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le (d S ad fir O u E aud mau Bin v6 es ret schwer sein, wird, bei der : | | te ich noch einmal hervorheben, was | Ansicht der Staatsregierung entscheidend zu sein seine, möchte Dann ha Das führt , n „vird, Aeußerungen darüber veranlaßt. Die Aeu d ein- 4-:- Abg, (fr. kons): “Sroß-

: L Ra, ata M m “J auch ih auf diesen“ Gesichtspunkt besonderes Gewicht legen. | dem sehr \{charfen Angriffe, der Ausführung dieser Aufgaben fo viele “und so tüchtige Landwirthe zu | gegangen - und haben dann zu elnen U der bandels und der Gro industrie mit dem Klelngewetbe halle ach er Aus allen diesen Gründen dürfte es fic empfehlen, zunächst die Er- | von Klinkowstroem gegen die Königsberger nuséaft finden, welche si in die ihnen zufallende swierige Aufgabe ras und | Novelle geführt, die Ihnen jevt. vorliegt, sodaß also thatsächlich | (Ÿ, für bedenklich. Die Handelskammern sind keine freien T U. w.

bereits betont hat, und was auch ih betonen möhte, daß wir es | fahrungen aus diesen do zunächst provisorischen Einrichtungen ab- | gerichtet is bezüglih ihres ablehnenden Verhalteng bei den geshickt hineinfinden werden, fo daß sie den. Kaufleuten ebenbürtig | die leßt vorliegende Novelle im wesentlichen den Wünschen und der [ationen Mitre Dan C oigen dre ete S Sr

/ berihtigende Mittheilung ‘aus d . Meine Herren, nicht so sehr auf die Zahl, sondern auf die | A Ï i î i

als ein Ret ansehen, daß unserer loyalen Interessen- | zuwarten. Als solche muß man sie doch mit Recht einstweilen um | Probeverwiegungen, noch eine em mix find / uffassuug der Handelskammern entspricht. | worben. Aber in die Hantelsta en eten eine age She io Mitwirkun an Börse und Markt | deswillen bezeichnen, weil eine ganz neue Einrichtung auf | vorliegenden Bericht der Königsberger Kaufmannschaft zu maden, in Qualität dieser Herren kommt es an. G8 ist also das gegenwärtige Geseg nichts Anderes als eine Aus- | und ganze Bezuke vielfag ; bineingepvungen,. Bene e G eingeräumt werde. Worin kann aber diese Mitwirkung bestehen? | Grund einer neuen Geseßgebung in Frage steht: eine Einri(- | welhem die Begründung ihres ablehnenden Verhaltens ntedergelegt Graf von Klinckowstroem berichtigt, daß fi sein Ausdru@ck | kleidung der jeyt bestehenden Handelskammern mit einigen neuen Be- . en a Pandelskaniimee gehören, dann überwiegt die roße Zahl Sie besteht einzig und allein darin, daß ein Deputirter | tung, welhe bisher unbekannte Anforderungen an die Landwirth- | ist. Ich will nur diejenigen Stellen mittheilen, die, wie mir schcint, : e E, Dun er G gcdiere, nur därauf bezogen | stimmungen und Befugnissen, wie sie einerseits dur das Bedürfniß, Nerttetong für Großbankel Lab k Es Îl tig s der Landwirthschaftskammern das Recht hat, den betreffenden schaft, die * Bôörsenorgane und an die Organe der Staats- | das Verhalten der Königsberger Kaufmannschaft vornehmli zu ex, have, daß die Königsberger Börse der Lan wirthschaftskammer einfa andererseits dur die bestehende Gesezgebung bedin gt sind. destens zwei Abtheilungen : müßten min-

| L ; ä : : ide selb ; werden; / Sißzungen, Berathungen und Vorgängen beizuwohnen. Er wird ja | regierung stellt. Der Herr Handels-Minister hat bereits erklärt, die | klären geeignet sind. Sie führt an: A A S A dad De Nl G Nun ift es ja zuzugeben, daß die bestehenden Handelskammern | sid heraus kcmmen die Handelskammern wohl Ian M Un nie im stande sein, die Preiébildung zu beeinflussen ; er wird aber

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Staatsregierung beabsichtige in loyalster Weise, die bessernde Hand „Die Zahreszufuhr Köntgsbergs in inländischem Getreide beträgt im treidemarkt ist ine städtishe Einrichtung. Die {lie Landwirth- vielleiht in mancher Hinsicht niht gerade vollkommene Bildungen Statut über die Bildung der zwei Abtheilungen zu beschließen. Durch

in die Kreise seiner Fachgenossen Orientierung bringen über die | anzulegen, wenn sie durch Erfahrung die Ueberzeugung gewinne, daß Durchschnitt 100 000 und 150 000 t. Es handelt sich also tägli shaftskammer hatte die Regierung ersucht, în derselben Richtung, wie | sind; indessen, meine Herren, man foll an die Stelle desjenigen, erweliert, Wenn meine Fer Eder eingetragenen M lags Vorgänge, welche an der Börse ftattfinden. Das scheint allerdings | die getroffenen Einrichtungen sih als ungenügend erweisen, daß sie durdsnittlich um 80—120 ankommende Posten, die einzeln an der eben von Köntgsberg erwähnt wurde, in Breslau auf regelmäßige Probe- | was man hat, etwas Anderes erst dann seßen, wenn man \ich völlig | werfen, so dürfen daraus keine Schlüsse gezogen “erten auf ünice

