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die Truppen der Berliner und Spandauer Garnison abhielten.

der Parade nahmen Seine Majestät auf dem Parade- felde militärishe Meldungen entge en und ritten sodann mit der Fahnen-Kompagnie nah dem E Königlichen Schlosse, wo um 11/4 Uhr Frühstükstafel stattfand. Um 6 Uhr Abends ist Paradediner zu etwa 340 Gedecken im Weißen Saale und den angrenzenden Gemächern des Königlichen Schlosses. Nach dem Diner gedenken Jhre Majestäten mit den anderen er- lauchten Herrschaften der Parade-Festvorsielung im König- lichen Opernhause beizuwohnen und dann nah dem Neuen Palais zurüczukehren.

Die diesjährige große Frühjahrs-Parade über die in Berlin und Spandau Ee Truppentheile, sowie über das Garde-Schüßen-Bataillon und die Haupt-Kadetten- anstalt in Groß-Lichterfelde a heute Vormittag 9 Uhr auf dem Tempelhofer Felde, östlih der Chaussee, vor Seiner Majestät dem Kaiser und König statt.

Die Truppen erschienen im Paradeanzug mit Gepäck — die Fußtruppen und Bedienungsmannschaften der fahrenden Batterien in weißen Hosen, das Regiment Kaiser Alexander mit Grenadier:Müßen, die Hoboisten, E und Bataillons- Tambours, Fahnenträger ohne Gepäck, das Garde - Kürassier- Regiment mit Kürassen — und rückten 10 Minuten vor Be- ginn in die durch Tafeln bezeichneten Linien ein.

Die Parade befehligte der kommandierende General des Garde-Korps, General-Adjutant, General der Infanterie von Winterfeld gef des Generalstabs des Garde-Korps: Oberst von Woyrsch).

Die Parade-Aufstellung erfolgte in zwei Treffen. Jm ersten Treffen befehligte die Haupt-Kadettenanstalt und die Truppen der 1. Garde-Jnfanterie-Division der Kommandeur dieser Division, General-Lieutenant von N die Truppen der 2. Garde- JZnfanterie-Division, das erste Bataillon Garde-Fuß-Artillerie- Regiments, das Garde-Pionier-Bataillon und die Eisenbahn- Brigade der Kommandeur der 2. Garde-Jnfanterie-Division, General-Lieutenant. von Bomsdorff.

Jm reten Winkel zur Front des ersten Treffens hatten die Stäbe und die Haupt - Kadettenanstalt (Kommandeur: Oberst Freiherr von Boenigk) Aufstellung genommen. Jm ersten Treffen standen: die 2. Garde « Infanterie - Brigade unter dem Kommando des General - Majors von Alvens- leben, bestehend aus: dem 2. Garde - Negiment A (Kommandeur Oberst von Hartmann), dem Garde- er Negunent (Kommandeur Oberst von Krosigk), dem . Garde-Regiment z. F. (Kommandeur Oberst von Bülow), daneben: das 3. Garde-Regiment 3. F. (Kommandeur Oberst von Twardowski), die 3. Garde-Jnfanterie-Brigade unter dem Kommando des General-Majors Herwarth von Bittenfeld, be- stehend aus dem Kaiser Alexander Garde - Grenadier- Regiment Nr. 1 (Führer Obers - Lieutenant von Wedel), dem Königin Elisabeth Garde - Grenadier - Regiment Nr. 3 (Kommandeur Oberst Freiherr von Buddenbro(- ettersdorf), dem Garde-Schüßen-Bataillon (Kommandeur Oberst-Lieutenant von Pawlowski), die 4. Garde-Jnfanterie-Brigade unter dem Kommando des General-Majors Prinzen Friedrich Leopold von Preußen Königliche Hoheit, bestehend aus: dem Kaiser Franz Garde-Grenadier-Regiment Nr. 2 (Kommandeur Oberst Frei- herr von Buddenbrock-Hettersdorf), dem Königin Augusta Garde-Grenadier-Regiment Nr. 4 (Kommandeur : Oberst und Flügel- Adjutant von Braunschweig) , die zusammengestellte Brigade unter Befehl des General - Majors Freiherrn von Rösfing, gebildet aus dem 1. Bataillon Garde-Fuß- Artill-rie-Regiments (Regiments-Kommandeur Oberst Rathgen), dem Garde-Pionier-Bataillon (Kommandeur Major von Ammon), dem Eisenbahn-Negiment Nr. 1 (Kommandeur Oberst Schubert), dem Eisenbahn-Regiment Nr. 2 (Komman- deur Oberst-Lieutenant Creuzinger), dem Eisenbahn-Regiment Nr. 3 (Kommandeur Oberst Taubert), der Luftschiffer-Abthei- lung (Kommandeur Major Nieber).

Jm zweiten Treffen standen: die zusammengestellte Garde- Kavallerie-Brigade unter Befehl des General-Majors von Sick, Kommandeurs der 1. Garde-Kavallerie-Brigade, und zwar das Garde-Kürassier-Regiment (Führer Major von Kramsta), das 2. Garde- Ulanen - Regiment (Kommandeur Oberst- Lieutenant Freiherr von Langermann und Erlencamp), die 3. Garde - Kavallerie - Brigade befehligt vom Obersten und Flügel-Adjutanten von Moßner, bestehend aus: dem 1. Garde- Dragoner-Regiment Königin von Großbritannien und Jrland Allerhöchst beauftragt mit der ung Major von Falken- Son, dem 2. Garde-Dragoner-Regiment Kaiserin Alexandra von Rußland (Führer Major von Stangen), auf dem linken Flügel das 1. Garde - Feld - Artillerie - Regiment (Kommandeur Oberst von Sluyterman-Langewcyde) und das Garde-Train-Bataillon (Kommandeur Oberst-Lieutenant Eis- waldt) unter Befehl des General-Majors von Saldern-Ahlimb, Kommandeurs der Garde-Feld-Artillerie-Brigade.

