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Abgereist: m É der Ministerial-Direktor im Ministerium der öffentlichen

Arbeiten, Wirkliche Geheime Ober-Regierungs-Rath Dr. Mie,

na der Provinz Schlesien.

Nichtamfliches.

Deutsches Neich,

Preußen. Berlin, 15. Mai.

re Kaiserlihen und Königlichen Majestäten R wie „W. T. B.“ meldet, am Mittwoch Nachmittag, kurz nah 3 Uhr, in Primkenau ein und fuhren vom ger unter brausendem Jubel und begeisterten Hurrahrufen der Menge in Begleitung Seiner Hoheit des Herzogs Ernst Günther zu Schleswig-Holstein na dem Schlosse, wo die Begrüßung der Allerhöchsten Herrschaften durch die Spißen der Behörden erfolgte. Gegen 2000 Krieger und. 1000 Squl- finder bildeten Spalier, die Stadt prangte in festlihem Schmuck. Bald nach der Ankunft unternahmen Seine Majestät

einen Pürschgang auf Rehböke in den dortigen Wäldern.

Am gestrigen Himmelfahrtstage wohnten Seine Majestät der Kaiser mit Jhrer Majestät der Kaiserin dem Gottesdienst in der Ortsfkirhe bei und pflanzten im Primkenauer Wild- park als Erinnerungszeihen eine junge Eiche. Am Abend brachten 400 Hüttenarbeiter und 200 Krieger- vereins-Mitglieder Jhren Majestäten einen glänzenden Fackel- zug dar, an welchen sih ein prächtiges Feuerwerk anschloß.

eute ie 4 Uhr begaben Sich Seine De ao der Kaiser zur Rehbockpürshe nah dem benahbarten Dor Kosel.

Jn der am 13. d. M. unter dem Vorsiß des Vize-

räsidenten des Staats-Ministeriums, Staatssekretärs des nnern Dr. von Boetticher abgehaltenen Plenarsizung des Bundesraths wurde den Geseßentwürfen wegen Fest- stellung von Nachträgen zu den M r pet ebe des Reichs und der Schußgebiete für 1896/97 sowie wegen Aufnahme einer Anleihe für Zwecke des Reichsheeres u. \. w., e der Vorlage, betreffend die Aufhebung gemischter Getreidetransit- lager, den Ausshußanträgen, betreffend die Vergütung des Kakaozolles bei der Ausfuhr von Kakaobutter, und be- treffend den Bericht der E für die e der Hamburger Zolleinrichtungen u. st. w., und endlich dem Ent- wurf von Vorschriften, betreffend die Abgabe starkwirkender Arzneimittel u. \. w., die Zustimmung ertheilt. Die Beschlüsse des Landesausschusses zu den Séfeueniwüefen für Elsaß- Lothringen über die Gewerbesteuer und die Wandergewerbe- steuer wurden den Ausschüssen für Zoll- und S und für Elsaß-Lothringen überwiesen. Außerdem wurde die Wahl von zwei Mitgliedern des Disziplinarhofs vorgenommen und über verschiedene Eingaben Beschluß gefaßt.

Die auf der Welt-Ausstellung in Chicago ver- liehenen Medaillen und Diplome find kürzlih hier ein- getroffen und werden gegenwärtig vom Reichskommissar den prämiierten deutshen Ausstellern übermittelt. Es mag bei dieser Gelegenheit nohmals darauf hingewiesen werden, daß auf der Columbishen Welt-Ausfstelung nur ein ein- ziger Preis, bestehend aus einer Le und einem die Ds des prämiierten Objekts hervorhebenden Zer tifikat, zur Vertheilung gelangt ist.

Der General - Lieutenant von Kuhlmann, Inspekteur der 1. Fuß-Artillerie-Jnspektion, ist von Berlin abgereist.

Der Präsident der Seehandlung, Wirkliche Geheime Rath von Burchard hat mit kurzem Urlaub Berlin verlassen.

Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Fürstlich ¡arp burg-sondershausenshe Staats-Minister Petersen ist hier an- gekommen.

Die Bevollmächtigten zum Bundesrath, Bürgermeister der freien Hansestadt Bremen Dr. Pauli und Bürgermeister der er und Hansestadt Hamburg Dr. Versmann sind von

erlin abgereist.

Württemberg.

Die Kammer der Abgeordneten lehnte vorgestern nah dreitägiger Debatte über das Gesey, betreffend die Religions-Reversalien, mit 55 gegen 29 Stimmen die Bestimmung der Regierungsvorlage ab, nah welcher, falls ein katholischer König den Thron besteige, der Eintritt von drei evangelischen Ministern von Aen in die oberste evan ae Kirchenbehörde erfolgen sollte. ie Demokraten und das Zentrum stimmten geschlossen für die Ablehnung. Hierauf wurde ein Rescript des Königs verlesen, durh welches das Neversaliengeseß zurücgezogen . wird.

Mecklenburg-Schwerin.

Seine Königliche Hoheit der Großherzog hat, wie die „Meckl. Nachr.“ erfahren, die Reise zu den Krönungsfeierlich- feiten nah Moskau aufgegeben, da die Wiederherstellung seiner Gesundheit noch nicht weit genug vorgeschritten ist, Jhre Kaiserliche E die Großherzogin wird sich Anfangs nächster Woche nah Moskau begeben.

Oldenburg. Der Landtag is am 13. d. M. nach Sguna der Ausgaben für den Fischereihafen zu Nordenham geschlossen

worden. Braunschweig.

