g zu treten und das Detailreisen in einzelnen Fällen | ernste und O wierige Aufgabe des Bundesraths sein, diese Voraus- ] Sonntagsruhe, der Belaftung durch die soziale Gesetzgebung is eg wege brrséchen läßt, wix bie Vertheilung zu treffen ift, als wenn | Fazilitäten den Bewohnern einsamer Jnseln, wie Pellworm, ges ] niß sei, er aue sch selbst heraus die über agen Geschäfte bes tige iß dler l

“a en en einzelnen Betrieben zu prüfen; aber daraus ein | dringend nothwendig, den Mittelstand in zwölfter Stunde zu \{chü F i Württembergisher Regierungs-Direktor von Shickecr: Meine Zugesändn zu folgern, daß man fiberdaupt an der Richtigkeit | und ihn zu erhalten als einen zuverlässigen Baustein für Chrftenthiven | diefe Punkte schon im Gê ey festgelegt werden. A boten sind. Und nun wollen Sie die Konkurrenz der dur erren! Die Generaldebatte zum Entwurf hat fich zu einer Generale | des Vorschlags zweifele, das, meine Herren, ift unrichtig. Und nun zum | Vaterland und Monarchie. Die ‘angeregte ‘Kautionsfrage — der Herr Abg. Kies ist es Nun liegt also die Sache so: Beschäftigung für einen Richter Gefeß stüßen ge enüber dem Großbetrieb. A es Gn ganz natürli, batte über Art. 8 bezw. Art. 44 der Gewerbeordnung gestaltet. S a non ges Die i 9 I Dio Pola A E a, r. Hahn t E .): E geibate Ami nann ist uit | gewefen, ‘der sie zur Sprache gebracht hat — wird mach meiner | und für einen Gerichts\{reiberei-Beamten giebt es nur in ganz ver- rab m ij Dae hafte M n F auh S : möge deshalb auch a E sein, in dieser Debatte au nur eschränkung n on als solchen, m Orientalen zu vergleichen, sondern der ailreisende, Das Meinung ih dahin re@ëln, daß für die Nüktzahlung der Kaution die | s{hwindendem Maaße. Dem Staat entstehen ziemlich erhebliche | die Verkehrömittel ih Dn be Sereaities des Absapes js

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s . 8, aber allerdin jemein und nicht zu den einzelnen | der ganz neu wäre in unserer Geseßgebung. Meine Herren, das ist | Aufblühen der Großstädte ist auf Kosten anderer Gegenden erfolgt; i i ; ; Brn Fa ae ‘Einiges zu sagen. e soll nid der Stein erweckt | aber doch nit der Fall. Denn wir haben in den Handels- | hätten wir bie Gewerbefreibeit nicht gehabt, dann hätten wir viele geseplih vorgeschriebene zehnjährige Frist abgewartet werden muß. Es | Kosten, auf jährli etwa 8000 % berechnet si die Ersparniß, wenn | steigert? Die frühere Art der Konzentration des- Absayes, die

werden, als ob ledigli ein Antrag der Reichsverwaltung oder der | verträgen, z. B. in dem Handelsvertrag mit der Schweiz, bereits | selbständige wirthschaftliche Existenzen erhalten können. Es handelt ist das ‘im Geseg beslimmt; die Frift wird bezüglich der zur Ver- | an Stelle des Amtsgeriht3 in Zukunft dort die Rechtspflege an Ge- | Und Jahrmärkte, mußten sih die Händler am Orte au gefa Königlich preußischen Regierung die Ursache ewesen wäre, daß der | ganz genau die gleihe Bestimmung, und die Schweiz behandelt | sich um ben wirthschaftlihen Gegensaß zwischen den großen und den fügung gelangenden Beamten von dem Tage ihrer Zurdispositions- | rihtstagen von Husum aus gehandhabt wird. Es ist li laffen ; jeyt sucht die Kongenttalion des Absayes zeltgemägere Berns Art 8 in den Geseßentwurf aufgenommen ift. Das i} nit der | unsere Reisenden genau wie wir die Reisenden der Schweiz nah der | kleinen Städten, den großen und den kleinen Gewerbetreibenden, stellung an zu rechñen fein. Eine frühere Rückzahlung wird nah den | Etat eine erheblihe S d. Gs ist ja für unsern | formen, und nun will man diese unterdrücken, Es ist ganz unrichtig, Fall; vielmehr haben {on im Jahre 1882 bei dem früheren Gefeß, | gleichen Bestimmung. Es ist also durch Staatsverträge bereits zum | Die Detailreisenden haben fteuerlihe Privilegien gegenüber den Vorschriften ‘des Gésetzes nit bewilligt werden kö ¡b voi ne erhebliche Summe nicht, aber sie kann do anderswo nüy- | daß diese großen Geschäfte dur unlauteren Betrieb eristieren; gerade

ur welches Tit. 3 der Gewerbeordnung und die damit zusammen- | deutlichen Ausdruck gelangt, daß die kontrahierenden Staaten als cinen | Hausierern und den seßhaften Kaufleuten. Die Klassenschilderungen Mi ; igt werden können, und ih würde | liher verwendet werden. Die Sache liegt weiter so, daß im | der Großbetrieb bedarf, um sich tauernd aufrecht zu erhalten, einer dur wel G g ß f i O 3

es für bedenklich halten, etwa im Wege des Gesetzes diese Frist hier | Augenblick es an cinem Amtsgerichtsgebäude fehlt. Das Amtsgerichts, | wissen Notorietät der Solidität. Man behauptet eine shlechtere

d ara maéstaltet werden sollten und theilweise | Betrieb, der dem Betrieb des Handelsreisenden charakteristisch wäre, | des Herrn Richter treffen durhaus niht zu. Allerdings sind ver- 1 Pangenten Parageaphen ungefialie / | gen mit über- | das Aufsuhen von Bestellungen bei Fee nit Gewerbe- tene Geschäftszweige jeßt der Meinung, daß das Detailreifen zu verkürzen, well es sih dabei um Wahrung von Privatinteressen | gebäude hat vor ein paar Jahren wegen Baufälligkeit niedergelegt Di Gde e a Geib l bewiel E “0 ae ae E ewiesen, daß der Ladenschlu