Die Bataillone standen in aufgeschlossener Doppelkolonne, die 4. Bataillone in aufgeschlossener Tiefkolonne, die Lusft- schiffer - Abtheilung in Kompa niekolonne; die Kavallerie in nach der Flanke abaifwetkier egimentsfolonne, Artillerie in Breitkolonne, Train in Linie.

Bei dem Erscheinen Seiner Majestät des Kaisers und Königs wurden die Honneurs zuerst im Ganzen, dann brigadeweise ausgeführt. Die Besichtigung des zweiten Treffens erfolgte vom linken Flügel aus. Es fanden zwei Vorbeimärsche fiatt:

Bei dem ersten Vorbeimarsh defilierte das erste Treffen in Kompagniefronten, vom zweiten Treffen die Kavallerie in Esfkadronsfronten mit halbem Tiefenabitand, Artillerie in Batteriefronten, Train in Kompagniefronten — sämmtlich im Schritt. Z

Der zweite Vorbeimarsch wurde von den Fnfanterie- Regimentern in Regimentskolonne, die 14. Kompagnie linís neben der 13. Kompagnie, von den selbständigen Bataillonen in Kompagniefrontkolonne, von der Eisenbahn-Vri- gade in Brigadekolonne, von den Truppen des zweiten Treffens wie der erste Vorbeimarsh, jedoch im Trabe, Kavallerie mit ganzem Tiefenabstand ausgeführt. Die Haupt-Kadettenanstalt und die Luftschiffer-Abtheilung fielen beim zweiten Vorbeimarsh aus. Nach beendeter Parade formierten sich die Truppen zum Abmarsh und rückten unter. klingendem Spiel in ihre Quartiere ab.

Die Fahnen und Standarten waren heute früh 73/4 bezw. 71/4 Uhr vom Königlichen Schlosse abgeholt worden, und zwar die Fahnen durch eine Kompagnie des 2. Garde-Regi- ments z. S und die Standarten durch eine Eskadron des Garde- Kürasfier-Regiments. Nach der Parade wurden die Feldzeichen

durch eine Sopagne des 2. Garde-Regiments bezw. durch eine Eskadron des Gar -Kürasfier-Regiments nah dem Königlichen Schlosse zurückgebraht. Seine Majestät der Kaiser und Kön g begleiteten die Fahnen-Kompagnie.

eute Abend 8 Uhr findet im Opernhause eine Fest- vorstellung statt, zu welcher an die bei der Parade betheiligt gewesenen Stäbe und Truppentheile Billets verausgabt sind.

Der am pest Allerhöchsten Hose beglaubigte Königlich bayerische al ayi te G0 von Lerchenfeld-Köfering hat Berlin mit kurzem Urlaub verlassen. Während der Dauer seiner Abwesenheit fungiert der Legations-Rath Freiherr von und zu Guttenberg als interimistisher Geschäftsträger.

Der Wirkliche Geheime Ober - Regierungs - Rath im Ministerium der geistlihen, Unterrichts- und Medizinal- R Ven Dr. Siauder ist nah der Rheinprovinz ab- gereist.

_ Der am hiesigen Allerhöchsten Hofe beglaubigte Gesandte der Republik Chile Don Francisco Antonio Pinto ist nah Berlin zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Gesandt- haft wieder übernommen.

Sachsen-Meiningen. __ Die Besserung im Befinden Seiner Hoheit des Herzogs schreitet, dem „Reg.-Bl. f. d. erzogthum Sachsen-Meiningen“ zufolge, langsam fort. Das Knie wird täglih massiert und passiv bewegt, Gehversuche und Aufstehen sollen noch um einige Tage verschoben werden. Das Allgemeinbefinden is} gut.

Anhalt.

Zhre Hoheiten der Herzog und die Herzogin sowie Zhre Königlihe Hoheit die Erbgroßherzogin von Mecklenburg-Streliß und Jhre Durchlaucht die Prin- zessin Alexandra haben sih gestern zu längerem Aufenthalt von Dessau nah Wörlitz begeben.

A A S O RME R C S A ANIURN E S E R T Ca KH Be Rades Loe Mw In

Oesterreich-Ungarn.

Der Kaiser begiebt sih heute Abend von Wien nah Budapest.

ZU der Eröffnung der Delegationsberathungen haben ih der Minister des Auswärtigen Graf Goluchowski, der Kriegs-Minister von Krieghammer und der österreichische Minister-Präsident Graf Baden i nah Budapest begeben.

Der österreihishe Kultus-Minister Freiherr von Gautsch ist zu einem dreiwöchigen Kurgebranch von Wien nah Karls- bad abgereist.

Der heute den in Budapest zusammentretenden Dele- gationen unterbreitete gemeinsame Staatsvoranschlag pro 1897 weist ein Gesammterforderniß von 160 484 751 Gulden auf, wovon 2741283 Gulden aus eigenen Einnahmen gedeck werden; somit verbleibt ein Nettoerforderniß von 1578434688 Gulden. Nah Abzug der [mit 50537 130 präliminierten reinen Zollüberschüsse ergiebt sich ein Resterforderniß von 107 270383 Gulden und nach Abzug von 2 Proz. zu Lasten Ungarns als quotenmäßiges Vertheilungserforderniß tin solhes von 105 124 931 Gulden, wovon auf Oesterreih 73587 452 Gulden und auf Ungarn 31 537 479 Gulden entfallen.

