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llen Beschlüssen, welche die Ausleihung v n an Kommunalverbände, auf Grundstücke und

“An- auf von Werthpapieren und den

si h von A en über Räume des chäftshauses der Anstalt bezwecken, bedarf die

er Genehmigung des Kuratoriums. Jn sonstigen Fällen Beschlüfse der Direktion

: ee E sind, wird durch die See ltlondnang mt.

für dieselbe A 50 Abs. 4 Nr. 11) bestim

_Die Beschlüsse der Direktion erfolgen nah Stimmenmehrheit. Solange nur ee Direktoren in Thätigkeit sind, entscheidet bei Meinungsver- schiedenheiten zwischen ihnen der Delegirte.

Die Mitalieder der Direktion werden vom Kuratorium in der Regel auf zehn Jahre gewählt; aus besonderen Gründen kann die Wahl auch auf kürzere oder längere Zeit oder auf Lebenszeit er- Ser Die Wahl bedarf der Bestätigung des

cinisters des Innern. Die Mitglieder der Di- rektion und ihre Stellvertreter werden dur ein von demseiben ausgestelltes, öffentlih bekannt zu machen- des Zeugniß legitimiert (§ 65). Das Kuratorium kann jederzeit Stellvertreter für fehlende oder ver- hinderte Direktoren bestellen. Von Mitgliedern der Direktion kann bei ihrer Anstellung die Bestellung einer Kaution, deren Höhe das Kuratorium festseßt, gefordert werden.

Die unfreiwillige Entlassung eines Mitgliedes der Direktion mit oder ohne Pension kann nur aus Gründen, welche die Entfernung eines Staats- beamten aus seinem Amte rechtfertigen, erfolgen. Die Sa des Verfahrens auf Entlassung ge- Gui durch de des Kuratoriums. ie Ent-

eidung hat — nöthigenfalls nah einem vom Prä-

denten zu veranlassenden Vorverfahren — in einer ißung des Kuratoriums zu erge an welcher mindestens einer der beiden Präsidenten sowie sämmtliche Kuratoren oder deren Stellvertreter theil p nehmen haben, und zu welcher der betreffende irektor behufs der mündlihen Anhörung zu laden ist, ohne daß sein Ausbleiben die Entscheidung hindert.

Die Entscheidung kann auch auf Warnung oder

Rüge lauten. ine auf Ant ia nag Warnung oder Rüge lautende Entscheidung bedarf einer Mehrheit von fünf Stimmen.

Dem betreffenden Direktor steht gegen die Ent- [Meidung des Kuratoriums die Betusung an den

nister des Jnnern zu. Die Anmeldung der Be- rufung hat binnen einer Aus\{lußfrist von vier Wodwen [riftli bei dem Kuratorium oder bei dem Minister zu erfolgen. Die Frist beginnt mit dem Ablaufe des Tages, an welchem die schriftlihe, mit Gründen versehene Entscheidung des Kuratoriums dem betreffenden Direktor zugestellt E Zur \chrift- lichen Rechtfertigung der ms st eine fernere vierzehntägige Frist gewährt, welhe der Minister auf e nd verlängern kann.

Zur näheren Aufklärung kann der Minister eine Tommifsarishe Erörterung verfügen.*C J - -

Die Suspension eines Direktors vom Amt tritt nah Maßgabe der §§ 48 bis 53 des Disziplinar- geseßes vom 21. Juli 1852 (Geseß-Samml. S. 475) und mit den dort bede sneten Wirkungen ein.

Die Direktoren müssen sich bei ihrer Anstellung diesen Bestimmungen unterwerfen,

Lx. Sonstige Beamte.

Die jenigen Beamten der Anstalt werden nah ror eußerung der Direktion vom Kura- orium gewählt.

Ueber die Vorausseßungen und Formen, unter welchen sie unfreiwillig entlassen oder sonstigen Dis- ziplinarmaßregeln unterworfen werden können, hat das Kuratorium allgemeine Bestimmungen zu treffen.

Alle diese Beamten werden auf Kündigung oder auf Lebenszeit angestellt. Zur Ausübung des Kün- digungsrehts bedarf die Direktion der Genehmigung des Kuratoriums.

Die Kassenbeamten und der mit der Ausfertigung der Rentenscheine beiraute Beamte müssen eine vom Kuratorium zu bestimmende Kaution bestellen.

Ix. Hilfsarbeiter und Hilfsdiener. Die Annahme von Hilfsarbeitern und Hilfsdienern geliebt nach Bedarf durch die Direktion. Die Beit- ehaltung eines Hilfsarbeiters über sechs Monate oder über die im Voranschlag bewilligten Mittel hinaus bedarf der Genehmigung des Kuratoriums.

Agenten des Anstalt.

Zur Erleichterung des Verkehrs mit der Direktion werden an geeigneten Orten Agenten bestellt. Die für einen größeren Bezirk bestellten Agenten heißen Haupt(General)agenten und werden mit Genehmi-

ung des Kuratoriums von der Direktion ernannt.

[le übrigen Agenten werden mit Genehmigung der Direktion von den Hauptagenten ernannt.

Die Ernenúung sowie das Ausscheiden eines Agenten wird in dessen Bezirk öffentlih bekannt ge-

macht.

Die Anstalt haftet für die Saetangen der Agenten, soweit dieselben zur Zuständigkeit der leßteren gehören.

eschäftsanweisungen s Kautionsleistung.

Das Kuratorium if herechtigt, Bestimmungen über das Diensteinkommen der Beamten der Anstalt sowie über die Pensionen derselben und ihrer Hinter- bliebenen zu erlassen.

Die M Saiwel lungen für die im § 51 II und TIT und § 52 bezeihneten Beamten, Hilfs- arbeiter, Hilfsdiener und Agenten werden von der Direktion erlassen.

