1896 / 147 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 22 Jun 1896 18:00:01 GMT) scan diff

Bekanntmachung,

betreffend die Verloosung der vormals Hannoverschen áprozentigen Staats-Schuldversreid üngtn Litt. S.

für das Jahr vom 1. April 1896/97.

Bei der am 1. d. M. in Gegenwart eines Königlichen Notars Batgedatien Ausloofung der vormals Hannovershen Staats-Schuld- verschreibungen Litt. S. zur Tilgung für das Jahr vom 1. April ani dl find die nachfolgend verzeihneten Nummern gezoaen worden:

r. 48 164 207 208 316 435 659 über je 1000 Tblr. Gold und Nr. 718 974 1000 1128 1228 1330-1411 1571 1618 1678 1891 2022 2031 2084 über je 500 Thlr. Gold.

Dieselben werden den Besißern hierdurch auf den 2. Januar 1897 zur baaren Rüdckzahblung gekündigt. :

Die ausgelo Schuldverschreibungen lauten auf Gold, und wird deren Rückzahlung in Reihswährun g nah den Bestimmungen der Bekanntmachung des Herrn Reichskanzlers vom 6. Dejember 1873, betreffend die Außerkursseßung der Landes-Goldmünzen 2c. („Reichs- Anzeiger“ Nr. 292), sowie nach den Ausführungsbestimmungen des P. iter vom 17. März 1874 („Reichs-Anzeiger

r. 68, Position 3) erfolgen. i

Die Käritalbeträge werden hon vom 15. Dezember d. I. ab gegen Quittung und Einlieferung der Schuldverschreibungen nebst den ugehörigen Zins\hein-Anweisungen und den nach dem 2, Januar 1897 fi igen Fine cheinen Reihe VI Nr. 3 bis 10 an den Geschäftstagen

ei der ¿ s «Hauptkasse hierfelbst, von 9 bis 12 Uhr Bor- mittags, ausgezahlt. | L

ie Einlösung der Schuldverschreibungen kann auch bei sämmt- ltihen übrigen Regierungs - Hauptkassen, bei der Staatsschulden- Tilgungskasse in Berlin, sowie bei der Kreiskasse zu Frank - furt a. M. bewirkt werden. |

Zu diesem Zweck sind die gréin dir Wri 720 nebst den zu- gehörigen S E und Zinsscheinen |{chon vom 1. De- zember d. J. ab bei emer der leßtgedahten Kassen einzureichen, welche dieselben der hiesigen Negierungshauptkasse übersenden und, nach er- folgter Feststellung, die Auszahlung beforgen wird.

Bemerkt wird: |

Ñ Die Einsendung der Schuldverschreibungen nebst den zugehörigen Zinsschein-Anweisungen und Zinsscheinen mit oder ohne Werthangabe muß portofrei geschehen.

2) Sollte die Abforderung des gekündigten Kapitals bis zum älligkeitstermin niht erfolgen, so tritt dasselbe von dem gedachten eitpunkt ab zum Nachtheil der Gläubiger außer Verzinsung.

Schließlich wird darauf aufmerksam gemacht, daß alle übrigen 3¿- und 4prozentigen vormals S aientoteelten Landes- und Eisenbahn- Schuldverschreibungen bereits früher gekündigt sind, und werden des- halb die Inhaber der unten verzeichneten, noch nit eingelieferten, mit demKündigungstermin außer Verz uns getretenen, Hannoverschen Staats/chuldversereibungen an die Erhebung der Kapi- talien derselben bei der hiesigen Regierungs-Hauptkasse hierdurh noch- mals erinnert. /

Hannover, den 6. Juni 1896. i

Der Mg Sl bent, von Brandenstein.

Berge On der bereits früher gekündigten und bis jeßt nicht ein- gelieferten, nicht mehr wverzinslihen vormals Hannoverschen Landes- und Eisenbahn -Schuldver- schreibungen.

Litt. H. 349% auf 2. Januar 1874 gekündigt: Nr. 830 über 100 Thlr. Courant.

Litt. N. 349/69 auf 2. Januar 1873 gekündigt: Nr. 4163 über 100 Thlr. Gold, auf 1. Dezember 1874 gekündigt: Nr. 4162 über 100 Thlr. Gold.

Litt. E I. 40/9 auf 1. Dezember 1874 gekündigt: Nr. 2880 über 100 Thlr. Courant.

Litt. FI. 4% auf 1. Dezember 1874 gekündigt: Nr. 14110 über 500 Thlr. Gold.

Litt. G I. 49% auf 1. Dezember 1874 gekündigt: Nr. 5421 über 100 Thlr. Courant.

Litt. HI. 4% auf 1. Dezember 1874 gekündigt: Nr. 4580 über 200 Thlr. Courant, Nr. 1320 über 100 Thlr. Courant.

Abgereist: Seine Excellenz der Vize-Präsident des Staats-Ministeriums, Staatssekretär des Jnnern Dr. von Boetticher, nah Kiel;

Seine Excellenz der Staats - Minister und Minister der

giCien, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten D. Dr. osse, nah Karlsbad;

Seine Excellenz der Wirkliche Geheime Rath únd Präsi-

dent der Seehandlung von Burchard, nah Königswart in

Böhmen ;

der Ministerial-Direktor im Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten, Wirkliche Geheime Ober - Regierungs - Rath Dr. Kuegler, nah der Provinz Pommern,

Nichtamtliches.

Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 22. Juni

Seine Majestät der Kaiser und König begaben Sich, wie aus Kiel gemeldet wird, am Sonnabend Morgen an Bord des Parts „König Wilhelm“, nahmen dann auf der Yacht „Meteor“ an der Regatta des Norddeutschen Regatta-Vereins theil und besuchten Abends das Schulschiff „Gneisenau“

Heute Vormittag um 9 Uhr nahmen Seine Majestät die Vorträge des Vize-Präsidenten des Staats-Ministeriums, Staatssekretärs Dr. von T und des Chefs des Zivil- kabinets, Wirklichen Geheimen Raths Dr. von Lucanus ent-

gegen.

