L Zu § 49 Th. [1.

: n Stelle der Worte: „und von dem ihm vorgesetzten Ober- Pattte ein Zeugniß beibringen" sind die Worte zu eßen : (L Ln der ihm vorgeseßten Dienstbehörde ein Zeugniß

eibringen. “

10) § 55 Th. 11 ist zu streichen.

11) Zu § 60 Th. IT.

„Im Falle einer der gegenwärtig bei den Provinzial. Landschafts- Direktionen angestellten Rentmeister durch Tod oder auf andere Art aus dem Amte scheidet, hat der landschaftliche Engere Ausschuß darüber zu beschließen, ob die Stelle wieder zu beseßen, oder niht vielmehr die betreffende Provinzial. Landschaftskasse unter Uebeztragung ihrer Geschäfte auf die General-Landschaftskasse eingehen solle. In diesem

alle haben sämmtliche Mitglieder des Engeren Ausschusses aus\cließ- ih des General-Syndikus volles Stimmrecht.“

12) Zu § 107 Th. 11.

„Das Mandat der General-Landtags-Deputirten und ihrer Stell- vertreter dauert sech8 Jahre. Wenn innerhalb dieses Zeitraums die Einberufung eines General - Landtages erforderlih wird, hat die General-Direktion die Vorschläge zu demselben den Mitgliedern des General-Landtages mit der Einladung zu diesem zugehen zu lafsen. Zwischen der Einladung zu dem E ae und der Eröffnung

. desselben muß ein Zeitraum von mindestens 14 Tagen liegen.

Falls während der sehéjährigen Amtéedauer cin Landtags-Mitglied durch Tod oder auf andere Weite ausscheidet, ist in Gemäßheit des § 81 Th. 11 revidierien Landschaftsreclements zu verfahren.

Die vorstehenden Bestimmungen finden bereits auf die Mitglieder des gegenwärtigen General-Landtages Caen

Wenn erst nah Ablauf der seckchsjährigen Wahlperiode ter Land- tags-Deputirten und deren Stellvertreter die Einberufung eines General-Landtages beschlossen werden sollte, findet das in den §8 107, 118 bis 120 Th. Il revidierten Landschaftsreglements vorgeschriebene Verfahren statt.“

13) Zu § 136 Thb. T1.

An Stelle des dritten Absatzes tritt folgende Bestimmung:

„Die Zuziehung dcs Syndikus oder eines Richters bei der Auf- nahme einer Taxe ist nickt nothwendig, kann jedoch auf Antrag des Vorsitzenden der Taxkommission feitens der Provinzial-Direktion ver- anlaßt werden.“ 7

B. Fünfter Nachtrag zu dem Statut der Westpreußishen landschaftlichen Darlehnskasse vom 9. Oktober 1876. (Geseßz-Samml. S. 463 Nr. 10.)

1) Zusap u §2: | Ae

„Falls die 33 prozentigen Westpreußishen Pfandbriefe in 3 pro- zentige konvertiert werden, kann der Zinsfuß für das der Darlehnskasse aus dem CEigenthümlihen Fonds der Westpreußischen Landschaft gewährte Grun*kapital auf 3 Prozent jährliÞh nach dem Ermessen der General-Direktion ermäßigt werden.“

2) Zusag zu § 20. : H ,

«Falls die 3# prozentigen Neuen WestpreußisGen Pfandbriefe in 3 prozentige konvertiert werden, kann der Zinsfuß für den der Dar- [ehnsfasse aus den Fonds der Neuen Westpreußishen Landschaft geleisteten Beitrag zu dem Grundkopital auf 3 Prozent jährli nach dem Ermessen der General-Direktion ermäßigt werden.“

Ministerium der öffentlihen Arbeiten.

Den Eisenbahn-Bau- und Betriebs-Unternehmern Kramer & Co. in Berlin W., Potsdamerstraße 101/2, ist die Er- laubniß zur Vornahme allgemeiner Vorarbeiten für eine voll- ege Nebeneisenbahn von Brieg über Namslau nach Kempen, und

dem Comité für den Bau einer Eisenbahn Sennelager— Wiedenbrück, z. H. des Bürgermeistcrs Plaßmann in Pader- born, die Erlaubniß zur Vornahme allgemeiner Vorarbeiten für eine vollspurige Nebeneisenbahn von Senne (Sennelager) nah Wiedenbrüdck ertheilt worden.

Kriegs-Ministerium. Der Militär-:Fntendantur-Registrator Achterberg von

der Intendantur des VII. Armee-Korps ist zum Geheimen Registrator im Kriegs-Ministerium ernannt worden.

Äbgerceist: Seine Excellenz der Staatssekretär des Reihs-Marincamts, Admiral Hollmann.

Nichtamtliches.

Deutsches Reid.

Preußen. Berlin, 24. November.

Jhre Kaiserlichen und Königlichen Majestäten trafen gestern Nachmittag um 3 Uhr in Plön ein. Seine Majestät der Kaiser besichtigten die beiden am Bahnhof auf- gestellten Kompagnien tes dortigen Kadettenhauscs und reisten, während Jhre Majestät in Plön verblieben, um 54 Uhr nach Kiel weiter. Bei der Ankunft daselbst, welhe um 6 Uhr er- folgte, wurden Seine Majestät von Seiner Königlichen Hoheit dem Prinzen Heinrich begrüßt und begaben Sich vom Bahnhof sofort an Bord des Panzerschiffs „König Wilhelm“, wo später das Diner stattfand. Seine Majestät übernachteten an Bord des Schiffs.

