ution hier an die verbündeten Resolution geseßlihe Rege nah der Verfafsun \heint-mir doch etw

Dann habe ih Anschluß an dasjenig

„Regierungen heranzutreten ‘und in lung zu verlangen von Gebieten,& die g außerhalb der Zuständigkeit des Reiches liegen, as bedenklih zu sein. noch eine allgemeine Bemerkung zu machen im e, was. der Herr Abg. bemerkt hat. Jh habe mi auch gefragt, was welche der Reichsverwaltung eine Aufgabe die nah meinem bescheidenen Ermessen in einem Zeitraum cht gelöst werden kann ; ih habe mich auch was man denn in dieser Zeit von der Reichs-Justizverwaltung, für Jahre hinaus im Interesse des Bü buches mit legislatorishen Aufgaben wichtiger A

von Kardorff vorhin der Zweck von Neso- Tutionen sein fann,

von 10 Jahren sicherlich ni

rgerlihen Geseh- rt überlastet ift,

„baldthunlist* zu Iösende hinstellt, ‘sagen: mit dem „baldthunlichst“

Wollen Sie, -meine Herren, ist nichts Anderes gemeint, als daß vielleiht in der nächsten Generation die Frage zur Erledigung kommt, so kann ih dagegen ja nichts einwenden; wollen Sie aber sagen, daß die Reichsverwaltung bereits jeßt Vorarbeiten ins Auge fassen dieser Materie Reich in Aussicht nehmen zu können, dann, meine Herren, sage ih Ihnen, verlangen Sie von uns Unmögliches. Die Thätigkeit behufs Regelung der jeßt in der Shwebe befindlichen Materien ist bei den betheiligten Ressorts {hon bis zur äußersten Grenze an- gespannt, und wenn auh die Stellung solher Aufgaben, wie sie hier in diesen Resolutionen bezeichnet sind, gedeutet werden könnte als ein {chmeichelhaftes Zeugniß für die Leistungsfähigkeit der Neichs- verwaltung, so muß ih do erklären, um jede Verantwortlichkeit der Reichsverwaltung gegenüber späteren Vorwürfen abzulehnen, daß wir vollständig außer stande sind, in den nähsten Fahren einer Regelung der hier aufgeführten Materien näher zu treten, soweit ich nit vorhin bereits die Ehre hatte zu bemerken, daß ihnen inzwischen näher getreten fei.

um rechtzeitig die Regelung

(Bravo! rechts.)

Berichterstatter Abg. Schröder (fr. hat ihre Resolution nicht in der ausgedehn der Staatssekretär dargelegt hat, geseßlihe Regelung natürli soweit, und soweit sie zur Kompetenz des Neichs gehört. von Kardorff beantragt, mission zu überweisen ; denn es sei unmöglich,

g und Vorbereitung über so wichtige

Vgg.): Die Kommission ten Weise aufgefaßt, wie fondern fle verlangt eine reihs- als sie nicht bereits erfolgt ift, die Resolution j ohne gründliche estattet Fragen zu ent- Spahn (Zentr.): Das Auftreten des Herrn Staats -Justizamts hat mih etwas überras(ht,

des Neichs gearbeitet und deshalb alle die

Wir haben nell eren Berathungen

enken sind damals

se Fragen aus uns Die heute geltend gemahten Bed gierungen nicht geltend ge die andern Fragen ha Wenn in einzelnen

ausgeschlossen. von den verbündeten Ne der Berufsvereine und

wiederholentlih beschäftigt. petenz des Reichs nicht ausreichen sollte werden der Bundesrath und der Reichsta Kompetenz des Reichs zu

reih8geseßlihen Regelung stehen doch faum gêrecht und das Versiherungsrecht m auh nicht gleih in den nähsten doh diese Arbeit Ich bitte also, den

ben den Reichstag l Punkten die Kom- zur cinheitlihen Regelung, so g wohl .niht anstehen, die Die Flüsse und Ströme _nicht Halt ; Bedenken ent- üfsen doh ein-

der Einzelstaaten

eitlih gestaltet werden; wenn es

¿wei, drei Jahren geschieht, braut ganze Generation zu dauern. abzulehnen.

Staatssekretär des Neichs-Justizamts Dr. Nieb erding: Meine Herren! Ih habe den Antrag Jhrer Kommission unter Nr. 3 nicht so verstanden, daß die Regierung die des Reichs für Versehen der

niht eine Antrag von Kardorff

Frage der Haftung Beamten auf verschiedenen Wegen, aber doch in einem Geseßesentwurf regeln solle, und ich halte den Versuch einer folhen Regelung, die die verschiedenen Verwaltungs- zweige zwar materiell unter vershiedene Gesichtspunkte bringt, alle die abweichenden Bestimmungen aber in einem Ge für absolut unmögli; das is unausführbar.

Wenn der Herr Referent jeßt den Beschluß der Kommission unter Nr. 3 dahin auslegt, so ist er nach meiner Meinung in der Kommission nicht so verstanden worden. gehabt, hier auszuführen, daß in der That die Regelung, absihtigt wird, bloß vorgenommen werden könne für die einzelnen Verwaltungszweige in Anlehnung an die spezielle Gesehgebung für diese Verwaltungszweige dur besondere Gesetze.

Meine Herren, wenn ih hierauf aufmerksam mache, worüber ja offenbar nah den Aeußerungen des Herrn Referenten doch kein volles Einverständniß herrscht, wenn ich ferner darauf aufmerksam machte, daß ein Theil derjenigen Fragen, die hier dur Neichsgesetze reguliert werden. follen, außerhalb der Kompetenz der Neichsgeseßgebung liegt, und wenn ich endli nochmals hervorgehoben habe, daß dasjenige, was hier verlangt wird bezüglih des Verlags- und Ver- sicherungsrechts, bereits gegenwärtig in der Bearbeitung begriffen sei, so wird man, glaube ih, niht ein Net haben, wie der Herr Vorredner, zu sagen, daß ih damit ofene Thüren einstoße. Das scheinen mir doch Sachen zu sein, die ih, um den Standpunkt der Regierung klarzuftellen, Grund habe, hier au vorzutragen.

