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„diesen Aufzeichnungen - seien

i 4 Bayern. Seine Königlihe Hoheit der Fürst Ferdinand von giosen. 6 i hette Fe / 1 N“

| von Coburg in München ein- n. Ein offizieller T Ee nicht statt. Morgen wird sih der Fürst anläßlih des Todestages -seiner Schwester, der am 6. Mai 1894 verstorbenen Herzogin Max Emanuel in Bayern, nah Tegernsee begeben.

Der Reichskanzler Fürst zu Hohenlohe hat, der „Augsb. Abdztg.“ zufolge, am 30. April an den Präsidenten der Kammer der Reichsräthe Grafen Lerchenfeld folgendes Telegramm gerichtet :

urer Excellenz danke ich für das freundlihe Telegramm vom

getro

e 28. April und bitte, der hohen Kammer der Reichsräthe meinen tief

e Dank für das gütige Gedenken meiner vor 50 Jahren er- olglea Einführung in die hohe Kammer aussprechen zu wollen. Die hohe Kammer, der anzugehören s ftolz bin, hat mir durch ihren Beschluß eine Ehre erwiesen, durch die ih nicht allein herzlih erfreut, sondern au aufs neue in dem Bewußtsein gestärkt worden bin, daß ein unauflöslihes Band treuer Anhänglichkeit mih mit meiner bayerischen Heimath verbindet und, so Gott will, bis zu meinem Ende verbinden wird. i Fürst zu Hohenlohe.

Baden.

Jhre Königliche Hoheit die Großherzogin beabsichtigt, wie die „Karlsr. Ztg.“ meldet, morgen nah Berlin zu reisen, um an der Feier des 2 jährigen Jubiläums der Kriegsthätig- keit des Rothen Kreuzes theilzunehmen.

Sachsen-Coburg-Gotha.

Seine Königliche Hoheit der Fürst Ferdinand vou Bulgarien traf gestern Vormittag 10/4 Uhr in Coburg ein und wurde von Seiner Königlichen Hoheit dem Herzog, Seiner Königlichen Hoheit dem Meinen Ferdinand von Rumänien und Seiner Durchlaucht dem Erbprinzen von O a am Bahnhof empfangen. Der Fürst wurde odann von dem Herzog nah dem Palais Edinburg geleitet, wo Höchstderselbe Jhre Kaiserlihe und Königliche Hoheit die Mrgogin begrüßte. Abends 7 Uhr fand im Thronsaale des

esidenzschlosses ein Diner statt, nah welchem die Höchsten E das Hoftheater besuchten. Heute früh um 2 Uhr ehte der Fürst die Reise nah München fort.

Lübeck.

An Stelle des zum hanseatishen Gesandten in Berlin ernannten Dr. Klügmann ist Dr. Fehling zum Senator gewählt worden.

Oesterreich-Ungarn.

Der König empfing gestern Vormittag in Budapest das esammte diplomatische Korps. Vorher hatte Allerhöchstderselbe Ben Fürstprimas Kardinal-Erzbishof Vaszáäry empfangen, welcher im S des Papstes dessen Glückwünsche zur Millenniumsfeier überbrachte. Der König sprah dem Papst telegraphisch seinen Dank für die übersandten Glückwünsche aus. Das Regierungsblatt „Nemzet“ äußert seine warme Anerkennung über die Theilnahme des Auslandes an der Millenniumsfeier. Es steigere den Muth Ungarns und hebe Ungarns Kraft, wenn es sehe, daß Europa die Nationalfeier mit Sympathie begleite und die Freude Ungarns an diesem fs die ungarische Geschichte denkwürdigen Tage theile. Als erster FerriGer sei der König von Rumänien auf der ungarischen usstellung erschienen und habe seine Anerkennung geäußert. Der „Nemzet“ lobt die segensreihe Thätigkeit König Carl's und sagt, Ungarn dürfe auf die anerkennenden Worte des Königs stolz sein. E ie Beschlüsse der beiderseitigen Quoten-Depu- tationen sind gestern veröffentliht worden. Beide stimmen, dem „W. T. B.“ zufolge, in der zehnjährigen Dauer der neuen Vereinbarungen und in der Gemeinsamkeit des Zoll- gefälles überein. ie Differenzen bestehen darin, daß die ungarishe Deputation die Vorwegnahme von zwei Prozent der Gesammtauslagen für die Militärgrenze zu Lasten Ungarns ablehnt und verlangt, daß die Beitragsbestimmung in einer Sebi es Ausdruck finde; ferner darin, daß die öster- reichishe Deputation die Beitragsquote mit 58 zu 42, nah Abzug des zweiprozentigen Präzipuums zu Lasten Ungarns, beantragt, wobei die Bevölkerungsziffer sowie die beiderseitigen U Sannhmen und Brutto-Ausgaben als Grundlage der Berechnung dienen, während die ungarische Deputation diesen Vorschlag nicht acceptiert, sondern, an der bisherigen Be- rechnungsmethode auf Grundlage der Brutto-Einnahmen aus den direkten und indirekten Steuern festhaltend, die Quote mit 31,4 zu 68,6 beantragt. em b ierreiGifcen Abgeordnetenhause ist der Bericht des Gebührenausschusses über die P, e zugegangen. Der Ausshuß hat mehrere bänderungen an der Vorlage vorgenommen; er hat die im 8 2 normierten Befreiungen gewisser Kategorien von Geschäften auh auf folgende Geschäfte ausgedehnt : pay) die im Verkehr zwischen Effektenhändlern (Wechselstubenbesigern) als reine MARIgFEUSGNe häufig vorkommenden Leih- eshäfte — deren steuerfreie Behandlung schon die ei der Enquête bea lgten Sachverständigen angeregt hatten —, auf die nicht durch das offizielle Arrangementsbureau abzuwickelnde Rüklieferung von Effekten aus einem Kostgeschäft an den Kostgeber, ferner au den bei ursprünglichen Emissionen sowie anläßlich von Konversionen stattfindenden Umtausch von Stücken, endlich auf die Rückzahlung von in Pfandbriefen ge- währten Darlehen von Hypothekeninstituten in Pfandbriefen dersclben Gattung. Jn g 30 werden als Minimalbetrag, unter welchen cinzuhebende Steuererhöhungen nicht ermäßigt werden dürfen, 15 Gulden statt 25 Gulden vorgeschlagen. Der Wiener Bürgerklub hat gestern seine Kandidaten für die Bürgermeisterwahl -aufgestellt, und zwar: Strohbach für den E des Bürgermeisters, Dr. Lueger für den Posten d sten und Neumayr für den- des Zweiten Vize-Bürger- meisters.

