E E E

‘erbauten großen Doppelschrauben - Passagier- und Aga t / “A einen in jeder Hinfi _zügli Verlauf. Die Durchschnittsgeshwindigkeit betrug 16 Knoten

„Friedrih der Große

7100 indizierten Pferdekräften.

Mittwoch seine erste Reise nah Australien antreten.

London, 11. Novewber. (W. T. B.) Der

E alte A auf qn Auarise gestem es ean Scodeld van Becus Seine H und der Union-Dampfer , s an- 0 en, Seine : : No AMPIer torman in NaPRgok an der Vize- en * des M E Ode — 12. November. (W. T. B.) Der Unitiondampfer r. von Boetticher, der nister der geistlichen 2c. Angelegenheiten ( n Ma Mpx | D Dr, Bosse’ der Sustiz-Minisier Shönfledt, die gesaminte Generalität und die Militär-Geistlichkeit, sowie Deputationen der hiesigen Truppen- aer J Den ai ea val O ms stand le stattfindet. Der Geschäftsführer des Hauptvereins, em ar; vor demselben hatten die nächsten Angehörigen Pla 8 Hild ; Î Bie firblide Feier enispra® "denau den -Bélitue aus Hildesheim, wird über das Thema „Wie bekämpfen wir den mungen des leßten Willens des Verstorbenen : Zum Beginn der Feier sang ie Auf der Chor des Musikdirektors Krause das „Selig sind die Todten“ (von morgen eine ZUs* | Spohr aus dem Oratorium „Die leßten Dinge“), dann spielte das Musikkorps des 2. Garde-Regiments z. F. mit der Orgel zusammen

gekommen.

„Tartar* ift auf der Ausreise gestern von Madeira abgegangen. Der Uniondampfer „Pretoria“ is auf der Heimreise geftern von

den Canarischen Inseln abgegangen.

Theater und Musik, Im Königlichen Opernhause findet

führung von Meyerbeer's Oper „Die Hugenotten“ unter Kapellmeister

t vor-

art gniede hierselbst

‘i Ihre Malest Castle-Dampfer Köin d

genommen.

Mannigfaltiges,

Die Trauerfeier für den verewigten Ober-Konsistorial-RKath, Der Dampfer wird am nächsten Pera D. Frommel fand heute Vormittag 105 Uhr in der

statt. Der Feier wohnten bei: | sowie dur

oheit der Prinz Max von Baden,

In der

Sucher?s Leitung, in folgender Beseßung statt: St. Bris: Herr Beß; zwei Verse des Liedes „Freu Dich sehr, o meine Seele“, wobei die Freitag, Herr

Nevers: Hérr Bulß; Antr: Marcel: Herr Log ls Königin gastiert Fräulein Reinisch.

Valentine: Fräulein Reinl; Raoul: Herr L Bois Ross: Herr Philipp. Gemeinde mitsang. Hierauf

iel „Wie die Alten sungen* unter Mitwirkung der Damen Lindner, eine Rede wurde nit gehalten.

Kahle, Heine, Hartmann und Oberländer gegeben.

Das Schauspiel „Ehefefseln“, das am Sonnabend im Residenz- Theater erstmalig in Scene geht, is von Frau Dora Laudé ins Deutsche übertragen. In Begleitung dieses Stücks gelangt das ein-

führung.

Von den vortrefflihen, gemeinterständlich abgefaßten Erläute-

ührer“ erscheinen, liegen folgende 25 neue Hefthen vor:

r. 51: Beethoven, 3. Symphonie, Eroica (erläutert von | licher Luftfahrten mittheilt, werden in der Nacht vom 13. zum 14. No-

( l vember, wenn die Witterung es irgend gestattet, gleichzeitig um 2 Uhr mann); Nr. 54: Mozart, Jupiter-Symphonie (Pochhommer) : ; ; 4 ALAO f :

Nr. 55/56: Verdi, Requiem, mit Text (Gernéhelm); Nr. 57: | Str B ee benannte Ballons von Paris, Brahms, Sextett in G-dur (Knorr); Nr. 58: Mendelssohn, 3. Sym-

Radecke); Nr: 52/53: Bach, „Johannes-Passion“, mit Text (Wid-

bich, Bnnes Schramm und der Herren Molenar, Purschian, | weiß, daß mein Erlöser lebt“,

lag (Widmann); Nr. 60: Fus, C-dur-Symphonie (Stranéky); | Atmosphäre zu erforschen.

stag scottishe (Glü); Nr. 59: Haydn, Symphonie m. d. Pauken- | logischen Verhältnisse

r. 61: Beethoven, 4. Symphonie ns Nr. 62/63: Schu- | Ballons niedergehen werden,

mann, Faust-Scenen, mit Text (Heuberger) ;

Go iv0) ir. 70: Grieg, Klavierkonzert A-moll r. 71: List, Ce qu’on entend sur la montagne (Hahn); Nr. 72: Beethoven, 7. Symphonie (Helm); Nr. 73: Brahms, 1. Symphonie

Knorr); Nr. 74/75: Mendelssohn, Paulus, mit ls neue Mitarbeiter an dem Unternehmen

der Liste folgende Namen: Professor Gernsheim (Dirigent des Stern’s{en Gefangvereins), Dr. Stransky (ein Kenner der böhmischen Musik), Musikdirektor Witting aus Dresden, Professor Kwast (bekannt als Klaviervirtuos) und Andere. Die Hesthen haben \ich bereits den Beifall vieler Musikfreunde erworben, die sich in Konzerten gern threr Führung zum besseren Verstehen und Genießen großer Musikwerke anvertrauen. Die mit zahlreichen Notenbeispielen versehenen kleinen Bücher sind einzeln zum Preise von 20 4 käuflich ;

auf eine Serie von 50 Nummern koftet 9 #4

Jagd. Morgen, Freitag, findet Königliche ‘

am Saugarten.

Fr Parforce-Fagd ftatt. Stelldichein : 128/ Uhr Jagdshloß Grunewald, 11/4 Uhr

ir. 64: Liszt, Orpheus j (Dab); Vie G ist Prélulee (Sabr): Nr. 66: lassen, so sollen diese Zeilen

(Kwast);

Korinther 13, 1. Petri 1—5 (,Da jammerte den Herrn desselben

Verein der Ritter des Eisernen Kreuzes sowie die Kriegervereine.