umgestaltet worden sind, die verbündeten Regierun el L 1 as wiegender Mehrheit besGlossen, eine Bestimmung aufzunehmen, wie | treibenden, nicht anfahen. Auf den gleihen Standpunkt haben sih | beshränkt werden müsse; sie sind dur die großen Geschäfte dazu ge- handelt und niht mit Sicherheit übersehen werden kann, ob nicht d üssen; e nun wieder in dem Entwurf stebt, und ebenso ist während der | auch für das Inland die verbündeten Regierun en gestellt, und diefen | drängt worten. Aber im sozialpolitischen I muß dás Detail- | innerhalb des gehnjährigen Zeitraumes noch Regreßansprüche les rit ee G ‘i a “ Gerifilcitie ¿dent Peiten auf Ünlante tit beruhen solhe großen Betriebe, sondern ibr Vortheil

eit zw ischen 1882 und d Nufít lung des im vorigen 23 hre dem Standpunkt halten sie au troß aller Diskus I0nen, die bisher ges reisen beseitigt werden, im Interesse der jungen eute selbst und im Ct s n t 5 î n dem chn [leren A Ein Vo ug baß d ben i r \ 188 nd ér ufstell j im n E A Rae G R für ti tig, : nteresse der klei ere Städte, deren Ge erbetreibe de geshädigt! "erden. die Pisherigen Hypothekenbewahrer zum Vorschein kommen möchten, Das würde einen Kostenaufwand von 40 000 verursachen und diese E i L s G r üh E aa n un V i U g verschiedensten Abg. Nichter qs D zolksp.) : Das Handwerk ift durchaus Die Rede des Prinzen Hohenlohe erweckt bei mir nicht die Befürch- für ¿pie mit ‘der früheren Rüctgabe der Kaution die gegebene Sicherheit würden in der Hauptsache weggeworfen sein. Ich glaube wenn etwa L On rena dias p viel Mde l gs v Eff n l f L

l j ang | r ! V M ; n eine neue enbahnlinie er-

llen auf Eingaben, die aus den A 4 i i l y F L Deuit Ben Neichs an den Bundesrath | nicht ruiniert. Es leistet mehr als früher, und wenn Sie } tung, daß der Bundesrath die Vorlage niht annehmen wird. wegfällen würde. wie der Herr Abg. Jürgensen angedeutet hat, die Gemeinde Pellworm öffnet wird? Dann verlieren alle Fubrleute, die sons den Verkeh l , , die en Verkehr

kamen, jedesmal von diesem beschlossen worden, diesen Eingaben, | es nicht glauben wollen, dann gehen Sie, in die Berliner Damit schließt die Generaldiskussion. Artikel 1, welcher Auf die angeregten finanziellen Punkte: die Garantierung ei st gen j j j : ] € i: i J s | : , i : g eines | selbst geneigt sein sollte, ein ent des auf der Landstraße besorgt hatt welhe si darauf richteten, die E die im Gesey von | Gewerbe - Ausftellung Da werden Sie Abbitte thun llen für | einen Zusaß zu S 30 der Gewerbeordnung, betreffend die Mindestgebalts für die jüngeren Beamten, die Erhöhung des Dis- | würde das eine ganz A E ba Sun A n audere Verhältnisse Maicen weeder Mit demselben R

1882 zu Fall gekommen war, wieder aufzunehmen, \tattzugeben. | die Anklagen gegen die Gewerbefretheit und gegen die ganze Kultur- Konzessionierung von Krankenanstalten, enthält j L A & / / | positionsgéhälts, darauf mi im gegenwärtigen Stadium einzulassen, | die in keinem Verhältniß zu den ihr daraus erwachsenden Vorthei rannte man ‘ja Abercgup? die Fabritiubustrie dur“ besanbere us

f veilen steht. | s{lagssteuern unmöglih machen, die Pferdeb mözlich m L

Glas , die Pferdebahn unmözli achen

Es hat unter den verbündeten Regierungen eine ganz überwiegende | entwickelung. Die seßhaflen Kaufleute sind durchaus niht Gegner wird ohne Debatte genehmigt ? denn viele bieser Kaufleute genehmig glaube ih keinen Anlaß zu haben. Ich kann hinzufügen, daß die oberen Verwaltungsbehörden, der Ober- unsten der Droshken. Mir ist es wiederholt passiert, daß, wenn

“Uebereinstimmung über die Nothwendigkeit dieser aßreget bestanden. | des Haufierens und des Detailreifens; t : ; R i bot des Detailreisens. d aus dem Stande der Haufierer und Detailreisend vor- Artikel 2 betrifft die Konzessionierung von Theater- Die öffentliche E spricht von dem Verbot de ailrcisens. | sind aus der Haufi n ailreisenden hervor Ö g h ur ersten Berathung gelangt sodann der Gesezentwurf, | Präsident, der Regierungs-Präsident, wie alle Gerichtsbehörden, sich ich in einer Drofchke zum Reichstag fuhr, ih der Kutscher um- gedreht und zu mir gesagt hat: Können Sie nicht ver-

n diesen Fehler verfallen übrigens nahgerade Alle. Auch der Herr | gegangen. Die seßhaften Kaufleute {einen mir orientalischen Ur- unternehmungen, insbesondere die Schaffung finanzieller F : C f y j bg. Dr. Pachnide, der ganz gewiß das Geseß richtig kennt und | |prungs zu sein und der Figur des Türken zu entsprehen, der mit | Garantien. betreffend die Aufhebung des Amtsgerichts in Pell- | mit der Aufhebung des Amtsgerichts einverstanden erklärt haben. : z E uind erlich feinen irreleitenden Ausdruck gebrauchen will, | untergeshlagenen Beinen dasißt, seine Pfeife rauht und wartet, bis Abg. Be ck h (fr. Volksp.) spricht sich gegen Art. 2 aus, gegen worm. Von den zu dem Bezirk desselben gehörenden Ge- | Und wenn es in gewissem Sinne hart sein S daß eine Ub Tia b viel Cra A E O t S erinnere m

