ng alter : n n De eine Entschädigung für die Betriebsabgabe. s taatssekretär des Reichs - Schaßamts Dr. Graf voy _Posadowsky- Wehner: :

J habe vorhia dén Ausführungen des Herrn Nbg. Müller (Fulda) von meinem Plage nit ganz folgen können; ih halte es “ aber für wesentli, daß wir uns vollkommen einigen über die Inter- pretation, welche diefer Bestimmung zu geben ist. Ich biite den “Herrn Abg. Müller (Fulda) um eine Aufklärung, ob meine Auffassung seines Antrags die zutreffende ift, daß nämlich zunächst aus den 2 0/0 gedeckt werden soll das Kontingent der neuen Melassefabriken im ersten Jahre, daß dann im zweiten Jahre die neuen Melassefabriken aus diescin 2 Prozent-Fonds nur die Hälfte des Kontingents bekommen sollen und die andere Hälfte aus dem 17 Millionen-Kontingent, und daß diese Fabriken s{!ießlich im dritten Jahre nur ihr Kontingent bekommen aus dem 17 Millionen-Gesammlikontingent, \sódaß also die 20/9 zur Verfügung stehen, um neuentstandenen Fabriken die Mög- lichkeit zu gewähren, glei im ersten Jahre das ganze Kontingent außerhalb des Gesammtkontingents von 17 Millionen zu erhalten, und im zweiten Jahre je zur Hälfte aus dem 2 Prozent-Fonds und dem Gesammtkontingent.

Abg. Müller-Fulda bestätigt die Auffassung des Staatssekretärs

die selnize. a Abe Richter: Wir wollen die glei{mäßige Behandlung des

uders, gleihviel, ob er aus Melasse hergestellt isst oder Rohzucker ist. Bea diesem Standpunkt aus haben wir uns dagegen verwahrt, daß die Melasseyrodukftion bei der Kontingentierung ungünstiger behandelt wird, Graf Schwecin wollte in der zweiten Lefung den Melassezucker vor dem anderen begünstigen: das ist abgelel,nt gegen wenige Stimmen der Rechten, und jeßt wird eine Mehrheit dafür stimmen, allerdings in beshränktem Umfange. Wenn Herr Paafche konsequent wäre, müßte er nit nur sür die neu zu errihtenden Melasseentzuckerungsanstalten die Hälfte des Kontingents aus diesen 2/0 nehmen, fondern auch für die neu entstehenden Rohzuckerfabriken. Es fommt jeßt darauf an, alle JInteressentengruppen mit einander in Harmonie zu bringen; ob die Sache folgerichtig ist oder niht, das Geseg kommt auf Grund

dieser Vertheilung zu stande. h Í 80 wird mit dem Antrag Müller-Fulda angenommen.

Die 88 82 und 83 (Uebergangs- und chlußbestimmungen) werden genchmigt. , / j

8 84 bestimmt, daß die Vorschrifien des zweiten und driiten Theils des Geseßes O die Betriebsabgabe und die Ausfuhrzuschüsse) mit dem 31. Juli 1903 außer Kraft

l, ag M Graf von Carmer (d. konf.): Diese Bestimmung müßte gestrichen werden, weil sie die Industrie beunruhigt... Wir wollen do Alle die Beseitigung der Prämien ; es wird aber der Regierung die Waffe genommen, auf die anderen Staaten einzuwirken, wenn die Prämien 1903 fortfallen.

84 wird gestrichen. {rtikel IT bestimmt, daß die Zuckersteuer von 18 auf 21 M erhöht werden soll.

Die Abgg. Meyer-Danzig (Rp.) und Richter beantragen, die Zukersteuer auf 20 4 fenttusegen. j

Abg. Richter meint, daß aus den Einnahmen aus der Betriebs- steuer und der besonderen Zuschlagssteuer und einer Zuckersteuer von 20 M alles gedeckt werden könne, was an Prämien gezahlt werden folle. Es sei nicht nothwendig , darüber hinaus noch die Konsumenten zu belasten.

Staatssekretär des - Reichs - Schaßamts Dr. Graf von Posadowsky-Wehner: :

Meine Herren! Ich kana nur bitten, den Antrag der Herren Abgg. Richter und Meyer abzulehnen; die Vorlage sah bekanntli vor, daß der Betrag, der bisher an Prämien aus der Konsumabgabe bezahlt ist, dem Reich zufließen soll. Das ist durch Ihre Beschlüsse {on unmöglih geworden. Es kann aber nicht die Absicht der Freunde des Geseyes sein, daß das Reich aus dem Ertrag der bisherigen Konsumsteuer noch mehr zahlen soll, wie es bisher an Prämien gezahlt hat. (Sehr richtig!) Wenn aber dieser Antrag angenommen würde, möchte dieser Fall eintreten, und, meine Herren, wir müssen doch Rüksicht darauf nehmen, daß das Geseß noch eine zweite gesezgebende Instanz zu passieren hat, das ist der Bundesrath, wo selbstverständlich die Einzelstaaten die Finanzfrage sehr eingehend prüfen werden. Ih kann Sie deshalb nur bitten, den Antrag Richter-Meyer (Danzig) abzulehnen und es bei der Konsumabgabe von 21 M zu belassen.

Abg. Meyer-Danzig hält es nicht für zweckmäßig, im Interesse der Zuckerindustrie die Konsumenten zu belasten. Cs würde bei 2 A Zuckersteuer eine Mehreinnahme von 6 Milltonen Mark eintreten.

Abg. Freiherr von Stumm (Rp.): Eine solhe Mehreinnahme würde id nit für ein Unglück halten.

Abg. von Sar vort (Rp.): Die Zuckersteuer würde die Land- wirthschaft auh belasten, und es kann doch nit beabsichtigt sein, auf Kosten der Landwirthschaft die Reihskasse zu füllen.

