Deutscher Neichs-Anzeiger
und
Y Königlich Preußischer Staats-Anzeiger.
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des Deutshen Reichs-Anzeigers |
und Königlich Preußischen Staats-Anzeigers Berlin 8§W., Wilhelmstraße Nr. 32,
M 27D.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht : dem Landgerichts-Rath von Kieniß zu Frankfurt a. M.
den Rothen Adler-Orden dritter Klasse mit der Schleife, sowie dem prafktishen Arzt, Sanitäts - Rath Dr. Preiser zu Trebniß den Rothen Adler-Orden vierter Klasse zu verleihen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
den nachbenannten Offizieren 2c. die Erlaubniß zur An-
legung der ihnen verliehenen nichtpreußischen Jnsignien zu ertheilen, und zwar:
des Ritterkreuzes erster Klasse des Königlich bayerischen Militär-Verdienst-Ordens: dem 2 von Krosigk vom Großen Generalstab, kommandiert bei der Gesandtschaft in München;
des goldenen Sterns zum Großkreuz des Königlich sächsishen Albrehts-Ordens: dem General der Kavallerie von Hän isch, komman- dierendem General dcs IY. Armee: Korps:
des Großkreuzes desselben Ordens:
dem General - Lieutenant von Mikusch-Buchberg, Kommandeur der 8. Division;
des Komthurkreuzes oer Klasse desselben rdens: dem Oberst - Lieutenant von der Gröben, Chef des Generalstabs des TV. Armee-Korps:
des Offizierkreuzes desselben Ordens: dem Major Freiherrn von Lyncker vom Generalstab des IV. Armee-Korps und i dem Major von Buch vom Magdeburgischen Dragoner- Regiment Nr 6 und Adjutanten des General-Kommandos des TYV. Armee-Korps :
des Ritterkreuzes zweiter Klasse mit Eichenlaub des Großherzoglich badischen Ordens vom Zähringer Löwen: dem Hauptmann Fran ke vom 7. Rheinischen JInfanterie- Regiment Nr. 69 und
M dem Hauptmann Bickel vom Feld-Artillerie-Regiment L, LO:
des Ehren- Großkreuzes des Großherzogli ch
oldenburgishen Haus- und Verdienst-Ordens des Herzogs Peter Friedrich Ludwig:
dem General-Lieutenant Oesterley, Kommandeur der 16. Division; des Ehren-Großkomthurkreuzes desselben Ordens:
dem General - Major Wallmüller, Kommandeur der 32. Infanterie-Brigade:
des Ehren-Komthurkreuzes desselben Ordens:
dem Obersten Dühring, Kommandeur des Jnfanterie- Regiments Graf Werder (4. Rheinisches) Nr. 30;
des Ehren-Ritterkreuzes erster Klasse desselben Ordens: ; dem Major z. D. Shmidt, Kommandeur des Landwehr- bezirks St. Wendel;
des Ritterkreuzes erster Klasse des Herzoglich sachsen-ernestini schen Haus-Ordens: den Hauptleuten von Selchow, von Heinemann, von Trotta gen. Treyden, Eckermann und von Lindenau im 7. Thüringischen Jnfanterie-Regiment Nr. 96; des Ritterkreuzes zweiter Klasse desselben Ordens: den Premicr-Lieutenants Freiherr von Wangenheim und von Seebach in demselben Regiment und | dem Premier-Lieutenant Meyer im Jnfanterie-Regiment Freiherr Hiller von Gärtringen (4. Posensches) Nr. 59; des silbernen Verdienstkreuzes desselben Ordens: dem Stabshoboisten Schulz im 7. Thüringischen Infanterie-Regiment Nr. 96; der demselben Orden affiliierten silbernen Verdienst - Medaille: dem Feldwebel und : ahlmeister-Aspiranten Lendzian, dem Vize-Feldwebel Gebhardt und
den Sergeanten Unglaub, Kelpin und Stollberg, sämmtlich in demselben Regiment ;
des Fürstli h shwarzburgishen Ehrenkreuzes dritter Klasse: dem Hauptmann Eckermann in demselben Regiment ; der Fürstlich \chwar burgischen silbernen E C aacia D O,
