1896 / 122 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Der Regierungs-Assessor Dr. Michelly aus Herford ift der Königlich Regierung zu Münster und der ara Assessor von Damnißt ju Rüdesheim der Königlichen Re- gierung zu Cassel zur weiteren dienstlihen Verwendung über- wiesen worden. L :

Der Regierungs-Assessor Dr. Kley aus Lüneburg ist dem Landrath des Kreises Stade und der Regierungs - Assessor Kretshmann aus Danzig dem Landrath des Kreises Jno- wrazlaw bis auf weiteres zur Hilfeleistung zugetheilt worden.

Kiel, 21. Mai. Das am 283. April unter dem Kom- mando des Vize-Admirals Köster von hier p D 24 T. Geschwader ist heute von Bergen hier wieder eingetroffen.

it der P Friedrich August eine Königliche Hoheit der Prinz Friedri ugus hat fs hn Abend Den Wien begeben, um Seine Majestät den König bei der Beisezung des Erzherzogs Carl Ludwig von Oesterreich zu vertreten. Württemberg. E U m Auftrage Seiner Majestät des Königs hat sih Seine KöniZliche Veit der Herzog Nikolaus von Württem- berg nah Wien begeben, um dort der Beisegung des Erz- herzogs Carl Ludwig von Oesterreich beizuwohnen. O Jn der heutigen Sißung der Kammer der Ab- geordneten erklärte der Minister - Präsident Dr. Frei- herr von Mittnaht in Beantwortung einer Juter- pellation, daß die Arbeiten, betreffend die Revision der Verfassung, gegenwärtig fortgeführt würden. Bis um Ende des Jahres werde der Geheime Rath mit dem S oifiondéntwurf sih befaßt haben ; d werde dann den Ständen noch vor Abschluß der nächsten Etatsberathungen vorgelegt werden können. Die Interpellanten erklärten sih dur die Mittheilungen des Ministers befriedigt.

Sachsen-Meiningen. N

dem gestrigen ärztlihen Bericht ist eine sichtliche

Belm in dém Vaidén Seiner Hoheit des Herzogs fest-

gestellt. Höchstderselbe konnte gestern bereits einige Stunden außerhalb des Bettes zubringen.

Sachsen-Coburg-Gotha. e

Jhre Hoheit die Herzogin-Wittwe 1stt gestern aus

Ning ey SGloß Callenberg zurückgekehrt. Anhalt. S

Seine Hoheit der Herzog begeht heute die Feier seines Bi äheicen Ne ierungs- Jubiläums. Zur heilnahme an der Feier sind Jhre Königlichen Hoheiten der Prinz

riedrich Leopold von Preußen, die Prinzessin

Sr edetd Karl von Preußen, sowie der “f hiaa R herzog und die Erbgroßherzogin von Mecklenburg- Streliß in Dessau eingetroffen. : : :

Die Feierlichkeiten begannen bereits gestern mit der Er- öffnung des „Friedrichsparks“ und der Enthüllung des Friedrich: Denkmals am Eingange des Parks. An der Feier nahmen der gesammte Hof und die in Dessau anwesenden fremden Fürstlich- keiten theil. Mittags empfing Seine Hoheit der Herzog 62 Depu- tationen, welche ihre Glückwünsche darbrachten und Geschenke überreichten. Unter leßteren ist das Geschenk des Landes be- onders bemerkenswerth: ein silberner Tafelaufsaß, der von Pro- essor Lessing in Berlin entworfen und ausgeführt ist. Die An- prahe an den Herzog hielt im Namen der Deputation der Präsident des Landtags, Geheime Rath Lezius. Die Stadt ist festlich geschmückt. Gestern Abend fand eine Jllumination statt, welche sih bis in die entferntesten Straßen erstreckte.

Ein heute ausgegebenes Extrablatt des „Anhaltischen Staats-Anzeigers“ veröffentlicht einen Herzoglichen Erlaß, der cine weitgehende Amnestie anordnet.

Reuß ä. L.

Der österreichish- ungarische außerordentlihe Gesandte und bevollmächtigte Minister Graf von Lüßow in Dresden überreihte am Mittwoh Seiner Durchlaucht dem Fürsten sein Beglaubigungéschreiben als Gesandter am Fürstlichen Hofe. Nach der Audienz fand Galatafel statt, zu der auch der Erste Gesandtschafts-Sekretär Graf von Kinsky geladen war.

In Vertretung Seiner Durchlaucht des Fürsten hat sih gestern der Ober - Regierungs - Rath und Kammerherr von Meding zu den Jubiläumsfeierlichkeiten nah Dessau

begeben.

Oesfterreich-Ungarn.

Der Kaiser sprah gestern bei der dem Bürgermeister Strobah gewährten Audienz die Hoffnung aus, daß jeßt wieder geordnete Zustände in der Wiener Gemeindeverwaltung eintreten würden. Der Bürgermeister versicherte, er werde mit ganzer Kraft danach streben, den Wunsch des Kaisers zu

üllen. i Ge Leiche des Erzherzogs Carl Ludwig wurde estern Abend in die Pfarrkirche der Hofburg Werdet Der Abschied der Erzherzoglihen Familie von dem Verblichenen war tief ergreifend. Der Erzherzog Franz Ferdinand wohnte dem Abschiede nicht bei. Bei der Einsegyung der Leiche in der Pfarrkirhe der Hofburg waren die Erzherzoge Otto,

erdinand, Carl und Ludwig Victor anwesend. Troß des atis bildete eine E O entblößten Haupts auf dem ganzen Wege Spalier.

va Der R S Al bre@t von Württemberg, welcher sich nah Moskau zu den Krönungsfeierlichkeiten begeben hatte, ist infolge des Hinscheidens des Erzherzogs Carl Ludwig, seines Ss, von dort wieder abgereist und trifft eute in Wien ein. Im österreichishen O lenyause brachten gestern die Abgg. Pacak und Genossen eine Jnterpellation an die Regierung darüber ein, ob das Ministerium beabsichtige, ohne vorherige Einholung eines Gutachtens des böhmischen Landtages ein Kreisgericht in Trautenau zu errihten. Der Abg. Vasaty brachte einen dringlihen Antrag ein, worin er Aufschluß über die Höhe und E der Kassenbestände bis Ende 1895 sowie über die bisherige Verwendung derselben verlangte und den Finanz-Minister aufforderte, mit dem jedes- maligen Budget eine Vorlage betreffs der Verwendung der Kassenbestände einzubringen. Der Finanz - Minister Dr. von Bilinski erwiderte, man könnte aus der Rede des Abg. Vasaty entnehmen, es seien 100 Millionen Kassen- bestände verloren gegangen. Er bitte, die Kassenbestände

