erder, mit Anweisung seines Wohnsißes in Rosenberg i. Westpr, ‘ernannt. | / :

A der Liste der Nechtsanwalte sind gelt: der Nechts8- anwalt Joël bei dem Landgericht in Breslau, der Rechts- anwalt Dr. Köhler bei dem Landgericht in Köln und der Rechtsanwalt e rann bei dem Amtsgericht in Haspe.

Jn die Liste der Rechtsanwalte sind eingetragen: der Gee Ca Asseiior Dr. Roeder bei dem Landgericht in Halberstadt, der Gerichts-Assessor Förster bei dem Amtsgericht in Nieder- wildungen, der Gerichts:Assessor Wol fgan Andr bei dem Ier in Haspe und der Gerichts-Asessor Plehn bei dem Amtsgeriht in Rawitsch. |

Der Amtsgerihts-Rath Bornemann in Harburg, der Amtsrichter SGildknect vom Amtsgericht T in Berlin, der Amisrichter Becker in Eisleben, der Rechtsanwalt und Notar, Justiz-Rath Osi us in Hanau, der Notar, Justiz-Rath Werner in Krefeld und der Rechtsanwalt und Notar Rediger in Willenberg sind gestorben.

Die von heute ab zur pes Ag gelangende Nummer 15 der „Geseß-Sammlung“ enthält unter i Nr. 9830 das Geses über das Grundbuchwesen und die Zwangsvollsireckung in das unbewegliche Vermögen im Kreise Herzogthum Lauenburg; vom 8. Zuni 1896. n nigces Veschamintungs Ant: on es Gesez-Sammlun m , Weberstedt.

Bekanntmachung.

In Gemäßheit der Ausführungsverordnung vom 11. September 1884 zum Reichégeseß, betreffend den verbrecheriswen und gemein-

gee Sen Gebrau von Sprengstoffen, vom 9.* Juni 1884, wird

ierdur bekannt gemacht, daß die dem Bauunternehmer Karl Nordhausen bier am 27. September 1889 ertheilte Erlaubniß zum Bezug und Besiß von Dynamit behufs Vornahme von Sprengungen in der Nordfront am ehemaligen Krökenthor hierselb zurück- genommen ift. i Magdeburg, den 17. Juni 1866 Der Königlibe Polizei-Präsident. In Vertretung : Kaintik.

Angekommen:

Seine Excellenz der Staats-Minister und Minister der vffentlihen Arbeiten Thielen, von Karlsbad.

Abgereist :

der Ministerial-Direktor im Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten, Wirkliche Geheime Ober-Regierungs-Rath Dr. von Bar tsch, nach Oppeln.

F

Nichlamlliches.

Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 20. Juni.

Nach der Rückkehr der Kaiserlihen Yaht „Meteor“ von der Regatta fand, wie „W. T. B.“ aus Kiel berichtet, estern an Bord derselben bei Seiner Majestät dem aiser eine Frühstückstafel zu 10 Gedecken ftatt, zu welcher auch Lord Lonsdale geladen war. Um 3/, Uhr begaben Sih Seine Majestät der Kaiser unter dem Salut der Geshüße an Bord der Yacht „Hohenzollern“, woselbst um 8 Uhr das Diner eingenommen wurde. An demselben nahmen außer Jhren Majestäten dem Kaiser und der Kaiserin Vie Königlichen Hoheiten der Prinz und die Prinzessin einrih, Seine Hoheit der Herzog Friedrich Los nand zu Schleswig-Holstein -Sonderburg-Glücksburg und der tommandierende Admiral von Knorr theil.

Die vereinigten Ausschüsse des Bundesraths für Zoll- und Steuerwesen, für Handel und Verkehr und für Eu tizwesen, sowie die vereinigten Ausshü}se für Zoll- und Steuerwesen und für Handel und Verkehr hielten heute Sitzungen.

In der Zeit vom 1. April 1896 bis zum Schlusse des Monats Mai 1896 sind im Deutschen Rei ch folgende Ein - Mea (einshließlich der kreditierten Beträge) an Zöllen und gemeinschaftlihen Verbrauchssteuern sowie andere Einnahmen zur Anschreibung gelangt:

ôlle 68 805 366 M (gegen denselben Véltrauma des Vorjahrs + 1836 304 M), Tabadsteuer 1283 394 M’: (+ 45 376 M), uckersteuer 27 128748 A (—+ 15 127 938 M4), Salzsteuer 291 295 MÆ (+ 144 840 46), Maischbottih- und Brannt- weinmaterialsteuer 2855 377 M (+ 277 M), Verbrauchs- abgabe von Branntwein und Zus/ag zu derselben 18 465 251 M — 488 300 M), Brennsteuer 185 M (+ 646185 M), rausteuer 4910 881 M (+ 127 657 M), Uebergangsabgabe von Bier 601 844 4 (+ 13190 M), Summe 1 341 M (+ 17 838 467 6). Stempelsteuer für: a. Werthpapiere schaffungsgeschäste 2480 196 4 (— 1127 L M N Q geschäfte — „ c. Loose je: Anottlotecien 828 408 M (+4 254770 M), Staats- otterien 997714 M (— 9746 M), Spielkartenstempel 203 062 M (-++ 17 766 H Wechselstempelsteuer 1 473 516 M (+ 62074 MÆ), Post- und Telegraphenverwaltun 48 033 463 M (+ 449546 M), Reichs - Eisenbahnverwal- tung 11 632 000 M (+ 718 000 A6). (

Die zur Reichskasse gelangte Jst - Einnahme abzügl der Ausfuhrvergütungen und Verwaltungskosten E be den nachbezeihneten Einnahmen bis Ende Mai 1896: Zölle 62679709 (M (+ 5201084 4), Tabassteuer 1367715 MÆ (+ 108684 M6), MUCGEHS 18 434 M E Se 6), Salzsteuer 7 636 511 M (+ 6523 686 M), (+

ishbottih- und Branntweinmaterialsteuer 3 499 541

4 ), Verbrauchsabgabe von Branntwein derselben 17 806126 M (— 270 762 M), 122 M (+ 507122 M), Brausteuer u

d Zuschl a un ag S

Brennsteuer

Uebergangsabgabe von Bier 4687 979 A (+ 119 732 A) Se erga 0619 46 Mé (4+ 9148 162 M). — Spielkarten- stempel 274 110 M (+ 2260 6).