] \ : Z ; a j hinzuwirken. E3 is das von der Börsenkommission als | þ über Fl i Stell Organi ü

i dabei stets auch den Interessen der Landwirthshaft die vollste Berük- Börse verkauft werden. wiegungen : L arer Lar geworden ist, wie denn dieses Andere beschaffen sei. “eno dur Vrganisation des Handwerks, wel.hes nicht über die E “Gie N 4 fin sichtigung zuwenden werde. Seit Monaten hat si die Staats- Es heißt dann weiter: A aa n De a L E E Uer Darüber aber sind die Ansichten im hohen Hause, wie ih aus der On af M E Verigh um sh eine freie Ver- ‘Sie seheu also, damals hat man si die Sache ganz anders | regierung unausgesegt mit diesen fehr f{chwierigen Fragen be- „Die Getreidebörse beginnt Vormittags 114 Uhr und dauert man nur den guten Willen hätte, würde es hon gehen. Daß | heutigen Diskussion entnehme und au aus der vorjährigen Diekussion | Ich note ra Serek Brömel Verlage ot has 4 Ube E

? 2 : ; j üb ine S j i Börsentage für die Kom- solhe Aeußerungen fehr krävkend find, brauche ih wobl nicht zu | ersehen habe, keineswegs überei sti d und geklärt, und es b ie Freihä ä 6 s für völlig ausreichend gehalten, wenn Ver- | s{äftigt. Die landwirthschaftliße Verwaltung is redlich bemüht eine Stunde. Die einzelnen, an jedem B D solche t d, } ä jabe, g? ereinslimmend und geklärt, und es bleibt | die Freihändler in das Naritätenkabinet gehören und da d ea u On v A a und im stande | gewesen, dabei die Interessen der Landwirthschaft im Rahmen missionäre ankommenden Getreidesendungen stehen auf den Baßn- beweisen. J behaupte, daß auch in Breslau die Preiênotierung deshalb für eine verständige Geseßgebung nichis Anderes übrig, als } feine Freunde nicht an den industriellen nid landwirtb

x z ; lich und richtig besorgt wird; wer das Gegentheil behauptet, hat S : » „ano : find, die Interessen der Landwirthschaft zu wahren. Und, meine | des ergangenen Börsengeseßzes sahgemäß und nach allen Richtungen hôöfen in der Regel erst einige Stunden vor Beginn der Börse zur M ¡u beweisen. Die Geschäfte werden in abfolut drdiungemidiaee ¡unächst an das Bestehende sih zu halten und das Bestehende nur R t e a ie ‘Wiedereinführung L eim,

H q T änger. bleiben auf den Bahnhöfen ise erledigt, und diese Art der Erledi ü foweit zu ändern, als das Bedürfniß und die E fah ; ; , reiht d das niht aus? Steht ni{t binter ihzen die | wahrzunehmen. Die Fragen, um deren Entscheidung es sich handelt, Verfügung der Empfänger. Ste ver Weise erledigt, und diese Art der Erled gung würde kaum gewinnen, ë ) un e Grsahrungen ganz | beantraat werden fonnte. : : r Bin g niht als Handels-Minister befugt, | find aber fo außerordentlich \{chwierig, cs sind so manche Hindernisse u. f. w., bis der Verkauf an der Börse bewirkt ist und wenn sie der Börseavorstand mit einer größeren Zahl landwirthschaft- | klar und deutlich darauf hinweisen. (Sehr richtig!) Dadurch, | nütig fre Unterftüßung gewvitrt wähcE Me fe o e zu sagen: Ih verlange, daß diese oder jene Einrichtung ge- | zu" übersteigen, um in diesec fo s{chwierigen Materie volle Klar- darauf die Sendung direkt an die Speicher der Käufer licher Vertreter, die an der Preisfeststellung ein persönliches, wenn meine Herren, ergtebt si die Umgrenzung des gegenwärtigen Geseg- | Erkleckliches geschaffen wurde, wofür ih den Herren von der JIuduftrie

E A x E K 3 : S i zwisden au nur mittelbares Interesse haben, versteht. : danke. Daß die obligatorische Oraanisaii die w ; 5 troffen, geändert oder beseitigt wird? Bin ich nicht in der Lage, | heit zu erlangen, daf, wie ih glaube, auc die berufsmäßigen Land übergeführt wird; in dieser sehr kurzen Spanne Zeit zwischen der Graf Udo u Stolberg: Utber die Zustände an- der Bretfauer A L vie ite a E Organ e i aas keine plan

; » j i s i i i Ankunft der Sendung und dem Beginn der Getreidebörse müssen die M: ; Â; / S - Herren Vorredner bereits eini von ber Aufsichtsbefugniß in solhen Fällen Gebrauhß zu machen ? wirthe, welche in die Börsenorgane berufen werden, vor einer nicht \ D C Börse hat noch niemand geklagt; der Vorredner hätte sie also aub G | 118 einige | fallen gelassen worden ist, ift G | Jch glaube, Sie haben keinen Anlaß, ohne daß Sie das Bedürfniß | leichten Aufgabe stehen werden. Alle Betheiligten müssen über das Kommissionäre von den auf den Bahnhöfen u. |. w. angekommenen nit zu vertheidigen nöthig gehabt. Der Handels - Minister hat | Wünsche laut geworden, in weldjer Weise eine Aenderung der ein- | daran nur a Organisation ber Arbeite Lia oes C ES genau kennen, mit Anträgen auf Abgrenzung eines ziffernmäßigen | neue Gese, über dessen Ausführung, über dessen Mängel Sendungen Proben entnehmen, nach ihren Geschäftsräumen schaffen auf meine Wünsche nicht mit einem non Ppossumus, fondern mit } zelnen Bestimmungen herbeizuführen fei, und gerade aus diesem | machung der Sozialdemokraten gegen Besitz und staatliche - Ordnung. Verhältnisses heranzutreten ; ih glaube, Sie können tas der Fürsorge | nah allen Richtungen erst Erfahrungen sammeln. Liegen solche vor, und dort die Beschaffenheit bei Weizen und Roggen, auch das Qua- einem non liquet geantwortet. Jch bin ibm dafür sehr dankbar. Grunde bedauere ih es auch, nit die übrigen Herren Redner noch Die Kaufleute verlangen, daß die landwirthschaftlihen Neben-