Betrage von 10 Mill

von den Kassenübershüssen zu unterscheiden. Erstere seien bei jedem T au e) dem Staat, noth- wendig. den Landeshauptkassen und in den Staatskassen befänden sich 102 bis 110 Millionen Kassenbestände, weitere 100 Millionen befänden sich in anderen Kassen E in den Eisenbahnkassen und in den ungezählten Post- und Telegraphenkassen. Die Regierung könne aber nur über Summen verfügen, die sich in der e befänden. In Betreff der Frage der Ueberschüsse habe er bereits im Ausschuß anerkannt, daß die Kontrole über die Ver- wendung derselben dem Abgeordnetenhause zustehe. Er müsse edo die Ansicht berichtigen, daß diese Uebershüsse sehr hohe in er verweise n die Einlösung von Salinenscheinen im onen und die Ausgabe von 4 Millionen für die Stadt Laibah. Nachdem der Minister sich \hließlich gegen die Dringlichkeit des Antrages Vasaty ausgesprochen hatte, wurde diese mit großer Majorität abgelehnt. Jn der U Aa Abendsigzung interpellierte der Abg. Schwarz wegen des Ver- bots des Sokolfestes in Depliß. Der Minister-Präsident Graf Badeni antwortete darauf, die Behörden hätten im Vertrauen auf die Besonnenheit der Bevölkerung beide Feste, das Turnerfest und das Sokolfest, bewilligt. Da nun infolge des Ablebens des Erzherzogs Carl Ludwig das deutshe Festcomité das Turnerfest abgesagt habe, sei die Sachlage eine vollständig veränderte; die Behörden hätten besorgen müssen, daß die Abhaltung des Sokolfestes einen ungünstigen Eindruck auf die Bevölkerung machen werde. Dies sei der Grund des Verbots des Sokolfestes und nicht irgendwelche Animosität gegen die böhmische Bevölkerung. Sämmtliche ungarishen Minister, mit Ausnahme des Handels-Ministers Daniel, haben sih gestern Abend von Budapest nah Wien begeben, um der heute stattfindenden Beiseßung des Erzherzogs Carl Ludwig beizuwohnen und morgen an dem Seclenáit theilzunehmen. Das Unterhaus hat zu demselben Zweck 17 Mitglieder nah Wien entsandt. Die Munizipalversammlung von Budapest gab in der gestrigen Sißung ihrer tiefsten Trauer und ihrem Beileid anläßlih des Ablebens des Erzherzogs Carl Ludwig Ausdru und beschloß, Beileidsadressen an den König und an die Erz- herzogin Marie Therese zu richten, sowie zur Leichenfeier eine Abordnung ju entsenden, welhe einen Kranz an der Bahre niederlegen foll. Das Unterhaus hat gestern den Gesegentwurf, be- treffend die Errichtung von Verwaltungsgerichten, angenommen.

Großbritannien nud Jrlaud.

Das Oberhaus hat sih gestern bis zum 8. Juni ver- tagt. Jm Unterhause erklärte der Staatssekretär für die Kolonien Chamberlain, er habe den Depeschen über die Urtheile

egen die Gefangenen in Transvaal nichts hinzuzufügen. Es liege ein Grund vor zu vermuthen, daß der Fall von Wahnsinn und Selbstmord eines der Gefangenen der Härte der Gefangenschaft zuzuschreiben sei. Nah einem Telegramm, welches gestern von dem britishen Agenten in Prätoria eingegangen sei, habe der Präsident Krüger dem Agenten versprochen, daß sofort besondere Gefängnißreglements, für diese Gefangenen anwendbar, würden entworfen und Vor- kehrungen für die gesundheitlihe Pflege der Gefangenen getroffen werden. Wenn irgend möglih, würden die Gefangenen niht getrennt und niht in andere Ge- fängnisse Übergeführt werden, wo die britishe Re- gierung niht die gewünschte Ueberwahung über die- selben habe. Dies fei das Ergebniß der Vorstellungen, welche der stellvertretende Agent in Prätoria auf Anweisung Sir Herkules Robinson's gemaht habe. Weder die britische Regierung noch deren Vertreter hätten den Führern der Agitation in Johannesburg Schuß versprohen. Nah Be- richten, die ihm (Chamberlain) aus Prätoria zugegangen seien, würden die Gefangenen nicht oi ar irgen Das Haus trat sodann in die Einzelberathung der Vorlage, betreffend die Erleichterung der Lokalabgaben des der Landwirth- schaft gewidmeten Bodens, ein. Die Berathung, welche gestern Nachmittag um 4 Uhr begonnen wurde, führte heute früh 3 Uhr zu einem Zwischenfall. Als der Schluß der Debatte über den Art. 4 beantragt wurde, weigerten si mchrere Abgeordnete ihre Stimme abzugeben. Darauf wurden Lloyd George, Herbert Lewis, Dillon, Tanner und Donald Sullivan wegen Ungehorsams gegen den Vorsißenden mit 209 gegen 58 Stimmen von der Sißung ausgeschlossen. Art. 4 wurde sodann mit 198 gegen 70 Stimmen angenommen. Sir W. Har- court beantragte die Vertagung der Debatte, weil das Haus nach dem befremdlichen Vorfall nicht die gehörige Ruhe zur Ecrörte- rung der Vorlage besiße. Der Erste Lord des Schagamts Balfour bekämpfte den Antrag und erklärte, es würde {hlimm für die Geseßgebung sein, wenn die Kammer durch das Vorgehen einiger Mitglieder des Hauses in ihrer Berathung behindert würde. Der Antrag Sir W. Harcourt’s wurde mit 200 gegen 70 Stimmen abgelehnt. Die Debatte dauerte um 51/4 Uhr früh noch fort. E ene fs ;

