[25265] He L L — Sn der Generalversammlung vom 15. Junt cr. ift die Herabsetzun Gesellschaft um „4 330 000 beschlossen worden, und zwar hat diefe Va lezung durch tie Vernichtung von Stck. 330 Aktien zu geschehen. Das Aktien- Kapital unserer Gesellshaft beträgt nunmehr M. 870 000.—.
Berlin, den 13. Juli 1896. : Große Berliner
Transport-Gesellshaft i. Liqu.
Gduard Uhlig. Zernik.
[25270] Brauvereigesellschaft
vormals Meyer & Söhne, Riegel.
Bei der heutigen durch den Großh. Notar Herrn eorg Kury vorgenommenen Ausloosung unserer 47 % Schuldverschreibungen sind folgende 25 Nummern gezogen worden:
Nr. 62 78 108 128 168 326 466 476 558 580 §91 594 624 627 696 706 718 722 798 901 935 1005 1093 1164 1165.
Die Inhaber dieser Schuldverschreibungen werden Hierdurh aufgefordert, solhe nebst den noch nicht fälligen Zinsscheinen behufs Einlösung bei der E in Riegel oder bet dem Bank- hause Ed, Kauffmann - Fehr, Freiburg, vom U, Oktober d. J. ab, yon welchem Zeitpunkte an die Verzinsung der gezogenen Nummern aufhört, einzuliefern.
Riegel, 11. Juli 1896.
Brauereigefellschaft vormals Meyer & Söhne. Ad. Meyer.
(25125)
Dic Aktionäre der Zuckerfabrik Dirschau wer- den hiermit zur ordentlichen Generalversamnm- lung auf Montag, den 3. August 1896, Nachmittags 5 Uhr, in den Saal des Hotels «Zum Kronprinzen von Preußen“ zu Dirschau unter Hinweis auf § 11 des Statuts ergebenst ein- geladen mit der Bitte, die Aktien spätestens eine Stunde vor Begiun der Versammlung in unserem Komtor zu deponieren.
Tagesorduung:
1) Vorlegung tec Bilanz gemäß Art. 239 des Geseßes vom 18. Juni 1884, Prüfung der- selben und Entlastung der Direktion oder Bestellung besonderer Revisoren.
2) Beschluß über die ¡u zahlende Dividende für das abgelaufene Rechnungsjahr und über die Verwendung des Reslgewinnes nah Vorschlag des Aufsichtsrathes.
3) Wahl von zwei Mitgliedern des Aufsichts- raths auf die Dauer von drei Jahren an Stelle der auéscheidenden Herren :
Kaufmann H. Goetz, Virschau, S Ed. Wessel, Danzig.
4) Wahl von zwei Rechnungsrevisoren und zwei Stellvertretern derselben für das laufende Geschäftsjahr.
Die Vilanz für das abgelaufene Geschäftsjahr nebft dem Geschäftsberiht der Direktion und den Bemerkungen des Aufsichtsraths liegt während der Geschäftsftunden :
von 9—12 Uhr Vormittags und
von 3—6 Uhr Nachmittags in nuserem Komtor zur Ginsiht der Aktionäre aus, auch kann daselbs vom 18. Juli cr. ab jeder Attionär ein gedrucktes Exemplar in Empfang nehmen.
Dirschau, den 14. Juli 1896.
Zuckerfabrik Dirschau.
Walter Preuß. Leopold Naabe. Dr. Scheffler.
[25397] i Kaliwerke
Uschersleben. F V
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hier- durch gemäß Art. 17 und 18 des Statuts zu einer am Montag, den 10, August d. J., Vormit- tags L10 Uhr, in den .Geschäftsränmen der Direktiou der Discouto-Gesellschaft in Berlin, Unter den Linden 35, stattfindenden aufterordenut- lichen Geueralversammlung eingeladen. Gemäß Art. 17 unseres Statuts sind zur Theilnahme an dieser Generalversammlung und zur Ausübung des Stimmrechts in derselben diejenigen Aktionäre be- fugt, welche ihre Aktien wenigstens drei Tage vor der Generalversammlung
bei der unterzeichneten Direktion in Aséhers- leben oder bei der Direktion der Disconto- Geselischaft in Berlin gegen eine Bescheinigung hinterlegt haben. Verhandlungs-Gegeustand :
Ermächtigung zur Kündigung und Rückzahlung der ursprünglih 6 000009 M betragenden 5 9/9. Dbli- gations - Anleihe und Ausgabe einer neuen 4 9/9 An- leihe bis zur Höhe von ‘6 000000 unter Ver- Pfändung des gesammten Bergwerks.
Aschersleben, den 15. Juli 1896.
Kaliwerke Aschersleben. Die Direktion. Carl Fr. Ferber. H. Simon.
{25341)
Union Actien-Gesellschaft für Bergbau, Eisen- und
Stahl-Industrie zu Dortmund,
Am 1. August d. J. findet im Geschäftshause der Direktion der Diskonto-Gesellschaft zu Berlin, Unter den Linden 35, die Ausloosung der am 2. Januar 1897 rückzahlbaren Ma, S INRENBEEE unserer Gesellschaft ftatt, und zwar:
Morgens 9} Uhr der 5 %/ Partial - Obliga- O in Höhe von M 754 000.—, rüdckzahlbar mit
Morgens 107 Uhr der 49/2 Partial - Obliga- tionen in Höhe von 6 321 000.—, rückzahlbar mit dem Nennwerthe.
