- 6) das am 27. April 1896 Allerhöch} vollzogene Statut. für die Dralti aen fiensdiaft zu Engelstein - Stawken - Priftanlen im Kreise Angerburg dur das Amtsblatt der Königlichen ens zu Gum- binnen Nr. 23 S. 189, Aas am 3. Juni 1896;

7) das Allerhöchste Privilegium vom 29. April 1896 wegen Aus- gabe auf den Inhaber lautender Hypothekenpfandbriefe und Kommunal- obligationen für die Hannoversche Bodenkreditbank zu Hildesheim dur das Amtsblatt. der Könilichen Regierung zu Hildesheim Nr. 25 S. 211, ausgegeben am 19. Juni 1896;

8) die Allerhöchste Konzessionsurkunde vom 29. April 1896, be- treffend den Bau und Betrieb von vollspurigen Nebeneisenbahnen von Muskau nach Sommerfeld und von Nauscha nah Freiwaldau durch die Lausizer Eisenbahngesellschaft, dur tas Amtsblatt der König- den E egterung zu Liegniß Nr. 27 S. 177, ausgegeben am

. Ju ; das am 4. Mai 1896 Allerhöchst vollzogene Statut für die

9 Eutrdlan eno aft zu Oberhersdorf im Kreise Prüm dur |-

das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Triec Nr. 23 S. 191, ausgegeben am b. Juni 1896;

10) das am 4. Mai 1896 Allerhöchst vollzogene Statut für die Entwässerungsgenossenschaft zu Giesdorf im Kreise Prüm durch das Amtsblatt der Mig aien Negierung zu Trier Nr. 23 S. 193, ausgegeben am %. Juni 1896; C

11) das am 4. Mai 1896 Allerhôöck\} vollzogene Statut für die Entwässerungsgenossenschaft zu Densborn im Kreise Prüm dur das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Trier Nr. 24 S. 209, aus- gegeben am 12. Juni 1896; 2

12) das am 4. Mai 1896 Allerhöchst vollzogene Statut für die Entwässerungégenossenshaft zu Rommersheim im Kreise Prüm durch das Amtsblatt ter Königlichen Regierung zu Trier Nr. 24 S. 208, ausgegeben am 12. Juni 1896; S

13) das am 4. Mai 1896 Allerhöchst vellzogene Statut für die En twässerungsgenossenschaft 11 zu Niederherödorf im Kreise Prüm durch das Amtéblatt der Königlichen Regierung zu Trier Nr. 24 S. 210, ausgegeben am 12. Juni 1896; E

14) das am 7. Mai 1896 Allerhöch vollzoaene Statut für die Entwässerungs- “ und Drainagegenofsenschaft zu Wilkowen im Kreise Angerburg durh das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Gum- binnen Nr. 23 S. 193, ausgegeben am 3. Juni 1896; |

15) das am 7. Mai 1896 Allerhöchst vollzogene Statut für die Sude- Krainkegenossenshaft zu Neuhaus (Elbe) im Kreise Bleckede durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Lüneburg Nr. 23 S. 179, auêëgegeben am 5. Juni 1896; i

16) das Allerhöchste Privilegium vom 20. Mai 1896 wegen Ausfertigung auf den Inhaber lautender Anleihescheine der Stadt Bonn im Betrage von . 4000000 #4 durch das Amtsblatt der Köni Bs Regierung zu Köln Nr. 26 S. 229, ausgegeben am 24 Sun 1895s: |

17) das Allerhöchste Privilegium vom 8. Juni 1896 wegen Ausfertigung auf den Inhaber lautender Anleihescheine der Stadt Tarnowiß im Betrage von 400000 6 durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Oppeln Nr. 27 S. 201, ausgegeben am 3, Juli 1896.

Abgereist: der Direktor beim Rechnungshofe des Deutschen Reichs, Wirklihe Geheime Ober-Regierungs-Rath Raffauf, nach Südtirol. i

Nichtamfkliches.

Deutsches Neich.

Preußen. Berlin, 14. Juli.

Seine Majestät der Kaiser und König unter- nahmen, wie „W. T. B.“ meldet, heute früh 7 Uhr cine Kanalfahrt von Laerdalsóören nah Borgund und zurü.

Der Bundesrath versammelte sich heute zu einer Plenar- fißung. Vorher beriethen die vereinigten Ausshüsse für Handel und Verkehr und für a La Post und Tele- graphen, der Auss{huß für Justizwesen jowie der Ausschuß für Rechnungswesen.

Das Staats - Ministerium trat heute Nachmittag 2 Uhr im Dienstgebäude, Leipziger Plaß 11, unter dem Vorsiÿ des Vize-Präsidenten, Staats-Ministers Dr. von Boetticher zu einer Sitzung zusammen.

Die Bevollmächtigten zum Bundesrath, Königlich bayerischer Ministerial-Direktor von Herrmann und Königlich bayerischer Ministerial-Rath von Geiger find nah München abgereist.

Bayern.

Seine Königliche Hoheit der Prinz-Regent hat si gestern auf aht Tage f p Besuch JZhrer Königlichen Hoheit der Herzogin von odena nach Schloß Wildenwarth begeben.

Jhre Majestät die Kaiserin von Oesterreich ist gestern von München nach Jshl abgereist.

Hessen.

