täuschen, indem ih sage, daß der Entwurf der Grundbuchordnung im | nicht der Absicht des Geseyes entsprehend gefaßt, indem .es | Wege abzuschneiden; nit die Wege abzuschneiden etwa einem an / Diesen Erfolg wollten wir erreichen, damit die Konvertierung / Damals hat Graf Mirba on vorgeschlagen: 3%, Wenn ih | ü : | r eine Laufe der nähsten Monate, also jedenfalls vor Abschluß der Arbeiten | für die erste Kategorie von Wahlen avsdrüdcklich die Vorschrift erlassen | Bundesftaat, der aus irgend welchen Gründen Neigung besitzen E N wle eine fisfalische Vergewaltigung der Staatsgläubiger aussieht, | nun aber annehme, daß ¿ae Ee n U Apr 0 ate S E “s ivi les Vas s der hier für diesen Geseßentwurf zu berufenden Kommission dem | hat, daß, wenn diese Ersaßwahlen nah Ablauf eines Jahres vor- | sich dieser Betriebs- und Finanzgemeinschaft anzusließen. Wir haben sondern wie eine nothwendige Folge gegenüber einer allgemeinen Ent- | (Zuruf des Grafen Mirbach: Freiwillig!) — damals war von Frei- | laufsmitteln, von baarem Gelde, Noten, Wesel genommen hohen Hause zugehen wird. (Bravo!) Die Kommission wird sona | genommen werden, dann neue Wählerlisten aufgestellt und ausgelegt | weiter nihts beabsichtigt, weder Preußen noch Hessen, als für diesen widelung, deren Herr wir nit sind. Daher glaube ih, ob man | willigkeit noch nicht die Rede —, so haben wir Zeiten gehabt, wo | wird. Das hat mit dem landesüblichen Zinsfuße an und für durchaus in der Lage fein, den Inhalt der Grundbuchordnung vorher | werden sollen. Das Reglement hat im § 34 diese Vorschrift lediglih | Fall eine Thür ofen zu lafsen; wir haben aber nit beabsichtigt ÿ oder 8 Jahre Zeit gewährt für die betreffenden Gläubiger, | die 3% igen Konsols nit. 869/90 ausgegeben wurden, und wen wis sud nichts u thun, Diese beiden ‘Dinge werden oft vere el du L, wenn fie die Bestimmungen der Subhastationsordnung | für diejenigen Ersaßwahlen getroffen, welche zum Ersay für aus- | direkt oder indirekt nun unsere Nachbarn zu veranlassen, auch wirkli amit ist dem Staatsinteresse kein Abbruh gesehen; man wird | jeyt mit einer kleinen Prämie die Leute aufforderten, die 33 prozentigen | und das Publikum spricht in beiden Fällen von Zins; es sagt: die in ihre Berathungen nimmt. : geschiedene Mitglieder angeordnet werden. ; in diese Thür einzutreten; wir überlafsen das lediglich dem Er-. hoh so {nell zu einer neuen Konvertierung in keinem Falle über- | Konsols in 3 prozentige zu konvertieren, \o können Ste nicht garantieren, | Zinsen sind hoh, das Geld is theuer, die Kapitalien sind theuer. v meine Herren, hat der Herr Abgeordnete seinem Zweifel Also, meine Herren, die Königlich preußishe Regierung konnte | messen eines Jeden Und der Entwickelung der Zukunft. gehen. Anderseits ift die Schonzeit für eine große Anzahl der In- | ob nicht in kurzer Zeit die 3 prozentigen Papiere weit unter pari | ‘Das ist unrihtig. Allerdings läßt si nit leugnen, daß eine gewisse darüber Ausdruck gegeben, ob den Vorrechten der Landschaften, wie sie | schr wohl an der Hand des Wortlauts des Reglements einen Unter- | Noch viel unbedenkliher ist und do merkwürdigerweise noch mehr zu haber der 4prozentigen Konfols doch eine erheblihe Beruhigung; | gehen würden und die Inhaber niht bloß an Zinsen verlieren, | Berührung stattfindet. Wenn der Diskont lange Zeit sehr hoh in den östlichen Theilen Deutschlands bestehen, auch genügend Rechnung | ied machen ¿wischen der ersten Kategorie von Ersaywahlen und der | Befürhtungen Anlaß gegeben hat der Artikel 23, in dem es heißt: darüber kann kein Zweifel sein. Das Ziel, welches wir mit einer fo | sondern auch an Kapital mehr, als thnen die Prämie bietet. | bleibt, dann kann es kommen, daß jemand, um hohe Diskontsätze zu getragen werde dur die Bestimmungen des vorliegenden Entwurfs. Um | zweiten; und die preußishe Regierung ist ja nicht allein dieser Rechts- Jedem dec beiden vertragschließenden Staaten foll es vorbehalten porsihtigen Konvertierung verfolgen, daß nämlich keine großen Kapital- | Ich glaube auch eine freiwillige Konvertierung wäre im | genießen, derartige solide Papiere verkauft; das Angebot jeder Beunruhigung der landwirthschaftlichen Kreise vorzubeugen, nehmeich | auffafsung gefolgt, au die Großherzogli sächsische Regierung hat in bleiben, für den Fall der Abtretung feines Eisenbahnbesizes an das vershiebungen stattfinden, daß das Kapital im Inlande bleibt, wird | Augenblick bedenklih und würde jedenfalls die Einfachheit | dieser Papiere wächst dann. Das if aber nur vorübergehend. Wenn gern die Gelegenheit wahr, in Bestätigung dessen, was der Herr Abg. | dem Falle, der zur Interpellation Richter geführt hat, auf die meine Deutsche Reich auch die aus diesem Vertrage erworbenen Rechte und au durch diese Maßnahme ganz entschieden begünstigt werden. JIch | der Operation, die wir jet vornehmen, durhkreuzen. Wenn man | heute das Geld 50/6, 6 9/0, ja bei Ultimoschiebungen, wie i gestern gelesen von Dziembowski gesagt hat, meinerseits zu erklären, daß diese Vor- | mehrerwähnte Antwort ertheilt worden ist, si ganz von derselben Pflichten auf bas Reich mit zu übertragen. glaube daher, daß auch das hohe Haus an diesem einzigen umstrittenen | später einmal auf eine solche Maßregel bei weiterem Rückgang des | habe, sogar 7 % kostet und der Kurs unserer 3# prozentigen Konsols rehte durch den vorliegenden Entwurf in feiner Weise berührt | Rechtsauffassung [eiten lafsen. Ich halte diese Rehtsauffassung für Hieraus wird gefolgert, daß beabsichtigt werde, den Meichseisenbabn, Punkt keinen Anstoß nehmen wird, und ich bitte mit möglichster Einstim- | Zinsfußes zurückommen will, so is uns das ja vorbehalten. Wir | 3 bis 31 0/4 über pari si befindet, so haben Sie darin den klaren werden. (Bravo! bei ten Polen.) Der § 2 des Einführungsgesetzes, eine der geseggeberischen Absicht nicht entsprehende und bleibe nah | Gedanken in anderer Form und auf anderem Wege wieder [ebendig zu migkeit um die Annahme der Vorlage. Je einmüthiger die beiden Häuser | haben ja immer noch Szprozentige Papiere, die jeyt hon zirkulieren, | Beweis für das, was ih gesagt habe: Wenn unsere 3 prozentigen den der Herr Vorredner bereits die Güte hatte zu verlesen, det im wie vor dabei, daß es dieser Absicht durchaus entspricht, wenn in | machen! Meine Herren, demgegenüber darf ih wohl darauf hin- des Landtages in dieser Beziehung der Maßregel der Staatsregierung | in Höhe von 2 Milliarzen, bezügli deren wir vollkommen frei sind. |. Konsols heute noch 98,30 4 stehen, während die Diskontsäße ih Sinne der verbündeten Regierungen durhaus diefe Vorrechte, wenn | jedem Falle, in dem die Ersagzwahl, sie mag hergeleitet sein, aus weisen, daß wir bisher bei allen Verstaatlihungen diesen Vorbehalt zustimmen, um fo mehr wird das Resultat erreicht werden, welches ih | Ich sage das leßtere aber nicht deswegen, als ob irgendwie die Absicht | über 59/6 bewegen, so ift der vollkommenste Beweis geliefert, daß man damit in Verbindung seßt die einshlagenden Bestimmungen des | welhem Grunde der Mandatserlöschung sie wolle, nah Ablauf eines gemacht haben und daß die preußische Staatéregierung sich auch verpflichtet vorhin als wünschenswerth bezeichnete, daß die öffentlihe Meinung | bestände, hon in einer übersehbaren Zeit eine folhe Maßregel vor- | wir unbedenklich mitten in folhem knapyen Geldzustande mit der Einführungsgesepes zum Bürgerlichen Gesegbuch. Es wird nach dieser | Jahres nach der ersten Wahl vorgenommen wird, dann ] gehalten hat, dies zu thun, um wenigstens, wenn dereinst, was ja zur und die Staatsgläubiger felbst si überzeugen, der Staat konnte sih | zunehmen, jedenfalls nit eine Zwangskonvertierung. Es ist für den | Konvertierung vorgehen können. Welche Gefahren würde die Kon- Richtung hin ein Zweifel durchaus nicht entstehen können, und ih allemal neue Wählerliften aufzustellen sind. (Sehr richtig! links.) Zeit allerdings weder zu übersehen noch wahrscheinli ist, der Reichs, nit länger der Lösung dieser Frage entziehen. Staat bedenklih, mit den Konvertierungen zu \chnell hinter- vertierung überhaupt haben? Wo sollen wir denn Menschen finden, glaube, die landwirthshaftlihen Kreise dürfen si darüber vollständig | Meine Herren, wenn der Reichstag, wozu er Gelegenheit hat, diese | eisenbahngedanke Gestalt und Körper bekommen sollte, dem Reiche Graf von Mir bach hätte eine sofortige Konvertierung auf | einander vorzugehen. Das giebt eine Unruhe und Unsicher- | die, wenn sie einen Werth von 103 bis 104 haben