Nach § 6 der Anleihe-Bedingungen find die JIn- haber der Obligationen berechtigt, diesen Terminen beizuwohnen.
Dortmund, den 15. Juli 1896.
Die Direktion.
des Aktien-Kapitals unserer |.
[25269
J. | uder-Rasfinerie Braunshweig.
gude Beschlusses unseres Aufsichtsraths sind beute laut notariellen Protokolls von unserer Prioritäts: Auleihe L, Emission folgende Obli- gaßanne zur Rückzahlung per S1. Dezember
896 ausgeloost: 7 Stück à 1500 M4: Nr. £6 97 98 157 244. 253 335, 15 Stüct à 300 (6:
Nr. 460 557 847 1005 1765 1087 1247 1323
1357 1452 1535 1554 1594 1651 1718.
Wir kündigen demnach vorbezeichnete Obligationen zur Nückzahlung, bemerken, daß dieselben mit dem 31. Dezember 1896 aus der Verzinsung fallen und stellen es den Inhabern der Obligationen frei, deren Kapital nebst den darauf ruhenden Zinsen bis zum Zahltage von jeßt ab bei Vorzeigung in Empfang
zu nehmen.
Die Auszahlung erfolgt bei der Braunschweigi- schen Banë gegen Einlieferung der Obligationen
nebst Zinsscheinen. Braunschweig, den 14. Juli 1896. HZucker-Raffinecrie Braunschweig.
[25268]
Bierbrauerci Schloß Wittekind A. G.
Wildeshausen.
Die gesammten Aktionäre biider Arten Aktien Bierbrauerei Schlosi Wittekind A. G.
der zu
Wildeshausen werden hiermit auf Antrag zu einer
außerordentlichen Generalversammlung
auf
Sonnabend, den L. Angust, Morgens LO Uhr, im Saale des Herrn Frd. Immohr zu Wilides-
bausen geladen. Auf die Tagesorduung ift geseßt : 1) Aenderung bezw. unzwetdeutige
eftstellung
des § 8 des Kaufvertrages mit den Herren
Nieberding und Sager.
2) Verwendung der in Händen des Aufsichhts- rathes verbleibenden, nicht zur Ausgabe an die Herren Nieberding und Sager gelangenden
Stamm-Aktien.
Die Aktionäre
haben vor der Generalver-
fammlung, die sich in thren Händen befindlichen Einzahlungéquittungen bei der Neuen Sparkasse
Joh. Kramer «& C2 zu Wildeshausen
zu
deponieren und ih mit dem darüber zu empfangenden Depotschein in der Generalversammlung zu legi-
timieren. Wildeshausen, den 14. Juli 1896. Der Aufficztsrath. Fr. Jmmohr, Vorsigender.
[%1%5] Actiengesellschast
vormals Frislier & Roßmann.
Auf die Tagesordnung der zum 25. Juli d. J. einberuscnen außerordentlicheu Geucralver- sammlung wird nachträglich noch ‘ j T Erg des § 22 des Statuts (Stimmrecht) gefeßt. Berlin, den 16. Juli 1896. Der Auffichtsrath. Waldemar Richter, stellvertretender Vorsitzender.
[25395
1 Altona-Kalteukirhener Eisenbahn- Gesellschaft.
Generalversammlun der Aktionäre am Sonnabend, den 12. September 1896, Vor- mittags 10 Uhr, im kleinen Saal des Bürger- vereins zu Altona, Königstraße 154.
Tagesorduung :
1) Bericht der Direktion über die Lage des Unternehmens und die Bilanz des verflossenen Jahres.
2) Bericht des Aufsichtsraths über die Prüfung der Bilanz und der Gewinn- und Verlust- Rechnung.
Be1chlußfasszeng, betreffend die Genehmigung der Bilanz und der Gewinn- und Verlust- Nechuung, die Vertheilung des Reingewinns, fowie Entlastung des Vorstandes. j Neuwahl für die aussheidenten Mitglieder des Aufsichtsraths, Herren Justiz - Rath Schmidt, Senator Baur (zu wählen durch die Inhaber der Stamm-Prioritäts-Aktien Litt. A.) und Rektor Dücker (zu wählen durch die Stamm- Aktionäre).
Die Vorlagen werden D Wochen vor der Versammlung im Geschäftslokal der Gesellschaft, im Rathhause zu Altona, zur Einficht der Aktionäre ausgelegt sein.
Wegen Theilnahme an der Generalversammlung verweise ih auf die Bestimmungen der §8 24 und 25 des Statuts unter Bezeichnung des Kreditvereins in Altona, Blücherstraße Nr. 22, als Hinter- legung®êssftelle.
ormulare zu Hinterlegungs\{heinen und Voll- machten sind beim Kreditverein in Altona, sowie bet bei den Herren Gemeindevorstchern in Quickborn, Kaltenkirhen, Hasloh, Ulzburg und Oerêt orf kosten- frei zu haben. ;
Altona, den 9. Juli 1896.
Der Vorsitzende des Aufsichtsraths : J. G. Marx. Schmidt.
3)
4)
(25267]
Bilanz der Firma
Ferdinand Flinsh Act. Ge). in Offenbach a. M.
&ctiva.
pro ‘31. März 1896.
Passiva.