Wie das Internationale Comité zur Veranstaltung wissenschaft-

Beethoven, | und die Bergung der Ballons j B : : ( ] zu sichern. Alle inländt- L Prdoitie, En eIge: : M 67 de Mae ou r shen und auséländishen Zeitungen ata deshalb gebeten, pi N N pr e); M r. e renen E ym- diese Nachricht und die nachfolgenden allgemeinen Vorschriften für die pdhonie ( 10g i); Nr. : ozart, ymphonie in Es-dur Behandlung der Ballons nah deren Auffindung möglichst zu ver- breiten. Die drei in Frage kommenden Ballons besißen einen Körper- inhalt von 200 bis 400 cbm, dementsprechend einen Durhmesser von Text via 7 bis 9 m. Sie tragen an einer Aufhängevorrihtung, die 15 bis 20 m ext (Heuberger). | unter dem Ballon hängt, einen zylinderförmigen Korb, dessen Außen-

wurde ter Psalm 103, 1—8, 1.

Es folgte Gesang des Chors: „F und. zum- Schluß: Gesang der Be

a Ore f fuanes 50 ers l idi ersucht, sofort eine telegrap e Benachr

Abfahrtsort des Ballons (Telegramm-Adresse bei d Dreh, N Ballons) gelangen zu lassen. Sämmtliche Kosten,

riedri | werden sofort durch den

Der hiesige Bezirksverein des deut den Mißbrauch geistiger Getränke ve getheilt, im Laufe erster morgen, Freitag

Trunk mit Erfolg?“ sprecken. für Jedermann frei.

nah Spitbergen sowie

i j __ Münster (Westfalen), 10. November. meinde: „Jesus meine Zuversicht“. — Alskann erfolgte die Ueberführung | feierlihe Enthüllung des der Dichterin Annette F der Leiche nah dem Garnifonkirchhof in der Linienstraße, Zum Tragen

des Le 6 der Kue n SNBCuoagen und A “ies pm Grabe i ¿S e waren Unterosfiziere des 2. Garde-Regiments z. F. bestimmt. Bei d aktige Lustspiel „Ein delikater Auftrag" von A. Ascher zur Auf- | eichenzug nah dem Kirchhof gingen dem deo die deg litents-

Nheydt,

bholer ausgezahlt.

alten „Urania“ (Invalidenstraße) wird morgen, Dr. Georg Wegener feine Eindrücke von einer Reife

[ seine Zusammenkunft mit Andróe und Nansen schildern und dabei eine Reihe interessanter Aufnahm-n in Projektion bte und 1E hn 108 D V Sus Uls - er Bio zeigen. Dieser Vortrag is der zweite des mehrfah angekündigten

Im Königlichen Schauspielhause wird morgen das Lust- | qu“) gelesen. Garnison-Pfarrer Goens segnete sodann die Leiche ein ; Cyclus und kann nur einmal gehalten werden.

Denkmal in den Schuß der Stadt.

11. November. Wie „W. T. B.“ meldet, ertheilte Da die Landungsstellen, wo diese | die Stadtverordneten dem Präsidenten des Reichs-Versicherungsamts

sh niht vorher bestimmen | Dr. Boediker das Ehrenbürgerreht der Stadt Rheydt.

dazu dienen, die Auffindung

bemerkt man in | seite völlig mit versilbertem Papier umgeben is und der die | entstehe.

behandeln, er darf unter

wichtigsten Bestandtheile der Unternehmung, die registrierenden In- \trumente, enthält. Dieser Korb ist in etièt Linie sorgfältig zu

er Verkebr

(Fortseßung

Cetinje,

unter Wasser gesetzt.

ih in großer Gefahr. nicht bekannt; der Schaden ist bedeutend. dem „W,. T. B.* zufolge, sofort nah den gefährdeten Orten begeben.

Belgrad, 11. November. Andauernde Regengüsse haben im westlichen Serbien viele Ueberschwemmungen herbeigeführt. In Ljubovija ritete die Drina großcn Schaden an; das dortige Bezirks- gebäude steht zur Hälfte unter Wasser. Kragujevaß baben ebenfalls vom Hochwasser gelitten. Der Bahn- verkehr zwischen Kragujevaß und Lapovo is unterbrochen. Regen dauert an; es wird befürchtet, daß xoch größerer Schaden

: 11. November. Infolge großen Sturmes sind die i keinen Umständen geöffnet ofe ausgetreten und haben weite Landstrihe überschwemm!t. werden, fondern ift behutsam an einen sicheren Ort zu trans-

portieren und dort in Gewahrsam zu behalten, bis er abgeholt wird. An zweiter Stelle ist die Verpackung und der Transpo1t des das Ab t Ballons zu sichern. Sogleich nah Auffinden desselben müssen Pfeifen a onnémen und Zigarren, überhaupt jedes offene Feuer entfernt werden, um eine Explosion des vielleiht noch theilweise gefüllten Ballons zu verhüten. Vorschriften für die weitere Behandlung sind jedem Ballon in ver- schiedenen Sprachen beigegeben und nah Angabe der ebenfalls in verschiedenen Sprachen abgefaßten, mit großer Sthrift gedruckten Plakate leiht aufzufinden. Derjenige, der einen Ballon auffindet und vorschriftêmäßig behandelt, erhält eine Belohnung in Geld, deren Höhe si ebenfalls auf dem Plakat eines jeden Ballons findet,

ist gänzlich unterbro(en. Der

des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten Beilage.)

E bi LA D R E S E RREREE R N N F ECS T E E E TER E A

Wetterberich

é vom 12. November,

Morgens.

b Di r

|

0° 1 e e

* Ired. in Millim.

us 40.

Stationen. Wind. Wetter.

Temperatur

tow m Gd

Bar. auf 0Gr. u. d. Meeres\p

59%C.

WSW en SSO Ghriftianfund OSO Kopenhagen . NNO Stockholm . NNO Fharanva / t. Petersbg. Moskau . Gork,Queens- Ao e Cherbourg . E e a6 ylt . “ . . mburg .. winemünde Neufahrwasser Memel E a s Aer. | 761 Karlöruhe . . | 765 Wiesbaden . | 764 Mün 765 761 758 761

wolkig bededckt wolkenlos wolkig heiter heiter heiter bededckt

7D bank pmk FES f C5 DO O O

Regen wolkig Dunst wolkenlos heiter wolkig 1) bededi 2) wolkig?) Dunst Regen bhedeckt bedeckt Ee egen Negen #4) C6 bedeckt eda t TOT bedeck15) le d’Aix .. | 765 [|OSO wolkig ia e 8D til wolkenlos T eft P . 760 till wolkig 1) Nachts Regen und bdöig. 2) Nachts stürmisch, bdig. ?) Geftern Nachm. und Nachts Regen und Hagel. 4) Vorm. u. Nachts Regen. 5) Regen.

