tation Savignyplaß für den Personenverkehx eröffnet
Berlin, den 30. Juli 1896. L O Der Prâfident des Reichs-Eisenbahnamts. Jn Vertretung: Kraefft.
: Die aid M In E die von eute ab zur Ausgabe gelangt, enthält unter i ) Nr. §395 dos Gesetz, Vetreffend die Feststellung eines Nachtrags zum Reichshaushalts-Etat für das ÉEtätsjahr 1896/97, vom 22. Zuli 1896; unter | Nr. 2326 das VEA betreffend dis Le, eines weiten Nachtrags zum Reichshaushalts-Etat für das Etats- Vibr 1896/97, vom 22. Juli 1896; und unter | Nr. 2327 das Ge eß, betreffend die Aufnahme einer An- leihe für Zwecke der Verwaltungen -des Reichsheeres und des Auswärtigen Amts sowie der Reichs-Post- und Telegraphen- verwaltung, vom 22. Juli 1896. Berlin, den Fi Tis ¿M Slkindaii aiserlihes Post-Zeitungsamt. B ebersodt
Königreich Preußen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: auf Grund des § 28 des R R vom 30. Juli 1883 (G.-S. S. 195) den Landrath Joseph reusberg in Arnsberg zum Mitglied des Bezirksausshusses B Berlin und zum Stellvertreter des Präsidenten des}elben im Vorsiß dieser Behörde mit dem Titel „Verwaltungsgerichts- Direktor“ auf Lebenszeit zu ernennen; ferner : den Militär-Jntendantur-Rath Hoefer, R mit Wahrnehmung der Militär-Fntendantenstelle des XVII. Armee- Korps, zum Militär-Zhtenbanten, sowie den Militär-Jntendantur-Asscssor Kallusky von der Jntendantur des IV. Armee-Korps zum Militär-Jntendantur-
Rath zu ernennen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
den Gerichts-Assessor. Jacobi in Berlin zum Amtsrichter in Peiy, ; : j Tr Gerichts- Assessor Sillies zu Berlin zum Amtsricht er in Gransee, : E :
den Gerichts - Assessor Tismer in Frankfurt a. O. zum Amtsrichter in Schwerin a. W., E
den Gerichts - Assessor Hamann in Schroda zum Amts- rihter daselbft, : h /
den Gerichts - Assessor Düsterdieck in Hannover zum Amtsrichter in Wesselburen, :
den Gerichts: Assessor Grimsehl aus Osterode zum Amts- rihter in Dorum, : j
den Gerichts-Assesor Schulte-Lippern in Borbeck zum Amtsrichter daselbft, E R L
way Gerichts:Assessor Dr. Wilhelm Zeddies in Cassel zum Amtsrichter in Spangenberg, l L
den Gerichts-Assessor Crüger in Tilsit zum Staats- anwalt in Jnsterburg, O :
den Gerichts-Assessor Schoen in Königsberg i. Pr. zum Staatsanwalt in Aurich, und : : Í
den Gerichts:Assessor Dr. jur. Wahn in Essen zum Staatsanwalt daselbst zu ernennen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht :
dem Kaufmann Hermann von Hövell, Jnhaber der irma H. von Hóövell zu Berlin, und dem Jngenieur Julius N ta Jnhaber der Firma J. L. Bacon zu Berlin, das Prädikat als Königliche ernten sowie dem Gürtlermeister Oskar Juncker, Mitinhaber der
irma C. E. Juncker zu Berlin, das Prädikat als Königlicher L orGurtlermäfter zu verleihen.
Auf Jhren Bericht vom 30. Juni d. J. will Jch der Stadtgemeinde Spremberg im Kreise gleihen Namens, Regierungsbezirks Frankfurt a. O., welhe den Bau und Betrieb einer Kleinbahn vom Bahnhof Spremberg der Berlin- Görlißer Eisenbahn nah der Stadt Spremberg und von dort nah den Kohlengruhen bei Pulsberg und Terpe E das Enteignungsrecht zur Entziehung und zur dauernden Be- schränkung des für diele Anlage in Anspruh zu nehmenden
rundeigenthums verleihen. Der eingereichte Höhen- und Lageplan erfolgt mit der Uebersichtskarte zurück. An Bord M. Y. „Hohenzollern“ , Marifjären, den
12. Zuli 1896. Wilhelm R. Thielen. An den Minifter der öffentlichen. Arbeiten.
Finanz-Ministerium. Der Bundesrath hat in der Sigung vom 9. d. M. — 457 der Protokolle — beschlossen, daß im § 2 der Be- attet über r Tara der erste Saß des siebenten Absatzes olgende Fassung erhält: ! N Bei V ube von Wein sowie von Petroleum in zum Transport dieser Flüssigkeiten eigens eingerichteten Fahrzeugen ohne anderweitige unmittelbare Umschließung ist das zollpflichtige Gewicht in der Weise zu ermitteln, daß zu dem Eigengewicht der Flüssigkeit bei Wein 17 Proz, | bei leihten Mineralölen der Tarifnummer 29 a 29 Proz., / bei Bas din Mineralschmierölen der Tarifnummer 29 h roz., : bei E Dev 25 Proz. dieses Gewichts zugeschlagen werden. i | | Die Selten des dortigen Verwaltungsbezirks sind hiernah mit entsprehender Anweisung zu versehen. Berlin, den 23. Juli 1896. i Der Finanz-Minister. 2 Auftrage:
omer.
