E E R E E IDa Me ree A E S R - E 3E

| Abgereist:

Seine Excellenz der Unter-Staatssekretär im Ministerium der öffentlihen Arbeiten, Wirklihe Geheime Rath Brefeld, nach der Provinz Holstein.

Nichtamtliches.

Deutsches Neich,

Preußen. Berlin, 18. Mai.

E Majestät die Kaiserin und Königin sind am Sonnabend Abend um 10 Uhr, von Primkenau kommend, auf der Wildparkstation bezw. im Neuen Palais wieder ein- getroffen.

—

Seine Königliche Hoheit der Kronprinz von Jtálien, Prinz von Neapel, traf heute früh in Berlin ein, nahm in der Königlich italienishen Botshaft Wohnung und wird am Abend die Reise nah Moskau fortsetzen.

Durch Allerhöchste Kabinets-Ordre vom heutigen Tage ist Jhre Majestät die Kaiserin von Rußland um Chef des 2. Garde-Dragoner-Regiments ernannt worden.

as Regiment wird von heute ab heißen: „2. Garde - Dra- goner-Regiment Kaiserin Alexandra von Rußland“.

Die auf Befehl Seiner Majestät des Kaisers und Königs in der Geheimen Kriegs-Kanzlei bearbeitete „Rang- und Quartier-Liste der Königlih preußishen Armee und des XIII. (Königlich ee: Korps für 1896“ ist focden im Verlage der Königlichen Hof- buhhandlung von E. S. Mittler u. Sohn in Berlin zur Ausgabe Ee, Der Bearbeitung is der Stand vom 24. April d. J. zu Grunde gelegt.

Nah der im Reichs-Versicherungsamt gefertigten Zusammenstellung, welche auf den Mittheilungen der Vorstände der Jnvaliditäts- und Altersversicherungsanstalten und der ugelassenen Kasseneinrihtungen beruht, betrug die Zahl der fit dem Jnkrafttreten des Jnvalidiläts- und Altersversiche- rungsgeseßes bis einschließlich 31. März 1896 bei den 31 Ver- sicherungsanstalten und den 9 vorhandenen Kasseneinrihtungen bewilligten |

Jnvoalidenrenten 171 528.

Davon sind infolge Todes oder Auswanderung der Berechtigten, Wiedererlangung der Erwerbs- fähigkeit, Bezugs von Unfallrenten oder aus anderen Z Gründen in Wegfall gekommen... 43154 sodaß am 1. April 1896 laufend waren . . . . 128374.

Die Zahl der während desselben Zeitraums bewilligten

“_ Altersrenten D L,

A E S C ;

s find infolge Todes oder Auswanderung

der Berechtigten oder aus anderen Gründen in

G O T0449,

sodaß am 1. April 1896 laufend waren. . . 200678.

Anträge auf Beitragserstattung sind bis zum 31. März

1896 bewilligt : j i

a. an weibliche Versicherte, die in die Ehe

E A r 19/208,

b. an die Hinterbliebenen männlicher Ver- u

E T (VU,

sicherter A zusammen 24908.

Hiernah waren es, wenn man die vorbezeich- neten „Hinterbliebenen“ nur als eine Person in Ansaß bringt, am 1. April 1896 im Ganzen Personen, welhe an den durch das Jnvaliditäts- und Altersversiherungsgesez gebotenen Vortheilen theilnahmen.

Die Zahl der Personen, welche der Wohlthaten der Unfal lversicherung theilhaftig wurden, be- E E O i) o e) uin le: (OBO.184,

Nimmt man beide Zahlen zusammen, so er-

E N ea e e C42 144 M fonen, welche die Vortheile der Jnvaliditäts-, Alters- und Unfallversihherung genießen.

303 960

Der Kaiserlihe Botschafter in Madrid, Wirkliche Geheime Rath von Radowiß ist von dem ihm Allerhöchst bewilligten Urlaub auf seinen Posten zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Botschaft wieder übernommen.

Der am hiesigen erein Hofe beglaubigte Kaiser- lich und Königlich österreichish-ungarishe Botschafter von Des é¿ény-Marich ist nah Berlin zurückgekehrt und hat die tichâfte der Botschaft wieder übernommen.

Die Bevollmächtigten zum Bundesrath, Königlich württem- bergischer Kriegs-Minister, General der Jnfanterie Freiherr Schott von Schottenstein, und Wirklicher Geheimer Kriegsrath von Horion sind hier eingetroffen.

Der Wirkliche Geheime Rath und Präsident des Reichs- bank-Direktoriums Dr. Koch ist bis Ende dieser Woche in Dienstangelegenheiten verreist.

Die Regierungs-Referendare Dr. jur. Badewiß aus San von Jacobi aus Cassel, Wilke aus Bromberg,

mid aus Cassel und Freiherr von Malßahn aus Düsseldorf haben die zweite Staatsprüfung für den höheren Verwaltungsdienst bestanden.

Laut telegraphisher Meldungen an das Ober-Kommando der Marine ist S. M. S. „Moltke“, Kommandant Kapitän zur See Schneider, am 16. Mai in Stavanger angekommen und beabsichtigt, am 19. Mai nach Flensburg in See zu gehen ; S. M. S. „Loreley“, Kommandant Kapitän-Lieutenant von Bredow, ist gestern in Athen angekommen.

Bayern.

Seine Königliche Hoheit der Prinz-Regent ift vor- gestern von Nürnber nach München zurückgekchrt. Seine Königliche Hoheit der Prinz Ludwig ist am 15. d. M. von München nah Moskau abgereist.

Sachsen.

Seine Königlihe Hoheit der Prinz A von Sachsen ist gestern Vormittag im Auftrage Seiner Majestät des Königs zur Theilnahme an den Krönungsfeierlihkeiten von Dresden nah Moskau abgereist.

