10) Verschiedene Bekanntmachungen. PROSPECT
über
[29621]
Kronen 6 Millionen ô. W. 4%ige Pfandbriefe
der „Vereinigten Budapester Hauptstädtischen Sparcassa“/ in Budapest.
Die „Vereinigte Budapester Hauptstädtishe Sparcafsa““ wurde im Jahre 1846 als Aktien- Gesellschaft unter der Firma Diner Sparkassa“ gegründet; im Jahre 1869 vereini E dieselbe mit der neugegründeten „Pest-Ofner hauptstädtishen Sparkassa“ und führt seit diesem Jahre unter der Eingangs n eh e Ges liest ift B dapest und ist ihre D
er er Gesellschaft ist Budapest un re Dauer vorläufig bis Ende Dezember 1925 be 4
Den Geschäftskreis der Sparkassa bilden laut § 51 der Stetten 9 y S
A. die Uebernahme von Einlagen zur Verzinsung. a. gegen Einlagsbüchel ; b. gegen a A ne i c. in laufender Nehnung mit oder ohne Anwendung des Che j
. Bewilligung von Darlehen auf Hauptpfänder; x ias
. Escompte und Reescompte von Wechseln, Anweisungen und anderen Krediteffekten ;
à D R Ae a. auf grundbücherlih eingetragene Realitäten entweder in baarem Gelde oder in Pfandbriefen ; b, auf hypothekarish sichergestellte Schuldforderungen ; Mens c. auf Jurisdiktions- und Kommunal- mit regierungsämtlicher, beziehungsweise behördlicher
San verschriebene öffentlihe Benefizien und Einkünfte; d. an Gesellschaften gegen geseßlih gesficherte Priorität oder staatlihe Garantie. E, “ag a begiebt Schuldurkunden über derartige Darlehen unter dem vorangehenden n ;
. Kauf und Verkauf von Hypothekar-Pfandbriefen, ungarishen und österreihishen Staats- Obligationen, Prioritäts-Obligationen staatlich garantierter A Sinn en n an der Budapester und Wiener Börse ämtlich notierte oder in Verkehr befindliche Werth-Effekten sowie auh Entrepôtsheine (Cedules, Warrants). (t * =pA Az C A R
, Vebernimmt staatliche, kommunale und sonstige öffentliche Anlehen, “allein oder in Gemeinschaft mit Anderen, ganz oder nur theilweise. j id dea Mia
: Fewlirt gedeckte M R A e
. Uebernahme von Depositen zur Bewahrung und auf Wunsch zur Verwaltung
. Gründet Kreditvereine und betheiligt an der Gründu i ia!
* Sreithtet Filialen, heiligt fi Gründung derartiger Affsoziationen.
Ein Hypothekar-Darlehn kann von der vereinigten Budapester hauptstädtishen Sparkassa gewährt werden, wenn dasselbe dur die angebotene Hypothek Ddo! e va M i. M as
Die Sicherstellung ift als eine vollkommene zu betraten, wenn der Schäßungswerth der als Hypothe angebotenen Realität mindestens das pa 6 der Darlehnsfumme und der etwa vorangehenden grund-
bücherlichen Sahposten beträgt ; Darlehen werden in der Regel nur gegen Intabulation am 1. Saße bewilligt.
Wälder und Weingärten können nur bis zu einem Drittel des Sthäbungswerthes (der Bodenwerth ohne die Tie p O o L Sngenezuen werden. (§8 74 der Statuten.)
u eater, Bergwerke, Mineralquellen un teinbrüche dürfen gar keine Da te- Etablissements keine Pfandbriefdarlehen bewilligt werden. (8 75 L Statuten.) Lene A Oidusrie bie E N ONOaarteden auf Gebäude müssen dieselben gegen Feuershäden versichert sein. (§ 76
Auf Grund der §8 91 und 93 der Statuten ist die Sparkassa berechtigt zum Zwecke des Betriebes d Pfandbrief-Darlehnsgeshäftes Pfandbriefe zu emittieren und dienen pet ee Stet Darlebasfor: derungen, auf Grund welcher Pfandbriefe emittiert werden, als Sicherstellung für die Gesammtheit der Pfand- briefe; au ist die rechtlihe Natur derartiger hypothekarisch sichergestellten Darlehnsforderungen gleichzeitig mit der Einverleibung des zu deren Sicherstellung dienenden Pfandrehtes grundbücherlih anzumerken, worüber die Direktion des Hypothekar-Instituts zu sorgen hat und die Unterlassung dieser Obsorge mit einer Geld- rate O W alen Guten belegt e E Q . A
Die Sparkassa darf na der Statuten Pfandbriefe nur bis zur Höhe jener Darlehnsforder emittieren, welhe den Statuten entsprehend gewährt wurden und durch ie nid Nr “And; ferner ist die Sparkafsa nah § 98 der Statuten verpflichtet, ihre Pfandbriefe in dem Maße aus dem Ver- kehr zurüdckzuziehen, als die Beträge der hypothekarish sichergestellten Pfandbriefforderungen sh durch Rük- An oder einem anderen Grund vermindern. Für diese Bestimmungen der Statuten und des Ge-
etes sind die Direktionsmitglieder verantwortlich und können dagegen verstoßende Handlungen und Unter- laffungen mit einer Freiheitt\strafe in der Dauer bis zu 3 Monaten belegt werden.
__Die Gefammtsumme der ausgestellten Pfandbriefe darf den zwanzigfahen Betrag des für diesen Ge- shäftszweig errichteten speziellen Sicherstellungsfondes niht übersteigen.