An sämmtliche Königliche Provinzial-Steuer-Direttoren, an den General - Direktor des Thüringischen Zoll- und Steuervereins zu Erfurt und an die König- lihe Regierung zu Sigmaringen. '
Königliche General-Lotterie-Direktion. S G
| ie Ziehung der 2, Klasse 19. Königli reuß 2 Mot wird am 10. Au us CT,
rae E im Ziehungs-Saale des Lotterie-Gebäudes ihren Anfang nehmen. |
N Die A erunedsoose sowie die Freiloose zu dieser Klasse sind nach den 38 5, 6 und 13 des Lotterieplans, unter Vor- legung der bezüglichen Loose aus der 1. Klasse, bis zum 6. August, Abends 6 Uhr, bei Verlust des Anrechts ein- zulösen.
Berlin, den 31. Juli 1896. i ; Königliche General-Lotteric-Direktion.
Thiele. Strauß.
Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten. Königliche Friedrih-Wilhelms-Univers ität. Belamntmach ung.
Die philosophishe Fakultät hat dem Privatdozenten, Professor Dr. ine hierselbst ein Paderstein' sche s Stipendium zuerkannt. : /
Die Verleihung des Stipendiums für das Jahr 1. Ok- tober 1896/97 wird durch die hiesige medizinishe Fakultät er - olgen. folg Berlin, den 29. Juli 1896.
Rektor und Senat N der Königlichen Friedrih-Wilhelms-Universität. A. Wagner.
Kriegs-Ministerium.
Dem Militär-Fntendanten Hoefer ist die Militär-Jnten- dantenstelle des XVII. Armee-Korps übertragen worden.
Die überzähligen Militär-Jntendantur-Assessoren Bartels und Heuser sind, unter Ueberweisung zu den Jntendanturen des Garde-Korps bezw. X1V. Armee-Korps, zu etatsmäßigen Militär-Jntendantur-Asscssoren ernannt worden.
Ministerium für Landwirthschaft, Domänen und Forsten.
BVBEeLranntmacG Ung. Auf Grund des § 13 der Vorschriften über die Prüfung der Thierärzte vom 13. Juli 1889 (Central-Bl. f. d. D. R. S. 421) bringe ih hierdurch zur Kenntniß, daß mit der Ab- haltung der thierärztlihen Fahprüfung E am Donnerstag, den 15. Oktober d. J.,_ / begonnen wird. Die Meldungen zu dieser Prüfung sind bis spatestens den 10. Oktober d. J. an mich einzureichen. Berlin, den 29. Juli 1896. i Der Rektor der Thierärztlihen Hochschule. Schüß.
Justiz-Ministerium.
Die Rechtsanwalte Dr. Sally Meyer in. Danzig und Kaußg in Dit, - Eylau sind zu Notaren für den Bezirk des Ober - Landesgerichts Marienwerder, mit Anweisung ihres
Wohnsißes in Danzig bezw. Dt.-Eylau,
der Rechtsanwalt Daechsel in Wernigerode ist zum Notar für den Bezirk des Ober - Landesgerichts Naumburg, mit Anweisung feines Wohnsißes in Wernigerode, ernannt
worden.
Bekanntmachung.
Na Vorschrift des Gesetzes vom 10. April 1872 (Gesez-Samml,
S. 357) sind bekannt gemaht :
1) der Allerhöhste Erlaß vom 23. März 1896, betreffend die Genehmigung des Anschlusses der Heerde-Ueberemser Emésthal-Ent- wässerungsgenossenschaft an die Cmsgenossenschaft zu Harsewinkel, durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Minden Nr. 27
S. 191, ausgegeben am 4. Juli 1896; 2) die Al
ausgegeben am 8. Juli 1896;
3) der Allerhöchste Erlaß vom 3. Juni 1896, betreffend die Anwendung des Enteignungtverfahrens zur Entziehung und zur dauernden Beschränkung des zum Bau des fiskalishen Sicherheitshafens zu Oberwesel a. Rh. mit Gleisanshluß an den dortigen Bahnhof in Anspruch zu nehmenden Grundeigenthums, durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Koblenz Nr. 29 S. 167, ausgegeben am
9, Juli 1896;
4) der Allerhöchste Erlaß vom 11. Juni 1896, betreffend die Verleihung des Rechts zur Chausseegelderhebung an den Kreis Pr. Eylau für die von ihm zu bauenden Chausseen 1) von Klein- Haferbeck bis zur Pr. Friedländer Kreiëgrenze und 2) von Kilgis nach Kreuzburg, durch das Amtsblatt der Königlihen Regierung zu
Königsberg Nr. 29 S. 265, ausgegeben am 16. Juli 1896; 5) der am 22. Juni 1396 ‘
ausgegeben am 10. Juli 1896.
