Jn dem (abschriftlich anliegenden) Urtheil des Sechsten Zivil- jestät kurz vor 8 Uhr nah Berlin gekommen, um das ] Einberufung einer internationalen Konferenz über die Zu tragten Geseßentwürfe wegen Aufhebung des Jmpf- N : : 8 senats des Neihügecicts vom 21. Veh v. J. ist aus- s ttonzert, anläßlih der 200 jährigen Jubelfeier der Akademie | Prämien, sie werde jedoch nit abgeneigt sein, Vertreter pan L Z 9 E vas eih8gerihts. | e e O s E a ur N E gesprochen E Aktien, bei welen Mrs Metau et, er Künste, in der Philharmonie zu hen. zu einer solhen, von einer anderen Macht einberufenen Kon- | Bis zum Schluß des Blattes nahmen die Abga. Schm id t- TII L Beamter ift, nach einem Urtheil des Reihsgerichts, Fakir zu gelangen sein.“ (V. A. 11) oder ähnliche Manipulationen eine eränderung des in ihnen : erenz dieser Art zu entsenden. Frankfurt (Soz.) und Dr. Förster- Neustettin (Reform.-P.) | 111: Bea E O TRA 1 2TA d nt f g Pow: na beurkundeten Rehtsverhältnisses MLERE I , der Stempel» E Italien. das Wort. ständigkeit erlassenen A npeduund nen und der Widerstand e

abgabe von neuem unterliegen, wobei ausgeführt ist, daß für ; O ; n l Die Deputirtenkammer sehte gestern die Berathung — Jn der heutigen (66.) Si bos Sovseduder i N Be R S E gien ea, Solstregung Land- und Forftwirthschaft,

die Entscheidung dieser Frage eine neue Grundlage durch die Jn der am 7. d. M. unter dem Vorsiß des Königlich | ¿ber Afrik Nachd Red | Bestimmung des § 6 Abs. 2 des Reichs - Stempelgeseßes vom x i über Afrika fort. Nachdem mehrere Redner gesprochen hatten, eordneten, in welher der Zustiz-Minister Schönstedt | bildunasshule im Königreih Sa@sen, welcher 2 j i z sti 4 / k ch g bayerischen Gesandten 2c. Grafen von Lerchenfeld-Koefering welche der ia Sonnino eine Tagesordnung ein, in p war, stand zur dritten Berathung der Gesetz 0 Gee „ | des Strafgefebbuchs ift barGte versa Mee bon belt tre E wi rtbs n p G cfellshafte nEN Mai vat folgen en Fnbalt: Z

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27. April 1 eschaffen sei und deshalb auf die einshlagende : h ein, frübere Rechtspre a des Reichsgerichts nicht Se AnAN zu S S aven ua Getebis Uer bio welcher die Nothwendigkeit hervorgehoben wurde, die Feind- etreffend die Regelung der Richter gehälter. unter seinem Vorsiy gegen einen Schüler ausgefprochene zwölfstündige | „Ueber die Bedingungen eines lohnenden Rübenbaues, insbesondere werden brauche x iedenspräsenzstärke d s Deutschen Heeres 8 Nugust1893 die seligfeiten in Afrika fortzuseßen, bis dieselben neben der Jn der Generaldiskussion bemerkte Karzerstrafe zur us rung. Diese Strafe war zu Rechi erkannt | die Verwendung des Chilesalpeters zu Rüben, sowie über die zweck- Die gleichmäßige Anwendung dieses Grundsaßes auf usti ensp O heilt E D ständigen Aus\chü d Ehre der italienishen Fahne die Vertheidigung der Kolonie : Abg. Graf zu Limburg-Stirum (kons.): Meine politishen | Und vollstreckbar. Als der Direktor den Schüler anfaßte, um ihn zwangs- | mäßigste Düngung der sonstigen Kulturpflanzen“ von dem Geheimen Renten- und S D) De Lx ofen gen unterliegt keinem usi immung erlyell. en d Wesel gen ZU ll wurden } und die Befreiung der Gefangenen gesichert hätten. Sonnino Y Freunde wollen den Richtern diejenigen Vortheile zuwenden, welche | weise in das Karzer zu führen, leistete dieser gewaltsamen Wider- | Regierungs-Rath Professór Dr. Maercker in Halle a. S. ; Verkauf von - | Überwiesen: die Entwürfe von Geseßen wegen Feststellung von forderte, daß man aus Liebe zum Vaterland, solange in den anderen Beamten {hon längst zugestanden worden sind : die stand, und er wurde demzufolge von der Strafkammer wegen Wider- Pre U A S a T usfunftss\tellen für Pflanzen ah esellshaftsreise na en;

