1896 / 280 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 25 Nov 1896 18:00:01 GMT)

bezw. Zichorienwagen mit Handbremsen. 6. Loos:

von 10 &, 9 m lang, mit Handbremsen. Loos 7 bis 9: jedes bestehend

Wagen von 20 t, 12 m lang. - Loos 10 bis 29: jedes be-

9 bis 30 Kohlenwagen von 15 t mit HalLalten, Seiten- e

aus 15 stehend aus thüren und schlossenen 9 geschlossene Wagen mit ‘4 Thüren 180 Paar Räder auf Achsen von 15/8.

hne Datum. Oftstation Antwerpen:

andbremsen. Loos 30 bis 35: jedes

2. Loos: Tranéformation von

Norwegen. 16. Dezember, 7 Uhr Abends.

28 geschlossenen Güterwagen für breitspurige Bahn. l slossenem Briefumschlag mit der Aufschrift „Godsvogne“ (Güter-

agen von großer Tragkraft mit Handbremsen. und Handbremsen.

\ Z 1. Loos: Lieferung einer Schiebebühne mit Hauptträgern aus Stahl von 10,60 m Länge. 6 Apparaten von 10,60 m Länge. Kaution für das erste Loos 300 Fr. und für das zweite 700 Fr.

Staatsbahnen: Lieferung von

30 flahe Wagen

stehend aus 22 ge- Loos 36: | der Loos 37: | Weise

wie ein Schreckgespenst erscheint. fast harmlose lie Menschen in

Grandezza aus Koffern steigen.

lustigen Scenen des

Angebote in ge- Deer hätten wirken können,

wagen) werden im Expeditiontkomtor der Verwaltung der Staats- | Dar tellung gefunden hätten.

bahnen in Christiania, Jernbanetorvet 8/9, entgegengenommen. Zeichnungen und nähere Bedingungen im Komtor des Direktors der

Maschinenabtheilung, in Christiania, ebendaselbst. Verkehrs-Anstalten.

Am 30. November wird von Hamburg ein Postdampfer nach Swakopmund und Lüderitzbucht abgefertigt. nah Südwest-Afrika zu befördernden Brief- und Paketsendungen

müssen vom Absender mit dem Leitvermerk „über

direktem Dampfer“ versehen und zu entspredender Zeit zur Post geliefert werden. Das Porto für “Postpackete bis 5 kg beträgt auf

diesem Wege 3 M 50 8.

Bremen, 24. November. (W. T. B.) Norddeutscher Lloyd. Der Schnelldampfer „Kaiser Wilhelm 11.“ if am 21. November Nachmittags von New-York nah Genua abgegangen. 6 dampfer , Wittekind“ hat am 22. November Vormittags die Reise von Villa Garcia nach dem La Plata fortgesezt. Der Foampier

November è fortgeseßt. Reichs-Postdampfer „Preußen“ ist am 22. November Vormittags Der Reichs- Postdampfer , Sachsen “ ift am 23. November Vormittags in Shanghai angekommen. Der

am 22;

„Graf. Bismarck® hat [ nach Brafilien

die Reise von Oporto in Colombo angekommen.

Meichs-Postdampfer „Prinz-Regent Luitpold“

vember Morgens Gibraltar passiert. Der Postdampfer „Halle“ hat am 22. November Mittags Lizard passiert. ; dampfer „Ems“ hat am 23. November Mittags die Reise von Dér Reichs - Postdampfer

Gibraltar nah Neapel fortgesetzt. „Bayern“ ist am 23. November Vormittags gekommen.

— 29. November. (W.T. B) Der S{nelldampfer «Werra hat am 24. November Bormittags Punta Delgada passiert. Der NReichs-Postdampfer , Friedrich der Große * hat am 24. November Vormittags die Reise von Vlissingen nah Southampton fortgesetzt. Der Reichê-Postdampfer „Prinz Heinrich“ ist am 24. November Der Postdampfer „Pfalz" ist am 24. November Nachmittags in Antwerpen an-

Nachmittags auf der Weser angekommen.

gekommen.

London, 24, November. (W. T. B.)

Dampfer „Gaul“ ist auf der Ausreise am Montag in Kapstadt angekommen und der Union-Dam pfer „Goth* auf der Heimreise von Kapstadt abgegangen. Der Union-Dampfer „Guelp h“ ift auf der Heimreise heute auf den Canarischen Inseln angekommen.

Theater und Mufik, Nesidenz-Theater.

Die gestrige Aufführung des dreiaktigen Schwanks \chwunden“* („Disparu“) von Alexandre Bisson und Andrs S ylvane, der in der deutschen UVeberseßung ron Franz Hofer in Scene ging, war von freundlihem Erfolge begleitet. merkenöwertheste an dieser neuen französishen Komödie ist crfreulicher

Art: daß nämlich die Pitkanterien und den vermieden haben, die zer scin pflegen.

Verfasser mit Glü guten Geschmack sonst ten französischen Außerdem Wetterbericht vom 25. November,

hr Morgens

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in ® Celfius 59C. =40%9

S

1 Temveratur

|

Stationen. | Wind. | Wetter.

| Belmullet „ | 3/bedeckt Aberdeen [SW l/vedeckt iZhristiansund 9 [W 8\wolfio Kopenhagen . 3 [WSW 1\Nevbel Stockholm . 9 [W 2|Nebel Haparanda . 5 |W 4 heiter St. Petersbg. [WSW 2 Regen Mosfau . 3 |W 1/bededt Vork, Queens- j |

O |DSO 2|bedeckt Cherbourg 774 |OND 4 bedeckt

Uebersicht der Witterung.

Die Wetterlage hat \ich seit gestern wenig ver- ändert, und daher dauert über Mittel. Europa die öft- liche Luftströômung fast unverändert fort, wobei im Süden die Winde etwas aufgefrischt sind. In Deutschland if das Wetter trübe und kalt, größten- theils herrscht am Morgen leichter Frost; meßbare Niedershläge werden niht gemeldet. Im südlichen Rußland ift ftrengye Kälte eiogetreten. In Nord- Europa dagegen ist das Wetter unter dem Einflusse lebhaster westlicher Winde warm.