Zur speziellen Sicherstellung der Pfandbriefe der vereinigten Budapester hauptstädtishen Sparkassa dient demnach außer den zur Sicherstellung der Pfandbriefdarlehen der hypothezierten Realitäten noch der zu Gunsten des Pfandbriefdarlehensgeschäftes ausgeshiedene und abgesondert verwaltete Sicherstellungsfond, welcher nah der am 31. Dezember 1895 abgeshlossenen Bilanz 1 533 189 Gulden beträgt, und durhwegs in g t vi pad ersten abrt gelegt ift.
ußerdem dienen noch zur allgemeinen Sicherstellung der Pfandbriefe das Aktien-Kapi i - Veo L Ie L St der Spactaiia, | Y d | E e
a er Statuten werden die 40/6 igen Pfandbriefe der Sparkassa in Stücken zu Kr. 200, 1000 2000 und 10 000 emittiert, lauten auf den Ueberbringer und sind mit am ye Mai und 1. November fälligen Zinsenkoupons versehen; jeder Pfandbrief muß laut § 96 der Statuten mit der protokollierten Firma- zeihnung, mit der Unterschrift eines Mitgliedes des Auffichtsrathes, der Unterschrift des Buchhalters und mit dem Trockenstempel der Sparkassa versehen sein. Die Rückzahlung der Pfandbriefe erfolgt im Wege der Verloosung und muß jeder 4°/6ige Pfandbrief der Sparkassa binnen 50 Jahren vom Tage der Emission verloost und im vollen Nennwerth rückbezahlt werden.
Die Firmazeihnung der Sparkassa erfolgt nah § 36 der Statuten derartig, daß unter die unzarish oder deuts vorgedruckte oder vorgeschriebene Firma zwei Mitglieder der Direktion, oder ein Direktions- mitglied und ein von der Direktion hierzu speziel ermähtigter Gesellshaftsbeamte ihre gerihtlich protokollierte Ae U far ie E das til
ur Zeit find zur Firmazeihnung berehtigt die Direktionsmitglieder: Baron Friedrih von Harkányi, Prâses, Mitglied des Oberhauses; Eduard Loisch, Vize-Präses; S Be ees von Búsbach, Reichstags-Abgeordneter; Berthold Goldberger de Buda, Großindustrieller; Her- maun Keppih; Paul Luczembacher jun. de Szob, Grundbesißer; Moriß Nászai de Rákos, Kommerzien-Rath; Dr. Alexander Országh de Budavár, pens. K. ung. Ministerial-Rath; Sigis- mund vou Rupp, Königl. Rath; öffentlicher Notar und General-Direktor Frauz Rötger; endlich als Prokurist der General-Direktor-Stellvertreter Carl von Joöób.
Der Aufsichtsrath bestcht derzeit aus folgenden Mitgliedern: Julius vou Fabiny, Ministerial-Rath im K. ung. Justiz-Ministerium; Carl Adám, Kaufmann Jguat J. Mandl, Privatier Dr. Theodor von Gombár, Königl. Rath, Advokat und Ludwig Kollár, Königl. Rath, Advokat.
__ Die Verloosung der zur Rückzahlung gelangenden Pfandbriefe ge|hieht nah A der Statuten halb- ährlih in den leßten Tagen der Monate April und Oktober öffentlich unter Beiziehung eines Königl.
otars und ist hierüber ein authentishes Protokoll aufzunehmen und werden die verloosten Pfandbriefe nah § 101 der Statuten 6 Monate nah ihrer Verloosung in baarem Gelde in ö. W. eingelöst.
: A der für die Rückzahlung der Pfandbriefe bestimmten Zeitfrist hört deren Verzinsung auf; bei der Rückzahlung sind die noch niht abgelaufenen Zinsenkoupons gleihfalls zu übergeben, anfonsten der Betrag der nicht übergebenen Zinsenkoupons von dem Betrage des Pfandbriefes bei der Rückzahlung in Bug gar wird. :
iht behobene Zinsen verjähren laut § 104 der Statuten nach Ablauf von 3 Jahren, das Kapital der Pfandbriefe aber nah Ablauf der geseßlihen Verjährungsfrist (gegenwärtig 32 Jahre) zu Gunsten des Reservefonds der Sparkassa.
Die Pfandbriefe der vereinigten Budapester hauptstädtishen Sparkassa {ind zufolge Grlasses des K. ung. Finanz-Ministeriums vom 19. Januar 1894 G. 90923 kautionsfähig und geeignet, daß in denselben Gelder von Kommunen, Korporationen, Fundationen und öffentlichen Anstalten, ferner Waisen- und Kuranden-, Fideiklommiß- und Depositeagelder fruhtbringend angelegt, s{hließlich, daß dieselben zu Geschäfts- und Diensteskautionen verwendet werden können. Ferner werden dieselben zufolge Erlasses des K. und K. gemeinsamen Kriegs-Ministeriums vom 11. April 1893 Z. 1758 Präs. als Militär-Heirathskauttionen angenommen.
Die Kupons diesex Pfandbriefe sind steuerfrei und unterliegt das Einkommen aus denselben au in | s nicht der Steuer-Erklärungspflicht. s | N
Die halbjährlich am L. Mai und L, November fälligen Kupons werden ohne jeden Abzug ein- gelöst und zwar bei den Justitutkassen:
in Budapest, V. Bezirk, Doroiheagasse Nr. 4, i 411 « Hauptgasse Nr. 2, in Wien bei der Niederösterreichishen Escompte Gesellschaft, 1. Bezirk, Freiung Nr. 8, bei der Wechselftuben- Actien- Geselischaft „Mercur“, 1. Bezirk, Wollzeile Nr. 10, und bei dem Bankhause Dutschka & Co., I. Bezirk, Mölkerbastei Nr. 3, in Berlin bei der Breslauer Disconto-Bauk, Charlottenstraße Nr. 59, und in Breslau bei der Breslauer Disconto-Bank und dem Bankhause E. Heimaun.
