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dassel
é für das Exemplar geliefert. Jm Buchhandel ist
on 1 zum Preise von 1,50 # für das Exemplar zu
beziehen.
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Die Nummer 21 des „Reihs-Geseßblatts“, welche on heute ab zur Ausgabe gelangt, enthält unter Nr. 2321 das Bürgerliche Geseßbuch, vom 18. August
1896; und unter
Nr. 2322 das Einführungsgesey zum Bürgerlichen Geseßz-
buch, vom 18. August 1896.
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Berlin W., den 24. August 1896. Kaiserliches Post-Zeitungsamt. Jn Vertretung: Bath.
Jn der Ersten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs- nd Staats-Anzeigers“ wird eine Uebersicht über die Bestände
an Zudcker in den Zuckerfabriken und amtlichen
Niederlagen des deutschen
ollgebiets am 31. Juli
1896 (zusammengestellt im Kaiserlichen Statistishen Amt) ver-
Königreich Preußen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: die Bergräthe Dr. Busse zu Koblenz, Graeff zu Grube
Heinig bei Saarbrücken, Leybol d zu Grube Camphausen bei r
Saar
üen und Starke zu Dortmund zu Ober: Bergräthen
zu ernennen.
Auf Jhren Bericht vom 4. Juli d. J. will Jh dem
Kreise Oftprigniß, Regierungsbezirk Potsdam, welcher den Bau einer Chaussee von der Grenze mit dem Kreise Ruppin
bei Neuendor
über Neuendorf, Zerniß, Stüdeniß, Breddin
mit Abzweigung nah der Eisenbahnstation gleihen Namens
der Eisenbahnlinie Berlin—Hambur ‘Westprigniß beschlossen hat, das
bis Kümmerniß im Kreise nteignungsrecht für die zu
dieser C as erforderlihen Grundstücke sowie gegen Ueber-
nahme der
Unftigen chausseemäßigen Unterhaltung der Straße
das Necht zur Erhebung des Chausseegeldes nah den Be- stimmungen des Chausseegeldtarifs vom 29. Februar 1840
(Geseß-Samml. S. 94 f.)
einshließlich der in demselben
6e voil Bestimmungen über die Befreiungen sowie der sonstigen, die Erhebung betreffenden zusäßlichen Vorschriften —
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Bestimmungen — verleihen.
orbehaltlich der Abänderung der sämmtlichen voraufgeführten Auch sollen die dem Chaussee-
geldtarif vom 29. Februar 1840 angehängten Bestimmungen wegen der Chausseepolizeivergehen auf die gedahte Straße
zur Anwendung kommen. Die
eingereihte Karte erfolgt
anbei zurüdck.
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ilhelmshöhe, den 12. August 1896. Wilhelm R. Stelen. An den Minister der öffentlichen Arbeiten.
Auf Zhren Bericht vom 3. Juli d. J. will Jch der A ktien- esellshaft Nheinishe Bahngesellschaft zu Düssel- orf das Enteignungsrecht zur Entziehung und dauernden Be-
schränkung desjenigen Grundeigenthums, welches zum Bau der festen Rheinbrücke am fiskalishen Sicherheitshafen zu Düsseldorf, zum Bau der Brückenrampen, zur |tromseiligen Vorschiebung des Deiches am linken Rheinufer, zur Abgrabung des Deich- vorlandes an demselben Ufer gegenüber Düsseldorf und zur
erstellung der Kleinbahn von Düsseldorf nach Krefeld mit bzweigung nah Uerdingen erforderlich ist — jedoch mit Aus-
\chluß der im Eigenthum des Staats befindlihen Grundstücke — in Gnaden verleihen. Die eingereichte Zeihnung nebst zwei Karten folgt anbei zurü.
Korps,
Wi en 12. August 1896.
WilhelmR.
Thielen. An den Minister der öffentlihen Arbeiten.
helmshöhe,
Angekommen:
Seine Excellenz det kommandierende General des Garde- General - Adjutant, General der Jnfanterie von
Winterfeld;
dent des Reichsbank- Direktoriums Dr. Koch, von
Seine Excellenz der Wirkliche Geheime Rath und P einer
Urlaubsreise ;
der Ministerial-Direktor im Ministerium der geistlichen,
. Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten, Wirkliche Geheime Ober-Regierungs-Rath Dr. von Bartsch, aus der Schweiz.
Zivi Morgen im Neuen Palais den Vortra
Nichtamtliches.
Deutsches Reich.
Preußen. Berlin, 24. August.
Seine Majestät der Kaiser und König nahmen y des Chefs des ivilkabinets entgegen und hörten dann die Marine-Vorträge.
ittags empfingen Seine Majestät den stellvertretenden
Kommandanten von Breslau, General-Major von Alvensleben.
der Durchführun Militär.S
In der Presse sind in leßter Zeit wiederholt e an
der in Aussicht gestellten Reform des trafprozesses geäußert worden. Dem gegen-
Über sind wir zu der Mittheilung Se daß es die
Allerhöchste
Willensmeinung Seiner ajestät des
Kaisers ist, dem Bundesrath wegen der Militär-Strafprozeß- ordnung im Herbst dieses Jahres einen Geseßzentwurf vörlegen
i
u lassen, welher der von dem Reichskanzler am 18. Mai d. J. m Reichstage abgegebenen Erklärung entspricht.