Sachsen-Weimar-Eisenach.

Seine Königliche Hoheit der Großherzog hat gestern die Reise von Weimar nah Moskau angetreten.

Sachsen-Meiningen.

Die Verleßung, welche sich Seine Hoheit der Herzog in Varenna zugezogen hat, ist keine shwere, erfordert aber besondere Vorsicht, um unangenehmen Komplikationen vor- zubeugen; sie besteht, wie das „Regierungsblatt für das Herzogthum Sachsen - Meiningen“ mittheilt, in traumatischer BecilauSuna an dem rechten Knie mit serösem Erguß im Prärotulus-Beutel und im Gelenk selbst.

Deutsche Kolonien.

Das „Deutsche Kolonialblatt“ veröffentliht im amtlichen Theil der neuesten Nummer nachstehenden Runderlaß an sämmtlihe Gouvernements und Landes-Hauptmannschaften, betrefsend Einhaltung der Sonntagsruhe:

Seitens hiesiger Missionskreise is angeregt worden, daß in unseren Schußgebieten strengere Bestimmungen wegen Einhaltung der Sonntagsruhbe erlassen werden sollten. Zur Begründung wurde ins- besondere au angeführt, daß es namentlich an solhen Orten, woMissions- niederlassungen bestehen, das Missionswerk störe, wenn im Gegensaß zu der bei den Angehörigen und Zöglingen der Mission üblichen Sonntagsfeier und Sonntagsruhe lärmende Arbeiten für das Gouvernement oder Private vorgenommen werden. Es ist anzunehmen, daß ein einfacher Hinweis auf Vorstehendes genügen wird, um die Bezirksamtleute, Stationsvoriteher und sonstige mit der Verwaltung betraute Beamte des dortigen Schußzgebiets zu veranlassen, an Sonn- und Feiertagen auf eine Unterlafsung folher Arbeiten hinzuwirken, welhe nicht aus wingenden Gründen unaufschiebbar sind. Berlin, den 12. Mai 1896. Auswärtiges Amt. Kolonial-Abtheilung. (gez.) Kayser.

Jn derselben Nummer wird ferner folgende Verord- nung, betreffend das Verbot der Anwerbung von Arbeitern zum Zweck der Ausfuhr derselben aus Deuts c- Ostafrika nah fremden Gebieten, veröffentlicht:

& 1. Die Anwerbung von Arbeitern in Deutsch-Ostafrika zum Zweck der Ausfuhr derselben nach fremden Gebieten wird hierdurch verboten. § 2. Zuwiderhandlungen d diese E A ten mit Geldstrafe bis zu 3000 Nupien, Gefängniß bis zu drei Monaten, allein oder in Verbindung miteinander, bestraft. § 3. Diese Ver- ordnung tritt mit dem heutigen Tage in Kraft. Dar-es-Salam, den 26. März 1896. Der Kaiserlihe Gouverneur. (gez.) Dr. von Wis}- mann.

Der Kaiserlihe Gouverneur von Deutsch-Ostafrika von Wissmann hat am 11. d. M. eine Erholungsreise nah

Europa angetreten.

Oesterreich-Ungarn.

Der Kaiser und König wohnte gestern Vormittag in Budapest-der Festsipung der Akademie der Wissenschaften bei. Der Präsident der Akademie Baron von Eötvös dankte in einer begeisterten Ansprache dem Kaiser für sein Erscheinen inmitten der Arbeiter der Literatur und Wissenschaft. So- dann verlas der Generalsekretär Szily eine mit großem Bei- 108 aufgenommene Abhandlung des Ehrenmitglieds er Akademie, Reichs-Finanz-Ministers Baron Kallay „Die Arpaden und der ungarishe Staat“, welhe mit den Worten \{chloß: „Gott segne den ungarischen König!“ Der Kaiser dankte für die dadur hervorgerufenen Ovationen und sprah dem Präsidenten seine Anerkennung für die Leistungen der Akademie aus. Nachmittags erschien Seine Majestät bei dem Volksfest, wo Allerhöchstderselbe von dem Publikum begeistert begrüßt wurde. Abends trat der Kaiser die Rüreise nah Wien an, wo die Ankunft heute früh erfolgte. Jm Laufe des Vormittags stattete der Kaiser dem Erzherzog Carl Ludwig einen längeren Besuch ab.

Bei dem Pri Len Georg von Cumberland dauern, éiner Meldung des „W. T. B.“ aus Gmunden zufolge, die Erscheinungen ciner allgemeinen Sepsis fort. Es wurde ein Steigen der Fiebertemperatur P: die Temperatur betrug gestern früh 39 Grad. ie Entzündung in dem geöffneten rechten Kniegelenk dauert bei intensiver Schmerzhaftig- keit des ganzen Beins fort. Die Wundsekretion ist minimal, Nahrung wird wie bisher nur in flüssiger Form aufgenommen.

Das „Militär-Verordnungsblatt“ veröffentliht die Er- nennung des Herzogs Albrecht von Württemberg, bisherigen Majors im Dragoner-Regiment Kaiser Ferdinand Nr. 4, zum Obersten.