_Heute Vormittag um 10 Uhr trafen Jhre Majestät die Kaiserin, von Plön kommend, in Kiel ein und wurden am Bahnhofe von Seiner Königlichen Hoheit dem Prinzen Heinrih empfangen und nach dem Schlosse geleitet. Üm 11 Uhr fand in Gegenwart Beider Majestäten die feier- lihe Enthüllung des Reiterstandbildes Kaiser Wilhelms I. vor der Königlichen Universität statt. Nach Beendigung der Feier wohnten Seine Majestät der Kaiser der Vereidigung der im Herbst dieses Jahres eingestellten Marine-Rekruten bei.

Die vereinigten Ausschüsse des Bundesraths für Sia und Verkehr und sür Justizwesen hielten heute eine ung.

_ Am 21. d. M. verstarb nach längerem Leiden der Ge- eime Justiz-Rath Paul Kreis. as preußische Justiz-

inisterium, dem der Verstorbene als vortragender Rath an- gehörte, verliert in A ein hervorragendes Mitglied.

Kreis war am 9. Oktober 1846 zu Breslau geboren und am 30. Oftober 1868 in den Justizdienst getreten. Jm Jahre 1873 wurde er zum Kreisrichter, 1879 zum Landrichter, 1888 zum Landgerichts-Rath und 1890 zum Ober-Landesgerichts-

Rath ernannt. an in Posen und Naum wesen. L Ausgerüstet mit. reichèn Kenntnissen und hoher juristischer Begabung, e der Verstorbene, bis ihn im Frühling dieses Jahres ein Gehirnschlag auf das Krankenlager warf, in nie ermüdender Schaffenskraft und Arbeitsfreudigkeit stets shlicht und anspruchslos seines Amtes gewaltet. Ebenso ausgezeichnet wie durh seine Geistesgaben war er durch die Lauterkeit seines Charakters und die Biederkeit seines Wesens. Sein An- denken wird bei Allen, die ihm im Leben näher standen, ein gesegnetes bleiben.

urg a. S. thätig ge-

Der Kaiserlihe Gesandte in Athen Baron von Plessen ist von dem ihm Allerhöchst bewilligten Urlaub auf seinen Posten zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Gesandtschaft wieder ubernommen.

Der Regierungs-Rath Dr. Conring zu Königsberg i. O.-Pr. ist der Königlichen Regierung zu Osnabrück zur weiteren dienstlichen Verwendung überwiesen worden.

Der bisher bci der Königlichen Regierung zu Magdeburg beschäftigte Regierungs-Asscssor Koennecke ist dem Landrath des Kreises Neustettin und der Negierungs-Assessor Thiele zu Osnabrück dem Landrath des Kreises Zeiß, Regierungs- bezirk Merseburg, bis auf weiteres zur Hilfeleistung in den landräthlichen Geschäften zugetheilt worden.

Nach einer telegraphishen Meldung an das Ober-Kom- mando der Marine ist S. M. S. „Arcona“, Kommandant Korvetten-Kapitän Becker, heute in Manila angekommen.

Jn der Ersten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs- und Staats-Anzeigers“ werden die im Kaiserlichen Statistischen Amt zusammengestellien Nachrihten über den Stand der Herbstsaaten im Deutschen Reihe um die Mitte des Monats November sowie über die diesjährige Ernte von Hafer, Kartoffeln, Klee (auch Luzerne) und Wiesen veröffentlicht.

Wernigerode, 23. November. Heute fänd hier die feierliche Beisezung des Fürsten Otto zu Stolberg-Wernige- rode statt. Seine Königliche Hoheit der Prinz Friedrich Leopold, Höchstwelher Seine Majestät den Kaiser ver- trat, und der Kammerherr Graf Keller, welcher im Auftrage Jhrer Majestät der Kaiserin der Feierlichkeit bei- wohnte, trafen um 1 Uhr hier ein und wurden am Bahnhofe von dem Fürsten Christian Ernst zuStolberg-Wernige- rode und dem Landrath Grafen von Bernstorff empfangen. Ferner nahmen an der Feicr theil: Seine Durchlaucht der Erbprinz Reuß j. L., Seine Hoheit der Herzog Johann Albrecht zu Mecklenburg, Jhre Durchlauchten die Prinzen Heinri ch VIL., Heinri ch XXXR., Heinrih XXXRI. und Heinrih XXXI[. Reuß, der Vize-Präsident des Staats: Ministeriums, Staatssekretär des JÎnnern, Staats- Minister Dr. von Boetticher, der Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten D. Dr. Bosse, der General der Kavallerie von Krosigk, der kommandierende General des IV. Armee- Korps, General der Kavallerie von Hänisch, der Ober- Präsident der Provinz Sachsen von Pommer-Esche und der Landeshauptmann der Provinz Sachsen Graf von Winßtzingerode. Von den Mitgliedern des »errenhauses waren außer den beiden Vize-Präsidenten, Freiherrn von Manteuffel- Krossen und Ober-Bürgermeister Becer-Köln, der General-Oberst Graf von Waldersee, die General-Adjutanten, Generale der Kavallerie Graf von Lehndorff und von Albedyll, der Fürst zu Putbus, der Staats-Minister Dr. Freiherr Lucius von Ball- hausen, der Landes-Direktor a. D. von Levetow, der Major Graf von Hutten-Czapski und Andere er- schienen. Das Central-Comité der deutschen Vereine vom Rothen Kreuz war durch den Zweiten stellvertretenden Vorsißenden, General der Jnfanterie von Grolman, den braunschweigischen Gesandten Freiherrn von Cramm- Burgdorf und den Schaßmeister, Präsidenten der Seehandlung von Burcharo vertreten. Der Erste stellvertretende Vorsißende Kammerherr B. von dem Knesebeck besindet sich in Begleitung Jhrer Majestät der Kaiserin in dienstliher Funktion auf der Reise nach lôón und Kiel und war deshalb verhindert, nah Wernigerore zu reisen. Um 2 Uhr fand in der Ober- pfarrkirhe, wohin der Sarg in der Nacht zum Montag aus der Schloßkirche übergeführt worden war, die Trauerfeier statt. Der Prinz Friedrich Leopold führte dabei die Fürstin Marie, der Fürst seine Mutter, die verwittwete Sielia Anna. Jm Aufirage Jhrer Majestäten des Kaisers und der Kaiserin waren prächtige Kränze am Sarge nieder- legt worden. Nach B.endigung der Trauerfeier wurde der