Berannimacmung.
Gemäß § 46 des Kommunalabgaben-Geseßes vom 14. Juli 1893 unn 2 mit zur öffentlichen Kenntniß gebracht, daß der im laufenden Steuerjahre zu den ali reußische
i tra t au önigli schähbare Reinertrag BiPy en tem
bahnen aus dem Betriebsjahre 1895, wie folgt, festgestellt
Staatsgebiete belegenen Strecken der Pfä
worden ift:
a, Ebernburg (Mitte der Nahebrücke) bis Münster a. Stein
= 6573 19 S,
h, St. Ingbert Landesgrenze bis Scheidt Betriebsgrenze
= 18489 M 41 S. St. Johann-Saarbrücken, den 27. Juli 1896. Der Königliche ala daigdnite a Jn Vertretung: Firnhaber.
«Abgereist:
‘cellenz dèr Staats-Minister und Minister für Landwirthschaft, Domänen und Forsten Freiherr von Hammer- stein-Loxten, nah der Provinz Hannover ;
der Ministerial-Direktor im Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten, Wirkliche Geheime Ober-Regierungs-Rath Dr. Kügler, auf Urlaub.
Ni@lamtllithés. Deutsches N eich.
Berlin, 81. Juli;
Seine Majestät der Kaiser und Köni estern Abend gegen 10 Uhr in Kiel ein und begaben Sich eute Mittag von dort nah Wilhelmshöhe. mittag um 11 Uhr empfingen Allerhöchstdieselben an Bord der Yacht „Hohenzollern“ den französishen Marine - Attaché, Lieutenant zur See Burchard, welcher beauftragt war, Seiner Majestät die Theilnahme des Präsidenten der Französischen Republik an dem Untergange des Kanonenboots „Zltis“ aus-
zusprechen.
Preußen.
Heute Vor-
Marine - Kommandanten, reiherrn von Sterneck und dem Staatssekretär des Reichs-Marineamts, Admiral Hollmann sind anläßlich des Unterganges S. M. Kanonenboots „JFltis“ folgendeDepeschen gewechselt worden :
Seiner Excellenz dem Admiral Hollmann, Staatssekretär des Reihs-Marineamts.
Die Trauer, welche die deutshe Marine wegen Verlusts von Schiff, Offizieren und Mannschaft, die durch heldenmüthige, beispiellofe Pflichterfüllung in den Tod gingen, erfüllt, theilt in treuer Kamerad- haft die Kaiserlihe und Königliche Kriegsmarine. j ( 1 im Namen der Kaiserlichen und Königlichen Krieg8marine bringe ih Eurer Excellenz unsere tiefgefühlte Theilnahme dar.
österreichischen
In meinem und
Seiner Excellenz dem K. und K. österreihischen Marine- ; Kommandanten, Herrn Admiral Freiherrn von Sterneck, Ems.
Eurer Excellenz sage ich im Namen der deutschen Marine meinen tiefgefühlten Dank für die Worte regster Theilnahme Ld Ihrem und im Namen der Kaiserlichen und Königlichen Kri aus Anlaß des A D S. M. Kbts. „Iltis“ in treuer chaft an mich gerichtet haben. i 18 ie E Marine wird es mit mir stets in dankbarer Er- nnerung behalten, welch warmen Antheil die Kaiserliche und Königs- lihe Kriegsmarine an ihrer Trauer um die in der Erfüllung threr Pflicht in den Tod gegangenen Kameraden genommen hat.
Admiral, Staatssekretär des Reihs-Marineamts.
welche Sie in
Durch Wiederholung der am 29. d. M. veröffentlichten Depesche des Chefs der Kreuzer - Division, Kontre - Admirals Tirpiß, ist tres festgestellt, daß bei dem Untergang S. M. Kanonenboots „Flt is“
die Matrosen Karl Rabe (geboren 20. Oktober 1874 zu Münchehagen, Kreis Stolzenau) und Karl Keil (geboren 22. April 1877 zu Leipzig) gerettet sind und
der Signalmaat Hermann Dietrich Rave (geboren j Fürstenthum Lübeck) und der
Matrose Wilhelm Kiel (geboren 19, Dezember 1875 zu Lübeck) ihren Tod gefunden haben.