Staatssekretär des Reichs - Schaßamts Dr. Graf von Posadowsky-Wehner:

Meine Herren! Ih kanu diese Berehnung durchaus nicht als rihtig anerkennen. Jch bitte zunächst, sich zu erinnern, daß, als seiner Zeit — ich hatte damals noch nicht die Ehre, dieses Amt zu bekleiden — in der Militärkommission über die Deckung der Mittel der Militärvorlage berathen wurde, ausdrücklich der Fortfall der Zuckerprämie vom Jahre 1897 mit in Rechnung- gestellt wurde (Séhr wahr! in der Mitte), und daß dadurch doch die verbündeten Regierungen auf diese Einnahme ein ius quaesitum erwarben. Außerdem wax in der Vorlage ausdrücklich festgestellt, daß der ganze Betrag der Prämie, der aus dem bisherigen Ertrag der Zuckersteuer hezahlt wird, dem Reiche ver- bleiben solle. Nun i} ausgerechnet, wir würden auch nah den Abänderungen der Vorlage noch einen Vortheil haben. Ich muß vas bestreiten. Wenn eine Prämie - von 2,50 #4 . beshlossen ist und keine erhöhte Raffinationsprämten, so müßte das Reich bei 20 A Konsumabgabe troy der Einnahme aus der Betriebssteuer wahrscheinlich noch 160000004 aus dem bisherigen Betrag der Zudersteuer zushießen. Wir haben allerdings im leyten Jahre an Prämien 17 Millionen bezahlt. Hierzu kommt die Konsequenz des Antrags Müller (Fulda), der doch ziemli 1 Million erfordert, aber mit steigendem Gesammikontingent- allmählich erheblich mehr er- ‘fordern kann. Hierzu tritt die Möglichkeit, ja Wahrscheinlichkeit, daß

in Zukunft mehr Raffinade wie bisher zur Ausfuhr gelangt, also das ‘Reich die hieraus folgende Steigerung der Ausfuhrprämie * zu tragen hat. Es fann aber nicht die Absicht des hohen Hauses gewesen sein, das Reich finanziell - ungünstiger zu stellen, als es bisher gestanden hat. Wenn die verbündeten Regierungen mit dieser

Gesegedvorlage fi einverflanden erklären follen, so bringen sie schon 1

| durch as Geseb

von 1891 haben, cin erhebliches finanzielles Opfer. im Interesse der Landwirthschaft. Jh bitte Sie aber, au die Finanzen des Reichs im Auge zu haben und den Bogen nicht zu \tcaff zu spannen, denn die Vorlage muß noch die Instanz des Bundesraths

passieren.

2 A P Tri doi kei Kleinigkeit c ilt do keine Kiein i Prämien Vltten fortfallen, und die Reichskasse sollte den Vortheil

davon haben. Aber wenn die Pcämien fortgezahlt werden, so ist doch S nicht nothwendig, eine Mehrbelastung des Konfums zu felgern. Die Einnahmen betrazen aus der Erhöhung der Konsum- abgabe 12 Millionen und aus der Betriebéabgabe 24 Millionen. Die Kommission hatte 21 4 beschlossen chne Betriebsabgabe und bei einer Prämie von 3 4 Infolge dessen kann jeyt eine Ermäßigung

des Steuersatzes eintreten.

Staatssekretär des Reichs - Schaßamts Dr. Graf "on Posadowsky-Wehner:

Der Herr Abgeordnete Richter hat bei seiner Berechnung, wenn ich ibm richtig habe folgen können, nur Rohzucker aber nit Raffinade zu Grunde gelegt. Die Konsumwaare if aber doch entscheidend. Ferner hat der Herr Abgeordnete Richter bei seiner Rechnung ver- gessen, daß das Reich bei der jezigen Normierung der Prämien und namentli bei der Erhöhung der Raffinade - Prämien doh noch immer das Risiko trägt, daß dur die bessere Stellung der Raffinade die Ausfuhr von Raffinade steigt gegenüber der Ausfuhr von Robzucker. Nah einer Statistik, die ih heute Morgen gesehen habe — id habe die Zahlen noch nit verifizieren können —, hat im leßten Jahre die Ausfuhr von Raffinade fast ebenso viel betragen, wie die Ausfuhr von Rohzacker. Also ist es sehr wahrscheinlich — und das wäre ja eine sehr erfreuliche Erscheinung —, daß in Zukunft mehr Raffinade ausgeführt wird als bisher. Und dann, meine Herren, ist doch unzweifelhaft die Ab- ficht des hohen Hauses bei der Berathung des Geschzes geroesen, taß au die Einnahmen aus dem steigenden Konsum dem Reiche ver- bleiben. Ih glaube nicht, daß das hohe Haus die Absicht gehabt hat, das Reih auf den Ertrag der Zuckersteuer, ten es jeyt be- zieht, dauernd festzulegen. Ih kann alfo unter diefen Verhält- nissen nur dringend bitten, es bei der Konsumabgabe von 21 6 zu belassen. Die Differenz ist für das Reich nit unwesentlich; und ih halte es für eine arge Uebertreibung, daß der Konsum dur diese Erhöhung der Verbräuchsabgabe irgendwie zurückgehen follte. Es handelt sich um 24 Pfennig für das Pfund Zucker, der doch mehr ein Genußmittel der wohlhabenderen Kreise ist; deshalb fällt jene Preiserhöhung auch weniger auf die ärmeren Klassen der arbeitenden Bevölkerung. :

, Die Steuer in Höhe von 20 /4 wird in namentlicher Kb- stimmung mit 154 gegen 119 Stimmen beschlossen.

Zu Art. IIT und IV beantragt

bg. Dr. Paasche einen Zusaß, wona die nahweislich vor dem 14. Mai zur Lieferung vor dem 1. August 1896 verkauften Zucker- mengen zum alten Steuersaß abgefertigt werden sollen. Es scien ibm verschiedentlich Depeschen zugegangen, in denen man #sch über {were Schädigungen beklage.

