1896 / 108 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

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7 Mie wu der Berner Literarkonvention vereinbarte Zusaßakte “ist, wie „W. T. B.“ aus Paris meldet, gestern von der inter- nationalen Urkeberrechts-Konferenz vollzogen und leßtere darauf geschlossen worden.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs- .__ Maßregeln.

Bulgarien.

Die gegen die Türkei und Rußland seiner Zeit angeordneten Quarantänemaßnahmen sind seit dem 21. v. M. wieder aufgehoben worden. (Vergl. „R.-Anz.“ Nr. 79 vom 31. März d. I.)

TDheater und Musik,

Im Königlichen - Opernhause geht morgen Richard Wagner's „Tannhäuser“ Eateo Einrichtung) unter Kapellmeister Weingartner's Leitung in Scene.

m Königlihen Schauspielhause wird morgen Eugène Scribe?’s „Staatsstreich “,* frei bearbeitet von Axel Delmar, gegeben. Die Damen Stollberg, von Hohenburger, Schramm, Hausner, sowie die Herren Grube, Vollmer, Molenar, Oberländer, Arndt, Purschian und Eichholz sind darin beschäftigt.

ane Georg Droescher hat mit dem 1. Mai seine Stellung als Dber-Regisseur des Berliner Theaters angetreten. Herr Droescher E seine Regie-Thätigkeit mit der Inscenierung von Schiller's „Maria Stuart“, die mit Fräulein Pospischil in der Titelrolle am Freitag, den 8. Mai, zum ersten Mal aufgeführt wird.

Im Sqhiller-Theater kommt morgen „Antigone® mit Frau Clara Meyer als Gast zur Wiederholung. Vielfachen Wünschen und Anfragen entsprehend, wird für dieses Gastspiel, welhes sich des regsten Ee erfreut, noch eine Billet-Verkaufsstelle für Logen-, Parquet- und I. Nang-Billets, und zwar in der Buchhandlung von Kühling u. Güttner, W., Markgrafenstraße 53, eingerichtet.

Im Theater Unter den Linden geht morgen Zeller's Operette „Der Bogelhändler*, neu einstudiert, in Scene.

In der Kaiser Wilhelm-Gedächtniß-Kirche findet morgen, Donnerstag, Abends von 6 bis 7 Uhr, wiederum ein Orgel-Konzert statt, in welhem der Königlihe Kammersänger

rr F. Krolop den gesanglihen Theil übernommen hat. um Vortrag gelangen 1) Choralvorspiel: „In dir ist reude" von S. Va 2) a Arlé des Caleb aus dem Oratorium „Josua“ von Händel; þb. Arie „Es ist genug“ aus dem Oratorium „Elias“ von Mendelsfohn - Bar- tholdy; 3) Andante sostenuto und Finale äus der Symphonie othique von Charles Marie Widor (Organist an St. Sulpice zu Paris, welche hier zum ersten Mal zum Vortrag gelangen ; 4) Prä- udium und Fuge in F-dur von Dietrih Burxtehude (1637—1674); 5) Vorspiel zu „Parsifal“ von Richard Wagner (für Orgel bearbeitet von Dr. Heinrih Reimann). Die Orgelvorträge werden von Herrn M Reimann ausgeführt. Billets zu 50 sind in der Mujsikalienhandlung von Bote und Bock sowie in der Küsterei der Kaiser Wilhelm-Gedächtniß-Kirche zu haben.

Mannigfaltiges.

Der Evangelische Ober - Kirhenrath hat das Königliche Konsistorium zu Berlin beauftragt, den Superintendenten und Geist- lichen der Provinz Brandenburg folgenden Erlaß vom 1. Mai d. J. zur Kenntnißnahme und Beachtung mitzutheilen: „Unser Volk begeht am 10. Mai, Sonntag NRogate, den 25 {ährigen Gedenktag des t aer Friedens, des Schlußsteins jenes gewaltigen

ampfes, der dem deutshen Vaterland einen Kaiser und den getrennten deutschen Stämmen die langersehnte Einigung wiedergab, des Schluß- }eins au der festlihen Erinnerung an jene große Zeit, die in der vaterländishen Gedenkfeier der Wiederaufrihtung des Deutschen Reichs am 18. Januar ihren Höhepunkt gefunden hat. Wir dürfen ver- trauen, daß die Gemeinden unserer Landeskirche auch an heiliger Stätte gern des 10. Mai als des Scchluß- und Denksteins göttliher Barmherzigkeit, die unserm Volke widerfahren ist, gedenken und die Herren Geistlihen den rechten Festton als am Sonntag Rogate in Danken und Loben, aber auch in Bitten und Beten anzu- {lagen wissen werden, daß Gott unserm Volk in allen seinen Ständen und Schichten zum Friedensfeste auch den Friedensgeist aus der Höhe schenken und mehren wolle, „für solhe Barmherzigkeit dem Herrn zu danken und das neu geshenkte Gut des Friedens in auf- richtigem und demüthigem Geiste zu Seines Namens Ehre zu pflegen“, wie unser in Gott ruhender Heldenkaiser sein Volk damals gemahnt hat.“