Dem Landtage is eine Vorlage wegen ia von 2200000 4 zur Errichtung eines staatlihen Kalisalz- Bergwerks bei Remmlingen zugegangen. Vilbel Sachsen-Meiningen. "Levi

Seine Hoheit der Herzog, Höchstwelcher sih am Mitiwoh

von Florenz nach seinem gewöhnlihen Sommeraufenthalt, der Villa Carlotta am Comer See, begeben wollte, ist, wie „W. T. B.“ berichtet, bei seiner Ankunft in Varenna auf

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der steilen asterten Straße gestürzt. Der Herzog hat fich das edie gei ap t und wird Ur R ifitre Zeit

das Lager hüten müßen. Neuß ä. L. Seine Durchlaucht der Fürst ist am 12. d. M. aus Ztalien nah Greiz zurückgekehrt. - ;

Oesterreich-Ungarn.

m österreihischen Abgeordnetenhause brachte vorgestern der Abgeordnete Hauck eine Interpellation über die Auflösung der Studentenvereine ein. :

Der Abg. Horanszky interpellierte in der vorgestrigen Sißung des ungarischen Unterhauses die o Bs darüber, ob es wahr sei, daß der österreichish-ungarishe Ver- treter in Belgrad gegen die Ernennung des bisherigen Poli eichefs von Belgrad zum Polizei-Jnspektor im Ministerium des JInnern Protest erhoben und sih mit der angebotenen Genugthuung wegen der Verleßung der ungarischen Fahne nicht befriedigt erklärt, und ob die Regierung in dieser ABg egenen neue Verfügungen getroffen habe. Die Abgg. Sima ünd Visontai interpellierten wegen der in Budapest am leßten Sonntag vorgekommenen Straßendemon- strationen. Der Minister des Jnnern Perczel er- klärte, die Bewilligung de Abhaltung der Versamm- A sei nur unter der Bedingung ertheilt worden, daß die Versammlung sih nah Schluß der Berathung sofort auf- lóse und daß der Straßenverkehr ungestört bleîbe. Da die Versammlung dies nicht befolgt habe, sei die Polizei, welche erfahren hatte, daß gegen die Millenniums - Ausstellung und

egen die besigende Klasse Kundgebungen im Gange Lien; energisch aufgetreten; die Masse habe aber den Aufforderungen der Polizei keine Folge geleistet und die Polizeibeamten sogar angegriffen. Unter solhen Um- ständen habe die Polizei mit aller Energie eintreten und aus Nothwehr von der Waffe Gebrauch machen müssen. Die E erwiderten, daß die Antwort des inisters sie nicht befriedige, und verlangten die Einleitung einer Untersuchung. Der Minister des InternB erczel antwortete hierauf, daß eine Untersuchung natürlich eingeleitet worden sei, und erklärte wiederholt, die Theilnehmer der Versammlung hätten die vorgeschriebenen Bedingungen überschritten, und die Polizei habe aus E gehandelt: Das Haus nahm darauf die Erklärung des Ministers zur Kenntniß.

Gestern Nachmittag ist in Budapest die Gräfin Katinka Andrassy, die Wittwe des ehemaligen Ministers des Aeußern Grafen Julius Andrassy, gestorben. j '

Die in Hermannstadt erscheinende „Tribuna“ veröffentlicht eine Zuschrift des dortigen Bürgermeisters an den Rumänen- e Ratiu, worin diesem mitgetheilt wird, daß die Ab- haltung der auf den 15. d. M. nach Hermannstadt einberufenen Rumänen- Versammlung verboten worden sei, weil dieselbe gegen das Geseß verstoße.

Großbritannien und Frland.

Im Unterhause erklärte vorgestern der Staatssekretär

für die Kolonien Chamberlain, er habe keine Nachricht über ein endgültiges Erkenntniß gegen die Gefangenen in Prätoria. Der Parlaments-Sekretär des Aeußern Curzon führte aus, am Dienstag sei die telegraphishe Nachricht eingegangen, daß eine Anzahl armenishec Gefangener in Aleppo freigelassen worden sei, hauptsächlich auf Grund der Vorstellungen der britishen Re- gierung. Von einer Beseßung Chefoos “ von seiten Rußlands sei nichts gemeldet. Der britische Gesandte in Peking habe Folgendes berichtet : Einer russishen Firma in Chefoo sei eine Konzession ertheilt worden, durh welche gewisse britische Uferbesiger ihre erworbenen Rechte für verleßt erachteten. Die chinesishe Regierung sei darauf aufmerksam gemacht worden, daß in eine solhe Konzession britishen Unterthanen gehörige Ländereien oder Gebäude nicht eingeschlossen werden dürften, wenn nicht die britishen Unterthanen in die Einschließung einwilligten oder eine Entschädi- ung für das Aufgeben ihrer Rehte annähmen. Der britische esandte habe auch den Tsungli-Yamen unterrichtet, daß die

cinesishe Regierung für jede Benachtheiligung der von briti- schen Unterthanen erworbenen Jnteressen verantwortlih sei. Curzon erklärte ferner, an die französishe Regierung sei eine formelle Vorstellung bezüglich der britischen Vertragsrehte auf dea gerichtet worden ; es sei aber noch keine Antwort

darauf erfolgt. Frankreich.

Wie die „Agence Havas“ mittheilt, beauftragte der Deutsche Kaiser den Militär- Altahé bei der deutschen Botschaft Oberst: Lieutenant von Schwarßkoppen, dem Prä- sidenten Faure Allerhöchfisein Beileid über das Eisenbahn- unglüdck bei Adelia in Algier auszudrücken. Der Präsident Faure ab darauf dem französischen Botschafter in Berlin Herdbette en Auftrag, den Staatssekretär Freiherrn von Marschall zu bitten, dem Kaiser den Dank des Präsidenten übermitteln zu wollen. Der Kaiser vonRußland richtete ein Telegramm an den Präsidenten Faure e, worin er seinem tiefen Bedauern für die Offiziere und Soldaten, welche bei dem genannten Eisenbahn- unfall als Opfer ihrer Pflicht getödtet worden seien, Ausdruck giebt. Der Präsident dankte dem Kaiser telegraphisch. ;

Der Herzog von Audiffret-Pasquier hat, wie „W. T. B.“ berichtet, seine Stelle als Präsident des roya- listishen Comités niedergelegt.