dem Feldwebel und Zahlmeister-Aspiranten Pawlig ki und dem Feldwebel Tzshöckell, ; beide im 3. Thüringischen Infanterie-Regiment Nr. 71 ;
Berlin, Dounerstag, den 19. November, Abend
ferner: des Kaiserlich russishen St. Annen-Ordens erster Klasse: dem General - Lieutenant von Jgel, Kommandeur der 10, Division; der zweiten Klasse desselben Ordens in Brillanten: dem Oberst-Lieutenant von Mas sow, Kommandeur des Ulanen-Regiments Kaiser Alexander IIT. von Rußland (West- preußisches) Nr. 1; der zweiten Klasse desselben Ordens:
dem Oberst-Lieutenant Grafen von Sponeck, Komman- deur des 2. Leib-Husaren-Regiments Kaiserin Nr. 2:
der dritten Klasse desselben Ordens: dem Premier-Lieutenant Freiherrn Henn von Henne- berg von demselben Regiment; des Kaiserlich russishen St. Stanislaus- Ordens erster Klasse:
dem General - Major Baron, 20. Infanterie-Brigade,
dem General-Major von Klingspor, Kommandeur der 19, Jnfanterie-Brigade, und
dem General: Major Grafen von Reventlou, Kom- mandeur der 5. Feld-Artillerie-Brigade:
der zweiten Klasse desselben Ordens: dem Major Ga yer vom Generalstab der 10. Division; des Offizierkreuzes des Kaiserlich japanischen Ordens des heiligen Schatzes: dem Major Gindòdler, Abtheilungs - Kommandeur im 2. Rheinischen Feld-Artillerie-Regiment Nr. 23; des Ritterkreuzes des Kaiserlih japanischen Verdienst-Ordens der aufgehenden Sonne: dem Hauptmann Erythropel von demselben Regiment# sowie E
des Kommandeurkreuzes zweiter Klasse A
Kommandeur der
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Königlich dänischen Danebrog-Ordensl
dem Obersten Boehm, Kommandeur des Jnfanterie- Regiments von Winterfeldt (2. Oberschlesisches) Nr. 23.
Deutsches Reich.
Seine Majestät der Kaiser haben Allergnädigst geruht :
die Gerihts-Affessoren Dr. Schmidt-Ernsthausen und
Dr. Hirsch zu Amtsrichtern, ersteren bei dem Amtsgericht in
Lüßelstein, leßteren bei dem Amtsgericht in Diedenhofen, zu ernennen.
Dem zum kolumbischen General-Konsul in Hamburg er- nannten Herrn Dr. Carlos Albán und dem zum Konsul der Republif Nicaragua in Bremen ernannten Herrn F. L. Michaëlis ist das Exequatur namens des Reichs ertheilt worden.
Bekanntmachung.
Von der der Hildesheim-Peiner Kreis-Eisenbahn-Gesell- schaft konzessionierten Nebenbahn von Hildesheim nah Hämeler- wald ist am 14. d. M. die 138 km lange Theilstr ecke Hildesheim—Klauen mit den Stationen Hildesheim, DBavenstedt, Hönnersum, Hüddessum, Rautenberg, Klauen- Zuckerfabrik und Klauen-Dorf für den Güterverkehr eröffnet worden.
Berlin, den 17. November 1896.
Der Präsident des Reichs-Eisenbahnamts. Schulz.
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 37 des „RNeichs-Geseßblatts“ enthält unter i
Nr. 2346 den Handels- und Schiffahrtsvertrag zwischen dem Deutschen Reih und Japan vom 4. April 1896, und unter
Nr. 2347 den Konsularvertrag zwishen dem Deutschen Reich und Japan vom 4. April 1896.
Berlin, den 19. November 1896.
Kaiserliches Post - Zeitungsamt. Weberstedt.
]
s. 1896.
4 Y
In der Ersten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs- und Staats-Anzeigers“ werden der Handels- und S hiffahrtsvertrag mie der Konsularvertrag zwischen dem Deutschen Reiche und Japan, vom 4. April 1896, veröffentlicht.