beruhigen. (Bravo! bei den Polen.) Auffassung acceptiert, so glaube ich wohl, daß die verbündeten Re- die We ; : : 0/0 feh -sehen, verkennt aber die zen Schwierigkeiten E H : 4 a j ; ‘ i 1 êge zu ebnen. Damit ist aber durchaus nicht etwa die Absicht aus- 3% sehr gern g?eben, Vertennk aber E geen } heit im Besige der Staats - Obligationen, die man unter können, ftatt dessen 100 vorziehen, d. h. die Kündigung

L Me (Soz) tritt für den größeren Schuß der Bau- wabr fGet n herselben P O L t er gesprochen, nunmehr auf anderem Wege den Neichseisenbahngedanken A OUT auf üngtard, ute Franke Us E O allen Umständen vermeiden muß. Die jeyigen Inhaber der 3} °/6igen | acceptieren und sih die Papiere baar zu pari auszahlen lassen han Di e Vorlage wird einer Kommission von 21 Mitgliedern a E ich s S ht ungsatis bedürfen, um Ma Ps zu fördern. niht baldigst mit der Konvertierung der 34 prozentigen Papiere vor- |» Papiere, die von der Konvertierung nicht berührt werden und für } und auf die 104 verzichten? Das müßten sonderbare Herren sein, die g echtsauffassung bei den Wahlen zur Geltung zu bringen. (Sehr Ich habe mich für verpflichtet erachtet, zu Beginn der Berathung zugehen sein würde, gründlich zu erwägen. Anknüpfend an einen Artikel | welche au nit die sogenannte Schonzeit gilt, die im Gesetz enthalten folhe Kalkulationen anstellen. Das fürchte ih garnicht. Die Sache