Das österreichische Abgeordnetenhaus nahm gestern in dritter Lesung die gesammten Steuerreform-Geseze, ebenso in zweiter und dritter Lesung den Gesezentwurf, betreffend die Herabseßung des Wahlzensus von 5 auf 4 Gulden, an und lehnte den Minoritätsantrag auf Ps des Wahl- zensus auf 3 Gulden ab. Sodann verhandelte das Haus über die dringlichen Anträge der Abgg. Dr. LUEqeL Und Be betreffend die Maßregelung der ftudentischen

ereine wegen der Kundgebungen gegen das Millennium. Die Antragsteller begründeten die Dringlichkeit. Dr. Lueger sagte, es sei die Pflicht der österreichishen Regierung, in dieser Sache neutral zu sein. Jeder Oesterreicher, der noch Patriotismus besie, müsse Budapest meiden, wo die öster- reichischen Nationen in der unglaublihsten Weise beleidigt würden. Jn Wirklichkeit handele es \sich um keine magyarische Feier, sondern um eine jüdishe. Der Unterrichts-Minister Freiherr von Gautsch entgegnete: das wesentlche Thema der Reden der Abgg. Hauck und Lueger bestehe in einer Summe der shärfsten und heftigsten Ausfälle gegen Ungarn. Am ent- |prechendsten würde es sein, eine Angelegenheit, welche aus- hließlich Ungarn betreffe ,- im österretichishen Parlament ent- weder garnicht oder mit größter Reserve zu besprechen. „Wir fassen unser Verhältniß gegenüber Ungarn jederzeit durhaus loyal auf und sind immer bereit, mit Ungarn freundschaftliche Beziehungen zu pflegen. Bei der Regierung ist das Gefühl der Gdlanmitentie überaus lebendig und mächtig. Wir sind überzeugt von der Nothwendigkeit der Gemeinsamkeit der wichtigsten staatlichen Einrichtungen. Die Feier, welhe Ungarn gegenwärtig begeht, regt das Gefühl des ungarischen Volks mächtig an. Alle Feierlichkeiten kulminieren aber in der Huldi- gung für unseren erhabenen Monarchen“. Bezüglich der an- geblihen Verfolgung der österreichischen Studentenschaft wies der Minister entschieden den Ausdruck „Verfolgung“ zurü. Von Verfolgungen könne feine Rede sein, bloß von Be- strafungen. Nicht wegen verweigerter Duelle mit den Juden, ondern wegen der Motivierung des diesbezüglihen Be- chlusses seien Bestrafungen erfolgt. Wenn es in der Moti- vierung heiße, ein Jude sei der Ehre völlig bar, so sei das eine direkte Beschimpfung. Betreffs der Auswei ung eines reihsdeutshen Studenten sagte der Minister: „Wir können bei unseren eigenen Studenten wenigstens verlangen, daß sie sih in der Oeffentlichkeit geziemend betragen. Wenn aber ein Studierender, der bei uns das Gastrecht genießt, dasselbe taftlos verleßt, dann muß er sih gefallen lassen, daß wir unter Umständen auf seinen Besuch verzichten.“ Der Minister wies daun darauf hin, daß in dieser Sache ein Rekurs anhängig sei, welhem er nit vorgreifen wolle, betonte ferner das Wohlwollen der Unterrichtsverwaltung gegenüber der Jugend und bat, die internen Vorgänge an der Universität nicht in die Diskussion zu ziehen, da dadur der Friede in der wt trat le Moi stcherlih niht würde gefördert werden. Er konstatiere, daß gegenwärtig an der Wiener Universität ruhige und geordnete Zustände herrschten. Der R ui {loß mit der Erklärung, die akademische Freiheit beruhe auf der Autorität der

Professoren und auf dem Vertrauen der Studenten. Man möge die Univerfitätsbehörde, welche ihre Pflicht in fkorrektester Weise erfüllt habe, niht angreifen. Nachdem der Unter- L A err von Gautsch gesprochen hatte, erklärten sih der Abg. Brzorad, namens der Jungzcechen, und der Abg. Hofmann, namens der A A ONQLen, für die Dring- lichkeit, legterer namentlih mit Nülsicht auf die Unterdrückung der Deutschen in Ungarn. Sodann sprachen nochmals die Abgg. Hauck und Dr. Lueger. Leßterer sagte: „Diejenigen, welche mit Ungarn gemeinsame Sache machen, sind Volksverräther“, wofür er einen Ordnungsruf vom Präsidenten erhielt, worauf Dr. Lueger bemerkte, er möchte auch nach Deutschland den Ruf ertónen lassen, daß jeder Deutsche, der mit Ungarn gemeinsame Sache mache, ein Volksverräther und ehrlos fei. Die Dringlichkeit beider Anträge wurde abgelehnt. Sodann führte das Haus die Generaldebatte über das Privilegien - ese zu Ende. Jm Verlauf der Berathung erklärte der Handels-Minister Freiherr Glanz von Ei a, daß die Ausschußfassung des Gesezentwurfs die äußerste Grenze des Entgegenkommens der Regierung bilde. Das Zustandekommen des Gesehes werde den Eintritt Oesterreichs in die Union zum E der gewerblichen Rechte ermöglichen. as „Ungarische Korrespondenz-Bureau“ meldet: Die ungarische Regierung habe prinzipiell die Betheiligung Ungarns an der im Jahre 1900 in Paris stattfinden- den Ausstellung beschlossen. Die rumänische Regie- rung habe bezüglih der Betheiligung Ungarns amtlich ange- rest, um auch ihrerseits über die Betheiligung an der Aus- tellung zu beschließen.

Im ungarischen Unterhause begann gestern die Be- rathung der Vorlage, betreffend die Zuweisung der Gerichts- barkeit über die bei Reichstagswahlen vorgekommenen Geseßz- widrigkeiten an den Obersten Gerichtshof. Der Abg. Graf Apponyi erklärte, ec und seine Parteigenossen würden für die Vorlage stimmen, wenn dieselbe auch nicht alle von ihm gewünschten Garantien für die Wahlreinheit enthalte. Graf Apponyi bemerkte ferner die Blättermeldung, er wolle fich vom politishen Leben ug egen, für unrichtig. Die ge- mäßigte Haltung der Nationalpartei entspringe der Rücksicht- nahme auf die Jahrtausendfeier.

Frankreich.

Das „Journal officiel“ von heute veröffentlicht die Er- nennung des Marquis de Noailles zum Botschafter in Berlin.