Bei einem Diner der Südafrikanischen Gesellschaft im Hotel Metropole zu London äußerte gestern der Staatssekretär für die Kolonien Chamberlain, die Wolken in Süd-Afrika seien noch nicht geshwunden; der Fortschritt zur Versöhnung

es englishen und holländischen Stammes sei gering, was er um so mehr bedauere, als er stets an die Großmuth des Präsidenten Krüger gegenüber Personen, welche troy ihrer Fehler zur Wohlfahrt Transvaals durch ihre Thatkraft und Unternehmunaslust beigetragen hätten, ga habe. Die britische Politik sei klar und bestimmt ausgesprochen und werde dieselbe bleiben. England werde seine legalen Ver- pflihtungen erfüllen, aber auch seine legalen Rechte aufrecht- erhalten. Chamberlain wies auf die großen Fortschritte im Matabele-Land hin, welche der Energie der Chartered-Compan zuzuschreiben seien. Er habe das Vertrauen in die Zukunft nicht verloren und hoffe, man werde die Stellung behaupten, welhe mit so großem Aufwand von Blut und Geld er-

kauft sei. Frankreich.

Jn dem gestern abgehaltenen Ministerrath machte der Finanz-Minister Cocher y Mittheilung über den Budgetvor- anschlag für 1897, besonders über die Reform der direkten Steuern.

Die Budgetkommission hat gestern ihre Arbeiten wieder aufgenommen. An Stelle Cochery's wurde Delombre zum Präsidenten gewählt.

Rußland,

Ueber den gestrigen Einzug des Kaisers, der Kaiserin und der Kaiserin-Wittwe in Moskau liegt folgender Be-

richt des „W. T. B.“ vor:

Mittags kündigten drei Schüsse der Batterie im Petrowsky- ark den Derlin i Festzuges an. Als derselbe an e annmeile der Stadt At E die Geschüße dex Stadt einen Salut von 71 Schüssen ab, während der General-Gouverneur Großfürst R A die Majestäten empfing. Zugleih begann das eläut sämmtlicher Glocken der Kirhen Moskaus. Der Seshug be- wegte sih in ziemlih \s{chnellem Schrittmaß, sodaß die ganze Strecke in etwa 13/4 Stunden zurückgelegt wurde. Der Kaiser, in der Uniform des C as, mit dem Bande des Andreas - Ordens, war zu Pferde; ihm folgten die in Moskau anwesenden Großfürsten und die auswärtigen Fürstlichkeiten. Beim M Main des Kaisers begannen die Trommler cinen arsch zu schlagen, die Spalier bildenden Truppen präsentierten. Die nach Hundert: tausenden zählende Menschenmenge brach in brausende Jubelrufe aus, Hüte, Müßen und Tücher s{chwenkend. Der Kaiser grüßte huldvollst nah allen Seiten. Auch die beiden Kaiserinnen in den mit aht Pferden Men vergoldeten Antsven wurden jubelnd begrüßt und dankten durch Ver- Beide Kaiserinnen trugen ebenso die Großfürstinnen befohlenen Damen. Bei

neigungen nach allen Seiten. weißseidene russishe Tracht, und die zur Begleitung 1 der alten Triumphpforte, an der Einfahrt zum Seml- janoi - Gorod, fand Empfang durch das Moskauer Stadthaupt mit den Stadtverordneten und den Mitgliedern des Moskauer Stadtamts, sowie durch die Moskauer Kauf- manns-, Kleinbürger- und Handwerkerämter und Handwerker- innungen mit ihren Emblemen statt. Beim Strastnoikloster, an der Einfahrt zum Bjely-Gorod, wurde der Kaiser von dem Präsidenten des Moskauer Gouvernements - Landschaftsamts mit den Mitgliedern desselben empfangen. uf dem Twerschen Platz, gegenüber dem Hause des Generalz Gouverneurs, empfing der Adel des Gouvernements Moskau, nebst den Kreis-Adelsmarschällen, beim Wosskressenski-Thor der Moskauer Gouverneur mit den Beamten der Gouvernements-, Administrativ- und Gerichtsbehörden den Kaiser. Bei diesem Thor stieg der Kaiser vom Pferde und die Kaiserinnen verließen die Karossen, um in der Jwerishen Kapelle vor dem Heiligenbilde der Mutter Gottes von Jwerien ihre Ehrfurcht zu beweisen. Die ganze Prozession machte so lange Halt, bis der Kaiser wieder zu Pferde stieg und die Kaiserinnen in ihren Karossen Play genommen hatten. Beim Spasski- Thor empfing der Kommandant von Moskau in Begleitung der ihm unterstellten Stabs- und Ober-Offiziere den Kaiser und {loß fich sodann zu F dem Gefolge Seiner Majestät an. Bald nach 3 Uhr traf der Zug am Kreml ein. An dem Thor zwishen dem Glockenthurm des Jwan Weliki und der Archangel-Kathedrale machten die Majestäten Halt. Der Kaiser ieg vom Pferde, die Kaiserinnen verließen die Karossen und begaben sih in die Uspenski-Kathedrale. Beim Eintritt in die Kirhe wurden 8 Salutschüsse gelöst. Jn der Vorhalle empfing der Heilige Synod mit dem hohen Klerus das Kaiserpaar und die Kaiserin - Wittwe unter dem Gesang eines Palmsonntag-Kanons. Die Kaiserlichen Herr- schaften verneigten sih vor den Reliquien und küßten die dar- gebotenen heiligen Bilder, worauf Allerhöchstdieselben sih nah der Archangel-Kathedrale begaben, wo der Erzbischof von Nischny-Nowgorod die Majestäten empfing. Allerhöchstdieselben füßten auch dort die Heiligenbilder und Reliquien und begaben sih fodann unter dem Vortritt des Metropoliten von Moskau in die Blagoweschtscheiski-Kathedrale und von dort nah dem Kreml, wo der Krönungs-Marschall auf der unteren Terrasse der rothen Treppe dem Kaiser Brot und Salz überreichte. Jm Augenblick des Eintritts der Majestäten in den Kreml ver- fündeten 101 Känonenschüsse und das Geläut sämmllicher Glocken der Kirchen und Kapellen Moskaus die Beendigung des feierlihen Einzugs. Z Die Straßen, dur welche sich der Festzug bewegte, waren von Truppenspalieren beseßt und von einer zahllosen, dicht- gedrängten Volksmenge eingefaßt, welche die Majestäten mit stets wiederholten begeisterten Hurrahrufen begrüßten. Gestern Abeud gegen 8 Uhr begaben sich der Kaiser und die Kaiserin vom Kreml nah dem Alexander - Palais. Nach 9 Uhr begann die Jllumination. Die Hauptstraßen waren glänzend erleuchtet, ganze Häuserfronten von elektrischen Lampen und Lampions überdeckt; am meisten zeichneten sich aus: das Palais des General - Gouverneurs Großfürsten Sergius und die Duma. : i : Bei dem Fürsten und der Fürstin R adolin fand gestern große Galatafel ftatt. An derselben nahmer theil: der Prinz Heinrich von Preußen, der Großherzog und die Großherzogin von Hessen, der Prinz Georg von Sachsen, der Herzog und die Herzogin von Stei Cobuta und Gotha, der Prinz von teapel, der Kronprinz von Dänemark, der e Grant von Sachsen-Coburg und Gotha, der Großfürst Und die Groß ürstin Constantin, der Herzog von Connaught, der Vize-König Li- Hung-Tschang, der Minister der auswärtigen Angelegenheiten ürst Lobanow-Rostowski , der Kriegs - Minister Wannowski, sämmtliche Botschafter, mehrere Gesandte sowie L Sbeibnek der Aristokratie und der Generalität. Für die 104 Theilnehmer war an zwei Tafeln gedeckt; in der Mitte der größeren saß E Heinrich von Preußen, ihm gegenüber die Fürstin adolin; in der Mitte der kleineren Tafel saß die Groß- herzogin von Hessen, ihr gegenüber der Fürst Radolin.