Wenn dann der Herr Vorredner sein Befremden darüber aus- spricht, daß ih gegenwärtig in diese Materie tie als im Sommer, Sommer, so gebe ih das erstere zu, das bin tiefer in die Materie eingetreten als i au die Kommission sih auf die nähere Erörterung der einzelnen Punkte nicht eingelassen hat, und weil ih zunächst keine Veranlassung hatte, meinerseits die Jnitiative zu solchen Erörterungen zu ergreifen. Daß ih aber etwas gesagt haben sollte, oder auh durch mein Schweigen der Annahme hätte Raum geben können, als wäre ih persönlich mit einer Regelung aller derjenigen Gebiete, die hier in der Resolution aufgeführt sind, von Reichswegen einverstanden, das muß ih entschieden bestreiten, das ist nicht richtig.

Abg. von Kardorff hält dafür, das Bürgerliche Geseßbuch berathen habe,

[ledigung der Resolutionen. bitte er, zur Berathung

einzusetzen. ba, F einheitliche Regelun

einheitlih rege Doran wollten si rehe meine Befriedi othwendigkeit der Ar burger Ausstand is nicht die Noth hat ihn mit elementarer Die Arbeitgeber wirken dahin, daß di

seße zusammenfaßt,

Ich habe also wohl die hier be-

fer eingetreten sei und daß meine Stellung eine andere sei als im legtere bestreite ih. Jch m Sommer, weil damals

daß die Kommission, die noch bestehe bis zur Er- Wenn das nit der Fall sein sollte, eine besondere Kommission von 14 Mitgliede

Ich halte eine möglichs ausgedehnte aller Rechtsverhältnisse für nothwend nkte grundsägli : [lung zum Hasenschaden. ganze nationale Recht scheitern lassen.

g darüber aus, daß der Abg. Hüpeden erorganifationen anerkannt hat. D ation der Arbeiter entsprungen ; ewalt zum Ausbruch gebracht. e Organisation nit zu stande

rohme (Soz.):

wollen alle angere Das zeiate ihre

der Organi

kommt. Die Führer der Organisation werden auf die {warze Liste geseßt. Das Koalitionsreht der Arbeiter steht lept auf dem apier, räsident Freiherr von Buol will jeßt den ntrag von Kardorff auf Zurückverweisung der Refolutionen an die Kommission zur Ab- stimmung bringen. : bg. Dr. von Bennigsen (nl.) glaubt, daß die Abstimmung erst nah Schluß der Debatte erfolgen könne.

Abg. Stadthagen (Soz.) weist darauf hin, daß der Abg. von Stumm schon mehrfach die Besprechung dieser Resolutionen hinaus- etten habe, von der zweiten in die dritte Lesung und schließlich eßt bis zum Herbst. Eine weitere Hinausschiebung fei niht erwünfcht.

Nachdem auch Abg. Rickert (fr. Vgg.) ih in diesem Sinne ausgesprochen, erklärt der

Präsident Freiherr von Buol, daß er den Antrag von Kardorff jeßt niht zur Abstimmung bringen wolle.

: Ah von Salisch (d. konf.) erklärt si für Nummer 3, weil es eine Anstandspfliht des Reichs sci, für seine Beamten einzutreten, wie jeder Geschäftsmann für feine Angestellten eintrete und das für eine Ehrenpfliht halte; ebenso erklärt er ih für die Nummern 6 und 7, aber gegen die andern Nummern.

Staatssekretär des Reichs-ZJustizamts Dr. Nieberding:

Der Herr Abg. von Salish hat die Bemerkung in seinem

Vortrag einfließen lassen, daß, wie für jeden Privatmann es eine Ehrenpflicht sei, für die Versehen seiner Beamten aufzukommen, es für das Reich eine Ehrenpflicht sein müßte, für feine Beamten auf- zukommen. Diese Bemerkung läßt der Meinung Raum, als ob gegenwärtig das Neich für die Versehen seiner Beamten nicht auf- zulommen hätte. Das würde ein Irrthum sein. Das Reich haftet au gegenwärtig, und zwar soweit die Reichs8gesezgebung eine NRegelung vorgenommen hat, für einzelne Verwaltungszweige nah Maßgabe der Bestimmungen dieser Reichsgeseße, soweit aber eine folde Regelung nicht ergangen ist, nah Maßgabe der Bestimmungen der Gesetze desjenigen Landes, in dem die Behörde der betreffenden MNeichsbeamten ihren Siß hat. Das Reich haftet also in jedem deutshen Staate für die Versehen seiner Beamten nicht minder als die Regierung des einzelnen Staats für die Versehen ihrer Beamten. Ich möchte das nur konstatieren, um nicht der Meinung Naum zu lassen, als wenn in der That jeßt ein Vakuum in dieser Beziehung bestände. Die Kommission is von diesem Irrthum auch nit aus- gegangen; sie verlangt, daß eine Regelung überhaupt stattfinde, sie verlangt nur eine einhcitlihe Regelung. : L Fischbedck (fr. Volksp.) hält eine Abstimmung schon heute für not wendig; der Antrag von Kardorff wolle nur die Erledigung der Resolutionen binausziehen, für deren Erledigung sih später kaum noch ein Zeitpunkt finden werde. Redner wundert ih, daß gerade die Konfervativen gegen die einbeitlihe Regelung des Wasserrechts seien, da doch die Landwirthschaftsgesell haft dafür eintrete. Aller- dings fei die Regelung dieser Frage sehr s{wtierig, selbst in Preußen habe si Widerspru gegen die Einheitlichkeit erhoben.

Abg. Lern o (Zentr.) erklärt sih gegen die Nummern 4, 5 und 8, weil die landesrechtlihen Bestimmungen sich durchaus bewährt häiten, und eine einheitlihe Negelung nicht nothwendig sei Abg: De. von Bennigsen: Da über die Nummern 1 und 2 bereits abgestimmt ist, und wir uns jeßt in der Spezialberathung über Nummer 3 befinden, so kann ih auf die Berufsvereine nur noch kurz eingehen. :

Prâsident Freiherr von Buol: Dec Redner befindet sich im Irrthum, Hier bon Cuny hat mit Unrecht behauptet, es wäre über 1 und 2 abgestimmt ; es stehen vielmehr sämmilihe 8 Nummern derx Re- \folution zur allgemeinen Berathung.