überwiesen. gut! links.) Also ich kann nicht zugeben, daß irgend eine j j f : Volk ftli f Dó ist, ké igt sei i s i ! , , ade auf diese b ; us der. „Deutschen Volkswirthfchaftlichen Korrespondenz“, der die Höhe i : is / / j gerade auf diese beiden Punkte aufmerksam zu machen, um meinerseits e deutschen Bankdiekonts behandelt, bittet Redner dus Ministeriun ist, können do vollkommen beruhigt sein, daß sie, soweit man über: | wird nah meixer Ueberzeugung nihts weiter als eine große Abstempe

Abg. von Kardorff (Nyp.) bittet, die nun folgende Prüfun la fid : ! ; , j 2 S h Z ; ; ; L ; / ; der Wahl des Aba. Reichmuth von der Tagesordnun eben pg a 4 a N S 7 A e E A Ä lid dazu beizutragen, die Befürchtungen, die si daran geknüpft haken, ju erwägen, ob nicht eine Erhöhung des Kapitals der Reichsbank ge- | haupt solche Dinge übersehen kann, in absehbarer Zeit in ruhigem lung fein und wird bei uns ebenfo glatt verlaufen wie in allen andern für dieselbe reiches Material vorhanden sei und man nit habe erwa1ten ; Li leitet 6A 1g thunlichst zu zerstreuen. boten sei, da do die 120 Millionen Grundkapital absolut niht mehr | Besiß und ruhigem Genuß ihrer Obligationen bleiben, und es is von | Ländern. Es wird dabei kein Geld bewegt, und daher wird auch die Linen, daß diefe Wahl noech vor Weihnachten zur Berathung kommen a, ift eg E e s T A E 10 B Die Vorlage und der dazu gehörige Nachtrags-Etat werden s i N Sn der daes fen 0 ¿. Z. der ae Werth, das auszusprehen auch gegenüber der bevorstehenden Kon- | Operation auf den momentanen Geldfstand, auf die Diskontsäße gar-

: : E V — bur Len Zortliauk des F s E O im Vergleich mit den anderen europäischen Ländern — ein Beweis vertierung. nit einwirken.

Abg. Dr. Lieber (Zentr.): Das Verhalten der Herren, welches unterstützt. darauf ohne Debatte unverändert definitiv genehmigt. Ae d weren Druck, der auf demjenigen Erwerbsleben in Deuts(- ; L AeH E E A E i N zum Abbruh der vorigen Sihung geführt hat, kann das Haus i der Herr Abg. Gamp — und darin will i ihm entgegen- Die Vorlage wegen Kündigung und Umwandlung ad ‘afte welches nicht U, deim Begriff „mobiles Kapital“ E Meine Herren, es ist ja mögli, a. wenn 3# °/oige Papiere eine Nun ift aber der Zeitpunkt au nah einer andern Seite hin ° der vierp rozentigen konsolidierten Staats-Anleihe deckt werde. Industrie und Landwirthschaft seien gleihmäßig daran | solche. gesetzliche Sicherheit gegen eine [weitere Konvertierung auf | durchaus gut gewählt. Es läßt si ja nit leugnen, daß ein großer

nicht zum Entgegenkommen stimmen. Aber wir sind gewohnt, nit k den W G à n nach Stimmungen zu verfahren und werden dem Antrage stattgeben. ommen — den Wunsch aussprach, man möge do aus politischen beantragt die Finanzkommission durch ihren Neferenten, Staats- interessiert, daß der Baarvorrath der Bank ganz erheblih gesteigert | 8 Jahre besißen, der Kurs derselben etwas verschieden sein wird von Theil der Beamten und Offiziere, ihrer Wittwen und Waisen vielfach

Die Abgg. Dr. von Marquardfen (nl.) und Rickert (fr. Vg.) | Rücksichten diese von der preußischen Regierung — und zwar nit | Minister Dr Freiherrn Luci S j werde j 0 j i j | i j li dieser Erklä | E Cn Ir. Freiherrn Lucius von Ballhausen, gleich- : i ; A : 46 dem Kurs der jeßigen 34 °/6igen Papiere, das würde ih aber au | ihren Besitz in 4 prozentigen Papieren angelegt haben und durch die [d TEL Srdfam s der Wah [ des Abg. Reichmuth (Ny.) L diefer n R auch eb anderen Regierungen — vertretene | falls unverändert anzunehmen. Mona ens die L erin dee, PeNeMf E G e S nit für ein großes Unglück-halten. Die Schwankungen im Kurs | Konvertierung natürli ge{hädigt werden. Aber wenn dies nun wird von der Tagesordnung abgeseßt. g. He s a Ms d In esem us angezeigte und gerechtfertigte (ne Finanz-Minister Dr. Miquel: sezung des Zinsfußes der Staatépapiere sofort auf 30%/ theilt er | unserer Konsols gehen doch auch jetzt häufig von Woche zu Woche | gleidzeitig mit einer allgemeinen Gehaltéerhöhung geschieht, wie wir ehen, fo erlaube ih mir, dies der wohlwollenden Erwägung des Meine Herren! Gegenüber der ausführlichen Berichterstattung, niht die Ansicht des Vorredners; dann hâtte die Börse freieres Feld | auf 30 4, 50 § und höher. Aber ih glaube, es kann auh das | sie jeßt gleih nah Januar dem hohen Hause vorlegen werden, wenn

Die Wahl des Abg. von Dziembowski-Bomst (Np.) | Reichstages anheimzustellen. (Große Heiterkeit.) die wir soeben gehört baben, dem Inhalt der Motive und den Ver- für ihre Operationen gehabt, und viel größere Kapitalien der bis- Gegentheil eintreten, daß nämlich der Kurs dieser beiden Arten dies geschieht gleichzeitig mit schon dur die Gehaltserhöhung

wird für gültig erklärt. i ' ür att agen geda ep für gültig Abg. Spahn stellt fest, daß die Aufstellung neuer Wahllisten | handlungen im anderen Haufe würde ih glauben, die Zeit des boben E e S en ‘Vigo Nt E seien bie | Papiere gar niht verschieden ist, namentli wenn die Ueberzeugung | steigenden Beträgen für die Wittwen- und Waisenpension, wenn

ie Wahl de : ; j Ende f ; h: i ; N ; ;