Uebersicht der Witterung.

Am höchsten ist ter Luftdruck über Frankreich und dem Alpengebiet, am niedrigsten über den russischen Dstseeprovinzen. Dementsprehend wehen über Zentral- Europa nördliche bis westlihe Winde, welche an der ostdeutshen Küste ftark bis stürmisch auftreten. In Deutschland, wo seit (estern vielfah Negen gefallen ift, ift das Wetter wild und trübe, nur im nord- weftdeutshen Küstengebiete herrsht heitere Witte- xung; in der Pfalz und in Südbayern und im Äußersten Nordosten fanden Nachtfröfte statt.

j Deut sche Seewarte.

Theater.

Königliche Schauspiele. Freitag: Opern-

us. 224. Vorstellung. Die Hugenottêu, G Eee in 5 Akten von Giacomo A aerbeee: T

[ =s (Led

|

Go! M C2 M DO H C H i bi } C O O — jf i O C 00 O P M U D D V E h O3 O

nah dem Französischen des Eugòne Scribe, übersetzt von Ignaz Castelli. Tanz von Emil Graeb. Fn Scene geseßt vom Ober-Regisseur Teßlaff. Diri- gent: Kapellmeister Sucher. Aufang 7 Uhr.

Schauspielhaus. 253. Vorsteüung. Sonder- Abonnement B. 37. Vorstellung. Wie die Alten sungen. Lustspiel in 4 Aufzügen von Karl Nie- mann. In Scene geseßt vom Ober-Negisseur Max Grube. Anfang 74 Ukr.

Sonnabend : Oviernbans: 225. Vorstellung. Hänsel und Gretel. Märchenspiel in 3 Bildern von Engelbert Humperdink. Text von Adelheid Wette. — Cavalleria rusticana. (Bauern-GEhre.) Oper in 1 Aufzug von Pietro Mascagni. Text nach dem gleihnamigen Volksftick von G. Werga. Anfang 7F Uhr.

Schauspielhaus. 254. Vorftellung. Letzte Liebe. Lustspiel in 5 Aufzügen aus dem Ungarischen des Ludwig Dóczi. Anfang 7{ Uhr.

Deutsches Theater. Freitag: Morituri. (Teja. Frihchen. Das Ewig - Mäunliche.) V abend rituri. (T

Sonnabend : orituri. eja. ri . Das Ewig-Mänuliche.) CTEIA: Seiden

Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Haunele's Himmelfahrt. — Vorher: Ohne Liebe. — Abends 7} Uhr: Freiwild.

Berliner Theater. Freitag (10. Abonnements-

Vorstellung): Die offizielle Frau, Anfang 73 Ubr. Ee “N E e:

ountag, Nachmittags 24 Uhr: Köni inrich.

— Abends 74 Uhr: Renaissauce. PPOANS

Lessing-Theater. Freitag: Zum erften Male: Masken. Drama in 1 Aufzuge von Noberto Bracco. Deutsch ron Otto Eisenshütß. — Hierauf: Zl ne ndiert; Untreu. (Jenny Groß.) Anfang

T

Sonnabend: Die goldue Eva. (Georg Engels N vont Nachmitt 3 Uh onntag, Nachmittags r: Borsftell volksthümliden Preisen — Parquet 2 L Einmaleins. — Abends 7} Uhr: Die goldue Eva. (Georg Engels als Gast.)

Residenz-Theater. Direktion : Sigmund Lauten- burg. Freitag: Lebte ag: Der Stell- vertreter (Le RempIaçanmt). Lustspiel in 3 Alten von William Busnah und Georges Duval. Deu'sh von Max Schônau. — Hierauf: Treptow’s Ab- schied. Berliner EScherzbild mit Gesang in 1 Akt N nbe es Müller (Dr. L. Leipziger), Anfang

r

Sonnabend: Zum ersten Male: Ehefesselu. (Les Tenailles.) Shauspiel in 3 Akten A un

Dora Landé. — Vorher: Ein delikater Austrag. A R: in 1 Akt, nach dem Französischen von n er.

Neues Theater. Sciffbauerdamm 4a. /5. Direktion: Sigmund Lautenburg. Freitag: Bock- \sprüänge. Shwank in 3 Akten von Paul Hirsh- berger und C. Kraaß. — Vorher: Die sittliche For ennd, Komödie in 1 Att von Otto Erich

artleben. Anfang 7 Uhr.

Sonnabend: - Boeksprüuge. — Vorher: Die fittlihe Forderung.

Sonntag: Vocksprünge. — Vorher: Die fitt- liche Forderung.

Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Zu halben Preisen: Der Hüttenbesißzer. Schauspiel in 4 Akten von Georges Ohnet.

Schiller-Theater. Freitag, Abends 8 Uhr: Demetrius. L Sonnabend, Abends 8 Uhr: Demetrius.

Theater des Westens. Kanistraße 12. (Bahn- hof Zoologischer Garten.) Freitag: Maria Stuart. Anfang 7X Uhr.

Sonnabend: Treue.

Sonntag, 15. November, Mittags 1 Uhr: Matinée zum Besten des unter dem Allerhöchsten Protektorat Ihrer Majestät der Kaiserin stehenden Wohlthätig- keits-Vereins „Frauenhülfe“. Nachmittags 4 Uhr: Bei halben Preisen: Maria Stuart. — Abends 8 Uhr: Treue.

In Vorbereitung: Schiedsmanun Hempel.

Theater Unter den Linden. Bebrenftr. 55/57. Direktion: Julius Fritzsche. Freitag: Die Fleder- maus. Operette in 3 Akten, nah Meilhac und Balópy, bearbeitrt von C. Haffner und Rich. Genée.

usik von Johann Strauß. Regie: Herr Hanno. Nu Herr Kapellmeister Korolanyi. Anfang

r.

Sonnabend: Zum ersten Male: Mit neuer Aus- stattung: Unter deu Linden. Balletphantasie in 3 Akten von Benno Jacobson. Musik von Paul Linde. Durchaus neue glänzende Ausstattung.

Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Bci halben Preisen: Die Fledermaus,

Thalia-Theater (vorm. Adolph Ernfst-Theater). Dresdenerstraße 72/73, Direktion: W. Hasemann. fue 6 Gebildete Menschen. Wiener Volks- 1üd in 3. Akten von Viktor Léon. Anfang 7} Uhr: Sonnabend: Gebildete Menschen.