Nachdem der bisherige Königlich serbishe Gesandte am iesigen Allerhöchsten Hose General Pantélitch Seiner Majoftàt dem Kaiser sein Abberufungsschreiben überreicht hat, werden die s Geschäfte der hiesigen Königlich serbischen Gesandtschaft bis zum Eintreffen des neuen Gesandten durch den Eesandtschafts-Attahé Jakchitch wahrgenommen.

Laut tele anaer Meldungen an das Ober-Kommando der Marine if S. M. S. „Loreley“, Kommandant Kapitän- Lieutenant von Bredow, gestern in Smyrna angekommen

und beabsihtigt, am 22. d. M. nah Konstantinopel in See

u gehen; S. M. S. „Jlt is“, Kommandant Kapitän-Lieutenant Hr aun, ist heute von Shanghai nah Chefoo in See gegangen.

Stettin, 20. Juni. Der chinesishe außerordentliche Bot- schafter, Vize-König Li-Hung-Chang traf heute Vormittag 10 Uhr 50 Minuten mit Gefolge hier ein und wurde von dem Ober-Präsidenten, dem Regierungs-Präsidenten, dem Polizei-

räsidenten, dem fkommandierenden General und dem

ber - Bürgermeister sowie von Mitgliedern des Auf- sichtsraths und der Direktion des „Vulkan“ empfangen. Nach kurzer Begrüßung begab sich der Vize-König mittels des vom „Vulkan“ bereitgestellten Dampfers „Stettin“ fur Werft des „Vulkan“. Nach beendeter Besichtigung des Etablissements fand im „Hôtel de Prusse“ ein Diner statt.

Honnef, 19. Juni. Jhre Majestät die Königin von Schweden und Norwegen hat heute die Rückreise nah Stockholm angetreten.

Sachsen.

Jn Gegenwart Jhrer Majestäten des Königs und der Königin, sowie Jhrer Königlichen g der Prinzen Georg und Friedrich August, der Prinzesfin Mathilde, des Prinzen und der Prinzessin Johann Georg, der Staats-Minister, des ivlomatiiWei Korps, der Generalität und der Spigzen sämmtlicher Behörden ist heute Vormittag in Dresden die Ausstellung des sächsischen Handwerks und Kunstgewerbes eröffnet worden.

Baden.

Jn der Zweiten Kammer erklärte gestern der Präsident des Ministeriums des Jnnern, Wirkliche Geheime Rath Eisen - lohr in Beantworiung einer Fnterpellation wegen Gestattung einer Lon in Karlsruhe und Mannheim: Nach Ansicht der Regierung seien auf Prozessionen die gleichen Bestimmungen anwendbar wie auf andere öffentliche Aufzüge, doch könne wegen des strafgeseßlichen Schußes, den gottes- dienitliche Handlungen genössen, das Maß der polizeilichen Beschränkungen bei Prozessionen ein geringeres sein als bei gewöhnlihen Aufzügen. Das Necht auf unbeschränkte Vor- nahme einer Prozession könne die Regierung nicht anerkennen ; es könne auh aus dem Kirchengeseß, welches der katholischen Kirche die offentlihe Gottesverehrung einräume, nicht abge- leitet werden. :

Oesterreich-Ungarn.

In Budapest fand gestern Sg 6 Uhr ein Hof- Diner statt, zu welchem die Theilnehmer an der internationalen Telegraphenkonferenz geladen waren. Nach dem Diner hielt der Kaiser und König Cercle, bei welhem der Handels- Minister Daniel die Delegirten vorstellte.

Der Fürst von Montenegro ist mit dem Erbprinzen Danilo und dem Prinzen Mirko gestern in Wien an- gekommen und wird einige Tage daselbst verweilen.

Die ungarische Delegation berieth gestern das Budget des Ministeriums des Auswärtigen. Der Referent Falk wies auf die Vorgänge im Orient und au die Ereignisse hin, deren ai das türkische Rei während der leßten Monate gewejen sci, und {lo mit dem Hinweis, daß diese Ereignisse weder zu dem vorherrshenden Einfluß einer einzelnen Macht, noch du einer Störung des europäischen Friedens geführt hätten. És würde jedoch Selbsttäuschung sein, zu glauben, daß damit schon die ganze Arbeit gethan sei; es seien vielmehr nur einzelne Krankheitsersheinungen unterdrückt und das weitere Umsichgreifen des Uebels zeitweilig verhindert worden, aber die Krankheit selbst sei noch vorhanden, und die P werde auh nur von innen heraus geschehen können.