Deutsche Seewarte.

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Theater.

Königliche Schauspiele. Dounerstag: Opern- haus. 236. Vorstellung. Das Heimcheu am Herd. Oper in 3 Abtheilungen (frei: nah Dikens'

eihnamiger Erzählung) von A. M. Willner.

ufi von Garl Goldmark. In Scene gesezt vom

verleßenden Schwänken cigen weiß aber der

fam zum Ausdru. Die damit ] den Tod gegangen sei,

Hamburg mit | Kollendt gespielt.

Oper May:

Frau Herzog; Fräulein

Der Post-

achmittags Titelrolle statt.

Der | Burleigh: Herr Grube:

Purschian.

hat am 22, No-

Der Schnell-

in Suez an-

Jagd statt. 11/, Uhr am Saugarten.

Der Union-

von 1870/71 ausgestellt.

dem Kaiser dargebracht.

eBVer-

Das Bes-

Alle, allem

denen

; 5 Zeit. jene überstarken Künstler

Schere | vor

gallishe Wit

Dker-Regisseur Teplaff. Dekorative Eiurihtung vom Ober-Inipektor Brandt. Dirigent: Kapellmeister Dr. Muck. Anfang 7{ Uhr.

Schauspielhaus. 265. Vorstellung. Maria Stuart. Trauerspiel in 5 Aufzügen von Friedrich von Schiller. Regie: Herr Plaschke. (Königin Elisabeth : Frl. Anna Haverland, als Gast.) Anfang 7 Uhr.

Freitag: Opernhaus. 237. Vorstellung. Die Meisterfinger von Nürnberg. Große Oper in 3 Akten von Nichard Wagner. (Walther von Stolzing: Herr Ernst Kraus, vom Hof- und National-Theater in Mannheim, Beckmesser: Herr &riß Friedrichs, als Gäste.) Anfang 64 Uhr.

Schauspielhaus. 266. Vorstellung. Sonder- Abonnement B. 39. Vorstellung. Letzte Liebe. Lustspiel in 5 Aufzügen aus dera Ungarischen des Ludwig Dóczi. (Königin Elisabeth: Fräulein Anna Haverland, a!s Gast.) Anfang 7ck Uhr.

Deutsches Theater. Donnerstag: Hanuele's H melsahri. — Vorher: Ohne Liebe. Anfang r. Freitag: Morituri. (Teja. Fritchen. Das Ewig-Mänaliche.) Sonnabend: Freiwild.

Berliner Theater. Donnerstag: Einmaliges Gastspiel von Ludwig Barnay. Zum Besten der

T RLE - Genossenschast: König Lear. Anfang r. Freitag (außer Abonnement): Renaifsauce. Sonnabend. Renaissance.

Lessing-Theater. Donrerstag: Der Abeud, (Georg Engels als Gast.) Anfang 74 Uhr. Areitag: Die goldue Eva. (Georg Engels als

asi. Sonnabend : Der bend. (Georg Engels als Gast.)

Residenz-Theater. Direktion: Sigmund Lauten- burg. Donnerstag: Verschwunden. (PDisparu.) Schwank in 3 Akten von Alexandre Bisson und Tue Sylyane. Deutsch) von Franz Hofer. Anfang

r. Freitag : Verschwundeu.

Neues Theater. Swiffbauerdamm 4 89. /5.

Direktion: Sigmund Lautenburg. Donnerstag: Gast- spiel vou Eleonora Duse mit ihrer eigenen italienischen Schauspiel. Gesellschaft. (Leitung: Mr. J. Schürmann.) Erfter Abend: La Signora dalle Camelie. (Die Dame mit den Camelien.) Schauspiel in 4 Akten von Alerandre Dumas. Anfang 7#& Uhr.

Freitag: Bocksprünge. — Vorher: Die sitt- liche Forderung.

Sonnabend: Zweiter Duse-Abeud. Magda.

(Heimath.),

(Disparu.)

und die treffende Jronie der französishen Autoren diesmal auch orm und Ausdruck zu finden für ein anderes Thema als das galanter benteuer. Die Erlebnisse des Helden des Stücks, des geizigen Ge- rihtsvollziehers Rabuté, werden sehr drollig geschildert. Der Ge- richtsvollzieher jagt einer reihen E:bschaft nah, glaubt sie {on in and zu balten und verfügt darüber, als der auf unerklät liche

plöglich mit einer jungen Frau zurückkehrt und dem entseßten Er

wickelt sih zwar etwas s{werfällig ; zweiten und dritten Aktes, die

Darjste Herr Mathaes ängstlih wartende Erbe Rabuts der Beweglichkeit des Geistes und des Körpers, um aus dieser Rolle die Fülle des Humors zu {öpfen, welchen die Verfasser hineingelegt haben. Herr Jarno spielte den ver- shwundenen Vetter mit prächtiger Laune, und Herr Paulmüller brachte die Dreistigkeit seines Bedienten Softhènes etwas kräftig, aber wirk- Zwei {luchzende, trauernde Damen, beide glauben, daß der junge reie Erblasser aus Liebe zu ihnen in wurden von den

) «Das Heimhen am Herd“ unter Kapellrneister Dr. Mus Leitung in folgender Beseßung gegeben : John:

Takleton: Herr Krolop; Heimchen: Fräulein Rothaujer.

Im Königlihen Schauspielhause findet morgen eine Auf- . führung von Schiller's „Maria Stuart“ Die Besetzung lautet : Haverland a. G. ; Leicester: Herr Ludwig; Shrewsbuzy: Herr Nesper; Paulet: Herr Kahle;

In dem morgigen Kirchenkonzert in Gedächtniß- Kirche (äbends 6 bis 7 Uhr) wird Fräulein Marie Bluhm mitwirken (Arie aus dem Weihnachts-Oratorium von Joh. Seb. Bach, geistliche Lieder aus der Reimann'schen Sammlung). Die Orgel spielt Dr. H. Reimann (Werke von Bah und Sonate von Daniel Fleuret). Karten zu 50 4 sind bei Bote u. Bock und Abends am Haupteingang der Kirche zu haben.