Nbg. Dr, von Bennigsen: Dann kann ih mich ja über die Berufsvereine auslassen. Meine Freunde haben durhaus nihts da- gegen, daß man sich der Resolution wegen der Berufsvereine an- schließt, um so mehr, als es si dabei keineswegs nur um sozial- demotratische Organisationen handelt, sondern es kommen auch andere Organisationen in Betracht, die Max Hirs)’schen Gewerkvereine und die evangelischen und katholischen Arbeitervereine u. s. w, Es sind also allgemein interessirende Fragen hierbei im Spiele, deren Negelung durch Reichsgeseß erwünscht ist. So weit gehende Bedenken wie heute haben wir in der Kommission von dem Verrn Staatssekretär nicht gehört, sonst würde es uns damals möglich gewesen sein, seine Be- denken in der Hauptsache zu widerlegen und den Standpunkt festzu- halten, von dem die Kommission in der! Zusammenstellung der Nefolution ausgegangen ist. Wir mußten im Frühjahr doch so verfahren, daß nach mehr als ¿wanzigjähriger Arbeit das Bürgerliche Gesepbuch gemaht wurde. In biermonatiger Arbeit haben Kommission und Reichstag diese Aufgabe mit Erfolg erledigt. Wenn wir dieses Ziel erreihen wollten, mußten wir uns gewisse Beschränkungen auferlegen; man mußte manches im Augenblick unentschieden lassen, was noch in ein Bürgerliches Gefetz- buch hineingezogen werden könnte, wollte man nicht das Schicksal des ganzen Werkes gefährden. Wir baben mit Zustimmung der Regterung manches der Einzelgesetzgebung vorbehalten, und große widtige Materien, die auf dem Boden des Privatreck;ts liegen und zum theil in das öffentlihe Net und die Verwaltung der Einzelstaaten ein- greifen, von unserer Beschlußfassung absihtlich ausgeshlossen, um dieses große shwierige Werk nicht im lezten Augenblick noch wieder zu gefährden. Der Staatssekcetär wird es der Kommission nicht verdenken, daß sie eine Reihe solcher Materien, von denen sie geglaubt hat, „daß sie sehr wohl reihsgeseßlih geregelt werden fönnen, im einzelnen bezeihnet hat. Es fann uns garniht einfallen, in diesem Augenblick in die Materien im einzelnen hineinzu- steigen. Wir wollen auch den verbündeten Regierungen keine Vorschriften machen, , daß sie diese Materien auf einmal im nächsten Jahre oder in zwei Jahren uns hon zur Erledigung vorlegen, Kein Mensch in der Kommission hat das für möglich ge- halten. Wir haben nur mit Rücksicht auf das Zustandekommen des Bürgerlichen Geseßbuhs auf die Erledigung dieser einzelnen Punkte verzichtet. Die einheitliche Regelung, von der Herr Fischbeck sprach, bezieht gus niht auf das Wasserrec(t allein; es follen sämmtliche aht Nummern der Reichsgefeßgebung unterworfen werden. Das „einheitlih* soll aber feineswegs „schablonenmäßig*“ bedeuten. Es sollen nur die Materien bezeihnet werden, für die die Neichsgesetz- gebung überhaupt in Anspruch genommen werden muß. Und ich bin durhaus damit einverstanden, daß eine sehr sorgfältige Unter- scheidung der verschiedenen Verhältnisse stattfinden muß. Die reichs- geseßliche Regelung, speziell des Wasfsserrehts, müßte sich nach meiner erfönlichen Meinung auf ganz bestimmte wichtige Punkte beschränken ; ebr vieles Einzelne könnte der Landesgesetzgebung und insbesondere der Verwaltung je nah den verschiedenen wirthshaftlihen Zuständen überlassen werden. Ih möchte mich also dagegen verwahren, daß wir uns in der Kommission für irgend eine shablonenmäßige Be- handlung der Dinge auégesprohen haben. Nichts hat uns ferner elegen als das, und in diesem Sinne bitte ich Sie, auch im lenum die Resolution aufzufassen und zu behandeln.

Staatssekretär des Reichs - Zustizamts Dr. Nieberding: Meine Herren! Jh habe nihts gesagt, was die Vermuthung begründen könnte, als wenn ih der Kommission die Meinung unter- schieben wollte, als ginge ihre Absicht auf shablonenartige Behand- lung der Sache. Insofern, glaube ih, sind die Worte des Herrn Vorredners mir gegenüber nicht berechtigt gewesen.

Was die zweite Bemerkung des Herrn Vorredners betrifft, daß er bedauere, von mir hier vorhin die Erklärung bezüglih der Resolutionen gehört zu haben, fo beschränke ih mich auf zwei Worte. Wenn ih den politischen Zweck der NRefolutionen richtig verstehe, so geht er dahin, an die verbündeten Regiecungen die Aufforderung

Diese Zahlen lafsen jedoch einen Schluß auf den Grad der Gefahr Le Arbeitslosigkeit in den verschiedenen Berufen nit ; vielmehr muß man, um festzustellen, in welchen Berufen die Ge- das Statistische Amt sagt lebielch bie Zal as a e Amt jagt — ledig e en einzelnen Berufen mit den ermittelten Arbeits- losen in Vergleich bringen. Dieser Vergleich ist für die Jun ohne weiteres, für die Winterzählung, ch eine Berehnung der Zahl der nichtselbst- en unter der Annahme mögli, daß sie in den ungen am 2. Dezember den nämli wie am 14. Juni 1895. Arbeitslosen im Vergleich zur chließlih der Dienstboten nach gedeutet, das Statistische ] Dienst und (F) Ohne die Dierstboten in s kamen auf je 100 Arbeitnehmer miteingerechneten Dienstboten der

Statistik und Volkswirthschaft.

Die beschäftigungslosen Arbeitnehmer im Deutschen Reiche Juni und 2. Dezember 1895,

serlihe Statistische Amt veröffentliht soeben in einem zu den Vierteljahrsheften zur Statistik des Deutschen sse der Arbeitslosenzählungen vom 14. Juni und

r von Stumm mit err von Kardorff mit n Arm gegangen ür den „Kladderadats{ch“, aber nichts für ernsthafte

In der konservativen Partei hat ih : Stwenkung vollzogen. Nicht ih bin von der konservativen Partei abgegangen, sondern diese hat sich von mir entfernt. Von einem meinerseits kann nicht die Rede sein; ih befinde mi in der

Im Oktober vorigen Jahres fiel der erste Kanonenschuß Pfarrer Wittenberg seinen

ortrag. über die Sittlichkeit auf dem Lande gehalten hatte und des- halb in Acht und Bann gethan wurde, vertheidigen, weil man mir dreimal das Wort dazu abgeschnitten hat hauptsächlih seitens ter konservativen Partei. Jch will die Gegensäße zwischen den Christli-Sozialen und den Konservativen durhaus nit verschärfen.