Dem Jahresberiht des Manger en Kirchenhau- Vereins für Berlin auf das Jahr 1 95/96, welhen der Ober- He Ihrer Majestät der Kaiserin und Königin Freiherr von irbah bei der Generalversammlung des Vereins im Landeshause der Provinz Brandenburg, am 1. Mai d. I., erstattet hat, entnehmen wir über die Ergebnisse, welhe tie Wirksamkeit des Vereins in den sechs Jahren seines Bestehens unter Mitarbeit des m rad D Kirhlichin Hilfsvereins und des Kapellenvereins gehabt Yat, Fol- endes: Durch die Munifizenz Ihrer Majestäten, die Hilfe der Be- örden, der Berliner Stadtsynode, der Magistrate, der Kirchen- gemeinden wurden danach in dem angegebenen Zeitraum in Berlin, seinen Vororten, in Poisdam und Luckenwalde 30 Kirchen vollendet, und zwar: die Friedens -, Lazarus-, Erlöser-, Segens-, Gethsemane-, Nazareth-, Himmelfahrt-Kirhe, Kapelle der Meierei Bolle, Emmaus-, Jmmanuel-Kirche, Kirche zum guten Hirten, Predigtfaal der Stadtwission, Christus-, Luther-, Heilands-, Ver- söhnungs-, Samariter-Kirche, Kapelle des Elisabeth-Kinder-Hospitals, Apostel Paulus-, Gnaden-, A Kaiser Wilhelm-Gedächt- niß-Kirhe, Advents-Kapelle, Kaiser Friedrich - Gedächtniß - Kirche in Berlin; die St. Petri- und St. Jacobi-Kirhe in Luckenwalde; die Pfingstkapelle in Potsdam; die Kirchen in Ge NRangsdorf und Alt-Glienicke, und außerdem eine Garnisonkirhe in Berlin. ünf Kirchen befinden P im Bau, nämli die St. Simeon-, die t. Georg-Kirche, die Kirchen für Wilmersdorf, für die Branden- burger Vorstadt zu Potsdam und für Erkner; vier Kirchen werden s binnen kurzem begonnen und zwar die St. Johannes Evangelist-Kirhe, die Kirchen in der Heilig Kreuz- und Nazareth- Gemeinde und in Adlershof. Der Bau “der 35 Kirchen mit ihrer inneren Einrichtung und einigen Pfarr- und Gemeinde- häusern erforderte einen Kostenaufwand von rund 15 Millionen. Der Werth der größtentheils geshenkten oder unentgeltliÞ überwiesenen Pan beträgt, einschließlih der theilweise kostspieligen Anlagen, rund 6 Millionen, sodaß \sich die Gesammtleistung für Kirchenbauten in den sechs Jahren auf 21 Millionen beziffert. Hierzu treten außerdem noch die großen Ausgaben der Gemeinden für die Erhaltung der neu entstandenen Parochien, welche je nah ihrer Größe für jede cinzelne jährlich zwischen 10- und 30 000 G s{chwanken. Diese 21 Millionen seßen sih zusammen aus folgenden Einzel-Summen: Gunaden- ge|henke Seiner Majestät des Kaisers einschließliÞß der über- wiesenen Pläße 2970000 &; Gaben des Königshauses 666 000 #; von der Stadtsynode 1772000 4; vom Fiskus und Ober - Kirchenrath 541200 #; von der Stadt Berlin einshließlich der Pläße 2472000 Æ; außerdem von der Stadt Berlin und der Nicolai- und Marien-Gemeinde zur Wiederherstellung und Freilegung der Marienkirhe 659 500 4; von der Stadt Char- lottenburg eins{chl. d. Pl. 500000 4; von der Stadt Potsdam einschl. d. Pl. 105 000 4; von Friedenau einshl. d. Pl. 126 000 M4; von Schöneberg eins{chl. d. Pl. 150 000 6; von Wilmersdorf (für Prleenau und Wilmersdorf) eins{hl. d. Pl. 274 000 6; von Ge- chenken wohlhabender Gemeinden einschl. d. Pl. 4307 000 4; von Sammlungen, freiwilligen Spenden 2c. einzelner Geber 6 731 200 4; Summa 21 273 900 #4 l Zu 18 Kirchen hat Seine Majestät der Kaiser Gnadengeschenke ge- geben. Unter dem Protektorat Ihrer Majestät der Kaiserin standen 21 Kirchen : Erlöser-, Segens-, Nazareth-, Himmelfahrt-, Immanuel- Kirche, Kirche zum guten Hirten, Christus-, Versöhnungs-, Samariter- Kirche, Kapelle des Elisabeth-Kinder-Hospitals, Apostel Paulus-, Gnaden-, Kaiser Wilhelm-Gedächtniß-, Kaiser Friedrih-Gedächtniß-, Simeon-Kirche; St. Petri- und St. Jacobi-Kirhe in Luckenwalde; Pfingstkapelle und Kirche in der Brandenburger Vorstadt zu Potsdam; die Kirhen für Erkner und Adlershof. Der Engere Aus\{huß des Evangelisch-Kirchlichen Hilfsvereins hat im Auftrage Ihrer Majestät drei Kirchen selbständig erbaut : die Erlöser-Kirche mit Pfarr- und Gemeinde- haus und der Pfarrdotation, dieHimmelfahrt-Kirheund Gnaden-Kirche mit einem Kostenaufwande von 2061500 A für die Bauten und 820 000 46 Werth der Pläge. Außerdem hat der Engere Aus\chuß noch den Bau dreier weiterer Kirhen und später noch den Bau der Kaiser Friedrih-Gedächtniß-Kirche eingeleitet. Der Kirhenbau-Verein hat drei Kirchen selbständig gebaut : die Segens-Kirche, die Samariter- Kirche und Kaiser Wilhelm: Gedächtniß-Kirche, mit einem Kostenaufwand von 3 850 000 Æ für die Bauten und 761 000 4 Werth der Plätze. Außerdem hat der Verein noch auf sieben Kirchen seine Thätigkeit und Mitwirkung ausgedehnt, nämlih die Immanuel-, Versöhnungs- Kirche, Kirche zum guten Hirten, Apostel Paulus-, Auferstehungs- und St. Simeon-Kirche. Bei diesen Kirchen betragen die Koften für die Bauten 2730 500 Æ und der Werth der Pläße 1 585 000 46 Der Friedens- Kirhe is durch Vermittelung des Vereins die Pfarrdotation zugewendet worden. Von Ihren Majestäten dem Kaiser und der Kaiserin und von Mitgliedern der beiden Vereine sind ferner erbaut : die Petri-Kirche in Luckenwalde und die Pfingstkapelle mit Pfarrhaus und Erziehungshaus in Potsdam. Hierbei betrugen die Kosten für die Bauten 203 000 (A und der Werth der Pläße 51 000 #4, zu welhen Summen noch eine Dotation von 70000 Æ zur Erhaltung

der Pfingsikapelle tritt. Ebenfo haben Ihre Majestäten und Mitglieder

beider Vereine 14 000 ( zur Grbauung der Auguste Victoria-®rize in Potsdam, 40000 4 zum Bau des Victoria-Luisenhojes ¡n RoRa und 10000 4A zum Bau eines Gemeindehauses in derx ticolai-Gemeinde zu Potsdam gespendet. Endlich is es noch der St. Petri-Gemeinde in Berlin dur die Hilfe Ihrer Majestäten ge- lungen, li großes Gemeindehaus mit einem Werth von 330 000 zu erwerben.

