Das Staats-Ministerium trat heute Nachmittag 2 im Dienstgebäude, Leipziger Platz 11, unter dem Vorsiß nisters Dr. von Boetticher

des Vize-Präsidenten, Staats- zu einer Sizung zusammen.

Der Regierungs - Assessor Kluge aus Osnabrück ist dem

Landrath des Kreises Ragnit im Regierungsbezirk Gumbinnen

d der Regierungs-Asseffor Graf Schack von Wittenau

1 des Kreises Plön im Regierungs-

zir T bis auf weiteres zur Hilfeleistung in den e

3 Posen dem Landrath

-# [andräthlihen Geschäften zugetheilt worden.

Nach einer telegraphisch

en mando der Marine is S. M. S. „Falke“, ezember

Korvetten-Kapitän Krieg, am 14. (Bismar&X-Archipel) angekommen.

f t

A | Der heutigen Nummer des „Reichs- und Staats-Anzeigers“ Ñr. 4), enthaltend Entschei-

dungen des Reichhsgerichts, nebst Sachregister für 1896,

ist eine „Besondere Beilage“ ( beigefügt.

Vayeru.

Der General-Major Ritter von Lobenhoffe mandeur der 3. Jufantecie-Brigade, ist zum Chef des

stabes ernannt worden. Sachsen.

Jn dem Befinden Jhrer Majestät der Königin ist, wie dem „Dresdner Journal“ von amtlicher Seite mitgetheilt wird, eine fortdauernde Besserung zu konstatieren, und die gichtischen Schmerzen sind fast ganz verschwunden. Jhre Majestät bedarf in- großer Schonung und muß Allerhöchslfih daher versagen, den am bevorstehenden Neujahrstage stattfindenden Glückwünschungscouren sowie der Assemblée beizuwohnen.

dessen noch

Oesterreich-Ungarn.

Jn der gestrigen Sihung des böhmischen Landtages fam bei der Berathung des Budgetprovisoriums auch die Frage der direkten Wahlen in den Land

Erörterung. Sämmtliche Redner sprachen La führung aus, wobei sie allerdings betonten, da

samkeit treten könne.

nommen.

Der schlesishe Landtag nahm gestern mit 15 gegen 12 Stimmen den dringlichen Antrag des Abg. Haase auf Ein-

S an das Ober-Kom-

ür deren Ein- ein hierauf be- zügliches Geseß selbst bei einem beschleunigten Verfahren bis zum Beginn der Neuwahlen zum Reichsrath nicht mehr in Wirk- Schließlich wurde das Budgetprovisorium mit allen Stimmen gegen die der Deutsh-Nationalen ange-

im neuen

Mehrere

Kommandant in Matupi St

begeben.

ohne augenblickliche Gefahr.

imsendung infolge

neral-

witsch öffentlihe Arbeiten, Georgiewitsch Jnneres, Milowanowitsch Justiz.

emeinden zur i meinen und

Freisprehung. den Brief Stambulow's

rung von schriftlichen direkten Wahlen in den Landgemeinden, owie auf Vorlegung eines MINROGen Gesetzentwurfs seitens des Landesausschusses beim Wiederzusammentritt des Landtages ahre an. Hierauf vertagte sich das Haus.

Frankreich.

ariser Blätter versichern, wie „W. T. B.“ be- rihtet, daß die neuen Schnellfeu er as üße, m | Der welchen im Jahre 1894 Versuche angestellt ]

Anforderungen entsprächen. Die einzelnen Bestandtheile dieser Kanonen, welche in verschiedenen Fabriken hergestellt würden, seien für die Zusammenseßung bereit. Die i 600 Batterien werde im Jahre 1898 vollendet sein.

Rußland.

Der Großfürst und die Alexandrowitsch haben sich, wie dem „„ etersburg gemeldet wird, gestern von dort nah Moskau

Nach weiteren Berichten aus Warschau ist das Befinden des Grafen Schu wal ow troß der neu aufgetretenen Symptome

Türkei.

Zweitausend Marine-Reserv isten veranstalteten gestern in Konstantinopel lärmende Kundgebungen vor dem | Arsenal wegen rückständiger Soldzahlung und deshalb, weil die

He Mangels an Transportschiffen 6 Kom- ochen nur in kleinen Abtheilungen erfolge. Die Reservi e konnten nur mit Mühe durch das Versprechen baldiger Be- friedigung ihrer Wünsche beruhigt werden.

Serbien.

Andra Nikolitsh Kultus,

Bulgarien.

Jn dem Prozeß gegen die Mörder Stambulow's begannen gestern die Plaidoyers der Vertheidiger. D der Tüfektschiew vertheidigte, führte aus: die Art der Führung des Prozesses beweise, daß die Regierung alles Mögliche thun wolle, um die Schuldigen ausfindig zu machen und zu bestrafen. Der De besprach sodann die Zeugenaussagen im Allge-

ezeichnete dicselben als stark beeinflußt von olitishen Erwägungen sowie von der;Hoffnung, die ausgeseßte Prämie von 10 000 Fr. zu gewinnen. Er bemühte sih ferner nachzuweisen, daß Tüfektschiew weder der Anstifter, noch Theil- nehmer des Verbrehens gewesen sei, und verlangte dessen Der Vertheidiger Bone Georgiew's stellte als Ausfluß Gemüths dar und wies darauf hin, daß Stambulow außer Tüfektshiew auch die Regierung und sogar den Fürsten des

ei nicht er

hätte. worden seien, allen

usrüstung von | wenn er das

Gran Arons

Aus

arine- Aufftändische,

worden.

