[7431] Morogoro-Glimmerwerke, Berlin-Schöneberg.

Wir teilen unseren Anteilseignern Hier- durch mit, daß der Herr Minister für Handel und Gewerbe uns auf unseren Antrag durch Erlaß vom 21. April 1915 von der Verpflichtung zur Aufstellung und Vorlegung der Bilanz, der Gewinn- und Verluitrehnung und des Geschäfteberichts über das abgelaufere Gesckäft8jahr 1913/14 fowie von der Abhaltung der in unseren Satzungen vorgesehenen ordentlichen Haupt- versammlung Befreiung gewährt hat.

Verlin-Schöneberg, den 27. April 1915,

Meranerstr. 5. Morogoro-Glimmertwerke, G. m. b.H. Friedrich Gra f.

17428]

Erzeugnis

eKauonuikus, Xantener Domlikör“‘,

als Edellikör einzutragen.

Die Firma erhält damit das Necht der Benußung des der Eintragungsstelle gesŒüßten Warenzeichens, das auf den Flas(en in Form eines Bandes gemäß nach-

stehender Ausführung anzubringen ift.

Eintragungsftelle i; für Edelliköre am Justitut für Gärungsgewerbe in Verlin. Auf Grund der Satzungen der Eintragungsstelle für Edelliköre am Institut für Gärungsg- werbe bat der Beirat der Abteilung für Trinkbranntwein- und Likôr- fabrikation nah Durhtührung des vorgeschriebenen Prüfungsverfahrens am 1. April 1915 beschlossen, der Xantener Domdestillerie G. m. b. H. in Xanten a. Rhein das

[7430]

Nachdem die Liquidation der Berliner Vierbrauerci-Gefellshast m. b. H., Berlin NX., Ztionskirchstr. 38, be- {lossen worden ist, fordere ih etwa vor- handene Gläubiger der Gesellshaft auf, sich bei mir, dem durch Gesell]chafts- beschGluß bestellten Liquidator, zu melden.

Rechtsanwalt Dr. Jultus Hepner, # Berlin W. 8, Unter den Linden 30.

[7697]

Gemäß § 65 Abs. 2 G. m. b. H.-Ges. wird bekannt gemaht, daß s\ich die Fa. Militäreffecteufäbrik G. m. b. H. in Stuttgart aufgelöst hat; die Gläubiger der Gesellshaft werden aufgefordert, fich bei derselben zu melden. Dee Liqui- bator: David Dreifus, Fabrikant in Stuttgart.

Berlin, den 1. April 1915.

Der Vorfißeude des Beirates der Abteilung für S: und Likörfabrikation. € rud.

Nechnung?abs{luß. S L, Gewinn- und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 1914.

[7436]

Einnahme.

überträge): a. für Mitgliederversiherungen b. für Nichtmitgliederversiherungen

B. Schadenreserve :

a. für Mitgliederversiherungen .

b. für Nichtmitgliederversiherungen

2) Prämieneinnahme abzüglich Ristorni : A. Prämten (Vorprämien) :

a. für direft ne Mitgltederverfiherungen

mit Nahschußveipflihtung . .

b. für direkt geschlossene Mitgltederversicherungen

mit Nach\shußversicherung

c. Zuschlag für Nachsußversiherung S d. für bireft geschlosseneNthtmitgliederversfiherungen 6. für übernommene Rückyersicherungen . . « «

P. Nachshußprämien : a.. von den Versicherten einzuziehen b. Anteil M 3) Nebenleistungen der Versicherten:

a. Eintrittsgelder (gemäß § 19 der Saßzung) . .. C

C ei

4) Erlös aus verwertetem Vieh : a. für Mitgliederversiherung h. für Nichtmitgliederversiherungen 9) Kapitalerträge : Zinsen 6) Gewinn aus Kapitalanlagen: Kursgewinn 7) Sonstige Einnahmen : a. Zinszuschläge für Natenzahlungen b. Ersiattete Portoauslagen . . c. Von der Berliner Nückversicheru

8) Fehlbetrag, gedeckt durch Zuschuß aus dem Neservefonds Gesamteinnahme . .

es Ausgabe.

1) Nückversiherungsprämien :

A. Nahslußpersiherung . „„.

B, MRisifkenrückversicherung : a. für Mitgliederve: siherungen

b. für Nichtmttgliederversicherungen - 2) Entschädigungen, abzüglich des Anteils der Nück- |

-

verficherer :

A. für regulierte Schäden aus dem Vorjahre

a. für Mitgliederverstcherungen

h. für Nichtmitgliederversilerungaen

aus dem laufenden Jahre

a. für Mitgliederve:siherungen . . b. für Nichtmitgliederversiherungen .

). Schadenreserve :

a. für Mitgliederverfiherungen . . . b. för Nichtmitgliederversiherungen .

3) Ueberträge (Neferven) auf das nächsle lur noch nicht verdiente Prämien

Anteils der Nückversiherer (Prämienüberträge) :

2. für Mitgliederversiherungen b. für Nichtmitgltederrersicherungen

4) Schadenregulierungskosten . .,

5) Zum Reservefonds (§ 39 der Saßzung): | a. Œintrititsgelder (Position 3a der Einnahme) .. | Vorprämieneinnahme

b.59% von der

c. von der Berliner Rückversicherung 6) Abschreibungen auf : a. Inventar b. Forderungen 7) Verlust aus Kapitalan"agen: Kursverluste (buchmäßige)

8) Verwaltungskosten, abzüglich des Anteils der Rück-

versicherer :

82. Provisionen und \onstige Bezüge der Agenten usw.

b. fonftige Verwaltungskosten

9) Steuern, öffentliche Abgaben und ähnliche Auflagen

10) Sonstige Ausgaben: Zwa

11) VebersMuß .