‘ 0 p Z 7 n Gin Gegensaß bleibt allerdings übrig. Die Börse soll, wentgstens r 4 ; betriebe sich in das Handelsregi i der Regierung überlassen, die — das kann ich Ihnen versihern — den | dann wird nah den Erklärungen des Herrn Handels-Ministers, litätsgewiht, feststellen lassen. Wenn nach Euer Excellenz die Produktenbörse, nit eine Einrichtung der S nscaft, \ pold hören zu können, weil ich annehme, daß au von diesen wohl Er- das vorgeschrieben 4 bann tolrbe e Ga E besten Willen hat, die berehtigten Interessen der landwirthschaftlichen

welchen ich mich voll anschließe, die Staatéregierung in der Lage Erlaß verfahren werden sollte, so müßte die dur uns nach. unserer Ansicht eine Einrichtung der Kaufmannschaft, der Land- | innerungen theils gegen den Inhalt des Gefeßzentwurfs, theils gegen | Handelskammer hineingezroungen werden, und das wäre für uns

Produktion zu wahren. und bereit sein, auf Grund besserer Orientierung wie zur Zeit, in und den Vertreter der Landwirths{aft zu fontrolierende No g E scin. ift Lira bia: LE dLE G dasjenige, was nicht in demselben stebt, aber nah ihrer Auffafsung gar, ; senschaften follte man aus dem Gesey Was nun die allgemeine Bezeichnung der verschiedenen Arten und | allen Richtungen die bessernde Hand an die jeßt zu erlassenden Börfen- Probeentnahme und Nachverwiegung bereits auf E und die Könj dfbeta s: H örse bétreffenben N arau h e O wirtb, hineinkommen soll, gemacht werden werden. Ih muß mi also n / A en ibrer Genossen eute e bilden, sondern Qualitäten des Getreides für die Preisfeftstellung betrifft, so wird ! ordnungen zu legen. 4 in den Geschäftsräumen der einzelnen Kommissionäre gesche en, Gé haftékammer ein umfassendes Material gesammelt und das betreffende beschränken auf diejenigen Erinnerungen, die in dieser Beziehung eine Maijorisierung gewisser Berufékreise müßte aber in das Geseg in dieser Beziehung den Desiderien des Herrn Vorredners, wie ich Meine Herren, zum Schluß möchte ih noch eine kurze Bemerkung liegt aber auf der Hand, daß es unmöglich ist, tägli) in einer io Aktenstück dem Landwirthschafts - Minister eingereit sei. Er könne | von den Herren Vorrednern gemacht sind. aufgenommen werd?-n. Werden die landwirthscaftlihen Nebenbetricks glaube, genügend Rechnung getragen werden. Es ist in den Börsen- | mahen. Wer die Geschichte der Börsengeseßgebung anderer Staaten kurzen Zeit dur schnittlich 100 derartige Probeentnahmez und Ver- deshalb augenblicklih nicht auf Einzelheiten eingehen. Von dem ersten Herrn Redner wurde zunächst hervorgehoben, daß ait in das Ln eIaregiitos eingetragen, so würde ich den Handels- ordnungen ausdrücklich vorgesehen, daß die Preise nah Qualitäten | verfolgt hat — und ih habe das vor längerer Zeit gethan, weil ih wiegungen auf den Bahnhöfen und in den einzelnen Geschäftsräumen Minister für Landwirthschaft 2c. Freiherr von Hammer- | ihm die Bestimmungen über tie Wahl, die in den Gesetzentwurf auf- Eine obligatorische Anhcune dee eee isterührung E Sils notiert werden sollen, sodaß man in der Folge bei den Preis- | mich {hon seit Jahren für diese Dinge interessierte —, der wird der Kommissionäre durh uvferen Beauftragten und einen Vertreter stein: ; : genommen find, bedenklih ershienen. Es ist bei den Bestimmungen | wäre sehr zweckmäßig. Ueber die Bäkereiverordnung s den Achtubr- notierungen weiß, was man si darunter zu denken hat, für welhe | Folgende bestätigt finden: Am interessantesten ist die Geshicßte der der Landwirthschaft vornehmen und nachprüfen zu lassen. Ih kann bestätigen, daß die thatsähliten Mit- | über die Wahlen, namentlih über die Vildung von Wahlbezirken | Ladenschluß, fowie über die Sonntagsruhe könnten die Handels-

Waare die Preise gelten. Börsengeseßgebung in Frankreich. Lauge bevor wir daran dachten, in | Die Zeit ist für die Kozmissionäre so knapp, daß sie niht einmal theilungen des Herrn Grafen von Klinckowslrôöm richtig | und Wahlabtheilungen, den Handelskammern selbst eine weitgehende Seen de paerung, sehr ge A UIRIS und sie vor irrthümlichen ¿ { ; f f ck01 i ( to ee f S Öf O7 415 h q ‘ «p ç ; : ¿ " ar E . elsfa e il Ueber die Forderung, die Börsenordnungen felbst den Land- | diese Dinge lezislativ einzugreifen, hat die franzöfische Regierung in ‘der Lage sind, die Probeentnahme auf den Bahnhöfen selber zu find. Vor etwa acht Tagen, wenn ih niht irre, ist erst | Autonomie zugewiesen worden, und ¿war wesentli in der Erwägung, Industrie baber “nens Wertb, ver Duladten in m E