as bisherige, nicht gu untershäßende Ergebniß bestehe darin, daß der Türkei die nöthige geit und Ruhe sei, wenn sie in der Reihe der zivilisierten Staaten gebührenden An einnehmen solle. Der Referent dann mit Anerkennung der Thätigkcit des inisters des Auswärtigen u Goluchowsfi, dessen weiterer Wirksamkeit der Ausshuß mit. Vertrauen entgegenblie, weshalb er beantrage, die Delegation möge ihre aufrichtige Befriedigung und Anerkennung gegenüber dem Minister aus: sprehen. Der Antrag wurde angenommen und dem Vor- anschlag im allgemeinen und einzelnen ohne Debatte zugestimmt. rue wurden das ordentlihe und das außerordentliche

rmeebudget ohne Debatte unverändert angenommen. Ebenso wurde der Voranschlag für Bosnien und die Tg Due unverändert bewilligt, wobei die Delegation dem Reichs-Finanz-Minister Baron Kallay Anerkennung und Dank für seine Wirksamkeit aussprach. ;

Das ungarische Unterhaus erledigte gestern den Gesegentwurf über die Kurialgerichts barkeit in Wahl- sachen, darunter auch den jogenanmien Kanzelparagraphen, welcher den Geistlihen die Wahlagitation von der Kanzel herab verbietet. Heute wird die Zuckersteuervorlage zur Verhandlung kommen.

Großbritannien und Jrland.

Während des Luncheons, welhes am 18. d. M. nah Ueberreihung des von Seiner Majestät dem Deutschen Kaiser den Royal Dragoons gestifteten Kranzes im e v bei Curragh stattfand, traf, ciner Meldung des „W. T. B.“ zufolge, ein Telegramm Seiner Majestät des Kaisers ein, welches das Regiment zu dem denkwürdigen Tage von

egönnt en ihr edachte

Waterloo beglückwünsht. Es wurde sofort eine telegraphisge 4

Antwort Gean worin Seiner Majestät der Dank für die, 2

huldvolle Botschaft ausgesprochen wurde. Frankreich.

Der Anarchist Vivier, welcher kürzli in einer versammlung Drohungen gegen den spanischen Botschaftey Herzog von Mantèas ausgestoßen hatte, ist, dem „W. T. Y« zufolge, gestern in Paris verhafte! worden.

Die Marquise de Mor ès hat N Abend eine Depesche aus Tunis erhalten, welche den Tod des Marquis iy Frage stelli. Diese Ansicht gründe sih auf die Unwahrscein. lichkeit der Beschreibung der Ermordung.

Nufland.

Durch einen Ukas des Kaisers ist, dem „W. T. Y- zufolge, eine Medaille zur Erinnerung an die Krönung in Moskau geslistet worden. Das Ret diese Medaille zu tragen, haben alle Zivil- und Militär: beamten, welhe sich während der Krönungsfeierlich keiten in Moskau befanden, ferner alle diejenigen, welche dex Krönung als Vertreter beiwohnten, und diejenigen, welche an den Vorbereitungsarbeiten betheiligt waren. Die Medaille ist aus Silber und wird am hellblauen Bande des Andreas: Ordens getragen.

Jtalien.

Am Schluß der ggen Sipung der Deputirten- kammer erklärte der Ackerbau-Minister Guicciardini auf eine bezügliche Anfrage: die Regierung habe Ea die Einladung der französichen Regierung zur offiziellen Betheiligung an der Pariser Ausstellung im Jahre 1900 anzunehmen.

Spanien.

Die Regierung wird heute in der Deputirtenkammer einen Kredit zum Ankauf der beiden Kreuzer verlangen, welche in Genua zum Verkauf stehen.

In La Coruña ist ein französishes Geschwader eingetroffen, dem ein begeisterter Empfang bereitet wurde, Der Bürgermeister gab den französischen Offizieren gegenüber dem Wunsche Ausdruck, die Bande der Zuneigung, welche Yas und Spanien einigten, möchten zu einem wirklichen

ündniß werden.

Niederlande.

Die Zweite Kammer hat gestern mit 56 gegen 43 Stimmen das neue Wahlgeseß angenommen, dur welches doppelt soviel Wähler als bisher das aktive Wahlrecht erhalten.

Belgien.

Jn der Repräsentantenkammer brachte der Minister des Aeußern einen Königlihen Erlaß ein, dur welhen die im vorigen Jahre eingebrahte Vorlage, betreffend die Abtretung des Congostaats an Belgien, zurückgezogen wird. — Der vom Senat abgelehnte Artikel 50 des Budgets des Land- wirthschafts-Ministeriums, betreffend die Festseßung von Mindestlöhnen, wurde gestern in der Kammer now einmal berathen. Die Sißung war, wie „W. T. B.“ be- richtet, eine sehr erregte; den Sozialisten wurden zahlreiche Ordnungsrufe ertheilt. Nach längerer Berathung, bei der die Regierung vorihlug, das Budget in der vom Senat fest- R Fassung anzunehmen und einen Versuch mit Mindeft- ohnen zu machen, ohne dieselben in die staatlichen Aus- schreibungen aufzunehmen, wurde mit 83 gegen 27 Stimmen eine Tagesordnung angenommen, worin der Regierung das Vertrauen des Hauses ausgedrückt wird.

Griechenland.

Gestern ist ein Königliches Dekret veröffentliht worden, durh welches der Regierung ein Kredit von 3000 Fr. zu Gunsten der Flüchtlinge aus Kreta bewilligt wird.

Amerika.

Die Anhänger der Silberwährung, welche aus der republikanishen Konvention austraten, sind von der demokratishen Konvention aufgefordert worden, Ver- treter zur Unterhandlung mit dieser Partei zu entsenden.

Ein in New-York eingetroffencs Telegramm aus San José (Guatemala) meldet, daß in Guatemala eine Revo- lution ausgebrochen sei.

