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“neunten ordeutliczeu Generalver
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FürstenbergerBorzellanfabrik, Die Aktionäre uns2rer Gese saft werden zur
ammlung auf Mittwoch, deu 28. Oktober d. J., Nach- Lage 8V¿ Uhr, nah der Bahnhofs. Restauration in Holzminden berufen.
1) Erstattu g Le Be shäibderichts d V r ng de e e un ors M der Bilanz für das Geschäftsjahr 2) Enilastung des Vorstandes und Aufsichtsraths. 3) Aufsichtsrathswahl. Zur Theilnahme an dieser Generalversammlung ne diejenigen Aktionäre berechtigt, welche nah § 15 er Statuten ihre Aktien bis zum 24. Oktober d. J. einschließlich bei unserer Gesellschafts- kasse in Fürstenberg a. d. W. oder bei dem Bankhause Gottfried «& Felix Herzfeld in aunover oder bei der Hildesheimer Bauk in ildeëheim deponiert haben. i Vom 14. Oktober d. J. ab stehen auch bei den obigen Anmeldestellen die Geschäftsberichte zur Ver- fügung der Aktionäre. Fürstenberg a. d. Weser, 5. Oktober 1896. Der Auffichtsrath.
Lma) Aufgebot.
Die von uns am 19, Februar cr. unter Nr. 144 352 auf das Leben des am 28. Januar 1896 geborenen Conrad Herbert Bruno Daberkow in Züllichau ausgefertigie Police ist nach Angabe des Ver- ficherungsnehmers Herrn Aml1srichters Dr. Daberkoro-
üllihau von demselben vernihtet worden. Der Sihebee der Police wird aufgefordert, fih bis zum 10, März 1897 bei uns zu melden, widrigen- falls diefelbe für fraftlos erklärt und an deren Stelle dem Antragsteller eine neue Ausfertigung ertheilt werden wird.
Victoria zu Berlin Allgemeine Versichernngs-Aktien- Gesellschast.
Gerstenberg. [39855]
Activa.
Actien-Verein „Zoologischer Garten“ zu Dresden.
Bilanz voi 31. März 18926.
[39900] Schlesische Holzindustrie- Gesellschaft vornials E «Æ& Schmidt iu Laugenöls. Die diesjährige ordeutliche Generalversamm- lung der Aktionäre findet statt: Dienstag, deu 27, Oktober cr.,, Nachmittags 4 Uhr, im Komtor unserer Gesellschaft zu Langenöls. Ta E 1) Geshäftsberidt der Direktion und Vorlegung der Bilanz, des Gewinn- und Verlust-Kontos, sowie Bericht des Aufsichtsrathés. 9) Beschlußfaffung über Bilanz und Gckbinn- ertheilung. 3) Seen der Decharge an Aufsichtsrath und rektion. ur Theilnahme an der Generalversammlung sind nah § 24 des Gesellshafts-Statuts nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche die bis 24. Oktober cr., Nachmittags 4 Uhr, geschehene Niederlegung ihrer Aktien bei unserer Gesellschaft in Langeuöls, oder bei Herrn Philipp Elimeyer in Dresdeu, oder bei der Communalständischen Bank für die Preuft. Oberlaufíiß in Görliß nahweifen. Der gedruckte Gecschäftsberiht wird vom 20. d. M. an den vorgenannten Stellen ausgereicht. Langenöls, den 3. Oftober 1896. Der Auffichtsrath. A. Behnisch, Vorsitzender.
[39854] ; i Actien-Verein „Zoologischer Garten“
zu Dresden. Gemäß § 29 des Gesellschaftsvertrags wird hter- mit bekannt gemacht, daß der Vorstaud aus dem unterzeihneten Oberst z. D. Dr. Naundorff als Vorsitzeudeu, Herra Rechtsanwalt Dr. jur. Ed. Wolf als stelivertretenden Vorsißenden, erra Stadtrath, Fabrikbesißer O. B. Friedrich, errn Baumeister C. A. Mirus und errn Rentier Gotth. A. Höfer, fämmtlih in Dresden, besteht,
Dresden, 1. Oktober 1896.
Der Vorstand. Dr. Naundorff.
P asSsîÎVva,
89% 903/23 99 978/97 35 348/33
3 302/22
5 763/25 74 82825 112/19
An Immobilien-Konto Mobilien-Konto Thier: Konto Vorräthe Debitoren
ff Aktien-Kto., eigene A... S 1 071 236/44 Gewinu- und Verlust-:Fou
132 634/97 8778/15
Credüt. a
Per Betriebs-Einnahmen « div. Einnahmen
to vom 3k. März 1896,
« Stadtgemeinde
10 000|— „ Thier-Konto, Gewinn 05
3 455
Dresden, 1. Oktober 1896.
[39877] treffend die Herabsetzung des bisher
zum 31. Oktober d. belGeinigusn einzuliefern. o
n diefen eingelieferten Aktien wird je cine von drei Stück mit sämmtlichen Dividendenscheinen halten und vernichtet, während die andern zwei Stück mit einem Stempel und neuen Nummern versehen und sodann mit neuen Talons und einer neuen Serie von Dividendenscheinen in
und dem Talon zurückbe
kürzester Frist zurückgegeben werden.