Den Meldungen des „W. T. B.“ aus Kiel entnehmen wir noch Folgendes: Jhre Majestäten der Kaiser und die Kaiserin schifften Sih am Sonnabend Vormittag an Bord S. M. Yacht „Meteor“ zur Theilnahme an der Regatta des Norddeutschen Regattavereins ein. Jhre Königlichen

oheiten der Prinz und die Prinzessin Heinrih sowie die erzogin Friedrich Ferdinand zu Schleswig - Holstein- onderburg - Glücksburg fuhren an ord der Yacht gEspérance des Prinzen E ur Beobachtung der Regatta in See. Um 11 x inuten starteten in 6 Klassen 27 Yachten. Die Yacht „Meteor“ passierte 3 Uhr 40 Minuten als Ersté das in Höhe von Friedrichsort liegende Ziel; 4 Uhr 10 Minuten folgte die Yacht „Varuna“ Seiner Durchlauht des Fürsten zu Schaum- burg - Lippe. Jhre Majestôten wurden auf der Fahrt von den Passagieren des E des Norddeutschen

Regattavereins lebhaft begrüßt. Am Nachmittag trafen Seine Kaiserlihe Hoheit der Kronprinz und Seine Königliche oheit der inz Eitel - Friedri in Begleitung ihrer ouverneure, des Generals von Deines und des Obersten Sen von Lyncker, aus Plön zum Besuch Jhrer Majestäten des Kaisers und der Kaiserin ein und begaben Sich in einer Pinasse an Bord der Yacht „Hohenzollern“. Abends fand daselbst Tafel statt, zu welcher die in Kiel anwesenden Fürst- lihen Personen geladen waren. i Gestern Ss verblieben Jhre Majestäten der Kaiser und die Kaiserin mit den Prinzen-Söhnen an Bord der Yacht „Hohenzollern“, wo Allerhöchstdieselben dem Gottesdienst bei- wohnten. Später meldete sih bei Seiner Majestät der Staats- E des Neichs-Marineamts, Admiral Hollmann, welcher in er Nacht in Kiel eingetroffen war. Um 10% Uhr fuhren ie Majestäten der Kaiser und die Kaiserin und die Prinzen in Begleitung des Admirals Hollmann mit einem Dampfbeiboot ms der Barbarossabrücke. Jhre Majestät die Kaiserin begaben Sich alsdann mit den Prinzen-Söhnen zum Besuch Jhrer Königlichen ReR des Prinzen und der Prin- zessin Heinrich ed dem Schlosse, während Seine Majestät der Kaiser mit dem Staatssekretär Hollmann zur Yacht „Meteor“ fuhren. Nach kurzem Aufenthalt kehrten Seine Ma- jestät mit dem Staatssekretär nah der Barbarossabrücke zurück, woselbst Leßterer Geg, um sich zur Kaiserlichen Werft zu be- geen. Seine Majestät begaben Sich hierauf wieder an Bord er Yacht „Hohenzollern“, wohin um 1111/5 Uhr Jhre Majestät die Kaiserin und die Kaiserlihen Prinzen folgten. Abends um 6 Uhr kehrten Seine Kaiserliche ode der Kronprinz und as Königliche Hoheit der Prinz Eitel-Friedrih nach Plön zurü.

Der General der Kavallerie Edler von der Plan itz, Jnspekteur der 2. Kavallerie - Jnspektion, der General der Artillerie Edler von der Planißt, General -Jnspekteur der Fuß - Artillerie, und der General - Lieutenant von Kuhl- mann, Jnspekteur der 1. Fuß-Artillerie-Jnspektion, sind von Berlin abgereist.

Der Wirkliche Geheime Ober-Baurath im Reichs-Eisen- bahnamt Streckert hat eine Dienstreise nah Süddeutschland angetreten.

Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Königlich sächsische A Negierungs-Katb Dr. Fischer ist nah Dresden ab- gereist.

Die Regierungs-Referendare Dr. jur. Werner aus Trier, von Dorndorf aus Arnsberg, von Schußbar, genannt Milchling, aus Oppeln, Bresges aus Düsseldorf und Dr. jur. Riechelmann aus Potsdam haben die zweite Staatsprüfung für den höheren Verwaltungsdienst bestanden.

Laut telegraphisher Meldungen an das Ober-Kommando der Marine ist S. M. S. „Seeadler“, Kommandant Korvetten-Kapitän Coerper, am 20. Juni in Lorenzo Marquez a g und beabsichtigt, am 30 d. M. nach Sansibar in See zu gehen; S. M. S. „Cormora n“, Kom- mandant Korvetten - Kapitän Brinkmann, is gestern in Chefoo angekommen.

Kiel, 21. Juni. Der chinesishe außerordentlihe Bot- schafter, Vize-König Li-Hung-Chang traf heute Abend mittels Sonderzuges hier ein und wurde am Bahnhof von dem Staatssekretär des Reichs-Marineamts, Admiral Hollmann, dem Chef der Marinestation der Ostsee, Vize - Admiral Thomsen, dem Ober-Werftdirektor, Kapitän Diedrichsen und dem Stadtkommandanten, Oberst - Lieutenant von Höpfner empfangen. Eine überaus zahlreihe Menschen- menge begrüßte den Vize-König mit wiederholten lebhaften Ab a ‘e Nach der Vorstellung der zum e er- chienenen Persönlichkeiten fuhr der Vize-König nah seinem Absteigequartier Bellevue. Morgen früh wird dersecbe S. M. Schiff „Kurfürst Friedrih Wilhelm“, die Kaiserlihe Werft und die Germaniawerft besichtigen.

Baden.

