In“ diejenige Paregte als Mitglieder über, in welcher die neugewählte Wohnung belegen ift. j Berlin, den 21. November 1859. Königliches Konsistorium der Provinz Brandenburg. C. von Voß.

iede Bekanntmachung wird hierdurch von neuem ver- sffentliht. Berlin, den 3. Juli 1896. Königliches Konsistorium der Abtheilung Faber.

rovinz Brandenburg, erlin.

Betanntmachung.

n Gemäßheit des § 4 des Gesezes vom 27. Juli 1885, betreffend Ergänzung und Abänderuyng der Bestimmungen ‘über Erhebung der auf das Einkommen gelegten direkten „Kommunalabgaben A da S. 327), wird hiermit zur öffentlichen Kenntniß gebracht, daß das im laufenden Steuer- jahre kommunalabgabenpflihtige Reineinkommen ‘aus dem Betriebsjahre 1895 bei der Breslau-Warschauer Eisenbahn auf 82102 4 50 „H festgeseßt worden ist.

Breslau, den 30. Juni 1896. i Der Königliche Eisenbahn-Kommissar. Wehrmann.

Nichtamtliches.

Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 8. Juli.

Seine Majestät der Kaiser und König haben gestern Nachmittag die Rcise von Odde nah Eide fortgeseßt, wo die Ankunft um 41/5 Uhr erfolgte. Heute werden Sih Seine Majestät von dort über Stalheim nah Gudvangen und dem

Sogne-Fjord begeben.

Der Aus\huß des Bundesraths für Rehnungswesen, die vereinigten Ausschüsse für Zoll- und Steuerwesen und für Rechnungswesen, die vereinigten Ausschüsse für Zoll- und Steuerwesen und für Handel und Verkehr, sowie die ver- einigten Ausschüsse für Handel und Verkehr, für das See- wesen und für Justizwesen hielten heute Sißungen.

‘Regierung haben, um die Verstaatlichung der Hessischen Ludwigsbahn im allseitigen Einvernehmen zum Abschluß zu bringen, dem Beschluß der Aktionäre der Ludwigsbahn- Gesellschaft vom 6. d. M. zugestimmt.

Die Königlih preußische und S LIogug gen

Der Königliche Gesandte in Darmstadt, Legations-Rath Graf von der Golß hat einen ihm Allerhöchst bewilligten Urlaub angetreten.

Der am hiesigen Allerhöchsten Hofe beglaubigte K. und K. ôsterreichish-ungarishe Botschaster von Szögyény:Marich hat Berlin mit Urlaub verlassen. Während seiner Abwesen- heit fungiert der Botschafts-Rath von Velics als Geschäfts- träger. /

Der Regierungs-Assessor Dr. Köhler zu Hanau if der Königlichen Regierung zu Stettin zur weiteren dienstlichen Verwendung überwiesen worden.

Der Regierungs- Assessor Naglo aus Köln, z. Zt. in Usingen, ist bis auf weiteres dem Landrath des Kreises Ruhro1t zur Hilfeleistung zugetheilt wcrden.

Hefen.

Jhre Königlichen Hoheiten der Großherzog und die Großherzogin sowie Jhre Hoheit die Prinzessin Ludwig von Battenberg sind am Montag Nachmittag aus Ruß- land in Jagdshloß Wolfsgarten eingetroffen.

Mecklenburg-Schwerin.

Seine Königlihe Hoheit der Großherzog hat das Justiz-Ministerium ermächtigt, nah seinem Ermessen folchen zu Freiheitsstrafen gerichtlich verurtheilten Personen, hinsichtlih welcher bei guter Führung während einer in jedem einzelnen Falle festzuseßenden Frist (Bewährungsfrist) eine Begnadigung in Ausficht genommen werden fann, ussezung der Strafvollstreckung zu bewilligen. Der Regel nah soll die Ausseßung der Strafvollstreckung nur bei Freiheitsstrafen bewilligt werden, welche sechs Monate niht übersteigen. Nach Ablauf der Be- währungsfrist hat das Justiz-Ministerium zu prüfen, ob der Verurtheilte zu begnadigen ist. Erscheint der Fall als zur Begnadigung geeignet, so ist wegen Gewährung der Begnadigung die Entschließung des ad einzuholen bezw, wenn es nah den für die egnadigungs- instanz getroffenen Bestimmungen der Einholung einer sol en Entschließung nicht bedarf, die Begnadigung von dem Justiz- Ministerium zu verfügen. Vön dieser Ermächtigung ift vor- nehmlih nur zu Gunsten solcher erstmalig verurtheilten Per- sonen Gebrauh zu machen, welhe zur Zeit der That das ahtzehnte Lebensjahr noch nicht vollendet hatten. Die Be- währungsfrist soll drei Jahre, und in den Fällen, in welchen die Vollstreckung rechtskräftig erkannter Strafen in zwei Jahren verjährt, anderthalb Jahre nicht übersteigen.

Sachsen-Weimar-Eisenach.

Seine Königliche Hoheit der erie hat in einer vom 20. Juni d. J. datierten Höchsten Entschließung dem vom Landtag enen Geseßentwurf, wonach die Do mänen- rente (Zivilliste) nachdem jeweiligenReinertragdes Kamm er- vermögens bemessen werden oll, die landesherrliche Geneh- ‘migung ertheilt, obwohl Bedenken vorlägen betreffs der finanziellen Modalitäten, namentli in Hinsihtauf das künftige Theilungs- verhältniß und die Berücksichtigung des Erträgnisses aus dem Bergregal. Die Genehmigung werde deshalb an den Vor-

anderweite Vereinbarung zu beantragen; auch sollé durch das Geseh in keiner Weise in ie Rechte der Agnaten der Groß-

herzoglichen Familie eingegriffen werden. Reuß ä. L.

Seine Durchlaucht der Fürst ist vorgestern Abend von Tepliß wieder in Greiz eingelroffen.

Oesterreich-Ungarn.