Wu itsch Finanzen, Mika

Uber die

Dr. Danew, | die gebungen

eines kranken

(Fortsezung

Komplotts ges

habe; derselbe

haben. Redner bat um die Bs Georgiew's. ihm sprah der Rechtsanwalt Makedonski zur des mitangeklagten Kutschers Aßow.

en wundet worden. | ten | amerikanishe Konsulat in Cardena stattgefunden habe, werde amtlich für unrichtig erklärt.

Die Zeitung „Ons Land“ hat, wie emeldet E Au Afrikaner aufgerufen, ihre Meinung ec zum Ausdru zu Befürchtung aus, daß der bittere vor, Resolutionen gegen diese Kundgebungen anzunehmen und dieselben an den High-Commissioner zur Uebermittelung an die britische gun einzureichen mit dem Ersuchen, die Re-

solutionen in der bri

Das „Reuter'sche gestern, daß die Eingeborenen, welhe sich vorgestern zurüdck- gezogen, von Edge (an der Grenze von Transvaal) aus von neuem gefeuert hätten; wegen der Nähe der Grenze fei das Feuer von der Polizei nicht erwidert worden,

en sein Leben beschuldigt habe. Diese Ank zu nehmen; edes verde “aube, dr ge

c Inna welche jede Mögli keit gchabt, Stambulow in den An agezustand ju verseßen un Stellung durch die Es sei die A währender Furcht vor seinen politischen Gegnern Vertheidiger Bone Georgiews nachzuweisen und betonte hierbei, Georgiew seit 1885 an der Befreiung Macedoniens gearbeitet 5 ein offener, aufrichtiger Charakter und würde,

i ihn E zu machen, ihre ihr Mattes Anschläge kompromittiert

nklage eines Kranken, der in fort- elebt habe.

suchte schließlich die Schuldlosi keit

erbrechen begangen hätte, es auch An ertheidigung

Schweden und Norwegen.

Der König und die Königin, Allerhöhstwelhe vor ungefähr einer Woche werden, der „Pol. Korr.“ zufolge, bis gegen Mitte des nächsten Monats daselbst verweilen.

in Christiania eingetroffen sind,

Amerika.

Havanna wird berichlet, der Oberst - Lieutenant Cirujeda habe die Aufständischen unter Acosta, Villa- nueva und Castillo geshlagen; in dem Treffen sci:n 12

darunter Villanueva, getödtet und viele ver- Die Nachricht, daß cin Angriff auf das

Asien.

: Rizal, ciner der Anstifter des Aufstandes auf den Das neue Kabinet ist, dem „W. T. B.“ zufolge, nunmehr Ae, ist, einer in Madrid eingetroffenen Nachricht zu- ebildet und in folgender Weise zusammengeseßt: Simitsch Prä- j fo

i ge, von dem Gerichtshof in Manila zum Tode verurtheilt fidium und Aeußeres, General Miskowitsch Krieg, Welimiro-

Derselbe soll gestern erschossen worden sein.

Afrika. aus Kapstadt

Rhodes dargebrahten Ehrungen bringen. Das Blatt spricht Samen dieser Kund-

Frucht werde, und schlägt

bringen

tis e Presse zu veröffentlichen.

ureau“ erfährt aus Pokwani von

des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten Beilage.)

Wetterbericht vom 30. Dezember, 8 Uhr Morgens.

8\p

nus 409 N.

Wind. Wetter.

Stationen.

Temperatur in 9 Celfi 99C.

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u. d. Meere red. inMillim

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bededckt

Belmullet. . | 750 [SW wolkig

Aberdeen .. | 753 |SO Christiansund | 748 Kopenhagen . | 767 Stockholm . | 762 aparanda . | 749 t. Petersbg. | 762 SOSIOU . ¿, | C07 Cork, Queens- El C08 Cherbourg . | 767 S C06 E l 08 Ua. | C09 winemünde | 771 Neufahrwasser| 773 r P R 7

R e S arlsruhe .. | 773 Wiesbaden . | 773 München .. | 774 Chemniy .. | 774 A A C E L T0 At] C60

e Dr |- (73 E. ¿4 68 wolkenlos | E 15 C0 halb bed. |

Uebersicht der Witterung.

Ein umfangreihes Depressionsgebiet liegt über Nordwoest-Guropa gegenüber einem Hochdruckgebiete, dessen Kern über dem nördlichen Oesterreich sich be- indet. Dem entsprehend wehen im Nord- und

stseegebiete südlihe und südwestlihe Winde, die an der deutschen Küste fris, über Süd-Skandinavien ftürmish auftreten. In Deutschland ist das Wetter trübe, nur das ostdeutsche Grenzgebiet, wo fast überall Niederschlag gefallen ift, ist \rostfrei. Chemniß und Königsberg melden minus 84 Grad, Reif. Ausbreitung der milden Witterung oftwärts wahr- \heinlich.

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3 bedeckt 3Nebel bededckt bededckt ill/halb bed. | 3'heiter bedeckt bededckt

_2lbedeckt

4 Tal 5ck ck C0 ck

M P I Cs

Deutsche Seewarte.

Theater.