arg nah der Gruft auf dem Friedhof übergeführt. Die

gangs, überaus zahlreiche Trauerversammlung folgte dem Sarge

zu Fuß. Straßen und Häuser der Stadt trugen Trauer- \chmudck, die Laternen waren angezündet und umflort. Später fand im Schlosse eine Mittagstafel statt, nah deren Be- gung der Prinz Friedrih Leopold mit dem Gefolge wieder adreijte.

Württemberg.

Die Wiedergenesung Jhrer Majestät der Königin hat, dem „St -A. f. W.“ zufolge, in den leßten Tagen so erfreuliche Fortschritte gemacht, daß Allerhöchstdieselbe bereits vorgestern das Bett wieder verlassen konnte.

Oefteécreih-Ungarn.

Wie die „Politische Korrespondenz“ aus Wien meldet, stattete der König von Serbien gestern Nachmittag dem Minister des Auswärtigen Grafen Go luchows ki einen Besuch ab, welcher 11/, Stunde währte. Sodann fuhr der König bei dem Minister-Präsidenten Grafen Badeni vor und ließ, da er denselben nicht antraf, seine Karte zurück; später stattete der L dem Reichs - Kriegs - Minister von Krieghammer, dem LYG L nan Uner von Kállay und dem Nuntius Msgr. Taliani Besuche ab. Heute früh um 71/4 Uhr hat der König die Reise nah Rom angetreten.

Jn leßterer Cicenschaft ist er bei den Ober-

Im Budgetausshuß des österreihishen Ah- eordnetenhauses erklärte gcstern bei der Berathung der taats\chuld der Finanz-Minister Dr. von Bilinski, daß

die Umwandlung der 42/1gprozentigen Rente vor Aufnahme der Baarzahlungen für die Valutaregulierung ungünstig wäre, weil sih mit Rücksicht auf die aus dem Auslande zurück- kommenden Papiere ein großes Gelderforderniß ergeben würde. Der richtige Zeitpunkt werde erst gekommen sein, wenn die niedriger verzinslichen Papiere den Paristand er- reiht hätten und die 4?/zgprozentige Rente bedeutend höher notiert würde. Wenn dann noch eine weitere Umwandlung für eine gewisse Zeit ausgeschlossen sein sollte, so würde dieselbe doch ohne große Mobilisierung der Kapitalien durchführbar sein. Dieser Zeitpunkt sei jedoch noch keineswegs gekommen, -und die Sache daher noch nicht aktuell. Er (der Minister) gebe übrigens zu, daß jede Konversion für große Bevölkerungsschichten eine De- flassierung zur Folge haben könne Der Aus|huß nahm hicrauf das Finanzgeseÿ für 1897 an. Durch das Gesez werden die Staatsausgaben auf 688 039 863, die Staatseinnahmen auf 689 152 139 Gulden und der Jnvestitionsvoranschlag für 1897 in Ausgabe auf 30135010, in Einnahme «auf 4782820 Gulden festgeseßt. Das Finanzgeseß ertheilt - ferner die Er- mächtigung zur Aufnahme ciner Jnv-stitions-Anleihe von 48574 486 Gulden. Dec Ausshuß nahm alèdann noch einen Antrag an, wona von 1898 ab jährlich die Obligationcn der Staatsschuld in einem Betrage zu tilgen sind, welcher zwei Prozent des am Ende des Vorjahres vorhandenen Gesammtbetrages der auf Grund des Finanzgeseßes für 1897 begebenen Rentenobligationen entspriht. Dieser Betrag soll in das ordentlihe Erforderniß der Staatsschuld eingestellt werden. Der Finanz-Minister Dr. von Bilinski erklärte sih mit diesem Antrage einverstanden. Damit war der gesammte Staatsvoranschlag für 1897 von dem Budgctaus\chuß erledigt. Jtalien.

Der Deputirte und Staatsrath Serena ist zum Unter- Staatssekretär im Ministerium des Jnnern ernannt worden.

Türkei.

Aus Konstantinopel wird dem Wiener „Telegraphen- Korrefpondenz - Bureau“ gemeldet, die auf heute anberaumte Abreise der Kommission für die Reorganisation der Gendarmerie auf Kreta finde infolge einiger von russischer Seite aufgeworfcnen Einzelfragen nicht statt. Die aus- ländischen Mitglieder der Justizkommission, der französische General-Konsul in Konstantinopel (3 aza y und der britische Konsul in Bengasi Alvarez, würden am Donnerstag .abxeisen. Der Kaiserliche Adjutant Saad-Eddin Pascha sei in Begleitung Kostaki Effendis vorgestern in einer Mission nah Kreta abgereist. Der britische Delegirte bei der Verwaltung der otto- manischen Staatsschuld Caillard habe sich gestern nah Paris und London begeben.

Der „Agence Havas“ wird aus Athen berichtet, die meisten Mitglieder des revolutionären Comités auf Kreta, welhe in Vamos versammelt seien, hätten beschlossen, an die Konsuln eine Eingabe mit der Bitte um sofortige Ausführung der Reformen zu richten ; die Mitglieder erklärten, daß, wenn ihrem Gesuche nicht stattgegeben werde, sie gezwungen sein würden, ihre wohlerworbenen Rechte mit Gewalt zu fordern.