Abg. Dr. Förster-Neustettin (Reform-P.): Wir halten eine organisierte Arbeiterschaft nicht für eine Staatsgefahr; den Arbeitern fehlt noch das Vertrauen zu anderen Parteien als der sogenannten Verweigern wir die Berufsvereine, so wird seitens der Sozialdemokratie gegen uns Stimtnung gemacht.

Damit schließt die Diskussion.

Jn der Abstimmung werden die sämmtlichen aht Nummern, die Nummer 8 unter Streichung des Wortes „gesammte“, angenommen.

Es folgt die nachstehende, von den sozialdemokratischen Abgg. Auer und Genossen beantragte Resolution:

„den Reichskanzler zu ersuchen, baldthunlich| eine Novelle zum Gewerbegerichtögescß vorzulegen , dur Gewerbegerihte auf Streitigkeiten aller Arbeitnehmer ausgedehnt wird, die einen Theil threr geistigen und körperlichen Arbeitskraft für die häuslihe Gemeinschaft, ‘ein gewerblihes oder ein wirth- [haftlihes Unternehmen gegen Entgelt verwenden.“

Abg. Dr. von Cuny erklärt sih gegen die sozialdemokratische Resolution, die außerdem noch gar nicht begründet sei. werbegerihte, wie sie jeßt zusammengesetzt seien, wären durchaus nicht die geci gneten Organe, um folhe Streitigkeiten zu entscheiden. i

Direktor im Reichsamt des Innern Dr. von Woedtke erklärt sih ebenfalls gegen die Resolution und weist darauf hin, daß die Petitions-Kommission vor kurzem eine l i i mit großer Mebrheit abgclehnt und daß der Reichstag sich diesem Votum ohne Diskussion angeschlossen habe.

Auch bie Abgg. Spahn und Fishbeck sprehen gegen den An-

Der lehtere eitlärt sih jedoch mit dem Grundgedanken des Antrages, für solche und äßnliche Verhältnisse Gerichte nah Art der Gewerbegerichte zu {haffen, einverstanden.

Abg. S i nger (Soz.) führt aus, er habe geglaubt, daß eine weitere Begründung sahlih nicht nothwendig und wegen der vorgerückten Zeit niht opportun sei; er begründe nunmehr seinen Antrag unter Hinweis Ebenso wie 1zan die Schöffenge ri hte für bürgerlihe Streitigkeiten anderer Art geschaffen habe, so follten die Gewerbegerihte für die Dienstboten und ländlichen Arbeiter eine In- stanz sein, in der das Laienelcment mitvirken könne.

Gegen die Stimmen der Sozialdemokraten und einiger Freisin nigen wird die Resolution abgelchnt.

Endlich beantragen die Abgg. Dr. Bachem (Zentr.) und Gen. : „den Reichskanzler zu ersuchen,

zu rihten, baldthunlihst zur reihsgeseßlichen Negelung af den in Frage stehenden Gebieten zu schreiten. Einer folhen Auf gegenüber habe ih namens der verbündeten R Ich habe, um ihre Verantwo

ßig gemacht. Wenn im Sommer

Nichter bezü 0 ah das. Bilder

rauenfrage, rfrage Arm

der Arbeitslo geringsten is — w

Pflichten zu erfüllen. der Arbeitnehmer in d

deckden, für den Fall, daß in der nächsten in der hier erörterten Richtung der Gesetz hier auszusprechen, daß das auch nit mögli fei nicht mögli sei. Das habe ich gethan. Pflicht, darauf aufmerksam zu machen,

den verbündeten Regierungen gefordert wird, wenn es die nächste Zeit gefordert wird, zum theil hinaus die verblindeten Regierungen in den Grenzen der

verfassung zu thun befugt sind. Das ist, was ih gethan hake. Abg. Stadthagen empfiehlt besonders die Nr. 2 der n: die Regelung der Geiindeordnung.

Abg. Dr. Schneider (fr. Volksp.) tritt insbe g der Néchtsverhältnisse der Berufsvereine ein,

gen des Reichstages gewesen seien. für die Vereine ma

Zeit noh keine Sitte g geschehen kön en, , Und weshalb dig Und ih habe zweitens die was hier von auh nicht für geht über daëjenige,

chs*) die Er 2. Dezember 1895.

genheit der Berufszählung am 14. Juni 1895 und der Dezember 1895 wurde — wie der Vorbericht des Kaiserlichen Statistischen Amts sagt — „zum ersten Mal von Reichs- su) gemacht, über den Umfang der Arbeitslosigkeit im Zv diesem Zwecke waren bei

d. i. die Berufszählung, Volkêzählung, nur dur ständigen Erwerbsthäti einzelnen Berufsabthei saß der Gesammtbevölkerung ausmahten, Danach ergiebt sih für die angebli Gefammtheit der Arbeitnehmer eins Berufsabtheilungen,

baß badjeiia egen bie christlich - soziale Richtung, als Bolkszählung n VE

e, o Ich kann erst heute mich wegen der Ver Reiche Nachweisungen zu gewinnen.“ beiden Zählungen an „die männlichen und weiblichen Arbeiter, boten, Gesellen und sonstigen Arbeitnehmer, elle Heimarbeiter, mit Auss{chluß der dauernd völlig Erwerbsunfähigen,“ folgende Fragen geritet :

a. ob gegenwärtig in Arbeit (Stellung); mit „ja“ oder „nein“ beit (Stellung),

— wobei, wie bereits an Amt in den Abtheilungen (E) Oeffentlicher Beruf und Berufsangabe ledigli ziehen konnte — folgendes Bild.

einshließlich der bei Abtheilung D é Abtheilung E und V Arbeitslose einshließlich der Kranken :

am 14, Juni 1895 am 2. Dezbr. männl. weibl. zus. männl. weibl.

auch Hausindustrielle und

zu beantworten, b, wenn „nein“, seit wieviel Tagen außer Ar : c. ob außer Arbeit (Stellung) wegen vorübergehender Arbeits- unfähigkeit; mit „ja“ oter „nein“ zu beantworten.