Wie die „Neue Badische Landeszeitung“ meldet, hielt Seine Königliche Hoheit der Großherzog gestern bei Gelegenheit der Einweihung eines Krieger-Denkmals in Hockenheim, an welcher Feier etwa 5000 Krieger theil- nt eine Rede, in der Höchstderselbe etwa Folgendes aus- ührte:

Ich fühle mich veranlaßt, der Stadt Hokenheim Dank zu sageu für dic heutige Denkmalsfeier und Denkmalsenthüllung, welhe das Ziel hatte, der Zeiten zu gedenken, die wir heute und immer im Herzen haben und für die wir Gott danken : der Zeiten, in denen das Reich gegründet wurde mit dem Blute deutscher Soldaten. Allenthalben ist diese 2Bjährige Gedächtnißfeier gefeiert worden, in verschiedenster, mannigfaltigster Weife. Dies ist dankbar zu begrüßen. Sie wissen, daß vor wenigen Tagen das von den Kriegervereinen gewidmete Denkmal in Gegenwart Seiner Majestät des Kaisers eingeweiht wurde: eine Feier, welhe den Ab» {luß der Zeit bildet,” ter wir heute in dankbarer Erinnerun gedenken. Aber, was sollen die Folgen der Feier scin! Das ist es, was uns fortgeseßt beschäftigt. Wir wollen geloben, das festzuhalten, was gegründet ist; niht gegen die leide außerhalb, sondern gegen diejenigen im Innern des Deutschen Reichs wollen wir ankämpfen. Wir wollen fest zusammenstehen; mögen Angriffe kommen, woher sie wollen, und von Leuten ausgehen, welche es auch sein mögen es gilt fest zusammen zu halten, um die Achtung aufrecht zu halten; denn sie is ein Segen der Nation; das Gegentheil ift Gane und Vernichtung. Gott behüte uns vor Mangel an H A oung zur Krone und zum Reich, vor Mangel an Liebe, die alles üÜberragen muß. Nur dur Liebe können wir uns kleinliher Dinge entshlagen; das ist es, meine Freunde, was ih eben angeführt, was ich hier an dieser Stelle Jhnen uünd dem ganzen Militärvereinsverband zurufe: La Euch getreu und fest an Einem, das Ihr seiner Zeit errungen habt: an dem deutschen Vaterlande; helfet, damit das, was Ihr selbst erlebt und geleistet habt, als Vorbild der jüngeren Generation diene, damit sie erkenne, worin die Freiheit und worin die Ordnung ruht. Diesem müßt Ihr Euch mit ganzem

erzen hingeben, reiheit ist Ordnung. Jch betone dies um fo ester, als wir alle wissen, daß sie Lags e angegriffen wird. Achtung und Hingebung gehören dazu, das zu berieben, was das Neich [es foll: Susammenfafsung aller Deutschen in gemeinsamer Arbeit zur Er- altung des Reichs. H ‘s bedarf es der Opferwilligkeit ; denn ohne diese giebt es keine Macht. aht ist nur möglich, wenn man \ich ihr von ganzem Herzen hingiebt bis zu dem Depuntt, an dem wir hoffentlih noch lange nicht angekommen sind, wiederum das. Schwert zu ziehen und für das Reich einzutretea. Damit wir das können, müssen wir rechtzeitig Opfer bringen, Die Opfer, die wir dafür bringen, können nit zu groß sein; es gilt zu erhalten, was geschaffen ist, Keine Nation, sei sie noch so dteh; ann eine große Sache untexfiüyzen,

ohne daß Opfer gebracht wertes, die ter Größe und Matt Dauer

Ra Uet 08 Wbn gelhroden, Baller mie L pu mmen zu dem, was 1ckch) even ge]prochen. en wir [efi zua daikit das Reich besiebe. Stiamen uf: S Deutsche Kaiser, unser Kriegsherr, derjenige, der bestimmt ist, dag Reich zu erhalten, zu {üßen und zu vermehren, lebe hoch!

Jhre Königlichen Hoheiten der Kronprinz und dz Kto prinzen von S neben uud Norwegen find am Sonnabend Nachmittag auf Schlóß Baden eingetroffen.

Elsafe-Lothringen.

Vei den gestern vorgenommenen Nachwahlen zu deny Gemeinderäthen wurden, wie „W. B. T.“ berichtet, in Straßburg 15 Mitglieder von der gemeinsamen Liste der Liberalen und des Zentrums und 8 von der gemeinsamen Liste der Demokraten und der Sozialdemokraten gewählt. Eine Wahl ist noh durch das Loos zu entscheiden. Jn Me§ wurden 33 Mit. glieder endgültig gewählt, und zwar 21 Altmezer und 12 Ein: gewanderte, unter leßteren auch mit großer Mehrheit der bisherige Bürgermeister von Kramer. Jn Schlettstadt wurden der Kührer der fkatholishen Volkspartei Spieg und zwei altdeutshe Kandidaten gewählt. Das Gesammt: resultat ergiebt eine bedeutende Mehrheit der anti flerifalen Parteien, bestehend aus On und Altdeutschen. Jn Mülhausen waren 31 Kandidaten zum Gemeinderath zu wählen, von denen auf die vereinigten Ordnungsparteien 29 Size entfielen, 11 Klerikale und 18 Lj; berale. Die beiden Altdeutschen, welhe auf der Liste der ver: einigten Ordnungsparteien standen, unterlagen und an ihrer Stelle wurden 2 Sozialdemokraten gewählt. Jn Marbach ist der bisherige altdeutshe Berufs - Bürgermeister Dittmar wiedergewählt worden. Außerdem wurden drei Sozialdemo- fraten gewählt, von denen nunmehr fünf dem Gemeinderath

‘angehören. Jn Colmar wurden neun Kandidaten der ge:

meinsamen Liste, ein Altdeutsher und ein Sozialdemokrat qe- wählt. Jn Diedenhofen wurden unter zehn Kandidaten drei Altdeutsche gewählt. Bisher waren niemals Altdeutshe Mit:

‘glieder des Gemeinderaths.