Ls E ad mie n ür p alfio 4 M dem Antrage eee als éin Suhr alten COA, müsse, wenn seit der Hauptwahl Hauses ohne Noth in Anspru zu nehmen, wenn ih dem allen noch wesentlihen Nachtheile der Konvertierung für die kleinen Rentner und | durchdringt bei den Besißern der jeßigen 35 prozentigen Papiere, daß | dafür noch dur ein besonderes Gese weiter geforgt werden L : t ¿ viel hinzufügen wollte. J zweifle niht, daß das L die Stiftungen. Gewisse Ausgleie seien ja bereits angekündigt; | eine nahe Gefahr einer weiteren Konvertierung für sie überhaupt | soll, so kann man doh sagen, es werden so man e

09. Gamp (Rp.) beantragt, die Entscheidung auszuseßen und Der Antrag des Abg. Gamp wird abgelehnt. Die Wahl der R Y s hohe Haus mit dunit würden jedoh niht alle Betheiligten entshädigt. Um so nicht besteht, und daß diese Festseßung im Geseß nur gegeben ift, um | peinlie Lagen, in die solche Personen dur die Rueia

den Bundesrath zu ersuchen, eine Deklaration des § 8" des Wahl- | des Abg. Holtz wird dara ür ungüulti z Staatsregierung der Meinung ist, daß die Lösung der R O E N L: | D g. Holt d uf für ungültig erklärt. erfreulicher sei, daß die Finanzverwaltung noch aus einem besonderen, ängstlihe Gemüther zu beruhigen. kommen, beglihen werden. Freilih kann nit jede SWwierigkeit, die

gesetzes eintreten zu lassen. Schluß 51/ Uk Frage der Konvertierung nicht länger aufzuschieben daß di g N j So j j 2 Uyr, ' je ent. noch zu erhöhenden Dispositionsfonds derartige, sonst nicht zu 1 : L ; iy Y : h Mltione Benachtheiligungen wieder gut zu machen beabsichtige. Herr Graf von Mirbah hat gesprohen über England und | gewissen Familien erwächst, ausgeglihen werden, das ift absolut un-

Berichterstatter Abg. Well stein (Zentr.): Der Streit dreht sich Dem Wunsche des Frage reif war und wir lange genug gewartet haben, um mit Siwer- dau, od die Neuaufitellung eri elerlisten nah Jahresfrist bei Abg. Liebermann von Sonnenberg (Reformp.), den Antrag heit uns zu überzeugen, daß die Senkang des Zinsfußes nit bloß Graf von Pückler-Burghauß erklärt die Konvertierung für | Frankreih. Die Franzosen haben dieselbe Frage behandelt vor | mögli; das kann aber auch niemand verlangen. Eine Stiftung, die În dem erfteren Sinne hat der Reitatac (abngtien nothwendig is von Kardorff's, wegen der Bätereiverordnung, ebenfalls auf die Tages: | auf Grund vorübergehender Kosjunktures, sonden au Gu Bob Donfen und Dbrsenleuten, driee tir Mei t user den | 24 Jahren. Gie hatten 7 Milliarden 44 projentige Papiérs ju tons { blei anzen Bed. i Grundbesiz angelegt hat — ih kenne eine e preußische Ministerium des Innern leat abe: ble Bestimmung ALna zu leBen, B nicht Eren, da der Ó : Gefammtentwickeluns, die ganz Europa betrisst, eingetreten und Ae wénigsten die Besiger der Koufols, Außer n Dae d e vertieren, damals standen in Frankrei die 3 prozentigen Papiere zu Reihe solcher Stiftungen — wer hat denn diese dafür entschädigt, daß dahin aus, daß bei einer Neuwahl infolge der Ungültigkeitserklärung B undédrath bercits, A os i Meer f Le en [m } dauernder Natur ist, soweit man überhaupt in wirthshaftlidzen und mand einen Vortheil von der Maßregel. Er werde gegen die Vorlage | pari, während sie bei uns heute noh unter pari tehen. Nun wurde die Rente des Grundbesißes von Jahr zu Jahr zurückgegangen ist ? : menschliGen Dingen von einer Dauer reden kann. Nah- stimmen. auch dort erwogen: ob man diese 7 Milliarden 4 prozentiger Papiere | Eine andere Stiftung hat ihren Besiß in Hypotheken angelegt, und

die Aufstellung neuer Listen nicht erforderli sei. In den 80er Fahren Nächste Si . Di 19 dl haben jedo preußische Minister eine andere Auffassung gehabt: 1881 achse Sibung: Dienstag, 12. Januar 1897, 1 Uhr- dem wir uns auf diefe Weise entschließen aile is FinanpMinister Dr, Micuël: konvertieren solle in 3prozentize oder in 34 prozentige. Man konnte | der Hypothekenzinsfuß ist von 44 auf 34 zurückgegangen, wer hat fe dafür entshädigt ? Wir haben jeden Weg, der mit dem Staats-

Tam das zum Ausdruck dur die Erklärung des Unter-Sta tä Etat des Reichsamts des Jnnern. a : ) n, i ; : Nersurts, 1883 durch den Minister von Vhutifante, Dana it bie : 9 9 ) Beispiel der sämmtlichen Kulturstaaten von Bedeutung in Europa, Wohl in keinem Lande der Welt, namentlih auch in Preußen | sehr wohl in 3 prozentige konvertieren, denn sie standen pari, ahl des Abg. Holtz gla: auf die Protestpunkte brauGßt man dem Beispiel einer Reibe uns vorangegangener deutsher Staaten, niht, sind die Anschauungen des Herrn Grafen von Pükler-Burghauß | und die 3 prozentigen standen erheblih über pari. Dennoch entschied | interesse irgend vereinbar ist, die Konvertierung thunlichst zu mildern, deshalb nicht erst weiter einzugehen. : ; i Preußischer Landta dem Vorgehen fast sämmtlicher großen Kommunen in Deutschland, jemals acceptiert worden. Man thut jeßt vielfa fo, als ob eine | \{chließlih, nachdem die Frage eingehend berathen war, die Regierung gewählt, und damit können wir uns in unserem Gewissen auch diesen