Rußland,

“an Gegenwart des Kaisers sowie der in St. Petersburg anwesenden Großfürsten und Großfürstinnen fand am Dienstag die Einweihung des neuen Museums der von Baron SUeglt egründeten Zentralshule für R Zeichnen statt. ern Nachmittag begaben sih der Kaiser und die Kaiserin vor ihrer Abreise n Moskau an das Grab Alexander’s II1. in der Petro -Paulowski- Kathedrale und kehrten nah einem Gebet am Sarge des verstorbenen Kaisers nah Zarskoje-Sselo zurü. i

Der Großfürst und die Großfürstin Wladimir nebst Kindern sowie die Großfürstinnen Alexandra G Pon und Elisabeth Mawrikiewna sind gestern von St. Petersburg nah Moskau abgereist. Dorthin hat

N.

fich gestern auch das gesamnmite diplomatische Korps be- gebe Der Prinz Maximilian von Baden ift. in

St. Petersburg eingetroffen. y | er Emir von Buchara is in Moskau angekommen.

: Belgien. /

_ Jn der vorgestrigen Sipung derRepräsentantenkammer erklärte der Minister-Präsident und Finanz-Minister de Smet de Nayer, der Congostaat habe weder irgend einer Macht ein Bündniß angeboten, noch ein O E Die Kammer nahm sodann mit 61 gegen 67 Stimmen den Ar- tikel 1 des Gesegentwurfs an, welher die -Garantie des belgishen Staats für die Emission der Congo- Eisenbahn - Obligationen genehmigt. 20 Abgeordnete enthielten sich der Abstimmung.

Griechenland.

Gestern O hat in Athen in Gegenwart des Hofes und der Minister die Taufe der A inzeffin Helene ftatt: gefunden. Die Kaiserin Friedrich vertrat Pathenjtelle. Der Kronprinz hat in der vergangenen Nacht über Triest die Reise nach Rußland angetreten.

Rumänien.

Der Prinz Ferdinand von Rumänien ist am Miti-= woch Vormittag von Bukarest nach Wien abgereist, wo der Prinz mit der Prinzessin Ferdinand zusammentrifft, um mit Höchstderselben nah Moskau weiterzureisen.

Bulgarien. : Der Fürst Ferdinand wird heute mit militärishem Gefolge von Sofia nach Moskau abreisen. Eine “bésondere bulgarische Deputation wird sih gleichzeitig dorthin begeben.

Montenegro.

Mie die „Politishe Korrespondenz“ erfährt, wird sich der zur Zeit in Heidelberg verweilende Fürst von Monte- negro auf Anrathen der Aerzte ciner längeren Kur unter- ziehen. Der Fürst hat daher seine Absicht, der A MUN aier in Moskau beizuwohnen, aufgegeben und auch seinen Besuch in Belgrad aufgeschoben. i

Dänemark. Der Kronprinz ift gestern Abend von Kopenhagen nach Moskau abgereist. :

Amerika.

Aus Washington erfährt „W. T. B.“, das Comité des Senats für auswärtige Angelegenheiten habe am Mittwoch über den Antrag Morgan's, die cubanishen Jnsurgenten als kriegführende Macht anzuerkennen, berathen. Dice e Verhandlung hicrüber wurde bis zur nächsten Sißung vertagt.

Nach einer dem „W. T. B.“ zugegangenen Mittheilung aus Havanna hat sih die Kolonne Prendergast eines Lagers der Ausfständishen nach lebhaftem Widerstande bemächtigt. 30 A und 4 Spanier sollen dabei gefallen sein.

Der brasilianische Kongreß is vorgestern mit einer Botschaft eröffnet worden, in welcher unter anderem mitge- theilt wird, daß die Streitfälle, betreffend Amapa und Trinidad, einer friedlihen Beilegung entgegen gingen, und daß Maß- regeln zur Bekämpfung der durh das gelbe Fieber hervor- gerufenen Verheerungen beschlossen worden seien.

Afien.

Die in Shanghai erscheinende „North-China Daily- News“ berichtet, die englische protestantische Missions- station in Kiangyin sei angegriffen, und die Gebäude seien verbrannt worden. Die Missionare hätten sih retten können.

Afrika,

Aus Kairo berichtet das „Reuter he Bureau“, der General-Staat¿zanwalt habe in dem Prozeß gegen die Kasse der öffentlihen Schuld den Antrag, gelte daß der Gerichtshof der Kasse die Befugniß, über die Kassenreserve in unvorhergesechenen Fällen zu verfügen, zuerkenne und daß dazu nur die einfahe Stimmenmehrheit erforderlich sei. Das Urtheil soll am 1. Juni d. J. verkündet werden.

Eine Depesche des „Corriere della sera“ aus Massowah vom 13. d. M. besagt, daß der General Baldissera von Ras Mangascha die Auslieferung des Majors Salsa und aller anderen in seinem Lager befindlichen italienischen Gefangenen gefordert und ihm geschrieben habe: „Wenn Du die Auslieferung verweigerst, so werde ih selbst kommen, um die Gefangenen zu holen.“ — Ungefähr 1300 Offiziere und Soldaten haben gestern an Bord des „Gottardo“ die Rückreise von Massowah nah Jtalien angetreten. :

Das „Reuter’she Bureau“ berichtet aus Kapstadt vom

12. d. M, der Abg. Merriman habe im Kap-Parlament den Antrag eingebracht, eine Adresse an die Königin zu richten mit der Bitte, die Entziehung oder die Abänderung des Freibriefes der Südafrika-Gesellshaft in Erwägung ichen zu wollen. Merriman bedauerte, daß Cecil Rhodes in den leßten Vorgängen eine so wichtige Rolle gespielt habe. Der Hauptübelthäter sei die Chartered Company, welche sich der Korruption uin gemacht habe. Dr. Harris e neben Gardner Williams auf die Anklagebank. Es sei ungehörig, daß die Agenten, nicht der Prinzipal, verfolgt würden. Die Sicherheit Süd-Afrikas erheische die Entziehung des Freibriefs. Die Debatte über den Antrag wurde vertagt.