Die fkautionspflihtigen Beamten müssen ihre Kautionen vor Antritt der Aemter leiften.

Gesammtheit des Mitglieder.

Die Gesammtheit der Mitglieder der Anstalt S 43) wählt aus ihrer Mitte die Kuratoren und

Revisoren sowie für jeden der Gewählten einen Stellvertreter.

Zu diesem Zweck findct alljährlih, in der Regel in der ersten Hälfte des Jahres nach Bekanntmachung des Jahresab|chlusses (§ 61 Abs. 2), eine General- versammlung statt. Jn derselben legt die Direktion den Rechenschaftsberiht über das abgelaufene Rech-

gp ahr (§ 60) vor. ußerordentlide Generalversammlungen finden

nach Bedürfniß statt. n Die A lotdernise für die Wählbarkeit der Re- «i bige und ihrer Stellvertreter (§ 54) find dieselben

_wwie die für die Wählbarkeit der Kuratoren (8 46).

Komm n e De (Lombarddarlehne) sowie un

Ihre Wahlperiode if eine zweijährige und beginnt am 1. fes Die Aus\chheidenden sind wieder wählbar.

Die Revisoren oder deren Stellvertreter nehmen t in den §8 61 und 62 bestimmten Geschäften

Wahl- und Kandidatenliste.

n Ansehung des Wahlgeshäfts gelten folgende Bestimmungen:

1) Die Direktion läßt eine Liste der als Kuratoren und Revisoren wählbaren Personen, welhe ihr nah Alter, Stand oder Gewerbe und Wohnung bekannt

nd, (Wahlliste) aufstellen und überreicht dieselbe em Kuratorium.

2) Aus der Wahlliste werden vom Kuratorium zwei Kandidatenlisten, die eine für die Wahl der Kuratoren und ihrer Stellvertreter, die andere für die Wahl der Revisoren und threr Stellvertreter, in folgender Weise gebildet :

a, die ausscheidenden Kuratoren, Revisoren und Be Vena werden zunächst darauf

ejebt;

b. dann wählt das Kuratorium mit absoluter Stimmenmehrheit doppelt soviel Kandidaten, als von der Generalversammlung Perfonen zu wählen find;

c. darauf überreiht das Kuratorium die soweit |"

hergestellten Kandidatenlisten mit der Wahl- liste dem Minister des Innern behufs Be- zeihnung weiterer Kandidaten in doppelter Zahl der zu Wählenden.

3) Die so vervollständigten Kandidatenlisten werden vom Kuratorium mit der Einladung zur General- versammlung unter Bezeichnung des Termins der- selben der Direktion zugestellt, welhe die Kandidaten- listen druckden und spätestens zehn Tage vor dem Termin dieselben im Geschäftsraum der Anstalt zur Einsicht auslegen, auch die Einladung zur General- versammlung öffentlih bekannt machen läßt (§ 65).

GEREERA C Rg e,

Für die Theilnahme an den Generalversammlungen und das Verfahren in denselben gilt Folgendes :

1) Das Stimmrecht steht sämmtlichen Mitgliedern der Anstalt (§ 4) zu.

2) Nur großjährige männliche Mitglieder, welche niht Beamte der Anstalt sind, können ein Stimm- ret persönlich ausüben. inderjährige und bevor- mundete Mitzlieder werden dur ihre geseßlichen Vertreter, Ehefrauen dur ihre Ehemänner vertreten. Außerdem is eine Vertretung durch großjährige männliche Mitglieder auf Grund ordnungsmäßiger Vollma(hten zulässig.

3) Die in der Generalversammlung Erschienenen müssen die ihr eigenes Stimmrecht beziehentlih das ihrer Ehefrauen owie der von thnen gesetzlich ver- tretenen e begründenden Urkunden vorlegen. Wird dieses Stimmrecht anderweit glaubwürdig fest- geftellt, so bedarf es der Vorlegung der Urkunden niht. Jn zweifelhaften Fällen entscheiden die an- wesenden Mitglieder des Kuratoriums über das Stimmrecht.

4) Vollmachten, auf Grund deren eine Vertretung erfolgen foll, find spätestens 48 Stunden vor Beginn der Generalversammlung bei der Direktion einzu- reichen. Substitutionen sind auch später zulässig. Ehemänner bedürfen keiner Vollmahten zur Ver- tretung ihrer Frauen.

Als Bevollmächtigte oder Substituten können nur solhe Männer auftreten, die entweder selbs Stimm- reht haben oder ein solhes als Ehemänner oder geseßlihe Vertreter ausüben.

5) Jeder Stimmberechtigte hat nur eine Stimme. Auch darf niemand auf Grund von Vollmachten oder in Vertretung mehr als 10 Stimmen abgeben.

6) Die Wahl erfolgt für jede Stelle besonders mittels Stimmzettel, welhe die Namen sämmtlicher Kandidaten enthalten. Der Abstimmende hat alle Namen bis auf einen zu dur{\treichen und giebt seine Stimme für denjenigen ab, dessen Name niht dur- strichen ift. Stimmzettel, auf welchen mehr als ein Name undurhstrihen ift, sind ungültig.

7) Bei der Wahl ist absolute Mehrheit ent- N: ist diese im ersten Wahlgange nit erreicht, o kommen die beiden — oder die mehr als zwei — Kandidaten, welhe die meisten Stimmen hatten, zur engeren Wahl. Bei Stimmengleichheit ent- scheidet für die Wahl selbst sowie für die Zulassung zur engeren Wahl f\tets das vom Vorsitzenden zu ziehende Loos.

8) Das L der Wahl wird der General- versammlung sofort mitgetheilt und den abwesenden Gewählten die auf fie gefallene Wahl dur das Kuratorium \chriftlich bekannt gemacht.

9) Wird in der Generalversammlung die Annahme der Wahl abgelehnt oder deren Unwirksamkeit aus einem anderen Grunde festgestellt, so erfolgt sofort eine andere Wahl.