Königliche Schauspiele. Donnerstag: Opern- haus. 259. Vorstellung. Zum 200. Male: Fra Diavolo. Komische Oper in 3 Akten von Auber. Text von Eugòne Scribe, bearbeitet von Carl

um. In Scene geseßt vom Ober-Negifseur Teylaff. Dekorative Einrichtung vom Ober-Inspektor Brandt. Dirigent: Kapellmeister Weingartner. — Slavische Brantwerbung. Tanzbild von Emil Graeb. Musik komponiert und arrangiert von E Hertel. (Mit Einlagen von J. Brahms.)

irigent : Musikdirektor Steinmann. Anfang 7 Uhr.

Schauspielßaus. 299. Vorstellung. Der Ver- schwender. Original-Zaubermärchen in 3 Aufzügen von Ferdinand Raimund, Musik von Konradin Kreuzer. In Scene geseßt vom Ober-NRegisseur

Max Grube. Inspektor Brandt. Musikalise Direktion: Musik- direktor Steinmann. Anfang 7 Uhr.

Freitag: Opernhaus. 1. Vorstellung. Auf Aller- böchsten Befehl: Der Frescs. ne Oper in 3 Akten von Carl Maria von Weber. Dichtung von Friedri Kind (nach der gleih- namigen Erzählung August Apel’s). Anfang 7# Uhr.

Schauspielhaus. 1. Vorstellung. Sonder-Abonne- ment B. 1. Vorstellung, Faust von Wolfgang von Goethe. Der Tragödie erster Theil. Die zur Handlung gehörende Musik von Anton Fürsten Nadziwill und von Peter Joseph von Lindpaintner. Anfang 7 Uhr.

Deutsches Theater. Donnerstag: Lumpaci- vagabundus. Anfang 74 Uhr.

Freitag, Nachmittags 23 Uhr: Der Talisman. — Abends 74 Uhr: Die versunkene Glocke.

Sonnabend: Morituri. (Teja. Fritchen. Das Ewig-Männliche.)

Berliner Theater. Donnerêtag, Nachmittags 3 Uhr: Aschenbrödel. — Abends 7# Uhr: Nenaifssance.

Freitag, Nachmittags 24 Uhr: Aschenbrödel. — Abends 7ck Uhr (außer Abonnement): Renaifsance.

Sonnabend, Nachmittaas 3 Uhr: Ascheubrödel. — Abends 7# Uhr (16. Abonnements-Vorstellung) : König Lear.

Lessing-Theater. Dennerstag: Zum ersten Male: Jedem das Seinc. Schwank in 3 Auf- zügen von T. Kanzler und Hanns Fischer. — Hierauf : Das Oelkrüglein. Anfang 7{ Uhr.

Freitag, Nachmittags 3 Uhr (volksthümliche Preise): Der Herr Senator. — Abends 7# Uhr:

edem das Seine. — Hierauf: Das Oel- krüglein.

Sonnabend: Coflege Crampton. (Lehtes Auf- treten von Georg Engels.)

Residenz-Theater. Direktion: Sigmund Lauten- burg. Donnerstag : Die Fraueujäger.(LesDindons.) Schwank in 3 Akten von Georges Feydeau, über- sept und für die deutsche Bühne bearbeitet von Benno Jacobson. Anfang 7} Uhr.

Are ias und folgende Tage: Die Frauenjäger-

Freitag, den 1. Januar, und Sonntag, den 3. Ja- nuar, Nachmittags 3 Uhr: Zu halben Preisen: Der Stellvertreter. (Lo Remplaçant.) Schwank in 3 Akten von W. Busnach und G. Duval.

Neues Theater. Swiffbauerdamm 48. /5. Direktion: Sigmund Lautenburg, Donnerstag : Marcelle. Komödie in 4 Akten von Victorien Sardou. Für die deutshe Bühne bearbeitet von ar Lindau. In Scene geseßt von Sigmund autenburg. Anfang 7| Uhr.

Freitag, den 1. Januar 1897: Marcelle. — Nachmittags 3 Uhr: Zu halben Preisen: Der Hüttenbesi er.

Sonnabend und folgende Tage: Marcelle.

Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Zu halben Preisen : Bocksprünge.

Dekorative Einrichtung vom Ober-

Schiller-Theater. Donnerstag, Abends 8 Uhr: Der Millionenbauer.

Freitag, Nachmittags 3 Uhr: Ein Winter- “pla da a — Abcnds 7 Uhr: Der Millionen- auer.

Theater des Westens. Kantstraße 12. (Bahn- bof ZoologisWer Warten.) Donnerstag: Die wilde Jagd. Anfang 7 Uhr.

Freitag, Nachmittags 3 Uhr: Bef halben Preisen : Schiedsmann Hempel. — Abends 73 Uhr: Mit aufgehobenem Abonnement: Zum ersten Male: Harakiri. Schwank in 4 Akten von Max Kempner- Hochstädt. i

Wegen des Neujahrstages findet für die Freitags- Abonnenten die nähste Vorstellung Mittwoch, den 6, Januar 1897, statt.

Theater Unter denLinden. Behrenstr. 55/57. Direktion: Julius Frißshe. Donnerstag: Der Schmetterling. Operette in 3 Akten (mit theil- weiser Benutzung ciner fremden Grundidee) von A. M. Wilner und Bernh. Buchbinder. Mußk von Carl Weinberger. In Scene geseßt von Julius Frißshe. Dirigent: Herr Kapellmeister Korolanyi. Anfang 74 Uhr.