Gesamtausgabe , ,

| 1) Ueberträge (Reserven) aus dem Vorjahre : / A. für noch nicht verdiente Prämien Caen |

O RAOLAE

der Nückversicherungsgesellshaft am

¿88 D AN

“ 9

20 730,35 | 8415463 |

«. 29328/01 FOH

30 839 01 114 993

101 908/80 139 980/67

108 965/68 97 894/70

83 339/73

93 051/144 629 1407:

3)

Bilanz mit den

[7438]

11. Bilanz für den S{luß

Aktiva.

a. Prämienrüdstände der Versicherten . . .. b. Ausstände bet Generalagenten und Agenten c. Gestundete Prämtenraten . . d. Einzuztehender Nachshuß 1914

1) Forderungen :

E a

f. Guthaben bei Banken .

g. Guthaben bei anderen nehmungen ..

Wertpapiere (4 21 500) .

4) Grundbesitz 5) S ie s 6) Sonstige Aktiva:

Kaution bei den Berliner Elektrizitätwerken

Gesamtbetrag .

Passivx.

1) Betriebs- und Dispositiondfonds 2) Ueberträge auf das nähste Jahr nach Abzug des

Anteils der Rückversicherer :

a. für noch nicht verdiente Prämien (Prämien-

Üüberträge) b. Schadenreserve .

Sonstige Passiva:

a. Guthaben der Berliner Rückversiherungs-Aktien-

Gesellshaft. .. b. Guthaben anderer V c. Diverse Kreditoren . . d. Bankvorshüsse . .

_ 0 A PES! )

6 00-6100 9 0&6

4) Reservefonds:

Bestand am 1. Januar 1914

Hierzu getreten Pos. 5 der Ausgabe der Gewinn-

und Verlustrechnung . . ._.

zusammen . Davon find gemäß S8 41, 42 der Satzung zur

DeEkung der Ausgaben verwendet blei

Gesamtbetrag . . |

Berlin, den 8. April 1915.

f 83.339,73 bereits abgeshrieben . . ... . , 18864,76 Bersicherungsunter- h. im folgenden Jahre fällige Zinsen, soweit fe an»

teilig auf das laufende Jahr treffen ..… ..

2) Kassenbestand 3) Kapitalanlagen :

d. S #0

M 122 588 9 678 44 008

64 474 750

—

917

242 417 s 9 086

. * 19 836

A 5 000 100 276 439:

—

75 000

74 070

26 215 100 285

19 033/

920 35 755

. .

45 412 4 24 669 70 082 24 236 ben

45 845/34 276 439 91

Verttas, Berliner Vieh-Versicherungs-Gesellschaft a. G.

Die Direktton.

Höhne.

Die Uebereinstimmung der vorstehenden Gewinn- und VerlustreGnung und

Berlin, im April 1915,

Hanbdelsbüchern der Veritas, Berliner Vieh-Versiherungs-Gefell- | schaft a. G., hier, wird btermit bescheinigt.

Gottfr. Wilh. Hase, gerihtliher Bücherrevisor. Vorstehender Recbnungsabschluß wurde von der am 24. April 1915 statt-

Wir bringen hiermit zur Kenntnis, daß | Groß

| der Aufsichtsrat zurzeit aus 3 Mitgliedern | mann Wendt zu Berlin ist aus dem ‘ besteht, und zwar aus den Herren Kauf- | sihtsrat ausgeschieden. mann Georg Kadelbach zu Berlin als Vorsitzender, Direktor Robert Mertins zu Groß Lichterfelde als stellvertretender Vor-

damer

A. Einnahme.

r, 1036 Veritas, Berliner Vieb-Versicherunas:Ge- sellshaft a. G.

| gefundenen ordentlihen Generalversammlung genehmigt, dem Aufsichtsrat und der Direktion einstimmig Decharge erteilt.

[7437] fißender und Direktor Franz Müller zu

er- uf- Berlin, Pots- 26. April 1915.

Lichte1felde. Herr Kaufmann

den

Die Direktion. ‘Höhne.

Gewinn- uud Verluftrechunerg für das Geschäftsjahr vom L. Jauuar 1914 bis 31. Dezember 1914.

[7454] Bergwerksgesellshaft Hermann m. b. H.

Bork i/W., Kreis Lüdinghausen. Auf Grund des zwischen der Bergwerks- gefellshaft Hermann m. b. H. zu Bork und den Gewerkschaften Hermann I—III in Bork abgeschlossenen Gemeinschafts- und Sl runaierrans lade ih- hiermit die Gewerken dex Gewerkschaften Her- maun U, Hermaun 1x, Hermann [I zur diesjährigen ordentlichen Voüver- sammlung der Gewerken Hermann ein.

Die Tagesordnung lautet:

1) Bericht der Geschäftsführung und des Aufsichtsrats der Bergwerk8geselschaft Hermann m. b. H. über das abae- laufene Geschäftsjahr der Gesellschaft.

2) Vorlage der Biianz und der Gewinn- und Verlustre{nung für das abge- laufene SCU Bar der Gesellschaft sowie Feststellung der Bilanz.

3) Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern.

Die Vollversammlung findet auf Be- \{ch!uß des Aufsichtsrats der G. m. b. H. am Mittwoch, den 19. Mai ds. Js., Nachmittags 47 Uhr, im Sitzungs- saale des A. Schaaffhausen’|chen Bank- A in Cölu, Unter Sachsenhausen 4, tatt.

Stimmberechtigt find solchße Gewerken, welche entweder spätestens am [nes Tage vor der Versammlung im Ge- werkfenbuch einer der drei Gewerk- schaften eingetragen sind, oder welce ihre Kuxscheine nebst Zession, aus welcher die Berechtigung des Hinterlegers hervorgeht, spätestens am süuften Tage vor derx Versammluug bei der Bergwerks- gesellschaft Hermann m. b. H. in Bork binterlegt haben. Das Stimmrecht fann durch einen Bevollmächtigten aus- geübt werden. Für die Vollmacht ist die \hriftlihe Form erforderli und genügend.