3. Februar 1875 zu Röbel,
Nach der im Reichs-Versicherungsamt gefertigten Zusammenstellung, welche auf den Mittheilungen der Vorstände der Jnvaliditäts- und Altersversiherungs-Anstalten und der zugelassenen Kasseneinrihtungen beruht, betrug die Zahl der seit dem Jnkrafttreten des Jnvaliditäts- und Altersversicheru! gesezes bis cinschließlih 30. Juni 1896 von den 31 Verfi rungsanstalten und den 9 vorhandenen K bewilligten Jnvalidenrenten . davon find infolge
erhöhte Konzessionsurkunde vom 29. April 1896, be- treffend den Bau und Betrieb von vollspurigen Nebeneisenbahnen von Muskau über Teupliß nah Sommerfeld und von Rauscha nah Freiwaldau durch die Lausißer Eisenbahngesellschaft, durch das Amts- blatt der Königlichen Regierung zu Frankfurt a. O. Nr. 27 S. 205,
Todes oder Auswanderung d igten, Wiedererlangung der Erwerbsfähig- Jezuges von Unfallrenten oder aus anderen Gründen in Wegfall gekommen N sodaß am 30. Juni 1896 laufen ; Die Zahl der während desselben Zeitraums be- willigten Altersrenten betrug. . i: davon sind infolge Todes oder Auswand Berechtigten oder aus anderen Gründen in W gekommen sodaß am 30. Juni Beitragserstattungen 30. Juni 1896 bewilligt a. an weibliche Versicherte, getreten find h. an die Hinter
nderung der
Allerhöchst vollzogene Nachtrag zu dem 1896 laufend waren .
Statut für die Entwässerungsgenossenshaft zu Miedar, Larischhof und Rybna im Kreise Tarnowitz vom 5. Oktober 1894, durch das Amtsblatt der Köriglichen Regierung zu Oppeln Nr. 28 S. 208, die in die Ehe bliebenen von Versicherten zusammen
Konsul für Egypten, Gesandter Graf Wol ff Metternich hat einen ihm Allerhöch willigten Urlaub angetreten. Während der Dauer des werden die Geschäfte des Kaiserlihen G dem Legations - Sekretär Grafen von Jsny wahrgenommen.
Der Ober-Regierungs-Rath Bohn Kommission in Düsseldorf is in glei General-Kommission in Merseburg verseßt worden.
Der Kaiserliche General-
eneral-Konsulats von Quadt-Wykradt-
stedt bei der General- er Amtseigenschaft zur
Bayern.
Hoheit der Prinz-Regent empfing
wg Mag es Fürsten von Bulgarien.
gestern Mittag den
l Sachsen. Seine Majestät der König empfing gestern Vormitta 113/ Uhr im Königlihen Schlosse zu Pillniß den Königli reußischen außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten | E Wirklichen Geheimen Rath Grafen von Dönhoff n Audienz.
Deutsche Kolonien.
Wie „W. T. B.“ Bt ist der Bezirks-Hauptmann von Langenburg am Nyassa:See von El§z an Malaria gestorben.
Oesterreich-Ungarn.
Der Zusammenkunft des rumänischen Minister-Präsidenten Sturdz a mit dem österreichish-ungarischen Minister des Aeußern Grafen Goluhowski, welhe in diesen Tagen zu Wien stattgefunden hat, widmet die „Neue R Presse“ im Zu- jammenhang mit “dem bevorstehenden Besuch des Kaisers bei dem König von Rumänien einen längeren Artikel. Das Blatt versichert auf Grund von FJnformationen von einer Seite, welche in der Lage sei, in die Anschauungen und Absichten des Minister-Präsidenten Sturdza Einblick zu haben, daß Rumänien nicht nur in Hinsicht auf seine Stellung zu Oesterreih - Ungarn im Einverständniß mit der öster- reichishen auswärtigen Politik \ich befinde, sondern daß es auh sich der in Wiener Kreisen vorhan- denen Auffassung von der Lage im Orient im allgemeinen anschließe. Diese Auffassung bestehe darin, daß man erwarte, daß die kretishe Verwickelung über kurz oder lang ihre Er- ledigung finde, wie die armenishe Episode ihren offiziellen Absluse im Winter erreihte. Rumänien freue sich über den beruhigenden Einfluß Oesterreih - Ungarns in der orientalishen Frage, überzeugt von der Selbst- losigkeit der österreichish-ungarishen Politik auf der Balkan- Halbinsel. Rumänien widme si ganz seinen inneren Znter- essen und wünsche nicht, daß seine wirthschaftliche Entwickelung durch internationale Konflikte unterbrochen werde. Graf Golu- howsfki und Minister-Präsident Sturdza, weit entfernt, pro- vozierende Staatsmänner zu sein, begegneten sich mit Erfolg auch in dem Bestreben, das Verhältniß beider Länder zu Rußland möglichst freundlich zu gestalten. Der Kaiser von Rußland werde bei seinem Besuh in Wien Gelegenheit haben zu hören, daß die Zusammenkunft des Kaisers von Oesterreih mit dem König von Rumänien keineswegs bezwecke, Rußland irgendwie zu reizen, sondern eher den Zweck habe, die Kaiserbegegnung in Wien im Sinne des Friedens zu ergänzen.
