1896 / 131 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

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und deshalb vernichtet worden seien, is / ; weil angenommen wurde, daß die Ung : Sg und ohne Zuziehung oder Versiänt gung des entenberechti von der Versicherungs- anstalt als Partei vorgenommen worden sei, ein derartig zu stande gekommener Ungültigkeitsvermerk aber weder für die s, noch für die Rentenvertheilungs- instanzen von Bedeutung sein könne, und weil ferner der Beweis dafür vermißt wurde, daß die betreffenden Doppel- marken für Zeiten anre<hnungsfähiger und angerechneter Krankheit verwendet worden seien (508 :

Jn Rentenvertheilungssachen Î grundsägli<h davon auszugehen für die Zeiten an- re<hnungsfähiger Krankheit U niht ge- leistet , ind, selbst wenn nach den beigebrachten Quittungs- karten ein Uebershuß von Beiträgen sich ergiebt (009),

Der Grundsaß, wona<h bei Krankheiten, die im Laufe ‘einer Woche beginnen oder aufhören, nur volle innerhalb der Krankheitszeit liegende Kalenderwochen zur Anre ung kommen,

at auf die it Ct von Renten Anwendung zu den und gilt entsprehend auch für die Bere<hnung der Wochenzahl bei militärishen Dienstleisiungen (510).

Es erscheint niht angängig, bei der Vertheilung der

nah Maßgabe des Jnvaliditäts- und Altersversiherungsgeseßes

ewährten Renten eine dur<h den Bundesrathsbeshluß vom

. März 1894, betreffend die Versicherungspflicht der Textil- hausindustriellen, für versicherungspfli L erklärte Be- schäftigung in etraht zu ziehen. ei der Ver- theilung solher Renten kann vielmehr, soweit die- selbe nicht auf Grund der verwendeten Beitrags- marken erfolgt, nur diejenige Thätigkeit, die nah $ 1 des Znvaliditäts- und Altersversicherung8gesezes versicherungs- pslichtig f nicht auch die durch spätere Bundesraths- “al e versicherte Arbeitsleistung Beachtung finden. Beschäftigungen der leßterwähnten Art kommen nur dann in Ansaß, wenn die Rente unter Anwendung des be- treffendenFBundesrathsbeschlusses bewilligt ist u

Die Vertrauensmänner sind örtlihe Organe der- engen Versicherungsanstalt, welche sie bestellt hat, und Lit in dieser Eigenschaft alle den ihnen enen Geschäfts- kreis betreffenden Ersuchen zu erledigen, welche die innerhalb des Bezirks dieser Versicherun fanfialt fungierenden Verwaltungs- behörden im Vollzuge des Gesezes an sie richten. Die Leistung der ihnen nah dem Statut zustehenden Entschädigung liegt daher in diesen Fällen der genannten Versicherungsanjtalt ob, und zwar ohne inte darauf, ob die demnächstige sachliche Entscheidung des Einzelfalls von ihr oder von seiten einer anderen Versiche- éanodanitalt zu erfolgen hat. j

Anders liegt es in dem Falle, wenn eine Versicherungs- anstalt den Vertrauensmann einer anderen Versicherungsanstalt direkt gemäß 8 141 Abs. 1 des Jnvaliditäts- und Alters- versicherungsgesezes um Vornahme einer 4 de Thätig- keit in ihrem Interesse ersucht ; alsdann hat sie allerdings die entstehenden Kosten im Umfange des Absatz 2 a. a. O. als eigene Verwaltungskosten zu erstatten (512).

Der am es Allerhöchsten Hofe beglaubigte Königlich e

württembergis esandte Freiherr von Varnbüler is vom Urlaub na erlin zurü>kgekehrt und hat die Geschäfte der Gesandtschaft wieder übernommen.

Der am hiesigen Allerhöchsten Hofe aae Königlich portugiesishe Gesandte Vicomte de Pindella hat Berlin mit Urlaub verlassen. Während der Dauer seiner Abwesen- heit fungiert der Erste Legations - Sekretär bei der hiesigen Königlich portugiesishen Gesandtshaft Baron von Sendal als Geschäftsträger.

Der Regierungs-Rath Martinius zu Marienwerder ist

der Königlichen n u Frankfurt a. O. und der RNe-

ierungs - Assessor von Af d off zu Minden der Königlichen

M daa zu Potsdam zur weiteren dienstlichen Verwendung überwiesen worden.

Hessen. Die Zweite Kammer ift gestern zu einer dreiwöchigen Session in Darmstádt zusammengetreten. Zur Berathung elangte der Antrag des Abg. M erag auf Auf- hebung des Jesuiten-Geseßzes. ah längerer Debatte ehnte die Kammer mit 24 gegen 17 Stimmen den Antrag in namentlicher Abstimmung ab.

Oesterreih-Ungarn.

Gestern Nachmittag fand in Budapest auf dem Fest- turnplay das Schauturnen sämmtlicher Mittelshulen Ungarns statt, welhem der Kaiser und L der Minister des Auswärtigen Graf Gol uhowski, der Reichs-Kriegs-Minister vonKrieghammer sowie die ungarischen Minister Wlassics, Dr. Lucacs, Freiherr von Féjerváry und Daniel bei- wohnten.