Die im Me R A E aufgestellte Uebersicht der Betriebs-Ergebnisse deutsher Eisenbahn en im Monat Juli 1896 ergiebt für 62 Bahnen, die schon im Zuli 1895 im Betriebe waren, Folgendes :
Gesammtlänge: 39 833 km.
im egen auf gegen Ganzen das Vorjahr| 1 km | das Vorjahr
M M6 M M | %
für alle Bahnen im Juli 1896
aus dem Per- sonenverkehre 45 145 273/-+2 580 476] 1156| 44+ 3,96
aus dem Güter- s i verkehre . . .|76 727 958/-+5 623 090| 1 932+ 106+ 5,81
für die Bahnen mit dem Rechnungsjahre 1. April—31. März in der Zeit vom 1. April 1896 bis Ende Juli 1896 aus dem Per- | | sonenverkehre 125661475 +5 973 718| 3 877|—4- 109/—- 2,89 aus dem Güter- | A verkehre . . . (249317952/418162763| 7 564|+ 409|+ 5,72 für die Bahnen mit dem S An 1. JFanuar—381. Dezember in der Zeit vom 1. Januar bis Ende Juli 1896
| | 6 106+ 180+ 3,04
Einnahme
aus dem Per-| | e sonenverkehre 39 963 031/-+2 080 568 aus dem Güter- | | verkehre . . .|77 010 122/46 809 5892| 11 591|4 T767|+4 7,09 Eröffnet wurden: am 1. Juli die Strecke Meseriß— Schwerin a. d. Warthe 1851 ‘km (Königlihe Eisenbahn- Direktion in Posen); am 9. Juli die Strecke Lage—Lemgo 8,55 km (Königliche Eisenbahn - Direktion in Hannover); am 15. Juli die Strecke Remscheit—Remscheid - Bliedinghausen 2,40 km (Königliche Eisenbahn-Direktion in Elberfeld).
Der Kaiserlihe Minister-Resident in Bangkok Kemper- mann hat einen thm Allerhöchst bewilligten Urlaub angetreten. Während der Abwesenheit desselben fungiert der kommissarisch nach Bangkok entsandte Kaiserlihe Konsul in Alexandrien von Hartmann als Geschäftsträger.
Der Wirkliche Geheime Ober-Baurath im Reichs-Eisenbahn- amt Streckert ist nah Süddeutschland abgereist.
Jn der Zweiten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs- und Staats - Anzeigers“ werden Nachrichten über den Saatenstand im Deutschen Reich um die Mitte des Monats August 1896, zusammengestellt im Kaiserlichen Statistishen Amt, veröffentlicht.
Seine Königlihe Hoheit der
Danzig, 283. August. i des Dergeg*
Prinz Albrecht von Preußen, Regent ) thums Braunschweig, traf am Freitag Abend hier ein und besichtigte gestern Vormittag das Grenadier- Regiment König Friedrih T. (4. Ostpreußishes) Nr. 5 und das Infanterie - Regiment Nr. 128. Nachmittags unternahm Seine Königliche Hoheit in Begleitung des Ober- Präsidenten, Staats-Ministers von Goßler, des fommandieren- den Generals von Lenße und mehrerer höheren Offiziere eine Fahrt nah Hela und nahm später das Diner bei dem kom- mandierenden General ein. Heute Vormittag wohnte der Prinz dem Gottesdienst in der St. Elisabeth-Kirche bei und seßte um 11 Uhr die Reise nah Marienwerder fort.
Sachsen-Coburg-Gotha.
Seine Königliche Hoheit der Herzog siedelt, der „Cob. Ztg.“ zufolge, heute von Shloß Reinharèsbrunn nach Oberhof über, während Jhre Kaiserlihe und Königliche Hoheit die Herzogin, Jhre Königlihe Hoheit die Prinzessin Beatrice sowie Jhre Königliche Hoheit die Erbprin zessin und Seine Durchlaucht der Erbprinz von Hohenlohe-Langen- burg bereits gestern Abend nah Coburg zurückgekehrt sind.
Oesterreich-Ungarn.
Der Kaiser ist heute früh von Jshl nach Wien zurük- gekehrt. : | A
Der Oberst-Hofmarschall Graf fee en ist, dem „W. T. B.“ zufolge, gestern in Aussce am Herzschlag gestorben. A
Der Landes-Ausshuß des Königreihs Böhmen hat nah der „Wiener Abendpost“ unter dem 19. d. M. an alle Bezirks-Aus\hüsse, sowicandieStadträthe vonPrag und Neichenberg auf Grund des Bcschlusses der leßten Sißung des Landes-Aus\hu}ses folgendes Zirkularschreiben erlassen:
M: Verlauf der leßten Zeit sind, den öffentlihen Blättern zu- folge, an einigen Orten des Königreichs Böhmen nationale Reibungen vorgekommen, welche selbst zu sehr bedauerlihen Ausschreitungen und Thätltchkeiten Anlaß gegeben haben. Der Landesaus\huß des Königs- reihs Böhmen sieht sich infolgedessen veranlaßt, die dringende Auf- forderung und Bitte an_ die [löblihen Bezirksausshüsse \o- wie an die löblihen Stadträthe der Hauptstadt Prag und der Stadt Reichenberg zu richten , dieselben mögen in Bethäti- gung ihres Einflusses auf die Bevölkerung dahin wirken, daß Ereignisse, Vei die leider vorhandene Erregung zu steigern geeignet erscheinen, möglichst vermieden, andererseits aber auch an und für sich harmlofe, geseßlich zulässige Bethätigungen nationaler Eigenart niht als PevSta enes aufgefaßt und mit Gewalt zurückgewiesen werden.
er Landesausshuß des Königreihs Böhmen, welcher als oberftes autonomes Organ im Lande verpflichtet is, in dieser Beziehung eine volllommen neutrale Stellung zwishen den beiden Nationalitäten einzunehmen, glaubt der Hoffnung Raum geben zu können, daß die löblihen Bezirksausshüsse und Stadträthe besonders in jenen Gegenden, wo die anfangs angeführten Ereignisse sih gezeigt haben, oder wo ähnliche künftighin ih zeigen könnten, zur Wieder- herstellung des für das Gedeihen beider das Königreich Böhmen bewohnenden Volks\tämme unerläßlih nothwendigen Friedens bei- tragen werden.“
Großbritannien und Jrland.