Jagd.

Morgen, Donnerstag, findet Königliche Parforce- Stelldichein: 128/, Uhr Jagdshloß Grunewald,

Manuigfaltiges. und

_Im Königlichen Zeughause sind seit einiger Zeit dreißig kleine Uniformfiguren der preußischen Garden | aus den

C. Berlich, hat sie angefertigt und anläßlih des 251ährigen Gedächtnisses des deutsch-französishen Krieges Seiner Majestät

Die Figuren, \chön, kräftig und ohne Pose, sind von Metallguß und einschließlih des Untersaßes ca. 43 cm hoch. Jn ihrer Ausführung und Bemalung geben sie ein zuver- lässiges Bild der damaligen Ausrüstung. sind sie höchst werthvoll, weil ein Eisaß sehr schwer aufzutreibenden Uniformen einfache und sie für ihre Arbeiten viel verwenden. jucher des Zeughauses aus dem Mittelstande interessieren sich

In den meisten Scenen herrs{cht eine | erklären.

eiterkeit auf der Bühne, auf der im Montschein fröh- | geschichte, und deshalb malerisher Verkleidung den voreiligen Erben f

s{recken, Gelenkpupven {ih beleben und Todtgeglaubte mit gespenstischer Die Exposition im ersten Akt ent-

desto flotter folgen fich aber die noch viel wenn sie eine völlig befriedigende entbehrte als der

seine Garden.

welche | 2, D Damen Markwordt und

Herr Bet; Dot: frikas“.

Egli; Eduard: Herr Philipps;

Von mit Fräulein Poppe in der | vereins“

Königin Elisabeth: Fräulein Mortimer: Herr

der Katser Wilhelm-

Freitag eingehender

ganz bef jeftionsbildern.

Ein Berliner Bürger, Herr zu der Land einst Bortrag,

haften

Für das Zeughaus für die nur noch aus jener großen

Bilder nicht genügen, Gewerbetreibende, werden Auch die zahllosen Be-

h A -

ehr willkommen.

Die Uniformfiguren haben einstweilen im Westflügel des oberen Stockwerks ihren Plaß gefunden. den Andenken an Kaiser Wilhelm I. stehen, sobald die jeßige Aufstellung, die bei dem stetig zunehmenden Besuche des hauses zu enge geworden ist, erweitert sein wird. Erinnerungen an den großen Kaiser sind, dahin gehören auch

den Vorstandsmitgliedern des ist, wie die „Nordd. Allg. Ztg.“ mittheilt, an Stelle des Justiz-Raths Levy der Justiz Nath Makower zum Ersten, Justiz-Rath Goldschmidt zum Zweiten Vorsißenden, Rechtsanwalt Kempf zum Schriftführer, Rehteanwalt Wiike zum ftellvertretenden Schriftfüh des Vereins gewählt worden.

durch Gletscher bodens und des Gesteins, erratisher Blöke in den Sandebenen Norddeutschlands, durh Funde, welche auf die ehemalige Fauna Rücks{lüsse ziehen ließen, u. a. m. j Ueberzeugung ein gewaltiges welcher Beifall. mit welchen Herr G. Witt gestern den „Bau des Weltsystems*“ demonstrieren wollte. Glasplatte die Babn der Himmelskörper im Kleinen beschreiben sollten, wollten si dem Willen ihres Meisters niht recht fügen ; immerhin aber bot der Vortrag an sih des Interessanten noch genug, und bei Wiedetbelungen dürften die Versuche ebenfalls besser glüden.

(Fortseßung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten

neben den Andenken an die hei mgegangenen beiden Kt für nichts so sehr, als für die Waffen und Uniformen, die ie, ihre Väter und Großväter getragen haben. Jn jenen Kreis wird die Erinnerung an die große Zeit am wärmsten gepflegt, an R Baue Via Unifocinet A die t 1 , lhren Kindern und Frauen die Uniformen, Waffen, Fahnen fünf Monate verschwunden gewesene Vetter und E und Feldzeichen aus den Zeiten von 1866 und 1870/71 Dort lernt und verarbeitet das Volk seine National-

Väter

ist das Geschenk des Herrn Berlich so

Später sollen sie bei

Zeug- Wo die

In der „Militärishen Gesellschaft“ (Kriegs- Akademie, Dorotheenstr. 58/59) findet ezèmber, Abends 7 Uhr statt, und zwar wird Premier-Lieutenant a. D. Kiesling über „die Anwendung der Photographie zu militäri- schen Zwecken“ sprechen.

: Morgen findet in der Dreifaltigkeits-Kirche wiederum eine Im Königlichen Opernhause wird morgen Karl Goldmark's Bredt der Deutschen Lutherstiftung ftatt.

der nächste Bortrag am Mittwoch, den

Den Vortrag hält

rediger, Professor Dr. von Soden über „die religiöse Zukunft Ost- i Der einleitende Gesang wird von dem Säângerchor des Moabiter Parochialvereins auêgeführt.

„Berliner Anwalt-

rer

Am 30. Noveinber werden 100 Fahre verflossen fein, seitdem das biesige „Bürger-Rettungs-Institut? gezründet worden ift. Das Institut wird diesen Tag, wie {on früker mitgetheilt, durch eine Feier im Fesisaale des Rathhauses (Mittags 12 Uhr) begehen, zu welcher die Spitzen der Behörden etngeladen worden find. Die Direïtion des Instituts giebt den Mitgliedern und Gönnern hiervon Kenntniß mit der Bitte, si bei dieser Feier zu betheiligen.