Bedenken, und es ist nach Maßgabe der Entscheidungsgründe | Nachträgen zum Reichshaushalts-État und zum Haushalts- ; : standes gegen die Staatsgewalt aus § 113 Strafgesezbuchs ver- | tung; . , , f g B frifa gekämpft werde, aus der afrikanischen Frage kein Ge- Dienstalteröstufen, Soll dies aber gesehen, dann muß der urtheilt. Aufedie Revision des Angeklagten hob das Reichsgericht das Ausf\tellung in Budapest; Bekanntmachungen des Direktoriums; Aus-

und der darin in Bezug genommenen Abhandlung zulässig, | Etat für die Schußgebiete für 1896/97, — der Entwurf eines ; ; irtige beseitigt werde S die sämmtlichen Werthpapiere nunmehr bei Veränderungen im Geseyges wegen Aufnahme einer Anleihe für Zwecke Daoifilion, wenn, N rein elnslebigeren Diel abe tele gegen ir bberem Dienstaltee T S Nes Degen erste Urtheil auf, indem es begründend ausführte: „Anzuerkennen ist, | stellung und Wanderversammlung in Stuttgart-Cannstatt; Berufung Wege des Aufdrucks in allen in Ziff. 11 Abs. 2 der Aus- | der Verwaltung des Reichsheers u. #st w, — Sd Rie acacomáciió, S N Q en fals en V Frage is niht nur eine finanzielle, sondern auch eine Frage, daß als berufen zur Vollstreckung von Geseßen, von Befehlen und | der Versammlungen. — Die für die Veröffentlihung von Berichten führungsvorschriften zum Reichs-Stempelgeseß gedachten Fällen, | der Antrag Änhalts, betreffend das Verfahren bei d ngen, g E g L g #6, eg die das ganze Staats - Ministerium und die ganze Staats- Anordnungen der Verwaltungsbehörden 2c. “im Sinne des § 113 der land- und forstwirthshaftlichen Sachverständigen bei den Kaiser- . B. also auch dann der Stempelabgabe zu unterwerfen, wenn | Bere chnung der in die Liquidationen der Salzsteuer - Verwal- B ag aus dem Ran „mehr effffien Ausweg finden verwaltung angeht; die Gegner dieser Vorlage scheinen anzunehmen, Strafgeseßbuchs niht nur die eigentlichen Exekutiv- oder Vollstreckungs- lichen Vertretungen im Ausland bestimmte Beilage zu Nr. 9 ent- der Zinsfuß durh einen Vermer auf den alten Stücken | tungsfosten aufzunehmenden Gehaltsdurchschnittssäße, — sowie önnte. Der Redner {loß damit, daß Alle an die Zukunft daß die jeige Praxis auf Geseg beruht und ohne Geseh nit geändert bn zu gelten haben, d. h. diejenigen Beamten, welche speziell hält den ersten Theil eines Aufsazes über „die Rindvieh - Abtheilung herabgeseßt wird. Einer ausdrücklichen Aufhebung des | zu Entivurt ven Bestimmung Aber ben Vollzux H SFrei- denken müßten, denn Fehler in der äußeren Politik seien werden könnte. Die jeßige Praxis ist die, daß jeder Assessor, wenn adi N e113 Las M E S N ( er» a Os Molkereiwefen auf dem „Concours général agrionls zu in dieser Hinsicht auf Grund der früheren Bestimmungen des : A, y E L Ben Seiner Maiestät fast niemals wieder gut zu machen. Unter lebhaftem Beifall er auch noch so lange gewartet hat, Richter wird. Das beruht nicht gu igen M r U ezeichneten Art angestellt sind und deren Paris von dem zur Besichtigung der Ausftellung vom Auswärtigen l 1. Juli 1881 /29. Mai 1885 heitsstrafen. ußer em wurde über den Seiner Majestä dem | und Lärm auf der äußersten Linken wurde die Sißung ge- auf Gese. (Zurufe: Hat auch niemand behauptet!) Ja, man amtliche Thätigkeit vermöge dieser Anstellung aus\{ließlich oder | Amt nach Paris entsandten Gheimen Regierungs - Rath Profeffor E vom 1. Zuli . tat er- } Kaiser ju unterbreitenden Vorschlag wegen - Besezung einer schlossen hat doch gesagt, alle Assessoren müßten Richter werden, das | 29 vorwiegend in der Vornahme solcher Vollstreckungshandlungen | Dr. Werner in Berlin, und den Schluß einer Abbandlung über „die 128 enen Beschlusses F Bundesraths L 19. November Mitgliedsstelle bei einer Dis iplinarkammer sowie über die ge- Der Kardinal Galimberti, früher längere Zeit Nuntius sei eine Vorbedingung für die Unabhängigkeit der Richter. besteht, c vielmehr der § 113 überall da Anwendung findet, wo ein Landwirthschaft im Banat“ von dem landwirthschaftlichen Sach- E Baader 1688 A Dv a h n 2 N E ting N U Aa aiduf R ge derd Lai in Wien, ist gestern Nachmittag gestorben. | Man g u E erfessen gu R A MA Bahenigo Praxis. Mien S E r a (ai rg U verständigen in Wien. 2A : E : 1 ! vereinigten Lu ndesra : en mu namens meiner Partet e é ; ; [ j L O nah den Ausführungen des Reichsgerichts dieser Beschluß, der | für n Catbbeer Uns die Festungen, für das Soewesen I für Niederlande. Wen das, was die Herren glauben, 01 ein Madbgrunding etten rit einzelnen konkreten Falle, vornimmt. Immer muß aber zu- Maikäfer-Vertil in die Ausführungsvorschriften vom 27. April 1894 auch nicht M DalnSieien eine Sigung. In der gestrigen Sißung der Zweiten Kammer er- sollte, so würde ues das De verdunkelt werden, die Be- She Éo eds ae fie Dn d felbst e a Le bea Das soeben eri&ilaéhe Mai-Heft V vou fd Ober-Forstmeister mit aufgenommen ist, durch Z 6 Abs. 2 des gegenwärtigen widerte der Kolonial-Minister Ben gs ma auf eine Anfrage ames as E audintblen Bie Wbt 4 mt dan Stein ut zuständigen fl ausgegangen sein, zur A zu bringen, | Dr. Danckelmann - Eberswalde SCtantgcaeenen „Zeitschrift für m