Staatssekretär des Reichs - Shaÿgamis Dr. Graf von Posadowsky-Wehner:

Meine Herren! Ich habe auch in dieser Richtung vielleiht noch mehr Depeschen bekommen, als der Herr Abg. Dr. Paasche; die Depeschengebühr" beirägt aber wesentlich weniger als der Verlust der Reichskasse betragen würde, der eventuell eintritt, wenn Sie den An- trag Paashe annehmen. Seit ses Monaten wird über die Zuckersteuer verhandelt; ‘es if längst bekannt geworden, daß die Konsumabgabe erhöht wérden foll, und es ist auch bekannt, daß bei solhen Vorlagen im legten Augenkblick in der Negel noch ein Sperrgesez gemacht wird. Jch habe die Ueberzeugung, daß alle die Verträge, die in den leßten Monaten abges{chlofsen find, eine Klausel enthalten dahin gehend, daß, falls die Konsumsteuer erhöht wird, der Verkäufer auch die erhöhte Konsumabgabe zu tragen hat. (Sehr richtig! rechts). Allerdings mag cs für Käufer von Raffinade ein sehr gewinnbringendes Geschäft sein, zu offerieren: der Zucter ist jeßt noch billig, nun kaufe noch möglichst viel, ehe die erhöhte Konsumabgabe kommt. Wenigstens, meine Herren, müßte man diesen Antrag auf Könsumwaare beschränken, und der erhöhte Steuersay wäre dann einzufordern, wenn in dem Vertrage ausdrüdckli vereinbart ist, daß der Verkäufer die erhöhte Konfumabgabe tragen muß, wenn eine folche bis zur Abwickelung des Geschäfts ge- seglich eintritt. Würden Sie eine folche Bestimmung nicht auf- nehmen, so würde der Verkäufer, der mit dem Risiko verkauft hat, daß {on vor Abwickelung des Geschäfts die erhöhte Konfumabgabe eingefordert werden kann, einen unverdienten Gewinn machen und das Reich unter Umständen Millionen verlieren.

Abg. Dr. Paasche s{lägt vor, solhe Lieferungen ‘zum alten Steuersatze abzufertigen, welche nahweislih ohne Vorbehalt vor dem 14. Mai abgeschlossen seten. :

Nachdem noch Abg. Gamp (Rp.) den Antrag vertheidigt hat, wird derselbe gegen die Stimmen der Nationalliberalen und einiger Konservativen abgelehnt.

Es folgt die Berathung der Resolution des Abg. Dr. Pichler (Zentr.) und Genossen:

„Die verbündeten Regierungen zu ersuhen, mit aller Ent- \hiedenbeit dahin zu wirken, daß dur internationale Vereinbarungen eine Beseitigung der Ausfuhrvergütungen für Zucker in thunlichster Bâlde berbetgeführt werde.“

Dieselbe wird einstimmig angenommen.

n namentlicher Abstimmung wird darauf übec das Gese

im Ganzen abgestimmt und dasselbe mit 144 gegen 1 Stimmen angenommen. :

Schluß 61/4 Uhr. Nächsie Sißzung Montag 1 Uhr

(Militärvorlage).

j E öhung der Verbrauchsabgabe um D ige bei einem Lebensmittel. Die

Preußzischer Landtag. Haus.der Abgeordneten. 72. Sizung vom 15. Mai 1896.

Zur dritten Berathung steht der Geseßentwurf, be- treffend die Gewährung von N m ugen en an RNe- fru vas Ba RET Danach sollen die in dem Geseh,

etreffend die Umzugskosten der Staatsbeamten, enthaltenen Bestimmungen über die Gewährung von Lrt M nb an die im BeEEn taatsdienst au wh pre 4a bad cal ten Assessoren und Näthe auf die im höheren Stäats e außeretatsmäßi beschäftigten Regierungs-Baumeister Anwendung finden, sówei ihnen die Aussicht auf dauernde Verwendung ausdrülich er- öffne

ffnet ift.

beantragen, die Worte „soweit : i ei Veber den Beginn der Debatte ist gestern berichtet worßen

e Abà Naa) ut ohma j weit“ bis zum Schluß z

Finanz-Minister Dr. Miquel:

Meine Herren! J bitte Sie, den Antrag des Herrn Abg, Rickert abzulehnen und zwar aus folgenden Gründen: Sie würden, wenn Sie diesen Antrag annehmen, ganz disparate Verhältnisse glei. machen, und daß ist in der Geseßgebung wie überhaupt im mens, lichen Leben der allergrößte Fehler. Die Affsefsoren sind fest ange- stellte Beamte; sie können aus dem Dienst nur wieder enlfernt werden auf Grund eines Disziplinarverfahrens. Bei den Affsessoren wird es sehr selten zweifelhaft sein, ob sie dauernd beschäftigt werden oder nicht dauernd. Es wird fast nie vorkommen, daß ein Assessor, der bereits zu festen Remunerationen gekommen ist, niht dauernd beschäftigt würde, Da ist kaum ein Fall, der irgendwie zweifelhaft sein kann. Dex Affsessor ist verpflichtet, dem Staat während der ganzen Zeit seines Assefsorenthums umsonst zu dienen; der Baumeister dagegen bekommt, wenn er wirkli beshäftigt wird, sofort eine entsprehende Nemune- ration. Der Baumeister kann jederzeit entlassen werden nit bloß, sondern er selbst if in der Lage, wenn er anderweite Beschäftigung findet, jedesmal Urlaub vom Staat zu bekommen; er kann si jeder Zeit entgeltlich anderswo beschäftigen. Solche Verhältnisse können Sie garnicht miteinander vergleichen; ja, ich bin der Meinung, daß Sie die Lage der Baumeister eher verschlehtern als verbessern dur den betreffenden Antrag.