a ¿Abg he He l a aodelt si a eie Prinzipien- 9+ selbst der Entwickelung des Hypothekarzinsfußes nun auch unsererseits Konvertierung zum ersten Male in Preußen geschähe. Meine Herren, | sowohl, wie au fast einstimmig der Senat und das Abgeordneten | vereinzelten Nachtheilen gegenüber vollständig beruhigen. age, ¿wel Anschauungen gegenüberstehen. Uns ist Herrenhaus. zu folgen, um den Vorwurf nicht begründet ersheinen zu lassen, daß wir haben im Jahre 1842 die gesammten Staatsshuldsheine von | haus sih für die Konvertierung auf 34 Prozent, man \{ch{eute \fih auch Präsident des Reichsbank - Direktoriums, „Wirklicher Geheimer N i dort, einen solhen gewaltigen Sprung zu machen. Es wurde auch | Rath Dr. Ko: Der Bankzinsfuß hat thatsählih mit dem Zins-

eine Reihe von Fällen bezeihnet worden und zwar von Herren, ; ; 20 n A

die dem Hause noch angehören, die auf Grund falsher Wahllisten, 3, Sigung vom 16. Dezember 1896. der Staat in einer einseitigen Weise zu Lasten der mit fremden 4 auf 34% ohne diese Milderungen konvertiert, und damals s fuß für d de Anlagen wenig zu thun. Das von dem G f wie e hier ür unrichtig erklärt worden, gewählt sind und hier sien. Ueber den Beginn der Sizung ist gestern berichtet worden. | Kapitalien arbeitenden erwerbenden Klassen im Gewerbe, in standen die 34 %/gigen Papiere niht so hoh, wie heute. 1885 | die Frage wegen der Vertreibung des Kapitals ins Ausland reiflich Mirba& eet 00e ift o Blatt M bauptablg Me A uet A ELiA See el die Ae Nach der Wahl des Präsidenten geht das Haus zur Be- | der _Industrie und namentlich in der Landwirthschaft eine haben wir die große Konvertierung durchgeführt und später | erwogen; man sagte allgemein, es muß allmählich vorgegangen werden, | teressen „der Industrie vertritt; wenigstens is dec Verfasser des die Absicht, uns über diese Wahllisten im einzelnen U iATGHnleveit unh rathung des Geseßentwurfs, betreffend den Erwerb des | Klasse einseitig begünstige, — haben wir uns ents{ließen haben wir die 4}°%/%igen und 490%/igen Prioritäts - Obliga- | man kann niht solche gewaltfamen Maßregeln ergreifen. Ganz ähn- | qu. Artikels ein „der Industrie fernftchender Striftsteller. Die vorzutragen: Die und die Herren figen auf Grund solcher falscher Hessischen Ludwigsbahn-Unternehmens für den | müssen, jeßt diese Maßregel zu treffen, waren uns dabei aber bewußt, daß tionen der verstaatlihten Eisenbahnen konvertiert in Konsols. | lihe Motive haben auh wir für 34 Prozent. dpa Lie A M agten l n LED een Me Lac Fettbe Beta E irie sein, „Hiese r E EANO Den Os pr Än es fowohl auf _Grund_ sozialpolitischer Nüdsichten als auch im Mit einem Wort, diese ganze Maßregel is nihts Neues. Meine Das sind die Erwägungen gewesen, meine Herren, die uns ist für uns die Handhabe zur Vervielfahung jenes Stammkapitals. die Entscheidung über e Wahl audifeBén. e as Haus gebeten, zwishen Preußen und Hessen Abep ded die verstärkte dauernden Interesse des Staatskredits geboten sei, tede Milderung der Herren, wie soll der Staat nicht berehtigt sein — wie der Herr | bewogen haben, den Zinsfuß von 3# Prozent , jeßt vorzu- Die Vergleiche mit den ausländischen Banken find nicht ohne große Abg. Gamp: Der Berichterstatter hat seine Befugniß überschritten, | Finanzkommission unverändert aniutichmen empfiehlt. Nachtheile in ausgtebiger Weise herbeizuführen, die bei diesem für Graf von Püler meint — wegen eines allgemein gesunkenen Zins- | \{lagen. Der Staat hat den Zinsfuß niht künstlich herab- E zulässig. A R L p L ten, viele ja recht s{chwierigen Uebergange hervorspringen. Wir sind in fußes den Zinssatz, den er felbst an die Gläubiger zahlt, herabzuseßen? j zudrücken, er handelt aber au unrecht, wenn er ihn dauernd ta als bei” nos Mi “unser Münunlans f nie, leg fre