Ftalien.

Der Großfürst-Thronfolger von Rußland ift gestern an Bord der „Starniza® in Neapel eingetroffen. Nach kurzem Aufenthalt ging die fai: nah Cajtellamare in See. Dort wird der Großfür}st-Thronfolger drei oder vier Tage verbleiben. : :

Am Schluß der gestrigen Sißung der Deputirten- kammer bestätigte der Kriegs-Minister General Ricotti auf eine Anfrage, daß der Major Sálsa in das italienische Lage zurückgekehrt sei. Was das Einziehen der Flagge in Adigra anbetreffe, so sei das eine natürlihe Folge der Aufgabe des Forts.

Spanien. n der gestrigen Sißung der : M Gas set, bei dem Kabinet in Washington energish) Einsprache zu erheben gegen die im Senat bezüglich der er rihtungen in Spanien geäußerten Ansichten. Der Präsiden äußerte dah mißbilligend über die Sprache des Redners un

Deputirtenkammer

betonte, daß zwischen Spanien und den Vereinigten Staaten gute Beziehungen beständen.

Amerika. i i

Dem Madrider „Jmparcial“ wird aus Havanna be

rihtet, daß es der Vorhut der Hauptmacht der unter dem

{h

der industriellen

Befehl des Marximo Gomez stehenden Aufständischen ge- anabna zu überschreiten: Pores seße esten fort, wo cer sich mit den Streit-

glückt sei, den Fluß die Bewequng ‘nach kräften Maceo's zu vereinigen beabsichtig:.

____ Asien.

Aus Bombay meldet das Oberst Egerton sei gestern mit dem der Punjab-Jnfanterie nah Suakin Der Rest des nah“ Afrika zu entsendenden kontingents sei im Begriff, sih cinzuschiffen.

Afrika.

Gestern haben sich in Massowah 1000 Soldaten an

Bord des „Umberto“ nah Jtalien eingeschifft.

Das Operationskorps ist in kleinen Tagemärschen auf dem Marshe nah Massowah begriffen; die erste Kolonne war gestern in Senafe eingetroffen. Jn der Nähe von Keren wurde vorgestern eine kleine Schaar abessynishen Raub- _mit der mehrere Zusammenstöße statt- Ein italienisher Soldat, der aus dem E Menelik's geflohen ist, ist in Haussa angekommen und w

gesindels vernichtet, gefunden hatten.

nah Assab weitergehen.

Die „Times“ erfährt aus Kapstadt vom der Staatssekretär Leyds habe wiederum an Sir Herkules Robinson gesandt , Klage führe , Mafeking gesandt seien und Truppen in dieser Stadt angesammelt würden. son habe in seiner Antwort diese M bezeihnet und der Hoffnung von Transvaal werde dur Nachricht mithelfen, die Erregung zu besänftigen.

Wie das „Neuter’she Bureau“

Kapkolonie, gelehnt.

„Reuter’she Bureau“, - der Stabe und einem Regiment in See gegangen. indishen Truppen-

eine Depesche O worin. er darüber daß, wie gemeldet werde, 40 Kanonen nah der Nachbarschaft Sir es Robin-

eldung als unrichtig Ausdruck gegeben, die Regierung Verfolgung des Urhebers dieser

aus Bloemfontein von geftern berichtet, hat der Volksraad die Konvention mit der betreffend die Erbauung von Nebenbahnen, ab-

rd 20. d. M.,

Entscheidungen des Reichsgerichts,

Die Bestimmung des § 56 Nr. 6 der FreupisGen See ung un er Gemeinde- Ceiibe Dienstleistungen

vom 30. Mai 1853, wona die Ansfte beamten, soweit es sih nicht um vorüberge

handelt, auf Lebenszeit erfolgt, findet, nah einem

Reichsgerihts, 1V. Zivilsenats, vom 10. Februar 1896, auch An- Magistrat anfänglih probeweise, hindurch ununterbroten in den

wendung auf Personen, welbe vom sodann aber eine Rethe von Jahren verschiedenen Zweigen der städtischen die der Regel nach von sehen werden, betraut und in Jahre lang belaffen sind, ohne jemals f gestellt zu sein; unerbeblih