Das ungarische Unterhaus erledigte gestern Ge Debatte den Geseßentwurf, betreffend die Versorgung der Än- ehörigen des gemeinsamen Heeres, der Marine und der nveds. Das Haus seßte hierauf die Generaldebatte über den Gesehentwurf, betreffend die Gerichtsbarkeit in Wahl- sachen, fori. Großbritannien und Jrland,

Im Unterhause richtete gestern Bowles die Anfrage an die Regierung, ob sie dem 1talienishen Grünbuch Auf merksamkeit Lait: sodann; ob die britishe Regierung am 19. Februar 1896 dem italienishen Botschafter General

rrero den Entwurf einer Depeshe des Premier-Ministers

rd Salisbury an Ras Mangascha unterbreitet habe ; drittens : ob die Regierung auf Ersuchen des Generals Ferrero den Entwurf der Depesche korrigiert und legterer am 28. Februar einen andern, abweichenden Entwurf unterbreitet habe, der die Erklärung enthalten habe, daß Jtalien Freund und Alliierter Englands sei, viertens: ob Jtalien die Zustimmung der iden Regierung zur Veröffentlihung ihrer Depeschen und Depeschenentwürfe vor deren Herausgabe nage Pei und erlangt habe, und fünftens: ob die Regierung beabsichtige, dem Hause den Shriftwechsel, betreffend die italienishen Ope- rationen in Afrika, einschließli<h der zwischen der i DAURE Regierung und dem Kabinet Rosebery gewehselten Depeschen

T " I E T Ä Y C E 9

at das Rechnungsbureau

‘der am

„Parlaments - Sekretär des Aeußern

JFnterpellanten, seine Antwort auf |

e und Adel k Frage laute „Ja“: bezüglih der dritten

j Frage müsse er bemerken, daß die ritische Regierung mit der

alienishen Regierung und au<h mit der Regierung von Abessynien auf freundschaftlihem Fuße stehe, do<h würde es offenbar nicht angebracht sein, bei der gegenwärtigen Konjunktur dem Hause Mittheilung von der Sprache zu machen, deren si die britishe Regierung bei den Versuchen edient habe, die sie in der Absicht, die Beziehungen zwischen jenen zwei Mächten zu verbessern, gemacht haben könne. Seine Antwort auf die vierte Frage sei „Nein“, und auf die fünfte erwidere er, daß die e enwärtige Gelegen eit keine geeignete zur Vorlage von briftstü>en ei, welhe no<h s{<webende Operationen behandelten; wenn er Friede hergestellt sei, werde die erung in Erwägung ziehen, welhe Schriftstücke sich zur Vorlage im Hause eigneten. Curzon gao sodann die weitere Erklärung ab. Einige Zeit vor 0. März erfolgten Mittheilung des italienishen Bot- schafters, daß in der Gegend von Kassala sih 10 000 SNEe aufhielten, sei die Gras des Vormarsches gegen die Derwi)che mit der egyptischen Regierung erörtert worden, welche gs habe, daß solhe Operationen im Jnteresse der Sicherheit Egyptens vorgenommen würden. Die britische lg abe diese Aktion gebilligt, doch sei sie in Bezug auf Zeit und Um- stände derselben ohne Zweifel dur< die Vorstellungen der italienishen Regierung über die Gefahr beeinflußt worden, welcher die italienishe Stellung in Kassala damals ausgeseßt gewesen sei. Der Fall von Kassala zu jener Zeit würde eine ernste Bedrohung der Sicherheit des egyptishen Gebiets mit ih gebracht haben. Von der italienishen Negierung seien mite Erleichterungen verlangt worden, in denen die Erlaubniß des Durch- marsches dur< Theile des britishen Protektorats an der Somaliküste inbegriffen gewesen sei. Die britishe Regierung habe sih bereit gezeigt, dem Gedanken ihre Zustimmung zu eben, jedo< unter Beschränkungen, welhe nothwendig eien, um eine Verleßung der Rechte anderer Mächte zu ver- Beiden Es sei no< kein endgültiger Abschluß der Ver- andlungen erreiht, welhe si<h auf Fragen erstre>ten, die wischen der britishen Regierung und den Regierungen von talien und Frankreih sowie der faktischen erag von arrar strittig seien. Er glaube nicht, daß die Angelegenheit eine solche sei, daß das Haus die volle Mittheilung der Einzel- heiten verlangen werde. Der Erste Lord des Schaßes B Par theilte sodann mit: Er [habe soeben die telegraphische Auf- S der indischen Regierung erhalten, über die Kosten ür das nah Suakin entsandte indishe Truppenkontingent keinen Beschluß zu fassen, bevor er die Mittheilung der Ansichten der indishen Regierung erhalten habe. Die Regierung müsse daher die für Donnerstag angeseßte Be- rathung Über den Gegenstand verschieben ; dieselbe solle mög- lihst bald nah dem Eintreffen der Aeußerungen der in- dishen Regierung stattfinden. Ein Antrag des Dep. Mungt, daß das Haus anläßlih des Derbyrennens heute keine Sißzung abhalten solle, wurde mit 199 gegen 68 Stimmen ver- worfen. Bei der nun folgenden Einzelberathung der Viehseuchenbill wurde ein Amendement Bryce, wo- nah isländishe Schafe von den Bestimmungen der Vorlage ausgeschlossen sein sollen, mit 105 gegen 42 Stimmen abgelehnt, na<hdem der Generalanwalt Webster erklärt hatte, die Regierung könne das Amendement nicht an- nehmen, denn dasfelbe enthalte eine Verepiuros der mit anderen Mächten abgeschlossenen Le und es bestehe kein Grund zu der Annahme, daß diese Mächte eine derartige Ber Tage enuts zulassen würden.

Anfang Mai d. J. befanden si<h na< der „Army and Navy Gazette“ folgende Schiffe kriegsbereit in den heimischen Gewässern: 1) Zehn Schlachtschiffe 1. Klasse von 10 470 bis 14 900 t, 11000 bis 13000 HP. und 163/, bis 171/23 Knoten Fahrt, 2) sieben Schlachtschhiffe 2. Klasse von 9330 bis 11 880 t, 5500 bis 7000 HP. und 12,8 bis 14,3 Knoten Fahrt, 3) sieben Kreuzer 1. Klasse von 5600 bis 9000 t, 8500 bis 20 000 HP. und 163/, bis 22 Knoten Fahrt, 4) vier Kreuzer 2. Klasse von 3400 bis 4360 t, 6000 bis 9000 HP. und 173 bis 20 Knoten Fahrt, 5) ein Kreuzer dritter Klasse von 1830 t, 4700 YP. und 17,8 Knoten Fahrt, 6) zehn Torpedobootsjäger älterer Art von 735 bis 1070 t, 3500 bis 4700 UP. und 19 bis 20 Knoten Fahrt, 7) zwanzig Torpedobootsjäger neuer Art von 250 bis 3000 t, 3300 bis 4400 UP. und 26 bis 27 Knoten Fahrt; im Ganzen also 17 Schlachtschiffe, 12 Kreuzer und 30 Avisos, die 331 Kanonen von 10 cm bis 41 cm Kaliber, 640 kleinere Schnellfeuerkanonen und 198 Maschinenkanonen führten und mit 18000 bis 18500 Offizieren und Mannschaften beseßt waren.