Oefterreih-Ungarn.

Der Kaiser und König ist gestern Abend von Budapest nah Wien zurückgekehrt. i

Beide Delegationen hielten vorgestern ihre S chluß- sißungen ab.

Die österreichische Delegation nahm nah Erledigung von Petitionen sämmtliche Vorlagen in dritter Lesung an. Der Minister des Aeußeren Graf G oluhowski sprah der Delegation fodann den Dank und die Anerkennung des Kaisers für die patriotische Opfer- willigkeit aus und danfte hierauf im Namen der gemeinsamen Regierung für das wvertrauensvolle Entgegenkommen der Delegirten. Der Präsident Freiherr von Chlumecky erklärte in der Schlußrede, die Delegation habe aus den erhebenden Worten des Kaisers und aus den ausgezeichneten Dar- stellungen des Grafen Goluhowski neue Friedenézuversiht geshöpft. Redner betonte, daß die österreihish- ungarische Wehrkraft Schritt

für Schritt vorwärts gehe, wobei allerdings dec Bevölkerung.

niht unwesentlihe Ovfer auferlegt würden; er wünsche, die europäischen Verhältnisse möchten es ermöglichen, taß den immer wachsenden Heereslasten einmal ein Ziel geseßt werde. Der Präsident gab sodann dem Wunsche Ausdruck, es möge dem ren Goluchowski gelingen, dem bedauerlihen Wettkampf, der auf allerdings friedlichem, aber nicht minder empfindlihem Gebiet mit Bezug auf den künst- lihen Schuß wirthschaftliher Interessen in neuerer Zeit mit erhöhter Kraft geführt werde, ein Ende zu mahen. Zum Schluß brachte der Fe ein dreifahes Hoch auf den Kaiser aus, in das die Ver- ammlung begeistert einfstimmte.

In der Sißung der ungarishen Delegation übermittelte, nahdem die üblihe Geschäftsübersiht gegeben worden war, der Finanz-Minister Baron Kallay den Dank und die An- erkennung des Königs für die rashe und günstige Erledigung der Vorlagen und die Opferfreudigkeit der Delegation, sowie den Dank der Regierung für das Vertrauen und die Zuvor- kommenheit der Delegation. Baron Bela Vay sprach sodann dem Präsidenten Szell den Dank der Delezation aus, worauf dieser die Arbeiten der Delegation für beendet erklärte. Redner bemerkte, die Delegation habe rasch, aber gründlih gearbeitet, das sei ein Beweis, daß die F der Regierung und die gewählten Mittel die Zustimmung der Delegation erlangt hätten, und ferner ein erfreuliher Beweis dafür, daß zwischen der exekutiven Macht und den parlamentarischen Kontrolkörperschaften die Harmonie bestehe, welche zur Leitung der Angelegenheiten und zur Hebung des Ansehens der österreihisch-ungarishen Monarchie sowie zur Festigung ihrer Wehr- fähigkeit so nothwendig sei. Redner {loß mit einem Hoh auf den König, das mit stürmischen Eljenrufen beantwortet wurde.

Jm ungarischen Unterhause wurde vorgestern die Vorlage über die Erhöhung der Zuckerprämie berathen, die Debatte aber später abgebrohen. Der Abg. Mezlanyi von der äußersten Linken brachte sodann eine Jnterpellation wegen der von dem Dr. Lue ger gegen Ungarn vorgebrachten Schmähungen ein. Ueber den Verlauf der Sizung berichtet

‘Der Referent Lan g empfahl die Annahme der Vorlage über die

Zuckerprämien, da die Zuckerindustrie des Schutzes bedürfe. An der gegenwärtigen Campagne seien 150000 Joh ungarishen Bodens interessiert. Der Abg. Molnar (Ugronfraktion) betonte, die Vor- Iage diene nur der österreihishen Industrie, dem Interesse der ungarishen Zudckerindustrie wid®rstreite die Ausfuhrprämie. Der Abg. Bernath führte aus, Oesterrei erzeuge doppelt #9 viel Zudcker als Ungarn, welches wenigstens eine Million zu Gunsten Oesterreichs ohne Gegenleistung zahlen werde. Redner brachte eine Resolution ein, worin die Regierung aufgefordert wird, energishe Maßnahmen gegen die Zuderkartelle zu treffen sowie den an den Kartellen theil- nehmenden Fabriken die ftaatlihen Begünstigungen zu entziehen, und erklärte, er werde gegen die Vorlage stimmen. asfelbe erflärten die Abgg. Kossuth und Helfy. Der Abg. Graf Alexander Karolyi Bros vom landwirthschaftlihen Standpunkte aus gegen die Vorlage. Der Finanz-Minister Lukacz erklärte, die Vorlage liege im Interesse sowohl der österreichishen als der ungarishen Industrie. Jm Prinzip sei er ein Gegner der Zuckerprämien, da aber Deutschland die Prä- mien auf das Doppelte S t habe, müsse au hier zu Lande eine Ee provisorische Verfügung getroffen werden, Der Minister widerlegte sodann die Behauptung, als ob Ungarn keine Pen habe; Ungarn erzdge vielmehr 1,3 Millionen Doppel-Zentner, kon sumiere aber nur 0,6 Millionen Doppel-Zentner ; er erkläre, im Fall der Ablehnung der Vorlage müßten die Fabriken ihren Betrieb einstellen oder wenigstens einshränken. Der Minister besprach hierauf die Kartellfrage und führte aus, die Kartelle im allgemeinen und auch die Zudckerkartelle seien niht zu beanstanden. Im Laufe der Ausgleich#- verhandlungen werde \sich Gelegenheit bieten, auch den Kartellen egenüber erfügungen u treffen für den Fall, daß dieselben die nteressen der Verbraucher oder Produzenten schädigen würden, Der Minister ersuchte um Bewilligung der Vorlage. Die weitere Be‘ rathung wurde sodann vertagt, worauf der Abg. Mezlan yi folgende Interpellation einbrahte: In den an der österreihischen Grenit

gelegenen, zumeist deutschsprahigen Gemeinden versenden die ua 4

eichishen Antisemiten unentgeltlich ihre Blätter, in welchen n y auf aile: staatliche Existenz enthalten sind und die N

