde, welcher folgende Ansprache an Seine Majestät hielt :

„Allerdurchlauchtigster, großmächtigster Kaiser und König ! Allergnädigster Kaiser, König und Herr! y p

An dem heutigen Ehrentage unserer Akademie mist in di festlih frohe Stimmung vor allem das erhebende Gefühl E vollsten, tiefempfundenen Dankes für Eure Majestät und Deren erlauhte Gemahlin. Ist doch durch die hohe Auszeichnung der Theil- nahme Eurer Majestät pa Jubelfeier t die rechte und echte Wethe, durch die Gegenwart Ihrer Majestät, unserer erhabenen Kaiserin, diesem Tage erst der Sonnenschein verliehen.4 Sehen wir mit Recht hierin den erneuten Beweis arößter ald und Gnade, welhe Eure Majeftät und deren erlauhte Kai ere iche und Königliche Ahnherren der Akademie in so reichem Maße gewährt haben, so dürfen wir wohl stolz sein, wenn wir heute auf die lange Zeit des Beftehens und Wirkens, auf eine 200 jährige Ver- gangen A aer SORE E Ba welche mit den Geschicken

( errsherhauses, unferes Vaterlan Berlin so dis verfnlpft a ds und unserer Stadt

im Jahre 6 Kurfürst Friedrih 111. den Entschluß fa nah dem Vorbilde der Parifer, im Sinne jener A nrn ah jade, an den italienishen Fürstenhöfen in der Blüthezeit der Bewustiein

au für Preußen eine solche zu hafen, war er von dem Bewußtsein

getragen, daß ein großes Staatsw

nit enfbedren tönne ß 4 esen der Kunst und ihrer Pflege e Machtfülle des Herrshers und Staats sollt

zu glänzender ‘Entfaltung, der Sinn für Ideale, f das S Bde

Edle im Volke geweckt,7die berufene Jugend für die Kunst erzogen

werden. Gleih jenen Akademien versammelte er deshalb um

auen Fes E e auf u, Künstler, deren Einsicht und ng er getroft die Ausführun ner Id

und gründete damit unsere heutige Ae ee R O

Mit wie rihtigem und \s{harfem Blick er die reten Män finden wußte, beweist die Fülle herrlicher Kunst chöp fun weile unter seiner glorreihen Regierung durch Männer, wie lüter, ap irie Mer E a fen sud, welche noch heute als un- r on eigenartigem Gepräge i s und R ReS geren. L L E S Da enn der König Friedri ilhelm I. niht den Bahnen sei

kunstsinnigen Vaters folgte wenn fogar die Gefahr nahe E dag die so shnell erblühten Kunstftätten und damit auch unsere Akademie ihre Bedeutung einbüßten, so müssen wir das erklären aus dem haus- hälterishen und sparsamen Sinn des Königs und geboten durch die damaligen \{chwierigen finanziellen Verhältnisse des Staats. aber au er ein warmes Herz für die Kunst hatte, bezeugt seine eigene gelegentlihe eigenhändige elMestiqung mit der Ma er

So sank denn Ce Anstalt bei mittelmäßigen Kräften zu einer fet ZeiGenscule herab, als Akademie ein sehr bescheidenes Dasein

Unter den {weren Kämpfen, welche den größten Theil d - gierungs8zeit des großen as Friedrich II. E nfs ae einem Aufschwung und einer L effserung zunächst nit die Rede sein; betrug doch das Fahresbudget r unsere Akademie die auch für da- malige Verhältnisse kaum glaublih geringe Summe von 200 Thalern. ls aber der König wieder Zeit gewann, sich den wirthschaftlichen Aufgaben gus Landes mehr zu widmen, erkannte der ihm eigene weit" shauende Blick die volkswirthschaftlihe Bedeutung der Kunst in ihrer Einwirkung und E des Kunstgewerbes. En besonders bestimmt und geleitet, gab der große König unserem akademis Leben einen neuen, ungeahnten Aufshwung, weit hinausgreifend ü die Bie der BERORnA luserer E : eselbe wurde durch ihn in des Wortes ftrengster Bedeutun eine Kunstbehörde, der iy Beirath für e gesammten Kun j {öpfungen des Staats. Das Statut, welches diese Befugnisse fest- legen sollte, hauptsählich dur die Mitwirkung des genialen Chodo- wiecki entstanden, kam allerdings erst na Tee Lode des großen Königs im Jahre 1790 durch König Friedri Me IT. zur Voll- ziehung und Geltung. Unter geor gierung blieben die hierdurhch geschaffenen Verhältnisse im a eun unverändert.

enn bis dahin die heimishe Kunst gänzlih unter der Sire:

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haft Frankreichs gestanden hatte, b d d und Kenntniß g enan duns T t dies Mine Ein

uns geltend zu machen. Leider wurde ihre Entwickelung d ehutretentini traurigen Zeiten der Napoleoni Befreiungskriege zu gänzlichem Stillstand A 73 t es