Frankreich.

Die Bureaux der Deputirtenkammer wählten gestern die Prüfungskommission für den Geseßentwurf, welcher Madagaskar für eine französische Kolonie erklärt. Alle gewählten Mitglieder, bis auf eins, find der Vorlage günstig gene. Von den fünf Mitgliedern “der Budget-

ommission, welhe an Stelle der zu Ministern ernannten Mitglieder gewählt wurden, sind vier der Einkommensteuer- vorlage des FinanzMinisters Cochery günstig gesinnt, einer ist Gegner derselben.

Rußland.

Gestern COONLES fand, wie „W. T. B.“ aus Moskau berichtet, auf dem Chodynsky-Felde die Kirhenparade vor dem Kaiser statt, welhe in der herkömmlichen Weise verlief. Sämmtliche Großfürsten, sowie die fremden Fürstlich- keiten wohnten der Parade bei, zu der si<h ein zahl- reiches Publikum eingefunden hatte. Abends fand bei dem österreichish-ungarishen Botschafter Prinzen zu Liechtenstein ein Galadiner und danach ein großer Ball im Adelsklub statt.

Schweiz.

Der Nationalrath hat gestern den Auslieferungs- dartrag mit Oesfterreih-Ungarn genehmigt, der im März bereits vom Ständerath angenommen worden war. Ueber den direkten Verkehr zwischen den beiderseitigen Grenz- behörden soll ein besonderes Abkommen vereinbart werden.

Jtalien.

Dem „Fanfulla“ zufolge hat der König an den Kaiser Franz Dol epy ein Telegramm na< Budapest erihtet, worin er in seinem und Jtaliens Namen die efühle der Dankbarkeit für die in der vorgestrigen Thronrede Jtalien gegebenen erneuten Beweise herz- licher eia und Sympathie zuni Ausdru bringt. Der Minister des Auswärtigen Herzog von Ser-

} moneta uftragte : in Wien Grafen Nigr fegdem Kaiser Franz Joseph bei seiner Nü>-

den italienishen Botschafter

kehr nah Wien sowie der gemeinsamen Regierung den Dank der italienishen Eg auszusprehen. Der „Fanfulla“ ließt mit dem Hinweis, daß diese freundschaftlichen und- agen des Kaisers Franz Joseph nen des Deutschen aisers bei dessen jüngster Anw en in Venedig ergänzten.

Die „Agenzia Stefani“ veröffentliht eine Note, nah welcher es vollständig unbegründet ist, daß der Une Präsident di Rudini dem König die Entlassung des Kabinets eingereiht und die Auflösung der Kammer infolge der Abstimmung am 30. v. M. von der Krone ver- langi habe. Jm Gegentheil habe di Rudini dem König er- klärt, daß die parlamentarische Lage infolge dieser Abstimmung sih durchaus nicht geändert habe.

Gegen Ende der gestrigen Sißung der Deputirten- kammer erklärte der Minister-Präsident di Rudini in Be- antworiung der Anfragen der Abgg. Prinetti, Capelli und Anderer über das Eintreten des Papstes zu Gunsten der italienishen Gefangenen bei Menelik: Er glaube, daß der Papst bei diesem Schritt dem tiefen Gefühl der Chriftlichkeit und Menschlichkeit sowie dem Gefühl der Zuneigung gegen das große italienishe Vaterland gefolgt sei. gus entspreche dieser Gesinnung des Papstes ein lebendiges Dank- barkeitsgefühl der italienishen Regierung. Die Jnterpellanten erklärten si<h dur<h diese Antwort des Ministers für be- Pee Der Deputirte Bovio führte aus, daß er cine olche Jnitiative, von wem sie au<h ausgehen möge, nicht mißbilligen könne, aber der Staat hätte si<h niht dur die Znitiative Anderer zuvorkommen lassen sollen. Der italienishe Staat dürfe nicht vergessen, daß er in Nom den Gedanken der weltlichen Herrschaft repräsentiere. Der Minister- Präsident di Rudini erwiderte, er habe der Dankbarkeit egen denjenigen Ausdruck gegeben, dessen Absicht es gewesen ei, Gutes zu thun, aber er werde niemals einem Andern solche Jnitiativen überlassen, welche aus\chließli< dem Staat zukämen. Die Sißung wurde sodann geschlossen.

Ein aus 17 Schiffen bestehendes britishes Geshwader unter dem Kommando des Admirals Sir M. Culme-S ey- mour ist gestern in Livorno eingetroffen.

Türkei.

Aus Canea von gestern wird der „Agenzia Stefani“ berichtet, die Lage daselbst bessere sih; auf dem Lande daucre indessen die Beunruhigung fort. Bei den leßten Ausschrei- tungen seien in Canea 23 Christen getödtet und 9 verwundet, von den Mohamedanern 6 getödtet und 7 verwundet worden. 18 Läden seien in der Stadt geplündert worden. Jn der Bienung seien 17 Christen und 6 Mohamedaner getödtet worden. Jn den Städten auf Kreta herrshe Ruhe; in der Umgebung von Rethymon begingen die Türken Plünde- rungen. Die französishen Panzerschiffe seien von Canca wieder abgegangen.

Die „Agence Havas“ erfährt aus Athen, daß in den roßen Städten auf Kreta keine Todtschläge mehr vorgekommen eien, die Erregung sei aber immer noch dieselbe. Wie ver- laute, hätten die Kommandanten einiger fremden Kriegsschiffe den türkischen Behörden Gros energishe Maßregeln zu er- greifen, wenn sie nicht für Aufrechterhaltung der Ordnung Torgen würden. Nach einer späteren Meldung seien in der Umgebung von Canea Häuser in Brand geste>t und inRethymon Todt- schläge und Brandstiftungen begangen worden. Die Christen hätten eine türkishe Truppenabtheilung in Kastelli (Provinz Kissama) eingeschlossen. Jn Santorni hätten si 150 Kretenser nah Athen eingeschifft.