indem er seinerseits Material vorgebracht at, welches der Kommission E “ ; ; ; : niht vorgelegen hat. Es ift nicht bloß ungen ber Au un, O Fr a Arbeiten Thielen: N leßterer Beziehung weiter gegangen, soweit mir bekannt ift, als ÿat denn jemals der Staat eine folhe Verpflichtung übernommen, | künstlih hohhält, und in der Lage würden wir sein, wenn wir heute | und die Auffassung, daß der hohe Diskontsaß au des Goldes, d. h. O, batte bas cls Mit nie pee Erweiterung des Ae Nerians vor- i e Herren! Zu der Bitte, mir vor dem Cintritt in die Be alle anderen Staaten. Wir haben uns ents{lossen, den niemals den Zinsfuß herabzuseßen? Weder weiß, daß sich nach dem | nicht vorgingen mit der Konvertierung; wir würden fie unterlassen zu der Goldwährung wegen nöthig fei, ganz haltlos. Die Einführung ; e g es Pau}es vorbringen können. Schon rathung Über den Gesepentwurf, betreffend den Erwerb der Hessischen 4 prozentigen Zins noch ein halbes Jahr bis zum 30. September veränderten Zinsfuß auch der Zinsfuß der Staatspapiere rihten wird | Lasten der Landwirthschaft, die 17 Milliarden Schulden zu tragen | einer Schußfrist ift nur zu empfehlen. i n | bei der Berathung des Wahlgeseßes bestanden Zweifel über die Frage. | Ludwigs-Eisenbahn und die Bild - und Betriebs: | n6 us is ; X E E L 3 % ; ; Q Graf von Pückler-Burghauß bleibt dabei, daß die Kon- Wahlaeseß und Wahlreglement stehen sich einand7- aedenübér, Weni bei lgé-Stlenva! lldung einer Finanz- und Betriebs- | nähsten Jahres zu zahlen, wir haben cine Schonzeit von aht Jahren ind muß. Ih meine auh, daß die Shlesishe Landschaft in | hat, zu Lasten aller erwerbenden Klassen, während wir mit der Kon- vertierung Nadtheile hat. Er danke dem Finanz-Minister für seine allen Wahlen nah Jahresfrist die Aufstellung neuer Listen erforderli A g i Ea und Pelew, das Wort zu gestatten, angenommen, cine Sicherung der Inhaber der nua zu konvertierenden weniger rücksihtsvoller Weise konvertiert hat, als wir es hier | vertierung keinerlei Unreht thun gegenüber den Besißern von Staats- berubhigenden Worte, babe aber den Eindruck, daß der Finanz-Minister e, n bla Leg Ee Rade “Wilend e O: Sab A A N L AA iu L 2 der Papiere, daß diese in threm Zinsfuß innerhalb dieser Zeit nit weiter borshlagen, denn zum größten Theil sind idre Pfandbriefe auf 3% | papieren, die sich sagen müssen: wir müssen uns auch seine Bedenken im Oen Hera E A e Votum gegen die Wahl noch innerhalb des Jahres erfolgte. Die bilecón Wablen L Si gterung Mei zu}precen, daß dasselbe urch ¿nveraumung } herabgesegt werden, wir haben endlich die Eintragung in das S@uld- fonvertiert worden. Das war ja ein viel größerer Sprung. Die | mit der allgemeinen Entwilung bewegen; wenn man in diefe doch keine Bedeutung haben würde, stimme er nunmehr für er Sißung vor Weihnachten es der Staatsregierung ermöglicht buch unentgeltlich gemaht, weil wir den dringenden Wunsch Wirkung, von der man spricht, das Geld werde ins Ausland gehen, | anderen sicheren Anleihen nicht mehr bekommen kann als 3390/6, | dl “Graf von Mirbach erklärt, bei seinen Vorschlägen wegen einer

müssen aber spätestens in 14 Tagen stattfinden, während die L 5 Ci Wahllisten mindestens 4 Wochen ofen liegen müssen. Die Erklärun hat, diesen hohwichtigen Geseßentwurf vor dem 1. Januar zur | hatten, daß gerade bei dieser Gelegenheit die Eintragungen isstt bei der Konvertierung von Pfandbriefen und Kommunal-Obliga- | so baben wir nicht das Ret, mehr vom Staat zu verlangen, 39% nur eine freiwillige Konversion, event. mt g : g Pf g Konversion auf 3 9% f g sion, t

des Staatssekretairs von Boetticher konnte keine authentische Inter- | Verabschiedung zu bringen. Es war dies aus formellen Gründen | in das Schuldbuh erweitert und vermehrt werden möchten, tienen genau dieselbe, als bei der Konvertierung von Staatspapieren. | es würde sonst eine Begünstigung der Kapitalistenklasse zum Nachtheil | einer kleinen Prämie im Sinne gehabt zu haben, eine folde Maß- nahme könne unmöglih den Kapitalmarkt ershüttern. Des weiteren

pretation geben, weil die verbündeten Regierungen darüber keinen | durchaus nöthig. Hieran aber möchte ich zu gleiher Zeit die Bitte | Im anderen Hause hat f instimmi j j i i Taf j fi l j : N / S : and vauje haï man dem auch fast einstimmig Auch die allerruhigsten und solidesten Leute haben folhe Pfandbriefe | der übrigen Klassen und zum Nachtheil der Steuerzahler stattfinden. i e TA i L ar Signale 004 Sodendera (f S) Waktragt und die Hoffnung knüpfen, daß Sie dem Geseyentwurf Ihre cin- die Vorlage angenommen und eigentli nur die eine Bestimmung im Besiß, und deshalb ift diese Wirkung, wenn sie überhaupt eintritt, | Nun hat Herr Graf Mirbach die Frage der Reichsbank berührt. Ich D Die e n E is Bat on R Schluß der Debatte, der Aitträg: wird“ aber “nid artidaeio müthige Zustimmung ertheilen mögen. e L erörtert, ob es berechtigt sei gegenüber den Staatt finanzen, Sicherung bet der einen Art von Papieren ebenso gut vorhanden, wie bei der halte mi niht für berechtigt, auf diese von ihm gestellte Frage ein- erkläre sich fofort aus ihrem hoben Notenumlauf. unterstüßt. a E E ps e E E eines festen Zinsfußes auf aht Jahre zu geben. Selbst die- anderea. Ih glaube aber nun nicht, meine Herren, daß diese Wirkung in | gehent zu antworten, weil dies eine Reichsfrage ift, und ih in dieser eo E u es R mmission ni orgrelsen. Vie Kommission des hohen Hauses | jenigen aber, die dies F vernei e s Kri ï ; voi FS eid Ms Nozt G j : t Dr. Koh bestreitet leßteres. Auch der hohe Metallshaß spiele die g ele frage erneinten, mußten zu einem erheblihen Maße zu befürchten ist, gerade weil wir uns mit dieser | Beziehung dem Herrn Reichskanzler bezw. dem preußischen Herrn bedeutende Rolle abfolut nicht, die Graf Mirbach ihm unter Siebe.