Verwaltung mit

ist hierbei die Thatsache,

Annahme solcher als Hilfsarbeiter angenommenen Personen eine jederzeitige Kündigung des Dienstverhältnisses vereinbart worden

und später wiederholt die Anstellungsgesuche des vom Magistrat ablehnend beschieden worden i

angenommen mit der Vereinbarung,

eine dauernde Beschäftigung zunädhst im Zentralbureau Zustellungen 2c., seit

werde. Führung der etwa zwei

niht gegeben mit 1879

Spezialregistratur, sodann im Bureau der Armendirektion

Weife, im Konvertierungsbureau mit Führung von Eer, in der Stadt- Hauptkasse mit Ausreihung von Kupons be châftigt und, nachdem er noch andere Stellungen eingenommen hatte, im Juni in welhem ihm bis Beitreibung der Steuern, andere in die Steuer-

1584 dem Steuereinziehungsamt überwiesen 1889 die Kontrole über die Erhebung und die Führung von Listen und Büchern und verwaltung einshlagende Arbeiten übertragen. wurden. 1879 wurde auf eine Anregung des Vorstehers des

klärte, M. mit dem Diensteid belegt, mals eröffnet war, daß er durch die L feste Anstellung erlange. In den Jahren 1883 und 1887 wiederholt bei dem Magistrat seine Zulassung zur

bruar 1889 wurde M. nah des Dienstes entlassen.

des bis 31. „Der Kläger ist zur ständigen Behörde berufen. Er h funktionen unter der Aufsicht und behörde ausgeübt und demgemäß

hängigkeitsverhältniß eines Beamten zur Behörde getreten.

aber zu, so ist die Folgerung, die von dem Berufungsrichter aus dem von dem Magistrat bei der Verleihung der Beamteneigenschaft an den der Kläger nur

Kläger gemachten Vorbehalt hergeleitet ist, da nah außen hin als Beamter, dagegen nah ¡ur Stadtgemeinde und in als Bezmter anzusehen sei,

innen bin, im

stellung von Gemeindebeamten nit an.

lier bollen Umfange, deren Dienst sie getreten sind, zu statten. dieses durh das Gesey geschaffenen durh die für die ftädtishe Verwaltung in An E istrat erlassenen „Bestimmungen“ über die n beiwohnt,

In

eine Aenderung nicht herbeigeführt werden.

Berufungsrichter ausgeführt hat, daß es vorkomme und gescßlih nicht daß die Besorgung obrigkeitliher Geschäfte gegen e der privatrechtlihen Dienstmiethe übertragen werde,

auêgeshlossen sei, Entgelt im Wée so kann die Richtigkeit dieses Satzes agvingentent bleiben. trifft er nur zu, wenn einzelne Gesch

brigkeitliher Geschäfte handelt.“ (268/95.) senats agegen sind, nah einem Urtheil des Reichsgerichts,

inne des § 56 Nr. 6 der Städteordnung zu erachten ersonen, aftlichen felbst wenn ihnen A und ründeten besonderen Fonds gewährt ist, ahre * 1888 als Ober - Kontroleur der

tung mit einem Jahresgehalt von 2100 M

im Beleu

angestellten Gemeindebeamten einzelnen Stellungen bleibend örmlich an-

i l nd. M. wurde im Jahre .1878 als Bureau-Hilfsarbeiter vom Magistrat zu Berlin ( daß das Beschäftigungsverbältniß zu jeder Zeit mittels vierwöchiger Kündigung lösbar sei und dem M.

Kontrole Ô Jahre im Bureau des Arbeitshauses und Jrrenhauses mit Führung einer

Zentralbureaus, der die Vereidigung des M. im dienstlihen Interesse für geboten er- nachdem ihm zuvor“ noch- ereidigung keinen Anspru

Prüfung behufs Anstellung nah, er wurde aber stets ablehnend beschieden. vorangegangener vierwöhiger Kündigung M. klagte, da seiner Annahme nach die Dienst- entlassung ungerecht fertigt war, gegen die Stadtgemeinde auf Zahlung seines Diensteinkommens von 120 4 monatli bis zum 31. Oktober 1893, Die Klage wurde in beiden Instanzen abgewiesen, auf die von ihm eingelegte Revision aber verurtheilte das Reichêgericht die Beklagte zur Zahlung b Oktober 1893 rückständigen Diensteinkommens von zu- sammen 6120 H nebst b 9% Zinsen, indem es begründend ausführte: Ausübung öffentlich - rehtliher Dienstfunktionen von dem Magistrat als der zur Uebertragung solcher Funktionen zue at die ihm übertragenen Dienst- Autorität der vorgeseßten Dienst- ist er in ein ledialich nach den rund agen des öffentlißen Rechts zu beurtheilendes Dienst- und Ab- ä

Bezug auf privatrehtlihe Ansprüche, nicht nicht haltbar. Das Gesetz und insbesondere die hier maßgebende Städteordnung erkennt eine derartige Rechts- Allen in den Gemeiudcdienst berufenen Personen kommen, ebenso wie ihnen die Erfüllung \sämmt- flihten obliegt, auch die Rechte eines Beamten im und daher auch der Gemeinde gegenüber, in

Rechtszustandes Berlin

äftigung des Beamtenpersonals, denen Gesetzeskraft nicht

fte in Frage stehen, nit iber au dann, wenn es fich, wie hier, um die dauernde Besorgung

vom 19. März 1896, niht als Gemeindebeamte im

welche in ten industriellen und sonstigen wirt h- Betrieben einer Stadtgemeinde auf Grund tines e ua Engagementsvertrags dauernd beschäftigt sind,

Pensionsberechtigung aus einem für die Beamten fonstigen wirthschaftlihen Betriebe

Urtheil des

Funktionen, ver-

daß bei der

Bediensteten

M.

wurde ; über bindurch

in ähnlicher

Im Jahre

ch auf

suhte M. Im Fe-

Trifft dies

Verbältniß

Ansehung kann

von Annahme

Wenn der

Jedenfalls

1V. Zivil- diejenigen

be- wurde

mit ter Vereinbarung jederzeitiger Dienstentlafsung nah voran- egangener vierwöhiger Kündigung und mit der Zusicherung eines ensionsanspruchs nah v u des Pensions-Réglements für die