10) Geschieht die Ablehnung oder die Feststellung der Unwirksamkeit einec Wahl erst nah dem S(luß der Generalversammlung, so wählt das Kuratoriuni einen anderen Kurator bezichentlich Revisor oder Stellvertreter aus der Kandidatenliste für die Zeit bis zur nähsten Generalversammlung. Jn dieser Generalversammlung findet die Ersaßwahl für den Rest der Wahlperiode statt.

11) Wird ein stellvertretender Kurator, dessen Wahlperiode noh nit abgelaufen is, zum Kurator gewählt, fo ist für den noch nit abgelaufenen Theil der Wahlperiode desselben sofort ein anderer Stell- vertreter zu wählen.

12) In der Generaloersammlung führt ein Mit- Geo der Direktion das Protokoll. Dasselbe ist der

eneralversammlung vorzulesen und von den an- wesenden Mitgliedern des Kuratoriums und der Direktion zu vollziehen.

Firma und Segel der Anstalt.

Die Firma der Anstalt is : Preußishe NRenten- Versicherungs-Anstalt.

Das Kuratorium zeichnet: Kuratorium der Preu- Fischen Renten-Versicherungs-Anstalt; die Direktion zeihnet: Direktion der Preußischen Renten-Versiche- rungs-Anstalt; die Agenten zeihnen: (Haupt-, General-) Agentur der Preußischen Renten-Wersiche- e Ua (Name des Orts).

Die Siegel enthalten die Firma der Anstalt und die Bezeichnung der Geschäfrsö\telle.

Titel LTUL. Beuugtung, Sicherstellung und Aufbewahrung des N der Anstalt,

Zur sicheren und ordnungsmäßigen Verwaltung des Vermögens der Anstalt wird Folgendes bestimmt:

1) Gelder, welche niht erforderli \ind, um die

[aufenden und andere durch die Vermögensverwal-

tung begründete Ausgaben zu bestreiten, sind zinsbar

Ie

erfel ie dauernde Anlegung von Geldern darf nur olgen:

a. in solhen Werthpapieren, in welhen Mündel- ps nah den in Preußen geltenden geseß- ichen Bestimmungen angelegt werden dürfen,

b. in Darlehnen an Kommunalverbände,

c. in sicheren Hypotheken oder Grundschulden.

Eine Hypothek oder Grundschuld is nur dann für ficher zu erachten, wenn sie bei länd- lihen Grundstücken innerhalb der ersten zwei Dritttheile des dur ritterschaftliche, land- schaftliche oder gerihtlihe, nah rittershaft- lihen oder landschaftlihen Grundsäßen auf- emer Taxe oder durch eine gemäß § 4 es Statuts für das Neue Brandenburgische Kreditinstitut (Geseßz-Samml. 1869 S. 1036) zart Werthsermittelung festgestellten Be- eihungswerths oder innerhalb des fünfzehn- fahen Betrages des Grundsteuerreinertrags der Liegenschaft, bei \tädtishen innerhalb der nah einer unter Genehmigung des Ministers des Innern vom Kuratorium zu erlassenden Beleihungsordnung festgestellten Beleihungs- grenze zu stehen kommt.

3) Vorübergehend können Gelder gegen Verpfän- dung von sicheren Hypotheken oder Grundschulden (Nr. 2c.) oder von Werthpapieren angelegt werden (Lombarddarlehne). Bei der Lombardierung von Werthpapieren sind die in dieser Beziehung bei der Reichsbank geltenden Vorschriften maßgebend.

Die vorübergehende Anlegung von Geldern kann auch bei der Königlichen Seehandlung oder bei der Kur- und Neumärkischen Ritterschaftlihen Darlehns- kasse erfolgen.

Zu anderen Arten vorübergehender Geldanlegung bedarf die Direktion der Genehmigung des Kura- toriums.

4) Ueber den Ankauf von Werthpapieren, welche einen Börsenpreis haben, muß außer dem Kurszettel in der Regel auch die S ar des Handels, Eo oder die Nechnung des Verkäufers beigebracht werden.

5) Der Rendant hat außer an Sonn- und Fest- tagen täglih eine summarische Uebersicht der Ein- nahmen, Ausgaben und baaren Bestände der Direktion vorzulegen.

6) Die von der Anstalt zur dauernden Anlage er- worbenen, auf jeden Inhaber lautenden Werthpapiere, welche einen Börsenpreis haben, müssen sofort bei der Einlieferung zur Kasse außer Kurs gesezt und bal nur vom Kuratorium wieder in Kurs geseßzt werden.

t Die Kündigung und Einziehung von Kapitalien p nur mit Genehmigung des Kuratoriums er- olgen.

8) Den Agenten ist es untersagt, Gelder der An- stalt auszuleihen.

9) Hinsichtlich der Sicherstellung des Kassenraumes

egen Feuersgefahr und äußere Angriffe müssen die für die Königlichen Kassen bestehenden Maßregeln

eobachtet werden.

10) Die Stücke der Werthpapiere (Nr. 2a.) und der Kautionspapiere, sowie die Kautionsurkunden müssen im Tresor unter drei vershiedenen Schlössern, deren Schlüssel in Händen

a. eines der Präsidenten oder des Delegirten,

b. eines Direktors und

c. des Nendanten

sind, verwahrt werden.

Die baaren Bestände (aus\{ließlich der in den Händen des Rendanten befindlichen Tageskasse), die Zins-, Gewinnantheil- und Erneuerungsscheine find unter Vershluß der Direktion und des Rendanten aufzubewahren.

11) Die gewöhnlihen Kassenrevisionen finden monatli einmal statt und werden von einem Dis- rektor oder mehreren Direktoren abgehalten.