Die „Times“ theilt in einer Meldung aus Kapftadt vom 14. d. M. nachstehende tele ar A Antwort des

Staatssekretärs Chamberlain auf die leßte Mittheilung

des Präsidenten Krüger mit: : |

„Jch befürchte, das Präsident Krüger sch im Irrthum befindet. Der Präsident is s{chlecht berichtet, wenn er glaubt, die englische Regierung habe für irgend einen der Direktoren der Chartered Com- pany, einschließlich Gecil Rhodes, Partei genommen. Die englische Regierung hat eine eingehende parlamentarische Untersu zugesagt, um die Charter der Company und die Ausführung threr Bestimmungen zu prüfen und um zu sehen, ob hierin Verbefserungen wünschenswerth sind. Was die Gefangenen in Prätoria betrifft, so" hat die englishe Regierung das Vertrauen, daß Präsident Be bel der Ents n was Rechtens sei, niht unverantwortliche euße- rungen mit in Betracht ziehen wird.“ ;

Dem „Reuter’shen Bureau“ gusoige hat eine Kolonne unter Oberst Beal am 9. d. M. die Matabeles bei Mowene in der Nähe von Gwelo geschlagen. Die Engländer

erlitten bei dem Gefecht keine Verlujte.

Parlamentarische Nachrichten. .

Die Berichte über die vorgestrigen Sißungen des Neichstags und des Hauses der Abgeordneten be finden sih in der Ersten Beilage. j

der heutigen (91.) Sißung des Reichstags, welcher Le Staatssekretär des Reihs-Schaßamts D Graf ‘pon Posadowsky und der Minister für Ta X. Freiherr von Hammerstein beiwohnten, stand die dritte R ung des Entwurfs eines Geseßes, betreffend die Zuckersteuer, auf der Tagesordnung.

n der Generaldiskussion erhielt zunächst das Wort der Abg. Beh (frs. Volksp.), dessen Rede bei Schluß des Blattes noch fortdauerte.

— Jn der heutigen (72) Sizung des Hauses der Abgeordneten, in welcher der Finanz-Minister Dr. Miquel und der Minister der öffentlihen Arbeiten Thielen zugegen waren, gelangte der En betreffend die Ge- währung von Umzugskosten an Regierungs-Bau- meister, zur dritten R

Danach sollen die in dem Geseß, betreffend die Umzugs- kosten der Staatsbeamten, enthaltenen Bestimmungen über die Gewährung von Umzugskosten an die im höheren Staatsdienst außeretatsmäßig beschäftigten Assessoren und Räthe auf die im höheren Staatsdienst außeretatsmäßig O Ne-

jerungs-Baumeister Anwendung finden, soweit ihnen die ussiht auf dauernde Verwendung ausdrücklich eröffnet ist.

Die Abgg. Rickert (fr. Vgg.) und Lohmann - Due (nl.) beantragten, die Worte E bis zum Schluß zu streichen.

Abg. von Pappenheim (kons.) sprah die Befürchtung aus, daß nah der Annahme dieses Antrags das Gesey der Regierung un- annehmbar sein werde, oder daß die Baumeister dann noch s{lechter gestellt würden, da die Verwaltung sie überhaupt nicht mehr als dauernd beschäftigt bezeihnen würde.

._ Abg. Lohmann- Hagen erkannte niht an, daß die Baumeister

\{lechter gestellt würden als die Affsessoren. Der Antrag stelle viel-

mehr beide völlig gleih. Man müsse zur Regierung das Vertrauen

bten, daß sie die Baumeister ebenso objektiv belandele wie die efforen. :

An der weiteren Debatte betheiligten sih bis zum Schluß des Blattes der Finanz-Minister Dr. Miquel, die Abgg. Wallbrecht (nl.), Krawinkel (nl.) und Rickert“(fr. Vgg.).

— Dem Reichstag is der nachstehende Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Aufnahme einer Anleihe für Zwecke der Ver- waltungen des Reichsheeres und des Auswärtigen Amts, sowie der Neihs-Post- und Telegraphenverwal- tung, zugegangen: g

S1,

Der Reichskanzler wird ermächtigt, die außerordentlihen Geld- mittel, welhe in dem Nachtrage zum Reichshaushalts - Etat für das Etatsjahr 1896/97 zur Bestreitung einmaliger Ausgaben der Ver- waltung des Neichsheeres und des Auswärtigen Amts sowie der Reichs. Post- und Telegraphenverwaltung mit 8 805 564 4 vorgesehen sind, bis zur Höhe dieses Betrages im Wege des Kredits flüssig zu machen und zu diesem Zweck in dem Nominalbetrage, wie er zur Beschaffung jener Summe erforderlih sein wird, eine verzinsliche, nah den Bestimmungen des Geseßes vom 19. Juni 1868 (Bundes-

" Gefseybl. S. 339) zu verwaltende Anleihe aufzunehmen und Schaßz-

anweisungen auszugeben. 8 2,

Die Bestimmungen in den §8 2 bis 5 des Geseßes vom 27. Ja- nuar 1875, betreffend die Aufnahme einer Anleihe für Zwecke der Marine- und Telegraphenverwaltung (Reichs-Geseßbl. S. 18), finden auf ‘die nah dem gegenwärtigen Geseg aufzunehmende Anleihe und auszugebenden Schaßanweisungen mit der Maßgabe Anwendung, daß Zinsscheine auch für einen längeren Zeitraum als vier Jahre aus- gegeben werden dürfen.