Der Prinz Max von Sachsen hielt gestern, wie „W. T. B.“ berichtet, seine erste Predigt in der ele St. Bonifaciuskirhe zu London. Die Kirche war überfüllt. Nachmittags empfing der Prinz eine Deputation deutscher
Vertreter, denen ge enüber er sich im Laufe der Unter- haltung dahin ausl e daß er niht als Prinz, sondern als einfacher Priester nach London gekommen sei. Zum Schluß brachte der Prinz ein dreifahes Hoh auf Seine Majestät den Deutschen Kaiser aus. Der Vize-König Li-Hung-Chang ist mit Gefolge vor- Chen Nachmittag an Bord des Dampfers „St. Louis“ von outhampton nach New-York abgereist. er Major Coventry, der mit Jameson und Genossen fürzlih zu mehrmonatigem Gefängniß verurtheilt worden war, ist vorgestern aus Gesundheitsrücksihten auf Befehl des Ministers des Jnnern in Freiheit geseßt worden.
Rußland.
Der bisherige Kommandeur des Garde-Reiter-Regiments Großfürst Paul Alexandrowitsch ist zum Kommandeur der 1. Garde-Kavallerie-Division ernannt worden.
Ftalien.
Der Graf von Turin ist, wie „W. T. B.“ meldet, am Sonnabend von Nom nach Wien abgereist und wird si von dort nah Deutschland begeben, um den Manövern bei- zuwohnen.
Die in Nom erscheinenden Blätter melden, daß der General Vigano zum Vize-Gouverneur der Erythräischen Kolonie ernannt worden sei an Stelle des Geiterals Lamberti, welcher aus Gesundheitsrücksichten nach Jtalien zurückkehre. — Die Blätter berichten ferner, der Ministerrath habe am Sonn- abend die Jnstruktionen berathen, welche dem General Valles für seine Mission bei dem Negus Menelik ertheilt werden sollen.
Spanien,
Jnfolge der Entdeckung der Verschwörung auf den Philippinen (siehe die vorgestrige Nr. d. Bl.) wurden, wie „W. T. B.“ berichtet, vorgestern in Madrid zwei Jndustrielle, von denen der eine ein Franzose ist, cin Arzt, der Sekretär sowie aht Mitglieder des Spanisch - Philippinishen Klubs ver- haftet. Die Verhafteten bestreiten, daß sich der genannte Klub mit Politik beschäftigt habe. — Jn Madrid glaubt man, daß die Regierung beschlossen habe, einer den Philippinen benachbarten Nation eine Mittheilung zugehen zu lassen, welche deren Aufmerksamkeit auf die separatistishen Umtriebe lenke, welche von deren Gebiet ausgehen könnten.
In ganz Spanien sind Vorsichtsmaßregeln getroffen worden, um die Verbreitung anarchistisher Mauer- anshläge zu verhindern. Jn Barcelona nahm die Polizei in einer anarchistishen Druckerei eine Haussuchung vor und verhaftete zwei Personen. Jn Valencia versuchten Gruppen von Frauen gestern, eine Kundgebung gegen die Truppensendungen nah Cuba zu veranstalten ; die Gendarmerie und Kavallerie zerstreuten die Menge und verhafteten fünf Frauen. Andere Frauen folgten den Festgenommenen und bewarfen die Polizeimannschaften mit Steinen. Jn Bunol wurden vierzehn Republikaner verhaftet.
Türkei.
Dem Wiener „K. K Telegraphen-Korrespondenz-Bureau“ wird aus Konstantinopel vom 22. d. M. gemeldet, die Pforte habe den Botschaftern mitgetheilt, daß sie eine direkte Jntervention der Großmächte behufs Beruhigung Kreta's wünshe. Alle Mächte hätten die Mission angenommen. Am Sonnabend habe eine Zusammen- kunft der Botschafter stattgefunden, um die nöthigen Schritte zu berathen. Der „Agence Havas“ zufolge wären die Mächte in der kretishen Frage vollkommen einig und würden in allernähster Zeit dem Sultan eine Zusammenstellung der- jenigen Konzessionen unterbreiten, welche sie für nothwendig hielten.
Aus Kreta wird berichtet, die Deputirten weigerten sich fortgesept, mit Zichni Pascha zu unterhandeln, und wollten von ihm höchstens die Antwort der Pforte auf ihre Mehr- forderungen entgegennehmen. Die besonnenen Elemente unter den Deputirten wollten indeß mit der Pforte keineswegs brechen abgesehen davon, daß Griechenland in der leßten Zeit Nathschläge in diesem Sinn ertheilt habe; nur die extremen Elemente der Epi- tropie hegten Gelüste nah Unabhängigkeit von der Türkei und Vereinigung mit Griechenland. — Aus Kandia erfährt das „RNeuter'she Bureau“, ungefähr 3000 Aufständische hätten am Bea zwanzig kleine, insgesammt von etwa 300 Moha- medanern bewohnte Dörfer überfallen. Von den Einwohnern scien viele getödtet worden. Die Aufrührer hätten auf ihrem Zuge 29 Ortschaften verbrannt und gegen 1000 Stü Vieb weggetrieben.
„W. T. B.“ meldet aus Athen: der Kaimakam von Kozani (Macedonien) habe 15 Christen ins Gefängniß gesetzt und 150 Baschibozuks in dem Fort der Stadt eingeschlossen um eine Wiederholung der Niedermezelungen zu verhindern
Die Bolschafter haben, dem „W. T. B.“ zufolge, beschlossen, der Heeres den Rath zu ertheilen, den früheren Patriarchen von Armenien Zsmirlian nicht zu verbannen. Die Pforte habe den Botschaftern erklärt, sie habe niht die Absicht gehabt, Jsmirlian zu verbannen. Derselbe könne seinen Aufenthaltsort, eventuell Jerusalem, wählen. Auch werde er Pension erhalten. :
Der türkische Delegirte Schefik, der Ackerbau-Minister Selim Melhame und der französishe Delegirte Berger sollen sich wegen der Tributr ate nah Sofia begeben.