Wie dem „Neuter’shen Bureau“ aus Georgetown (British Guyana) berichtet wird, wäre der Zwischenfall an der Grenze von Venezuela (siehe die gestrige Nr. d. V. unter „Großbritannien“) auf folgenden organg zurüd- En: Ein britisher Beamter und Diebe hundert

rbeiter, welhe an dem Bau der Straße von Barama nah dem Cuyuni auf der englischen Seite der Grenze beschäftigt (émdas, ‘seien von bewaffneten Venezolanern ge- wungen worden, sih zurückzuziehen. Von Georgetown aus lei der Befehl an sie ergangen, keinen gewaltsamen Wider- tand zu leisten, sondern sich unter Protest zurüzuziehen. Die Angelegenheit habe in Georgetown keinerlei egung hervorgerufen. f

Aus Buenos Aires berichtet das „Neuter'she Bureau“: Jn einer von dem Präsidenten Uriburu, dem Finanz-Minister Romero und den Comités der beiden Kammern abgehaltenen Konferenz sei beschlossen worden, die Berathung über die Vorlage, betreffend die Unifizierung der öffentlichen Schuld, zu oersbieben, bis ein neuer, alle Anterefen berüd- sichtigender Geseßentwurf vorbereitet sei. A

Asien.

Aus Teheran von gestern wird der l der A ARA O amtlih bekannt machen lassen, daß hinfort öffentliche Aemter und Würden sowie militärische Titel und Orden nur noch als Belohnungen für Verdienste verlichen

werden sollen. Afrika.

Das „Reuter’sche Bureau“ erfährt, der Staatssekretär der Südafrikanishen Nepublik habe an den Gouver neur der Kapkolonie zur sofortigen Weiterbeförderung an den Staatssekretär der Kolonien Chamberlain zit Telegramme gesandt, von welchen das erste energish di Strafverfolgung von Cecil Rhodes, Beit und Harris verlange, und das dweite die Reichsregierung dringend B die ganze Zivil- und Militärverwaltung

es indem zuglei suchung betreffs der Mitschuld/ der Chartered Jameson's Einfall Ausdruck gegeben werde.

Times“ gemeldet,

Partci- ]

Gebiets der Chartered Company zu übernehme", dem Bedauern über die a cuns der Unter SZompany 0

Dem „Daily Chronicle“ wird aus Buluwayo von estern gemeldet, die Lage sei so ernst, daß die berittene nfanterie des Kaplandes Befehl erhalten habe, über

ira nah dem Maschonalande abzugehen; in Natal werde dieselbe mit Pferden versehen werden. Der Aufstand breite sich aus, und die britishen Truppen seien aus Mafe- fing herbeigerufen worden.

amm

Parlamentarische Nachrichten.

. Die Berichte über die gestrigen Slhaugea des N eichs- tags, des Mee Tes und des Hauses der Abg eord- neten befinden sih in der Ersten Beilage.

— Jn der heutigen (110. Sißung des ee, welcher der Staatssekretär des Reichs-Justizamts Nieberding bei- wohnte, wurden die Urlaubsgesuhe der Abgg. von Stein wegen dringendec Geschäfte, Erbprinz zu Hohenlohe-Oehringen auf sechs Wochen wegen einer Badekur und Gra Séhlieffen- Schlieffenberg auf vier Wochen wegen einer Vorschlag des Präsidenten abschlägig beschieden. Vor Eintritt in die Tagesordnung, auf welcher die zweite Berathung des Nes Geseßbu chs stand, bemerkte zur Geschäfts: ordnung :

Abg. Dr. Vielhaben (Reform-P.): Nach der Feststellung der Tagesordnung hatte ih angenommen, daß heute zunäg;st die Abstim- mung über die Gewerbeordnungsnovelle vorgenommen werden würde. Jh möchte beantragen, diese Abstimmung sofort vorzunehmen ; ein Versuch nach dieser Richtung ift son gestern gemaht worden, und ih möchte konstatiert sehen, daß diejenigen, welche sich befähigt glauben, das Bürgerliche Gesebbuh zu stande zu bringen, auch in der Lage E eine Abstimmung über die Gewerbeordnungs- Novelle herbei- zuführen,

Abg. Gröber (Zentr.): Jch bitte, diesem Wunsche nicht zu ent- sprechen; wir sind gern bereit, über die Gereerbeordnungsnovelle abzu- stimmen, sobald sie an der Reihe ift.

g. Liebermann von Sonnenberg (Reform-P.): Herr Iskraut hat gestern ohne Wissen der Partei für feine eigene Person die Beschlußfähigkeit des Hauses bezweifelt. Das Haus stellte gestern fest, daß Bein higteit vorhanden sei, und in der That ist der Reichstag eine Viertelstunde einmal beshlußfähig gewesen. Ver- fassungsmößi kann die Besc(hlußfähigkeit nur hiec im Hause festgestellt werden. Aber selbst wenn Beschlußfähigkeit vorhanden war, dann biite ih den Herrn Präsidenten um geneigte Aufklärung darüber, weshalb die Gewerbeordnungêvorlage nicht gestern zur Abstimmung gekommen ift, obwohl der Herr Präsident auf eine Anregung der Abgg. von Stumm und von Massow erklärt haite, er würde die Abstimmung vornehmen lassen in dem Augenblick, wo das Haus beschlußfähig sei. Gerade darum haben wir es unterlassen, die namentliche Abstimmung über den Antrag Richter zu beantragen.