wirthshaftèkammern mitzutheilen, darüber wird vielleicht der Herr | stets erneut gegen die aufgetretenen Mißbräuche auf dem bewirken, sondern zu diesem Zweck ihr Arbeitspersonal entsenden und das Material vollständig bei mir eingegangen. Jch hatte | daß in den einzelnen Bezirken der Handelskammern die Verhbält- | verständige Industrielle vertreten sind. Die geographischen und Landwirthshafts-Minister sich erklären. Jh glaube, es würde | Gebiet der Börse legiélativ eingegriffen; bald nachdem ein durch dieses sich die Probe in thr Geschäftslokal zur Verwiegung son angeordnet, doß mir ein eingehender Vortrag darüber erstattet | nisse do thatsählih sehr verschiedene find; in dem einen is haupt- wirthschaftlihen Gegenfäge in den Kreisen der Industrie werden in kaum angängig gewesen sein, noch weitere Zeit zu verlieren, | solhes Gesetz erlassen war, stellte sich fast regelmäßig heraus, bringen lassen müssen.“ werde, Wegen der Geschäftslage, und weil der Herr Referent die | sächlid die Großindustrie vertreten, in dem andern wesentlich die | den N ema E besser ausgeglichen, als in den denn zum 1. Januar muß die ganze Einrichtung in Kraft | daß das erlassene Geseß unwiksam war, weil neue Mißbräuche an Ich habe mich für verpflichtet gehalten, Ihnen diese Ausführungen Sate noh nicht hat durharbeiten können, ist das noch nicht geschehen, | Kleininduftrie. Es is wünschenswerth, daß man überall in den Han- E Séellna Pen p Hande C al 1b oe O A treten; die Zeit drängt in der Beziehung außerordent- | der Börse zu Tage traten. Man nahm dann von neuem die Klinke vorzulesen, und füge nur noch das Eine kurz hinzu, daß wir in Aué- Die Angelegenheit wird jeßt ras gefördert werden, daun wird darüber | delskammern eine richtige Vertretung der thatsäGlich in den Bezirken | stimmung aufrecht erbalten werden, daß der Handels-Minister die- lich, und wir sind in der Ausführung au dadurch sehr | der Gesetzgebung in die Hand, um dea neu hervorgetretenen Miß- | siht genommen haben, demnächst, nahdem die Staatskommissare be- zuständigen Orts zu beschließen sein, in welcher Weise die Ergebnisse | vorhandenen kaufmännischen und industriellen Kräfte findet. Das | selben auflösen kann. Bei der Vergrößerung der Handelskammer-

y R e wirken. N Nare t sind, im einzelnen untersuchen zu lassen, ob und in welher Weise UR ; g ta ab dab ‘reiht werden, d e Bi bezirke wird es nothwendig sein, den außerhalb des Sitzes der aufgehalten worden, daß zunächst von der Reichsregierung in Aussicht | ständen entgegenzuwirken. Meistens hat fich aber derselbe Vorgang | stellt sind, im einzeln fuchen zu las} veröffentlicht werden follen. nn ader nur daburh erreiht werden, daß di Bildung von Handelskammer wohnenden Mitglicdern Reisekosten und Dittn v

enommen war, kommissarische Berathungen über eine gleihmäßigere | ftets wiederholt. Deshalb, ‘meine Herren, darf man sich nicht der | die Probeverwiegungen durchfübrbar sind. i Damit ließt die Besprechung. Die Tagesordnun i Wahlbeztrken und Wahlabtbeilungen in jedem einzelnen Bezirk genau 2 S Able 5 5 : Gestaltung verschiedener Ausführungsvorschriften seitens der Bundes- Täuschung hingeben, die Auswüchse, die Mißbräuche der Börse seien Im übrigen möchte ich glauben — und das ift von dem Herrn erledigt. schließ spreGung 9 0M dem Bedürfniß aptiert wird, und das kann zunächst am besten beur- ata ddo besondere Eid e E et r regierungen abzuhalten. Solhe kommissarische Berathungen haben | dauernd durch cin Geseß wie das vorliegende zu beseitigen. Der | Vorredner richtig hervorgehoben —: in dem Börsenvorstkand \ollen Vize - Präsident Freiherr von Manteuffel entläßt die | theilt werden von den Handelskammern felbst. Deshalb glaube ih, daß, | fle an die Zustimmung der betheiligten Kreise gebunden sein. Meine stattgefunden; wir haben deren Ergebnisse abgewartet, ehe | Schwerpunkt liegt allein in dessen Ausführung. Um fo weniger glaube künftig die Vertreter des Handels, die Vertreter der Landwirth \chaft Mitglieder mit einem herzlichen Weihnachts- und Neuzahrs- | wenn der erfte Herr Vorredner den besonderen Wunsch hegte, daß Bera sid Ee hegen auch den aud, E das aro zur wir zu weiteren Bestimmungen bezüglih der Börsen- | ih, daß das der Fall fein wird, als wir selbst noch ausgiebige Er- | und die Vertreter der landwirthschaftlihen Nebengewerbe zufammer- wun}. | : : S , au in den Vertretungskörpern für Handel und Industrie vorzugs- Be edin Unte Kotirnisälón Zch 9 a, Men ntrag auf ordnungen übergingen. Hätten wir dazu übergeben wollen, j fahrungen bezüglich der Ausführung dieses Geseßes machen müssen. | wirken. Wenn fie aber in gedeihliher Weise zusammenwirken sollen, S&luß nah 3 Uhr. Nächste Sigzung unbestimmt. weise das Kkeingewerbe vertreten fein solle, dann gerade diese Be- Abg. Cahensly (Zentr.) bedauert, daß der frühere Gesetzentwurf die einzelnen Börseaordnungen, die erst vor kurzem herausgegangen | Ich bin ehrlich gewillt, auf diefem Gebiet die Interessen der Land- | dann ist es do dringend wünschenswerth, daß man sich miteinander E stimmung befonders erwünscht i ; denn sie bietet die Möglichkeit, | nicht durhberathen ist; die obligatorischen Handelskammern hätten find, noch vorher den Landwirthshaftskammern vorzulegen, dann würde | wirthshaft im Rahmen meiner Zuständigkeit, soweit wie ih das kann, | möglichst zu vertragen sucht und möglichft milde und nachsihtig die das Kleingewerbe dort in größerem Maße zu berüdsihtigen, wo es L s Feftetar ee E nicht LeNMRDRgE: os Sage N die die Zeit s{hwerlih aus8gereit haben, um zu einer rehtzeitigen Fest- j zu wahren, habe das, wte ich glaube, au fon bisher redlich gethan. gegenseitigen, oft genug sih {arf gegenüberstebenden Interessen be» Haus der Abgeordneten. thatsächlih in erheblihem Umfang vorbanden ift. mnöglichft hlebeiaar Zentun festacfeut wectes 1 damit bie Rleincewecte ftellung zu gelangen. Richtig erscheint mir nun aber au, daß nun auch die Landwirthschaft | urtheilt und berücksichtigt. Ich möchte deshalb die Herren, 12. Sigung vom 17. Dezember 1896. Von demfelben Herrn Vorredner wurden fodann Bedenken er- treibenden nit ausgeschlossen würden. Besonders erfreulih fei es,