Griechenland.
Zwei Bataillone mit Artillerie haben, wie „W. T. B.“ erfährt, Befehl erhalten, Athen zu verlassen und nach Larissa und Arta abzugehen, um die Grenzbesaßzung zu verstärken.
Bulgarien.
Dem „W. T. B.“ zufolge ist die Demission des Krieg
Ministers Petrow noch niht endgültig angenomme
Bs =: -
Stoilow, der sih in der Naht zum Sonntag von Sofia nah dem Kloster Nilo begeben hat, \oll bemüht fin, Petro mit dem Fürsten suistusóbnea und das Bleiben tes Ersteren zu ermöglichen. 6
Die „Agence Balcanique“ meldet, daß die türkische Regierung den Vorschlag Sei apuiens betreffs Feît- stellung der Grenzlinie durch eine gemischte Kommission angenommen habe.
Amerika.
Der Sekretär des Jnnern Hoke-Smith hat, nach einer dem „W. T. B.“ zugegangenen Meldung aus Washington, seine Entlassung gegeben. Der Präsident Cleveland hat das Entlafsungsgesuch angenommen. Der Rücktritt wird der At- sicht Hoke-Smith's zugeschrieben, das Programm der Anhänger Bryan’s und Sewall's zu unterstützen.
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Jn Madrid ist aus Cuba die Nachricht eingetroffen, daß abermals drei Gefehte mit den Jusurgenten stattgefunden Hätten. Leßtere hätten dabei 32 Todte verloren.
Afrika.
Aus Aden erfährt die „Agenzia Stefani“ : infolge von
Briefen, welche der Major Nerazzini von Ras Makonen empfangen habe, sei dem Ersteren aus Nom der Befehl zu- gegangen, seine Karawane vorrüccken zu lassen und selbst nach Bara abzugehen. __ Der „Tribuna“ wird aus Kassala berichtet: Eine ita- lienishe Abtheiluna, welche eine Rekognaoscierung gegen El- Faschcr zu e habe einen Derwisch Langen ge- nommen. Derselbe habe ausgesagt, daß die Derwische in Gosradscheb einen neuen Posten errichtet hätten, an dem un- gefähr 200 Mann s\tationiert seien.
Dem „Reuter'shen Bureau“ wird aus Buluwayo ge- meldet, daß Cecil Rhodes nah einer langen Unterredun die Uebergabebedingungen mit aht Häuptlingen der Auf- ständischen in den Matoppobergen sowie mit Nyanda und Bidi, den Brüdern Lobengula's, vereinbart habe. Die abgeschlossenen Bedingungen seien noch nit bekannt.
Entscheidungen des Ober-Verwaltungsgerichts.
Das Ehrenbürgerreht kann ebenso, wie das gemeine ‘Bürgerreht, nach einem Urtheil des Ober - Verwaltungsgerichts, IT. Senats, vom 27. Juni 1896 im Gebiet der Städteordnung vom 30. Mai 1853 nur an preußishe Staatsangehörige ver- [liehen werden, und die Entlassung aus dem preußischen Unterthanenverband hat, ebenso wie den Verlust des gemeinen Bürgerrehts, auch den Verlust des Ehrenbürgerrechts zur Folge. — Der Fabrikbesißer A, welcher im Jahre 1892, nachdem ihm vorher das Chrenbürgerrecht von der Stadtgemeinde B. vezliehen war, aus dem preußishen Unterthanenverband ausgeschieden war, beanspruchte seine Aufnahme in die für 1895 aufgestellte Gemeinde- wählerliste der Stadt B., indem er geltend machte, daß er noch jeßt in B. einen Wohrsiyß habe und daselbst mehr als einer der drei hôd;st- besteuerten Einwohner sowohl an Staats- wie an Gemeindesteuern entrihte. Die Klage des A. gegen die Stadtgemeinte B. wurde vom Bezirksausshuß abgewiesen, und auf die Nevision des A. bestätigte das Vber - Verwaltungsgeriht das erste Urtheil, indem es begründend duéführte: „Daß nah den Vorschriften der Städte - Ordnung zum Erwerb des gemeinen Bür; errehts die preußishe Staatétangehörigkeit erforderlich ist, und daß der Verlust dieser Eigenschaft auh den jenes Rechtes nah si zieht, kann angesichts der klaren Bestimmungen der SS 9 und 7 der Städte-Ordnung füglih niht bezweifelt werden, wird auch von den Klägern nit bestritten. Das Gleiche muß aber für das Ehrenbürgerreht gelten; denn wenn der § 6 Abs. 3 a. a. O.:
(Der Magistrat if, im Einverständniß mit der Stadt-
verordneten-Versammlung, befugt, Männern, welche sich um
die Stadt verdient gemacht haben, ohne Rücksicht auf tie oben
gedachten bejondcren Erfordernisse, das Ehrenbürgerrecht zu er-
theilen, wodur keine slädtishen Verx flichtungen entstehen.) sagt, daß das Ehrenbürgerrecht „ohne Rücksicht auf die oben ge- dachten besonderen E1fordernisse“ verliehen werden könne, so muß er auch mit allgemeinen Erfordernissen renen ; als solches aber kann neben den im § 5 aufgezählten „besonderen Erfordernissen" nur die diesen voran und äußerlih gegenüber gestellte Eigenschaft eines „selbst- ständigen Preußen" in Betracht kommen . . . Ist aber die preußische Staatéangehörigkeit, wie nah allem angenommen werden muß, zum Erwerbe des Ehrenbürgerrechts erforderli, so geht dieses au mit jener Eigenschaft verloren, denn der §7, welcher den Verlust des Bürger- rechts an den Verlust eines der zu seiner Erlangung vorgeschriebenen Erfordernisses knüpft, spricht vom Bürgerrecht überhaupt, demnach au vom Chrenbürgerrecht; ondernfalls bliebe demjenigen, welcher der bürgerlihen Ehre verlustig gegangen ist, das Chrenbürgerrecht. Dieser dur die Städteordnung geschaffene RNechtszustand hat au keines- wegs durch den Art. 3 der Verfassung für das Deutsche Reich eine Aenderung erlitten, da dessen Abs. 3 ausdrüdlich diejenigen Bestimmungen aufrecht erhält, welche die Aufnahme in den lokalen Gemeindeverband betreffen, und das sind recht eigentli die Bestimmungen über den Erwerb des Bürgerrechts im Gegensaß zu den das Anzugsreht behandelnden Vor- schriften des Frelzügigkeitsgeseßes. Wie aber neben dem Art. 3 die Bestimmungen über die Aufnahme in den Gemeindeverband unberührt bleiben, so trifft dasselbe hinsihtli4 der das Aus- scheiden aus jenem Verbande regelnden Vorschriften zu; der Abs. 1 des Art. 3 bezieht sih überhaupt niht auf die Zugektörigkcit zu dem engeren städtishen Verbande, das Bürgerreh!; es wäre doch auch be- fremdend, wenn die Verfassung der Landesgeseßgebung gestattete, den Erwerb des Vürgerrehts von der Eigenschaft eines Preußen abhängig zu machen, dagegen ihnen verböte, dem Verlust derselben eine ent- sprechende Wirkung beizulegen." (I1. 1312.)