Die Einlösung in Budapest und in Wien erfolgt in ö. W. zum Nennwerthe; in Breslau und in Berlin zum jeweiligen Tageskurse für kurz Wien.
Alle die Pfandbriefe betreffenden Bekanntmachungen erfolgen auch im „Deutschen Neichs-Anzeiger“‘ und in einem Berliner und einem Breslauer Tageblatte.
Die Bilauz nebst Gewiun- und Verlust-Konto der Sparkassa per 31. Dezember 1895 stellte sh
Gd S Ai di 6 u M EE R A L I ì his
Activa.
Vilanz und Vermögens-Ausweis.
n, 0E, 1 158 561/90 7 207 222/66
Kassa-Baarschaft A ear - Darlehen in _Baarem « Jin 43 9% Pfandbriefen fl. 21 751 379.13 in 49%/% Pfand- briefen . . fl. 2522 289.53 Amortisationskonto der Pfandbriefe fl. 55 731.34
24 329 400
Vorschüsse auf Werthpapiere . . [12 045 840/62
Eskomptierte Wechsel- und Staats- Kassen-Anweisungen
fl. 12 085 851.98 Kreditvereins-
wee Os O Effekten laut Verzeichniß . . .. Effekten des Pfandbrief-Sicher-
tellungsfond laut Verzeichniß . Gewinnantheil vom Kreditverein
pro 1895 Institutshäuser Diverse Debitoren
14 749 385 2 659 173
1 533 189 28 872
784 742 922 034
65 O18 4123/33
Budapest, den 31. Dezember 1895. Vereinigte Budapester Rögzer.
m. Pp.
VITTIGNTOD E h a O GUNZ R Ordentlihher Reservefond fl. 3 366 213.89 Spezialreservefond. . . „ 572 209.33 Dividendenreserve . «2 2420/000:—
50 jähr. Jubiläumsreserve fl. 100 000.— Steuerréserve „12 281:700:—
Reservefonds des Kredit- O A Sicherstellungsfond des redete e Ad N E E E In Umlauf befindlihe 42 9/9 Pfand- D r L L 2026 49/0 Pfandbriefe . . . , Verlooste 43 9/6 Pfandbriefe fl. Verlooste 40/6 Pfandbriefe D
Tilgungsfond der Pfandbriefe Unbehobene Dividenden . Unbehobene Kuponsbeträge P E Stan orte Bn, O R E ückständige Kapitalzinsen - Steuer pro 31, Degomber 1890 N ¿ Nicht liguide Beträge von abgerechneten Hypothekardarlehen . U Diverse Kreditoren . Gewinn per Saldo .
381 700 180 982.52
179 285.— | 360 267
27 493 896
2 526 800.—
145 400. — 7 200.—
24 329 400 152 600 55 731 von Pfand- A D! 587 051 5b 629
* auf Grund hypothekarish \ichergestellter Darlehens\{huldvershreibungen.
Hauptstädtische Sparcassa. JFoób.
Me. De
Gewinn- und Verlust-Konto.
Zinsen nah Einlagen
Abschreibungen :
Utensilien
Affsekuranz-Prämie
Instandhaltungskosten der Institutsgebäude
Steuer
Kapital-Zinsensteuer nah Einlags-Zinsen Negiespesen
Gehälter
Gewinnvortrag v.
Neingewinn d. F. 1895
Gewinnvortrag vom Jahre 1894
Zinsen: nah Hypothekardarlehen . .
u nah eskomptierten Wechseln .
D Nad I
i nach eigenen Werthpapieren (fsteuerfr.) .
Zinsen und Gewinnantheil v. Kreditverein
Kursgewinn an verkauften Effekten .
Gewinn im Pfandbriefgeshäfte . . inserträgniß der drei Institutshäuser .
rovisionen und Gebühren . . E
ftien-Umschreibgebühcen
Diverse D Í
Gewinn bei Verkauf
Budapest, den 31. Dezember 1895. Vereinigte Budapester
Rözer
der ordentliche Reservefond der Spezialreservefond die Dividendenreserve
fl. 4,192,362.—.
fl, 4 14 9%
15 % p Budapest, den 22. Juli 1896.
Röter Im. P.
¡Vereinigten Budapester in B
der Berliner Börse zugelassen und werden von Wir legen zunächst einen Tkeilbetrag von
unter folgenden Bedingungen zur Zeichnung auf: 1) Die Zeichnung findet statt am
Mittwoch, den
in Gleiwitz bei der Commandite d
formulars. Früherer Schluß der Zeihnung
3) Bei der Res ist eine Kaution von 5 9%
5) Die Abnahme der zugetheilten Stücke hat ge Berlin, im August 1896.