» Angestellten der \tädtishen Gasanstalten*, an dessen Stelle im Jahre 9 ein neues Pensions-Reglement „für Angestellte der wirthshaft- lichen und industriellen Anstalten der Stadt Berlin“ getreten ift. Nach diesem Reglement erhalten die betreffenden Beamten nah ciner mindestens zehnjährigen Dienstzeit nach Maßgabe der weiteren Be- stimmungen eine lebenslängliche Pension. T. wurke einige Jahrè später nach vorhergegangener vierwöhiger Kündigung aus seiner Stellung entlassen. Er erhob gegen die Stadtgemeinde Klage auf Anerkennung, daß er Gemeindebeamter der Stadt Berlin und als solcher auf Lebens- zeit angestellt sei, welche in beiden Instanzen abgewiesen wurde. Seine Revision wurde vom Reichsgericht zurückgewiesen, indem es ausführte: „Der Berufungsrichter hat erwogen: Die Etoenschaft von Gemeindebeamten kônne zwar au solchen Personen zukommen, welche, ohne obrigkfeitliche Befuznisse auszuüben, in industriellen und fonstigen . wirthschaftlihen Betrieben einer Stadtgemeinde thätig seien. Durh das Gefey würden aber die Stadtgemeinden nicht I sh die zur Führung der gedahten Be- triebe erforderlichen vcYensaftlichen, tehnishen und mechanischen Dienste lediglih durch Gemeindebeamte leisten zu lassen; vielmehr seien die Stadtgemeinden berehtigt, für derartige Dienste, gleih jedem Privaten, die erforderlihen Kräfte dur privatrechtlihen Vertrag au für die Dauer zu bestellen. Es fei daher. in derartigen Fällen eine Thatfrage, ob der Angestellte als Gemeindebeamter im Sinne der Städteordnung berufen oder nur durch Dienstvertrag in ein privat- rechtlihes Dienstverhältniß eingetreten sei, Diese Ausführung ist O00 y dem früheren Revisionsurtheile gebilligt worden . . .*

Entscheidungen des Ober-Verwaltungsgerichts.

Einer Person, welhe wiederholt in trunkenem aure sich zu öffentlichen Beleidigungen hat hinreißen lassen, kann, nach einem Urtheil des Ober-Verwaltungsgerichts, ITL. Senats, vom 10. Februar 1896, deshalb die Ertheilung eines Jagdscheins versagt werden. Dem Freigärtner F. zu W. wurde vom Landrath des Kreises R. der Jagdschein versagt, weil anzunehmen wäre, daß er im Besiße eines Jagdscheins die öffentlihe Sicherheit gefährden werde (S 15 a des Jagd-Polizeigeseßes vom 7. März 1850).

egründet war diese Annahme durch den Hinweis auf zwei Ver- urtheilungen “wegen öffentlicher Beleidigungen, die er gegen einen Förster im Jahre 1884 und gegen einen Gendarmen im Jahre 1893 in der Trunkenheit begangen batte, Wegen der ersten Beleidigung, zu welcher noch Bedrohung mit einem Verbrechen hinzu- gekommen ivar, war er mit zwei Monaten Gefängniß und wegen der zweiten Beleidigung mit einem Monat Gefängniß bestraft worden. Hinsichtlich der Verurtheilung wegen der zweiten eleidigung spra die Strafkammer in ihrem Urtheil aus: „F. ist in nüchternem Zu- stand ein ruhiger, umsihtig uad überlegt handelnder, durhaus ver- nünsftiger Mensch, der im Dorfe als einer der Tflüansten Leute gilt. Allgemein Heißt es, daß sih mit ihm umgehen läßt, solange er nüchtern ist, Es is aber allgemein bekannt, daß Angeklagter, wenn er sich berausht hat, zu \{impfen anfängt und an jedem seinen Aerger ausläßt, der ihm aus irgend einem Grund unbequem wird, selbst wenn erx mit ihm sonst befreundet ift. Unter dem Cinfluß des Alkohols begebt er dann au Handlungen, die sich mit seinem Wesen im nüchternen Zustande nicht wohl vereinbaren lafsen.“ Die Klage des F. gegen den Landrath wurde vom Bezirks- aus\{chuß abgewiesen, und auf die Berufung des Klägers bestätigte das Ober-Verwaltungsgericht die Vorentscheidung, indem es begründend ausführte: „Troßdem der Kläger sonst ein ruhiger, arbeitsamer Mensch ist, hat er in der Trunkenheit wiederholt strafbare Handlungen be- gangen. Unter diesen Umständen is mit dem Bezirksaus\{uß zu be- fürchten, daß der Kläger, falls er wiederum in trunkenem Zustand ift, die öffentliche Sicherheit gefährden werde.“ (III. 182.)

Kunft und Wissenschaft.

Dem soeben erschienenen 2. Vierteljahréheft des (XVIL) Fahr» buchs der Königlich preußischen Kunstsammlungen (Berlin, Grote’she Verlagsbuhhandlung) entnehmen wir über bemerkenswerthe Neuerwerbungen des hiesigen Königlichen Mu feums im leßten Vierteljahr 1895 bezw. über Veränderungen in der Aufstellung der Samm-lungen 2c. Folgendes : :

In der Gemälde - Galerie kam in dem angegebenen Zeitraum die dur Herstellung des RNembrandt-Saales nothwendige Unistellung innerhalb der niederländischen Schulen des XVI1I. Jahrhunderts da- durch zum Abschluß, daß ein bisher von der Verwaltung benußtes Kabinet am östlichen Hofe, das neben dem Eyck-Kabinei gelegen ift, als Galerieraum hergerihtet wurde. Hier sind die kleinen Bilder der vlämishen Schule und eine Ausrzahl der Miniaturgemälde zur Auf- stellung gekommen, während in dem legten Kabinet des Osiflügels, in dem dieselben bisher aufgestellt waren, Gemälde der holländischen Schule wieder zur Aufstellung kommen fonn*-— In dem itauenischen Dberlichtsaal an der Nordwestecke der Galerie is provisorisch eine Intarsiathür angebracht worden, die eine der bervorragendsten Arbeiten ihrer Art genannt werden darf. Nach den Wappen und Symbolen wurde sie für Piero dei Medici gearbeitet, sehr wahrscheinlich in der Werkstatt des Architekten und Intarsiators Giuliano da Majano ; nach dem Charakter der Ornamente und der figürliden Dar- stellung (, Verkündigung“) etwa im Jahre 1475. Die Thür ist das Geschenk mehrerer Gönner der Museen und ist, wie das ChorgestüÜhl des Pantaleone de Marchis, die von dem ver- storbenen Architekten R. Springer geschenkte Cassapanca, sowie einige Gobelins und anderes, bestimmt, später zur Dekoration des Neubaues verwendet zu werden.

