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Haden Nr. 22 S. 177, ausgegeben am 28. M L N R

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Vor

belaften, dur das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Wies-

der Allerhöhste Erlaß vom 29. | bén

aus LO A natudes der von der Stadt As auf er er

7, November 1884 aufgenommenen Anleihen auf 34 9%, durch das

Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Magdeburg Nr. 23 S. 209,

ausgegeben am 6. Juni 1896;

H der Allerhöchste Erlaß vom 29. April 1896, betreffend die Genehmigung des ersten Nachtrags zum Statut der Landeskultur- Rentenbank für die Provinz Westfalen vom 29. April 1896, durch Extrabeilagen ju den Amtsblättern

der Kön ga G EnRg zu Münster Nr. 23, ausgegeben am

Á. Juni- , der Königlichen Regierung zu Minden Nr. 23, ausgegeben am 6 i O

der Königlidlen Regierung zu Arnsberg Nr. 23, ausgegeben am . Jun :

Í 4) der Allerhöchste Erlaß vom 12. Mai 1896, betreffend die Herabseßung des Zinsfußes der. .von e e Feltow au) Mund des Allerhöchsten ‘Privileälums vom 25. Mai 1881 auegege enen Anleihescheine von 4 auf 32 9%, durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Potsdam und der Stadt Berlin Nr. 25 S. 291, aus- gegeben am 19. Juni 1896;

5) der Allerhöchste Erlaß vom 12: Mai 1896, betreffend die Perotebung des Dae der von dem Deichamte des Ober-Oder- uh-Deichberbandes auf Grund des Allerhöchsten Privilegiums vom 13, Dezember 1871 auégegebenen Obligationen auf 3F 9/0, dur das Amtöblatt der Königlichen Regierung zu Frankfurt a. O. Nr. 23 S. 171, auêgegeben am 10. Juni 1896.

Bekanntmachung.

® Jn Gemäßheit ‘des § 46 des I Rg ted vom 14. Juli 1893 (Ges.-S. S. 152) wird hiermit zur- öffent- lichen Kenntniß gebracht, daß das im laufenden Steuerjahre kommunalabgabepflihtige Reineinkommen der Cronberger Eisenbahn aus dem Betriebsjahre 1895 auf 30294 M6 festgéstellt worden ist. Frankfurt a. M., den 25. Juni 1896. Der Ea Or. eher.

Jn der Ersten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs- und Staats-Anzeigers“ werden mittels Bekanntmachung des Minifters der geistlihen, Unterrichts- und Medizinal- Angelegenheiten die durh Bundesrathsbeshluß abgeänderten

riften, betreffend die Abgabe stark wirkender Arzneimittel, sowie die Beschaffenheit und Be- eihnung der Arzneigläser und Standgefäße in

en Apotheken, nebst dem Verzeichniß der Droguen und Präparate, veröffentlicht.

Abgereist:

Seine Excellenz der kommandierende General des Garde- Korps, General der Jnfanterie von Winterfeld, General-

“ Adjutant Seiner Majestät des Kaisers und Königs.

Angekommen:

der Ministerial-Direktor im Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal - Angelegenheiten, Wirkliche Ge- heime Ober-Regierungs-Rath Dr. Kuegler, aus der Provinz Pommern.

Nichtamtliches. Deutsches Neich,

Preußen. Berlin, 30. Juni.

Seine Majestät der Kaiser und A nahmen gestern Vormittag nach dem Empfang Seiner Königlichen Hoheit des Prinzen Ludwig von Bayern an Bord der Yacht „Hohenzollern“ im Kieler Hafen die Meldungen des neu- ernannten Ministers für Handel und Gewerbe Brefeld sowie des Oberst-Lieutenants von Alten entgegen und traten gegen 101/74 Uhr | mit Jhrer Majeslät der Kaiserin und Königin die Fahrt nah Brunsbüttel an, woselbst die Yacht kurz vor 7 Uhr Abends eintraf. Auf der Fahrt hörten Seine Majestät Marinevorträge. \

eute Morgen, bald nach 9 Uhr, fie Ihre Majestäten die Reise fort und gedachten gegen 31/2 Uhr Nachmittags in Wilhelmshaven einzutreffen.

Dem Staats-Minister Freiherrn von Berleps\ch ist an- läßlih scines Nücstritis von Seiner Majestät dem König mittels huldreihen Handschreibens Allerhöchstihre Büste ver- lichen worden.

Auf D Seiner Majesilät des Kaisers und Königs werden seigende Truppentheile verlegt:

zum 1. Zuli 1896: der Stab, das 1. und 2. Bataillon Königin Elijabeth Garde - Grenadier - Regiments Nr. 3 von Spandau nach Charlottenburg; — zum 5. August 1896: das 2. Bataillon Garde-Fußz- Artillerie-Negiments von Küstrin nach Spandau; — zum ‘29, September 1896: die 2. Eskadron 2. Wéestfälishen Husaren-Regiments Nr. 11 von Benrath nach Düsseldorf; — zum 30. Septembrr 1896: das 1. Bata Man erie Regiments Nr. 130 von Saargemünd nah ti k —— um 1, Oftober 1896: das 3. Bataillon 2. Hessishen Jn- fantierie-Regiments Nr. 82 ‘von Einbeck nah Göttingen ; das 2, Bataillon Jufanterie-Regiments Herzog von Holstein (Hol- steinmisches) Nr. 85 von Neumünster nat endsburg, der Stab Fuß-Artillerie-Regiments von Hindersin (Pommersches) Nr. 2 von Swinemünde nah Danzig und das Pionier-Bataillon von Rauch (Brandenburgisches) Nr. 3 von Torgau nah Spandau.

