7 E S e ECR E

Bekanntmaung.

Rat idt & eje in Rath bei

der außerordentlihen Gener E

| e ation ein | zeichnete, Kaufmann Carl Stunidinana in Düsseldorf,

[41119]

Preußishe Central - Bodencredit- Actiengesellschaft.

Central Pfandbrief-Auleihe vom Jahre 1896, welche am 3.

her Metallwerk vorm. )üsseldorf hat in rsammlung am ß gefaßt, in die

Unter-

utreten. Der

| ift zum Liquidator erwählt worden. Die Gläubiger N culêclobet, ih bei der Gesellschaft zu

melden.

Rath bei Düsseldorf, den 8. Oktober 1896.

Nather Metallwerk

vorm. Ehrhardt & Heye in Liquid.

Der Liquidator:

Carl Grundmann.

| Subseription Mark 15000000 Z'| prozentige Central-Pfandbriefe

vom Iahre 1896, i: Ausloosung und Kündigung frühestens zum 1. Fuli 1906 zulässig,

emittiert auf Grund des Ÿ Allerhöchften Privilegiums Sr. Majestät des Königs vou Preuften vom 21. März 1870. er zur Subscription bestimmte Betrag bildet einen Theil der Serie I der 8} prozentigen

Januar d. J. an der Berliner Börse

rund des vom Börsen-Kommissariate genehmigten Prospektes eingeführt ist. Der Prospekt hat unter B lassung der darin über den Status der Gesellshaft vom 30. November 1895 mitgetheilten Zahlen

folgenden Wortlaut :

„Die Preuftische Central-Bodencredit-Actiengesellschaft wird auf Grund des Allerhöchsten

Privilegiums vom 21. März 1870 (Geseßsammlung von 1870 S. 253 ff.) mit einer weiteren

Gmission- 3 prozeutiger Ee vom Jahre 1896 vorgehen. soll den Betrag derjenigen Darlehnsgeshäfte erreihen, welche, bis zum Ende des Jahres 1905 abgeschlossen, als Deckung für die Pfandbriefe dies Anleihe bestimmt werden. Anleihe findet ihre Begrenzung durh Artikel 74 umlaufenden Central-Pfandbriefe den zwanzigfachen nit übersteigen darf, und wird die Serie 1 dieser Die Pfandbriefe werden auf den Inhab 1000, 500, 300, 100 A fuegefertgt, mit 34 °/o fürs Jahr in hal Die Anleihe wird-zum Nennwerth im Wege der Ausloosung

es Statuts, Betrag des baar eingezahlten Grundkapitals Anleihe auf 4 80 000 000 festgeseßt.

er ausgestellt und in Stücken zu 5000, 3000, Ste sind von seitèn der Inhaber unkündbar und werden jährlichen Terminen am 2. Januar und 1. Juli verzinst.

Die Anleihe

Die Höhe der wonach die Gesammtsumme der

etilgt. Zu diesem Behufe

hat die Gesellschaft jährlih wenigstens ein Drittel Prozent des Nominua betrages der Anleihe nebst

den aus den früher ausgeloosten Tilgung längstens in 71 Jahren, AUSBAAAT geschieht im Dezember jeden Jahres,

efanntmachung in den Gesellschaftsblätt enden 1. Juli erfolgt.

vorgängiger Pfandbriefe am fol

Der Gesell

Pfandbriefen ersparten Zinsen zu verwenden, dergestalt, daß die vom 1. Januar 1906 ab gerechnet,

vollendet sein muß. Die

zuerst im Dezember 1905, worauf nah ern die Rückzahlung der ausgeloosten Central- schaft bleibt jedech vom 1. Dezember 1905

ab das Recht vorbebalten die Ausloosung zu verstärken, oder auch sämmtliche noch im Umlaufe befindliche ntg h mit sechsmonatliher Frist zu kündigen. e Zinskupons werden ebenso wie die ausgeloosten oder gekündigten Pfandbriefe nah

ei der Preußischen Central-Bodencredit-Actiengesellschaft,

Wahl der Inhaber in Berlin b

„ bei der Dire

A eingelöst.

36 Millionen (Art. 81 des Statuts)

Aufsicht TFommiffar ausgeübt.

dauernden und \ficheren

des Werths. Preußischem Nechte bei

die Neservefo

(Art. 62.) Die Ermittelun

der Staatsregierung

Derselbe hat die Befugniß verschreibungen der Gesellshaft und die Einha Darlehne auf Hypotheken oder an Gemeinden i überwahen. Er bezeugt unter den auszugebenden Pfandbriefen, über den- Gesammtbetrag der aus Die Gesellschaft gewä

s i ktion der Disconto- 2 et dem Bankhause S. Ï MEaNEIReE a. M. bei dem Bankhause M. A. „ Köln bei dem Bankhause Sal. bei den sonst bekannt zu machenden

Die at eupisWe Central. Bodencredit-Actiengesell\ haft ‘ark errihtet, worouf 70 °% Die pünktliche Zahlung von Kapi

Bleichröder,

Gesellschaft, von Rothschild & Söhne,

Oppeuheim jun. «& Co, und

Stellen

(Art. 80.)

ist mit einem Grundkapital von

des Nominalbetrages eingefordert sind. tal und Zinsen der Central-Pfandbriefe wird gesichert :

