Deutscher Reichs-Anzeiger

und

Königlich Preußischer Staats-Anzeiger.

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Der Bezugspreis beträgt vierteljährlih 4,4 50 §. | Q A | i / Juserate nimmt anu:

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für Berlin außer den Post-Anstalten auch die Expedition

S§W., Wilhelmftraße Nr. 32.

Einzelne Nummern kosten 25 9.

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Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht :

den nachbenannten Personen folgende Auszeichnungen zu verleihen, und zwar:

den Rothen Adler-Orden erster Klasse: Seiner Hoheit dem Herzog Adolf Friedrich zu Mecklenburg-Schwerin; s : den Rothen Adler - Orden dritter Klasse mit der Schleife: as jen Stadtverordneten - Vorsteher, Justiz-Rath Bethe zu örliß, dem Geheimen Regierungs - Rath von Frankenberg und Proschliß zu Breslau und dem Landeshauptmann und Landesältesten des Markgraf- thums Ober-Lausiz, Kammerherrn Dr. von Seydewiß zu Görliß; ; den Rothen Adler- Orden vierter Klasse: dem Stadtrath Doniges zu Görlig, dem Landrath Hengstenberg zu Lauban und dem Landrath von Lucke zu Rothenburg O.-L. ;

den Königlichen Kronen-Orden vierter Klasse: dem Theater: Direktor Dr. Theodor Löwe zu Breslau und dem Garten-Jnspektor Richter zu Breslau ; sowie das Allgemeine Ehrenzeichen in Gold: dem Regierungs-Botenmeister Mecke zu Breslau.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Staats-Minister und Minister der geistlihen, Unter- richts- und Medizinal-Angelegenheiten D. Dr. Bosse die Er- laubniß zur Anlegung des von Seiner Königlichen Hoheit dem Fürsten von Bulgarien ihm verliehenen Großkreuzes des Ordens für Zivilverdienst zu ertheilen.

Deutsches Reich.

Dem bisherigen Kaiserlichen Konsul in Puerto Cabello (Venezuela) Richard V. Beselin ist die erbetene Entlassung aus dem Reichsdienst ertheilt worden.

Den nachbenannten Krankenkassen:

1) Kranken- und Sterbekasse zu Eisenbah (E. H.), 2) Schiffer - Kranken - Unterstüßungskassen - Verein zu Schöónebcck (E. H.), 3) Schönebecker Baugewerks-Unterstüßungskasse (E. H.) zu Schönebeck und Umgegend, 5 „Concordia“ (E. H.) in Krofdorf, 5) Allgemeine Arbeiter-Krankenkasse zu Goslar (E. H.), 6) „Germania“ (E. H.) in Peine ist die Bescheinigung ertheilt worden, daß sie, vorbehaltlich der Höhe des Krankengeldes, den Anforderungen des Z 75 des ankenversicherungsgeseßes genügen. Berlin, den 31. Oktober 1896. Der Minister für Handel und Gewerbe. Jn Vertretung : Lohmann.

Die vom Reichsamt des Jnnern veranstaltete Ausgabe der „Amtlichen ittheilungen aus den Jahres- berihten der Gewerbe-Aufsihtsbeamten“ für das

ahr 1895 isstt in W. T. Bruer's Verlag — Berlin SW.,

afenplay Nr. 4 — erschienen. Der Ladenpreis des brochierten

xemplars beträgt 12,00 M, derjenige des gebundenen Exemplars 12,70 #4

Königreich Preußen.

Beru tg

Über die Ausübung der Rechte des Staats gegen- über der Berliner Stadtsynode und den Parochial- verbänden in größeren Orten.

Vom 20. Oktober 1896. Vir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von

Preußen 2c. 7 des Gesetzes, betreffend die

verordnen in Ausführung des Berliner Stadtsynode und die Parochialverbände in größeren S, 175) auf den

Orten, vom 18. Mai 1895 (Geseß-Samml. Antrag Unseres Staats-Ministeriums, was folgt : Artikel I. Die Rechte des Staats werden durch das Staats- Ministerium ausgeübt: : bei Genehmi ung der Anleihebeschlüsse der Berliner Stadtsynode (8 5 Abs. 3 des Geseßes vom 18. Mai

Berlin, Mittwoch, den

Art. 24 Nr. 3

1895 — Geseß-Samml. S. 175 —; Geseßz-Samml.

des Geseßes vom 38. Juni 1876 — S. 125). Artikel TI.