In der alten „Urania“ (Invalidenstraße) wechseln die neuen Borträge in so erstatter kaum Zeit findet, sie nah Gebühr zu würdigen. Am voriger Woche sprah Professor Dr. Wahnschaffe in Weise erläuterte besonders

rasher Folge mit einander ab, daß der Bericht-

Heimath zur Eiszeit* feine interessanten Ausführungen durch eine reichhaltige und werthvelle Auswahl von Pro- Im wesentlichen zeigte der Vortragende, wie man verursachten Aushöhlungen des Erd- ferner durch das häufize Vorkommen

über „Unsere

gekommen, daß das jeßt blühende Cisfeld gewesen ist. Der wiederholt wird, fand lLeb-

nicht waren die Experimente,

gelungen

leider — Minder

Die s{chwarzen Kügelchen, welhe auf einer

Beilage.)

heim, — Atends: Vocksprüuge. — Vocher:

Die fittliche Forderuug.

Schiller-Theater. Donnerêtag, Abends 8 Uhr : De netrius. E Freitag, Abends 8 Uhr: Der Sohn der Wilduifß.

Theater des Westens. Kantstraße 12. (Bahn- hof Zoologisher Garten.) Donnerstag: Treue. Anfang 7ck& Uhr.

Freitag: Schieds8mann Hempel.

Sonnabend, Nachmittags 4 Uhr: Zweite Schüler- Vorstellung. * Bci kleinen Preisen: Minna von Varnhelm. — Abends 7§ Uhr: Schiedsmann Hempel.

Sonntag, Nachmittags 4 Uhr: Verein für Volks- unterhaltungen. Maria Stuart. (Billcts zu den bekannten Preisen bei den Berkaufsstellen des Ver- eins.) — Abends 8 Uhr: Schiedsmänn Hempel,

Theater Unier den Linden. Behrenstr. 55/57. Direktion : Julius Frißshe. Donnerstag: Der Ehe- mauu vor der Thür. Komische Operette in 1 Akt von Carl Treumann. Musik von Jacques Offenbach. Dicigent : Herr Kapellmeister Korolanyi. — Hierauf : Mit neuer Ausstatiung an Kostümen, Dekorationen und Requifiten: Unter den Linden. Balletphantasie in 3 Akien von Benno Jacobson. Musik von Paul Linke. Dirigeat: Herr Kapellmeister Dahms. Der choreographishe Theil arrapgiert und einstudiert vom Balletmeister Greco Poggiolesi. In Scene gesetzt von Julius Frißshe. Anfang 74 Ußr.

Freitag: Der Ehemann vor der Thür, — Hierauf : Unter ben Linden.

Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Bei bis zur Hälfte ermäßigten Preisen: Die Fledermaus.

Thalia-Theater (vorm. Adolph Ecnft-Theater). Dresdenerstraße 72/73. Direktion: W. Hasemann. Donnerstaa: Das Wetterhäuscheu. (Weather or no.) Musikalishes Genrebild von Abrian Rceß. Deutsch von Hermann Hirsche). Musik von Bertram Luard Selby. — Darauf: Zwei Schwieger- söhne! Schwank in 4 Akten von M. Boucheron. Deutsh von Max Schoenau. Anfang 74 Ubr.

Freitag und folgende Tage: Das Wetter- häuschen. — Darauf: Zwei Schwiegersöhue !

BPentral - Theater. Alte Jakobstraße 30. Direktion: Nichard Schult. Donnerstag: Emil Thomc 8 a. G. Eiue wilde Sache. Große Ausstattungs- posse mit Gesang und Tanz in 6 Bildern von W. Mannstäot und “Julius Freund. Musik von Julius Einödehofer. Anfang 74 Uhr.

Freitag und die, folgenden Tage: Eine wilde

Sache.

Sonntag, Nahmittazs 3 Uhr: Minna vou Barn-

Konzerte.

Karl Meyder - Konzert.

Donnerstag: Ouverturen „Haydée*, Auber, ,Tann- häuser“. Wagner, „Maritana“, Wallace. Phantasie

Konzerthaqus.

aus „Traviata* von Verdi. Walzer „O schöner Mai* von Strauß. Ungarishe Rhavsodie Nr. 2 von Liszt. Polonaise D-dur für Violine von Wie- ntawsfi (Herr Carnier). „An der Weser“ für Cornet-à-Piston von Pressel (Herr Werner).

Saal Bechstein. Donnerstag, Anfang 8 Uhr: Konzert von Jeanuec Kufferath (Harfe) und Eliza Knfferath (Cello).

Verlobt: Frl. Hanna Gerlih mit Hrn. Nitter- gutsbesiyer und Lieut. d. L. Julius Frhrn. von Eardstein (Schweß, Weichsel — Reichenow, Kr. Ober-Barnim). — Fr1. Anna Kämper mit Hrn. Regierungs - Assessor und Lieut. d. R, Dr. jur. #Friedrich Conze (Danzig). — Frl. Toni Lüders na fen. Nittmeifter August von Schoenebeck (Görliß).

Verehelicht: Hr. Apotheken-Besißer von Esden- Tempski mit Frl, Olga Selig (Wirsiß i. Posen).

Geboren: Ein Sohn: Hrn. Hauptmann Rohde (Breslau). — Hrn. Major Armand du Plessis (Danzig). — Eine Tochter: Hrn. Kataster- Kontroleur F. Muschner (Goldberg). — Hrn. Amtsrichter Henning (Breslau).

Gestorben: Fr. Major Anni von Rauch, geb. von Behr a. d. Hause Scmoldow (Braunschweig). — Or, PVajor Gustav Schroeder (Berlin). — Hr. Amtsgerichts. Rath Paul Har (Berlin). — Hr. Geheimer Medizinal-Rath und Professor Dr. med. Thecdor Ackermann (Halle a. S.). — A Post- direktor Wilhelm Gehm (Berlin). — Verw. Fr. Schul-Vorsteherin Minna S&âäffer, geb. Koch (Berlin). — Hrn. Major a. D. Sehe Tochter G&va (Villenkolonie Grunewald). — Verwro. Fr. Justiz-Rath Marie Kahlert, geb. Otto (Bee, — Verw. Fr. Kämmerer Friedericke Schmidt, ge Schönthür (Breslau).