Im ungarischen ante erklärte am Sonnabend der Minister-Präsident Baron Banff y auf die Jnterpellation der Abgg. Ugron und Kossuth L der Fahnendemon- stration in Belgrad: „Was die Anträge des Abg. Ugron anbetrifft, so habe ich zur Beantwortung der Juterpellation im Sinne des Ss mit dem Minister des Acußern über die Belgrader Vorgänge konferiert. Jh halte auf- recht, was 0 leßthin gesagt habe, daß die Regierung der Ansicht is, die ganze Angelegenheit sei auf ein Mißverständniß E ils Die Regierung kann auf Grund nicht erwiesener Zeitungsmeldungen keine weiteren Schritte unternehmen.“ Der Minister-Präsident fuhr sodann fort: Die Meidung von einer Zirkularnote sei apokryph, und es seien ‘naturgemäß deshalb keine weiteren Verfügungen erfolgt. Die verschiedenen Berichte von angeblichen Jnter- views bezeichnete er als rfindlengen und erklärte N „Unser Vertreter in Belgrad Vat gegen die Ver- legun des Polizei- Präfekten nicht protestiert, da der serbische

inister des Aeußern erklärt hat, daß dic Versezung eine Degradation bedeute. Hierin liegt der Beweis, daß die serbishe Regierung die Vorfälle verurtheilt und von dem Streben geleitet ist, Demonstrationen gegen den Staat zu verhindern, mit dem sie gute Nachbar- schaft aufrechterhalten will. Daran darf nicht gezweifelt werden. Die Regierung erachtet deshalb keine weiteren Schritte für nothwendig. Was wir gefordert haben, haben wir er- langt : die Séhuldigen sind bestraft worden, darunter 72 mit

Gefängniß, diejenigen, welhe nicht in Belgrad ansässig sind, e

werden abgeschoben, die Fremden ausgewiesen, d dels- führer vor das Strafgericht gestellt werden.“ Unter Beifall

auf der rehten Seite wurde die Antwort des Minister-Präsi- denten zur Kenntniß genommen.

Die Gesammteinnahmen der ungarishen Staatgs- kasse im ersten Quartal 1896 betrugen 107 467 881 Fl. gegen 104 388 194 Fl. in der gleihen Periode des Vorjahres die Gesammtausgaben 133 675 755 Fl. gegen 130 619 618 Fl. in der gleihen Periode des Vorjahres. Somit ist die Bilan des ersten Quartals 1896 um 23550 Fl. günstiger als im ersten Quartal des Vorjahres.

Frankreich.

Der Zug mit der Kaiserin-Wittwe von Rußland kam vorgestern Nachmittag in Frouard an. Der Präsident aure, welcher kurz vorher dort eingetroffen war und den ug erwartete, bestieg den ‘Salonwagen, in welchem Jhre ajestät saß. Während der Fahrt nah Pagny-sur-Moselle gab der Präsident, wie „W. T. B.“ berichtet, der Kaiserin-Wittwe gegenüber seiner Freude Ausdru, sie vor ihrer Abreise begrüßen zu können. Die Kaiserin-Wittwe dankte und erklärte, wie angenehm fie von diesem Schritt außerordentliher Höflichkeit seitens des Staatsoberhaupts berührt sei. Sie sei entzückt von ihrem Aufenthalt und von dem glücklihen Einfluß des Klimas auf ihre Kinder. Die Kaiserin - Wittwe stellte dann dem Präsidenten ihr Gefolge und der Präsident Jhrer Majestät die Generale vor, welhe zur Krönungsfeiec nah Moskau

ehen. Der Zug traf um 5 Uhr 20 Münuten in

Pagny ein, woselbst der Präsident sich verabschiedete. Der Zug fuhr dann näch kurzem Aufenthalt weiter. Die auf dem Bahnhof versammelte Menge brah in die Rufe aus: Es lebe Rußland, es lebe Faure! Der Präsident bestieg hierauf seinen Zug und kehrte direkt nah Paris zurü.

Der Großfürst-Thronfolger von Rußland ist an ris ‘d Yacht „Starnißza“ von Villefranhe nah Ajaccio abgereist.

Nufßland.

Der Kaiser und die Kaiserin sind mit der Groß- Lte ra Olga gestern Abend von St. Petersburg nah Moskau abgereist.

Zum Empfange des Herzogs von Connaught, welcher im St. Petersburger Hafen des Cronstadt-Petersburger Schiff- fahrtskanals an Land geht, wird heute nah dem Hafen ein Kaiserlicher Eisenbahnzug abgehen, in welhem sih der Herzog direkt nah Moskau begiebt.

Der Prinz Maximilian von Baden und der Prinz Albert von Sachsen-Altenburg sind am Sonnabend in Moskau eingetroffen. Ebendorthin haben n vorgestern auh der Minister der auswärtigen Angelegenheiten Fürst Loban o w- Nostowsky mit dem Adjunkten Grafen Lambsdorff, dem Direktor der Kanzlei Fürsten Obolenski, dem Chef des astatishen Departements Grafen Kapnift und dem Chef des Departements der persönlichen Angelegenheiten Niconoff, ate gestern der Admiral der Vereinigten Staaten Selfred egeben.

s Der deutsche Botschafter Fürst Radolin empfing gestern Mittag in Moskau eine Deputation des Grenadier-Regiments, dessen Chef Seine Majestät der Deutsche Kaiser ist. Am Nachmittag wurden der Botschafter, dessen Gemahlin sowie die Mitglieder der Botschaft von dem Großfürsten Sergius empfangen.

TFtalien.

Der Kronprinz ist am Sonnabend Abend mit zahl- reichem Gefolge von Florenz nah Moskau abgereist.

Das „Militär-Verordnungsblatt“ veröffentlicht ein Dekret, durch welches der General Primerano auf seinen Wunsch der Stelle eines Generalstabs - Chefs enthoben und zur Disposition gestellt wird.

Spanien.