Die Rechte des Staats werden von dem Minister der geistlihen Angelegenheiten ausgeübt :

1) bei Genehmigung der Anordnung, durch welche die im Art. T des Kirchengeseßes vom 17. Mai 1895 (Geseßz- Samml. S. 177) dem Berliner Stadtsynodalverbande über- tragenen Rechte und Pflichten ganz oder theilweise dem nah Art. 11 desselben Kirchengeseßes gebildeten Gesammtverbande einer anderen Ortschaft übertragen werden (8 4 Abs. 1 des Geseßes vom 18. Mai 1895);

2) bei Feststellung der nah Art. T § 11 und Art. II Abs. 3 des Kirchengeseßes vom 17. Mai 1895 zu erlassenden Regulative (S 4 Abs. 2 des Geseßes vom 18. Mai 1895);

3) in den Fällen des Z 9 Abs. 3 des Geseßes vom 18. Mai 1895, soweit ihm die Ausübung der Rechte des Staats durch Art. T der Allerhöchsten Verordnung vom 9. Sep- tember 1876 (Ges.-Samml. S. 395) uad Art. T Nr. 1 der Allerhöchsten Verordnung vom 30. Januar 1893 (Geseh- Samml. S. 10) übertragen ist.

Artikel TTI.

Die Rechte des Staats werden gegenüber den nah Artikel 11 des Kirchengeseßes vom 17. Mai 1895 gebildeten Gesammtverbänden von dem Ober-Präsidenten ausgeübt:

1) bei Genehmigung der Umlagebeschlüsse im Falle des S 5 Absat 2 des Geseßes vom 18. Mai 1895;

2) bei Genehmigung der Anleihebeschlüsse (À 5 Absaß 3 des Gesehes vom 18. Mai 1895; Artikel 24 Nr. 3 des Gesehes vom 3. Juni 1876). :

Gegen die Verfügung des Ober-Präsidenten findet die Beschwerde an den Minister der geistlihen Angelegenheiten statt. Artikel TV.

Jn den übrigen Fällen des § 5 und im Falle des § 6 des Gesecßes vom 18. Mai 1895 werden die Rechte des Staats ausgeübt:

gegenüber dem Berliner Stadtsynodalverbande (Art. T S 1 Abs. 1 und 2 des Kirchengeseßes vom 17. Mai 895) durch den Lo Een zu Berlin, gegen- über den Gesammtverbänden in arderen größeren Ort- schaften durch den Regierungs-Präsidenten. i

Gegen die Verfügung des Polizei - Präsidenten oder des Regierungs - Präsidenten geht, sofern nicht die Klage bei dem Ober - Verwailtungégeriht (S 6 des Gescyes vom 18. Mai 1895, § 27 Abs. 3 des Geseßes vom 3. Juni 1876) stattfindet, die Beshwerde an den Ober-Präsidenten.

Derselbe beschließt auf die Beschwerde endgültig.

Urkundlich unter Unserer E Den Unterschrift und beigedrucktem Königlichen {Fnstegel.

Gegeben Wiesbaden, den 20. Oktober 1896.

(L. S.) Wilhelm. Fürst zu Hohenlohe. von Boetticher. Miquel. Thielen. Bosse. Freiherr von Marschall. Freiherr von Hammerstein. Schönstedt. Freiherr von der Recke. Brefeld. von Goßler.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 28 der „Geseß-Sammlung“ enthält unter

Nr. 9857 die Tore ung u die Ausübung der Rechte des Staats gegenüber der Berliner Stadtsynode und den Parochialverbänden in größeren Orten, vom 20. Oktober 1896.

Berlin W., den 4. November 1896. Königliches Geseßz-Sammlungs-Amt. Weberstedt.

Abgereist:

Seine Excellenz der Wirklihe Geheime Rath und Prä- sident des Reichsbank-Direktoriuums Dr. Koch, in Dienst- angelegenheiten nach Hannover.

Personal-Veränderungen.

: Königlich Preußische Armee.