M |ch& 166 086/64
I. Immobilien - Konto : 1E LeReR O 2; Zugang ÁU 274.26, Ab-
schreibung M4 1663.59 . Dampfmaschinen- Kessel-Konto : lt. leßtem Jnventar . Aug A 486, Ab- schreibung M 801.05 . Werkzeugmaschinen- und Utensilien-Konto: lt. leßtem Juventar . Zugang 4 672.99, ordentl. und außer- ordentl. Abschrcibung A S E a ans . Gießerei-Geräthschaften- Konto: lt, leßtem Inventar Abschceibung A 395.12 . Mobilien-Konto: [t. legtem Inventar Abgang M 12.47, Fu ang #4 439.20, Ab- lung M 477.94 . Werkzeug-Konto : laut Aufnahme . . Waaren-Konto: laut Aufnahme . . Gießerei. Betriebs-Kto. : laut Aufnahme . ._. . Modell-Kto., Material-
und
bestand
. Kassa-Kto., Baarbestand
. Effekten-Konto, Werth- papiere
. Konto-Korrent-Konto : a. Bankguthaben . . . b. 125 Debitoren
b
164 697
1911
13
121
9
11
178
231
A) M I. Aktien-Grundkapital-Kt.| 520 000 IT. Reservefonds-Konto . . 28 303 ITI. Gewinn - Reservefonds- Konto . 6 67 368 IV. Verluft - Reservefonds- Od d 19 083 V, Steuer-Konto: am 31. März für das Geschäftsjahr 1895/6 zu verbuchende, aber erst srâter zu zahlende Genossenschafts-- und Brandfkassen-Beiträge . Konto-Korrent-Konto : 2.12 Kreditoren, ‘An- zahlungen auf M Maschinen 31 562.60 b. 3Kreditoren, Guthaben v. Beamten . 18 315.25 c. 39 fonstige Kreditoren 5 746.62
99 624/47 136 446/42
Gewinn-Vertheilung : für As Re- M. servefonds. . . 23 696.57 « Tantièómen . . 25 627.54 „ VBerlust-NReserve- fonds... 10916,97 e Gewinn-Neserye- 14 205.34 „ Gratifikationen 5 000.— „ außerordentliche e 10% Dividende 52 000.— 136 446.42
852 687 063 300
644 105
740
I A d Abschreibung 5 000.—
189
828 413
828413
Das Aktienkapital von 4 520 000.— ist voll einbezahlt. Gewinun- und Verlust-Kouto der Firma
Ferdinand Flinsh Act. Ges. in Offenbach a. M.
Soll.
1) Konto-Korrent-Konto, uneinbringlihe . , . 2) Unkosten-Konto, Handlungs-Unkosten, Werk-
zeug- und Modell-Reparaturen sowie neue
Modelle, Salaire, trie, Provisionen,
Reisen, Steuern und dergleichen. . . . N Immobilien-Konto, Abschreibung (4 1 663.59 4) Dampfmaschinen u. Kefsel-Konto,
Abschreibung i. 80LO5 5) Werkzeugmaschinen- u. Utensilien-
Konto, Abschreibung . . . . „y 4375.67 6) Gießerei - Geräthschaften - Konto,
Abschreibun ¿395.12 7) Mobilien-Konto, Abschreibung . ,
D) E ad
477.94
vro 1895/96. E
136 446/42
M
M |
3 024/371] 1) Wechsel-Konto, Gewinn
2) Effekten : Konto, Kurs- diffferenz
3) Zinsen-Konto, Zinsen .
93 828/73}] 4) aren-Kto., Ueberschuß
7713/37
241 012/89
241 012/89
In der beutigen Generalversammlung wurde die Gesammt-Divideunde für das siebente Ge-
\chäftsjahr,
1895/96, auf 10% = 4 100.— pro Aktie festgestektlt Dividendenscheins Nr. 7 an ulserer Kasse in Offenbach a. M. von
Offeubach a. M., den 13. Jult 1896. Ferdinand Flinsh, Act.-Ges. für Maschinenban & Sisengicßerci. Andrs.: Aicheler.
welche gegen Ginlieferung des eite ab auébezahlt werden.
[25393] i Actien-Brauerei Eisenach, Die N Aktionäre unserer Gesellschaft werden
hierdurch zu einer am Mittwoch, den 5, Ay ust
d. J.„- Nachmittags 5 Uhr, im „Alten Felsen:
keller“ hierselbst ftattfindenden außerordentli en
Generalversammlung ergebenst eingeladen.
Tages“sordnung : Aenderungen des Statuts,
8 34 Ziffer 4 desselben. Stimmberechtigt sind diejenigen Aktionäre, welde ihre Aktien bis spätestens den 3. August, Abendg
e n bei dem unterzeihneten Vorstand hinterlegt
aben. Eisenach, den 15. Juli 1896.
Actienbrauerei Eisenach.
S. Backhauß. Aug. Leich.
insbesondere deg
—— ———— 2.
7) Erwerbs- und Wirthschafts Genossenschaften.
Berolina Hank für Eredif und Grundbesiß,
Die Genossen werden hierdurch zu einer ‘außer ordeutlichßen Generalversammlung auf Sonn abend, den 25, Juli 1896, Nachmittags 6 Uhr, na) der Victoria. Brauerei in der Lüßow: straße 111/112 eingeladen.
Auf der Tagesorduung steht:
„Der Aatrag tes Aufsichtsraths auf Liqui dation der Genossenschaft.“
Berlin, den 16. Juli 1896.
Berolina, Bank für Credit und Grundbesitz. Eingetragene Genofseuschaft mit bescchräukter aftpflicht.
Der Ausfichtsrath.
Saxenberg, Vorsitzender. anes es
8) Niederlassung 2c. von A Rechtsanwälten.