Der „Matin“ erfährt, der Kriegs - Minister bereite einen Geseßentwurf vor zum Zweck der Verjüngung der Offiziercadres, und zwar solle die Altersgrenze für Divisions-Generale auf 64 oder 63 Jahre, für General- Majors auf 55 bis 54 Jahre und für Generale, welche ein Kriegskommando innehaben, auf 68 Jahre festgeseßt werden. Diese Maßnahme solle zugleih dazu benußt werden, um den Rang von Korps-Kommandeuren zu schaffen.

Nuß:land.

Gestern brachten die Großfürstinnen, die aus- wärtigen Prinzessinnen, die Ober-Hofmeisterinnen die Damen des diplomatishen Korps, die Hofdamen und die Damen der hohen Aristokratie dem Fater Und der Kaiserin ihre Glückwünshe dar. Abends fand in dem neu ausgestatteten großen Theater eine Festvorstellung statt. Als der Kaiser und die Kaiserin, umgeben von allen Fürstlichkeiten, gegen 81/2 Uhr in der Kaiserlihen Loge ershiencn, erhoben fi alle Anwesenden von den Sigzen, und das Orchester intonierte die National-Hymne, welche Alle stehend anhöórten. Als die Musik verstummte, brach das Publikum in Hurrahrufe aus, worauf die Hymne wiederholt wurde. Das Theater bot ein glänzendes Bild. Der Kaiser und die Kaiserin nahmen die Mitte der Loge ein: neben dem Kaiser saß die Königin von Griechenland, neben der Kaiserin die Gemahlin des Prinzen Ferdinand von Numänien., Die Logen des ersten Ranges, rehts neben der Kaiserlichen Loge, nahm das diplomatishe Korps ein; links hatten die höchsten Hof- chargen, ein Theil dec Minister und der Mitglieder des Reichsraths, in den Parquetlogen die Hofdamen und Hof- chargen Plaß genommen. Jn dea ersten Reihen des Parquets saßen die übrigen Minister und Mitglieder des Reichsraths sowie das Gefolge des Kaisers. Zuerst wurde ein Akt der Oper „Das Leben für den Zaren“ gegeben und hierauf das Ballet „Die Perle“ aufgeführt. Nah Schluß jeden Theils wurde die National-Hymne gespielt, nah welher das Publikum in Hurrahrufe ausbrah. Die ganze Front des Theaters fowie die den Theaterplaß umgebenden Häuser waren glänzend erleuchtet.

Jtalien.

Jn der gestrigen Sizung der Deputirtenkammer er- klärte der Minister des Auswärtigen Herzog von Sermo- neta auf eine Anfrage der Deputirten Lucifero und Jmbriani, die lezten Nachrichten aus Kreta meldeten eine Besserung der Lage; der A Panzer „Piemonte“ sei in den Gewässern von Kreta eingetroffen.

Der Deputirtenkammer ist das zwischen der Schweiz und Jtalien abgeschlossene Uebereinkommen, betreffend die Simplonbahn, vorgelegt worden.

Spanien. Der Madrider „Tiempo“ will wissen, daß der General Weyler auf seiner Entlassung bestehe; der General Primo Rivera werde ihn als Gouverneur von Cuba erseßen.

Niederlande. Die Zweite Kammer hat gestern mit 62 gegen 36 Stimmen den Art. 1 des Wahlrevisionsgesetzes, welcher die Wahlberehtigung sehr weit ausdehnt, angenommen.

Türkei.

Am Mittwoch sind, wie „W. T. B.“ aus Konstantinopel berihtet, die Botschafter abermals zu einer Besprehung über die Lage in Zeitun zusammengetreten: es wurde verein- bart, daß die Botschafter einzeln wegen der bisher unerfüllt gebliebenen Bedingung der Ernennung eines ristlihen Kai- makams Vorstellungen erheben sollten. |

Nach der „Agenzia Stefani“ ist die Lage in Kanea un- verändert. Jn der ingebung von Kanea plünderten moha- medanishe Banden. Kleinere Ausschreitungen ließen die Lage auch in Nethmon ernst erscheinen. Der österreichische Kreuzer „Kaiserin und Königin Maria Theresia“ ist in Kanea angekommen. : /

,W. T. B.“ erfährt: die in Konstantinopel einge- troffenen Meldungen der Konsuln auf Kreta besagten, daß, wenn die Garnison von Vamos von einer Katastrophe betroffen

werden sollte, ein Ausbruch wilder Leidenschaften zu befürchten sei. Die Konsuln beantragten übereinstimmend eine Vermitte- lung bei der Epitropie; denn sie hofften, wenn die von den Türken umzingelten Aufständischen in Kalves 3/4, Stunden von Vamos entfernt) freigegeben würden, die ufständischen zur Aufgabe der Umzingelung von Vamos bewegen zu können. Einige Mitglieder der Epitropie hätten versprochen, sich eventuell in diesem Sinne bemühen zua wollen. Die Bot- schafter seien darauf zu Berathungen zusammengetreten und hátten das Konsular-Korps angewiesen, Verhandlungen zum Zweck der gedachten Vereinbarungen mit der Epitropie und den Lokalbehörden einzuleiten; diese Beschlüsse seien der Pforte mitgetheilt worden. Die Pforte habe fi denselben gegenüber nit abgeneigt gezeigt, jedoch den Botschaftern die Mittheilung gemacht, daß militärische Maßnahmen zur Unterdrückung des Aufstands getroffen seien. Sechzehn Bataillone würden nah Kreta abgehen und in Reserve bereit gu werden. Gestern seien die Botschafter neuerdings zu erathungen über die Lage auf Kreta zusammengetreten.

Nach einer Meldung des „Reuter'shen Bureaus“ aus Suakim find 3000 ann türkisher Truppen in Djeddah eingetroffen; Schiffe mit weiteren Truppen seien unterwegs.