Das Denkmal des Großen Kurfürsten auf der „Langen Brücke“ is gestern freigelegt worden und zeigt sh nunmehr in seiner erneuten Gestalt.

Mit Genehmigung der Minister des Innern und der öffentlichen Arbeiten soll von der Forderung auf Anlegung und Unterhaltung von Vorgärten auf der östlihen Seite der Lehrterstraße zwischen der Seydliß- und Perlebergerstraße polizeiliherseits in Zukunft Abstand genommen werden, ofern das Vorgartenland bürgersteig- mäßig befestigt und an die Stadtgemeinde Berlin abgetreten wird.

Der Arbeits-Aus\chuß der Berliner Gewerbe-Ausstellun g macht darauf aufmerksam, daß die Passagiere, welhe mittels Dampfer nah Treptow kommen, {hon an der Akfahrts\telle mit einem Aus-

\tellungsbillet versehen sein müssen, da an den d Passagiere ein §

Verkauf von Eintrittskarten nicht stattfindet, und Passagiere ohne Billet daher dort zurückgewiesen werden. Die efuibat der Spezial-Aus\tellung „Kairo“ müssen bis 7 Uhr Abends außer dem Kairobillet au ein Ausftellungsbillet lösen, welches sie dann berechtigt, die Ausstellung an demselben Tage gegen ein vorher in „Kairo“ kostenlos umzutaushendes Billet zu besuhen. Nach 7 Uhr Abends ist die Ausftellung „Kairo“ ohne Ausstellungsbillet zugänglich.

Das Fest der Kunstakademiker aus Anlaß der 200 jährigen Jubelfeier der Akademie der Künste, welhes wegen der kühlen und regnerishen Witterung abgesagt werden mußte, findet nunmehr in „Alt- Berlin“ am Sonnabend statt.

In der alten „Urania“ hielt gestern Abend Herr Ad, Goerke einen dur zahlreiche E aurer illustrierten Vortrag über die Insel Bornh olm, ihre Sehenswürdigkeiten und landschaft- lihen Schönheiten. Der Vortrag beschrieb zunächst die Reiseroute über Stralsund, die Insel Rügen, deren bemerkenswertheste Punkte ebenfalls in wohlgelungenen Aufnahmen vorgeführt wurden, nah der dänischen Insel und verbreitete sih sodann über die geogra- phische Lage, die Ursage und -Geschihte und die allmähliche Entwickelung derselben. Namentlih interessierten die Mitthei- lungen über die zahlreihen Alterthumsfunde, Hünengräber, Burgruinen u. |. w., welche über die graue Vorzeit der Insel mannig- fachen Aufshluß geben. Grabstätten aus der mittleren und jüngsten Eisenzeit (bis zum Jahre 1000 v. Chr.) find in der Umgebung von Den an der öôstlihen Küste Bornholms aufgefunden worden. Die Bilder stellten einen Spaziergang durch die Insel von der bemerken8werthen Ruine Hammerhuus über die Helligdomsklippen an der Ostküste entlang und einen Ausflug in das Hammersgebiet dar, die Hauptsehenswürdigkeiten der Insel in allen ihren Theilen \treifend. Der Vortrag war ebenso unterhaltend wie belehrend und wurde mit lebhaftem Beifall aufgenommen.

Stolp i. Pomm., 6. Mai. Der Prozeß gegen den Bernstein- waaren-Fabrikanten Westphal wegen wider besseres Wissen be- gangener verleumderisher Beleidigung mehrerer Beamten des Ministeriums für Landwirthschaft 2c., der Regierung zu Königsberg i. Pr., des Ober-Bergamts Breslau und des Geheimen Kommerzien - Raths Beer, in Firma Stantin und Becker in Königsberg i. Pr., hat, wie „W. T. B.“ meldet, heute vor der Strafkammer des hiesigen Lan d- gerichts begonnen. Den Vorsitß des Gerichtshofes führt Landgerichts- Direktor Wahrenberg ; die Anklagebebörte vertritt der Erste Staatsanwalt Settegast. Als Vertreter der Nebenkläger iff Rechtsanwalt Dr. Seelig in Königsberg i. Pr. erschienen. Die Vertheidigung führen die Nechtsanwalte Dr. Sello-Berlin und Sießz-RNummelsburg iï. Pomm. Der E machte den Angeklagten darauf aufmerksam, daß aus Anlaß der Uebersendung der inkriminierten Denkschrift an den Minister für Handel und Gewerbe und den Minister für Landwirthschaft 2c. auch wegen wifsentlih falscker Anschuldigung erkannt werden kênne.

(Fortseßung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten Beilage.)

iht vom 6. Mai, Morgens.

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dur(schnittlih gestiegen und hat an der Küste den Mittel- werth überschritten, dagegen im Binnenlande dauert

Lessing - Theater. Donnerstag: Waldmeister Musik von Carl Zeller. Dirigent: Herr Kapell- von Johann Strauß, mit Frau Julie Kopaczy-

meister Winns. Regie: Herr Hanno. Anfang

Stationen. Wind, | Wetter.

Bar. auf 0Gr. Temperatur in 9 Celsius

59C.=—49R.

u. d. Meeressp. red. in Millim.