Wir haben leider in unserer ganzen preußischen Staaisverwal- tung, niht so sehr in der neueren Zeit — aber seit Jahrzehnten einen schweren Fehler dadurh begangen, daß wir niht bloß in diesem Ressort, sondern in einer Anzahl anderer Ressorts ohne Rücksicht auf den dauernden Bedarf, ohne thn fich klar zu vergegenwärtigen und festzustellen, Anwärter und Beamte aller Art in einer Ueberzahl an- genommen haben, die die Carridre, das Avancement verschlechtert, bann Klagen über mangelhaftes Avancement und infolge dessen Un- zufriedenheit hervorrief. Das Drängen auf Vermehrung etatsmäßiger Stellen, das von diesen Beamtenkreisen dann ausgeht, ist ganz natür- li und berechtigt, kann aber meistens in der gewünschten Weise nicht erfüllt werden. Der Staat kann ebensowenig wie ein Privatmann jeden Mann in seinen Dienst aufnehmen, der sich bei ihm meldet. Wir haben in der Forstverwaltung jeßt bedenklihe Zustände aus dem eben bezeihneten Grunde, in der Zollverwaltung noch |{limmere, Wenn wir einmal später dazu kommen, die gesammten Verhältnisse unserer Beamtenschaft hier uns zu vergegenwärtigen, dann wird dem Landtag das noch klarer werden. Aehnlich liegt ja die Frage, die jezt entshieden is bei dem berühmten § 8, bei dem Asffsessoren- paragraphen. Bei den Baumeistern, könnte man ja fagen, wären die Uebelstände vielleiht noch geringer, weil sie angestellt werden mit der ausdrücklihen Erklärung, daß sie keine Ausficht haben, definitiv im Staatsdienst zu bleiben. Wenn aber jemand längere Zeit im Siaaisdienst beschäftigt ist, so ist es ganz natürli, daß er diese ihm mitgetheilte Erklärung allmählih vergißt und nun \ih gekränkt und benaththeiligt fühlt, wenn er nit etatsmäßig an- gestellt wird.

Wenn Sie nun wie bei jedem Assessor — bei dem wird die Sache sehr leiht sein — hier nach dem § 3 des Gesetzes über die Umzugékosten eine gemeinschaftlihe Grtscheidung des Ressort- Ministers und des Finanz-Ministers crfordern, ob der Mann dauernd beschäftigt ist oder nicht, so wird naturgemäß die Frage im einzelnen Falle schr genau geprüft werden müssen, und der Finanz-Minister wird häufig große Zweifel finden, ob der Mann dauernd im Staatsdienstt beschäftigt werden wird. Er wird diese daucrnde Beschäftigung häufig ablehnen und sagen müssen: darüber fann i mir noch kein Urtheil bilden. Ih glaube, wenn Sie dle Bestimmung fo fassen, wie nah dem Antrage des Abg. Nickert, würden die Fälle, wo die Umzugskosten gewährt werden, seltener werden als heute und nah der Regierungövorlage, aber sie bringea jedenfalls ‘eincn unklaren Zustand hervor ; denn wenn wir den Antrag des Abg. Rickert annehmcn, würde in der Gewährung von solchen Umzugs- kosten zuglei die Erklärung liegen seitens der Staatsregierung : daß nun der Mann dauernd beschäftigt werde, und daraus ein natürlicher An- spruch entstehen, demnächst in eine etatömäßige Stelle einzurücken. Fch möchte daher die Herren, nachdem wir auch {on bisher die NRechtswirkung, die aus diesen Bestimmungen entstanden ist, als zweifelhaft erkannt haben, sogar darüber Prozesse entstanden sind, nachdem, um dies zu vermeiden und völlige Klarstellung für beide Theile hervorzurufen, die Regierungsvorlage so gefaßt ist, wie sie ge- faßt ist, — dringend bitten, den Antrag Rickert au im Interesse der Baumeister selbst abzulehnen.

Abg. Wallbrecht (nl.): Die Ausführungen des Ministers verstehe ih niht. Auch die Assessoren bekommen Urlaub. Cs ist absolut nothwendig, eine Anzahl Baumeister zur Verfügung zu haben, namentli bei den Gisenbahnbauten. s sind Baumeister zehn Jahre lang beschäftigt, ohne daß sie angestellt werden. gr Lohmann hat uns ja neulich einen Fall angeführt, wo ein Baumeister seit elf Fahren beschäftigt ist, und zwar ganz selbständig auf dein wichtigen Posten eines Abtheilungs - Baumeisters. Und die Leute sollen ni t einmal fest angestellt sein. Der dauernde Bedarf !, Denken Sie, wir wollen bauen und haben keine Baumeister! Bei solher Behandlung werden fi die Leute nicht dazu drängen. Nehmen Sie den Antrag an, damit Gerechtigkeit walte!

Finanz-Minister Dr. Miquel: i

Meine Herren! Ih möchte das hohe Haus bitten, die Frage, wieviel etatsmäßige Stellen wir zweckmäßig für die Baumeister hafen, mit der hier vorliegenden Frage niht in Konnex zu bringen; das sind Fragen, die gar nihts mit einander zu thun haben. Es kann ja sein, daß man nach sorgfältigen Ermittelungen dahin gelangt, daß die etatsmäßigen Baumeisterstellen zu vermehren sind, wenn man mit einiger Sicherheit übersehen kann, daß man sie dauernd beschäftigen kann. Es könnte sein, daß die Beschwerde begründet if, daß in dieser Beziehung in der Vergangenheit etwas karg verfahren ist. Das hat aber mit dieser Frage niht das geringste zu thun; derin wir haben es hier eben nur mit nicht etatsmäßig angestellten Negierungs-Baumeistern zu thun. Ih möchte bitten, die Fragen aus éinanderzuhalten und sich nicht dadurch, . daß man vielleicht glaubt, man hätte bis dahin zu sehr in der Kreterung fester etatsmäßiger Stellen gekargt, verleiten zu lafsen, den Antrag des Herrn Abg. Rickert deswegen für berehtigt zu halten.