Die Erste Kammer der Stände trat in ihrer gestrigen Siyung den Beschlüssen der Zweiten Kammer zu dem Gesey über die Landes-Kreditkaise bei. Bei der Berathung des Geseßentwurfs über das oberste Verwaltungsgericht wurde ein Antrag Michel angenommen, wona teuer- beamte befähigt sein sollen, Mitglieder des Gerichts zu sein, im Gericht aber bei Steuersahen die Juristen stets die Mehr- zahl bilden sollen. Dem Beschluß der Zweiten Kammer, daß alle zum Richteramt Es Personen Mitglieder des Ge- rihtshofs sein können, wurde nicht beigetreten, es wurde viel- mehr die Regierungsvorlage angenommen. Jm übrigen wurde den Beschlüssen der Zweiten Kammer zu-

estimmi und das Gesep im Ganzen angenommen. pn der Frage der Anstellung weibliher Fabrik-Zn - pefktoren wurde dem Beshluß der Zweiten Kammer bei- gepflichtet, welcher die Anstellung weiblicher Assistenten anstatt weiblicher Fabrifk-Jnspektoren wünscht. Eine längere Debatte rief der Antrag Wasserburg auf Aufhebung des Jesuiten-

gese es hervor. Hierzu hatte der B Da ff rex den Antrag ge ellt: falls der Antrag E gelehnt werden sollte as Ersuchen an die Mg egierung zu richten, da diese für Aufhebung oder eventuelle Abänderung des Jesuiten- eseßes eintrete. Nachdem der Staats-Minister Finger erklärt atte, daß er dies nicht könne, wurden beide Anträge abgelehnt.

Reuß: ä. L.

Seine Durchlaucht der Für st hat sih gestern Nachmitta von Greiz zu mehrwöchigem Aufenthalt an der See na Scheveningen bezw. Ostende begeben.

Großbritannien und Jrland.

Der Prinz Carl von Dänemark, Bräutigam der Prinzessin Maud von Wales, ist, begleitet von seinem älteren Bruder, dem Prinzen Christian von Dänemark, am Sonnabend in London eingetroffen.

Jn der gestrigen Sißung des Unterhauses überreichte Scott Montagu cine Bittschrift des Gesundheitsraths von Buluwayo, worin gebeten wird, daß der Freibrief der britischen südafrikanishen Gesellschaft nicht aufgehoben werde und die jeßige Regierungsform unberührt bleibe. Bryce fragte an, ob die Regierung einer Lösung der kretensishen Angelegenheiten dahin, daß die Rechte der Nationalversammlung und die Arrangements für die lokale Autonomie unter die Garantie der Großmächte zu stellen seien, günstig gesinnt sei und dieselbe unterstüßen werde, ferner ob die Regierung befürworten wolle, daß die Autorität des Vali gegen, die Einmischung des Militär-Gouverneurs gesichert werde. Der Parlaments-Sekretär des Auswärtigen Curzon erwiderte : bei den in Konstantinopel zwishen den Vertretern der Großmächte erfolgten und noch stattfindenden Er- örterungen seien die in der e erwähnten Vorschläge bisher nicht einbegriffen worden; er glaube nicht, daß es die Einhelligkeit der Mächte, welche aufreht zu erhalten wünschenswerth sei, erleihtern würde, wenn er eine Erklärung über die Ansichten abzäâbe, welche die britishe Regierung selbständig hege. Curzon erklärte ferner, der Sirdar Kitshener Pascha berichte unter dem vorgestrigen Datum, bis jeßt seien an der Grenze 705 Erkrankungen und 479 Todesfälle, einshließlich des Majors Owen, vorgekommen, während der leßten beiden Tage j1edoch fein Fall in Koshe oder Akashe. Er hoffe, daß sih die Vo:sichtsmaßregeln erfolgreih erweisen und eine Weiterverbreitung nah Süden verhindert würden. Der Nil s\teige jeyt normal. Der Erste Lord der Admiralität Goschen theilte mit, daß sich an den Flottenmanövern 15 Schlachtschiffe, 25 Kreuzer, 21 Kanonenboote, 20 Torpedo- bootzerstörer und 24 Torpedoboote, im Ganzen 105 Schiffe mit einer Gesammtbesazung von 20 000 Mann betheiligen würden.

Lord Salisbu ry hat sich in einem Briefe an das Londoner Comité zur Unterstüßung der Nothleidenden auf Kreta dahin ausgesprochen, daß er augenblicklih außer stande sei, dem Comité bei der Vertheilung der Unterstüßungen zu ats, wegen der Einwände, welche gegen einen Besuch des

ritishen Konsuls auf Kreta in den unruhigen Theilen der Jnsel von den Vertretern der Großmächte in Konstantinopel mit dem Hinweis darauf erhoben worden seien, daß ein folhes Unternehmen mißdeutet werden könne.

Frankreich.

Der Vize-König Li-Hung-Chang ist gestern Abend gegen 7 Uhr in Paris eingetroffen; zur Begrüßung waren der chinesishe Gesandte mit dem Personal der Gesandtschaft sowie Vertreter des Präsidenten Faure und des Kriegs - Ministers Billot erschienen, in deren Begleitung der Vize-König sih nah dem Grand Hôtel begab.

Der Ausschuÿ der außerparlamentarischen Marinekommission, welhe die Zustände der Marine- Artillerie untersuchte, hat einstimmig eine von Chautemps vorgeschlagene Tagesordnung des Jnhalts angenommen, der Ausschuß habe nah zahlreihen Sißzungen, welche der Prüfung der neuerdings gegen die Marine- Artillerie ge- richteten Kritiken gewidmet gewesen seien, konstatiert, daß diese Kritiken ungerehtfertigt seien und er die Bemühungen der Direktion der Marine- Artillerie um die Verbesserung des Materials der Schiffs-Artillerie anerkenne.

Rußland.

Gestern früh trafen, wie „W. T. B.“ berichtet, die Offiziere und eine Anzahl Kadetten der deutshen Schul- schiffe „Stein“ und „Stosch“ unter Führung ihrer Kom- mandanten, der Kapitäne z. S. von Ahlefeld und Thiele, auf der Station Alt-Peterhof ein. Alle Offiziere wurden von der Station in Hofequipagen abgeholt und machten darauf eine Spazierfahrt in den Gärten und Daitarladen von Peterhof. Es rourde ihnen dann im Kaufmannssaal des alten E von Peterhof in Gegenwart des Hofmarschalls Grafen von Benken- dorf ein Frühstück serviert. Nach demselben wurden sämmt- liche Offiziere und Kadetten in Hofequipagen nah dem Alexandria-Palais gebraht, woselbst sie die Ehre hatten, dem Kaiser vorgestellt zu werden. Bald darauf wurde dem Kaiser eine Deputation der deutshen Reihsangehörigen vor- gestellt, welche Allerhöchstdemselben eine Glückwunsch-Adresse ur Mee überreihte, Um 4 Uhr Nachmittags er- Plgie die Rückkehr der deutschen Offiziere und Kadetten mit dem Kaiserlichen Dampfer „Possilny“ nah den auf der Rhede von Kronstadt ankernden Schulschiffen.