Vork, den 27. April 1915.

Wiskott, Geschäftsführer der Bergwerksgesellshaft Hermann m. b. H. und Reprä)entant der

Gewerkschaften Hermann 1—11II.

(7072]

In der am 29. Dzbr. 1914 s\tattge- fundenen Generalversammlung der „Con- servenfabrik Julius Buchholz Ges. m. b. H. in Sehwiecheldt‘“\/ wurde ein- stimmig beschlossen, die Gesellshast auf- zulösen. Zu Liquidatoren wurden bes itellt : Julius Buchholz und Ludwig Buch- holz in Schwiecheldt. Forderungen an die Gesellschaft find bis zum 1. Juni d. J. bet den Liquidatoren anzumelden.

Schiwiecheldt, den 22. April 1915.

Conservenfabrik Julius Buchholz Ges. m. b. H. in Schwiecheldt in Liqu.

Julius Buchholz.

Ludwig Buchholz.

B. Ausgabe.

8 825/25 9 872/98

14 697

S S S6. munerones

61 550/80 .|___269020| 64241

1476

| | | i

5 896/30 794/88 3 750|—

Pir Bit Yir rana 1M a LEA ere

10 441 24 236 27 855 228

108 969 11 746

125 650/13

M 26 387,2 1 586,—

. 211 642,55 M 77 892,58 | 289 535/13

25 603,10

612,— Geschästejahz : abzügliß des

26 215

59 89295 M 14177/13/ 7407008 E 19 243/40

8 825

1) Vortrag aus dem Vorjahre . . | 2) Ueberträge (Neserven) aus dem

3) Prämtencinnahme abzüglich der 4) Nebenleistungen derBersicherten :

5) Kapitalerträge : 6) Gewinn aus Kapitalanlagen:

7) Sonstige Etnnahmen 8) Fehlbetrag . . .

M. A

Borjahre : Schadenreserve

Ristorni

446 45

a. Eintrittsgelder . 304/65

b. Policegebühren

c. Beiträge zum Neservefonds gemäß § 5 der Allg. Vers.- Bedingungen

d. Erseßte Druckkosten gemäß 8 5 der Alg. Vers.-Bedin- gungen E 118 50

» Grseyte Portokosten gemäß § © der Allg. Vers.-Bedin- aungen P N

. Grseßzte Reisekosten gemäß 8 4 der Allg. Vers.-Bedin- gungen Le

g. eingezogene Neichs\tempel- eue

4 537 05

280/05

20

a. Zinsen (eins. A6 7462,95

Fen zum Reservefonds) . b. Mtetserträge

10 157/34 1 200/—

Kursgewinn : d a O Bb Gder E S

Gesamteinnahmen . . 1 A. Aktiva.

E 841/84

1278710 «. gezahlt

91 805/87 a. geiahlt

a Immobilten b. Inventar

| | \ | | |

Kursverlust :

| b, buhmäßiger 4) Verwaltungskosten : l |

8 770/20 der unter 449,

| Einnahme erseßten Beträge) ._. | 5) Steuern und öffentliche Abgaben, ein\chl. Meichsstempelsteuer (4 2 der Einnahme) 6) Leistungen zu gemeinnützigen Zwecken, insbesondere für das Feuerlöschwesen :

a. auf ge'eblider Vorshriit beruhende

b. freiwillige

c. Pension .

29 562/39

Bilanz für den Shluß des Geschäftsjahres

1) a. Schäden, ein\chl. tragenden Schadenermittelungskosten, aus den Vorjahren :

ß: gurüdgetelt L —,— | b. Schäden, etn\chGließlih der 1777,30 46 | betragend. Schadenermittelungskosten, | im Geschäftsjahr:

9, zurüdgestellt ; 2) Abschreibungen auf:

3) Verlust aus Kapitalanlagen :

a. an realisierten Wertpapleren

a. Provisionen und sonstige Bezüge der Agenten (Vermittler 2c.) b. SonstigeVerwaltungskosten(ein\{!.

7) Sonstige Autgaben :

a. Beiträge der Mitglieder zum Ne- | servefonds (4c der Einnahme)

b. Zinfen zum Neservefonds (vergl.

dar der Gin) a i

8) Uebershuß und dessen Verwendung :

a. an den Kapitalreservefonds . „ ,

b. an den Spezialfonds

c. Vortrag auf neue Nehnung ..

Gesamtausgaben „ . |

um e TTITE b |- otb A

der 51,60 S be-

.. db 8 458,—

. A6 90 881,65 « 20 506,55

§;.S: P. _Y

S, F Upd: 5b: déx 15 894/59:

181/72 120 —

| 4 53705

7 462/95 4 000

0-001 S . \ |

E S | ia 4 oualto 23349 125 562/35 B. Pasfiva.

1914.

12 094

3.790

M 241 889,47 M erstattet . . 24 669/73

500 75 097/89

77 682/06

106 490 46] 184 172/52

2059/49 6 041/43

aa

855 228|17

1) Forderungen an die Sicherheitsfondazeihner weaen der nicht bar gedeckten Obligos (38 Wechse! à 1000 ,46) 2) Kassenbestand (Stadtspaikasse Osnabrück) 3) Kapitalanlagen :

a. Hypotheken und Grundschulden . M 170 500,— «116 000, — N Grundbesiß (Wert 53 585 6

)

D Bera bete. ei e e t t ( b [h Í b ) M6) E Znventar (abgeschrieben) . . . Fehlbetrag . . .

05S S 050. § S. 9: S

Gesamtbetrag . .