. Geseßes seine Bedeutung verloren hat. j — des Abg. van Gennep über die Ursachen des Verraths des : : ; ; und dies läßt \sich nur sagen, wenn dieses t vermöge orst- und Jagdwesen“ (Verlag vo l i Berli ä i f 4 i welcen uh vie, Percen, stellen? Die Regieritng muß einen der dur die Gesetzgebung ihm “céflitites esentlidien Aufgaben D E sehr S bele Abhandlung ‘in Mde Mai Le

S N T C enodlndecrteruni fe L Gee u gtero TUti Drohan: es jehie un schriftlichen Assefsor beschäftigen mehr oder weniger, auch ohne Diäten, Ziele und der ihm gegebenen Einrichtung seinen Träger darauf ver- | Forstrath Feddersen - Marienwerder die Ergebnisse seiner seit mebr

ahren lassen, wogegen von Stempelnachforderungen für die- Das Staats-Ministerium trat heute Nachmittag | Nachrichten; die wahrscheinlichen Gründe des Verraths seien braucht ihn üb t ni i i : jenigen Falle abgesehen werden mag, in denen der Stempel- | 2 Uhr unter dem Vorfi des Minister-Präsidenten Fürsten zu | die Eitelkeit und die Unbeständigkeit des Aischinesenführers. Mien bente den einen Ae cinen ritt derben Mlt Lee Ae von ihm over bon einen ge endelnen Bedür fnißfal le, gewifse | als 20 Jahren mit Erfola durWgeführten umfangreichen Maßregeln e Veränderung des Rechtsverhältnisses hon | Hohenlohe im Reichstagsgebäude zu einer Sißung zu- | Der Minister erklärte, er werde niemals seine Zustimmung jur auf Diäten und die Ernennung zum Richter und dem anderen dus Bethätigung M Bg vbustschen H g vir dhe veröffentlicht. - es für Wald und Feld höchst s{hädlihen Maikäfers

Da in diesem Jahre der Flug des Sas

aufdruck über d ieser Verfügung bewirkt ist und nah den bis- e: ; ; i j ibt s , A nann ! Ó in Vis- | sammen. zum Aufgeben der Konzentrationslinie ertheilen, diese Linie on heute, dah Sie keine Aubsicht auf Diatee ur Q ce ide | Ausführung und Vollftreckung zu bringen. Daß im Königreih | (Mololontha vulparis) mit vicriäbriger Geterotion mt Lo K

herigen Verwaltungsgrundsäßen eine neue Stempelabgabe H ; i “is e i uge hierfür nicht i entrichten 896. T E O A E E Ie, Maren, ; Reh ; Ls ¿r b teht rei R E hebung eine felde Stellen bbc N 1 A as iee, Scieretlen “in de Mde Teviaie e mit fünf „ den 3, Mai 1896. . afen, was das Necht der Krone und ihr Re , und daß sie, i gien Í , : ; - ao Der Finanz-Minister. Der Kaiserlihe Botschafter Graf zu Eulenburg ist Infolge der vorgestrigen Konferenz der Botschafter wurden wenn das Parlament feine Zustimmung zu diesem Geseh versagt, berechtigt wanblee Sefiallene erka w den sei 1h H nicht R bauen 19 AEOUE E A VOA Been Dae E Miquel von Budapest, wohin er sih vor kurzem zur Theilnahme an | wie „W T B.“ berichtet, gestern die B uAd Lan en bei ist, in der gekennzeichneten Weise dafür zu sorgen, daß die Zahl der | (3163/95) E O: : der Millenniumsfeier begeben hatte, nah Wien zurückgekehrt | der Pforte betreffs Séamiiing eines christlichen Kaima- A kér Ecuerinung Ln Affeifee E Richter M ee 2 Die Bestimmung des § 124 b der Reichs-Gewerbeordnung, | Ernteergebnisse und Saatenstand in den Niederland j Nachri und hat die Geschäfte der Botschaft wieder übernommen. kams für citun mündlich erneuert. wird. Ehe das nicht geschieht, ist es unmöglih, dem Richterstande | wona der Urbeitgeber, weún ein Geselle oder Gebülfe T eGth Üeber das Eraebnifi b téciden @ gy O “oak: g og E Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Großherzoglich Der xus ische Botschafter von Nelidow, welcher gestern diejenigen Vortheile für die Gehaltsverbesserung zuzuwenden, welhe | widrig die Arbeit verlassen hat, als Entschädigung für lieit foicende Stbügune E vorjährigen Ernte in den ‘Niederlanden erlin, den 3. Mai : sächsishe Staats-Minister Dr. Freiherr von Groß is hier von demSultan in Audienz FNINE wurde, reist heute von den anderen Beamtenklassen s{chon zugewendet worden sind. | den Tag des Vertragsbruchs und jeden folgenden Tag der vertrags- g ¿Mona / Konstantinopel nah Odessa ab. Auch die zu den Krönun gs- Ih verstehe das Verhalten der Gegner nicht, denn die | mäßigen oder geseßlichen Arbeitszeit, höchstens aber für eine @ ar-