Präsident Freiherr von Buol: J muß jeden Zweifel an der Richtigkeit dessen, was ih gestern gesagt habe, zurückweisen. Es waren 206 Mitglieder anwesend in dem Augenblick, wo ich erklärte, daß das Bureau über die Beschlußfähigkeit niht im Zweifel wäre, und es ist unrihtig, wenn der Abg. von Liebermann sagt, daß die Aus- zählung im Hause die allein geshäftéordnungsmäßige Art sei. Wenn das Bureau darüber einig ist und sagt, daß es keinen Zweifel darüber habe, so is die Beschlußfähigkeit festgetellt. Was die Abstimmung über die Gewerbeordnungs-Novelle betrifft, so habe ih allerdings erklärt, daß ih die Abstimmung vornehmen lassen würde in dem Augenblick, wo eine beschlußfäbige Anzahl vorhanden sein würde. Es wurde mir im Laufe der Sißung mit- getheilt, daß der Antrag auf namentlihe Abstimmung zurück- gezogen, später jedoch, daß er wieder aufgenommen sei, und gleichzeitig wurde mir gemeldet, daß wir wieder unter die E: fähigkeitsziffer gesunken wären. Da ist mir allerdings von verschie- denen Seiten der Wunsch ausgesprochen worden, daß die Abstimmung unterbleiben möge, und ich bin demgemäß verfahren. Jh bin also bei allen meinen Maßnahmen stets in Uebereinstimmung mit einem großen Theil der Mitglieder des Hauses gewesen.

Abg Spahn (Zentr.): Jch konstatiere, daß aus dem Hause beraus ein Antrag auf Vertagung gestellt war, den die Mehrheit des Hauses und auch die Partei des Abg. von Liebermann unterstügt hat.

Abg. Rickert (fr. Vgg.): Jch kann dies nur bestätigen. Ich möchte die Herren wirklich bitten, uns nicht in einen fortgefetten Kriepszustand zu verseßen. Niemand von uns war darauf gefaßt, daß bei Eröffnung der Sitzung wiederum ein folcher Zwischenfall kommen würde. Sie können doh nit verlangen, daß wir 206 Mitglieder immer zur Stelle sind; wir sind dech nit in der Schule.

Abg. Liebermann von Sonnenberg: Jn keiner Weise habe ih die Feststellung des Bureaus bezweifelt; im Gegentheil habe ih bestätigt, daß nach meinen Informationen das Haus beschlußfähig war zu der Zeit, als der Antrag gestellt wurde. Ih habe ihm alfo keinen Vorwurf gemacht. i:

_ Der Antrag des Abg. Dr. Vielhaben wurde darauf gegen die Stimmen der Reformpartei abgelehnt.

Die zweite Berathung des Bürgerlichen Geseß buchs wiede for ian fortgesegt bei den gestern zurückgestellten §8 130 U Ï _§ 130 lautet: „Ein Rechtsgeschäft, das gegen ein geseß- liches Verbot verstößt, ist nichtig, wenn sich niht aus dem Geseg ein Anderes ergiebt.“

8 134 lautet nah dem Beschluß der Kommission: „Ein Rechtsgeschäft, das gegen die guten Sitten verstößt, ist nichtig. __ Nichtig is]t insbesondere ein Rechtsgeschäft, durch das jemand unter Ausbeutung der Nothlage, des Leichtsinns oder der C A eines Anderen sich oder einem Dritten für eine Leistung Vermögensvortheile versprechen oder gewähren läßt, welche den Werth der Leistung dergestalt übersteigen, daß den Umständen nah die Vermögensvortheile in auffälligem Mißverhältniß zu der Leistung stehen.“ L Mau zweite Absay ist von der Kommission hinzugefügt

en.

Abg. Haußmann (d. Volksp.) beantragte, den zweiten Absay des S 134 zu streichen. :

, Vie Sozialdemokraten Fran ragnen, den 8 130 zu fassen: „Ein Rechtsgeschäft, das gegen die Geseze werstößt, ist niclg,, und § 134 zu fassen: „Ein Rechtsgeshäft, das gegen die E E R gegen die öffentlihe Ordnung ver-

„ ist nichtig.

An der weiteren Berathung betheiligten sich bis zum Schluß des Blattes die Abgg, Stadthagen (So h Haußmann S Volksp.), Gröber (Zentr.), Dr. von Buchka (d. kon J)

enzmann (fr, E, und der Großherzogli heime Rath Professor Dx. Gebhard.

— Das Herrenhaus ehrte in. der heutigen (19.) Sißung, in welcher der Justiz¿Minister Schönstedt zugegen war, zu- G das Andenken des am’ 18. d. M. verstorbenen Mitgliedes

tafen v on DyHrn in der üblichen Weise und ging dann ben erathung bes Gesegentwurfs, betreffend die A uf- de Ung der Hypothekenämter im Geltungsbereiche erichte, rgl fcommissi fessor Hinshius b A eritatter der Justizkommission, Professor ns\ch1us be- fürwortete die unveränderte Waaabme der Bere Justiz-Mini ter Schönstedt erklärte die vom Abgeordnetenhause

adekur auf

badische Oe-

vorgenommene enderung im § 7, wonach ten ausscheidenden Hypo-

thekenbewahrern noch für fünf Jahre ein Einkommen von höchstens 6000 M (in der Regierun svorlage stand 4500 4) gewährt werden soll, für prinzipiell unrichtig; diese Bestimmung betreffe jedo nur wenige Beamte und mache, zumal sie nur für fünf Jahre gelte, nur eine geringe r erforderlich. Das Staats-Ministerium habe us keinen Beschluß: darüber efaßt, er empfehle aber do in

Anbetracht der parlamentarischen eshâftslage die unveränderte An- nahme der Vorlage.

Der Gesezentwurf wurde unverändert angenommen.

…, Vize - Präsident Freiherr von Manteuffel gab darauf die übliche Geschäftsübersicht.