1) dur die Hinterlegung eines den aus Betrages guter hypothekarischer Forde 2) ‘durchdie unbedingte Haftung der insbesondere mit ihrem Grundkapital Kein Pfandbrief darf von der Gesellschaf ihr ul lene Hypothekenforderung gedeckt ift. e

gegebenen Hypothekenbriefen wenigstens gleichen rungen in den Archiven der Gesellschaft ; Gesellschaft mit ihrem gesammten Vermögen, und Reservefonds.

t ausgegeben werden, der nicht zuvor dur eine

über die Gesellschaft wird durch einen Regierungs-

die Ausgabe der Central-Pfandbriefe und Schuld- ltung der hierfür und für die Sicherheit der n den Ee as E eaA Bestimmungen zu aß die

zugebenden Pfandbriefe beobachtet sind. hrt hypothekarishe Darlehne nur auf solhe Grundstücke, die einen

tatutmäßigen Bestimmungen (Art. 60.)

Ertrag geben. (Art. 61.) Sie beleiht Grundstücke in der Regel nur zur ersten Stelle, und zwar: a. Liegenschaften innerhalb zwei Drittel, b. Gebäude ‘innerhalb der ersten Hälfte

g des Werths erfolgt nah den Grundsäßen, welhe nah

der Ausleihung von Mündelgeldern maßgebend sind. (Art. 63.) Berlin, im Dezember 1895." — Am 30.-September 1896 betrugen : das-etngezahlte Grundkapital

nds

der Bestand an erworbenen Hypotheken . E der Bestand an erworbenen Kommunal-Darlehnen . der Umlauf von Central-Pfandbriefen ¿ der Umlauf von Kommunal-Obligationen .

Der Betrag von % 15 000 000 3

in Berlin é

M 2% 193 220.— . 4395 771.47 - 454 102 583.20 , 50280 161.66 « 439 038 650.—

46 335 700.—

& 9/0 Central- Pfandbriefe vom Jahre 1896 wird

ei der Preuftischen Central-Bodencredit-Actiengesellschaft, ei der Direktion der Disconto-Gesellschaft und

bei dem Bankhause S. Bieichröder,

, Frankfurt a. M. bei dem Bankhause M. A. vou Rothschild & Söhne und Oppenheim jun. & Co, zur Subscription unter nachstehenden Bedingungen aufgelegt.

„ Köln bei dem Bankhaufe Sal. 1)-Die Subscription findet gleichzeitig bei

den vorgenannten

Stellen am

Dounerstag, den 15. Oktober 1896,

während der bet jédèr Stellë üblichen Ges äf meldungs8-Formulärs statt. Subscription au shon vor Ablauf jenes Zei

Einer {eden

tsstunden, auf Grund des beigedruckten An- Zeichnungsstelle ift die a E vorbehalten, die traums zu {ließen und na

ihrem Ermessen

die“ Höhe jedes einzelnen Betrages zur Zutheilung zu bestimmen.

2) Der Subscribtienöwreis ist Die ‘Skü@cke werden

Die Stückzinsen

folgt-die: Abnähme' nah dem 1.

festgeseßt auf 100,50 %, zahlbar in Reichswährung. mit Zinskupons für die Zeit vom 1. Januar 1897 ab versehen.

vom Tage der Abnahme bis zum 31. Dezember d. I. sind abzuziehen ; er-

1897 ab zuvérgliten.

legt werden. Dieselbe ist ‘entweder in

anshlagenden Effekten zu hinterlegen, 4) Die Zutheilung wird so bald wie

Falle die Zutheilung weniger als die unverzüglich zurückgegeben. .

5) Nah Maßgabe des ist, Gelder verzinslih anzunehmen, Pôle de Beträge von der Gefellf

öhe der aufge

kanntmachung ge 6) Die Abnahme

gen Central-Pfan der

um dafür

Der Zeichner if jedoch verpflichtet:

Ein Fünftel der Stücke späte Larltet dèr Stücke spä ünftel der Stücke späte Für zugetheilte Beträ stattet, und sind folche P aeleno bis Nach voliständiger Abnahme

wei Zwei abzunehmen.

regulicren.

verrehnet bezw. zurückgegeben. Vexlin, im Oktober 1896,

Klingemann.

Schmiede.

Schwarß.

Januar 1897, so sind die laufenden Zinsen vom 1. Januar 3) Bet. dèr Subsecriptión muß eine Kaution von fünf Prozent des gezeichneten Betrages hinter- baar oder in sol welche die Subscriptionsftelle als zulässig erahten wird. möglih nach Schluß der Subscription erfolgen. Im Anmeldung beträgt, wird die überschießende Kaution

en nah dem Tageskurse zu ver-

rtikels 2 Absay 6 der Statuten, nah welchen die Gesellschaft berechtigt Pfandbriefe auszuhändigen, werden für die zu- efellfhaft ausgestellte Interimsscheine ausgegeben. Sobald in A legten 15 Millionen Mark Dokumente über statutmäßige Hypotheken dem öniglihen Staats-Kommissar übergeben sind, werden die Interimsscheine nah erfolgter Be- ) dbriefe bei den Zeihnungs\tellen kostenfrei Umicatau e

Interimsscheine kann vom 23. Oktober 1896 ab gegen Zahlung des

Preises (2) gesehen.

ht.

stens bis einshließlich 20. November 1896, testens bis M 21. Dezember 1896, tens bis ein\chließlich 20. Januar 1897

ge unter 4 10 000 ist eine theilweise Abnahme nicht ge- | einshließlich 20. November 1896. ungetrennt zu der zugetheilten Stücke wird die hinterlegte Kaution

Preußische, Central- Bodeucredit- Actiengesellschaft.