Der Kaiserlihe Bötschafter in Rom Bernhard von Bülow ist n Urlaub auf seinen Posten zurückgekehrt und

hat die Geschäfte der Botschaft wieder Übernommen.

ceffend die ften Privilegien vom 31. Januar 1874 und

“Bayern. a ‘Seine Königliche Hoheit der E empfing e

andien und bevollmächtigten Minister Fürsten von Wrede

n Abschiedsaudienz.

f eute den öôsterreichish- ungarischen außerordentlihen Ge-

Baden.

Heute früh gegen 6 he and in Karlsruhe die Ueber- führung der sterblichen Reste des Prinzen Ludwig von Baden von der Stadtkirhe nah dem neuerbauten und estern Abend eingeweihten Mausoleum im Fasanengarten tatt. Die Ueberführung geshah unter militärisher Eskorte, welche von einer Eskadron- des 1. Badischen Leib-Dragoner- Regimen1s Nr. 20 und einer Kompagnie des 1. Badischen Leib-Grenadier-Regiments Nr. 109 gebildet wurde. Anwesend waren Jhre Königlichen Hoheiten der Großherzog und der Erbgroßherzog, sowie zur Feier geladene höhere Offiziere. Die Feier vollzog sih auf Höchsten Wunsch in tiefster Stille.

Sachsen-Coburg-Gotha.

Der Landtag des Herzogthums Gotha ist gestern durch den Staats - Minister von Strenge im Auftrage Seiner Königlichen Hoheit des Herzogs geschlossen worden.

Oesterreich:Ungarn.

Eine gestern in Prag abgehaltene Tams von Vertrauensmännern der Deutschen war von Per- sonen besucht. Die Versammlung nahm eine Resolution an, in welcher die s{ärfse Opposition gegen die Negierung be- fürwortet wird für den Fall, daß der deutsche Besißstand an- etastet würde. Sodann wurde ein Aus\{uß engee zur Durch- Fhetn einer engeren vertraulihen Parteiorganisation sowie zur Abfassung von Manifesten an die Wähler und zur Ent-

gegennahme von Kandidaturen.

Großbritannien und Jrland.

Das Oberhaus nahm gestern die zweite Lesung der Viehseuchenbill mit 83 gegen 34 Stimmen an. Jm Unterhause erklärte der Staatssekretär für die Kolonien Chamberlain: falls weitere Truppen zur Unterdrückung des Aufstandes in Maschonaland erforderlich würden, sei es unerwünscht, dazu indishe Regimenter zu verwenden, weil die Eingeborenen darin ein Sn von Schwäche sehen würden. Der General Goodenough, Komman- dant der Truppen in Kapland, und der General Carrington seien benachrihtigt worden daß die britishe Regierung bereit sei, jede Verstärkung zu senden, die sie für nöthig hielten; jedoch stimmten beide darin überein, daß sie gegenwärtig keine weiteren Eruppen für er- forderlih hielten. Die Regierung beabsichtige indessen, die Garnisonen am Kap in voller Stärke zu erhalten, und werde die Truppen, die ins Feld abgegangen seien oder abgehen könnten, an den betreffenden Orten erseßen. Zu dem Zweck sei ein Bataillon King's Royal-Rifles von Malta nah dem Kap beordert worden. Der Staatssekretär Chamberlain erklärte ferner, seit der Veröffentlihung der chiffrierten Depeschen habe er keine weiteren Nachrichten in Betreff der vorherigen Kenntniß Be von dem beabsichtigten Einfall in Transvaal er- halten, er sei von dem Anwalt der Chartered Company be- nachrichtigt, daß die Direktoren Rhodes, Beit, Dr. Rutherford und Harris ihre Entlassung eingereicht hätten und daß der Ver- waltungsrath sie angenommen A: Bartlett fragte an, ob die Annahme der Demission die Folge eines von Chamberlain ertheilten Raths - sei. ierauf erwiderte Chamberlain, daß er eine vorherige N uad einer solhen Anfrage wünsche. Der Parlaments-Sekretär des Aeußern Curzon erklärte, die Regierung habe nicht gehört, daß die Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika einen mit Madagaskar abgeshlossenen Vertrag aufgegeben habe; es bestehe vielmehr Grund zu der Annahme, daß gegenwärtig zwischen E und der französishen Regierung ein Meinungs- austausch stattfinde. Die amerikanishe und die britishe Re- gierung hätten keine übereinstimmenden Schritte gethan, weil ihre Stellung hinsihtlich der ihnen pflihtungen nicht die gleihe sei. Ferner gab Curzon die Erklärung ab, betreffs des Grenzstreits mit Venezuela e neuerdings weder ein Meinungsaustaush noch eine n tige Unterhandlung mit der E Regierung stattgefunden. Das Anerbieten der leßteren, die Streitfrage einem Schieds- er zu unterbreiten, sei dem Parlament bereits durch ein

laubuch bekannt. Der Gouverneur von British - Guyana habe die Regierung von der Mans des britishen Be- amten Harrison benachrichtigt, die erfolgt sei, als derselbe Vermessungsarbeiten am linken Ufer des Acarabisi vorgenommen abe. Gegen diesen Schritt sei bei den DEEIOINIGER Be- örden Einspruch erhoben worden; inzwischen habe die ce egierung die Mittheilung erhalten, daß, sobald die Nachricht von dem Vorfall nach Carácas gekommen, die Freilassung Warrians angeordnet worden sei. Im weiteren Verlauf der

igung, ibeldie bis heute früh 81/4 Uhr währte, erledigte - das aus die Erörterung des Berichts über die landwirthschaft- liche Bodenabgaben-Bill.

Frankreich.

Bei dem Minister-Präsidenten Méline dens estern Abend

ein großes Diner statt, an dem sämmtlihe Mitglieder des

diplomatischen Korps, soweit sie in Paris anwesend waren,

P An das Diner {loß sich ein glänzender pfang.