Die Begründung dazu lautet:

Der vorliegende Gesetzentwurf {ließt \sich den gleichartigen, mit Bezug auf den Reichshaushalts-Etat vorgelegten früheren Ent- würfen in so fern an, als er die geseßlihe Grundlage für die Auf- nahme derjenigen Anleihemittel zu schaffen bestimmt ist, welche in dem R zum NReichshaushalts-Etat für 1896/97 in Ka- pitel 23 Titel 1 und 3 der Einnahme eingestellt und zur Bestrei- tung der in der Erläuterung zu den Titeln dieses Kapitels bezeih- neten Ausgaben dienen sollen.

Die Deckung der im Nachtrags-Etat vorgesehenen einmaligen Ausgaben der Post- und Telegraphenverwaltung im außer- ordentlihen Etat aus Anleihemitteln steht mit dem bisher in ähn- lihen Fällen eingehaltenen Verfahren in Uebereinstimmung. Wegen Nag von im ordentlichen Etat angeseßten einmaligen Aus- gaben der Verwaltung des Reichsheeres und der im außerordent- lichen Etat vorgesehenen einmaligen Ausgaben des Auswärtigen Amts auf die Anleihe wird auf die Erläuterung zu Kapitel 12a der einmaligen Ausgaben in dem dem Geseßentwurf, betreffend die Feststellung eines Nachtrags zum Reichshaushalts-Etat für das Etatsjahr 1896/97, anliegenden Nachtrags-Etat Bezug genommen.

____— Von dem Grafen Udo zu Stolberg-Wernigerode ist im Herrenhause folgender Antrag eingebraht worden : :

Das Herrenhaus wolle beschließen: die Königliche Staatsregierung n j E hind Ein\schl Vieh

zur Verhinderung der Einshleppung von Viehseuchen die Ein-

fuhr lebender russischer S Sue nah Oberschlesien zu untersagen ;

2) soweit die Einfuhr von Schweinen nah dem oberschlesischen Industriebezirk erforderlich ift, eine Ermäßigung der Eisenbahn- frahtsäße für Schweine aus den Feortuten Schlesien, ofen, E West- und Öflpreußen nah Oberschlesien eintreten zu lassen.

Nr. 19 des „Centralblatts für das Deutsche Reich“, herausgegeben im Reichsamt des Innern, vom 8. Mai, hat folgenden Inhalt : 1) Militärwesen: Ermächtigung zur Ertheilung von Zeugnissen an militärpflihtige Deutshe im Staate Chile. — 2) Konsulatwesen: Exequaturertheilung. — 3) Bankwesen: Status der deutshen Notenbanken Ende April 1896. — 4) Justizwesen: Gr- sänzung des Verzeichnisses ‘derjenigen Stellen, an welhe Ersuchen um

inziehung von Gerichtskosten zu rihten sind. — 9) Polizeiwesen : Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiet.

Nr. 19 des „Centralblatts der Bauverwaltung“, JENNe Den im Ministerium der öôffentlihen Arbeiten, vom 9. Mai, hat (olgenden öInhalt: Amtliches: Dienst-Nachrihten. — Nichtamtliches: Das neue Stadttheater in Rostock. — Zur Bauart der Arlpässe. — Elektrisch betriebene Weichen- und Signalstellwerke. — Vermischtes: Mittheilungen aus dem mechanish-technischen Labo- ratorium der Technishen Hochschule in München, — Kostenveranschla- gung der Berliner Gewerbe-Ausstellung. — Hebebaum mit Sicher- eitsvorrihtung gegen Abgleiten. — Bücherschau.

Nr. 16 des „Cisenbahn-Verordnungsblatts“, heraus- se eben im Ministerium der öffentlichen Arbeiten, vom 8. Mai, hat olgenden Inhalt: Allerhöchste Konzessions-Urkunde, betr. den Bau und Betrieb einer Nebeneisenbahn von Lübbên über Uckro und Alt-

ero nah Falkenberg dur die Niederlausitzer Eisenbahn-Gesell- haft, vom 25. November 1895. — Erlasse des Ministers der öffent- lien Arbeiten : vom 28. April 1896, betr. Bestellung des Kommissars für die Ausübung des, staatlichen Aufsichtsrehts über die Eisenbahn von Lübben über Uckro und Alt - Herzberg nach Falkenberg; vom 30. April 1896, betr. Besoldungsdienstalter der als Landmesser vor- Pren technischen Eisenbahn - Sekretäre; vom 5. Mai 1896, betr.

örderung eines unter der Bezeichnung „elektrishes Funkenspiel“ in den Handel gebrachten Artikels. — Nachrichten. |

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Nach § 17 des Reichspreßgeseßes vom 7. Mai 1874 dürfen di Ankla uri oder andere amtlihe Schriftstücke Ae le 1 Me durh die Presse nit eher veröffentliht werden, als bis dieselben in öffentliher Verhandlung kundgegeben worden sind oder das Verfahren sein Ende erreiht hat. Jn Éa auf diese Bestimmung hat das Reichsgericht, 11. Strafsenat, bur Urtheil vom 28. Januar 1896 ubgelprs en, daß dieses Veröffentlihungs- verbot si auch auf den Inhalt polizeiliher Strafverfügungen, so lange die his gur Stellung des Antrags auf gerichtliche Entscheidung nicht abgelaufen ift, erstreckt. „Wie bei den amtsgerihtlihen Straf- befehlen, fo ist auch bei den polizeilichen Strafverfügungen in allen Fällen die Möglichkeit eines künftigen rihterlihen Urtbeils egeben, Durch § 17 des Preßgeseßzes soll aber, wie auch die Motive aussprechen, gerade die Unbefangenheit der bei den Gerichtsverhandlungen be- theiligten Personen d enüber einseitigen Darstellungen gesichert werden, und dieser cfihtspunkt trifft bei den polizeilihen Straf- verfügungen in demselben Maße zu, wie bei den amtsgerihtlichen Strafbefehlen. Die ersteren müssen deshalb, gleih den leßteren, dem SMaEe des § 17 a. a. D. unterstehen, so lange die Frist zur Stellung (4B46/ Ne auf gerihtlize Entscheidung niht abgelaufen ist.“