Die Direktion erklärt sich bereit, auf Antrag von Aktionären, oder über diese Zahl hinaus eine niht durch drei theilbare Anzahl von Aktien besißen, diese Aktien, soweit ihr das möglich ist, mit andern zu einer dur drei theilbaren Anzahl zusammenzulegen, den dritten Theil dieser zusammengelegten Aktien zu vernihten und die übrigbleibenden Aktien nach zuvoriger Abstempelung entweder unter die Einlieferer nah gemeinschaftlihem Beschlusse derselben zu vertheilen, oder, wenn ein [rver gemeinschaftlich gefaßter Vertheilungëbeshluß nit vorgelegt wird, bestmöglich\t zu verkaufen und
en Erlôs8 unter die Einlieferer nah Maßgabe dcs Besitzstandes zu vertheilen. :
Der Gesellschaft gegenüber ruhen alle den Besißern zustehenden Relte aus den Aktien bis dahin, daß deren Abstempelung in Gemäßheit dieser Beschllisse erfolgt ist.
2) Die Inhaber von Aktien, welhe ihre Aktien in der oben angegebenen Frist nicht in einer enen Anzahl bezw. unter solhen Verhältnissen eingereiht haben, [van deren Abstempelun
er vorstehenden Bestimmungen erfolgen kann, behalten auf Grund ih auf den ihnen zustehenden Antheil am Kapitalvermögen der Gesellschaft, scheiden aber im übrigen wegen dieses nicht abgestempelten Besitzes von Aktien aus der Zahl der Aktionäre unter Verlust ihrer
Aktionär-Rechte aus.
Der ihnen zukommende Kapital-Antheil wird in der Weise festgestellt, daß die an Stelle der nicht abgestempelten Aktien tretenden, von der Gesellshaft in herabgeseßter Anzahl auszugebenden Aktien bald- môglichst nach Ablauf der gestellten Frist dur die Direktion verkauft werden,
Der stattgehabte Verkauf und der Erlös aus demselben wird durch die Gefellshafts-Blätter bekannt gemaht und den Inhabern von nicht abgestempelten Aktien der ihnen uevende Antheil abzüglich etwaiger Kosten gegen Einlieferung der nicht abgestempelten Aktien nebst
alons und Dividendenscheinen bei der Direktion zur En gestellt.
Beträge dieser Art, welhe innerhalb 30 Jahren, vom nicht abgehoben werden, verfallen zu Gunsten des Reservefonds der Gesellschaft. dieser Beträge bis zu etwaiger Abhebung findet nicht statt, es verbleiben die-
Eine Verzinsun selben vielmehr bis zur Abbebung zinélos.
Formulare zu denjenigen schriftlichen Erklärungen, welhe in Gemäßheit der vorstehenden Be- i Fnunngen etiva erforderli werden sollten, können von der unterzeihneten Direktion oder von dem Bank- ause A. Spiegelberg in Étanover unentgeltlich bezogen werden.
Minden, tim Der Auffichtsrath. C. A. Wieh
[39878]
2, September d. J. besGlohen 204 000 4, also -auf den Betrag von vorhandenen Anzahl von Aktien in Höhe von 450
eptember 1896 A
Vorschriften der Artikel 248, 243 und 245 des Handelsgese buches die Gläu bei ver unterzeichneten Direktion unserer Gesellschaft zu uen
Die Direktion,
Minden, im September 1896. Aktienbrauerei Feldschlößchen.
154 868 7 Vom verpflihteten Revisor geprüft und mit den Büchern als übereinstimmend befunden.
Der Vorftand. Dr, Naundorff.
Aktienbrauerei Feldschlöf,chen Minden i. W, E Nachdem der in der außerordentlihen Generalversammlung der Aktionäre gefaßte Beschluß, be- igen Grundkapitals um den Be 5 minderung der Zahl der ursprünglid ausgegebenen Aktien, in das Handelsregister des Königlichen Amts- erihts Minden am 22. September d. J. eingetragen ist, hat der Aufsihtsrath der Gesellshaft in Ausführung dieses Beschlusses kraft des ihm gewordenen Auftrages folgende Beschlüsse gefaßt, welche hiermit dur die Gesellschaftéblätter zur Kunde der Aktionäre 1) Die sämmtlichen Aktien, welche verbleiben nach Abzug der von einem Aktionär unentgeltlich einzuliefernden 81 Stück, im Gesammtbetrage von 369 Stück, sind von den Besigern derselben nebst Dividendenscheinen für das Geschäftsjahr 1895/96 und die folgenden Jahre, sowie nebst den Talons bis I. mit einem Nummernverzeichnisse bei der unterzeichneten Direktion der Gesellschaft in Minden oder bei dem Bankhause A. Spiegelberg in Hannover gegen Empfangs-
ftienbrauerei Feldschlöfßchen Minden. C.
Aktienbrauerei Feldschlößchen Minden i. W.
Nachdem in der außerordentlihen Generalversammlung der Aktionäre unserer Gesellshaft vom ist, das jeBige 450 000 6 betragende Grundkapital um den Betrag von 246 000 e, Ferabausegen und zwar dur enderung der jeßt
450 000|— 585 750! — 12 785/70 1938/70 16 067/87 2 161/92
2 532/25
Per Aktienkapital Hypothek
Unterstüßungsfonds Stiftung f. d. Beamten . . Vogelhaus-Gesch.-Konto . 2100 Sia 1071 236/44 Debet.
E a E m
137 127/65
2 642/50 __15 098/02 154 868/17
An Betriebs-Ausgaben
„ Abschreibungen a. Thiere .