¿Der f P i : j , x ( j ) : at bei seiner vorigen Auseinanderseßung sih so ausgedrückt, nit | die Kunden kommen. Aufdringlih ist das allerdings nicht! Als die | welchen dasselbe gelte, was der Abg. Prinz Hohenlohe gegen Art. 8 meinden sollen die Gemeinden Pellworm und. Hooge dem Amts- | ri Ö : : : h ¿A Loß A, Para. wiederholt. Er spra z. B. davon , es werde | seßhaften Kaufleute bezeichnet Herr von Stumm die armen Wittwen, | vorgebracht habe. 8 geriht zu Husum, die been bo Amtsz e M Wyk auf aus g L A E erhalten werdén foil, ja, bak MOET Jugendzeit, daß bei Einführung der Eisen- - fich die Frage ergeben : kann man einem Zigarrenhändler ver- | die Invaliden und die schwächlichen N gR, Braucht das Abg. Dr, Förster» Neustettin (deutsh-\oz. Refp.) führt aus,“ daß Fohr zugelegt werden. LEG i V, PPEITEN: DIE Pellwormer das Schicksal sehr vieler | bahnen Bilderbogen gedruckt wurden, os welchen es so dargestellt P daß er Zigarren an einzelne Konsumenten im Wege des | Publikum, das bon diefen Leuten bedient wird, Musikinstrumente, Les Meinung eines berühmten Schauspielers der Art. 2 ein kleines Abg. Jürgensen (nl.) beantragt, d ; : i anderer Orte im Lande, und ih glaube, sie werden \ich im Laufe der wurde, als ob jeßt kein gee mehr etwas verdienen könnte, _Detailreisens abseyt? Kann man einem Schneider verbieten, eine Tuch- | Fahrräder, Baumaterialien u, . w.? Werden diese Leute 0 iativmittel enthalte. Damit könne man \ich vorläufig begnügen. ommission zu Tiefen & Rete A s Sou, der Justiz- Zeit {ließlich darein finden Q „doh ist gerade das Gegentheil davon eingetreten. Bei der weste zu verkaufen u. st. w.? Ja, meine Herren, diese Art, sich aus- | beeinträhtigt durch die Detailreisenden? E wird ge- ber das Agentenwesen auf dem Gebiet des Theaters erfordere eine ( erihts wesentlihe Bedenken F ub Zeit balt un 1 8 Amts- Abz. Brü tt (fr. konf.) bält 5 ; e d E TAO auf dem Rhein und bei der Errich- zudrücken, und wenn fie auh durchaus nicht in böser Absicht gewählt | leugnet, daß das Detailreisen verboten fei; es wirb nur dem Hausieren | eingehende Neugestaltung. g Geschäfte des Amtsgerichts vermind x L âtten si allerdings bisheri L Zustand La A, a Aas für bedenklih, an dem Großb tai b 18 thallen in Berlin hörte man dieselben Klagen. Die worden is, hat sehr viel dazu beigetragen, die öffentliche gon, Das ist eben hs Unrecht, daß man verschiedene Direktor im Reichsamt des Innern von Woedtke empfiehlt dort abgehalten worden Das Mis Abds E be f [OAn ot rama ¿s in “eliwori a8 s riht8h et o Veh Zeiten habe R e e dem individuellen Bedürfniß des Einzelnen nit Meinung zu verwirren. Sie hat die Wirkung gehabt, eshâfte einander gleichstellt. Der E fi die von ihm | die Annahme des Art. 2, weil dadur eine kleine Besserung für die führt, namentlich in A A Srrid oßen n räglih eiten gee ne be G, en t | eres gegch en, und im Herrenhaufe E na A BN der Kleinbetrieb. Darin liegt die scharfe Kon- daß die eigentlihe Frage, um die es sih handelt, ganz | mitgeführte Waare ab; der Käufer hat das Nisiko, nahdem er | Schauspieler geschaffen werde, insofern als der Theaterunternehmer Einführung ‘des Bür S Gesetzbuchs Ma von enera mit I wre A, s Jus en M ommissar zugegeben, daß S etailreisens mit den großen Betrieben. Das Verkaufen in den Hintergrund getreten ist. Niemandem fällt es ein, und au | baar bezahlt hat. Der Detailreisende aber erhält nicht sofort das | sein Unternehmen nit wilikürlih verändern könne, ohne eine neue | SccbelcGetiiidh noh SrfSliumern us sei nicht si dieser Zustand Sin u dg it U Li L it cte erfa die Testamentserrihtung in | Un este en nah Maß giebt dem Handwerker unter allen Umständen der Geseßentwurf hat das in keinem Stadium enthalten, das Detail- | Geld, die Waare wird später geliefert und kann daher von dem | Genehmigung nachzusuchen. : L ee ver, Verkebr vor Guan a8 gn B eal daß mit Unzuträglichkeiten verknüpft gewesen sei. airs E Grundlage gegenüber den reen Betrieben. Jh bin reisen zu verbieten, sondern Frage liegt ganz e p e valemge, e, any i Mg paht, E lesen Meteu gs Rd Art. 2 wird darauf genehmigt. brochen sei; im vorigen Jahre sei s Pa erE baß À E ca N Zustiz-Minister Schönstedt: at bert Prbliben Ja Ee gu 19. Qk E i[rei eißt, ist nach wie vor, auch wenn der Gesetz- ershwert und foll noch mehr erschwert werden, und . unter diese ; ; ; ; / E ; ; i, C (s ; L l l ntwortung dafür

a je t Det res ge iaieA -BIES: E De vulässig, A {weren Bestimmungen möhte man au das Detailreisen stellen; 5 Mags 53/, N wird die weitere Berathung bis Mittwoch gangen seten, ohne daß ein Richter in Pellworm ‘gewesen. k e Herren! Jch glaube nur, der Behauptung des Herrn aegen, E Sie es ihm unmöglih machen, in großen Baaren- kann der Zigarrenhändler, der Schneidermeister nah wie vor zu der | dadur wird es thatsählih unmöglich gemacht, Das Detailreisen soll hr vertagt. : Zustiz-Minister Schönstedt: geordneten widersprehen zu müssen, daß ih mich in Widerspru Reichen N feiler zu kaufen, Die dort kaufen, sind nicht die einzelnen eau hingehen und versuchen, seine Waare abzuseßen. f erlaubt sein in den Geshäftêlokalen von Kaufleuten ; einem Banquier Meine Herren! Bei der Würdigung der Ausführungen des H gesegt hätte mit den Erklärungen meines Kommissars im Herren- : e 204 A ern die minder Wohlhabenden. Nicht wir arbeiten Die Frage ist eine ganz andere, es handelt sih darum: Soll der- | kann also ein Weinreisender seinen Wein anbieten, aber dem daneben Aba. Iûrgens rden Sie viellei | ingen deL Verrn } hause bezügli der Unzuträglichkeiten, die sih in Ansehung der Testa- n A D en rh Wenn Sie eine solhe natürlihe Entwicke- jenige, welcher, abgesehen von dem Mitführen von Waarenvorräthen, | wohnenden Geheimen Rath darf er ihn nicht anbieten. Früher, in den Preußischer Landtag. bg. Jürgensen werden Sie vielleiht nicht ganz unberücksichtigt lassen | nente ergeben haben. Aus den Verhandl d S Vie “d als arbeiten Sie do geradezu den Sozialisten ganz das gleiche betreibt wie dertenias, den man als Haufierer be- | dreißiger Jahren waren die Geschäftsreisenden und die Hausierer gleich- dürfen, daß der Herr Abg. Jürgensen den Wahlkreis, dem Pellworm ven Wie e Vis Aue ungen des Herrenhauses Gefells nos an O den Beweis, daß die heutige zeihnet, foll derjenige gleihwohl das Privat haben, erstens, | gestellt; dagegen lehnten fich die rheinischen Provinzialstände auf, und es Haus der Abgeordneten. angehört, vertritt und selbstverständlich) auch die wohlwollendste S S ersehen, aß nur drei Fälle zur Sprache gekommen sind. die Vocth ile nit E nternehmergewinns wegen der großen Menge daß er keinen Wandergewerbeschein, sondern eine Legitimationskarte wurdeden Geschäftsreisenden eine größere Freiheit gewährt. DiePetitionen, 75. Si 9 i 1896 | Berücksichtigung der Interessen der Wähler von Pellworm und Z Der eine hat im Jahre 1870 geshwebt. Da ist | herbei Führt T uf en will, die dur geeignete Betriebsformen hat — das ist übrigens ein untergeordneter Punkt, auf den wenig an- | welche seit der zweiten Lesung beigebracht sind, enthalten eine Fülle sach- . Sipung vom 9. Juni 1896. wenben mud, Abel O ¿laue in & lichen 77 Doe } ein Streit entstanden über die Gültigkeit des durch A bcciaes ggr an ie Außerdem widerstrebt die Tendenz des fommt, — aber Loris er E „auf S S erei rerteaue lichen Rer aler ge eil 4 Ae Lon lern R E Ueber den ersten Theil der Sißung is gestern berichtet vorlibZabes Ms P: f dav H V s t i ahe s der } ¿inen Prediger aufgenommenen Testaments. Die Betheiligten | unter ‘pem Deckmantel des Sieuerrechts die Zustänbiateit tes R ichs

