größer ist, als die über Brindisi und daß bei der erste- ren Route dîe* gefährlichen Passagen zu - überwinden sind: der Straßen San Bonifacio und der Meerenge von Messina, dann äft es mitder Sicherheit eigenthümlich bestellt; und wenn ih ein italienisher Sta die erste Linie stellen. _ , Das war es, was ih gegenüber den Bemerkungen des Herrn Vorredners sagen wollte. Abg. Dr. Förster- Neustettin (Reform-P.): r Singer lehnt die Vorlage im Juteresse der Steuerzahler ab, nehme sie an gee im Interesse dèr Steuerzahler, im Interesse des Volkes. Jch prehe hier nur persönlich. Meine Partei ist in dieser Frage, wie verschiedene andere Parteien, selb die sonst so ElSeleve fre sinnige Partei, niht geschlossen. Die Furht vor der Konkurrenz der “ auftralischen Wolle oder des indischen Weizens is nach meiner einung unbegründet; ift sie begründet, dann chüße man die deutsche Wollproduktion durch einen Wollzoll und erhöhe die Schußzölle auf Getreide. Jedenfalls soll man den sich entwickelnden Verkehr nicht Tünstlih ausdehnen. Die Vorlage foll den Verkehr mit Ost-Asien Fördern und beleben; damit dient dieser Verkehr au dem deutschen ‘Gewerbefleiß überhaupt. Die gesteigerte und erleihterte Ausfuhr ‘wird dazu führen, daß die Handelsbeziehungen vermehrt und ge- FMärkt werden, und so wird auh der Deutshe im Auslande fester mit dem Heimathlande zusammengehalten werden. Jn Oft-Asien ift augenblicklich und für lange Zeit hinaus ein gutes Geschäft zu machen. In solchen Ländern, wie China und Japan, die erst eröffnet werden, muß der Handel fofort zur Stelle sein, er darf nicht erst aachtommen. Es ift ganz rihtig, daß der Handel auch ohne solche Sukbvention sich entwickeln wird; aber er wird sh langfamer und träger entwideln. Sollte übrigens die Bilanz des Lloyd eine günstigere werden, so wird ja auch für das Reih ein entsprehender Antheil abfallen. Man muß etwas hineinstecken auf Risiko; das Reich darf hier nicht bloß den Krämerstandpunkt hervorkehren. Jh hoffe, daß in diesem Hause für die von der Vorlage empfohlene Politik eine ‘Mehrheit vorhanden sein wird. Einige Bedenken habe auch id. In der Subvention des Lloyd liegt unzweifelhaft eine Zurückscßung Hamburgs, und es wäre do zu erwägen, ob niht auch für Hamburg etwas herauszuschlagen wäre, welches sonst in das Hintertreffen Tommen würde. Der Lloyd solite vielleicht Pai arger Waaren ohne Frachterhößbung nach Bremerhaven heranführen. Das Reich gewinnt dur die Vorlage Ion hinsichtlich seines verbesserten und gesicherten Postverkehrs fo viel, daß man richtiger von einer Konventions-, nicht von einer Subventionsvorlage sprechen sollte. Wir empfehlen ebenfalls Kommissionsberathung. Ungewöhnlih war ja der Vorgang, daß die Begründung einer Vorlage einfa Ppreigegeben wird; da es aber einmal gesehen ist, lasse ih mich darauf nit weiter ein. Die Bedeutung der Vorlage für die Marine ift von verschiedenen Seiten doh sehr untershäßt worden, Bedenklich ærsheint mir, für die lange Zeit von 15 Fahren die Höchst- geschwindigkeit ein- für allemal festzustellen. Die Frist muß ent- weder verkürzt oder der Lloyd verpflichtet werden, mit der Ge}chwindigkeit feiner Schiffe immer auf der Höhe der Zeit zu bleiben. Die Zustände auf den deutshen Postdampfern müssen nah Möglichkeit verbessert werden. Ueber die Lage der Heizer, die Anwerbung und Unterkunft der Seeleute haben wir nur zu berechtigte Klagen gehört. Diesen muß abgeholfen werden. Auf ausländishen Werften darf kein Lloydshifff mehr gebaut werden. Den Offizieren auf den Lloyd- schiffen wird eine ganz gefährliche Ueberlastung mit dienstlichen Funktionen zugemuthet. Die ununterbrochene Dienstzeit der zwei erften Offiziere eines nah Shanghai bestimmten Dampfers betrug in Bremerhaven 26 Stunden und ähnlih anstrengend ist‘ der ‘Wachtdienft auf der Nordsee; nicht viel. besser steht es damit auf der hohèn See ; in Singapore, wo das Schiff 30 Stunden bleibt, haben ‘die Offiziere während dieser Zeit ununterbrochen Dienst. Es wäre des „Salier" auf diese Ueber- ren ist. Der Schluß des Hern Singer, daß es den Mannschaften auf den Schiffen besonders s{chlecht gehen müßte, wenn es den Offizieren schon so {chlimm ginge, ift aber keineswegs zutreffend; die Arbeiter haben es thatsählich leichter. Die Herren Sozialdemokraten erheben den Anspru auf das Monopol des warmen Herzens für die deutshen Arbeiter. Merkwürdig und sehr interessant war, daß der Abg. Metzger als Kernpunkt des Hamburger Strikes den Wettbewerb des gelben Mannes hingestellt hat. o bleibt da das Programm der Partei mit dem Allerweltsmann, mit der Freiheit alles dessen, was Menschenantli trägt? Wider Willen erkennen hier die Herren Sozialdemokraten die Superiorität der weißen Rasse an. Wenn Sie fo verfahren, werden Sie auh allmählih begreifen, daß das ganze deutshe Volk von einem gewissen [chwarzen Manne auf das bedenklichste bedroht ift, und die Bestrebungen, ihn los zu werden, berehtigt sind. Was die vorgetragene Lohnliste betrifft, so begegnen wir in den Zeitungen doch gewissen Aufklärungen, welhe die angegebene Lohnhöhe in wesentlich anderem Lichte erscheinen lassen. Jn den als unglaublich bo be- zeichneten Jahreteinnahmen der Schauerleute \teckten nit nur die zahlrei gemachten Peberstunden, sondern auch die Bezahlung für die 3. Z. großen Verkehrs seitens des Schauermanns angenommene Hilfs- kraft. Es sollte cine gemishte Reichskommission zur Untersuchung der ZUOR dur den Strike zur Diskussion gestellten Verhältnisse nach