L do. a. Mob. u. Im- mobilien
etrag von 204 000 G durch Herab-
ebracht werden:
welche weniger als drei Aktien
in Gemäßheit
rer Aktien ledigli den Anspruch
ro rata dieser Stücke
blauf einer zu stellenden Frist an gerechnet,
Die Direktion. Brettholz. Krauß.
üd auf 246 Stück heit der
fo (E wir in Gem iger unserer Gesellshaft auf,
[39876
Nachdem die Generalversamnilung am 12. Mai
d. J. beschlossen hat, das Grundkapital herab-
ansehen ersulhen wir die Gesellshaftsaläubiger
gemäß Art. 243 H.-G.-B. sich zu melden. Deutsch-Lifsa, 1. Oktober 1896.
Mosailplattenfabrik Dt. Lissa. Ach D Et A t, Mes atte: Vorsißtender. : Ri. Hef. \
7) Erwerbs- und Wirthschafsts- Genossenschaften.
Keine.
H Niederlassung X. von Rechtsanwälten.
[40416] Bekanntmachung. In die Uste der bei dem hiesigen Landgericht zu- elassenen Nechtsanwalte is unter Nr. 33 der bis- Peetas Gerichts-Assessor Dr. Richard Weise zu Görlitz eingetragen worden. Görliß, den 5. Oktober 1896.
Der Landgerichts: Präsident.
[40415] In die Liste der bei dem hiesigen Landgerichte zu- gelaffenen Rechtsanwalte ift heute der Rechtsanwalt Dr. Schwarze hier eingetragen worden, Halle a. S., den 3. Oktober 1896.
Königliches Landgericht.
[40418] : In die Liste der bei dem Königlichen Landgerichte Hannover zugelassenen Netsanwalte is unter Nr. 99 der Rechtsanwalt Wilbelm Garbe aus Ninteln eingetragen. Hannover, den 1. Oktober 1896.
Königliches Landgericht.
[40413 Bekauntmachung. Der Rechtéanwalt Dr. Edmund Viktor Alexander ist auf seinen Antrag in der Liste der bei dem Königlichen Landgericht Berlin T zugelassenen Rechts- anwalte heute gelös{cht worden. Verlin, den 26. September 1896, Königliches Landgericht L. Der Präsident: Angern. [40419] | i In der Liste der bei dem Landgericht zu Bremen zugelassenen Rechtsanwalte ist der Name des Nechts- artwalts Dr. Johannes Heiueken gelöscht. Bremeu, den 5, Oktober 1896. Der Präsident des Landgerichts : H. H. Meier, Dr.
40412] ( In dec Anwaltsliste des unterzeichneten Amts- gerichts ist infolge Ablebens Rechtsanwalt Constantin Pohl in Frohburg gelöscht worden. Königl. Sächs. Amtsgeribt Frohburg, am 5. Oktober 1896. Wiedner.
40417] [ Der Recbtsanwalt Constantin Pohl in Frohburg ist als verstorben in der Anwaltsliste des unterzeih- neten Landgerichts gelö\{t worden. Leipzig, den 6. Oktober 1896. Königliches Landgericht. Dr. Hagen.
40414) i
Nr. 14 813. Die Eintragung des Rechtsanwalts
Siegfried Kahu in Mannheim, welcher auf die Aus-
übung der Nechtsanwaltschaft verzichiet hat, wurde
in der Liste der bei dem hiesigen Landgerichte zu- gelassenen Rechtsanwalte gelöst. Maunheim, 5. Oktober 1896,
Gr. Bad. Landgericht.
Bassermann,
[40378] VBekanutmachnug. : In der Liste der bei dem hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwalte i der Rechtsanwalt Auerbach bei seiner Ucbersiedelung nah Memel gelös{cht worden. Osterode, Ostpr., den 3. Oktober 1896. Königliches Amtsgericht.
[40411] Bekanntmachuug. Die Zulassung des Rechtsanwalts Dr. Michel Ln Ei mtsgeriht Roth wurde infolge Aufgebung gelöscht. Noth, 5. Oktober 1896. : Gerichtsschreiberei. Donner, Sekretär.
40410]
[ Der Rechtsanwalt Dr. Theodor Nindel hierselbst
ist in der Liste der Rechtsanwalte gelöst. Wenuigsen, den 5, Oktober 1896.
9) Bank - Ausweise.
Keine.
I RESSGMEERZA C S HEE L S L E N E N T A0 10) Verschiedene Bekannt machungen.
[40260] Bekauutmachuug.
Die durch den Tod des bisherigen Inhabers er- ledigte Kreis-Thierarztstelle des Kreises Nau- gard foll wieder beseht werden.
Diejenigen ug welche fich um diese mit einem etatsmäßigen Gehalt von 600 dotierte Stelle bewerben wollen, werden aufgefordert, ihre Approbation und sonstigen Aiteste, insbesondere ihre P gera zur Verwaltung einer Kreisg-
hierarztftelle nebst kurz gefaßtem Lebenélauf \päte- e bis zum 30, Oktober d. Js. mir einzu- reichen.
Stettiu, den 6. Oktober 1896. Der Regierungs-Präfident :
Sommerfeld. [40258] Urkunde. Von dem Königlichen Polizei Präsidenten zu Berlin, der Königlichen Regierung zu Potsdam und dem katholischen Bischof Dr. Theodor Weber zu Bonn wird durch gegenwärtige Urkunde die Er- richtungEurkunde der altkatholischeu Parochie Verlin vom 16. bezw. 22. Februar 1894 wie [ne ergäuzt: :
Biitglieder der die altkatholische Parochie Berlin bildenden Gemeinde find auch die im gesammten Regierungsbezirk Potsdam wohnhaften Katholiken, welche bei dem Kirchenvorstand st|ch anmelden oder von dazu berechtigten Personen angemeldet werden.