Belmullet. . | 772 3bedeckt Aberdeen . . | 773 [N bedeckt Christiansund | 771 wolkig Kopenhagen . | 763 heiter Stockholm . | 767 wolkig aranda . | 762 wolkenlos ou... 1 766 heiter

Cork, Queens- O val CNL Cherbourg . | 768 E esl 0D fehlt mburg . . | 767 winemünde | 765 Neufahrwasser| 762 Dunst?) Memel . . . | 769 wolkig

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Fle d'Aix .. | 765 |ONO bedeckt 12 M e d | 762 |O 1\wolkig 14 Drei ee | 104 \till\wolkenlos | 16

1) Abends und Nachts Reger, 2) Früh Regen. 3) Thau. 4) Früh Regen.

Nebersiht der Witterung.

Fast überall ist der Luftdruck gestiegen, ohne daß die Luftdruckvertheilung sh wesentlih geändert hat. Am höchsten ist ‘der Lustdruck über den Britischen Inseln, am eaen über dem westlihen Rußland und über dem Mittelmeer. Jn Zentral-Europa wehen im Norden nordwestlihe und nördliche, im Süden nord- östlihe Winde. In Deutschland ist die Temperatur

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bedeckt Regen

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Norden trübe, im Süden heiter; in Ostdeutschland ist allenthalben Regen gefallen. Aufklarendes Wetter

wahrscheinli. Deutsche Seewarte.

Theater.

Königliche Schauspiele. Donnerstag: Opern- haus. 117. Vorstellung. Tannhäuser und der Sängerkrieg auf Wartburg. Romantische Oper in 3 Akten von Richard Wagner. Ballet von Emil Graeb. In Scene geseßt vom Ober-Negisseur Tetlaff. Dekorative Einrihtung vom Ober-In|\pektor Brandt. Dirigent : Kapellmeister Weingartner. Anfang

( r.

Schauspielhaus. 123. Vorstellung. Ein Staats- ftreich. Komödie von Eugène Scribe. Frei nah „Minister und Seidenhändler“ in 4 Aufzügen be- arbeitet von Axel Delmar. In Scene geept vom Ober-Negisseur Max Grube. Anfang 7F Uhr.

Freitag: Opernhaus. 118. Vorstellung. Auf L Alten Befehl: Festvorstellung. Anfang

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Schauspielhaus. 124. Vorstellung. Sonder- Abonnement B. 18. Vorstellung. Narziß. Trauer- spiel in 5 Aufzügen von Emil Brachvogel. (Narciß Rameau: Herr Aloys Weyrauther vom Stadt- Theater ‘in Düsseldorf, als Gast.) Anfang 7{ Uhr.

Deutsches Theater. Weber. Anfang 8 Uhr. Weevag! Lumpacivagabundus. onnabend: Der Meister von Palmyra.

Donnerstag: Die

Bexliner Thegter. Donnerstag : Der ver- lorene Sohn. (l’ensant prodigue.)— Jch heirathe meine Tochter. Anfang 74 Uhr.

Freitag (33. Abonnements-Borstellung): Maria Stuart.

Sonnabend: König Heinrich.

74 Uhr.

Freitag: Waldmeifter von Johann Strauß, mit Frau Julie Kopaczy-Karczag und Eduard Stein- berger, als Gaft.

onnabend: Waldmeister von Johann Strauß, mit Frau Julie Kopaczy-Karczag und Eduard Stein- berger als Gast.

Residenz - Theater. Direktion: Sigmund Lautenburg. Donnerstag: Fernand’s Ehekontrakt. (Un fl à la patte) Gchwank in 3 Akten von Georges Feydeau, überseßt und bearbeitet von Benno Jacob\on. Anfang 8 Uhr.

Freitag und folgende Tage: Fernaud’s Ehe- fontraft.

Friedrich - Wilhelmstädtisches Theater. Chausseestraße 25—26.

Donnerstag: Mit großartiger Ausstattung an Kostüraen, Dekorationen und MRequisiten: Der Hungerleider. Ausfstattungs-Komödie mit Gesang und Ballet in 10 Bildern von Jultus Keller und Louis Herrmann, mit theilweiser Benutzung etner Idee des Mark Twain. Musik von Louis Roth. In Scene gefeßt von Julius Prise Dirigent: Herr Kapellmeister Winné. Anfang 74 Ukr,

A0 und folgende Tage: Der §Punger- eider.

Ueues Theater. Schiffbauerdamm 4a. /5,

Donnerstag : Tata-Toto. Vaudeville in 3 Akten von Victor Leon und F. Zell, nah Bilhaud und Barrs. Musik von Antoine Banés. Jn Scene geseßt von Sanne Lautenburg. Kapellmeister: Gustav Wanda. Anfang 8 Uhr.

Freitag : Tata-Toto.

Sonnabend: Tata-Toto.

Theater Unter den Linden. Direktion:

ulius Frißshe. Donnerstag: Der Vogelhändler. perette in 3 Akten von M. West und L. Held.

die kühle Witterung noch fort. Das Wetter ist im Karczag und Eduard Steinberger als Gast. Anfang 74 Uhr.

Freitag und die folgenden Tage: Der Vogel- händler.

Adolph Ernst-Theater. Donnerstag: Das floite Berlin. Große Ausftattungs-Gesangspofse in 3 Akten von Leon Treptow und Ed. Jacobson, Kuplets und Quodlibets von Gustav Görß. Musik von Gusta» Steffens. In Scene geseßt von Adolph Ernst. 2. Akt: Alt-Berlin. Anfang 7X3 Uhr.

Freitag: Das flotte Berlin.

VRGHAG H O E T O U R I L A E E L E T RUER E (T; DPERITE R Familien-Nachrichten.

Verlobt: Frl. Elise Puscher mit Hrn. Sec.-Lieut. Arthur Rabe (Dreöden—Wittenberg). Frl. Katharina Modes mir Hrn. Major Hans von Werder (Baden-Baden—Frankfurt a. O.) Frl. Elisabeth von Kampy mit Hrn. Forstkassen- Nendtanten und Lieut. d. R. Gustav Scholz (Schmiedeberg i. R.—Bordzichow, Westpr).