Der Finanz-Minister. iquel. angekommen. feierlihkeiten nah Moskau gehende türkishe Depu- Vorlage will den Richtern wohl und dem Patlauens, Woche, den Betrag des ortsüblihen Tagelohns fordern kann, und 3 Weizen fel E offeln

a D; E s f ; ; : A A ; Die Regierung brauchte uns garniht zu fragen und unser Votum | dur die Geltendmachung dieser Forderung der Anspruch auf Er- An den General-Direktor des thüringischen Zoll- und tation wird sich heute nah Odessa einschiffen. Die einzuholen. Diejenigen, welche fürhten, die jungen Referendare würden | füllung des Vertrages und auf weiteren Schadensersaß aus- Provinz

Steuervereins, Geheimen Ober-Finanz-Rath Herrn Mecklenbur Deputation besteht aus Zia Pascha, Kostaki Effendi 5 : : : : / i E, g-Schwerin. : : : , nah diesez Gesey darauf angewiesen sein, Streber zu sein, stellen dem | geshlossen wird, — findet, nach einem Urtheil des NReichsgerichts

von Schmidt Hohwohlgeboren zu Erfurt. ; e tai j Karatheodori Effendi, dem General-Major Faik Pascha, Richterstande damit ein sehr {chlechtes Zeugniß aus. Welcher Präsident | I1. Zivilsenats, vom 25. Februar 1896, keine Anwend der Seine Königliche Hoheit der Großherzo g hat, den | dem Palastsekretär Faik Bey, zwei Adjutanten und einer Lie fih von Strebern ot Ban ‘Wenn bei enn Serie Arbeltacben ohne eine aar Entschädigung deltenb U R eia

Mel. Nachr.“ zufolge, vorgestern von Neapel die Rüreise | Deputation des ökumenischen Patriarchats, welhe aus zwei O E : : : / A n ( ) hen ais, zwet fi eine communis opinio über einen Referendar gebildet hat, | vertraglih bedungene Strafe einklagt. „Daß auch leßtere Ministerium der geistlihen, Unterrihts- und nah Marseille angetreten. Metropoliten und sechs Geistlichen und Zivilbeamten zusammen- dessen Charakléreigensdatten ihn niht zum Richter qualifizieren, so | auf das Maß eines einw öchentlichen Lohnes vom N ao s er- Medizinal-Angelegenheiten. Braunschweig. gesept ist. Ferner gehören der Deputation Vertreter der Pa- wird er au nit dazu ernannt. Wenn die Herren konsequent sein | mäßigen sei, ist im Geseye weder ausdrücklih gesagt, noch folgerungs- | Groningen . . . [58,3 51,0| 53,0 58,1

5 Ÿ / S j : S ; ; ; triarhen von Jerusalem, Antiochia und Alexandrien an. wollen, dann müssen sie auch der Regierung die Verpflichtung auf- | weise aus demselben zu entnehmen. Es trifft also für derartige Kon- j e B / Pro dfe e 6 E ansen Inli kad Mablomisóen in e E Hoheit der Prinz Albrecht ua Q! Ÿ Mle A erlegen, die höheren Richterstellen niht nah eigenem, pflihtmäßigem | ventionalstrafen der im § 105 der Gewerbeordnung aufgestellte D E 790 690] feine Are î 761

Anato } L, Negent des Mrgs raunschweig, Serbien. Ermessen zu beseßen, sondern nach der Anciennität. Die Herren, welhe | Grundsaß der Vertragsfreiheit zu, und der Richter ist nit er-

Museum der V ofesoA Halle a. S. Dr. Paul Eisler is | sowie Jhre Königliche Hoheit die Prinzessin Albrecht und Der Fürst Ferdinand von Bulgarien ist gestern hier tue die Richter ilen Vaben, haben damit ie Wohl- mätigt, solche selbft wenn sie ihm als übermäßig ctilein, ae ein | Overyssel . . . 175,8| 69,8 76,9) das L “ose Me beigelegt oen s: ja Königlichen Hoheiten die Prinzen Friedri einri, | Abend um 7 Uhr 20 Minuten in Belgrad eingetroffen. E eten sür en M tanO Die Meerung aar flar | geringeres Maß zu beschränken." (346/95.) Gelderland . , |72,9| 74,4 j 73,2 Raol e Qu Be e zu é Een a der | Joachim E und Fri O ilhelm haben sih, | Zu seinem Empfange waren auf dem Bahnhofe der König, ay él ae Das ¡M E tif tert bitt ccienges Utreht . . . .165,3| 71,2 71,6 p ours u Koblenz als ordentlicher Seminarlehrer | wie „W. T. B.“ meldet, heute Mittag zu mehrwöchigem Auf- | der türkishe Botschafter, die Minister, die höchsten Würden: sie nit früher die Gehaltsftufen für die Richter einführt, ehe nicht : Sübbolland . . |680| 774 67

angestellt worden. enthalt von Braunschweig nah Schloß Blankenburg am Harz träger und die Generalität anwesend. Der König und der ; ; ; : Q Gen : Í die Spannung zwischen der Ernennung zum Assessor und zum Richter f ; 5 begeben. Fürst fuhren mit einer Eskorte von Gardetruppen durch die eine geringere ist. Ich bitte die Gegner, sih die Sache reiflih zu Entscheidungen des Ober-Verwaltungsgerichts. Rerd-Brabani ; 70/9 746 64,1| 76, 716