Freitag: Der Schmetterling. i

Freitag, den 1. Januar 1897, Nachmittags 3 Uhr: Bei halben Preisen: Der Zigeunerbaron.

Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Bei halben Preisen : Der Mikado.

Sonnabend, den 9. Januar. 1897: Erster grofter Maskenball.

Thalia-Theater (vorm. Adolph Ernft-Theater). Dresdenerstraße 72/73. Direktion: W. Hasemann. Donnerstag: Goldene Herzen. Schwank in 4 Akten von C. Karlweis. — Hierauf: Das Wetterhänschen. (Weoather or no.) Mufsika- lishes Genrebild von Adrian Roß. Deuts von Herwann Hirschel. Musik von Bertram Luard Selby. Anfang 7f Uhr.

Freitag und folgende Tage: Goldene Herzen. Hierauf: Das Wetterhänschen. i

Freitag, Nachmittags 2 Uhr: Drittes Opern: Ensemble-Gastspiel unter Leitung des Herrn Kapell- meisters Carl Meyder. Don Juan, Oper in 2 Akten von W. A. Mozart.

Bentral - Theater. Alte Jakobstraße 830, Direktion: Richard Schul. Donnerstag (am Syl- vestertage): Emil Thomas a. G. Eine wilde Sache. Große AutstalBingepele mit Gefang und Tanz in 6 Bildern von W. Mannstädt und Julius Freund. Musik von Julius Einödshofer. Anfang 7# Uhr. a0 und die folgenden Tage: Eine wilde

ache.

Es sei, um Irrthümern vorzubeugen, ganz be- sonders darauf hingewiesen, daß Donnerstag (Sylvester) im Zentral-Theater die übliche Abend- Vorstellung, wie vorstehend angezeigt, stattfindet und daß erst nah Schluß dieser Vorstellung im Zentral- Theater die Mitglieder das Sylvester-Gastspiel im Wintergarten abfolvieren,

Konzerte.

Konzerihaus. Karl Meyder - Konzert.

Donnerstag, den 31. Dezember : Große Sylvefter- Feicr und Ball. Arrangements: Vorsitzender des Vercins „Tyll Eulenspiegel* Herr Oscar Klein. Anfang 9 Uhr. Hauses,

Freitag, den Konzert.

Billets à 3 4 im Bureau des

1. Januar, Abends 6 Uhr: Fest-

Birkus Renz. Karlstraße. (Jubiläums- Saison 1896/97.) Donnerstag, Abends 7f Uhr : Große Sylvester-Vorstellung. Kolofsaler Grfolg ! Lustige Blätter! Auftreten der ersten Künstler- Spezialitäten des Kontinents. Vorführung der be-

Komische Entróes und Jntermezzi von sämmtlichen Clowns. fs

Freitag, 1. Januar 1897 (Neujahrsfest), Sonn- abend, 2. Januar, und Sonntag, 3. Januar 1897, je S Feft-Vorstellungen, Nachmittags 4 Uhr und Abends 7X Uhr. Freitag Nachmittag: Zum leßten Male: Weihnachten im Zirkus Neuz, Sonn- abend und Sonntag Nachmittags: Auf vielseitiges Verlangen: Aufführung des großen militärtshen Ausstattungsstückes: 1870/72; Abends 74 Uhr: „Lustige Blätter!“ Preise der Pläße an den Nachmittags-Vorstellungen : Logensiß 3 4, Parguct- und Tribünensiß 2 46, Balkon M 90 A, Zweiter Play 1 #4, Galerie (Stehplay) 50 „H. Außerdem hat jeder Besucher das Recht, auf das von ihm gelöste Billet 1 Kind unter 10 Jahren frei miteinzuführen. Jedes weitere Kind zahlt auf Balkon, zweitem und dxittem Play die Hälfte. Abends gewöhnliche Preise.

Familien-Nachrichten.

YBerlobt: Frl. Elisabeth Giseke mit Hrn. Eren Lieut. Bode (Berlin). — Frl. Clementine #Friling mit Hrn. Ingenieur Thun (Charlottenburg).

Verehelicht: Hr. Hauptmann Constantin von Altrock mit Frl. Elisabeth Töche-Mittler (Berlin). — Hr. Geh. Medizinal-Rath, Professor Dr. Emil Behring mit Frl. Else Spinola (Berlin).

Geboren: Ein Sohn: Hrn. Prediger Joh. Hennicke (Magdeburg). — Hrn. Kammerherrn F. von Kalits{h- Polenzko (Bärenthoren). — Hrn. Lieut. von Göß (Wierzonka). — Hrn. Kreis- Bauinspektor von Busse (Bromberg). — Cine Tochter: Hrn. Hans von Tresckow (Berlin).

Gestorben: Hr. General-Lieut. z D. Frhr. Adalbert von Schleiniß (Berlin). — Hr. General der Infanterie z. D. von Woyna (Bonn). — Frl. Eleonore voa Braunschweig (Fraustadt). — Magdalene gter: von Türkheim, geb. Hornung (Altdorf, Baden).

Verantwortlicher Redakieur: Siemenroth in Berlin.

Verlag der Expedition (Scholz) in Berlin.

Druck der Norddeutshen Buchdruckerei und Verlags- Anstalt Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32.

Fünf Beilagen (einchließlih Börsen-Beilage),

und die Besondere Beilage Nr, 4,

rühmten Original-Dressuren des Direktors Fr. Renz.

Erfte Beilage

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

2 309.

Deutsches Reich.