Die Deputirtenkammer trat gestern in die Berathung der Vorlage, betreffend die Reform der direkten Steuern, ein. Der Deputirte Mougeot (ern Sn bekämpfte die Vorlage und betonte, die Rente besteuern heiße frühere Gesehe verlegen und dem Staatskredit schaden. Der Deputirte Ducos trat für die Einkommensteuer ein. Es sprachen dann noch mehrère Redner für und gegen die Vorlage.

Ftalien.

In der Depüutirtenkammer regte gestern ‘bei der Be- rathung über das Budget des Auswärtigen der De- putirte Nasi an, einen europäischen Kongreß zur Lösun der Jnteressenfragen zu berufen, welche alle Mächte bezügli Tunis hätten, und besprach sodann den Vorfall in Ghadames. s R wes Lari sei a u 60 u i

| i von Tripolis vorgeschoben ‘worden. Es gehe das Gerücht , Frankreich ile einen neuen militäri-

chen’ Hafen in | dés ehemaligen Gerba erbauen. Frantrcid | strebe dana, bur die Besihergreifung des Hititer: andes Tripolis von dem Handel mit dem-Inne-n Afrikas

ï Vith {

obliegenden Ver--

“in Dopf\ “in Nationaltracht, eingefunden hatten.

abzusperren. Auf diese Weise werde ganz Nord-Afrikq sie

Jtalien verschlossen werden. Wenn der Dreibund das Glei: gewicht im Mittelmeere- nicht zu gewährleisten vermöge er den Nußen des Bundes nicht einsehen. Der Finanz-Minister Branca brachte eine Vorlage ein, welche die Umwandelumg eines Dekrets, durch welches der Zoll auf Gerste und weißen Mais erhöht wird, in ein Geseß bezweckt. Der Deputirte di Sangiuliani theilte mit, nah der von ihm an Ort uyd Stelle gewonnenen Ueberzeugung bereite Frankreich Häfen Straßen, Eisenbahnen und Verproviantierungsmaßnahmen für den Zeitpunkt vor, an_dem es in Tripolis einfallen wolle Redner schilderte die in Biserta im Gange befindlichen Arbeite, und gab der italienischen Nu den Rath, wachsam zy sein und nicht auésschließlich auf die Widerstandskraft de Türkei zu vertrauen.

Der Text des von dem Eericht in Asmara in dem Prozeß gegen den General Baratie ri gefällten Urtheils ist’gestern veröffentlicht. worden. Derselbe stimmt mit dey bereits' mitgethe r erlassene P Überein. |

Eine gestern erlássene Päpstliche Encyclica über di Einheit der Kirche beginnt mit den Worten „Sat, cognitum“. ‘Sie ‘enthält, dem „W. T. B.“ zufolge, 112 A führungen aus der Heiligen Schrift und den Kirchenvätery

1

mittels deren die Verfassung der Kirche als in Uebereinstimmun

mit dem Grundprinzip der Einheit dargestellt wird. Legter F

begreife mehrere unter sich verschiedene Gemeinschaften, aber ein

“tinzige Klkhe, wéelhè Chriftus die seine genannt hab

Um seine Lehre niht den verschiedenen Auslegung der Menschen zu überlassen, habe Christus die Apoi gewählt und ein immerwährendes lebendiges und authentische Magisterium gegründet. Es heiße die Kirche verleumden wenn man sie so darstelle, als ob sie in die weltliche Dinge cingreifen oder Rechte der Herrscher an sich * reißen wolle. Die Kirche sei die über ‘allen anderen stehende Gesell schaft, gleihwie das übernatürlihe Ziel, das sie verfolge über allen anderen stehe. Da eine vollkommene Gesellschast ohne eine höchste Gewalt unmöglih sei, habe Christus die Einheit der Leitung eingeseßt und so die Einheit in der Kommunion vervollständigt. Er habe diese Leitung dem heiligen Petrus und dessen Nachfolgern mit der höchsten Autorität übertragen, neben der auf Erden keine andere höher Autorität geen solle, mit dem Privileg, daß sie niemalz im Glauben fehlen könnten. Niemand könne gegen den Päpst lihen Stuhl, dessen Autorität keine bloß äußerliche, sondern eine mit voller Gewalt bekleidete sei, eine andere Autorität er: richten. Die Encyclica schließt mit der Aufforderung an alle dic jenigen, welche Jesum Christum, den Sohn Gottes und Erlöser, bekennen, seiner Kirhe anzuhängen, wie er sie eingeseßt habe, Türkei.

Aus Konstantinopel erfährt das österreichische „Tele graphen-Korrespondenzbureau“, die von den Botschaftern empfohlenen Maßnahmen zur Beruhigung Kretas seien am 26. d. M. dem Sultan vom Ministerrath zu Sanktionierung vorgelegt worden. Mit den vorgestrigen f nennungen und der Eröffnung des kretishen Landtags seien zwei Punkte erledigt. Der Haleppavertrag bezw. das Reglemei von 1878 werde als Reg1erungsvorlage dem Landtag vor elegt werden. Nach Zusicherung des Sultans solle mit dr

röffnung des Landtags eine allgemeine Amnestie verbun werden.

Der „Agence Havas“ wird aus Athen berichtet, dem selbst erscheinenden Blatte „Asty“ zufolge würden die chris: lihen Deputirten gleich bei der Eröffnung der kret ischen National-Versammlung demissionieren, indem fie ihr Mandat infolge des Aufstands für erloshen erklärten. Di kretishen Provinzen würden sodann die Ernennung von Delegirte für eine reoolutionäre Versammlung vor nehmen, welh' leßtere zur Bildung einer provisorischen Re gierung schreiten werde. Die Aufständischen verwürfen die Konvention von Haleppa, da fie entschlossen seien, {h in diplomatische Nan Uungen nur direkt mit der Pforte oder dem Fürsten Georgi Berowitsch- einzulassen. Gestern Abend spät sei die Meldung nah Athen gelangt, daß die kretishe National-Versammlung niht zusammen-

etreten und die Provinz Kissamo bereits zur Wahl von elegirten für eine revolutionäre Versammlung geschritten ei. — Weiter werde berichtet, daß bei Agrimokephalo in der Provinz Kissamo ein Scharmügzel stattgefunden habe. Serbien.