Zur Bekräftigung dessen is diefe Urkunde auf- gestellt und von dem Königlichen Polizet-Präsidenten zu Berlin, der Königlichen Regterung zu Potsdam und dem fkatholishen Bisof Dr. Theodor Weber vollzogen und mit den allseitigen Siegeln versehen worden, welche, nachdem sie vom Königlichen Ministerinm für geistlihe, Unterrihts- und Medizinal-Angelegen- heiten bestätigt worden ist, im Archiv des König- lichen E Brasiventen zu Berlin hinterlegt
werden joll. Boun, 20. Juni 1896. (L. S.) Weber. Berlin, den 24. Juli 1896. j Der Königliche Polizei-Präfideat: In Vertretung: (L. 8,) Friedheim. Potsdam, den 19. August 1896. Königliche Regierung, Abtheilung für Kirchen- uud Schulwesen, (T8) Heidtfeld.
[40395] A Versiherungs-Gesellschaft zu Greifswald.
I. Zur Deckung der diesjährigen Hagel- shäden nebst Kosten sind nach Abzug des aus dem Vorjahre verbliebenen Ueberschusses, des Beitrags- aufshlags für wiederholte Hagelbeschädigungen und der zu erstattenden Taxkosten von zusammen 18 947 71 # aufzubringen 260431 M 88 y.
Der Beitrag wird auf 1 # 55 SZ pro 100 A der 17 487 109 6 betragenden beitragspflichtigen Summe festgeseßt und ermäßigt sich dieser Beitrag nah der den einzelnen Mitgliedern zustehenden Beitragsermäßigung auf je Hundert der Ver- ficherungssumme bis zu 62 &§. Auf die Ge- samumitversicherungösumme von 32550025 repartiert sich der Beitrag auf 83 § vom Hundert. Hierdurh werden 271 050 „6 05 „§ aufgebracht, die überschießenden 10618 A 17 S bleiben für die Kosten des nächsten Semesters zur Verfügung. Der Reservefonds beträgt 262 180 4 29 „ und wird am Schluß des Jahres auf 280 000 4 steigen. Der 56jährige Durchschnittsbeitrag stellt sich auf 75+ A und derjenige der leßten 5 Jahre auf 675 4 pro Hundert der Versicherungssumme.
11. Die vom 2. März bis 1. Oktober d. F. vor-
gekommenen BraUdschäden einschließlih der Kosten erfordern 428 341 #4 61 -Z. Die beitrags- pfli@tige Summe beträgt 256 922 400 4 und ist ver Beitrag auf 17 4 vom Hundert festgeseßt; da- dur werden 436 768 Æ 08 S aufgebracht und der Uebershuß von 8426 A 47 § für das Winter- Semester reserviert. Der Versicherungéfonds hat eine Hôhe von 271 846 800 «6 Der Brandreserve- fonds beträgt nach der Jahresrechnung pro 1895 693 450 M. 36 „A, d. i. 0,26 % der Versicherungs- summe. Der ddjährige Durchschnittsbeitrag be- rechnet sih für taufend Mark in Klasse 1 auf 663 S, in Klasse 11 auf 99} K, in Klasse III auf 133 § und in Klasse IV auf 1664 Z Die spezielle Berehnung der Beitragëquoten wird den Mitgliedern demnächst zugehen und bitten wir um baldige Zahlung.
Greifswald, den 2. Oktober 1896.
Die Haupt-Direktion. Graf Behr- von Loesewißh- Behrenhoff, Lentschow, Mitglied Königlicher des Herrenhauses. Landes- Oekonomie-Nath.
Hingst- Neuenhagen, Königlicher Oekonomie-Nath. Schulz, Sekretär.
[39740] Tüchtiger 27 jähr. Schreiber sucht sof. Stellung.
Königliches Amtsgericht. 1.
Offert. u. SSS postlag. Oldenburg i. Gr. erbeten.
(40389)
4, August 1896 in
abgeändert worden. Der Vorstand besteht wie bisher
Bekanntmachun
+ Die Firma der Posener Laudschaftlichen Darlehuskasse G Allerhöchften Erlaß vom
Posener Landschaftliche Bank
aus dem ersten Vorstandsbeamten, Direktor Schwidtal,
aus dem zweiten Vorstandsbeamten, Subdirektor Streim,
Stellvertreter derlethen, (DaRRESUPÜR tee Kollat.
Posen, den 5. Oktober 1
Der Verwaltungsrath
der Posener Landschaftlihen Bank.
Brettholz. Krauß.
Dx. von Skarzyúski— Sptawie. Freiherr von Massenbach, Generallandschafts-Rath, Vorsitzender.
von Tiedemann—Seeheim.
zum Deutschen Reichs-
M 240.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntma ungen aus den Handels-, - Bekanntmachungen der deutschen Œiseababnén enthalten sind, ein auch in as E Ce Bals Í
Central-Handels-Re
Das Central -
Berlin auch dur die Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Dritte Beilage
Berlin, Donnerstag, den 8. Oktober
ost - Anstalten, für
- und Königlich Preußischen Staats-
latt unter
gister für
andels - Negister für das Deutsche Reich kann d I öniglihe Expedition des D Reidbs E
Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
1896.
