1896 / 119 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

nachzuweisen erlauben. Vorher möchte ih ganz kurz einshalten Bemerkungen über Neuformationen und Reserveformationen.

Das Feldheer der ersten Linie, das berufen ist, die S s<lagen, ist und bleibt das mobil gemachte Friedensheer.

Bataillon is eine Kerntruppe, befähigt für alle Zwe>e des Friedens Alle Bataillone sind wie aus einer Kugelform gegossen; Reserveformationen und Neuformationen sind - keine Kern- truppen; ih halte es für bedenklih, sie beim Beginn des Krieges in die vorderste Linie des Feldheeres zu stellen. Sie sind in meinen Augen minderwerthig, minderwerthig ni<t an Tapferkeit und Hin- gebung, sondern minderwerthig an innerem Halt und festem Gefuge, sie gleihen Bauwerken, die aus guten Steinen, aber mit einem sehr verlängerten und verdünnten Mörtel hergestellt find; sie können ein {<ônes Aeußere haben, sie vertragen aber zu Anfang keine Stöße und keine starken Erschütterungen. Daran, meine Herren, wird wenig ge ändert, wenn für diese Formationen im Frieden <wahe Stämme vor: handen waren. Natürlich wird eine Neuformation immer vorzuziehen sein einer solchen, die improvisiert ist auf der tabula rasa, wenn im Frieden für erstere hon Stämme bestehen, aber sie bleibt minder, werthig und ift nie zu vergleihen mit einer mobil gema<hten voll- werthigen Friedenstruppe. {wachen Kadres werden sowohl die Chargen wie die Mannschaften, wie wir es in den legten drei Jahren dur unsere Erfahrungen gesehen haben, nur mangelhaft ausgebildet. Zweifellos werden sie ganz geeignet sein, bei der Mobilmachung zur Bekleidung, Bewaffnung und Ausrüstung der einrü>enden Reserve mitzuwirken, aber eine wesent- lihe Verbesserung der Qualität der Truppe führen sie ni<t herbei; denn diese vierten Bataillone würden im Kriegsfall vielleiht nur 90 Mann als Stamm übrig behalten haben und 950 Reserven brauchen, um vollzählig zu werden. die dur die vierten Bataillone gegangenen Reserven, diese mangel- haft ausgebildeten Reserven, in den Mannschaften des Beurlaubten- standes gewissermaßen Reserven zweiter Qualität schaffen. unser Heer gehen ungefähr 109/6 aller Reserven dur die vierten Bataillone. Ich halte es also doch für äußerst bedenklich, in dieser Weise eine Heeres- verstärkung, eine Heeresverbesserung herbeizuführen. Jh glaube, daß der Werth shwacher Kadres bisher erheblih übershäßt worden ist. Wenn die Herren also meinen Ausführungen beipflihten, so werden fie mit mir anerkennen, daß, will man das Feldheer in erster Linie wirksam verstärken, es nur ein Mittel giebt, und das ist die Vermehrung der Friedensverbände, und daß es niht zwe>mäßig ist, eine Verstärkung des Feldheeres dadurh anzustreben, daß man beim Ausbruch des Krieges aufgestellte Neuformationen als gleihwerthig betrahtet mit den bestehenden und sie mit diesen gleichzeitig gegen den Feind \<i>t. In diesem Sinne war au ein Entwurf vom Jahre 1891 gehalten, der. der Gesegesvorlage von 1893 zu Grunde lag. sah vor eine Vermehrung der Präsenz bei sämmtlihen Bataillonen und 66 Vollbataillone, genau die Zahl, die durh die jeßt Ihnen vorgeschlagene Zusammenlegung der vierten Bataillone ges<haffen wird. Diese 66 Vollbataillone verkörperten klar und deutlih den Gedanken der Heeresverstärkung, denn sie bedeuten einen Werth, der nahezu für Preußen dem Werthe der Infanterie von drei Armee-Korps gleich- kommt, für Deutschland dem Werthe der Infanterie von vier Armee- Sie bedeuten ein Gewicht, das, im Moment des Ausbruchs des Krieges in die Waagschale geworfen, nie und nimmer aufgewogen wird dur die aufgefüllten vierten Bataillone, namentlih wenn sie Verwendung finden in zweiter Linie und, wozu sie mir nur befähigt scheinen, nämli als Besazungs-, als Zernierungs und Etappentruppen.

Der erste Entwurf vom Jahre 1891, wärtige Vorlage zurü>kommt, ist übrigens nit von mir erdacht, deshalb ist diese auh nicht eine von mir geplante Neuerung. Nein, meine Herren, diese is bereits niedergelegt in dem Entwurf von 1891, von / er von Seiner Majestät dem Kaiser Allerhöchst eigenhändig aufgestellt und sogar in Bezug auf die Be- re<hnung der Kosten eingehend bearbeitet ist.

Sie werden nun vielleicht fragen: wenn das Alles so ist, warum hat man denn im Jahre 1893 ni<ht Vollbataillone ftatt Halbbataillone gefordert? Auch darüber will i< die Antwort nicht schuldig bleiben. Mit der Schaffung der vierten Bataillone hat man ih, wie ih es {hon vorher sagte, von dem Grundgedanken der Heereêverstärkung entfernt, veranlaßt allerdings dur< Erwägungen, die mit der gleich- zeitig beabsichtigten Einführung der sammenhingen

6) das am 11. März 1896 Allerhö<\# vollzogene Statut für die n t Me sselbush im Kreise Pr. Holland Dans zu Königsberg

ot vollzogene Statut für en im Kreise Pr. Holland hen Regierung zu Königsberg Nr. 17

#| vollzogene Statut für s eise Kehdingen

145) Einleitung der künstlihen Frühgeburt oder des eus

146) Kaiserschnitt bei einer Lebenden . .