Der König hat den Fürsten von Montenegro zun Jnhaber des 9. Infanterie-Regiments ernannt. Der betreffende Ukas lautet, dem „W. T. B.“ zufolge: „Als sichtbares Zeichen der freundschaftlichen E gegenüber dem Fürstenthum Montenegro, dessen Herrscherhause, dem Yürsten Nicolaus und seinem tapferen Heer ordnen wir an, daß das 9. ias Regiment von nun an den Namen führe „9. Jnfanterie Regiment Fürst Nicolaus.“ Bei dem Festmahl, welches an Sonntag Abend stattfand und zu dem auch das diplo matishe Korps erschienen war, trank der König auf di Gesundheit des Fürsten Nicolaus, worauf dieser in länger! Rede erwiderte. Der Fürst betonte, daß er den König {o seit dessen Regierungsantritt zu besuhen gewünscht, was fi nun erfüllt habe. Das alte Serbenreich sei infolge von Uneinigkeit j E Us die jeßigen Herrscher sollten in Einvernehmt!

ie Geschicke beider serbishen Staaten leiten: „Das lian Serbenthum ist heute mit uns; was es wünscht, wün e auch wir Beide. Unser Volk ist gerecht und nicht Degierl D

fremdes Gut; es wünscht nur das E erhalten. nee rechtigten Bestrebungen müssen mit Wohlwöllen von eni forif rittlihen Nationen, die ihre Einigung schon Us aben, aufgenommen werden; sie werden gekräftigt dur f Liebe unserer Brüder im Norden, dur unsere Freund S mit den bulgarischen Brüdern sowie auch mit anderen Voller, an welhe uns Glaube, Blutsverwandtschaft oder gleiche p

strebungen knüpfen. Jn dieser Ueberzeugung trinke s

das Wohl des Königs, der Königin-Mutter und des serbis Volks.“ L \ d dic Gestern Nachmittag fand in der Festung zu Belgra A eierlihe Proklamierung des ‘Fürsten von onfenegro ala

nhaber des 9. Jnfanterie-Regiments statt, Der Genera

ilanowic verlas vor der Front den oben n dps Ukas, worauf der König Ansprachen an den gu ent an die Truppen hielt. Alsdann defilierte das f and unter der Führung des Fürsten vor dem König, Zugle egen | ider ein Volks siatt, zu . dem A A |

feschichten, zumeist * : Der König, der L ien die Königin Natalie und das diplomatische Korps wÆ später dem Fest von einer Tribüne aus bei. d

50 000 Theilnehmer aus allen Vo

könne |

__Fanischen

derselben zu vertreiben. “ der Stadt ihre Absichten bereits mitgetheilt und d

(fr. Vgg.) und von Kardorff (NRp.) das

._ vom Tage

“ trâchtigt erscheint, da : entgegen, daß in

- Gewehrs infolge mangelhafter

den daraus entstandenen Schaden hafte. etheilten h

ö \{uldig und“ veri d gewesen, dieselbe Verautwörtung hat, als © wenn N es befohlen ite. Gen andere Grundsätze gelten ta gli \

"in seiner Gewalt

B02 Amerika. i j Aus Canton (Ohio) berichtet „W. T. B.“ Mac Kinley

/ hake in einer Ansprache an den Ausshuß, welcher ihm seine U

fstellung als Präsioentschafte-Kandidat seitens der republi- National-Konvention in Saint Louis mitgetheilt habe, erklärt, daß er die Kandidatur annehme, und si dabei ür golschus und das Reziprozitätsprinzip ausgesprochen, um as Land dem einheimischen Handel wiederzugewinnen und die

“ Arbeitslosen vortheilhaft zu O Er habe Fn be-

tont, Amerikas Geld müsse so gut sein wie das beste in der Welt; die republikanishe Partei werde den Nationalkredit

_ unversehrt bewahren.

Das „New-York Journal“ veröffentlicht eine Depesche aus Havanna, wonach die Aufständischen den Plan kundgegeben hätten, die Hauptstadt mittels Dynamit zu zerstören, falls es nicht gelingen sollte, die Spanier auf andere Weise aus Sie hätten ihren Fen D 1 t ese be- S fih daher vor, die Stadt so {nell als mögli zu verlassen. :

Aus Valparaiso wird gemeldet, daß von den Wahl-

“ männern für die Präsidentschaftswahl 148 für Errazuriz

und 134 für Reyes seien.

Afrika.

Die mit der Post aus Madagaskar in Marseille ein- getroffenen Blätter berichten unter Vorbehalt von einem Gefecht, das bei Betafo zwischen der Kolonne des Generals Oudry und aufständifs hen Banden stattgefunden habe, u in welchem 600 Aufständishe und 16 Soldaten gefallen eien. :

Parlamentarische Nachrichten.