Der Herr Vorredner sagt: die Assessoren bekommen auch Urlaub, Die Affessoren der allgemeinen Verwaltung bekommen aber feinen Urlaub, um sih anderöwo Erwerb zu beschaffen. Wenn sie Urlaub bekommen, so geschieht es wesentli zu ihrer eigenen Ausbildung, wenn man

: verschaffen, existiert

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während seiner Assessorzeit fi eine cinträgliche Nebenbeschäftigung zu ‘nicht. (Widerspruch) — Nein, ich kenne solche Fälle niht. Die Baumeister können jeder- zeit austreten und eine Privatthätigkeit annehmen; es wird ihnen niht vershränkt werden. Schon daraus geht hervor, daß die Lage hier eine ganz andere ist. Aber für mich is das nit entsheidend; für mich ist entscheidend, daß der Affessor, der bereits dahin gekommen ist, feste Remunerationen und Diäten zu be- kommen, dauernd im Staatsdienst verbleibt, und das ist eine Frage, die sehr leiht zu entscheiden ist. Aber für die Baumeister wird die Sache oft im höchsten Grade zweifelhaft sein, da werden sehr leicht Meinungsverschiedenheiten unter den beiden Minifterien vorkommen, und gerade weil in der Gewährung von Umzugsfosten nah der Formukierung des Antrages Rickert zugleich die Erklärung liegen würde: der Véann wird nun dauernd beschäftigt, d. h. also, daß eine Anwartschaft auf die etatsmäßige Anstellung entsteht, gerade das finde id bedenklich. Dadurch wird die Unzufriedenheit unter den Ber theiligten erst recht groß werden, wenn fie nun nit nah kurzer Zeit eine etatêmäßige Anstellung bekommen. Wir werden das Gegentheil erreihen von dem, was die Herren erreichen wollen. i

Abg. Krawinkel (nl.) spricht sih für den Antrag Rickert aus.

Abg. Rickert: Es sieht so aus, als ob es sih hier um eine Kardinalfrage handle. Jh verstehe nit, wie sih der Finanz-Minister so ins Zeug legen kann. Wollen Ste Rache an den Beamten üben, wenn wir einen Ihnen unangenehmen Antrag annehmen? Oder baben Sie den Hintergedanken, alle die Brliineilier los zu werden ? Der Eisenbahn-Minister hat uns gesagt, es könne nicht \chneller ge- baut werden, weil das tehuishe Personal fehle. An der Handelskammer & A ist schou seit 15 Jahren ein beurlaubter Assessor be-

Finanz-Minister Dr. Miquel:

Meine Herren! Die Frage k für mich keine Finanzfrage, aber es ist eine verkehrte Behandlung, indem. man ungleihe Verhältnisse glei behandeln will. Ich bin davon durhdxungen, baß Sie mit dieser Bestimmung den Baumeistern keineswegs einen Gefallen thun werden, sondern daß das gerade Gegentheil von dem eintreten wird, was die Herren wollen.

Davon kann ja nicht die Rede sein, daß, wenn Sie den Autrag Rickert annehmen, ein Minister auf den Gedanken kommen könnte, Rache zu üben an den Baumeistern. Das ist wirklih eine Fdee, die man nicht zu widerlegen braucht.

Der Herr Abg. Rickert sagt: ih verstehe den Finanz - Minifter gar nicht. Das ist richtig: er versteht eben die Sache nicht. (Heiter- keit rechts.) Ich würde es garnicht für ein kapitales Unglück halten, wenn der Antrag angenommen würde. „Die Neigung, ein Refsort und dessen Beamte zu vergleichen mit den ganz verschiedenen Verhältnissen eines anderen Ressorts, wächst ja überhaupt; aber, meine Herren, wir dürfen das nit aufkommen lassen. Wir haben es hier schon erlebt, daß es als vollständig selbstverständlich hingestellt wurde, daß die Lehrer an den höheren Schulen den- Richtern gleichgestellt werden müßten; man hat dabei aber nicht an die großen Verschiedenheiten gedacht, die in den ganzen Verhältnissen der Vorbildung, der Vorbereitungszeit, in der Art der Beschäftigung, der Ferienfrage und vielen anderen Fragen liegen. Diese mechanishe GleichsteVung, daß die Baumeister sagen: wir wollen in allen diesen Dingen #\o behandelt werden, wie die Afffsessoren der allgemeinen Verwaltung, ist an sih unrichtig; wir können es in den Konsequenzen auch nicht durchführen. Da frage ih: sind die Verschiedenheiten, wie sie ih entwickelt haben, vorhanden oder nicht vorhanden ?

Mein verehrter Herr Kollege, der neben mir fißgt, sagt mir \o- eben: wenn wir in jedem einzelnen Falle sorgfältig prüfen würden: ist nun gewiß, däß der junge Baumeister dauernd beschäftigt wird im Staatsdienst ? — dann werden wir ja natürlich viel vorsihtiger sein müssen, um so mehr, als, wenn wir die Erklärung abgeben, damit geradezu eine Art Anwartschaft auf die demnächftige etatsmäßige An- stellung entsteht. Das ift der Grund, warum ich sage, daß Sie den Baumeistern wahrsheinlich mehr Maden, als Sie ihnen Voriheile gewähren, wenn Sie den Antrag Rickert annehmen.

Minister der öffentlihen Arbeiten Thielen:

Ih bitte, den Ausführungen des Herrn Finanz-Ministers noch einige Worte hinzufügen zu dürfen, um meinerseits noch ein Moment hineinzutragen dafür, daß dieser Antrag nicht im Interesse der Ne- gierungs-Baumeister ist.

Meine Herren, jeßt haben wir niht dana gefragt, ob die Ne- gierungs:Baumeister sländig beshäftigt wären oder nicht, sondern wir haben ibnen von Anfang an fixierte Diäten gegeben, die wir prä- numerando gezahlt haben. Wenn wir jeßt danach fragen wollen in jedem einzelnen Fall: wirst Du sftändig bet- behalten oder nicht, so wird dieses Verfahren nicht mehr möglich sein, sondern - dann werden die Regierungs - Bau- meister au) in dieser Beziehung gleichgestellt werden müssen einmal den Affsessoren der allgemeinen Verwaltung und zweitens den Bau- meistern der Bauverwaltung.