Mit Bezug auf das in verschiedenen Blättern aufgetauchte Gerücht, die Regierung beabsichtige eine baldige Auflösung des Abgeordnetenhauses, wobei auf gewisse von der Regierung angeordnete Vorbereitungen zu den künftigen Reichsrathswahlen hingewiesen worden war, erklärt das „Fremdenblatt“ auf Grund von Erkundigungen an kom- petenter Stelle, daß es sich hierbei nicht um die An- fertigung von definitiven Wöählerlisten handeln könne, weil die Geseße, ‘nach welchen dieselben aufzustellen sein würden, noch nit veröffentlicht seien. Das Ministerium des Jnnern habe lediglich die Aufstellung von lan Ie der Mähler der allgemeinen Wählerklasse als Grundlage für die Anfertigung der späteren Wählerlisten angeordnet. Diese Anordnung sei eine reine Vorbereitungsmaßregel, durŸ welche seinerzeit das Refkflamationsverfahren vereinfaht werden folle.

Der Kardinal Agliardi ist am Montag Abend von Wien nach Rom abgereist; auf dem Bahnhof waren zahlreiche Mitglieder des diplomatischen Korps, der höheren Geistlichkeit und der Stadtvertretung anwesend, die sih von dem Kardinal verabschiedeten.

Großbritannien und JFrland.

Das Oberhaus nahm gestern die dritte Lesung der Viehseuchenbill in unveränderter Fassung an, verwarf aber mit 108 gegen 26 Stimmen den Unterantrag Lord Herschell’s, wonach aus einem fremden Lande oder einer Kolonie, wenn diese authentisch frei von Viehseuche seien, die Vieheinfuhr auf Vorschlag eines der Häuser des

arlaments durch Kabinetserlaß gestattet sein solle. —

m Unterhause erklärte der Parlaments - Sekretär des Auswärtigen Curzon, daß die Zurückziehung der türkischen Truppen aus Kreta nicht einer der vier Punkte sei, auf denen die europäishen Mächte beständen. Die Militärbehörden in Kreta hätten jedoh infolge von Vorstellungen der Mächte in Konstantinopel den Befchl erhalten, die Operationen, außer im Fall eines Angriffs, einzustellen. Der britishe Konsul in Canea berichte, daß das Vorgehen der Konsuln eine befriedigende Wirkung gehabt habe. Jn einer am 83. Juli abgehaltenen Versammlung seien die Abgeordneten von den Auf- ständischen ermächtigt worden, der Nationalversammlung bei- zuwohnen; man glaube, es sei den Abgeordneten die Ansicht ausgedrückt worden, daß den Wünschen der Mächte Aufmerk- samkeit geschenkt werden solle. Der Staatssekretär für die Kolonien Chamberlain bemerkte, er höre, daß die Direktoren der Chartered-Gesellschaft die Frage der Aufhebung der Cecil Nhodes ertheilten Vollmacht in Erwägung zögen; er hoffe, binnen kurzem von ihnen darüber zu hören.

Frankreich.

Der Senat hat gestern mit 219 gegen 30 Stimmen die Vorlage, betreffend die Errichtung von provinzialen Universitäten, angenommen. — Die Deputirten- kammer seßte die Berathung über die Reform der direkten Steuern fort. Der Minister-Präsident Méline wies, wie „W. T. B.“ berichtet, die Nothwendigkeit der vorgeschlagenen Reform nach und sprah sih gegen die Gegenvorlage des Deputirten Doumer aus. Die Vorlage der Regierung führe Gerechtigkeit bei den Steuern ein. Die Landwirthschaft trage jeyt einen zu großen Theil der Steuern, es sei Zeit, die Gleichheit zwishen dem beweglihen und unbeweglichen Besiß wiederherzustellen, das Kapital der Land- wirthschaft zuzuführen und der Auswandcrung vom Lande nach den Städten Einhalt zu thun. Der Minister-Präsident verwahrte fih dagegen, daß er einen Unter|chied zwischen den Arbeitern in den Städten und den ländlichen Arbeitern machen wolle. Er habe immer Einigkeit und Eintraht unter den Arbeitern gepredigt, während die Sozialisten Haß und Miß- ahtung- predigten. Der Minister-Präsident sehte sodann die finanzielle Jdee der Regierungsvorlage auseinander, verblieb bei der Behauptung, der Staat sei niemals die Ver- pflihtung „eingegangen, die Rente niht zu be- steuern, und s{loß, indem er sagte, das Land werde mit der Regierung und dem größten Theil ihrer Reform- versuche zufrieden sein. Die Kammer werde zwischen den beiden Systemen wählen, dem der Regierung, welches Gerech- tigkcit bei den Steuern einführe, und dem des Deputirten Doumer, durch welches die Arbeit an ihrer Wurzel getroffen werde. „Wir bitten, unserer Vorlage zuzustimmen. Wenn Sie uns eine andere Politik vorschreiben, werden wir außer Stande sein, dieselbe zu verfolgen.“ Der Deputirte Doumer bean- tragte sodann die Annahme seiner Gegenvorlage. Der Minister-Präsident Méline sprach sih nochmals gegen die Gegenvorlage aus und stellte die Vertrauensfrage. Die Gegen- vorlage Doumer’s wurde sodann mit 283 gegen 254 Stimmen abgelehnt.

; Da agrarishe Gruppe des Senats wird am Freitag eine Versammlung abhalten, um über die Frage der Zu cker- prämien zu berathen. ; /

Die indirekten Steuern haben für Juni 5'/4 Mil- lionen weniger ergeben, als im Budget vorgesehen war.

Rußland.