Beitrag zu den Kosten der Millenniums- Ausstellung
der dur die Aktionäre nicht bezogenen Insftituts-Aktien i
im Nominalbetrage von Kroneu 6 Millionen vom Börsen-Kommifsariat
fl „f 1 139 662/46
fl. 13 956.73 295.88 5 372.01
2 000.—
M. 71419931 „ 114 034.53
21 624 6
185 533/84 70 88064
90 716/76 fl. 41 112.56 « 996 753.79 | 1 037 866/35
2 546 28467
L 6 41 112/56 381 68718 715 56565 600 399/27 214 44477 138 478/51 49 896/42 253 63211 50 996/82
2 546 284/67
Hauptstädtische Sparcassa. F oób
m. p. m. p. Hiernach betrug das voll eingezahlte Aktien-Kapital (in 12000 Stück Aktien à fl. 300 ö. W.) fl. 3 600 600.—
. 3 366 213.89
572 209.33
. 125 000.—
zusammen fl. 7 663 423.22
Der Kurswerth der per 31. Dezember 1895 im Besiße der Sparkassa befindlihen Effekten betrug
Der Einlagestock der Sparkassa betrug am 1. Juli 1896 fl. 28 615 260.44 ö. W. Die Sparkassa bezahlte in den leßten Jahren an ihre Aktionäre folgende Dividenden : j = A D;
pro 1892 S OO C
17,33 9% 90 18,33 9% „098 = 19,330/,
Vercinigte Budapester Hauptftädtische Sparcassa.
J o0ó m. P.
Auf Grund des vorstehenden Prospektes find die 49/6 igen Pfandbriefe der
Hauptstädtischen Sparcassag“ udapest pn Handel und zur Notiz an
uns an derselben in den Verkehr gebracht.
Kronen 3 Millionen ö. W.
12. August cer.
in Berlin bei der Breslauer Disconto-Bank, Charlottenstraße 59, in Breslau bei der Breslauer Disconto-Bank und dem
ankhause E. Heimann, er Breslauer Disconto-Bank,
__ in Ratibor bei der Commandite der Breslauer Disconto-Bauk während der üblihen Geschäftsftunden auf Grund eines bei diesen Stellen erhältlihen Anmelde-
bleibt vorbehalten.
2) Der Zeichnungspreis beträgt 9839/6 zuzüglich Stückzinsen zu 49/0 vom 1. Mai bis zum Tage der Abnahme.
des gezeihnetes Nominalbetrages in baar oder in von
der betreffenden Zeichnungéstelle als zulässig erachteten Effekten zu hinterlegen. Beträgt die Zutheilung E Ÿ meme g: Ana Ie E E Uu a vér Ce unverzüglich gege N
eber die Zutheilung, welche dem Ermessen jeder einzelnen Zeihnungsstelle überlassen bleibt, er
die Subscribenten bald möglih\t direkte Mittheilun
gen Baku des Preises am 20. August zu erfolgen.
Breslauer Disconto-Bank.
[29721] Der Chemiker Dr. phil, Friedrich Meyer P Ge welcher in hiesiger Stadt ein öffentliches emishes Laboratorium eröffnet hat, ist auf die Ausführung chemishrr Analysen und Abgabe chemischer Gutachten jeder Art am 4. d. Mts. beeidigt worden. Braunschweig, den 6. August 1896. erzoglies Amtsgericht. XT. R. Engelbrecht.
[23071]
Hülfsfasse für dentshe Rechtsanwälte. Die zwölfte ordentliche Generalversammlung wird auf den 12, September 1896, Vormit-
wie folgt:
tags 9 Uhr, nah Berlin berufen.
geordnetenhause statt. Die Tagesorduuug ist:
1) der vom Vorstande zu erstattende Geschäfts beriht für das mit dem 30. Juni 1896 ab- gelaufene Geschäftsjahr,
2) die Justifikation der Jahresrehnung,
3) die Wahl von Vorstandsmitgliedern iu Gt mäßheit des § 9 der Saßungen,
4) die Wahl von C So ore
5) die Wahl des nächsten Versammlungsortes.
Leipzig, den 1. Juli 1896. Hülfskafse für deutsche Nechtsauwälte. __ Dr. Busffenius, Geheimer Justiz-Rath, Vorsigender.
4 063 4239:
946|—
2 035 610/89 851 53969 1 037 866/35
65 018 4231
36 598/39
97|— M 57 525/43 E 5 94056 N
alten L j
Die Verhandlungen finden im Preußischen Ab-
¿ 189.
Dritte Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Montag, den 10. August
1896.
E E E T E E E T E S S E Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Genofsenschafts-, Zeichen- und Muster-Registern, über Patente, Gebrauhsmuster, Konkurse, sowie die Tarif- und Fahrplan- Bekanntmachungen der deutshen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen B avg trilo Be eel
Central-Handels-Register für das Deutsche Reih. (x. 1894)
Das Central - Handels - Register für das Deutshe Reich kann dur alle Expedition des Deutschen Neichs- und Königlich
Berlin auc M
die Age Anzeigers, SW. '
ilhelmstraße 32, bezogen werden.
oft - Anstalten, für reußischen Staats-
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Na- genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nagesucht. Der Gegenstand der An- meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung
——
“adi 18 791. Ofen mit Doppelherd zum
Wärmen von Luppen und Blechen. — William Henry Bailey, Piqua, Cty. of Miami, Ohio, B St. A.; WVertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 2. 3. 96. , F. 8775. Verfahren zur Darstellung eines Kondensationsproduktes von Codeïn mit Form- aldehyd. — Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 6. 1. 96.
12. F. 8812. Verfahren zur Darstellung eines Kondensationsproduktes aus Morphin und Formaldehyd; Zuf. z. Anm. F. 8775. — Farb- werke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 24. 1. 96.
19, Sch. 11 412. Eiserne Quershwelle; Zuf. z. Pat. 85 099. — E. Schubert, Sorau. 5. 3. 96.
28, B. 18264, Verfahren der Entfernung des Kalkes aus Häuten nah ihrer Behandlung im Kalkbad. — Adolphe Brogard, Mörchingen, Lothr. 28. 10. 95.