12) Außerordentlihe Kassenrevisionen finden wenigstens zweimal im Jahre {tatt und werden von dem Präsidenten abgehalten.

Titel IV. Rechenschaftsablegung und öffentliche Bekanut- machung der Nesultate derselben. Rechuungsjahr E Jahresabschluß.

Das S nan Gtiaye der Anstalt ist das Kalender- jahr. Nah Ablauf jedes Rehntingsjahres werden die Bücher für dasselbe geschlofsen, worauf der Jahresabschluß, bestehend in den Gewinn- und Ver- [ustrechnungen Q 23) und der Bilanz, seitens der Direktion aufgestellt und in zwei Ausfertigungen dem Kuratorium eingereiht wird. Nevifion der Bestäude. . Bekanntmachung E Jahresabsclusses.

Nach Eingang des Jahresabs{chlusses beim Kura- torium werden seitens des leßteren der Staats- Kommissar (§ 42) und die Revisoren (§8 55) einge- laden, gemeinschaftlich mit dem Kuratorium die Bücher, sowie die Dokumente und Geldbestände nachzusehen.

Der Befund, über welhen von den Anwesenden eine Verhandlung aufzunehmen is, wird in den Büchern vermerkt, worauf das Kuratorium dem Minister des Jnnern eine Ausfertigung des Jahres- abshlusses (§ 60) mit der aufgenommenen Verhand- lung einreiht und den Jahresabschluß durh die Direktion öôffentlih bekannt machen 1äßt (§ 65). Revifion des Jahresabschlufses, sowie der

Vücher und S ORRNZEBelegs

Auf Veranlassung des Kuratoriums werden der Jahresabschluß fowie die Bücher und Rechnungs- belege durch einen vom Minister des Fnnern be- stimmten Rechnungébeamten rehneris geprüft und, nachdem der Bericht darüber eingegangen, mit Be- rüsichtigung der vorgekommenen Erinnerungen unter Theilnahme des Staais-Kommissars dur die Re- yisoren sachlich geprüft.

Veber den Befund erstatten die Revisoren dem Kuratorium Bericht, welches erforderlihen Falls ein Mitglied abordnet, unter dessen Vorsitz die Erinne- rungen mit der Direktion und den Revisoren er- örtert werden.

Auf Grund der Berichte und Erörterungen er- theilt das Kuratorium der Direktion mit eder ohne Borbehalt nes,

Der Bericht der Revisoren nebst den etwa darauf erfolgten Erörterungen wird vom Kuratorium dem Staats-Kommi ar zur Kenntnißnahme und Einsen- n den Minister des Innern abschriftlich zu- gestellt,

Titel V. : Eigeuschaften und Marre der Anstalt

1) Der Anstalt steht die Eigenschaft einer ¿ leeren Korporation zu. Ihren baa lua und Ausfertigungen is die Gültigkeit öffentlicher Urkunden beigelegt.

2) Die Anstalt if berechtigt, Grundstücke au ihren Namen zu erwerben, sofern das edürfnit oder die Nothwendigkeit dazu eintritt.

3) Sie hat ihren Gerichtsstand vor dem König, lichen Land- und Amtsgeriht T1 zu Berlin. Jst jedoch die Zulassung der Anstalt zum Geschäfts betrieb in einem Staat an die Bedingung geknüpft, daß die Anstalt ih verpflichtet, bei Streitigkeite mit versicherten Angehörigen dieses Staats vor dessen Gerichten Ret zu nehmen, so is die Anstalt zur Erfüllung dieser Bedingung berechtigt.

Titel VI. Allgemeine Beftimmungen. E B TAEEANG:

8 64.

Statutenänderungen jeder Art beschließt das Kuratorium. Jede Aenderung in Bezug auf den Sitz, den Zweck und die Vertretung der Anstalt nach außen hin erfordert landesherrlihe Genehmigung. enige Aenderungen bedürfen der Genehmigung des Ministers des Innern.

Alle Aenderungen der Statuten sind vor ihrer Ausführung öffentlich bekannt zu machen (§ 65),

Oeffentliche Ma GRRREN

Die in den Statuten vorgeschriebenen öffentlichen Bekanntmachungen müssen wenigstens durch Ein- rückung in den Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger er-

folgen.

Diese Bestimmung findet auf die im § 52 Abs. 2

gedachten Bekanntmachungen keine Anwendnng. Artikel AxIL. Uebergangsbestimmungenu.

Die Amtsdauer der vor dem 1. Januar 1896 ge- wählten Kuratoren und deren Stellvertreter (8 47) sowie Revisoren und deren Stellvertreter (§ 55) wird durch diesen Nachtrag nicht berührt.

Die Amtsdauer der nah Ablauf der Amtsdauer der Vorgenannten an deren Stelle tretenden Per- sonen beginnt am 1. Januar und beträgt für die Kuratoren und deren Stellvertreter fünf und ein halbes, für die Revisoren und deren Stellvertreter ein und ein halbes Jahr.

Artikel LIV. als Nachtrag tritt am 1. Januar 1897 in

aft.

Berlin, den 22. Juni 1896.

Kuratorium der Preuftischen Renten-Versficheruugs-Anstalt. Nöll. Rathmann. Boetticher. Dr. Abegg. Neubauer. v. Kißinag. R. Walden.

Der vorstehende siebente trag zu den revi- dierten Statuten der Preußischen Renten-Versiche- rungs-Anstalt zu Berlin vom 30. Dezember 1850 wird auf Grund des § 64 Absatz 2 dieser Statuten mit der Maßgabe hierdurch genehmigt, daß in der Ziffer 3 des L 99 der zweite Sah des ersten Ab- saßes und der dritte Absay gestrihen werden und in dem ersten Absaße zwishen „Werthpapieren“ und vangelegt* eingeschaltet wird: „Nr. 2 a.*“, sowie daß in dem § 63 Ziffer 3 die Worte „vor dem König- lihen Land- und Amtsgericht 1“ gestrihen - werden.