. ” , ‘ r { » I : Ï 5 if» ; 0 f n» 4 T Dé V z 4 ” J is y ; 5 Jy 18 I j h Q 4 Minister für Landwirthschaft 2c. Freiherr von Hammer- | selbst mit Vertrauen abwartet, ob denn das Erreichie den Interessen | die das Wort hier ergreifen, bitten, thunlichst solhe Ausdrüe, die von der Auf der Tagesordaung steht die erste Berathung des hoben dagegen, daß au die wirthschaftlichen Genossenschaften in dem E Handelskammern fih der Ausbildung der Lehrlinge annehwen

stein: der Landwirthschaft und event. in welcher Nichtung nicht entspricht. Liegt } andern Seite {chwer empfunden werden, zu vermeiden. Wenn man Geseyentwurfes, betreffend die Abänderung des Ge- | Gesetz als wahlberechtigt und als beitragépflihtig für die Handelé- Abg. Dr, Eckel3 (nl.): Herr von Brodhaufez bat diese Galegen-

Meine Herren! Ih darf kurz anknüpfen an die legte Bemerkung folher Nachweis vor, dann wird die Staatsregierung bereitwilligst helfen. | die Vertreter des Handels, der Börseninterc ssen, die fogenannten seßes über die Handelskammern vom 24. Februar 1870. | kammern aufgeführt sind, — wenn er namentli darauf hinwies, heit benußt, um die Nationalliberalen vor den nächsten Wablen des Herrn Handels-Ministers und zunächst därguf hinweisen, daß die | Wir werden auf diesem Wege besser zum Ziele kommen, als wenn | Börsianer, wie man sie zu bezeichnen pflegt, fo ansieht, als ob sie Ueber den Beginn der Debatte ist gestern berichtet worden. | daß dies doh eine Bestmmung sei, die für die- graulih zu mahen. Der Zentral verein der Kaufleute unter Leitun landwirthshaftli*ze Verwaltung bei der Prüfung dieser Frage die | wir jeßt mit mehr oder weniger theoretischen Erörterungen uns be- | gewissermaßen Malefikanten wären, so. empfinden sie das sehr übel, Minister für Handel und Gewerbe Brefeld: jenigen wirthshaftlihen Genossenschaften, die speziel für | des Herrn Senators Schulze-Gifhorn vertritt einen großen Thei

. 0 rm+ io 5 4 7 », t Ê P [11 Pm of d S Cn S ” : : : t c o A , j f t if ten. S i Be te f i 1 Absicht gehabt hat, den landwirthshaftlihen Verwaltungs- | fassen. Ih wiederhole: es kommt, glaube ih, niht auf die Zahl der | es erregt und fkränkt sie naturgemäß sehr, und ih kann Ihnen ver Ich würde die wenigen Bemerkungen, die ih meinerseits zu dem | die Vertretung der landwirthschaftlihen Jnt ressen bestehen, “aa Natton Iliberalea L U Bn iters idt N O

organen die weitestgehende Mitwirkung einzuräumen, Das | Vertreter an, mit der die Landwirthschaft bei den Börsenorganen ver- | sichern, es sind Kommissionen der Herren bei mir gewe?en, die in so vorliegenden Geseyentwurf zu machen habe, noch zurüdckgehaltea haben, | recht bedenklicher Natur wäre. Jch glaube aber, meine Herren, diese | ibertrietenen Bestrebunaen zu unterstüßen. Der Antrag von Brock- geht ja auh daraus hervor — worauf Herr Graf von Klinckowstroem | treten ist, sondern darauf, daß die Vertreter der Land- hohem Grade der Erregung si befanden, daß ich alle Mühe gehabt bis auch die übrigen zum Worte gemeldetcn Redner zu der Vorlage } Genoffenschaften bilden nur einen Theil des weiten Gebiets der | hauscn wegen der Besteuerung der Waarenhäuser hat zu keinem

hon hingewiesen hat —, daß seitens der landwirthshaftlihen Ver- | wirthschaft diefer schwierigen Aufgabe sich als gewachsen | habe, sie zu beruhigen. Jch möchte ein Wort zum Fiicden einlegen. gesprochen hätten, wenn ih nit zur Beantwortung einer Inter- | Wirthschaftsgenofsenschaften, und soll man nun aus dieser Erwägung | Ergebniß geführt. Gegen unsere Partei deswegen einen Vorwurf waltung die Landwirthschaftskammern fofort aufgefordert wurden, sich | erweisen werden, und ob sch an allen Börfenorten Lassen wir uns bemühen, uns gegenseitig zu vertragen. Nur unter pellation, die im Herrenhause an die Regierung gerichtet ift, genöthigt | die sämmtlichen wirtbs{chaftlihen Genoffenschaften von der Wahl- wenig Anita ie dress E (6 fun lim C M über die maßgebenden Fragen zu äußern. Bei der [andwirth- | Landwirthe finden werden, welche die Befähigung für diefe Aufgabe ] dieser Voraussezung wird es mögli) fein, daß die in dem Börfen? wäre, mi dorthin zu*begeben und deshalb mi hier {on jeßt zum berechtigung ausfließen in dem Geseg? Das würde nah meiner bee. Ih hätte gewünscht, daß Handel und Industrie eine gleich- saftlihen Verwaltung haben wir sorgfältig die Frage geprüft, ob | besißen und bereit und in der Lage sind, unter Nichtverlegung der | vorstande vertretenen verschiedenen Elemente künftig in gedeihlicher Worte zu melden. Jch habe indessen zu dem vorliegenden Entwurf | Auffassung zu weit gehen. Jch glaube, die wirthshafilichen Genofsen- artige Vertretung in ganz Preußen bekemmen. Ueber die Zustände bei der kurzen Zeit, die bis zur Emanation der Börsenocdnungen zur | übrigen Berufspflichten einer solhen Aufgabe fi voll hinzugeben. | Weise zusammenwirken. (Bravo!) nur wenig zu sagen. schaften spielen gegenwärtig in unserem wirthschaftlihen Leben cine so | der Handelsregiiter wird vielfach geklagt. Namentlit soll das