Griechenlaud,

Der „Agence Havas“ wird aus Athen berichtet, in einer gestern Nachmittag daselbst abgehaltenen Versammlung von Kreten sern sei ein Antrag zu Gunsten einer autonomen Verfassung auf Kreta gemäß dem Berliner Vertrage ab- gelehnt und der Wunsch aus gro worden, daß die freien Hellenen den Kretensern zu Hilfe kommen möchten.

Numänien.

Die „Agence Roumaine“ berichtet, daß [hon seit einiger Zeit die herrschsüchtige Haltung des Metropoliten und Primas von Rumänien Ghenadius Petresco darauf abziele, sich der obersten Gewalt in der rumänischen Kirche zu bemächtigen, welche nah der Verfassung des Staats den Canones der Kirche und den E E 6 der heiligen Synode zukomme. Daraus hätten sich Mißhelligkeiten Alien der Majorität der Synode und dem Metropoliten ergeben, welcher die Autorität derselben bei Seite geschoben und die Mehrzahl der Diözesansigze für vakant erklärt habe. Jn ihrer gestrigen Sizung habe nun die heilige Synode, welhe aus 12 Mitgliedern, dem Erz- bischof von der Moldau, 6 Diözesan-Bischöfen und 5 Bischöfen in partibus bestanden habe, einstimmig beschlossen, den Primas von Rumänien in Anklagezustand zu verseßen und ihn von seiner gesammten Amtsthätigkeit zu suspendieren. Zu diesem Behufe habe die Synode zwei Kommissionen zu je drei Mitgliedern eingesezt und der einen die gerihtlihe Ver- folgung des Metropoliten, der anderen die provisorische Ver- waltung der Diözesen übertragen.

Afffrika.

Der Oberst Egeiton is} heute mit 975 Mann indischer Truppen in Suakin angekommen.

Aus Prätoria erfährt das „Reuter sche Bureau“, Bar- nato habe sich in einer Audienz bei dem Präsidenten Krüger für die gefangenen Reformisten verwendet. Der Präsident Krüger habe erwidert: Er thue sein Möglichstes, um eine weitere Milderung der Urtheile zu erlangen. Die Exekutive warte aber die Berichte des Staatssekretärs Le yds und des Kom- mandanten Joubert ab, bevor sie \sich weiter mit den Ur- theilen beschäftigen werde.

Itr.-22 des „Centralblatts für das Deutsche Neich“, herausgegeben im Reichsamt des Innern, vom 29. Mai, hat folgenden Inhalt: 1) Allgemeine Verwaltungss\achen : Abänderung des Verzeichnisses der Reichsbeamten zur Verordnung, betreffend die Tagegelder 2c., vom 21. Juni 1875 in Bezug auf die Beamten der Verwaltung des Reichsheeres. — 2) Zoll und Steuerwesen: Ab- änderung der Ausführungsbestimmungen zum Gesetz, betreffend die Vergütung des Kakaozolls bei der Ausfuhr von Kakaowaaren ; — Aufhebung gemischter Getreide-Transitlager. — 3) Konsulatwesen : Ernenuung; — Ermächtigungen zur Vornahme von Zivilstandsakten. — 4) Polizeiwesen: Ausweisung von Ausländern aus dem Neichs- gebiet.

Nr. 22 der „Veröffentlihungen des Kaiserlihen Gesund- heitsamts* vom 28. Mai hat folgenden Inhalt: Gesundheits\tand und Gang der Volkskrankheiten. — Zeitweilige Maßregeln gegen Cholera x. — Desgl. gegen Gelbfieber. — Sanitätsberiht des oberschlesischen Knapp scaftsvereins, 1894. — Aus dem Statistischen Jahrbuhe Wiens, 1893. — Gesetzgebung u. \. w. (Preußen. Neg.- Bez. Potsdam). Geflügelcholera. — (Reg.-Bez. Sigmaringen). Schul- Gefundheitspflege. — (Waldeck). Statistik der Geburten 2c. — (Schaumburg - Lippe). Dienstanweisung für Sanitätsbeamte. — (Hamburg). Gifthandlungen. — (Oesterreich). Theerfarben. — (Schlesien). Pharmazeutishe Spezialitäten. -—— (Schweiz. Kanton St. Gallen). Bierdruckapparate. — (Norwegen). Fleisch- kontrole. — Gang der Thierseuhen in Großbritannien, 29. De- jember bis 28. März. — Zeitweilige Maßregeln gegen Thierseuchen. (Deutsches Reih, Preuß. Reg.-Bezirke Posen, Düfsel- dorf). — Vermischtes. (Deutsches Reich). Krankenversicherung der Arbeiter, 1893, — Ausführung des Unfallversicherungsgesetzes, 1894. — (Preußen — Baden — Oesterxeih). Geheimmittel. — (Ost- indien). Volkszählung, 1891. — Geshenkliste. — Wochentabelle über die Sterbefälle in deutschen Orten mit 40 000 und mehc Ein- wohnern. — Desgl. in größeren Städten des Auslandes. — Er- kranfungen in Krankenhäusern deutscher Großstädte. — Desgk. in deutschen Stadt- und Landbezirken. — Witterung. — Beilage: Ge- rihtlihe Entscheidungen auf dem Gebiet der öffentlihen Gesundheits- pflege (Heilmittel).