ilegium haben, daß er an de ein großer Unterschied besteht. Auf diese Finzelausführungen haben i urch das hohe Haus nit besti : l es Re und der Gesetze bestehende Privilegium h ß n einzelnen ß j y worden. ion C a e O d aua 2 pt haben \ich verglihen. Woran der Mangel gelegen hat, hat nicht fest- | umgehen. Haben die rig Geschäfte von den kommunalen Ein-

Orten wo er seine Kunden auff t, oer seine Geschäfte macht und die reunde des Verbots des Detailreisens garnichts Sachliches zu Zu dem Gesetz ntwu f betre end die Aufl j B h ‘ z / U w e T ff hebung der tellt è ; : rihtungen mehr orthe L, fo ist es gerecht rti T; si auch ent- ges ell werden Éönnen In dem zweiten Falle handelte es fich nit sprechend höber zu belasten. Jch habe Free Zeit eian e

oft sehr gewinnbringende Geschäfte macht, daß er in allen den Staaten, wo | erwidern; fle berufen sich immer nur auf die Petition des großen z 2 s lihen Berichten des Amtsgerichts Husum nachzuwei d : E BNENE g Pop othekenämter im Geltungsbereih des Rheini- 9 Fuuweisen , “daß | um ‘die Gültigkeit eines Testaments, sondern um eine angebliche Form in der Miethösteuer an Stelle der kommunalen messene t

nit sein Prinzipal oder er eine gewerbliche Niederlassung hat, von | Senators von Gifhorn. Von dem Staatssekretär von Boetticher e L ; ad den Erfahrun Ger Lebt ; der Steuer befreit wird, die die Hausier-Gewerbetreibenden zu be- | habe ih den -Eindruck, daß er seit Empfang der Deputation, hen Rechts, erklärt, nahdem Abg. Kirsch (Zentr.) die n a tungen der leßten zwei Jahre der jeßt he- Pflichttheilsverlezung. Daß das eb N N ee x uen Gewerbe-

O D abe | ( | d l Ï téhenbe Quiland — - felt ; dite Mit: j g. Daß das ebenso bei gerichtlichen Testamenten | steuer für die Ladengeschäfte vorgeshlagen. Ungerechtfertigt ist d , ham! haben ? Das ist die Frage, und um diese Frage wird es sich | die bei ihm war, eine etwas andere Kenntniß von der Sachlage | Verweisung der Vorlage an die Budgetkommission beantragt steh Zuf s zwei Jahren ist das Amtsgericht wie bei von einem Prediger aufgenommenen Testamenten vorkommen | uerung nah Maßgabe des Umsaßes; denn Lieser ridtet sub nicht

auptsählich drehen. Der Gewerbebetrieb im Umherziehen is ein | hat als vorher, daß er jegt mehr als früher anerkennt, daß es | hat, der verwaist — keinerlei Unzuträglichkeiten zur Folge gehabt hat, daß die kann, liegt auf der Hand, da es si hier darum handelt, ob der be- aon pa t r nie E sondern ist auch eine Belohnung für , persönlichen Fleiß un nergie. as würden Sie in der Land-

etrieb, welcher sowohl in polizeiliher Beziehung dur die Prüfung | unter den Detailreisenden nüßlihe Elemente giebt. Warum soll nicht Justiz-Minister Schön stedt: Bedürfnisse der Bevölkerung von Pellworm und der zugehörige der Qualifikation, durch die polizeilihe Reglementierung und endlih | durch eine Enquête noch genauere Aufklärung geschafft werden, ehe Ÿ i e : A / ligen ibre vollkfommen binreidbende Befriedi GePTOen | treffende Beamte die Vermögensverhältnisse und den Kreis der | wirths{haft sagen, wenn man den alt i ü Meine Herren! Ob die Ueberweisung dieses einfahen Geset- : Hallig h efriedigung gefunden haben Pflichttheilsberehtigten übersieht. Ein dritter Fall endli is er- | wollte, jene Steuer, die ich auf ben, Robecttas A bt “E

au dur die landesgeseßlihen Bestimmungen über die Besteuerung | der Reichstag die Frage entscheidet ?* Warum soll der Bundesrath allein Y ; ) [l / y ; ; , ; 5 ai i j d die dort ab t i i L ; außerordentlih s{chwer belastet und deshalb fo shwer belastet is, weil | entscheiden oke Zustimmung des Reichstags ? Die Ausarbeitung eines | entwurfs an eine Kommission geshäftsordnungsmäßig geboten ift, ist ur die dort abgehaltenen Gerichtstage. Es ift ja erwähnt worden, wähnt aus dem Jahre 1877, wo auch über ein Testament | Reinertrag bezog? Solche ungerechten Vorschläge kann ih der Re-