147) Desgleichen bei einer Verstorbenen . ung der Nachgeburt ohne Entbindung . 149) Behandlung einer Blutung na der Geburt ohne Entbindung

Operation eines frishen Dammrisses Operation eines veralteten Dammrisses . 152) Sofern derselbe ein bis in den Darm E 1 tdarm-Scheidenfistel, der Blasen- oder Bahdarm- S uad ¿ O

die Gebärmutter oder A

t Marienfelde- t der König ben am 23. 1896 Allerhö

Drainagegenossen|\

Nr. 17 S. 144, aus 7) das am 14. die Drainagegenossenschaft 1 mtsblatf der Königlid S. 141, ausgegeben am 23. April 1896 ven Shölish-Ddrue-Gbedurfer Silerscwe ent 7 en t DOrne-Wößborfer eusenverband tm mtsblatt der Königlichen Regierung zu Stade Nr. 17 eben am 24. April 1896; |

erhöhste Erlaß vom 23. März 1896, beireffend die ungsrehts an die im Kreise Lübbe>e gelegenen ashorst, Getmold, Offelten und die zu einem Wegebauverband vereinigten Kommunalverbände Gemeinde Hedem und Gutsbezirk Hollwinkel behufs Erwerbung und din von Grundstü>ken zum <hausseemä Alswede nah Getmold bis zur

. 50—500 M 20—50 Æ 10—20 M.

<lahten zu Jedes volle

10—100 M und des Krieges.

20—200 M

S. 115, aus

Verleihung des Entei Gemeinden Alswede,

eration der V >cheidenfiftel oder Aehnliches . inlegen von Arzneistiften in 1 \pülung derselben oder Aeßung des Gebärmutterhalses oder der Gebär- mutterhöhle oder Ansetzen von Blutegeln mittels des Mutierspiegels

155) Einlegung eines Mutterkranzes mit Lageverbesserung der 10—100 M

er Belastung n Ausbau der inmündung in die Kreishaussee r. Oldendorf nah Levern und 2) von Hedem na< ODffelten bis inmündung in die Provinzialstraße von Minden nah Dsn und zwar jedem dieser Kommunalverbände für seinen Bezirk —, dur< das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Minden Nr. 17 S. 93, ausgegeben am 25. April 1896; : i 10) der Allerhöchste Erlaß vom 30. März 1896, betreffend die Verleihung der Rechte einer juristishen Person an den Bremberger Neisseverband zu Bremberg im Kreise Jauer, dur< das Amtsblatt dir O Regierung zu Liegniß Nr. 18 S. 111, ausgegeben am . Ma ¿ f 11) der Allerhöchste Erlaß vom 16. April 1896, betreffend die Verleihung des Rechts zur Chausseegelderhebung an den Kreis Nieder- erbauten Kreischausseen :

SRE R bi is iet Sn e) n Ie è s . 156) Reposition der umgestülpten Gebärmutter . 157) Unblutige Erweiterung des Muttermundes und eeiniles

158) Blutige Erweiterung des Muttermundes . 159) Naht alter Mutterhalsrisse .

160) Ausshabung der Gebärmutterhöhle . ; Theilweise Entfernung der Gebärmutter . 162) Gänzlihe Entferuung der Gebärmutter 163) Untersuchung einer Amme . vat

I]. Gebühren für approbierte Zahnärzte..

ür die Berathung eines Zahnkranken, einschließli< der ng des Mundes und etwaiger \<hriftliher Verordnung

a. in der Wohnung des Zahnarztes E

20—50 M 10—100 M 20—100 M 90—9500 M

Und dann, meine Herren,

1) von der

ür dié von ihm Kanalbrü>ke

asewalker Provinzialhaussee an der Zerpenschleuse bis zur Kreisgrenze in der Nihtung auf Falkenthal, 2) von Bernau bis an die Berlin Pasewalker in Station 28,1 mit Anschluß an Wandlit, 3) von Tasdor Stadt Alt-Landsberg, 4) von Herzfelde nah Bahnhof Strausberg innerhalb des Kreises Nieder-Barnim belegen ift, 5) von Bahnhof Héêrmsdorf (Nordbahn) nah Schloß Nummelsburg - Köpeni>ker Kreischaussee bei Ober-Schönweide nah Marzahn, dur< das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Potsdam und der Stadt Berlin Nr. 19 S. 215, aus- gegeben am 8. Mai 1896,

b. u L Wohnung des Zahnkranken . Provinztalchaussee R U N a eg

2) Schließt sich an die Berathung und Untersuchung in

Sigzung eine der Verrichtungen, für welhe im

hr ausgeworfen ist, so darf eine solhe nah Nr. 1 nicht

Dazu kommt aber weiter, daß

stehenden eine | (Ostbahn), soweit dieselbe

besondere Gebü gefordert werden.

3) Reinigung aller Ausziehen eines eim Ausziehen mehrerer Sigzung für den zweiten und die unter 1 M

6) von der

ahns oder einer Wurzel hne oder Wurzeln in derselben folgenden je die Hälfte, jedoh nit

5) Für die Füllung einer Zahnhöhle a. mit plastishem Material . .

b. mit Gold je nah der Größe .

c. mit Zinn und Gold. .. 6) Für die Ueberkappung einer Extraktion oder Abtödtung einer Zahnpulpa . A g mehrerer Zähne in derselben Sißung für jeden

. 10—30 A Deutscher Reichstag.

92. Sißung vom 18. Mai 1896, 1 Uhr.

Tagesordnung: Erste Berathung des Geseßentwurfs, enthaltend Abänderungen des Gesetzes, betreffend Friedenspräsenzstärke des deutshen Heeres, vom 3. August 1893, in Verbindung mit der ersten Berathung eines Nachtrags zum Reichshaushalts-Etat für Etatsjahr 1896/97.

Zur Enleitung der Debatte nimmt das Wort

Kriegs-Minister, General der Jnfanterie Bronsart von Schellendorff:

Meine Herren! Zur Einführung der Ihrer Berathung und Be- {lußfassung unterbreiteten Vorlage will ih mih heute nur darauf anknüpfend an die militäris<hen Motive darzulegen, wel<he für; die} Umformung der In Bezug auf Einzelheiten bin ih bereit, in der Budgetkommission, der, wie ih annehme, die Vorlage überwiesen werden wird, jede gewünshte Auskunft zu ertheilen. Heute wollte i< nur die wesentlihsten Gesichtspunkte hervorheben.

Meine Herren, Sie finden in der gedru>ten Vorlage den Say:

Wie die vierten Bataillone, \o dienen au< die neuen Regi- menter im Frieden zur Entlastung der alten; bei einer Mobil- machung aber bieten sie ni<t nur Stämme für Neuformationen, sondern fest gefügte Truppentheile, welhe zu jeder Verwendung

Dainit entsprehen fie in vollem Maße dem Grundgedanken der 1893 erfolgten Heeresverstärkung: Ver- mehrung der Leistungsfähigkeit der Feldarmee.