In die Liste der bei dem hiesigen Landgericht ju nes Rechtsanwalte ist am heutigen Tage der Rechtsanwalt Sucker zu Liegnitz eingetragen worden,
Lieguitz, den 11. Juli 18936.
Königliches Landgericht.
[25402]
[25275] Bekanutmachung.
Der Rechtsanwalt Adolph Rall in Münden wurde unterm Heutigen in die Liste der beim Landgerichte München 11 zugelassenen Rechtsanwalte eingetragen.
München, den 11. Juli 1896.
Der Präsident des K. Landgerichts München Il:
(E58) ilhelm.
[25276] Vekauntmachung.
Die Eintragung des Rechtsanwalts Johann Hager in Straubing in der Liste der bei dem Kgl. Land gerihte Straubing zugelassenen Rechtsanwalte ist wegen Aufgebung der Bulafsung gelöscht worden.
traubing, den 13. Juli 1896. Kgl. Landgerichts-Präsident M üller.
9) Bank - Ausweise.
Keine.
10) Verschiedene Bekanut- e machungen.
Die Theilhaber der
HZuderfabrik Gartethal, Gesellschaft mit beshränlter Haftung
werden hbierdurch zu einer ordentlicheu Gesell-
\chafterversammlung am Freitag, den 7. August
1896, Vormittags Uk Uhr, im Gasthofe dei
Herrn F. Kopp zu Rittmarshausen eingeladen.
Tagesordnung:
1) Vorlegung des Geschäftöberihts für das Be- triebëjahr 1895/96 und Entlastungsert heilung für den Vorstand und Aufsichtsrath. i
2) Beschlußfassung über Verwendung des Rein gewinnes.
3) Beschluß über die Höhe der Betheiligung an der zu bauenden Gartethalbahn und Bt schaffung der Mittel event. Erhöhung ded Stammkapitals.
4) Neuwahl der ftatutenmäßig ausscheidenden Vorftands- und Auoffichtsrathsmitglieder.
5) Statutenänderung.
Der Vorsitzende des Vorstands : G. Kerl.
[24946]
Nachdem in der Versammlung der Gesellschaster
vom 27. Iuni 1896 die Auflösung der Cyanlid' abrik, Gesellschaft mit Fa eanteer Haftung eschlossen ist, werden die Gläubiger der Gesellscha]!
aufgefordert, sich bei terfelben zu melden. j Hamburg, den 14. Juli 1896.
Cyanid-Fabrik Gesclischaft mit beschränkter Haftung in Liquid, Goerlicy, Goepner.
120384] E Zu verlaufen. “Wiz Durchbrochene Einsatzylinder als Glüh ftrumpf-Shüßzer — Deutsches Neichs-Gebraucht“ muster Nr. 56 209 —, dur welches das Zerftoßen der Glühförper beim Reinigen der Zylinder gänzli ausgeschlossen ift. Franz Richter, Hambuxg, Jägerstraße 6 pt.
¿ 168,
Der Inhalt dieser Beila,e, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Genof Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Tite
Sentral-Handels-Register für
Das Central - Handels - Negister für das Deutshe Reih kann durch alle die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich
Berlin auch s
ilhelmstraße 32, bezogen werden,
/
Dritte Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 16, Juli
oft - Anstalten, für reußischen Staats-
Anzeig
1896.
enschafts-, Zeichen- und Muster-Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif- und Fahrplan-
das Deutsche Mech. (r. 1684)
Das Central - Handels - Negister für das Deuts@Ge Reih erscheint in der Regel täglih. — Der
An
Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 168 A. und 168 B. ausgegeben.
Bezugspreis beträgt 1 4 50 „4 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 S. — | ertionspreis für den Naum einer Drulzeile 30 4.
Patente. 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Na@- genannten an dem bezcihneten Tage die Ertheilung nes Patentes nahgesucht. Der Gegenstand der An- meldung ist einstroeilen gegen unbefugte Benugzung e
ase. / :
3. H. 17 112, Vorrichtung zur Bestimmung
der Rückennaht u. st. w. an Schnittmustecrn. — H. 2 afóabiaad Berlin, Nathenowerstr. 79 a. 90. 3. 96.
3, R. 10 204. Haken. — Theodor Rogh- mauns, Sonsbeck, u. Casimir Richter, Düssel- dorf. 7. 4, 96.
3, R. 10264. Motdenbild, welches den Faltenwurf sammetartiger Stcffe zur Anschauung bringt. Nichard James Nelson Rusven, 17 Lansdon Road, Didsbury, Lancaster, Engl. ; Nertr.: C. Nob. Walder, Berlin SW., Groß- beerenstr. 96. 5. 5. 96. |
8, P. 7995. Verfahren und Maschine zur Herstelung von Figuren - Moiré im fertigen Gewebe. Otto Pastor & Co. u. Her- mann Leusch « Co., Krefeld. 28. 2, 96.
8. Sh. 11 180, Stickmuster - Druckvorrich- tung. Frau Margarethe Dr. Schulz, Berlin, Llücherstr. 32. 3. 12. 95.
10. g. 13 630, Verfahren zur Herstellung von Maschinentorf. — H. Kerrinues, Jorksdorf b. Gr. Baum, Ostpr. 28. 1. 96.
12. A. 4460. LWLVerfabren zur Da: stellung von Chloriden jubstituierter Salicylsäuren. — Actien- Gesellschaft für UAnilin-Fabrikatioun, Berlin 80., an der Tréptcewer-Brücke. 27. 8. 95.