Berlin, den 8. E 1896.

Lu D. Der Minister des Junern. Im Auftrage: Haase. Genehmigungsurkunde. T4 (760,

(Stplfr. lt. St.-G. T. 22 g.)

Die vorstehenden Urkunden werden hiermit ver- öffentlicht.

Berlin, den 16. September 1896.

Kuratorium

der Preuftischen Reuten- Versicherungs-Anustalt.

Dr. G JF.-Nr. 204. E

D Leipziger Feuer-Versicherungs- Anstalt.

In der Geschäftsperiode vom L. Januar bis 31. Dezember 1895 wurden im Königreich

Preuften . é 1 431 017 317,—

versichert . 2 096 951,80

und dafür an Prämie vereinnahmt . . . , 1 105 702,36

an Schäden verausgabt . . . , Leipzig, im Februar 1896. Direktion der Leipziger Feuer-Verficherungs-Anstalt. Sach senröder. Alfred Goehring. Davignon. Lodde. Jung.

[35898]

Durch notariellen Vertrag is beschlossen worden, daf unsere Gesellschaft mit dem heutigen Tage in Liquidation tritt. Wir fordern hierdurch unsere Gläubiger auf, sih bei uns zu melden.

Berlin, den 16. September 1896.

„Adler“

Dampsschifffahrts-Gesellshaft m. b. H. Die Geschäftsführer : Schrader. Grauel. Liman. Komtor: Neustädtishe Kirchstraße 9.

[34841]

Der XLI. von Kameke’sche Familieutag findet Sonnabend, den 10, Oktober d. J., Nach- mittags 2 Uhr, in Berlin, Hotel Kaiserhof, statt.

Warnin b. Cratig, 10. September 1896.

Der Ehrensenior des von Kameke’schen Familienverbaudes: A, v Kameke, Generallandshafts-Direktor.

[33247]

Antiquitäten u. Münzen

verkauft an diesbezüglihe Liebhaber und Selbsääufer Felix Walter, Westend b. Charlottenburg b. Berlin, horn-Allee 33, Eingang: Platanen-Allee 2.

zum Deulschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Sonnabend, gl Zeichen- und Muster-Registern, über Patente, Gebrauhsmuster, Konkurse, sowie die Tarif- und Fahrplan-

für das Deutsche Reih. 6.22,

M 224.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmahungen aus den Handels-, Genossen Beton der deutshen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint au in einem besonderen B 2 ante

Central-Handels-Register

8 Central - Handels - Negister für das Deutsche Reih kann durch alle 8 öniglihe Expedition des Deutshen Neichs- und Königlich: Preußishen Staats-

in auch dur die S SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden,

Vierte Beilage

oft - Anstalten, für

den 19. September

1896.

Das Central - Handels - Regifier für das Deutshe Reich erscheint in der Mags täglih. — Der

Bezugspreis beträgt L M 50

Infertionspreis

für das Vierteljahr, — Einzelne Nummern r den Raum einer Druckzeile @ 4.

often 20 4, — Dez Ten eme

Handels-Register.

Die Handelsregistereinträge über Aktiengesellshasten hs oiniänditeselstalten auf Aktien werden nah Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels- registereinträge aus dem Königreich Sat en, dem Königreich WrrettemBerg und dem ( roßherzog- thum Hessen unter der Rubrik Leipzig resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlih, Mittwochs bezw. Sonn- abends die leßteren monatlich.

Handelsregister. [36023] Nr. 9988. In das diesseitige Handelsregister wurde ONGNERGEN:

. Zum Gesellschaftsregister :

Unter O.-Z. 59 in Fortseßung von O.-Z. 42 — Firma J. Shwörer & Sohn in Renchen: Die Veellsaît hat sih aufgelöst. Die Gesellschafts- firma wird jedoch von Julius Shwörer als Einzel- kaufmann weiter geführt. j

B. Zum Firmenregister :

Unter O.-Z. 246: Firma J. Shwörer «& Sohn in Renchen: Alleiniger Inhaber i} jeßt Julius Schwörer, Kaufmann in Renchen, verehelicht mit Stefanie, geb. Meter, von Todtmoosweg, deren ehelihe Güterverhältnisfse bereits veröffentlicht sind.

Achern, den 2. September 1896.

Gr. Amtsgericht. Schredel}seker.

Achern.

Altona. i O [36024]

Bei der unter Nr. 1286 des Gesellschaftsregisters eingetragenen Handels8gesellshaft Kröger & C°_ zu Altona - Bahrenfeld mit Zweigniederlaffung zu Hamburg ift heute Folgendes notiert :

Am 1. September 1896 ist der Kanfmann Adolph Johannes Georg Prestien in Othmarschen in die Handelsgesellshaft als Gesellschafter eingetreten.

Altoua, den 12. September 1896.

Königlihes Amtsgericht. Abtheilung Il1 a.

Berlin. Handelsregifter [36208] des Königlichen Amtsgerichts T zu Berlin.

Laut Verfügung vom 15. September 1896 is am 16. September 1896 Folgendes vermerkt :

In unser Gesellschaftsregister it unter Nr. 15 769,

woselbft die Handelsgesellschaft :

Guilletmot & Bab mit dem Sißze zu Berlin vermerkt steht, cin- getragen : :

Der Gesellshafter Kaufmann Arthur Bab zu Berlin is aus der Handelsgesellschaft aus- ge eden und die Gesellshaft hierdurch auf- gelöst.

Der Kaufmann Jean Guilletmot zu Berlin führt das Geschäft unter der Firma Jean Guilletmot fort. Vergleihe Nr. 28 668 des Firmenregisters.

Demnächst i} in Nr. 28 668 die Firma:

Jean Guilletmot mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber der Kaufmann Jean Guilletmot zu Berlin ein- getragen worden.