Vereheliht: Hr. Militär-Intendantur-Afsessor Paul Schneider mit Frl. Marianne Fischer (Magdeburg). Hr. Sec.-Lieut. von Lucanus mit Frl. Else Poll (Braunschweig).

Geboren: Ein Sohn: Hrn. von Dallwitz (Limbsee), Hrn. August von Recklinghausen (Hackhausen b. Ohligs).

Gestorben: Hr. Geheimer Sanitäts - Rath Dr. Cynthius (Königsberg). Hr. Bürgermeister a. D. C. Feyerabend (Marienwerder).

Verantwortliher Redakteur: Siemenroth in Berlin.

Verlag der Expedition (Scholz) in Berlin.

Druck der Norddeutshen Buchdruckerei und Verlags Anstalt Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32.

Acht Beilagen (einschließliÞh Börsen-Beilage).

zum Deutschen Reihs-Anz

„A¿ 10S,

Deutscher Reichstag. 84. Sizgung vom 5. Mai 1896, 1 Uhr.

Tagesordnung: Zweite Berathung des Geseßentwurfs, betreffend den Verkehr mit Butter, Käse, Shmalz und deren Ersaßtmitteln.

Ueber den Anfang der Sißzung wurde in der gestrigen Nummer d. Bl. berichtet.

2 der Vorlage verbietet die Vermishung der Butter mit Margarine oder anderen Speisefetten und die Vermishung von mehr als 100 Gewichtstheilen Milh mit ebensoviel Margarine. Die Kommission hat beschlossen, nur die Ver- wendung von Magermilh mit einem vom Bundesrathe zu bestimmenden Fettgehalt zu dieser Mischung zu gestatten.

Die Sozialdemokraten beantragen die Vdléberhebstellung der Vorlage.

Abg. Fusangel (Zentr.) erklärt fih namens seiner Freunde für die Wiederherstellung der Vorlage. Die Aufrechterhaltung des Kom- missionsbeschlusses würde nur eine Verschlehterung eines ets ge- wordenen Nahrungsmittels bedeuten.

Die Abgg. Dr. Clemm- Ludwigshafen (nl.) und Weiß (fr. Volksp.) sprehen \sih in demselben Sinne aus; leßterer macht besonders darauf aufmerksam, daß es an jeder Möglichkeit fehle, fest- zustellen, ob eine Mishung von Margarine mit Magermilh 2 oder 7 oder 109%, Butterfett enthalte.

Abg. Jskraut (Reform -P.) hält es für nothwendig, das Gefeß fo zu gestalten, daß jeder unlautere Wettbewerb mit den Produkten der Molkerei verhindert werde; die Landwirthschaft ver- lange dringend diesen Schuß, uad ohne Annahme des Kommissions- beschlusses würde das Gese nichts leisten.

Abg. Herbert (Soz.) tritt ebenfalls für die Regierungsvorlage ein, deren Verschärfung nur von denen ausgehe, die selber gute Butter essen könnten, während die Arbeiter auf die Margarine als billigeres Nahrungsmittel angewiesen seien.

Fei Minister für Landwirthschaft 2c. Freiherr von Hammer- Lein;

Meine Herren! Zunächst habe ih den Herrn Minister von Boetticher zu entshuldigen, der fo heiser ist, daß ihm der Arzt verboten hat, heute an den Berathungen theil zu nehmen.

Ich habe namens der verbündeten Regierungen zu erklären, daß eine Stellungnahme zu den Beschlüssen, ‘die in der Kommission gefaßt sind, erst dann erfolgen werde, wenn die Beschlüsse des Plenums vor- liegen. Jh bin also richt in der Lage, mich darüber zu äußern, ob, wenn Sie den Antrag der Kommission annehmen, damit die Vorlage zu Fall kommt oder nit. Meine Herren, einen Gesichtspunkt möchte ih doch hervorheben, den ich auch {on bei der generellen Besprehung dieser Vorlage in den Vordergrund gestellt habe. Die Vorlage wird nur dann wirksam fein, wenn zur Ausführung des Geseßes die erforderlihen technischen und sonstigen Polizeiorgane zur Verfügung gestellt werden. (Sehr richtig!) Darin liegt der Schwerpunkt der ganzen Vorlage, und ih möchte sogar behaupten, daß man auch mit dem bisher bestehenden Margarinegeseß in der Lage gewesen sein würde, den unlauteren Wett- bewerb der Margarine zu bekämpfen, wenn man mit der größten Strenge das frühere Geseß gehandhabt hätte. Daraus folgere ih, daß es wirklich niht darauf ankommt, ob Sie im Gesetz einige vielleicht zu scharfe Bestimmungen mehr oder weniger aufnehmen; darin liegt niht der Schwerpunkt, sondern darin, daß späterhin die Reichs- regierung beziehungsweise die einzelnen Staaten in die Möglichkeit geseßt werden, das Gesey mit aller Strenge auch wirklich zur Durchführung zu bringen, und das sind die verbündeten Regierungen zu thun gewillt, {hon weil die Erfahrung gemacht ift, daß bei einer zu milden Handhabung die solide Butterproduktion von den aus- wärtigen Märkten verdrängt worden ift.