Verantwortlicher Redakteur: Siemenroth in Berlin.

Verlag der Expedition (Scholz) in Berlin.

Druck der Norddeutshen Buchdruckerei und Verlags- Anstalt Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32.

Fünf Beilagen (einshließli4 Börsen-Beilage).

Erste Beilage

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

2 280,

B. P O V Fo D I V

B erlin, Mittwoch, den 25. November

DMRPE O L MRPRT I 0A V5;

Deutscher Reichstag.

131. Sißung vom 24. November 1896, 1 Uhr. “ Tagesordnung: Fortsezung der zweiten Berathung des Geseßentwurfs, betreffend Abänderung und Er- änzung des Gerichtsverfassungsgeseßes und der trafproze yoroönung, und zwar bei der am Montag abgebrochenen Debatte über den von der Kommission neu ein- gefügten Absay 3 des 8 152 der Strafprozeßordnung (subsidiäre Erweiterung der Priva!klagen).

Ueber den Anfang der Sißung wurde in der gestrigen Nummer d. Bl. berihtet. Nah dem Abg. S tadthagen (Soz.) nimmt das Wort der

GeheimeOber-Justiz-Rath Dr. Lu cas, um zunächst den Ausführungen des Abg. Himburg entgegenzutreten: Es handle sih nur um gering- fügige Fälle, in denen es kein Unglück sei, wenn dem Kläger der Beweis durch seinen eigenen Eid abgeschnitten werde. Was dagegen der Abg. Stadtkagen vorgebracht, hänge mit der neuen Vorschrift nur lofe zusammen. Die Staatsanwaltschaft entscheide nicht nah Willkür, fondern nah Recht und Geseg; gegen eine falsche Entscheidung stehe die Beschwerde cffen. Gerade für die Armen habe der Weg der Privatklage keine Schwierigkeit; dem Armen werde ja das Armenrecht verstattet. Wenn dem Beamtenthum und der Staatétanwaltschaft der Vorwurf gemaht werde, daß sie den zitirten lateinishen Saß anwendeten, wenn es fih um die Gesundheit eines armen Jungen handle, fo kenne der Vorredner die Pflichttreue des deutschen Beamitenthums \chlecht. Der verstorbene Staatsanwalt Lorenz hätte allerdings in seinen Aeußerungen gegen einen Angeklagten das Maß überschritten, er fei aber sonst ein pflihttreuer und gewissenhafter Mann gewesen; mit dieser Anerkennung lasse er das Andenken des Qooten Uh ;

Aktg. von Salisch{ (d. kons.) fürchtet von der Annahme der Kom- mifsionzbes{chlüsse cine {were Beuuruhigurg der fciedliebenden Bepöikerung. Der Mittelstand der Arbeiter, der noch etnige Groschen übrig habe, und der kleine Landwirth würden das Armenreckt nicht bekommen. Auch die Auéwahl der Vergehen, welche unter die Bestimmung fallen follen, {heine ihm nicht glücklich gewählt; so beanstande er namentlich die Hineinzichung des § 241, betr. die Be- drohung mit einem Verbrechen.

Abg. Freiherr von Gültlingen (Rp.): Das Bürgerliche Gesetz- buch mit feinen 2400 Paragraphen haben wir in 8 Sigungen erledigt; an dieser Vorlaze berathen wir in zweiter Lesung {hon 10 Sißungen und noch ift ‘tas Ende niht abzusehen. Es wird hier wieder eine Neuerung von der Kommission vorgeschlagen, für welche jeßt fogar der Vertreter der Justizverwaltung eintritt, obwohl in dieser Frage die verbündeten Regierungen durchaus uneintg waren. Das „minima non curat praetor“ wird hier sehr unpassend zitiert, denn der Spruch bezieht sih auf dasjenige, was vom Zivilrecht dem praetor unterstellt war; auch war der praetor fein Staatsanwalt. Die Erweiterung der Privatklagen ist ein bedenklihes Verfahren. Die fubsidiäre Privatklage ist 1876 allgemein verworfen worden, es ist kein Grund vorhanden, jeßt eine andere Anshauung maßgebend zu machen. Wie foll der Verleßte zum Organ der Strafverfolgung ge- macht werden? Darauf ist keine Auskunft zu geben.

Staatssekretär des Reichs-Justizamts Dr. Nieberd ing:

Meine Herren! Der vorliegende Paragraph gehört gewiß nicht zu denjenigen Bestimmungen der Vorlage, deren Annahme oder Ab- lehnung für das Schicksal des ganzen Werkes von entscheidender Be- deutung sein könnte, und wir dürfen unter diesen Umständen den Aus- sprachen, die hier im Hause für und gegen die Vorschläge der ver- bündeten Regierungen in diesem Punkte erfolgen, mit einiger Gelassen- heit zuhören. Inzwischen, meine Herren, liegt nah meiner Meinung doch in der vorgeschlagenen Bestimmung eine erhebliche Fortbildung unseres Strafprozeßrehts, deren Vorzüge nah meiner Meinung durch- aus untershäßt werden gegenüber ten Nachtheilen, die hier von den verschiedenen Rednern, die gegen die Vorlage sich ausgesprochen haben, in den Vordergrund gestellt worden sind. (Sehr richtig!) Ich möchte, daß die Bedeutung dieser Nachtheile, die sih leiht einigermaßen ein- drucksvoll vertreten lassen, niht zu sehr überschäßt werde; ih mödhte Sie vor allem bitten, die Sahe do auch von einem allgemeineren Standpunkt aus anzusehen.