Griechenland.

Jn - der gestrigen Sißung der Deputirtenkammer lege der Minister - Präsident und Finanz - Minister Delyannis das Budget für das Jahr 1897 vor und hob dabei hinsihtlich der Uaterhandlungen wegen eines Arrange- ments mit den Gläubigern Griechenlands hervor: die leßten Vorschläge der Regierung seien wesentliÞh verschieden von dem Vorschlage der Comités; die Verhandlungen seien unter- brochen, aber nicht endgültig abgebrochen worden. Die Regierung sei stets geneigt, eine billige Vereinbarung herbei- zuführen, aber nicht, um einige Organe der auswärtigen Presse, welche sich in Schmähungen gegen Griechenland er- gingen, zum Schweigen zu bringen, sondern weil sie sich moralisch dazu verpflichtet fühle. Fndessen müsse die Verein- barung dem Staate die gesammten Mittel lassen, die für die Verwaltung unentbehrlich seien, und die R-chte der nationalen Souveränetät achten. Die Einnahmen für das Jahr 1897 seien auf 95 343939 Drachmen geschäßt ; die Ausgaben beliefen sih auf 93753 000 Drachmen und seien auf das geringste Maß gebracht worden, um die den Gläubigern zust: hende Quote zu erhöhen. Die Nachtragskredite würden mchr als 650 000 Drachmen erfordern, immerhin hoffe er, ein Defizit vermeiden zu können. Die Ausgaben für das Kriegs- Ministerium seien um 345725, die für die Marine um 1.360 000 und die für das Ministerium des Jnnern um 1 036 195 Drachmen gestiegen. Dagegen seien die Budgets für den Unterricht und die auswärtigen Angelegenheiten herabgeseßt. Die Kontrole der öffentlihen Schuld, welche unbestreitbaren Nugen für die Verwaltung der Anleihen gehabt habe, werde verbessert werden. Der Minister-Präsident erörterte sodann die Rosinenfrage, hinsihtlich welcher Gegenvorschläge von dem Comité gemacht seien, die sih wesentlich von denen der Negierung unterschieden. Der Minister lehnte cs ab, die Schriftstücke vorzu- legen, die sich auf die zweite Periode der Verhandlungen bezögen, ciklärte jedoch, daß er die dem griechischen Gesandten in Paris ertheilten FJnstruktionen der Regierung und den Text der Gegen- vorshläge des Comités vorlegen werde. Der Minister-Präsident legte sodann die Ergebnisse der Einnahwen aus dec Nofsinen- steuer im Jahre 1895 dar und wies auf die Nothwendigkeit der Gründung einer landwirthschaftlihen Kasse hin. Schlicßlich wandte er sich der kretischen Angelegenkeit zu und betonte, die Ereignisse auf Kreta nähmen noch immer die Sympathie der Griechen in Anspruch. Ec wies auf die Ursachen des Auf- standes hin und erklärte, es sei die Pflicht der Negierung, ihre Wünsche mit der Politik der Großmächte in Einklang zu bringen, die ja auch die Politik der Regierung, nämlich zu Gunsten der Aufrechterhaltung des allgemeinen Friedens, sei. Er kenne die Wünsche der Kreter; wenn der Augenblick zur Verwirklichung derselben auch noch nicht gekommen sei, so würden die Wünsche doch schließlich in Erfüllung gehen. Er hoffe, daß die Bemühungen der Mächte von Erfolg gekrönt sein würden; jedenfalls werde er über das Loos der Kreter beständig wachen, um den Pflichten des Landes zu genügen. Die Regierung habe 1m Einvernehmen mit dem König gehandelt und sei den Rathschlägen der Mächte gefolgt. Die Politik Griechenlands hinsichtlich Kretas habe einen neuen Zustand der Dinge herbeigeführt, deren Ergebniß der Sache der Zivilisation hoffertlih günstig sein werde. Was die fiskalishen Reformen angehe, die aufs neue

nahdrücklich zur Sprache gebraht scien, so \{chwebten darüber Verhandlungen. — Delyannis kündigte sodann einen neuen Gesegentwurf, betreffend die Organisation der Polizei, an, ferner einige Geseßentwürfe von geringerer Bedeutung, dar- unter solche, durch welche die Kredite, die zu Gunsten der kretishen Flüchtlinge aufgewendet sind, gebilligt werden. Der Deputirte Carapanos verlargte die Vorlegung der Schriftstücke, welche die Fragen bezüglih des Finanz- arrangements und bezüglich Kretas bcträfen. Der Depu- tirte Balli griff die Politik der Regierung hinsihtlih der kretishen Frage lebhaft an urd. ebenso die Weigerung dexr Regierung, die verlangten Schriftstücke vorzulegen. Der Minister - Präsident Delyannis erwiderte und vertheidigte seine Politik. Der Deputinte Deligeorgis erklärte, das Dogma von der Jntegrität der Türkei sei unannchmbar. Die Kammer faßte keinen Beschluß hinsichtlih der verlangten Vor- legung der Schriftstücke.

Dänemark,

Bei der gestern im Folkething vorgenommenen ersten Berathung der von der Neformpartci der Linken eingebrachten Vorlage, betrcffend Aenderungen des Grundgeseßes, durch welhe theils der Erlaß provisorisher Gesetze gehindert, theils Bestimmungen wegen Wiederauf- hebung bestehender provisorischer Geseße getroffen werden sollen, erklärte, dem „W. T. B.“ zufolge, der Minister- Präsident. Die Regierung könne die Vorlage niht an- nehmen, weil dieselbe eine Verschiebung der Machtvertheilung zwischen den geseßgebenden Faktoren herbeiführe. Er hoffe, daß die Grundgeseß-Kommission des Folkething eine Lösung finden werde, welche den genannten Faktoren gegenüber un- parteiischer sei.