Nach türkishen Meldungen wären bei Aufhebung der Belagerung von Vamos 75 Türken und 40 Christen gefallen. Bis zett seien 6 Bataillone in Kreta angekommen, 4 weitere Bataillone würden heute von Smyrna dahin abgehen.

Der „Daily News“ wird aus Athen berichtet, die Rück- kehr der Don von Vamos nach Canea habe unter den EinwohnernBest ürzung hervorgerufen ; es werde Blutvergießen befürchtet, und die Chrijten wai sih nicht auf die Straßen, selbst niht, um den Markt zu unde Die Zahl der in die Konsulate und in das französishe Kloster Geflüchteten habe noch zugenommen; der Ausbruch anste>ender Krankheiten werde befürchtet.

Griechenland.

Die griechische Regierung hat, der „Agence Havas“ zufolge, die Aufmerksamkeit der Mächte auf die Entsendung türkischer Truppen nah Canea gelenkt und dabei erklärt, es sei unmöglich, die berechtigte Erregung, welche die ge- fährlihe Lage auf Kreta in Griechenland hervorrufe, einzu - dämmen. Die Mächte seien darin einig, die griechische Regierung zu ersuchen, daß sie dem kretensishen Comité zur Klugheit und Mäßigung rathe.

Bulgarien.

Der „Mir“ veröffentliht ein Telegramm des Fürsten gen aus Moskau an den Ministerrath, welches be- agt: Er (der Fürst) habe aus Anlaß der Krönung des Kaisers und der Kaiserin von Rußland aus den ver- schiedensten Theilen Bulgariens Telegramme erhalten, welche Ergebenheit, Liebe und Wünsche für das russishe Kaiserpaar ausdrüd>ten. Er habe den Majestäten von diesen patrioti- hen Kundgebungen Mittheilung gemacht, und diese hätten ihn ersu<ht, Allen ihren Dank zu übermitteln. Er beauftrage den eera t, dieser Mittheilung die weiteste Verbreitung zu geben.

Amerika.

Der Senat hat, wie „W T. B.“ aus Washington erfährt, die- von - dem Senator Butler eingebrahte Bill, dur ‘welche jede Ausgabe von zinstragenden Obli- enes ohne Ermächtigung des Kongresses ver-

oten wird, mit 32 gegen 25 Stimmen angenommen. Das Repräsentantenhaus hat, entgegen dem Veto des Prä- sidenten Cleveland, mit 220 gegen 60 Stimmen die Bill an- gem S, dur<h welche eine große Summe für Ver-

esserung und Erhaltung von Flußläufen und Hafenanlagen bestimmt wird. Der Deren Cleveland hatte die Sanktion der Bill wegen der außerordentlichen Höhe der Ausgabe verweigert. j

Die Justizkommission des Repräsentantenhauses hat den Bericht über ' den Antrag, betreffend die Re- organisation der Northern-Pacific-Eisenbahn, fertig gestellt, Jn dem Bericht sind Abänderungsanträge dahin ge- macht worden, der Reorganisations - Gesellschaft die Ver- pflihtung zur Zahlung der Schulden der alten Gesellschaft aufzuerlegen. wi u. au Et

Aus Havanna wird berichtet, die Jnsurgenten hätten durh eine Dynamitbombe eine Lokomotive und einen a der Sabanillas-Eisenbahn in die Luft gesprengt; eine Person sei getödtet, und mehrere seien verwundet worden; ferner hätten die Aufständischen die Ortschaften Puerta, Guira und Ja- maica in Brand geste>t. Ein Trupp habe Santiago de las Vegas, 20 km südli<h von Havanna, angegriffen, sei aber zurüd>geshlagen worden. Maceo stehe mit Mann inLomas. Das Anwachsen der Flüsse beginne die Operationen zu hemmen.

Afrika.

Die „Agenzia Stefani“ rneldet aus Massowah, die no<h

Ueberlebenden der in der Umgegend von Adua versprengten taliener seien gestern in dem italienishen Lager eingetroffen. seien 3 Unteroffiziere und 11 ann, sämmtlih ver- wundet , ferner 4 unverwundete Soldaten und ein verstümmelter Askari. Außer den bereits aus der Gefangenschaft Ein- getroffenen werde in einigen Tagen no<h_ der Rükehr der anderen in Gefangenschaft gerathenen Soldaten entgegen-

gesehen.

Parlamentarische Nachrichten.

Der U über die gestrige Sißung des Reichstags befindet sih in der Ersten Beilage.

ÎIn der heutigen (96.) Sißung des Reichstags stand zunächst auf der Tagesordnung die zweite Berathung des von den Abgeordneten Auer (Soz.) und Genossen eingebrachten Gesezentwurfs, das Recht der Versammlung und Vereinigung und das Recht der Koalition E verbunden mit der zweiten Berathung des von den g. An>&er (fr. Volksp.) und Genossen eingebrahten Geseß- entwurfs, das Vereins- und Versammlungswesen betreffend. i i E

Die Kommission hat an Stelle dieser Anträge die Annahme eines Geseßentwurfs vorgeschlagen, dessen erster Paragraph lautet : i /

„Alle Deutschen sind berehtigt, si< ohne vorgängige obrigkeit- lihe Erlaubniß friedli< und unbewaffnet zu versammeln. Soweit solhe Versammlungen zu politishen Zwe>ken dienen, sind minder- jährige Personen ausgeschlossen. Zwette, welhe unter den $ 152 der Gewerbeordnung fallen, gelten nicht als politishe Zwe>e.“

Abg. Rid>ert (fr. Vgg.) glaubte die Nothwendigkeit eines cinheitligen Vereins- und Versammlungsgeseßes namentlih aus dem leßten großen Prozeß gegen die sozialdemokratis<hen Führer herleiten ¿u müssen; er verbehle d jedo< nit, daß bei der Verschiedenheit der Meinungen in dieser weitshihtigen Frage auf ein Zustandekommen

eines solhen Geseßes kaum zu re<nen wäre. (Schluß des Blattes.)