37, E. 4884, A, — Anton Ein- berger, Breslau, NReichstr. 4. 26. 3. 96. 49. É. 4930. Vertikal - Bohrmaschine. Bernhard Escher, Chemnitz. 27. 4. 96. 49, H. 16 014, Walzwerk. — Paul Heffe,
Iserlohn. 22. 4. 95. 4
54, M. 12682. Vorrihtung zum Stauchen von Pappe. Chn. Mansfeld , Leipzig- Reudnitz. 18. 3. 96. :
63. B. 19023. Kugellager für Gar e u. dgl. — Alphonse Bickel, Mülhausen i. E., Lyonergasse 21. 28. 4. 96.
64. K. 13 285. Neuerung an Faßspunden. — Archibald Edward Mc Kechuie, New-York, West Street; Vertr.: C. Gronert, Berlin NW,, Luisenstr. 42. 7. 10. 95. :
65. M. 12 634, Elektromagnetishe Schlepp- vorrihtung zum Suchen und Heben von unter Wasser liegenden eisernen egenständen. - Ferdinand M E Weinberge Schafakik- gasse a Vertr. : ihard Lüders, Görliß. 4: 0,90,
68. H. 17072. Schloß mit Vorrichtung, um das Abziehen des Schlüssels vor dem Eingreifen des Niegels in das Schließblech zu verhindern. — Philipp Heinz, Frankfurt a. M. 7. 3. 96.
68. H. 17455. Obterlichtfenster - Verschluß. C. A. Huyke, Regensburg. 17. 6. 96. :
68. M. 12562. Befestigung der Schließ- floben bzw. Schließblehe von Schlössern. — Wilh. Müller, Holzminden. 8.2.86
68. Sch. 11 209. Kontaktvorrihtung für die Stromzuleitung nah dem im Innern eines Kassenschrankes o. dgl. angebrahten Motor zum Bewegen der Riegel. Emil Schwyzer, Zürich; Vertr.: A. du Bois-Reymond u. Veax Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a. 14, 12. 95.
Der Patentsucher nimmt für diese Anmeldung die Rechte aus Artikel 3 und 4 des Ueberein- fommens zwischen dem Deutschen Reich und der Schweiz vom 13, April 1892 auf Grund einer Anmeldung in der Schweiz vom 31. August 1895, auf welhe das schweizerishe Patent Nr. 11 054 ertheilt ist, in Anspruch.
70. M. 12651. Bleistifthalter. Elmer Egbert Monroe , 125 Washington Street, Brighton, Mass., V. St. A.; Vertr.: F. Haß- lacher, Frankfurt a. M. 9. 3. 96.
72. R. 10 171. Scießscheibe für Papierpfeile. R. Rüffer, Groß-Röhrsdorf b. Dresden. 18. 3. 96,
74, C. 5669. Mechanischer S egan — William Chadburn, 11 Waterloo Road, Liverpool, County Lancaster, Engl. ; Vertr.: Dr. Joh. Schanz u. Max Wertheim, Berlin SW., Kommandanterstr. 89. 6. 7. 95.
85, K. 13964. Schwenkhahn für A beten. O Kette, Berlin O., Holzmarktstr. 44.
D: 96:
89, R. 10 325. Befestigung eines mit einem horizontalen Auflageschenkel versehenen Messers am Schnigzelmesserkasten. — Paul Rafsmus, Magdeburg. 15. 5. 95,
2) Zurüdcziehung.
Die in Nr. 183 des „Reichs - Anzeigers" vom 3. 8. 96 bekannt gemachte Patentanmeldung B. 18129 Kl. 65 ift bis auf weiteres aus der Auslegung zurück- gezogen.
3) ZurückCnahme von Anmeldungen.
Segen B ung der vor der Ertheilung zu entrihtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse.
15, T, 4609. Einrichtung zum shnekllen Wechsel der Lintierrollen bei einem Notendruckapparat nah Patent Nr. 49 906. Vom 7. 5. 96.
37, A 11 342, Verfahren zur Herstellung von Platten aus Gips, Zement o. dgl. mi Eiseneinlage. Vom 7. 5. 96.
47, K. 12242, Kugelspiel. Vom 4. 5. 96. Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung
der Anmeldung im „Reichs-Anzeiger“. fungen des einstweiligen Schußes gelten als nicht eingetreten.
Nachgenannten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent-
rolle ertheilt.
Die Wir-
4) Ertheilungen,
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den ein Patent von dem bezeichneten
P.-R. Ne. 88 506 bis 88 530.
S, Nr. S8 512. Herdplatte. D. Grove, Berlin, Friedrichstr. 24. Vom 22. 9. 95 ab.
4, Nr. 88 529, Glühlichtlampe für flüssige Brennstoffe. — A. Meyenberg, M. Wendorf u. S. Heulein, Frankfurt a. M., Langestr. 61. Bom 28. 12. 94 ab.
4, Nr. 88 530. Dampflampe. — A. A. Beton, Plobsheim b. Straßburg i. E. Vom 30. 3. 95 ab.
5, Nr. 88 513. Gesteins - Drehbohrmaschine mit hydraulisher Längsbewegung des Bohrers. — Siemens «& Halske, Berlin SW., Mark- grafenstr. 94. Vom 31. 3. 95 ab.
11. Nr. 88 524. Einrihtung an Lochstanzen i Papier u. dgl., um bie zu lohenden Blätter
eim Borgang des Lochens gleichzeitig um den Lochrand mit einer Verstärkung zu versehen. — M. Meyer, Leipzig, Dufourstr. 11. Vom 19, 12: 95: ab.
12. Nr. S8 519. Verfahren, Torfmull u. dgl. als Klärmaterial geeignet zu machen. — H. Riensch, Wiesbaden, Emserstr. 18. Vom 1. 3. 95 ab.