Osnabrück, 7. März 1915.

S: E #0 S

07..60 E

M S 38 000|— 18 E

286 500|— 40 000|—

{mur ee mm D A nr A

382 740/04

Mb

1) Betrag des Sicherhettsfonds . . 38 000 2) Ueberträge auf das nähste Fabr | für angemeldete, aber noch nit be-

zahlte Shäden (Schadenreserve) 3) Hypotheken und Grundschulden, auf den Grundstücken Nr. 4 der Aktiva . 4) MNeservefonds . . . Ea E O) e a de

| P)

20 506/55 32 000/— 262 000/— 30 000|— 233/49

382 740/04

Gesamtbetrag . .

Mühlen-Versicherungs-Gesellschaft auf Gegenseitigkeit zu Osnabrück.

er Vorstand. A. Schrö der.

Genehmigt in der Géneralversammlung am 24. April 1916.

„1 99.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntma: pi L 8 Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowte s Tarif- chungen au

Zentral-

Zentral - Handelsregister [E g

Das ür Selbstabholer aub durch die Kön ilhelmstraße 32, t Bag

Vom „„Zentral-Handelsregifter für das Deutsche Reich‘ werden heute die Nrn. 994. u

E Pr R P P Or T

r das Deuts, lie Exped

Fünfte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

den Vandels-, und Fahrplanbekanntmahungen der

Handelsregister für das Deutsche Reich, (:. 94)

für das Deutshe Reih ersheint in der Regel täglich. — Der das Bierteljahr. — Einzelne Nummern kosien 20 S. — paltenen Einheitszeile 36 S.

nd 99 B. ansgegeben,.

de Reich kann dur alle Postanstalten, in Berlin itlon des Reichs- und Staatsanzeigers, SW. 48,

Düterrechts-, Vereins- Eisenbahnen enthalten find, er

enne e

Das Zentral - Handelsregister Bezugspreis beträgt 1 4 §80 S für Anzeigenpreis für den Raum ctner 5 ges

Berlin, Donnerstag, den 29. April

in einem besonderen B

Zeichen- und Musterregistern, u as H, att unter dem Tite

eberre{tseintragérolle, über Warenzeichen,

erti

Patente.

(Die Ziffern links bézèichnen die Klasse.)

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem“ bezeichneten Zage die Erteilung eines Patentes nac- gesuht. Der Gegenständ dêr Anmeldung ist einstweilen gegen unbëfugte Benußung geschüßt.

Ua. V, 79171. Vorrihtung zur Einstellung der Spaltweiten an Kiassier- rosten, Gustaf Bong, Ystad, Schweden ;

Bertr.: F. A. Hoppen, Pat.-Änw., Berlin Sn. C I 2 15:

Va. D. 30224, Antrieb für S{üttel- berde, tn welchem die Stoßbewegung des Herdes durch die Einwirkung eines Hebels, der durch eine exzentrishe Scheibe aus- ges{wunaen wird, auf elnen mit dem Herd verbundenen anderen Hebel bewirkt wird. Deister Machine Company, Fort Wayne, V. St. A.; Vertr. : Dipl.- Ing. S. F. Fels, Pat.-Anw., Berlin N Ol D L

Ka. St. 19815. Entwässerungévor- richtung für grobe Schlämme, insbesondere für Steinkohlenshlamm. Theodor Steen, Charlottenburg, Knesebeckstr. 77. 15. 5. 14.

Sb. R. 37 069, Semmelker-maschne. Viktor Rausch, Linz, Oberösterreich ; Vettr.: Max Wser u. Dipl.-Ing. Otto 4 P Pat.-Anwälte, Dresden-A. 1. Ba. W. 45145. Korsett mit an zwet Oesen!eisten angeschnürter Leibbinde. Frieda Wetler, geb. Pohlmann, Ham- burg, Hammerbrokstr..71. 19. 5. 14. 4a. M. S#6618, Kerzenhalter. Leopold Möds, Wien; Vertr.: Max Kleinhändler, Breslau, WMehdigerstr. 35. 34. 6. 14.

Ka. S, 83829. Sturmsiere Pe- troleum!ampe. Soeciéis Ancunyme Chauffaye & Eelairage Sepulchre, HPerftal b. Lüttich; Vertr.: C. RNöitel u. 2 H. eds Pat.-Anwälte, Berlin 8W. 11. 6d. J. 5 856. Verfahren und Vor- richtung zum Ausscheiden der in einer Flüssigkeit, insbesondere in Bier, Wein

o. dgl., in der Shwebe gehaltenen Stoff- teile. Albert Jarraud, Cognac, Frankr. ; Vertr.: Pat.-Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.-Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a M., u. W. Dame, Berlin M. 68 10/7 13 La. L. 19953. Vorritung an Walzwerken zur beiderseitigen Neinfgung und gleihzeitigen Shmierung des Walz- #tück:s, Metall- u. Brouzefarbenwerke Taubmauun «& Co., Nürnberg. 9. 7. 14. Ta. W. 45174, Verfähren zum Walzen von Metall. Johann Warhatiek, Wien; Vertr. : Albert Elliot, Pat.-Anw., Berlin SW. 48, 22. 5, 14. VYesterreich 24. 5. 13.