nit unmögli, daß der Untergan anfstrengung der Offiziere zurüdzufüh

mburg entsendet werden. Kommt dieser Vorschlag für den Ham- urger Strike zu spät, so mag man ihn für künftige ähnliche Vor- fälle berücksihtigen. Die Sozialdemokraten verlahen das nationale ‘Empfinden, welhes für die Vorlage ins Feld geführt wurde; aber einftweilen wird über die Reichsinteressen nicht einseitig rah wirth- schaftlihen Gesichtspunkten entschieden. Staatssekretär des Reichs-Postamts Dr. von Stephan: Es möchte wohl nicht ganz unangebracht sein, den Ausflihrungen des Herrn Vorredners gegenüber wieder einmal auf das eigentliche Thema unserer Berathung, nämli auf die Dampfervorlage, zu ommen. (Heiterkeit.) Jh thue das zunächst, indem ich dem Herrn Vorredner meinen Dank ausspreche für die Sympathie, welche er der Vorlage der verbündeten Regierungen entgegengebrat hat. Er hat das zwar nur für seine Person gethan, aber diese ist mir schon ein werthvolles Unterpfand, eine Art Absc{lagszahlung dafür, daß vielleicht auch seine Fraktion, wenigstens zu einem größeren Theile, nah den Berathungen der Kommission sich dafür aus\sprechen wird. Einen Punkt aber in seinen Ausführungen sehe ich mi genöthigt, zu berihtigen. Der Herr Vorredner hat, wenn auch niht mit ganz deutlichen Worten ausgesprochen, so doch dur{hblicken lassen, daß eine Anzahl der Schiffe, die für diese Dampferlinien neu gebaut {ind, auf englishen Werften gebaut worden seien. Das würde hbe:- , deuten, daß der Norddeutshe Lloyd Verpflihtungen, die er im Vertrage von 1885 eingegangen ist, - niht erfüllt hâtte. Gegen diese Unterstellung muß ih den Lloyd verwahren. Es steht auédrücklich in dem Punkt 5 der Hauptbedingungen, die die Anlage bilden zu dem Geseß von 1885, daß alle in die Linie einzu- Ä tellenden neuen Schiffe auf deutshen Werften gebaut sein müssen. Ich kann dem gechrten Herrn Vorredner bestätigen, daß der Lloyd ganz getreulih dieser Verpflichtung nachgekommen ist, denn alle neuen | Schiffe für diese Linien sind auf deutshen Werften gebaut worden. Endlich habe ich noch einen weiteren Punkt zu erwähnen. Der Herr Vorredner hat mit einem besonderen Nahdruck hervorgehoben, daß Hamburg eigentlih \{lechter wegkomme bei diesem ganzen Arrangement, und er hat sih bemüht, einen Vorschlag zu machen, wonach eine gewisse Parität in den Frachtbedingungen für die Waaren, ‘die von Hamburg ausgehen, mit denen von Bremen aus hergestellt

v

nann wäre, fo würde ih diesen Gesichtspunkt in

gilt das Wort von den reichen Leuten, die es schon

h, L R än TAQE Á Art. t für vie Olterbé rderung von und nah Hamburg

foll mit demjenigen von und nah Bremen völlig gleih gehalten der von und nah Hamburg aufgegebenen Güter zwischen Hamburg und Bremerhaven auf -dem Wasserwege kostenfrei zu bewirken und für diese Beförderung alle erforderlihen Einrihtungen zu treffen, damit im Versand der von und nach Hambutg zu lberführenden Transporte keine Verzögerung oder Benachtheiligung gegenüber den in Bremen direkt aufgegebenen vorkomme.

Es gereicht mir zur besonderen Genugthuung, daß wir dem von dem Herrn Vorredner geäußerten Wunsche bereits vor ca. 12 Jahren nachgekommen find. (Große Heiterkeit.) JIch werde mich immer freuen, wenn das auch bei Jhnen der Fall ift.

Abg. Dr. Barth (fr. Bg .): Der Zusammenhang der Vorlage mit dem Strike in Hamburg f zwar ein etwas geroaltsamer, aber nah der Rednerliste wird dieser Strike noch weiter in der Verhand- Lie Rolle spielen. Die von dem Abg. Förster vorgeschlagene Erekutivkommission, die aus Bundesräths- und Reichstagsmitgliedern zusammengeseßt wäre, um den Hamburger Strike zu applanieren, würde das unpraktisheste Auskunstsmittel sein, das ih denken läßt. m allgemeinen ist bei solhen Arbeitsein\tellungen ein magerer ergleih einem fetten Prozeß auf alle Fälle vorzuziehen, selbst dann, wenn die eine Partei die Ausficht hat, in einem solhen Strike die andere unter ihre Botmäßigkeit zu zwingen. Arbeitgeber und Arbeit- nehmer sind auf einander angewiesen; die gewaltsame Herbeiführun einer ene würde stets den Keim neuer Verwicklungen in | tragen. Der Gedanke des Schiedsgerihts wurde in Hamburg von Leuten aufgenommen, weldje niht gerade zur Sozialdemokratie ge- hôrten; wenigstens pflegt man bei uns zur Zeit Polizet-Senatoren nicbt dazu zu, rechnen. Es if ja sehr gut mögli, daß die Arbeitgeber die Arbeiter A zu den alten Regen die Arbeit wieder aufzunehmen, aber mit solcher gewaltthät gen Lösung ift nihts gewonnen. Andererseits muß noch auf den einen Umstand hingewiesen werden, daß das Rhedereigewerbe lange nit fo blühend dasteht, wie es - dargestellt wird. Gerade die Rhederei macht seit einigen Jahren wieder die ungeheuersten Krisen durch, gegen welche diejenige der nothleidenden . Landwirthschaft ganz verschwindet. Das in der deutschen Rhederei interessierte Kapital is in den leßten zehn Jahren noch nicht auf eine Verzinsung von 3 9% Se, Da ezablen können, also nit ohne weiteres. Daß die englishen Rheder ih über den Hamburger Strike freuen sollten, wie Herr Paasche meinte, ist etne wunderbare Behauptung; welhe Thoren müßten die englischen Rheder sein, wenn fie sich über eine Niederlage der Ham- burger Nheder freuten; würde dech der Strike, sobald die amburger Arbeiter siegreich geblieben, nach England über- pringen! Aehnlih eigenthümlih \teht es um die Behauptung der „Hamburger Nachrichten“ von den. englischen Brandstiftungen. Was nun die Sozialdemokratie betrifft, so sticht ihr heutiges Auf- treten mehr als seltsam ab von ihrem Verhalten 1885. Gerade ihr rednerisher Vertreter, der Abg. Dieß, hat damals das Prinzip der Subvention mit dem größten Feuer und mit viel größerer Lebhaftig- keit als irgend ein anderes Mitglied des Hauses verfohten. Bekannt-