Ich nehme an, daß alle, die hier anwesend sind, y,

ie alle ein in den Ruf: «Dey

, insbesondere die Deutschen, aufzefordert werden, das Joch i gyori en Unterdrückung baus Ggtteln. Diese Blätter ehen besonders nah den Komitaten Wieselberg, Preß- Pera Eifenbura und Oedenburg. Einzelne Agenten be- reisen die Komitate Preßburg und Oedenburg . als Stimmungsmacher und verkünden, Lueger werde bald erscheinen, um das Volk aufzu- fláren. Er frage nunmehr an: Hat der M nister Kenntniß davon, daß in ter lebten Zeit eine große Menge von Blättern, welche gegen eine rezipierte Konfession, gegen den ungarischen Staat uad gegen die ungarishe Ration hegen, in die an Oester-

reich grenzenden Komitate unentgeltlih versandt werden ? Fs der Minister entschlossen, diesen Blättern den Post- debit für Ungarn und dessen Nebenländer zu entziehen? Hat der Minister des Innern Kenntniß davon, daß einzelne Agenten zum Zwede der Aufreizung das Land zu bereisen beginnen, und ist er ent- ihlossen, die volle Strenge des Geseßes anzuwenden, damit gegen die- selben seien es ührer oder Agenten, und mögen sie auf Berufung oder aus eigenem Willen zur Verkündung ihrer aufreizenden Prinzipien fommen die nothwendizen Maßregeln angewendet werden ?

Großbritannien und Jrland.

Der Ministerrath hielt am Sonnabend eine zwei Stunden dauernde Sißung ab, um die parlamentarische age zu berathen. Wie die „Times“ erfährt, wurde beschlossen, die Unterrichtsbill zurückzuziehen. Es werde jedoch wahr- scheinlih eine ähnlihe Vorlage in der näciten Session eingebracht werden.

Frankreich.

Der Minister-Präsident Méline empfing am Sonnabend den Unter-Staatssekretär der Südafrikanishen Republik van Boeschoten, welcher die Genugthuung seiner Regierung über die zwishen Transvaal und Frankreih bestehenden und sich immer mehr ausbreitenden Handels- und Freundschafts- beziehungen zum Ausdruck brachte.

Die Deputirtenkammer sehte vorgestern die Berathung des Geseßentwurfs, wonach Madagaskar hes fra Men Kolonie erklärt wird, fort und nahm scließlih die Vorlage mit 329 gegen 82 Stimmen an. Ueber den Verlauf der Sißung berichtet „W. T. B“, wie folgt :

Der Deputirte B azille spra sih gegen den Gesetzentwurf aus und erinnerte den Minister des Aeußern Hanotaux daran, dos er, ehe er Minister geworden sei, auf die Unzuträglichkeiten der Annexion Madagaskars hingewiesen habe. Der Minister des Auswärtigen