Der russishe Gesandte in Japan Hitrowo ist gestern in St. Petersburg plößlich an Aneurysma gestorben,

Ftalien.

Gestern fanden in Rom drei Berathungen der Minister ftatt. Es wird, dem „W. T. B.“ zufolge, ver- sichert, daß die Krisis heute ihre Lösung finden werde. Die militärishe Frage in ihrer P zu der finanziellen Bra e könne als gelöst betrahtet werden; durch ihr Ausscheiden ei die Hauptschwierigkeit beseitigt. Das Gerücht von dem Einiritt des Generals Pelloux in das Ministerium erhält si, __ Wie der „Messagero“ und „Popolo Nomano“/ heute übereinstimmend melden, dürfte sich das neue Kabinet, wie folgt, zusammensezen: di Rudini Präsidium und Jyuneres, Brin Marine, Costa Justiz, Branca Finanzen, Gianturco Unterriht Guicciardini Acerbau, Visconti Venosta Aeußeres, Luzzatti Schay, P Arons Krieg, Finali öffent- liche Arbeiten, und Prinetti Post und Telegraphie.

Der General Baldissera ist von Massowah gestern in Neapel eingetroffen.

Spanien.

n der Deputirtenkammer erklärte gestern dex Minister des Jnnern Cos Gayon, Spanien werde für eine Allianz kein Fleckhen Landes opfern, und fügte hinzu, die bige dg egierung, welche nicht glaube, daß die Liberalen t g seien, die Schwierigkeiten zu lösen, werde der Regent: haft nicht rathen, ihre Politik zu ändern. Ueber Reformen auf Cuba werde erst nah der Beendigung des Kriegs ver: handelt werden. ;

Belgien.

Die Majorität der Klerikalen bei den vorgestrigen Stichwahlen dürfte, wie „W. T. B.“ berichtet, in rüssel 18 000 und in Antwerpen 10000 Stimmen betragen haben. Die amtlichen Zahlen sind noch nicht bekannt gemacht worden,

Türkei.

Aus Konstantinopel erfährt „W. T. B.“, der Landtag von Kreta habe sich- gestern konstituiert. |

Der „Times“ wird aus Canea vom 12. d. M. berichtet, die Nachrichten aus Rethymon lauteten ernst. Es werde gemeldet, daß vier türkische Ortschaften in der Nachbarschaft der Stadt niedergebrannt seien und in Rethymon dadur eine Panik entstanden sei, daß ein Christ in der Nähe des britishen Konsulats zufällig einen Schuß abgefeuert habe. Es habe sih nunmehr ein Kampf in der Nähe des Konsulats ent- sponnen, in dessen Verlauf ein Polizist und ein Mohamedaner getödtet und zwei Personen verwundet worden seien.

__ Aus Athen meldet die „Agence Havas“, in Heralleion seien die Leichen von fünf Christen aufgefunden worden, E empört, hätten die christlihen Bewohner zwei türkische

örfer überfallen.

Amerika.

Aus Buenos Aires wird dem „W. T. B.“ gemeldet, die Deputirtenkammer habe das Geseß zur Unifizierung der argen tinishen Schuld in der Generaldebatte genehmigt und sei in die Berathung der Einzelbestimmungen eingetreten.

Die „Times“ erfährt aus Lima von gestern, es sei da- selbst eine Vershwörung entdeck worden, welche General Caceres gegen die Regierung angestiftet habe. Viele Offi- ziere und Zivilpersonen seien verhaftet worden.

Afrika. Nach einer Depesche des General-Gouverneurs Laroche war in der lezten Woche auf Madagaskar alles ruhig. Aus Buluwayo vom 12. d. M. erfährt das „Reuter'sche Bureau“, daß aus den Bezirken Mangwe und Tati beun- ruhigende Nachrichten eingelaufen seien. Auf der Straße von Tati, 26 englishe Meilen südwestlich von Buluwayo, scien grobe Massen der aufständishen Eingeborenen bemerkt worden. er Aufstand scheine sich nach Süden zwischen Buluwayo und dem Protektorat Betshuanaland auszubreiten. Die Makalaka befänden sih in großer Zahl im äußersten Nord- westen der Konzession von Tati. Man befürchte, daß sie sih gen Aufständishen im Matoppo - Gebirge anschließen würden.

Nr. 28 des „Zentralblatts für das Deutsche Reich“, herausgegeben im Reichsamt des Innern, vom 10. Juli, hat folgenden Inhalt: 1) Konsulatwefen: Ernennung; — Erxegquatur-Ertheilung. — 2) Bankwesen: Status der deutshen Notenbanken Ende Junt 1896. — 3) Marine und Schiffabrt: Bestimmungen über die gegen- seitige Anerkennung der Schiffsmeßbriefe in Deutschland und Schweden. — 4) Zoll, und Steuerwesen: Ermächtigung der oberften Landes-Finanzbehörden zum Erlaß des Eingangszolls auf Kakaos- präparate. — 9) Polizeiwesen : Autweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiet.