Gestern fand anläßlih des Geburtstages des Königs im Königlichen Schlosse zu Wadrid ein Festmahl statt. ;

Nach Cuba sollen dem „W. T. B.“ zufolge erst im Herbst Truppenverstärkungen abgehen. Man bezeichne es als noth- wendig, alsdann große inan zu machen und 50 000 bis 60 000 Mann zu entsenden, da der Aufstand fich jeßt. auf alle. Provinzen der Jnsel erjstrecke. — Gerüchtweise ver- lautet, Spanien werde wegen des Verhaltens der Vereinigten Staaten eine Note an die Mächte richten.

Türkei.

Zu dem vorgestrigen Selamlik, nah welhem der Sultan die diplomatishen Vertreter, welche demselben beigewohnt hatten, gemeinschaftlich empfing und darauf Cercle hielt, waren auch der deutshe Botschafter Freiherr von Saurma-Jelt\ch, sowie der frühere preußishe Kriegs - Minister, General von Verdy du Vernois mit Gemahlin erschienen. ;

Der frühere Botschafter in Berlin Munif Pascha ist zum Botschafter in Teheran ernannt worden.

Serbien.

Der König wird, wie „W. T. B.“ aus Belgrad erfährt, morgen Abend an den Minister-Präsidenten ein Handschreiben hinsihtlich der Zusammenseßung des Verfassungs- ausschusses richten. Jn dem vorgestern abgehaltenen Ministerrath wurden die Modalitäten für die Verfassungs- arbeiten festgestellt. Durch Mitwirkung des Königs ift zwischen allen Parteien in den grundlegenden Verfassungsfragen cin Einverständniß erzielt worden.

Bulgarien.

Der Fürst Ferdinand hat gestern die Reise nah Moskau angetreten. Jn seiner Begleitung befinden si außer dem militärischen Gefolge der Minister-Präsident Stoilow und der Vize-Präsident der Sobranje Jan ku low.

Amerika.

Aus Havanna wird berichtet, die Aufständischen unter Gomez und Hoyos seien bei Piedra Plata mit eincm Verlust von 17 Todten in die gur geschlagen worden. Eber so sei die Schaar Cepero’s bei Limonar- geschlagen worden und habe 15 Todte verloren. Der Verlust der spanischen Truppen habe nur einige Verwundete betragen.

Afrika. f

Am Sonnabend haben drei Bataillone Junfanterie in der Gesammistärke von 1600 Mann an Bord des Schiffs „Monte- bello“ von Massowah die Heimreise nah Jtalien angetreten.

Der Emir Ahmed Fadel, früher Kommandant der Der- wische in Tukruf, ist, der „Agenzia Stefani“ zufolge, von Gedaref abgereist, um sih dem Khalifen vorzustellen; auch Osman Digma, der sich in Adarama befindet, begiebt sich nah Omdurman. Ras Sebat hat den gefangenen italienischen

auptquartier cingetroffen. Die Freilassung der

“lienischen , elt italienish ndlichen italienishen Gefangenen steht unmittel-

in Tigre be har bevor. t Us Aus Kapstadt erfährt das „Reuter sche Bureau“, das

Kap- Parlament habe am Sonnabend die Berathung über den Antrag Merriman's auf ielhaft n oder Beschränkung

Lieutenant Baunto freigelassen; derselbe - ist vorgestern im

s Freibriefs der Südafrika-Gesellschaft wieder aufgenommen. n iedene Redner hätten sich gegen die vollständige Entziehung des Freibriefs ausgesprehen. Der Minister Sivewr1ght habe erklärt, der Freibrief habe sehr viel Gutes geschaffen, deshalb müsse er weiter bestehen, aber in ciner Form, in welcher er keinen Schaden anrichten könne. Dasselbe Bureau meldet weiter, der Ausführende Ausshuß der Südafrikanischen Republik habe die Verbannung der Gefangenen beftätigt.

Der „Daily Telegraph“ berichtet aus Prätoria, es herrshe dort große A „infolge der von der „Johannes- burg Times“ im Facsimile veröffentlihten Pläne Jameson's u einem Ueberfall und Bombardement von Prätoria, welche, - wie man behaupte, nah dem Gefeht von Doornkop in dem Gepäck Jameson's vorgefunden worden seien.

anau:

Parlamentarische Nachrichten.

In der heutigen (92.) Sihung des Reichstags, welcher der Reichskanzler Fürst zu Hohenlohe-Schillingsfür fst, der Staatssekretär des Auswärtigen Amts, Staats-Minister Freiherr Marschall von Bieberstein, sowie der Kriegs-

inister, General der Jnfanterie Bronsart von Schellen- dorf f beiwohnten, ftand die erste Berathung des Geseßentwurfs, enthaltend Abänderungen des Gesetzes, etr e éend die Friedenspräsenzstärke des deutshen Heeres, vom 3. August 1893, in Verbindung mit der ersten Berathung cines Nachtrags zum Reichshaushalts-Etat für das Etatsjahr 1896/97, auf der Tagesordnung.

zur Einleitung der Debatte nahm das Wort der Kriegs- Minister, General der Infanterie Bronsart von Schellen- dorff, dessen Rede, die bei Schluß des Blattes noch fort- dauerte, morgen im Wortlaut nachgetragen werden wird.

— Das Herrenhaus nahm in der heutigen (14.) Sißung, in welcher der Finanz-Minister Dr. Miquel, der Minister für Landwirthschaft 2c. Freiherr von Hammerstein, der Justiz-Minister Schönstedt und der Minister des Jnnern Freiherr von der Recke zugegen waren, den Gesetzentwurf, betreffend die AbänderungvonAmtsgerichtsbezirken,den Geseßentwurf, betr. die Errichtung eines Amtsgerichts in der Stadt Znin, den Geseßentwurf zur Abänderung des Geseßes, betreffend die Pfandleihanstalten zu Cassel, Fulda und Hanau, vom 10. April 1872, und den Gesetz- entwurf, betreffend die Abänderung der Geseße vom 25. De- zember 1869 und 10. Mai 1886 über die Landeskredit- fasse in Cassel, ohne Debatte an.