Zur Feier der 100. Wiederkehr dcs Geburtstags des Kaisers Nikolaus I. wurde, wie dem „W. T. B.“ aus St. Petersburg berichtet wird, gestern Mittag von dem Metro- politen Palladius an dem Grabe des O in der Kathedrale der Peter-Pauls-Festung eine Todtenme/sse gelesen, ma deren Beendigung eine aus diesem Anlaß geprägte goldene Medaille auf dem Grabe niedergelegt wurde. Der Felerlichkeit wohnten der Kaiser und die Kaiserin bei, die sihvon Zarskoje-Sselo nah St. Petersburg begeben hatter, ferner dieKaiserin-Mutter, die in Begleitung des Großfürsten Michael und der Groß- fürstin Olga von Gatschina gekommen war, sowie die Minister, zahlreihe Generale und andere Würdenträger. Gleichzeitig wurden in allen von dem Kaiser Nikolaus I. gestifteten öffentlichen Anstalten Todtenmessen abgehalten. Um 121/, Uhr fand vor dem Denkmal des Kaisers auf dem Marien- plate cine militärische Feier statt, bei welher Abtheilungen

behalt geknüpft, nah Maßgabe der Umstände und gemachten Erfahrungen auf die Angelegenheit zurückzukommen und eine

aller Garderegimenter an dem Standbilde vorüberzogen. Nach

der Feier begaben sich die Majestäten auf der Kaiserli O Alexandra” nach Peterhof, um dort Aufenthalt ch nehmen.

Ftalien.

Jn der gestrigen Sißung der Deputirtenkammer er- widerte, dem „W. T. B.“ zufolge, der Kriegs-Minister General R icotti auf die Anfragen der Deputirten Jmbriani und Barzilai wegen der Dekorierung von Offizieren der italienischen Armee seitens Oesterreih-Ungarns, daß zwei Offiziere wegen Theilnahme an der Enthüllung von Monumenten in italienishen Ortschaften zu Ehren der im Jahre 1859 Ge- fallenen dekoriert worden seicn. Bei dem Dritten kenne er die Ursache niht genau. Der Deputirte Jmbriani war von der Antwort nicht befriedigt. Der Kriegs-Minister er: klärte dann weiter, der erwähnte dritte Offizier habe nicht gegen Jtalien, sondern 37 Jahre treu und loyal den Jtalienern gedient. Alle seine fünf Söhne S der italienischen Armee an, und einer sei den Heldentod bei Adua gestorben. Der Deputirte Jmbriani erwiderte, er tadele niht den Offizier, wohl aber die Regierung, welche die Auszeichnung zugelassen P ohne die Motive zu kennen. Hierauf wurde die Berathung der Vorlage, betreffend das Zivilkommissariat für Sizilien, fortgeseßt. Der Minister-Präsident di Rudini trat warm für die Vorlage ein. Er wies jedes Bedenkcn zurü, daß die nationale Einheit Gefahr liefe, daß die Vorlage regionalistishe Tendenzen verfolge und daß das Kommissariat ein Werkzeug für die Wahlen sein solle. Bei Schluß der Sißung antwortete der Minister-Präsident di Rudini auf die Anfra en der Deputirten Cavallotti und Sola und er- klärte, daß troß des Mangels an offiziellen Nachrichten der Tod des Grafen Wersowiß für ihn feststehe. An einem Grabe könne man nur ein Gefühl schmerzlihen Bedauerns empfinden, das um so tiefer sei, als es sih um eine Persönlichkeit handele, die von inniger Liebe für Jtalien beseelt gewesen sei. Auch die Deputirten Cavallotti und Sola sprachen sih in einer das Andenken des Grafen Wersowiß ehrenden Weise aus. Alle Reden fanden lebhaften Beifall.

Die Gräfin Santafiora, Präsidentin: des Hilfscomités für die italienishen Gefangenen in Abessinien, erhielt Briefe von dem Grafen Wersowiß und von Maka aus Djibuti vom 20. Juni, in denen versichert wird, daß alles gut gehe, und daß sie vom Bischof Taurin und dem Vize- Gouverneur von Harrar unterstüßt würden. Graf Werjo- wiß fügt in seinem Briefe hinzu, daß die Karawane des rusfischen Rothen Kreuzes, bestehend aus 1 General, 4 Generalstabs-Dffizieren, 6 Kavallerie-Offizieren, 11 Artillerie- Offizieren, 7 Unteroffizieren der Kavallerie, 183 der Artillerie, 4 Aerzten und 1 Priester, noch immer in Harrar sei, weil die Ras und die abessynishen Truppenführer Widerstand leisteten und niht wollten, daß Menelik den Eintritt in Schoa er- nta damit sie niht unter dem Befehl ausländischer Militärs tänden.

Niederlande.

Der Vize - König Li-Hung-Chang besuchte gestern Amsterdam und wurde von den Behörden auf dem Bahn- hofe empfangen. Nachdem eine Bootfahrt unternommen und einer Diamantschleiferei ein Besuch abgestattet war, wurde ein Lunch eingenommen, der von Amsterdamer Handels- häusern angeboten war. Der Vorstßende der Amsterdamer Handelskammer und der Bürgermeister tranken auf China, auf Li-Hung-Chang und auf den Kaiser von China; Li-Ching- Fong, der Sohn des e entgegnete mit einem Toast auf die Niederlande, die Stadt Amsterdam und die beiden Königinnen. Kurz nah 2 Uhr reiste der Vizc-König mittelst Sonderzuges nah dem Haag zurü.

Heute Vormittag is Li-Hung-Chang vom Haag abgereist. Er besucht zunächst Rotterdam und begiebt sih alsdann nah Brüssel. Die Minister des Acußern und der Kolonien waren bei der- Abreise des Vize-Königs auf dem Bahnhofe zugegen.

Türkei.

Aus Athen erfährt „W. T. B.“, zahlreiche christliche kretishe Delegirte sowie die Mitglieder des Reform- Comités, welhe sich in Phre versammelt hätten, hätten den Beschluß gefaßt, die christlihen Deputirten dringend aufzufordern, an den Arbeiten des kretishen Landtags theilzunehmen, um über die an dem Vertrage von Haleppa vorzunehmenden Verbesserungen zu berathen.