12. Nr. 88 520, Verfahren zur Herstellung eines festen wasserlöslihen Antiseptikums und Desinfekiionsmittels. — F. Frißshe & Co., Hamburg. Vom 18. 5. 95 ab. :
24. Nr. §8 525. Dampfkesseleinmauerung mit Einrichtung zur Beseitigung von Flugasche. — F. Prégardien, Kalk b. Köln. Vom 3. 1. 96 ab.
30. Nr. 88 514. Pastillenpresse. — F. Kilian, Berlin N., Schönhauser Allee 1679. Vom 29. 11. 9b ab. ;
30. Nr. 88 515. Behälter für Mentholstifte. — Th. B. Wilcox u. H. Wilcox, Newark, Grfsch. Essex, New-Jersey, V. St. A.; Vertr. : S Berlin NW., Karlstr. 27. Vom
1. 0600.
3S. Nr. 88 521. Vorrichtung zum Absprengen von Glasgegenständen. M. Schubring, Dessau, Franzstr. 2. Vom 23. 11. 94 ab.
33. Nr. 88S 506. Aus mehreren gelenkig ver- bundenen Theilen bestehender Einsteckamm. — F. G. Kraus, Berlin W., Kanonierstr. 8. Vom 15. 1. 96 ab.
34. Nr. 88 507. Halter für Bindfaden, Band, Papier u. dgl. — A. Cole, 58. Booterstown- Avenue, Dublin, Irl.; Vertr.: I. P. Schmidt, Berlin NW., Charitóstr. 6. Vom 29. 5. 95 ab.
36. Nr. 88 516, Beschikuagsvorrichtung für aaatys — A. Kampheukel, Wieda a. Harz.
om 13. 11. 9 ab. :
42. Nr. 88 526. Selbstkassierender Gasverkäufer.
F. Wright, Westminster, Engl. ; Vertr. : A. du Bois-Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a. — Vom 27. 3. 95 ab.
45. Nr. 88 517, Hackmaschine mit stoßenden
ackmessern. — F. Bolten, Synderuphof b. lensburg. Vom 22. 2. 96 ab. i O
45, Nr. 88 527. Düngerstreumashine mit in einer Mulde arbeitender Streuwalze. — O. Jahn, Glaubiy b. Riesa. Vom 28. 4. 95 ab.
53. Nr. 88 522. Verfahren zur Perlen von Margarine. — R. Backhans, Lauterba b. Fulda. Vom 14. 6. 95 ab. é
55. Nr. 88 518. Längöschneider für Papier- maschinen. — C. Hemmer, Neidenfels, NRheinpf. Vom 16. 12. 94 ab.
55. Nr. §8 528. Papierband-Längsschneider. — Kunstweberei Claviez & Co. G. m. b. H., Leipzig, Davidstr. 1. Vom 5. 5. 95 ab.
56%. Nr. 88 523. Autotypie-Raster mit vierfacher Linienkreuzung. — M. Levy, Nace Street 1213, Philadelphia, V. St. A.; Vertr.: Richard Lüders, Görliß. Vom 20. 6. 94 ab. : :
81, Nr. 88 508. Einspurbahnweiche mit Sicher- heitsbügel. — G. Uhlmann, Mannheim. Vom 11. 6. 95 ab.
S1. Nr. 88 509. Vorrihtung an Handkarren zum Festhalten von Kisten u. dgl. — W. ichman, Salem, New-Jersey, V. St. A. ; Vertr. : I. Leman, Berlin 80., Waldemarstr. 41. Vom 28. 1.96 ab.
85, Nr. 88 510. Verbindung zwischen Abort- trihter und «lata! — C. P. Jamieson, 93 Duke Street, Alnwick, Northumberland, Engl.; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm May, Berlin NW., Luisenstr. 256. Vom 16. 8. 95 ab.
85. Nr. 88 511. Wassermesser mit Bestimmung der Durchflußmenge aus der Durchflußzeit. — C. Cario, Magdeburg, Ringstr. 6a. Vom 24. 10. 95 ab.
Gebrauchsmuster.
Eintragungen.
60 566 bis 60 880 ausschl. 60 65L n. 60 814. Klasse.
2, 60 809, Ausziehbarer Herd für Backöfen, aus einzelnen Theilen mit ‘gußeiserner Grund- latte und Chamottebelag. Franz Wollner,
Klafse.
reslau, Gr. Feldstr. 13. 17, 7, 96, — W, 4326,
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträat L 4 50 A für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 H. — Fnfertionspreis für den Raum einer Druckzeile §8 A.
Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 189 A. und 189 B. ausgegeben.
Klasse. :
3. 60664. Kurvenlineal zum Zeichnen der Taillenschnitte, Aermel, Kragen 2. Marx M Ati Berlin, Kochstr. 20. 13. 7. 96. —
3. 60 667. Klammer zum Festhalten von Manschetten u. dgl., aus Platte mit Blattfeder und Nadel. Alfred Zeeh, Mülheim a. Rh. 13. 7. 96. — 3. 842.
3. 60730, Aus einem zusammengelegten Streifen durch Nähen oder Kleben hergestellter, unter Umständen mit Passepoils versehener Kleidervorstoß. Josef Miskolezy, Wien; Vertr. : Eustace W. Hopkins, Berlin C., Alexanderstr. 36. 5. 6. 96. — M. 4186.
Der Anmelder nimmt für diese Anmeldung die Rechte aus § 3 des Uebereinkommens mit Oester- reih-Ungarn vom 6. 12, 91 auf Grund seiner Anmeldung in Oesterreich vom 4. 1. 96 in An-
spruch.