“lich ist die knappe Mehrheit von 1885 nur - dadur zu stande ge-

kommen, daß die Sozialdemokraten für die Vorlage stimmten; und diejenigen aus den anderen Parteien, die diese Mehrheit bilden halfen, haben es \chlielich aus dem Grunde gethan, weil A ih sagten : Ja, wenn felbst die Sozialdemokraten an der Sache fo viel Gutes finden, muß doch wohl etwas daran sein. Hiernach kann die Sozialdemokratie die intellektuelle Urhebershaft für die Postdampfer- subvention niht ablehnen. Jh bin solhen Subventionen immer ablehnend gegenübergetreten. Jst sie aber einmal Thatsache ge- worden, bat ih eine neue i Elung daran geschlossen, find weit- verzweigte nationale und internationale Interessen damit verknüpft, so läßt sih die Sache nit plößlich mit einem nassen Shwamm weg- wischen. Ih muß anerkennen: nahdem diese großen Linien zehn Fahre lang bestehen, wäre es für uns als Nation politisch unbequem, sie einfa wieder aufzugeben. Im Jahre 1885 waren die Konservativen Feuer und Flamme für die Subvention. Bis zu einem gewissen Grade haben es damals alle Parteien auf ihr Gewissen genommen, das Subventionswesen einzuführen; heute hat der Reichstag also um so ernsthafter zu prüfen, ob er“. das, was er damals eingeführt hat, leßt wieder fallen lassen will. Für die Vermuthung, daß der Berkehr wachsen wird, wenn die Fahrten häufiger und schneller gemacht werden, sprehen viele ähnlihe Vorgänge. Ob der Lloyd auf eigene Rechnung damit vorgehen soll oder ob man mit den Mitteln des Reiches einzuspringen hat, is eine andere Frage. Aber nachdem das Unternehmen mit Reichsfubvention in diesen zehn Jahren auch als wirthshaftlich vernünftig erkannt worden is, haben- wir auh von Reichswegen das größte Interesse, es zu fördern. Die Einrichtung einer neuen festen Verkehrölinie wirkt befruhtend au auf den Verkehr der daneben laufenden nicht festen Linien; das- selbe wird si bei der Einrichtung der' 14 tägigen Fahrten nach Oft- Asien erwarten lassen. Der Ll¿yd verwendet thatsächlich gelbe Leute als Feuerleute und Heizer auf setnen-Dampfern. Diese gelben Kon- kurrenten der deutshen Arbeiter sind an Zahl nur hundert; follten diese irgend welhen Einfluß auf die Lohnhöhe der deutschen Arbeiter ausüben? Der mühselige und armselige Dienst dieser Feuerleute wird von den deutschen Arbeitern gewiß nicht umworben. Auf Den Dampfern der englischen P- and O-Linie werden diese gelben Matrosen seit Menschengedenken verwendet. Wenn man sich entshließt, Sub- ventionen zu geben, hat man fein Interesse daran, daß diese be- treffende Linie nicht wirtbschaftlich rihtig und zweckmäßig geleitet wird. Wir werden unser, Urtheil ganz von dem Ergebniß der Kom- missionsberathung abhärgig machen. __ Abg. Molkenbuhr b): Diejenigen von. uns, welhe 1885 für die Vorlage eintraten, glaubten damals, daß ein solhes Geseß die roßen Linien zwingen könnte, ihre Schiffe in Deutschland bauen zu assen. Bis dahin waren ledigli englische Werften die Lieferanten des so patriotishen und gefeicrten Lloyd. Diese unsere Auffassung war damals ein Irrthum gewesen. Man hatte niht wissen können, welche s{limmen Folgen die Subventionsdampfer für das deutsche Gewerbe und für die Arbeiter haben würden. Jn. den Zeiten des Niederganges hat gerade der Lloyd die Frachtsäße gedrüdt in Ost-Asien wie in Australien, und die Folgen davon für die Arbeiter blieben nicht aus. Troß der Krise werden nah wie vor recht hohe Dividenden gezahlt, ein Beweis, daß sie niht eine so allgemeine ist, wie der Vor- redner behauptet. Die Konkurrenzlinien suchen sich in anderer Weise s{adlos zu halten ; sie drücken auf die Löhne der Arbeiter und hafen dadurch Zustände, wie wir sie gegenwärtig in Hamburg haben. Nicht aus Rassenhaß bekämpfen wir die Verwendung gelber Heizer, sondern wir bekämpfen die Lohndrükerei. -Ob es nur hundert sind, ist gleich- gültig; der Lohndruck is da. Es wäre doh fehr s{chön, wenn die gelben Arbeiter die {were Arbeit des Kohlenziehens und Heizens verrihten, wenn nur“ die deutschen Hafen- und Schiffsarbeiter etwas zu effsen hätten. Die Löhne der Heizer und Kohlenzieher sind seit 1889 fast bis auf die Ute heruntergegangen, ihre Arbeit is aber shwerer eworden. Der Kohlenzieher bekommt nur. noch 40 bis 50 (A monat-- ih, einen Hungerlohn! Gleihwohl bezeihnet Herr von Boetticher den Strike als ungerechtfertigt. Die Fra tsäße find dagegen in der legten Zeit ganz erheblich gestiegen; die Mittheilungen der Kosmoë- linie ergeben eine E pung bis zu 50 b. H. Da haben doch die Arbeiter auch ein Recht, wenigslens diejenigen Löhne zu erhalten, die e früher erhalten haben. rr von Boetticher den Strike für berechtigt erklären würde, ‘habe ih allerdings ‘autcht erwartet, Die Lohnlisten weisen Löhne bis über 3000 auf. Es wäre ja ein Wunder, wenn unter 20 000 Arbeitern nit

ein paar Hundert wären , die höhere Löhne verdienen, Vielfach thun -

sich bei Accordarbeiten Mehrere zusammen, nur an einen

Demgemäß hat ber Norddeutsche Lloyd die Beförderung

dieser Kolonne aber wird dieser Lohn “10 Uu bas dee fefien Aebeiter X CLOUE N Ane

sus, e festen Arbeiter aßmänner ; für diese Ersaßleute stehen auf dem Lohnkonto des Saa, In