Nr. 18 des „Cisenbahn-Verordnungsblatts*“, heraus- egeben im Ministerium der öffentlichen Arbeiten, vom 1. Juni, hat Á genden Inhalt: Erlasse des Ministers der öffentlihen Arbeiten : vom 16. Mai 1896, betr. Vergütungen für die im Lokomotivfahrdienst beschäftigten Maschinenbaubeflissenen; vom 18. Mai 1896, betr. Fest- ftellung der Befähigung der als Bahnpolizeibeamte zu bestellenden Hilfsbediensteten ; vom 21. Mai 1896, betr. Ves R für die Be- re<nung der Nebengebühren der Beamten des Fahrdienstes; vom 22. Mai 1896, betr. Verantwortlihkeit der an der Aufstellung und Prüfung tehnisher Entwürfe und Kostenanshläge betheiligten Be- amten der Staatseisenbahnverwaltung; vom 22. Mai 1896, betr. Stempelpflichtigkeit der Bestallungen u. st. w.; vom 23, Mai 1896, betr. Allerhöchste Anerkennung der Leistungen auf dem Gebiete des Eisenbahnwesens während des Krieges 1870/71. Nachrichten.

Entscheidungen des Ober-Verwaltungsgerichts,

Die offengelegte Wählerliste für die Wahlen zur Stadt- vei Sedbtek ¿ Veclammliena muß, nah einem Urtheil des Ober-Ver- waltungsgerihts, II. Senats, vom 13. November 1895, zugleih mit den Wahlbere ga auch die Wahlabtheilungen erkennbar machen ; eine Scheidung in der Weise, daß zunächst nur eine die Wakhlberechtigten enthaltende Liste und demnächst eine die Vertheilung der Wahlberechtigten auf die einzelnen Abtheilungen nachweisende Liste aufgelegt würde, ist. unzulässig. „Denn jedesmal wäre die Offenlegung gegenüber den Vorschriften der Städte- ordnung, wel<he die Offenlegung einer vollständigen, ein- beitli<hen Liste verlangt, unzulängli<h. Ausgeschlossen ist es allerdings nit, daß, wenn im Suli vorschriftswidrig eine die Ab- theilungen nicht enthaltende Liste offengelegen hat, eine zweite Offen- legung in der Weise geschieht, daß fie entsprehend erweitert ganz an die Stelle der ersten tritt, daß zur De tgung dee früheren Setieles nahträgli< die D NeRedung einer alle Anforderungen erfüllenden Wählerliste erfolgt. Allein dies ist im vorliegenden Falle nit ges<ehen. Mögen au< die „Abtheilungslisten“ den an eine Wählerliste zu stellenden Anforderungen genügt haben, so konnte do< ihre Auflegung dem Zwee der Auflegung der Wählerliste nicht genügen ; denn nah dem Wortlaut und klaren Sinne der bezüglihen Bekannt- agung war ein Einspruh gegen diese Listen in der Richtung, daß sie in Bezug auf den Kreis der Wahlberechtigten Unrichtigkeiten ent- hielte, Ren) darüber, wer überhaupt wahlbere<htigt sei, sollte die im Juli aufgelegte Liste entscheiden, in so weit also leßtere zu Recht bestehen bleiben; es waren mithin Einsprühe nur no< gegen die Bildung der Abtheilungen, die Vertheilung der Wahlbere<tigten in die einzelnen Abtheilungen zulässig. Dadurh ergab sih eine oben als unstatthaft bezeihnete Zerlegung der Wählerliste und Theilung der Offenlegung.* (11. 1682.)

Die Verwalter der Königlichen Lotterie-Cin- nahmen (Lotterie-Cinnehmer) sind, nah einem Urtheil des Ober- Verwaltun geri VI. Senats, 1. Kammer, vom 28. November 1895, als folhe niht als Gewerbetreibende zu erahten und unterliegen niht der Gewerbesteuer. „Jn dem Endurtheil des 11. Senats vom 2. Juni 1894 ift ausgesprohen, daß die Verwalter der König- lichen Lotterie-Cinnahmen wegen der ihre Geschäftsführung bindenden und einengenden Vorschriften der General-Lotterie-Direktion der begriffli<h zum Gewerbebetrieb gehörenden Selbständigkeit ermangeln und deshalb niht für Gewerbetreibende zu erahten sind. Diese Entscheidung widerspriht der bisherigen Auffassung und Praxis in der staatlichen Steuerverwaltung, wonach die Lotterie-Einnehmer als Gewerbetreibende erachtet und zur Gewerbesteuer herangezogen sind. Daß eine derartige Auffaffung zur allgemeinen Geltung gelangt ist, kann um so weniger befremden, als die General-Lotterie-Direktion bis in die jüngste Zeit dur<h die bestehenden Vorschriften angewiesen war, ledig- lih die Inhaber kaufmännisher Geschäfte mit der Ver- waltung von Lotterie-Einnahmen zu beauftragen. .… Jedenfalls ist mit der gedachten Entscheidung des II1. Senats ein allgemeiner und namentlih au für den Bereich der Gewerbesteuer geltender Rechts- saß aus tproden, von dem ohne eine Entscheidung des Plenums des Gerichtshofs niht würde abgewihen werden dürseul Zur Herbei- führung einer Plenarentscheidung liegt jedo ein ausreihender Anlaß

nit vor. Vielmehr wird der im Eingang wiedergegebene Rechtssaßz au<h als maßgebende Norm für e Bereich der Gewerbesteuer anerkannt.* (VI. G. 601.)