Offiziere, Portepee - Fähnriche 2x. Ernennungen, Beförderungen und Verseßzungen. Jm aktiven Heere. Essen, 29. Oktober. v. Plüskow, Oberft. Lt. und Kommandeur des Magdeburg. Drag. Reats. Nr. 6, unter Stellung à la suits des Regts., zum Direktor der Offizier-Reitshule im Militär-Neitinftitut, v. Buch, Major und etatsmäß. Stabsoffizier des 2. Hannov. Drag. Negts. Nr. 16, zum Kommandeur des Magdeb. Drag. Negts. Nr. 6, — ernannt. Erdmann, Major aggreg. dem 3. Bad. Drag. Regiment Prinz Karl Nr. 22, als etatsmäß. Stabsoffizier in das 2. Hannov. Drag. Regt. Nr. 16 einrangiert. v. Koblinski, Major, beauftragt mit der Führung des Schleswig-Holstein. Ulan.

Regts. Nr. 15, v. Hagen, Major, beauftragt mit der Führung des

. November, Abends.

Insertionspreis für den Roum einer Druckzeile 30 5. |

die Königlihe Expedition ! des Deutshen Reihs-Anzeigers j und Königlich Prenßishen Staats-Anzeigers | Berlin §W., Wilhelmftraße Nr. 32. j M

1896.

Ey

Drag. Regts. von Wedel (Pomm.) Nr. 11, — zu Kommandeuren der betref. Negtr.,, Höhne, Major und Bats. Kommandeur vom 6, Pomm. Inf. Regt. Nr. 49, unter Stellung zur Disp. mit Pension, zum Kommandeur des Landw. Bezirks Woldenberg, ernannt. Pfennigwerth, Major aggreg. dem 8. Rhein. Inf. Regt. Nr. 70 als Bats. Kommandeur in das 6. Pomm. Inf. Regt. Nr. 49 einrangiert. Hinz, Hauptm. und Komp. Chef vom 8. Oftpreuß. Inf. Regt. Nr. 45, in das 2. Niederschles. Jnf. Regt. Nr. 47, Hahn 11, Hauptm. vom Generalstab des XI. Armee-Korps, als Komp. Chef in das 8. Oftpreuß. Inf. Regt. Nr. 45, Sauber- ¡weig, Hauptm. vom Großen Generalstab, zum Eeneralstab des X1. Armee-Korps, — verseßt. v. Bülow, Hauptm. aggreg. dem Generalstab, unter Belassung in dem Kommando zur Dienstleistung bei dem Generalstab des X. Armee-Korps, in den Generalstab der Armce einrangiert. v. Malyan Frhr. zu Wartenberg u. Penzlin, Pr. Lt, vom 4, Garde - Neal 4 L na Württemberg behufs Verwendung im Infant. - Regiment Kaiser Wilhelm, König von Preußen (2. Württemberg.) Nr. 120 kommandiert. Laporte, Sec. Lt. vom Inf. Regt. Freiherr von Sparr (3. Westfäl.) Nr. 16 und kommandiert zur Dienstleitung bet dem Schleswig-Holstein. Fuß-Art. Regt. Nr. 9, in dieses Negt. verseßt. v. Jachmann, Sec. Lt. vom Leib-Garde-Hus. Regt., unter Stellung à la suite des NRegts.,, vom 1. November d. I. ab auf weitere sech8 Monate zur Gestütverwaltung kommandiert. von Prillwiß, Port. Fähnr. vom Kür. Negt. bon Seydliß (Magde- I Nr. 7, in das Kür. Regt. von Driesen (Westfäl.) Nr. 4 verseßt.

Abschiedsbewilligungen. Im aktiven Heere. Essen, 29. Oktober. Weiß, Sec. Lt. à la suite des Inf. Regts. Prinz Frieorich der Niederlande (2. Westfäl.) Nr. 15, Graf v. Schwerin IL., Sec. Lt. vom Oldenburg. Inf. Regt. Nr. 91, Darjes, Sec. Lt. à 1a suite des Nafsau. Feld-Art. Regts. Nr. 27, — mit Pension der Ab- {ied bewilligt.

Im Beurlaubtenstande. Schießplaß Meppen, 27. Ok- tober. Bergmann, Hauptm. z. D., zuleßt von der Fuß-Art. 2. Aufgebots des Landw. Bezirks Lingen, früher Pr. Lt. vom Fuß- Art. Regt. Enke (Magdeburg.) Nr. 4, die Erlaubniß zum Tragen der Uniform dieses Regts. ertheilt.