Es folgte sodann die Berathung der Petition der

Landwirthschaftskammer für die Provinz West- preußen in Danzig um Konvertierung der 4pro- z¡entigen und Z3/prozentigen Staatsschulden in öprozentige.

(Schluß des Blaites.)

— Das Haus der Abgeordneten nahm in der heutigen (73.) Sigung, in welcher der Finanz-Minister Dr. Miquel zugegen war, in dritter Berathung den Na chtrags- Etat für 1896/97 (Sammlungsgebäude für das Pathologische Jnstitut) ohne Debatte an und ging dann zur Besprehung des Kommissionsberichts über den Antrag des Abg. Wallbrecht (nl.), betreffend die Einführung von Ortsstatuten zur Sicherstellung der Forderungen für Lieferungen und Arbeiten bei Bauten, über.

Die Kommission hat beantragt, den Antrag in folgender Fassung nen \

Die Regierung zu ersuchen, einen De vorzulegen, nah welchem mittels Königlier Verordnung für einzelne Stadt- und Landgemeinden nachstehende Bestimmungen Gesetzeskraft erlangen :

_1. Die baupolizeilihe Genehmigung eines Neu- oder Umbaues darf von der Polizeibehörde nur dann ertheilt werden, wenn von dem Bauschöffenamt der Baupolizeibehörde gegenüber die Erklärung adegehen ilt, daß gegen die Ertheilung feinerseits keine Bedenken obwalten,

11. Das Bauschöffenamt besteht aus dem von der Gemeinde anzustellenden, dur die Aufsichtsbehörde zu bestätigeaden besoldeten Gemeindebeamten, der den Vorsig führt, und den aus der Zahl der Gemeindemitglieder durch die Gemeindevertretung zu wäh- lenden Bauschöffen. Mindestens zwei der Shöffen müssen Bau- handwerker, in Orten, wo Bau-Innungen bestehen, Bau-Innungs- meister sein. Die näheren Bestimmungen über die sonstige Zusammen- jebung und Geschäftsführung des Bauschöffenamts werden nah

nhôrung der Gemeindevertretung durch eine von der Aufsichts-

behörde zu erlassende Geschäftsanweisung geregelt.

171, Von dem die Baugenehmigung Nachsuchenden sind der Polizeibehörde außer ten Bauplänen ordnungsmäßige Kosten- anschläge und eine neueste beglaubigte Abschrift des das Grundstück betreffenden -Grundbuchblatts einzureichen. j

Die Polizeibehörde übermittelt das Gesuch mit Anlagen dem Bauschöffenamt.

Ba das Bauschöffenamt Bedenken gegen die Zahlungsfähigkeit oder Zuverlässigkeit des Bauherrn, so hat dasselbe von ihm für die

orderungen der Bauhandwerker, Lieferanten und Arbeiter Sicher- beit bestellen zu lassen. L N Sicherheit kann, ganz oder antheilig, insbesondere bestellt erden :

1) durch Bürgschaft,

2) in baarem Gelde oder Werthpapieren,

3) durch Hypothek.

Unter den vom Bauschöffenamt für zulässig erklärten Sicher- heitsleistungen hat der Verpflichtete die Wahl. Im übrigen be- stimmt das Mau sellenamt die Art und Höhe der Sicherheit nah

eiem Ermessen in Gemäßheit des Rosenau Vags,

Sofern der Bauherr die verlangte Sicherheit bestellt, ist das Bauschöffenamt nicht berechtigt, die Baugenehmigung zu beanstanden.

IV. Der Bauherr, welchem die polizeilihe Genehmigung zum Bau ertheilt ist, haftet allen Handwerkern, Lieferanten oder rbeitern, deren Lieferungen oder Arbeiten auf dem Bau verwendet find, als persöônliher Schuldner. Seine Haftung bleibt bei Veräußerung des Baugrundstücks bestehen. |

In gleicher Weise haftet die etwa bestellte Sicherheit. E; Zessionen, Beshlagnahmen oder sonstige Verfügungen über die

iherheit sind den gedahten Forderungen gegenüber unwirksam.

V. Gegen die auf Grund der Beanstandung des Bauschöffen- amts E peiene Versagung der bäupolizeilidhen Genehmigung ¿u einem Neu- oder Umbau findet in Städten über 10 000 Ein-

Siguer die Beshwerde an den Bezirksaus\huß, in den übrigen dten und den Landgemeinden die Beschwerde an den Kreis- ausshuß ftatt,

en Anus en us endgültige,

gegen die Berweigerung der Genehmigung zulässigen Rechtsmittel können insbesondere darauf gegründet Pte da M memt die N ungosabigteit oder Zuverlässigkeit des Bau- herrn ohne Grund in Zweifel gezogen habe. E

A B ms rene BAMeN ass ct

4 eparaturbauten, welche di Ï B; ai t verändern, he die Substanz des Bauwerks

“De Q auten des Deutshen Reichs, des eußischen Staats, der Provinzen, der Kreise, der Gemeinden und Wen er Berbände, ingleichen der Mitglieder des Königlichen Hauses.

s Abgg. Jrmer (kons.) und Gen. beantragten folgenden ___ Die Regierung zu ersuchen, die Erwägungen darüber fortzusetzen in welcher Weise den Fordetungen der Bauhandwerker, Uesecanten me Acbeiter ein wirksamer. dingliher Shuß gewährt werden

N;

Abg. Bröf e (konf.) \prah seine Befriedigung darüber aus, da dur diesen Antrag die \{hrankenlose Freiheit der teben is durchlöchert werde in der Ueberzeugung, daß der Grundsaß des laisser faire und laisser aller abgewirthschaftet habe. Îm einzelnen ließen sih allerdings manche Bedenken gegen dén KFommissions- antrag erheben, so namentlich gegen "das Bauschöffenamt als eine kommunale Einrichtung. Wenn diese Behörde wirklih die unsoliden Elemente vom Baugewerbe fernhalten sollte, so würde das ein großer Fortschritt sein; es werde ihr allerdings ein großes Maß von Verantwortung und von Befugnissen zugemuthet, welche unter Umständen verhängnißvoll werden könnten. Bei der Unruhe des Hauses blieben die Ausführungen des Redners im einzelnen auf der Journalistentribüne unverständlich. Er befürwortete {chließlih die An- nahme der Antrags Jrmer.