Meine Herren, die dritte Konsequenz ist die: jeyt haben wir den Negierungs-Baumeistern von der Staats-Eisenbahnverwaltung vom ersten Tage ab ziemlich hohe Diäten gegeben; die Affsessoren der all- gemeinen Verwaltung bekommen ers nach vielen Jahren Diäten. Meine Herren, drängen Sie uns nicht auf diese shematische Ueberein- Os und zwar im Interesse der Baumeister selbs! (Bravo! rechts.)

Abg. Wallbrécht (nl.): Die Assessoren werden schneller fest angestellt und find dann den Baumeistern voraus.

g. Lohmann beantragt, den Schluß, wie folgt, zu fassen:

„soweit ihnen erklärt ift, daß sie dauernde Verwendung finden sollen,

oder sofern fie mehr als drei Jahre ununterbrochen in höherem

Staatsdienst beschäftigt sind.“

Finanz-Minister Dr. Miquel :

Meine Herren!! Der: Herr Antragsteller betheuerte, er will die Baumeister wenigstens ‘niht besser stellen als die Assessoren; nun bringt er aber gleizeitig einen Antrag ein, der entshieden die Bau- meister besser stellt als die. Assessoren; denn die Assessoren haben nah drei Jahren noth keineswegs ein Recht auf eine fixierte Remuneratton. Unsere Assessoren in der allgemeinen Verwaltung bekommen jeßt eine

etatêmnäßige Anstellung etwa nah 6 Jahren. Wir haben Zeiten ge- |

habt, wo das 7,8 Jahre dauerte; wir haben allerdings auch Zeiten gehabt, wo es viel kürzer dauerte. Aber Perioden, wo eine Sicher- eit der etatsmäßigen Anstellung nah 3 Jahren bereits vorhanden war, sind nie dagewesen. Nah 3 Jahren bekommen sie heute nech

[t, Dal Cane InslrUtUondreije gemacht wird. r | nit einmal mit Sid Dit würde, irgendwo in - einen Privatdienst zu treten, um

hintereinander den Diätenfonds erhöht hat, geshweige denn feste Remu- nerationen. Also da würde die Disparität in vollem Make vor- handen fein.

Der Geseßentwurf wird nach der Ablehn ung beider An- E angenommen. N as B

L er Nachtrags-Etat für 1896/97 (Sammlungagebäude für das Pathologishe Jnstitut) wird ohne Debatte f zweiter Les “ns „angenommen. ;

s folgt die Berathung von Petitionen. 6 Eine große Anzahl von Petitionen von Eis enbahn- Lte um Gehaltsaufbesser ung beantragt die Budget- ommission dur Uebergang zur Tagesordnung zu erledigen.

Abg. Rickert hätte die Ueberweisung der Petitionen an die Re- terung zur Erwägung gewünscht, will aber mit Rücksicht auf die Er- lärungen der Regierung über eine künftige allgemeine Gehaltsauf- pl 74 T nit stellen.

g. Kir Zentr.) beantragt, die Petitionen der

als A u en: ’ M : nis

/ g, Dr. Arendt (fr. konf.) {ließt sih diesem Antrag an, da die Gehälter bei den beutigen Zeitverhältnissen niht mehr Caitilens seien. Er aebe anheim, die Mittel dazu aus der Konversion mindestens der 49%/ Staatépapiere zu entnehmen. Allerdings sei die Konversion auch mit wirthscaftlihen Nachtheilen verbunden, aber bei der Ab- messung der Vortheile und Naththeile müsse auch ins Gewicht fallen, daß daraus die Beamtenaufbesserung möglich sei.

Geheimer Ober-Regierungs-Rath Gerlach bemerkt, daß es s bier um Petitionen von _folhen Beamtenkategorien handele, welche erst vor einigen Jahren eine Gehaltserhöhung erhalten hätten. Daher empfeble sich der Uebergang zur Tagesordnung.

„ Abg. Rickert: Diese Ecklärung überrasht mich nah den früheren Grklärungen der Minister. Es muß eine allgemeine Auf- besserung stattfinden. Ich meine auch, daß eine Konversion nöthig ist, welche die Mittel ergeben wird, die Gehälter aufzubessern. Wir müssen erklären, daß nicht bestimmte Kategorien von einer Gehalts8- Os Ab R Le ten An,

e g. Neichar nl.) und Kir entr. rehen für

die lleberweitung als Material / (L I s

g. Lohmann-Hagen meint, daß die Frage der Konversion niht mit der Aufbesserung der Beamtengebälter verquikt werden dürfe. Diese Aufbesserung müsse in jedem Fall, auch ohne eine Kon- verfion, stattfinden. Ein Unterschied dürfe mit denen, welche vor einigen Jahren im Gehalt aufgebessert feien, niht gemaht werden.

Abg. Dr. Arendt: Es handelt sich niht darum, ob der jeßige Zustand eines Staats wte Preußen unwürdig ist, sondern ob wir die erforderlihen Einnahmen für eine Erhöhung der Beamtengehälter | haben. Da wir neue Steuern doch wokßl nicht einführen wollen, so

bleibt nichts übrig als die Konversion der Staatêpapiere, wenn auc ein Theil des Mittelstandes dadur geshädigt werden sollte. hg, Schmidt - Warburg (Zentr.): Die Konversion unserer

Staatspapiere kann noch viele Schwierigkeiten machen, und die kleinen Beamten können darauf nicht warten, Dafür meen andere Mittel disponibel gemacht werden. Ich tenke an die Mehr- einnahmen aus den Eisenbahnen, welche dem Fleiß der Beamten von dem Minister zugeschrieben worden sind. Die Eisenbahneinnahmen En seitdem nicht shlechter geworden; wo Ersparnisse gemacht worden,

nd auch die Mittel für eine, Gehaltsverbesserung vorhanden. Möge die Regierung die Petitionen, welhe wir ihr als Material über- weisen wollen, auch wirklich berücksihtigen.