anotaux wies den ihm gemahten Vorwurf, er babe si mit seinen üheren Anschauungen in Widerspruch gefeßt, zurück und erklärte, ob- gleih er persönlich einem Protektorat den Vorzug gegeben haben würde, habe er seit dem März d. J. mehrfach ausge- führt, daß er nach der Beseitigung des Protektorats seitens des Ministeriums Bourgeois dringend wünsche, die neue, von dem jeßigen Ministerium angenommene Kombination möge Erfolg haben. Er habe die Annexion aus Nothwendigkeit, niht aus freier Wahl angenommen und habe seine persönlihen Anschauungen dem Wohle des Staats geopfert, weil es keinen anderen Ausweg bei dieser Sach- lage gebe, Der Minister wies darauf hin, daß dies von der Erklärung des früheren Ministers des Keußern Berthelot herstamme, worin mitgetheilt worden sei, Madagaskar sei eine französishe Besißzung. In diesen entscheidenden Worten liege die Annexion; das Protektorat sei zu Ende 3ewesen, als die Königin von Madagaskar die einseitige Erklärung unterzeihnet habe, worin se die 3 Flperareung eitens Frankreichs anerkenne. Diese neue Lage habe unvermeidlihe diplomatische Konsequenzen nach fich (eben müssen. Frankreich habe am 11. Februar den Mächten diese definitive Besitergreifung mitgetheilt. Die Mehrzahl der Mächte habe den Empfang dieser Mit- theilung bestätigt, andere hätten von der e gerareitung Kenntniß genommen. Der englishe Premier- Minister Lord Salisbury habe erklärt, er halte bis zum Empfang des Wort- lauts des Vertrags die bestehenden Rechte Englands aufrecht. Der Staatssekretär der Vereinigten Staaten Olney habe im Namen der Vereinigten Staaten ebenfalls Vorbehalte gemaht. Es seien Ver- handlungen eingeleitet worden, und auf das Verlangen des Staats- sekretärs Olney habe der ehemalige Minister Bourgeois erwidert, der Vertrag der Vereinigten Staaten mit Madagaskar vom Jahre 1881 sei unvereinbar mit dem neuen Stande der Dinge; die amerikanischen Bürger würden auf Madagaskar die Vortheile der zwischen Des und den Vereinigten Staaten abgeschlossenen Verträge genießen. Der Staatssekretär Olney habe auf der Abgabe einer kategorishen Er- zung bestanden, in welcher an die Stelle dec malgassischen die französische Souveränetät geseßt werde. Das Verlangen Olney's sei im Auswärtigen mt nah der Bildung des Kabinets Méóline eingegangen. Das neue Kabinet habe eine Ehre darin gesucht, in der auswärtigen Politik die Kontinuität der Ansichten und der Pläne zu sichern; es habe, um die bereits erreichten Resultate niht wieder aufzugeben, nicht auf die Form des Proteftorats zurückfommen können, welches der Form und dem Wesen nah mit Nücksicht auf die Mächte dur successive Modifika- tionen zerstört worden sei. Einen anderen Beweggrund, die Annexion zu unterstüßen, hätten die Verhandlungen mit Großbritannien gebildet, welches si in Ermangelung der Annexion geweigert habe, fis den Ansichten Frankreihs bezüglich der Zolltarife anzuschließen. eshalb verlange die Regierung, daß die Kammer den Gesetzentwurf annehme, das Parlament denjenigen, welhe mit der Lösung der bestehenden Schwierigkeiten beauftragt seien, Autorität und neue Kraft zu geben habe, Die bloße Einbringung der gegenwärtigen Vorlaze habe {on die Zustimmung der Vereinigten Staaten gesichert, und dieses durh die Macht der Verhältnisse herbeigeführte Resultat dürfe nicht das einzige bleiben. Es fei natürli, daß Frankreich in dem Augenblick, wo Madagaskar einen Werth für dasselbe erlange, für sein Budget und seinen E ein gerechtes Aequivalent für die gebrahten Opfer beanspruhe. „Wir wollen nit daran iweifeln“, fügte der Minister hinzu, „daß die relativ sekundären politishen Fragen, welche noch vorhanden sind, wenn wir sie jo be- trahten, sich \chnell lösen lassen.“ Der Minister für die Kolonien ebon äußerte die Ansicht, man müsse auf Madagaskar nur eine möglidst geringe Anzahl von Beamten unterhalten ; er verpflichtete A die Ausgaben nicht zu erhöhen, und erklärte {ließlich, daß demnächst hon die Einkünfte Mada asfars genügen würden. Die Kammer nahm lerauf ohne befondere Abstimmung den einzigen Artikel des Gesetz- entwurfs an. Der Deputirte Denechau verlangte, daß die Sklaverei uf Madagaskar \ofort abgeshaf werde. Der Deputirte Le Myre e V ilers bemerkte, die Ab Gofang könne erst nach Anstellung ciner nquête und, nahdem entsprehende Maßnahmen ronen seien, vorge- tommen werden. Es lebten im Innern der Jnsel mehrere Hundert- zgusend Sklaven, die man unmöglich zur Landstreicherei verurtheilen gun, Der Deputirte Jaurò s {loß sich Denechau an. Res Deputirte de Ma h Gerate eine Tagesordnung ein, worin die Ï d cung ersuht wird, Maßnahmen dahin ju treffen, daß die eseyz- sei abgeschaffte Sklaverei auch thatfächlich fo bald als mögli be- Jed werde. Der Minister-Präsident Méline konstatierte, daß dölsie mann für die Abschaffung der Sklaverei sei, daß aber bis zur Ex n Beseitigung derselben ein Uebergangszustand nothwendig sei. 7 acceptiere die Tagesordnung de Mahy. Dieselbe wurde mit

T angenommen.

- Matin“ zufolge beschloß die Negierung, cine mili- tärishe Éxpedi tion zu in um die Ueberbleibsel der Tpedition des Marquis Morès zurückzuführen. An- Ererjeits hätten auch die Freunde des Marquis Morès eine Ztpedition ausgerüstet, welhe demnächst us Tunis abgehen werde, um von dort die Leiche Morès’ abzuholen.

Jtalien.

Der König hat dem General Baldisscra das Groß: kreuz des Militärordens von Savoyen verliehen. Der Unter-Staatssekretär im Kriegs-Ministerium General

Dalvermec hat, wie „W. T. B.“ berichtet, sein Entlassungs-

gesuch zurückgezogen.

In den Abtheilungen der Kammer wurde vorgestern die Berathung der Vorlage über die Reorganisation ber Armee zu Ende geführt. Die Diskussion war eine sehr leb- hafte, die Opposition erhob in allen Abtheilungen Wider- spruch. Das Ministerium siegte in aht von den neun Ab- theilungen; es wurden daher aht Kommissare ernannt, die für die Vorlage sind, und einer, der gegen dieselbe ist.

Spanien.

Den Cortes ist von der Regierung ein Geseß- entwurf folgenden Junhalts vorgelegt worden: Die Re- gierung wird ermächtigt, den Boden- und Jndustrie- erzeugnissen des Deutshen Reichs die Z-lsäße des zweiten Tarifs (Minimaltarifs) aus dem gegenwärti für Spanien und Cuba sowie Puerto-Rico geltenden de - tarif ohne weitergehende Zugeständnisse zu gewähren, wofern Deutschland seinerseits den Erzeugnissen aus Spanien und dessen Kolonien die Zollsäze seines General- tarifs gewährt ohne die Zuschläge, welchen gegenwärtig ein- zelne Waarengattungen unterworfen sind.

Jn der Deputirtenkammer brachte der Finanz- Minister oorgestern den Budgetentwurf ein; das Defizit des Jahres 1894/95 beträgt 25 Millionen Pesetas, das wahrschein- liche Defizit des Jahres 1895/96 22 Millionen Pesetas. Das außerordentlihe Budget is mit 236 Millionen Pesetas ver- anshlagi. Der Finanz-Minister erklärte, die Hauptdeckungs- mittel follien aus dem Tabackmonopol, der Schiffahrtsteuer und einer Anleihe entnommen werden.

Wie verlautet, sollen zwishen dem 15. August und 15. September 50000 Mann spanisher Truppen nah Cuba abgehen.

Die ! Aug hat den Ankauf von zwei neuen ©Tor- pedobooten beschlossen.

Türkei.

Die Ernennung eines christlichen Vali für Zeitun ist nunmehr von dem Sultan in einem Jrade angeordnet worden.

Der Marschall Derwish-Pascha, Ober-Kommandant von Numelien, ist gestorben.