__ Abg. Felisch: Den kleinen Bauhandwerkern muß bald dur ein Gesey geholfen werden. Oft höre ih von kleinen Leuten die Klage, daß die Staatsregierung doh wohl nit das rechte Herz für dic Wünsche des Mittelstandes habe. Der Handwerkerstand verlangt einen festen korporativen Zusammenshluß in Innungen und Innungs- verbänden und eine Vertretung seiner Interessen durch Handwerkerkammern. _Was der vorliegende Antrag will, t nur ein fleines Stückl der Wünshe der Hand- werker. Ohne den VBefähigungsnahweis haben die hier gegebenen Kautelen nur einen untergeordneten Werth. Troßdem werde ich für ihn stimmen, zumal da die Kommission den Antrag Wallbreht dahin ‘abgeändert hat, daß nicht durch Ortsstatut, sondern dur Königliche Verordnung die hier in Rede stehenden Bestimmungen in Stadt- und Landgemeinden eingeführt werden können. Bei richtiger Zusammenseßung des Bauschöffenamts unter Berüksichtigung der wirklichen Sachverständigen kann es sebr gute Erfolge haben. Obwohl vor allem eine gute Organisation des Handwerks anzustreben ist, werden wir dieses kleine Mittel niht von der Hand weisen.

Abg. Jaeckel (fr. Volksp.): Der Kommissionsantrag ift cine Verschlehterung des Antrags Wallbreht. Aus Handwerkerkreisen werden die größten Bedenken gegen diese Vorschläge erhoben; kein anständiger Mens wird dann mehr bauen, da den Bauherren ein ge Maß von Verantwortlichkeit zugeshoben und ihnen eine Menge

u

Uebel, und ih beantrage, den Kommissionsantrag abzulehnen und den Antrag Wallbrecht der Staatsregierung als Material zu überweisen. (Schluß des Blattes.)

Kunft und Wissenschaft.

Wie „W. T. B.* aus Heidelberg meldet, is der be- kannte Strafrehtslehrer an der dortigen Universität , Professor Heinze, beute D ge orden

—— „HDandbu ch der Kunstgeschichte“ von Anton Springer. IIT. Theil: „Die Renaissance in Jtalien“. Leipzig, E. A. See- mann. (Pr. geb, 7 4) — Das Erscheinen dieses dritten Theils giebt uns von neuem Anlaß, das vortrefflihe Werk zu empfehlen. Bei der Schil- derung der großen geistigen Bewegung, die im 15. Jahrhundert Jtalien an die Spiße der europäischen Kulturwelt brachte, tritt Springer?'s meisterhafte Darsteluyngsweise, fein lihtvoller Vortrag, seine unbedingte Hermgak über das weitshichtige Stoffgebiet in volles Licht. Der tattlihe Band ist mit 319 Abbildungen und einem Farbendruck auf das reichste illustriert und auch einzeln käuflih. Der vierte Theil (Schluß) des Werks soll nach Ankündigung des Verlegers noch im Herbst dieses Jahres ausgegeben werden.

Handel und Gewerbe.

Vie wir kürzlih berihteten, war den portugiesischen Cortes eine Geseyesvorlage zugegangen, nah welcher unter Anderem eine Fabrikations- und Konsumsteuer auf geklärten oder N eee m, Zucker in Höhe von 15 Reis per Kilogramm eingeführt werden sollte. Diese Vorlage hat die Genehmigung der Cortes erlangt und ist am 27. April als Geseß publiziert worden.

Außer der vorgedachten Zuckersteuer is durch das Geseß gleichzeitig eine neue Fabrikations- und Konsumsteuer ein- geführt worden, und zwar in Höhe von 8 Reis per Kilogramm auf fkonkrete vegetabilische Oele, mit Ausnahme des unraffinierten PValmöls, und in Höhe von 40 Reis per Kilogramm auf Kerzen für Beleuchtungszwecke. Die Steuer auf fkonkrete vegetabilishe Dele wird per 100 kg (untheilbar) von den in die Fabriken ecin- gegangenen Rohmaterialien nach folgenden Säßen berechnet : 40 Proz. für Palmkernöl, 70 Proz. für Kokus- und Kopraöl, 50 Proz. für alle anderen konkreten Dele von dem Netto- gewicht der betreffenden Rohmaterialien. i

Die aus dem Ausland für den inländishen Konsum ein- gehenden Produkte der fraglihen Art werden bei der Zoll- Abfertigung versteuert. S