Sonntag, den 15. November, Nachmittags 3 Uhr: Bet halben Preisen: Prima Ballerina. In Vorbereitung: Das Wetterhäuscheu.

Hervieu. Für die dcutshe Bühne bearbeitet von

(Weather or no.) Zwei Sch{hwiegersöhne !

Pentral - Theater. Alte Jakobstraße 30. Direktion Richard Schulß. reitag: Emil Thomas a. G. Eiue wilde che. Große burleske Ausftattungspofse mit Gesang und Tanz in 6 Bildern von Jultus Freund und W. Mann- R Musik von Jultus Einödshofer., Anfang

F Sonnabend: Eine wilde Sache.

Konzerte.

Sing-Akademie. Freitag, Anfang 8 Uhr: L. Abonnements-Konzert von Flor. Zajic und Heinr. Grüufeld, unter gütiger Mitwirkung der Konzertsängerin Fräulein Martha Gey aus Wien, fowie des Kammervirtuosen Herrn Max Pauer (Kl) aus Köln.

Konzerthaus. Karl Meyder - Konzert. Freitag: L. Berliner Komponisten - Abend, Bn Ser L, aile e Komponiften erren Max Wagner lh. Fink, P. Ziegler, A, König und W. von Moellendorss, His Faal Bechstein. Freitag, Anfang 74 Uhr: Lieder-Abend der Altistin Helene Bratanitsch.

Familien-Nachrichten.

Verlobt: Frl. Gertrud von Manteuffel mit Hrnu. Regterungs. Referendar Friedrih von Hellermann (Collay b. Pzlzin—Köslin).

Verehelicht: Hr. Landes-Bauinspektor Walther T Pi Frl. Tony von Treskow (Prüm . d. Eifel).

Geboren: Ein Sohn: Hrn. Landrath Dr. Seifert (Verden, Aller). — Eine Tochter: Hrn. Leo Frhrn. von Lauer-Münchhofen (Berlin). — Hrn. Rittmeister a. D. und Majoratsherrn Friedrich Grafen von Rothenburg (Polnish-Nettkow). — A O - Assessor Günther von Wißleben

erlin).

Gestorben: Hrn. Pastor Fr. Klingemann Sohn

Gris (Gevelóberg). — Hr. Oberst a. D. Frhr. ilhelm von Stetnaecker (Berlin). — Hr. Fabrik-

besiger Curt Lommel (Jauer). — Hr. Architekt

Paul Schröder (Milit).

Berantwortliher Redakteur: Siemenroth in Berlin.

Verlag der Expedition (Scholz) in Berlín.

Druck dér Norddeutschen Buchdruckerei nnd Verlags-

Anstalt Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32.

Sechs Beilagen

(Surnuméraire.)

(eins{hließli}4 Börsen-Beilage).

gt. Der Finder wird

en Vorschriften des

das Bergen des Ballons entstehen M eian Auffinden : „insbesondere die

en der Kaiser und „die Kaiserin, Ihre | Tel bühren, ,

U ber Dig ‘ubs Vie: Prikkeisil & elegrammgebühren L die oben angegebene Belohnung,

schen Vereins gegen ranstaltet, wie {hon mit- des Winters eine Reihe von Vorträgen, deren Abends 8 Uhr, im Bürgersaal des Rathhauses Herr Dr. Bode

Der Zutritt zu diesem Vortrage ift

Gestern fand hier die ; reitn von Droste-Hülshoff errihteten Denkmals statt. Als Chrengäste waren zu der Feier erschienen der Ober-Präsident der Provinz Westfalen Studt, der Ober-Präsidial-Rath von Viebahn, der Ober-Bürger- j i meifter Windthorst, fast alle Mitglied musik tes 2. Garde-Regiments z. F. fowie demnächst die_Kirchen- | Rath Schmedding, eine Reibe von Stadtverordneten, der beamten und die Militär-Geistlihkeit voraus. Hinter dem Sarge und | Reichstags - Abgeordnete Freiherr von Heereman , den Leidtragenden der Familie folgten zwei Königlihe Galawagen, rungen hervorragender Werke aus dem Gebiete der Instrumental- | dann das Offizier-Korps mit den Abordnungen der Behörden, der und Vokalmusik, welhe, von A. Morin redigiert, im Verlage von fi Bechhold in Slanzurt a. M. unter dem Titel „Der Musik-

er des Magistrats, der Landes.

1 Freiherr Karl von Droste-Hülshoff, der Rektor der Akademie, Professor Dr. Mausbach nebst mehreren anderen Vertretern der Akademie, der Gerichts Rath Schücking, die Vorstände der Münsterishen Kunst- genossenschaft, des Westfälischen Vereins für Wissenschaft und Kunst und des Florentinus-Vereins. Nach einer Ansprache des Geheimen Regierungs-Raths, Professors Dr. Niehues fiel auf einen Wink des Ober-Präsidenten die Hülle. Nach der Enthüllung spra der Dichter Emil Nittershaus ein Festgedicht. urg und Berlin aufsteigen, die mit verschiedenen Registrier- | übernahm das instrumenten versehen sind und die Aufgabe haben, die meteoro- der höheren Schichten der

Ober - Bürgermeister Windthorst

Die Städte Uzice und Der

Skutari-See ift ebenfalls auêgetreten und hat die umliegenden Städte und Ortschaften Die Bevölkerung des Distrikts Zeta befindet

Die Zahl der verunglückten Perjonen is noch Fürst Nikita hat si,

Erste Beilage

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.

M 280.

Deutscher Reichstag. 121. Sißung vom [1. November 1896, 1 Uhr. |

Die zwiite Berathunyz des Gesehentwurfs, betreffend Aenderungen und Ergänzungen des Gerichts- verfassungsgeseßes und der Strafprozeßordnung, wird Fortaefebt, und zwar bei der am Dienstag abgebrochenen Debatte über § 77 des Gerichtsverfassung8geseß?s.

Nach dem bestehenden Geseh sind die Kammezn des Land- gerihts mit drei Richtern beseßt; bei der Hauptverhandlung in Strafsachen aber mit fünf Richtern. /

Die Regierungsvorlage will Zivil- und Strafkammern mit drei Richtern beseen, während die Kommission für das Berufungsverfahren die Beseßung mit fünf Richtern beantragt.