Lindemann.

[4

1118]

Den Beschlüssen der ordentlichen Generalver- sammlungen vom 26. Oktober 1895 und 3. Oktober 1896 entsprehend, soll das Aktienkapital von 450 000 M auf 150 000 A in der Weise herab- geseßt werden, daß von je 3 nebst Kupons und Talons einzuliefernden Aktien 2 Aktien a4 300 M nebst Kupons und Talons vernichtet werden, während 1 Aktie zurückgegeben wird. N mem fordern wir unsere Aktionäre hiermit auf, ihre Aktien nebst Kuvons und Talons

\pätesteus bis zum 31. Dezember 1896 bei uns einzureihen. Den Einreihern wird eine Quittung ausgehändigt, gegen deren Nückgabe später die Aktien nebst Talons wieder au?tgeliefert werden. Die bis zum 31. Dezember 1896 nit eingelieferten Aktien verlieren ihre Gültigkeit. An Stelle der- selben werden von uns unter oes naung der beshlossenen Herabseßung des Aktienkapitals Aktien- urkunden gleihen Inhalts für Rehnung der ÎIn- haber der nit eingelieferten und ungültig gewordenen Aktien öffentlih oder unter der Hand verkauft. Der Erlös verbleibt für Lu der Interessenten in dem Gewahrsam der Gesellschaft.

Ens Aktionäre eine durch drei nit theilbare Anzahl Aktien ein, so werden die weniger als drei betragenden sowie die Zahl drei oder ein Mehrfaches dieser Zahl übersteigende Anzahl Aktien zu einer Masse vereinigt und in gleiher Weise nah erfolgter Reduktion für Rechnung der Inhaber verkauft. Emden, den 5. Oktober 1896.

Emdener Papierfabrik,

[38661] Fähr-Actien-Gesellschaft zu Bonn. Bilanz pro 1895/96.

Activa.

Dampfboot Boun

Schalden und Inventar

Dampfboot „Verona“ (jeßt Rheinl.) . Nachen

600.— 13 688.03 A7 182.03

360 000.— 24 300.—

Aktien-Kapital Reserve: Konto Reparatur- und Erneuerungs-Konto. . 22 300.— Kreditoren 14 000.— do. 5 798.73 426.—

20 657.30

/ #6 447 482.03 Gewinn- und Verlust-Konto.

Soll. Ausgab. und Abschreibungen 115 389,67 Gewinn-Saldo 20 657.30

6 136 046.97

Uebertrag Gewinn und Verlust... 29.62 Betrieb Brücke 26 172.73 do. 70 098.62 do. Natenstation 1372.45 do. Berona 38 334.36 39.19 46 136 046.97 Die Dividende ist auf 5% = 15 per Aktie festgestellt, und werden die Dividendenscheine dur Bt e Vierecképlay 10, von heute au ein: gelöst. Boun, den 26. September 1896. Der Vorftaud.

7) Erwerbs- und Wirthschafts- Genossenschaften.

Keine.

Haben.

S) Niederlassung A. von Nechtsanwälten. [41147]

In die Rechtsanwaltsliste des K. Bayer. Amts- gerihts Altötting wurden eingetragen :

1) am 30. September 1896 auf Grund J.-M.-E. Nr. 24137 v. 22. desselben Monats Dr. Josef Wacekerbauer von Straubing,

2) am 6. Dfktober 1896 auf Grund J.-M.-E, Nr. 24697 vom 23. September l. J. Ludwig Müller von München.

Altötting, 6. Oktober 1896,

K. B. Amtsgericht Altötting. I. BV.: Strauß, Amtsrichter.

[41143] Bekanutmachunng.

In die Liste der bei dem Königlichen Kammer- geriht zugelassenen Rechtsanwalte ift unter Nr. 113 eingetragen:

er Rechtsanwalt Louis Cohn hier, Belle- Allianceplaß 6a. Berlin, den 8. Oktober: 1896. Der Präsident des Königlichen Kammergerichts.

[41146]

In die Liste der bei dem hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwalte is untec Nr 1 der bis- berige Gerihts-Afsessor Saar Czapla aus Kulm, L RR0 in Beuthen O.-S., heute eingetragen worden.

Beutheu O.-S,, den 9. Oktober 1896.

Königliches Amtsgericht.

[41144]

In die Rechtsanwaltsliste des K. Bayer. Land- gerichts Nürnberg wurdé heute eingetragen der

echt8anwalt Dr. Johann Nepomuk Michel, Der- selbe hat seinen es in Nürnberg genommen.

Nüruberg, den 9. Oktober 1896.

Der K. Landgerichts-Präsident : Enderlein.

1 (41145)

A L AAOANR: Der Rechtsanwalt Bab ist mit dem Wohnsige zu Ba bei dem Königlichen Landgericht hierselbst zur echt8anwaltshaft zugelassen und in die Rechts- anwaltsliste Eingetragen worden. Posen, den 8. Oktober 1896. Der Präsident a Lea Landgerichts : evtus.