Jn der heutigen (117.) Sigung des Reichstags, welcher der Staatssekretär des Jnnern, Staats-Minister Dr. von Boetticher und der Staatssekretär des Reichs-Justizamts Nieberding. beiwohnten, wurde zunächst bekannt gegeben, daß folgender Antrag des Reichskanzlers eingegangen sei:

„Mit E Seiner Maieität des Kaisers beehrt #ich der Unterzeichnete, den Antrag: Zur Vertagung des Reichstags bis zum 10. November d. J. die Zustimmung zu ertheilen, zur ver- fassungsmäßigen Beschlußnahme vorzulegen.“

Ferner wurde folgendes Telegramm verlesen:

„Die zum rheinishen Juristenfest in der alten Kaiserstadt Aachen E versammelten Juristen Rheinlands \prehen dem Reichstage freudize Zustimmung aus zu dem Entschluß, das lang ersehnte, an bedachte, einheitlihe bürgerlihe Recht jeßt zu ver- wirklihen. Struckmann.“

Auf der Tagesordnung standen zunächst Petitionen.

Abg. Rickert (fr. Vgg.) beantragte, die auf die Bäckerei- verordnung und auf die Unt1erdrückung der Duelle bezüglichen Petitionen durch die vom Reichstag zu diesen Fragen gefaßten Beschlüsse für erledigt zu erklären.

Diese Petitionen schieden aus; die übrigen wurden für ungeeignet zur Berathung erklärt.

Es folgte die Wahl von drei Mitgliedern zur Rei chs- \{hulden-Kommission.

Auf Vorschlag des Abg. Freiherrn von Manteuffel G fons.) wurden durch Zuruf die Nbgg. Dr. Hammacher (nl.),

rinz von Arenberg (Zentr.) und Schall (d. kons.) zu ' Mit- gliedern, die Abgg. von Kehler (Zentr.), Dr. Kropatscheck (d. kons.) und Dr. Pachnicke (fr. Vgg.) zu stellvertretenden Mitgliedern der Reichsschulden-Kommission gewählt.

In der sodann beginnenden Generaldiskussion der dritten Berathung des Bürgerlichen Geseÿzbuhs, über deren Verlauf morgen ausführlih berihtet werden wird, nahmen bis zum Schluß des Blattes die 9s R TMERS

ort.

__— Nach amtlicher Feststellung erhielten bei der am 25. d, M. im 5. Marienwerdershen Reichhstags- wahlkreise (Schweg) stattgehabten aon! zum Reichstag von 9227 abgegebenen gültigen Stimmen von Saß-Jawors ki- Lippinken (Pole) 4612 und Holz-Parlin (Reichspartei) 4598 Stimmen. Es ist mithin eine Stichwahl erforderlich.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Nah § 3 Z. 2—4 des Anfehtüungsgeseßes vom 21. Juli 1879 sind anfehtbar die darin näher bestimmten, in dem leßten Jahre he in den legten zwei Jahren vor der Rehtshängigkeit des An- fehtungsanspruhs geschlofsenen entgeltlihen Verträge und vorgenom- menen unentgeltlihen Verfügungen des Schuldners. In Beziehun auf diese Bestimmungen hat das Reichsgericht, V1. Zivilsenat, dur

_ Urtheil vom 20. Januar 1896 ausgesprochen : Wird eine H ypoth ek-

estellung angefohten, so beginnt der Lauf der ür sten der Eintragung der angefohtenen Hypothek.

„Wird eine Hyp othekbestellung angefochten, so kann nit die Ver-

._ pfändungserklärung des Schuldners als die anzufehtende Rechtshand- U

lung angesehen werden. Ebensowenig gilt dies von der Eintragungs- verfügung des Richters, da das Recht des anfehtenden Gläubigers, aus dem Grundstück gn Befriedigung zu suchen, erst dadur beein-

und infofexn sie zur i u elangt. Daß das Gericht geschieht, steht der Annahme nicht hr sih die anzufehtende Rechtshandlung erst vollende.* (279/95)

— Für den Schaden, welcher dur

die Eintragung dur

die unvorsihtige Hand-

“ habun eines geladenen Gewehrs Tits eines Kindes ent- den f t

t, haftet, nah einem Urtheil des Reichsgerichts, V1, Zivil- enats, vom 16. Mai 1896, im Gebiet des Preußischen Allgemeinen Landrechts der Vater des Kindes, wenn das Kind in den Besiß des Verwahrun desselben seitens des

Vaters gelangt ist und dem Vater die Neigung des Kindes zum Schießen aiten betreffenden Gewehr bekannt war, „Die §8 56 ff. Allgemeinen Landrehts 1 6 verhalten sich allgemein darüber, in wel ällen jemand für den durch die Thätigkeit eines Anderen verursahten Schaden verhaftet ist, und bestimmt § 58, daß derjenige, welcher eine unerlaubte Handlung befehle, hauptsählih für vaß ei dl di Uni Jof: "des tat eihstel h iner Handlung die Unterlafsun enigen gleistebt, ider zu etnem positiven Thun verpflichtet ift, reibt L 69 vor, der, welcher wisjentlih etwas geschehen läßt, was er zu verhindern

der Veran it des Vaters für den Schaden, der dur die ae befindlichen Kinder verursacht ist. s Gr en nicht bloß,

wenn er die Handlung des sondern auch

für dense wenn - es durch fein

\ Kindes - peranlaßt, , er Beispiel zu rech n verleitet hat. § 140 A. L.-R. Th. 11 Tit. 2,