Asien.

Aus Madrid erfährt „W. T. B.“, die Verbindung mit den Philippinen, welhe unterbrochen gewesen, sei wieder- herge)telt. Fn der Provinz Sambales si eine Schar Aufständisher ershienen. Dieselben hätten sih der Stadt Mayumo bemächtigt; Einzelheiten fehlien. Der Major Arteaga habe mit 700 Mann eine Abtheilung Auf- ständisher geschlagen, welche 20 Todte und zahlreiche Ver- wundete verloren habe. Der General Blanco sei nach Manila zurückgekehrt.

Parlamentarische Nachrichten.

Der Schlußbericht über die gestrige Sihung des Reichstages befindet sih in der Ersten Beilage.

— Jn der heutigen (131.) Sißung des Reichstages, welcher der Staatssekretär des Reichs-Justizamts Dr. Nieber- ding beiwohnte, wurde die zweite Berathung des Geseß- entwurfs, betreffend Abänderung und Ergänzung des Gerihtsverfassungsgescßes und der Straf- prozeßordnung, fortgeseßt.

Die Debatte über den von efügien Absay 3 des 8§ 152 (subsidiäre Erweiterung der Privaiklägen war gestern noch nicht zu Ende geführt worden. Nach der neuen Vorschrift soll die Staatsanwalt- schaft berehtigt sein, die Erhebung der öffentlichen Anklage wegen mangelnden öffentlichen Jnteresses bei folgenden Ver- gehen abzulehnen: 1) Hausfriedensbruch (8 123 des Straf- geseßbuches), 2) Körperverlezung (S 223a), 3) verbrecherische Bedrohung (8 241), 4) strafbarer Eigennuß (8 289), 5) Sach- beschädigung (8 303).

Abg. Dr. von Buchka (dkons.) hat die ganzen Zusatzes beantragt.

Abg. Stadthagen (Soz.) ist gegen die von dec Kommission vorgeschlagene Neuerung, die ihm bloß aus dem Mißverstärdniß des Begriffes der Privatklage entsprungen ersheint. Würde sie Gesetz, fo ergebe sich daraus eine noch viel garôößere Binachtheili- ung der minder Woblhabenden, und auferdem werde das Legalitätéprinzip dadurch in gznz unberechtigtec Weise durchbrochen. Zweclkmäßigkeitêegrünte dürften hier nicht entscheidend sein. Der Grund für die Ueberbürduung der Staatsanwaltschaft lieze doch nur darin, daß die EStrafgeseze jede Kleinig- keit mit Strafe bedrohten. Würde hier Remedur geschaffen, jo würde auch von Staatisanwalts-Ueberbürdung niht mehr die Rede sein. Aber an Stelle der Verpfli&tung der Staatéanwaltschaft ihr Belieben, ihr freies Ermessen treten zu laffen, heiße die Willkür statt des Rechts etablieren. Schon das Necht der Ablehnuvg der öffentlichen Ankiaze, soweit es heute bestehe, sei eine Gefahr für die ärmere Bevölkerung, wie Nedner aus einem in Berlin vorge- kommenen Falle nad)zuweifen fut, wo ein Staatsanwalt die Eixleitung der Klage gegen ein:n Nechfsanwalt abgelehzt haben soll, der das Kind cines Urbeiters mißbandelt habe. Man dürfe also die Vollmacht der Staat8anwaitscaft nicht noch vergrößern. Die Pflege des Rechts des Besiulesen rechne die Staatsanwaltschaft {hon heute zu dcn Bagatellen ohne öffentliches Interesse. Gehöre es denn zu den Bagatellen, ob cinem Angeschuldigten die Ehrenrecte aberkannt werden können oder niht? Das komme aber im Falle des § 289 in Betracht, eine fonderbare Jllustration des für die neue Bestimmung geltend Ge- machten: minima non ceurat praetor! Redner führt zum Sch!uß noch eine Reihe von Beispielen an, welche die von ihm aufgestellten Behauptungen beweisen follen.

Bei Schluß des Blattes nahm der Geheime Ober-Justiz- Rath Dr. Lucas das Wort zur Erwiderung.

(Schluß des Blattes.)

— Das Haus der Abgeordneten begann in seiner heutigen (3.) Sißung, in welcher der Präsident des Staats- Ministeriums Furst zu Hohenlohe, der Finanz-Minister Dr. Miquel und der Minister der öffentlihen Arbeiten Thielen zugegen waren, die Berathung des Gesehz- entwurfs, bctreff:nd den Erwerb des hessishen Ludwigs- eisenbahn-Unternehmens für den preußischen und hessischen Staat, sowie die Bildung einer Eisenbahn- Betriebs- und -Finanzgemeinschaft zwischen Preußen und Hessen.

Zur Begründung der Vorlage nimmt zunächst der Minister der offentlihen Arbeiten Thielen das Wort.

Nach längerer Debatte, an der sih die Abgg. von Pappenheim, Dr. Hammacher, vonTiedemann-Bomst, Kircher, Graf zu Limburg-Stirum, vom Rath und Cahensly betheiligen, wird die Vorlage nebst dem dazu ge- Ee Entwurf eines Nachtrags - Etats der Budget- ommission überwiesen, worauf der Geseßentwurf, be- treffend die Kündigung und Umwandlung der vier- prozentigen fonsolidierten Staats - Anleihe, zur ersten Berathung gelangt.

(Schluß des Blattes.)

der Kommission neu ein-

Streichung des

Statistik und Volkswirthschaft,

Zur Arbeiterbewegung.

Aus Aachen wird der „Köln. Ztg.“ telegraphiert, daß 116 Weber der Tuchfabrik von Scheins u. Reiß in den Ausstand gten sind. Als Grund wird Vertragsbruh der Firma an- gegeben.