Großbritannien und Jrlaud.

Im Unterhause erklärte gestern der Staatssekretär fie die Kolonien Chamberlain: im Kolonialamt befänden sich Au zeihnungen über Unterredungen zwischen Sir Henry B.

„und gewissen Persönlichkeiten aus Johannesburg; in jedoh die - Kriegsrüstungen niht erwähnt. Er werde die au diese Vorfälle bezügli en Schriftstücke einschließlich des Berichts über die Unter- Eigen Sir Henry B. Loh's auf den Tisch des Hauses nieder u Der Staatssekretär führte weiter aus, er habe in den Blättern erklärt, daß zwishen ihm und dem Prä-

sidenten Krüger thatsächlih niemals ein Meinungsaustauds er ein mag i es Vorgehen der - britishen Regierung zum chuße der Mie Ben alle «der e be eit hen

habe. Seine Aufmerksamkeit sei auf ein vom 26. Dezember datiertes Telegramm aus Johannesburg an Jameson gelenkt worden, in welchem es heiße, es sei absolut nöthig, die „Flotation“ zu verschieben, bis das unbedingte Versprechen Cecil Rhodes? dafür vorhanden sei, daß auf der Autorität der Neichsregierung nicht bestanden werde. Der Staatssekretär is aus, die Regierung habe keine Nachricht, daß Cecil

hodes wirklich ein solches Versprechen gegeben habe. Die Re- gierung habe vor dem Einfall Jameson's keinerlei Mittheilungen weder von Cecil Rhodes, noch von Anderen bezüglich der Jn- anspruchnahme oder Nichtinanspruchnahme der Autorität der Reichsregierung im Fall eines solchen Einfalls erhalten, und Cecil Rhodes selbst sei niht ermächtigt gewesen, ein Ver- \prehen über die Anwendung der Autorität der Reichs- regierung abzugeben. Bezüglich einer weiteren Erörterung über das erwähnte Telegramm möchte er sich auf «inen in der „Times“ veröffentlichten Brief des Dr. Wolff beziehen, in welchem leßterer, als Mitglied des Reformcomités, aus- einanderseze, daß, als Jameson aufgefordert worden sei, nach Johannesburg zu kommen, man in einigen Kreisen an- gedeutet habe, die Thatsache einer solhen Unterstüßung könne um Vorwand für eine direkte Proklamation der Reichs- \ioreridtis in Transvaal gemacht werden, daß aber das Bestreben des Neformcomités zwar darauf hingezielt habe, die Abstellung der Beschwerden zu erlangen, die Unabhängigkeit der Republik jedoch aufrecht zu erhalten. Chamberlain erklärte ferner, er habe von Sir Herkules Robinson ein Telegramm erhalten, in welchem dieser mittheile, daß unter den veröffentlichten Telegrammen sih cines des Obersten Rhodes an die Char- tered Company vom 21. Dezember und die Antwort Harris’ vom 23. Dezember befänden; in beiden Telegrammen sei von einem „Vorsißenden (chairman)“ und von einem „Einladungs- brief (letter of invitation)“ die Rede. Jn dem Telegramm Sir Herkules Nobinson’'s heiße es dann: „Jh meine, daß unter dem e E Müalt Jameson und uuter dem „Einladungs- brief“ der von fünf Mitgliedern des Reform-Comités an Jameson gerichtete Brief zu verstehen ist. Jh kann nicht ausdrücklih genug erklären, daß ih niemals von irgend jemand in irgend einer pre auch nur eine Andeutung darüber erhalten habe, was bevorstand. Jh wurde so vollständig in Unwissen- heit gehalten, daß ih nicht die leiseste Ahnung hatte von dem, was vorging oder beabsichtigt war, und daß die Nachricht vom 30. Dezember, Jameson sei am Abend vorher in Transvaal eingedrungen, mih wie ein Bliß aus heiterem Himmel überraschte. Wenn irgendwie das Gegentheil behauptet werden sollte, so verlasse ih mich auf Sie, daß Sie mih während meiner Abwesenheit in Schuß nehmen.“ Chamberlain fügte hinzu: „Jh seße unbegrenztes Ver- trauen in Sir Herkules Robinson und habe nie auch nur einen Augenblick den einen Argwohn gegen ihn enthalienden Gerüchten die leiseste Bedeutung beigemessen.“ Der Erste Lord des Schazamts Balfour erklärte, da die Schriftstücke nicht vor Freitag in den Händen der Mitglieder des Hauses sein könnten, habe er die Absicht gehabt, die Debatte über die Kolonial-Ängelegenheiten auf Dienstag nächster Woche zu verschieben, er füge sih aber dem Wunsche Sir W. Harcourt's, diese Debatte auf Freitag festzuseßen. Schließlih nahm das Haus die zweite Lesung der Finanzbill an.

Der „Standard“ meldet, der Staatssekretär für die Kolonien Chamberlain Peap ige sih mit Cecil Nhodes wegen der Chiffredepeshen in Verbindung zu seßen, um von ihm eine bestimmte Angabe über sein Verhältniß zu diesen Depeschen zu erhalten.

Frankreich.

Auz3 La Turbie erfährt „W. T. B.“, daß der Zustand des Großfürsten-Thronfolgers von Rußland nach dem Gutachten der behandelnden Aerzte schr zufriedenstellend sei; der Großfürst werde in einigen Tagen eine einmönatige Seereise antreten.