Statistik und Volkswirthschaft. Kohlen- und C Ober-Bergamtsbezirk alle

Im ersten Vierteljahre 1896 wurden im Ober-Bergamtsbezirk Halle Steinkohlen auf 2 (1895 2) Werken gefördert. Die mittlere Belegschaft betrug 45 (1895 46) Mann, davon waren 29 eigent- liche Bergarbeiter. Die Förderung betrug mit Einshluß des Be- standes 3118 (1895 2647) t; der pg belief si< auf 1342 (1895 1635) t, der eigene Bedarf auf 575 (1895 456) t. Der erth der verkauften Kohlen betrug 11003 (189% 14509) M, d. i. durihshnittlih 8,20 (189% 8,87) A für die Tonne. Braunkohlen wurden auf 298 (1895 270) Werken S: Die mittlere Belegschaft betrug 25 873 (1895 24 311

ann, davon waren eigentlihe Bergarbeiter 18 676 (1895 17 311 Mann. Die Förderung belief s< mit Einschluß des Bestandes auf 4 920 434 (1895 4708 515) t; der Absay betrug 3 498 737 (1895 3 388 234) t, der eigene Bedarf 953 180 (1895 900 198) t. Der Werth der verkauften Kohlen belief si< auf 7609166 (1895 7 863 848) MÆ, d. i. dur<s<nittli< 2,17 (1895 2,32) A für die Tonne.

Steinsalz wurde auf 5 (1895 5) Werken gefördert. Die mittlere Belegschaft betrug 449 (1895 476) Mann, davon waren 303 (1895 322) eigentlihe Bergarbeiter. Die Förderung betrug mit Ein- \<luß des Bestandes 61 822 (1895 53 621) t. Der Absatz belief sich auf 42134 (1895 33 797) t; zur Bereitung anderer Produkte 2c. wurden 18 097, (1895 18069) t verbrauht. Kalisa!lz wurde auf 6 Werken wie im Vorjahre gefördert. Die mittlere Bclegschaft be- trug 3233 (1895 3674) Mann, darunter 2451 (1895 2925) eigentliche Bergarbeiter. Die Förderung belief si< mit Einschluß des Bestandes auf 291134 (1895 240 962) t; der Absay belief i< auf 287 175 es 234 729) t. Siedesalz wurde auf 6 Werken wie im

orjahre gefördert. Die mittlere Belegschaft betrug 668 e 666) Mann, davon waren 252 (1895 245) eigentliche Bergarbeiter. Es betrug die Förderung an Speisesalz mit Einschluß des Bestandes 32762 (1895 33 909) t; der Absay belief si< auf 23 735 Ce 19 953) €, und zur Bereitung anderer Produkte 2c. wurden 2364 (1896 2422) t verbrauht. Die Förderung von Vieh- und Gewerbefalz betrug mit Einschluß des Bestandes 2658 (1895 2622) b; der Absatz belief sih auf 2422 (1895 2447) t.

Zur Arbeiterbewegung.

In Leipzig fand, der „Leipz. Ztg." zufolge, am Montag eine große öffentlihe Versammlung der Buchdruclkergehilfen statt, die von etwa 1800 Personen besu<t war und ebenfalls gegen die Mitte Mai in Berlin zwishen den Prinzipalen und den Gehilfen stattgehabten Tarifverhandlungen und die dabei ge- faßten Beschlüsse, insbesondere soweit fe die Wieder- errihtung der seit dem Strike von 1891/92 aufgehobenen Tarif- gemeinshaft zwishen Prinzipalen und Gehilfen und die d jährige Gültigkeit des neuen Tarifs zum Gegenstand haben, Stellung nahm. Es wurde eine Resolution angenommen, in welcher die Versammel- ten die geplante Tarifgemeinshaft verwarfen. Die Glaser- gehilfen (vgl. Nr. 129 d. Bl.) find am Montag ausf\tändig ge- worden. Es haben 70 Gehilfen die Arbeit niedergelegt, während 105 Gehilfen, denen von ihren 14 Meistern der Gehilfentarif be- woilligt worden ift, nah diesem Tarif weiterarbeiten.

n Nordenham haben, wie die ,„Weser-Zeitung" meldet, wegen Lohndifferenzen die Arbeiter der hiesigen Getreidespediteure gestern die Arbeit eingestellt. Die Entlöshung der hier liegenden Getreidedampfer sto>t deshalb; mit der Entlöshung des am Sonn- abend mit ca. 4000 t Getreide eingetroffenen Dampfers „Kingtor“, welhe am Sonntag beginnen follte, konnte bis jeßt niht angefangen werden. Bis gestern Abend i} keine Einigung zwishen den Spedi- teuren und Arbeitern wegen der von leßteren verlangten Lohnerhöhung

erfolgt.

In Kulmbach (Oberfranken) is der „Köln. Ztg.“ zufolge ein Maurerausstand wegeaLohnstreitigkeiten ausgebrohen. 700 Maurer- gefellen ftellten die Arbeit ein, 350 haben die Stadt {on verlassen.

In Berlin ist, wie die „Voss. Ztg.“ meldet, der seit fünf Wochen andauernde Aus stand der Shuhmacher (Schoßarbeiter der Friedrichstadt) am Montag von einer öffentlihen Versammlung für beendet erklärt worden. er Ausf\tand hat den von den Arbeitern gewünschten Erfolg niht gehabt. Der größte Theil der in Frage kommenden Firmen hat den von den Arbeitern aufgestellten Lohntarif nicht bewilligt, sondern nur Zugeständnisse verschiedener Art gemacht. Ueber mehrere Werkstätten wurde die Sperre verhängt. Die aus- ständigen Berliner Hutarbeiter waren demselben Blatte zufolge gestern früh in großer Anzahl versammelt, um über die Fortdauer des all- emeinen Ausstandes Beschluß zu fassen. Es wurde eine Erklärung für die Fortseßung des Ausftandes angenommen. Gestern Vormittag tagten, wie der „Vorwärts“ meldet, die ausftändigen Musik- instrumenten-Arbeiter in einer stark besuhten Versammlung. Die Kommission erstattete einen eingehenden Bericht über die gegenwärtige Situation des nun {hon sieben Wochen dauernden Kampfes. Die Versammlung bes{<loß, das Gewerbe- eriht als Einigungsamt anzurufen. Der „Volks-Ztg.* zufolge Kabeu die Stuc>kateure der Firma Caspari, Louisenstraße, wie am Montag in öffentliher Versammlung bekannt gegeben wurde, den feit 14 Tagen bestehenden Lohnkampf beendet, nahdem ihnen die \{rift- liche Erklärung abgegeben worden, daß die höheren Tarifsäße bis zum 16. Mai cr. nahgezahlt werden sollen, Die Angestellten der Berliner Privatpost-Aktien-Gesellschaft sind, wie das- selbe Blatt meldet, in eine Lohnbewegung eingetreten. Zur Aus- arbeitung der zu stellenden Forderungen wurde in der leßten Ver- sammlung eine Siebenerkommission gewählt, bestehend aus fünf An- “l meen und zwei Mitgliedern der Organisation der Handelshilfs- arbeiter.