Die Abgg. Gröber, Rembold und Genossen (Zentr.) beantragen, zu dem Drei-NRichter: Kollegium zwei Laien als Schöffen hinzuzuziehen. i /

Für den Fall der Ablehnung dieses Antrags will Abg. Scchmidt-Warburg (Zentr.) die Strafkammern in erster Jnstanz bei Fällen, in welchen ein Verbrehen den Gegenstand der Verhandlung bildet, und in zweiter Jnstanz, wenn ein Ver- gehen den Gegenstand der Verhandlung bildet, mit fünf Richtern, oder — für den Fall der Ablehnung auch dieses Antrags — die Strafkammern für die Hauptverhandlungen der ersten Jnstanz mit vier Mitgliedern und in der Berufungs- instanz bei Uebertretungen und in Fällen der Privatklage mit drei, in sonstigen Fällen mit fünf Richtern beseßt wissen.

Abg. Sch midt- Warburg (Zentr.): Man hat in der Kommission mehrfah von seiten der Regierungen gedroht, daß dieser oder jener Beschluß das Gesetz unannehmbar mahen würde. Das hat seine Wirkung nicht verfehlt. Nach der Erledigung zweier Lesungen wurden die Vertreter des Bundesraths um ihre Meinung gefragt. Statt eine dritte Lesung vorzunehmen, wobei auch die Kommissions- mitglieder noch cinmal zum Worte gekommen wären, gestattete man dem Staatssekretär Nieberding das Wort, er machte jechs Bedenken geltend und siegte bei der Äbstimmurg in vier Fällen ob; dabei find zwei einstimmige Beschlüsse verschwunden, und wenn man eîne vierte Lesung abgehalten hätte, wären die beiden leßten Beschlüsse vielleicht auh noch geopfert worden. Die Beseßung der Strafkammern mit fünf Richtern wurde seiner Zeit vom Bundevrath damit begründet, daß darin eine Garantie für die Rechtspreung liegen solle. Die Gründe, die damals geltend gemaht worden sind, liegen auch heute noch vor. Nur finanzielle Bedenken werden dagegen geltend gemacht; man will einige Richtergehälter sparen. Aber für solche Kulturaufgaben müssen die Gelder beshafft werden. Wenn der Justiz-Minister nur an das preußishe Abgeordnetenhaus kommen wollte, seine Anträge würden bewilligt werden. In erster Linie empfehle ih den Antrag Gröber- Nembold, weil derselbe ‘ei drei Berufs- und zwei Laienrichtern für die Berurtheilung bei Zweidrittel-Mehrheit die Zustimmung von vier RNich- tern zur Verurtheilung nothwendig macht. Wenn der Antrag Gröber abgelehnt werden follte, sind meine Eventualanträge der NRegierungéêvorlage vorzuzieben, weil selb bei ciner Be- sezung mit vier Richtern mindestens drei ¿zur Verurtheilung noth- wendig sind, während das Verhältniß von zwei zu zwei die Frei- sprechung bedeutet Jedenfalls wäre daran nichts mehr abzuhandeln, daß bei der Berufungetinstanz fünf Nichter in der Strafkammer sigen müssen; also allzu sparsam mit der Anstellung von Richtern darf die Justizbehörde nicht verfahren. Die Besezung der Kammern mit drei Richtern würde au zur Verlangsamung der Justizpflege führen; denn drei Nichter können nicht so viel Sachen erledigen wie fünf. Hoffent- lih wird der Bundeerath seinen Anträgen nicht die Erklärung entgegenseßen, daß sie unannebmbar seien. Nöthigenfalls bin ich bereit, in Bezug auf die Zulassung von Stellvertretern. der Negie- rung entgegenzukommen; denn es ist weniger gesährlih, wenn neben vier festangestellten Nichtern ein Affessor sißt, als wenn nur drei Richter vorhanden sind.

Kaiserlicher Geheimer Ober - Regierungs - Nath von Lenthe: Wenn die verbündeten Regierungen dem Vorschlage der Kommission in Bezug auf die Beseßung der Strafkammern beitreten follten, fo würden fte damit sih einem Wunsche des Neichstags fügen, der im Bergleich zu der von ihnen in Aussicht genommenen Einrichtung fon eine bedeutende Ershrwoerung der Organisation und eine höhere Auf- wendung von Kosten mit fich bringen würde. Weiter zu gehen, werden die verbündeten Negierungen nah meiner Kenntniß der Verhältnisse sih schwerlich entschließen, und ih bitte Sie dringend, im Interesse des Zustandekommens des Gesetcs, den jeßt zur Verhandlung stehenten Anträgen Ihre Zustimmung nicht zu ertheilen. Der Grund- satz, daß es auf den Kostenpunkt nicht ankomme, weun es sih darum han- delt, für eine gute Strafrehtspflege die nöthigen Einrichtungen zu schaffen, ist unzweifelhaft richtig, aber daraus folgt nicht, daß unnüße Ausgaben zu machen wären. Die verbündeten Regierungen sind mit Nücksiht auf die bis 1879 mit den mit drei Mitgliedern beseßten Richterkollegien gemachten Erfahrungen der Ansicht, daß eine solche Besetzung der Strafgerichte vollständig auêreiht, um eine Strafrechts- pflege herzustellen, die allen Anforderungen genügt und auch von dem Vertrauen des Bolkes getragen wird. Ein Kollegium von fünf Mit- gliedern mag vielleicht im einzelnen Falle mehr imponteren und eine gültigere Entscheidung treffen, der Apparat is aber in vielen Fällen vollständig unnüy, namentlich dann, wenn der Angeklagte in erster Instanz an der Richtigkeit der Entscheidung zweifelt und die EGnt- {eidung der zweiten Instanz anruft. Vor dem Gericht zweiter Instanz hat ter Angeklagte dieselben Garantien wie jeßt. Jn der Kom- mission is für fünf Mitglieder das Argument geltend gemacht worden, daß bei dreien F der Stimmen {hon über die Schuldfrage ent- scheiden. Das ist gewiß richtig, aber in der Berufungsinstanz bleibt die Sache wie jeßt; die Garantien, die der Angeklagte hat, bleiben also dieselben. Wenn man vor 1879 mit drei Richtern autgekommen ist, so lag das nit daran, daß die Kompetenz dieser Gerichte be- \{hränkbar gewesen is. Der Hauptgrund, weshalb man 1879 die Kompetenz dieser Gerichte erweiterte, war der, daß {on damals das Bedürfniß nah einer Entlastung der Shwurgerichte sih als sehr dringend geltend gemacht hatte; und dabei hat man gleichzeitig die Straffammern um zwei Mitglieder vermehrt und geglaubt, in dieser Vermehrung die Garantie zu finden, daß auch das Endurtheil ohue Berufung als acceptabel anzusehen sei. Mit Recht ist gestern hervorgehoben, daß eine gute Kriminalrehtépflege das Hauptgewicht auf die erste Instanz legen und die Berufung nur als Ausnahmefall ansehen müsse. Da das erforderlite Ver- trauen einem Kollegium von drei Richtern nah Ansiht der Regierung zugewiesen werden muß, liegt kein Anlaß vor, das Kollegium zu vermehren. Es i} gestern hervorgehoben, daß man mit drei Richtern niht mehr zufrieden sein könne wegen der neuen Vorschläge der Borlage, namentlih wegen des Vorschlags, daß in Zukunft auch derjenige Richter, welcher bei der Beschlußfassung über den Antrag des Staatsanwalts auf Eröffnung des Hauptverfahrens Beritt erstattet hat, an der Verhandlung der entscheidenden Straf- kammer mit theilnehmen foll. Darin sehen aber die verbündeten Re- gierungen keine Verringerung der Garantie für die Sicherheit der Urtheilsfällung und. der Nechtslage des Angeklagten. Im Gegentheil. Diese beiden Fragen sind so verschieden, daß die Entscheidung über