Nr. 28 der „Ver öffentlihungendes KaiserlihenGesun d- beitsamts* vom 8. Juli hat folgenden Inhalt: Gesundheitsstand und Gang der Volkskrankheiten. — Sterbefälle im Mai. — Zeit- weilige Maßregeln gegen Cholera 2c. — Desgl. gegen Pest. — Desgl. gegen Gelbfieber. — Gesundheitsverhältnifse 2c. in den - deutschen. S Aupaceten, 1894/95, — O im italienishen Heere, 1894. — Deëgl. in Rumänien. — Gesetzgebung u. |. w. (Preußen. Reg.-Bez. Königsberg.) Mineralwafserfabriken. — (Neg. - Bez. Merseburg.) Schlachthäuser. — (Reg.-Bez. Sigmaringen.) Ansteckende Krank» heiten. — (Anhalt.) Viehentshädigungen. — (Hamburg.) Entbin- dungen in der Armenpraxis. — Tuberkulose und Desinfektion. — (Elsaß-Lothringen.) Medizinalweine. — (Mangan) Verfälschung land4 wirthschaftliher Produkte 2c. — (Schweiz, Kanton Zürich.) Aledver» sicherungen. — (Belgien.) Ein- und Durchfuhrverbote bei Cholera. (Niederlande.) Viehgrenzverkehr. — Gang der Thierseuchen im Deutschen Reih, Juni. — Desgl. in Italien, 29. Dezember bis: 28. März. -— Zeitweilige Maßregeln gege Thierseuchen. (Preuß. Neg. -- Bezirke Marienwerder, Magdeburg.) — Vermischtes. (Preußen. Berlin.) Malzbier 2. — (Schlesien.) Bäder, 18£5. — (Hamburg.) Scchlachtzwang, Fleishbeshau und Viehmärkte, 1895. — (Schweiz. ) Sterblichkeit, 1892/93. — Statistik der Hochschulen, 1895, — Geschenkliste. — Monatstabelle über die Sterbefälle in deutshen Orten mit 15000 und mehr Einwohnern, Mai. — Desgl. in srnperen Städten des Auslandes. — Wochentabelle über die Sterbe- älle in deutshen Orten mit 40000 und mehr Einwohnern. — Desgl. in größeren Städten des Auslandes, — Erkrankungen in Krankenhäusern deutsher Großstädte. — Desgl. in deutshen Stadt- und Landbezirken. — Witterung. — Beilage: Gerichtliche Ent-- scheidungen auf dem Gebiete der öffentlihen Gesundheitspflege el icd Besondere Beilage : (Deutsches Reich.) Chemische Wein=«

ntersuhung.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Ein Vertrag, durhch welchen die Lena des RNechtsmittels der Revision vor dem Erlaß eines Urtheils ausgeschlossen wird, ist, nah einem Urtheil des Reichsgerichts, 1. Zivilsenats, vom 6. Fe- bruar 1896, im Gebiet des gemeinen Nets zulässig. „Darüber, ob die Einlegung des Nechtsmittels der Nevision vertragsmäßig vor dem Crlaß eines Urtheils ausgeschlossen werden kann, sagt die Zivil- prozeßordnung nihts und hat darüber, wie die Begründung des Ent- wurfs ergiebt, nichts sagen wollen, Die Wirkiamkeit eines solchen Vertrags ist nach dem bürgerlihen Recht zu beurtheilen, und für das hier in Betraht kommende Gebiet des gemeinen Nets hat das 12 einen loren Vertrag in dem Urtheil vom 15, Oktober T oes zulässig erahtet, Davon abzugehen, liegt kein Anlaß vor.“

— Is dem Bräutigam von den künftigen Schwiegereltern für den Fall seiner Verheirathung mit ihrer Tobter die Gewährung einer Mitgabe an die künftigen Eheleute zugesichert worden, so ist,

em Urtheil des Reichsgerihts, 1Y. Zivilsenats, vom 6. Fe- nad 96, ‘im Gebiet des preußischen Allgemeinen Landrechts nah eschehener Verheirathung der Ehemann allein zur Anstellung f Klage gegen die Schwiegereltern auf Erfüllung ihres Ver- sprehens legitimiert, wenn seine Ehefrau niht Mitkontrahentin des von diesem mit den Eltern abgeschlossenen Vertrags gewesen und auch nachträglich niht diesem Vertrage mit Bewilligung der Haupt- parteien beigetreten ist. „Wenngleich die Auflassung des zugesagten Gruntstücks nach dem Vertrage mit aa die Chefrau des Klägers erfolgen foll, fo wird doch dadurch noch nit ein Ret der Frau auf Auflassung begründet. VBerechtigt, die Auflassung zu verlangen, er- scheint nah dem mft der Kläger allein, allerdings mit der Be- \{ränkung, taß die Auflassung nur an ihn und seine Ehefrau zu ihrem gemeinschaftlihen Eigenthum von thm beansprucht werden darf. * (255/96.)

— Ein absonderungsberechtigter Gläubiger verzichtet na einem Urtheil des Reichsgerichts, V, Vene vom 7. März 1896 niht ohne weiteres auf sein Absou erungórecht durch Mit- stimmen zum ganzen Betrage seiner Forderung im Zwangsver- gleihsverfahren, auch wenn er in vollem Bewußtsein dieser Thatsache mitg: stimmt hat; vielmehr is in jetem. Cinzelfalle die

rage, ob der absonderungsberchtigte Gläubiger dur sein Mit- E auf sein Absonderungsreht verzichtet hat, nah den begleiten- den Umständen zu prüfen. (326/95.) — (Vgl. die Begründung in der besonderen Beilage zum „Reichs-Anzeiger“ vom 4. Juyi 1896, S. 116.)

Entséeheidungen des Ober-Verwaltungsgerichts.