Die Wochenübersiht der Reichsbank vom 15. Mai 1896 zeigt bei cinem gesammten Kassenbestande von 948 241 000 (1895 1 115 331 000) A der Vorwoche gegenüber eine Zunahme um 9 623 000 (1895 Zunahme 13 179 000) „6; der Metallbestand allein bat um 7438 000 A (1895 1 288 000) M zugenommen. Der Be- stand an Wechseln erscheint mit 618 601 000 (1895 497 561 000) um 14562000 (189% Abnahme 5 773 000) A und der Be- stand an Lombardforderungen mit 98 131 000 (1895 68 084 000) M um 3 600 000 (1895 Abnahme 4 251 000) „& vermindert; auf diesen beiden Anlagekonten zufammen hat also ein Rückgang um 18 162000 (1895 Abnahme 10 024 000) 4 stattgefunden. Auf passiver Seite ist der Betrag der umlaufenden Noten bei cinem Bestande von 1048 201 000 (1895 1051243 000) 4 um 39 136000 (1895 Abnahme 283 058 000) Á geringer, und die fonstigen täglich ean Verbindlichkeiten (Giroguthaben) zeigen mit 505 592 000 (1895 520 836 000) Æ eine Zunahme um 69368 000 (1895 Zunahme 26 597 009) A4 Die Position „fonstige Passiva“, welche in der vorigen Woche eine Zunahme um 41 067 000 „# auf- wies, hat sih in der leßten um 40 882 000 vermindert.

— Die He sfische Ludwigs-Eisenbahn-Gesellschaft vereinnahmte im April d. J. 1805 840 (+ 38 420) A und vom 1. Januar bis Ende April 6771 185 (+ 612 739) M

— Die Betriebseinnahmen der Gott hardbahn betrugen im April 1896 für den Personenverkehr 564 000 (z:- April 1895 633 000) Fr., F den Güterverkehr 841 000 (im ril 1895 947 000) Fr., ver|hiedene Einnahmen im April 1896 50 000 (im April 1895 50 000) Fr., zusammen 1 455 000 (im April 1895

1 630 000) Fr. Die Betriebs8ausgaben betrugen im April 1896

angeln gelegt wird. Der Antrag Wallbreht ift das kleinere-

745 000 (im April 1895 655 000) Fr. ; demn Ueb im April 1896 710 000 (im April 1895 S6 boo) nes E

“Mannheim, 16. Mai. (W. T. B) Produktenmarkt. elen pr. Mai 15,40, pr, Juli 15,20, pr. November 14,95. Roggen pr. Mai 12,50, pr. Juli 12,50, pr. November 12,50. Hafer vr. Mat 12,80, pr. Juli 12,90. pr. November 13,00. Mais pr. Mai 9,00, pr. Juli 9,00, pr. November 9,30.

Wien, 18. Mai. (W. T. B.) Ausweis der Südbahn in der Woche vom 6. bis 12, Mai 905 391 Fl., Mehreinnahme 4925 F1,

London, 18. Mai. (W. T. B.) Die Getreidezufuhren betrugen in der Woche vom 9, bis 15. Mai: Engl. Weizen 2059, fremder 27 592, engl. Gerste 1807, fremde 22695, engl. r i rad 19 334, fremde —, engl. Hafer 1630, fremder E 22 P engl. Mehl 16 404 Sack, fremdes 27 455 Sack und

aß. msterdam, 18. Mai. (W. T. B.) Die Gesammteinnahmen

der Niederländisch - Südafrikanischen Eisenbahngesell- \chaft betrugen im Aptil 1896 (vorläufig) 2 727 600 (+ 1 420 800)F1., und vom 1. Januar bis 30. April 1896 9991200 Fl. (+ 5 676 000) F1. _ Belgrad, 18. Mai. (W.T. B.) Ausweis der Autonomen Serbishen Monopcelverwaltung für den Monat April 1896: Den Staats - Anleihen zur Sicherstellung überwiesene Monopole und Einnahmen: Brutto-Einnahmen der Monopole auf Taback, Salz, Petroleum 938 357 Fr, Netto-Ergebnisse der Zölle, Obrtsteuer, Stempelmarken, Eisenbahnen 780 680 Fr., ergiebt Ge- fammt-Einnahmen im April 1719 037 Fr.; dazu Gesammt: Ein- nahmen im Januar bis März 4818510 Fr., mat zusammen 6 537 548 Fr. Verwendung der Einnahmen: Für den Dienst der Staatsschuld 4 195 562 Fr. (hiervon bei den Banken à Konto des des Juliverfalls deponiert 3 426 230,31 fr für Materialienankäufe, Betriebs\pesen 2c. 2031894 Fr., Kassenbestand ult. März 1896 310 091 Fr., zusammen 6537 548 Fr. Die Reserve der Autonomen Monopolvperwaltung beträgt 200 000 Fr.

Verkehrs-Anstalteu.

Bremen, 16. Mai. (W. T. B.) Norddeutscher Lloyd, Der Schnelldampfer „Havel* is am 13. Mai Abends in New- York angekommen. Der Schnelldampfer „Fulda“ if am 14. Mai Vormittags von Genua nah New. York abgegangen. Der Post- dampfer „N oland“ ist am 13. Mai Nachmittags von Baltimore nah der Weser abgegangen. Der Postdampfer „Pfalz* ist am 13. Mai von Buenos-A ires G der Weser abgegangen. Der Ponbatpier „Aachen“ ist am 14. Mai Morgens auf der Weser an- gekommen.

— 417. Mai. (W. L. B) Der Fels „Bonn“ ist am 15. Mai Nachmittags von New-York nah der Weser ab- gegangen. Der Postdampfer „Neckar" hat am 15. Mai Nach- mittags D over passiert. Der Reihs-Postdampfer „Prinz Heinrich“ ist om 15. Mai Vormittags in Suez angekommen. Der Reichs- Postdampfer „Darmstadt“ is am 15. Mai Abeuds in Ant- werpen angekommen. Der Dampfer „Heimburg“ ift am 15. Mai von Santos abgegangen. Der Dampfer „Silverdale" ist am 15, Mai von Buenos-Aires nah der Weser abgegangen. Der Reichs-Posldampfer „Sachsen“ is am 15. Mai Nahmittags in Aden angekommen.