Hieran möchte i< anknüpfen und Sie bitten, mit mir einen Augenbli> zu verweilen bei dem Grundgedanken der Heeresverstärkung. Hier von dieser Stelle is regierungsfeitig wiederholt erklärt worden: die Feldarmee foll verstärkt werden, und zwar der Theil derselben, der berufen ist, den ersten Stoß im Kriegsfalle zu führen erfolgt. Die Mittel oder, besser gesagt, das Material dazu war vorhanden. Wir besaßen infolge Anwachsens der Bevölkerung eine große Zahl hrauchbarer junger Wehrpflichtiger, die wegen hoher Loosnummer überzählig geblieben, der Ersaßzreserve zugeschrieben und in dieser mangelhaft oder garni<ht ausgebildet waren. eine Mobilmachung ein, und war es nothwendig, das Feldheer der ersten Linie zu verstärken, so mußte man auf ältere Jahrgäage zurü- greifen, diese improvisiert zusammenstellen und neue Verbände daraus bilden. Es lag also au< ein Akt der ausgleihenden Gerechtigkeit darin, daß sie nah Mitteln und Wegen suchte, um zus, ermöglichen, daß diese jungen Jahrgänge, die vorhanden waren, vor den älteren Ich muß es daher au<h bares Verdienst des Grafen Caprivi, sowie au<h meines Herrn Amts- vorgängers bezeihnen, daß sie diesen Gedanken voll gewürdigt haben und eifrig beftrebt gewesen find, zur Geltung zu bringen. Daran halte ih fest, dagegen mag gesprochen und geschrieben werden, was da wolle.

Nun entstand zu jener Zeit die Frage: wie wird, wenn man das Rekrutenkontingent jährli<ß vermehren kann und muß, dasselbe am wirksamsten für die Armee verwerthet? Und dazu gab es dreierlei Wege: 1) Man konnte das Mehr von Rekruten vertheilen auf alle Bataillone und die Chargen vermehren. Kopfstärke, verbesserte die Qualität, erleihterte die Ausbildung und verjüngte au<h die Truppen der ersten Linie. war, daß man einen Theil dieses Mehr an Rekruten auf die Bataillone vertheilte und den Rest benußte, um daraus {wa<he Kadres zu bilden, die eventuell als Stämme dienen konnten für neue Formationen. Auch bei diesem zweiten Weg war immer no< eine Verbesserung der Qualität und eine Verjüngung der Truppen gesichert, in gewissem Sinne allerdings au<h eine Verstärkung des Feldheeres. konnte endli<h den Weg wählen, ‘daß man statt der {wachen Kadres feste Friedensberbände \{<uf, die, gleihwerthig den vorhandenen, im Fall des Krieges einen reellen Werth bildeten, eine reelle Zahl, mit der die Heeresleitung ihren Kalkül machen konnte. verwaltung entschied si< für den in dem Geseßentwurf von 1893 Ihnen bekannten und von mir hier als den zweiten bezeichneten Damit wi fie allerdings theilweise ab von dem Grund- gedanken der Heeresverstärkung, Warum? das werde ih nahher mir

freiliegenden

Bei Abtödtun folgenden Zahn die Hälft : : 7) Für jede antiseptishe Behandlung einer Zahnhöhle oder eines Wurzelkanals. . . U ar S T2 8) Für Eröffnung Mundhöhle und ähnliche einfahe blutige Operation im M a E e IDRADI M Für größere blutige Operationen im Munde .. 10) Für das Abfeilen \törender Ränder an einem Zahn 1—3 M hreren Zähnen in derselben Sitzung

‘eines ‘Abcesses ‘in ‘der es Dieser Entwurf

Für dieselbe Operation an me für jeden folgenden die Hälfte. ith ür die örtliche Betäubung bei einer Zahnoperation 2—5 M ür die allgemeine Betäubung bei einer Zahnoperation

Für die Stillung einer übermäßigen Blutung nah Nes Zahn, Findet eine der unter ‘Nr. 4—10 a tatt, fo erhô

beschränken, gedru>te Vorlage, eführten Operationen

t sich die vierten Bataillone sprechen.

in der Wohnung des Zahnkranken \ ausgeworfene Gebühr um

E L 15) Für die Anfertigung einer Platte aus Kautschuk 1 r einer sol<hen Platte die Hälfte. ür jeden an derselben Platte befestigten Zahn . Für Blockzähne mehr um je. . ür Klammern oder Einlag oder Verstärkung einer Kautschukplatte . . C E A 19) Für Anfertigung einer Zahnersaßplatte aus Edelmet außer dem Metallwerth bere ¿ Für jeden an einer folhen Pla

ür Ansezung eines Stiftzahns .. n ür Federn nebst Federträgern aus Gold an

ür Reparatu auf den die gegen-

delmetall zur De

im Felde brauchbar sind. dem ih sagen kann, daß

. 20—30 M stigten Zahn

0—15 M . 10—20 M einem ganzen . 20—30 M n Schienen- Apparaten zum Zwe>k der Recht- ellung schief stehender Zähne oder anderen zahntehnishen Apparaten, owie für Kronen“ oder Brü>ken-Arbeiten bleibt der freien Verein-

barung überlassen. Berlin, den 15. Mai 1896.