Nach § 1 des Reichsgeseßes wegen Beseitigung der Doppel- besteuerung vom 13. Mai 1870 hat cinen Wohnsiy im Sinne dieses Gesehes ein Deutscher an dem Ort, an welchem er eine Wohnung unter Umständen inne hat, welche auf die Absicht der tauernden Beibehaltung einer solchen {ließen lassen. Diese zunächst nur für die Heranziehung zu den direkten Staatssteuern ge- ebene und später auch in andere Geseye übergegangene Be- timmung des Wohnsipbegriffs (vgl. Landgemeindeocdnung für die sieben östlihen Provinzen vom 3. Juli 1891) i}, nah einem Urtheil des Ober - Verwaltungsgerihts, I. Senats, vom 19. Mai 1896 (in Uebereinstimmung mit einem Urtheil des Il. Senats vom 29. April 1896, 11 887), als eine Ae tA gültige niht anzusehen, Zur Begründung, zum Haben und Beibehalten eines Wohnsißes gehört vielmehr sonst, insbesondere hin- sihtlich der Kommunalbesteuerung in der Provinz Westfalen und der von den Schulvorfländen der Schulsozietäten auferlegten Schulsteuern, nah preußishem wie nah gemeinem Reht der Wille, einen be- stimmten Ort zum Mittelpunkt der Lebenéverhältnisse zu machen, und außerdem die Verwirklihung dieses Willens durch ent- sprehendes Handeln. Demgemäß sind auch zum Aufgeben eines Wohnsißes Kriterien zu wveilangen, die im direkten Gegensfay zu den für die Begründung eines Wohnsißes erforderlichen Voraussetzungen stehen; es muß also zu der entsprehenden Erklärung ein positives, dieser Willensrihtung konformes Handeln hinzu- fommen. Die Innehabung einer Wohnung aber is für die Bei- behaltung des Wohnsißes dana nit entscheidend. Ein Hand- lungsreisender demnach, welcher früher an dem Siß des Geschäfts, für welhes er das Jahr über reist, gewohnt hat, hört in gemeinde- und s{hulsteuerliher Beziehung niht dadurch auf, daselbst seinen Wohnsiy zu haben, daß er in diesem Ort seine Wohnung aufgiebt und sich nach einem anderen Orte abmeldet, ohne \ich anderweitig niederzulassen. Vielmehr hat er zu den Gemeinde- und Schulsteuern als Orts- angehöriger beizutragen, solange er für das dortige Geschäft als Reisender thätig is und im Jahre regem e wenn auch nur für kurze Zeit an tem Orte sih behufs feiner ge]chäftlihen Abwickelungen aufhält. „Anscheinend hat der Kläger früher seinen Wohnort in G. (einer westfälishen Gemeinde) gehabt. Denn er will von dort nach B. verzogen sein und seit Dezember 1891 niht mehr in E. gewohnt haben. Zum Aufgeben des Wohnsißes gehört, wie be- merkt, ein entsprechender Wille und dessen Verwirkli{ung. Die bloße Abmeldung, welhe nur zur Erlangung der Steuerfreiheit erklärt sein könnte, beweist noch nicht das Vor- handensein eines auf Aufgeben des Wohnsißes gerihteten Willens. Allerdings hat der Kläger behauptet, daß er sih in den Jahren 1892 und 1893 nur je elf Tage in E. als Hotelgast aufgehalten habe, ohne dort eine Wohnung zu baben. Indessen is er nach wie vor Handlungs- reisender einer Firma in E. gewesen. Die S eines ndlungsreisenden hat in gewissem Sinne ihren Mittelpunkt am iße der Firma. Dieses Moment ist für die Bestimmung des Wokbnfizes cines Reisenden dann erheblich, wenn er niht anderwärts einen Wohnsiß hat, was freilih sehr wobl möglich ist. Hatte der Kläzer keinen anderen Wohnsig, hielt er sich aber regelmäßig im Jahre, wenn auch nur auf kurze Zeit, an dem früher von ihm als Wohnsig angesehenen Orte auf, zu welhem er als Reisender einer dortigen Firma in dauernder, geshäftlicher Beziehung stand, fo liegen die für das Auf- geben eines Wohnsißes im Schulbezirke erforderliten Vorausfeßungen — facta contraria — ungeachtet einer entsprehenden illens- erklärung nicht vor. Anders verhält es sih dagegen, wenn sich der Kläger thatsächlich in B. niedergelassen hatte. War dies geschehen, so ist anzunehmen, daß E. aufgehört hatte, der Mittelpunkt seiner Lebensverhältnisse zu sein, und es kann unter dieser Vorausseßung ein zeitweiliger fernerer Aufenthalt ebenda in Verbindung mit dem er- wähnten Verhältniß als Reisender einer dortigen Firma die Annahme einer Fortdauer des Wohnsißes in E. nicht rechtfertigen. Es bleibt deshalb zu prüfen, ob ih der Kläger in der That seit 1891 in B, niedergelassen hat, oder ob er B. nur einige Male im Jahre auf seinen Geschäftsreisen berührt, dann dort in einem Hotel wohnt und ein Zimmer, ohne es zu benuyen, nur zu dem 44 gemiethet hat, a 664) Schein der Begründung eines Wohnsißes zu erwecken.“

S L L L R E

Statistik und Volkswirthschaft.

Die Durhschnittspreise der wihtigsten Lebens- und Cem _ im Königreih Preußen betrugen im Juni 1896: für 1000 kg Weizen 151 4 (im Mai: 154), Roggen 118 (121), Gerste 126 (130), fair 126 (124), Kocherbsen 197 (198), Speifebohnen 275 (273), Linsen 384 (385), Eßkartoffeln 40,9 (39,9), Nichtstroh 41 (39,7), Heu 49,3 (48,1), Rindfleish im Großhandel 1037 (1041); für 1 kg Rindfleisch im Kleinhandel von der Keule 132 „ (133), vom Bauch 112 (112), Schweinefleisch 120 (121), Kalbfleisch 124 (125), ‘Hammelfleisch 122 (121), inländisher Speck 145 (146), Eß- butter 199 (207), Ee Schweineshmalz 142 (144), Weizen- mehl 27 (27), Roggenmehl 22 (22); für 1 Schock Eier 276 (272).

Veränderungen in der Vertheilung der preußischen Bevölkerung nah dem Geschlecht.