12. C. 5939. Verfahren zur Darstellung der a1 a2-Naphtylendiamin - #1 - sulfosäure. Crumpsall Chemical Works, Levin- Stein Limited, Manchester; Vertr.: Hugo
atafy u. Wilhelm Pataky, Berlin NW,, Luisenstr. 25. 10. 1. 96. q
12. F. 7717, Verfahren zur Darstellung von p - Acetalkylamidophenyltkohlenfäureestern; Zus. ¿. Pat. 79 098. — Farbwerke vorm. Meister Lucius «& Brüning, Höchst a. M. 13. 8. 94.
12, F. S912. Hetstellung von Acthyl\{chwefel- säure aus ätbylenhaltigen Gasen. Dr. P, Fritzsche, Essen a. d. Ruhr, Bachstr. 26. 6. 3. 96.
12. F. §926. Verfahren zur Darstellung eines vhoèëphorhaltigen Produkts aus gasförmigem Phosphorwasserstoff und Carbonylchlorid. Farbwerke vorm, Meister Lucius Brüning, Höchst a. M. 12. 3. 96,
12, F. S962. Verfahren zur Darstellung von -Fod-ana-örychinolin-o-sulfonsäure; Zus. z. Pat. 2942. — Farbwerke vorm. Meister Lucius
«& Brüning, Höchst a. M. 23. 3. 96.
12. K 12785. Apparat zum Glühen von Kartonaten zwecks Gewinnung von Kohlensäure. — Firma E. A. Knoop, Minden i. W. 6.4.95.
12, K. 12927, Verfahren zur Herstellung von Alkalicyaniden und Ferroalkalicyaniden. — Jean René Moïse, Paris, 26 Rue d’Edimbourgh ; Bertr, : Carl Heinrich Knoop, Dresden. 30. 5. 95,
12, K. 13828, Berfahrcn zur Darstellung von p - Amidobenzaldebyd. — Kalle & Co,, Bieberichy a. Nh. 25. 3. 96.
12. L. 9888, Verfahren zum Filtrieren von Flüssigkeiten. — Walter John Lomax u. Charles Iames Lomax, 11 Fold Street, Bolton, Lancaster; BVertr.: C. Nob. Walder, Berlin SW., Grof:.beerenstr. 96. 7. 10. 95.
12, P. 7697, Verfahren zur Herstellung von Vanillin aus Eugenol. — Dr. Gustav Pum, rag h O: Dr. O. Knöfler, Charlottenburg.
12, S. 9489. Dckantiervorrihtung. — Solvay «& Cie, Lrüfssel; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stcrt, Berlin N W., Hindersin- straße 3. 26. 5. 96.
12. T. 4500. Verfahren zur Reinigung der Brenzcatechinoxacetsäure. — Dr. Georg Tobias, Berlin SW., Waterloo-Ufer 12. 27. 4. 95.
12, T. 4896. Verfahren zur Darstellung von cyansauren Salzen. Dr. J. Tcheruiac, Freiburg i. Br. 7. 4. 96.
12, W. 11 898, Verfahren zur Darstellung von Nortropinon; Zus. z. Anm. W. 11 578, — Dr. Richard Willstätter, München, Scphien- straße 5 c. 29. 5. 96,
14, D. 7516. Sicherheits - Abstell- und Negu- liervorrichtung für Fördermaschinen. — Donuners- marchütte, Oberschlesische Eisen- und Kohlenwerke, Aktien - Gesellschast, Zabrze, D.-S. 4. 5, 96.
14, H. 15 938, Kuppelsteuerung für Rota- tiondmaschinen mit zwei abwechselnd wirkenden Flügelkolben. — Wenzel Hofmann, Wien I, Schottenbastei 7; Vertr. : R. Deißler, J. Mae- M d Fr. Deißler, Berlin C., Alexanderstr. 38.
15, B, 18 478. Bogengeradeleger. — Ludwig Bräsen, Mannheim. 21. 12, 95.
E &
«L
15, F. 8968. Blechdruckpresse. — Schleicher, Offenbach a. M. 25. 3. 96.
20, B, 19 208. Vorrichtung zur Verminderung der Geschwindigkeit sih bewegender Eisenbahn- Fahrzeuge auf ein bestimmtes Maß mit Hilfe von Hemmschuhen; Zuj. z, Pat. 83 399. ere Büsing, Braunschweig, Elmstr. 41.
Klasse.
#0, K, 13 980, Zuleitungsdraht für elektrische Bahnen. — Herbert Nudolph Keithley, New- York; Vertr.: M. J. Hahlo, Berlin NW., Faliir.. 0. 12, 0,90.
21. G. 9856, Neuerung an Fernsprech-Appa- raten. — E. Guilleaume, Mülheim a. Rh., u. Single Wire Multiple Telephone Signal Company Limited, London; Bertr.: Carl Piever u. H-inrih Springmann, Berlin NW., Hinderfinstr. 3. 17. 6. 95.
21. G. 9988, Vorrichtung zur Bewegung des Stichels bei Kopiertelegraphen für elektrische Uebertraguyg von Z-ihnungen u. dgl. — Ruvert Greville-Williams, Greenfield House, Hey- wood, Grfsch. Lancaster, Engl. ; Vertr. : Alexan- der Specht u. J. D. Petersen, Hamburg. 206.6, 90;
21. W. 11 202, Selbstthätige Schaltvorrichtung zum Ein- und Ausschalten der auf dem Fern- \prehvermittelungsamte befindlichen Spreh- und Nufapparate. — Gebrueder Naglo, Berlin 30,, Köpenicker Landsir. 2. 9. 95.