Zeichen- und Muster-Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif- und Fahrplan-
dem Tite
das Deutsche Reich. (x. 2404)
Das Central - Handels - Sd Wi 5s für das Deutsche s erscheint in der Regel tägli. — Der
Bezugspreis beträgt L ( 50 4
} ir das Vierteljahr. — Infertionspreis für den Raum einer Drutfzeile 30 A
inzelne Nummern kosten 20 S. —
MAEE m
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeihneten Tage die Ertheilung eines Patentes nahgesucht. Der Gegenstand der 0 ist einstweilen gegen unbefugte Benußung
eshüßt.
Klasse. ;
3. J. 4017. Maschine zum Bearbeiten von Fellen. — Philip Jenik, Max Bowsky und Leopold Loewus, New-York, V. St. A. ; Vertr. : E CNRS Berlin SW., Friedrichstr. 43.
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7. G. 10405, Maschine zum Mehrfachziehen von Draht. — Adolf Grohmaun & Sohn, Würbenthal, Desterr.-Schles. ; Vertr. : Dr. Foh. E Berlin SW., Kommandantenstr. 89.
8. H. 17324, Maschine zum beiderseitigen Bedrucken von Strumpfwaaren; Zus. z. Pat. 2 g ins Carl Horn, Kappel - Chemniß.
S8. M. 12272. Maschine zum Aufdrucken ver- schiedener Längenmaße auf Gewebe, Papier und andere Stoffe. — August Monforts, M.-Glad- bah. 6. 11. 95.
S. P. 6824. Maschine zum Waschen, Färben, Beizen u, \. w. von Wolle u. dgl. — Gustav Politz, Barmen. 18. 4, 94,
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20. S, 9172. Kuppelung für Eisenbahnfahr- zeuge. — William Silver, Tamworth, Neu- Süd-Wales, Austr.; Vertr. : Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44, 9. 1. 96.
20, S, 9281. Sqmiervorrihtung für Achs- lager. — William Silver, Tamworth, Neu- Süd: Wales, Austr.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 2. 3, 96.
20. Sh, 11767. Selbstthätige Kuppelung sür Eisenbahnfahrzeuge; Zus. z. Pat. 87 943. — Gustav Schubert, Markranstädt i. S. 20. 7. 96.
20, T, 4880, Weiche für Pferdeeisenbahnen. — Arnold Teichfeld, Berlin NW., Schumann- straße 5. 27. 3. 96.
21, . 6096, Elektrischer Sammler nah Art der Gaébatterie. — Ed. Commelin, 30 Rue Vignon, u. R. Viau, 10 Nue de Bouloi, Paris; Vertr.: Alexander Speht u. J. D. Petersen, Hamburg. 18. 4. 96.
21. G, 9413, Motor oder Umwandler für Wechselstrom. — Ludwig Gutmann, Chicago, JU., V. St. A.; Vertr.: Alexander Specht u. I. D. Petersen, Hamburg. 3. 12. 94,
2, H, 17528. Verfahren zur Herstellung einer Phasenvershiebung von 90% bei auf Ferraris’shem Prinzip beruhenden Wechselstrom- ¿ählern. — Georg Hummel, München, Drei- mühlenstr. 3. 19. 12. 95.
22. B, 13575. Verfahren zur Raiheung blauer bis grünblauer beizenfärbender Anthracen- farbstofe; Zus. z. Pat. 77721. — Badische a T gn TONa GROeIE, Ludwigshafen a. (i On e:
22. F. 8918, Verfahren zur Einführung von Aminresten in Oryanthrachinone. Zus. z. Pat. 86 150. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Vayer «& Co., Elberfeld. 10. 3. 96.
22. F. 9089, Verfahren zur Darstellung von stickstoffhaltigen Leukofarbstoffen der Anthracen- reihe. — Sarbenfabriken vorm. Friedr. Vayer «& Co., Elberfeld. 10. 3. 96.
2. H, 13 893, Verfahren zur Herstellung
Vom „Central-Handels-Negifter für das Deutsche Reich“
lichtehter Lacküberzüge. — C. F. Heyde, Berlin, Reichenbergerstr. 35. 20. 9. 93.
Klasse.
22. M. 11 978. Verfahren, Gegenstände aus Metall, Porzellan u. dgl. braun bis {warz zu färben. — Friß Mayer u. Theodor Häuser- manu, Wien; Vertr.: A. Schmidt u. N. R Ea , Berlin NW., Friedrichstr. 138.
(e .
22. T. 5044. Verfahren zur Herstellung eines Klebmittels aus Kaseïn, Kalk und Harzen. — 5 Y 4 Thomseu, Hannover, Brühlstr. 3,
24. G. 10533. Negelung der Luftströmung in Leitungen, besonders bei Feuerungen. Zus. j. Anm. G. 8874. — Richard Goll, Frankfurt a. M., Eschersheimer Landstr. 112. 27. 4. 96.
25. A. 4825. Petinetmashine mit zwei und mehr Nadelreihen für flahe Kulierstühle. — Hermann Aurich, Limbah i. S,., Dorotheen-
Itaße 3. G (4:96. 30, P. 7893. Handftück für zahnärztliche Werkzeugmaschinen. _ — Johannes Theodor Pederseu, Ccke Second Street u. Woodside Avenue, Woodside, Grfsch. Queens, Staat New- Be V. St. A. ; Vertr. : Carl Heinri Knoop, resden. 6. 1. 96.