Für die Sammlung der Gipsabgüsse wurde eine Jünglings- statue aus Subiaco erworben, die sich in dem Museo delle Terme

zu Nom befindet. #

Die Abtheilung der Bildwerke aus der christlichen Epoche wurde wieder durch eine Anzahl von Zuweisungen und Ge- schenken vermehrt. Die namhafteste Bereicherung i die vom Antiquarium überwiesene Bronze-Statuette eines bo enspannenden Amors. Daß derselbe ein Werk der Antike sei, war don lange be- zweifelt worden ; bei näherer Untersuchung hat er sich jeßt ais eine eigen- händige trefflihe Arbeit Donatello’'s aus dessen mittlerer Zeit heraus- e Sie steht den drei Engeln ganz nahe, welhe Donatello 1427 für das

abernakel in San Giovanni zu Siena arbeitete; doch ist diese Statuette etwas kleiner, sie mißt 25 cm. Die Bronze- Abtheilung erhielt, dur Geschenke ungenannter Gönner, eine männliche Anatomie, wahrscheinli von Marco Agrate, sodann einen \hreitenden Stier vom Anfang des XVI. Jahrhunderts, einen Knaben mit einer Muschel auf der Schulter, vielleiht von der Hand des Bellano, sowie einen kleinen hockenden Putto. Dieses Figürchen ist von einer Wahrheit der Leon und der breiten Wiedergabe des Körpers, daß wohl Donatello felbst der Schöpfer desselben sein dürfte. Auch die Ab- theilung der Thon- und Wachsmodelle wurde um mehrere Stücke bereichert : ein kleines Wachsmodell eines Knaben aus Donatello's Schule, ein kleines Modell der Statue des Monuments Ferdinand?s I.° von Giovanni da Bologna in Livorno, sowie ein größeres Thonmodell zu einem Brunnen, Neptun auf hohem Felsen und unten einen Triton darftellind. Es stammt aus Ln und galt dort als ein E worfenes) Modell zu Giovanni da Bologna’s Brunnen auf der Piazza della Signoria, Der Künstler, der sehr wohl Giovanni sein kann, hat die shwungvolle Figur des Neptun, der aus dem Brande etwas mager hervorgegangen war, an verschiedenen Theilen

öffentli en angestellt,

sonders feines früheres kleines Flachrelief mit Cincinnatus am

Die Sammlung italienisher Stureliefs erhielt eine fein s e Nachbildung von Rossellino's Madonnenrelief in Marmor in den Kaiserlichen Hofmuseen zu Wien zum Geschenk. Die Sammlun der deutschen Originalbildwerke wurde ebenfalls durch ein Geschenk bereichert, und zwar durch eine Gruppe der Maria Selbdritt, eine dem Veit Stoß ganz nahestehende Arbeit von treffliher Erhaltung der feinen alten Bemalung und des zierlichen Gehäuses.

„Das Antiquarium hat dur das Entgegenkommen des Herrn

PG in Cassel die Möglichkeit erhalten, wiederum zwei altgriechische emalte Thon-Sarkophage aus Klazomenae zu erwerben, sodaß diese für die Geschichte der arhaishen Malerei außerordentli wichtige Denk- mälergattung jeßt im Ganzen in 6 Exemplaren, alfo reicher als in jeder anderen Sammlung, vertreten is, Die neu erworbenen Sarko- phage sind in der künstlerischen Ausführung der Malereien den übrigen bisher bekannten Exemplaren überlegen; der eine ist dadur noch besonders werthvoll, daß bei ihm die Malereien an den hervor- ragendften Stellen, nämlih auf der Kopfleiste und in den oberen Eckfeldern der Längsstreifen nit, wie gewöhnli, mit dunkler Farbe aufgeseßt, sondern ausgespart sind, sodaß die Figuren in gelbweißem Ton auf dunklem Grunde stehen. Es ist daher an diesen Stellen eine der rothfigurigen attishen Vasenmalerei entsprechende Technik zur An- wendung gebracht, deren Kenntniß hierdurch als bereits der altionishen Kunst gelaufig erwiesen wird. Von kleineren Gegenständen hat die Samm ung eine mykenische Bügelkanne und zwei mykenische Idole, ferner drei „griehishe Terrakotten (Knabe mit Hahn, Flötenspielerin, fißender Pädagoge und Knabe) und fünf Köpfe von Tarentiner Thon- figuren erworben. Außerdem sind der Sammlung eine Anzahl von geringen Gefäßen und Gefäßfragmenten aus Thon und Stein, sowie einige Gegenstände aus Bronze, Knochen und anderem Material über- wiesen worden, die zusammen die Funde einer aus Mitteln des Virhow- Zons unternommenen Ausgrabung des Herrn Ohnefalsh-Richter auf

ypern bilden. Als Geschenk hat die Sammlung von Herrn Dr. Alfred Körte ein Bleigewicht der Prokonesier aus Kyzikos erhalten.

ae die National-Galerie wurden folgende Oelgemälde an-

gekauft: N. von Voigtländer: Bildniß des Mathematikers Professor Dr. K. Th. Weierstraß; L. Munthe: Holländische Herbststimmung ; W Schuch: Angriff der brandenburgischen Husaren im Kampfe bei Möern (Gesammtaufwand: 39 000 46).

Handel und Gewerbe.

Nach Ziffer 643 des canadischen Zolltarifs von 1894 enießen Bergwerks- und Schmelzmaschinen von ciner lasse und Art, welche zur “i der Einführung in Canada

nicht hergestellt wird, falls sie vor dem 16. des laufenden Monats eingeführt werden, Zollfreiheit.