Anläßlich des Unfalles, welchen die deutshe Marine durch den Untergang des Kanonenbootes „Zltis“ erlitten hat, schreibt das Wiener „Fremdenblatt“: „Auch in der Kriegsmarine Oesterrei - Ungarns empfindet man warme Theilnahme über das tragishe Schicksal / welches die bis zum legten Augenblicke pflihtgetreuen deutschen Seeleute betroffen hat. Die Männer der beiden Flotten, durch Tradition, kameradschaftlihe, waffenbrüderlihe Ge- sinnung eng verbunden, gaben diesen Gefühlen wiederholt überzeugenden Ausdruck. Das Beileid der österreichisch- ungarischen Kriegsmarine kommt also von Herzen und wird in weiten Kreisen der Bevölkerung mitempfunden.“
Großbritannien und Frland.
Das Oberhaus nahm gestern in dritter Lesung die Universitäts-Bill an.
Im Unterhause beantragte, wie „W. T. B.“ aus London berichtet, der Staatssekretär für die Kolonien Chamberlain gestern die Ernennung eines Ausschusses zur Untersuhung der Verwaltung der Südafrikanishen Gesell- [eft und erklärte, die von ihm vorgeschlagene Unter- uhung erstreckde fich as auf den Ursprung und die Umstände des Einfalles Jameson's. Allein um die betreffenden Verhältnisse und Vorgänge zur völligen Klarheit zu bringen, nehme er Harcourt’s Unterantrag auf eine parlamentarishe Untersuhung an. Er hätte freilich eine Spezialkommission vorgezogen, weil diese ein \hnelleres Er- gebniß erzielt haben würde, aber Präzedenzfälle begünstigten eine parlamentarische Untersuhung, zumal sich eine Spéezial- kommission mit der Untersuhung der Verwaltung der Gesellshaft und anderer Fragen, welhe Sache der Exekutive und des Unterhauses sei, niht hâtte befassen können. Er hoffe, daß der Aus\schuß ein kleinerer, etwa aus 13 Mitgliedern bestehender sein werde. Nach anderthalb- stündiger Berathung wurde ohne Abstimmung der Antrag angenommen, daß ein Comité ernannt werde zur Untersuchung und Un über den Ursprung und die Umstände des Einfalles einer bewaffneten Streitmacht in das Gebiet von Transvaal und über die Verwaltung der Südafrika-Gesell- schaft, sowie ferner zur Berichterstattung über die Verände- rungen, welche in der Regierung der unter der Kontrole der Gesellschaft stehenden . Gebiete erwünscht ershienen. — Der Staatssekretär des Jnnern Ridley ecrklärte, das Gericht allein habe die Befugniß, bei Verurtheilungen zu Ge- fängnißstrafen anzuordnen, daß die Verurtheilten als Gefangene erster Klasse behandelt werden sollen. Jn dem Falle Jameson und Genossen habe der Gerichtshof eine solhe An- O nicht getroffen, daher würden die Betreffenden dem eseh gemäß in der üblichen Weise behandelt. Der Minister des Innern habe fkeine geseßliche Be- fugniß, die endgültigen Anordnungen des Gerichts ab- guändern. Ob eine solhé Abänderung mittels Ausübung der Königlichen Prärogative werde erwirkt werden, sei eine Frage, über welche er nit in'der La e sei, eine Erklärung abzugeben. — Das Unterhausmitglied Reid ate an, ob die Regierung Shritte beabsichtige, um die Personen, welche Jameson's Einfall vorbereitet und gefördert hätten, ohne ihr eigenes Leben dabei zu wagen, vor Gericht zu bringen. General-Staatsanwalt Webster erwiderte, er sei niht in der Lage, der Antwort, welche vor einigen Monaten auf eine ähnliche Anfrage ertheilt wurde, etwas hinzuzufügen; er müsse die Antwort auf Fragen über Schritte verweigern, welche gethan werden dürften, oder über Personen, gegen ‘welche sie gerichtet Ee, — Curzon theilte sodann mil, die Pforte habe Befehle an die türkishe Kommission in Viredjik gesandt, daß Allen, die zum Christenthum zurückehren wollen, dies gestattet werde. Fißmaurice berichte, “tine Anzahl armenisher Familien habe bereits von dieser Erlaubniß Gebrauch gemacht, er erwarte die Rückkehr anderer Armenier, die geflohen seien, und offe, daß die Einwohner der benach- barten Dörfer zum Christenthum zurückehren würden. Die
in eine Moschee verwandelte armenische Kirche sei wieder her- gestellt und die Priester seien zurückgebrahht worden ; ein Bataillon
findet, nah einem Urtheil des Ober-Verwaltungsgeric 96, in vollem Umfang auch Y
Westpreußen ur betr. die B
ägeri nien) rof Lk 10 E gerin anzunehmen,) daß d Vel HECunge-KARRE
sollen gegenüber “Vent A
pen sei auf dem Wege von Aleppo nah
e Reserve zu erseßen.