Dem in Athen erscheinenden Blatt „Asty“ zufolge wurde dieser Bcschluß durch die nachfolgende Depesche veranlaßt, welche die Botschafter der Mächte in Konstantinopel gemein- \chaftlih nah Kreta gesandt hatten:

„Wir rathen den Aufständischen, die Feindseligkeiten einzustellen und in Friedensverhandlungen auf der Grundlage des Vertrags von Haleppa einzutreten, welchen die Pforte mit einigen berehtigten Ab- änderungen den Kretern zugesteht; doch müssen die Kreter wissen, daß sie durch Forderungen, die über diese Abänderungen hinausgehen, die wohlerworbeien Rechte auf die Sympathien Europas verlieren würden. Die christlihen Deputirten der auf- \tändishen Provinzen werden unverweilt in Haleppa bei Canea er- wartet, wo sie unter Garantie des Konsularkorps mit den christlichen Deputirten der östliher. Provinzen in Berathung zu treten hätten, um ein Programm der kretishen Forderungen aufzustellen, welches folgende Punkte umfassen würde: erstens die ökonomische Unabhängigkeit der Insel; fodann follen die Zolleinnahmen im Staatsshaß Kretas verbleiben ; für den dem Sultan zu entrihtenden Tribut soll eine besondere Steuer eingeführt werden; der Gouverneur soll ein Christ sein, er \foll durch die Pforte ernanut werden und ihm tin Veto gegenüber den vom fkretishen Landtag angenommenen Geseßen zustehen. Die Pforte hat, um einen Beweis ihrer guten Absichten zu geben, Abdullah Pascha angewiesen, die Truppen aus den Städten zu entfernen.“

Der „Times“ wird aus Konstantinopel berichtet, daß die Pforte in Beantwortung einer Note des niederländischen Gesandten, betreffend die Unsicherheit der Fremden in Djeddah, welche durch die meuterishe Garnison veranlaßt sei, erklärt habe, die meuterischen Truppen würden abgelohnt und dur andere erseßt werden. :

Dem Wiener „Telegraphen: Correspondenz-Bureau“ wird aus Konstantinopel berichtet, es verlaute daselbst, daß die Truppen an der Grenze gegen Griechenland um 2 Bataillone verstärkt worden seien, weitere Verstärkungen von 4 Bataillonen würden vorbereitet. Es sei der Befehl ertheilt worden, den Dienst an der Grenze zu verschärfen.

Griechenland.

Der „Agence Havas“ wird aus Athen berichtet, die riechische N rechtfertige in ihrer Antwort auf bie gemeinsamen Vorstellungen der Gesandten der Mächte ihre Haltung und schiebe die Verantwortlichkeit für die Ereignisse auf Kreta der Pforte zu; gleichzeitig erkläre sie, die Herstellung der Ruhe auf der Jnsel hänge von

Maßnahmen der Pforte ab. Sie weise s{ließlich auf das e a Terammng in Phre als Beweis der ver- söhnlihen Stimmung der Kreter hin und sprehe die Er- wartung aus, daß der kretishe Landtag heute zusammentreten

erde. n Ein Trupp bewaffneter Albanesen überschritt gestern die Grenze und betrat griechishes Gebiet in unbekannter Absicht. Eine griechishe Truppenabtheilung verfolgte die Al- banesen, nahm sie gefangen und führte sie nah Larissa.

Amerika.

Die demokratische National-Konvention ist estern Mittag in Chicago zusammengetreten. Die Anhänger er freien Silberprögung überreihten einen Bericht der Mi-

norität der Versammlung, worin der Senator Daniel als eitweiliger Präsident der Konvention an Stelle des von der Majorität ernannten Senators Hill vorgeschlagen wurde. Nach mehreren Reden dafür und dagegen wurde der Vor- shlag der Minorität mit 556 gegen 349 Stimmen an-

genommen. Afrika.

Die seit einiger Zeit in Egypten immer mehr um si greifende Cholera 1st auch bei den Truppen in Ober- Egypten aufgetreten. Nach dem Ausweise von gestern kamen, wie „W. T. B.“ berichtet, in der egyptishen Armee fünf

älle in Affuan, sechs in Korosko, sowie zehn Erkrankungs- alle und fünf Todesfälle in Wadyhalfa vor. Unter den bri- tischen Truppen wurden in Wadyhalfa seit. Sonnabend vier Erkrankungs- und vier Todcsfälle festgestellt.

Das „Reuter'she Bureau“ meldet aus Buluwayo, der Oberst Plumer habe am lehten Sonntag in einem mehr- stündigen Gefeht die Matabeles mit einem Verlust von 100 Mann Magen, Der Verlust der britischen Truppen habe 23 Todte und Verwundete betragen.

Entscheidungen des Reichs®Lgerichts.

8 775 Abs. 1 und 2 der Zivilprozeß-Ordnung lautet :

4 ck cet der Schuldner der Verpflichtung zuwider, eine Handlung zu unterlassen oder die Vornahme einer Handlung zu dulden, fo ist er wegen einer jeden Zuwiderhandlung auf Antrag des Gläubigers von dem Prozeßgeriht 1. Instanz zu einer Geld- strafe bis zu 1500 Æ oder zur Strafe der Haft bis zu 6 Monaten zu verurtheilen. Das Maß der Gesammtstrafe darf 2 Jahre Haft nicht übersteigen. Der Verurtheilung muß eine Strafandrohung vorausgehen, welche, wenn sie in dem die Verpflichtung aus- sprechenden Urtheil niht enthalten ift, auf Antrag von dem Prozeß- geriht 1. Instanz erlassen wird.“

In Bezug auf diese Bestimmung hat das Neichsgericht, VI. Zivil- fenat, durch Beschluß vom 23. Januar 1896 ausgesprochen :

1) Die angedrohte Bestrafung findet auch dann statt, wenn der, an den das unter Strafandrohung erlassene Verbot gerichtet gewesen ist, von diesem durch eigenes Verschulden keine Kenntniß erlangt hat. „Es würde die Durchführung der gerichtlihen Ent- scheidungen in bedenklicher Weise erschweren und die Nechts- siherbeit des Berechtigten gefährden, wenn man annehmen wollte, daß eine Bestrafung s{lechterdings nur dann stattfinden dürfe, wenn der, an den das unter Strafandrohung erlassene Verbot gerichtet gewesen ist, von diesem Kenntniß erlangt hat, vielmehr muß es als genügend angesehen werden, wenn ihm der Umstand, daß dasselbe nicht rechtzeitig zu seiner oder seines Vertreters Kenntniß gelangt is, zur Verschuldung anzurechnen ift.“