man davon auogeis, daß aus allgemeinen wirthschafts-politishen, | Gesezes ist do s{ließlich nicht s{chwieriger als die Ausarbeitung | mir nit vollständig klar. Falls eine folhe Nothwendigkeit nicht daß im vorleßten Winter die Verbindung zwischen Pellworm und dem Streit anhängig geworden ist. Da aber handelte es sich um Ln L n S überlas} U E nen: Mun E nen die weitere Debatte überlaffen, um in den Reichstag zu gehen

national-ökonomishen Gründen der Gewerbebetrieb im Umherziehen | einer Verordnung. Eine Verordnung kann jeden Augenblick geändert : s R Í ; x D e ç j i ; n d j ; vorliegen möchte, dürfte es vielleicht mit Rücksiht auf die Ein- ; Festland 34 Monate abgeschnitten war. Meine Herren, au das ein gerihtlihes Testament, nicht um das eines Predigers. Also | ünd dort diejenigen Klassen, die Sie hier gegen die großen Bazare

weniger Begünstigung verdient als der seßhafte Gewerbebetrieb. | werden und bietet für die Interessenten niht eine solhe Rechts- L E ; im Reichêtage öffentli | fahheit des Gegenstandes und auf die Geschäftslage des haben die Pellwormer ohne Nachtheile ertragen, und als der erste Unzuträglichkeiten, die sih aus den bisherigen Bestimmungen ergeben | [hüßen wollen, zu E gegen das Verbot des Detailreisens.

Wenn man zusammenrehnet, was diese Steuern ausmachen, was erheit wie ein Gese, dessen Abänderun ; h : 7 Y R s ( / y n fäon so viele Befugnisse | Hauses, welches voraussihtlih ja nicht mehr lange zusammenzu- Gerichtstag demnächst im Frühjahr \tattfand, waren sämmtliche hätten, sind von meinem Herrn Kommissar im Herrenhause in Abg. von Brockhau}en: Im Reichstage hat der Abg. Cassel

ein Hausierer, der genöthigt ist, vielleiht das ganze Reich zu durh- | diskutiert wird. Dem Bundesrath sind a Geschä M W L E ziehen, je nah feinen Produkten, was der an Steuern zahlt, | übertragen worden, daß der Reichstag beinahe überflüssig ersheint. Dem | halten sein wird, sh empfehlen, die zweite Berathung gleich im eshäfte, die si in den 34 Monaten angesammelt hatten, in einem keiner Weise zugegeben worden im Abgeordaetenbarse thun Kea, ie E I gen l cus zugeg , im Abgeordnetenhause thun wollen. Wir sind im übrigen in guter

dagegen der Handlungsreisende — s will eizxmal einen | Bundesrath is in dieser Sache niht recht zu trauen, denn seine Plenum des Hauses vorzunehmen. Selbstverständlih habe ih dies Zeitraum von 104 Stunden erledigt. (Heiterkeit.) Meine Herren nehmen, der mit den berühmten Tuchwesten des Herrn Dr. | Mitglieder find den einzelstaatlihen Parlamenten verantwortlih, und } ¿ Ï 2 A È daß ei olhes Amtsgericht eine irgendwi S 2e Abg. Graf zu Limburg-Stirum (kons.) erahtet eine Kom- | Gesellschaft mit unseren Wü ämli j Pachnicke reist — was der gleiche Reisende erspart an Steuern | dadurch wird die ganze Frage den Strömungen der einzelstaatlichen | jedo lediglih den Bestimmungen des hohen Hauses selbst zu über- dg L M S s ac E Fun E zip missionsberathung für überflüssig. Die Richterstelle in Pellworm sei Deutschland zu seiner Oröße gebracht bat und eine nationale Wirth:

y men a- | eine Sinekure, und die Testamente könnten auch von Geistlichen | {haftspolitik wieder ins Leben gerufen, dem Fürsten Bismarck. ürft

dadur, daß er dieses Privilegium des Handlungsreisenden genießt, | Parlamente überlassen. Das Rufen nah Staatshilfe, die Sucht, die | lassen. Ich glaube heute nur auf einige derjenigen Punkte eingehen s l i E L vol G: dd! die Frage aufwerfen lst: ob - das be: | Konkurrenten bur staatliche Hilse zu beseitigen, das ist das Zeichen | u dürfen, die von den Herren Vorrednern angeregt word-n sind. ges{chlossen, und der Herr Abg. Jürgensen hat in dem ersten Theile gemaht werden; alles Uebrige fei vollständig klargelegt. Bismarck hat im vorigen Jahr in Eredeugorus gegenüber den Hand- uß der Handwerker gegen die

gründet ist in den sozialen und ökonomischen Verhältnissen oder nicht. | der Zeit. Der Reichskanzler hat nicht Strömungen und Mehrheits- Der Herr Abg. Noelle hat die Sorge für die Gehilfen der seiner Ausführungen felbst anerkannt, daß eigentlich ein Richter Der Geseßentwurf wird hierauf ohne Kommissions- werkern st\@ für einen flaatlihén zügellose Konkurrenz der Massenproduktion durch eine Umsaßsteuer