ameson und Genossen nah dem Ge-
fängniß Wormwood-Scrubs in der Vorstadt Hammersmith rt, wo sie als Strafgefangene zweiter Klasse behandelt
als Strafgefangene e
Klasse war ihnen nur für das Holloway-Gefängniß zugestan
regulärer Tru Biredjik, um d estern wurden
vom 19. Februar 18 Anlegung von S ide Ans lede R o: eutscher Ansiedelungen in
mit der Revisionsk 2s. April 1886 den erworbenen Gütern
29. August den benachbarten Grundb eseß einen Anspruch haben Es scheiden deshalb für den Gerichtsho sihtspunkte, die von den Parteien zur Spra Allein gerade im S 29. August 1876 kam für die Abwägung in ten Frage aus §8 19, 15 a. a. O, Fo handelt fich bei ei Unternehmen wirthschaftlicher Bedeutung, östlihen Provinzen Nußens wegen erstrebt werden, Gemeinwesens, das in der Orga Einrichtungen mit einer Rei die für die Wahrung des Eigent aus demselben, für die folhe Bedeutung haben,
onien in
zur Kolonisation
habe g edel n E Tengegeies „vom :
Schuß, auf welchen aus abe b, lanbTea werden follen, nationalpolitishen Ge-
luden nd
n vom eantwortung der vor- i lgendes in Betracht. der hier beabsichtigten Anlegung einer erheb lier wie sie für die anerkanntermaßen wirth und weiter um die Bildung eines nisation aller Gemeindeämter und e von Kautelen versehen wird, ums, für den Sch Sicherung der öffentlichen ( daß die nah § 15 a. a. O. zichenden Gefährdungen benachbarter Grundstückte aus K wie sie hier geplant werden, sorgen sind, wie aus völlig if
Die Behandlun von der An
Das Kriegs-Ministerium erhielt, dem „W. T. B.“ zu gestern aus Djibuti über Marseille vier Briefe, wel offentliht worden sind. Dieselben enthalten Listen von 700 italienishen Unteroffizieren und Soldaten, welche in Schoa gefangen gehalten werden. mehreren Namen sind hinzugefügt, in welchen die Bitte ausgesprochen wird, den betreffenden Familien Mittheilung davon daß die Gefangenen sich wohl befinden und daß bald wieder in die Heimat
ater Martinelli,
einige Worte u machen, ie hoffen, u gelangen.
eneral-Prior der Augustiner, ist um Päpstlichen Delegirten in den Vereinigten Staaten von Amerika an Stelle Satolli’'s ernannt worden.
Rumänien. räsident Sturdza ist gestern Vormittag
der Nuzun
in Betracht zu t indstü olonistenstellen, weitaus nicht in dem Umfange zu be- olierten Einzelansiedelungen.* (IV, 314)
“Der Minister- in Sinaja eingetr Schweden und Norwegen. gischen Storthings ist gestern
Die Session des norwe geschlossen worden. Statistik und Volkswirthschaft.
Zur Arbeiterbewegung.
Aus Weimar wird der „Geraer werbegeriht erkannte die Entshädigungsk marischen Neuesten Nachrichten“ ausftändig geroordene Seyerpersonal (val. Nr. ndet an und verurtheilte jeden der Ausftändi des gefeßlich vorgeshriebenen Betrages von woche nah ortsüblihem Tagelohn). go ift einer Mittheilung des „Vorwärts“ and der Stellmacher aus
Hier in Berlin sind nah dem Präger in der Luruspapierfabr Arbeiter der Fabrik holz im Sinne der Arbe
Aus London melde internationalen So gestern Nachmittag B Stimmrechts und des zu Gunsten referendums.
Dänemark,
Aus Kopenhagen wird dem
das dänische Uebun von Kopenhagen abgehe Anker gehen wird, am 11.
„W. T. B.“ mitgetheilt, daß gsgeshwader, welches am 5. August n und in Frederikshaon behufs Kohlenein- August zwei Kanonen- en zur Theilnahme an der Feier der Ent- ! enkmals für die mit dem deut boot „S 41“ Verunglückten entsenden werde.