_ — Ueberall da, wo der Geschäftsherr dur einen selbst- ständigen, den Geshäftsherrn durch Vertragss{chluß nah außen hin bindenden Agenten vertreten wird, is, nach einem Urtheil des Vber-Verwaltung8gerihts, VI. Senats, 1. Kammer, vom 29. Fe- bruar 1896, hinfihtlih der Veranlagung des Geshäftsherrn zur Ge- werbesteuer und der Vertbeilung des Steuersaßes auf mehrere Kowmunalbezirke ein Betriebsort des Ge\häftsherrn anzu- nehmen. „Die Stellung eines Agenten, welher durch den Abshluß von Verträgen mit Dritten unter allen Umständen, felbst bei UVeber- shreitung seiner die inneren Beziehungen zum Geshäfteherrn regelnden Vollma@t, den letzteren bindet, überragt in rechtlicher Beziehung die Stellung der Handelétbevollmächtigten in solhem Grade, daß nur ejn beamtenmäßiges Verbältniß angenommen werden kann. Denn dur êinen von dem Handelsbevollmächtigten mit Ueberschreitung seiner Vollmacht geschlossenen Vertrag wird gegenüber dem Dritten nur der Bevollmächtigte, niht aber der Vollmachtgeber verpflichtet (Art. 52, 55 des Handelsgeseßbuhs), und das _Gleiche gilt hinsihtlih der für einzelne Handelégeschäfte bevollmächtigten Personen (Art. 298 a. a. O.). Ein bei Ueberschreitung seiner Boll- macht den Vollmachtgekter bindender Agent kann nach dieser Richtung bin nur mit einem Prokuristen (Art. 41 ff. a. a. O.), also einem Deamten des Prinzipals, verglichen werden. Ob und inwieweit dem Agenten in seinem Verhbältnifse zum Geschästsherrn durch die Voll- mat innere, nah außen nicht erkexnbare Sch1anken gezogen sind, it für die Beurtheilung seiner Selbständigkeit und des sich hieraus ergebenden beamtenmäßigen Charakters unwesentlih.*“ (VI. G. 23).
Statistik und Volkswirthschaft.
Zur Arbeiterbewegung.
„ Der diesjährige Parteitag der deutshen Sozialdemo- ¿raten wird, wie im „Vorwärts* bekannt gemacht wird, am 11. Of- er d. J. in Gotha abgehalten werden. Die vorläufige Tages: nung enthält außer den gewöhnlihen Gegenständen nur einen Ymertenêwerthen Punkt: Das Proportionalwahlrecht.
Aus Solingen wird der „Köln. Ztg." unter dem 21. August Iridtet: Der Ausstand der Scherenausmacher if aufgehoben Vorden, da die Ausschüsse der Scherenausmacher und des Fabrikanten- reine sich über das neue Preisverzeichniß geeinigt haben. Die Lohn- Je find zum theil erhödt. Eine Vergleihäkammer der beiden Lerzine foll künftige Streitfälle regeln. E Hs
51s Velbert schreibt man der „Rh.-Wesif. Ztg." : Die Strecken- rbeiter; welde an dem Bau der eran en Straßenbahn Elber-
»Neviges-Velbert beschäftigt sind, ungefähr 30 an der Zahl, haben
die Arbeit eingestellt, angebli, weil der Unternehmer ihnen statt des Lerlprogeilen Tagelohnes von 4 nur 3,40 bis 3,50 A zahlen wollte.