Nun, die Frage wurde früher, glaube ih, auch fo rihtig verstanden, | beshlüssen , die seiner Ueberzeugung widersprehen, zu folgen. Wenn i 5 N 150 UE , | wie sie jor gestellt led, (und: & ft deshalb qu erklären, | er ein Geseß nicht billigt, darf er es nicht unterzeichnen, sondern | Hypothekenbewahrer zur Sprache gebraht. Meine Herren, diese E gr E r B R 1 STO Ung SUREERND DOR I IOL, MOORTES « NIESMINIANE: ausgesprochen, welhe die Massenerzeugung ohne weiteres d daß man früher von großen Bedenken gegen die Einführung | muß der Mehrheit überlassen, den Reichskanzler zu stellen , welher | Gehilfen sind private Gehilfen der Hypothekenbewahrer; sie haben Gn Gr LCEEN R GESEIE p ED verliert jedes Junter- | genommen. rechte Maß zurückführen werde. Ma hannes fn D aag s diefer Beschränkung so wenig hörte. Es ist in der Zeit, wo îch no dafür die Verantwortung übernimmt. Denn eine Genehmigung eines | also einen Anspruch auf \taatlihe Fürsorge nicht. Das \chließt aber esse für die Geschäfte und wird, wenn ein folcher Zustand länger Es folgt die Berathung des Kommissionsberichts über müßten ebenso zurückgedämmt werden wie seines S R MOner e) E e A E S S Ran sábllieo mae L S selbstverständlich nit aus, daß die Königliche Staatsregierung, wie dauert, später für ein größeres Gericht kaum noch mit Nuten zu oi Antrag des Abg. von Brockhausen (kons.) auf Vor- Ee Getreideeinfuhr. Der Staat dürfe sih nit länger einer S aeng Vats, daß man sich dabtani ausgesprochen hätte, dieses Ge- würde an der Hand der Petitionen sehr \chnel angestellt werden | sie es auch bereits jeßt in vorgekommenen Fällen gethan hat, in verwenden sein. Das Arbeitspensum eines Richters in Pellworm m eines R, ea die Besteuerun Nas s{uldig machen, wenn er niht die Sozial- nung p f ite, : Z g t ofor GTES ; ; beträgt nah den im Justiz-Ministerium aufgestellten Zahlen 1/10 etwa | der Waarenhäuser, Bazare, Versandgeschäfte un emofratie stärken wolle. Ich habe dem nichts hinzuzufügen. Nur châft der Detailreisenden zu beschränken, im Gegentheil große Ver- | können. Die Detailreisenden vertreiben Waaren, welche nicht überall | wohlwollender Weise \sih dieser Hilfébeamten soweit als thunlih F li U 12 wenige Geschäfte baben eigene Fabrik, d A die durchaus auf freisinniger Basis standen, haben | verkauft werden, die alfo z. B. die Landleute in Folge der Sonn- | annimmt und annehmen wird. Es kann dabei insbesondere in W des ordentlihen Arbeitspensums, es steht also noch weit zurück hinter ähn ier nternehmungen. i leisten, so können sie au die | barjéne mag vin L RE Abe MEEtE meistens einmüthig von der Regierung gefordert, daß sie alles thun | tagsruhe niht mehr selbs in den städtishen Geschäften kaufen k b etwa der eine oder der andere dieser H dem Verhältniß der Seelenzahl, die sih ja auf { der Seelenzahl Die Kommission beantragt, die Regierung zu ersuchen, | hat die Droschkenkutscher als Shutzpat rufen ; kein e solle, um eine Ms E ret durch welche | können. Der A der SISe ¿Es În ege E fäbigung 4 igt E ede AREGE Haa GD, eines normalen Bezirks beläuft / Ba rone angerufen ; kein Wunder, das Detailreisfen mit dem Hausierbetrieb au eihe Linie ge- | wird vom Handwerker auch verwendet. enn ein neider e g CENBr, i i : ellt wird. Jeßt auf lrn ge pra dde aa vôn in der L ae die auf der cinen Seite zu Berlin und | schreiber in kurzer Zeit zu erwerben; cin folher Fall ist {on vor- titionen. Ja, ih verkenne nicht, E dur eine ein- | auf der anderen zu Charlottenburg gehört, über die Straße geht zu } gekommen; es ist den Herren jede möglihe Erleihterung gewährt e

flag Diékussion folcher Maßregeln, wie sie Ihnen ate mt Kunden, ohne bestellt zu sein, fo verfällt er der Strafe. Wenn ein worden, sih diese Qualifikation in küczester Zeit anzueignen. Soroeit

einen Geseßentwurf vorzulegen, nach welchem die Freisinnigen stügen sh ja auch auf die So / l zialdemokraten, wie N 7 ; 1) von solchen gewerbesteuerpflihtigen Betrieben, welhe als | die leßten Wahlen gezeigt haben. Wir werden für die Ÿ io] ¿i a auf die Unzuträglichkeiten aufmerksam gemacht worden, Großbetriebe in Anwendung auf den Detailverkauf (aleinbetrich) Kommission - stimmen und uns weiterer Anträde euthete A ü ie möglicherweise einmal entstehen könnten in Bezug auf die Auf- zu bezeihnen sind und Waaren verschiedener Gattungen im Klein- | der Regterung ja nur ein Fingerzeig gegeben werden. Die Betriebs- nahme von Testamenten. Ja, meine Herren, solhe Unzuträglichkeiten handel in offenen Verkaufsstellen fcilhalten oder im Wege des Phvex önnte vielleicht den örtlichen Servisklafsen angepaßt werden, Versandes mittels Post, Eisenbahn oder sonstiger Verkehrsmittel edner bespricht die einzelnen Punkte der Resolution und bittet den

: ine Di 6 V f inz i lin, der i lottenb i Kund T, : i : j : chlagen sind, durch eine Diskussion, die sih auf die einzelnen Zwe Schneider aus Berlin, der in Charlottenburg einen Kunden ha das nit der Fall sein möchte, könnte erwogen werden, ob die Herren sind bisher niemals zu Tage getreten. Es steht thatsählich fest, daß an Konsumenten zum Verkauf bringen (Waarenhäuser, Bazare Ln Eine und den Handels-Minister, dessen Vertreter er in der