— Der Kauf einer Forderung, bezw. eines Wec&sels, bei welchem der Käufer die Nothlage, den Leichtsinn oder die Unerfahrenheit des Verkäufers, der dur den Erlös ein wirthshaftlihes Geldbedürfniß befriedigen will, dur einen in auffälligem M zum Werthe der Forderung gezahlten niedrigen Preis ausbeutet, ift, nah einem Urtheil des Reichsgerichts, 11. Zivilsenats, vom 24. Januar 1896, als Wucher zu bestrafen. — Der aller Subsistenzmittel ermangelnde Architekt F. wandte si, um baares Geld zu erlangen, an R. und er- suchte ihn, einen seiner Ehefrau gehörigen gezogenen Wechsel über 250 M, ‘der nah etwa 3 Monaten fällig war, zu diskontieren. / Der von der Nothlage des F. und der Sicherheit des Acceptanten unter- richtete N. erklärte fich bereit, 100 46 sofort und 80 # bei Einlösung des Accepts zu zahlen, wenn F. einen Revers ausftelle, in welchem der Wechsel als unter diesen Bedingungen geka u f t bezeichnet werde. F. ging darauf ein. R. zahlte sodann an F. 100 #4, später noch 10 M und verweigerte jede weitere Zahlung, obwohl die Wechsel- {huld von dem Acceptanten vollständig berichtigt wurde, mit dem Bemerken, F. könne froh sein, daß er 100 6 erhalten habe, er würde Las zu Weihnachten mit seiner Frau nichts zu effen gehabt haben.

. wurde von der Strafkammer wegen Wuchers aus § 302a St.- G.-B. in der Fassung des Gesetzes vom 19. Juni 1893 verurtheilt, und die von ihm eingelegte Revision wurde vom Reichsgericht verworfen, indem es begründend ausführte: „Gleich dem Darlehn und der Stundung einer N wird jedes zweiseitige Rechtsgeschäft, welhes denselben wirthschaftlichen Zwedcken dienen soll, von der Vorschrift des § 302 a in der neuen Fassung be- troffen. Da unter Darlehn, wie die Gegenüberstellung der “Geld- forderung“ ergiebt, nur Gelddarlehn zu verstehen is, fo können für die Anwendung des § 302a allerdings nur wirth schaftliche Zwecke in Betracht kommen, welche bei der Aufnahme von Geld- darlehen verfolgt werden. Diese Zwecke bestehen regelmäßig darin, daß wirthschaftlihe Bedürfnisse, zu deren Deckung in der eigenen Wirthschaft kein Geld vorhanden ist, dur die Inanspruchnahme der Geldmittel anderer Personen befriedigt werden follen. Zielen zwei- seitige Nehtsgeshäfte auf die Erreihung solher Zwecke ab, so ift die Brin lien des § 302 a erfüllt, gleihviel, ob die zu befriedigenden Bedürfnisse in thatsähliben Verhältnissen begründet sind oder in dem CRGT E und der Unekfahrenheit dessen wurzeln, der fie empfindet.“

— Handlungsgehilfen und Handlun slehrlinge sind, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, IV. Strafseñats, vom 4. Fe- bruar 1896, insoweit die ihnen vom Prinzipal ertheilte Grmächtigung zum Abschlusse von Handelsgeschäften reiht, als Handelsbevoll- mächtigte des Prinzipals anzusehen, und es kann auf fie in dieser ihrer Eigenschaft der Begriff eines Zevollmächtigten im Sinne des § 266 Ziffer 2 des Strafgeseßbuchs („Wegen Untreue werden . bestraft Bevollmächtigte, welhe über Forderungen oder andere Ver- mögens\tücke des Auftraggebers absihtlich zum Nachtheile desselben verfügen“) Anwendung finden, Indessen findet e Anwendbarkeit ihre Schranke in den Grenzen der dem Bevollmächtigten obliegenden Befugnisse und ist ausgeschlossen, sobald die den Auftraggeber benah- theiligenden Verfügungen, sei es objektiv oder subjektiv, außerhalb dieser Grenzen liegen, sobald dieselben also niht mehr zu den- jenigen Geschäften gehören, zu deren Vornahme er vermöge der ihm ertheilten Vollmacht vere mee war. Beispielsweise würde ein folcher Bediensteter, der zum Abs{chluß von Waarenverkäufen vom Prinzipal ermächtigt is, durch Verschenken von Waaren aus dem Geschäft des Prinzipals keine Untreue begehen. (4205/95.)

— Ein Kaufvertrag kann, nah einem mit der bisherigen Nechtsprehung übereinstimmenden Urtheil des Reichsgerichts, V. Zivil- En vom 11. März 1896, im Gebiet des Preußischen Allgemeinen

andrehts auch zum Zweck der Sicherstellung des Käufers wegen einer Forderung an den Verkäufer ernstlich und rehts- wirksam ge|chlofsen werden, und die Abrede, durch welche der Käufer verpflichtet wird, an den Verkäufer die graue Sache zu dem festgeseßten Kaufpreise unter bestimmten Be- dingungen zurück zu verkaufen, hindert den Eigenthums- übergang nit, falls bei Abschluß des Kaufvertrags beide Kontrahenten die Absicht hatten, daß der Käufer, wenn auh nicht bleibend, wirklicher Eigenthümer der gekauften Sache 'mit allen Réchten eines solchen werden solle. „Denn es ist nicht Vorausseßung eines gültigen Kaufs, daß der Käufer Eigenthümer bleiben, sondern nur, daß er es werden solle. Ist doch ein Kauf zur Sicherstellung in anderer Weise garniht denkbar, als daß der Käufer sih zum Zurückverkaufe der gekauften Sache gegen Erstattung des Kaufpreises verpflictet. Darin besteht gerade die Befonderheit des fiduziarischen Kaufs.“ (354/95.)