Der Minister der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten.

tte (Nr. 19) befe

Spe t rge R A s Err: e

er Preis für die Anfertigung von Obturatoren, vo

l w Verbänden bei Kieferbrüchèn, von Welcher war

zu parieren, er vom Gegner

A V E E S R

zweijährigen Dienstzeit personellen und die finanziellen Leistungen, die dur< die Heeresverstärkung vom Reich gefordert wurden, waren niht unerheblih, und deshalb trat die Frage auf, ob nih<t Erleihterungen nah der anderen Seite Verkürzung der Dienst-

entsprangen.

geschaffen werden Meine Herren, die Zweckmäßigkeit der Einführung der zweijährigen Dienstzeit die Meinungen sehr auseinander gingen. Innerhalb wie außerhalb der Armee fanden si< sowohl unter den aktiven wie unter den inaktiven Offizieren Gegner und Fürsprecher für diese Einrichtung. Erfahrungen, wie man si< te<nis< mit der zweijährigen Dienstzeit abfinden Tönnte, besaßen wir ni<ht. Da werden Sie es do< gewiß nur ¿we>mäßig und erklärlih finden, wenn die Militärverwaltung mit Vorsicht und Sorgfalt bemüht war, nah Mitteln zu suchen, wodur die vermeintlihen Nachtheile der kürzeren Dienstzeit gemindert wer- den könnten. So entstand der Gedanke der vierten Bataillone. würden als Kompensation dienen, nunmehr bei den Jnfanterie-Regimentern die Mannschaften volle zwei Jahre, unbelästigt dur<h Nebenaufgaben, ausgebildet werden könnten, daß also gewissermaßen dur eine intensive Dienstzeit in zwei Jahren geleistet würde, was auf drei Jahre bisher vertheilt Es wurde so gewissermaßen jedem Regiment, ih will nicht sagen ein Aschenbrödel, aber so etwas Aehnliches hinzugefügt, auf was der Truppe unbequem und lästig

Ihnen allen

Bekanntmachung.

Nach Vorschrift des Geseßes vom 10. April 1872 (Gesez-Samml. S, 357) sind bekannt gemacht : i

1) der Allerhöchste Erlaß vom 31. Juli 1895, durch welchen ge- nehmigt worden ift, daß das der Deutschen Hypothekenbank (Aktien- ejellshaft) zu Berlin nah den Erlassen vom 3. April 1872/3. April 75 gewährte Privilegium zur Ausgabe auf den Jnhaber lautender potheken-Pfandkriefe und Kommunal-Obligationen au unter den enderungen fortbestehen bleibt, wel<he dur des Gesellschaftsstatuts bezeichnet sind, dur< das Amtsblatt Potsdam und der Stadt Berlin, Jahr- S. 167, ausgegeben am 17. April 1896;

2) der Allerhöchste Erlaß vom 2. März 1896, betreffend die Ver- leihung des Rechts zur Chausseegelderhebung 2c. an den Kreis Garde- Tegen für die Chaussee von der Magdeburg-Salzwedeler Provinzial- <aussee bis zur Grenze des Kreises Salzwedel in der Richtung auf Kalbe a. d. Milde mit Abzweigung nah Zichtau zum Anschlu die Chaussee Wiepke—Klöße—Bandau, dur das Amtsblatt der König- Regierung zu Magdeburg Nr. 18 S. 169, ausgegeben am

ogene Statut für die ohrungen dur<h das ichen Regierung zu Königsberg Nr. 16 S. 125,

4) der Allerhöchste Erlaß vom 9. März 1896, betreffend die er s Chausseegeldtarife vom 29. Februar 1840 an immungen wegen der Chausseepolizeive rettin nah Annaburg, 3) von Schildau nah Siztenroda und 4) von Mo>rehna das Amtsblatt der Ks 141, ausgegeben am 2. 95) der Allerhöchste Erlaß vom 11. März 18

E S E S e R L AER

ins Feld gestellt wurden. als unbestreit-

E me L A C A A;

die bes<lofsene Neu-

iglihen Regierung. zu | sie follten Gewähr bieten, daß

Dadurch érhöhte man die

2) Der andere Weg

2. Mai 1896; 3) das am 7. März 1896 Allerhö

nossenschaft zu Kuppen im man abwälzte,

der für die Heeres- Zuerst allmähli<, dann Verschiebung Heeresverstärkung l führen, wi<h man so weit ab, daß die Frage \<ließli< dahin gedreht wurde: Was ist nöthig, was brauchen wir, was ist erforder: lih, um die Friedensausbildung bei der zweijährigen Dienstzeit dur<zuführen ? (Sehr wahr! sehr richtig! re<ts.) r das werden Sie mir nicht bestreiten können, so is die Sache {ließ lih gekommen. (Sehr wahr! re<ts.) Inzwischen hat die Erfahrung gelehrt, daß die Errichtung der vierten Bataillone eine glüd>liche

sagte, abgewihen von dem Grundgedanken,

ausgégeben am 16. maßgebend gewesen war.

verstärkung

aundorf nach dem Ziel,

niglihen Regierung zu M od 96;

96, betreffend einige vom 1. Oktober 1866 über die Revision erzogthum Magdeburg ‘vom 28. April Verordnung vom 31. März 1873, gierung zu Magdeburg Nr. 14

Merseburg Nr. 18 Die Militär-

n der Verordnun Meine Herren,

auordnung im 1721 und der hierzu“ ergangenen das Amtsblatt der Königlichen 29, ausgegeben am 4. April 1896;

Abänderunge der Deichsch

Maßnahme nit gewesen is. (Sehr wahr! rechts.) Namentlich hat sih herausgestellt, daß der Gedanke niht zu vertreten ist, daß man drei Bataillone auf Kosten eines vierten ausbildet. (Sehr richtig! re<ts.) Weiter ist man si< au< darüber klar geworden, daß die vierten Bataillone aufgefüllt füglih nit in die erste Linie im Falle des Krieges gestellt werden können. Die Friedensaufgabe, die den vierten Bataillonen zugewiesen war, haben diese Bataillone, wie ¡h bereitwillig anerkennen muß, erfüllt, allerdings nit in dem Maße, wie es erwartet war, und zwar einfa<h aus dem Grunde, weil die lokalen Verhältnisse und die Bedürfnisse der einzelnen Truppentheile vershieden waren und immer verschieden sein werden. Oagegen hat sich ganz vorzüglih eine andere Maßnahme bewährt, die au<h im Jahre 1893 zur Einführung gelangt ist: ih meine die gleichzeitige Aushebung des Nachersatzes für die Truppen, ermöglicht dur<h die Einführung der Durhschnittsziffer in den Etat. (Hört, höôrt! links.) Das ist eine ganz vorzügliche Maßregel gewesen auch ein Versuch, der si aber vollständig bewährt hat und an der wollen wir festhalten.