Zukunft soll ja diesem „Unfug*, wie die t es jeyt ‘ do’ gegen die Arbeitér ausgefpielt. 16 bas G tbeiter wirkllh a jeßt um die Erlangüng eines nie,

ezahlt für diese mehreren,

bei E leide! E b pie “ths f 5 rigeren ftriken. U e Grhöhung au reiht

nicht die in den Lohnlifsten Nea ebene Dobe D ugesländatGn Erhöhung von 4,20 auf 4,50 #Æ stellt ih ungef hr"ébenfo dar wie |. Z. die Erhöhung des Gehalts für die Weichensteller - sle erhielten naher weniger als vorher. Dieser angeblichen Erhöh sollze nâmlich der Wegfall des bisher für shwere Löshungsarbeitey üblichen Zuschlags von 60 Z “täglih zur Seite treten. Wir baben Etkündigukgen Unter den“ Schauerkleuten der Amerika: Linie Üngejogen und keinen Mann gefunden, der mehr als 168 Tage- gearbeitet bätte und mehr als tausend Mark bezogen hätte. Tausend Mark ist aber nit foviel, daß diese Arbeiter, die fo schwere Arbeit verrihten und ibren Körper leiftungsfähig erhalten müssen, in Hamburg gut auslommen könnten. Hunderttausende deutscher Arbeiter A fi nach einer solhen Einnahme fehnen, sagt der Staatssekretär; mit welchem Rechte aber fordert denn die Regierung die Aufbesserung dex Gehälter der hohen Beamten? Ein armer shlesischer Weber würde ja gewiß sehr erfreut sein, wenn er auch einmal an einem einzigen Tage 4,20 #4 verdiente, dann würde er aud gewiß einmal etwas Fleishernes essen. Aber wie steht der s{chlesische Weber - den Anforderungen gegenüber, welche die Hafenarbeit an ihn stellt? Mit Ret verlangen die Schauerleute aber nicht bloß Lohnerhöhung, sondern au Regelung der Lohnzahlung Thatfächlih werden in Hamburg Hungerlöhne gezahlt, so für die Kohlenzieher und die Kesselreiniger, welch leßtere täglih nur 2 4 erhalten. (Präsident Freiherr von Buo ersucht den Nedner, dot wieder von Hamburg nah Bremen zurückzukehren.) Bewilligen wir die Erhöhung der Subvention, dann werden sich diese Verhältniß noch viel {limmer gestalten. Redner kritisiert zum Sch{luß “dle Schwierigkeit der Beilegung des Strikes, weil die Rheder dem rbeit- geberverbande angehörten. Dke Hampurger Rheder würden “eber nachgeben, aber der Arbeitgeberverband wolle niht. Er habe ‘daz Schiedsgericht abgelehnt. Jeßt würden ungeeignete Arbeitskräfte zur Aushilfe herangezogen ; die Folgen lägen im Untergang des „Sälier“ bereits vor und würden sich noch weiter äußern.

Staatssekretär des Jnnern, Staats - Minister Dr. von Boetticher:

Herr Präsident! Ich muß um Entschuldigung bitten, daß ih noch- mals zur Dampfervorlage das Wort ergreife. (Heiterkeit.) Meinem Gefühl hätte es mehr entsprohen, wenn es mir erspart geblieben wäre, noch einmal auf das Hauptthema der Rede des Herrn Voktrédners einzugehen; aber da er mir den Vorwurf gemacht hat, daß ih neulich falshe Zahlen gebracht habe, und da ih nicht wünschen kann, daß dieser Vorwurf ohne jede Beleuchtung von meiner Seite bleibt — sonst würde er ja draußen am Ende haften bleiben —, fo muß ih {hon um Entschuldigung bitten, wenn ih für wenige Minute die Geduld des Hauses in Anspruchß nehme; ich werde mich fo kur; fassen wie irgend mögli.

Der Herr Vorredner hat zunächst auch zur Dampfersubventions- Vorlage gesprochen und gemeint, daß der Norddeutsche Llóyd' dur seine Geschäft8gebarung dazu beigetragen babe, die Frachten zu drüden. Ich werde die Ehre haben, in der Kommission des Näheren nach- zuweisen, daß der Norddeutsche Lloyd sich im Gegensaß zu anderen überseeischen Linien in der Frachtfrage durchaus korrekt gehalten und bemüht hat, jeden Druck auf die Frachten, der von anderer Seite versucht worden ist, abzuhalten. Auch hat der Norddeutsche Lloyd keine Neduktion der Löhne vorgenommen, die fich niht aus der Natur des Geschäfts von felbst ergiebt. (Widerspru bei den Sozial- demokraten.) Ja, meine Herren,“ verlangen Sie denn, daß ein Unter- nehmer mehr zahlen foll, als er kann? Das is doch nicht möglich; wenn bei einem Unternehmen nichts verdient wird, dann kann auh nichts gezahlt werden. (Zuruf bei den Sozialdemokraten.) — Düs ift mir nit bekannt, ih werde mich aber in Bremen dana erkundigen. (Heiterkeit.) Wenn übrigens der Vorwurf gegen den Norddeutschen Lloyd erhoben worden ist, daß er über die Gebühr bie deutschen Arbeiter shädige, daß- er hinesishe Arbeiter auf seinen Schiffen ver- wende, fo ist au diefer Vorwurf cum grano salis zu nehmen. Herr Dr. Barth hat {on mit großem Recht darauf hingewiesen, daß der cinesishe Arbeiter zur Schonung und im Interesse der deutschen Arbeiter auf den Schiffen des Norddeutschen Lloyd verwendet wird. (Widerspruch bei den Sozialdemokraten.)

Da aber dem Norddeutshen Lloyd die von sozialdemokratischer Seite hervorgehobenen Klagen über die Verwendung chinesischer Arbeiter zu Ohren gekommen sind, so hat er ih gerade im aationalen Interesse, und das werden wohl die Herren an- erkennen, seit längerer Zeit bemüht, die chinesishen Arbeiter los zu werden; der gegenwärtige Zustand ist der, daß auf etwa 2100 See- leute, die auf den Schiffen des Norddeutschen Lloyd beschäftigt werden, 120 Farbige fich befinden, und au diese 120 Farbigen, die nur auf drei Schiffen noh vorhanden sind, sollen demnächst abgelohnt werden. Dann wird auch die sozialdemokratifche Partei in dieser Hinsicht wohl Ruhe haben. :

Nun, meine Herren, hat der Herr Vorredner mir in Bezug auf den Strike vorgehalten, es sei doh ein eigenthümliher Widerspruch, in dem ih mich befinde, und der erkläre sich nur daraus, daß ich entweder niht gelesen habe — oder daß ich nicht habe lesen wollen —, wenn ih annähme, daß jemand, der bereits einen Dur{hschnittslohn von 8 M bezieht, sich noch bemüht, den Durchschnittslöhn von! 4,20 auf 5 Æ zu erhöhen. Nein, meine Herren, dieser Widerspruch liegt nicht vor; ih habe das eben so gut gewußt, wie Ske, daß es Ar- beiter giebt, die niht so vtel verdienen, wie die in den Lohnlisten aufgeführten, Aber aus meinen Ausführungen ergiebt sch, daß: die Thätigkeit der Hamburger Schauerleute eine so hohgelohnte ist, daß au der niedriger gelohnte Arbeiter aufsteigen kann zu bohen Löhnen, wie es fonst in der deutshen Arbeiterschaft kaum wieder vorkoinmt. (Widerspruch bei den Sozialdemokraten.)