Bis gestern Nachmittag waren 295 Ergebnisse von 359 Munizipalrathswahlen in den Hauptorten der Arron- dissements bekannt. Jn 152 Hauptorten fiel die Majorität den Republikanern zu, in 37 den radikalen Republikanern, in 11 den sozialistishen Radikalen, in einem den Ralliierten, in 10 der Rechten. Jn den anderen Hauptorten, aus denen die Ergebnisse bekannt sind, haben Stichwahlen stattzufinden. Die Republikaner haben der Rechten bis-

er 4 Hauptorte abgenommen. Jn einzelnen kleinen rtishaften des Departements Aube fanden Handgemenge statt, bei welhen die Urnen nebst den Stimmzetteln fort- genommen oder zertrümmert würden. — Die ministeriellen Kreise äußern sich über das bisher festgestellte Ergebniß der Gemeinderathswahlen befriedigt. Die Gemäßigten hätten den Extremen gegenüber ihren Besißstand behauptet. Die Agi- tation der Liga für das allgemeine Stimmrecht sei vergeblich gewesen. Nirgends erscheine das Mandat der Senatoren, welche das Ministerium Bourgeois zu Falle gebracht haben, gefährdet.

Rußland,

Li-Hung-Ts\chang begab sich, wie „W. T. B.“ berichtet, gestern mit den Mitgliedern der Botschaft von St. Petersburg nach Zarskoje-Sselo g Audienz bei dem Kaiser und der Kaiserin. Der pfang war ein überaus feierlicher. Li-Hung-Tschang fuhr in einem mit sechs Pferden bespannten Wagen vom Bahnhof nah dem Palais. Jn der Audienz überreichte er dem Kaiser den mit großen Diamanten ver- ierten doppelten Drachen-Orden der höchsten Klasse iva sein

eglaubigungsshreiben. Darauf wurden die Mitglieder der Botschaft dem Kaiser und der Kaiserin vorgestellt. Abends 6 Uhr erfolgte die Rückkehr nah St. Petersburg. Schweiz.

Der Bundesrath hat die Bundesversammlung um die Ermächtigung ersucht, mit dem Déutshen Reich auf der Grundlage der zwischen den Vertretern des Kantons Bosel- Stadt und Elsaß-Lothringens zu stande gekommenen Verein- barungen bezüglih der Weiterführung des NLninger Kanals bis Basel einen Staatsvertrag abzuschließen und für ges Werk eine Bundessubvention von 1 be- willigen. °

illion Francs zu

Türkei.

‘Der „Times“ wird aus- Konstantinopel berichtet, daß durch Beschluß des Ministerraths die Dienstzeit in der ganzen e ME Armee von 4 auf 3 Jahre herabgeseßt worden sei.

Serbieit.

Aus Belgrad wird offiziós gemeldet: Die am Sotit- abend durch die Gegner der Regierung ins Werk geseßten

Demonstrationen von Studenten hätten bezweckt, der Re-

gierung Unannehmlichkeiten zu bereiten. Einige Schüler der Theologie und des Lehrer-Seminars hätten sih gegen Mittag auf dem Theaterplaß versammelt und in Eile vor dem Denk: mal des Fürsten Michael eine angeblih ungarische, in Wirk- lichkeit jedoch nicht ungarishe Fahne, weil die Farben falsh geordnet gewesen seien, verbrannt. Bald darauf hätten sih die Demonstranten zerstreut, um nah kurzer Zeit sich vor der russishen Gesandischaft zur Begrüßung des Gesandten zu versammeln. Da leßterer iedoch seit geraumer Zeit die Wohnung gewechselt hatte, seien die Demonstranten, ohne ihre Absicht ausgeführt zu haben, auseinandergegangen. Die schnell herbeigeeilte Polizei habe am Thatorte nur eine neugierige Menge vorgefunden, Am späteren Nach- mittag hätten sich einzelne Trupps gebildet, um dem König und dem russishen Gesandten Ovationen darzubringen, was aber von der Gendarmerie verhindert worden sei. Noch an demselben Mittag sei die Untersuchung eingeleitet, und fünf Theilnehmer an der Kundgebung, unter ihnen cin Mönch, seien verhaftet worden. Der Stadtpräfekt und der Kommandant der Gendarmerie seien abgeseßt und ein Professor der Theologie pensioniert worden. Auswärtige A gents provocateurs hätten unter der Menge verschiedene sinnlose Ge- rüchte über Demonstrationen und Provokationen in Budapest und Wien gegen Serbien verbreitet. Die Regierung habe sofort Gegenmaßregeln vorgenommen, um die Absichten dieser Agenten zu vereiteln. Es seien alle Maßregeln getroffen, um eventuellen weiteren Kundgebungen vorzubeugen. Der Q - ungarische Gesandte von Schießl habe am Sonntag - mittag die serbische Regierung um Aufklärung ersucht, na dem diese bereits Makbegeln vorgenommen hatte, um den Demonstrationen zu steuern.

Nach einer Meldung des „Ungarishen Korrespondenz- Bureaus“ hat der serbishe Minister-Präsident Nowakowic dem österreichish-ungarishen Gesandten von Schießl durch eine Note mitgetheilt, daß die strengste Untersuchung eingeleitet sei. Die Negierung bedauere die Demonstrationen vom 2. Mai tief und verdamme fie auf das shärfste ; die serbische Regierung sei sich ihrer Pflichten einem Staategegenüver, auf dessen Freundschaft sie den größten Werth legen müsse, vollkommen bewußt. Der serbische Minister-Präsident habe dem österreichish- ungarischen Gesandten ferner angezeigt, daß der Polizeichef und der Gendarmerie - Kommandant von Belgrad abgeseßt seien, und gleichzeitig die Feststellung und Bestrafung sämmtlicher Schul- igen in Aussicht gestellt. Das „Ungarische Korrespondenz- Bureau“ n hinzu, man messe nah dieser spontanen Erklä- rung der serbishen Regierung dem Vorfall keine politische Be- deutung mehr bei.