Herzog von Ratibor (zur Geshäftoerdnnne): Ich darf wokl auf Zustimmurg renen, wenn ich in Fhrer aller Namen wan verehrten Herrn Vize - Präsidenten den Dank des Hauses für feine Thätigkeit, für seine umsichtige und unparteiische Leitung der Geschäfte, für sein freundlihes Woblwollen und sein Entgegenkommen, das er uns bewiesen hat, hiermit aus\pre@e. Wir haben an unserer A leider in dieser Session unseren allverehrten Präsidenten Seine Dur(- laut den Fücsten zu Stolberg-Wernigerode vermissen müssen. Seine Krankheit hat uns alle mit tiefem Schmerz erfüllt, und ih möhte — Ihrer Zustimmung gewiß — nochmals dem Wunsh Ausdruck geben, daß wir ihn mit neu gekräftigter und wiederhergestellter Gesundheit in der nächsten Session wieder in unserer Mitte begrüßen dürfen. Meine Herren, das Amt unseres verehrten Herrn Vize-Präsidenten war infolge der Krankheit des Gin ein besonders \{weres und verantwortungs- volles; ih glaube, wir sind ibm, dessen Thätigkeit dur seine viel- seitigen anderen Geschäfte noch besonders erschwert war, zu ganz besonderem Dank verpflichtet. Jh bitte Sie, sich zum Zeichen dessen zu erheben. (Die E haben sich erhoben.)

__ Vize-Präsident Freiherr von Manteuffel: Jch danke Ihnen für die freundlichen Worte, die Sie an mih gerihtet haben, und bitte, daß Sie mir gestatten, diesen Dank au auf deu A Vize- Präsidenten und auf die Schriftführer übertragen zu dürfen. Meiner- seits bin ih Jhnen außerordentli dankbar, daß Sie mich unterstüßt haben nah jeder Rihtung; denn ohne die Unterstüßung des Hauses hâtte ih das nicht leisten können, was erforderlih war. Wenn ih noch anknüpfe an die Worte bezüglich unseres allverehrten Herrn Präsidenten, so glaube ih nicht fehlzugreifen, wenn ich annehme, daß dieses hohe Haus gewillt ist, den Gefühlen, die es für seinen erkrankten Präsidenten besecelen, dadur Ausdruck zu geben, daß Sie ein Telegramm an ihn richten heute bei unserm Scheiden. I habe mir erlaubt, das Telegramm zu entwerfen des Inhalts: Das Herren- haus hat bei seinem Scheiden den herzlihen Wünschen für das Wohlergehen seines hochverehrten Herrn Präsidenten aufs neue Ausdruck gegeben und mich beauftragt, Eurer Durchlaucht hiervon Mittheilung zu machen. Wenn das hohe Haus mit diesem Telegramm einverstanden ist — ein Wider- spruch hat sih nicht erhoben —, fo will ih es sofort absenden. Und nun zum Schluß! Wir haben unsere Sen begonnen mit dem Eid der unverbrüchlihen Treue, Liebe und Hingebung für unseren Allergnädigsten Herrn; so wollen wir au s{hließen. Jch bitte Sie, mit mir einzustimmen in den Ruf: Seine Majestät der Kaiser, unser Königlicher Herr lebe hoch! (Das Haus stimmte dreimal begeistert in diesen Ruf ein.)

Schluß nah 113/, Uhr.

— Heute Nachmittag 3 Uhr fand eine Sitzung der vereinigten Häuser des Landtags im Sißungssaale des Hauses der Abgeordneten statt, welcher der Vize-Präsident des Herrenhauses Freiherr von Manteuffel präsidierte und in welcher der Präsident des Staats-Ministeriums Fürst zu Hohenlohe auf Grund Allerhöchster Ermächtigung die Session des Landtags für geschlossen erklärte. Der Vize-Präsident Treten von Manteuffel brahte sodann ein O auf

eine Majestät den Kaiser und König aus, in welches die Mitglieder des Landtags begeistert einstimmten.

Statistik und Volkswirthschaft.

Zur Arbeiterbewegung.

In Dresden wurde in einer Versammlung der Maler und Lackierer, der „Lpz. Ztg. “zufolge, für nächstes Jahr ein neuer Lohn- kampf beschlossen.

In Zwickau haben, wie dasselbe Blatt erfährt, die Maurer, nackdem ihnen der geforderte Stundenlohn von 33 H bewilligt worden, beschlossen, nunmehr sfofort 103 stündige Arbeitszeit und Er- tund der Accordlöhne sowie der Löhne für Ueberstunden zu erstreben.

Aus Zürich meldet die „Frkf. lg: Wegen des über die hiesige Brauerei Haas von dem Gewer shaftebunde verhängten B oy- Totts ertlärte am 18. d. M. der Brauereibesitzeroerband die jüngst mit den Arbeitern vereinbarte Arbeitsordnung für sofort auf- gehoben und stellte eine neue auf. Die Verbandsmitglieder sind ver- pflichtet, zum 20. Juni mindestens 25 9/9 der organisierten Arbeiter zu kündigen, eventuell sofort zu futalen, Ein scharfer Kampf zwischen den organisierten Brauern und den Besißern sheint unvermeidlich.

Ueber weitere Lobnbewegungen in der Schweiz meldet der „Vor- wärts", daß in St. Gallen die Handlanger und Erdarbeiter von der Gemeindeverwaltung und dem Gas- und Wasserwerk Lohn- erhöhung verlangt, in Biel die Schreiner und Zimmerleute den Zehn- an Stelle des Elfstundentags bei gleihem Lohn errungen haben, und daß in Bern die Gipser und Malergehilfen aus- ständig sind.

Vauten.