Sm. C. 24972. Verfahren zum Färben von Rohware. Chemische Fabrik Coswig- Anhalt G. m. b. H,, Coswig t.’ Anhalt. 22. 5. 14. 1Ob. J. 14 900. Verfahren, Ae massen, wie Brikette, die mit waserlös- lihen Bindemitteln wie Sulfitzellulose- ablauge eiagebunden sind, ohne Zusatz von Säuren oder sauren Verbindungen wetter- beständig und trocken zu machen. Aswus Jabs, Zürich; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. C. Peiner, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 1LOb6. N. 4A 988, Verfahren zur Her- stellung von Brifetts aus Koble und kohle- haltigen Abfallstoffen mittels Teer. Naam- looze Veúnootshap „Briquet Com- pauy‘/ (Britet Maatscappy), Amster- dam; Vertr.: F. Shwentetley, Pat.-Anw., cie Oa 68, 19. 1. 14. Oesterrei

02, 10. 160b. W. 41 781. Verfahren, Torf- briketts bis zu ihrer Verbrennung form- beständig zu mahen. Alexander Georg Wihto!, Hanau. 14. 3. 13.

2. S. 43460. Einri®tung zur Abgabe von Gas aus einem Hochdruckgas- behälter mittels eines Zwischengefäßes. Sveuska Aktiebolaget Gasaccumu- lator, Sticckholm; Vertr, : C. Fehlert, G. Loubter, F. Harmsen, A. Büttner, E. Meißner u. Dr.-Jna. G. Breitung, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 61. 21. 1. 15. Schweden 4. 2. 14. 1256. F. 37 0832. Verfahren zur Dar- stellung von Natiium. und Kaliumaceton; Zus. z. Anm. F. 39 033. Farbenfabriken vorm. Friedr. Viyer & Co., Lever- fusen b. blu a. Rh. 7. 8, 13. uo: F, 39 03832. Verfahren zur Dar- fung von Alfálivérion. WParben- fabrikeu vovm. Friedr. Bayer «& ECo., Leverkusen h; Cöln q, Rh. 2l. T, 13.

129. O. 9208. Verfahren zur Dar- stellung von Kohblensubcrryd. Dr. Erwin Ott, Zürich; Vertr. : Karl Ott, München, Adalbertstr. 96 6. 7. 14.

120. Sch. 47598. Verfahren zur Lydratifierung ungesättigier organischzr Sduren. Georq S@Git A. G. u. Dr. Adolf Grün, Außig a. d. E.; Bertr. : Dr. Armand Manasse, Pat.-Anw,, Herlin SW. 48, 15, 7. 14. Oesterrei 30.5. 14.

13d. Sh. 46 832. Dampf- oder Gasretniger. Schmidt'i\he Heißdampf- Gesellschaft m. b, §H., Cafsel Wilhelms- e 17 4 14

KAc. M. 54568. Einrichtung zur L-istungsvertetlung bei Schiffsturbinen- anfazen, bei denen auf einer Welle die Hechdruckturbinz und auf einer anderen Welle die Ntederdruckturbine angeordnet ist. Fa. J. N. Maffei, Münghen- DitsMau. 13.12/13:

14d. W. 43638. Kolbenshieber. steueiuung für Verbundmaschinen mit nebeneinander liegenden Zylindern und gegenläufigen Kolben. R. Wolf, Ma- vie, Magdeburg - Buckau. L8c, S, 42 627. Stoßofen mit einer außerhalb des Ofens befindlichen Föcder- votrihtung. Friedrich Siemens, Berlin, Schiffbauerdamm 15. 30 6. 14.

20c. L, 42664, Türschließvorrih- tung. Linke-Hofmann- Werke, Bres- lauer Aft.-Ges. füx Eisenbahnwagen-, Lokomotiv- uud Maschinenbau, Breslau. 23. 10. 14.

20h. Neintigen von Körderwagen, Wilhelm Wefer, Ickern (Post Rauxel). 30. 9. 13. 2a. S. S824, Antriebs- und Aufzagsvorrihtung für Schaltwerke von Fernsprechanlagen. Siemezs e Halske Aft. Ves., Siemensstadt b. Berlin.

17.618.

21a. S, 40833. Staltungs- añordnung für selbsttätig oder halbselbst. tätig betriebene FpenspreWansagen mit ge» trennten Einstel- und Sprechwegen. Siemens «& Halske Akt.-Ges., Siemensitadt b. Berlin. 11. 19. 13. Ile. A. 36 486. Schalteinrichtung für Transformatoren, die zur Vermeidung von Uedberspannungen über einen Wider- stand primär ein- oder ausgeschaltet werden. Allgemeine E'ektricitäts Ge- sellschaft, Berlin. 14. 9. 14.

2e. B. 71 248. Jsolator für elek. trishe Leitungódrähte mit einem durch einen Bolzen getragenen Jsolationskörper mit Jsolationékappe und achsialem Hohl- raum. Frank Browatlski, Word:n, Ill, V. St. A.; Vertr.: Pat.-Anw. E. W Hopkins, Berlin SW. 11. 29. 3. 13. Puiorität auf Grund ter Anmeldung in den Vereintgten Staaten von Amerika vom 30. 3. 12 anerkannt.

2lc. S. 40 634, Sicherhettsschaltung für Leitungen beltebiger Stromart na dem Parallelshaltungsprinzip. Siemens- Shuckert Werke G. m. b. Siemensstadt b. Berlin. 21. 11. 13. 2c. V. 11655. Antrieb für Ma- |hinen mit wetselnder Bewegungsrthtung mitt 13 eines tn aleiber Drehrichtung um- lautenden Elektromotors. eeVuikan“‘ Maschinenfabrils- Ult.» Ges., Wien; Vertr.: R. Heering, Pat.-Anw., Berlin SW O 8/5 13. DesterrelW 7. 6. 192: 21d. M. 56675. Wech)elstrom- Kollektormotor ohne besondere Erreger wicklung mit doppelter Speisung und Bürstenye! \hiebung. Maffei-Schwart- kopf} Werke G m. b. H., Berlin. 4.5 14 21. H. 66 742. Schutzvorrichtung an Duarzbrennern. Dr. Hans L, Deusner, Gießen. 13. 6. 14.