Schweden und Norwegen.

Der Minister des Aeußern Graf Douglas und der japanische Gesandte Nissi Tokuyiro Lts gestern in Stok- holm den neuen Handels- und Seefahrtsvertrag zwischen Schweden und Norwegen und Japan unterzeichnet.

Asien.

Ueber den Mörder des Schahs berichtet „W. T. B.“ nachstehende Einzelheiten: Der Mörder Mirza Muhamed Reza stehe im mittleren Alter und sei ein eifriger An- hänger eines Aufwieglers Djemal Ed-din, welcher 1891 wegen seiner verrätherishen Lehren aus Persien ver- bannt worden sei. Nach Djemal’s Verbannung sei Reza ins Gefängniß geworfen, später jedoch aus demselben entlassen worden; darauf sei er wegen fortgeseßter Umtriebe abermals verhaftet und shließlich wieder freigelassen worden. Reza sei bereits mehrere Male verhört worden und habe gestanden, er sci auserwählt gewesen, den Schah zu tödten; zwei Monate habe er auf eine günstige Gelegen- heit gewartet, habe sich öfter dem Schah - genähert, jedoch demselben niht nahe genug kommen können. Am R hätten ihn zwei weiblide Verwandte, welche im

arem des Schahs bedienstet seien, benachrichtigt, der Schah werde den Wallfahrtsort besuchen; er habe die Absicht gehabt, nach der Ausführung des Verbrechens sich selbst zu tödten, sei aber ‘durch die nelle Verhaftung daran gehindert worden. Reza soll aht angeblih Mitschuldige namhaft gemacht haben.

Die „Times“ erfährt aus T eher ck von gestern: nah einem Telegramm aus Schiras seien vorgestern Abend dort Ruhestörungen vorgekommen. Die Bazare seien geschlossen. Die Bank sei gestern Vormittag offen gewesen und werde be- wacht. Große Waarenvorräthe seien geplündert worden. Jn der Nähe von Schiras sei vorgestern Abend der Versuch ge- macht worden, das Juden-Quartier zu plündern; die Juden seien aber auf der Hut gewesen und hätten die Räuber mit Steinwürfen von den Dächern vertrieben.

Afrika. Die „Agenzia Stefani“ berichtet aus Massowah, in cinem Vorposten-Gefeht, welhes am 2. d. M. statt- sehr star habe, hâtten zwei M E sih der

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ehr starfen, von dem rechten Gipfel des Gunaguna gebildeten Position bemächtigt. Am 3. d. M. “habe das Expeditions- korps sich längs des Gebirgsbaches Sceceta, gegenüber dem Berge Dongollo befunden. Ras Sebat halte den De- bramaßo und die Hügel ostnordöstlich des Dongollo beseßt. — Nach einer späteren Meldung hätten 5 Bataillone die Position Dongollo am 3. d. M. um 4 Uhr Na nngus ‘urig 4 Der Feind habe nur wenig Widerstand geleistet. Es scheine, daß Ras Mangascha sih noch nicht in Bewegun gesept habe. Nas Alula sei in Bezet, Ras Sebat und Ras Agosta- fari befänden si vid des Dongollo. i

Betreffs des Vorposten-Gefehts am 2. d. M. heißt es in einem Telegramm der „Tribüuna“ aus Barachit: die italienishen Vorposten, unter dem Befehle des Oberst Stevani, seien in dem Engpaß von “Gunaguna von 500 Mann Ras Sebat's angegriffen worden, welche den Engpaß beseßt gehabt hätten. Die Angreifer seien zutückgedrängt, aus ihren Stellungen vertrieben und 4 km weit S worden. Am Nachmittag desselben Tages seien zwei “ Bätaillone Alpentruppen zur Vérstärkung der Truppen Stevani's vorgerückt. Jn dem erwähnten Vorposten- Gese hätten die Jtaliener einen Todten und sechs Verwundete und der Feind sechs Todte und eine größere Anzahl Ver- wundeter verloren.

Das „Reutershe Bureau“ exfährt aus Kapstadt vom Sonntag, es gehe dus dem in der Zeit vom 20. April bis 2. Mái gepfrogenen Depeschenwechsel zwishen Sir Herkules Robinson, dem Staatssekretär der Südafrikanishen Republik

Dr. Leyds und dem britischen diplomatishen Agenten in rätoria de Wet hervor, daß die Regierung von Transvaal “p niß wegen der Gerüchte von Truppenansammlungen in Mafeking behufs eines Einfalls in Transvaal ausge- drückt habe. De Wet habe die Einseßung einer gemischten Untersuhungs-Kommission zur Beruhigung von Transvaal vor- geshlagen, Sir Herkules O jedoh den Vorschlag ab- elehnt und nachgewiesen, daß die Gerüchte unbegründet und die Truppen lediglih für das Matabeleland bestimmt seien.

Parlamentarische Nachrichten.

Die Berichte über die gestrigen Sizungen des Rei chs- s und des Hauses der Abgeordneten befinden sich Per Ersten Beilage.

— Auf der Tagesordnung der heutigen (84.) Sißzung des Neichstags, welcher der Staatssekretär des Jnnern, Staats-Minister Dr. von Boetticher und der Minister für Landwirthschaft 2c. Freiherr von - Hammerstein bei- wohnten, stand die zweite Berathung des Geseßentwurfs, betreffend den Verkehr mit Butter, Käse, Schmalz und deren Ersaß mitteln.

8 1, welcher die Begriffsbestimmung für Margarine, Margarinekäse und Kunsispeisefett enthält und die Bestimmung trifft, daß diese Waaren nur in besonderen Verkaufsräumen feilgehalten werden dürfen, wurde ohne Debatte genehmigt.