2) Der Richter, der über die Verwirkung der angedrohten Strafe zu entscheiden hat, is nicht an die in der Strafandrohung angekündigte Höhe der Strafe gebunden. „Auch wenn man davon ausgeht, daß eine nach Art und Höhe bestimmte Strafe an- gedroht werden müsse, so ift dies nur dahin zu verstehen, daß damit die Art der Strafe und deren Höchstbetrag festaestellt wird, die Frage aber, ob nach der Gestaltung der Verhältnisse der Schuldner mit diesem Höchstbetrage . oder aber uur mit einer dem Maße nah

eringeren Strafe zu belegen sei, dem Ermessen des Richters über- assen bleibt, der über die Verwirkung der angedrohten Strafe zu ent- \cheiden hat.“ (1/96.)

— Dem Verpächter und Vermiether ist im § 41 Ziffer 2 und 4 der Konkursordnung wegen des Zinses und wegen anderer Forderungen aus dem Pacht-, bezw. Miethsverhältniß ein Absonderungsrecht in Ansehung der Früchte des Grundftücks und der eingebrahten Sachen eingeräumt. In Bezug auf diese Be- stimmung hat das Reichëgericht, VI. Zivilsenat, durch Urtheil vom 16. Mai 1896 ausgesprochen, daß dem Verpächter dieses Aksonderungs- recht nicht zusteht binsihtlih eines im Pachtvertrage mit beurkundeten Darlehns, welhes bei Abschluß des Pachtvertrags vom Verpähter dem Pächter gewährt worden it, damit es diesem als Betriebskapital diene. „Daß das Darlehnsgeschäft in dem Pachtvertrage mit beurkundet ist, kann die rechtlihe Natur desselben nicht ändern. Es bandelt sih dabei um eine rein äußerliche Verbindun a, die sich daraus erklärt, daß das Darlehn in Anlaß des Abschlusses des Pachtvertrages gewährt worden ist, und daß es dem Pächter die Bewirthschaftung des Gutes hat erleihtern oder ermög- lihen, ihm als Betriebskapital dienen sollen. Daß dieses für die rechtlide Beu' theilung des Geschäfts nicht von Erheblichkeit sein kann, ergiebt sich schon daraus, daß cinem Dritten, welcher dem Pächter das Darlehn aus diesem Anlaß und zu demselben Zweke

ewährt hôtte, zweifellos das im § 41 Nr. 2 K.-O. konstiluiecte Ab- onderungsreht nicht zustehen würde.“ (17/96.)

Entscheidungen des Ober-Verwaltungsgerichts.

Nach § 10 Absay 2 des Einkommensteuergeseßes vom 24. Juni 1891 find ihrem Betrage nah unbestimmte oder schwankende Einnahmen, welche mas Absay 1 nah dem Durchschnitt der drei der Veranlagung unmittelbar vorhergegangenen Jahre zu berechnen sind, wenn sie so lange noch nicht bestehen, nah dem Durchschnitt des Zeitraums ihres Bestehens (nöthigenfalls nach dem muthmaßlihen Jahresecrtrage) in Ansaß zu bringen. In Bezug auf diese Bestimmung hat das Ober-Verwaltungsgeriht, T. Senat, durch Urtheil vom 17. April 1896 ausgesprohen, baß unter den Worten: „nach tem Durchschnitt des Zeitraums ihres Be- stehens* nicht der ganze bis zur Veranlagung veiflossene Zeitraum, sondern nur die Zeit bis zum Schluß des leßten vor der Veranlagung abgelaufenen Wirthschaft s- jahres zu verstehen ist. „Denn die Verkürzung des Zeitraums, in dem die Einnahme bestanden hat, kann wohl die Folge haben, a der je die Berehnung des Einkommens maßgebende Zeitraum si verringert, aber niht die, daß er auf eine- Zeit ausgedehnt wird, die bei längerem Bestehen der Einnaßme, dem regelmäßigen Falle, gar niht bâtte E werden dürfen. Hiernah hat das Ober- Verwaltungsgeriht au bei den Entscheidungen auf Beschwerden über die Veranlagung zur Staats, Einkommensteuer versahren. So ist in Bd. I S. 131 ff. der Ie Lungen in Staatssteuersahen bei der Veranlagung für das Steuerjahr 1892/93 die Einnahme aus einem am 1, Juli 1890 übernommenen Pachtgute niht nah der Zeit vom 1. Juli 1890 bis zu der im Januar 1892 abgegebenen Steuererklärung oder der Zeit vom 1. Juli 1890 bis 31. De- zember 1891, sondern allein nach tem Ertrage des Wirthscha|ts- jahres vom 1. Juli 1890 bis 30, Juni 1891 berechnet, und ebenso ist

auf S. 378/79 a. a. O. in einer Sache, bei der es sich um EiusPägung des Ginkommens aus einem seit dem 7. Juli 1891 wesentlih "ver- änderten Gewerbebetriebe zur Veranlagung für 1892/93 handelte, als die für Berechnung des Durchschnitts getr Zeit die Frist vom 7. Juli 1891 bis zum Schluß des Geschäftsjahres bezeihnet und ausgeführt, daß dieser Zeitraum zur Aufftellung einer zutreffenden Durchschuittsberechnung nit ausreiche, weil er auch beim Zusammen- fallen des Geschäftsjahres mit dem Kalenderjahr nur ein halbes Jahr umfasse, und er deshalb die Ermittelung des muth- maßlihen Reinertrages durh Schätzung einzutreten habe.“ (I. 509.)

Statistik und Volkswirthschaft.

Zur Arbeiterbewegung.

Aus München berichtet die Münchener „Allg. Ztg.“, daß der Ausstand in der Pensberger'shen Bürstenfabrik als beendet erklärt wurde Den Ausständigen wurden alle Forderungen, darunter 15 9% Lohnerhöhung, bewilligt.