__ Abg. Gothein (fr. Vgg.): Heute schen wir mit einem Male eine Beamtenfreundlichkeit auf einet Seite, welche sie uns vor furzer Zeit als Stimmenfang für die Wablen ausgelegt hat. Die kleinen Beamten sind ungünstiger daran als die Arbeiter, deren Löhne in der legten Zeit gestiegen sind. Wir müssen für die dauernde Deckung der Ausgaben für die Gehaltsverbesserung sorgen, und ich {stimme da gans dem Wunsche des Abg. Arendt bezüglich dex Konversion bei.

ir würden einen bezüglichen Antrag gern unterstüßen.

Abg. Lohmann: An neue Steuern denke ih. niht; bei ünstiger Finanzlage aber wird der Staat den Beamten zu Hilfe ume guifen und zwar \chrittweise, was auch ohne Konversion möglich ist.

__ Abg. Gerlich (fr. konf.): Vor drei Jahren war die Finanzkage eine ungünstigere als jeßt, und darum konnten wir uns dam für die auch von uns gewünshte Gehaltsaufbesserurg nicht aus- fprehen. Mit den Wahlen hat diese Frage nichts zu thun. Wir stehen jeßt auf demselben finanziellen Standpunkte wte früher. Die Konvertierung würde uns jeßt den Schritt ermöglichen.

Gemäß dem Antrag Kirsh werden die Petitionen der Regierung als Material überwiesen.

Zur Erwägung werden überwiesen die Petitionen der Eisenbahnwerkmeister und der auf der Elbinsel Wilhelmsburg

stationierten Bahnwärter. Schluß 41/4 Uhr. Nächste Uns Montag, 11 Uhr. ruhe: Vel en] Wallbrecht, betreffend Schuß der Bau-

andwerker; Petitionen.

Statistik und Volkswirthschaft,

Die deutsche überseeische Auswanderung

über deutshe Häfen, Antwerpen, Rotterdam und Amsterdam stellte sich

nah den Ermittelungen des Kaiserlihen Statistishen Amts für

April 1896 und den gleichen Zeitraum des Vorjahres folgendermaßen: Es wurden befördert im April wide

1896

2045 1673 1355 1334

145 — 3945 3007 435 67 4

C { abe R e dd edt

us deutschen Häfen wurden im Apr neben den vor- enannten 3545 A mb Auswanderern noch 11 430 Augegtoge frerider Staaten befördert.

Hamburg 4138, Stettin 16.

Die D A der wichtigsten Lebens- und u

Davon gingen über Bremen 727

r

ermittel

betrugen im Königreih Preußen im April 1896 für 1000 kg: Weizen 153 „é (152 im! uße J), Roggen 121 4 (122), Geriie 129 M (127), Safer 120 M (119), Ko En 198 (197), Speise- bohnen 276 M (277), Linsen 390 «A (392), Eßkartoffeln 41 „4 (42,4), Richtstroh 38,7 „#6 (9 Heu 45,9 &« (46), Rindfleish im Mropdandes S Ma ür 1 kg Weizenmehl 27 A (28),

oggenume 23). - L S

En den bedeutendsten Marktorten des Königreihs Württems- berg, Stuttgart (St.), Reutlingen (R.), Hall (H.) und Ulm (U.), betrugen im Monat März 1896 die Durchschnittspreise der wichtigsten Lebens- und Futtermittel für 1 Zentner (= 50 kg): Weizen R. 10,99 A, ÿ: 8,25 4, U. 8,64 #4, Kernen R. 9,74 #4, H. 8,46 M U. 8,72 4, Roggen in SNs 7,78, U. 7,82 46, Gerste St. 9,27 M, R. 3,27 , 7,84 M, U. 8,29 M; für 1 Zenter Hafer St. 7,59..46,

. 7,0 p U. 6,88 #4, Heu St, 3,05 d, R. 1,90 d,

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Zur Arbeiterbewegung. : Aus Rotterdam wird dem „W. T. B zum Ausstande der Hafenarbeiter gemeldet: Der Präsident der Union der englishen Schiffsentlader, John Havelock Wilson, is aus Liverpool in Rotterdam eingetrosfen, um die Ee des Ausftandes z1 prüfen und die Mannschaften der fremden Schiffe zu bereden, daß fe niht versuchen, die holländischen Schiffsentlader zu ersegen. — Auf Ersuchen der Leiter des Ausstandes hat sich der Bürger- meister zur Vermittelung bereil erklärt; einer der hervorragendstcz Arbeitgeber hat infolge dessen bereits einen freundshaftlihen Vorschlaz gemacht, der gestern in einer Versammlung der Ausständigen berathen wurde. - Dieser Vorschlag wurde aber abgelehnt. Gestern ware1ì einige hundert Arbeiter aus Bergen - op - Zoom in Rotterdam eingetroffen, sind aber nah Ansprachen der Leiter des Ausstandes ea Bergen-op- Zoom zurückgekehrt. Der Ausstand dauert omit fort. ; Aus Herstal bei Lütti} wird der „Köln. Ztg." ges{hriebcn: Dex Ausstand in ter Landeswaffenfabrik kann als vollständiz beendigt betrachtet werden. Die Leitung der Anstalt hat die meisten Arbeiter und Arbeiterinnen, die sih anmeldeten, wieder aufgenommen. Das Personal ift vollzählig, und die Arbeiter, die nicht wieder a1i- s werden konnten, haben in anderen Fabriken Beschäftigung ge- unden.