Dea nt ma Qu n g,

betreffend die einstweilige Regelung der Annahme von Militäranwärtern bei den Jnvaliditäts- und Altersversicherungsanstalten.

Vom 24. Dezember 1896.

Der Artikel 12 der Novelle zum Militär-Pensionsgeseßz vom 22. Mai 1893 (Neichs-Geseßbl. S. 171) bestimmt im S 77 Absatz 1 u. a., daß die Subaltern- und Unterbeamten- stellen bei den Jnvaliditäts- und Altersverficherungsanstalten nach Maßgabe der darüber von dem Bundesrath festzustellenden allgemeinen Grundsäße vorzugsweise mit Jnhabern des Zivil: versorgungsscheins S u beseßen sind. Vom Bundesrath sind hierzu Ausfsührungsvorschriften bisher nicht erlassen worden. Dagegen hat das Neichs- Versicherungsamt mit den Vorständen der folgenden ihm. aus- \chließlich unterstellten Jnvaliditäts- und Altersversicherungs- anstalten: Ostpreußen, renten Berlin, Brandenburg, Pommern, Posen, Schlesien, Sachsen-Anhalt, Schleswig- Oen, Hannover, Westfalen, Hessen-Nassau, Rheinprovinz, Thüringishe Staaten, Oldenburg, Hansestädte und Elsaß- Lothringen, für deren Bezirke im Einvernehmen mit dem Königlich preußischen Herrn Kriegs-Minister die nachstehenden „Grundsäße“ vereinbart, welhe vom 1. Januar 1897 ab bis zum Erlaß der oben erwähnten endgültigen Bestim- mungen des Bundesraths über die Annahme von Militär- anwärtern zur Beseßung der in Betracht kommenden Beamten- stellen zu gelten haben:

Grunde, nach welchen bei Neu - Einberufungen von Militär- anwärtern für die Subaltern- und Unterbeamtenstellen bei den Invaliditäts- und Altersversiherungsanstalten bis zum Erlaß von Bestimmungen durch den Bunbeärat gemäß Artikel 12 der Novelle zum Militär-Pensions- geseß vom 22. Mai 1893 (Reichs - Geseßbl. S. 171) zu

verfahren ift.

S L,

Die Subaltern- und Unterbeamtenstellen bei den Invaliditäts- und Ultersversicherungsanstalten sind gemäß den nachstehenden Grund- fägen vorzugsweise mit Militäranwärtern zu besegen. Die Kontrol- beamten gelten hierbei nicht als Subalternbeamte.

Militätanwärter im Sinne dieser Grundsäße is jeder Inhaber des Zivilversorgungsscheins, welher aus dem Heere oder aus der Marine hervorgegangen is. Die Arstellungsberehtigung eines Militäranwärters beschränkt" sih auf denjenigen Bundesftaat, dessen Staatsangehörigkeit er besißt. Jnvaliditäts- und Altersversiherungs- anstalten, deren Wirksamkeit sich auf mehrere Bundesstaaten erftreckt, find zur Anstellung nur solher Militäranwärter verpflichtet, welche in einem dieser Staaten die Staatsangehörigkeit besißen.

8 2.

Ausscließlich mit Militäranwärtern sind zu besetzen:

1) die Stellen im Kanzleidienst, Nets derjenigen der Lohnschreiber, foweit deren Inhabern die Besorgung des Schreibwerks und der damit zusammenhängenden Dienstverrihtungen obliegt ;

2) sämmtlihe Stellen, deren Obliegenheiten im wesentlichen in emechanishen Dienstleistungen bestehen und keine tehnishen Kenntnisse erfordern.

8 3,

Mindestens zur Hälfte mit Militäranwärtern find zu besetzen die Stellen der Subalternbeamten im Bureaudienst, jedoch mit Ausnahme

1) derlenigen Stellen, für welche eine besondere wissenschaftliche oder technische Vorbildung erfordert wird,

2) der Stellen derjenigen Kassen-Vorsteher, welche eigene Rehnung zu legen haben, sowie derjenigen Kassenbeamten, welhe Kassengelder einzunehmen, zu verwahren oder auszugeben haben,

3) der Stellen der Bureau-VBorsteher.

8 4.

In welchem Umfange die niht unter die §§ 2 und 3 fallenden Subaltern- und Unterbeamtenstellen mit Militäranwärtern zu besetzen find, ist unter Berücksichtigung der Anforderungen des Dienstes und unter sinngemäßer Zugrundelegung der für die Reichs- und Staats- behörden jewetlig geltenden Verzeichnisse über die den Militäranwärtern vorbehaltenen Stellen zu bestimmen.

&-5,

Insoweit in Ausführung der §8 3 und 4 einzelne Klassen von Subaltern- und Unterbeamtenstellen den Militäranwärtern nicht mindestens zur Hälfte vcrbebalten werden können, hat nah Möglich- keit ein Ausgleih in der Weise stattzufinden, daß andere derartige Stellen innerhalb derselben Verwaltung in entsprehender Zahl und Besoldung vorbehalten werden.

Unter einer Klasse im Sinne dieser Bestimmungen ist die Ge- fammtheit der bei der Versicherungsanstalt beschäftigten Beamten zu verstehen, deren dienstliße Obliegenheiten ihrer Natur nach im wesentlichen dieselben find,

Enthält eine Klasse nur eine Stelle, so bleibt dieselbe den Militäranwärtern vorbebalten oder versagt, je nachdem fie unter Berücksichtigung der Anforderungen des ienstes zur Beseßung mit einem Militäranwärter geeignet oder niht geeignet ist.