Nun, meine Herren, eben das, was heute an Zahlenmaterial vorgebracht ift, das {lägt mich in keiner Weise, Jch nenire“ meine Gewährsleute, ih sage Ihnen, von wem die Berichte, dié ein- gegangen sind, erstattet sind; nennen Sie auch Ihre Gewährsleute, dann werden wir vielleiht zu einer Einigung der beiden einander widerstreitenden Angaben kommen. Es is mir zugegangen, ih nehme kein:n Anstand, die Firma zu "nennen, von der Firma H. ‘W. Heidmann eine Lohnliste, aus welcher \sich wiederum ergiebt, daß die Schauetleute im Jahre 1895 "in maxim& Und zwar bei einer zwölfmonatlihen Beschäftigung und bei einer Beschäftigung, die in

‘der, Woche nur 42 Arbeitsftundew erfordert hat (hört, hôrt ! rets),

2341,73 #4 verdient haben, und derjenige, der bei einer zwölf-

monatlichen Beschäftigung am wenigsten verdient hat, hat doch einen

Bei der Amerika-uirt M le Lg

Verdienst zu verzeihnen von 1911,98 „e (hört, hört ! inder Mitte). Nun, "etne Herren, gewinnen diese Angaben der Firma-Heidmann noch dadur ‘un Sitherheit der Äufftellung, daß sie gemacht“ sind ‘von der Fiima für die See-Berufsgenossenschaft zum Zwedcke der Berechnung ihrer Beiträge für“ die-Unfallversicherung. Da wird man doch nicht an-

néhmen können, taß dié Firma Heidmann diese Angaben zu hoch ge- griffen hätte; denn fie würde dadur ihre eigenen Interessen ge-

‘shädigt. haben. Ih glaube auch nicht daran, vorläufig bis zum

besseren Beweise, daß die Löhne in Hamburg früher sehr viel höher

‘gewesen find als jeßt; denn aus den Nahweisungen über die Lohn-

höhe innerhalb der See-Berufsgeno}senshaft, welche das Reichs-Ver- sicherungsamt aufgestellt hat, ergiebt sih, daß seit dem Jahre 1888 die Lohnbeträge“ innerhalb der See-Berufegenossenschaft von 21 auf 94 Millionen Mark gestiegen sind.

Nun, meine Herren, ift aber hoch| interessant, was die Firma Heidmann — und ihre Ausführungen liegen ja gedruckt vor im „Hamburger Korrespondenten“, und ih darf deshalb darauf hinweisen — zu diesen Lohnlisten noch besonders hervorhebt ; sie sagt:

Die ganzen Summen sind von den einzelnen Leuten selbft verdicnt

(hört! hôrt, rechts.) — Damit erledigt sh die Frage der sogenannten

Gehilfen, auf die der Herr Abg. Molkenbuhr hingewiesen hat — und niht unter Zuhilfenahme von Ersaßleuten; hierzu war auch keine Veranlaffung, da meine Schauerleute im Jahre 1895 im Durchschnitt nur 42 Arbeitsstunden per Woche gearbeitet haben.

Ja, meine Herren, was sagen Sie dazu? 42 Stunden Arbeitszeit in der Woche, das ift noch nicht einmal Ihr berühmter Normal- arbeitstag von acht Stunden (Zuruf und Unruhe bei den Sozial- demokraten) — ich komme auf die anderen Sachen noch weiter — und daneben noch ein so hoher Verdienst, wie ihn der deutsche Arbeiter, wie gesagt, sonst nicht hat !

Und unter welhen sonstigen Bedingungen arbeiten die Leute? Da fagt die Firma Heidmann :

Den Plagarbeitern wurde im April dieses Jahres, ohne daß sie irgendwelhe dahingehende Wünsche geäußert haben, der Tagelohn erböbt, und zwar bei Leuten, die länger als zwei Jahre bei mir arbeiten, um 50 „H per Tag, bei den übrigen um 30 „ per Tag. Folglih sind die Verdienste in diesem Jahre wesentlih höher als die in der untenstehenden Liste angeführten.

Dann, meine Herren, noch etwas. Diese Firma Heidmann hat eine Sparkaffe für ihre Arbeiter gegründet. Zu dieser Sparkasse trägt die Firma selber bei; und roas is der heutige Stand dieser Spar- (ase? Der beutige Stand der Sparkasse ergiebt, daß jeder ihrer Arbeiter mit einem Durhschnittsbetrage von 700 46 bei dem Spar- unternehmen betbeiligt ist. (Hört, hört! rechts.) Also, meine Herren, ih habe meine Gewährsleute genannt. Ich kann Ihnen weiter über den Geschäftsbetrieb bet der Firma Heidmann sagen, daß auch die Frage, die der Herr Vorredner berührt hat, mit der Abrech- nung des Anbordfahrens und Vonbordfahrens im Heidmann'schen Geschäftsbetriebe keine Rolle spielt. Es heißt in dem an mich ge- richteten Briefe :

Sie geftatten mir, noch ferner zu bemerken, daß die von mir in den beigefügten Lohnlisten angeführten Arbeitszeiten der Schauer- leute die Zeit von Land an Land in Anrehnung gebracht i}; sie infludieren also“ „das an und von Bord Fahren“, sowie das Aufbringen des Geschirrs, aber niht die üblihe Frübhstücks-, Mittags- und Vesperpause von im Ganzen zwei Stunden.

Alfo die übliche Mittags-, Vesper- und Frühstückspause muß doch in diesem Geschäft bestehen, und danach muß man annehtnen, daß der Herr Abg. Molkenbuhr wenigstens keine Veranlassung hat, den dort beschäftigten Leuten kaltes üund verdorbenes Essen zuzumuthen.