\

Hieran {ließen sid die Vorschriften des § 142, nah welchen die Beta f Sie S ubs er den Schaden niht verhütet

hat, obwohl es in seinem Vermögensstand, und die des § 143, nah

welchen er auch haftet, wenn er den Unterricht, die Erziehung und. die Aufsicht über die Kinder gröblih vernachlässigt hat. Die Dees des Vaters für den dur sein Kind verursachten Schaden if hierna

eine viel weiter gehende, als einer beliebigen anderen Person für den dur einen Dritten verursahten Schaden. Es erscheint deshalb ausgeschlossen, daß fp a. a. O. nur dasfelbe habe besagen wollen, wie & 59 A. L.-R. Th. I Tit. 6. Sein Sinn geht vielmehr dahin, daß der Vater perantwortlich sein soll, wenn er hat voraussehen tTöônnen, daß sein Kind eine die Sachen oder Person eines Anderen schädigende Handlung möglicher Weise vornehmen werde, und er diese Handlung n cht hin- dert, obwohl er dazu in der Lage war. Hieraus folgt allerdings nicht, daß der Vater gegen alles denkbar Mögliche Vorsorge treffen e sondern nur, ‘daß er solche Daa des Kindes verhindern muß, deren Vornahme durch dasselbe nah den obwaltenden Umständen zu erwarten ist. — Das Berufungsgeriht nimmt an, daß der Vater den Unfall habe verhüten können, dies aber aus grober Fahrlässigkeit unterlassen habe, indem er sein Gewehr nebst N so verwahrt Mo/6o BO sein Sohn diese Gegenstände habe benußen können.“

Entscheidungen des Ober-Verwaltungsgerichts.

In einer Verwaltungsstreitsahe, in welcher von einem Berliner Grundfteuerpflichtigen die Me ges der Grund- und Bauplagysteuerordnung der Stadtgemeinde Berlin vom 19. Januar 1895 angefochten worden ist, hat das Ober-Verwaltungs- geriht, 11. Senat, durch Urtheil vom 25. April 1896 die Recht s- gültigkeit dieser Grund- und Bauplaßsteuerordnung anerkannt und zugleih ausgesprochen, s unter dem Nußungswerthe der Grundstücke und Gebäude, nah welchem gemäß § 25 des Kommunalabgaben- geseßes vom 14. Juli 1893 die Gemeinden den Grundbesitz zu be- steuern befugt sind, bei Gebäuden der Bruttonuzungs- werth zu verstehen i. „Wenn der Kläger in der Revisionsschrift davon ausgehen zu follen glaubt, daß der § 25 des Kommunal- abgabengeseßes vom 14. Juli 1893 mit dem Begriff „Nußungswerth“ eben das treffen wolle, was auf dem Gebiet der Einkommen- besteuerung „Neineinkommen“ genannt wird, fo ist das ein offensiht- liher Irrthum. Aus dem Zusammenhang und aus der Entftehungs- gelGidhte des Geseßes ergiebt si, daß der Begriff nur im Sinne der

estehenden Grund steuerverfafsung, d. h. so zu verstehen ist, wie die

Grund- und Gebäudesteuergeseßgebung ihn auffaßt. Unter dem „Nuyzungs- werth“, den das Geseg als bekannten Begriff vorausfeßt, ift daher bei Gebäuden der Brutto-Nußungswerth zu verstehen, während behufs Ermittelung des Einkommens aus Gebäuden von dem Miethswerth bezw. von dem bedungenen Jahresmiethzins die zulässigen Abzüge, wie Reparaturkosten, Abschreibungen, Feuerversiherungs - Prämien u. \. w. in Abzug kommen. Der Vorwurf gegen die Rechtsbeständig- keit der Steuerordnung is daher verfehlt. Die Stadtgemeinde Berlin war nach Lage des Gesetzes niht behindert, so wie îin § 2 der be- s{lossenen Steuerordnung geschehen, den jährlichen Nußungswerth als Maßstab der Gemeinde-Grundsteuer festzuseßen, und zwar in dem 7 daß a M der Bruttoertrag getroffen sein QUR e N i Í

— Nach §28 der Westfälischen Landgemeinde-Ordnung ist jede Wahl ungültig, bei der erheblihe Unregelmäßigkeiten vorgekommen far Als foiche erheblichen Unregelmäßigkeiten find, nach einem Urtheil es Ober - Verwaltungsgerihts, 11. Senats, vom 29. April 1896, nicht ohne weiteres zu erachten: 1) der Ausruf eines Wählers im Wahllokal während der Wahlverhandlung, daß eine bestimmte Person zu wählen sei („die III1. Abtheilung wählt X.“); 2) das Verlassen des Wahllokals seitens des Wahlvorstehers vor dem Schluß des Wahlgangs auf kurze Zeit, um einen außerhalb des Wahllokals stehenden Wähler hineinzurufen, damit er seine Stimme abgebe ; Ae Stimmenthaltung seitens eines Wählers bei Aufruf seines

amens, welcher sodann vor dem Schluß des Wahlgangs seine Stimme abgegeben hat. (II. 888.)

Statiftik und Volkswirthschaft.

Zur Arbeiterbewegung,

In Leipzig wurde in einer Versammlung von Glaser- aehilfen (vgl. Nr. 138 d. Bl.) am Freitag über den Stand der Lohnbewegung berichtet. Von ‘den 247 Gehilfen, die in den Ausftand eingetreten waren, arbeiten gegenwärtig 158 hei 36 Arbeitgebern nach den bewilligten Gehilfenforderungen weiter; 55 haben Leipzig verlassen; nur 21 Gehilfen be- finden fich noch im Ausftand und bedürfen der Unterstüßung. 88 bei 31 Arbeitgebern beschäftigte Gehilfen haben sih überhaupt niht am Ausstand betheiligt. Die Versammlung beschloß, die Kommission der Innungsmeister zu einer gemeinsamen Sißung mit der Gehilfen-Lohn- kommission zur endgültigen Beilegung des Ausstands einzuladen.

Aus Karlsruhe wird der „Frkf. Ztg.“ berichtet, daß die Arbeiter von Karlsruhe, Durlach, Mühlburg und Pforzheim über die vereinigten Karlsruher Brauereien (vgl. Nr. 158 d, Bl.) den Bier-Boykott verhängt. haben.

In Würzburg ist einer Mittheilung des „Vorwärts" zufolge in der Druckerei und Lithographie des „Generalanzeiger“ ein allge- meiner Ausftand ausgebrochen, an dem etwa 70 Arbeiter be- theiligt sind.