Hier in Berlin haben einer Mittheilung des „Vorwärts* zu- folge die Lackierer der Werkstatt von F. Doll wegen Lohnstreites die Arbeit niedergelegt.

Aus Hamburg berihtet ,W. T. B.“ zum Ausstand der Schauerleute: Eine Versammlung der ausständigen Schauer- leute und Kohlenarbeiter, die gestern stattfand, war wieder außer- ordentli stark besuht. Aus dem Bericht über den Stand der Lohn- bewegung ging hercor, daß sih etwa 5000 Personen am Ausstand betheiligen. Es waren bis dahin 487 Ausstandékarten an unver- heirathete und 2655 an verheirathete Arbeiter ausgegeben worden. Man glaubte, der heutige Tag werde einen allgemetacn Ausstand oder die Bewilligung der Forderung der Sgauecleute bringen. Gestern Abend fand eine Versammlung der Ewerführer siatt, in welcher der Beschluß über Stellungnahme zum Ausstand auf heute vertagt wurde. Der Stauer Blum der Hamburg - Amerika - Linie machte dur An- \chläge bekannt, wer von feinen ausständigen Schauerleuten, die durh- schnittlich 35 bis 37 G Wochenlohn hätten und sih nur widerwilltg und einer ungebührlihen Beeirflussung folgend dem Ausftand an- s{lossen, bis Mittwoh früh sich niht zur Arbeit eingestellt habe, werde niht mehr angenommen werden. Wenn Mittwoh noch Ar- beitskräfte fehlen sollten, würden Tausende in Bereitschaft stehende Jtaliener eintreffen, die sämmtlih mit Kontrakt für ein volles Jahr versehen seien. Neu einiretende Arbeiter sollten auf den Schiffen einquartiert werden, freie Verpfl-gung und persönlichen Schuß erhalten. — Eine Seemannsvoersammlung beschloß gestern Abend, daß nit angemusterte Seeleute niht anmustern sollen, um Schauermannsarbeiten zu verrihten. Es wurde ein Lus\{uß gewäblt. um den Nhedern nee Forderungen der Seeleute zu unterbreiten. Um Mittwoch soU in einer Versammlung das Ergebniß bekannt gegeben werden. Heute früh stellten sich alle Arbeiter, die gestern gearbeitet hatten, und dazu etwa 200 neue zur Arbeit ein... Der Betrieb findet in größerem Maße statt als gestern. Die Schutzmannschaft ist bedeutend verstärkt worden und verhindert jeden Verkehr der Ausständigen mit den zur Arbeit sih meldenden Arbeitern.

Aus Lübeck meldet „W. T. B.*: Heute früh wurden die nicht ausftändigen Arbeiter des Thiel’ shen Emaillierwerkes von Ausftändigen unterwegs überfallen. Es kam zu einer sehr heftigen Schlägerei, in deren Verlauf, wie mehrfach behauptet wird, auch Schüsse gefallen sein sollen. Mehrere Abeiter sind s{hwer verleßt. Die L nahm verschiedene Verhaftungen vor.

n Bordeaux ist einer Meldung des „W. T. B.* zufolge der Ausstand der Gasarbeiter beendzt. Den Arbeitern wurden ihre Forderungen zum theil bewilligt. Der Gemeinderath hatte der Gas- gesellschaft mit Entziehung der Konzession gedroht.

Kunst und Wissenschaft.

Im Verein für deutsche# Kunstgewerbe (im Architekten- hause) wird morgen, Mittwoch, ein Fachabend für dekorative Malerei stattfinden. Dr. E. Renard wird im Anschluß an eine Ausstellung alter Originalzeihnungen und neuerer Aufnahmen von Fnnen-Deko- rationen des 17. und 18. Jahrhunderts über „die Farbe in der Dekoration des Mococo“ sprechen.

Literatur.

eVerrathenes Glück“ vonPaul Heyse. Mit Fllustrationen von C. Zopf. Verlag von Carl Krabbe in Stuttgart. Pr. geh. 2 M4 — Das Gebiet, auf welchem Paul Heyse fich als èichterisher Eatdecker und Schöpfer erweist, ift die Frauenseele. Jn geistvoller Parallele stellt er in dem vorliegenden Bändchen ein Frauengemüth von höchster Verfeinerung, fast Ueberbildung und eine nicht minder zarte Seele in dem s{lihten Kinde aus dem Volke mit seinen Leiden und Schmerzen nebeneinander. Dem großen Sprackstilisten tritt in Carl Zopf ein Meister des Stifts zur Seite, der mit derselben Feinfühligkeit, der- clben vornehmen Anmuth auf seinem Gebiet Frauendarstelier in besonderem Sinne ist. Von dem poetischen Titelbild an bis zur zier- lihen Bignette verkörpert er Gedanken und Gestalten des Dichters mit seltenem Geschmadck.

Land- und Forftwirthschaft.

Ernteergebniß Belgiens im Jahre 1896.

Der im „Moniteur Belge“ vom 9. und 10. d. M. veröffent- lihten Shäßung des diesjährigen Ernteergebnisses entnehmen wir folgende Uebersicht :

Weizen : Qualität gut, Ergebniß per Hektar 26,25 hl.

Spelz: Qualität gut, Ergebniß per Hektar 36,90 h].

MNoggen: Qualität gut, Ergebaiß per Hektar 26,75 hl.

Gerste: Qualität gut, Ergebniß per Hektar 36 h].

Buchweizen : Qualität s{hle{cht, Ergebniß per Hektar 21,25 h1.

Hafer: Qualirät ziemlich gut, Ergebniß per Hektar 34 h].