Kunst und Wissenschaft.

So verschiedenartig auch die umfangreihen und bedeutsamen Veröffentlichungen der Me L für deutsche Erziehungs- und Schulgeschichte inner Paedagogica“ und der „Mittheilungen“ der Gesellschaft sind, so geht doch durch alle diese Werke ein gemeinsamer Zug: die Betonung der B ibliograp hie und der übersichtlihen Gliederung des Stoffes dur Negister. Diese beiden Richtungen haben, wie es selbstverständlich ift, überall in der gelehrten Welt Anerkennung gefunden. Ja, hinsicht- lich der Bibliographie des Doctrinalo (Bd. XIT der Monumenta) ist sogar ein Erfolg zu verzeichnen, wie thn bis jeßt die deutshe Biblio- raphie niht aufzuweisen E atte der Chef der National-Bibliothek in Paris Delisle hat angeordnet, daß die Doctrinale - Ausgaben der National-Bibliothek in den Katalogen unter stetem S auf diese Bibliographie der Gesellschaft aufgeführt werden. Auch die Arbeiten, mit denen die einzelnen Gruppen der Gesell ft in Deutschland, Oesterreich und der Schweiz beschäftigt Lrt nd zunächst biblio- graphische, d. h. für b off fernere wissenshaftlihe Thätigkeit grund- egende Arbeiten. Diese Bestrebungen werden jeßt gekrönt dur das von der Gesellschaft seit L Zeit geplante, nunmehr, wie die „Nachrichten aus dem Buchhandel“ berichten, in Arbeit ge- nommene bibliographishe Verzeichniß und die Inhaltsangabe der Werke, Aufsäße und behördlihen Verordnungen zur deutschen Erziehungs- und Unterrichtswifsenschaft, nebs Mittheilungen über Lehrmittel, das unter dem Titel: „Das gesammte deutshe Erziehungs- und Unterrichtswesen in den Ländern deutscher Zunge“ demnächst zu erscheinen beginnt und das Material je eines Jahres in 12 enggedruckten Monatsheften zu je 4 bis 6 Bogen umfassen wird. Wie umfangreih das Unternehmen si gestalten wird, läßt sich am

alb der „Monumenta Germaniae |-

besten erkennen aus einer Anzahl der Stichworte, unter die das Materia

des demnächst erscheinenden ersten Heftes gruppiert ist: Unterrichtsfächer, alle Unterrichtsanftalter, E L ai jur Dorfschule, Fortbildungs-, Fah- und Spezialshulen, Militär- ildungswesen, Frauenbildung, Geschichte und System der Pädagogik, die verschiedenen Arten der Erziehung, Gesundheitspflege, Schul: organisation und -Verwaltung, Shulunterhaltung, ‘Sthulfciern, Iugendschriften u. st w. Es wird somit ein Na Mage ges chaffen, wie es in solcher Ausdehnung weder innerhalb des Gebiets der Wissenschaft von Erziehung und Unterricht noch überhaupt inner- halb irgend eines wissenshaftlihen Gebiets existiert. Sollen aber die Absichten der Gesellschast verwirkliht werden, so ist die fördernde Theilnahme weitester Kreise nöthig. Sie richtet daher an alle die- jenigen, die auf dem weiten Gebiete von Unterricht und Erziehun iterarisch produzieren, die Bitte, bewirken zu wollen, daß die Gesell- schaft in den Besiy dieser Bea Ein elange. Ebenso werden die Behörden gebeten, ihre meistens nicht m Buchhandel erscheinenden, Unterricht und Erziehung betreffenden Veröffentlihungen an die Ge- \häftsstelle des Unternehmens (Berlin SW., Lindenstraße 43) zu Händen des Herrn Professors Dr. Karl Kehrbah, der auch bei E FUONRNEN der Gesellschaft die Oberleitung übernommen hat, enden.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs- Maßregeln. i Z

Türkei.

: Zufolge Beschlusses des internationalen Gesundheitsraths in Konstantinopel unterliegen alle Herkünfte von Alexandrien und Um- gebung vom 5. d. M. ab in den Lazarethen von Beirut und Clazomenä einer fünftägigen Quarantäne nebst Desinfektion. Dampfer und Fahrzeuge mit Pilgern müssen, um in Djedda landen zu dürfen, si im Lazareth von El-For einer zehntägigen Quarantäne unterwerfen. (Vergl. auch „R.-Anz.“ Nr. 98 vom 24, v. Mts.)

Verkehrs-Anstalten.

Vom 15. Mai ab wird das Meiftgewicht der Postpadckete im Verkehr mit Griechenland (in den Belébunos zur griehishen Postverwaltung) ohne Erhöhung der bisherigen Taxen von 3 ee auf 5 kg ausgedehnt, mithin auf die gleihe Gewichtsgrenze, wel e bereits für den dur die Agenturen des „Oesterreichischen Lloyd“ in Griechenland vermittelten Postpacketverkehr zugelassen war.

In Nauen beabsichtigt die Aktiengesellschaft „Osthavelländishe Kreiseisenbahnen“ eine Verlängerung der Kleinbahn Nauen—Keßin nah Nordosten dur Herstellung der Linie Nauen—ODranienburg und nach Südosten durch die Linie Ke in—Wildpark. Das geplante Unternehmen scheint gesichert.