Die Prokura der verehelihten Mathilde Guilletmot, geborenen Danel, für die erstgenannte Gesellschaft ist erloschen, und ist deren Löschung unter Nr. 11 185 des Prokurenregisters eriolgt

In unser Gesellschaftsregister is unter Nr. 15 577, woselbst die Kommanditgesellschaft :

Seelig, Hille & Co. Nud, Seelig « G. Hille Eu dem Siße zu Berlin vermerkt steht, einge- ragen :

Die Kommanditgesellshaft is durch gegen- seitige Uebereinkunft aufgelöst.

Die Prokura des Johann August Ludwig Scheuermann zu Dresden für die leptgenannte Gesellschaft ist erloschen, und is deren Löschung unter Nr. 11 505 des Prokurenregisters erfolgt.

Die Gesellshafter der hierselbst am 1. Sey- tember 1896 erinteten offenen Handels8gesell schaft : sind . « S. Sosftheim

nd:

der Schneidermeister Adolf Sostheim und _ der Kaufmann Siegmund Sostheim, beide zu Berlin, Dies ist unter Nr. 16 478 des Gesellschaftsregisters eingetragen worden. In unser Firmenregister is unter Nr. 27 609, wo-

selbst die Firma: O einrich Fuhr s Siße zu Berlin vermerkt steht, einge- n:

Das Handelsgeschäft is durch Vertrag auf den Kaufmann Richard Kraemer zu Wilmers- dorf übergegangen, welcher dasselbe unter unver-

Demi Sau fortsetzt. ra aa 28 666.

na in unfer rmenregifter Nr. 28 666 die Firma : y Heinrich Fuhr u dem Sige zu Berlin und -als deren Inhaber er Kaufmann Richard Kraemer zu Wilmersdorf ‘ingetragen worden. n u i j i i

Bérlzunser Firmenregister sind je mit dem Sitze zu

unter Nr. 28 667 die Firma: Doris Ranfft und als deren Inhaberin Fräulein Marie Mordaß zu Berlin

unter Nr. 98 669 die Firma : Albert Labus

unser Firmenregister unter

unter

und als deren Inhaber der Kaufmann Albert Labus zu Berlin

eingetragen worden. en Kaufleuten Alfred Labus und Eduard Labus, beide zu Berlin, is für die leßtgenannte Firma der- gestalt Kollektivprokura ertheilt, daß dieselben nur berechtigt sind, die Firma gemeinschaftlih zu zeichnen. Dies i unter Nr. 11 712 des Prokurenregisters eingetragen worden. i Gelöscht ist: Firmenregister Nr. 21 222 die Firma: Max Saeger Nchflgr. Berlin, den 16. September 1896. Königliches Amtsgericht L. Abtheilung 90.

Berlin. Handelsregister [36209] des Königlichen Amtsgerichts L zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 16. September 1896 ist

am 17. September 1896 in unser Gefellschaftsregister

bei Nr. 11 423, woselbst die Aktiengesellschaft in

Firma: / h

Vereinigte Berliner Mörtelwerke mit dem Siße zu Berlin vermerkt steht, einge- tragen : Der Ingenieur Carl Pernet zu Charlotten- burg ist Mitglied des Vorstandes geworden. Die dem Carl Pernet für die vorgenannte Aktiengesellshaft unter Nr. 11315 ertheilte Prokura ift erloschen. Berlin, den 17. September 1896. Königliches Amtsgericht 1. Abtheilung 89.

Berlin. Bekanntmachung. [36025] In unser Firmenregister ist heute unter 791 die Firma F. Telge mit dem Sih in Schöneberg und als deren Inhaber der Kaufmann Reinhold Rudloff in Schöneberg eingetragen worden. Verlin, den 14. September 1896. Königliches Amtsgericht TT. Abtheilung 25. Bremerhaven. Befanntmachung. [36026] In das hiesige Handelsregister ist heute eingetragen : Wilhelm Syafsen, Bremerhaven : Die Firma ift erloschen. Bremerhaven, den 16. September 1896. Der Gerichtsschreiber der Kammer für Handelsfachen: Trumpf. Bromberg. Befanntmachung. [36028] In unfer Firmenregister ist heute unter Nr. 1328 die Firma „Emil Feige“ zu Bromberg und als deren Inhaber der Kaufmann Emil Feige ebenda eingetragen worden. ad I 7 Bromberg, den 14. September 1896.! Königliches Amtsgericht. ..-- :

Bromberg. Bekanntmachung. f [36029] In unser Firmenregister is heute unter Nr. 1329 die Firma „Culmbacher Bierverlag A. Twar- dowsfkfi“ zu Bromberg und als deren Inhaber der Gastwirth Adalbert Twardowski ebenda ein- getragen worden. Bromberg, den 14. September 1896. Königliches Amtsgericht.

Bromberg. Befkfanuntmachung. [36027 In unser Prokurenregister is heute unter Nr. 27

eingetragen worden, daß dem Kaufmann Otto

Bering zu Bromberg für die unter Nr. 536 des

Firmenregisters registrierte, hierorts bestehende

Firma „Gebrüder Nubel‘““ Prokura ertheilt ift. Bromberg, den 14. September 1896,

Königliches Amtsgericht.

Dillenburg. Bekaunutmachung. [36187] In das hiesige Firmenregister ist zufolge Verfügung vom Heutigen eingetragen worden : 1) Laufende Nr. 148. 2) Bezeichnung des Firmeninhabers: Ehefrau des Hermann Schuppener, Karoline, geborene Brambach. 3) Ort der Niederlassung: Dillenburg. 4) Bezeichnung der Firma: K. Schuppener. Dilleuburg, den 16. September 1896. Königliches Amtsgericht.