31, N. 10 220, ahnräderformmaschine. — Johann Renk, Augsburg. 20. 4. 96.
35. B. 18 460. Seilbahn mit einseitiger fester Verankerung. — Isaac Payne Brown jr., Jersey City, New-Jersey, V. St. A. ; Vertr. : Ärthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 10 0, 00.
37, B. 18 185, Neuerung an Jalousien. — Erben des verstorbenen C. Behrens, Al- feld. a. d. L 0:10,05
40. D. 7050. Verfahren zum Aufshließen von im Bleihüttenbetrieb fallenden Schlacken. — Dr. Fr. Dehn, Langelsheim a. Harz. 1. 8. 95,
42. A. 4688, Münzeneinwurf für Selbst- verkäufer. — William Alexander, 28 Rocky Bank Road, Devonshire Park, Birkenhead, Cty. of Chester, u. William Edward Thompson, 37 Madelaine Street, Liverpool, Cty. of Lan- caster, Engl.; Vertr.: Dr. W. Häberlein u. Hermann Ohlert, Berlin NW,, Karlstr. 7. 19. 9, 95.
42, B. 19411. Waagebalken mit justierter Schneidenlagerung für Hebelwaagen; Zus. z. Pat. 87 491. — Eduard Böhmer, Schröttersdorf b. Bromberg. 25. 7. 96.
42. H. 16 704. Münzenprüfer für Selbst- M — G. Hahn, Duisburg, Kuhstr. 26.
42, J. 3994, Kelle mit Einrichtung zum Sortieren und Zählen von Münzen. — Herm. Illies, Hamburg, Glockengießerwall 25. 1. 6. 96.
42. L. 10233. Zahnstangenschaltwerk für Selbstyerkäufer mit senkreht beweglihem Waaren- behälter. — Emil Lundberg, Berlin, Weiden- weg 23. 16. 3. 96.
42. S. 9473, Selbstverkäufer mit s\ciefer Gbene für den Waarenvorrath; Zus. z. Pat. 85 476. — Louis Silberstein u. Emil Horn, Berlin. 19. 5. 96.
47. K. 14273. Glieder-NReibring sür Hohl- zylinder - Reibungskupplungen. — Hermann Kelluer, Eisleben, Annenkirchpl. 1c. 5. 8. 96.
47. L. 10496. Mehrfaches Klinkengesperre mit Andrücckung der Klinken dur einen federnden Ning. — Alfred Lythall, Halle a. S. 22. 6. 96.
47, L, 10657. Verstellbares Knierohr. — Carl L. Laubsch u. Rudolf Brüggemann, Norfolk, Nebraska, V. St. A.; Vertr. : Carl Pataky, Ber- lin S., Prinzenstr. 100. 26. 8. 96.
47. Sch. 11 518, ODruckminderventil mit ent- lastetem Rundschieber. — Schäffer & Buden- berg, Magdeburg-B. 20. 4. 96.
49. B. 18 985, Vorrichtung zum Ausstanzen gleih bleibender Flächen aus Blech oder anderen Tafeln in zu einander versezten Reihen. — Ber- liner Blechemballage-Fabrik Gerson, Ber- lin NW., Schiffbauerdamm 6/7. 18. 4. 96.
49, E. 4961. Einfache oder doppelte Noh1zieh- bank mit Vorrichtung zum genauen Einstellen der zu ziehenden Rohre. — Elmore's German « Austro-Hungarian Metal Com- pany Limited u. Paul Ernst Preschlin, London; Vertr.: C. Gronert, Berlin NW.,, Luisenstr. 42. 16. 5. 96.
49, F. S859, . Dorn zur Dersleiung, gon ge wellten Röhren. — S. Frank, Frankfurt a. M., Bleichstr. 2. 15. 2, 96.
49, J. 3931, Schraubstock zum selbstthätigen centrischen Festspannen von Werkstücken mit rundem, quadratischen u. dgl. Querschnitt. — Robert JileCek, Nürnberg. 30. 3. 96.
49. P. 8003, Blechabkantemaschine mit einer unter einem Winkel von 459 gegen die feste Spannbacke beweglihen Spannbacke. — Wil- helm Pfrommer, Karlsruhe, Baden, ODur- lacherstr. 4. 2. 3. 96.
49, Sch. 11 544, Vorrichtung zum Auslösen des selbstthätigen Vorschubes bei Kaltsägen. — Hch. Schatz, Weingarten, Württemberg. 17. 2. 96.
52, P. 7613, Vorrichtung zum Abschneiden des Nadelfadens von Nähmaschinen. — The Philadelphia Barring Machine Company, Office City, Camden, Grfsch. Camden, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. S E Berlin NW., Dorotheenstr. 32.
Klasse.
54, A, 4581. Vorrichtung zur Erleichterung der Buchführung; Zus. z. Pat. 62060. — Apparat - Buchführungs- Gesellschaft m. b. H., Leipzig. 23. 12. 95.
54. H, 17306. Maschine zur Herstellung von Papierbeuteln mit sogen. Kreuzboden. — Hermann Hölscher, Lengerich i. W. 8. 5. 96.
59, A. 4785. Dart’sches Kapselräderwerk, — J. Amstler - Laffon & Sohu, Schaffhausen ; Vertr. : A. du Bois-Reymond u. Max Wugner, Berlin NW., Schisfbauerdamm 29 a. 8. 6. 96.