In Leipzig legten, der „Lpz. Ztg.* zufolge, auf einem Neubau 75 Maurer die Ärbett uteder, weil der Arbeitgeber das Einsammeln eh Ausflands- und Unterstüßungsgeldern auf dem Neubau verboten atte. i Hier in Berlin nahm am Freitag eine Verfammlung der Maurer die Abrechnung über den diesjährigen A us stand entgegen. Demnach hat \sich ein Üeberschuß von rund 18 500 4 ergeben, der inzwischen auf 23 600 4 angewachsen ist. Die Einnahmen während des Ausstands betrugen etwa 49 000 (6, die Ausgaben rund 30 600 4 Der Antrag, den Wochenbeitrag für die Lohnbewegung von 50 auf 29 d die Woche herabzufegen, wurde angenommen. us Zürich wird dem Berner „Bund®* geschrieben: Die am Sonnabend in Olten verfammelte Generalversammlung des Ver- bandes schweizerischer Brauereien beshloß, in der Boykott- Angelegenheit nicht einen Schritt zurückzuweihen und auf die Forderungen der Arbeitershaft nicht einzugehen. Die Dele- M pinituo des fantonalen Wirthevereins he- chlof, vor der Band in der Boykott-Angelegenheit eine abwartende Stellung einzunehmen und au! den 25. September eine General- versammlung nah Horgen einzuberufen. In Lille haben die Fabrikbesizer, wie der „Köln. Ztg.“ tele- graphiert wird, beschlossen, den Betrieb für die Gießer zu den alten Bedingungen wieder aufzunehmen.
Kunst und Wissenschaft,
In Bern ist vorgestern der 18. Kongreß der inter- nationalen „Associationlittéraire etartistique“ von dem Bundesrath Müller eröffnet worden. (Es sprachen Vertreter ver- schiedener Nationen: für Deutschland Martin Hildebrandt und Gustav Diercks, beide aus Berlin, für Oesterreih-Ungarn Julius Levita aus Wien. Die Verhandlungen werden voraus\ihtlih eine Weche dauern. _ — Eine Expedition nach dem Südpol plart der belgische Kapitän de Gerlache. Derselbe hält sich zur Zeit in Norwroegen auf, um die Vorbereitungen zu der Expedition zu tceffen, die im nächsten Sommer abgehen soll. Die Kosten find auf etwa 275 000 Fr. berechnet, von denen 100 000 Fr. dur den belgishen Staat beigesteuert und 125 000 Fr. durch eine Nationalsubscription gesammelt wurden. Als Schiff hat Kapitän de Gerlahe das norwegische Nobbenfang- fahrzeug , Patria“ angekauft, das seinen Namen în „Belgica* ver- wandeln und die Flagge des Antwerpener Yachtklubs führen wird. Begleiter des Kapitäns werten sein: der Gcologe Arctcwéêky, der Artillerie: Lieutenant Danco für magnetishe und physishe Beob- achtungen, ferner ein Zoologe, ein Arzt und eine Besatzung von 19 Mann. Kapitän de Gerlahe is 29 Jahre alt, \tudierte einige Jahre Ingenieurwissenshaft an der Universität zu Brüssel und war seit 1885 beständig auf Seereisen, seit 1894 als Kavitän. Zweck der Expetition is, dem Südpol mögli@\} nahe zu kommen und in jenen Gebieten wissenschaftliche Forschungen autzuführen. Für Tief- lothungen nimmt die Expedition einen besonders dazu fonstruierten, werthvollen Appa1at mit,
Bauten.
Zur Erlangung von Plänen für den Neubau der Berg- schule in Bochum is cin Wettbewerb unter den deutschen Architekten ausgeschrieben worden. Die Preise betragen 5000, 3000 und 2000 4 Preisrichter sind die Herren Baurath Stübben in Köln, Professor Frenßen in Aachen, Professor Stiller in Düsseldorf, Bau- meister Schwenger in Bohum und zwei Nichttehniker. Die Pläne sind bis zum 15. Januar 1897, Abends 6 Uhr, an Herrn Bergrath Dr. Schuly in Bochum einzureichen; die Wettbewerbsunterlagen können von der Westfälishen Berggewerkschaftsfafe in Bochum gegen Einzahlung von einer Mark bezogen werden.
Land- und Forstwirthschaft.
eft 15 der Mittheilungen der Deutschen Landwirth- \chafts-Gesellshaft* vom 20. August enthält neben einer Reike von fleineren Berichten einen längeren Aufsaß von Professor Dr. von Nümker-Breslau über die große landwirthschaftliche Auéstellung zu Paris (ls concours général agricole) vom 2. bis 11, Vir 18966 — In der Beilage (enthaltend die Berichterstattung der land- und forstwirthschaftlichen Sachverständigen bei den Kaijerlihen Vertretungen im Auslande) werden Aufsäße von dem landwirthschaftlihen Sachverständigen in Buenos Aires über die Technik und die Kosten der Getreideproduktion in den Provinzen Santa Fé und Cordoba, sowie von dem landwirth- {caftlihen Sachverständigen in St. Petersburg über finländische Betriebseinrihtungen veröffentlicht.
Handel und Gewerbe,
Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Nuhr und in Oberschlesien. An der Nuhr sind am 22. d. M. gestellt 13 330, nicht rehtzeitig geftellt 58 Wagen. In Oberschlesien sind am 22. d. M. gestellt 5456, nicht recht. zeitig geftellt keine Wagen.