[41148] Der Rechtsanwalt Peerenboom zu Neuß ist auf rei Antrag heute in der Liste der bei dem hie- en Amtsgerichte zugelassenen Rechtsanwalte ge- löscht worten. Neuß, den 9. Oktober 1896. Königliches Amtsgericht.

(E E RN I E 2 H N TIE E N N N R I U M A I]

9) Bank - Ausweise.

Stand der Badischen Bank

am 7. Oktober 1896. Activa.

[41103]

4 299 759 11 275

20 900

20 367 746 781 325 45 078

1 987 746

Dn M 127 513 831/02

Reichskafsenscheine . Noten anderer Banken . Wechselbestand . Lombard-Forderungen Cte Sonstige Aktiva

FPassîva.

9 000 000 1 660 451 12 782 500 3472418

Grundkapital PLCIENDGTO N o E E S A Umlaufende Note Täglich fällige Verbindlichkeiten . An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten . E — FOONTHEOE Oa S __998 461/83 Á6 127 513 831 Die weiter begebenen, noch nit fälligen deutshen Wechsel betragen «6 1 396 653,73,

{41104] Stand

der Württembergishen Notenbank

am 7, Oktober 1896.

Activa.

Welden 6HO0378281) NReichskafsenscheine . 217 660 Noten anderer Banken . 2 922 100 Wechselbestand . 19 224 423 Lombardforderungen . 1 670 600|— E 8 430 Sonstige Aktiva 588 322|— Passiya.

Grundkapital

Reservefonds . .

UMIQUTENDe Vie C E ck

Js fällige Verbindlichkeiten . 1059 384

An ündigungsfrist gebundene Lee «6 ae g 84 000|—

Sonstige Passiva . ; 615 513/81

Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln 4 1 065 954.67,

[41105] Privatbank zu Gotha.

Activa. Kasse und Giro-Guthaben M 519 836. 1 835 149.

Wechsel E A

H 147 366. Debitoren und lonbige Aktiva . „12591505. Zweiggeschäft, gewährte Darlehen ,

9 000 000 790 819 23 469 000

1514345.

Passiíva. U. 6 000 000. 600 000. 83 229. 1 745 504. 428 280.

Aktienkapital Reservefonds z Spezialreserve E Accepte 5 x Guthaben auf längere Kündigung , Einlagen auf Re nungöbücher L e OALTOS, Kreditoren und fonstige Passiva 5 571-522,

Zweiggeschäft, ausgegebene An- lehns\cheine i 1 501 100.

Zweiggeschäft, rüständ. Zins- kupons 1141.

Zweiggeschäft, bezahlte Zinsen, Amortisation 2c. 14 300. 21 415.

Zweiggeschäft, Reservefonds . . , Gotha, den 30. September 1896.

Direktion der Privatbank zu Gotha.

G. Schapiß. Aue.

10) Verschiedene Bekannt- machungen.

[40260] VBekaunutmachung.

Die durch den Tod des bisherigen Jnhabers er- ledigte Kreis-Thierarztstelle des Kreiscs Nau- gard foll wieder beseyt werden.

Diejenigen Thierärzte, welhe sich um diese mit einem etatsmäßigen Gehalt von 600 Æ dotierte Stelle bewerben wollen, werden aufgefordert, ihre Approbation und sonstigen Atteste, insbesondere ihre Fe igkeitszeugnisse zur Verwaltung einer Kreis-

hierarzistelle nebst kurz gefaßtem Lebentlauf späte- Meno bis zum 30, Oktober d. Js. mir einzu- reichen. j

Stettin, den 6, Oktober 1896.

Der NeyterungE-Präfident : ommérfeld.

[41204]

Die seit 1891 versuhsweise von dem Kreis- Thier- arzt des Kreises Oldenburg i. H. mitverwaltete D E des Kreiscs Plön mit dem alipe in Plön ist, und zwar event. zunächst komniissarish, zu besetzen.

Bewerbungbgesuche find binuen 4 Wochen an mich einzureichen.

Schleswig, den 6. Oktober 1896.

Dex Königliche Regierungs-Präsident: f v. Steinmann.

Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. m —

Anmeldung ift einstweilen gegen unbefugte Benußung

Vierte Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.

M 243. Berlin, Montag, den 12. Oktober 1896.

Der Inhalt dieser n Ge in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Genossenschafts-, Zeihen- und Muster-Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif- und Fahrplan-

Bekanntmachungen der deutshen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel yr Central-Handels-Register für das Deutsche Reich. u. 24) Das Central - Handels - E für das Deutsche e erscheint in der Regel täglih. — Der

Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reih kann dur alle Post - Anstalten, für b s De i Berlin E dur die Sotite Expedition des Deutschen Reichs - und Königlich Preußischen Staats- Bezugspreis beträgt L 4 50 H für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 S. — Insertionspreis für den Naum einer Druckzeile 20 3.

g I

Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Reich““ werden heut die Nrn. 243 4., 243B. und 243 C. ausgegeben.