Dortmund. [36031] Die unter Nr. 1474 des Firmenregisters eingetra- gene Firma H, C. Berkemeyer (Firmeninhaber : der Kaufmann Heinrich Carl Berkemeyer zu Dort- mund) ist heute gelöscht. Dortmund, den 15. September 1896. Königliches Amtsgericht.

Düsseldorfs. [36112] Unter Nr. 1233 des Prokurenregisters wurde heute eingetragen die von der Kommanditgesellshaft in Firma „Louis Soest & Cie“ hier dem Kaufs mann Ernst Kloß hierselbst ertheilte Prokura. Düsseldorf, den 29. Juli 1896. Königliches Amtsgericht.

Eckernsörde. Befanntmachung. [36032] In unser Gesellschaftsregister ist am been Tage sub Nr. 27 eingetragen worden die Gesellschaft Srterfen «& Jwersen mit dem Niederlassungsorte ckernförde und den Gesellschaftern : 1) Kaufmann Martin Peter Petersen in Gckernförde,

2) Kaufmann Jacob August Jwersen daselbst. Die Gesellschaft hat am 16. September 1896 be- gonnen. Eckernförde, den 16. September 1896, Königliches Amtsgericht.

Eisfeld. 09) Unter Nr. 90 des Handelsregisters is auf nzeige vom 15, d. M. die Firma Adolf Kroneberg in Eisfeld und als deren Inhaber der Kaufmann Adolf Kroneberg daselbst heute eingetragen worden. Eisfeld, den 15. September 1896. Herzogliches Amtsgericht. Abth. L. Thomas.

Frankfart, Main. [36034]

In das Handelsregister is eingetragen worden :

13 689, Jean Plock. Unter bièsen Firma be- treibt der Kaufmann Jean Plock, hierselbst wohnhaft, dahier ein Handelsges{chäft als Einzelkaufmann. Derselbe hat seiner Ehefrau Pauline Plock, geb. Schenck, Prokura ertheilt.

13 690, J. Wehl. Die Firma fowie die der Ebefrau des Alleininhabers Julius Wehl, Emilie, geb. Meßger, und dem Siegfried Frank ertheilte Prokuren find erloschen.

13 691, Alktiengesellshaft Chemische Cour Griesheim. Das Grundkapital der Gesellschaft ift um 1 Million Mark erhöht worden, sodaß dasfelbe nunmehr 5 700 000 # beträgt.

13 692, L, Lichtenstein &« Co, Leopold Lichtenstein ist durch Tod und Gustav Jofeph v. d. Leyen durch Austritt aus der Gesellshaft ausge- schieden. Das beat wird von Julie Lichtenstein, geb. Marcuse, Wittwe des erstgenannten Gesellschafters, unter gleiher Firma fowie unter Aufrechterhaltung der dem Hermann Lichtenstein ertheilten Prokura fortgeführt. ;

13 693. Aktiengesellschaft Jnternationale Bau- geseE schast. Die Prokura des Heinrih Englifh ift erloschen.

13 694. Chemische Fabrik Elektron, Actien- gesellschaft. Das Grundkapital der Gesellschaft ift auf vier Millionen Mark erhöht worden. Der § 4 des Statuts lautet nunmehr wie folge: Das Grund- kapital der Gesellschaft ist auf vier Millionen Mark festgeseßt, getheilt in 4000 Aktien zu Tausend Mark jede, welhe voll eingezahlt find. 4

13695, G. R. Schiele. Das Handelsgeschäft ist auf den hiesigen Kaufmann Friy Trost über-

egangen, welcher es unter unveränderter Firma als

inzelkaufmann fortführt, die Prokura des Friedrich Wilhelm Schiele ift erloschen. i

13 696. J. Tauber. Unter dieser Firma betreibt der hiesige Kaufmann Joachim Tauber dahier ein Handelsgeschäft als Einzelkaufmann. i

13 697. R. Ranke & Co. Unter dieser Firma haben der S{hlofsermeister Philipp Reinhard Ranke und der Ingenieur Hans Müller, beide hier wohn- haft, eine offene Handelsgesellshaft errihtet, welche ihren Siß dahier hat und am 9. September 1896 begonnen worden ift.

Frankfurt a. M., den 14. September 1896.

Königliches Amtsgericht. TV.

Frankfurt, Oder. Sandel8regifter [36188] des Königlichen Amtsgerichts zu Frankfurt a.O.

Durch den Austritt des persönlich haftenden Gesell- schafters Hugo Andres is die unter der Firma Pugo Andres & C° zu Frankfurt a. O. be- tehende, früher Nr. 320 des Gesellschaftsregisters eingetragene Kommanditgesellshaft aufgelöst. Die beiden bisherigen Kommanditisten Kaufleute Nobert Wilhelm Vogel und Friedrih Neuber, beide in lei a. D, seßen das Handelsgeschäft als offene

andelsgesellshaft unter der Firma Hugo Andres «& Co fort. Vergl. Nr. 350 des Gesellschafts- registers.

Die offene Handelsgesellshaft hat am 15. Sep- tember 1896 begonnen.

Zur Vertretung derselben is jeder der beiden Gesellschafter selbständig berechtigt.

Frankfurt a. O., den 16. September 1896. Königliches Amtsgericht. 11. Abtheilung. Friedland, Bz. Breslau. [36035] Bekanntmachnug.

In unserem Gesellschaftsregister ist bei der unter Nr. 15 eingetragenen Firma „F. C. Schmidt's Söhne, Victor und Adolf Schmidt zu Breslau mit B erng in Friedland b. W., A A Breslau‘ heut Folgendes vermerkt worden :

Die unter Nr. 2805 des Gesellschaftsregisters des Königlichen Amtsgerichts zu Breslau eingetragene Hauptniederlassung ist aufgelöt. Die bisherige Zweig- niederlassung in Friedland b. W. bleibt als nun- mehrige Hauptniederlassung bestehen.