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Die Bestimmung des § 21 des Reichögesezes über den Erwerb und den Verlust der Bundes- und Staatsangehörigkeit. vom 1. Juni 1370, daß Deutsche, welhe das Bundesgebiet verlassen und fi zehn Jahre lang ununterbrohen im Auslande aufhalten, dadur lhre Staattangebdridfeit verlieren, findet nah einem Urtheil des Reichsgerichts, T. Strafsenats, vom 28. November 1895, auch auf Minderjährige Anwendung, welche ih zehn Jahre lang ununter- brochen im Auslande aufhalten. — Mehrere Elsasser hatten \ih länger als zehn Jahre vor dem Eintritt ihrer Militärgestellun ¡spflicht nah dem Auslande begeben und si daselbst ununterbrochen mehr als zehn Jahre lang aufgehalten. Wegen Hinterziehung der T! aus § 140

. 1 Str. G. B. angeklagt, wurden sie von der Strafkammer Colmar reigesprohen. Die Revision des Staatsanwalts, in welcher ausge- führt wurde, daß der Verlust der FtaatLangehörigkeit dur zehn- {ährigen Aufenthalt im Auslande auf der Fiktion eines konkludenten Verzichts beruhe, ein solcher aber bei dem willens- und handlungs-

unfähigen Minderjährigen niht angenommen werden föônne, wurde vom Reichsgeriht verworfen, indem es begründend aus- führte: „Das Geseg vom 1. Juni 1870 sagt im § 21 nit, daß der ausgewanderte Deutsche die Staatsangehörigkeit verliere, wenn er nicht Schritte thue, pie sih zu bewahren, sondern bestimmt, daß Deutsche, welche das L undesgebiet verlassen und sich ununterbrochen im Auslande aufhalten, dad ur ch ihre Staatsangehörig- keit verlieren. Der Verlust wird also aicht von einem Willensaft des Betreffenden abhängig gemadt; er tritt vielmehr ein mit und ohne Willen desselben. Nur zur Abwendung des Verlustes ist ein Willensakt erforderlih, niht aber zu seinem Eintritt. Es eriftiert auch fein Rechtssaß, daß ein Minderjähriger ein Necht, dessen Er- (5094/85 s einen Willensakt möglich ift, nit verlieren könne.“

— Der Vermiether eines Geschäftslokals, dessen Miether nah den Anforderungen seines Geschäftsbetriebes der Ein- richtung eines Telephons in seinen Miethsräumen bedarf, kann, nah einem Urtheil des Reichsgerichts, V1. Zivilsenats. vom 30. Ja- nuar 1896, im Gebiet des Preußischen Allgemeinen Landrechts nicht ohne weiteres die Duldung dieser Einrichtung versagen, bezw. die der Postverwaltung gegenüber erforderlihe formelle Erklärung verweigern. — Ein Buchdruckereibesißer und Zeitungsverleger, welher in seinen gemietheten Geschäftsräumen sein Ge- werbe betrieb, beantragte bei der Postverwaltung seinen telephonisWen Anschluß, worauf die Postverwaltung dem Hauseigenthümer ein Schriftstück zur Unterschrift vorlegte, dur welches dieser sich zur Duldung der erforderlichen Einrichtung verpflichten sollte. Per Eigenthümer aber, obwohl er dur die Einrichtung weder einen Schaden, noch eine nennenswerthe Belästigung hatte, verweigerte die Unterschrift. Hierauf erhob der Miether Klage gegen den Vermiether auf Duldung der Herstellung und erstritt ein obsiegendes Urtheil. „Muß“, führt das Reichsgericht begründend aus, „die Herstellung einer Einrichtung wie die einer Fernsprechstelle nah der konkreten Sachlage, insbesondere nah den Anforderungen des in den Miethsräumen betriebenen Geschäfts und des Kampfes mit der Konkurrenz als dringendes Bedürfniß des Gebrauchs der Meietbsräume erachtet werden, während andererseits die Herstellung auf Kosten des Miethers dem Vecmiether weder irgend welhen Schaden noch eine nennenswerthe Belästigung bringt, so läßt ih die Versagung der Duldung zwar allerdings nit als Mißbrauch des Eigenthums im Sinne der §8 27 und 28 1, 8 A. L.-R. auffassen, sie verstößt aber gegen die auch für Miethsverhältnisse geltenden Grundsäye der bona fides, gegen die Vertragstreue. Muß die Verpflih- tung zur Duldung der Herstellung als begründet erachtet werden, fo würde die Verweigerung der erforderlichen E ged Erklärung als bloße Chikane erscheinen und erst recht gegen bona fides und Treue und Glauben verstoßen.“ (384/95.)

— Ein Blanko-Accept, welches ohne Hinzufügung einer Beschränkung begeben worden, kann, nah einem Urtheil des Reichs- gerihts, IIIT. Zivilsenats, vom 18. Februar 1896, vom Inhaber des- selben ohne weiteres „auf Sicht“ ausgefüllt werden. „Allerdings hat das Reichsgericht bereits entschieden, daß in einem ähnlichen Falle die Hinzufügung eines Domizilvermerks nur dann gerecht- fertigt sei, wenn die Ermächtigung zu derselben nachgewiesen werde. Aber der normale Zahlungsort is nach der Wechsel- ordnung der Wohnort des Bezogenen, dessen Abänderung daher ein in der allgemeinen Ermächtigung nicht liegender Zusatz; eine ausdrüdlihe Eintragung der Fälligkeit is aber zur Gültigkeit des Wechsels nöthig, liegt daher nothwendig im Rahmen der allgemeinen Ermächtigung, und die Stellung des Wechsels „auf Sicht* ist nach dem Geseß ebenso normal wie andere zulässige. Außerdem deutet die ohne Ausfüllung und ohne Einschränkung erfolgte Hingabe darauf hin, daß dem Indossatar eine gewisse Freiheit in der Ausfüllung zugestanden werden sol, und {on deshalb fann man eine zwingende Beschränkung auch daraus nit herleiten, daß in wenigen vorhergehenden Fällen die Wechsel auf 3 Monate ausgestellt waren.“ (364/95.)

Entscheidungen des Ober-Verwaltungsgerihts.