Nun, meine Herren, einmal aus diesem Gesichtspunkte heraus, andererseits aber, weil ih die Stellungnahme der verbündeten Regierungen hier zu vertreten habe, kann ih mich nur dafür aus- sprechen, daß § 2 der Regierungsvorlagé wiederhergestellt wird, ab- gesehen von den Gründen, die sachgemäß {hon von verschiedenen Rednern vorgebracht worden sind. Jh möchte aber noch auf einen anderen Gesichtspunkt hinweisen. Zweifellos werden Sie, wenn Sie die Verwendung von Vollmilch bei der Margarineberei- tung ausschließen, zwar nicht die gesammte Landwirthschaft, aber doch lokal viele landwirthshaftlihe Betriebe shädigen. (Sehr richtig!) Es giebt eine größere Zahl von Margarinefabriken, wo die landwirthschaftlihen Betriebe in der Umgegend sich aus\{hließlich auf die Befriedigung des Bedürfnisses an Voll- und Magermilh für die Margarinefabriken eingerihtet haben. Diese landwirthschaft- lihen Betriebe, die dadurch höhere Preise für ihre Milch erzielen, als sie durch Butterbereitung erzielen würden, schädigen Sie, wenn Sie das Verbot so allgemein annehmen, wie das von der Kommission beantragt wird. Jn den Rahmen des Zwecks der Vorlage paßt überdem nach meiner Meinung die Be- stimmung, wie sie die Kommission beschlossen hat, auch nicht hinein. Die Vorlage will niht die reelle Konkurrenz der Margarine gegen die Butter beseitigen, sondern nur die unreelle Konkurrenz. Wenn Sie das als richtig anerkennen, so müssen Sie auch keine Maßregeln ergreifen, welche die Margarine und in der Beziehung unter- schreibe ih, was der geehrte Herr Vorredner gesagt hat zu einem \chlechten Produkt machen. Unrichtig ift die Behauptung des Herrn Vorredners, daß die Verwendung von Magermilh ebenso wirke wie die Verwendung von Wasser. Mit Magermilh if zweifellos eine werthvollere Margarine herzustellen, als durch Verwendung von Wasser. Zweifellos is aber ein vorzüglihes Produkt nur dann herzu- stellen, wenn ein gewisser Prozentsaß von Vollmilch verwandt wird.

Auf meiner Reise zur Besichtigung der Quarantäne-Anstalten haben wir völlig unangemeldet und unvorbereitet die Mohr'sche Margarinefabrik besichtigt. Wir haben dort einmal feststellen können, daß irgend welhe Maßnahmen, die auf einen unlauteren Wettbewerb der Margarine gegen die Butter hindeuten konnten, niht zu finden

‘waren. Denn alle Produkte waren auf das genaueste als Margarine

bezeihnet. Wir haben eine große Masse von Produkten gesehen, die

Bereits zur Absendung fertig waren; sie waren alle als Margarine

Er íte Beilage

Berlin, Mittwoch, den 6 Mai

deklariert. Aber andererseits konnte man auch feststellen, daß die ver- siedenartigsten Produkte, darunter auch solche unter Mitverwendung von Vollmilch bezw. Magermilh, hergestellt waren. Diese Er- zeugnisse waren in Nüksicht auf Geschmack und Aussehen von einander sehr verschieden. Die mit Vollmilch hergestellte Margarine war in jeder Beziehung s{chmackhaft und anscheinend auch ein durhaus gesundes und appetitlihes Nahrungsmittel. Also diejenigen Herren, die den Grundgedanken festhalten, daß dies Gesep niht bestimmt ift, daß die Margarine für diejenigen Konsumenten, die sie gebrauchen wollen oder müssen, zu vershlechtern sei, die ferner nicht die Absicht haben, landwirthschaftlihe Betriebe, die sich für die Mil- lieferung an die Margarinefabriken eingerihtet haben, zu \{ädigen, die ferner mit mir anerkennen, daß der Schwerpunkt des ganzen Gesetzes niht in den papierenen Paragraphen zu finden ist , sondern in der Ausführung des Gesetzes, die können sih mit denjenigen Be- stimmungen begnügen „. welche die Regierungsvorlage vorgeschlagen hat, welhe nach meiner Ueberzeugung ausreihen werden, um die unlautere Konkurrenz der Margarine gegen die Butter zu be- seitigen, und darauf kommt es ja an. Bei der Generaldiskussion wurde von allen Seiten des Hauses anerkannt, und darin befindet sich der Reichstag in Uebereinstimmung mit den verbündeten Re- gierungen, daß eine Verdrängung der Margarine nicht beabsichtigt werde.

Abg. Dr. Krzyminski (Pole) erklärt sih mit den Ausfüh- rungen des Ministers einverstanden. Statt einfah ein Veröot der Margarinefabrikation anzunehmen, was logisch gewesen wäre, habe man eine Reihe von Vestimmungen aufgenommen, deren Durch- führung nit kontroliert werden könne, die aber jedenfalls die Fa- brikation erheblich beeinträchtigten. :

Abg. Molkenbuhr (Soz.): § 2 kennzeihnet so recht den Geist der jeßigen Gesezgebung. Man bestraft denjenigen, der die Margarine durch Zusaß von Butterfett verbessert, {ließlich wird man dazu kommen, die Verbesserung der Margarine überhaupt zu verbieten.

Abg. Dr. Bachem (Zentr.): Die Absicht der Kommission soll eine Verschlehterung und Verekelung der Margarine gewesen sein! Als Vorsitzender der Kommission muß ih doch bemerken, daß von einer solhen Absicht nichts verlautet hat; der Beshluß if nur mit sahlihen Gründen befürwortet worden. Ih muß also gegen den erhobenen Vorwurf protestieren. Es wurde in der Kommission fest- gestellt, daß die Margarinefabriken bereits Magermilh verwenden, daß der Zujaß von Vollmilch die Kontrole erschweren würde. Die Debatte jollte niht so geführt werden, wie die Agitation im Lande. Das Zentrum bat sich, um eine Einigkeit zu erzielen, darüber ver- \tändigt, diese Bestimmung fallen zu lassen, um über die wichtigsten Vorschriften ein gedeihlihes Ergebniß zu erzielen.