Meine Herren, als wir bei der Einführung der Strasprozeß- ordnung «zu dem fogenannten Legalitätsprinzip übergingen, vermöge dessen es, abweichend von dem Recht, welches vorher in großen Theilen Deutschlands kestand, niht mehr in der Hand des Staats- anwalts liegt, ob er in dem einzelnen Fall einschreiten will oder nit, sondern vermöge dessen der Staatsanwalt gezwungen ist, unter allen Umständen, so kleinlih und unbedeutend die Sache auch sein mag, die Angelegenheit vor den Strafrichter zu bringen — da baben darin giwiß Alle einen großen Fortschritt unseres Prozeßrehts erblickt, und ih will auch niht leugnen, daß ein solcker Fortschritt darin ge- legen hat. Das Vertrauen in die Staatsanwaltschaft, daß sie überall mit gleitem Maß messen werde, ist dadurch zweifellos gehoben worden, und das ist gewiß ein Vortheil. Aber, meine Hcrren, die Sache hat doch auch ihre großen Schattenseiten gehabt, und wenn in neuerer Zeit die öffentliße Meinung ih fo häufig gegen das über- eifrige Einschreiten der Staatsanwaltschaft ausgesprochen und dem Uebereifer der Staatsanwaltschaft bittere Vorwürfe cemacht hat, fo ift dabei in der Regel eben ve:kannt worden, daß tieser Vorwurf nicht die Organe des Gesches, sondern das Gesetz selbst trifft, welches die Organe zwingt, ohne Rücksiht auf Fall und Verhältnisse mit einem strafrehtlihen Einschreiten vorzugehen.

Meine Herren, das hat in vielen Fällen eine unerwünschte Er- bitterung erzeugt, das hat die Vorwürfe gegen die Staatsanwaltschaft in immer weitere Kreise getragen, und tas hat dem Vertrauen und der Autorität, welhe die Staatsanwaltschaft in Anspruß nehmen muß, nicht förderlih sein können. Es ist daher gewiß nicht unrichtig, daß man sich nah Auswegen umsieht, die, ohre das im Jahre 1876 angenommene Prinzip umzuwerfen, doch einigermaßen geeignet sind, die damit in der Praxis verbundenen Härten zu mildern, und ein folher Ausweg liegt in dem Vorschlag, den wir und die Kommission Ihnen gemacht haben. Er kompensiert die Uebeispannung der Thätigkeit, wie sie dur das Legalitätsprinzip der Strasprozeßordnung der Staatsanwaltschaft, häufig gegen ihren Willen, oktroyiert wird. Deshalb sollte ih glauben, daß gerade auch im Interesse des Publi- kums, welcs doh nit dur cin übereifriges und übermäßiges Ein- schreiten der Staateanwaltshast in untcrgeordneten Fällen behelligt sein will, und mit Rücksicht auf die Stimmungen und Wünsche dieses

Publikums man doch dem Vorschlage des Entwurfs mit etwas mehr Wohlwollen gegenüberstehen sollte.

Nun, meine Herren, was wird gegen den Vorschlag denn nun eigentlich angeführt? Herr von Gültlingen sowohl wie gestern der Herr Abg. Himburg haben unter anderem gesagt, das führe zu einer sebr erheblihen Mehrbelastung des Nichterstandes. Diesen Grund möchte ih, wenn es sich um eine Verbesserung unserer Justizpflege handelt, nicht vertreten; für die verbündeten Regierungen ist er nit vorhanden. Sollte in der That mit einer Verbesserung unserer Strafverfolgung eine stärkere Belastung der Richter verbunden sein, fo werden die verbündeten Regierungen das hinnehmen und Abhilfe ¿u {afen wissen, in der Ueberzeugung, daß es darauf ankommt, in geeigneter Weise Necht dem Volke zu hafen, aber nit Erleichterungen für die Gerichte.

Zweitens hat uns heute der Herr Abg. von Gültlingen und ebenso der Herr Abg. von Salischz mit besonderer Wärme vor Augen geführt, daß für das Recht suhende Publikum der Weg der Straf- verfolgung auf diese Weise sehr erheblich ers{chwert werde; nicht jeder fei in der Lage, sich an einen Rechtsanwalt zu wenden, und vielfach müsse dies die Leute dahin führen, den Weg der Selbsthilfe zu ergreifen. Diesen Ausdruck hätte ih im Munde des Herrn von Salisch am allerwenigsten erwartet; denn den thatsächlichen Verhältnissen entspriht er nicht. Von Selbsthilfe kann doch unter den Umständen, wie sie hier vorliegen, wo es ih bloß darum handelt, tatt eines Wegs der Strafverfolgung, einen anderen zu bieten, niht die Nede sein. Die Nechtsverfolgung wird auf einen anderen Weg gewiesen, sie wird aber niht abgeschnitten und niemand wird dadurh in die Lage verseßt, zur Selbsthilfe zu greifen. Die Rechtsverfolgung wird allerdings — das gebe ih zu — erschwert; meine Herren, wenn wir die Dinge nehmen, wte sie im Leben liegen, werden wir, glaube ih, die Frage, ob es nit gut ist, in vielen solhen Lappalien, mit denen jeßt, weil die Parteien auf einmal unter einander in leiden- schaftlichen Eifer gerathen sind, die Staatêanwaltschaften behelligt werden, — diese Dinge nit nur von den Staatsanwalten, fondern auc von den Gerichten fern zu halten, bcjahen. Uxser deutscher Landsmann ist viel zu sehr geneigt, wegen jeder kleinen Thorheit und jedes klein en Streits sofort an die staatlihen Organe zu appellieren. Zeige er doh etwas Selbständigkeit mehr und sehe er, wie er mit dem Gegner fertig wird, ehe er und vielleicht auch ohne daß er den Weg des Nechts beschreitet !