S 2 verbietet die Vermischung der Butter mit Margarine oder anderen Speisefetten und die Vermishung von mehr als 100 Gewichtstheilen Milch mit ebensoviel Margarine. Die Kommission hatte beschlossen, nur die Verwendung von Magermilch mit einem vom Bundesrath zu bestimmenden Fettgehalt zu dieser Mischung zu gestatten.

Die Sozialdemokraten beantragten die Wiederherstellung der Vorlage.

An der sih an diesen Antrag anschließenden Debatte be- theiligten sich bis zum Schlusse des Blattes die Abgg. Fus- angel (Zentr.), Dr. Clemm (nl.), Weiß (fr. Volksp.), Jskraut e und Herbert (Soz.) sowie der Minister für Landwirthschaft 2c. Freiherr von Hammerstein.

— Das Haus der Abgeordneten begann in der heutigen (63.) Sißzung, in welher der Justiz - Minister Schönstedt zugegen war, die zweite Berathung des Geseß- entwurfs, betreffend die Regelung der Richter- gehälter. s

Auf Antrag des Abg. Jm Walle (Zentr.) beschloß das Haus mit Nücksiht darauf, daß nah Ablehnung des § 8 (Assessoren-Paragraph) die Regierung auf das ganze Geseß feinen Werth mehr lege, zuerst über § 8 zu diskutieren.

° Präsident von Köller verlas einen neuen, vom A Hofmann (nl.) handschriftlih eingebrahten langen Ab- änderungsantrag zu S 8.

Die Abgg. von Tiedemann-Bomst (fr. kons.) und Graf zu Limburg-Stirum (kons.) beantragten, die Diskussion Uber 8 8 auszuseßen, bis dieser Antrag gedruckt vorliegt, und mit der Debatte über § 1 zu beginnen.

Abg. Im Walle (Zentr.) widersprah der Abänderung des ersten Beschlusses.

Präsident von Köller theilte mit, daß soeben noch ein neuer Abänderungsantrag eingegangen fei, und empfahl hunmehr, zunächst über § 1 zu debattieren. -

Das Haus stimmte dem zu.

2 1 bestimmt: Die Gehälter der Richter werden nah Dienstaltersftufen geregelt.

Abg. Im Walle (Zentr.) erklärte, daß er es lieber gesehen bätte, wenn die Vorlage von der Regierung vershoben worden wäre. Nach allgemeiner Auffassung stehe doch in der nächsten Zeit eine all- gemeine Aufbesserung der Beamtengehälter in Ausficht. Es liege in der Luft, daß in den nächsten Jahren die Konversion der Staats- Anleihen erfolgen werde, und der hierbei erzielte Gewinn müsse für die Gebaltdaufbefteruna der Beamten Verwendung finden.

Abg. von Tiedemann-Bomst (fr. kons.) war der entgegen- geseßten Ansicht. Mit der Einführung des Dienstalters\stufensystems werde erst die Grundlage zur Beurtheilung einer gleihmäßigen Er- E der Gehälter gewonnen.

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1 wurde angenommen ; ebenso ohne Debatte Z 2.

___ §83 lautet: Tritt ein Beamter des höheren Justizdienstes infolge einer Beförderung oder einer niht im Wege des Disziplinarverfahrens geschehenen Verseßung in ein zu einer anderen Gehaltsklasse gehörendes Richteramt über, so wird das Besoldungsdienstalter in der neuen Gehaltsklasse dergestalt festgeseßt, daß sih die folgende Gehaltsregelung ergiebt: 1) Der Beamte tritt in die dem Normalgehalt der früheren Stelle er npreente Stufe der neuen Klasse oder, wenn in dieser eine jolhe Stufe nicht vorhanden is, in die nächsthöhere Stufe über. 2) Jsst das nah Ziffer 1 be- messene Gehalt dem bisherigen Normalgehalt gleih oder ist sein ehrbetrag geringer als die nächste Zu- lage, die dem Beamten in der d eren Klasse zu verleihen gewesen wäre, so erfolgt die Verleihung der ersten Zulage in der neuen Klasse von demselben Tage ab, von dem ab in der früheren Klasse die nächste Zulage verliehen worden wäre.

Durch die vorstehenden Bestimmungen wird der einstweilige Fortbezug eines etwa in der früheren Stelle über das Normal- gehalt bezogenen Mehrbetrages nicht berührt.

Abg. von Tiedemann-Bomst tadelte den unverständlichen furt en Stil dieses Paragraphen. Selbst höhere Justizbeamte

ätten ihm versichert, daß sie ihn niht verstanden hätten. Er bitte deshalb den T er, do in Zukunft dafür Sorge zu tragen, E qus Juristen ein besseres Deutsch schreiben, als es jeßt der a é Der § 3 wurde angenommen.

Nath § 4 kann die Zeit, welche der Anzustellende außer- n des Justizdienstes in einem unmittelbaren oder mittel- uren Amt des Staatsdienstes zugebraht hat, angerechnet werden.

Abg. Zimmermann (fr. kons.): Jeßt wird die Militärzeit bereits denjenigen Assessoren angerehnet, welhe nah dem 1. Januar 1891 das Examen gemacht haben. Jn der Kommission wurde erklärt, daß die Regierung egung anftelle, ob diese Vergünstigung nicht allen Beamten in allen Ressorts zu theil werden könnte. Ich bitte den Minister, diese Erklärung zu wiederholen.

VE Böttinger (nl.) bat gleihfalls den Minister, eine bezüg- liche ärung hier X wiederholen.

Justiz-Minister Schönstedt wiederholte die Erklärung, daß die Regierung die AureFuung der Militärdienstzeit bereits in Erwägung gezogen habe; dieselbe könne indeß nur für alle Ressorts gleihmäßig geregelt werden.

4 wurde angenommen. 2 Schluß des Blattes.)

F — Dem Herrenhause ist dec Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Abänderung von Amtsgerichtsbezirken, e

Entscheidungen des Neichsgerichts.