Kunst und Wissenschaft.

Die Waffensammlung des Germanishen National- Museums zu Nürnberg, die bekanntlih ju den erlesensten ihrer Art u und namentli hr reih an Waffen des Mittelalters ift, hat leßthin wieder eine wihtige Bereicherung erfahren, indem thr von der Stadt Erfurt zwei mächtige mittelalterlihe Seßschilde der Erfurter Söldner zur Aufstellung überlassen worden sind. Das ftädtishe Museum zu Erfurt besißt von folhen Schilden noch gegen 20 Stück und damit eine Zahl, die von keiner anderen Sammlung üÜüberboten werden dürfte. Die “ manns- hohen sckweren Schilde find aus Täannenholz E t und ganz mit Schweinsleder überzogen. Sie waren dazu bestimmt, rasch zu einer improvisierten, aber festen Ver Fanny usammengestellt zu werden. Auf ihrer Vordérseite zeigen sie das vfirke Wappen auf rothem Grunde, auf der Rükseite die Figur des heiligen Ghristopd des Be- s{ühßers vor unbußfertigem Tode, als eine beständige Mahnung an den hinter dem Schilde Deckung suchenden Kriegsknecht. Die w i - schaftlihe Bedeutung der Serie mittelalterliher Schilde im Ger- manishen Museum, die schon eine ansehnlihe Zahl merkwürdiger und seltener Stücke umfaßt, ift dur die beiden Erfurter Seßschilde noch ganz wesentlih gehoben worden.

Literatur.

chs. Sonntagsfreude. redigten für jeden Sonn- und Festtag in Lieferungen. Jedés x 10 S. Ber von N. Mühl- mann (M. Grosse) in Halle a. S. 1896, — Der Verleger ladet mit diesen für jeden Sonn- und Festtag rechtze! fen enden en zu einem buten ein, guf Jane U ENRAS, ie aber nur zu ein a verpfl ein in fh a : Gan é ne witd ani Inhaltsyerzeichniß, Ftibiali und inbanddede versehen. Depe ene Kanzelredner der Neuzeit werden r jeden ghegane aus|chließlich eigene Predigten bringen. Für 1896 orgt der D, H. Hoffmann in Halle, und damit macht der Werlag einen guten Anfang. Logen follen: Ahlfeld nder, Kaiser und Quandt, Der laufen ahrgang hat mit Estom bi be-

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gonnen. Das Unternehmen verdient eine beifällige Taae Der vortrefflihe Inhalt trägt auch ein gutes Gewand. Preis ift ein mäßiger und die Anscha ung dadur erleichtert. S O chs. Unter der Aufschrift „Trost und Frieden" sind zwet

Sie mit Mal erer gees und Festpredigten von Oscar

beling, Pastor in Kalbe a. S., ers{hienen (Verlag von Fr. Richter in Leipzig; Heft T Pr. 80 «, Heft TI Pr. 1 #6). Heft L betitelt äh: „Christentrost in Leidenszeiten“, Heft Il: „Leidensgedanken in bewegter Zeit“. Der Verfaffer verfügt über bedeutende Kanzelrednergaben;, er it bilderreih und sprachgewandt und \ich der otschaft gewiß In den Fenpregien (Heft 11) sind die Hauptfeiertage berü tat sowie etliche Feste der inneren Mission. ieses Heft ist mehr Geiftlihe bestimmt, während die Passionspredigten der Gemeinde gelten. Die Doppeltitel sind leider etwas \tôrend. 36 ua chs. Der Sonntags-Gottesdienst in der preußischen Landeskirche. Von Prof. R. Heidrich, Direktor des Königlichen Gymnasiums / zu Nakel. Berlin 1896, J. J, Heine's Verlag (Preis 40 §). — Diese kleine Schrift ist ein Sonderabdruck aus dem leßten Programm des vorgenannten Gymnasiums. Sie dürfte den Religionslehrern in den obersten Klassen unserer höheren Schulen ein erwünshtes Hilfsmittel sein und dies umsomehr, als die Gottes- ABNLEnn Schülern wie Schülerinnen viel zu wenig bekannt ge] geben wird.

Haudel und Gewerbe.

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Ruhr und in Oberschlesien.

An der Ruhr sind am 29. d. M. gestellt 3266, nit rehtzeitig E Oberst esten find am 27. d. M. gestellt 4005, nit

n erschlesien sind am 27. d. e , nit recht-

zeitig geftellt s Wagen. s t

_ Ausweis über den Verkehr auf dem Berliner Shlacht - viehmarfkt vom 27. Juni 1896. Auftrieb und Marktpreise nah Schlachtgewiht mit Ausnahme der Schweine, welche nah Lebend- ewicht gehandelt werden. Rinder. Auftrieb 3757 Stück. (Dur- \{nittpceis für 100 kg.) I. Qualität 112—114 , II. Qualitét 104—110 é, III. Qualität 88—98 Æ, IV. Qualität 76—84 M — Schweine. Auftrieb 10 018 Stück. (Dur{hschnittspreis für 100 kg.) Mecklenburger 76 #4, Landschweine: a. gute 72—74 4, b. ringere 66—70 #4, Galizier —,— #, leihte Ungarn —,— fei 20 9% Tara. Bakonyer —,— M bei — kg Tara pro Stück. — Kälber, Auftrieb 1529 Stück, (Dur@schnittspreis für 1 ke.) I. Qualitäi 1,00—1,10 #4, II. Qualität 0,84—0,98 4, III. Qua- lität 0,70—0,82 A — Schafe. Auftrieb 19 791 Stück. (Du {hnittspreis für 1 kg.) I. Qualität 0,90—1,00 46, 11. Qualit 0,80—0,88 t, ITI. Qualität —,— M

— Dem Aufsichtsrath der Rathenower optischen Industrie- Anstalt wurde am Sonntag der Abschluß für das legte Geschäfts- jahr vorgelegt. Es wurde beschloffen, der Generalversammlung vor- zushlagen, nah den üblichen Abschreibungen und Rückstellungen eine Dividende von 6 9/9 zu vertheilen, ferner 10 000 ( zu einer besonderen Spezial-Reserve und 3000 4 zur Begründung eines Arbeiter-Unter- fonds zu verwenden. Für das Vorjahr wurden 4% Gewinn v eilt.