59, L, 10576. Pumpe mit einem Zylinder zum Heben von Flüssigkeiten und einem zweiten Zylinder zum Einpressen von Luft in die Steig- röhre. — George Lansell, Bendigo, Kolonie Victoria, Austr.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstraße 80. 27. 7. 96.
61. R, 10309. Selbstthätige Verschlußvor- rihtung für Thüren u. dgl. — Alexander On Jn der Ropp, Berlin, Artilleriestr, 4c.
. J, e
63. B. 19 549. Nadnabe mit Kugellager. — Mangois Bernard, Paul Decailliot u. Jean Marie Thual, Paris; Vertr. : Baron von Monteiafe, Berlin, Friedrichstr. 250. 27. 8. 96.
63. H, 16 839, Gestell für ein mit drei hinter- einander liegenden Rädern versehenes Fahrrad. — Bohn Chapin His, Chicago, IlU., V. St. A. ; Vertr. : A. du Bois-Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a. 9. 1. 96.
683. L, 10 635. Kettenradgetriebe mit veränder- licher Ueberseßung für Fahrräder. — Harry de Lyne Weed u. Francis Webfter Gindley, Syracufe, V. St. À.; Vertr.: Dr. R. Worins I S: E Berlin NW., Dorotheenstr. 60.
64, S. 9666. Flashenvershluß. — Theodor Suligowski, Bromberg, Mittelstr. 31. 9. 7. 96.
65. K, 12841, Scottthür mit zwei senkreht gegeneinander beweglihen Thürtheilen. — Leopold Katzenstein, New-York, 223 West 133rd Street ; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth,
rankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin NW., Luisenslr. 14. 30. 4. 95.
67. H. 16 729, Selbstihätige Schleifmaschine für Glasgefäße. — F. Ant. Hubbuch, Furt- wangen. 95. 12. 95.
70. F. 9257, Bleistifthalter mit englischer Führung. — Firma Johann Froescheis,
Nürnbera, Großweidenmühlstr. 28. 4. 8. 96.
._ P. 7890. Apparat zum gleichzeitigen
Schreiben mehrerer gleihartiger Schriftstücke. —
Dr. C. Piper, Lemgo, Lippe. 4. 1. 96.
70, Et. 4155, Verfahren zur Herstellung des Federspalts an Schreibfedern aus Celluloid und ähnlihem Sioffe. — August Stiegler, Breslau, Tauenzienstr. 56a. 27. 2. 95.
70, W. 11 881. Anfeuchter für Papier. — Carl Wicke, Lehe. 22. 5. 96.
74. W. 11 794. Fahrradglocke. — H. Wißner, Mehlis i. Th. 24. 4. 96.
75. W. 10 642, Verfahren zur Darstellung von Chlor aus Salzsäure und Salpetersäure unter Zuhilfenahme von Schwefelsäure. — The Wallis Chlorine Syndicate Li- mäited, London, 99 Gresham Street; Vertr.: Franz Wirth, Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M., u. V. Dame, Berlin NW., Luisenstr. 14. 1. 11. 94.
76. D. 6569, Neguliervorrihtung für Flyer. — Dobson & Barlow Limited, Kay Street Works, Bolton, Cty. of Lancaster, Engl. ; Vertr. : Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin NW., Luisenstr. 14.
18. 10. 94. Flortheiler mit vier Theil-
70
76. G. 10197, walzen. — Ernst Geßner, Aue i. S. 2. 12. 95.
77. B. 19 1983. Antriebsvorrihtung für kreisende Trapeze. — Frederick Perkins Boisset, London; Vertr. : Dr. R. Worms uy. S. Rhodes, Berlin NW., Dorotheenstr. 60. 6. 6. 96.
77. St. 4506, Es o Tau dur Vorschieben des Fußes zwischen die rägledenden C Urn, — Marx Strohbach, Sebnitz i S, 2:3; 90.
80. E. 4985. Vorrichtung zur Zerstückelung von Briquets. — Carl Eisengräber, Halle a. S,, u. Siegfried Neumann, Berlin. 6. 6. 96.
80, S, 16 577, Herstellung einer Gußmasse für Thonwaaren. — Robert Hagedorn u. Hermann Hagedorn, Nimptsh, Schles. 22. 10. 95.
85. M. 12 726. Ds. — C. Maguet, Heidelberg, Eppelheimerlandstr. 17— 19. 31. 3. 96,
2) Zurüdcziehung. Die in Nr. 237 des Reichs-Anzeigers vom 5. Ok- tober 1896 erfolgte Bekanntmachung der Patent- anmeldung M. 12858 Kl. 19 wird als ungültig
zurückgezogen. Eine öffentlihe Auslegung der An- meldung hat nicht stattgefunden.
3) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrihtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klafse. 4. L. 10 107. Kerzenhalter. Vom 18. 6. 96. 89, P. 7839, Vakuum für Zuckerfüllmasse
Vom 13. 7. 96.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im „Reichs-Anzeiger“. Die Wir- kungen des einstweiligen Schußes gelten als nicht
eingetreten.
D
werden heut die Nrn. 240 A. und 240 B. ausgegeben.
4) Versagungen.
Auf die na@stehend bezeihneten, im „Reichs- Anzeiger" an dem angegebenen Tage bekannt ge- machten Anmeldungen f ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nicht eingetreten.
Klafse.