Friedland, Reg.-Bez. Breslau, den 16. Sep-

tember 1896. i Königliches Amtsgericht.

GelsenKkirchen. SHandelsregijter [36036] des Königlichen Amtsgerichts zu Gelsenkirchen.

In unser Firmenregister ist bei der unter Nr. 124 eingetragenen Firma „Christian Gelhausen Nachfolger“ zu Gelsenkirchen am 15. September 1896 Folgendes eingetragen : !

Das Handeltgef äft L durch Veräußerung auf den Kaufmann Julius Gelhausen zu Rotthausen übergegangen, welher dasfelbe unter der unver- änderten Firma „Christian aeIanten Nach- folger‘‘ zu Rotthausen fortseßt; vergleihe Nr. 339 des Firmenregisters.

t tttrr a Cm Gera, Reuss j. L. [36037]

Auf Fol. 433 b. des Handelsregisters für Gera, die Firma Albin Metzner in Gera betr., ist heute verlautbart worden, daß Otto Albin Meßner dur

Tod aus der Firma ausgeschieden und Clara, verw.

Megyner, geb. Günschel, in Gera Inhaberin der Firma geworden ist. Geca, den 17. September 1896. Fürstliches E Abtheilung für freiw. Gerichtsbarkeit. Gerhardt.

Gnesen. Bekanntmachung. [36038] In unser Firmenregister is unter Nr. 450 die Firma „M. Cegielski“ in Witkowo und als deren Inhaber der Kaufmann Mikolaj Cegielski aus Witkorwoo eingeiragen worden. Gnesen, den 15. September 1896. Königliches Amtsgericht.

Görlitz. [36039] Die Firma Oswald Herrmann in Görlitz — E des Firmenregisters — if} heute nelóst worden. Görlitz, den 9. September 1896. Königliches Amtsgeri(t.

Görlitz. In unser Prokurenregister is heute unter Nr. 331 die dem Kaufmann Oswald Herrmann in Görlig für die Firma W. A. Vieweg — Nr. 1364 des Firmenregisters — ertheilte Prokura eingetragen worden. Görlitz, den 9. September 1896. Königliches Amtsgericht.

Hagen, Wests. Sandelsregifter [36041] des Königlichen Amtsgerichts zu Hagen i. W.

Die unter Nr. 897 des Firmenregisters ein- getragene Firma Chr. Biehl zu Hagen (Firmen- nhaber der Kaufmann Cbristian Biehl zu Hagen) ift gelöscht am 15. September 1896.

Halle, Saale. [35642] Zufolge Verfügung vom 8. September 1896 sind an demselben Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 972 die hiesige Handelsgesellshafl in Firma: „Geschw, Loewendahl““ vermerkt steht, ift eingetragen: Der Kaufmann Mar Cerf zu Halle a. S. ist in die Gesellschaft als Mitgesellshafter eingetreten. In unser Meni woselbft unter Nr. 1852

die hiesige Fi Fr. Hahu“

irma: , vermerkt steht, ist eingetragen :

Das. Handelsgeschäft ist mit der Firma auf die Wittwe Hahn, Franziska Emma, geb. Hiepe, und deren minorennen Kinder: Friedrich Gustav, Zulie, Rudolf, Helene und Franz, Geschwister Hahn zu Halle a. S., übergegangen, und die unter der Firma „Fr. Hahn“ nunmehr bestehende Los schaft unter Nr. 973 des Gesellshastsregisters eingetragen.

Demnächst i} in unser Gesell\caftsre ister unter Nr. 973 die offene Handelsgesellschaft in Firma :

„Fr. Hahn“ E Sitze zu Halle a. S. und als deren Ge- ellschafter : 1) die verwittwete Frau Hahn, Franziska Emma,

eb. Hiepe, 2) Friedri Gustav, 3) Julie,

)

[36040]

4) Nudolf, Geschwister Hahn, 5) Helene, 6) Franz,

sämmtlich zu Halle a. S.

Die Gesellschaft hat am 16. April 1896 begonnen. Die Befugniß, die SCeusgaft zu vertreten, fteht wir der Wittwe Hahn, Emma Franziska, geb.

iepe, zu,

Ferner ift in unserem Firmenregister unter Nr. 2337

die Firma :

Eduard Tahden mit dem Sitze zu Halle a. S. und als deren ÎIn- haber der Kaufmann Eduard Tahden zu Halle a. S. eingetragen worden.

Halle a. S., den 8. September 1896. Königliches Amtsgericht. Abtheilung VII. Hamburg. [36060]

Eintragungen in das Handelsregister. 1896, September 12, Carl E «& Co. Otto Julius Wilhelm

Nadonick ist aus dem unter dieser Firma geführten Geschäft ausgetreten; dasselbe wird von dem bis- berigen Theilhaber Johann Marketan in Gemein- schaft mit dem neu eingetretenen Naftali Rofen- G S Tw A S Lin eseßt. G . Inhaber: Salomon Hirsch. Die Firma hat an Alfred Delmonte Prokura ertheilt. H. A. Funke & Co. Heinrih August Funke aus dem unter dieser Firma geführten Ges Llskcke: witia Geme don’ ale al eilhaber Viktor Edmund Pompeati, Inhaber, unter der Firma V. Pompeati fort«

t. A p . L. Lau. Inhaber: Andreas Wilhelm

¿+ 2 L s & Ludwig gs Ga tember Ï E :

ienert & Co. ese Firma an Hermann Venn eydorn Prokura ertheilt. H. A. Hinrichs. Inhaber: Hans Amandus Os: zu BUOe Berk Y “ ran er - ZC # cherung s a G S A Pn a. M. Die Gese at Hans Amandus Bres, in Firma H. inrihs, zu ihrem hiesigen General -

estellt. Derselbe ist laut der beigebrahten Voll- macht ermächtigt, Anträge auf s-Versiches