Berlin, Donnerstag, den 12. November

die eine Frage kein Anlaß sein kann, niht unparteiisch über die ander? eirt\heiden zu Tönnen. Die württembergiswe Anwaltskammer hat auch die jetzige Bestimmung, daß - der über den Antrag auf Erc ffnung des Har ptverfahrens Bericht erstattende Richter an der Verhandlung der entscheidenden Kammer niht theilnimmt, füx einen Uebelstand erklärt. Der Antrag Rembold würde an dem Personal der rechtsgelehrten Richter garnichts ersparen. Wenn zu den Verhandlungen der Strafkammern jedesmal zwei Schöffen zugezogen werden, so werden diese Verhandlungen viel mehr Zeit in Anspruch nehmen als jeßt, es werden mehr Sg gologe erforderli sein und demenisprehend mehr Richter. ie Zu- ziehung des Laienclements auch zu den Strafgerichten mittlerer Ordnung hat fogar unter Juristen beredte Vertheidiger. Will man aber vaneben die Schwurgerichte beibehalten, so würde es an dem hierzu nothwendigen Material fehlen, niht nur in den östlihen Provinzen Preußens, sondern auch in Bayern nah der Ansicht der beiden Regierungen. Ob seit 1879 die allgemeine Bildung gestiegen ist und dte Bevölkerung sich erheblich vermehrt hat, bleibe unerörtert ; Thatsache ist, daß die Anforderungen an das Laienelement seitdem unglaublich gestiegen sind, — Grund genug, diese Lasten nicht unnüß zu vermehren. Auch gilt es hier nicht, einem Nothstande abzuhelfen, wofür man eine größere Belastung in den Kauf nehmen könnte. Ziehen Sie das Laienelement hinzu, so müssen Sie ihm in Bezug auf die Aburtheilung und En!scheidung der Sachen ganz dieselbe Stellung geben wie den rehtsgelehrten Richtern, und mit dieser Gleichstellung fällte man ein sehr wegwerfendes Urtheil über den Nußen des Studiums der Rechtéwissenschaft. Die Erfahrungen, die man früher in Württemberg mit diesec Einrichtung gemacht hat, fordern nicht zur Nachahmung auf. Die Anträge Schmidt sind mit 18 gegen 3 Stimmen abgelehnt worden, und wenn es in der Kommission wunderbar zugegangen ist, uach dem Ausdruck des Herrn Schmidt, so bezieht sich das nicht auf seine Anträge; man hatte sich über- zeugt, daß sie unpraktisch sind. Dies gilt besonders von seinem An- trage bezügli der vier Richter. Bei Richtern mit grader Zahl ift es immer schwierig, im Falle der Stimmengleichheit cine Entscheidung herbeizuführen. Ich bitte Sie, die Anträge abzulehnen.

Abg. Günther (nl.): Ih bin gegen die Anträge der Abgg. Gröber-Rembold, welhe das Laienelement in den Straskammern zum Worte kommen lassen wollen. Das ist nit nöthig, denn die Herab- seßung der Richterzahl von fünf auf drei wird auëgeglichen durch die Einführung der Berufung. Die Heranziehung der Laien is undurch- führbar, das mag man einem sehr lange Zeit im Richterdienst \stehen- den Manne glauben. Weber soll das Material für diesen Gerichts- dienst genommen werden? Wie s{hwer vie Schäden empfunden werden, wele den Geschworenen und Schüffen aus der Vernachlässigung ihres eigenen Geschäftes erwahsen, kann man aus den zahlreichen Urlaubsgesuchen derselben ersehen. Deshalb bitte ih, die Anträge Gröber-NRembold nicht anzunehmen. Die Anträge des Abg. Schmidt- Warburg würden die Organisation der Strafkfammern noch viel kompli- zierter machen. Das Bedenken is allerdings in Richterkreisen vor- handen, daß die drei Richter niht mehr im stande sein werden, die Urtheile abzuseßen; aber dem kann abgeholfen werden durch die Be- seßung ter Kammern mit fünf Richtern, sodaß der Vorsißende rait je zweien abwechselnd sißen kann. |