Kunst und Wissenschaft.

Von einem hervorragenden künstlerishen Shmu>k im Arbeits- zimmer Seiner Majestät des Kaisers giebt das soeben erschienene eft 19 der „Modernen Kunst* (Verlag von Rich. Bong, erlin W.; Pr. 50 4) in einer großen, vortrefflich ausgeführten Kunstbeilage weiteren Kreisen Kenntniß. Es if ein von Professor H. Kna>kfuß gemaltes Historienbild, das eine spannende Episode aus Ungarns Geschichte: die vor 500 Jahren erfolgte Rettung des Königs Sigismund von Ungarn na< der Schlaht bei Groß-Nicopolis (98, September 1396) darstellt. Seine Majestät der Kaiser hat in Erinnerung an die Thatsache, daß mehrere Allerhöchstseiner Ahnen an der gewaltigen Schlacht, in der die Ungarn mit den verbündeten europäisGen Heerschaaren egen die Türken fochten, theilgenommen haben, und daß einer dieser (uh der Burggraf Fohann von Nürnberg, sehr wesentlih an der Nettung des ungarishen Königs, der si< vor den andrängenden andi aren auf ein Donaushif flüchtete, betheiligt war, dem ünstler selbs den Vorwurf zu diesem Bilde gegeben.

Ueber das ôfter erwikata „Wikingerschiff“, welhes im vorigen Jahre bei Frauenburg in der Provinz Spranden e- funden und vorläufig in einem flunasfGupyen beim Fort Friedrichs- burg in Königsberg i. Ostpr. untergebracht wurde, macht die „D Æ Ztg.“ auf Grund einer Auskunft des Provinzial-Konservators der Kunftdenkmäler in T Herrn Ad. Boetticher Ae Mittheilungen : Der Gärtnere SEer g Iosef Pohl in Frauen- burg stieß am 31, Oktober 1895 auf éiner m vom jeßigen Ufer des abge Haffs entfernten Wiese in der Tiefe von einem Meter unter der asenoberflähe auf den Steven eines Boots von Eichenholz. Die Leute wurden ange- wiesen, vorsichtig weiter zu graben, und hoben mit Geschi> den Kiel

mit den umgekippten Spanten und Planken und etten oben die ein- zelnen Theile, wie sie sie im aufgeshwemmten Humus gef hatten, nah Mögli(hkeit zusammen. Der Kiel, die unteren P anken wie die unteren ao der Theile waren E in den shihtenweise mit Muscheln durchseßten ffsand bettet. Es ergiebt si< daraus die interessante atsache, dab das Frische Haff unmittelbar bis an die Dünen gereiht hat, worauf der Dom von Frauenburg liegt. Die Richtung des Boots war faft genau von Ost nah West, sodaß das Schiff niht auf den Strand aufgefahren war, sondern wahrscheinli<h Havarie erlitten hat. Aus- egraben wurden : der g erhaltene Kiel, Vorder- und Hinter- fieven beiden fehlt der obere Theil), se<s unvollständige Spanten, zahlreiche, theilweise über e gebogene Planken, zahlreihe eiserne, vierkantig geshmiedete Nieten mit größeren vierseitigen Unter- lagsplatten zum E der Planken unter fih, viele hölzerne Nägel zum efestigen der Planken auf den Spanten, mit Theer vermishte Haare zum Dichten und ein Plankenstü> mit eingeshnittenem Zei en. Alle Holztheile beftehen mit Ausnahme der hölzernen Nägel aus Eichenholz, alle Bootstheile sind mit der Art gehauen: ein Beweis, daß man zur Herstellung des Boots unter jenem Volke die Säge no< nicht kannte. Die Spanten sind derartig ausgeza>t, daß die Planken wie bei einem Bretterdahe von oben übereinander greifen. Der Kiel- balken, ohne die beiden Schäftungen für die Steven 11,23 m lang, hat an seiner Unterseite eine der ganzen Kiellänge na< mit ihm zusammen gearbeitete, 14 cm starke halbrunde Latte, welche den eigentlichen Kiel bildet und in der Mitte age des vielen Auf- laufens auf den Ufersand abgeplattet is. Vergleiche mit früheren D lassen darauf schließen, daß das Boot aus Skandinavien tammt und dem neunten Jahrhundert na< Christo angehört, Es ist die Möglichkeit niht ausgeschlossen, daß in der Umgebung der Fundstelle no< mehr Theile des Boots bei systematischer Nachgrabung entde>t werden, da beispielsweise no< die Duchten (Bänke) und die Dollenbretter fehlen. Nachdem die einzelnen Theile, die auf der Fundstelle in Lohe treffli< überwintert hatten und im April nah Königsberg, wie feinerzeit mitgetheilt wurde, übergeführt worden waren, mit Del und Petroleum gehörig durhtränkt find, um dem Holz erneute Widerstendéfähigkeit zu geben, wird man den Ver- su machen, festzustellen, wie das Boot eins ausgesehen hat; dazu werden die Löcher in den Planken, welhe den Holznägeln in den Spanten entsprechen, wesentlichen Anhalt geben.