Abg. Dr. Barth (fr. Vgg.): Die Absicht, die Margarine zu verschlehtern, ist natürlih von keinem Mitgliede der Kommission pro- klamiert worden, aber die Maßregel läuft darauf hinaus, gesezlih zu verhindern, daß jemand bessere Sorten von Margarine fabriziert. Da- durch entsteht beim Volk die Meinung, daß es sich nur um die niedrigste und krasseste Interessengeseßgebung handelt, und dagegen haben si die Arbeiter gewehrt. Die unreelle Konkurrenz der Mar- garine ist der Butter nicht gefährlih, sondern gerade die reelle Kon- kurrenz. Geseglih ist noch nirgends verboten worden, daß die Qualität verbessert wird; vergleihen läßt sich damit bloß die Be- stimmung, daß niemand Margarine ohne Zusaß von Phenol- phthaleïn herstellen dürfe. Daß die Regierungen zu den Kommissions- beshlüssen ers Stellung nehmen wollen, wenn die Beschlüsse des Reichstags vorliegen, sieht aus wie eine Einladung an die Agrarier, mit ihren Beschlüssen nicht zu bescheiden zu sein. Das ist ein Zeichen der Schwäche der Regierungen diesen Interessenten gegenüber.

5 Minister für Landwirthschaft 2c. Freiherr von Hammer- tein:

Meine Herren! Ich muß die Insinuation, welhe der Herr Vorredner meiner Erklärung gegeben hat, mit Entschiedenheit zurückweisen. Jch habe eine Erklärung abgegeben, welche in dem Stadium, in welchem die gegenwärtige Vorlage sich im Reichstag befindet, fast regelmäßig abgegeben wird, die Erklärung, daß die ver- bündeten Regierungen es ablehnen, {hon jeßt, bevor ein Beschluß des Reichstags vorliege, Stellung zu den Beschlüssen der Reichstags- kommission zu nehmen. Wie daraus dasjenige gefolgert werden kann, was der geehrte Herr gefolgert hat, ist mir um so weniger verständlich, weil ih gleihzeitig den Reichstag unter näherer Begründung gebeten habe, die Vorlage der verbündeten Regierungen anzunehmen bezw.

wiederherzustellen.

Abg. Casselmann (fr. Volksp.) tritt ebenfalls für die Wieder- herstellung der Vorlage ein, auch im Interesse der landwirthschaft- lichen Arbeiter, die von ihren Arbeitgebern oft mit Margarine ver- sorgt würden, während diese die Butter verkauften. i

Abg. vonPl ö ÿ (d. kons.) spricht fich für den Beschluß der Kommission aus, weil das gegenwärtige Gesey nicht die nöthige Handhabe biete, eine genügende Kontrole zu üben. Der Zusaß von Vollmilh werde nit in der Absicht der Verbesserung, sondern nur dazu benußt, um der Margarine den Geschmack der Butter zu geben, und das folle nicht sein. Nur ein unendlich kleiner Theil der Landwirthschaft setze die Milch an die Margarinefabriken ab. Daß es einige Landwirthe gebe, welhe ihre Butter verkauften und ihrem Gesinde Margarine

äben, bedauert Redner und bittet, bei dem Kommissionsbeshluß

fieben zu bleiben. l j Damit schließt die Debatte. Es folgt die Debatte über

den von den Abgg. Bindewald (Reform-P.) und Genossen be- antragten Zusay zu 2, wonach käseartige Zubereitungen mit Margarine oder sonstigen niht ausscließlich der Milch ent- stammenden Fetten, sowie der Vertrieb von solhen im Jnlande verboten sind. (Die Kommission hatte diesen Beschluß erster Lesung in der zweiten Lesung wieder verworfen.)

Abg. Müller (Waldeck) (Neform-P.) empfiehlt den Antrag mit dem Hinweis darauf, daß der Landwirthschafts-Minister selbst ein solhes Verbot in der ersten Lesung vorgeschlagen habe.

f Minister für Landwirthschaft 2c. Freiherr von Hammer- tein:

Meine Herren! Ich bin darauf vorbereitet gewesen, daß meine Aeußerung zu dem Käseverbot, welche ih bei der Generaldiskussion machte, hier wieder Gegenstand der Diskussion werden würde, weil {hon in der Presse die Aeußerung viel diskutiert ist. Zunächst gestatte ih mir, festzustellen, was ih damals in der Generaldiskussion gesagt habe. Der \tenographishe Bericht lautet wörtlih folgendermaßen:

Nun will ih auf einen Punkt eingehen, den Herr von Pod- bielsfi berührt hat. Es ist die Rede davon gewesen, ob es fich niht empfehle, die Margarine in der Käsebereitung vollständig zu untersagen. Darüber ließe sih allerdings streiten. Jch glaube,

eiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

1896.

daß unsere Landwirthschaft im stande ist und thatsählich dem Be- dürfniß vollfländig genügt, einen durhaus gesundheitlihen, billigen Käse in ausreihendem Umfang zu bereiten; und ih wüßte nit, weshalb dieser gesunden landwirthschaftlihen Produktion, die auch billig für den ärmeren Volks\ftand produziert, eine Konkurrenz da- dur bereitet werden soll, daß man auch Margarinekäse gestattet, also ein Produkt, was zweifellos hinter dem Milh- und Nahm- kfäse zurücksteht. Jch würde von meinem Standpunkt aus, der ih die landwirthschaftlichen Interessen vorwiegend zu vertreten habe, bereit sein, für ein folches Verbot einzutreten.

Meine Herren, an diese Aeußerung if damals das Gerücht ge- knüpft, ih habe mit dieser Aeußerung mich so entschieden mit den Vertretern der verbündeten Regierungen, mit dem preußischen Staats- Ministerium in Widerspruch geseßt, ‘daß ih genöthigt sein werde, wegen dieser Aeußerung abzugehen.