Abg. Dr. Lieber (Zentr.): Woher Herr von Kardorff seine ; E L ; es “A weit ih nl hat, daß auf Grund solcher Listen hier Ara ceetet sitzen, hat, ebenso wie das Abgeordnetenkaus, einmüthig die hohe politishe, | gestehen, daß diese Sicherung wohl auf fünf Jahre eingeräumt Konvertierung auf der Basis des landesüblichen Zinsfußes bewegen. | Minister - Präsidenten nicht vorgreifen möchte. Ich mödte Graf von Mirbach lehnt ein weiteres Eingehen auf diese

E E S D T R E SLE I I E R R E R R A

E L E E

weiß ih nicht. Jedenfalls ist die Zeit verstrihen, innerhalb welcher | finanzielle und wirthschaftliche Bedeutung des Geseßentwurfs erkannt | werden könnte, und fo tritt hervor, daß die Frage der Frist Wenn alle absolut sicheren, die sichersten Hypotheken in den leßten | nur eines ihm zu erwägen geben. Wenn er den niedrigen ragen ab, auf die man si demnähst im Reichstage näher einlassen S Wablen acl ail aaa E, S der erei und demgemäß ihren Beschluß gefaßt. Meine Herren, die Ver- | doch nur von sehr mäßiger und geringer Bedeutung is. J habe Jahrzehnten von 5 auf 44, von 44 auf 4 und jeßt sogar auf 34 und | Diskont in Frankreich und zum theil in England Bu i Maa : S4 z A S 7 : V überrashende neue Auffassung der preußischen Begiecune: der Be, | e ihiedung dieses Gesepes bildet unzweifelhaft emen neuen Abschnitt | ausgeführt und kann es hier nur wiederholen, daß eine so große 4 heruntergegangen sind, so würden ja hierdurh au dieselben Folgen | verglichen hat mit dem augenblicklichen Diskont in Deutschland, so Die Vorlage wird darauf ohne Spezialdiskussion en bloc riterstatter mußte aber das Haus, welches si niht ständig mit | "der SUC ena unseres Verkehrêwesens, einen neuen Abschnitt | Maßregel wie diese Konvertierung, wo es sih um 34 Milliarden entstehen. Wenn wir den Sprung auf 3 %% gemacht hätten, so würde | glaube ih, muß do dabei erwogen werden, daß der Aufshwung der | 9ngenommen. i: i diesen Fragen beschäftigt, über die Gründe unterrichten ; dafür werden | n unseren Verkehrsbeziehungen ¿wischen Süd- und Norddeutschland, | handelt, fo {nell überhaupt, selbst wenn diese wirthschaftlichen Ver- ih die Befürchtung des Herrn Grafen von Pückler theilen. Das ist } Industrie, die starke Bewegung in Handel, Gewerbe und Groß- Schluß 41/2 Uhr. Nächste Sigung: Donnerstag 12 Uhr. ihm E E wissen. Auf die Gründe des Herrn Gamp eine sehr wefentlihe Verbesserung unserer Betriebs- und Verwaltungë- bältnisse im Staat es gestatteten, do nit wiederholt werden dürfte ; der Hauptgrund gewesen, warum wir — obwohl wir viellei(t mit industrie augenblicklich in Deutschland stärker - if als in diesen beiden | (Interpellation des Grafen Udo Stolberg wegen der onds- ns e L A T einrihtungen auf den betreffenden Linien. j i Eine Konvertierungsmaßregel hat immer ihre erheblihen Bedenken, einer Prämie die Möglichkeit gehabt hätten, 7 Milliarden auf 3 %/% | andern Ländern, und daß die Nachfrage nah Zirkulationsmitteln — N GLLENE Rettig Besteuerung der Detailreisenden; von Ne Gar: es Innern, Staats - Minister Dr. da M O nur O eincs Punktes möchte ih aus der auh nach der Seite des Staatskredits, während do der Staat nicht ju fonvertieren, allerdings mit großem Risiko für den Staat — | darum kann es si beim Diskont nur handeln — deshalb naturgemäß | !einere Gegenstände, Petitionen.) Meine H | Wi ih dies b é M f aven und son in diesem Moment einige fahlihe Be- | übersehen kann, wann und zu welher Zeit und in welhem Umfange auf 3# 0/0 konverfiert haben. Wenn wir diesen Sprung gemacht, | in Deutschland ftärker ist wie in England und namentlich E N? 5 ese Frage ence le, die jeyt zur | mer Ben M. Es sind in dem Vertrage zwischen Preußen und | er den Kredit in Anfpruch nehmen muß. Wenn ih mir vorstelle, den Gläubigern 1 %/ plößlih entzogen hätten , dann, glaube ih, } in Frankreih. Es sind auch sonst eine Reihe Umstände Diskussion steht, das wissen Sie aus meiner Beantwortung der | Hessen über die Vildung der Vetriebs- und Finanzgemeinschaft zwei | daß es wirthshaftlich möglich wäre, in einigen Jahren — was ich würde allerdings tie bezeihnete Gefahr entstanden sein. Jeyt | hinzugekommen, welche Gold in das Ausland geführt haben, nah Literatur. Interpellation im Jahre 1895. Ich möchte nur einen Zweifel be- | Paragraphen — die beiden Sclußartikel 22 und 23 —, die mehrfach | heute verneinen möchte — auf 3% zu konvertieren, so bin i aber, wo wir gewissermaßen nur auf den landesüblichen | Rußland und Amerika. Ich will aber die Frage dabei nicht ent- Weihnahts-Büer seitigen, den man dahin erheben könnte, ob die Königlich preußische außerhalb Preußens in anderen Bundesstaaten zu falschen Auffassungen | überzeugt, wird mein Nachfolger im Amt genau so verfahren, Zinsfuß heruntergehen — denn Preußische Obligationen sind immer | scheiden, ob auf die Dauer das Kapital unserer Bank als groß genug Geschichten aus Holstein Erzäblung ix ‘don Cdaeldtts Regierung, indem sie die alten Wahllisten der Ersaßwahl für den Anlaß gegeben haben. Jn der Presse der betreffenden Länder findet | wie wir verfahren haben. Wir hätten {on eine Konver- noh mehr werth wie selbst sichere Hypotheken, shon wegen ihrer angesehen werden kann, und ob nit vielleicht auf Grund einer Ver- Niese. Leipzig, Verlag von Fr. Wilh. Grunow. Preis fein geb. Herrn Abg. Holß zu Grunde legte, einen Rechtsirrthum begangen sich die Befürhtung ausgesprochen, daß hier direkt oder indirekt darauf | tierung, wie sie hier vorliegt, vor etwa vier Jahren machen leiten Veräußerlihkeit und Beweglichkeit — glaube ih nicht, daß mehrung des Kapitals eine Erhöhung der freien Stenergrenze si als | 3 6 30 §. — Die Verfasserin hat ihr Talent für die anshauliche hat, ber sie bei einiger Vorsicht hätte vermeiden können, hingezielt werde, die jeßt in dem Besiy der einzelnen Bundeëstaaten | können; denn da standen die 3 prozentigen Konfols {on über pari. tin solches Vorkotmniß zu befürchten sein wird. Daß die großen | nothwendig erweisen kann. Jn dieser Beziehung wird vielleiht der | Schilderung des Ma un i N Lnenen Sharartezs, die eine Herren, die Sache liegt einfah so, daß das Wahlreglement befindlihen Eisenbahnen entweder dem Reich zu überantworten, oder | Hätten wir bloß die Konjunktur benußen wollen, wie das private und Banken zu konvertieren wünschen, habe ich nit bemerkt, selbs Börsen- | Herr Reichsbank-Präsident besser Auskunft geben können. Jch L e E, Frepsia Laradtent T G nos