8 6,

Ueber die gegenwärtig vorhandenen, den Militäranwärtern vor- behaltenen Stellen werden nah Beamtenklassen (§ 5) geordnete Ver- zeihnifse angelegt.

leihartige Stellen, welche in Stun errichtet werden, sind in die Verzeichnisse aufzunehmen. Die Verzeichnisse, sowie etwaige Nach- träge werden veröffentlicht. Gi

Die den Militäranwärtern vorbehaltenen Stellen können auch verliehen werden :

1) an Offiziere und Delkoffiziere, welhen beim Ausscheiden aus dem aktiven Dienste die Ausficht auf Anstellung im Zivildienst ver- liehen worden ift;

e ehemaligen Militäranwärtern, welche \fih in einer auf Grund ihrer Versorgungsansprühe erworbenen etatsmäßigen Anstellung be- finden oder infolge eingetretener Dienstunfähigkeit in den Ruhestand verseßt worden sind;

3) ehemaligen Militärpersonen, welchen der Zivilversorgungs\chein lediglih um deswillen versagt worden ift, weil fie fih nicht fortgeseßt 0 ührt haben, und welchen gemäß einer von der zuständigen

rbehörde ihnen später ertheilten Bescheinigung eine den Militär- |

Berlin, Mittwoch, den 30, Dezember

anwärtern im Reichs- oder Staatsdienst vorbehaltene Stelle über-

tragen werden darf ;

4) foihen Beamten und Bediensteten der betreffenden Ver- sficherungsanfstalt, welche für ihren Dienst unbrauhbar c der entbehrlih geworden fue und einstweilig oder dauernd in den Ruhestand verseßt oder entlassen werden müßten, wenn ihnen niht eine den Militär- anwärtern vorbehaltene Stelle verliehen würde ;

5) sonstigen Personen, denen die Berechtigung zu einer An- stellung auf dem im § 10 Ziffer 7 der Anstellungsgrundsäge für Militäranwärter vom 7./21. März 1882 (Bekanntmahung vom 25. März 1882, Zentralblatt für das Deutsche Neih Seite 123) vor- gesehenen Wege ausnahmsweise verliehen worden ift.

8 8.

Stellen, welche den Militäranwärtern nur theilweise (zur Hälfte, zu einem Drittheil u. f. w.) vorbehalten sind, werden bei eintretender Grledigung in einer dem Antheilsverhältniß entsprehenden Reihen- folge mit Militäranwärtern oder Zivilpersonen beseßt, und zwar ohne Rücksicht auf die Zahl der zur Zeit der Besegung thatsählich mit Militäranwärtern und Zivilpersonen beseßten Stellen.

__ Wird die Reihenfolge auf Grund des §.7 unterbrohen, oder wird infolge des § 7 Nr. 4 cine auss{hließlich mit Militäranwärtern zu beseßende Stelle mit einem Bediensteten der Versiherungsanstalt beseßt, fo ist eine Ausgleichung herbeizuführen. Dabei find Perfonen, deren Anstellung auf Grund des § 7 Nr. 4 und 5 erfolgt, als Zivil- personen, Personen, deren Anstellung auf Grund des § 7 Nr. 1 bis 3 erfolgt, als Militäranwärter in Anrechnung zu bringen.

8 9, Die Militäranwärter baben sich um die von thnen begehrten Stellen bei dem Vorstande der Versicherungs8anstalt zu bewerben, Die Bewerbungen haben zu erfolgen : a. seitens der noch im aktiven Militärdienst befindlihen Militär - anwärter durch Vermitteluag der vorgeseßten Militärbehörde ;

b. seitens der Angehörigen einer militärisch organisierten Gen- darmerie oder Schußmannschaft, seitens der Angehörigen der in den deutschen Shußgebieten durh das Reih oder die Landesverwaltung errihteten Shußtz- oder Polizeitruppen, sowie seitens der in den Schuß- gebieten angestellten Grenz- oder Zollaufsihtsbeamten durch Vermitte- lung der vorgeseßten Dienstbehörde;

c. seitens der übrigen Militäranwärter entweder unmittelbar oder durch Vermittelung des heimathlihen Bezirks-Kommandos, welches jede eingehende Bewerbung sofort der zuständigen Versicherungs- anstalt mittheilt.

Militäranwärter sind zu Bewerbungen vor oder nah der Stellen- erledigung so lange berehtigt, als fie noch niht eine etatsmäßige Stelle erlangt und angetreten haben, mit welher ein pensionsfähiges Diensteinkommen von mindestens 900 4 verbunden ist. Bewerbungen um Stellen, welche nur im Wege des Aufrückens zu erlangen sind, werden jedoch hierdurch niht au8geshlossen.

8 10.

Ueber die Bewerbungen um noch nicht erledigte Stellen haben die Versicherungs8anstalten Verzeichnisse *) anzulegen, in welche die Stellenanwärter nah dem Datum des Eingangs der ersten Meldung eingetragen werden. War die Befähigung noch durch eine Prüfung (Vorprüfung) nackchzuwcisen, so kann die Eintragung auch nah dem Tage des Bestehens der Prüfung erfolgen.

Bei der Beseßung erledigter Stellen sind unter fonst gleichen Verhältnissen Unteroffiziere, welhe mindestens aht Jahre im Heere oder in der Marine aktiv gedient haben, in erster Linie zu berüdck- sichtigen.