Ministerium für Landwirt aft, Domänen Sachsen-Coburg-Gotha. festlih geschmüdckten und illuminierten, von einer zahlreichen überlegen und für unseren Antrag zum § 8 zu stimmen im Interesse lar ; ; j 74,1| 74,1| 64

/ | und Dorfe | Der Landtag vi E bas Coburg hat in | Menschenmenge erfüllten Straßen in den Königlichen Palast, der Rihter. Ohne diesen Paragraphen ist das Gefe für uns nit | R u R E e R OLLEn, ede oreZ aao H V Vas Us Se 2A Der Kreis: Thierarzt Klebba in Königsberg i. Pr. ist, | seiner gestrigen Sißung G p beschlossen, das Staats- D E Ute ae, aufs E Bei dem O be Gua preußislhem Grundbesiß und aus preußischen Gewerbe- oder Pandels- Dee Meedérlaide 70/01 19/04 65/9) LAMEUN AIENA 76,6 unter Entbindung von seinem gegenwärtigen Amt, in die | Ministerium zu ersuhen , darauf hinzuwirken, daß eine d (aver ar di er Hong a ta »ultan, sowie (Slhluß des ) anlagen der Einkommensteuer in Preußen unterliegen, hat das Als Maßstab für die Vergleihung der Durthschnittserträge gilt: Kreis- Thierarztstelle des Saalkreises, mit dem Amtssiß in Revision der Ministerial -Jnstruktion vom 831. Dezember en Fürsten un die Fürstin von Bulgarien; die fik Ober-Verwaltungsgeriht, V. Senat, 1. Kammer, durch Urtheil vom 100 = hervorragend günstig, also vorzüglihe Ernte, Halle a. S., verseßt worden i 1894 baldthunlihst vorgenommen werde und daß dabei aus | spielte alsdann die Hamidié- und die bulgarishe Hymne. — Die Tagesordnung für die 14. Plenarsißung des Herren- | 10. Januar 1896 folgende bemerkenswerthe ereien ausgesprochen : 90 = sehr gut,

Dem ber Mata D. Neubarth, bisher in Shwedt, | der Instruktion alle diejenigen Bestimmungen beseitigt | Der Fürst toastete auf den König Alexander, worauf die hauses am Montag, den 18. Mai 1896, lautet: y L) C in dem Staat, in welhem eine solche Gesellschafi 80 = gut, ist, unter Anweisun D Amtaw ohnsi e8 in Züllich die würden welhe zu Mißverständnissen Anlaß geben könnten serbishe Nationalhymne gespielt wurde. __ 1) Mündlicher Bericht der Kommission für Justiz-Angelegenheiten | ihren Si at, die mit Rücksicht auf die dortige Oberleitung des 70 = ziemli gut, f / Unker V d, bee AriT î au, die hab / bereits egeben hätten; ferner das Staats- Dä E über den Entwurf eines Gesehes, betreffend die Aufhebung des | Gesammt etriebes sachlich begründete Einrichtung, daß von dem 60 = über mittelmäßig, ommissarische Berwaltung der Kreis- hierarztstelle des Kreises M. ift s geg G dae "ot b ie B48 L s „anemark. : : ; Amtsgerichts zu Pellworm. Í Gesammteinkommen der Gesellschaft (also auch von dem Einkommen 50 = mittelmäßig, Züllichau-Schwiebus übertragen worden. inisterium zu ersuchen, dem Landtag bezw. em Landtags- Anläßlich der Vermählung der Prinzessin Louise ._ 2) Berathung des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die Ab- in Preußen) eine Präzipualquote von 10% zu Gunsten der 40 = unter mittelmäßig, ausshuß seinerzeit von dem Geschehenen Mittheilung zu | mit dem Prinzen Friedrih zu Schaumburg-Lippe änderung von Amtsgerihtsbezirken, auf Grund eines zu er- | Einkommensteuer dieses Staates vorweg in Abzug gebraht wird, fo 20 = erin ; ( = \chlecht,

M machen, sowie den Landtagsausshuß zu ermächtigen, die An- ; “t wartenden Berichts der Kommission für Justiz-Angelegenheiten. ift dies seitens der preußishen Steuerbehörde zu respektieren. Jedoch Ministerium des Jnnern. gelegenheit weiter zu betreiben, eventuell überhaupt die bald- O R ér cia Ost Die Köni liche Familie owie , „ 3) Berathung des Entwurfs eines Gesehes, betreffend die Er- | ist zuerst der Abzug von 349% des eingezahlten Aktienkapitals von 10 = fehr |chlecht, Mißernte. g Í rihtung eines Amtsgerihts in der Stadt Znin, auf | dem Gesammteinkommen zu bewirken, und sodann erst i die Prä- Das Ergebniß hat si hiernah höher geftellt als im Vorjahr,