(Stat. Korr.) Seit 1867 is in Preußen die weiblihe Be- völkerung sehr viel \{hneller als die männlihe angewahsen. Nach dem Ergebniß der Volkszählungen stellte sich unter je 10000 Personen der Mehrbetrag des weiblihen Geschlehts damals auf 9%, im Jahre 1871 dagegen auf 158, 1880 auf 164 und 1885 fogar auf 188 Köpfe; nur die Zählung vom 1. Dezember 1875, bei welher unter je 10000 Personen durchschnittlich 4931 männlihe und 5069 weiblihe ermittelt wurden, ergab einen Rüdkgang des weiblihen Bevölkerungsantheils infolge der nah der Beendigung des deuts - französishen Krieges zwei Jahre hindur außergewöhnlich häufig vorgekommenen Knabengeburten. Seit 1885 hat sich der Reu, der weiblihen über die männliche Peralterung wieder vermindert. Er betrug unter 10000 Personen i. J. 189

nur noch 184 und sank nah dem Vorn Ergebniß der Volkls- enf vom 2. Dezember v. J. auf 176. Auch die Art des Wohnsißes äußert Einfluß auf die Vertheilung der Bevölkerung nah dem Geshlecht. Bis gegen Ende des Jahres 1867 befanden sich in den Städten mehr männliche als weibliche Personen, wie niht anders zu erwarten war, da fast alle Staatsbehörden und Truppen dés stehenden Heeres in Städten untergebraht sind. Seit- dem hat ein starker Zuzug S Personen vom Lande nach den Städten stattgefunden; doch blieb bis zu Ende des Jahres 1890 der Mehrbetrag der weiblihen über die männlihe Bevölkerung in den Städten niedriger als auf dem platten Lande. Nach dem vorläufigen Ergebniß der Volkszählung vom 2. Dezember v. J. überwiegt da- gegen das weiblihe Geshlecht nunmehr der Zahl nacÿ in den Städten noch stärker als auf dem platten Lande.

Unter je 10 000 Personen befanden \sich nämlich zur gebachten Zeit weiblihe mehr als männliche P E e S f in den auf dem Städten Lande , Dezember 1867 — 46 -+ 160 1871 + 46 p 1875 + 28 196 1880 + 150 -+ 174 : 1885 -+ 186 -+- 190 Ee 1890 + 180 -+ 186 Li 1895 -+ 198 + 181

d L E 1. 1

Die Hauptergebnisse der Berufsstatistik für das Königreih Württemberg.

Durch die Berufs- und Geroerbezählung vom 14. Funi 1895 wurde mittels der Haushaltungslisten, Landwirthschaftskarten und Ge- werbebogen das Urmaterial für drei verschiedene Arten von wirth- schaftlicher Statistik gewonnen: fir eine Berufsftatisuk der Personen, für eine Statistik der Landwirthschaftsbetriebe und für eine Statistik der Gewerbebetriebe. Ein Bundesrathsbeschluß vom 11. Juli 1895 ordnete an, daß zunächst die Berufsstatistik hergestellt werden soll, welhe aus fechs grcen Uebersihten bestehen wird: die Bevölkerung nach Haupt- und Nebenberuf; die Bevölkerung nah Hauptberuf, Alter und Familienstand (nebst Anhang: einige besondere Berufe, deren Ausübung in verschiedenen Gewerbszweizen vorkommt); einige besondere soziale Klassen der Bevölkerung; die Bevölkerung nach Hauptberuf und Religionsbekenntniß; Hausiergewerbetreibende; die beshäftigungslosen Arbeitnehmer. Von ter ersten dieser sechs Ueber- sihten sind vor furzem auch die grundlegenden Hauptzahlen für das Königreich Württemberg in einer Reihe von Tabellen veröffentlicht worden. Zweckmäßig sind darin die Endergebnisse der Berufszählung vom 5. Juni 1882 beigefügt. Denn durch die Vergleichung beider Er- hebungen erhält man tieferen Einblick nicht nur in das Ecwerbs- leben Württembergs übechauvt, sondern auch in die Veränderungen während der leßten dreizehn Jahre. : S 4

Nach der amtlichen Veröffentlichung stieg im Königreich Würt- temberg in der Zeit vom 5. Juni 1882 bis zum 14. Juni 1895 die Zahl der Erwerbsthätigen im Hauptberuf von 815 209 auf 984293 und die Zahl der Nebenberufe von 250 038 auf 269 461, währezd ih die ge- sammte Bevölkerung Württembergs nur von1 957 469 auf 2070 662 ver- mehrte; die Zahl der bei ihrer Herrschaft wohnexden Dienstboten für häusliche Dienste hob sih von 53 750 auf 59 642; hingegen sank die Zahl der Familienangehörigen ohne Hauptberuf von 1088510 auf 1026 767. Es zeigt sih mithin eine deutliche Zunahme der Erwerbs- thätigen unter crtiicerbonber Verminderung der Zahl der Angehörigen ohne Beruf. i

Das Verhältniß der männlihen zu der weiblihen Bevölkerung hat fich wenig veränder. Man zählte am 5. Juni 1882 942 093 männlihe und 1015376 weiblihe, am 14. Juni 1895 1001 886 männliche und 1068776 weiblihe Einwohner.

In Betreff der Berufsabtheilungen haben sich nicht urs bedeutende Verschiebungen ergeben. Es gehörten an Gcwerbsthätigen im Hauptberuf nebs Angehörigen und häuslihen Dienstboten zur Abtheilung A (Landwirthschaft, Gärtnerei, Thierzuht, Forstwirth- \chaft und Fischerei) 1882: 942 924 Personen oder 48,17 % der Ge- sammtbevölkerung (außerdem 183 620 im Nebenberufe) und 1895 nur 933 576 Personen oder 45,09 9% (und 183303 im Nebenberufe), dagegen zur Abtheilung B (Bergbau und Hüttenwesen, Industrie und Bauwefen) 1882: 674080 Perfonen oder 3443 9/9 der Gesammtbevölkerung (und 36333 im Neben- berufe) und 1895: 723828 Personen oder 834,95 9% (und 43 694 im Nebenberufe), zur Abtheilung C (Handel und Verkehr) 1882: 143 258 Personen oder 7,32% der Gesammtbevölkerung (und 23 361 im Nebenberufe) und 1895: 164815 Personen oder 7,96 % (und 35648 im Nebenberufe), zur Abtheilung D (PLohnarbeit weselnder Art und häuslihe Dienste, niht bei der Herrschaft wohnend) 1882: 11 254 Perfonen oder 0,58% der Gesammtbevölke- rung (und 431 im Nebenberufe) und 1895: 12153 Perfonen oder 0,95 9/9 (und 406 im Nebenberufe), zur Abtheilung E (Militär-, Hof-, bürgerlicher, kirhliher und Schuldienst, Gesundbeitëpflege und sogenannte freie Berufsarten) 1882: 95 714 Personen oder 4,89 9% der Gesammtbevölkerung (und - 6293 im Nebenberufe) und 1895: 110 731 Personen oder 5,34 9/0) und 6410 im Nebenberufe) zur Ab- theilung F (ohne Beruf und Berufsangabe) 1882: 90 239 oder 4,16% und 1895: 125559 Personen oder 6,07 9/9 der Gefammt- bevölferung.