Klasse. Söhne, Tepliß, Böhm. ; Vertr. : Carl Pieper u. | Wirkungen des einstweiligen Schuges gelten als nicht Patente 21. E. 4801. Fernshalter mit Ein- und Aus- Heinrih Springmann, Berlin NW,, Hindersin- | eingetreten. s N haltung durch vorübergehendes Schließen ein straße 3. 20. 4. 96. Klasse. 1) A ld vnd desselben Stromkreises. — EÆleetrie | Klafse. 21. §. 15 677. l ) ) Anmeldungen. Selector and Signal Company, |49, R. 10048. Prägepresse zum Umformen | Bewegung auf der Widerstandsänderung des Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- 45 Broadway, New-York, V. St. A ; Vertr. : der Böden vorgeformter Hülsen. — Ed. Rubin, Wismuths im magnetischen Felde beruht. Vom genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung Hugo Pataky u. Wilbelm Pataky, Berlin NW., Thun, Schweiz; Vertr. : C. Gronert, Berlin NW,, 12. 8. 95. : eines Patentes nahgesuht. Der Gegenstand der Luisenstr. 25. 6, 1. 96. i Luisenstr. 42. 29. 1. 96. 46. W. 9835. Steuerung für Gasfraft- und 21. E. 4896. Selbstthätige An orSaung E p L Mete E ähnlihe Motoren. Vom 27. 12. 95. für Elektromotoren. — Elektrizitäts-Aktien- er Eiweißstoffe der Kuhmilh zwecks Herstellung j gesellschaft vormals Schuckert & Co., eines Kindernahrungsmittels. — Dr. Alexander U Ertheilungeu, Nürnberg. 31. 3. 96. Backhaus, Göttingen. 1. 4. 96. Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ift den 21. E. 5052. Drehfeldmotor wit verschieden- | 52, G. 9505. VWerriegelungsvorrihtung für | Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten phasiger Wickelung auf Feld und Anker. — Knopfloch-Nähmaschinen. — Julius Gutmanu, | Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent- Elektrizitäts - Aktiengesellschaft vormals Berlin NO., Meyerveerstr. 5. 16. 1. 95. rolle ertheilt. Grubensicherheitslampen. — William Ackroyd Schnckert « Co., Nürnberg. 4. 8, 96. : 55, P. 7988, Maschine zum Zerfasern von PV.-R. Nr. 89 631 bis 89 740, u. William Best, Morley b. Leeds, Gnal.; | 21. T. 4573, Telegraphisher selbsithätiger Holzmasse. — Carl Pedersen, Christiania; | Klasse. E : Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Sender mit zwei von einem gelohten Depeschen- Vertr. : A. du Bois-Reymond und Max Wagner, | 8. Nr. 89 631. Borrichtung zur Bestimmung Friedrichstr. 78. 11. 12. 95. streifen beeinflußten Geberstiften. — Herbert Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a. 26. 2. 96, der Nüctennaht u. st. w. an Schnittmustern. — 58. St. 4517. Selbstthätige Ausschaltvorrich- H: Hausknecht, Berlin, Rathenowerstr. 79 a. tung für Druckpumpen von Kraftsammlern. — om 21. 3. 96 ab.

4. J. 3979, Glühlampe für flüssige Brenn- Arnand Taylor, London ; Vertr. : Arthur Baer- August Stigler, Mailand, Via Galileo 45; | 3. Nr. §9 632. Haken. — Th. Roghmanns,

stoffe. — Julius Jürgens, G ert Eee n T A So, e Pud

G s i ; 122, : 2, Berfahren zur Darstellung etne A z

7 E R aTtG F Gc n. Farbstt Vertr. : C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Sonsbeck, u. C. Richter, Düsseldorf. Vom Dorotheenstr. 32. 7. 3. 96. 8. 4. 96 ab