Dem Landrath von Lattorff ist das Landrathsamt im | möglichste Erledigung der Angelegenheit zu veranlassen. Der | zie ihrigen fViirstsichkoi ; : b E y : y Kreise Rügen, und : i Geheime Staatsrath von Wittken sprah darauf im Auf- bon dent Altun O leceTeT r un E fahrt Seusd e zu erwartenden Berichts der Kommission für Justiz- dipualanote von 10% von dem verbleibenden Gesammteinkommen besonders war die Qualität bedeutend besser. Die mit Weizen bebaute Cr a ratur echs das Landrathsamt im Kreise | trage Seiner Königlichen Hoheit des Herzogs die Vertag Ung } der Höchsten Herrschaften a dem Theater und auf der Rück- D Gamaiige Schlußberathung über den Entwurf eines Gesetzes N Bei der dreijährigen Durhschnittsberehnung des steuerpflihtigen G 5 TA Feri d d dna komis D I B Schildberg übertragen worden. des Landtags aus. fahrt von dort brachte die evölkerung stürmische Ovationen zur Abänderung des Gesetzes, betreffend die Pfandleihanstalten zu | Einkommens ist zunächst der auf Fragen entfallende Theil des Ge- Ke besonders gelobt. Der Ertrag an Vogt f G AE / . dar. Die Stadt war glänzend illuminiert. Cassel, Fulda und Hanau, vom 10. April 1872. sammtsteuerobjekts für jedes in den Durchschnitt fallende Geschäfts- derselbe wie im Vorjahr, während Hafer infolge vergrößerter Anbau-

Evangelischer Ober-Kirchenrath. Amerika 9) Einmalige Schlußberathung über den Entwurf eines Gesetzes, | jahr bes onders zu ermitteln und alsdann erft von den Ergeb- fläche ein sehr reihlihes Ergebniß geliefert hat. . O Abänderung der Geseße vom 25. Dezember 1869, und | nissen der einzelnen drei Durchschnittsjahre der Durchschnitt zu Ueber den derzeitigen Stand der Saaten liegen irgend welche

Der S Reinhard in Danzig ift an das Oesterreich-Ungarn. Nach einer amtlihen Depesche aus Cayenne revoltierten 10. Mai 1886 über die Landeskreditkasse in Cassel. nehmen. Klagen nicht vor; man scheint auf eine sehr gute Ernte zu renen.

An die Herren Provinzial-Steuer-Direktoren.