es Gewerbebetiriebes erstreckt, auch dur die Eingaben, die man liest, | diesen auf Bestellung besuht und dabei zu gleiher Zeit cinen anderen , A ; doch über Manches vielleicht Lor andere Anschauungen sich bilden, Flubez tesuht, der ihn nicht bestellt hat, so muß man ihn warnen, | in den gerihtlihen Geschäften, für welhe die Besähigung zum Ge- Testamente dort fast niemals bei Gericht erklärt worden sind, sondern Versandgeschäfte), neben der Gewerbesteuer" eine besondere Betriehs- ommission vermißt habe, sich der Sache thunlichst bald daß man mehr und mehr au die Tragweite der Bestimmungen, die | namentlich vor dem Schneider, der vielleiht in demselben Hause | rihtss{chreiberamt nicht erforderlich is, ferner verwendet werden können, daß die fast aus\cließlihe Form des Testaments dort die ist, daß steuer erhoven wird, : zunehmen und dem Landtag demnähst einen Gesegentwurf vor: vorgeschlagen werden, übersicht und daß deshalb manche Bedenken, | wohnt und der genau aufpaßt. Bei näherer Untersuhung wird es | „nd soweit diese Möglichkeit fh ergiebt, wird auch in dieser Be- man den Prediger angeht, der nach der dänishen Verordnung vom 2) die Steuerpflicht bei einem jährlichen Ertrage vvn etwa | zulegen. its n die man ursprünglih niht hatte, sich dagegen erheben. Das ist ja | ih zeigen, daß ein großer Theil des Detailreisens garniht Frage | *, y E N Jahre 1854 dazu legitimiert ist mehr als 20000 6 oder einem jhrlichen Umsaye von ct Abg. Hausmann (nl.): Der Kommissionsberi i erade der große Vortheil der Erörterung aller unserer gese gebetiscen des Streits sein kann. Man sagt: Das Detailreisen soll das stehende | sichung mit möglichst weitgehendem Wohlwollen verfahren werden. N A MWRRNert 1, ¿ als 300 000 M beginnt, i E Ie keine Begründung für die ‘Resolution ‘der oe E Es Maknabmen im Reichstag und in den Kommissionen, daß man eben | Gewerbe nicht schädigen. Ich meine: Das Detailreisen tas! nur ver- Der Herr Abg. Noelle hat ferner zur Deklaration des § 2, un irrt sich, glaube ih, Herr Abgeordneter Jürgensen, wenn 3) die einzelnen Waarengattungen geseßlih festgestelt werden | Resolution ist in ihren einzelnen Punkten viel zu un ti it gese die verschiedenen Seiten der Sache kennen lernt, und wenn nun | boten werden, soweit es das Publikum sädigt. Dem sfeßhaften Ge- glaube ih, die Frage angeregt, wie es gehalten werden folle, wenn er meint, es würde dabei nach Einführung des Bürgerlichen unter Auéshluß der Produkte der Landwirthschaft, nahmen hat die Refolution nit zugelassen, aud nicht für foldhe Errolgungen ju lden Bebbasen gtommen fb 12 lege co beiten | bf el asttiana dena elte Waaren mar von den t seinem Bee | Vie Gescäfte eines aufgebobenen Hipotlekenamts einem bena, U Gesehurde nubf bleiben, Die Sade liegt umgekehrt: die Ginfübrung | ee? oie d deo altes Me gsgen Waarene | Gels melde ren Abjas im Aulande baben. Der Geld , mi darüber zu wundern. Wenn aber di 2 will d blik iht | barten Hypothekenamt übertragen werden sollen: ob die Geschäfte Argert ien SWejeyouchs giebt noch viel weiter gehende Erleichte- V Lerwiesen Let nate einectcits nue var Me, T i dap vermerthe o daß vin mit der Teilen ‘Bahl L Gn aiten iele Brtibett cowäbren ie “dein Ges E A n des aufgehobenen Amts noch an dem bisherigen- Siße desselben rungen. Art. 115 des Einführungsgeseßes, der in der Komissions- y ) e Sibnies U A ETRNN fberwiesen N ¡ rev Lar ti ggion U e R Der GesStftsser t "Ge bang T né, so muß ich dem do entgegenhalten, daß ein Blick auf diese | zu bezichen, wo sie am billigsten find? Wenn ih einen | weitergeführt werden sollen dur den benachbarten Hypothekenbewahrer berathung unbeanstandet geblieben ist und zweifellos von keiner Seite Œin Us Ded0: e Hoa Geppe M s Wi u Gen. beantra en, die | geheimniß. Vortheil von einer solhen Gese ebung bâtten besonders i S n e e a o, ae beweist, B erst Eee soll, ien us M dem A oder ob die Akten des aufgehobenen Amts an das benachbarte Amt mehr beanstandet werden wird, hält die landesgeseßlihen Vorschriften Ne eng U des Dice sche Maßuah voi ego „assen E die großen Geschäfte von London und Paris. Die großen Kurzwaaren- großen Theil gs Eingaben dutirstebd, nämli f a Miß- Tebert befubt 7 tan id ebee (zen: bebaute sehr; ih babe ‘mwidts übergehen sollen. Die Auffassung der Staatsregierung ist die leßtere Bit lión, De S x EAS V: fb n a E vas Mais welden A A Lad, der Anzei der Waarenticade messen: wird Weiten viese verständniß, das ih {hon vorher bemerkt habe, als ob alles Absetzen | zu bestellen, Eine shriftlihe Aufforderung is nicht nöthig. Soll er | gewesen. Es würde wohl niht zweckmäßig sein, daß die Geschäfte e1eBouhs erwähnten Borslehers oder neben demselben . Abg. Richter: Eine solhe Politik, wie die Konservativen | Art Geschäft iht : j s A bervoren O Pes Gl raa Ne Shigaven si die mündliche Aufforderung erst eine halbe Stunde vorher ab- | pes aufgehobenen Hypothekenamts nur noch an einzelnen Tagen — andere Périonen für die Aufnahme von Testamenten berufen werden. ad 19s gu g eug e die Handelsbetriebe verfolgen, it große Vieh, teilte Gor Mana E Lu geor Sibt in 10 großer Zahl vorliegen. Nun fas wh _ deshalb eut E L d Ur Pelbel wir aen Sprechtagen, oder wie man sie sonst nennen mag —— durch das benah- L 2219 des Bürgerlichen Geseßbuchs ermächtigt unter Um- Hiétent er Srollbeieitoe mil La fleinen er “oen undi " Meichs- the L wh Ee etri enva in eine Reibe von Venyyen o habe ih gerade noh bei der Generaldisfussion das Wort genommen : | so in Änspruch genommen, daß die Spißbuben um fo freieres Feld | barte “ Amt wahrgenommen werden sollen. Das würde vielleicht i E den Ri Vorsteher, Testamente an Stelle des nicht tag wollen dieselben Parteien die Konkurrenz der fleinen Betriebe verniddden L vie A e Vol midt dae E cite Wenn wir zu weiteren Erörterungen der einzelnen Metinetian en | haben werden, Die ganze Vorlage führt nur eine Unsumme von | für das Publikum eine größere Beschwer bilden, als wenn ¡ugänglichen Richters oder Notars aufzunehmen, und das | gegen die Waarenhäufer durh das Verbot des Detailreisens er- | sh in eine Reihe von Spezialges{häften auflösen, die E A des Art. 8 und der verschiedenen Anträge dazu kommen, fo möchte Unzuiräglichkeiten und eine Fülle von gehässigen Denunziationen mit sich, | fie jederzeit die Akten des aufgehobenen Hypothekengmts bei dem be- Einführungsgeseß bestimmt, daß diese Bestimmung niht eine aus- | \{chweren. Man spannt die Bierde gleichzeitig vor und hinter den aarengattung führen Jch kann für die Resolution der Kommissi i bitten, daß man die Frage so stellt: ob man für diejenigen Be- | und so sind Sie unter dem Banner von Wahrheit, Freiheit und é i ; it hließlihe fein soll, sondern daß landesgeseßlihe Vorschrift Wagen. In beiden Fällen wird das Publikum in dem bequemen | nicht stimmen und ein Theil mei de eb i fa ‘triebe, bei denen man das eminente Bedürfniß des Detailreisens be- | Ret, als Freunde des Mittelstandes auf dem besten Wege, eine | nahbarten Amt vorfänden und jederzeit in der Lage wären, dort m! auch andere Organe zu folchen Testaments en, wonah |} Bezug seiner Waaren ges ädigt. Sonst wollen diese Parteien die Abg. von T1) chop pe fr tons : Ein ‘The gn u de hauptet, ob für diese Betriebe' die Eximierung von den Steuern warte Botlzeiwirthschait herbeizuführen. ihren Anträgen gehört zu wérden. Jedenfalls ift die Absicht der Re- soll i i ejlamen aufnahmen befugt sein roduktion in direkte Beziehungen zu den Konsumenten bringen ; der | timmt für die Refolution na Maßgabe meines Akänderine E ittogs. in den einzelnen Ländern des Deutschen Reichs, abweihend von dem, Aba, Gräfe (Reform-P): Der fünft ch gemalte Petitions- | gierung dahin gegangen, bß die ften des aufgehobenen Amts, die | en, — wie im vorliegenden Fall der Prediger, — auch in Zukunft taat foll Silos und Magazine errihten, nach einem Staats- ie Festseßung der unteren Steuergrenze von 20 000 bezw 3 000 M was für die Hausierer gilt, ein S F EEis ¿ft und ob es | turm hat nichts zu bedeuten, Wenn Thatsachen verlangt werden, so später möglicherweise an den Ott des früheren Amtésizes zurü- n Geltung bleiben, Das Bürgerlihe Geseßbuh enthält aber | ministerialbeshluß sollen die Staatsverwaltungen ihren Bedarf | ist mit Recht so gehalten, daß kleinere Geshäfte nit & fich durh die Natur dieses Betriebs rechtfertigen läßt, eine solche Aus- | ist nur darauf hinzuweisen, daß in den leßten zehn Jahren die Zahl : ad noch eine Reihe anderer weitergehender Erleichterungen. Es | direkt von den Produzenten beziehen, und hier will man durch eine | werden. Wir wollen die Regierun Einb tell d ll i: gebraht werden müssen, während der Uebergangsperiode an das ber g L K g zur Einbringung eines Gefeyz- nahme zu machen. So ist die Frage u f ellen, und wir wollen dann nicht | der Detailreifenden \fich von 45 000 auf 70 000 vermehrt hat. ‘Das Amt üb Ei tert ln Téariéuioète dieset gestattet in seinem § 2220 sogar die mündlihe Erklärun besondere Besteuerung die großen Geschäfte ershweren, welhe die | entwurfs nit drängen, ‘vir wünschen nur, daß feitens der ierung mebr von dem Verbot des etailreisens reden. Nun hat der Herr | ist kein natürlihes Wachsthum. Es haben sich auch die meisten | barte Amt übergehen. Eine große Schwierigkeit im Transporte bo Via izien 1 infol g | Produkte der Fabrikbetriebe mit Umgehung des Zwischenhandels direkt Erwägungen angestellt werden, und wenn vißrben zu einer Abg. Pachnicke noch die Bemerkung gemacht, es habe der Bundesrath | der kleinen Kaufleute gegen das ODetailreisen ausgesprochen. | Akten und Bücher wird \ih nit ergeben. ständ , wenn infolge von außerordentlihen Um- | an die Konsumenten absegen wolle. an empfiehlt den Hand- | führen, werden wir diese gern eingehend prüfen. Herr Richte “dadur, daß er einen Vorbehalt für Ausnahmen aufgenommen | Der Staat soll den Schwachen u ilfe kommen, und Was die Vértheilung der Geschäfte der aufgehobenen Hypotheken- änden ein Ort zeitweise dergestallt abgesperrt ist, daß die | werkern und der Landwirthschaft, sich zu Magazin- oder Verkaufs- | uns eine widerspruchsvolle Politik vor und befindet sich mit ih no Grklärung eines Testaments vor dem Richter oder dem Notar spe E zusammen zu Sans behufs direkten Ab- | im Widerspru; denn is vertritt er nit pas Fete A b