Die Botschafter hatten, dem „W. T. B“ zufolge, am Sonnabend eine Besprehung über die Lage in Kreta. Der „Agenzia Stefani“ wird berichtet, der österreichisch- ungarishe Botschafter Ed ad von Calice unternehme Schritte, die auf eine Wiederherstellung der Ruhe in Kreta hinzielten. Der Botschafter verlange zu diesem Zweck die Ernennung eines christlihen Gouverneurs, Wiederherstellung des Vertrags von Haleppa und Einberufung des Landtags. Alle Botschafter seien beauftragt, die Schritte des österreichisch- ungarischen Botschafters zu unterstüßen.

Der „Agence Havas“ wird aus Athen berichtet, die Aufständischen auf Kreta weigerten sich, die von der Pforte gestellten Bedingungen anzunehmen. Die Türken hätten sih nah Vukolics zurückgezogen, während die Christen nah Alikianu vorgerückt seien. Zwei Dampfer seien von Griechenland nach Kreta abgegangen, um die Frauen und Kinder aufzunehmen, deren Lage als höchst bedauernswerth geschildert werde. Das französishe Kriegsschiff „Le Levrier“ ist in Herakleion angekommen.

In Wien ist aus Konstantinopel die Nachricht eingetroffen, daß im Hauran neue Unruhen ausgebrochen seien. Dem „Reuter’shen Bureau“ zufolge hätten die Drusen vier Kom- pagnien türkisher Truppen vernichtet und mehrere Geshüße erbeutet. Der Aufstand scheine ernsterer Art zu sein als der vert e. Es werde in Konstantinopel versichert, daß in Sa nit 12 Bataillone nah Syrien eingeschifft werden sollten.

Rumänien.

Der König und die Königin haben sih am Sonnabend zu längerem N von Bukarest nah Sinaia begeben.

Die nationalliberale Partei hielt vorgestern in Bukarest eine große öffentliche E an weicher sih, dem „W. T. B.“ zufolge, über 10 Personen be- theiligten und der auch Deputationen von Senatoren, Groß- grundbesißgern und Jndustriellen beiwohnten. Aus allen Theilen des Landes waren Anhänger der Partei eingetroffen. Der Minister-Präsident Sturdza, welchem stürmische Ovationen dar- gera wurden, besprach die politische Lage und das Verhalten er Regierung; außerdem sprahen noch die ehemaligen Minister Giani und Naco sowie der Professor der Philosophie an der Universität Bukarest Dimitrescu. Der frühere Minister Pherekyde brachte eine Resolution ein, welche die Haltung der Regierung billigt und die Agitation Fleva’s verwirft. Der Antrag wurde unter lebhaften Ovationen für Sturdza an- genommen. Die Versammlung löste sih in völliger Ordnung auf ; in den Straßen fanden keinerlei Kundgebungen statt.

Serbien.

Die Belgrader Blätter melden, in Kurshumlje habe ein Konflikt pEiGen den serbischen Behörden und monte' negrinishen Ansiedlern stattgefunden, bei welchem mehrere Personen getödtet und verwundet worden seien.

Bulgarien.

Eine seit langem angekündigte und vom macedonischen Zentral-Comité vorbereitete Versammlung hat, wie „W. T. B.“ aus Sofia erfährt, gestern Nachmittag in Deotis unter nur geringer Betheiligung stattgefunden. Dragan gn führte den Vorsiz. Es sprachen nur zwei Redner.

ie Resolution des Comités, betreffend die Reformen in Macedonien, gelangte zur Annahme und soll der Regierung überreiht werden. Die Versammlung verlief in vollster Ordnung.

Dänemark.

Die Großherzogin von Luxemburg ist am Sonn- abend Abend von Kopenhagen über Vamdrup und Hamburg nach Königstein bei Frankfurt a. Main abgereist.

Der ehemalige Justiz-Minister Nellemann is zum DULEREN Direktor der Dänischen Nationalbank ernannt worden.

Amerika.

Der eHamburgisden Börsenhalle“ zufolge ist die von New-York aus verbreitete Nachricht über den Ausbruch einer Revolution in Guatemala unbegründet. Auf mehrere

von Hamburg nah Guatemala gerichtete telegraphishe An- fragen sei dic Aniwort eingegangen, daß in Guatemala alles ruhig sei. j

Asien.

Nah einer dem „Reuter’shen Bureau“ Nachriht aus Peking if die Kaiserin- Freitag gestorben.

Afrika,

Aus Kairo berichtet das „Reuter'she Bureau“, eine Truppenabtheilung unter Hauptmann Makon habe Kedden, 45 Meilen von Suarda entfernt, am Fuß der Katarakte von Geri dreiviertel: Wegs von Wadyhalfa nach Dongola, erreicht.

__ Dem „Messagero“ zufolge is durch Vermittelung eines in Schoa wohnhaften französischen Staatsangehörigen ein Brief eines bei Menelik gefangenen italienischen Soldaten an dessen Familie in Turin gelangt, nah welchem sih in Adissabaha 1500 Gefangene befänden. Jhre Reise habe zwei Monate gedauert. Sie hätten sich während dieser

ugegangenen utter am

Zeit von gerösteter oder roher Gerste ernährt und seien sehr -

mangelhaft bekleidet und mit blutenden Füßen angekommen. Viele in Adissabaha wohnende Europäer unterstüßten die Ge-- fangenen. Diese seien verständigt worden, daß sie zur Er- bauung einer neuen Königsburg für Menelik würden ver- wendet werden.

Dem „Reuter'shen Bureau“ wird aus Sansibar be- rihtet, Hilal Bin Omar, welcher wegen Umtriebe mit den Muskat-Rebellen zur Deportation verurtheilt war, habe si am Freitag der Wegführung aus seinem Hause widersetzt. Die Truppen des Sultans seien alsdann mit Gewalt in das Haus eingedrungen; ihnen seien der Bruder Hilal’s und andere Araber mit gezücckten Schwertern gefolgt, welche sih gen General Raikes, den Befehlshaber der Truppen des Sultans, gewandt hätten. Der Minister-Präsident General Mathews habe darauf von scinem Revolver Gebrauch emacht und vier Personen aus dem Volkshaufen verwundet. Lilal sei dann an Bord des britischen Kriegsschiffs „Philomel“ nah Aden gebracht worden.