Der Herr Abgeordnete Freiherr von Gültlingen hat |ch einiger- maßen felbst fkorrigiert, indem er mit Recht hervorhob, daß in den- jenigen Fällen, wo der Rechtsanwalt einer Partei niht zur Seite treten kann, dieser Partei immer noch die Möglichkeit gegeben ist, aufs Gericht zu gehen und ihre Klage zu Protokoll zu geben. Vielleicht ist das sogar der beste Weg, den die Partei überhaupt wählen kann, und wenn in Zukunft, nahdem diese Bestimmung, wie ih hoffe, Gesetz geworden fein wird, Herr Freiherr von Gültlingen die Parteien ftatt an den Staatsanwalt, an den sie niht gehen können, statt an den Rechtsanwalt, an den sie nit gejen mögen, auf die Gerichtsstube weist, damit dort ein ruhiger, ganz uninteressierter Beamter die Klage aufnehme, dann wird er viell.iht diescn Parteien den allergrößten Dienst erweisen (sehr richtig, links).

Meine Herren, dann hat uns Herr Freiherr von Gültlingen noch den Vorwurf gemacht, daß in den vorgeschlagenen Bestimmungen kein System sei. Er schien davon auszugehen, daß die Fälle, in welchen nach unserem Vorschlage der Weg der Privatklage neben dem Weg der staatëanwaltlichen Verfolgung — das muß ich, meine Herren, immer wieder hervorheben; denn es handelt \ih hier nicht darum, den Weg der Privatflage prinzipiell an Stelle der staatsanwaltlichen Verfolgung zu seßen — also daß die Fälle, in denen die Privatklage ebenfalls zulässig sein foll, ziemlich willkürlich herausgegriffen werden. Nein, das ist nit der Fall. Da hat Herr Freiherr von Gültlingen die Sorgfalt, mit der diese Bestimmungen vorbereitet sind, doch unter- schäßt. Wir haben an der Hand der Erfahrung des praktische1 Lebens diefenigen Fälle ausgewählt, in denen im Publikum ersihtlih eine etwas kranfhafte Neigung besteht, mit Strafverfolgungen vorzugehen, in denen sehr häufig ein minimales öffentlihes Interesse und in Ver- bindung damit schr häufig auch ein niht sehr großes Privatinteresse in Frage kommt, in denen eigentlich nur die momentane Grhißzung der Parteien es dahin bringt, daß die staatliden Organe sih mit der Sache befassen müssen.

Wenn nun Herr Freiherr von Gültlingen andere Fälle im Straf- gefeßbuch uns vorführen kann, in denen die Voraussetzungen ungefähr so liegen, wie bei den Fällen, die in die Bestimmung aufgenommen find, dann werden wir sehr gern bereit sein, uns einem etwaigen Er- weiterungsvorschlage zu fügen und auch gleichartige Fälle noh in die Bestimmung aufzunehmen. Wenn er nun seinerseits einige Fälle angeführt hat zum Beweise dafür, wie \ystemlos wir vorgegangen seien, so, glaube ih, hat der Herr Redner doh die Gesichtspunkte verkannt, von denen bei der Auswahl der betreffenden Straf- paragraphen ausgegangen ift. Jh will nur einen von den Fällen, die Herr Freiherr von Gültlingen angeführt hat, vorführen, um nit zu weitläufig zu werden.

Er hat uns den Fall angeführt, in welhem die widerrechtliche Befreiung eines Gefangenen vorliegt, und hat gefragt: ja, weshalb haben Sie denn diesen Fall niht auch hier aufgenommen? Meine Herren, aus zwei Gründen nicht: einmal handelt es sich tcch in einem solen Falle ganz überwiegend um ein öffentlihes Interesse, um die Verleßung der dur ftaatlihe Einrichtungen gesicherten Haft. Dann aber zweitens konnten wir diesen Fall überhaupt niht aufnehmen, weil es an etnem Privatkläger ganz fehlen würde, weil hicr ein spezielles Privatinteresse, für das ein Betheiligter als Kläger auftreten könnte, gar niht vorliegt. Herr Freiherr von Gültlingen würde selbst in Verlegenheit sein, wenn er diesen Fall unter die Bestimmungen des Entwurfs “ einreihen wollte und dann sagen sollte, wie in den be- treffenden Fällen, wenn der Staatsanwalt niht eins{chreiten will, prozediert wérden foll. Nun hat dr geehrte Herr Vor- redner dann auch noh als s{chweres Geshüß gegen uns den

1896,

Umstand aufgeführt, daß die verbündeten Regierungen selbst unter sich nicht einig gewesen sein, als sie diese Bestimmungen in Vorschlag gebracht hätten. Ja, meine Herren, ih Till mich nit weiter darüber aussprehen, wie weit sie einig gewesen fein mögen, denn daß, wenn eine größere Zahl von Regierungen zusammenkommt, sie nicht bloß in wichtigen Fragen, sondern zuweilen au in Fragen ¿weiter Drdnung nicht immer derselben Meinung sind, versteht si wohl von selbst. Herr Freiherr von Gültlingen muß {ih dabei be- ruhigen, daß die Mehrzahl der verbündeten Regierungen, und ih glaube fagen zu dürfen, die schr überwiegende Mehrzahl, eine Vor- {rift, wie sie hier vorgeshlagen wird, für zweckmäßig und angemessen erachtet hat. Jch bin überhaupt zweifelhaft, ob der Herr Freiherr von Gültlingen, wenn er hier den Dissens unter den Bundes- regierungen hervorgehoben hat, nit vielleicht in seiner Erinnerung auf ein früheres Stadium der Verhandlungen zurückgegriffen hat, als es sih um die Vorschrift, wie sie jeßt vor Ihnen liegt, gar nicht handelte, sondern als es si darum handelte, an Stelle jeder staats- anwaltlihen Verfolgung hier prinzipaliter den Weg der Privatklage einzuführen. Gegen diesen anfänglihen Vorschlag — das darf ih ja hier ofen sagen — haben sich allerdings im Schoß der verbündeten Regierungen erhebliche Bedenken erhoben, die aber sofort \chwanden, als der Weg gewählt wurde, der jeßt in den Bestimmungen vor Ihnen liegt, daß nur dann der Weg der Privatklage gewählt werden soll, wenn der Staatsanwalt in Ermangelung eines öffentlihes Inter- esses einzuschreiten abgelehnt hat. Mir ist es nit erinnerlih, daß gegen die Gestaltung der Vorschrift, wie sie jcßt vor Ihnen liegt, erheblihe Bedenken im Schoß der Regierungen geltend gemacht worden wären. Ich glaube niht, daß man si bei irgend einer der hohen Regierungen sehr beunruhigt fühlen wird, wenn das Haus ge- neigt sein sollte, was ih nohmals befürworte, die Bestimmung an- zunehmen. (Bravo!)