Es sind also auch die wegen Krankheit beshäftigungslosen Arbeitnehmer, soweit sie nicht dauernd erwerbsunfähig waren, mit- gezählt worden.

Was die Qualität des dur diese Fragen beschafften Materials über die Arbeitslosigkeit betrifft, so erwies sich dasselbe, wie das Statistishe Amt ausdrücklih voraus\chickt und wie von vornherein zu exwarten war, „bei näherer Prüfung keineswegs einwandsfrei“. So wurden Fälle konstatiert, in denen fi hatten, die überhaupt feine 1 ihre Stellung aufgegeben hatten, um si selbständi zu beiraihen, oder solche, die thren bisherigen Beru Ï einen anderen Beruf, in dem sie thatsächlich beshäftigt waren, er- griffen hatten. Manche hatten auch ihre Militärdienstzeit mit als Beit ihrer Beschäftigungslosigkeit angegeben. l L wiederholt folche Perfonen den Arbeitslosen zugerechnet, die zur Zeit der Zählung überhaupt nicht arbeiten w hatten, wie Arbeits\{heue oder ledigli befindliche Arbeiter, deren Arbeitsverhältniß aber fortbestand. Von diesen irrthümlichen Angaben konnte ein Theil berihtigt werden, „nämlich insoweit der Irrthum aus der übrigen Beantrocrtung der „Jede einzelne Antwort, auch wenn sich kein äußerer Anhalt zu Bedenken über ihre Richtigkeit bot, noch zu prüfen, konnte für das Reich um so went und ausgeführt werden, als gerade bei den / war, daß ein erhebli@er Theil derselben am Ort, wo sie gezählt wurden, zur Zeit der NReoision der Listen niht m:hr anzutreffen sein „Aus bem Gesagten ergiebt si, daß die ermittelten Arbeits- imalzahlen haben, während gkeit im Vergleih zu diesen

für die Neges- rüher Gegen- Das Bürgers gebracht, aber

chwert, daß ibnen oder, wenn si Rechtsungleichh rikinspektoren über die mit denselben seien doh

hn (b. k. F.) will sich nur für die Nummerzs Resolution erklären,

Arbeiterpartei. in der Abtheilung

A. Landwirthschaft 2. B. Snduftte E O On B D. Lohnarbeit wechselnder Art 7,75

„Um über das Verhältniß der Beschäftigungélosen zur Gesammt- heit der Arbeitnehmer auh nach Berufsgruppen Berufsabtheilungen Landwirths punkte zu geben“, — sagt das Statistishe Amt — erscheinen, auch für die Winterzählung die im I sammtzahl der Arbeitaehmer zu Grunde zu legen“. der hierbei außer Betracht gela bis Dezember 1895 teht die

1d der Verbandlun lihe Geseßbuh habe die Berufsvereine fielen niht unter diese politishen Vereine ständen unter einem die Eintragung währt sei, wieder für die Berufsvereine. Nüßlichkeit dieser Verein wohl unpartetish. Abg. Dr. Ha 2, 3 und 6 der Punkte, für welche \sih eine ein die verschiedenen Verhältni Was der Abg. Fischbeck gemacht habe,

ne Besserung Bestimmungen. 1 l Damokles\ in das Vereinsregister verweigert Darin liege eine Die Zeugnisse der Fabrikin e und ihren Verkehr

entzogen werde.

der dret großen ch Leute als arbeitslos bezeichnet N AdUtie Und Danvel Aa

: x ; „wird es angängig Arbeitnehmer waren, ferner solche, die

uni ermittelte Ge- Abgesehen von ssenen Bevölkerungszunahme von Juni em Verfahren freilich das Bedenken entgegen, daß gewisse Personen im Sommer einen anderen Beruf ausübten als im Winter, und daß daher einzelne Berufsgruppen nicht Me Stärke von Berufszugehörigen in beiden Jahreszeiten auf-

Insofern seien | ermittelten Arbeitslosen mit der im Juni nachgewiesenen Gesammt» zahl der Arbeitnehmer „nur mit besonderer Vorsiht Schlüsse abzu-

Unter diesem Vorbehalt sei folgende Arbeitslosen (inkl. Kranken) im Vergleich zur G Arbeitnehmer nah den 22 Berufsgruppen der Abtheilungen A bis Q mitgetheilt:

aber nicht f ch welche die Zuständigkeit der

heitlihe Regelung m se der einzelnen Landestheil j gegen das einheitlihe Wa gelte au bezüglih des Bergrechts, Schon die einheitlihe Regelung des staaten habe dabei zu Schwierigkeiten ‘daß man allen Parteien dankbar fein Patriotismus von ihrem Standpunkt aus gemacht hätten in Bezug auf das Bürge Sozialdemokraten hätten sich negativ ve

Abg. Möller (So rechts wohl für mögli geseßgebung die partikulare Ber durchbrocen habe. Hüpeden: der Berufsyereine hinausfsieben niht mehr vorhanden ist, so wirf vereine - eintreten, vor, da sie nicht mehr ftaatserhalte gegen die Arbeitervereine hat bereit Fabrikanten lassen den evangelischen die Koalition eintreten, ufolge der Agitation d und Nationalsozialen f demotkratie. eine folhe Politik anerkennen, welche die und die Verbitterung derselben mildert. Die nicht vom Himmel herunter, sie entsteht d in ihrem Gerechtigkeitsgefühl verleßt füh den anderen Parteien finden. Hamburger Strike. Ich weiß, Herrn Noeside machte, weil den sfozialdemokratis anders übrig ? welche in dem Kaiserlihen E sind? Die Art [und Weise, zu den Berufsvereinen zum A fährlih. Für wahrh klären, welche die strik daß die konservative wird beshämen lassen, welche für die

Abg. Fischbeck (fr. Volksp.) be sammte“ zu flreichen.