Bewerbungen um noh nicht freigewordeae Stellen find alljährlih ln 1. Dezember zu erneuern, widrigenfalls dieselben als erloshen gelten.

&S-11.

Stellen, welhe mit Militäranwärtern zu besezen sind, müssen im Falle der Erledigung und wenn keine Bewerbungen von Militär- anwärtern für dieselben vorliegen, seitens des Vorstandes der Ver- sicherungsanstalt der zuständigen Vermittelungsbehörde behufs der D UGGRg mittels Einreichung einer Nachweisung bezeichnet werden.

Ft innerhalb sechs8 Wehen nach der Bekanntmachung eine Be- werbung bei dem Vorstande nicht eingegangen, fo hat derselbe in der Stellenbeseßung freie Hand.

&12;

Die den Militäranwärtern vorbehaltenen Stellen dürfen, außer in dem Falle des § 7, mit anderen Perfonen nit beseßt werden, fo- fern sich Militäranwärter finden, welche zur Uebernahme der Stellen befähigt und bereit find. Es mat dabet keinen Unterschied, ob die Stellen dauernd oder nur zeitweise bestehen, ob mit denselben ein etatsmäßiges Gehalt oder nur eine diätarische oder andere Remu - veration verbunden ift, ob die Anftellung auf Lebenszeit, auf Künd i- gung oder auf Widerruf gesteht.

Zu vorübergehender Beschäftigung als Hilfsarbeiter oder Ver- Ee fönnen jcdoch auch Nichtversorgungsberehtigte angenommen werden.

In Ansehung derjenigen dienstlihen Verrichtungen, für welche wegen ihres geringen, die volle Zeit und Thätigkeit eines Beamten niht in Anspruch - nehmenden Umfanges und der Geringfügigkeit der damit verbundenen Remuneration besondere Beamte nit angenom- men, welche vielmehr an Privatpersonen, an andere Beamte als Neben beshäftigung oder an verabschiedete Beamte oder an weibliche Personen übertragen zu werden pflegen, behält es hierbei sein Be- wenden. Wenn sich jedoch Militäranwärter ohne Aufforderung zu solchen dienstlihen Verrichtungen melden, so find dieselben vorzugs- weise zu berücksichtigen.

S. 13,

Die Versicherungsanstalten haben darin frete Hand, welche ihrer Subaltern- und Unterbeamten sie in höhere oder besser befoldete Stellungen aufrücken lassen wollen. Ebenso sind fie in der Ver- setzung eines besoldeten Subaltern- oder Unterbeamten auf eine andere niht ausschließlich mit Militäranwärtern zu beseßende befoldete Subaltern- oder Unterbeamtenstelle ihrer Verwaltung niht beschränkt. Wäre die auf solhe Weise mit einer Zivilperson beseßte Stelle der bestehenden Reihenfolge nah mit einem Militäranwärter zu beseßen gewesen, so ist eine Ausgleihung herbetzuführen,

Die Ansprüche der Militäranwärter auf die nur im Wege des Aufrückens zu erlangenden, thnen auss{hließlich oder zum theil vor- behaltenen Stellen werden durch diese Vorschrift niht berührt. Den aus den Militäranwärtern hervorgegangenen Beamten is Gelegenheit B eben, die für das Aufrücken in höhere Dienftstellen erforderliche

efäbigung zu erwerben.

*) Die Muster für die in den „Grundsätzen“ vorgesehenen Ver- eihnisse und Nahweisungên werden hier niht mitgetheilt, da sie nur für den "gu Dienstbetrieb der Versicherungsanstalten von Be- eutung sind.

1896.

S 14.

Die Versicherungsanstalten sind zur Berücksichtigung von Bewer- bungen nur dann verpflichtet, wenn die Bewerber eine genügende Be- fähigung für die fraglihe Stelle beziehungsweise den fcaglihen Dienst- zweig nahweisen. Darüber, ob der Bewerber genügende Befähigung besißt, entsheidet auf Beschwerde das Reichs-Versicherungsamt.

t à-. Sind für gewisse Dienststellen oder für gewisse Gattungen von Dienststellen besondere Prüfungen (Vorprüfungen) vorgeschrieben, fo hat der Militäranwärter auch diese Prüfungen abzulegen. Auch kann, wenn die Eigenthümlichkeit des Dienstzweiges dies erheisht, die Zu- lassung zu dieser Prüfung oder die Annahme der Bewerbung über- haupt von einer vorgängigen informatorischen Beschäftigung in dem betreffenden Dienstzweige abhängig gemacht werden, welche in der Regel nit über drei Monate auszudehnen ist. Ueber die Zulässig- keit einer informatorishen Beschäftigung entscheidet das Reichs- Versicherungs8amt.

Die Anstellung eines einberufenen Militäranwärters kann zunächst

auf Probe erfolgen oder von einer Probedienstleistung abhängig ge-

macht werden. Die Probezeit darf vorbehaltliß der Abkürzung bei früher nahgewiesener Befähigung in der Regel höchstens fechs Monate betragen. Handelt es sich um Anstellungen im Bureau- oder Kassen- dienst, so kann die Probezeit mit Genehmigung des Reichs-Versiche- rungsamts bis auf die Dauer eines Jahres verlängert werden. Während der Anstellung auf Bren ist dem Anwärter das volle Stelleneinkommen, während der Probedienstleistung eine fortlaufende Remuneration von nicht weniger als Dreiviertel des Stelleneinkommens zu gewähren.