Nun, meine Herren, habe ih noch einige weitere Worte zu sagen. Der Herr Abg. Molkenbuhr hat auch heute wieder geklagt über das Verhalten der Hamburger Rheder und hat gemeint, es sei un- gerechtfertigt, daß die Hamburger Rheder auf einen Einigungsversuch, der unternommen worden ift, niht eingegangen find. Meine Herren,

i wiederhole, was ih neulich gesagt habe: die Sache hat sh hiftorisch so entwidckelt: Die Schauerleute haben eine Lohn- forderung geftellt, die Rheder haben diese Lohnforderung zum theil bewilligt, und darauf ist ihnen mit einer präklusivishen kurzen Frist das Ansinnen gestellt, die Forderung voll zu bewilligen, widrigen- falls — und ich glaube noch an demselben Tage — der Strike in Scene gesezt werden würde. Daß die Rheder, die ihren guten Willen gezeigt Haben, indem sie einen Tkeil der geforderten Lohn- erhöhung bewilligt haben, niht in eine solche Zwangslage sich ver- segen laffen wollten, wer will ihnen ‘das verdenken? Und dann, wenn gegen diefe Hamburger Rheder — ih hoffe, niht von den Hamburger Arbeitern, sondern von anderer Seite — mit solchen Worten, wie ih mich eigentlih scheuen sollte, sie im Reichstage wiederzugeben, vor- gegangen. wird, \o kann man ihnen wirklich niht verdenken, wenn sie zunächst wünschen, daß der Strike durch die Wiederaufnahme der Arbeit von seiten der Arbeiter beendet wird, Es heißt hier in dem Flugblatt :

Das Unternehmerthum hat auf Eure heutige großartige Kund- gebung für die von Herrn Senator Dr. Hahmann in so an- erkennenswerther Weise vorgeschlagene \chtedsgerichtliche Ver- mittlung zweds Beilegung des Strikes seine Antwort gegeben. Diese Antwort ist der Ausdruck der denkbar brutalsten, proyenhaften Jnfamie !

(Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten.) — Ja, ih habe bisher angenommen, daß eine solhe Sprache im Deutschen Reichstage nicht als eine zutreffende bezeihnet worden wäre. /

Das koalierte Unternehmerthum hat die Stirn gehabt, die shtedsgerihtlihe Vermittelung abzulehnen und damit Euch und die übrige Arbeiterschaft vor die Nothwendigkeit gestellt, den Kampf für Eure berechtigten Forderungen unter Aufwand aller Entschlossenheit und Energie, deren Ihr fähig seid, fortzusetzen.

pa rihtig! bei den Sozialdemokraten.) — Jn einem anderen Flugblatt es: '

Sie progen und pochen auf ihren Geldsack und wünschen einen Kampf bis zur Ermattung. (Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten.) Sie wünschen, Eure Männer noch mehr zu knechten und zu ge- fügigen und willenlofen Werkzeugen zu zwingen. (Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten.) Hierzu erscheint ihnen der Hunger der

. Familie als das geeignete Mittel. (Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten.)

Ja, meine Herren, glauben Sie do nit, daß jemand außerhalb

Ihres Kreises eine solche Sprache für berehtigt halten würde.

Meine Herren, der Herr Abg. Dr. Barth hat Jhnen ja {hon

‘gefagt, wie wenig rentabel die“ Rhederei-Unternehmungen find, und

wenn Sie diese geringe Rentabilität, der gegenüber Sie den Beweis größerer Rentabilität \{chwerlich unternehmen werden — wenn Sie die in Anschlag bringen, so müssen Sie fo billig und objektiv sein, daß Sie au den Nhedern zugestehen : fie können nit mehr geben, als fe leisten können. ; “Nun, meine Herren, der Strike is ja in ‘ der Abnahme begriffen. Ich freue mich, daß mir heute die Mittheilung zugegangen ift über den Stand der Sache, den ih ja hier mittheilen kann, daßwvon den durh- schnittlih 1600 Quaiarbeitern 1170 die Arbeit niedergelegt hatten, während 430 Arbeiter ihre Stellung behalten haben. Die Zahl der Quaiarbeiter ift inzwischen wieder auf 1237 gestiegen. Es berichtet die Verwaltung, daß binnen wenigen Tagen die Arbeit in vollem Umfange wieder aufgenommen sein wird. Im Hafen wurde - nah Ausbruch des Strikes am 23. November von 210 großen Dampf- und Segel- \chiffen am erften Tage nur auf 110 Schiffen zur Hälfte mit eigener Mannschaft, zur anderen Hälfte mit sonstigen Leuten gearbeitet. Am 10. Dezember lagen 254 große Dampf- und Segelschiffe im Hafen ; von diesen arbeiteten 174 Schiffe mit 366 Gängen, jeder Gang bestehend aus 50 bis 70.

Ich kann nur wlinshen, daß der Zeitpunkt nicht fern ift, wo die Arbeit im Hamburger Hafen voll wieder aufgenommen wird, und je eher dieser Zeitpunkt eintritt, um so mehr werde ih beide Theile

dazu beglückwünschen. Die Lage ist nicht — das muß ih ableßnen —

durch die Rheder veranlaßt; die Lage is dur die kategorisGen For- derungen der Arbeiter herbeigeführt. Ich kann nur® wünschen, daß die Arbeiter, die shwer unter diesem Strike zu. leiden haben und niht bloß gelitten haben in den vergangenen Wochen, sondern die die Nachwirkung dieses Strikes auch noch ferner fühlen werden (sehr richtig! rechts), fich frei mahen von den Einflüssen; von denen ih behaupte, daß sie gegen thr Interesse wirthshaften. (Sehr richtig! rechts; Unruhe links.)

Meine Herren, ih weiß, und- habe die Zusicherung aus Rhederet- kreisen, daß, wenn der Moment eingetreten sein wird, in. dem die Axbeiter die Arbeit wieder aufgenommen haben, auth die Rheder mit ch reden lassen werden (Widersprnh links), und wenn das geschehen sein wird, dann hoffe ih, daß sih nicht wieder soldhe Einflüsse geltend machen, die den Frieden, und vor allen Dingen das Interesse der deutshen Arbeiter s{hädigen. (Lebhafter Beifall « rechts, in der Mitte und links ; lebhafter Widerspruch links.)

Abg. Freiherr von Stumm (Ry.): Der Abg, Molkenbuhr hat den Beweis nicht erbraht, daß die Hamburger Arbeiter, wie zuerst behauptet worden if, nur 800 6 jährliÞ im Durchschnitt ver- dienen. Wenn die Sozialdemokraten zugeben, daß der Lohn von 4,90 M ausreicht bei regelmäßiger Arbeit durch das ganze Jahr und nur dann ein Hungerlohn wird, wenn Arbeitsunterbreßung erfolgt, so find fie doh dafür mit verantwortlich, wenn nun infolge des Strikes aus allen Theilen Deutschlands die Arbeiter, um diefen auskömm- lihen Lohn zu erhalten, in Massen nah Hamburg strömen, und es den Rhedern ganz unmögli wird, allen diesen Leuten dauernde Arbeits- gelegenheit zu geben. Die Artikel des Hamburger „Echo“ beweisen, daß es sich garnicht um eine Lohu-, sondern lediglich um eine Machtfrage handelt. Eine besondere. Organifation war zur Hervorrufung des Strikes garnicht nöthig. Der Kampf der organisierten Arbeiter und. Arbeitgeber muß ftets zu Ungunsten der ersteren ausshlagen, während bei -dem rein persönlichen Verhältniß des Arbeitgebers zu seinen Arbeitern niht der Kampf, sondern der Friede die Regel ift. Deutschland verdankt seine Fortschritte in tehnisher und induftrieller Beziehung der noch vorhandenen Disziplin der Arbeiter, aiso dem Umstande, daß noch keine Organisation, wie sie von gewisser Seite immer ewünsht wird, befteht. Die Sozialdemokraten werden - diese