Abg. Mun ckel (fr. Volksp.): Wenn wir die Kommissionsbeschlüsse und die Regierungsvorlage ablehnen, dann bleibt es bei dem Geseß. Fch habe aber einea ausdrücklihen Antrag auf Aufrehterhaltung des Gesetzes gestellt, damit derselbe bei der Abstimmung zur Geltung fommt. Jch würde das Geseß aufrechterhalten und würde, wenn das nicht möglich ift, für die Anträge Nembold und Schmidt stimmen. Als man die Berufung abschaffte und das Fünf-Männer- Kollegium einführte, glaubte man einen Schritt vorwärts zu thun. Man glaubte im Interesse der Mündlichkeit und Unmittelbarkeit die Berufung entbehren zu können. Was ist das für eine Unmittelbarkcit, welche aus den Alten \{@öpffft und mit Voreingenommenheit in die mündlihe Verhandlung eintritt! Wir hatten die erste Instanz verbessert und wollten nun auch die zweite verbessern. Da bekommen wir von der Regierung die Nachricht, daß wir diese Verbesserung nicht ohne eine Vershlehterung der ersten Instanz erlangen können. Ich weiß nicht, ob, wenn ich diesen Preis dafür bezahlen fell, ich \hließlih nicht sagen muß: Das is} mir zu theuer! Wir können warten! Denn diese Art von Berufung würde für den Angeklagten ein zweishneidiges Schwert sein. Ju der Kommission wurde das Lob des Drei-Richter-Kollegiums gesungen, es folle das Verfahren \{hneller und shneidiger vorwärts gehen. Dadurch mag si bestehen lassen, wer für Schneidigkeit und Schnelligkeit {wärmt. Wie viel gründlicher und vielseitiger wird eine Sache aber beurtheilt von fünf Nichtern als von dreien! Jch habe einmal das Wort gehört : Zwei FIuristen haben drei verschiedene Meinungen. Das geht in den Kommissionen ebenso; bei 28 Mitgliedern dauern die Ver- handlungen länger, sind aber gründliher. Wenn man Eile hat, muß man die Zahl einshränken. Für die Einschränkung der Zahl wird geltend gemacht, daß die Organisation zu theuer ift. Bei den fünf Richtern haben wic das Bedürfniß der Berufung so dringend empfunden, daß es nicht nöthig ist, die Urtheile noch mehr zu vershlechtern. Uebrigens i} kein Zeit- punkt günstiger, über diese Frage der Kosten hinweg zu kommen, als der jeßige. Die Vermehrung der Richter ist nothwendig, also müssen die Dittel dafür gefunden werden. Wir dürfen also keine Sprünge in das Dunkle wagen, wir müssen den bestehenden Rechtszustand aufrecht erhalten. Je besser die erste Instanz ist, desto besser ist die Rechtspflege. Die Hauptsache ift, daß die Möglichkeit der Berufung vorhanden ift; desso besser wird die erste Jnstanz sein. Jch finde mih eventuell mit dem Abg. Rembold für die Schöffen bei Strafkammern zusammen. Man hielt die Schöffenkräfte für wohlfeiler als die Richter. Ich bin der Meinung, daß die Erfahrungen mit den Schöffen- gerihten erster Instanz noch niht abgeschlossen sind. Jh würde meinen, daß wir noch etwas warten. Denn ein Kollegium, in dem si zwei Richter bemerkbar machen können, ist besser als zwei summe Schöffen. Also stimmen Sie meinem konservativen Antrage zu!

Geheimer Ober-Justiz-Rath Dr. Lucas: Ich theile den lebhaften Wunsch der Redner, daß diese Vorlage nicht sheitern möchte. Der Herr Justiz-Minister is dur unaufschiebbare andere Geschäfte ab- gehalten, sonst hätte er Werth darauf gelegt, selbst dem Antrage Rembold gegenüber, zwar mit Bedauern, weil die wohlwollende Tendenz des Antrags von der Regierung keinen Augenblick verkannt wird, aber doch mit aller Entschiedenheit, die Erklärung abzugeben, daß die Regierung dringend auf der Ablehnung des Antrags bestehen muß, Die prinziptellen Erwägungen über den Antrag Rembold sind im Bundesrath vor der Einbringung der Vorlage funditus erörtert worden, und der Bundesrath hat die Erweiterung der s{chöffengericht- lihen Verfassung zur Zeit für ungangbar erachtet. Der Bundesrath würde auch jeßt nicht zu einer anderen Stellungnahme gelangen. JIch mache diese Bemerkung nicht, um eine Pression auf das hohe Haus auszuüben — das wäre ja vollständig ausgeschlossen —, aber ih will Klarheit darüber geben, wie sih die Dinge bet Annahme des Antrages gestalten müssen. Der Antrag würde unzweifelhaft das Scheitern der Vör- lage herbeiführen. Die ablehnende Haltung der Regterung ist nicht auf eine prinzipielle Gegnerschaft gegen die Hinzuziehung der Laien- elemente zurückzuführen, dazu wäre nah den Erfahrungen mit den Schöffengerichten kein ausreihender Anlaß, ih warne aber vor Ueberschwänglihkeit des Lobes über die Erfahrungen mit den Swhöffengerihten. Die. Scchöffengerichte haben sih im Bereich ihrer

1896.

Wirksamkeit immerhin als ersprießlih erwiesen. Die Regierung bringt Ihnen ja quch freiwillig e‘ne beträh!l:che Errociterung der Zuständig- fet der Schöffengerichte entgegen. L.ie Hinzuz hur g deé Laienelements it ein populärer Gedanke, aber im Volle wird doch über die stei- gende Last geklagt, roelhe ihm damit auferlegt wird. Bei einer Umfrage auf dem Lande würde nur ein sehr geringer Bruchtheil mit dem Antrag Rembold einverstanden sein. Die s{chwerwiegenden Gründe der Regierung gegen den Antrag beruhen wesentlich auf dem un- zweifelhaft vorhandenen Mangel an dem geeigneten Material für die Schöffen. Bei einer Umfrage unter allen Justizbehörden 1879 wurde es für unmögli erklärt, alle Instanzen mit der erforder- lihen Anzahl von Schöffen zu beseßen. Die Hoffnung, daß gerade die gebildeten Kreise dazu herangezogen werden Tönnten, hat sih niht in dem Maße verwirkliht. Noch in den leßten Jahren is von den Justizbehörden verschiedener Distrikte mit- getheilt worden, daß es sehr s{chwer if, neben den Geschworenen noch die erforderliche Anzahl von Schöffen zu bekommen. Zu jeder Sißung einer Berufungskammer müßten zwei Schöffea herangezogen werden, beim Ober-Landesgericht fogar vier. Die Kom- petenz der Schöffengerichte ist bis jeßt im Großen und Ganzen eine einfache. Nun sollen hinzutreten die Strafkammersachen, die der großen Mehrzahl nach thatsächlich und rehtlich viel verwickelter und \hwieriger find als die Schöffengerichtssahen. Die Thätigkeit der Berufungsrichter erfordert im allgemeinen einen weiteren Bli, ein gereisteres Urtheil und eine größere Erfahrung : haben Sie die Sicherheit, daß sich unter den Laien die genügende Zahl von Persönlichkeiten finden wird, denen diese Eigenschaften innewohnen ? Dazu kommen die Kosten. Wir können keine Luxusaufwendungen machen. Die Einführung der Berufung wird thatsächlich so be- deutende Anforderungen an die Kräfte der Einzelstaaten stellen, da eine gewisse Sparsamkeit im einzelnen wohl am Plage ist. J bitte Sie, die Anträge abzulehnen und die Regierungsvorlage bezw. den Kommissionsbeschluß anzunehmen.