Osterode i. Ostpr., 13. Mai. Die Betriebsstôörung auf der Eisenbahnstrecke Osterode i. Ostpr.—Kraplau ift wiede bes seitigt. (Val. Nr. 111 d. BL.)

Dresden, 13. Mai. (W. T. B.) Dec Verkehr am Elb- quai, Dresden- Altstadt, ist wieder aufgenommen.

London, 13. Mai. (W. T. B.) Der Uniondampfer „Athenian" is heute auf der Ausreise von Madeira abgegangen. _ — 15. Mai. (W. T. B.) Der Uniondampfer „Moor“ ist am 13. Mai auf der Ausreise in Kapstadt angekommen. Der Castle - Dampfer „Roslin Castle“ if am 13. Mai auf der Heimreise von Ka p stadt abgegangen.

Paris, 13. Mai. (W. T. B.) Der Bericht der Prüfungs- kommission für den Gntwurf eines Kanals vom Atlantischen Ozean nah dem Mittelmeer erklärt, daß der Kanal für den Handel und die allgemeine Schiffahrt fast nußlos sein würde und daß das jährlihe Defizit bei einem Kostenvoranshlag von ungefähr 3 Milliarden Francs mindestens 75 Millionen Francs betragen würde. Das Projekt sei deshalb Pu L IRGELOe

Rotterdam, 13. Mai. (W. T. B.) Niederländisch- A merikanishe Dampfschiffahrts - Gesellshaft. Der Dampfer „Maasdam“ ift heute Vormittag in Rotterdam angekommen.

— 14. Mai. (W. T. B.) Der Dampfer „Veendam“ ift heute früh von Rotterdam abgegangen.

Theater und Musik.

Königliches Opernhaus.

_In Meyerbeer’s Dper „Die Hugenotten“ eröffnete gestern Herr Pauwels von der nieder]ändishen Oper in Amsterdam als Raoul ein auf Engagement abzielendes Gastspiel. Dem Sänger ging ein niht unbeträchtliher Ruf voraus, und das volle Haus zeigte, daß man seinem ersten hiesigen Auftreten mit recht hochgespannten Erwartungen entgegensah. Diesen Erwartungen hat Herr Pauwels, infoweit man in ihm einen Heldentenor er- hofft hatte, leider niht entsprehen fönnen: dem die größten Stimm- mittel erfordernden Raum war das Organ nicht gewachsen ; der Wohl- laut seiner Mittellage drang dur die Tonmafsen des Orchesters nur wie gedämpft aus weiter Ferne hindur, in der Höhe klang es gepreßt und wegen der offenbaren Kraftanstrengung reizlos. Auch Erscheinung und Spiel des Gastes ließen ihn niht als für das heroische

ah geeignet erscheinen. Besser gelangen ihm die lyrischen

tellen seiner Partie; namentlich waren die hier angewendeten Kopftôöne {ön und cins{chmeihelnd, sodaß fich das Publikum nach der großen Liebesscene am Schluß des vierten Akts für seine Leistung mehr erwärmen konnte. Im übrigen verlief die Aufführung unter Kapellmeister Dr. Mus Leitung glänzend. Die einheimischen Künstler Herr Bulß (Nevers), Herr Krolop (St. Bris), Fräulein Reinl (Valentine), Herr Mödlinger (Marcel), Fräulein Dietrich

(Page), Herr Naval (Bois Rosé) ernteten sämmtlich lebhaften Beifall '

bei offener Scene, namentlich Frau Herzog, die nah ihrer großen, tadellos ausgeführten Koloraturarie nur durch das Hausgeseß ver- hindert war, den endlosen Dacaporufen Folge zu leiften.

: N Konzerte,

Am Mittwoch fand im Saal Bechstein der 11. Schüler- Vortragsabend des Konsfervatoriums Klindworth- Scharwenka statt. Das Programm wies mehrere Novitäten auf und beanspruhte zugleih dur das erste Mente Erscheinen eines aus Schülern und Schülerinnen der Anstalt zusammengeseßten Orchesters Interesse. Eine den Titel „Florilegium socundum“ tragende, aus drei Theilen beftehende Orchester-Suite von Georg ae der etwa fünfzig Jahre vor J. Seb. Bach ftarb und diejem in Bezug auf Gedankentiefe des Inhalts und Größe der Formgesta ns nahe kommt, führte das aus etwa 30 Mit-

liedern bestehende Orchester unter seinem Direktor, rn ,

apellmeifter M. Grüneber g ganz vortrefflich aus. Ein gleiches Lob gebührt der Wiedergabe ciner Serenade von Mozart. Die in dem Orchester mitwirkenden zehn jungen Violinistinnen, Schülerinnen des Herrn BIartaa Zajic, ließen sich sodann in nohch au meist wohl- gelungenen Solovorträgen hôren. Einen weiteren Antheil an dem Vortrags- abend nahmen die Elevinnen der Frau Amalie Joachim, von denen eine jede, abgesehen von einer gewissen Befangenheit, nah Maßgabe der Zeitdauer des Unterrichts, erfreulihe Beweise der ausgezeihneten Methode in Reinheit der Jntonation und et 0 Aussprache er- kennen ließ. Schließlich verdienen noch die Klaviervorträge der Elevinnen des Professors Klindworth und der Herren Berger und Maver-Mahr mit Anerkennung erwähnt zu werden,

Jn Begleitung des am Sonntag zum ersten Mal im Residenz- Theater zur Aufführung gelangenden Schwanks „Villa Beaumignard* n Ta j in Franzo jen ves R URO Det t ete „Vermischte Anzeigen“, ereits im vorigen Ja mit Erfolg Dr wurde. hre

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