Beim Vorhandensein eines mehrfachen Wohnsitzes des Schulbeitragspflichtigen in verschiedenen Sqhulbezirken ift, nah einem Urtheil des Ober-Verwaltungsgerihts, I. Senats, vom 27. März 1896, geseßlich die mehrfache Besteuerung eines und desselben Einkommens in voller Höhe für die Schul- zwede der verschiedenen Bezirke niht ausges{lofen. „Wie der Ge- rihtshof bereits wiederholt ausgesprochen hat, kann § 31 Tit. 12 Th. IT des Allgemeinen Landrehts (,Die Beiträge zur SGulunter- haltung — müssen unter die Hausväter nach Verhältniß ihrer Besizungen und Nahrungen billig vertheilt . werden“) nur dahin gedeutet werden, daß das Beitragsverbältniß sämmtlicher Hausbâter nah billigen Grundsäßen bemessen werden soll; nah Billigkeit i}t der für Alle gemeinsame Besteuerungsfuß festzustellen, nit die Beitragsquote des Einzelnen gegenüber der Gesammtheit. Das Wort „Besißungen“ weist auf den Ertrag der dem Hausvater gehörigen Grundstücke, das Wort „Nahrungen“ auf das Einkommen des Haus- vaters hin; beides foll berücksihtigt werden; da die Realfteuern nah dem Ertrage der Ländereien, bezw. dem Nu ungswerthe der Gebäude, die Einkommensteuer nah dem Einkommen emessen wird, so ift die Vertheilung nah dem Maßstab der Grund-, Gebäude- und Einkommen- steuer an si dem § 31 a. a. O. völlig entsprehend. Eine Theilung des Einkommens im Falle eines doppelten Wohnsißes des Haus- vaters, wie sie der Vorderrichter vorgenommen hat, ist dem Schul- steuerrecht fremd; es fehlt an einer positiven Norm, dur welche die Zulässigkeit der Doppelbesteuerung eines und desselben Einkommens für Zwecke des Volks]hulwesens in ähnlicher Weise ausges{lofsen wird, wie es für andere Gebiete des Abgabenwesens durch Gesetz ge- schehen ist. — Kläger irrt, wenn er annimmt, daß nur das Ein- fommen aus seinem im Schulbezirk M. belegenen Grundbesitz vom beklagten Sculvorstand in Betracht gezogen werden durfte. Auf diesen Theil seines Aen konnte es nur in- soweit ankommen, als die Objekt- (L eal-) Steuern zum Maßstab für die Heranziehung des Klägers gemacht worden waren. Beklagter hat beim Ansaß der Realsteuern andere Grundftücke als solche, die im Sqhulbezirk M. liegen, uiht berücksihtigt. Der Beklagte war aber im übrigen nit gehindert, neben jenen Realsteuern auh die Eitin- kommen steuer des Klägers dessen Heranziehung zu Grunde zu legen. Aus welchen Bestandtheilen sh das von dieser Steuer betroffene Einkommen zusammenseßt, insbesondere, wo die dabei in Betracht zu ziehenden Grundstücke belegen sind, ist rehtlich ohne Belang. CThat- \sächlih hat Beklagter für das Einkommen des Klägers einen böberen Steuersaß, als denjenigen, zu welchem der Kläger zur Staats- einkommensteuer veranlagt worden war, nit zum Ansatz ge- bracht. Dies allein ist entscheidend. . . . Im Verwaltungsstreitverfahren mußte sona dem Kläger der Erfolg für seinen Einspruch und seine Klage verfagt bleiben. Die Gesichtspunkte, aus denen er die Zu- grundelegung feiner Einkommensteuer in ungetheiltem Betrage als nicht sahgemäß bezeichnet hat, hätten sich nur zur Verfolgung der Sache im Wege der Beshwerde bei der Schulaufsichts- behörde geeignet. Leßtere allein könnte darauf hin- wirken, daß der Beklagte in Zukunft Rücksichten walten läßt, deren Beobachtung bereits in dem V inisterial- Erlaß vom 3. August 1886 empfohlen worden t. (1/413)

Kunst und Wissenschaft.

Einer Meldung des „,W. T. B.“ gus London zufolge ist der Präsident des „Royal Collogs of Physicians“ Sir Nuf fell Reynolds gestern Nahmittag daselbst gestorben.

Schulwésen.

Die langersehnte Errichtung einer keramischen Fadsdule in Bunzlau sieht ihrer demnähstigen Verwirklichung en egen. Die Verhandlungen mit der Stadt sind im wesentlichen abgeschlofsen und die Genehmigung zum Beginn des Baues if ertheilt worden. Es steht daher die Eröffnung der Schule am 1. Oktober 1897 mit Sicherheit zu erwarten.

Der Bau der Baugewerkshule in Görlißz ift dur un- günstige Verhältnisse des Baugrundes verzögert worden. Doch thut dies der Entwicklung der Schule selbst, welche interimistisch in einem städtishen Schulgebäude untergebracht ift, keinen Abbruch, dieselbe er- freut \ih vielmehr stets wachsenden Zuspruchs.

Land- und Forstwirthschaft.

Saatenstand in Spanien.

In Südspanien ist Anfang v. M. der langersehnte Regen ein--

getreten und hat fich nach und nach über die ganze Halbinsel erftreckt.

Es läßt sich jedoch noch nicht beurtheilen, inwieweit hierdurch der dur die vorhergegangene Dürre verursahte Schaden hat wieder gut Provin werden können. Jedenfalls lauten die Nachrichten aus einigen

rovinzen, wie z. B. Andalusien, nach wie vor ungünstig; dagegen beg 1d die Aussichten in den beiden Castilien nit unwesentltah gebessert.