Die Akademie der Wissenschaften zu Wien wählte in einer gestern abgehaltenen außerordentlihen Gesamm fung zu Ghrenmitgliedern die Professoren Hering - Leipzig und bret Weber - Berlin, zum korrefpondierenden Mitglied den Profeffor van t'Hoff - Berlin. A

Wie „W. T. B.“ aus Paris meldet, wählte die “dortige Akademie der Medizin den Direktor des pharmakologis<hen Instituts der Universität Straßburg, Professor Sh miedeberg zum auswärtigen korrespondierenden Mitglied.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs- Maßregeln.

Der Gesundheitsstand in Berlin war während der Woche vom 17. bis 23. Mai ein guter und au< die Sterblichkeit eine niedrige (von je 1000 Einwohnern E 17,8, aufs Jahr berechnet). Unter den Todesursachen herrs<ten no< immer akute Entzün- dungen der Athmungs8organe vor und führten in gegen die Vorwoche gesteigerter Zahl zum Tode. Dagegen kamen Erfkran- kungen an G rippe Teltenet zur Beobachtung; auh kam kein Todesfall an Grippe zur Anzeige. Etwas häufiger als in der Vorwoche traten akute Darmkrankheiten zu Tage und führtèn au< häufiger zum Tode; die Gestorbenen befanden si< aus\{ließli< im Alter von unter 2 Jahren. Die Betheiligung des Säuglingsalters blieb dabci eine geringe; von je 10000 Lebenden starben, aufs Jahr berehnet, 46 Uge, Von den JInfektionskrankheiten blieben Erkrankungen an Unterleibstyphus jelten. Erkrankungen an Masern und Diphtherie haben etwas zu-, an Scharlah abgenommen, und zwar kamen Er- krankungen an Masern zumeist aus Moabit, an Diphtherie aus der Rosenthaler Vorstadt zur Anzeige, während Erkrankungen an Scharlach fih in keinem Stadttheil in nennenswerther Zahl zeigten. Rosen- artige Entzündungen des Zellgewebes der Haut haben abgenommen. Erkrankungen an Kindbettfieber wurden 2 bekannt. Dagegen kamen 3 tôdtli<h verlaufende Fälle von Geni>starre zur ärztlihen Beob- atung. Erkrankungen an Keuchhusten, die in 8 gen tödtli Ausgang nahmen, waren no< immer zahlreih. Rheumatische Be- {<werden aller Art zeigten in ihrem Vorkommen im Verglei zur Vorwoche keine wesentlihe Veränderung.

Handel unnd Gewerbe,

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Ruhr und in Oberschlesien. An der Ruhr find am 2. d. M. geftellt 11 373, nicht re<htzeitig A Db ride si 1. d. M. gestell <t reh n er esien sind am 1. d. M. geftellt 4143, nit reht- ¡eitig geftellt keine Wagen.

Vom Berliner Pfandbrief - Institut sind bis Ende Mai 1896 18788400 3{9°%, 21587400 AMÆ 4°%, 45 741 600 M 43 9%, 9717900 M 59% alte Pfandbriefe und 9205 800 M 3 9% und 18763000 M 37 % neue, zusammen 123 804 100 A Pfandbriefe auêgegeben worden, wovon no<h 13 210 200 A 9/0, 10265 400 A 49/6, 10263 300 A 449%, 1887 600 A 95 9% alte und 9135300 A 39% und 18763 000 A 37 9/0 neue, zusammen 63 524 800 # Pfandbriefe von den Grundftü>s- eigenthümern zu verzinsen find. Angemeldet zur Beleihung in Neuen Berliner Pfandbriefen find bis zum 31. Mai d. J. 141 Grund- stü>ke mit einem Feuerversiherungswerthe von 29 283 375 4 Zu- gesichert, aber no< niht abgehoben find 11 165 100 A

Die am 1. Juli cr. fälligen Pfandbrief - Kupons der Pommerschen Hypotheken-Aktien-Bank werden, wie aus dem Inserat in der heutigen Nummer d. Bl. ersichtlih, bereits vom 15. Juni cr. ab eingelöft.

Königsberg, 2. Juni. (W.T. B.) Getreidemarkt. Weizen matt. Roggen unverändert, pr. 2000 Pfd. Zollgewiht 105—106. Gerste ruhig. Meer träge, do. loko ‘pr. 2000 Pfd. Zollgewiht 1114. Weiße Erbsen pr. 2000 Pfd. Zollgewiht 107,06. Spiritus pr. s E 100 9%/ loko 32,80, do. pr. Vunt 32,75 bez., do. pr. Sept.

Stettin, 2. Juni. (W. T. B.) Getreidemarkt. «Weizen flau, loko —, per Juni-Juli 152,00, pr. Sept.-Okt. 144,00. emen matter, loko —, px. Juni-Juli 112,50, pr. Sept.-Oktober 116,00. Pommerscher Hafer loko 119- 123. Rübsl loko unver- ändert, pr. Juni-Juli 45,20, pr. Sept.-Okt. 45,50. Spiritus behauptet, loko mit 70 # Konsumsteuer 32,50. Petroleum loko 9,90.

Braunschweig, 3. Juni. (W. T. B.) In der Braun- \hweigishen Jute- und Flachsspinnerei brah ein Brand aus welcher die Fabrikgebäude theilweise zerstörte. Weitere Gefahr ift jept anscheinend ni<t mehr vorhanden. Der Schaden wird auf 300 000 bis 400 000 M ges<häßt.

Verkehrs-Anstalten.

Bremen, 2. Juni. (W. T. B.) Norddeuts<her Lloyd. Der Postdampfer „Salier“, von Brasilien kommend, ift am 31. Mai 7 Uhr Morgens auf der Weser angekommen. Der Po j „Wittekind“, nah dem La Plata bestimmt, ist am 31. Mai 4 Uhr Nachmittags in Antwerpen angekommen. Der Schnelltampfer ¡eta st am 30. Mai 12 Uhr Mittags von New-York via eapel und Gibraltar nah Genua abg n. Der Schne fer „Alkler" is am 30, Mai von New- via Southampton na< der Weser. abgegangen. Der 8mard>* ist

e o s ta ahia abge ¿Era , Mai von Santos nah Bahia abgegangen. Der f “Brauns &wete ist am 30, Mal 5 0 e Nachtalitags Car :