In Leipzig hielten der „Leipz. Ztg." zufolge die Stuckateure am Sonnabend eine Versammlung ab, in welcher die Lohnkommission berichtete, daß fast alle Meister den Gehilfentarif mit ganz geringen Ausnahmen bewilligt hätten und daß fomit die Durchführung der Gehilfenforderungen ohne Ausftand gelungen sei.

Hier in Berlin sind die Drechslergehilfen, wie die „Voss. Ztg." rb t in eine Lohnbewegung eingetreten. Sie fordern eine wöhentlihe Abschlagszahlung von mindestens 21 46 bei Accord- arbeiten und einen Mindestwochenlohn von 21 #4 bei 52stündiger Arbeitszeit. In einer Versammlung wurde am Montag beschlossen, eine Meisterversammlung einzuberufen, um vor weiteren Schritten mit der Meisterschaft über die Forderungen zu verhandeln. — Die Schuhmacher der Werkstatt von Wilhelm Breitspreher haben, wie pes See «BVolks-Ztg.“ meldet, wegen Lohnstreits die Arbeit nieder- gelegt.

In Wien haben die Wagnergehilfen den Meistern am Montag ihre Forderungen (vergl. Nr. 159 d. Bl.) überreiht. Wie die „Presse“ berichtet, verhielt sich die Mehrzahl der Meister den Forderungen gegenüber ablehnend; denn von 191 Meistern bewilligten nur 18 die Forderungen. Infolgedessen traten 400 Gehilfen in den Ausstand, während etwa 60 Gehilfen bei jenen Meistern, die die Forderungen bewilligt hatten, wieder in Arbeit traten. — Unter den Ziegelarbeitern in Wien ist eine Ausftandsbewegung im Zuge. Die Unternehmer haben die ihnen überreihten Forde- rungen, deren Beantwortung die Arbeiter bis zum 4. d. M. begehrt hatten, niht beantwortet. Am Sonntag fand in Hernals eine Ver- sammlung statt, in welcher verkündigt wurde, daß der Ausstand am gestrigen Dienstag bei der Union-Baumaterialien-Gesellshaft beginnen sollte. Die Forderungen der Ziegelarbeiter gehen im wesentlichen hinaus auf Einhal- tung der gesetzlichen elfstündigen Arbeitszeit auf allen Werken, Einstellung von zwei Brennern für jeden Ninaofen, Bezahlung des nah dem Ausftand im Jahre 1895 von dèn Werkbesitßzern zugestandenen Lohns, Abschaffung der Accordarbeit im Winter, Beschäftigung während des Winters, Einstellung aller die Organisation hindernden Maßnahmen. — Zum allgemeinen Arbeiterausstand in Neunkirchen wird berichtet, daß eine Abordnung der Ausständigen den Gewerbe-Ober- Inspektor Muhl um seine Intervention bat, die dieser zusagte.

Kunst und Wissenschaft.

Wie das „Leipziger Tageblatt" aus Jena meldet, ist als Nach- folger des verstorbenen Orientalisten Geheimen Raths Dr. Stiel der Bibliothekar des Vize-Königs von Egypten Dr. Vollers aus Kairo berufen worden.

Bauten.

Ueber den Fortbau des Kölner Dowes im Baujahre 1895/96 berihtet der Dombaumeister, Geheime Regierungs-Rath Voigtel im „Zentralbl. der Bauverw.“ Folgendes: Nah Ge- nehmigung des zwischen den geistlihen Behörden vereinbarten Ent- wurfs zum Umbau des Pres! yteriums, wonoch die dreistufige Chor- treppe zwischen die östlihen Chorpfeiler des Durhgangs verlegt wird, dagegen eine vierte Stufe unmittelbar vor den Chorstühlen angeordnet ist, den Durchgang um eine Stufe über den Mosaik- boden des Umgangs erhöhßhend, wurde zunähst im Sommer 1895 der Mosaikbelag auf dem Chorboden zwischen den Chorstühlen in feiner ganzen Ausdehnung verlegt, nahdem die Kartons der einzelnen Felder entsprehend den durch die Verlegung der Chortreppe herbei- geführten Maßänderungen umgezeihnet und die Mofaikarbeiten hier- nach fertiggestellt waren. Bevor mit dem Abbruch der vorhandenen, 1770 errichteten Renaissancetreppe vor dem Hochaltar begonnen wurde, find umfassende Aufgrabungen in der Umgebung dcs Hochaltars zur Auês- führung gekommen, um festzustellen, ob der Ae früher bei der Er- bauung des Domes weiter nal) Westen verlegt war, wie auch um die Fundamente des beim Umbau des Hohchors im Jahre 1770 abge- brochenen Sakramentshäuschens aufzudecken. Hierbei wurde festgestellt, daß der Hochaltar auf den ursprünglichen mittelalterlihen Funda: menten ruht und cine Verschiebung nah Osten nicht stattgefunden hat ; dagegen waren die Subkonftruktionen des Sakramentshäuschens vollständig beseitigt und fanden ih die aus dem Abbruch des- selben herrührenden zierlihen Ornamente, Figuren und Architektur- theile aus Baumberger Stein wit dem Hammer zerschlagen als Unterlage des 1770 verlegten Marmorbodens vermauert, Bei der großen Zahl der aufgefundenen Bruchstücke, die sorgfältig gesammelt sind, wird eine Zusammenfügung einzelner Architektur- theile des Sakramentshäuschens zu versuchen sein. Demnächst wurde der aus farbigem Marmor zu Ende des 18. Jahrhunderts errichtete Altaraufiaß abgebrohen, Um süc den fo unshönen Renaissance- aufsag hinter dem Hochaltare und zur Seite des!elben Play zu ge- winnen, ist der Ca Gn aus fkarrarischem Marmor, mit dem die Mensa an allen vier Seiten umkleidet war, mit Ausnahme der Westseite abgelöst und bis auf wenige im Kölner \tädtishen Museum aufbewahrte Bruchstücke vernihtet. Am 2. November 1895 konnte mit dem Abbru der Renaissance-Chortreppe und der Beseitigung des Marmorbodens auf dem Presbyterium begonnen werden, und un- mittelbar darauf erfolgten die Herstellung des Betonbodens als Unter- lage der neuen Mosaikbeflurung wie die Herstellung der Kanäle zur Aufnahme der neuen Gasrohrleitung im Bereich der Chorstühle und in der Umgebung des Hochaltars. Zu Ende 1895 wurde die neue Chortreppe vor dem Hochaltar gelegt und die Ausführung der Mosaikbeflurung durch Verlegung der Friese mit dem Strom des Lebens im Bereich des Presbyteriums in Angriff ge- nommen. Gleichzeitig erfolgten die Erneuerung der durch die Umbauten im Jahre 1770 zerstörten E und Steinbänke sowie die Erneuerung des Marmorbodens hinter dem Hochaltar. Dem Kunstmaler Geiges in Freiburg wurde die Ausführung der farbigen Skizzen und der Kartons in natürliher Größe zu den gesammten noch fehlenden Fußbodenfeldern der Es im Bereich des Domchots und Presbyteriums nah der genehmigten Essenwein'schen Farbenskizze übertragen. Die Mosaikarbeiten zu den Medaillons mit den sieben freien Künsten und zu dem Mittelfelde, die Gestalt des Kaisers alsRepräsentanten der weltlihenMachtdarstellend, hat dieMosaik- fabrik von Villeroy und Bcch in Angriff genommen. Nah Genehmigung des Entwurfs zu den in Eichholz auszuführenden sieben Windfängen der Domportale und nah Anfertigung der Einzelzeihnungen zu diefen rei verzierten Schußanlagen im Innern der Domkirche ift uogon die Anfertigung eines Probe-Windfangs für das Nordportal in Auf- Tas gegeben und von dem Bildhauer Möft in Köln ausgeführt. Der Abbruch des vorhandenen vorläufigen Windfangs und die Aufstellung des neugefertigten Windfangvorbaues am Nordportal mußten im Winter 1895/96 unterbleiben, da der Gotteédien)t wegen Umbaues des Presbyteriums nach dem Transepte in unmittelbare Nähe der Portalthür verlegt war und die eindringende Zugluft eine