raße 99 a. 13. 5. 96. chlorhaltigen blauen Farbstofffs der Triphenyl- a S 13149, Elektrishe Zündvorrichtung methanreibe. — Aktien - Gesellschaft für für Petroleumlampen und Kerzen. — Dr. Wil- Anilin - Fabrikation , Berlin 80., an der helm Kaiser, Floridsdorf b. Wien; Vertr.: C. Treptower Brücke. 19. 6. 986. L Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheen- | 22. F. 8619. Verfahren zur Einführung von straße 32. 12, 8. 95. Aminresten in hydrierte Orxyanthrachinone ; Zus. 4, S. 9056. Lampe für flüssige Brennstoffe ¿. Pat. 86 150. — Farbenfabriken vorm. unter Anwendung voller Docbte. — Louis Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 12. 10. 95. Sepulchre, Herstal, Belg.; Vertr.: Friedrih | 24. L. 10 116, Kesselfeuerung mit durch- Sasse, Köln. 24. 9. 95. s{lagender Flamme. — Wilhelm Lönholdt- 4. Sch. 11153. Apparat zur Vergasung Feuerungs-Gesellschaft m. b. H., Berlin, flöffiger Brennstoffe; Zus. z. Pat. 88080. — Unter den Linden 16. 30. 1. 96. Schuster & Baer, Berlin 8., Prinzefsinnen- | 28, W, 12 027. Verfahren zur stellenweisen straße 18. 283. 11. 95. Weichgerbung lohgaren Leders. A Richard Wide- 6. M. 12805. Hopfendarre (nie G ao E Or 34. A n E Z i Darrhorden. — Ado . K. , erfahren zur Darstellung i P I E Ib Weeie: Dr. Joh. jodhaltiger Verbindungen aus der Schilddrüse. Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M., u. Pindstofte, Kopenhagen, Vesterbrogade 66; Schanz, Berlin SW., Kommandantenstr. 89. — Knoll & Co., Ludwigshafen a. Rh. 6. 6. 96. W. Dame, Berlin NW., Luisenstr. 14. 9. 6. 96. Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisen- 21. 4. 96. 33. A. 4823, Scnurrbartbinde. — Carl | 71. N. 3760. Berfahren und Vorrichtung zur rege 43/44. Vom 31. 8. 95 ab. À G. Sch. 10947. Faßwashmaschine. — A. Angermayer , Frankfurt a. M., Gureisenau- Herstellung von Schuhwerk ohne Brandsohle. — | 6. Nr. 89 730. Wender für Malz o. dgl. mit Schellenbaum, Winterthur, Schweiz, Lind- Tate 20. 6. (7 96. : Neheimer Metallwaaren- « Werkzeug- verschiebbar gh, r oagd drehbaren O straße 29/33; Vertr. : R. Deißler, J. Maemecke | 33. C. 5957. Einfädelvorrihtung für Näh- fabrik Hugo Bremer, Neheim. 1. 5. 96. — L, D. E: ¿Dn Q: D e ab. u. Fr. Deißler, Berlin C., Alexanderstr. 38. nadeln. — George Colledge, Pietermarißburg, | 74. K. 14228. Vorrichtung zur elektrishen | 8. Nr. . Verfahren zur Perlie ung hon 20. 8. 95. Natal, Leop. e a) Vertr. : M. Fouquet, ernes S s egr E e E A E ZNERSE anzig, Abe- . M. 12578. Trotenwalze für konishe amburg. 22.1. 96. A r. F. v. Krempelhuber, ürnberg, 5 E e Ls i A Ra Aa Lißen. — Richard A Jn, Pa P. §065. Tisch mit getheilter, zweiseitig Graserëg. 1. 22. 7. 96._ 12, Nr. 89 E Nerineen é Reinigung Zon Barmen. 13. 2. 96. benußbarer Tischvlatte. — Franz Vinschke, | 76. B. 17 759, Pelzreißer. Alphonse Vorios, Schwerspat. — Carl Nolte Que, Franken- S, Sch. 11325. Spann- und Trockenmaschine Berlin N., Adolístr. Ss A LUO A etne E J: E Berlin 80., r REN INARLAIIE Kr. Eschwege. Vom ü i richtung zur Aenderung der | 24. R. 10 005, aufel - Badewanne. — Zaldemarstr. 41. 6.95, : i E 2 A S E T aae — ¿ranz Roempler, Berlin NO.,, Marienburger- 79. C. 5761. Form- und Widelvorrihtung | 12. Nr. 89 693, Verfahren zum Filtrieren von Otto Schmidt, Berlin C., Weinmeisterstr. 3. straße 21 0 12, 0D. für Zigaretten. The Continental-Ciga- Flüssigkeiten. — W. I. Lomax u. Ch. I. Lo- 10. 2; 96; 34. W. 11 852. Speigefäß; 2. Zus. z. Pat. rette - Company, Limited, 7 Snow 9, D. 7574. Vorrihtung zum Spalten und 79 078. — Carl Wellhöfer, i. F. Michael Hill, London, Engl. ; Vertr. : Dr. Joh. Schanz Reinigen von Federposen. — Wilhelm Donners- Wellhöfer, Heidingsfeld b. Würzburg. 15. 5, 96. u. Mar Wertheim, Berlin SW., Kommandanten- tag, Berlin. 3. 6. 36. 35. Sh. 11 526, Zwangläufige Verbindung straße 89. 13, 9. 95. i / . 10, A. 4753, Verfahren zur Gewinnung fester des Anlaßwiderstandes mit der Steuerung an | 80. L, 10 168, Steinfäge mit veränderlicher Holzkohlen - Briquettes aus Sägespähnen, Holz- elektrish betriebenen Aufzugsmaschinen mit Geschwindigkeit der Bewegung des Säügerahßmens abfällen u. dgl. — Sally Kat, Hamburg. Wendegetrieben. — J. G. Schelter & während jedes Hubes. — Auguste Cdouard EWelcer, Krefeld, Ko L0 Uun 1 2E 12. 5. 96. Giesecke, Leipzig. 22. 4. 96. d Leroy, Paris, 21 Boulevard Poissonnière; eiter. MesCp, E ke. 42. L. . 96 ab. 13. B. 18668. Zwillings-Dampfwasserableiter. | 37, Sch. 10 644. Dachziegel. — Christian Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Nich. Wirth, j 13. a L er Ea A ugs — Wilhelm Becker, Lodz, Russ. Polen; Vertr. : Wilhelm Schou, Antvorskov Slagelse, Dänem. ; Frankfurt a. M. 20. 2. 96. / der f ale von Rech, e chmidt, Richard Lüders, Görlitz. 6. 2. 96. Vertr.: E. Cramer, Berlin NW., Kruppstr. 6. | 80. St. 4614, Vorrichtung zum Abtheilen be- Ba E Ra - f k 1. 9 h: 13. L. 10149, Stehender Wasserröhrenkefsel 26 4 9 i stimmter Mengen von Materialien. — Reinhold | 13, / E K Ke C peiseeinri nos t mit flachem, tellerförmigem Oberkessel und mit | 38. L. A L Hortteues von Hack-, Sei E E O E A Schönebecker- Saa R S oth ORRoR, F fl -— i » er Auss\tanz-Blöcken aus Pappe. — Friedri raße 119-8, 6, 96. L j 1a, V. St. A.; s L E: A 1 T r E O 7 q Miiav Lentz Grad Le Leipiig- Anger e 2 L K en O, amen are De jâe a Ls NW., Dorotheenstr. 60. Vom è . 18S 657, urbine mit an Größe | 38. W. 11 354, chweifjäge mit drehbarem ahrräder u. dul. — Eugòne Vincent, Paris; 22. 1. C ¿ ; i VE Tinciben Terrain en der Zellen E Sägeblatt. — A. Waechter, Straßkturg i. E. ertr: Dr. 4. Hâberlein u. Hermann Oklert, | 14. n Be ie env er Cie mut mit eingeschalteten ruhenden Dampfräumen. — 12, 411,96. Berlin NW,, Karlstr. 7. 21. 7. 96. Q umlaufen e Flüssigkeit. E Mois s Fe Leopold Benze u. Emanuel VBachmayr, Wien; | 44. M. 12 941, Zündholzständer mit Aschen- } 83. B. 18 226, Drehpendelhemmung. — J. Se mes 0E, Berlin N., ausseestr. 31. Vertr. : A. du Bois-Reymond u. Marx Ua ner, 7 Sa E u. Anton Thier- Dn ¿ Bauer, Fürth, Schwabacherftr. 25. 2 N S a Eteétens tür eiae i i 29a. 3. 2. 96. cimer, München. 1, 6. 96, „40, 90 : . , 335, 26 Io oA E für die Pitt’she ass T. 5097. a eniprenger us A 4 a Al TEIS, E und Sf ctal zur p aaa En, — a A, Ilmenau i i erhüten des elohten Gummiball als Mundstück. — Fr. H. erhinderung des Cinfrierens von Flüssigkeiten. — . Wh. . Vom 2. 9. : B B , Tyrrel Ls Ticmaun, Bremen, Yorkitr. 7. 28. 8. 96. George Stevens, London, Engl. ; Vertr. : Hugo j 15. g 89 650. Nr eR an anen Voyes, London, 3 Coleman Street ; Vertr. : C. j 46, N Os L Peirol p mal van Las, G U, Pataiy, Berlin NW., e A G hs L (i Sra: z i, Berlin W., Potsdamerstr. 3. 20. 3. 96. — Henry Thomas Dawson, a. Manor uisenstr. 25. 22, 7. 96. ¿ t, j 15, T S L: Stanley Street, Clapham, Grfsch. Surrey, Engl.; Vertr.: | 89. N. 9784, Verfahren zur Entfärbung des E N E B a La Ryard Hodgkin, 69 Charh Noad, u. Dpp S Pon nam, Berlin W., Leipzigerstraße 30. B T o S En Bräscn Marre ait Let T N i , S hi , UT oa 1 . 3. . j +5 .. . 1 , N , G ) . . : . ; S e, Beda, Schie u. G. (46. G. 10 358, Zweitakt - Petroleummaschine. Köthenerstr. 34. 21. 9. 95. 15. Nr. 89 680. Vorrihtung an Tiegeldruck