Kartoffeln: Qualität gut, Ergebniß per Hektar 15 900 kg.

Heu: Qualität ziemlich gut, Ergebniß per Hektar 4350 kg.

Klee: Qualität ziemlih gut, Ergebniß per Hektar 6475 kg.

Nüben: Zucerrüben: Qualität ziemlih gut, Ergebniß per Hektar 28 750 kg; Futterrüben: Qualität ziemli gut, Ergebniß per Hektar 37 900 kg.

Karotten: Hauptkultur: Qualität 20 450 kg; Nebenkultur: Qualität ziemli 11 000 kg.

Navetten: Hauptkultur: Qualität ziemlich gut, Ergebniß per Hektar 19 900 kg; Nebenkultur : Qualität gut, Ergebniß per Hektar 14 800 kg. ;

Bohnen: Qualität ziemlih gut, Ergebniß per Hektar 20,50 hl].

Raps: Qualität gut, Ergebniß per Hektar 24,25 hl.

Tabak: Qualität gut, Ergebniß ver Hektar 1906 kg.

Flachs: Qualität mittelmäßig, Ercebniß per Hektar 475 kg.

Es ergiebt sih daraus, daß der Ertrag der (Frnte mit Ausnahme derjenigen von Hafer, welche hinter dem Durchschnitt der beiden leßten Vorjahre ziemlih erheblich zurückgeblieben ist, im Ganzen als ein guter anzusehen ist. Auch die Qualität ter haupt\ächlibsten Zerealien wird allgemein als gut bezeichnet.

Der Durchschnitts. Ertrag während der leßten fünf Jahre stellt sich in Hektoliter per Hektar, wte folgt für :

Weizen Roggen Gerste Hafer 1892: 26,72 28 24 37,70 38,24 1893 : 23,89 24,37 33,20 29,27 1894: 24,79 26,48 DOLC 40,12 1895: 25,16 26 16 3,22 42,56 1896: 26/20 26,79 26,— 2324. —

Wird. angenomtnen, daß ungeöhr 550 000 ha mit Weizen und Roggen bestellt worden sind, fo kann der Ertrag dieser beiden Ge- treidearten auf annähernd 14 600 000 hl (500 000. hl mehr als im Vorjahre) geschäßt werden.

Bleiben der Ertrag an Mengkorn und Buchweizen, sowie der Bedarf für landwirthschaftlihe Betriebe und die für die rähsten Ausfaaten erforderlihen Mengen außer Betracht, so ergiebt sih für 1896/97 ein Minderertrag an Getreide von ungefähr 3 500 000 h1, der dur fremde Zufuhr gedeckt werden muß. /

Kartoffeln haben einen hinter der Ernte von 1895 zurückbleibenden Durchschnittsertraa von 15 900 kg per ha geliefert. Die Qualität wird durchweg als gut bezeihnet, Der Ertrag betrug annähernd

per ha: in 1892: 20400 kg „1899: 18300 7 u AO0O B

ut, Ergebniß per Hektar gut, Ergebniß per Hektar

Die Wiesen ergaben per ha: beim ersten Schnitt » eiten

- zusammen Futterrüben ergaben . . , , , 37500 kg per ha gegen den Durchschnittsertrag von. 33600 , „ ,

in 1895.

Karotten fielen, sowohl was die Haupt- wie die Nebenkultur betrifft, nah Quantität wie nah Qualität befriedigend aus. Dasselbe las H Baniies deren Ertrag denjcnigen des Vorjahres erheblich Übersteigt.

Flachs if sowohl hinsihtlich der Quantität wie der Qualität unbefriedigend ausgefallen.

Hopfen hat in Poperinghe und Umgegend einen guten Durch- shnittsertrag von sehr s{chöner Qualität geliefert. In der Gegend von Alost ist die Ernte dagegen bei gewöhnliher Qualität weniger ertragreih als in einem Durchschnittsjahre ausgefallen,

Zuckerrüben lieferten per Hektar 28750 kg gegen 28 200 kg in 1895,

3900 kg 1400 ,

4400 kg Heu.

Saatenstand in Dänemark.

Die Wintersaaten haben sich infolge der verhältnißmäßig milden Witterungsverhältnisse der leßten Zeit fortdanernd gut entwidckelt, und ihr Stand kann durchschnittlich als befriedigend gelten.

Handel und Gewerbe.

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Nuhr und in Oberscble sien. An der Ruhr sind am 23. d. M. gestellt 13 665, nicht rechtzeitig gestellt 58 Wagen. In Oberschlesien sind am 23. d. M. gestellt 6007, nicht reht- zeitig gestellt 339 Wagen.

Zwangs-Versteigerungen.

Beim Königlihen Amtsgeriht 1 Berclin standen am 21. und 23. November die nachbezeihneten Grundstücke zur Ver- steigerung : Kremmenerstraße 5, dem Landwirth Otto Bengscch gehörig; Flächenraum 4,44 a; Nußungéëwerth 6950 4; für das Meistgebot von 107000 Æ# wurde der Bäckermeister G ut. Dietrich, Dennewitstraße 22, Ersteher. — Str elißerstraße 40, dem Rentier Carl Kaske und seiner Chefrau gebörig; Flächenraum 2,68 a; Nußzungéwerth 5340 4; Meistbietender blieb der Milchbändler Hermann Matthis, Frarkfurter Allee 177, mit dem Gebot von 79 000 A — Warschauerstraße 7, dem Swlosser Roderich Oschaß gehörig; Flächenraum 7,64 a; Nubtungswerth 12 500 4; Meistbietende blieben der Rentier Wil h. Ta ck, Warschauerstraße 3, und der Töpfermeister Julius Schmidt, Boelkhstraße 46, mit dem Gebot von 218 800 A — Höchstestraße 30, dem Kaufmann. Paul Schulze gehörig; Nußungswerth 7510 4; für das Meist- gebot von 1066 000 wurde der Rentier Jacques Goldberg, Friedrich Wilhelmstraße 6, Ersteher.