Der Deutsche Fischereitag fand gestern Vormitta unter Vorsiß des Fürsten zu Haßfeldt-Trachenberg im Hörsaal des Ebenen gebäudes der Berliner Gewerbe-Ausftellung statt. Zu der Tagung waren Fischerei - Interessenten aus allen Theilen des Reichs erschienen. Der Fischereitag begann mit einem Vortrag des Sanitäts- Raths Dr. Thorner - Berlin über giftige Fishe. Sodann referierte der Fishzüchter Jaffé-Vandfort über englische und deutshe Salmo- nidenzuchten. Ueber die Frage „Wie soll der kleine und mittlere Landwirth Teichwirthshaft treiben ?* berichtete Direktor Haack- Hüningen. Den Müggelsee in geographisher, biologisher und fishereiliher Beziehung „schilderte Dr. Hubert Jansen-Friedrihshagen. Die Versammlung beschäftigte si ferner mit den Fischereiverhältnifsen auf der preußischen Seenplatte und im Regierungsbezirk Erfurt. Zum Schluß besprah Dr. Hofer-München verschiedene, von ihm speziel beobachtete Fischkrankheiten. — Den Verhandlungen wohnte als Ver- treter des Ministeriums für Landwirthschaft 2c. der Geheime Ober- in RO Mao von Friedberg bei. Nach Abshluy derselben fand im festlich dekorierten Thurmsaal des Haupt-Restaurants ein Diner ftatt, an dem etwa 60 Personen theilnahmen. Den mit Begeisterung aufs genommenen Toast auf Seine Majestät den Kaiser brate der Prä- sident des Vereins Fürst Haßfeldt aus, ebenso denjenigen auf den an- wesenden Minister für Landwirthschaft 2c. Freiherrn von Hammerstein. Dieser antwortete mit einem Trinkspruh auf den Vereins-Präsidenten Fürsten Haßfeldt. Verr Dr. von Brunner aus Hamburg toastete auf den bayerif en Landesfisherei-Verein, der die trefflihen Fische für das Diner geliefert hatte, und das Vorstandsmitglied dieses Vereins Herr Schilling dankte mit einem Hoch auf den „Deutschen Seefischerei- Verein“. Für heute war ein Auéflug nah der Unterspree und den Herelséen, für den 1. Juni eine Fahrt nah Frankfurt a. O. zur Be- chtigung der Hübner'schen Fishzucht-Anstalt in Thalmühle und von dort nach Trachenberg zur Besichtigung der Fürstlich Habfeldt'sherr Karpfenzucht, einer der größten Deutschlands, geplant.

Aus Stade wird geschrieben: Die diesjährige Ausstellung derDeutshenLandwirthshafts-GesellshaftzuStuttgart wird mit 7 edlen Hannoverschen Stuten und zwar mit 3 aus dem Kreise Kehdingen und je 2 Stuten aus den Kreisen Neuhaus und Hadeln beshickt werden. Die Betheili ung an der Ausftellung is diesmal ein reines Privatunternehmen, Die Auswahl der Pferde hat deshalb auch nicht durch die eigentliche Auswahlkommission, fondern durch einige, um die Hebung der Pferdezucht besonders bemühte Züchter aus den ge- nannten drei Kreisen fowie die Landräthe der Kreise Neuhaus und Kehdingen stattgefunden. Es ijt begründete Aussicht vorhanden, daß dur das Bekanntwerden des Hannoverschen Pferdeschlags in Süd- deutshland die Absat- und Preisverhältnisse noch weiter gefördert bezw. gebessert werden.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs« Maßregeln.

Hinterindien. Durch Bekanntmachung der Kolonialregierung in Singapore bom 30. April d. J. ift für Herkünfte aus Bangkok wegen der dort herrshenden Cholera Quarantäne angeordnet worden.

Handel und Gewerbe.

Jn British-Jndien sind nah Verordnungen des General-Gouverneurs vom 19. März bezw. 10. und 22. April d. J. die nachstehenden Waaren in Zukunft vom Ein- gangszoll befreit:

1) Weihrauh (Gummi olibanum),

2) Wasserbehälter,

3) Maschinen und Maschinentheile, welche zur Herstellung von Farbe und Gemischen dienen, die auf Leder, Holz und Metalle appliziert werden.

Verkehrs-Anstalten,

Nach einer Bekanntmachung der Königlichen Eisenbahn: Direktion Hannover wird am 1. Juni d. I. auf den Neubau: strecken Geestemünde — Cuxhaven und Lehe — Bederkesa der Betrieb eröffnet. Von den an der Strecke belegenen Stationen sind Lehe und Dorum Bahnhöfe 111. Klasse, Imsum, Wremen, Kappel- Midlum, Spieka, Altenwalde, Langen, Debstedt, Drangftedt und Bederkesa Haltestellen, und Speckenbüttel, Mulsum und Nordholz Haltepunkte für Personenverkehr. Auf leßteren werden nur Personen und Reisegepäck abgefertigt. _Auf den übrigen Stationen findet Ab- fertigung von Personen, Reisegepäck, Eil- und Frahtgütern, Fraht- gütern in Wagenladungen, lebenden Thieren und Leichen statt. Fahr- zeuge werden nur abgefertigt in Lehe, Wremen, Dorum, Kapypel=« Midlum, Drangstedt und Bederkesa. Sprengstoffsendungen sind auf den neuen Stationen ausgeschlossen.

Bremen, 29. Mai. (W. T. B.) Norddeutscher Lioyd. Der Schnelldampfer „Havel“ iff am 28. Mai Morgens auf der Weser angekommen. Der Schnelldampfer „Spree“ is am 27. Mai Nachmittags in New-York angekommen. Der Schnell- dampfer „Trave“ ift am 26. Mai Mittags von New-York na der Weser abgegangen. Der Postdampfer , Neckar * ist am 27. M Abends in Baltimore angekommen. Der Postdampfer „,Krefeld* ist am 27. Mai Rachmittags von Baltimore nah der Weser ab- gegangen. Der Postdampfer „Bonn“ ist am 28. Mai Morgens auf der Diler angekommen. Der Reichs - Postdampfer „Prinz S ist am 27. Mai Namittags in Singapore angekommen.

er Postdampfer „,Salier“ ist am 28. Mai Morgens in Ant» werpen angekommen. Der Dampfer „Riverdale" ift am 28. Maf Vormittags auf der Weser angekommen. :

— 30. Mai. (W. T. B.) Der Dampfer „Heimbur t am 27, Mai von Bahia nah der Weser abgegangen. Der € - dampfer „Kaiser Wilhelm Il." i am 29. Mai Vormi in Genua angekommen. Der Reichs-Postdampfer „Bavern® if am

29. Mai Vormittags in Suez BELOmaE, Der Reichs-Postdampfer

«Preußen* hat am 29. Mai Morgens Gibraltar passiert.

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