1 j ; 4 ; . ._ - . - ' @ E G L D i É pa R c a z ‘ S , g ” ‘ - : 6 a ; ” i Berfügung steht, es möglich sein würde, auf Grund von | Ob das überall der Fall sein wird, erscheint mir no) sehr zweifel- Minister für Landwirthschaft ». Freiherr von Hammer Der Entwurf ist nichts Anderes, als das Residuum der vorjährigen | bedeutende Rolle, daß; man sie in der That von Körperschaften, die int Wege des Reil ere U Micois ties seln:

Gutachten der Landwirthschaftékammern, auf Grund der Voten des | haft. Bor allem aber möchte ih Sie davor warnen, Personen mit | stein: Vorlage nah Ausscheidung der planmäßigen Organisation der Handels- | Handel und Industrie zu vertreten berufen sind, nicht wohl wird da können wir wohl jegt von dieser Frage absehen. Den Handels: Landwirth\{afts-Ministers bezw. der übrigen betheiligten Ressorts | diefen Aufgaben zu betrauen, die nicht mehr in der praktischen Land- Zunächst kann ich bestimmt erklären, daß vom Standpunkt det tammern, wie sie bei der vorjährigen Vorlage in Aussicht genommen | auss{hließen können. : fammern wird eine größere Freiheit der Bewegung gegeben dur die ausgea1beiteten Börsenordnungen auch den landwirthsaftlihen | wirthschaft stehen, die anderen Berufen angehören, vielleicht sogar | landwirthschaftlichen Ressorts aus es für dringend erwünscht gehalten war. Diese planmäßige Organifation der Handelskammern hat ja Ich habe dann nur noch mi zu äußern über einen Wunsch, der die Verlängerung der C E A hae die Rg Le Vertretungéorganen zur Prüfung vorzulegen. Wir haben aber die | verkrahte Landwirthe sind, Personen, welhe glauben, daß sie aus der wird, daß an denjenigen Börsen, wo die Produktenbörse eine um- hier in diesem hohen Haufe im allgemeinen keine günstige Be- | von dem leßten Herrn Vorredner ausgesprohen worden ift, daß Für- Deefünlidteit werliekee eit iffe Daf den Geseh befand fi F Ueberzeugung gewinnen müssen, daß das wegen Kürze der Zeit nit | Vertretung der Landwirthschaft in den Vörfenorganen einen Lebens- | fassende Bedeutung hat, selbständige Produktenbörsen errichtet werden, urtheilung gefunden. Der Bericht Ihrer Kommission hat si damals | sorge getroffen werden möge, daß den Handelskammern die Möglichkeit Bestimmung, daß eine Handelekammer aufgelöt werden kann, daß möglich war. erwerb und Beruf machen können. Jch bitte, nah dieser Richtung dort also eine Trennung der Produktenbörse von der Fondt- mit überwiegender Majorität gegen eine folhe Organisation aus- gegeben und ¡ugleih die Verpflichtung auferlcgt wird, die Register- | aber dann în gewisser Zeit die Neuwahlen stattfinden müssen. Herr

Es erschien eine nohmalige Anhörung der landwirthschaft, } hin sehr sorgsam vorzugehen. « bôrse eintritt. (Bravo!) Soweit mir eine Einwirkung auf gesprochen; es wurde aber bereits bei der Verhandlung im Hause | rihter in der Führung des Handelsregisters durch entsprehende Jn- | Gothein hatte diese Bestimmungcn bemängelt, weil niht bestimmt sei,

L L Ly i “E é ie : z / i Sr b j y to No ; ; r zei soll. » dem G b di lichen Vertretungsorgane auch um deswillen kaum mehr geboten, Herr von Below, Salesfke: Wir verstehen allerdings sehr wenig | die Organisation zusteht, habe i bercits und werde ih au fernerhin selbft und ebenso demnächst in der Kommission hervorgehoben, daß | formation über die Verhältnisse der einzelnen Firmen zu unterstüßen. andelt bemtieta a der G N S en E

weil ja die Landwirthschaftskammern {on Gelegenheit gehabt | von den Interessen der Fondsbörse; aber von den Interessen ber Tand- } dahin zu wirken suchea, daß eine folhe Trennung ausgeführt wlrd der Entwurf doch im übrigen, abgesehen von der planmäßigen | Dieser Wunsch ist vollkommen berechtigt, thatsächlih auch bereits bei | Pier diese Genehmigung zurückziehen? Zur Zeit des Fürsten hatten, ihre Ansichten über den materiellen Inhalt der Börsenordnungen e R N “B eilecsparife balber, ih es (Bravo !) ». Organisation der Handelskammern, eine Reihe von Be- | Ausarbeitung des neuen Entwurfs zum Handelsgefepbuch in Rechnung Bismare wurde tine Pa E E fie Ie der Staatsregierung zur Kenntniß zu bringen. Trennung grboten. Sehr angenehm ist es, daß man in Berlin und | Zwei Bemerkungen des Herrn von Below geben mir Veranlassung stimmungen enthielte, die einerseits dur die bestehende gezogen worden. In dem gedruckten Entwurf finden Sie in der Be- Reder hebe UL d O Kommission 7 uf diesc Frags A 2 . Ih habe mit Rücksicht auf die ausführlichen Darlegungen des | Breslau zwei Abtheilungen einrihten will; aber das ist nur eine | zu einer, wie ih glaube, kurzen Richtigstellung. Wenn ich von der Mit- Gesetzgebung nothwendig bedingt sind und andererseits an der Hand | gründung eine Bestimmung, die ich mir gestatten werde vorzulesen ; es Ati / £