Amerika.
räsident der Vereinigten Staaten von Amerika aus Washington unter , eine Proklamation erlassen, xen Cuba gegenüber die Bewahrung der fliht macht und ankündigt, daß jede Ver- eutralität streng verfolgt werde. Nach einer in Madrid eingetroffenen Depesche aus ist in der Hauptstadt der Jnsel Pinos ein und Munitionsdepot und damit zus eine Vershwörung entdeckt worden. Den V ih des Militär-Kommandanten zu bemächtigen ; lbe wurde jedoch durch die und so der Plan zum Scheitern gebracht. haftungen wurden vorgenommen. — Ein in gegangenes Telegramm aus auf der Fnsel Pinos, daß estern eine Revo lte ausgebrochen sei. onen hätten sih gestern der Bewegung angeschlossen und teten einen Angriff auf die Stadt vor.
tg.” geschrieben: Das Ge- age des Verlags der „Wei-
nahme vor gegen das am 18.
boote nah Sk
hüllung des hen Torpedo-
10,80 A (für cine zufolge ein
elben Blatt die Ausstände der i brik von Priester u. Eyck und der chirurgisher Apparate von W. Fromm- iter beendet worden.
t ,W. T. B.“ über die Verhandlungen des zialistenkongresses: Der Kongr [ußanträge an zu Gunsten des allgemeinen für jeden Erwachsenen, fowie ferner ; und des Lokal- und N Kongreß die Emanzipation der Frauen d erließ eine Aufforderung an ch zu organisieren zur Nieder- Aufrichtung der internationalen Kolonialpolitik, welches auch Ausdehnungsépolitik
hat, wie „W. T. dem gestrigen Tage berichtet welhe den Bürge Neutralität zur leßzung der
Stimmrechts des JInitiativrechts Ferner erklärte der für untrennbar von der der Arb die arbeitende Klasse aller“ Länder, fi werfung des Kapitaliémus und zur fozialen Demokratie. der Vorwand für eine solche fei, für eine ein Feld kapitalistisher Ausbeutung erklärt. Die Nachmittags-Sigzung waren Bebel und Faurès.
Kunst und Wissenschaft.
_ Gelegentlih der Anwesenheit zahlreicher, dritten internationalen P\ychologen- nehmenden Aerzte des ÎIn- un Blätter melden, in der mit d die Sichttarmachung vo lichen Körpers mittels z. B. das Pulsieren d FluoreScenzshirm wird beobaten fs dungen zu dem Kon befinden si ca. 40 f 20 Italiener, 14 Skandinavien, den Nieder Ehrengäste sind angemel Ferdinand und di fowie Ihre Hoheiten der Herzog Medcklenburg.
ammenhängend erschwörern war
wieder befreit Zahlreiche Ver- New - York ein- Havanna meldet über die Unruhen unter den dortige
Endlich wurde jede
auptredner der
n Gefangenen reihundert andere
an dem bevorstehenden Kongreß in München theil- d Auslandes wird, wie München em Kongreß verbundenen n Bewegungen der Weichth
Ausftellung Be \ eile des - mensh- X - Strahlen vorgeführt werden, fodaß man die Größe u. f. w. auf einem eoba fönnen. — Die Zahl der Anmel- greß ift bereits auf 300 gestiegen. ranzösisch und ca. 30 engli
Entscheidungen des Reichsgerichts,
Bezug ‘auf §218 Th. L Ti Landrechts:
13 des Preuß. Allg. es Herzens, „In der Regel wird nur der, welcher wissentlih einen nachtheiligen Nath oder eine ertheilt, für den widrigen Erfolg v ch8sgericht, VI. Zivilsenat, durch Urtheil vom 13. April prochen, daß der Rathgeber oder Empfehlende au dann Empfehlung bewußten
L, 3( {ch sprechende Theil- Rufsen, sowie zahlreihe Gelehrte aus landen, ODesterreich und der Schweiz. Ihre Königlichen Hoheiten der Prinz Prinzessin Therese von Bayern Paul und die Herzogin Marie zu
\chädliche Empfehlung erantwortlich“
hat das Rei 1896 ausges
völligen, kenntniß
Die Kenntniß des ftätigten Thatsache gewährt die Das Vertrauen auf diese Kenntni \{luß dessen, der den Rath oder die Empfe chweigung der Unkenntniß bewirkt somit die Würde die Nichtkenntn Hypothek auf einer vermeintlichen Irrthum, beru daß der Beklagt des Klägers durch dies
im Behaupten Empfehlenden von der durch ihn be- Garantie für die Richtigkeit der Be-
bestimmt den Ent- lung empfängt. Täuschung des von der Werthlosigkeit der i enntniß des Werths, also auf ht haben, fo, ließe si hierauf niht die Folgerung bauen, e sich bewußt gewesen sei
VBerschweigen,
Aus dem beschränkten Wettbewerb um Entwürfe für eine evangelishe Kirche 1000 Pläte fafsen foil, und zu der ein zur Verfügung steht, Sieger hervorgegangen eimer Baurath Eggert, Negierungs-Rath Profeffor
Charlottenburg, / eine Bausumme von 350 000 M sind die Architekten Vollmer und IJafsoy als - Das Preisgericht bildeten die Herren G Professor Christian Hehl und Geheimer RNaschdorff.