Einberufungen zur Probedienstleistung dürfen nur erfolgen, inso- weit Stellen (§ 12 Abs. 1) offen sind; eine. Entlassung Einberufener wegen mangelnder Vakanz fann daher nicht stattfinden.

Spätestens bei Beendigung der Probezeit hat der Vorstand darüber Beschluß zu fafsen, ob der Stellenanwärter in seiner Stelle zu bestätigen beziehungsweise in den Dienst der Versicherungsanstalt zu übernehmen, oder wieder zu entlassen ift. :

§ 15,

Welche Subaltern- und Unterbeamtenstellen und, gegebenen Falls, in welher Anzahl dieselben gemäß den vorstehenden Be- stimmungen den Militäranwärtern vorzubehalten sind, hat das Reichs- Versicherungsamt festzustellen. Stellen, wegen deren eine folche Fest- stellung noh nit stattgefunden hat, dürfen, infofern nidt Militär- anwärter zur Anstellung gelangen, oder das in diefen Bestimmungen bezüglih der Beseßung ‘der Stellen mit Militäranwärtern vor- geschriebene Verfahren erledigt ist, bis zu der erfolgten Feststellung nur widerruflich beseßt werden.

8 16.

Von der Beseßung der den Militäranwärtern vorbehaltenen Stellen hat der Vorstand am Schlusse des Quartals den Ver- mittelungsbehörden feines Bezirks durch Zusendung einer Nachweisung Mittheilung zu machen.

Die Vermittelungsbehörden veranlassen eine entsprehende Be- kanntmachung in der Vakanzenliste.

Q TT,

Das Reichs-Versicherungsamt hat darüber zu wachen, daß bei der Beseßung der den Militäranwärtern vorbehaltenen Stellen nah den vorstehenden Grundsäßen verfahren wird.

Nach erfolgter etatsmäßiger Anstellung wird der Zivilversorgungs- hein zu den Akten genommen.

8 18,

Die §§ 25 bis 29 der Anstellungsgrundsäge für Militäranwärter vom 7./21. März 1882 finden \finngemäße Anwendung.

S 19.

Die vorstehenden Grundfäge treten am 1. Januar 1897 in Kraft und behalten nur so lange Gültigkeit, bis vom Bundesrath auf Grund von Artikel 12 der Novelle zum Militär-Pensionsgeseße vom 22, Mai 1893 allgemeine Grundsäße über die Beseßung der Subaltern- und Unterbeamtenstellen bei den Invaliditäts- “und Altersversiherungs- anstalten mit Militäranwärtern festgestellt find.

Berlin, den 24. Dezember 1896. Das Reichs-Versicherung3amt. Abtheilung für Jnvaliditäts- und Alter3versicherung. Dr. Bödifker.

Verzeichniß der bei den dem Reihs-Versichherungsamt aus\ch ließli ch unterstellten Invaliditäts- und Altersversicherungs-

anstalten“) vorhandenen, den Militäranwärtern vor- behaltenen**) Stellen.

A. Im Bureaudienst:

Sekretäre (Bevollmächtigte und Expedienten 1. Kl. bei der V.-A. Schleswig-Holstein), (Kanzlisten 1. K. bei der Hanseatishzn V -A.), Buchhalter, Revisoren, Kontrol-Inspektoren ;

Sekretariats-Assistenten, Bureau-Assiftenten (Erpedienten 2. Kl. bei der V.-A. Schleswig-Holstein), (Kanzlisten 2. Kl. bei der Han- seatischen V.-A.); j

Bureau-Diâätare, Kassen-Diätare;

Bureau- Hilfsarbeiter, Sekretariats - Hilfsarbeiter, Erpeditions- Hilfsarbeiter, Bureau-Gehilfen, Bureau-Anwärter ;

Registratur - Vorsteher, Registratoren, Registratur - Assistenten, Registratur-Diätare, Registratur - Hilfsarbeiter, Hilfsregistratoren, Registratur-Gehilfen, Expedienten und Hilfsarbeiter der Karten- Abtheilung, Kartenverwalter.

B. Im Kanzleidienst:

Kanzlei-Vorsteher, Kanzlisten, Kanzlei -Diätare, Kanzlei - Hilfs- arbeiter, Hilfs-Kanzlisten, Schreiber, Hilfs\chreiber, Streibgehilfen.

C. Im Unterbeamtendien |st:

Ped N Mea Haushälter, Hausmeister, Hauswarte, Kastellane, edelle ; Boten, Diener, Amtsdiener, Bureaudiener, Kassenboten, Kafsen- diener, Hilfsboten, Hilfsdiener ; Aktenhefter, Buchbinder ; Drucker, Tachographisten ; Prier: Hilfsheizer ;

ter.

*) Es handelt fich bis auf weiteres um die Invaliditäts- und Altersversicherungsanftalten für Lstnreigen, Westpreußen, Berlin, Brandenbur Lten, R Schlesien, Sachsen-Anhalt, Schleswig-

olftein , nnover , estfalen , fen - Naffau einprovinz, Sherindise Staaten, Oldenburg, die drei Hansestädte und Elsaßs- othringen.

**) Die Stellen des Bureaudienstes find den Militär- anwärtern mindestens zur Hälfte des en des Kanzleis und Unterbeamtendienstes aus\ch\ieß i vorbehalten.