21f. H. 67474. Baldadin für ciekttishe Beleuchtunaëkörper, der durch Federkraft gegen die Decke gepreßt wird. Hartmaun «& Braun, Wft -Ges., Frankfurt a. M.-Botenheimn. 12 10. 14. 21f. P. 32562. Einrichtung z ir Erzeugung stabller elektrisher Flammen- bögen bei hoher Querschnittsbelastuna der Gleftroden. Plauiawerke, Att. Ges. für Kohlenfabrikation, Berlin. 6 3 14. 21f. W. 44 207. Lampenstänter, tn deffsen Gehäuse nah auswärts bewealidhe Befefligungsvorrichtungen angeordnet sind. Wizard Elecirie Lamp Company, San Franciéco, V. St. A.; Vertr.: C. v, Ossowsti, Pat.-Anw., Berlin W. 9. 21. 1. 14. V. St. Amerika 11. 2. 13 21g. A. 25 485. Einrichtung zur Vermeldung pon Rükzündungen bei Fn. betriebseßuna von Que cksiiherdampfgleich- rihtern mit seitlih bocstebenden Armen. Allgemeine Elektricitäts Gesellschaft, Berlin. W. 2. 14.

21g. D. 30 868. Elektrisher Kon- densator, Nenó Darmezgin du Nousfset

T. 42 291, Vorrihtung zum | F

u. Charles Emile Wrandt, Paris ; Vertr. : E Es TUIOROI, Pat -Anw., Berlin W. 9. 184 9/14

21g. G. 39820. Verfahren zur Herntellung elektri:cher Kondensatoren. Georges Giles, Frcibura, Shwet«, ; Bertr. : Pat.. Anwätte Dr. R. With, Dipl.-Ing. C. Weibe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin-SW. 68 25. 8. 13. Schwetz 29. 5. 13- für Arsprüche 1 u. 2 Wt, 3, 7, 18 für Anspru 3

21g. R. 40975. Aus einzelnen Spulen zusammengeseßzte Drah!wickluna. Reint- ger, Gebbert & Schall Ukt.-Ges., Berlin. 005 67 14

21g. S. 43 388, Einrichtung zur Ne- gulierung der Stromabgabe von Elektroden an Metalldampfapparaten, Stemens- Schuckertwerke G, m. b: H., Siemens- stadt bd. Berlin. 31. 12. 14:

=ig. V. 12837, Verfahren zur Messung der Du-chdringungskrast d:r Nöntgenstrablen mittels Selenzelen, Fo, nisationtkammern odér äbnlicher {trahlen- empfindligzer Vorri@htungen. Veifg- Werke Vereinigte Elekivrotechnische Justitute Frankfurt-Vschaffenvurg m b. H. u. Friedri Dessauer, Frankfurt a. Vè., Wildungerstr. 9. 23, 9. 14. 24c. B. 73 084, Muffelgasfeuerung. Siegfried Var1h, Düsseldorkt-Oberkassel, Brend'amourstr. 43. 7, 7. 13,

24». D. 31 378, Swhaßhtofen zur Wassergaterzeugung mt einem Kdoibroit und einem an diesen nä Unten an- s{hließenden E: tichlackungstohr. Dellwik- Fieischer WWassergas-G- f, m. b. H., Franfiurt a. M. 9; 11. 14.

2Kf. K. 57 624. Tréppenrostfeuerung mit Unterwind und Fö:dertiößeln zwtschen den Noststufen. Josef Kus&uierz, Cjecho- wiy b. Dziediy, Desterr.-Schlesien ; Vertr. : Joh. S AE A Pat.-Anw., Gleiwitz.

281.

25a. L. 85 899. Herstellung hiaterlegter Fa. Karl Lieberrkuecht, er L118:

25b., R. 40 035, Nundflehtmaschine mit ¿wet in entgegengeseßter Nichtung um- [laufenden Sputengruppen. Ferdinand Ou Dresden, Sldontens1r. 1. 30b. Sch. 47 168. Verfahren zum Befestigen künstlicher Zähne an Metall- platten. Franz Schaefer, Aächen, Friedrich Wilhelmpl. 9. 26. 5. 14.

30f. D. 279812, Zusammenklapp- bare Krüde. Unbekannte Erben des an- geblih verstorbznen Direk! ors Louts Ad- vemar Delorme u. Peter Lord. Mont. real, Canada; Vertr.: C. v. Ofsowékti, Bein V. 9 221 E

30k. D, 30 687, Vorrichtung zum gleichzeitigen Jnhaiteren vershtedener nicht mischbarer Flü|sigkeiten. Erwin P. Diesel dorff, Berlin, Hindersinsir. 3. 9. 4. 14. 3b. K, 321420. Fahrbare Form- maschine mit auf einem verschtiebbaren RNabmengestell gelage:ter Mischdüse nebst Wasserbehälter, bei welcher die Form-

Verfahren zur Perlfangware. ODberlungwty

i masse durch Preßluft in die Form ge-

s{leudert wird; Zus. z. Pat. 272 993. Wilhelm Kurze, Neustadt am Nüben- berge. b. Hannover. 29. 7. 12.

30b. S. 3881S. Vorrihiung an Formpressen zum aleichzeitigen Formen mit dopvelseitigen Modelplatten auf be- weglidem Träger; Zuf. z. Pat. 277 183 Société Anonyme des Liablissements Ph. Bonvillain «& E. Ronceray, Paris; Vertr. : Arpad Bauer, Pat.-Anw , Berlin SW. 68. 17. 4; 13.