22. C. 5952. Verfahren zur Darstellung brauner beizenfäcbender Farbstoffe. — Leopold Caffella & Co., Fcankfurt a. M. 20. 1. 96.
22. F. 8560. Verfahren zur Darstellung blau- violetter basis{cher Phenazinfarbstoffe; Zus. z. Pat. 69 188, -- Farbwerke vorm. Meister Lucius «e Brüning, Höchst a. M. 14. 9, 95.
22, F. 8759, Verfahren zur Darstellung braungelber Akridinfarbstoffe aus Diamidobenzo- phenon und m-Diaminen. — Farbwerke vorm. at SUEnA «& Brüning, Höchst a. M. 24. 12. 99.
23. S. 9268. Destillationsverfahren zur Ge- winnung heller Fettjäuren aus dunklem Woll- fett, Walkfett u. dgl. — Fr. Sahlfeld, Han- nover, Arndtstr. 30. 26. 2. 96.
23, S. 9436, Verfahren zur Hersiellung von Schmierstifien. — Sozon - Oel - Company, A EE «& Burkhard, Frankfurt a, M. 4. 9. 96.
24, B. 19 064. Winkelrost; Zus. z. Anm. B. 18 626. — Breitbarth «& Co., Breslau, Gartenstr. 80. 6. 5. 96.
24. G. 10 O51. Niegelvers{luß für die Be- \{ickungs- und Aschen» bzw. Zugregelungs- thüren. — David Grove, Berlin, Friedrich- straße 24. 21..9. 95
24. V. 2653. . Funkenfänger, Zus. z. Anm. B, 2588. — A. Volthausen, Hamburg, Hafen- straße 93. 8. 6. 96.
25, G. 10 630, Vorrichtung für Lamb"s@e Strickmaschinen zum WUbsprengen einzelner Maschen und zum Autrücken der leergewordenen Nadeln. — G. F. Grosser, Maxkersdorf b. Burg- städt. 8. 6. 96.
26. B. 18 297. Gasglühlichtbrenner. — J. de Brouwer, Brügge; Vertr. : M. L. Bernstein u. G. Scheuber, Berlin O0., Blumenstr. 74. v L DO
26, G, 10507. Zündeinrihtung für Gas- laternen. — Rudolf Grosch, Weimar. 15. 4. 96.
30, M. 12 760. Befestigung von künstlichen Kronen an abgebrochenen narürlihen Zähnen. — Walter Levy Mason u. Henry Avery Curtis, Ned Bank, Ciy of Monmoutb, New-Jersey, B, St. A.; Vertr.: Dr. R. Worms u. S. Nhotes, Berlin NW., Dorotheenstr. 60. 10. 4. 96.
34. D. 6696. Tragrahmen zur Aufhängung des wasserdihten Mantels für einen zusammen- legbaren Sturczbadeapparat. — William Emmert Dobbins8, KAsbhbourne, Grfsch. Montgomery, Penns, V. St. A. ; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 7. 1. 95.
35, V. 18 461. Kabellaufkrahn mit Elektro- motor. — Isaac Payne Brown jx-, Jersey City, New- Jersey, V. St. A.; Vatr.: A. Baer- mann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44, 17. 12. 95.
35. S. §7385, Schwenkkrahn mit von einem gespannten Seil getragener Lauffkaße. — Willis Durwood Sherman, Brooklyn, V. St. A.; Vertr.: Richard Lüders, Görliy. 21. 5. 95.
37. B. 18 405, Nollladen. — George Bendix, Landsberg a. W. 6. 12. 95.
38. D. 7477, Maschine zum Zusammenstellen von Dauben zu Faßkörpern. Alexander Dunubar, Liverpool, 66 South John Street; Vertr. : Carl Heinrih Knoop, Dresden. 17. 4. 96.
38. G. 10225. Laubsäge mit ausrückbarem Blatt. — Ludwig Gatsch, NRüti, Kanton Zürich, Schweiz; Vertr. : Carl Fr. Reichelt, Berlin NW., Luisenstr. 26. 17. 12, 90.
38. T. 4895. Sägeshärfmaschine zum Schärfen von Sägen mit verschieden O Zähnen. — F. T\cheulin, Derendingen b. Tübingen. 4. 4. 96.
42. A. 4704. NRechenlehrmittel. Joseph Adams, Neumühl-Hamborn, NReg.-Bez. Düssel- dorf. 1. 4, 96,
42, F. 8704. Kompaß mit Einrichtung zur Aufhebung der positiven Quadrantal-Deviation. — Heinrich Florian, Fiume, u. Hermann Schoklitsch, Vas-Farkasfalva, Ung.; Vertr.: Hu o Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW.,, Auifenstr. 2001026. 11 95.
42. J. 3910, Selbstverkäufer für Gas. Heinr. Jensen, i. F. Carl Sievers & Co. Nhf., A Wilhelmstr. 22, Zollvereinsniederlage.
42, L. 10 075. Zusammenlegbares Nöhren- An Fr. Aug. Lesse, Leipzig, Fürstenstr. 8.
{ Klasse.