Abg. Spah n: Ih habe dem Herrn vorgeworfen, daß er feine Stellung geändert habe erörtert worden,

ür die übrigen it Nücksichi auf e nit empfehle, sserrecht geltend der Jagd und der Verwaltungsrechts

zu machen oder aufgegeben und

Endlich hatten sich der Einzel ollten oder es nit nöthig

, Bergleih der Beurlaubte und auf Ferien

weil sie voll sehr erhebliche Konzessionen

das Gefeßbuh z,) hâlt eine einheitliche Regelung

ch für nothwendig, weil d eßgebung ohnehin {on vielfa

rlihe Gese

rhalten un

darauf abzielende Petition Zahlcnübersiht der angeblich

Zählungéformulare fi ergab“. ejammtzahl er in Ausficht genommen

Arbeitslosen vorauszuseßzen Davoi in

i: G S Berufsgruppen bis die Sozialdem : eilungen A bis C t man denen, die für die E A wn Bd ß sie die Sozialdemokratie förte Das ist falsh. Die scher um fich gegriffen. ) Arbeitervereinen, weil fie für keine Förderung mehr angedeihen es Freiherrn von Stumm, ür ebenso gefährlich hält w Für eckcht staatscrhaltend und konservativ Rechte der Arbeit Sozialdemokratie scneit a, wo die Arbeiter ih len und keine Hilfe bei Ich habe schon hingewiesen auf den wie schwere Vorwürfe Herr von Stumm er in Verhandlung getreten Aber was blieb Herrn Roeside denn die Organisationen der Arbeiter, rlaß vom 4. Februar 1890 versprochen wie Heur von Stumm seinen Gegenf usdruck bringt, halte ih geradezu für aft konservativ kann ich nur solche teste Gerechtigkeit zum Ziele hat. Fraktion sich niht dur die Nationa se Resolution stimmen. antragt, in Nr. 8 das Wort „ge-

Staatssekretär nicht ; fo eingehend find

losenzahlen den Charakter als Ma 14. Juni 2. Dezbr.

der wüirklige Umfang der Arbeitslo Zahlen niedriger zu verans{h!agen ist.“

Die vorliegende Veröffentlihung behandelt zunäd;\st die Gesammt- zahl der angeblih Arbeitslosen nach den beiden Zählungen, fodann ihren Beruf nach Berufsabtheilunger, Beruféägruppen, Berufsarten und nah der Berufsftellung, ferner den Grund der Arbeitskosigkeit, d. h. ob vorübergehende Arbeitsunfähigkeit (Krankheit namentlich) weiter die Dauer der Arbeitélosigkeit, das Alter der Arbeitslosen, den Familienstand erwerbsthätigen die Arbeitslosigkeit in den einzelnen Bundesstaaten und Landestheilen, sowie nah den Ortsgrößenklassen. Es ist natürli ausgeschlossen, hier aus allen diesen Abschnitten ausführlichere Mittheilungen zu ma auptpunkte hervorgehoben werden. j Interesse wettester Kreise ist diesem ersten Versuch einer amilien Arbeitslosenstatistik heute in außergewöhnlihem Grade sicher und es ist wohl zu hoffen, daß die vorliegende gewissenhaste Bearbeitung das ihrige dazu beitragen wird, einer unbefangenen, vorsihtigen Würdigung der Verkbältnisse gegenüber der prüfungskosen Annahme beweislofer Behauptungen in dieser wichtigen Frage Vorschub zu leisten,

1) Die Gesammtzahl der Arbeitnehmer, welche sih als arbeitslos bezeihnet hatten, betrug: am 14. Juni 1895 299 352, Unter den angeblich Arbeitslosen vom 14. Juni befanden sih 80749 und unter denen vom 2. Dezermber 217 427 weibliche Personen.

Urbeitslofen entfallen aber im Junt 120 348 oder Dezember 217 365 oder 28,19 9% auf die „Kranken“, e nur angegeben worden find:

Landwirthschaft . . . Forstwirthschaft und Fischerei . Bergbau, Hüttenwesen 2c.. -. Industrie d. Steine und Erden Metallverarbeitüung Maschinen, Werkzeuge 2c. .

. Chemische Industrie . Forstwirthschaftliche Probe G 4

. Textilindustrie

Antmosità i tosität avf die Schöffengerichte.

, namentli

ie die Sozial- kann ih nur andere Gründe

Arbeitslofen Angehörigen, bei den verbündeten Regierungen zu erwirken, daß sie die Lehrpläne ihrer Landes-Universitäten dahin umgestalten, daß die Vorlesungen über das Bürgerliche Geseßz-

buch den Mittelpunkt der privatrehtlichen Vorlesungen bilden.“ Abg. Spahn: Die Lehrsreiheit der Universitäten soll nit durch- brohen werden, sondern es soll nur die Lehrthätigkeit mit der Praxis in Vebereinftimmung gebraht werden. Erst wenn der Student weiß, daß der Sqwerpunkt des Examens in das Bürgerliche Geseßbuch gelegt wird, wird er sih dasselbe au aneignen. Staatssekretär des Reichs-Justizamts Dr. N ieberding: Ich bin diesmal in der angenehmen Lage, die Resolution, die zur Debatte ftcht, dankbar zu begrüßen. Jch kann den Worten, die der Herr Vorredner zur Begründung der Refolution gesprochen hat, im Ich bin auch überzeugt, daß diejenigen von Landes-Universitäten dur die Resolution Was die preußische gierung betrifft, so hat diese die angeregte Frage bereits im Früh- sommer dieses Jahres, als das Zustandekommen des Bürgerlichen Geseybuhs in die nächste Wahrscheinlichkeit gerückt-war, thatkräftig Sie wird vorauésihtlich in nächster Zeit auf dem Boden, den der Herr Vorredner angedeutet hat, zu einer Obgleich die Universitäten

-

_

. Holz- und Schnißstoff . . Nahrungs- und Genu . Bekleidung und Reinigung j Dee et iiG E x . Polygraphisße Gew S i; Sauiflea und künstlerishe Be-

. Fabrikarbeit 2c. o. näh. Bez.

. Handelsgewerbe .