Meine Herren, was is denn geshehen? So vollziehen ßch die Dinge fast regelmäßig. Ich habe gesagt: vom rein landwirth- shaftlihen Standpunkt aus erahte ih es für unbedenklih, den Margarinekäse zu verbieten, um so mehr als die Landwirthschaft ein ebenso billiges aber gesunderes Produkt bereite. Denselben Stand- punkt, meine Herren, habe ih auch im preußishen Staats-Ministerium vertreten, als das preußische Staats-Ministerium darüber Beschluß faßt-, welhe Stellung dasselbe zu der Vorlage im Bundesrath ein- nehmen würde. Die Mehrheit i}, was ja häufiger der Fall ift, anderer Meinung gewesen, und ih habe anerkennen müssen, daß das Verbot des Margarinekäses in den Rahmen der Gedanken, die das Geseßz vertritt, niht hineinpaßt. Das habe ich auch indirekt hier ausgesprochen, indem ih ausdrücklich betonte: vom rein landwirth- \haftlihen Standpunkte aus könne ich mich für das Verbot erklären. Die Mehrheit des preußischen Staats-Ministeriums hat wegen der Inkongruenz, die in dem Verbot gegenüber dem ganzen Gesetz und dem Grundgedanken des Gesezes liegen würde, geglaubt, dasselbe niht aufnehmen zu sollen. Jch habe nur einen rein persönlichen landwirth- \chaftlichen Standpunkt dargelegt, habe au heute auf denselben wieder hingewiesen. Hätte ih hier rein landwirthshaftlihe Interessen zu vertreten, so würde ich auch heute noch wünschen, daß der Margarinekäse verboten würde, weil die Landwirthschaft ein gesunder-s, billigeres und besseres Produkt liefert. Eine Schädigung der Volks- ernährung würde also durch das Verbot nicht eintreten. Jh muß aber anerkennen, daß das Verbot in den Nahmen des Gesetzes nit hineinpaßt. Iedenfalls bin ih verpflichtet, hier den Standpunkt der verbündeten Regierungen zu vertreten, die beschlossen haben, dem Reichstag zu empfehlen, das Verbot des Margarinekäses nicht anzunehmen. Um übrigens nochmals auf die Besichtigung der Mohr’schen Fabrik zurück- zugreifen, so habe ih dort gefunden, daß die frishen, mit Margarine bereiteten Käse ein durchaus ansehnlihes, wohlschmeckendes Produkt waren. Von anderer Seite ist mir aber gesagt worden, daß die mit Maragarinefett bereiteten Käse binnen sehr kurzer Zeit ranzig oder unwohls{chmeckend werden.

Abg. Iskraut (Neform-P.): Das von der Kommission in erster Lesung mit großer Mehrheit angenommene Verbot fiel in der zweiten Lesung, als der Staatssekretär von Boetticher erklärte, daß mit diesem Verbot die Vorlage nicht annehmbar sei. Ausschlaggebend ist hauptfählih der Umstand, daß der Kunstkäse unnüß ift, weil die Landwirthschaft ein anderes, besseres Produkt bietet. Beim Besuch der Mohr’schen Fabrik ist der Landwirthschafts- Minister durch das Aussehen der Margarinebutter und des Margarinekäses eingenommen worden; er hat besonders die große Sauberkeit gerühmt. Jch ver- weise den Minister auf den jeßigen französishen Minister-Präsidenten, der den Muth gehabt hat, zu erklären, daß für die Landwirthschaft alles gethan werden solle. Mit Ausnahme der Kreise einiger Pro- feoren besteht doch überall die Meinung, daß der Landwirthschaft geholfen werden müsse. Bedauerlih if daher der Meinungswechsel des Ministers. fei Minister für Landwirthschaft 2c. Freiherr von Hammer-

Cs

Meine Herren! Jch glaube, Sie werden es selbstverständlich und erklärlich finden, wenn ih auf denjenigen Theil der Erörterungen des Herrn Vorredners, welche ein Privattelegramm betreffen, welches der Herr Vorredner sih bemüßigt gefunden hat, hier im Reichstag bei dieser Gelegenheit zu fkritifieren, überall nicht weiter eingehe. (Zustimmung.) Dann halte ich mich aber für verpflichtet, festzustellen, daß die Vorausseßung, auf die der verehrte Herr übrigens seine Kritik meines Verhaltens \tüßt, eine unrichtige ift. Er sagt, in der Presse habe ein Panegyrikon über die Reinlichkeit, Sauberkeit u. \. w. der Mohr’shen Fabrik gestanden, und seßt nun voraus, ih oder meine Herren Kollegen, welhe an der Besictigung der Mohr'’schen Fabrik \sich betheiligten, haben diesen Artikel in der Prefse veranlaßt. Wir f\tehen diesen Artikeln der Presse völlig fern. Ih stehe perfönlich überall mit keiner Presse in irgend welher Beziehung, höchstens hin und wieder mal mit der Fa- presse. Es i} also eine Lücke in der Deduktion des Herrn Vor- redners. Jn meinen Aeußerungen über die Mohr'’sche Fabrik hier im Hause ist weder von Reinlichkeit noch Sauberkeit die Rede. Hätte ih mich darüber äußern wollen, so hätte ih nur sagen können an dem Tage, als wir dort waren, war eben Strike in der Fabrik ausgebrochen, infolge dessen sah die Fabrik an jenem Tage gerade nicht besonders reinlich und sauber aus. Jch habe nun erklärt, daß die mir dort vorgelegten Erzeugnisse einen durchaus wohlriehenden und wohl- \{chmeckenden Eindruck auf mi maten, und habe dann meine Wahr- nehmungen über den Käse mitgetheilt.

Eine Aeußerung des Herrn Vorredners muß ih entschieden zurück- weisen. Der Herr hat Herrn von Boetticher hier öffentllch Mangel an politisher Begabung vorgeworfen. Jh glaube, daß diese Aeußerung eine unparlamentarische ist, welhe ih deshalb zurüdweise.

Gegen die Stimmen der Konservativen und der Reform- partei wird der Antrag Bindewald abgelehnt und §2 nah der Vorlage angenommen. _

Den von der Kommission neu eingefügten 8 2 a, welcher das Färben der Margarine und das gewer bamà ige Feilhalten der dafür bestimmten Färbemittel verbietet, beantragen die

Sozialdemokraten zu streichen.

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