Königreich Preußen,
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den Kreisdeputirten, Kammerherrn und Rittergutsbesißer Grafen von Korff- Schmising auf Tatenhausen zum Land- rath des Kreises Halle i. W,, i den Landrath Heinrichs zu Fallingbostel zum Regierungs- Rath, sowie den Parte Wissemann in Cassel zum Superintendenten der Diözese Hofgeismar-Wolfhagen, im Konsistorialbezirk Cassel, zu ernennen.
Ministerium für Landwirthschaft, Domänen und For sten.
Der bisherige Regierungs-Bureau-Diätar Rüscher aus Lüneburg is zum Geheimen expedierenden Sekretär und Kalkulator im Ministerium für Landwirthschaft, Domänen und Forsten ernannt worden.
Den Domänenpächtern von Alvensleben zu Butter- felde, Regierungsbezirk Frankfurt, Hoffmann zu Skorischau und Braune zu Schmograu, Regierungsbezirk Breslau, ift
der Charakter als Königlicher Ober-Amtmann beigelegt worden.
inisterium für Handel und Gewerbe.
F Bestimmungen Mber die Bestellung und Entlassung der Kurs-
¿f
s matkler.
Auf Grund des 0 Abs. 2 des Reichs-Börsengeseßes vom 22. Juni 1896 (R.-G.-Bl. S. 167) bestimme ih hier- dur das Folgende:
S1 Die Kursmakler (8 30 des Ver O werden
für die Börse in Berlin durhch den Ober-Präsidenten der Provinz Brandenburg und der Stadt Berlin und für die übrigen Börsen, wo solche bestellt werden, durch den Regierungs- Präsidenten, in dessen Verwaltungsbezirk die Börse belegen ist, bestellt und in seinem Auftrage darauf vereidigt, daß sie die ihnen obliegenden Pflichten getreu erfüllen werden (8 30 Absay 1 a. a. O.).
8 2.
Vor der Bestellung sind die andelsorgane, denen die unmittelbare Aufsicht über die Börse übertragen ist (8 1 Abs. 2 des Reichs - Börsengeseßes), und wo eine Vertretung der Kursmakler (§ 30 Abs. 2 a. a. O.) besteht, au diese zu hören.
S 3, Der zum Kursmakler Bestellte erhält nah seiner Ver- eidigung eine von der ihn bestellenden Behörde ausgefertigte Bestallung.
4.
Die Entlassung eines Kursmaklers kann erfolgen, wenn er sih einer groben Verlegung der ihm obliegenden Vflichten schuldig macht oder sih durch sein Verhalten in oder außer dem Amt der Achtung, des Ansehens und des Vertrauens, die ein Beruf erfordert, unwürdig zeigt, oder zur Erfüllung seiner
mtspfliht dauernd unfähig wird. Die Entlassung erfolgt durch dieselbe Behörde, welche die Bestellung vorgenommen hat. Vor der Entlassung sind die in § N egcicineten Organe zu hören.
Die vorstehenden Bestimmungen finden auf die bei ein- tretendem Bedürfniß zu bestellenden Stellvertreter von Kurs- maklern mit der Maßgabe Anwendung, daß solche auch für eine im voraus bestimmte Zeit bestellt werden können.
Die Stellvertreter haben für die Dauer der Stellvertretung die Rechte und Pflichten von O
Die für die Börsenbesucher geltenden Vorschriften des Reichs-Börsengeseßes und der Bóörsenordnung, insbesondere in Betreff des ehrengez ichtlihen Verfahrens, der Zulassung und der Ausschließung vom Börsenbesuche und der Handhabung der Ordnung in den Börsenräumen finden auh auf die Kurs- makler Anwendung.
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Veber die Pflichten der ennig: über die Organisation ihrer Vertretung, über ihr Verhältniß zu den Staatskommissaren und den Börsenorganen, sowie darüber, in welher Weise die Beobachtung der Vorschrift des § 32 Absaß 1 des Reichs- Börsengescyes zu überwachen ist, bleibt der Erlaß von Bestims mungen für die einzelnen Börsen vorbehalten.
Berlin, den 14. November 1896.
Der Minister für E und Gewerbe. Brefeld.
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