— Die „New-Yorker Hdls.-Ztg." schreibt in der wirth- schaftlichen Wochenschau ihrer Nummer vom 14. November: Der Aufschwung der Geschäfte hält an. Ohne Ueberstürzung erweitert sich der Konsum von Tag zu Tag. Er mat sih im Detailhandel und im Engrosgeschäft in ermuthigender Weise geltend. Die Baumwollwaaren-Branche liegt sowohl tür Stapelwaaren, wie für Modewaaren günstig und wird, je näher wir den Feiertagen fommen, an Lebhaftigkeit gewinnen, und die Preise seinen {ih zu befestigen. MDunkelfarbige Kaliko und Modestoffe für Damen- fleider finden höhere Beachtung. Nicht unerheblich find die in den leßten Tagen gegebenen Aufträge auf Frühlings- waaren. Fremde Kleiderstefe für unmittelbare Ublieferung find. in \tärkerem Begehr. In Wollstoffen für die Damenbekleidung ist die Nachfrage cine mäßige. Wirkroaaren bewegen ih lebhafter, besonders in den \{wereren Sorten. Bänder erfreuen nch einer befriedigenden Nachfrage. In Seidenstoffen is das Geschäft verhältnißmäßig ruhig. Daß das Vertrauen in die Zukunft in bohem Grade erstarft ist, beweift die außerordentli \tarke Zunabme der Fabrikthätigkeit. Seit dem 3. November haben nicht weniger als 307 Fabriken aller Branchen ihre Thätigkeit wieder aufgenommen, und 217 Fabriken haben eine größere Zahl von Arbeitern eins gestellr. Die Arbeit “ aufgenommen haben 97 Eisen- und Stahlwerke, 7 Maschinenfabriken, 23 Holzwaarenfabriken, 13 Glas- fabriken und Tövpfereicn, 20 Kleiderfabriken, 12 Baumwoll- spinxnereien, 17 Wollwaarenfabriken, 11 Teppichfabriken, 2 Bind- fadenwerke, 4 Schuhb- und Stiefelfabriken und 93 „verschiedene“ Fabriken. Diese bemerkenswerthen Anläufe der industriellen Er- zeugung lassen keine andere Erklärung zu als die, daß auf eine Zeit flärkeren Kousums mit Sicherheit gerehnet wird. — Zu ernstlichen Befürchtungen, daß in der bevorsteheaden Tagunz des Kongresses eine Umwälzung auf dem Gebiet der Z ollgeseßgebung zur Enitfaltun gelangen wird, liegt feine Veranlassung vor. Der Hande wird voraussihtlich nicht in dem Augenblick, wo er seine Wiederauferstehung feiert, in feinem natürlichen Lauf gestört werden. Eine Aenderung in den Zollgeseßen, welhe über die so- enarinte „Dingley-Bill“ erheblich hinausgeht, steht niht bevor. Diefe Bill hat weniger den Charakter einer Shußzoll-Bill als einer Finanz- Bill, welche dur die Unzulänglichkeit der Bundeseinkünfte als Mittel gegen cin dauerndes Defizit thre Berechtigung hat Die Politiker sämmtlicher Parteien erkennen die Nothwendigkeit der Aufrehthaltung des industriellen Aufshwungs, und es liegt nicht in der Absicht der Leiter ter Parteien, dur unzeitiges Eingreifen in die Gesetze die glückliherweise überwundene Unsicherheit und den Mangel an Ver- trauen wiedecr zurückzurufen.

Verkehrs-Anstalten.

Hamburg, 23. November. (W. T. B.) Hamburg- Amerika-Linie. Der Pe-stdampfer „Dalmatia"“ if Sonnabend in St. Thomas eingetroffen.

Wie die „Hamb. Börsenh.* meldet, wurde Herr Johannes Merck, bisher in Firma Duncrack und Merck in Hamburg und Buenos Aires, zum Mitgliede des Vorstandes der Hamburg-Amerikanischen Packetfahrt-Akticen-Gesellschaft ernannt.

Bern, 23. November. (W. T. B.) Der Große Rath be- auftragtè die Berner Regierung, einen Beschluß über die Betheiligung des Staats beim Bau neuer Eisenbahnlinien (direkte Linien Bern—Neuenturg, Thun—Simmenthal—Genfersee sowie 1 Million für den Simplon- Durchstih) fo rechtzeitig vorzulegen, daß das Berner Volk im März darüber abstimmen kann.

Theater und Mufik.

Theater des Westens.

Die Novität „Schiedsmann Hempel“, ein Volksstück in vier Akten von Julius Keller und Louis Herrmann, zu dem Gustav Steffens den sehr gefälligen musikalischen Theil geschrieben hat, brachte der ncuen Bühne am Sonnabend tin den beiden ersten Akten einen vollen Erfolg; doch s{chwähte fich die Wirkung im dritten sebr ab, und der S{lußakt vermochte die Stimmung nicht wieder auf die anfänglihe Höhe zu erheben. Das neue Volksftück is im Stil der alten Berliner Posse abgefaßt und hätte mit seinen pointenreihen Kuplets wohl eine stärkere und dauer- haftere Wirkung erzielt, wenn der Grundgedanke der Handlung ein- heitlih durhgeführt worden wäre. Der Buchbindermeister und Schiedsmann Hempel, der feiner Tochter aus verständigen Gründen am liebsten einen armen Mann geben will, ift eine sympathische Person, und auch einige der anderen Figuren gewinnen

; 1895: 16400 ;

trop ihres ausgesprohenen Possencharakters die Theilnahme