Berlin, 22. August. (Wochenbericht für Stärke, Stärke- fabrikate und Hülsenfrüchte von Max Sabersky, Berlin W. 8.) Ia. Kartoffelmehl 143—15 #, la. Kartoffelstärke 141—15 4, ITa. Rartoffelmehl 113—124 M, gelber Syrup 161—17 #4, Kay.- Syrup 175 — 18 #4, Kap. - Export 183—19 4, Kartoffelzucker eiter 16—16# 46, do. Kap. 173—18 #4, Rum-Kuleur 31—32 M,
ier-Kuleur 30—31 4, Dextrin, gelb und weiß, Ia. 19—21 5, do.,, sekunda 17—19 4, Weizenstärke (kfleinft.) 30—32 - „%, LBeizenstärke ( roe) 33—35 #, Halleshe und Slesische 34—36 #, Meisflärke (Strahlen) 46—47 4, do. (Stüden) 49—46 #, Maisstärke 29—31 #, Schabestärke 30—31 A, Viktoria-Grbsen 14—18 #4, Kocherbsen 13—18 „6, grüne Grbsen 14—19 #, Futtererbsen 11—12{ 4, inländishe weiße Bohnen 24—26 #4, weiße Flahbohnen 24—26 4, ungarische Bohnen 19—21 4, galizishe und russishe Bohnen 17—19 M, große Linsen 26—36 A, mittel do. 18—24 #, kleine do, 14—18 4, Mohn, blauer, nom. 22—28 , do. weißer 40—50 4, Hirse, me 15—19 Æ, gelber Senf 14—20 4, Hanfkörner 174 bis
9 d, interrübsen 18F—19 G, Winterraps 19—19} M, Buchweizen 14—15 #, Widcken 114 — 12} &#, Pferdebohnen 12—125 A, Leinsaat 17—19 A, Mais loko 9—I M, Kümmel 44—54 Æ, Leinluhen 13—144 4, Rapskuhen 94{—104 A, pa. Marseill. Erdnußkuchen 123—13§ #, pa. doppelt fesicttet Baum- wollensamenmehl 58—629/0 Getreit t pa. hellegetr. Biertreber 28 bis 30% 9I}—10 Æ, pa. getr. Getreideshslempe 31—34 9% 11t—124 M, a. getr. Mais - Weizenshlempe 31—34 9% 12{—134 Æ, pa. getr. ais\hlempe 40—42 9/9 12{—13 6, Malzkeime 83—9} 4, Roggen- Fleie 85—9 H, Weizenkleie 8—84 A (Alles per 100 ke ab Bahn Berlin bei Partien von mindestens 10 000 kg.)
— Zwischen der Aktiengesellschaft Ludwig Löwe & Co. zu Berlin und der Deutshen Metallpatronenfabrik zu Karlsruhe ist, vorbehaltlih der Zustimmung dex Generalversamm- lungen, ein Abkommen getroffen worden, nah welhem die im Besitz der Aktiengesellschaft Ludwig Löwe & Co. befindlihen Waffenfabriken und Betheiligungen an folhen von dem leßtgenannten Unternehmen abgezweiat werden und an die Deutshe Metallpatronenfabrik über- ehen. Zur Begleihung des Kaufpreises, der zum theil baar er- Plgen wird, wird die Deutshe Metallpatronenfabrik, mit welcher die Vereinigten Köln-Rottweiler Pulverfabriken in enger Beziehung steben, 6000000 4 neue Aktien emittieren. Die Deutsche Metall- patronenfabrik wird alsdann ihren Siy nah Berlin verlegen. ‘
— Der Aufsihtsrath der Paulinenaue -Neuruppiner Eisenbahn hat beshlossen, der Generalversammlung die Vertkeilung
von 6% Dividende (gegen 54 9% im Vorjahre) sowohl für Stamm- Aktien als auch für Prioritäts-Aktien vorzuschlagen. /
— Der Aufsichtsrath der Hypotheken-Bank in Hamburg hat am 22. d. M. eine Sißung abgehalten, in welcher die Direktion über die Geschäfte Bericht erstattete. Darnach stellt \sih der gegen- wärtige Hypothekenbestand auf 342 500 000 4, der fandbriefumlauf auf 317 000 000 6 Der Aufsichtsrath beschloß eine eneralyversamm- lung auf den 27. Oktober anzuberaumen, in welher über die Er- Wn des Aktienkapitals um 3 Millionen Mark von 18 auf 21 Millionen Mark Beschluß gefaßt werden soll,
Essen a. d. Nuhr, 22. August. Wie die „Nh.-Westf. Ztg.“ meldet, erhöhte die heutige Versammlung der Stabeisen ole werke in Köln den Grundpreis um 6 M für die Tonne. Außerdem wurde der Rabatt auf die Skalaüberpreise auf 25%» gegen bisher 334 9/0 herabgeseßt.
Verkehrs-Anstalten.
Laut Ae aus Köln (Rhein) hat die erste eng ise Post über Ostende vom 22, August in Köln den Anschluß an den Zug 91 nah Hamburg und Berlin nicht erreicht. Grund: Verspätete Ankunft des Schiffes in Ostende wegen starken Personenverkehrs und Zugverspätung von Ostende ab infolge Vorausfahrens des Nord-Expreßzuges.
Bremen, 23. August. (W, T. B.) Norddeutscher Lloyd. Der Schnelldampfer , Ems" hat am %. August Horta passiert. Der Postdampfer , Mark“ ift am 21. August in Montevideo angekommen, Der Postdampfer „Graf Bismarck* hat am 21. Auaust Abends die Reise von Villa Garcia nah Bahia fortgesegt. Der Postdampfer „Salier * hat am 21. August Nachmittags Dover passiert. Der Neiché-Postdampfer „Darmstadt“ hat am 22. August Nachmittags die Reise von Adelaide nah Colombo fortgesetgt.
London, 24. August. (W. T. B,) Der Uniondampferx „Greefk“ ift auf der Ausreise Sonnabend von Southampton abh- gegangen,
Theater und Musik,
A __ Lessing-Theater.