Essen, 29. Oktober. Krieg, Sec. Lt. von der Res. des Feld- Art. Regts. von Peucker (Schlef.) Nr. 6, Philipps, Sec. Lt. von der Res. des Inf. Regts. Herwarth von Bittenfeld (1. Westfäl.) Nr. 13, — aus ihrem bisherigen Militärverhältniß ausgeschieden, gleichzeitig im Sanitäts-Korps und zwar als Assist. Aerzte 2 Kl. der Nes. mit einem Patent bezw. vom 18. Juli d. J. und vom 18. April 1891 wiederange ellt.

Bramte der Militär-Verwaltung.

Durch Vecfügung des Kriegs-Ministeriums. 24. Of- tober. Hinterthür, Spiegel, Preßer, Zablmstr. Aspiranten, zu Zahlmstrn., ersterer beim X., die beiden leßteren beim XVLI. Armee- Korps ernannt. Tacke, Roßarzt vom Westfäl. Ulan. Regt. Nr. 5, auf seinen Antrag zum 1. November 1896 mit Pension îin den Ruhe-

stand versetzt. Königlich Bayerische Armee.

Offiziere, Portepee -Fähnrihe x. Ernennungen, Beförderungen und Verseßungen. Im aktiven Heere.

24. Oktober. Frhr. v. Feiliß\ch, Oberst und Kommandeur des 11, Inf. Regts. von der Tann, zum Chef des Gend. Korps ernannt.

2%. Oktober. Hofmann, Sec. Lt. vom 8. Inf. Regt. Pranckh, zum Pr. Lt. ohne Patent in diesem Regt. befördert.

Durch Verfügung der Jnspektion der Fuß-Artilleérie. Horn, Zeug-Lt., beim Art. Depot Ingolstadt eingetheilt.

Abschiedsbewilligungen. Im aktiven Heere. 22. Oks- tober. Frhr. v. Hertling, Oberst und Kommandeur des 16. Inf. Negts. Großherzog Ferdinand von Toskana, unter Verleihung des Charakters als Gen. Major, mit der gelegten Pension zur Disp. gestellt. Gruber, Sec. Lt. vom 4. Inf. Negt. König Wilhelm von Württemberg, zu den Res. Offizieren dieses Regts. versetzt.

25. Oktober. Boe he, Pr. Lt. vom 8. Inf. Regt. Pranckh, mit der geseßlihen Pension und mit der Erlaubniß zum Tragen der bis- heri;en Uniform mit den für Verabschiedete vorgeschriebenen Abzeichen der Abschied bewilligt.

Im Sanitäts-Korps. 21. Oktober. Dr. Rußwurm, Ober-Stabsarzt 1. Kl. und Regts. Arzt vom 6. Inf. Regt. Kaiser Wilhelm, König von Preußen, unter Verleihung des Charakters als Gen. Arzt 2. Kl., Dr. Zeitler, Stabs- und Bataillons-Arzt vom 2. Train - Bataillon , mit der geseßlihen Penfion und mit der Erlaubniß zum Tragen der Uniform mit den für Verabschiedete vorgeschriebenen Abzeichen der Abschied bewilligt. Dr. Port, Assist. Arzt 1. Kl. vom 1. Feld-Art. Regt. Prinz-Regent Luitpoid, zur Res. des Sanitäts-Korps versetzt.

Beamte der Militär-Verwaltung. j

24. Oktober. Werry, Geheimer Kanzlei-Sekretär des Kriegs-

Ministeriums, mit Pension in den Ruhestand getreten.

Nichtamtliches.

Deutsches Neicch. Preußen. Berlin, 4. November.

Jhre Kaiserlichen und Königlihen Majestäten begaben Sich gestern Nachmittag 2 Uhr 20 Minuten mittels Sonderzuges von der Wildparkstation R Berlin, nahmen hier in der Akademie der Künste die Entwürfe für ein Helmholy - Denkmal in Augenschein und besuchten dann das useum, um daselbst die neuen Erwerbungen des Museums - Vereins ju besihtigen. Die Abendtafel

fan im hiefigen Königlihen Schlosse statt. Nach der- elben besuhten Jhre Majestäten das Berliner Theater. Jhre.