Im übrigen, meine Herren, ist vorgesehen, daß auch die fünften Brigaden, die aus den vierten Bataillonen zusammengeseßt werden sollen, mit theilnehmen an der Entlastung der anderen. Schabloni- sieren wird si das natürli nit lassen; denn, wie i {hon erwähnte, die Bedürfnisse des einzelnen Truppentheils und die lokalen Verhält- nisse in den Garnisonen sind außerordentli verschieden. Ich erinnere nur daran, daß in einzelnen Universitäts\tädten keine vierten Bataillone gestanden haben, und daß dort die Einjährig - Freiwilligen bei den Vollbataillonen haben ausgebildet werden müssen ; und bei dem großen Eifer und bei der Pflichttreue, die in der Armee überall herrschen, ift es au< gelungen, das dur<zuführen. Die Absicht, zu \hablonisieren, liegt allerdings ni<t vor; wir sind vielmehr der Meinung, daß es richtiger ift, in das Ermessen der höchsten Kommandobehörde zu ftellen, Erleihterungen, Aushilfen und Ausgleiche eintreten zu lassen, wo es nothwendig ist. Also wir sind der Meinung, daß die jeßt zu shafen- den Vollbataillone wenigstens in demselben Maße den militärischen Interessen entspre<hen und das leisten werden, was wir von den vierten Bataillonen erwartet hatten.

Meine Herren, wenn nun von vielen Seiten in der Presse gesagt worden ist, die Militärverwaltung hätte do ein sehr geringes Maß an Voraussiht bewiesen, sie schiene überhaupt nit zu wissen, was sie wolle, sie verdiene kein Vertrauen dann nehme ih die Militärverwaltung dagegen in Schuß. Diese war vor eine sehr shwierige Aufgabe gestellt, sie stand vor Verhältnissen, die ihr ganz unbekannt waren, sie that einen Schritt ins Dunkle. Ich finde es durhaus begreiflih, daß damals mit äußerster Vorsicht, wie ih shon sagte, nah Mitteln gesu<ht wurde, um den Bedenken zu begegnen, die von den Gegnern dieser Neuerung ausgesprochen wurden.

Daß es si< mit den vierten Bataillonen um einen Versuch gehandelt hat, darüber ist die Militärverwaltung au< nit einen Augenbli> im Zweifel gewesen. Nun, der Zwe>k jedes Versuchs ist do, ih zu belehren über das, was rihtig und was unrichtig ift. Meiner Ansiht na< kann man daher niht Dem einen Vorwurf machen, der einen Versu<h mat, welcher mißlingt. Zu tadeln is, wer das Fazit eines Versuhs nicht zu ziehen weiß. Probieren geht über Studieren; das gilt auf allen Gebieten und am meisten uuf dem militäris<en. (Zuruf.) Nein, Herr Abgeordneter ; gerade unsere gute Organisation, unsere ausgezeichneten Einrichtungen, unsere Voaffen, unsere Taktik alles dies if weiter nihts, als der Nieder- shlag praktis<her Erfahrungen und forgsamer Versuche, die wir ge- mt haben. (Sehr rihtig!) J< glaube, daß die Ergebnisse von drei Feldzügen do<h den Beweis geliefert haben, daß die Militärver- waltung bis dahin wenigstens \o ziemlich das Nichtige getroffen hat. (Lebhafte Zustimmung und Heiterkeit.) Wollte man also aus diesem mit dem vierten Bataillon gemachten »«mißlungenen- Versu“ der Nilitärverwaltung einen Vorwurf machen oder ihr seinetwegen das Vertrauen entziehen \o würde ih persönlich das wirklih sehr auf- rihtig bedauern.

Ich will nun kurz noch auf die finanzielle Seite der Vorlage ein- gehen. Die ziffermäßige Berechnung is in der Begründung vor- handen. Jch möchte nur ganz allgemein Folgendes bemerken: Die laufenden Ausgaben beabsichtigt die Militärverwaltung zu bestreiten uus einem liquiden Posten und au nur aus einem Theil desfelben. E fann also, glaube i<, weniger von Mehrausgaben gesprochen verden, als vielmehr von Minderausgaben. Das Gleiche trifft zu hei den einmaligen Ausgaben. Wir erbitten in diesem Fall, das, was ins, auf eine längere Reihe von Jahren vertheilt, bereits zugestanden is, auf eine kürzere Zeit zu vertheilen, und fordern dafür im Ganzen twas weniger. Den Nachweis darüber zu führen, wird sh in der Budgetkommission die erwünschte Gelegenheit finden.

Meine Herren, follte es mir gelungen sein, Sie davon zu über- lugen, daß die Vorlage nothwendig und nüglih ist, so wage ic zu bofen, daß Sie nah Anhörung Ihrer Budgetkommission ihr ein- limmig zustimmen werden. (Bravo!)

Abg, Dr. Lieber (Zentr.): Wenn wir uns an die heftigen Vidersprüche in den Verhandlungen von 1893 erinnern, wo wir als inausbleiblih voraussahen, was heute eingetroffen ist, so könnten bir mit Schadenfreude auf diejenigen bli>en, welche uns entgegentreten. Ne Halbbataillone vershwinden jeßt, wie wir es vorausgesehen haben. wei Dinge machen es uns nicht leiht, die Vorlage mit der Nuhe U betrahten, wel<he sie verdient. Am 21. April hat der Reichstag tellung gegen das Duell, besonders im Heere, genommen. Am % April vertheidigte das „Militair-Wochenblatt" den Zweikampf und tersuhte den Nachweis, daß das Duell eigentli ganz bibelmä ig sei. Nr Kriegs-Minister wird allerdings sagen: Was geht die Militär- erwaltung der nihtamtlihe Theil des „Militair-Wochenblatts*“ an? M einem zu amtlichen Mittheilungen benußten Blatt sollte ‘t Kriegs-Minister wenigstens so viel zu sagen haben,

darin ni<t der Reichstag wegen seiner Ü useariffen wird. Ein zweiter Punkt i|st di zom H êrer Militär-Strafprozeßordnung, die eine über ein Viertel ahr- sendert alte Geschichte hat. So | A das Haus heute besetzt ift, ü sehe ih do eine ganze Reihe von Kollegen , deren Namen mit pen Anregungen einer Reform mehr oder weniger eng ver- gift ist, aber alle Anregungen haben bisher keinen Erfolg gehabt. po eT hatte man si darauf berufen, daß die Reform der Zivil- dhe ordnun au no< ni<t durchgeführt sei. Diese Kulisse ist