3. 60 846. Arbeitshose mit Brustlaßz und freuzweise nah dem Rücken gehenden Befestigungs- bändern und mit Nahtenden-Plattenvernietung. Wilhelm Fischbach Ux., Oberbieber b. Neu- wied. 17. 6. 96. — F. 2768.
3. 60858. An einen verstellbaren, den Kopf umfassenden Bügel angelenkte Ohrenschußklappen. Et G Noll, Heilberscheid. 2. 7. 96. —
3. 60 863. Anschnallbarer lederner Hosengesäß- {üßer für Reiter u. \. w. Heinrih Lau, Schwusen, Kr. Glogau. 3. 7. 96. — L. 3373.
4, 60 591. Durch Vertauschen des Kerzen- halters mit einer Glühlampenfa}sung nebst daran befestigter Stromzuleitung für elektrishe Be- leuhtung einzurihtende Wagenlaterne. J. Duder- stadt, Eßlingen a. N. 8. 6. 96. — D. 2216.
4, 60671. Billardlampe mit pendelnd auf- gehängtem Lichtshirm nebst Rahmen. Wilh. Glörfeld Söhne, Lüdenscheid. 14. 7. 96. —
G. 3233. ; Nachtlichtshwimmer aus einer
& Lanz, Sachsenhaufen-Frankfurt a. M. 4. 6, 96, — S. 2621.
Klasse. :
15. 60697. Signiervorrihtung aus einem
bogenförmigen Eirspannrahmen, in dem die
elastischen verschiebbaren Buchstaben auf Holz- unterlage durch zwei Klammerfedern befestigt werden. A, 2 «& Friedrich, Breslau.
30. 6. 96. — I. 1346.
15, 60740. Liberty-Presse mit N zur längeren Berührung der Auftragwalze mi dem Farbzylinder. R. O. Krüger, Berlin, Alte Jakobstr. 1c. 1. 7. 96. — K. 5385.
15, 60827, Saßz- oder Formenbrett mit Suberit-Einlage. Rudolf Sachs, Mannheim. 13, 7. 96. — S. 2708.
17, 60647, Ein das zu kühlende Gefäß \chalenförmig umschließender Kühler. Alfred Friedeberg? Berlin, Chausseestr. 85. 1. 7. 96.
17, 60810. Kühlapparat mit rehtwinkelig zu einander stehenden Rohren. Vitus Wagener, Wattenscheid. 17. 7. 96. — W. 4328.
19. 60579. Sqhubkarre mit auswechselbarem Siebboden zum "Bestreuen von Fußwegen. Amandus Höffner, Dresden, Blasewiterstr. 11.
11. 7. 96. — H. 6154.
19. 60658. Shneepflug mit Einrichtung zum Fahren, dessen Räder und Flanken verstellbar sind. Otto Günther, Kaiß. 13. 7. 96. — G. 3232.
19. 60 829. Trottoir-Wasserrinne und Deckel aus gewalztem Metall mit Stiften zur Ver- hütung der Verschiebung des Deckels. Gebr. Eickhoff, Bochum i. W. 16. 7. 96. — E. 1729.
20. G60 611. Wasserdihte, unterirdische Kon- taktvorrihtung mit Kontaktfedern tragender, federnder, dur das Wagengewicht niederzudrücken- der Leiste für elektrishe Bahnen. Friedrich Duuker, Köln a. Rh., Ehrenstr. 4. 4. 7. 96. — D. 2256.
4, 60705. 20, 60 612. Lokomotiv-Sandstreuer mit tan- Korkscheibe mit Blecheinsaßy. G. A. Glafey, gential zum bogenförmigen Sandrohr eingeführtem Nürnberg. 6. 7. 96. — G. 3220. Saugstrahl. tto Steinle, Quedlinburg. 9.7.
4, 60 708. Durch ein horizontales Flügelrad 96. St. 1777. : : über der Flamme bzw. dem Zylinder in | 20, 60 613, Lokomotiv-Sandstreuer mit gegen Drehung verseßzter vertikaler Reflektor. Emil ein zentrales Luftrohr verschiebbarem Mundftük. Reichelt, Dresden, Hauptstr. 4. 7. 7. 96. — B Quedlinburg. 9. 7. 96, — Ut De: LCC9; : y
4, 60 723. Fahrradlaterne mit einer fest- | 20, 60 617. Vorrichtung zum selbstthätigen stehenden Seitenwand und seitlich nach oben Verriegeln von Eisen ahnwagenthüren mittels aufflappbarem Körper. M. Prefler & Co., federnder, durch Druck oder Vakuum bethätigter Chemnitz-Kappel, Zwilkauerstr. 6. 16. 7. 96. — ge M. S Berlin, Heidestr. 48,
P. 2375. i i 4, 60 783. lter mit feststehenden Fingern | 20. 60 696, Bahnräumer mit beweglih ge- 28 | Slod lagerter, in der Gebrauchsstellung auf dem
und Drehklemme für Zuggläser und Glocken. E. S. Butler, New-Rochelle ; Vertr. : Richard flaster hleppender Querstange. Gustay Beit, Lüders, Görliß. 1. 7. 96. — B. 6569, j gun Adolphsbrüde 4. 830. 6. 96. —
4, 60822. Gegengewiht für Hängelampen, : y
Kronen u. dgl. aus einem Stück. I. Haman- | 20. 60 844. Umftellvorrihtung für Lritt- fiewit, Berlin, Reichenbergerstr. 102, 2, 7. 96. plattenweihen nah G.-M. Nr. 59 666 mit einer — H. 6118. Druckrolle an dem an einen Doppeldrehzapfen ge- 4. 60 837. Siegelleuhter aus Porzeklan, Stein- lenkten Stellhebel. Arthur Koppel, Berlin NW.,