Aus Buluwayo, vom 19. d. M., erfährt das Reuter’sche Bureau“: die Lage in Masch'onaland sei sehr ernst; der Aufstand der Eingeborenen, die an verschiedenen, einzeln liegenden Orten die Familien der Ansiedler ermordeten und weder Frauen noch Kinder schonten, sei allgemein. Alle in der Kolonie ansässigen Europäer hätten sich nah dem befestigten Lager von Salisbury geflüchtet, wo an alle felddienstfähigen Männer Waffen vertheilt worden seien; die zur Vertheidigung von Salisbury verfügbare Streitmacht sei indessen genügend. Auch die Hügel von Umtate müßten bewacht werden. Der General Carrington habe die Truppen, welche zur Verstärkung der Garnison nah Buluwayo gesendet worden seien, nah Salis- bury zurückgeshickt und sie durch fünfzig Mann von seinen eigenen Leuten verstärkt. Ein starker Matabelestamm habe die Verschanzungen auf den Matoppohügeln bei Buluwayo ver- lassen und marschiere über Umgingwe nah Norden. Der Staatssekretär für die Kolonien Chamberlain erhielt ein Telegramm, in welchem eine E aus Buluwayo vom 18. d. M. mitgetheilt wird, wonach eingeborene Boten, welche von Tuli aus der von Victoria kommenden Abtheilung entgegengesandt worden seien, durch die Matabeles, deren Streitkräfte zwishen Gondokwe und Belingwe ständen, zur Umkehr gezwungen worden scien.

Parlamentarische Nachrichten.

Der Bericht über die vorgestrige Sißung des Reichs tags, sowie die Rede, welche der Justiz-Minister Schönstedt in der leßten (19.) Sizung des Herrenhauses gehalten hat, befinden fich in der Erften Beilage.

Jn der heutigen (111.) Sißung des Neichstags, welcher der Reichskanzler Fürst ju Hohenlohe, der Staatssekretär des Reichs-Justizamts Nieberding, der Staatssekretär des Reichs-Schazamts Dr. Sccika onPosadowskyund der Minister für Landwirthschaft 2c. Freiherr von Hammerstein beiwohnten, genehmigte das Haus nah Ablehnung einiger Urlaubsgesuche in dritter Berathung den Entwurf eines Geseßes, betreffend die Aufnahme einer Anleihe für Zwecke der Verwaltungen des Reichs8heeres und des Auswärtigen Amts sowie der Neihs-Post- und Telegraphenverwaltung, nah- dem der Staatssekretär des Reichs-Schaßzamts Dr. Graf von Posadowsky erklärt hatte, daß die verbündeten Re- gierungen in ihrer Mehrheit einverstanden seien mit dem ein- geschobenen § 3 des Geseßes, wonah die Anleihe nur soweit aufgenommen werden soll, als die Ausgaben durch Ueber- schüsse des Reichs niht gedeckt werden können.

Larauf wurde die zweite Berathung des Bürger lichen Geseßbuchs fortgeseßt und zwar bei dem Titel 6 des zweiten Buches: Dienstvertrag.

Die Sozialdemokraten beantragten, als Ueberschrift des 6. Titels zu seßen statt „Dienstvertrag“: „Arbeitsvertrag“ und überall statt „Dienstberechtigter“: „Arbeitgeber“, statt „Dienstverpflichteter“: „Arbeitnehmer“.

Vor die Bestimmungen des scchsten Titels sollten zwölf neue Paragraphen eingeshoben werden, deren ersier lautet :

eArbeitsvertrag (Lobnvertrag, Dienstvertrag oder dergl.) ift ein Vertrag, durch welhen der Arbeitnehmer \ich verpflichtet, einen Theil sei@er geistigen oder körperlihen Arbeitskraft für die bäus- liche Gemeinschaît, ein wirths{aftlihes oder ein gewerblihes Unter- nehmen des Arbeitgebers gegen einen vereinbarten Lohn (Gehalt, Salair, Honorar, Gage, Stolgebühr oder dergl.) zu verwenden.

Unter Arbeitnehmern werden auch diejenigen Personen ver- standen, welhe für bestimmte Gewerbetreibende außerhalb der Arbeitsstätten der leßteren mit der Anfertigung gewerblicher Erzeugnisse eat t find, und zwar auch dann, wenn fie die Roh- und Hilfs\toffe fe bst beschaffen.“

Abg. Stadthagen (Soz.): Die bestehende Gesindeordnung, die aufrecht erhalten werden soll, ftebt in allen Punkten in Widerspru mit den Vorschriften des Bürgerlichen Geseßbuches. das Gesinde bestebt keine einheitlihe Ordnung seiner Rechtsverhältnisse, und ebenso liegt es bezüglich der Bergarbeiter. Warum follen diese Arbeiterklassen aus- eschlossen fein von dem einheitlichen Reht ? Man sagt: Der Name

t (l und Rauch. Das ift richtig. Ich gte auf den Namen uy nens viel, aber wann gat man jemals im pra [Fen Leben den Arbeitgeber als Dienstberehtigten, die Arbeitnehmer als Dienstverpflichtete be- zeihnet? Die Arbeiter müssen annehmen, daß man diesen Namen Sant hat, um sie zurückzuwerfen in ein überwundenes

ienstverhältniß, Hat man jemals etwas ehört von cinem Militärdienstberechtigten flihteten? Wir wollen do folche unzu

n die Gesezessprache einführen. In

den Bezeichnungen niht

oder einem rdienftver- er Denkschrift zu dem neuen

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