Hamöbvurg, 16. Mai. (W. T. B.) Hamburg - Ameri- kanische Padletfahrt - Aktien - Gesellshaft. Der Schnell- dampfer „Augusta Viktoria“ ist gestern Nachmittag in New - Vork eingetroffen.

Theater und Musik.

/ Deutsches Theater.

Henrik Ibsen’s Schauspiel , Die Stüyen der Gesell« chaft* ging am Sonnabend, neu einstudiert, in Scene. Das Deutsche Theater verfügt für die Aufführung moderner Dramen über eine Reihe vortreffliher Darsteller, welche diesem ersten, klarsten und am wenigsten von der späteren Neigung des Dichters zur Symbolik angekränkelten Stück zu einem neuen Erfolg verhalfen. Fesselnd und erschütternd wirkt Ibsen immer, und so konnte der Beifall, den „Die Stüßen der Gesellschaft“ am Sonnabend ernteten, niht überrashen. Herr Reicher vertiefte das Bild des Konsuls Bernick, der durch unerlaubte Mittel zu Ansehen und Reichthum emporsteigt, zu cinem mi anes wahren und ergreifenden; man mußte selbst wider Willen in seinen s{hweren Stunden mit ihm Mit- leid empfinden. Neben diesem Darsteller ragte Herr Nissen als Bernick's trozig leidenshaftlicher, aber gutherziger Shwager Jo- bannes Tönnesen durch überzcugenze Charakteristik hervor. Unter den Fran des Schauspiels nimmt die Vorkämpferin für Wahrheit und reiheit, wie sie diese Ideale versteht, Lona Hessel, das Interesse am meisten in Anspcuch; die Rolle fand in Frau Ferdinande Swhmittlein eine kraftvolle, warmherzige und urwüchsige Vertreterin. In kleineren Rollen leisteten die Herren Hermann Müller (Schiffs- bauer Auler) und Josef Jarno (Hilfsprediger Rohrland), und die Damen Marie Meyer (Martha Bernick) und Elise Sauer (Dina

Dorff) Anerkennenswerthes. :

Nesidenz- Theater.

„Villa Beaumignard“, ein dreiaktiger französisher Schwank von Marc Sonal und Victor Gré hon, gelangte, in deutsher Be- arbeitung von Ludwig Fischl, gestern auf der Bühne in der Blumen- straße zur Erstaufführung. Viel läßt fich über das Werk, das ftellen- weise die Lachlust der Zuschauer erweckte, im übrigen aber nicht eben freundlich aufgenommen wurde, niht sagen. Es ift, wie tausend andere seiner Gattung, des zweiten Altes wegen geschrieben, der sämmtlihe mitwirkenden Personen zu derselben Zeit in cinem dunklen Gartenpavillon vereinigt, wo die Verwechselungen- und Mißverständnisse kein Ende nehmen. Naturgemäß sind somit der érste vorbereitende und der dritte auf- klärende Akt ohne weitere Bedeutung. Gespielt wurde von den R ansa, Alexander und Gaspart fowie den Damen Carlsen,

rock, Markwordt und Pagay ausgezeichnet. Dem Schwank ging ein gänzlih unbedeutender und unverkennbar abgelehnter Einakter Vera S iGte Anzeigen“ von Maximilian Bern vorauf, der ebene falls nah nt

Theater Alt-Berlin.

Berliner Gewerbe-Ausstellung wiedererstandenen Altstadt Berlin ers hebt, hat es ih zur Ee gestellt, die Entwickelungsgeschichte der jeßigen Reichshauptstadt in Wort und Bild VEaTRRTeR Der bes annte Baumeister Bernhard Sehring ist der Erbauer des Theaters, das etwa 1850 Personen faßt und in seinem Aeußeren sich dem architek- tonishen Charakter des alten Stadtbildes anpaßt, dessen Namen es trägt. Seine an der Südseite gelegene Hauptfront, die von Säulen aus rothen Ziegelsteinen getragen wird, stellt eine imposante offene gothishe Halle dar, die als Foyer und Erfrishungsraum dient. Rechts und links von derselben gelangt man in offene Wandelgänge, in welche die Thüren zum Zuschauerraum unmittelbar münden. Das Innere des Hauses macht einen zwar provisorischen, aber dohch recht behaglihen Eindruck; man kann sich wohl vorstellen, daß an warmen Sommertagen der Aufenthalt in iti luftigen, zeltartigen Raum ein angenehmer sein wird. Kühles Wetter, das anderen Theatern zum Vortheil gereiht, is dem Theater Alt - Berlin minder dienlih. —- Zur Durchführung ihrès Programms hat die Direktion dieser Bühne, welche übrigens mit der des im E begriffenen „Theaters des Westens" identisch ift, zehn kleine Gelegenheitsdramen erworben, die, zu einer Serie ver- einigt, etwa aht Jahrhunderte repräsentieren. Zwei derselben ge- langten am Sonnabend zur Aufführung. „Die Wendentaufe“ von Karl Bleibtreu, ‘die den Uebertritt des ETCReIIÓNs Jayßko zum Christenthum behandelt und bei Schildhorn spielt, arbeitet mit einem gar zu großen Bühnenapparat und ist mehr als großartiges abe Bild, denn als el-

recht aufgebautes rama gedacht. Wie wir hören , sollten darin eine Wasserpantomime und ein Nixenballet vorkommen,

É i e i i dra r rir i i i i inr a A i s Lina I — n ete

D T E Red ss c5-4:0-( A U R E

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Oa Original von Dreyfus bearbeitet war. Das Theater, das Los an der Umfafsungsmauer der in der - e

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