42, L. 10 083,
NRennzeitmefser. Henry Alfred Lugrin, Brooklyn, u. Maurice Dion rFielding, New-York, V. St. A.; Vertr.: j Dr. W. Häberlein u. Hermann Okhlert, Berlin, Karisir. 7. 07 1,: 96. :
42. R. 10 141, Zusammenlegbare und zu- fammengelegt als Spazierstock benußvare Baum- meßkluppe. — Mox Rüping, Charlottenburg, Kaiser Friedrichstr. 53. 6. 3. 96.
42. T. 4859, Immerwährender Kalender für Bleistifte und ähnlihe Gegenstände. — John Benton Thomas, Friedenau b. Berlin, Wieland- ftraße 25. 7. 3. 96.
42. T. 4894. Feldsteher mit zwei verschie- denen, während der Beobachtung ohne Abjseßen des Glases wehselbaren WVergrößerungen. — ew R Berlin S30., Martannenp!. 4.
42. V. 2612, Instrument zur zeihnerishen Aufnahme eines Geländes von einem einzigen Standorte aus. — Hermann Veith, Klauêthal i. Harz. 17. 3. 96.
44. E. 4803. Sichervorrihtung gegen Ent- wenden von Taschenbüchern, Geldtaschen u. dgl. — G. Evenby, Jarléberg, Norwegen; Vertr. : Arthur Gerfon u. Gustav Sachse, Beriin SW., Friedrichstr. 10. 10. 1. 96.
45. T. 4886, Saat- und Düngerstreumaschine mit über die ganze Länge des Streuschlißes sich erstreckendem Gebläferohr. — F. Thiele, Erbis- dorf, 30,3, 96.
46. C. 5856, Durch Arbeits- und Pumpen- kolben gesteuerte Explosionsmaschine. — Robert Conrad, Wien 1X, Ladierergasse 6; Vertr. : Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 13: 11700
46. D, 75#7, Verfahren und Einrichtung zur Negelung von Petroleummaschinen durch Beob- achtung der YAuspuffgase. Friy Dopp, Berlin N., Eichenderfsstr. 20. 4. 5. 96.
47. K. 13830. Kugelgelenk mit rollender N — Carl Klingelhöffer, Grevenbroich.
47. M. 11 397, Lamellenbremse mit selbst- thätiger Oelung und Kühlung. — Enrico Mot- tura, Lurin, Piazzetta B. V. degli Angeli 2; Bertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 5. 1. 95.
48. E. 4970, Kathode. — Eleetro Metal- lIurgical Company Limited, London; Bertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 23. 5. 96.
49, D. 70832. Vorrichtung zum Walzen runder Stäbe und Röhren. — Paul Delay, Paris; Vertr. : Franz Wirth, Dr. Kich. Wirth, Frank- furt a. M., u. W. Dame, Berlin NW., Luisens- Itráße 14... 22. 7, 952
49. H. 16 493, Walzwerk zum Profilieren von runden Werkstücken in der Längsrichtung zwischen drei oder mehreren Walzen. — Paul Hesse, Iserlohn. 26. 9. 95.
49. J. 3688, Maschine zur Herstellung von Spiralbohrern. — V. C. Johnson, Hartford, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 24. 6. 95.
49. M. 12637, Vorrichtung zur sicheren Ver- und Entkuppelung des Tisches einer Prägepresse. — Chn. Mansfeld, Leipzig-Reudniy. 6. 3. 96.
49. St. 4420, Verfahren zum Vurchbohren massiver Metallstangen. Ralph Charles Stiefel, Ellwood City, Lawrence County, Penns. ; Vectr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 9. 12. 95.
49. W. 11759, Elcktrisch beheizter Löth- kolben; Zus. z. Pat. 82 496. Nudolf Wieczoreck, Charlottenburg, Wilmersdorfer- straße 59. 8. 4. 96.
51. E. 4744, Klaviatur für Saiteninstrumente. — Fr. Eberle u. H. Rundé, Hamburg, Hoch- Allee 45. 11. 11. 99.
51. K. 13 894, Pianinomechanik; Zus. z. Pat. 7s s a3 Heinrich Kaim, Kirchheim u. Tek. 17, 4: 96.
51. R. 10 280, Elektrishes Glockenspiel mit Notenschablone. — Theodor Rudolph, Leipzig- Goßlis, Wiesenstr. 8. 11. 5. 96.
51. S. 9271. Vorrichtung zum Verschieben der Notenscheibentragachse bei mechanischen Musik- werken; 2. Zus. z. Pat. 75 865. — „Sirion“ Mech. Musikwerke, Bortmaun & Keller, Leipzig. 27. 2. 96. a
53. B. 17 044, Apparat zum Sterilisieren und Kühlen von Flüssigkeiten. — Emil von Vühler, Charlottenburg b. Berlin, Englische- straße 32. 21. 12. 94, i
53. J. 3409. Verfahren zum Eindicken und i 7a add von Milch unter Anwendung von Kälte. — Byron F. Mc Jutyre, East-Orange, Grfich. Essex, BiwéBeepy, B. Sl A; Bettr. E. S, Berlin C., Alexanderstr. 36. 00. (O
55, Sch. 11 133. Sortiermaschine für Papier- stoff und andere in Flü}sigkeiten enthaltene Stoffe. — Heinrih Schaaf, Düren, Rheinland, Veldener- straße 38. 16. 11. 965.
60. R. 9967, Achsenregler. — Joh. Ruckftuhl, Winterthur, Schweiz; Vertr. : Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25.
16. 12. 95. C. E, Noft &æ Co., Vreoden. 27. 2. 96.
barer Sattelstüßze. — Ernst Hettich, Freibur i. Breisgau. A 3. 986. E N
Klafse.