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Königliche Konsistorium in Koblenz, und nd ; “ f[i 6) Mündlicher Bericht der Kommission für den Staatshaushalts- „Es erscheint gerechtfertigt, indem, was die rechtlihe Auffassung Gie Konsistorial-Assessor Krüger in Berlin an das König- Der „Budapester Korrespondenz“ zufolge haben aus Anlaß M Tai A por bra Me pa den iele E ena Etat und für Finanz-Angelegenheiten über die Petition Nr. 113 der | betrifft, auf die Ausführungen des Urtheils des Ober-Verwaltungs» IERL A : der Mill der K D ontagne d’Argent transportiert werden sollten, bemächtigten c : ; del und Gewerb lihe Konsistorium in Danzig verseßt worden. er Millenniumsfeier auch der König von Dänemark, | Z doi ; ; ; Landwirthschaftskammer für die Provinz Westpreußen in Danzig um | gerihts vom 27. September 1893 Bezug genommen wird, auf Grund Handel und Gewerbe. der Kronprinz von Schweden und Norwegen und die | ih der Leitung des Schiffs und gingen in Venezuela ans Konvertierung der 4- und 3{°%%igen Staatsschulden in | der vorgetragenen Thatsachen, an deren Richti keit nit zu zweifeln s li 5 Königin - Regentin der Niederlande Glücwunsch- | Land, Die Besahung des Schiffs ist später in Demarara Bige n 0 ist, auf die in Weimar befindliche Geschäftsleitung (einer Versiche- N Der eian D E Telegramme an den König gesandt. * angekommen. Afrika i 7) Mündlicher Bericht der Kommission für kommunale An- | rungsgesell haft zu Weimar, welche von ihrem preußischen Einkommen An der Ruhr sind am 7. d. M. gestellt 11 871, nicht rehtzeitig Angekommen: ie meisten Mitglieder des diplomatishen Korps ; : I j gelegenheiten zu der Denkschrift über die Ausführung des Kom- zur preußischen Staatseinkommensteuer pro 1894/95 herangezogen ift) geftellt keine Wagen. S A i Pv sind von Budapest bereits abgereist; Graf Goluchowski Pariser Blätter berichten, der britishe Missionar Lea ch mun ata Ban engese hes vom 14. Juli 1893 nebst Anlagen. einen Antheil von einem Zehntel des Gesammtsteuerobjelts zu In Oberschlesien sind am 6. d. M. gestellt 3674, nicht recht- der Ministerial-Direktor im Ministerium für Handel und kehrt heute nah Wien zurück ch sammt Frau und Kind seien in S fax (Tunis) ermordet 8) Mündlicher Bericht der Kommission für kommunale An- | rechnen. Die verbleibenden 2/10 sind alsdann nah dem Ver- zeitig” gestellt keine Wagen. Gewerbe, Ober-Berghauptmann Freund. U Sh ‘die Komitat ddi 4 worden. Es solle ein Nacheakt vorliegen Lgerterten über die Petition des W. Beißenherz und von | hältniß der in Preußen aufkommenden zu der gesammten Prämien- : j ,_ gn ganz Ungarn werden die Komitate und die Städte Die „Agemia St fani“ (d 9 M enossen, namens des Haus- und Grundbesitzervereins in Breslau, | einnahme zu vertheilen. Da jedo die der Besteuerung unterliegenden | Verkehrs-Anstalten die Feier des Millenniums durch Festversammlungen begehen. lé „Agenzia Slesani meidet au! assowah von um Herbeiführung einer den Bestimmungen des Kommunalabgaben- | Gesammtübershüsse erst konstituiert sind, nahdem der Abzug von Y Im Hermannstädter und im Fogaraser Komitat, wo gestern : Ras Sebat habe Ls nach Süden zu von Adigrat geseßes vom 14. Buli 1893 entsprehenden gerehten Vertheilung | 3409/6 des eingezahlten Aktienkapitals bewirkt worden ist, fo ift, ent- Die Königliche Eisenbahn-Direktion zu Kaitowiy macht bekannt: Ungarn, Sachsen und Rumänen wohnen, fanden diese Ver- | auf den Ber famm von a-Hagamus zurückgezogen. der Steuerlasten in der Gemeinde, sowie über die ferneren, den- gegen der Berechnung in der Steuererklärung, erst dieser Abzug zu | Auf der Strecke Ratibor— Troppau ruht wegen weiterer Dam m - : ammlungen gestern statt. Jn beiden Komitaten hielten die | Ras Agostafari stehe noch im Nordwesten vor Adigrat. selben Gegenstand betreffenden Petitionen. machen und von dem Rest das Zehntel, welhes dem Großherzogthum rutschung der Gesammtverkehr. Voraussichtlich wird die Strecke Nichtamtliches. ächsishen Obergespane Thalmann und Baußnern die Festrede Ras angasha scheine eine Bewegung nah Hausen j Sachsen vorweg gebührt, zu berehnen. — Außerdem wird, was die | Ratibor—Kranowiß am 9. d. M. wieder fahrbar scin. Auf der in ungarischer Sprache; sodann sprachen verschiedene Rumänen | vornehmen zu wollen. Ras Alula marschiere mit seinen — Dem Hause der Abgeordneten is der Entwurf eines | Art der Durchführung der Durchschnittsberechnung anlangt, bei | übrigen Strecke wird die Verkehrsstörung vor Ablauf von fünf agen Deutsches Reich und E asen in ihrer Mutters rache Streitkräften von Adua nah dem Paß vor Gaschorfki, zwei Gesetzes, betreffend die Gewährung von Umzugskosten an wiederholter ag d der Frage es abweichend von dem in der | nit beseitigt werden können. N 2 . Das österrei if ch Ab v t E Stunden nördli von Adua f Regierungs-Baumeister, zugegangen. Steucererklärung eingeschlagenen und au in dem vorjährigen Urtheil — Preußen. Berlin, 8. Mai s as ojlterrel e geordnetenhaus hat gestern Das „Reuter' B i tet aus Kapstadt i des D.-V.-G. verfolgten Verfahren für rihtig zu erachten sein, Karlsruhe, 7. Mai. (W. T. B.) Nach der „Bad. Ldsztg.“ “Ane: die Wahlreformgeseße in dritler Lesung angenommen. Das „Reuter sche Bureau“ berichtet aus Kapstadt von — Von den Abgg. Dr. Arendt und Genossen is im Hause | wenn der auf Preußen entfallende Theil des Gesammisteuer- wurde zwischen dem Ministerium des Innern und dem Stadtrath ver- S eine Mena, der Kaiser und König trafen | Die Annahme des ersten Qs betreffend die Abänderung | heute: die den britishen Truppen ertheilte Anweisung, über der Abgeordneten folgender Antrag eingebraht worden : objefts für jedes in den Durchschnitt fallende Geschäftsjahr besonders | einbart, daß die Stadtgemeinde Karlsruhe einen mit der Eisen-

e Morgen in Berlin ein und wohnten a - | des Grundgeseßes über die Reichsvertretung, erfolgte mit | Ma feking hinaus vorzurücken, sei zurückgezogen worden. — Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen : ermittelt und wenn alsdann erft von den Ergebnissen der einzelnen | bahn und der Wasserstraße des Rheins in unmittelbarer Verbindting e E N Qu! Un, Del l L b eo Aus Gwelo meldet dasselbe Bureau: in einer Ansprache an Die Königliche Staatsregierung zu ersuhen, im Bundesrath | drei Durhschnittsjahre der Durchschnitt genommen wird. Die Aus- | stehenden, der Großschiffahrt dienenden Hafen in thunlihster Nähe

ichti - 234 gegen 19 Stimmen. Das zweite b i hofer Felde der Besichtigung des Edi Franz Garde - Gre- Abtk S Geseß, betreffend die dortige Einwohner habe Cecil Rhodes gesagt, er gedenke dahin wirken zu wollen, daß die von demselben unter dem 4. März | führungsanweisung zum preuß. M onumensteuergeses Art. 27 sub 4 | von Karlsruhe herstellen, betreiben und unterhalten wird. Der zu