Abg. Broekmann (Zentr.) geht auf die Verhandlungen der Kommission, welche zu dem vorliegenden Vorschlage geführt haben, näher ein. Die ursprünglihe Vorlage habe die unbedingte Privat- klage für die aufgezählten Vergehen zulassen wollen; dagegen hätten Bayern, Württemberg und Meckleaburg Einspruh erhoben. Als Ausweg habe sich der Gedanke der subsidiären Privatklage geboten, wonach nah wie vor der Staatsanwaltschaft in jedem Falle die Entscheidung vorbehalten bleibe, ob das öffentlihe Interesse in Srage fomme oter nicht, und nur im Falle der Ablehnung mangels öffentlihen Interesses die Privatklage statthaft sein solle. Darauf habe sih die Mehrzahl der Mitglieder der Kommission in zweiter Lesung geeinigt.

Auf die Anfrage des Abg. Dr. Pieschel (nl.) erklärt

Geheimer Ober-Justiz-Rath Dr. Lucas, daß die Zurücknahme der Privatklage und die Zurücknahme der Strafklage zwei verschiedene Dinge schon jeßt feien und auch in Zukunft bleiben würden.

Abg. Stadthagen (Soz.) wendet sich noch einmal dagegen, daß an die Stelle des Strafgeseßes der Verwaltungbbeamte, der Staatsanwalt gefeßt, daß die Legalität durch die Opportunität erseßt werden solle. Die Verleihung des Armenrehts {üge die fleinen Leute nicht ; denn wenn die Klage abgewiesen würde, hätten sie troßdem die Kosten zu tragen und verlören dadur ihre leßte Habe. Das müsse verheßead wirken. Es handele ih nicht um die Pflichltreue- der Beamten; es bandele sih einzig und allein um die Verminderung der Willkür der Staatsanwaltschaft.

Abg. von Salisch erklärt sich nochmals gegen den Kom- missionsantrag.

Derselbe wird darauf gegen die Stimmen der Konser- vativen und Sozialdemokraten sowie einiger Zentrumsmitglieder angenommen.

Die Verhandlung geht nunmehr zurück auf den §8 27 des Gerichtsverfassungsgeseßes, betreffend die Erweiterung der Zuständigkeit der Schöffengerichte. Derselbe wird ohne Debatte nah dem Antrage der Kommission angenommen.

S 176 der Vorlage bestimmt, daß die Voruntersuchung bei Strafsachen vor dem Landgericht nur stattfindet, wenn der Staatsanwalt sie beantragt. Die Kommission hat aus dem bestehenden Geseße die Bestimmung aufgenommen, daß die Voruntersuhung auch stattfinden soll, wenn der Angeschuldigte sie unter Geltendmachung erhebliher Gründe beantragt, und ferrer hinzugefügt, daß die Voruntersuhung stattfinden muß, wenn es sich um ein Verbrechen handelt, soweit dasselbe nicht eine strafbare Handlung im Rükfalle darstellt.

Abg. Dr. Pieschel empfiehlt die Annahme des Kommissionsvor- \{chlags, während i i

Abg. Dr. von Buchka (d. kons.) die Streichung des leßten Zu- saßzes beantragt. : :

Geheimer Ober-Regierungs-Rath von Lenthe erklärt, daß die Annahme dieses Antrags den Wünschen der verbündeten Regierungen entsprehen würde.

Nachdem noch der Abg. Broekmann (Zentr.) für den Beschluß der Kommission eingetreten, wird derselbe gegen die Stimmen der Konservativen angenommen.

Zum § 209, welcher der Staatsanwaltschaft das Recht zuspricht, gegen die Ablehnung der Eröffnung des Hauptver- fahrens Beschwerde zu erheben, beantragt der

Abg. Mun ckel (fr. Vy.), dem Verleßten, welher den Antrag auf Strafverfolgung gestellt hat, das Beschwerderecht zu geben.

Geheimer Vber-Regierungs-Rath von Lenthe hält eine solche Verschärfung des Verfolgungsrechts niht für nöthig.

Der Antrag wird gegen die Stimmen der Sozials demokraten und Freisinnigen abgelehnt. i

S 211 trifft O ULOUTO über das summarische Ver- fahren gegen die auf frischer That ergriffenen bezw. verfolgten

ersonen. x Abg. Schm idt- Warburg (Zentr.) hat bei Annahme des Fünfmänner-Kollegiums niht mehr so große Bedenken gegen das summarishe Verfahren, beantragt aber, daß wenn der Angeklagte verhaftet worden sei und die Sache vertagt werde, dem Ange- klagten dann innerhalb 2 Tagen eine schriftlihe Anklage zugestellt werde.

Geheimer Ober-Justiz-Rath Dr. Lucas: Ein Nutzen der scrift- lihen Anklage, die der Angeklagte {hon gehört hat, sei nit ein- zusehen. Unpraktisch fei die Frist von 2 Tagen, weil die Vertagung vielleid,t eine fürzere Zeit beträgt. Wegen der Annahme des Antrags würde aber die Vorlage wohl nicht fallen.

Der Antrag wird angenommen und mit ihm § 211.

Jn F 21le wird auf Antrag des Abg. von Strombeck (Zentr ) hinzugefügt, daß der Amtsrichter ohne Zuziehung von Schöffen verhandeln könne, nicht bloß, wenn der Angeklagte

1896 / 280 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 25 Nov 1896 18:00:01 GMT) scan diff