Störung des Gottesdienstes veranlaßt hätte. Der Probewindfang ist

- nunmehr aufgestellt, und eine Verdingung für die Herstellung vier WBindfänge der Seitenthüren und Vie rei großen Mitteltk am Süd- und Westportal ausgeschrieben. Die durch Vermächtniß der Kaiserin Augusta gestiftete Gedenktafel aus vergoldeter Br 4 zur Erinnerung an die Wiederherstellung des Kölner Domes dur Könt Friedrich Wilhelm 1V. und seine B E dur Kaiser Wilhelm 1. ift durch die Goldshmiede-Firma Franz Wüsten in Köln in kunstgerechter Ausführung geliefert und unter dem ersten Fenster der westlichen Langwand des füdlihen Querschiffs in die reih pro-

filierte Ste|!numrahmung eingefügt.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungês Mafßregeln. \

Der Gesundheitsstand in Berlin war während der Woche vom 21. bis 27. Juni ein günstiger und die Sterblichkeit eine niedrige (von je 1000 Einwohnern starben, aufs Jahr berechnet, 17,0). Infolge der kühleren Temperatur der Luft, die während der Wehe vorherrschte, traten akute Darmkrankheiten etwas seltener zu Sage und endeten auch etwas feltener mit dem Tode, obgleich die Zahl der an diesen Krankheitsformen gemeldeten Sterbefälle (102 gegen 114 der Vorwoche) noch eine bedeutende war. Auch in dieser Woche waren es fast ausschließlich kleine Kinder, die s __ Krankheitsformen erlagen. Die Be- theiligung des Säuglingsalters an der Sterblichkeit war eine eringere als in der Vorwoche; von je 10 000 Lebenden starben, aufs ahr berehnet, 68 Aae: kute Entzündungen der Athmungsorgane kamen gleichfalls seltener zum Vorschein und zeigten vielfah einen milderen Verlauf. Erkrankungen an Grippe sind wenig beobachtet worden, doch fam 1 Todesfall infolge von Grippe zum Bericht. Von den Infektionskrankheiten blieben Er- krankungen an Unterleibstyphus vereinzelt, Erkrankungen an Masern und Diphtherie haben ab-, an Scharlach etwas zugenommen, und zwar zeigten sich Erkrankungen an Masern in Moabit, an Scharlah in dem ôstlihen Theil der Tempelhofer Vorstadt, an Diphtherie in der Rosenthaler Vorstadt am häufigsten. Erkrankungen an Kindbett- fieber wurden 2 bekannt; au gelangten 2 Erkrankungen und 2 Todes- fälle an Genickstarre zur Anzeige. Rosenartige Entzündungen des Reugnetes der Haut blieben in beshränkter Zahl. Erkrankungen an euchhusten, die in 10 Fällen tödtlih endeten, gelangten noch häufig zur ärztlichen E CNONI Un, Rheumatische Beschwerden aller Art zeigten gleichfalls in ihrem Vorkommen keine wesentliche Abnahme.

Handel und Gewerbe.

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Ruhr und in Oberschlesien. An der Ruhr sind am 7. d. M. gestellt 12 270, nicht rechtzeitig gestellt keine Wagen. __ In Oberschlesien sind am 6. d. M. gestellt 4537, nicht recht- zeitig gestellt keine Wagen.

_Zwangs-Versteigerungen.