— In der gestrigen außerordentlichen Generalversammlung der Nheinish-Westfälishen Kalkwerke ist die Erhöhung des Kapitals auf 9 500 000 A beschlossen worden. Die Aktionäre irbaltea auf 3 alte Aktien eine neue zu 130 9%.

— Das „Gewerbeblatt fas das Sroßherzogthune

Hel! en, ZeitsGrift des Landesgewerbvereins"“ hat in der Nr. 26 vom uni 1896 folgenden Inhalt: Preisausschreiben. — Aus den

Jahresberihten der Fabrikinspektoren für 1895. — Das deutsche

Kunstgewerbe und der A — Die Gewerbe- und

a “ader rincets in Berlin. — Verschiedene Mittheilungen. — eratur.

Stettin, 29. Juni. (W. T. B.) Getreidemarkt. Weizen geshäftslos, loko —,—, per Juni-Juli —,—, pr. Sept.-Okt. 140,00, Roggen geschäftslos, loko —,—, pr. Juni-Juli —,—, pr. September- Oktober 111,00. Pommersher Hafer lofo 118— 121. Rübsl loko unverändert, pr. Juni-Jult 45,59, pr. Sept.-Okt. 45,70. Spiritus behauptet, loko mi1 70 46 Konsumstzuer 23,30. Petroleum loko 10,65.

Breslau, 29. Juni. (W. T. B.) Getreide- und Pro- duktenmarkt. Spiritus pr. 100 1 100% j ta 50 „6 Verbrauchs- Wogen Pl Juni 52,70, do. do. 70 M erbrauh8abgaben pr.

uni 32,80. etl von d 29. Juni. (W. T. B.) Zuckerberickcht. Korn-

zucker „ von 92% —,—, Kornzuder exkl. 889%/ Rendement 10,50, Nachprodukte exkl. 75% Rendement 7,70—8,30. Rubi Brotraffinade l, —,—. Brotraffinade. l —,-= Ge. Lalsiacke A6 Fa 24,374—25,50, Melis I mit Faß 24,25. Stetig. Rohzucker I. Produft Transito f. a. B. Hamburg pr. Juni 10,10 Gd., 10,15 Br., pr. Juli 10,15 bez., 10,20 Br., vr. September 10,374 bez., 10,45 Br., pr. Ofktober-Dezember 10,50 Gd.,, 10,55 Br., pr. Januar-März 10,70 Gd., 10,75 Br. Schwach. D 29. Juni. (W. T. B.) Kammzug-Terminhandel. La mae A E e M M ay Lahr e, pr. Juli Un, 6, pr. August 3, Pr. 1248 6, Dr. pr. cat zal pi pr. e tai A é, r. E 3,30 en pr. Februar: 3, pr. y «6, pr. April Ù Ma D T4 M T dbl Börsen -Sth abe remen, 29. Jun Se EK en- beridt. Raffiniertes Petroleum. (Offizielle Notierun de Bs Er arie Ruhig. Loko 6,10 Br. Russisches Petroleum. oko 6,00: Br. Schmal & Rubig. Wilcox 233 Armour shield 23 ch&, Cudahy 234 „4, Choice Grocery 24 „4, White label 24 4, Bens 22 & 4. Speck ruhig. Short clear middling loko 224 ch&. eis ruhig. Kaffee unverändert. Baumwolle ruhig. Upland middl. loko 37} S. ; Hamburg, 29. Juni. (W. T. B) Getreidemarkt. Weizen loko matt, holfteinisher loko neuer 148-—155, loko matt, hiefiger —, mecklenburger loko neuer 122— \sisher loko ruhig, 75—78. er matt. Gerfte matt.

ru ny (t) 1 loko 47. S - L i Ce Suli-Aucns vet Ancust-Seclonber 17 S

Juli-August 167 Br., tember, Oktober 17 Dr, Kaffee ruhig. Umsay — Sack. till. Standard white loko 6,15, Kaffee. (Nachmittagsbericht.) Good B E pr. M ar le Dezember ehauptet. — Zudckermar Schlußbericht. 1. Produkt Basis 88 9% Rendement peog eh pr. i 10,024, pr. Juli 10, pr. 10,3 d pr. ember 10,50, pr. März 10,724, Matt. traßburg i. E., 30. Juni. (W. T. B.) Abend hier abgehaltenen von etwa 240 suhten Versammlung wurde beschlossen , Ee L Sit V Gi n _Einschränkun entwedöe: ablebnet oder wes \ Beifall wurde dem Reichsta

vetleite 1 die des Detoilreif ns für E Hutes Cue : zu Hohenlohe der Dank für {ein Verhalten Fe gesprochen un besthlofen, demselben dies jn ciner befonderen e | . s en benlohe N / | Sl zugehen mit dem Ersuchen, alle géieudin C ihrer

rung zu unternehmen. ien, 30, Juni. T, en atel der 9417 Fl. h M M

der Woche vom 15. L London, 29. Juni. | N ladungen angeboien._ (W. T. B.) An dér Lille 2 Weren

96% Javazucker 1 , Rüben- 9/4 ruhig. — Chile-Kupfer Wf, pr. 3 Monat -