ier, Berli d 027 26/9. 96. — Karl August Guddack, Moëtkau; Bertr.: e; pressen für Mehrfarbendruck. — D I. Turley, L M OORD A in der ua Franté Berlin NW., Luisenstr. 31. 2) Zurücknahme von Anmeldungen. Najhville, Tenessce, 315 Euclid R E: é öbenrihtung verstellbarer hel! l und in 10. 2.96; a. Die folgende Anmeldung if vom Patentsucher C. oge ug D EOUDReT, E in NW., Doro- esten Lagern ruhendem Druckzylinder. — Wilh. | 46, M. 12684. Vorrichtung zur Erzielung | zurückgenommen. 1 S UO Á E A A Édites von Max Rocfstroh, Plauen b. Dresden, Grenz- gleihförmiger Verdichtung der Ladung im Zylinder | Klasse : ; / ; Nr. S f, E g d Ba straße 12. 23 12. 95 / von Explosionsmasbinean. — Gordon Cumings | 34. S. 9350, Einstellvorrihtung mit Selbst- Kondenfationswasser bei ofomo S E 15, R. 10558. Zylinderdruckpresse mit Ein- SUR Ens, Ep is “gad 4, melt p R e ba Sa ee von Sißtz- und va A SO CTL Beide ad S: rihtungèn zur Erzielung eines sharfen Abdrucks. Gngl.; ertr. : Arthur Gerfon u. Gustav Sachse, egemöbel. ¿210,90 i Sé E s ha vem as — Wi i SW., Friedrichstr. 10. 19. 3. 96. b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung ißkanâlen elektrischer i Sis U t as E O ar B 18 G80, Mufiacaubbars Verschlußkappe | zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen H: E, Drei SW., Lindenstr. 101. m K. 13 LEED, Pelet. Carl Koppel, Hi ADADE E — Decar Brünler, Eilen- A gau a AALO Tas Anorbagng bé ici de S, 19908, Mecsabn d S 509, ierbü ur Di J [t Stromzuleitungen für elektrishe Bahnen auf 48. 6: A0SEL 47. . 2509. Sqcnmierbüchse für Dickfett. — | 21, W. 11 801, Werkzeug zum Halten von zu g „auf E 1a Eifer it E IE Don Wilh. Oehring u. Carl Mans, Köln a. Rh. Strom führendem Draht. Vom 9. 7. 96. E Beet, E tation Molybdân o. dgl. — The Electro-Metal- 1L C 960, 144. G. 10424, Sicherungshülle für Zigarren- esellschaft, Berlin NW.,, G Sch. 11 663, Ausrücklinke für Mit- |. und Zigarettenspißen. Vom 6. 7. 96