Land- und Forstwirthschaft.
Weizenernte Svyaniens. E Weizenernte hat in den meisten Theilen in einigen Provinzen ift fie bereits vollendet. das Ergebni ausgefallen
leßteren. — —
h „fei, es habe das Vermögen f 1 e Täuschung erheblih geshädigt werden können. Die Unkenntniß kann aber au auf völligem Mangel an Wissen be- ruhen, Giebt dann der Nichtwissende bestimmtes er sich auch sagen, daß der auf sein angeblihes Wi getäuscht werden und zu Schaden kommen kann. wohl troß dies diesen shädigenden Handlung,
Boraussiht der Möglichkeit e lässiges, sondern ein arglistiges.“
_— Nah § 100 des Genossenschaftsgeseßes vom 1. Mai 1889 bestimmt das Geriht zur Erklärung über wieyiel zur Deckung des in der Bilanz der Geno} Fehlbetrages die Genossen vorshußweise T ermin, welcher öffentli bekannt zu machen nt: nung aufgeführten Genossen sind besonders zu l : das Reichsgericht, ai 1896 auëgesprochen, der Berehnung Aufforderung, in dem T z «Wenn das Gefeß vorschreibt, daß der 1 bekannt zu machen, und die in der Be- rechnung aufgeführten Genossen besonders zu laden seien, ffentlichen Bekanntmachung des Termins eine allgemeine Ladung aller jedes einzelnen ekanntmachung In einer solchen 1 tin dem Termin über
en vor, so muß n Vertrauende | ) Bestimmt er gleich- er Einsicht den ihm Vertrauenden zur Vornahme einer fo ist sein Handeln auf Grund seiner s 1% i Erfolgs kein fahr-
Spaniens begonnen, sie _Die Nachrichten über spärlih. Es scheint, daß die Ernte do besser während einiger Zeit glaubte; befonders foll vorzüglich sein, dagegen wird die Quantität
l ist, als man die Qualität der Körner zu wünschen übrig lassen.
Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs- Maßregeln.
Portugal.
Durch Verfügung des Köni Innern find die Häfen des Gol St. Petersburg seit dem 1. März d. (Vergl. „R.-Anz.*“ Nr. 289 vom 4. Dezember v. J. Durch Berfügung des Königlich portugiesishen Ministert n ift der Hafen von Pará für von Gelbfieber verfeucht erklärt
die Berechnung, nossenschaft bezeihneten beizutragen haben, einen „die in der Berech- aden.“ In Bezug
Zivilsenat, tesishen Ministeriums des
erfünfte von I. für rein von Cholera erklärt
auf diese Bestimmun durch Urtheil vom 6. besonderen Ladun Genossen einer ausdrü erscheinen, nicht bedarf.
Erfklärungstermin öffentlich
and und die aufgeführten
ch daraus, daß €s in der ô «zur Erklärung über die etheiligten erblickt und unter der beso Genossen nichts Anderes versteht, als eine besondere des Termins „zur Erklärung über die Berechnung“. Bekanntmachung liegt die Aufforderung,
die Berehnung zu erklären . . .* (21/9
30. Juli. »W. T. B.“ zufolge, 176 Neuerkrankungen u Cholera zu verzeihnen, Alexandrien.
ern waren, L 193 Todesfälle an davon 5 Todesfälle in Kairo und 7 in
Berechnung" ane nderen Ladu
Handel und Gewerbe.
Tägliche Wagengestellung für Koblen und Koks an der Ruhr und in Oberschlesien.
sind am 30. d. M. geftellt 12 301, nit rehtzeitig find am 29. d. M. gestellt 4212, nicht recht-
An der Ruhr gestellt keine Wagen. In Oberf zeitig gestellt keine Wagen.
Entscheidungen des Ober-Verwaltungsgerichts.
hen Geseßes vom 25. August 1876, be- euer Ansiedelungen, kann die Anst t werden, wenn eines benahhbarten der Eins us dur Thatsachen be
9 des preußis Gründung n migung versa
egen die Ansiedes igenthümer 2c.
rundsftücks Ein- ündet wird, Ansiedelung den
ungs8gene Zwangs-Verfteigerungen.
Beim Königlichen Amtsgeri renzlauer Allee
eigerung; blieb ber Ma
spruch erhoben un tI Berlin stand
das Grundstück G dem Töp iste Kiepert gebörig, zur Gebot von 66 400 M
Triftstraße 3, Meistbietender.
Gartenbau, agd oder der Fischerei gefährden werde.