Herrn Handels - Ministers keine Veranlassung, noch tiefer auf das | halbe Maßregel. Geben Sie einen Schritt weiter, laffen Sie aus wirkung landwirthschaftliher Sachverständiger an der Berliner Börsc der bisherigen Erfahrungen sih als zweckmäßig erwiesen haben, zum | heißt dort: : L: E: Abg. Broemel (fr. Vg.): Die Stellung der Freihändler ist Materielle einzugehen; nur in Bezug auf Aeußerungen des Herrn ie 44 in M Mama iee L E Ele sprach, so bezog sich dieser Hinweis nicht auf eine allgemeine Theilnahme theil sogar als Bedürfniß erkannt sind. So wurde denn auch der Der Paragraph des Entwurfs beshränkt si auf die Vor- | heute cat ganz anzete Liter Sis A ar S gs gp vam Grafen Klinckowström möchte ich mir folgende Bemerkung gestatten: | einmal in den Börsenvorständen, dann wollen wir auch ein Wort | anden Verhandlungen der Börse, sondern speziell auf die Probewiegungen. Wunsch ausgesprochen, daß diese Aenderungen und Ergänzungen des s{hrift, daß das Eiaelorégitr von den Gerichten geführt wird E As a tee a edler p fl S hut lte J per d C Bei der Prüfung der Frage, in welhem Umfange landwirthschaftliche | mitreden; wir wollen nicht bloß Gäste, jondern vollberechtigte Mit- | An diesen Probewiegungen theilzunehmen, waren landwirthschaftliche jeßt bestehenden Handelskammergeseßes in Form einer Novelle dem- (Hai.delsgesezbuh Art. 12 Abs. 1). In dér großen Mehrzahl der Gelegenheit nur beim Abschluß der Handelsverträge. Wir baben tis Vertreter in die Börsenorgane hineinzushieben sind, hat die land- glieder sein. „Warten“, weiter warten soll die Landwirthschaft, nach- Sachverständige beauftragt. Da solche Probewiegungen, oft ja meistens nächst zur Verhandlung und Verabschiedung gelangen möchten. Es Bundesstaaten sind ut der Führung bisher die Amtsgerichte betraut, Frage der Schugzölle nit bloß vom wirthshastlichen Standpunkt wirthschaftlize Verwaltung auh sorgsam die Frage geprüft, Zu e NOR 4,4) e Gi ael lag Bag T sung an jedem Börsentage vorzunehmen waren, versagten die Herren Land- erbot sih damals die Kommission, eine Subkommission zu ernennen, nur A E die midt get Ueber E E tona 2e N ito v “E n Mabntaa die Dei es Lt ob, wenn eine zahlreihe Vertretung von Landwirthen in zwischen soll man nicht einfach die Hände tin den Schoß legen. wirthe sehr bald und erklärten: die Ausführung einer fo weitgehenden, um elne folche Novelle autzuarbeiten und sie noch in der und über das : erfahren Y eg pad eggt e nöth vi orschrif V et gliedes T l de Snteressentügfe nicht E die politische Vertretun diesen Organen in Aussicht genommen werde , die Landwirthschaft Ober - Bürgermeister Becker - Köln: Der Vorredner sollte | umständlichen Anforderung gestatte ihnen niht die Wahrnehmung damaligen Session zur Vorlage zu bringen. Die Regierung hat zu treffen, bleibt dem Gesey über die Angelegenheiten der frei- bineintragen möge. Es ist immer behauptet worden obne eine in der Lage fein werde, so viele für die Aufgabe geeignete Personen sich doch mit den entgegenkommenden Erklärungen des Ministers be- ihrer eigenen Berufspflichten. : es indessen do für zweckmäßig gehalten, damals die Vorlage zurüdck- willigen Gerichtsbarkeit vorbehalten. In diesem Geseß werden auch blübende Landwirthschaft giebt es feine blühende Industrie. Wir bei den einzelnen Börfen zur Verfügung zu stellen, und zwar Land- C e L A on E N e e Eine zweite Bemerkung des Herrn von Below kabe ih ¡uziehen und sih selb die Ausarbeitung einer solhen Novelle vor- die allgemeinen Grundsätze AETS E in E leben jept n einem 7 r osGostiden Auisüwung, krohban, aa ens wirtbe, welche, ohne Verleßung ihrer Berufspflicht, mit den nöthigen me: es könne au das Gegentheil eintreten. Thatsählih später | dahin verstanden, daß er sagte, die landwirthschaftlißen Sad- ¡ubehalten. Das empfahl sih {on aus folgender Erwägung. Weise die zur N es big tos ea gge R ae Toeiett: ti e dem Entwurf fir Groeben uud Ganiei mi: e Kenntnissen ausgerüstet, au mit Rücksiht auf ihren Wohnsiß nahe | eintretenden Mißständen sei die Regierung nach ihrer heutigen Erklä- verständigen, die in den Börsenvorstand eintreten sollen, bätten an der Wenn die planmäßige Organisation der Handelskammern aus behufs Herbeiführung thunlichster Richtigkeit und Vollständigke ist das Ergebniß der im vorigen Jahre gepflogenen Verhandlungen. dem Siy der Börse, éine sahlich begründete Vertretung der land- | rung entgegenzutreten gezwungen. Preisbildung mitzuwirken. (von Below: Preisfestsetzung!) i dem damaligen Gesehentwurf ausscheidet, so schciden tamit zuglei der Handelsregister initwirken follen. 5 Aber ih möhte nicht, daß die Handelokammern als Behörden betrachtet wirthschaftlichen Interessen im Börsenvorstand auszuführen im stande Minister für Handel und Gewerbe Brefeld: Dann bin ih beruhigt. Ih wollte sonst darauf hinweisen, daß alle diejenigen Bestimmungen aus, die mit diefer Organisation im Wenn dieses Gesey über die Angelegenheiten der freiwilligen werden. A E Fragen E s vie D 'ErtiRR t ius oute wären. Nach den bereits gemachten Erfahrungen haben wir bé- Meine Herren! Es is mir gesagt, es könnte aus meinen | der Börsenvorstand auf die Preisbestimmung überall keinen Einfluß Zusammenhang steten. Nun is es aber niht eine Frage, die mit | Gerichtsbarkeit demnächst erlassen werden wird, wird. man natürli E ente Gde Ka a auf die Einzelheiten einzugeben,