20, J, 3763. Elektrisches Weichenstellwerk mit felbstthätiger Zurückstellung aufgefahrener Weichen e Zus. z. Anm. J. 3737. Vom 6. 2. 96.
72. Sch. 9810. Aus zusammengebundenen Holzstäbchen bestehender Pfropfen für Playtz- patronen. Vom 283. 12. 95.
5) Uebertragungen.
Die folgenden Patente find auf die nahgenannten
Personen übertragen.
Klafse.
23, Nr. 62316. Firma Adolph Quitmann, Düsseldorf, Rordstr. T. — Oelreinigungs- Apparat. Vom 4. 8. 91 ab.
49. Nr. 79637. J. Beardshaw & Son Ltd., Sheffield, Engl.; Vertr. : Ed. Breslauer, Leipzig. — Bohrer und Reibahlen mit Kühl- kammern. Vom 15. 8. 94 ab.
49. Nr. 84 413. Wesselmann - Bohrer- Compagnie, Akt.-Ges., Gera-Reuß. — Zylin- drischer Bohrer mit gerader oder s{hraubenförmig gewundener Längsnuth; Zus. z. Pat. 83531. Vom 14. 3. 95 ab.
63. Nr. 84 193, Schweinfurter Präcifions- Kugel - Lager - Werke Fichtel & Sachs, Schweinfurt a. M. — Fahrrad-Kugellager mit verschiebbarer Kugellaufflähe. Vom 23. 11. 94 ab.
6) Löschungen.
a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren.
1: 86528. 2: 75029. 3: 84839 87846 87939. 4: 58317 86333. 6: 61131 73474 79217. S: 57059 79973. 12: 83084. 13: 60 397 67 249 78 139, 14: 78112 82 009 85 442. 15: 81212 82637. 19: 76437 88178. 20: 79297. 21: 75049. 22: 70296. 24: 69651 85 036. 30: 73 623 75691 85 209. 3L: 80 693. 34: 73 749 78668 W 212 81 355 83027 84595 84 695 85 961 86 212 86580 87916 87989. 37: 81 308. 38: 84913. 39: 62270. 42: 79116 85 065 87 448. 44: 80202. 45: 68658 72797 80729 80887 84969 85318. 473: 75692 76572 78286 87872. 49: 34190 81654 82 203. 50: 79231. 52: 60005. 54: 73 669 75 028 85 432. 55: 68631. 57: 87786. 59: 20314 80806. G63: 78987 79100 81 010 85 469 85 8097. 64: 75111 81527. 67: 78499. 69: 84 800. 70: 87364. 71: 66906. 72: 78500 78 881 79 073 82 475 84 430 85 488 86 418 87 559. 174: 84935. 76: 34928 49719 73764 74963 80983. 77: 73658 85984. 78: 73497. 79: 29 657 80106. SL: 62153 84716 85138. S2; 73657 79535. 85: 79895. S9: 85 305.
b. Jufolge Ablaufs der gescblichen Dauer.
3: 18164. 22: 17695 23008 54390. 38: 17 435.
7) Nichtigkeitserklärungen.
Das dem A. Grusenmeyer in Hagenau t. Els. gehörige Patent Nr. 58 658, betreffend Stiftendresh- maschine; Zus. z. Pat. 55 292, ist durch rechtskräftige Entscheidung des Kaiserlihen Patentamts vom 18, Juni 1896 für nichtig erklärt.
Das dem Fr. Schellhaß in Bremen eeres Patent Nr. 69 235 ist dur rechtókräftige Entschei- dung des Kaiserlichen Patentamts vom 20. Februar 1896, bereits bekannt gemaht am 4. 6. 96, für nihtig erflärt; hierdurch wird das Zusazpatent Nr. 85 874, betreffend Schleppneß ohne Baum, zu einem selbstständigen Patent.
Berlin, den 8. Oktober 1896.
Kaiserliches Patentamt.
von Huber. [40401]
Entscheidungen deutscher Gerichtshöfe.
(Nach den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.)
1) Wenn ein absonderungsberechtigter Gläu- biger dem Zwangsvergleiche bezüglich seiner ganzen festgestellten Forderung beitritt, so is darin nicht ohne weiteres ein Verzicht auf scin Absonderungs- ret zu erkennen. Er is in Ansehung seiner ganzen festgestellten Forderung stimmberechtigt, wenn nit auf den Widerspruch eines Gläubigers oder des Ver- walters das Gericht sein Stimmrecht ganz aus- ließt oder auf einen niedrigeren Derrag een N 57, 87 K.-D.). U. R.-G. v. 7. März 1896 Berliner Börsenzeitung Nr. 406.
2) Die Feststellung einer Wechselforderung im Konkurs is so zu verstehen, daß die Zahlung der auf die Forderung entfallenden Dividende lediglich gegen Vorlegung des Wechsels und Ab- chreibung auf demselben verlangt werden kann.
. R.-G. 14, Dezember 1895 a. a. O. Nr. 114.
3) Ein Sachverständiger, der vor An- \strengung des Prozesses der arte ein Gutachten gegen Entgelt erstattet hat, ist deshalb nicht un-
eeignet, im Prozeß als Gutachter aufzutreten. Ü. R.-G. vom 16. Juni 1896 a. a. O. Nr. 428.
4) Der Konkursverwalter hat au in dem Falle, daß der Eröffnungsbeshluß des Konkurses auf- gehoben wird, bei Vermeidung E Haftung für r der Massegläubiger zu sorgen. U. R.-G. 22. November 1895 a. a. O.