Die Bestimmung tes § 2 des Patentgeseßes vom 7. April 1891, daß cine Erfindun g nicht als neu gilt, E ße zur Zeit der auf Grund dieses Geseßes erfolgten Anmeldung in öffentlichen Druckschriften aus den leßten 100 Jahren bereits derart beschrieben ist, daß dana die Benußung dur andere Sachverständige möglich erscheint, — findet, nach einem Urtheil des Reichsgerihts, I. Zivil- fenats, vom 4. Januar 1896, auch auf öffentlihe ZeiHn ungen der Erfindung Anwendung, wenn nah ihnen die Benußung dur andere Sachverständige mögli erscheint. (148/95.)

_ — Die Ausübung des Selbsthilfeverkaufs dem säumigen Käufer gegenüber ift, nah einem Urtheil des Neich8gerichts, IL. Zivil- fenats, vom 24. März 1896, im allgemeinen nicht an eine be- stimmte Zeitfrist gebunden, jedoch brauht der Käufer ein arg- [istiges Hinausschieben des Selbsthilfeverkaufs, um einen dem säumigen Käufer ungünstigen Erls8 herbeizuführen, niht gegen {ih geltea zu lassen. — Im Februar 1891 kaufte Kaufmann P. in Halle a. S. von der Firma Sch. in Magdeburg 200 Doppelwaggons PEme Liimenbaumne SGnele Ns zum Preise von 160 6 loko Zeche

annenbaum. Er nahm im Ganzen nur 28 Doppelwaggons ab, weshalb die Berkäuferin im März und April 1892 172 Doppel- waggons im Wege des Selbsthilfeverkaufs versteigern ließ und auf Zahlung der Differenz — 6587 4 — gegen P. Klage erhob. Die Klage wurde in der Berufungsinstanz abgewiesen, weil die zum Selbst- hilfeverkauf gestellte Waare noch nicht effektiv zur Verfügung der Klägerin gestanden hatte; denn die Klägerin hatte zwar vertragsmäßig den Koks von der Zehe Dannenbaum zu beziehen, aber sie hatte den- selben noch nit abgerufen. Durch reichsgerichtlihes Urtheil vom 20. Februar 1894 wurde die Revision zurückgewiesen. Die Klägerin forderte nun im Juli 1894 den Beklagten von neuem zur Abnahme der rückständigen Mengen auf, indem fie gleichzeitig abermals Selbsthilfe- verkauf androhte. Da die Aufforderung erfolglos blieb, wurde solcher Ver- fauf im August 1894 an bereitstehen der Waare vollzogen. Demnächst klagte die Firma Sch. gegen P. auf Zahlung der nunmehrigen Differenz von 8425 46 In beiden Instanzen wurde Beklagter nah dem Klage- antrage verurtheilt, und die von ihm eingelegte Revision wurdé vom Neichsgericht zurückgewiesen, indem es begründend ausführte: „ .. Es ist davon auszugehen, daß die Ausübung des A im allgemeinen nicht an eine bestimmte Zeitfrist gebunden ist, da es dem säumigen Käufer freisteht, seinen Verzug jederzeit durch Erbieten zur Annahme der Waare zu beseitigen und so einem Selbsthilfeverkauf zu ungünstiger Zeit vorzubeugen; andererseits wird anerkannt, daß der \säumige Käufer doch auc ein arglistiges Hinausschieben des Selbst- hilfeverkaufs nit gegen sih gelten zu lassen braucht. Daß nun ein arglistiges Hinausschieben der Klägerin nicht zur Last falle, ist vom Berufungsrichter eingehend und ohne Geseßesverleßung begründet. Ist auch zuzugeben, daß die Klägerin bei Vornahme der Selbsthilfe- verkäufe vom März und April 1892 fahrlässig handelte, indem sie Koks zur Versteigerung stellte, den sie zwar vertragsmäßig von der Zeche Dannenbaum zu beziehen, aber noch_ nicht abgerufen hatte, und daß infolge der Ungeseßlichkeit dieser Selbsthilfeverkäufe die Vor- nahme geseßliher Verkäufe um mehr als zwei Jahre verzögert wor- den ist, so folgt aus alledem doch keine arglistige Ar a uosGiebung. Die Thatsache, daß bei den Verkäufen vom Jahre 1894 weniger erlöst worden ift als bei denen im Jahre 1892, ergiebt nur, daß der Beklagte gut gethan haben würde, entweder die leßieren gegen \ich 06 u lasscn oder sch zur Abnahme der Waare zu entschließen.“

Entscheidungen des Ober-Verwaltungsgerichts.

__ Der Eigenthümer eines Grundstücks an einem öffent- lihen Plage hat, nach einem Urtheil des Ober-Verwaltungs- etnes IV, Senats, vom 2. November 1895, keinen rechtlichen