Vom 9. 4. 96 ab. 9 ) a7. d L L isl Vene: F @ Gle u L Gleise Berlie, S nehmerkupplung. — Clarence B. Schultz, Char- | 45. K. 13 914, Tränkbecken für Vieh. Vom | 21. Nr. 89676. Scaltungsanordnung für

f ) ) hintereinander in eine Telegraphenleitung ein- Lindenstr. 80. 13. 6. 96. lottenburg, Wilmersdorferstr. 64, 11. 6. 96. A: (00, einander in eine Tele Le M

. i 48. B. 18 829. Sablonierverfahren für | 47, H, 17 308, Ledernes Treibseil. Vom 6. 7.96. eschaltete Telephon iz j S t Las Tue ns aua Emailwaaren. — E. Busath, Brüssel; Vertr.: | 51. H, 17155. Stellshraube zum Gerade- Berlin W., Potôdamerstr. 70a. Vom 26. 9. 95 ab.

rft y i T: Darstellun f K is; M. iz u. Otto Siedentopf, Berlin legen von Klaviaturen. Vom 9. 7. 6. 22. Nr. 89 659, Bexfalea zur Da Bart Q is Ce E A fir 184 N 9.07960. M Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung blauvioletter basisher Phenazinfarbstoffe ; 5. A

i i g 88. — Farbwerke vorm. Meister : Hi A0: 4,0590, 49. H. 16 489, Vorrichtung zum Winden von | der Unmeldung im „Reichs-Anzeiger“. Die Wir- ¿. Pat. 69 1 o R T E M ngesloR für Weichen A belicbiges Steigung. — Carl | kungen des einstweiligen Schußes gelten als nicht Bee e Brüning, Höchst a. M. om und Signale. — Paul Bouré, Paris, Boule- Andreas Victor Hällgren, Stockholm, Schweden ; | eingetreten. as A Vodos C Darsélliag u, Otto erni ‘öln a Mh. 90, D Spott trage La E ord t s Den diDiE 3) Versagungen. braungelber Afridinfarbstoffe ¿S E 20. 9465, Ae rituan fp a ' G L j MNReichs- d m-Diaminen. — Farbwerke vorm. i ür Ei o ul Auf die nachstehend bezeichneten, im „Reichs phenon un 20, S, 9465, Bremsvorrichtung für Eisenbahn- } 49. H. 17216. Verfahren zur Herstellung Anieiger E Gi h D is a machten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Vie

verun L

Elektrishe Apparate, deren

eshüßt.

Klasse. i :

3. G. 10 712. Vorrichtung zum Maßnehmen für Schneidereizweckde. — Hermann Genkel, Berlin, Markgrafenstr. 73. 16. 7. 96. :

4, A. 4561. Elektrishe Zündvorrihtung für

63. F. 9157. Antrieb für Fahrräder u. dgl. | 4. Nr. 89 689, Lampe für flüssige Koblen- — Firma Frucht, Patentartikel, Lüneburg. wasserstoffe. — S. Marcus, Wien VIl, 17. 6. 96. Lindengasse 4; Vertr. : F. C. Glaser u. L. Glaser,

63, R. 10270. Ventil für Luftradreifen. — Berlin SW., Lindenstr. 80. Vom 16. 3. 95 ab. Redway Manusacturing Company, | 4. Nr. 89690. Zünd- und Regelungsvorrich- New-York, N. Y. 32, New-Street, V. St. A.; tung für Grubenlampen. — H. Freise, Hamme- Vertr.: Hermann Neuendorf, Berlin O., Madai- Bochum. Vom 29. 6. 95 ab. ; L ftraße 13. 8. 5. 96. 4. Nr. 89 692, Aufhängevorrihtung für

64. G. 10 709, Zante Lyn ga e nee T He t oe 2 W. Schulte, Neuenrade i. W.

illi ößky, aunshweig, Karlstr. 72. om 4. 1, 96 ab. T eia E | 6. Nr. 89 688. Vorrichtung zum Extrahieren

71. V. 19209. Nagelvorrihtung für Schuh- von Hopfen. — H. Schade u. M. Hans, werk. — Boston Lasting Machine Dortmund. Vom 18. 5. 94 ab.

Company, Boston, V. St. A.; Vertr.: Franz | 6. Nr. 89 691. Pasteurisierapparat. — A. A.

max, 11 Fold Street, Bolton, Grfsch. Lancaster ; Vertr. : C. Rob. Walder, Berlin SW., Groß- beerenstr. 96. Vom 8. 10. 95 ab.

12. Nr. 89694. Verfahren zur Darstellung von cyansauren Salzen. — Dr. J. Tcherniac, Freiburg i. Br. Vom 8. 4. 96 ab.

12. Nr. S9 731. Flaschenverschluß. — Dr. A.

: 2 P RR Meister Lucius «& Brüning, Höchst a, M.. ahr . dgl. — Seyferth, Berlin, hohler Gebrauchsgegenstände aus zylindrish ges | i; e 10 be E N zogenen Blechhülsen. — Balduin Heller's Vom 29. 12, 9% ab