mit den Vorschriften und mit dem Geist des Wakhlgeseyes nicht harmoziert. | in die neugebildete Finanz- und Betriebsgemeinschaft hineinzuziehen. | felbst kleinere Kor i Î Z 5 ¿ / ; ; : porationen und Korporationen einer bestimmten blätter baben in leßter Zeit vielfah Bedenken geäußert ; das ist au | möchte niht näher darauf eingehen. Nur das glaube ih betonen zU } Erzählungen des vorliegenden Bandes, welche alle echt holsteinishes eei pi kein Zweifel, daß, wenn man die betreffenden Vorschriften | Diese Artikel heißen, und zwar Artikel 22: i j Klasse, wie z. B. die Landschaften, vollkommen zu thun berechtigt ens natürli, denn den großen Banken ist es angenehmer, über- | können, daß die Frage der jeweiligen Diskontsäße mit der Frage des | Lokalkolorit zeigen, beweist sie diefes Geschick aufs neue und bethätigt its A E i S e Anwendung bringt, man das Verfahren Für den Fall, daß die Aufnahme in die Gemeinschaft von | sind, während der Staat andere Rücksichten zu nehmen hat, so hätten flüssiges Geld in 49/6 igen Papieren anlegen zu können, als zeitweilig | landesüblichen Zinsfußes nur in dem losesten Zusammenhang fteht. E auch thren tagt ce E A L, E N g al, das die Königlich preußishe Regierung in diesem anderen Eisenbahnverwaltungen des Deutschen Reichs beantragt und | wir schon vor 4 Jahren konvertieren können, und ich glaube, in 3% ige und sie glauben auch nit an große Kapital-Vershiebungen, | Wir haben Zeiten gehabt, wo der landesübliche Zinsfuß 5 9% und der ias 204: Gr befestigen. 0 E

- Falle beobachtet; denn in dem Reglement ift ausdrücklich ein Unter- von der preußischen Regierung zugestanden werden follte, wird die | Sie werden mir zugeben, daß das vorsihtige Verhalten der wie sie ja auch in Bayern, wie ih gehört habe, in keiner Weise ein- | Diskont 24 °/o betrug. Wir haben umgekehrt Zeiten gehabt, wo der — Aus dem rührigen Verlage von S. riählenden L in Breslau liegt l

schied gemacht zwishen den Wahlen, die nothwendig werden infolge hessische Regierung einen Widerspru dagegen nicht erheben, wenn | Staatsregierung in diefer Frage nur zu billigen is. Jehk getreten sind. Jh hoffe, daß ein Entflichen des Kapitals ins Aus- | landesübliche Zinsfuß 3 9/- war — die Zeiten haben wir in den 30er Jahren | {hon wieder eine Reihe von Werken der erzählenden Literatur vor, auf 4 die in nahfolgenden Zeilen hingewiesen sei. Fn vierter Auflage erschien

einer Ablehnung bezw. einer Ungültigkeitserklärung, und den Wahlen die finanziellen Beziehungen nah den in diesem Vertra it bg ñ g i ge an- | find wir dahin gekommen, daß die gesammte öffentliche land infolge der Konvertierung nit eintreten wird. Herr Graf | aucherlebt — und der Diskontsaß weit höherwar. Der landesübliche Zinsfuß 1 A lo e A e Mitglieder des gewendeten Grundsägen geregelt werden. s Meinung, und ih glaube, ein großer Theil dexr Besißer der Konfols Mirbach erinnert sih vielleicht selbst nit mehr seiner Aeußerungen | ist die Vergütung, die man zahlt für die Hergabe eines Kapitals auf Ls pt as Selle en vei Boe A, T v ien L A Ma A A a L erlegungen oder Tod. | Meine Herren, diese Bestimmung war fowohl für Preußen wie für | felbst sagt: es geht nun nit anders mehr, die Dinge haben sih-so us dem Jahre 1886 — er ift sich konsequent geblieben, als |} längere Zeit gegen sihere Unterlage. Welche Vergütung da in der Amyntor (Dagobert von Gerhardt) Er. geh. 10 “ Die g rahtens nit präzis und | Hefsen absolut nothwendig, um der Zukunft wenigstens nicht die | klar nach dieser Seite entwickelt, daß der Staat niht mehr anders ‘f sagte: „wir müssen tiefer herunter konvertieren.*“ — | allgemeinen Meinung für angemessen erahtet wird, das if der landes- ! Treue und Wärme des kulturhistorishen Kolorits und die lebendige

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