ut, Majolika, Aluminium- oder emailliertem Dorotheenstr. 32. 16. 6. 96. — K. 5307. Eisenblech für flüssige Brennstoffe mit seitliher | 20. 60 864. Seitenkuppelung für Eisenbahn- Stichflamme. Horst Hammer, Dresden, Kaul- fahrzeuge mit verschiebbaren Zug - Doppelhaken 89 und in horizontaler Ebene drehbaren Kuppelungs- bügelpaaren. Joseph Murski, Schroda. 3, 7 96 M. 4282
bachítr. 15. 15. 5. 96. — H. 5989. 6. 60734, S C mut FORND : ¿ ven, Euskirchen. 29. 6. 96. . — M. j reit“ Dia 20, 60 677, Sich selbstthätig auf die Schienen 6. GO8L2. Filzkuhen in Scheiben oder legender, aus einem s{hwingenden Winkelrahmen Platten beliebiger Tor zum ciag ing ven Me RLQULE E Nea, Cinet E: Eirabenvain, l öling &« Sohn, ann. ünden. wagen. Paul Jones, Cincinnati; .: Car 167. Fr — #. 2833. 9 Fr. ReJen Fen NW., Luisenstr. 20. 16 Te . 60631. Tapetenbe idmaschine, mit in .— J. ¿ 7 a [8 21. 60645. Halter für Glühlampen nah G.-M. Nr. 22059 bzw. Rr. 56 961 mit s{hräg S Einführungsarmen. Adolf Schncch,
verstellbaren seitlichen Führungsscheiben gelagertem orms. 29. 6. 96. — Sh. 4827
baa pan gabelförmig gespaltenem Aufrollstab
und übereinander angeordneten Kreismessern, mit
Antrieb durch Räder und Kurbel. H. Ph. i 3
Demmel, Darmstadt, Bessungerstr. 86. 19. 2, 96. | 21, 60 677. Umfklapybarer Lampenhalter für
— O. 1998. Kandelaber. Fürstli}ß Hauauische Eisen- werke, Komarau; Vertr.: Dr. Joh. Schanz u. Max Wertheim, Berlin 8SW., Kommandanten-
straße 89. 30. 12. 95. — F. 2371.
8, 60761. Stermaschinen - Zylinderlager dessen Lagerbüchse mittels Bolzen in einem mit 21. 60692. Einrichtung zur telephonischen Uebertragun h sen Mufsik- o. dgl.
zylindrishen Drehflähen versehenen Gleitstück von phonographi Vorträgen.
Qo ist u U mr ev aa L es - ikalebene gestattet. or
n Sera: 16,7, 960 A h. Schindlböck, München, Walter- straße 38. 27. 6. 96. — Sch. 4820.
ahr, Gera. 16. 7. 96. — J. 1356, ; er- 21, 60 744. Accumulatoren-Platte aus in fg n
9, G0 G21, Be n Fergo e j lbertem oder bronziertem Deckel. + Linder 3 par y selbst zusammenhängenden Spiralen mit
Marekhart, Senggeiese Station Tölz, Bayern. L. 3391,
11. 7. 96. —
11. 60608. Rahmen mit Kna gen oder Schlitzen zum Anhängen bezw. Eins eben von Notizzetteln. P. I. Müller, Berlin W., Behren- straße 54. 1. 7. 96. — M. 4271.
iL,. 60 703. Handshneidmaschine für Karton, BOS Gewebe, Metallblech u. dgl. mit regulier- arer, durch die Bewegung des oberen lig bethätigter Pressung des zu shneidenden Materials. Ils ritt widau i. S. 3. 7. 96.
11. 60 714. Sfripturenhalter aus dekoriertem Blech mit Aufschrift. Modes «& Brauer, Leipzig, Schrebergasse 2. 13. 7. 96. — M. 4312.
13. 60745, ampfkessel mit Schwimmern zum Ingangseßen einer ace an oder Ein- bzw. Ausrücken der Speisevorrihtung mittels Kegelrädern und Rollenzug. eter Bünutgen, Sinzig a. Rh. 8. 7. 96. — B. 6612.
13. 60 840. asserrohrkessel, bei welhem der Oberkessel mit der vorderen Wasserkammer dur rade und mit der hinteren Wa}sserkammer dur bogenförmige Rohre verbunden is, Simonis
außen verstärkten Gängen und Eni für die ih entwickelnden Gase. Th. W. Meifner, Burgdorf, Hann. 3. 7. 96. — M. 4280.
21, T Babe Que Ie Us s mit Glasshußplatte zum Einseßen in die Wand. H E Trupp, Frankfurt a. M. 15. 7. 96,
21. §o 816. Galvanishes Trockenelement von halbkreisförmigem oder halbovalem Querschnitt. A. Hurtig, Berlin, Neue Jakobstr. 14. 22. 6, 96. — H. 6068.
22. 60 726. Siegellack in kannelierten Stangen. Hugo Oppermann, Berlin SW., Lindenstr. 37. 10. 4. 96. — O. 749.
24, 60 727. Senkrecht bewegliche Schu wand im Feuerraum zur Verhinderung des Ginstrômens kalter Luft beim Beschicken. Robert Burghardt, Köthen. 2. 5. 96. — B. 6279,
24, 60 763. Treppenrost mit selbstthätigem Dae der ata E mit un E Bata eweglihen Ro en. ecfing- Dortmund. 16. L 96. — D 573.
24, 60779, Rauchverhrennungskammer mik