In der Preisbewerbung um zwet evangelische Kirchen für den Vorort Groß«LiGterselde bei Berlin waren im Ganzen 67 Entwürfe eingegangen, davon 37 für die Dorfaue, 30 für den Tia Die Preise wurden folgendermaßen vertheilt : Unter den Entwürfen für die Dorfaue wurde der des Nr tekten Friß Gottlob in Berlin mit dem - ersten E se ausgezeihnet. Den zweiten reis erhielt Architekt Heinrich Arnolt in Meß; der dritt2 Preis wurde den Archi- tekten Friy und Wilhelm Hennings in Charlottenburg zu- erfannt. Für die Kirche auf dem Wilhelmsplay erhielten Regierungs- Baumeister Ernst Goldbah in Berlin den ersten, die Architekten Alfred Heubach und Theo Slieben in Hannover den zweiten und Negierungs-Baumeister Karl Wilde in Kolonie Grunewald den dritten Preis. Das Ergebniß des Wettbewerbs wurde wesentlich dadurch be- einträhtigt, daß die wenigsten Entwürfe die durh die Koftenhöhe ge- ebenen Grenzen eingehalten hatten. So ift es gekommen, daß einige

fonders talentvolle Arbeiten von der Preisertheilung ausgeschlossen werden mußten.

Land- und Forstwirthschaft.

Die Kommission für den Wiener Saatenmarkt hat be- [{lofsen, in diesem Jahre von der Veranstaltung eines Saatenmarkts n Wien abzusehen. Der Beschluß ift in der am 17. Juni abgehal- tenen Sißung der Kammer der Wiener Produktenbörse « bekannt gegeben worden.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs- Maßregeln.

Belgien,

Der „Moniteur Belge“ vom 15/16. d. M. veröffentliht eine Königliche Verordnung vom 15. Juli v. JI., in eler, die in Belgien geRde Bestimmungen bezüglich der Ein- und Dur {fuhr von

umpen 2. neu geregelt werden.

Hiernach ist die Ein- und Durchfuhr von Hatern und Lumpen, Leibwäsche, alten und getragenen Kleidungsftücken und gebrauchtem Bettzeug in bezw. dur Belgien sowohl auf dem Land- als auf dem Wasserwege verboten, wenn diese Gegenstände aus einem von dem belgishen Minister für Landwirthschaft, Industrie und öffentlichen

Arbeiten für verseucht erklärten Lande oder örtlihen Bezirk kommen. Aa nd: b

olche der vorerwähnten Gegenstände, welhe unter Kontrole der Zoflbehörde dur Belgien durchgeführt werden und in einer Weise verpackt sind, daß sie während des Tranéports nit manipuliert werden können; auh dürfen solhe in Belgien eingeführt werden, wenn der Zollverwaltung nachgewiesen wird, daß fie aus einer verseuchten Gegend mindestens fünf Tage vor Ausbruch der Epidemie versendet worden sind; folche, welche aus nit verseuchten Gegenden kommen, können zur Einfuhr und Durcfuhr zugelassen werden, wenn ihre Herkunft zur Zufriedenheit der Zollbehörde nahgewiesen wird; sie sollen au dann zur Einfuhr und Durchfuhr zugelassen werden, wenn sie du eine varleuGie Gegend durhgegangen Find, vorausgeseßt, daß der Zoll- behörde nahgewiesen wird, daß sie während des Tranports dur) tie verseuhte Gegend nicht mit unsauberen Gegenständen in Berührung gekommen sind;

2) mechanisch fomprimierte Lumpen, welche als Handelswaare in mit eisernen Reifen versehenen oder sonst hinreichend mit Draht zu- ammengebaltenen und mit Ursprungs-Marken und -Nummern ver- Fyeuen Ballen befördert und von der Zollverwaltung zugelassen werden ;

3) neue Stoffabfälle, welche direkt aus Spinnereien, Webereien, Manufakturen oder Bleichereien kommen, ferner Kunstwolle und neue Papierabfälle, sofern sie von einem von der zuständigen Lokalbehörde, event. von dem zuständigen belgischen Konsulat legalisierten Ursprungs- zeugniß begleitet sind;

4) Reisegepäck und Gegenstände, welche infolge Wohnungs- wechsels befördert werden, vorbehaltlich etwa für nothwendig Le: fundener fanitätspolizeiliher Maßnahmen.

Auch können Reisende solchen fanitätsyolizeilihen Maßnahmen unterworfen werden.

, Dem Ministerium wird überlassen, die Gegenden zu bezeichnen, hinsichtlich welher und für welhe Dauer die vorstehenden Bestinm- mungen Plaß greifen sollen, ferner die zu ciner etwa erforderlichen sanitätspolizeilichen Untersuchung, Jsolierung und Desinfektion von Schiffen A Maßnahmen zu treffen.

(Vergl. „N.- nz," Nr. 153 vom 2. Juli und Nr. 235 vom 9. Oktober 1894, sowie Nr. 48 vom 23, Februar v. S)

Verkehrs-Anftalten.

_Die im Reichs-Eisenbahnamt bearbeitete Uebers ihtskarte de r Eisenbahnen Deutschlands nebst zugehörigem Verzeichni der deutshen Eisenbahnen und ihrer Stationen i für das Jahr 1896 soeben neu erschienen. Gegen das Vorjahr hat die Karte , durch Aufnahme der neu eröffneten Linien und Stationen sowie der inzwishen durch Landesgeseßze oder durh Konzessionen zum Ausbau genehmigten und der zur Her- stellung aus Staatsmitteln in Aussicht genommenen Eisenbahn- Projekte eine Erweiterung erfahren. Ferner sind der Uebergang einiger Privatbahnen in Staatsbesiy, die Umwandelung einiger Hauptbahnen in Nebenbahnen sowie einiger Nebenbahnen in Kleinbahnen dur ent- sprechend veränderte Farbe und Form darauf zur Darstellung gebracht, au sind Kleinbahnen in weiterem Umfange als früher darin ein- getragen. Für die Angaben der Karte wie des beigegebenen Verzeih- nisses der Eisenbahnen und Stationen gilt der Stand am 1. Mai 1896. Dem leßteren vorangeschickt ist ein Verzeichniß der Eisenbahnverwaltungen und der ihnen unterstellten Bahnstrecken, nah Staaten geordnet. Die Karte (im Maßstabe von 1 : 1 000 000) besteht, wie früher, aus 6 Blättern und enthält als Nebenkarten Uebersichten der Eisenbxhnneze des rheinish- westfälishen Kohlenreviers, des obershlesishen Berg- und Hütten- reviers, der Eisenbahnen in und um Berlin, und des Eisenbahnneyes des Königreihs Sachsen. Die Karte nebst dem Na ist zum Preise von 7,590 4 durch den Buchhandel (Verlag von Max Pasch, Königlichem Hofbuchdrucker; Berlin SW., Ritterstraße 50) zu beziehen.