lebt nicht mehr vorhanden. Jh würde dem Kriegs-Minister

Reichskanzler zu Dank verpflichtet sein, wenn er vor der wi Berathung der Vorlage mit einer bündigen Erklärung eh Beruhigung etwas beitragen könnte, Man mag zu der Vorlage en wie man will, die Mißstimmung über das Ausbleiben dieser lben wird nachtheilig bei allen Parteien wirken. Der wesent- D Punkt dieser Reform i die Deffentlichkeit und Mündlichkeit dienftlit ahrens gewesen, wovon man eine Schädigung militär-

f iher Interessen befürhtet. Meine politishen Freunde stehen,

wie zu allen Zeiten, au<h heute no

tärisher Inter : Neuforderungen dings maßvoll. nicht allzusehr zu erhitßen. Der hange der vierten Bataillone mi war das ein wesentlicher Bestan der gesammten zur intensiveren Die Erklärung, und Brigaden Bataillone, den vierten Bataill wurden alle Erwartungen an diese man nit re<t daran glauben fann, einen Versuch gehandelt hat.

wesen. Die vierten Bataillone, dagegen die zweijährige Dienstzeit dauern estlegung gestimmt , wei

die Verstärkun

it dur<zuführ einung, daß nah der Vor werden kann? Es kommt nich denkt, sondern au darauf, Frist für die

wenn die Ans< en die Aufnahme einer hrige Dienstzeit geseßlih festlegt. werden wir die Z Darin bestärkt uns der Umstand, da stzeit wieder munter geworden sind

der Bataillone ausreiche, albbataillone. ge die zweijährige Dienstzeit durhgefüh t gi, fn mos z was nachher geschehen zweijährige Dienstzeit ‘abgelau {nell ändern.

< auf dem Standpunkt der Oeffent- b die Schädigung

Militärverwaltung Mehrausgaben brauchen wir uns t in dem Zusammen- t der zweijährigen Dienstzeit. 1893 dtheil einer grundle eeresorganisation. Die vierten L staltung der Ausbildung in den übrigen Bataillonen. daß die neu zu s{haffenden Bataillone, denselben Zwe> haben sollen, g ni<t zu beruhigen darüber, daß man damals eimaß, und zwar

um Me 08 ährige Dienst«

Mündlichkeit , ierung der

Schwerpunkt lie en ist, um so mehr, Dagegen kann uns in das Gesey, welche on einer sol<hen Be- zum Geseß abhängig m alle Gegner d und für die dreijäh die Probezeit für die zweijährige Dienstz von der Probezeit der Halh- rungen in militärtehnisher Beziehun jährige Dienstzeit si< bewährt, ersehen werden, wenn die ersten, welche in das Landwehrverhältniß treten. n man nicht machen, aber 1866 und 1870 zwei Jahre oder wenig länger im Dienst gen vor, welche die Entscheidung n nicht gestatten. die jeßt den Vollbataillonen entzogenen g wieder eingeholt werden sollen? menter mit zwei Bataillonen na

enden Aenderung ataillone dienten

Regimenter wie die vierten

tzeit eintreten. no<h ni<t ab

hat man nit gemacht. fann boch erst na< 1900 zwei Jahre gedient haben, Probe auf den Ernstfall kan waren die WirthsGetlh ne rthscaftlihe In dieser Frage bis 1899 h darauf hinaus, d später dur eine Sollen die Regi Bataillonen verlangen? Der Kriegs- neuen Bataillone vier neuen Armee- Armee-Korps mit der dazu gehörigen werden? Nicht 1893, sondern je Dunkle bezügli der zweijährigen \chaffenden Formationen. man saft Klarheit in Bezug auf die zember 1895 erklärte der Kriegs-Mi aft sei, ob die Militär-Strafprozeßordnu vierten Bataillone no Merkwürdig ist es, da ordnung nicht so {nell fertig geworde vierten Bataillone. Warum wird die j zum Herbst vertagt wie die Militär-Stra esteht allerdings zwische olksvertretung hat do< den Wunsch, da geführt wird, was die Regierung augenbl das, was der Rei allmähli< mißtrauis die Reform der Militär - auf weiß gedru>t vor uns die geseßliche Festleg eform der

roßen Werth b Halbbataillone gekn daß es damals si Genau das Gegentheil if der Fall ge- seien ‘nur vorübergehend, d festgelegt. Wir haben il die zweijährige Dienstzeit pricht und weil wir ein Aeternat der Friedens-

onen einen fo

<le<te Erfah Ob die zwei

gegen eine ole der Verfassung ni

zweijährige Dienstzeit nit. Wir Vorlage sein, wélche die zweijährige In der Budgetkommission, an

ge, wird zu untersuhen sein, in Frage stellt. usammenlegung z

terefsen lie f inauszuschiebe Geht man gen jede Aenderung eeresvermehrun ta < ihren dritten Minister spra davon, daß die Korps gleihkämen. Kavallerie und Artillerie geschaffen macht man einen Sprung ins eit und der no< weiter zu leibt Alles beim Alten oder zukünftigen Absichten. nister , daß es no< zweifel Straf ng und die Vorlage über die < in dieser Session vorgelegt werden könnten. ereitete Militär-Strafprozeß- n ist, wie die bezüglich der ige Vorlage niht au bis prozeßordnung ? Ein innerer n beiden nicht. nicht bloß dasjenige du i>li<h will, sondern au stag seit 25 Jahren verlangt.