Die Frist zur zollfreien E derartiger Maschinen ist nunmehr durch ein in der offiziellen „Canada Gazette“ vom 2. d. M. abgedrucktes Gesez, 59. Vict. chap. 8, vom 23. v. M. bis zum 1. Juli 1897 ausgedehnt worden.

Nah einem in Nr. 80 des guatemaltekishen offiziellen Organs „El Guamalteco“ vom 15. v. M veröffentlichten Dekret des geseßgebenden Körpers kann ungeleimtes und glanzloses Druckpapier, welches in dem Zolltarif von Guatemala unter Nr. 1953 aufgeführt ist, zollfrei ein- geführt werden.

Theater und Musfik.

Königliches Opernhaus.

._» Ingo “, eine große Oper in 4 Akten, Musik von Philipp Rüfer, Text nah Gustav Freytag?s „Ingo und Ingraban*® von etner anonymen Berfasserin, wurde gestern Abend zum erften Mal aufgeführt. Philipy Rüfer - ist als tüchtiger Musiker hinlänglih bekannt ; seine im Jahre 1887 hieselbst aufgeführte Oper „Merlin“, welche einen Stoff aus der Artussage behandelte, hat ihm auch auf der Bühne einen geahteten Namen erworben. Der gestrige Erfolg hat zwar den Nuf des Komponisten von neuem bestätigt, Sas aber vermehrt. Das Terxtbuch zeugt von gewandter Reimkunst, läßt aber in Bezug auf dramatischen Aufbau, Folgerichtigkeit der Begebenheiten und Verständlichkeit für den Hörer manches zu wünschen. Die Musik ist mit außerordentlihem Seschick und großem Fleiß eue und legt von der Instrumentierungékunst ihres Schöpfers eredtes Zeugniß ab, wenn auch Riht vershwiegen werden darf, daß die Behandlun, des Orchesters für die Vernehwbarkeit der Singstimmen gar zu wuhtig und in ihrem Bestreben zu carafkterifieren überladen ersheint. Wagners Einfluß auf den Kom- ponisten ist unverkennbar, aber die hohe Kunst des Bayreuther Meisters, der Singstimme sowohl ihren Antheil an dec Melodik als au den dominierenden Plaß inmitten orchestraler Kraftwirkungen zu wahren, hat sein Jünger nicht erreicht ; diese geht bier gar zu häufig in den Tonmassen unter: ein Umstand, der das Interesse des Hörers für die ibm unver- ständlich bleibenden Vorgänge auf der Bühne erlahmen läßt. JIamerhin aber hat ter Komponist den Beifall, der ihn im Laufe des Abends mehrmals vor den Vorhang rief, und den Lorbeer, der ihm gespendet wurde, verdient. Die Aufführuna, unter Kapellmeister Sucher’s Leitung, war eine glänzende. Herr Sylva sang die außerordentlihe Kraft erfordernde Titelpartie mit Aufgebot seines ganzen mächtigen Tonmaterials und fand in SUiN Egli als Jrmgard eine ausgezeichnete Partnerin. Auch die Träger der übrigen Haupt- und Nebenrollen, die Herren Bulß, Mödlinger, Stammer, Philipp, Fränkel, sowie die Damen Reinl und Krainz gaben ihr Bestes. Lebhaften Beifall fand ein von Emil Graeb inscenierter „Schwerterreizen“" im erften Akt.

Schiller-Theater.

Shafkespeare's Lustspiel „Viel Lärm um Nicht s* gelangte gesiern Abend zu einer ret getan Aufführung. Frau Clara

eyer gab als Gast der Bühne die Rolle der Beatrice mit ge- wohntem Erfolge. Das heitere Neck- und Scherzspiel des ungen- gewandten, shlagfertigen Paares Benedikt (Herr Patry) und Beatrice wurde anni und anmuthig wiedergegeben; sehr erbeiternd wirkte die summe Annäherung der beiden Cheschexzen, als durch liftiges In- triguenspiel ein zarter Liebeskeim in ibre Herzen versenkt worden if, der allmählich, den Spottreden der Freunde zum Troß, mächtig emporblüht. Das mehr im Hintergrunde stehende zärtlihe und [eidenschaftlihe Liebespaar Hero und Claudio wurde von Fräulein Grete Meyer mit liebliher Zaghaftigkeit und von Herrn Ewald Bach mit feuriger Empfindung gespielt. Als Don Pedro entfaltete Herr Froböse Ge- wandtheit und Laune, und als Gerichtsdiener Holzapfel wirkte Herr Schmasow dur derbe Komik belustigend; er weckte namentli stürmi- {es Gelächter durch seine wichtig vorgetragenen Wortverdrehungen. Die Zuschauer wurden niht müde, ibrer Anerkennung für die tüchtigen schauspielerishen Leistungen dur lebhaften Beifall Ausdru@ zu geben.

Im Königlichen Opernhause wird morgen Philipp Rüfer's eIngo“ wiederholt.

Im Neuen Königlihen Opern-Theater findet morgen eine Aufführung von Lorßing's e Waffenschmied“ in folgender Beseßung statt: Stadinger: per Schubert, Marie: Fräulein Gradl, Graf von Liebenau: Herr Fricke, Georg: Herr Lieban, Adelbof: Herr Schmidt, Irmentraut: Fräulein Pohl. Von 6 Uhr Nach- mittags ab findet im Garten Konzert statt, ausgeführt vom Musik- korps des 2. Garde-Regiments & F. unter Leitung des Königlichen Musik-Dirigenten Herrn Max Graf. :

Im Königlichen Schauspielhause gelangt morgen Shakespeare's „Kaufmann von Venedig“ zur Aufführung. Die Be- seßung ift nachstehende: Antonio: Bui Ludwi Brliaia: Herr

in Wachs überarbeitet. Die Sammlung der Dloketten ift um acht Stücke bereichert, darunter mehrere von Valerio Belli, sowie ein be-

atkowsky, Porzia: Fräulein Lindner, Nerissa: Fräulein von Mays- burg, Jessika: Frau von Hochenburger, der lte Gobbo: Herr