rganisation allein zu ihrem Vortheil lenken und zu ihren Zwecken mißbrauchen, und das ift für das Reich um fo verdexblicher, als die Herren, die man son in eine radikale Reformpartei verwandelt siéht, doch nah wie vor. zur Diktatur des Proletariats {wören. Herr Hüpeden hat gestern einen heftigen Angriff auf mich gerichtet. (Prä- sident Freiherr von Buol ersucht den Redner, beim Gegenstande der heutigen Verhandlung zu bleiben.) Wenn Herr Hüpeden gestern gesagt hat, die Sozialdemokratie sei niht vom Himmel gefallen, so unterschreibe ih das; sie ift aus der Hölle hervorgekommen.

Abg. Jebsen (nl.) verwahrt fih als Hamburger Rheder gegen die von dem Abg. Molkenbuhr auf die Hamburger Rhederei ge- richteten Angriffe. Die Löhne feien 1889, wo die Rhederei florierte, erbheblich höhere gewesen, mit der Krise hätten sie heruntergehen müssen. Ein kleiner Aufschwung des Frachtenverkehrs sei jeßt zu spüren. Um für die Arbeiter dabei etwas herauszushlagen, dazu fei der gegenwärtige Zeitpunkt der ungeeignetste. Nähmen die Arbeiter ihre Arbeit wieder auf, oder halte der Aufschwung an, dann würden die Rheder selbst mit ihren Leuten über eine Lohnerhöhung sich ver-

\tändigen. °

Abg. Legien (Soz.): Die von den Rhedern veröffentlichten Lohnliften sind sehr verdähtig. Dur persönlihe Prüfung haben wir festgestellt, daß in hunderten und aberhunderten - von Fällen die Löhne nicht dem einzelnen Schauermann, sondern auh feinem Ersaß- mann gezahlt find. Mehr als taufend Mark entfallen auf keinen der betreffenden Schauerleute. An einzelnen Beispielen fut Redner nachzuweisen, welhe Riefenarbeit diese Leute zu bewältigen hätten, und fragt, ob gegenüber diesen Leistungen ein Lohn von 700 — 1000 Æ ein ausreihendès Aequivalent

Die Paetfahrtgesellshaft, fährt Redner fort, sei vollftändig davon unterrichtet, daß die sämmtlihen Schauermänner Ersaßz- männer und Hilfskräfte haben, daß die Lohnlisten also eine Täuschung hervorrufen müssen, wenn fié dieses Umstandes niht Er- wähnung thun. Unter den Hilfsarbeitern befinden fih};solche, die mit 500—1200, einer fogar mit 1800 A entlohnt wurden. Wen will man also mit diesen Lohnlisten täushen? Aus den Listen, welche die Zahl der Arbeitswohen angeben, läßt sich ganz genau das wirklihe Arbeitseinkommen der Leute nahweisen, und darum haben die Stauer, als davon Gebrauch gemocht wurde, in ihren späteren Listenaufftellungen die Zahl der Arbeitswohen weggelassen. Die Angaben der Stauer und Rheder entsprehen also keinesfalls der wahren Sachlage. Der Strike in Hamburg if fo begründet wie jeder andere; es giebt überhaupt keinen unbegründeten Strike. Das Hamburger „Echo“ hat niht zum Strike gebeßzt, sondern von An- beginn an gefordert, daß der Friede geschlossen werden foll, Aber um die Lohnhöhe allein handelt es sich in Hamburg allerdings nicht, sondern auch um Regulierung der Arbeitszeit. Jn dem neuen Tarif der Arbeiter wird verlangt, daß die Arbeitszeit niht länger als 36 Stunden hintereinander dauern foll: daraus allein können Sie sich wohl ein Bild von den Zuständen machen, wie sie jeßt bestehen. Die E als solche hatte nicht die gerin fte Kenntniß davon, Ms es hier zu einem Lohnkampfe kommen follte; die Führer wären davon aufs Aeußerste überrascht. Beim - Vorhandensein etner Organisation wäre der Strike nicht ausgebrochen. Aber die Anfänge einer HrgantsaLae haben gerade die Arbeitgeber 1890 zu vernihten si Lene und derselbe Arbeitgeberverband if es, der auch heute wieder in Aktion tritt. Systematish hat er die Arbeiter“ zu drangsalièren versucht, feder organisierte . Arbeiter wird von der. Arbeit ausges{lossen dur die besonderen Arbeitsnachweise, : welhe die Arbeit End

eingerichtet hat. Suchen Sie nach- einem Grunde für den Stri finden aba vielleiht bei g A

din de tr beab igen, bie-Etrifeiden em Pubifam (n M man doh nur bea en, die m m in. : kredit zu bringen. ‘v. Elm, Molkenbuhr und i, wtr haben dur"

s Neltioiagtmantat nicht etwa aufgebört, Arbeitér zu: sein ;-brauchen* uns

beiter, so stehen wir ihnen zur Verfligung, au wenn- Herr von Boetticher uns dann hier im Reichstage vermißt. Es fi kein wahres. Wort daran, daß ih in einem F: ‘der Paet- fahrtgesellshaft die Strikenden ae babe. Ih hätte mich au ‘nit entfernt, wenn mich nit ein Polizift, der vort ebensowenig zu- suchen hatte wie ih, zum Weggehen aufgefordert hâtte. bon Boetticher sieht das Ende des Strikes nahen; ih kann mittheilen, daß heute die Strikeunterstüßung um 1 erhöht worden ist. Die Strikenden sind durhaus für Vermittelung und werden jedes Schiedsgeriht annehmen, und niht aus Mangel an Mitteln, sondern weil sie sich der Erkenntniß nit verschließen, was bei längerer Dauer aus den Zuständen tin Hamburg werden en: Man zieht elende, kranke, hinfällige Arbeiter als Strikebreher nah Hamburg und s{chafft dadur Uebel, Ae nothwendigerweise - zu Zuftande zurückführen müssen, wie sie das Epidemiejahr 1892 für Hamburg gezeitigt hat. . Die Hamburger Arbeiter wollen den Frieden und bieten dke Hand dazu, sobald ihre Interessen nur die geringste Berücksichtigung erfahren. Aus den Erklärungen des Staatssekretärs selb ergiebt sih, daß der Lloyd nicht erfüllt hat, was er versprochen, daß: er Lohnreduktion hat eintreten lassen; wir sind also sehr im Recht, wenn wir unsererseits unsere Stellung zu dem Lloyd verändern. Warum f\chont man die Leute bei der deutshen Marine in den Tropengewäfssern nicht, warum werden da nit gelbe Matrosen einge- stellt, wie beim Lloyd? Sobald der Lloyd fo vorging , folgten die Hamburger Rheder, und so sanken die. Löhne bis auf 90 M, ja auf 40 #, wovon kein Mensch auch nur noth- dürftig leben kann. Jett wikl man die gelben Leute beseitigen ; jeßt, nachdem das Unglück einmal ges{chehen ift. Herrn von Stumm will ih gern bei seinem Glauben laffen, daß die Sozialdemokratie aus der Hölle gekommen ist; fie ist aber weder aus dem Himmel, noch aus der Hôlle gekommen, fondern ein Produkt der Verhältnisse. Auch wenn der Strike verloren geht, wird die Sozialdemokratie nicht in threr Fortentwicklung gehemmt werden. Sie wird sih niht und kann ih nit zu einer Reformpartei entwickeln.