326, M. 54274. Berfahren zur Herstellung von Dekschichten für den Silver-Belag von vexr)piezelten Gläsern. Fa. Marly Fzè res, Bordeaux; Vertr. : Nichard Howl, MNRechttantv , + Berlin W. 35. 15. 11. 13. Franlreth 30. 4. 13. 34b. P. 31641, Brotschneide- malhine mit einem die beim Schneiden freie Kante des K:eismessers überdeckenden, heweglichen Schußblech. Fxeiß Puppel, Berlin. 9.10 13;

34f. K. 59 420. Neinigungsvorrich- tuvg für Abtiritisiße o. dgl., bestehend aus einem Behälter mit abhebharem Wischer. c O Berlin, Zimmecsir. 64. 6.7 T

34l. H. 63146. Hosenstrecker, bet dem eine für das untere Betnlingende be- stimmte wagerechte Halteklemme mit zwei in der Höhe einstellbaren herabhärgenden ge en ennen verbunden t. Dr. Wilhelm Heil, Berlin - Schöneberg, Martin. Lutherftr. 98, 28 7. 13.

3Al. L. 42651. IJsolierflashe mit einer das Luftvakuum etnshließenden Glas- Lülle. Helene Leibholg, geb. David)ohn, Berlin »- Grunewald, Humboldtstr. 6a. 14. 10. 14. i

354, D, 81 329, Versteckvorrihtung

für Aufzugmas@inen. Dingler’sche Ma- \shinevfabrik A.

G.,, Zwoeibrüden. T O 1E

37d. V. 11954. Verrichtung zur Befefitgung voa Drähten an Zaunpfosten mit gewellten Kanten durch eine um den Draht gebogene, mtt-1s etnes Keiles ge- \sparnteDrahtklammer.Varexo Droppers Limited, London; Vertr.: Dr. A. Levy u. Dr. F. Heinemann, Pat.-Anwälte, Del I 913 Gialaub 269/12

40a. M. 50904. Verfabren zur Gewinnung von Nick-l aus Kieelerzen, die andere Metalle enthalten, wie z. B. Garnieriterzen mit Schwefelsäure. The Madagascar Mincrals Syndicote Limited, London; Vertr.: Divl.-Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 26. 3. 13, 41b. M. 56 469. Lüftungévorrihtung tür Kopfbedeckungen mit \{lißförmigen Lüftungsöffnungen im Hutkörper und im Schwetßband. Zus. z. Pat. 272 871. Marx Matthes, Magdeburg, Wilhelmstr. 9. 6.614. Jtalien: 20; 9. 13.

416. P, 332009. Schweißleder mit rohrförmigen Lüftungekavä!en. Helmuth PVeters, Pasewalk. 24. 6 14.

4lc. D. 31608. Sonnenschuzrand für Militärh-lme. Curt Otio Dölle, Templin U .M. 25. 2. 15.

48d. F. 391429, Verfabren zur Herstellung von Trockenfilzen (Manchons) tür die Paplerf brikation. Karl Ferstee, Wien ; Vertr.: C. Röstel u. R. H. Kocn, Pat.-Anmälte, Berlin SW. 11. 9, 7. 14 Oesterreich 30. 8. 13.

42a. D. 31 086. Vorrihtung zum Auslôfen bezw. Anheben des Zeichenstiftes bei Pantographen. Dennert & Pape, Altona. 27, 614

426. W. 46 110. Vorrichtung zum Einstellen der Sch'eber bei Dampf-

Jügerndort, Oesterr.; Vertr. : M. Löser u. O. H. Knoop, Pat.-Anwälte, Dresden. L Oere O

43a. M. 56 810, Kontrollrerschluß für mehrere, nur in eirver bestimmten MNethenfolge zu bedienende Sh!öfser. Peter Mever, Cöln - Nippcs, Nordstr. 27.

S E

44b. P. 80229. Verfabren zur

Herstellung dünner Streichflähen von „Vrogrefß“ Ma-

pyrophorem Metall. schinen-Industrie ore cem D, TDi

ast, München. 45a, P. 31255, Motorpflug mit Steuer vorrichtung für die Lenktäder Joseph N. Varker, Bedford Ctty, V. St. A.; Vertr. : Bernhard Petersen, Pal1.-Anw., Bln S, l 237, 13 45e. E. 18 977. Kupplung für Häcksels \chneidemashinen. Georg Eckstein, Zutin, Prov. Po'en. 11. 3. 13 45g. G. 39431. Pulsator für Melk- maschinen mit zwei in einem Gehäuse an- geordneten Schiebern zur Steuerung des Luftzutrittes zu dem Außenraum der doppelwandigen Melkbecher. Albert Pierre Grenet u. Pierre André de La Gorce, Liancourt, Dise; Vertr.: G. Dedreux, A. Weickmann u. H. Kauffmann, Pat.- Anwälte, München. 30. 6. 13. sa. A. 24 730. Erxplosionskraft- maschine mit in einer Trommel radial verschiebbaren, um die Trommelachse krei- senden Kolben. Hermann Adrian, Ober- cassel, Siegkreis. 9. 10. 13. 46c. B. 77 868. Schmiervorrichtung für Verbrennungskraftmaschinen. Ettore VBugatti, Molsheim i. Els. 4. 7. 14. 46c. S. 42 800. Einrichtung zur Ver- hinderung des Aufsteigens des Schmieröls in die Zylinder von Verbrennungskraft- maschinen mit ges{lossenem Kurbelgehäuse und mit Druck\hmierung. Société Ano- nyme des Etablissements Delaunay- Velleville, St. Denis, Frankr.; Vertr. : E. Lamberts u. Dipl.-Ing. B. Geisler, Pat.-Anwälte, Berlin! S 61 20 714 éFrankreih 27, 2. 14. 46d, H. 59 390. Erplosionsgaserzeuger für Gasturbinen mit frei fliegendem Flüssigkeitskolben. Felipe Gömez Hu- máran, Bilbao, Spanien; Vertr.: E. W. Hopkins, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 23. 10, 12. Priorität aus der Anmeldung in England vom 24. 10. 11 für Ansprüche 1——3 und vom 16. 11. 11 für Anspruch 4 anerkannt. 47h. V. 12271. Vorrichtung am Einrüken von Zahnrädern. Vulkan Werke Hamburg u. Stettin, Act.: Ges, enouts S 1. 14 48c. N. 38 309. Verfahren zur Her- aug von Trübungsmitteln für Email und Glasuren untar Verwendung von Se R. Dr. Nudolf Rick- arienb

mann, Eölne urg, Am Süd- E I e

maschinen. Kurt Nitter von Wildauer, |3

49e. E. 20 067. Nietmaschine. August Engelbrecht, Hannover - Leinhausen, Osnabrükerstr. 23. 19. 1. 14.