. Versicherungs8gewerbe

Verkehrsgewerbe . . L

Beherbergung und Erquickung zusammen 13 725 825

Auch die Vertheilung der Arbeitslosen auf die etwa 200 in der Neichsftatistik untershiedenen Berufsarten hat das Statistische Amt vorgenommen, worauf näher cinzugehez, es hter leider an Raum „daß im allgemeinen die Arbeits- losiakeit am stärksten die Berufsarten ungelernter Arbeiter , geringsten die höheren Schichten gelernter, qualifizierter Arbeiter be- rührt, und daß speziell im Winter die Arbeitslosigkeit in solhen Be- rufen (wie L L E Nen sich mit Nücksicht auf die Jahreszeit ganz oder grö i Da für die leßteren Berufe die Gefahr der winterlihen Arbeitslosigkeit so gut wie ficher voraussehbar ist, fo hat sie für die betreffenden Berufsangehörigen die Bedeutung einer normalen Erscheinung, gegen welche sie {hon zur 5 1 schäftigung besondere Vorkehrung treffen können und müssen; erleichtert wird diesen Saisegnarbeitern die Obforge für ihre arbeitslosen Tage — wenigstens zum theil — dadur, daß sie während der Zeit ihrer Berufsarbeit höher gelohnt werden als andere Arbeitnehmer.

Hinsichtlih der Berufsstellung der Beschäftigungslosen — sie zählen natürlich alle zu den Arbeitnehmern — l Bericht das Gros unter ihnen, im Sommer 94,16, im Winter 97,00 9/0, die cigentlihen Arbeiter, d. h. Gesellen, Lehrlinge und sonstige Arbeiter einschließli der Dienstboten, während die Hausindustriellen, sowte die fogenannten Angestellten nur im ganz geringen Maße Es ist hier niht näher darauf einzugehen möglich.

3) Der Grund der Arbeitslosigkeit konnte seitens des nur unvollkommen ermittelt werden. De

„Daß die jeweilige Arbeitslosigkeit in einem Lande das Produkt verschiedenartigster Verhältnisse ift, die sih nit ohne weiteres dur Zahlen ausdrücken lassen, bedarf keiner weiteren Ausführung, Um daher den wahren und eigentlichen Grund der Arbeitslosigkeit in Erfahrung zu bringen, wären sehr intensive Erhebungen erforderli die zwar für den Bezirk einer Stadt, kaum aber für ein großes Re mit Erfolg unternommen werden können. [ ) ih dieserhalb darauf beshränkt, zu erfragen, ob die beschäftigungslosen

rbeitnehmer „wegen vorübergehender Arbeitsunfähigkeit oder „aus anderen Gründen* außer Arbeit waren.“ war folgendes: j :

„Von den 299 352 Arbeitslosen im Juni 1895 waren, wie bereits er- | wähnt, zwei Fünftel, nämlich 120 348 oder 40,209%/0 wegen Arbeitsunfähig- keit, die anderen drei Fünftel, nämli 179 004 oder 59,50 °%/o aus anderen Gründen beshäftigungskos. E e Ver Ten oa Ke 1e

i — i wischen den betden ofen ut sid wesentli ber für den 2. Dezember 1899, Von

en nämlih nur etwas über ein Viertel — 217 365 oder 28,10 9%/% — auf die Kranken, dagegen fast drei Viertel — 553 640 oder 71,81 9/9, — auf“ andere E :

ie Vertheilung beider Kategorien auf die Berufsabtheilungen, Gia und Arten wiederzugeben, fehlt hier der Raum.

4) Was die Dauer der Arbeitslofigkeit anbelangt, so konnte die betreffende Frage nur dahin gehen, wie lange die Arbeitslosizkeit bis zum Stichtage der Zählun hinaus konnte die Reichs\tati ehende Zahlen geben ein B oweit diese niht in vorüberge eblihen Grund hatte.

vielmehr können nur einige

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chen Führern.

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am 2. Dezember 1895 771 005.

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wesentlichen nur beistimmen. Bundesßregierunçen , sih befinden,

atis 40,20 9/0 und |

sodaß eigentlid, \rbeitélo

2. Dezember 1895 . 2ahl[ dec „nit selbständigen Erwerbs- thätigen“ (auch derpuusindustriellen) der Berufsabtheilungen A bis D und einschließlich aller „Dienstboten“, auch der Berufsabtheilung „Oeffentlicher Dienst“ (E) und „Ohne Beruf und Berufsangabe“ (x) bezifferte sich die Zahl aller angeblich Arbeitslosen einschließlich der Kranken im Juni auf 1,89 9% und im Dezember auf 4,88%, und zwar beim \{lecht auf 2,13 9% bezw. 5,40% und beim weiblichen auf 1,44 9%/ bezw. 3,90 9%. i A Den Hauptgrund des erheblihen Unterschiedes zwischen den Sommer- und den Winterzahlen hat man natürlich darin zu suchen, daß die Mehrzahl der Betriebe im Sommer eine größere Thätigkeit entfalten als im Winter; do bat dabei nah der Ansicht des Statistischen Amts auch der Umstand eingewirkt, daß im Sommer viele Arbeitélose von der Zählung nicht zu erfassen waren, fowie daß bei der Zählung im Juni die Nebenbeschäftigungen mit in Betracht ezogen waren, während dies im Dezember, bei der Volkszählung, überhaupt nicht stattgefunden hat.

2) Was den Beruf der angebli nehmer anbelangt, so vertheilten sich diese abtheilungen der Kranken auf die

Resolutionen Die einzelnen Punkte wurden währen Bürgerliche Geseßbuch besp einstimmig angenommen, Kardorff:

d der Verhandlungen über das

rohen und s{ließlich obne erhebliche Debatte Der Bericht bemerkt,

wiederholten Im Vergleich

Herrn Hüpeden auf meinen Freund von Stumm unsere Stellung zu Nr. 1 noch einmal darzulegen. einmal in den Einzelstaaten liegen, sind die gewillt, ihre Vereinégese Wir glauben

eltend macht, welche

nöthigen mich, entheils niht aus-

Wie die Dinge Einzelstaaten nicht Sie wollen ihre Rechte rungen für die Gewerk- ; welche sich als Gegner Die Sozialdemokratie würde fi wenn sie die juristische Deshalb können wir der Resolution

in die nd genommen. j f Be geübt werden können.

gebung aufzugeben. erner, daß die Forde vereine zu Unrecht von denen verlangt werden, der Sozialdemokraten bekennen. dieser Vereine bemächti Persönlichkeit erlangt haben. nicht zustimmen.