abe, eigentlih zugestanden, daß er selber Ziocifel habe an der | wir sind der Meinung, daß ieles gerettet werden | - ; llen ichtigkeit des gemahten Vorschlags. Nein, meine Herren, das is | kann, sonst bleiben nur wenige Großkapitalisten übrig, mit | ämter, insoweit dieselben an ein Amtsgericht übertragen werden sollen, aßes der Fabrikate, und er w o garnicht der Fall. ‘Der B deth bezw, die eta Ne- | denen die Sozialisten {nell aufriumen Ba See Rlbbee afclnte: angeht, so hat die Staatsregierung geglaubt, daß es zweckmäßiger sein E L oder erheblih erschwert ist. In folhen Fällen kann 3 der Si Genossens ften niere E da nitt Step dat elen Ga Îfte ed en dée E und das haben ierungen, welhe durch den Bundesrath vertreten werden, haben | das Ecwerbs[eben stehe heute höher als früher. Die Herrlichkeit des | würde, die Regelung dieser Frage dem Verwaltungswege vorzube- gar ein mündlihes Testament vor 3 Zeugen gültig errihtet werden. | ist erschweren; ähnlich ist es mit den Konsum en. | durch das Gese gegen G Wettbewerb erreidht, und uu Diesen Zweifel in ihrer überwiegenden Mehrheit niht gehabt, sondern | Mittelalters haben die Freisinnigen allerdings niemals begriffen. | halten. Es is nicht zu besorgen, daß bei einer solhen Anweisung Es is ferner von der Kommission für das Bürgerliche Geseybuh die ie „Kreuz-Zeitung“ klagt wiederholt über die Unproduktivität des | wollen ferner einen Schuß der kleinen Geschäfte die Kon- T ne g 1 s Wie drit (e gee | V Beo e p Bein, Gia Gs, Lern i | dro ver hter Well msd wee, te fe nit vie fs Pfelegebsden Zeslmentt bofen warde, um | Fureuen "m fit da fe S Un E Pn | Eren, ma P gn Wn dat ge cas , ,- ellung; aber fie L w . egen die 9 g oweit ih die Verhältnisse beurtheile, wird es auch bet diesem Beschluß | des leinhandels immer hervor ehoben daß,“ sotern der Kle Mei das Großtapital bewahrt Vet d hoffe, geg ry e Febr.

man vielleicht genöthigt ist, Ausnahmen zu machen. Die Motive | nit zu stande gekommen durch den Gewerbefleiß der Ha dwerker, | sind und die irgend juriftishe Kenntnisse und juristishes Urtheil nit Haben das ja eiae gesagt; und e wird allerdings cine | sondern des Großfkapitals. Angesichts der Schä C durch die | verlangen. Aber ih glaube, daß es sih doch besser im Verwaltungb- im Plenum bleiben, so daß nah der Richtung hin die weitgehendsten ! ein Bedürfniß sei, er au berechtigt sei, und sofern er kein Bedürf- | der Regierung zu einem brauchbaren RÎ ren.

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