bis fie {warz Wir müssen eine Realsicherheit der zweijährigen Dienstzeit und die rozeßordnung. <t zu haben. Ich kann dem Vorredner ünshe durhseßen; wir wollen aber Armee nothwendig so werden wir sie n Kriegs-Minister

die Borlage ob fie die Wir müssen Gewähr dafür weier Halbbataillone nicht an e nothwendig wird. sationen, in diesen Truppen ganz anderer Regi- rden Tönnen. egeben ist, sind wir nit in der . Ein anderes Bedenken ist die in ein Regiment. Werden diese ihren dritten Bataillonen ver-

zu überweisen beantra zweijährige Dienstzeit haben, daß durch die Z die Stelle der zweijährigen Dienstzeit die Uns fehlt die Einsicht, wie in diesen neuen Regimentern und Brigaden die menter in ihrer Ausbildung entlastet we dieser Beziehung niht Beruhigung Lage, uns für die Vorlage auszuspre Zusammenfassung je zweier Bataillone in neugebildeten Regimenter niht na< en? Wir älteren Mitglieder des Parlaments haben ja eine e Gntwidelung {hon einmal durhgemacht, und wir wo nicht festlegen für eine Erhöhung der Präsenz oder viellei<ht {on früher. drei oder vier Bataillonen bilden will, Meine Freunde sind geneigt der Vorlage einzutreten,

die Vorlage zur Verab nicht sichere Gewähr geboten werden kann Dienstzeit nicht ershüttert wird und daß bahnt wird zur Erhöhung der Friedenspr

Reichskanzler Fürst zu Hohenlohe-Schillingsfürst:

Der Herr Abg. Lieber hat \i< über den langsamen Gang der Arbeiten der Reform der Militär-Strafgerihtsordnung beklagt und den Wunsch auégedrü>t, über diesen Gegenstand eine bindendeErklärung vom Tische des Bundesraths aus zu erhalten. einen inneren Zusammenhang zwishen der Jhrer Berathung unter- stehenden Vorlage und der Militär-Strafgerihtsordnung niht an- zuerkennen vermag, fo bin ih do< bereit, die Anfrage des Herrn Vorredners zu beantworten.

Es ist seit lange allgemein anerkannt , daß unsere Militär- Strafgerihtsordnung der Verbesserung bedarf, und daß die deutsche Armee ein einheitlihes Strafgerichtsverfahren niht entbehren kann. Dies hat dazu geführt, daß {hon vor längerer Zeit, wie Sie wissen, mit der Ausarbeitung einer neuen Militär-Strafgerihtsordnung begonnen worden ist. Der Entwurf einer folchen ist nunmehr so weit vorbereitet, daß ih die bestimmte Erwartung hegen darf, denselben im Herbst dieses Jahres den gesetzgebenden Körperschaften des Reichs vorlegen zu können.

Derselbe wird vorbehaltlih der Besonderheiten, welche die militärishen Einrichtungen erheishen auf den Grundsäßen der modernen Rechtsanschauungen aufgebaut sein. (Bravo!)

Im übrigen muß ih es selbstverständlih ablehnen, Näheres über den Inhalt des Entwurfs mitzutheilen, so lange derselbe nit im Bundesrath zur Annahme gelangt ist. (Bravo!)

Richter (fr. Volksp.): Alle im” rderten Bewilligungen hätten Es liegt ein finanzpolit

Entweder es Ehe uns in

ß die so lange vorb

des Jahres 1899, man Regimenter mit

sammenhang ann in der Kommi

er Ke sion besser , in eine ernste sa e können aber keine Aussi hiedung gelangt, wenn ihnen und wird, daß die zweijährige nit dur si äsenzstärke.

erörtert werden. lihe Prüfun

eröffnen, da

C iei M U O a atum Ür

Strafprozeßordnung ¿

Sicherheit der diefe beiden Dinge sind wir für die Vorlage n

odbielsfki (d.fo

ilitär - Stra

Abg. von niht folgen. nur Dasjenige bewilligen, ist ; liegt die Vorlage niht im Intere ßdem es uns s{<wer wird, dem jeßige agen. Die einmaligen Ausgaben für die Unterbrin weil die Kasernen jegt überfüllt fin r Mannschaften gesorgt werden muß. welche der Abg. Richter gemaht hat, gehören Ausgaben sind meist aus anderen Gründen Nichter beruft \i< auf den Grafen 4 Bataillonen ausmarsciren follten. es {hon s<wierig, drei Bataillone es würde unmöglih zu lassen. <t für die Reduzierung der Regimenter auf zweit e von 1893 follte die Wehrfähigkeit ompromisse zwischen der Armee und der ursprünglihen Grundlage ab zweijähriger Dienstzeit die Ausbildung Von den Abgg. von Man- worden, ob man diese olle, man hat

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E R L E a L L e L ai E i Hr Ó A E ava A ti ri La

Interesse der Obgleich ih nun ablehnen, tro L S etwas zu vers. der Truppen sind nothwendig und für die Unterbringung

Die Aufrehnungen , ni<t hierher; die nothwendig geworden. Der A Caprivi, daß die Regimenter m Bei der heutigen Feuertehnik ist vor dem Feinde Bataillone

E E E E E O I ae

zu führen;

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Die Vorla Da kamen die

Bataillone ei voll ausnuten. dem Parlament, man wi< von und fah nur darauf, daß bei

für den Krieg aufrehterhalten w teuffel und von Huene ist \tets bezweifelt

Halb-Bataillone überhaupt als Bataillone be sie als minderwerthig gekennzeichnet. Vorlage zeigt, daß die da verständigen getheilt werde verwaltung ungesäumt nah dieser Erkenntni Ob die zweijährige Dienstzeit ih bewéhrt hat, < kein Urtheil abgeben; wir können also jeßt Wer will dafür im Reichstag wenn die militärishen Sachverstän- find? Wie die zwei- die erst im Formationen, Formation der

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(Lebhafter Beifall.) erden fann:

Die knappe en Bedenken jeßt von den rfreulih ist es, daß die Militär- orlage gema<ht darüber kann

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man na< 2F Jahren no nicht zu einem Definitiv die Verantwortung übernehmen, en mit ihrem Urtheil no<h rige Dienstzeit auf die Landwehr wirken zusammentritt fehlt uns jegliher Anhalt. Bataillone

doch keineswegs. Aehnli Wir freuen uns über die dieser Beziehung eine Beruhigung für wei es eigentlih ni<t bedurft hätte, da der Kriegs- {on früher gesagt hat. Das „Militär-Wochen Armee in keiner direkten Beziehung. „Armee-Verordnungsblatt", das Privatunternehmen. manches nit zu unleidlihen Arbeit belastet werden, wenn Bei der klaren, wir für die Berathung im dem nicht verschließen, der Vorlage an die

vorgelegten Nachtrags- Zeit gehabt bis zum nächsten ishes Interesse vor, Jahres gleichzeitig übersehen kann, endigkeit abwä

um übergehen.