Literatur.

ff. Neujahrsblätter. Herausgegeben von der Historischeu Kommission der Provinz Saien. 20. Altheilige Steine in der Provinz Sachsen. Von Hermann Größler. Halle, Hendel, 1896." Pr. 1 4 — In diesem Heftchen liefert einer der eifrigsten Förderer der Alterthumsforschung in der Provinz Sachsen eine Zusammenstellung der in dieser Provinz bekannten „heiligen Steine* und erläutert die Sagen, die fich daran knüpfen. Eine besondere Art dieser Steine po die fogen. „Nagelsteine“ d, h. Steine, in die eine große Anzahl Nägek eingeshlagen ist, und zwar soll dies nah der Sage nur bet einem Gewitter oder ftarken Plakregen mögli sein. Größler folgert hicr- aus, daß diese Steine in Beziehung zur Verehrung eines Gewitter- däâmons stehen. Eine andere Art der Steine N so de, die auffällige Male tragen, wie Menschenhand, Pferdehuf, Säbelhieh u. dgl., die bald vom Teufel oder dem wilden Jager, bald von Menschen, wie Boni? facius, Karl dem Großen, Gustav Adolf herrühren sollen. Nath Größler bedeuten dicse Mythen den Ueberrest des altbeidnisden Götter- laubens, eine in die Form eines menschlichen Erlebnisses gekleidete arstellung von Näturersheinungen oder Naturvorgängen. Diese perfonifizierten Naturvorgänge, KTPeLagNis eine Verehrung beidnisex Gottheiten darstellend, wurden allmählich beim Eindringen chrisili Vorstellungen umgemodelt und entweder auf überirdishe Mächte odex auf geshihtliche Personen bezogen, wobet jede Landschaft die ihr in be- fonderer Erinnerung haftenden Perle mel bevorzugte. ffffl. Zeitschrift der Historishen Gesellschaft für die Provinz Posen. Herquägegehen von Dr. Rodgero Prümers. 10. Jahrgang, 3. und 4. Heft. Posen, Jolowicz, 1895. — Zwei Aufsäße zur preußisGen Wirtbschaftsgeshichte bilden den Inhalt dieses Heftes. Im ersten behandelt Hans Kiewning die Versuche, den Seidenbau und die Seidenindustrie im N rikt einzuführen. VBe- kanntlich legte Friedrih der Große hohen Werth auf die Hebung der Seidenindustrie und es gelang ihm in der Thai, niht nur Gewinn bringende Großbetriebe, fondern auch einen intelligenten Arbeiterstand zu \{afffen, der nach dem Untergang der preußischen Seideninduftrte das Material für andere Industrien stellte. Diese seine Lieblings- industrie wollte der König nun auch in der neuen Brovins Westpreußen einbürgern, fretilich ohne rehten Erfolg. da harte Winter und ähnliche Unglüdsfälle die angepflanzten Maulbeerbäume vernichteten, und au | ß für die Neuerung zeigte. Unter jedrih Wilhelm I]. wurden die Versuche fort efeßt, aber ohne naGhaltige Energie, da der König fich Ee als sein Vorgänger dafür “interessierte und bei der allgemcinen Geldnoth nur selten staat- lihe Unterstüßungen gewähren konnte. — Gbenfalls in die Zeit Friedrih Wilhelm's 11. führt uns Colmar Grünhagen mit seiner Studie liber die südpreußishen Güterverleihungen der Adre 1796 und 1797, T der Niederwerfung des polnischen Aufstandes im Jahre 1794 ließ der König einen großen Theil der Güter des guf- ständischen und geflüchteten Adels einziehen, un sie als Siaatsgut zu verwalten oder an verdiente Beamte und Offiziere zu verkaufen und zu vershenken. In diesen Güterverleißungen follten {were Miß- bräuche geherrsch{t, die stlinge des nigs und hohe Beamte, ins- besondere der Provinzial-Minister von Südpreußen, Graf Hoym,

follten ich dabei in unecrlaubter Weise bereichert haben. Grünhagen

erweist nun aus den Akten, daß davon keine Rede sein kann; L nischen

war von Dns an gegen die mine by verwahrlosten pol Güter und hat sich felbst keinen finanziellen Vortheil vershaft. Ver- leihungen an Beamte und Offiziere fanden zwar statt, aber vielfa als Ersay für dienstlihe Aufwendungen. Daufa mußten die ein- gezogenen Güter bei der Geldnoth des Staats schnell wiederverkauft werden, und zwar bei der gebotenen Gile oft erbeblich unter dem Werth, sodaß die Käufer beträchtliche Gewinne erzielten, was zu jenen Gerüchten den Anlaß gab.

Handel und Gewerbe.

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks 9 an der Nule und in Dre Kleie :

An der Ruhr sind am 15. d. M. gestellt 12 096, niht rehtzeitig

geftellt Feine ee ¿n sind am 13. d. M. gestellt 3397, nit ret

n erschlesien sind am 13. d. M. gestie M o zeitig gestellt Kis Len.

Zwangs-Verfteigerungen.

Beim Königlichen Amtsgeriht T Berlin standen ar 15. Mai die nachbezeihneten Grundstücke zur Versteigerung: Waldstraße 4, dem Kaufmann C. A. Schulz gehörig; Fläze 9,77 a; Nußungswerth 13570 #4; Erfsteherin wurde die „Gerx- mania“, Lebens-Versiherungs-Gesellschaft zu Stettin mit dem Gebot von 12000 G — Zorndorferstraße Ums Berlins Band 127 Nr. 6004), dem Zimmermeister E. Mierke ge- hörig; Fläche 7,79 a; Meistbietender blieb der Kaufmann Augufst von der Heyden, Lüßowstraße 110, mit dem Gebot von 154 300,4 — Weitidenweg (Lichten and 34 Nr. 1084), dem Zimmermet Peinris Görs gehörig; lähe 11,06 a; Meistbieten

irektor Ottomar Bergshmidt und der Kaufmann Max

Fraue, beide E, mit dein Gebot von 160 000 #6. — Am . Mai d. I. st das Grundstück Pappel- Allee 43, nicht 42, jur Veiletaens: was. berihtigend En wird.

=— Die Bi anz dexr Dynamit-AÄctien-Gesellshaft vor- mals. Alfred N obel u. C., Hamburg, für das Geschäftsjahr 1895 weist, nabdem die fartellmäßlgen Abrechnungen erfolgt, nahdem fernex Abschreibun en von 400 000 „Æ und eine Dotierung des M von 567569 4A vorgesehen einen Gewinn von 1119307 „A auf. er der vorj en Bilanz zeigen die n troßdem cine Verminderung 879 641 #, weil ein {r erheblier Betrag, der in der aocihrigen Bilanz unter dem Konto der crven aufgen war, ctra j

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