Abg. Dr. von Buchka (d.kons.): Von seiten zweier Vertreter der verbündeten Regierungen ift uns erklärt worden, daß die Annahme der Anträge Rembold und Schmidt-Warburg die Vorlage unannehm- bar mache. Durch diese Erklärung ist die Situation in erheblicher Weise geklärt worden, und die Herren werden sih darüber {lüssig machen müssen, ob fie die Vorlage, die doch manhes Werthvolle enthält, reiten wollen, oder ob fie fie preisgeben. Für die Zuziehung der Laien bei den Straffammern liegt kein Grund vor, denn die Laien sind hon bei den Schöffengerihten genügend betheiligt. Die Wiedereinführung der Berufung haben wir als eine Nothwendigkeit erkannt. Wenn sie eingeführt wird, so ist die Verminderung der Nichterzahl von 5 auf 3 in der ersten Instanz keine Verschlehterung. Alle Garantien bleiben bet der ersten Instanz, und dazu tritt noch die Möglichkeit der Berufung, von der Jeder Gebrauh machen wird, der sich durch den Urtheilsspruch erster Instanz verleßt fühlt. Wenn die Schwurgerichte aufgehoben würden, dann könnte man über die Betheiligung von Laien an den Strafkammern allenfalls sprechen. Wer den Wunsch hat, daß etwas zu stande kommt, muß sich auf Grundlage des Kommissionsbeshlusses mit der Regierung verständigen.

Abg. Freiherr von Gültlingen (Np.): Meine Fraktion legt eben- falls großen Werth auf die Einführung der Berufung. Gegen den Antrag Rembold habe ich als Württemberger und vom Standpunkt als Richter Bedenken geltend zu machen, die dem Antragsteller als Rechtsanwalt nicht gaufgestoßen sind. Wenn eine WBerbesserung der Justizorganisation vorgenommen werden soll, so dürfen wir niht eine Verschlehterung der ersten Instanz eintreten lassen. Der Schwerpunkt der RNechtépflege liegt in der ersten Instanz: denn auf deren Ergebniß muß immer wieder zurückgegriffen werden. Ueber die Belastung der Richter wird schon seit Jahren geklagt; wie viel \{limmer wird diefe Belastung erst werden, wenn ftatt fünf drei Nichter vorhanden sind, wo jeßt {on von einer Kammer 12—15 Straffälle entshieden werden müssen; dann könnten drei Nichter die Last gar nit mehr bewältigen. Daß bei drei Richtern die Verantwortlichkeit vershärst wird, würde \chließlich dahin führen, daß nur ein Richter entscheitet. Ich bin für die Annahme des An- trages Munckel. :

Abg. Nickert (fr. Vgg.): Ih empfehle ebenfalls die Annahme des Antrages Munckel, der meiner Meinung nach als am weitesten von dem Kommissionsbeschlusse abweichend zuerst zur Abstimmung fommen muß. Ich habe mich {on bei der Justizgefeßgebung gegen die Beseitigung der Berufung ausgesprochen : im Serentas zur Mehr- zahl meiner damaligen politishen Freunde. Wenn die Berufung wieder eingeführt wird, dann kann fle aber nit durch eine Ver- \{lechterung der ersten Instanz erkauft werden. Die finanziellen vagen werden jeßt in den Vordergrund gedrängt; bei allen Kulturaufgaben fehlt es an Geld. Eine ordentlihe Rechtspflege muß aber in erster Reibe auch vom Finanz-Minister für werthvoll erahtet werden; dafür muß Geld vorhanden sein. Es wird für Preußen noch nicht eine halbe Million nöthig sein, um die Beseßung der Strafkammern mit fünf Nichtern zu ermögliczen. Jch verlange als Ergänzung des Berichts eine Auskunft darüber: Wie hoch is der Mehrbedarf, welcher nothwendig ist für die Aufrechterhaltung des bisherigen Zustandes? Wenn 60 Millionen in Preußen Uebershuß vorhanden sind, kann es auf einige Hunderttausend Mark nicht ankommen. Einen prinzipiellen Wider|\pruch) gegen die Betheiligung der Laien hat die Regierung nicht geltend gemaht. Es wird nur vou dem Mangel an Personen ge- \sprohen, Es handelt si hier nicht um Luxusausgaben, fondern um nothwendige Ausgaben.

Geheimer Ober-Justiz-Rath Vierhaus: Der Sat, daß kein Opfer zu theuer set, um eine gute Rechtspflege herzustellen, ift in gewissem Sinne und mit gewissen Schranken unbedingt anzuerkennen; aber es giebt, um ein Ziel zu erreichen, verschiedene Wege, und wenn bei der Auswahl zwischen diesen verschiedenen Wegen, die zu dem gleihen Ziele führen, wir den Weg wählen, der die Steuerzahler am wenigsten belastet, so kann man daraus einer Verwaltung feinen Vorwurf machen. Wenn man die Differenz der Ausgaben und Einnahmen der preußishen Justizverwaltung auf 31 oder gar auf 50 Millionen angiebt, so übersieht man, daß in diesem Etat auch bedeutende Einnahmeposten an Stempeln u. \. w. enthalten sind, und daß unter den Ausgaben diejenigen für Pensiontierung u. f. w. garniht enthalten find. Der Zuschuß, der aus allgemeinen Staatsmitteln für die Justizverwaltung bezahlt wird, bes trägt 60 Millionen; daraus folgt, daß der preußische Staai \chon jeßt bedeutende Opfer für die Rechtspflege zu tragen hat. Diese Ausgaben sind im Laufe der leßten Jahre erheb- lih gestiegen. Um ein paar tausend Mark handelt es sich dabei aber gar nit, sondern um mehrere Millionen. Seit dem 1. April 1889 find 438 neue Richterstellen in Preußen eingerihtet worden.

Daß die Interessen der Justiz hinter das Finanzinteresse zurückgestellt

seien, ist also nicht zutreffend. Die Kosten bei 5 und 3 Richtern kann ih nit so klipp und klar angeben. Bei der Aufstellung dieser Vorlage haben zwar Veranschlagungen für Preußen attge Enden aber die Vorlage ift inzwischen wesentlih abgeändert worden. 7 will mich indessen einmal auf den Boden des Abg. Nickert stellen und sagen: es handelt sich um eine halbe Million. Aber dazu treten noch andere Kosten, z. B. für neue Stellen bei den Der L ten für die Berufung, für die Einrihtung von Lokalitäten 2c. Es ist schon darüber E worden, daß die Ober-Landesgerichte zu große Bezirke haben; dieselbe Klage ist bei den Landgerichten erhoben worden, und

doch haben wir eine große Anzahl von Landgerichten, die kaum als

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