Abg. Dr. Hahn (b, k. F.) tritt den Schlußausführungen des Abg. Legien entgegen. Er wolle nicht die Revolution, sondern die Reform. Er freue si, daß die leßten 120 Farbigen auh noch abgeschafft werden sollen. Die Besoldung der Schiffsoffiziere des Lloyd sei durhaus nit hinreichend. Dennoh schreie der dem Mittelstande angehörige Schiffsoffizier nicht wie der Arbeiter nah Lohnerhöhung. Daran könne sih die deutsche Arbeiterschaft vielfah ein Muster nehmen. Nah den Junformationen des Redners werde der Lloyd | [eht aus\{ließlich deutshes Fleisch auf seinen Schiffen zum Konsum ringen.

Abg. von Elm (Soz.) nimmt kurz vor 6 Uhr noch das Wort, um ebenfalls, gestützt auf ein umfangreihes, ihm vorliegendes Zahlen- material, den Nahweis zu versuchen, daß der Inhalt der amtlicherseits und von den Rhedern vorgeführten Lohnlisten unrichtig sei und zu Frrthümern verleiten müsse. Redner sucht dies u. a. an der Lohnlifte hon Sloman klarzulegen. Diese Listen seien eben ganz tendenziós zu- fammengestellt, um die Welt glauben zu machen, daß der ein- zelne Mann jene horrenden Löhne von 2000 A und darüber beziehe. Von Nebenverdienst könne bei den Schauerleuten- schon Mee keine Rede sein, weil fie sich stets zur Verfügung des tauers halten müßten, auch wenn dieser keine Arbeit für sle habe. Die Einnahmen der Stauer, au der ganz kleiñen, die nur mit 6 Schauerleuten arbeiteten, bezifferten sich dagegen auf mindeftens 20000 6 jährlich, bei der Löshung großer Dampfer aber noch weit höher. Wenn die Stauer nur wollten, würde der Strike bald vorbei sein; diese würden alle in kurzem Misllionäre. Vor der \trikenden Arbeiterschaft, die fh so; mustérhaft ruhig benehme, kônne man nur Achtung haben. :

Damit schließt die Diskussion. Die Vorlage geht an die Budgetkommission.

Schluß gegen -1/,77 Uhr. Nächste Sizung Montag 1 Uhr. (Dritte Lesung der Justizgeseznovelle.)

einem

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten.

10. Sißgung vom 12. Dezember 1896.

Ueber den Beginn der Sißung . ist vorgestern berichtet worden.

Auf der Tagesordnung steht die Berathung der An- träge der Abgg. Weyerbusch (fr. kons.) und Dr. Bachem (Zentr.) auf Vorleuna eines Geseßentwurfs, be- treffend die Abänderung des Kommunalabgaben- gesetzes.

Minister des Junern Freiherr von der Redcke:

Meine Herren! Wenn ich mir erlaube, zu dem hier vorliegenden Antrag des Herrn Weyerbusch einige kurze Bemerkungen zu machen, so muß ich freilich voraus\chicken, daß das Königlide Staats- Ministerium noh keine Veranlassung gefunden hat, zu diesem Antrage Stellung zu nehmen. Jch glaube aber, in ter Annahme nit fehl zu gehen, daß meine Auffassung fh im wesentlichen mit der des Königlichen Staats-Ministeriums deckt. Meine Meinung geht dahin, daß es sich niht empfiehlt, diesem Antrage des Herrn Abg. Weyerbusch statt zu geben; ih glaube nicht, daß für den Fall der Annahme dieser Antrag Geseß werden würde. Er bezweckt in feinem Hauptziele eine wesentliche Verschiebung der Prozentsäße, nah welchea die Real- bezw. Einkommensteuern zur Aufbringung der kommunalen Bedürfnisse herangezogen werden Eönnen.

Der Herr Abg. Weyerbush hat bereits darauf hingewiesen — ih erlaube mir, eben diesen Umstand ebenfalls noch in das Gedächt- niß des} hohen Hauses zurückzurufen —, daß im vorigen und in diesem Jahre eine wahre Fluth von Petitionen von Grund- und Haus- besizern hierher gelangt is, die in ihrer Faffung zum theil so weit über das Erlaubte hinausgingen, daß das geflügelte Wort von der gemeingefährlihen Agitation der Grund- und Hausbesizer-Vereine aufkfam. Diese Petitionen sheuten sih nit, der Königlichen Staats- regierung ein direkt ungeseßlihes Verfahren bei der Ausführung des Geseßes zum Vorwurf zu machen. Nachdem der Herr Finanz - Minister und ih in einer ausführlihen Denkschrift nachgewiesen baben, daß davon gar keine Rede fein könnte und die Königliche Staatsregierung durchaus loyal dieses Gesey ausgeführt hätte, ist das hohe Haus, ebenso wie auch das Herrenhaus, diesen Ausführungen vollständig beigetreten. — Wenn der Herr Abg. Weyerbush nun versucht, die angeblichen Mißstände auf dem Wege der Gesetzgebung abzuschaffen, fo ist das an sih gewiß ein legitimer Weg, aber materiell halte ich, wie gesagt, diesen Antrag nicht für empfehlenswerth. Zu welchen Konsequenzen er führt und welche Be« deutung er hat, möhte i Ihnen, meine Herren, nur an einigen wenigen Zahlen vor Augen führen. Während jeßt bei einer Realsteuerbelaftung von

- 1109/6, die Einkommensteuer mit 110 0/6 belastetet werden darf, würde sie

nah dem Antrage Weyerbush \{chon auf 130% fteigen können; bei

en -Arbeitsnahweisen. Mit dem

120% Realfteuerbelaftung auf 160 9/9, bei 150% Realstenern auf

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