495. Sch. 43 826. Bâr für mechanische Schmiedehämmer. Rudolf Schmidt & Co., Düsseldorf: 925: -13:

SZ2a. U. 5582. Nähmaschine zur Her- stellung einer Üebernaht oder Ueberwend- liónaht. United Shoe Machinery Company, Paterson u. Boston, V. St. A.; Vertr.: K. Hallbauer u. Dipl.-Ing. A. Bohr, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 6L 27. 4,14. V. SE Atetila 8/12, 13: 52b, S. 39 0x2. Automat für Stif- maschinen. Hippolyt Saurer, Arbon, Schweiz: Vertr,: C. Röstel u. N. H. Korn, Pat.-Anwälte, Berlin SW, 11. 10.09/43;

57a. B. 71 718. Verfahren der Far- ben-Kinematographie mit gleichzeitiger Auf- nahme der Teilbilder eines Bildsabes und Film hierzu. Colin Noel Benneti, Penzance, Cornwall: (Engl.) u. Colin Bennett Limited, London; Vertr. : Lud- wig Schiff, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 20, 4 Bt

57a. E. 20 443. Vorrichtung zum scharfen Einstellen photographischer Bil= der. Lambertus Erades, Haag (Holl.); Vertr.: Georg Raush, Eythra, Bez. Leipata. 125 e

57b. A. 26 536. Verfahren zur Her- stellung von gegen Nöntgenstrahlen und Strahlen aus radioaktiven Substanzen besonders empfindlihen photographischen Platten; Zus. z. Anm. A. 25 849. Dr. Hans Arnold, Charlottenbürg, -«Mommsen- straße 33 u. Dr. Mar Levy-Dorn, Berlin, Kurfürstendamm 2. 12. 11. 14. 57b. C. 24805. Photographischer Film mit Schußschiht. Fa. La. Cello- vhane, Paris; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. 4E, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61,

5c. B. 76 692. Kopierapparat, ins- besondere für Entwicflungspapiere;“ Zus. z. Anm. B. 70852," August Behle, Coblenz, Moselweißérweg ‘56.7. 4 14. S7. P. 33685. Belichtungszeit« anzeiger. Dr. Leo Wenzel Pollak, Prag; Vertr.: Fr. S{hwenterlêy, Pät.-Anw. Berlin SW. 68. 11. 1 15. Desterreih E

G6Ta. V. 71 657. Verfahren zum Er- sticken von Flammen in Behältern für feuergefährlibe Flüssigkeiten durch ein flammenerstickendes Gas, welches durh eine in der Nähe des Bodens des Behäls ters liegende Leitung zuaeführt wird. Hans Berndt, Berlin, Chausseestr. 36. 26: 4 19

63b. S. 40 836. Mit einem hin- teren Bügel, einem Zwischenbügel, einem vorderen Bügel und einem Auslegerbügel versehenes Klappverdeck für Fahrzeuge. Sharrer Patent Top Co., JInc., New Vork, V. St. A.; Vertr.: Dr. L. Gottscho, Pat.-Anw., Berlin W. 8. 10. 12, 13. V. St. Amerika 16. 1. 13. n 63b. Sch. 43055. Federung für Wagen. Ernest Schulß, West Mesl- bourne; Vertr.: Dr. A. Levy u. Dr. F. Heinemann, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 1k. T2 I

63b. Sch. 47 574. Uusaumenten barer einrädriger Kinderwagen . mit als Spazierstöke verwendbaren Handstüßen. Anton Schmued, Komotau Böhmen; Vertr.: Richard Cohn, Berlin, Bülow- straße 49. 14. 7. 14. Desterreih-Ungarn

27, 4 14

G3c. A. 25 529. Ausgleihkupplung

für Kraftfahrzeuge. Auto-Axel Com: Michigan, V.

pany, Grand NRapids,

St, A.: Vertr.: Dipl.-Fng. Dr. Landen- berger, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 2. 3. 14. G63c. B. 74 217. Umlaufgetriebe, ins- besondere für Automobile. Harry Brun- ner, Wien; Vertr.: Dipl.-Fng. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.-Anwälte Berlin 8W. 11. 9. 10. 13. Oesterreich

6. 10, 15 j 79047. Wechselgetriebe,

G3c. V. insbesondere für Kraftfahrzeuge. Fa. H. Vüssiug, Braunschweig. 20. 2. 15. 63k. R. 36 486. Niemenscheiben« weselgetriebe mit mee R [lun für Motorräder u. dgl. udge= Whitworth Limited, Coventry, Engl.; Vertr.: Pat.-Anwälte Dr. N. Wirth, Dipl.-Jng. C. Weihe, Dr. H. Weil, rankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin W. 68. 11. 10. 12. Priorität aus der Anmeldung in England vom 11. 10. 11. für Ansprüche 1 und 2, u, vom 4. 12, 11 Gia D A S Wasdénberigt a. ; x ashenbe

Se Hinkel, Berlin, Vitierss, 7

64b. A. 24 489. Flashenreinigungs- maschine, Aktien-Lagerbier-Brauerei