n\pruch auf Erhaltung des freien Plaßes vor feinem Grundstück in der bisherigen Me: vielmehr maß er sich die Umwandlung des Platzes zu einer minder breiten Straße dur iheilweise Bebauung des Plaßes gefallen lassen, wenn der Nachtheil, welher dem Hause des Adjazenten durch die theilweise Vebauung des Platzes droht, nah der Uns der zuständigen Behörde nicht derartig ist, daß ihm gegen- über das mit der theilweisen Einziehung des Plages verknüpfte öffent- lihe Interesse zurückstehen müßte. „Der Gerichtshof hat nicht ver- kannt, daß der Kläger H. in gewissem Umfange dafür ein begründetes Interesse haben kann, daß der einem Theile seines Hauses jeßt gegen- überliegende freie Play unbebaut bleibe; er hat aber andererseits nicht anzuerkennen vermocht, daß die Nachtheile, welche H. aus ciner Bebauung des einzuziehenden Theils zu befürchten hat, erheblih genug seien, um seinen Einspruch gegen die Einziehung begründet erscheinen zu lassen. Dabei if vorweg die Auffassung abzuweisen, als ob den Klägern ein rechtliher Anspruch darauf zustände, in demjenigen Ver- hältniß zu dem vor ihren Grundstücken liegenden freien Plage, Men u werden, welches bisher und namentli gus zu der Zeit, als fie ihre Grundstücke erwarben, bestanden hat. Ein solcher Nechts- anspruch der Anlieger besteht mit nihten. Sie würden es z. B. nicht hindern können, wenn der Play, foweit nicht die Vorschriften der Baupolizeiordnung oder anderweite polizeiliche Rücksichten entgegen- stehen, von den s\tädtishen Behörden zur Errihtung einer Markthalle oder zur Anlage einer öffentlißen Bedürfniß- anstalt u. dgl. benußt würde. Das, was für sie immer nur in Betraht kommen kaun, ift eine billige und pflihtgemäße Berücksichtigung ihrer Interessen, soweit sie mit einer etwa im öffentlichen Interesse wünschenswerthen Bebauung des Platzes in Widerspru treten. Nun foll von diesem Standpunkt aus nicht geleugnet werden, daß es mehr im Interesse des Mitklägers H. liegen mag, wenn der freie Plaß, der jept einem Theile seines Hauses gegen- überliegt, in vollem Umfange unbebaut bleibt; aber andererseits ift, da immerhin vor diesem Hause die Straße reihlih 16 m breit bleibt, der Nachtheil, welher dem Hause als Folge der Bebauung droht, nah der Ueberzeugung des Gerichtshofs bei weitem niuht lo groß, wie ihn der Kläger H. darstellt, und namentlich — worauf es allein ankommt — nicht derartig, daß thm gegenüber das öffentlihe Interesse zurückftehen müßte.“ (IV. 1512.)

— Die Polizeibehörde is, nach einem Urtheil des Ober- Verwaltungsgerihts, I. Senats, vom 12. November 1895, befugt, eine in einer Gastwirthschaft stattfindende Ver einsversamm - lung, gleihviel ob der betreffende Verein ein politisher oder ein nihtpolitisher ist, wegen Eintritts der Polizeistunde zu \chließen, sofern die Versammlung nicht als eine geschlossene und darum das Lokal während ihrer Dauer als ein niht-öffentliches an- zusehen ist. „Die Eigenschaft des Vereins als eines politischen ist an [8 ohne Einfluß gl die Anwendung der Vorscriften über die Polizeistunde; ein politisher Verein unterliegt niht lediglich wegen dieser Eigenschaft jenen Vorschriften. Deshalb kommt auf die Ausführungen der Parteien, daß und warum der F.’er Vor- tragsverein ein politisher Verein sei oder nicht — nichts an. Die Frage, ob die Vereinsversammlung eine öffentliche oder eine, auf einen individuell abgegrenzten Personenkreis beschränkte, eine ge- \chlossene war, ist niht im Sinne der zweiten Alternative darum allein zu entscheiden, weil etwa das Lokal für diesen Abend vom Verein gemiethet war; denn auch in diesem Fall wurde das Lokal wieder zu einem öffentlichen, wenn es der Verein anderen Per- fonen, als dem des das Statut abgegrenzten Perfonenkreise, zu-

änglih machte. Ob das Eine oder das Andere zutrifft, ist That- rage. er Inhalt der Statuten is für sh allein nicht ent- heidend, es kommt darauf an, ob dur die thatsächlihe Handhabung der- elben die Oeffentlichkeit der an dem fraglihen Tage stattgehabten Vereinsversammlung ausgeschlossen gewesen ist. Diese Frage hat der beklagte Regierungs-Prästdent ausdrücklich verneint; nah seinen An- aben hat es an p Kontrole über die Betheili ung an der Ver- ammlung des Vereins, dessen Mitglieder auch dem Wirth des Lokals unbekannt waren, gefehlt; die Betheiligung anderer Wirthschafts-

besuher erachtet der Beklagte für um so wahrscheinliche fle im Interesse des Vereins lag. Diese Angaben r Klä 7 kfräften und nahweisen follen, daß und warum die für den : in Gastwirthschaften allgemein geltenden Vorschriften im vorliegenden »

Fall nit Plaß greifen.“ (I. 1428.)

Kunst und Wissenschaft.

Aus Budapest vom 4. Mai berihtet ,W. T. B.*: Heute Nachmittag wohnte Seine Majestät der König der feierlichen Eröffnung des neuen Künstlerhauses bei. Der Unterrichts- Minister Wlassics empfing den Monarchen, welcher von den Ver- sammelten mit stürmischen Ovationen begrüßt wurde. Auf die Béê- Gag Le des Unterrihts-Ministers erwiderte der König: Fr sei mit Freuden zur Einweihung des neuen Kunstheims gekommen und wünsche aufrichtig, daß dasselbe den so s{chöôn fortschreitenden bildenden Künsten einen neuen Aufshwung zu weiterer Blüthe gebe. Der König besichtigte sodann eingehend die Kunstausstellung und sprach wiederholt seine Bewunderung und Anerkennung über die ausgestellten Gemälde aus.

__— Die internationale Urheberrechts-Konferenz hielt, wie „W. T. B.“ aus Paris meldet, gestern Nachmittag ihre E fißung ab, in welcher das Protokoll unterzeichnet wurde. Dassel wird erst im nächsten Monat durch das Berner Konvention8orgän publiziert werden.

Verkehrs-Anstalten.

Bremen, 95. Mai. (W..T. e Norddeutscher Lloyd. Der Schnelldampfer „Kaiser Wilhelm Il. hat am 2. Mai Abends die Reise von Gibraltar nach New-York fortgeseßt. Der Schnelldampfer „Saale“ hat am 3. Mai Abends die Reise von Southampton nah New-York fortgeseßt. Der Schnelldampfer „Ems“ ist am 2. Mai Mittags von New-York nach Genua ab- gegangen. Der Postdampfer „Pfalz" ist am 2. Mai in Monte- video angekommen. Der Postdampfer „Dresden“ hat am 3. Mai Vormittags Lizard passiert. Der Postdampfer „Mark“ ist am 3. Mai Abends in Antwerpen angekommen. Der Postdampfer „Wittekind“ hat am 3. Mai Vormittags Las Palmas passiert. Der Reichs-Postdamvfer „Preußen“ hat am 3. Mai Abends Hurst S astle passiert. Der Neichs-Postdampfer , Sachsen“ hat am 3. Mai Nachmittags die Reise von Singapore nach Colombo fortgeseßt. Der Reihs-Postdampfer „Prinz Heinrich“ ist am 3. Mai Nachmittags in Genua angekommen. Der Dampfer „Löwenburg“ ist am 3. Mai Nachmittags in Oporto ange- kommen.