Beim Königlihen Amtsgericht 1 Berlin standen am 6. und 7. Juli die nachverzeihneten Grundstücke zur Versteigerung: Rathenowerstraße 58 und Stephanstraße 16, dem Ingenieur F. Kürbis gehörig; Fläche 6,38 a; Nußungswerth 12 900 (4; Meist- bietende blieben die verw. Frau Oberst-Lieut. Julie von Ditmar, S E 22, Hauptmann von Düring und dessen Tochter Fräulein A. E- M. H. von Düring, Ratbenowerskchke 94, mit dem Gebot von 169 000 A — L Ee 2a, dem Schlächter- miister Wilh. Waga zu Charlottenburg gehörig; Fläche 7,16 a; Nußungswerth 18 080 46; für das Meistgebot von 267 300 6 wurde der Möbelhändler Otto Berger, Dresdenerstraße 117, Ersteher. — Tempelhofer Ufer 35 und 35a, dem Kaufmann Foh. Goetze gehörig; Fläche 11,49 a und 13,18 a; Nuzungswerth 19 620 und 21980 4; mit den Geboten von 407 000 4 und 431 000 4 blieb der Rittergutsbefißer Hans von Westernhagen, Französischestraße 11/12, Meistbietender.

Königsberg, 7. Juli. (W.T. B.) Getreidemarkt. Weizen unverändert. Roggen träge, pr. 2000 Pfd. Zollgewiht 103, Gerste mat1t. Hafer unverändert, do. loko pr. 2000 Pfd. Zollgewiht 112. Weiße Erbsen pr. 2000 Pfd. Zollgewiht 106,00. Spiritus pr. 100 Liter 100 % loko 33,30, do. pr. Juni 33,30, do. pr. Sept.

33,50.

Danzig, 7. Juli. (W. T. B.) Getreidemarkt. Weizen [oko unverändert, Umsay 50 t, do. inländ. hochbunt und weiß 143, do. inländ. hellbunt 140, do. Transit hochbunt und weiß 107, do. hellbunt 104, do. Termin zu freiem Verkehr pr. Sept.-Okt. 134,00, do. Transit pr. Sept.-Okt. 100,00, Regulierungspreis zum freien Verkehr 142. Roggen loko unverändert, inländischer 103, do. rufsisher und polnischer zum Transit 68, do. Termin pr. Sept.-Okt. 104,50, do. Termin Lransit pr. Sept.-Okt. 70,50, do. Regu- lierungspreis zum freien Verkehr 103. Gerste, große (660—700 Gramm) 113. Gerste, kleine (625—660 Gramm) 106,00. Hafer, inländischer 112,00. Erbsen, inländishe 112,00. Spiritus loko kontingentiert 53,00, nicht kontingentiert 33,00.

Stettin, 7. Juli. (W. T. B.) Getreidemarkt. Weizeu flau, loko —, per Juli-August —,—, per September- Oktober 139,50. Noggen flau, loko —,—, per Juli-August —,—, pr. September- Okt. 111,50. Pommerscher Hafer loko 118—121. Rüböl loko unverändert, per Juli-Auguft 45,70, per Sept.-Okt. 46,00. Spiritus unverändert, loko mit 70 (A Konsumsteuer 33,60. Petroleum loko 10,75.

Breslau, 7. Juli. (W. T. B.) Getreide- und Pxko- duktenmarkt. Spiritus per 100 1 100 % exkl. 50 4 Verbrauchs- tf e Juli 53,30, do. do. 70 (4 Verbrauhhsabgaben pr.

uli 33,30.

Magdeburg, 7. Juli. (W. T. B.) Zuckerberiht. Korn- zucker exfl. von 92% —,—, Kornzucker exkl. 88 0/9 Rendement —,—, Nachprodukte exkl. 75%/4 Rendement 7,40—8,10. Matt. Brotraffinade I —,—. Brotraffinade Il —,—. Gem. Raffinade mit Faß 24,25—25,50, Melis I mit Faß —,—. Still. Roh- zucker I. Produkt Trausito f. a. B. Hamburg per Juli 9,75 Gd., 9,85 Br., pr. August 9,90 bez., 9,924 Br., pr. September 10,00 Gd., 10,05 Br., - pr. Oktober-Dezember 10,224 bez. , 10,30 Br., pr. SFanuar-März 10,47§ bez., 10,524 Br. Matt.

Ceipzig, 7. Juli. (W.T. B.) Kammzug-Terminhandel. La Plata. rundmuster B. pr. Juli 3,225 4, pr. Auzust 3,225 4, pr. September 3,25 Æ, pr. Oktober 3,25 4, pr. November 3,25 4, pr. Dezember 3,2745 4, pr. Januar 3,30 4, pr. Februar 3,30 M pr. März 3,324 4, pr. April 3,327 6, pr. Mai 3,327 &, pr. Juni 3,325 K Umsay 20 000 kg. Behauptet.

Bremen, 7. Juli. (W. T. B.) Börsen - SYlußbericht. Raffiniertes Petroleum. (Offizielle Notierung der remer A Fest. Loko 6,30 bez. Russisces Petroleum. oko 6,10 Br. chmalz. Rubig. Wilcox 23 K, Armour i 5, Cudahy Bes Choice Grocery 234 4, White label 234 A, airbanks 21 „. pedck. Nubis: Short clear middl. loko 22 F. Reis ruhig. Baumwolle. Ruhig. Upland middl. loko 374 A. Wolle. Umsay 342 Ballen. Tahback. 15 Hamburg, 7. Juli. (W. T. B.) Getreidemarkt. Weizen loko flau, holsteinisher loko neuer 148—155, Roggen loko flau, hiesiger —, " mecklenburger loko neuer 122] : russischer loko ruhig, 74—78. Hafer rubig. G “Nüböl (unverzollt N loko 474. Spiritus rubig, p pr. August-September 174 Br., pr. pr. Oktober-November 17+ Br.

Seronen Carmen.

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r. Juli-

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tember-Oktob| affee fest. Petroleum Ens, Standard white loko 6,35.

Kaffee. (Nahmittagsbericht.) September 584, pr. Dezember 564, pr. März 56 Behauptet. — Zuckermarkt. (Sw{hlußbericht.) I, Produkt Basis 889% Rendement neue Usance,

amburg pr. Juli 9,774, pr. August 9,874, pr. September 9,974, n, Oktober 10,174, pr. Dezember 10,35, pr. Mirz 10,624, * Matt

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