Bremen, 20. Juni. (W. T. B.) Norddeutscher Lloyd. Der Postdampfer „Bonn“ ift am 18. Juni, 12 Uhr Mittags, in New-York angekommen. Der Postdampser „Weimar“, von Ost- Asien “kommend, ist am 18, Juni Nachmittags in Wilhelmshaven angekommen. Der Dampfer „Silverdale*, vom La Plata kom- mend, ift am 18. Juni, 9 Uhr Abends, in Rotterdam angekommen. Der Postdampfer „Roland“ if am 19. Juni, 7 Uhr Morgens, in Baltimore angekommen. Der Reichs-Postdampfer „Preußen“, nah Ost-Asien bestimmt, ist am 19, Junt Nachmittags in Colombo

angekommen. Hamburg, 19. Juni. (W. T. B.) Lamburg. Amer esellschaft. Der Schnell-

kanishe Packetfahrt - Aktien - G dampfer „Fürst Bismarck* ist, von Hamburg kommend, heute früh 7 Uhr in New-York eingetroffen. — Der Postdampfer , Patria * ist, von Hamburg kommend, heute Morgen 10 Uhr in New-York ein- etroffen. — Der Schnelldampfer „Normannia“ ist, von New-York ommend, heute Abend 5 Uhr 45 Minuten in Cuxhaven eingetroffen. Budapest, 19, Juni. (W. T. B.) Die Versammlung von Technikern des Deutschen Eisenbahnvereins nahm in der heute fortgeseßten Berathung das vom Unterausshuß ausgearbeitete Pro- gramm für une ereinbarungen, betreffend den Bau und Betrieb von Haupt- und Nebenlinien, an. Da hiermit der wihtigste Gegen- ees der Berathungen erledigt war, stimmte die Versammlung einem ntrage zu, welcher dem Vorsißenden Ludwig für die geshtckte Leitung der DAUBIRN dankte. Morgen werden dieselben zu Ende geführt werden. London, 19. Juni. (W. T. B.) Der Uniondamvfer „Guelph“ is am Freitag auf der Ausreise von den Canarischen Inseln AHRFIanZen — Der Uniondampfer , German * is heute auf der Ausreise von den Canarischen Inseln abgegangen. Rotterdam, 19. Juni. (W. T. B) Niederländis@- Amerikanishe Dampfschifffahrts - Gesellschaft. Der Dampfer „Werkendam “, von New-York nah Rotterdam, ist gestern Nachmittag von New-York abgegangen.

Theater und Musik.

Königliches Opernhaus.

Eine einaktige Oper „Fra Francesco“ von Henry Waller gelangte geftern Abend us ersten Mal zur Aufführung; der Text- dichter ift auf dem Zettel niht genannt, doch heißt er, dem Vernehmen nah, Allison. Dem Verfasser der Musik sowohl wie der Dichtung ift die „Cavalleria rusticana“ vorbildlih gewesen, ohne daß des- wdgen eine bloße Nachahmung ftattgefunden hätte. Aber Hier ist weder die dlung so fstraff gespannt, noch verfügt der wohl noch j¡jugendlihe englishe Tonfeyer über das dramatishe

euer und die g ene Instrumentierungskunst, die dem taliener eigen ift. uch in „Fra Francesco“ könnte man die orgänge als den leßten Akt einer sehen; nur ist die Art, wie diese hier exponiert wird, nämlih durch eine lange Erzählung des Titelhelden, dramatisch nicht glücklich erfonnen. Die Aufmerksamkeit des Zuhörers, der vor EGintcitt in die Handlung noch kein Interesse für dieselbe haben kann, erlahmt, zumal wenn das esungene Wort \sich neben der Musik nicht behaupten kann. Die ndlung ist, soweit sie zu verstehen war, kurz folgende: Francesco tebt Maria, wird aber andererseits von Lucretia leidenscha r liebt. Leßtere bringt Maria bei ihrem Bräntigam in den Ver untreu zu sein, und hofft dadur, Francesco's Liebe zu Maria zu ertôdten und ihn füc sich zu gewinnen, Allein ihr Vorhaben mißlingt, Frans wendet sih zwar von Maria ab, wird aber Mö Im etsaal R ieten fi nun die eigentlichen Bühnenvorgänge ab. Sas hat f o ichter o ry t ¿‘gade u ranceêco zu bewegen, mit ihr zu „ era! zurü. Gleich darauf ersceinen au der Galerie des Saales fanblete und „um der Andachtstunde der Brüder beizuwohnen, darunter Maria {ne Stimme dem Gemcindegesange Francesco in anes Seele egt. Das sieht Lucretia, die aus ihrem Versteck hinter einem Pfeiler bervorstürzt, um die in diesem Augenblick von der Galerie herab kommende Maria zu tôdten. Francesco tritt dazwischen. Der Schlu

rößeren Handlung an-

, als frommer