London, 4. Mai. (W. T. B) Der Uniondampfer „Spartan" is auf der Ausreise Sonnabend von Southampton abgegangen.

Rotterdam, 4. Mai. (W. T. B) Niederländisch- Amerikanishe Dampfschiffahrts - Gesellshaft. Die Dampfer „Veendam“ und „Zaandam“ sind Sonnabend Vor- mittag von New - York Qn

— 5, Mai. . T. B.) Der Dampfer „Werkendam“ ift gestern Vormittag in New-York angekommen. Der Dampfer „Veendam“ hat gestern Nachmittag Lizard passiert,

Theater und Musik,

Im Font ies Opernhause findet morgen eine Aufführun von Humperdind’s8 Märchenspiel „Hänsel und Gretel“ unter Kapell- meister Weingartner's Leitung statt. Den Hänsel singt Fräulein Rothauser, das Gretel Fräulein Dietrich, die Knusperhere Fräulein Reinl. Hieran \chließt fich das Ballet „Phantasien im Bremer E: ri Hauspielb m Königlichen Schauspielhause findet morgen Friedrich

Hebbel's deutsches Trauerspiel „Die Nibelungen“ mit dem a Abend, 3. Abtheilung : „Kriemhild's Rache“ seinen Abshluß. Die Besezung ist folgende: König Etel: Herr Ludwig; Dietriß von Bern: Herr Nesper; Hildebrant: Herr Kahle; Nüdiger: Herr Grube; Kriemhild: Fräulein Poppe; Ute: Frau Seebah; Hagen Tronje: Herr Molenar; Götelinde: Frau Stollberg; Gudrun: s von Mayburg; Volker: Herr Keßler; König Gunther: Herr

rndt ; Dankwart : Herr Heine; Giselher: Herr Herßer; Gerenot: Herr Purschian. __ Der Beifall, welchen die Aufführung von „Lumpacivagabundus“ in der Matin6e des Deutschen Theaters gefunden hat, veranlaßt die Direktion, einige Wiederholungen dieses Stücks am Abend zu ver- anstalten. Infolge dessen werden, unter Abänderung des Wochen- spielplans, Aufführungen von „Lumpacivagabundus“ morgen, Mittwoch, sowie am Freitag und Sonntag Abend stattfinden.

Die Sopranistin ee annenberg, der Baritonist Herr Harzen-Müller und der Organist Herr Jacobi werden morgen, Mitt- woh, Mittags 12 Uhr, bei dem Vrgelvortrag des Herrn Musik- Direktors Otto Dienel in der Marienkirche mitwirken. er Eintritt it frei.

Mannigfaltiges.

Die zehn Berliner Unfallstationen wurden im Monat April in 1244 Fällen für erste Hilfe in Anspruch genommen, und zwar 1093 mal bei Unfällen und 151 mal bei plöglichen Er- krankungen. In den Stationen wurden 1143, außerhalb der- selben 101 Personen behandelt.

_ Während der Monate Januar bis März befanden \sich im städtishen Arbeitshause zu Rummelsburg durGhschnittlih täglih an Korrigenden 1613 Perfonen, an Hospitaliten 393 Personen. Unter Hinzurehnung der durhschnittlihen Kopfstärke von 195 Zög- lingen des Erziehungshauses wurden im Durchschnitt täglih 2201 Per- lones von der Arbeitshaus-Verwaltung verpflegt. In der Schule des

rbeitshauses erhielten am 31. März d. J., an welchem Tage die f e matgy uud des Hauses 2213 Personen betrug, 18 jugendliche Häuslinge Ünterricht.

Die Deutsche Gesellschaft für volksthümliche Natur- kunde kündigt für Sonntag, den 10. Mai, wieder einen geologischen et e unter pan S des Landesgeologen, Herrn Professor Dr. Wahnschaffe an. as Ziel der rkursion, an der au Damen theilnehmen können, ist das nahe gelegene Rüdersdorf mit seinem Muschelkalk und den dort vorkommenden Gletsher-Erscheinungen aus der Eiszeit. Ausführlihe Programme sind dur den Swriftführer Herrn Dr. W. Greif, Engelufer 1, zu beziehen.

Die elektrishe Beleuhtung der Gewerbe-Aus- stellung macht, wie bereits in der Slrven Nummer d. Bl. ge- meldet, erfreuliche Fortschritte. Am Sonntag erhielten das „nasse Viereck“, das De uurans und die nördlihe Wandelhalle, sowie die Marinesdau ele Licht. Bis morgen, Mittwoh, Abend, soll auch die südlihe Wandelhalle, die Umgebung des „Neuen Sees" und der Play vor dem Hauptgebäude mit dem Cafs Bauer erleuchtet sein. Die vollständige elektrishe Beleuhtung der Ausstellung wird, nah Versicherungen der Elektrotechniker, bis zum 15. d. M. durlh- geführt werden. :

Von „Kießling's Berliner Verkehr“, dem beliebten rothen Westentaschen-Kuröbu sämmtlicher Berliner Verkehrsmittel, erschien pünktlih die Sommer-Ausgabe (Preis 30 Z). Die daria” mit- eidelte, übersihtlidb nach den Bahnen geordneten Sep: Fabr läâne sind derartig erweitert, daß sie für Touren in

ark Brandenburg und den angrenzenden Gebi vollkomme ausreihen; auf den Verkehr mit der Bewerde- Buenns besondere Rücksiht genommen. Die Pferdebahn-Fahrp weisen