gründeten Zweifel, ov das mögli sein wird. Beisptelsweise Aeußerungen gefchlossen werden, als ob ih mi den Wünschen gegen- | haben kann oder soll. Die Aufsicht über eine richtige Prelé- iwei Worten zu beantworten ift: welche diefer Besttmmungen im | auf Grund dessen eine besondere Ausführungé-Instruktion auch an die empfiehlt nur, daß das geheime Wahlrecht aufrechterhalten wird,

hat {hon früher bei der Börse in Berlin eine Betheiligung | über, die hier in Bezug auf die Trennung der Fonds- von der | festsezung zu fontrolieren, kann ebenso gut von wenigen inneren und nothwendigen Zusammenhang mit der planmäßigen Orgauisa- Handelskammern erlassen müssen, um so den Zweck sicher zu ftellen. } und spricht seine Befriedigung darüber aus, daß die bestehenden i

geeigneter Landwirthe, die an den Probewtegungen und Produktenbörse von vielen Seiten in sehr einleuchtender | in den Börsenvorstand berufenen Landwirthen, wie von tion stchen und welche davon unabhängig sind? Einige von ihnen stehen | Ich glaube, daß unter diesen Umständen dem Wunsche ‘des Herrn | kaufmännischen Korporationen, die mindestens dasselbe geleistet hätten

ähnlichen Maßnahmen theilnehmen sollten, versagt. Die Herren, | Weise begründet worden sind, durchaus ablehnend verhielte. | vielen ausgeführt werden, wenn sie nur sachverständig find. unbedingt damit im Zusammenhang, wie beispielsweise das Recht der | Vorredners vollkommen Rechnung getragen wird. wie Aba Sud Fee E folien “gels: Bé welche dazu designiert waren, erklärten, das nähme ihre Thätigkeit | Das i durchaus nihcht der Fall. (Bravo!) Im Gegeu- | Stellen si dabei unerlaubte Maßnahmen der Börfenorgane heraut, Regierung, die Handelskammern aufzulösen - — es ist nichts Anderes Im übrigen danke ih Ihnen für die freundlihe Beurtheilung, fugnifse gegeben werden. Das is nothwendig, denn bisher haben in solhem Umfang in Anspruch, hindere sie fo sehr, ihre eigenen | theil, ih verstehe vollklommen, daß Sie diesen Wunsch | so wird die staatliche Aufsichtsbehörde über die betreffende Börse ein- als das Korrelat des Rechts der Regierung, Handelskammern zu | die der Entwurf gefunden hat. Derselbe wird ja, wie ich hoffe, einer | dieselben ch nidt bewährt. Das beweist {hon der Umstand, daß Geschäfte zu besorgen, daß sie ablehnen müßten, in solhem Umfange | haben, und bin meinerseits sehr gern bereit, ihn dort, wo es praktisch } zugreifen haben. Es kommt aber meines Erachtens nicht darauf an, errihten. Bet anderen dagegen ist es zweifelhaft, ob man sie damit | Kommission überwiesen werden. Die Regierung ift gern bereit, alle ar Si Di N He A E dei ger an der Sache sih zu betheiligen. Anknüpfend an die Aeußerungen | ausführbar if, zur Durchführung zu bringen. (Bravo!) Ob es aber | um solche Feststellung zu kontrolieren, daß in dem Vorstand die in Zusammenhang bringen soll. Die Regierung hat geglaubt, über | dort geäußerten Wünsche in eingehende Erwägung zu ziehen, sodaß ih Handelskammern hervorgegangen ist. Die Anstalten vit E ies des Herrn Handels-Ministers, welcher darauf hinwies, daß nicht die | überall durhführbar ift, weiß ich nicht; das nur weiß ih bestimmt, | Hälfte aus Kaufleuten und die andere Hälfte aus Vertretern der Lant- diese Fragen die Handelskammern noch einmal hören zu müssen. Sie hoffe, es wird demnächst durch Verabschiedung der Vorlage thatsäch- tehnishen Ausbildung der Lehrlinge werden sih auf dem Boden Zahl der Vertreter der Landwirthschaft in den Börsenorganen, sondern | bis zum 1. Januar wird es nicht gehen; also Sie müssen si {on wirthschaft besteht, wohl aber darauf, daß die Vertreter der Landwirtb- _hat deshalb ihrerseits den Entwurf einer Novelle aufgestellt, hat ihn | lich einem allscitig empfundenen Wunsche Rechnung getragen werden. | der i n de dig o shwer errcihen lassen. Denn nur für

die Befähigung der Landwirthe zu der s{hwterigen Aufgabe nah ! mit meinem guten Willen zunächst begnügen. schaft hierbei ebenso. sachverftändig sind, wie die Vertreter des Handelt. den sämmtlichen Händelskammern mitgetheilt und fie zu | (Bravo!) größere Bezirke lasen sich z. B. Handelssculen einrichten.