Abg. Schall (d. kons): nur dem zustimmen, was Herr v Herr Hüpeden die kon ihre Sozialpolitik. organisation, wärtigen Augenblick ihre Zwecke machen würde. Sozialdemokraten bedenklich

Entschließung Verhältnisse männlichen Ge-

verschiedenen deutschen namentli

it ihrer Be-

der Studienzeit

verschieden bemefffsen ift, so habe ih doch keinen Zweifel daran, daß die einzelnen Regie- rungen fi über die mafgebenden Gesihtsrunkte ohne Schwierigkeit verständigen werden. Soweit es dazu der Mitwirkung der Reichs- verwaltung bedürfen follte, wird diese, besonders wenn die Resolution vom Reichstag angenommen wird, gerne ihre Mitwirkung eirtteten

gen und sie beherrschen,

Ich kann namens meiner Fraktion on Kardorff gesagt hat. Ich bedauere, servative Partei angegriffen __ Wir gönnen dem Arbeiter au ir theilen die Ueberzeugung, die Sozialdemokratie

Vat In Baue fo bilden nah d eine Berufs- daß im gegen- daraus - ein Werkzeug für Herrn Hüpeden sollte der Beifall der Die Erfahrungen der vorsihtig man gegenüber insbesondere

dur Liebäugeln der Sozialdemokratie in die Hände machen uns vorsichtig. entgegenkommen, so müssen wir sih von den Schlingen der Sozial- enn das gelingt, werden die

beschäftigungslofen Arbeit- en zunächst auf die Berufs- Es entfielen Arbeitslose einschließlich

von Bennigsen hält den Wortlaut niht für passend, da die Universitäten eine selbständige Verfassung hätten ; es wäre wohl besser, den Antrag dahin zu fassen, daß es heiße: „Daß die Lehrpläne ihrer Landes-Universitäten dahin umgestaltet werden,

erkiärt sich mit diescr Fassungsände-

gemaht haben. Arbeiterbestrebungen wie folgt. Bericht sagt

der Arbeiterschaft dazu kommt , Diese Erfahrungen

Wünschen der doch abwarten, daß die Arbeiter demokratie losmachen. daß sie an uns die wahrsten Freunde haben. testieren, daß

daß u. #. w,“ am 14. Juni 1895 am 2. Dezember 1895 Abg. Dr. von Cuny rung einverftanden.

Die Resolution wird darauf einstimmig angenommen.

Schluß 51/5 Uhr. (Fortseßung der ersten Berathung des G f die Postdampfschiffsverbindungen, und Aenderung der Geschäfts- ordnung, betressend die Unterstüßung namentlicher Abstim- und die Einführung einer Generaldiskussion am Schlusse der dritten Lesung.)

i Wenn wir A. Landwirth-

Bie 38538 102316 106481 208 797 f, i C Uen j Die Reichsstatistik ha der Gefolgschaft

Die konservative P Programm, das ein christlich s wird den Arbeitern mehr und mehr (links) haben keine Veranlassung, allzu zu- Sie doch an Ihre Erfahrungen auf dem an der französishen Grenze, in London 2c. Buol bittet den Redner, niht von dem sere Partei if eine selbständige und eine

' Ich will mich in tiese , fondern nur erklären, errn Lerno theile.

nhalt und die Tragweite der die Bayern dafür stimmen. 23 ervativen {einen die Arbeiter der Sozialdemokraten bewahren zu wollen, ndes Koalitionsreht mö

: Sonnabend 1 Uhr.

Nächste Sißun p ejeßentwurfs, betreffend

T Arbeitslosen

die Konservativen aus\chließlid in B. Industrie 2c

rrn von Stumm si einer Person, sondern ihrem ist, wie früher. Ih hoffe, e ein Licht aufgehen. versichtlih zu Parteitage in Breslau, räsident Freiherr von hema abzushweifen.) Un durchaus arbeiterfreundliche Abg. Dr. von Marquardsen (nl.): Sbetheuerungen niht einmischen als Bayer nicht die Auffassung de Sinne, wie Herr von Bennigsen den Resolution dargelegt hat, können au Abg. Frohme (Soz.): Die Kons dadur vor der Verführun daß sie ihr geseplih beste Damit werden

45 321 391 471 Das Ergebniß

En Ah ( Arbeitslosen C. Handel

7851 58482

‘Arbeitslofen D. Lohnarbeit wechselnder

Nr. 50 des „Centralblatts der Bauverwaltung“, heraus- gebèn im Ministerium der öffentlichen Arbeiten, vom 12. D Dienst-Nachrihten. — Nicht- amtliches: Erweiterungsbau der Universitäts-Sternwarte in Königs- — Architektur und Kunslphilosophie. — Die Tolbiac- über den Bahnhof der Orleans-Eifenbahn in Paris. — Das Verhalten von Eisenbahn-Signalanlagen bei Bruch der Draht- — Vermischtes: Erweiterung des . — Auszeihnungen aus Anlaß der auten im Memeldelta. — Besuch der Königl. Techn. Berlin. — Besu der Königl. Ten. Hochschule - in esuch der Großherzogl. Techn. direltor Goßweyler in Karlsruhe

lofen stellt sih wesentlich den 771 005 Arbeitslojen tre

folgenden Juhalt: Amtliches:

55 618 103 918

P N straßenbrüde Arbeitslosen

ebäudes in Beuthen | L- Deffentlicher Ueber diesen Tag den Zustand nit verfolgen. Na ld von der Dauer der Arbeitslosigkeit, ender Arbeitsunfähigkeit ihren an- Die Verhältnisse der kranken Ar fen wir hierbei also ganz außer Betracht. Die Arbeits stand angeblich bei

lichst einshränken. gedauert habe.

Die Resolution fordert nur lih bereits im Prinzip besteht. erten Gewerk scha ozialdemok’ratie

sen kommt es bloß darauf Die Gewerk- eifall von links hat mi

ochschule in annover. — o6shule in Karlöruhe. — Bau- — Bücherschau. — Neue Patente.

ie aber nihts erreichen. die Sicherung dessen, was reichsgese

Abg. Hüpeden : Ich glaube, ‘da die s{limmsten Gegner der werden. Bei den nichtorganisirten Ma wer am lautesten s{hreien und s{chimpfen kann. ten verfolgen andere Ziele. Der

S bis E. Summe. is 80 749 299 352 553 578 217 427 771.006

noch einmal

*) Verlag von Puttkammer und Mühlbrecht. Berlins