63. Sch. 11423. Einrichtung zum Erlernen des RNadfahrens. G. B. Scheidler, Neu- münster i. H., Fürsthof 10. 13. 3. 96.
63. T. 4985. Federndes Wagenrad. — John Nufus Terry, 557 Webster Avenue, Long Js- land City, Grfs{. Queens, New- York, V. St. A.; Vertr. : Carl Hetnrih Knoop, Dresden. 9. 6. 96.
70. K. 13 926. Kopierpresse mit aufflappbarer Preßplatte. Max Kemmerich, Aachen, Mauerstr. 12. 25. 4. 96.
71. D. 7331. Winkel zum Aufzeihnen von Schuhmodellen. — Heinrich Deppe, Bremer- VOTOE, ; D, 2.90.
71. D. 7346. Aufzwickmaschine; Zus. z. Pat. 62 517. — Louis Dreßler i. F. Eduard Singel, Erfurt. 13. 2. 96.
72. B. 17256. Visiervorrihtung für Feuer- waffen. — Hans Brings, Köln a. Rh., Appel- hof 14. 16. 2.95,
72. N. 9626, Patronen- Ausroerfer für Kippy-
O Gewehre. Joseph Rider, Newark,
Ohio, V. St. A.; Vertr.: Carl Arndt, Braun- schweig. 7. 1. 95.
74. A. 4669, Feuermelder mit Auslösung der Stcomschlußwerke durch die Zentralstation. — Aktiengesellschaft Mix & Genest, Berlin W., Bülowstr. 67. - 9. 3. 96.
74. B. 17894, Einrichtung zur Fernüber- tragung von Zeigerstellungen. — Harry O. F. 1a LURAA ,„ Berlin - Friedenau, Ningstr. 6. O, D O.
76. C. 5428, Spindel für Spinnmaschinen.
Maximilian Chapon, Cours, Rhône, para Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 12. 1. 95.
79. L. 93148. Vorrichtung zum Ausbreiten und Abtheilen von Taback für Zigarettenmaschinen. — Frank James Ludington, Waterbu:y, Conn., V. St. A.; Vertr.: Dr. R. Worms, Berlin NW., Dorotheenstraße 60. 11. 7. 95.
79. L. 10235. Abschneidevorrihtung an Zi- garettenmashinen. — Frank Jämes Ludington in Waterbury, Conn., V. St. A.; Vertr.: Dr. N. Worms u. S. Rhodcs, Berlin NW., Dorotheenstr. 60. 12. 1. 95.
80. H. 16 925, Verfahren und Form zur Her- stellung von Preßlingen mit gratfreien Kanten. — Ralph Townsend Hughes, Sattburn-by-the- Sea, 3 Roslyn Villas, Cty of York, Engl.; Vertr.: Dr. R. Worms u. S. Nhodes, Berlin NW., Dorotheenstr. 60. 30. 1. 96.
80. L. 10194, Vers(lußvorrichtun für Schachtöfen. — Albert Lavocat und Édouard Candlot, Paris, 18 Rue d’Edimbourgh; Vertr. : Carl Heiarih Knoop, Dresden. 29. 2, 96.
83, Sch. L11568. Freie Pendelhemmung für Thurm- u. a. Uhren. — Robert Schmid, Berlin 80., Muskauerstr. 26. 6. 5. 96.
83, Sch. 11688, Weckeruhrsicherung. — Heinr. Schenk & Cie, Meiderich. 20. 6. 96.
85. B. 18999, Mischhahn für Bade- und andere Zwedcke. Zuf. z. Pat. 70 132. — E. Bluhm, Berlin 8., Ritterstr. 12. 21. 4. 96;
89, R. 10 127. Verfahren zum Entzuckern von Melasse durch Bariumhydroxysulfid unter Wieder- gewinnung der Nebenprodukte. — Dr. H. R. Langen, Euskirchen. 29. 2. 96.
2) Zurücklnahme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung is vom Patentsucher
zurückgenommen.
Klasse.
72, M. 12 643. Gewehr-Zylindervershluß mit Gaswegen in der Kammerwandung. Vom 28.5. 96.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrihtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse. 80, K. 12336. Presse mit Ober- und Unter- form und Kolben und Gegenkolben. Vom 20. 4. 96. Pn é G E 949, Chirurgisches Besteck. Vom 4: 90.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im „Reichs-Anzeiger“. Die Wir- kungen des einstweiligen Schußes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im „NReichs- Anzciger" an dem angegebenen Tage bekannt ge- maten Anmeldungen ift ein Patent versagt. Vie Wirkungen des einftweiligen Shugzes gelten als nit eingetreten.
Klasse.
22, O. 1527, Verfahren zur Darstellung von Disazofarbstoffen aus der a1 a4-Amidonaphtol-#2 (A Zus. z. Pat. 70 201.,, Vom
4.
49. K, 12 133. Vorrichtung zum Lochen und abfalllosfen Abschneiden wellenförmig begrenzter Blechstreifen. Vom 31. 1. 95.
4) Uebertragungen. Die folgenden Patente sind auf die nahgenannien sreaen bertragen. asse. 2. Nr. 77776. Adolf * Keyser, Minden, Westf., Videbullenstr. 8. — Leigformmaschine.
60. R. 10 188, Federregulatoc. 63, H. 17 132, Fahrradgestell mit verstell-
Vom 22. 3. 94 ab. 21, Nr. 70207, Elcektricitäts-Gesellschaft