nadier-Regiments Nr. 2, des Garde-Schüßen- und des Garde- erung und Ergänzung der Wahlordnung, wurde mit den | do i : l ; i aterintaillons bei. Das Früh En nahmen Seine | in der zweiten Lesung angenommenen Abtuderungen mit | keine Zeit zu verlieren, um die Eingeborenen zu shlagen und d. J. erlassenen Bestimmungen, betreffend den Betrieb von Bäkereien Abs. 3, vom 5. ugust 1891, enthält in dieser Bezie uno keine Vor- | erbauende Rheinkanal foll den Verkehr der Srl taz er- I : 4 : und Konditoreien, niht in Wirksamkeit treten. rift, in dem der Ausführungsanweisung beigelegten Muster 11 mit | möglichen und Sicherung gegen Hochwassergefahr verbürgen. Die ise des Offizierk roßer Majorität genehmigt. ihnen eine Lektion für immer zu geben. Die Truppe werde y z G g ajestät im Kreise des Offizierkborps des Kaiser Franz | g g g die Matabeles in wenigen Tagen angreifen und dann nach robeeinträgen ift von den fteuerpflihtigen Uebershüssen der Dur(- | Gesammt-Aufwendung für die Hafenbauten ift auf sj Millionen Mark Garde-Grenadier-Regiments ein und begaben Sich sodann na Großbritannien und Jrland. Balinags a Glei g g — Ferner haben im Hause der Abgeordneten die Abgg. | shnittéjahre der Durchschnitt ermittelt und das Durhschnittser ns veranshlagt. Die Großherzogliche Regierung wird einen Zuschuß von dem hiesigen Königlichen Schlosse, wo heute Abend um 61/3 Uhr Der Staatssekretär für die Kolonien Chamberlai y ; Knebel und von Gynern folgende Interpellation eingebracht: | unter Zugrundelegung allein der Zahlen aus dem Abschluß | zwei Millionen Mark leisten. Der Bürgerausshuß wird am 12. d. M. ein Diner zu etwa 30 Gedecken stattfindet, zu welchem die zur klärt im U h ; b : ain Hat das Königliche Staats-Ministerium Kenntniß genommen | des leßten Durchschnittsjahres gefunden. Das O.-V.-G. hat | über die Vereinbarung beschließen. Gedenkfeier der deutschen freiwilligen Kriegs-Krankenpflege erklärte gestern im Unterhause: er habe Cecil Rhodes, seit von der Erklärung des- Ministers für Landwirthschaft 2c. im Herren- | in dem Urtheil vom 27. September 1893, der Zensitin folgend, Bremen, 7. Mai. de T. B.) Vom 13. Juni an werden ier eingetroffenen Fürstlichkeiten geladen find. Um 71/4 Uhr | Lieser England verlassen habe, weder Mittheilungen gemacht noch hause vom 26. März 1896, wonach bei der Vertheilung von Staats- | nicht die Zahlen des leßten in der Durhscnitts eriode | die am Sonnabend von Bremen nach New-York abgehenden ndet aus demselben Anlaß eine Festvorstellung im Königlichen von ihm Mittheilungen erhalten. Der Präsident des Handels- Parlamentarische Nachrichten. zushüssen zu landwirthscaftlihen Zweckten künftig d anges Pro- | liegenden Geschäftsjahres, sondern den Durchschnitt der Zahlên | Schnelldampfer des „Norddeutschen Lloyd“ den Hafen von Cher - Opernhause statt amts Ritch ie führte aus: er habe die Rhedervereine und Die Berichte über die gestri Si dén Neichs- din en, welche Landwirthschaftskammern eingeführt haben, besonders | aller Durchschnittsjahre in die Verhältni renans eingestellt. | bourg anlaufen, dagegen Southampton niht berühren. Die Expe- : ; Schiffskapitänsvereine aufgefordert, Vertreter zu entsenden, U g gen Sizungen des Rei chs- FRGta! werden follen? und welche Stellung nimmt das König- | Dabei kann jedoch niht beharrt und ebenso wenig die Berechnung | dition der Dea tigs von Bremen abgehenden Cs, findet Jhre Majestät die Kaiserin und Königin kamen | welhe mit ihm über Art. 15 des Seefahrtsreglements tags und des Hauses der Abgeordneten befinden sih lie Staats-Ministerium dieser Erklärung gegenüber ein? des Probemusters 11 gebilligt werden. Da nämlich im § 10 des | nah wie vor via Southampton statt, sodaß bei diesen Dampfern heute Vormittag vom Neuen Palais nah Berlin und wohnten | berathen sollten, bevor er endgültig darüber Beschluß fasse, | in der Ersten Beilage. Einkommensteuergeseges bestimmt ist, daß der Durchschnitt der drei | keine Aenderung des Fahrplans eintritt. von 10 Uhr ah der LBjährigen Gedenkfeier der deutschen | welche Vorstellun, en an die fremden Regierungen zu richten Be —— der heutigen (87.) Si des Reichstags oer E R Treib berden Zahre Man [en Steman, S M C T D) D ciwilligen Kriegs-Krankenp ege im eißen Saale des Der Standard“ schreibt: wie vetlauie f die britische tand auf der Tages B zunä Wi i eit B t U T Le e A N DeT PICnptena TYNE er MeRerp mien Is 7 Dex E r Dae ate O f igli d ; n 101. 11 laute, 4 agesordnung zunächst die zweite Bera j , (§ 16 Abs. 2 a. a. O) nur so RULER werden, daß zunächst mit | Reife von Southampton nah New-York fortgeseßt. “A óniglihen Schlosses bei. estern Abend waren Jhre | Regierung zwar niht Willens, die Jnitiative zu ergreifen zur 1 der von den Abgg. Förster (Reform - P.) und Blos (Soz. re für sih gerechnet wird und dann die so ermittelten | dampfer „Lahn“ it am 6. Mai Nachmittags in New-York

jedem Ja