Unter 100 Ortsanwesenden wurden Erwerbsthätige im Haupt beruf gezählt:

in Abtheilung 1882 1895 A 41,73 46,84

B 39,02 44,96

C 34,68 42,70

D 52,35 63,61

E 44,71 49,63

F 66,84 70,47

A bis F 41,65 47,65

Sieht man den beruflihen Aufbau der Gesammtbevölkerung Württembergs — zunächst ohne Unterscheidung nah Ertwerbsthätigen und Nichterwerbsthätigen — an, so macht \sih niht nur eine relative, fondern fogar éine Dinlute Abnahme der landwirthschaftlihen Be- völkerun (Abtheilung A) bemerklih. Alle übrigen Berufsabtheilungen sind in Württemberg auf Kosten der ersten, der Landwirthschaft,

ewahsen. Troy stärkerer Heranziehung der Familienangebörigen zur Erwerbsarbeit at sie sih nicht auf ihrem früheren Stande zu be- haupten vermocht; die Zahl der von ihr Ernährten ist absolut, die Zahl der in ihr Erwerbsthätigen E relativ, d. h. im Vergleich zu den übrigen Berufsabtheilungen gesunken. :

Die gesammte Erwerbsarbeit wird in allen Berufsabtheilungen eine allgemeinere dadur, daß zunehmend alle verfügbaren Arbeits- kräfte zu einer hauptberuflihen Thätigkeit herangezogen werden. Be- rücksihtigt man, daß in der Abtheilung F nicht nur alle Rentner, Pensionäre u. \. f., sondern auch alle nicht erwerbsthätigen oder «fähigen Anstaltsinsassen, sowie alle in Berufsyorbereitung begriffenen, niht bei ihren Eltern wohnenden Schüler 2c. einbegriffen sind, so _ ist festzustellen, daß der Handel verhältnißmäßig den bedeutendsten Zu- wachs zeigt. /

Von der größten sozialen Tragweite ist die Thatsache, daß — wenn man die taglöhnernden Bauern mit Grundbesitz sowie die selbst- ständigen fogenannten „Hausindustriellen*“ einrechnet — die Zahl der selbständigen Betriebsleiter aller Ärt in A bis & von 332455 auf 322972, also um 9483 zurückgegangen it. Naturgemäß war dieser Rückgang weder ein allgemeiner noch ein für die einzelnen Berufe gleichmäßiger. In der Landwirthschaft (A) eigt sich sogar eine, wenn auch nit starke Vermehrung dir Selbst« ständigen um 8717 oder 4,6 9/0, im Handel (C) um 1496 oder 5,6 9%. Dagegen muß der Rückgang im eigentlichen Gewerbe um 17 891=16,5 %/o in der Hausindustrie um 1905 = 1990/0) als ein sehr starker und in s sozialen Begleitersheinungen folgenshwerer bezeichnet werden.

Dem gegenüber läßt sich zwar beobahten, daß die Zahl der dem sogenannten „Mittelstand* zuzurechnenden Techniker, Betriebs-, Bureaubeamten u. \ in allen 3 Abtheilungen A bis C sehr stark, nämlich um 9795 oder über 105% angewachsen ist. So stark diese ‘rg me ist, fo ift es doch_fragli, ob sie als ein voll- gültiger Ersa: r das Minus an Selbständigen bezeichnet werden darf; der große Zuwachs an Erwerbsthätigen aller Art besteht daher — abgesehen von Abtheilung E, .wo si die vershiedensten Berufs- formen ansammeln — aus einer Vermehrung der mit oder ohne Berufsvorbildung erwerbethätigen Arbeiter aller Art, sowie der im Hauptberuf miterwerbsthätigen Familienmitglieder aller Art; sie haben sich von 364 436 auf 491 007, also um 136 571 oder 37,4% vermehrt. Daß die bloßen „Angebörigen“ ohne eigenen „Haupt- beruf“ bei diesem Gang der Dinge mehr oder weniger zusammien- \{rumpfen mußten, leuhtet ohne weiteres ein.

Besonders in die gp o springend is die zunehmende Erwerbs- arbeit des weiblichen Geshlechts. Hier mag vielleicht in der Landwirthschaft (A) sowie in den Nebenberufen eine etwas \ck{ärcfere Grfassung der Berufsarbeit gegenüber von 1882 mitgewirkt haben. Jedenfalls steht man der Thatsache gegenüber, taß die einen erwer- benden Hauptberuf ausübenden weiblichen Personen in A bis € um 70 472 oder 40,8 9/9 angewadhsen find; diese Zunahme beträgt bei A 39 904 oder 34,9 9/9, bei B 20532 oder 45,89%, tei C 10036 odet volle 75 %, bei D 1818 oder 51,7 9%, bei E 2653 oder 60,5 %! Dabei ist noch zu beahtea, daß die Zunahme bei ten Arbeiterinnen aller Art in B mit +20 836 größer ist als die Zunahme der weib- lihen Erwerbsthätigen in dieser Abtheilung überhaupt, weil die weibs lichen Personen mit leitender Stellung auch hier an der allgem:inen Abnahme entsprechend betheiligt sind.

Alles in allem wird ein aufmerksamer Beobachter des wirthschaft- lichen Entwickelungsganges der jüngsten Zeit nicht eben überrascht sein durch die Thatsachen, welche hier ziffermäßig festgelegt worden find. Man wird sich des Gesammteindrucks niht erwehren können, daß eine weittragende Umbildung in den wirthshaftlihen und sozialen Grund- lagen der württembergischen Bevölkerung eingetreten ist. Die hier nur in den allgemeinsten Umrifsen vorgeführten Veränderungen werden noch bedeutungsooller, wenn man bedenkt, daß fie in dem verhältniß- mäßig kurzen Zeitraum von 13 Jahren vor s|ch gegangen sind.