Das Lusispiel „Ein Freund der Frauen“ von dem jüngeren Alerandre Dumas gelangte am Sonnabend in der Bearbeitung von Dora Dundcker zu feiner im Ganzen gelungenen erften Aufführung an dieser Kunststätte. Vor einigen Fahren fand bereits eine Aufführung desfelven Schauspiels ia einer anderea Vebersegung im Berliner Theater statt, die bei den Zuschauern keinen tiefen Eindruck binterliczh. Diese Erscheinung wiederholte its s) am Sonnabend im Lessing-Tkheater troy der kleinen neugeftaltenden Aenderungen, welche das Stück dur den Dichter selbft noch erfahren hat, und die au die Bearbeiterin benutzt hat. Die Ursache der \4wick- lihen Wirkung ist vor allem in dem Mangel einer wirklichen, die mensh- lihe Theilnahme herausfordernden, einheitlichen Handlung zu suchen. Die Iebenersheinungen, weldze auf das Geschick ter Heldin, Fanevon Simerofe, vorübergehend einwirken oder gar nit zu ihr in Beziehung stehen, nehmen einen übermäßigen Raum im Scenenaufbau ein, und da Dumas’ glänzender Wiß und sein feiner Geist aus den Worten aller Personen bervorleuhtet, werden sie für den Hörer ebenso interefsaut wie die Hauptpersonen. Die Aufmerksamkeit des Zubörers fonzentriert sih deshalb allmählib völlig auf die Konversation, und das um so mehr, als die Charaktere gerade der Hauptpersonen, der Frau von Simerose und des Frauenfreundes, Herrn de Nyeons, fafît vis zum Slhluß in geheimnifivolles Dunkel gehüllt bleiben. Sens man ihnen dann shließlih flarer in die Seelen auen fanr, enttedt man an ihnen Gigenarten, die seltsam aber nicht menscklich wake exr-
Der „Freund der ein Schüter dêr
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gleitet; er nimmt überdies dur die ctwas gallige Aufdrtinglichkeit, mit der er jedem, der in seinen Gesichtéfreis fommt, und besonders jeder Frau die Charakterdiagnose ftellt, gegen fic ein, und gewinnt dur die selbftbewußte Unfehlbarkeit, mit der er dieFäden der sehr verwidelten großen und kleinen Intriguen leitet, nihts an Liebenswürdigkeit. Die Ent- wicklung des Charakters der Frau von Simerose wird dem Zuschauer erîit verständlih, als er im vierten Akt erfährt, aus welchem zarten, von aller Sinnlichkeit freiem Grunde sie ih von dem Gatten getrennt hat, den sie \chließlich doch liebt und dem sie der Frauenfreund nach vielen Fährlichkeiten ficher und „unschuldsvoll wieder zuführt. Die Nebenfiguren sind in kurzen Strichen lebendig und einheitlih gezeihnet, wie z. B. das Ehe- paar Leverdet mit dem alten Hausfreunde Targettes. — Der Dar- stellung ¿augelts es diesem ganz auf „espritvolle" Konversation ge- stellten Stück gegenüber im allgemeinen an Leichtigkeit und Sicherheit des Tones, Herr Stahl als de NRyons gab seinem Wesen anfangs einen etwas mephistopktelishen Anstrich, den er dur seine Maske noch er- höhte, mußte fih aber später unerwartet in eine edle und gute Mannesnatur verwandeln, die auf den gewohnten Wegen dem Ehe- hafen zustrebt; etwas mehr Liebenswürdigkeit des Wesens von Beginn an hâtte den Ae zwishen den beiden verschiedenen Charafkterseiten des Menschenfreuntes glatter und unauffälliger gestalten können. Fräulein Wirth entbehrt jener nervösen Neizbarfeit und der überzarten Mädchenhaftigkeit des Empfin- dns, welhe die Rolle der Jane de Simerose erfordert, und welche dur die Zurückhaltung, die sie ihrem energischen Temperament auferlegte, nicht erseßt werden konnten. Herrn Sauer war eine Rolle zugetheilt worden, die zu seiner künstlerischen Eigenart im Gegensaß steht; er besißt Glätte der Form und der Bewegungen, er ist vortreflich in der Rolle eines klugen Spötte1s, eines berehnenden Intriganten, aber der Ausdruck tderber Sinnlichkeit eines unüberlegten, leidenschaftlichen Mannes, wie Herr de Montègre sein foll, liegt ihm fern. Voll prächtigen Humors gaben die Dres Gutkery und Waldow die nur wenig hervortretenden Gestalten des gelehrten Leverdet und seines grieëgrämigen Hausfreundes Targettes. Fräulein Jaeger erfreute Ee rische Wiedergabe einer noch halb findlichen Mädchenrolle, er Balbine.
Im Neuen Königlichen Opern- Theater gehen morgen das Ballet „Phantasien im Bremer Rathskeller“, die Oper „Cavalloria rusticana“ (Santuzza: Fräulein Schuchard vom Stadt - Theater in S als Gaft) und zum S@&luß das Ballet „Die Nose von Schiras* (Centifolie: Fräulein Adelina Genée als East) in Scene. rab Am Mittwoch gelangt Georges Bizet's Oper „Carmen® zur Auf- ührung.
Das Königliche Opernhaus wird am 16. September mit der Mozart’shen Oper „Die Hochzeit des Figaro“ in neuer Ein- studierung und durhweg neuer Rococo - Aus tattung eröffnet. An Novitäten werden im C Marx chilling's „Jng- welde“ und „Benyvenuto ellini" von Hector Berlio egeben. Von Ende November bis Mitte Dezember finden zw
uführungen von Richard Wagner's ncueinstudiertem Bühnen- festspiel „Der Ring des Nibelung-n" statt. Die Damen Ellen - Gulbranfon E Schumann - Hein (Erda und
Waltraute) und die Herren Friß Friedrichs (Alberih), Wilhelm Grüning (Siegfried), Heinri ogl (Loge), Theodor Reichmann (Wotan) und Hermann Bachmann (Donner) sind zur Mitwirkung eingeladen. Herr Friedrichs tritt am 1. Januar und Herr Bahmann am 1. Mai 1897 in den Verband der Königlichen Oper.
Bei dem Dienel’schen Orgelvortrage in der Marien- kirhe am nähsten Mittwoch, ans 12 Uhr, wird Fräulein Martha Ramme die Arie „Mein gläubiges Herze" von mit Begleitung von Violoncello und Orgel lingen: ferner kommen Orgel- Kompositionen von Bach, Händel, Hesse, uilmant und Dienel zunr
Vortrag. Der Eintritt is} frei,