Haupt-Etat. alle Ausgabetitel eines Nüßlichkeit und Nothw ) zu können zu den Einnahmen, die Der Nachtrags-Etat erheisht eine Erhöhung der Matriku um 2 800 000 Æ und einmalige Ausgaben von 10 800 000 M pt-Etats haben wir uns eifrigst bemüht, die sodaß wir in diesem Jahre ohne An- können, und jeßt wird do< wieder ein ßten sfih doch die Mittel finden, au larbeiträge und ohne Anleihekredite die Mittel zur De>kung zu gewinnen. Im Nachtrags-Etat wird allerlei gefordert, was mit der fammenhang steht. Botschafter bei

erheisht, vermag ih infolge meiner diplomati Die Kosten der Vollbataill

niht ferti

e in Vergleich stellen

anderweitige zweijährigen 8 mit der Militär-Strafprozeßordnung. Reichskanzlers, welche in bracht hat, der inister das\elbe latt“ steht mit der Das amtliche Blatt if das enblatt“ ift ledigli esem Blatt allerd

E E E n A Dr E

der Feststellung des Hau Anleihekredite herabzusetz leihekredit hätten auskommen Anleihekredit gefordert. Es ohne Erhöhung der Matriku

rTlärung des

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Militärvorlage garniht im Wieso z. B. die Vertretung dur den deutshen oskauer Krönungsfestlihkeiten 250 000 M {hen Unkenntniß nicht zu | one sind höher bemessen, als eigentli<h müßte eine Minderausgabe ent- stehen durh den Wegfall der Hälfte der Stabsoffiziere. D kosten find dadurch entstanden, daß die Bataillone zu Das giebt ein \{önes

Es brauchte in di tehen. Aber das Kriegs-Ministerium würde mit e es jedem Artikel sein Placet präzisen Fafsung der Vorlage wären Plenum gewesen, indessen können wir uns daß manche Bedenken für die Ueberweisung Für die Kriegs- Regierungsvorlage zuzu-

[lte. beurtheilen. geben follte man annehmen follte;

Budgetkommission sprechen.

Regimentern zu- | tüchtigkeit der Armee sind wir bereit, der

vancement. Aber Graf Caprivi hat ausgeführt, Regimenter i

sammengelegt werden. das kann do<h ni<ht maßgebend fein ! Mobilmachung

seinem Regiment bleiben. er wolle etwas zugeben und die Mehrausgabe

Vermehrung der Unteroffiziere und Offizi Wenn dafür kein Bedürf in Wegfall; der anspru< daran. aufmachen; es i Divisionsärzte Aussicht gestellt hatte. 0 Millionen mehr Steigerung der einmaligen Ausgaben fo nehmen, da für die Kasernierung der Truppen in 9 Jahren 180 Millionen für Preu Zusammenhang der vierten Bataillone mit der zweijähri zeit kann man niht s{<arf genug hervorheben, um Der Kriegs-Minister meinte, da n selbs aufgeftellt sei; aber dieser altung der dreijähri ie zweijährige Dien eßt trat wieder eine

gs-Minister, General der Jnfanterie Bronsart von

Bataillonen

Bataillon bei Ich bin zunächst dem Herrn Abg. Dr. Lieber außerordentli

dankbar für die wohlwollende Beurtheilung, die er der Militärvorlage entgegengebraht hat. Jch glaube, daran die besten Hoffnungen für ihr weiteres Schi>ksal knüpfen zu dürfen. J< hoffe au, daß er meine nahfolgenden Bemerkungen in eben demselben Sinne entgegen- nehmen wird.

Er hat die Duellfrage angeshnitten und dabei auf einen Artikel im „Militär-Wochenblatt“ Bezug genommen. kennen: ih habe den Artikel niht gelesen. Mir ist aber mitgetheilt, daß wenige Tage vorher, am Charfreitag, ein Artikel, der denselben Gegenstand behandelt , erschienen ift, und der sih sehr viel mehr der Anschauung des Herrn Dr. Lieber nähern soll. ihn au nit. J bemerke im übrigen, daß das „Militär-Wochen- blatt“ ein ganz unabhängiges ift, auf das ih keinen Einfluß habe. Wenn nun die Thatsache, daß Mittheilungen von Veränderungen in der Armee als amtlihe bezeihnet werden, dazu führt, daß man mich auch für das, was im nihtamtlihen Theile steht, verantwortlich macht, fo kann ih nur erklären: ih habe {on lange darüber nach- gedacht, ob ih nit die amtlihen Anzeigen in einem anderen Blatte erscheinen lafse.

Der Kriegs-Minister

bestimmt war für ere bei den Spezialwaffen. vorhanden ift, dann kommt au der riegs-Minister hat do< keinen Privat- mancherlei Gegenrehnungen st für Bespannung von Geschüßen , für Meldereiter, u. st. w. viel mehr gefordert worden, als man in Die Unterbringung der Vollbataillone kostet albbataillone. te man es do nicht leiht den nächsten en allein erforderli sind,

Da könnten wir

Ich muß ehrli< be-

Gelesen habe i<

alshe Kon- equenzen zu vermeiden. lan 1891 von dem Monar n Dienstzeit. eit rourde in rehung ein ; hr die drei-

an beruhte auf der Bei amals trat eine Drehung ein den Vordergrund gestellt und albbataillone vers<winden und es rü>t wieder me rige Dienstzeit in den Vordergrund. 1893 wurde Dienstzeit au< die

für die zwei- erstärkung der Vollbataillone als Jeyt wird dieser verstärkte Präsenzstand

tärkiei en ändern können. Dur enerals von Goßler über y lone ige Abg. H U r freisinnige Abg.

für bekehrt. Jh habe damals gezweifelt,

(Sehr gut!)

Um zu beweisen, wie unabhängig das „Militär-Wochenblatt“ ist, bemerke ih: es erscheinen darin Artikel für und gegen die zwei- jährige Dienftzeit, für Batterien zu vier Geshüßen und zu se<s, der eine will Kavallerie-Divisionen, der andere verwirft sie, Jh meine also, man follte einem Blatt, welches thatsähli< eben unabhängig

Bedingung

Anschauungen in Mil en Ausführungen

konservativen lieder und a

ehemaliger Militär,