Zur Arbeiterbewegung.

In Nürnberg wurde, wie die Münchener „Allg. Ztg.“ be- richtet, am Sonntag ein Parteitag der bayerishen Sozial- demokraten eröffnet.

Hier .in Berlin haätisih, einer Meldung der „Köln. Ztg.“ zufolge, der sozialdemokratishe Fachverein der Uhrmacher aufgelöt. — Zum Ausftande der Mühßenmacher berichtet die Berliner „Volks-Ztg.“, daß bis jeßt 145 selbständige Meister und gegen 500 Gesellen und Mädchen die Arbeit einftellten. — Die Berliner Gewerkschafts- Kommission hat es, der „Voss. Zta.“ zufolge, in ihrer leßten Sitzung abgelehnt, über die Berliner Paketfahrt-Aktien-Gesellschaft den Verruf zu erklären.

Kunft und Wiffenschaft.

Im Königlichen Institut für Glasmalerei in Char- lottenburg is ein großes Fenster für die reftaurierte Willibrordi- Kirche in Wesel ausgestelt. Das Kunstwerk stellt die Bergpredigt dar. Die Komposition rührt von Professor Gesellshap her uad ift ein Geschenk für seine Vaterstadt Wesel.

— Wie aus Bonn gemeldet wird, if der Profeffor der Chemie, Geheime Regierungs-Rath Kekulé von Stradoniy im Alter von 68 Jahren geftern daselbst gestorben. Kekulé war seit 1865 Professor der Chemie an der Bonner Universität. Derselbe hat sich auf dem Gebiet der organischen Chemie sehr verdient gemacht, indem er dur seine Arbeit über die Vieratomigkeit des Kohlenstoffffcs das Fundament zu den neuen Ansichten über den Aufbau der chemischen Verbindungen legte. Jn seinem „Lehrbuch der organischen Chemie“ brachte er die neuen Grundsäße zur Durchführung.

Land- unnd Forstwirthschaft.

Saatenstand in Rumänien.

Die auch im Juni bei verhältnißmäßig kühler Witterung häufig niedergegangenen Regen haben die Ravs- und Rübsenernte vollends gesckädigt. Auch auf den begonnenen Schnitt von Gerfte und Roggen wirkten die Niederschläge störend, während sie den Mais- und Hirses feldern zu gute kamen.

Im allgemeinen wird in der Moldau für Weizen eine gute Ernte erwartet, vorau2geseßt daß beständiaes trockenes Wetter eintritt. In der Walachei is der Stand von Roggen, Weizen und Gerste verschieden und verfpriht nur ein mittleres Ergebniß.

Handel und Gewerbe.

Jn Bezug auf die Beibringung von Ursprungs- zeugnissen für die Waareneinfuhr nah Jtalien find neuerdings ausführliche Bestimmungen getroffen worden, welche in ihrem vollen Umfange auf die ihren Ursprungsort am 1. August d. J. verlassenden Waaren Anwendung finden. Sonderabdrücke dieser im Juliheft des „Deutschen Handels: Archivs“ veröffentlihten Bestimmungen werden von der Königlihen Hofbuchhandlung von E. S. Mittler & Sohn hierselbst, Kochstraße 68—71, zum Einzelpreise von 10 Pfennig und beim Bezuge von mindestens 25 Stück zum Preise von je ò Pfennig, ausschließlich Porto, geliefert. Bei größeren Bezügen treten weitere Preisermäßigungen ein.

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Ruhr und in Oberschlesien. An der Ruhr sind am 13. d. M. geftellt 12024, niht rehtzeilig gestellt keine Wagen. \ In Oberschlesien find am 11. d. M. gestellt 4149, nicht recht» zeitig geftellt keine Wagen.

Zwangs-Versteigerungen.

Beim Königlihen Amtsgericht 1 Berlin standen am 13. Juli die nahbezeihneten Grundstücke zur Versteigerung: Schlie» mannstraße 9, dem Maurermeister P. Otto gehörig; Fläche 11,38 az S 13 900 «; Meistbietende blieb die Neue Berliner Baugesellschaft, Roonstraße 12, mit dem Gebot von 255 800 A — Lychenerstraße 4, dem Maurermeister P. Otto gehörig; Flähe 10,16 a; Nußungswerth 11530 46; Meistbietender blieb der Rentier Jacob Appyelbaum, Voßstraße 31, mit dem Gebot von 163500 « — Kolbergerstraße 5, dem Maurer- polier Franz Nezold gehörig; Fläche 5,89 a; Meistbietende blieben die Bauunternehmer H. Valding zu Tegel und W. Blümcke zu Reinickendorf mit dem Gebot von 118 « — Köpentickers« straße 12la, dem Schankwirth W. Shöbel gehörig; Un werth 8360 4; Ersteherin wurde Frau Gertrud von der Goly u Charlottenburg mit dem Gebot von 1200 « — Insterburger=« Brake 6, dem Klempnermeister P. Hinze zu Spandau gz Fläche 7,86 a; mit dem Gebot von 146000 G wurde die Frau Töpfermeister Friederike Dehnke, Wiesenstraße 16, Ersteherin. — Aufgehoden wurde -der Versteigerungstermin weges des Sruut- stüds FHUED Ta Reayss dem Zimmermeister Fris Langen»

agen. gehörig. 9 itim Köni ligen Amtsgeriht 11 Berlin wird das Verfahren in der Hertel? schen Zwangsversteigerungsfache — K. 17. 107. V6 — aufgehoben. Die Termine am 18. und 22. Auguf 1896 fallen fort. — In der Schul g'schen Zwangsversteigerungsfache — 17 K. 101. 96 — wird das Verfahren aufgehoben. mine am 1. und 5. September d. J. fallen fort.

D G Sie U R Wte