Bekanntmachung.

Am 13. d. M. hat in Dessau die Verlobung Seiner Königlihen Hoheit des Prinzen Joachim Franz umbert von Preußen mit Jhrer Durchlaucht der rinzessin Marie Auguste Antoinette Friederike Alex- andra Hilda Luise von Anhalt, Tochter Seiner Durch- lauht des Prinzen Eduard von Anhalt und der Prinzessin Luise, Prinzessin von Sachsen-Altenburg, mit Bewilligung Seiner Majestät des Kaisers und Königs unter Zustimmung Jhrer Majestät der Kaiserin und Königin sowie Seiner Durch- laucht des Prinzen Eduard von Anhalt stattgefunden. Dieses

frohe Ereignis wird hierdurch auf Allerhöchsten Befehl bekannt gemacht. Berlin, den 14. Oktober 1915. Der Minifter des Königlichen Hauses. Graf A. zu Eulenburg.

M inisterium der geistlihen und Unterrichts» angelegenheiten.'

Dem beauftragten Dozenten in der evangelish-theologischen Fakultät der Westfälischen Wilhelms-Universität in Münster, Pfarrer a. D. D. Dr. Hugo Rothert, dem Privatdozenten in der medizinishen Fakultät der Universität in Königsberg Dr. Marx Lissauer, dem Privatdozenten in der medizinischen Fakultät der Universität Halle Dr. Georg Grund, dem Privatdozenten in der medizinischen Fakultät der Universität in Breslau Dr. Lothar Dreyer, den Privatdozenten in der medizinischen Fakultät der Universität in Kiel Dr. Adam Bauer eisen und Dr. Arthur Böhme, dem Privatdozenten in der medizinischen Fakultät der Universität in Bonn Dr. Oscar Prym, dem Privatdozenten in der medizinischen Fakultät der Universität in Frankfurt a. M. Dr. Hans Bluntschli, den beauftragten Dozenten in der medizinishen Fakultät der- selben Universität, Oberstabsarzt Dr. Otto Loos und Zahnarzt griß Scha effer-Stu ckert, dem Privatdozenten in der philo- sophischen Fakultät der Friedrih Wilhelms-Universität in Berlin Dr. Paul Haake, dem Privatdozenten in der philo- sophischen Fakultät der Universität Halle Dr. Friß Hartung, den Privatdozenten in der philosophischen Fakultät der Universität in Göttingen Dr. Rudolf Wedekind und Dr. Adolf Besstel- meyer, dem Privatdozenten in der philosophischen Fakultät der Akademie in Braunsberg Dr. Georg Grunwald, dem Privatdozenten in der philosophischen und naturwissenschaftlichen Fakultät der Westfälischen Wilhelms-Universität in Münster Dr. August Thienemann, den Privatdozenten in der natur- wissenschaftlihen Fakultät der Universität in Frankfurt a. M. Dr. Max Seddig und Dr. Friy Mayer sowie dem Privat- dozenten in der rechts- und staatswissenschaftlichen Fakultät der Universität Halle-Wittenberg Dr. Karl Polenske ist das Prädikat Professor beigelegt worden.

Ministerium des Jnnern. Der Regierungsrat Kamlah in Düsseldorf ist zum Mit- gliede des der Regierung in Düsseldorf angegliederten Ober- versicherungs8amtes ernannt worden.

Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten. Dem Kanzlisten Friedrich Hermann Hinze “beim Ober- landesfulturgeriht is der Charakter als Kanzleisekretär verliehen.

VoraonntmaMmung.

Ende September 1915 waren eingetragen : im preußischen Staats\chuldbuch 84667 Konten im Gesamtbetrage von 3 776 509 200 M, im Reichs\chuldbuch 321 957 Konten im Gesamtbetrage von 4 182 548 000 M. Berlin, ‘den 11. Oktober 1915. Hauptverwaltung der Staatsschulden und Reichsshulden- verwaltung. von Bischoffshausen.

Bekanntmachung.

Jn Gemäßheit des § 46 des Kommunalabgabegeseßes vom 14. Juli 1893 (G.-S. S. 152) wird zur öffentlichen Kenntnis gebracht, daß aus dem Betriebe der Kerkerbach- bahn für das Jahr 1914/15 ein kommunalabgabepflichtiges Reineinkommen nicht erzielt worden ist.

Frankfurt (Main), den 3. Oktober 1915.

Der Königliche Eisenbahnkommissar. J. V.: Strasburg.

Errichtungsurkunde.

Mit Genehmigung des Herrn Ministers der geistlichen und Unterrichtsangelegenheiten und des Evangelischen Ober- firhenrats sowie nah Anhörung der Beteiligten wird von den unterzeichneten Behörden folgendes festgeseßt:

Ls

In der bed etidie Kirchengemeinde Berlin- Lichterfelde, Diözese Kölln-Land 1, wird eine sechste Pfarr- stelle errichtet. i:

Diese Urkunde tritt mit E Oktober 1915 in Kraft. Berlin, den 28. September 1915. Potsdam, den 1. Oktober 1915. (Siegel.) (Siegel.) Königliches Konsistorium Königliche Regierung, der Provinz Brandenburg, Abteilung für Kirchen- und Abteilung Berlin. Schulwesen. Steinhausen. Gosling.

NicGfamlliches.

Deutsches Reich. Preußen. Berlin, 14. Oktober 1915.

Der Bundesrat versammelte sih heute zu einer Voll- sißung; vorher hielten der Aus\chuß für Handel und Verkehr, die vereinigten Ausschüsse für Rehnungswesen und für Handel und Verkehr sowie der Aus\huß für Justizwesen Sißungen.

Die von dem Oberbefehlshaber Ost für das frühere Ver - waltungsgebiet von Polen links der Weichsel erlassene Verordnung vom 3. Juli d. J., betreffend die Rückehr der Einwohner in die unter der deutshen Zivilverwaltung stehenden Gebiete Polens links der Weichsel, die, wie alle bisher im Gebiete von Polen links der Weichsel gültigen Ver- ordnungen, bei Errichtung des Generalgouvernements Warschau auf das ganze Gebiet des Generalgouvernements Warschau ausgedehnt “worden war.,, ist nach einer Meldung des „W. T. B.“ nunmehr vom Generalgouverneur auf- gehoben worden. Nah dem Inhalt der Verordnung waren alle Einwohner Polens, die in dem betreffenden Ge- biet ihren Wohnsizß hatten, verpflichtet, nah erfolgter öffentlicher Aufforderung binnen einer bestimmten Frist an ihren Wohnsiß zurüczukehren. Wer diesem Befehl der Rückkehr nicht reht- zeitig nahfam, konnte hierzu durch Geldbußen angehalten werden. Die Aufhebung dieser Verordnung bedeutet jomit ein großes Entgegenkommen des Generalgouverneurs gegenüber der im Gebiete des Generalgouvernements beheimateten Bevölkerung.

Nach einer dem Zentralkomitee der Deutschen Verei ne vom Noten Kreuz von zuständiger Stelle in London zugegan- genen Mitteilung sind, wie „W. T. B.“ meldet, alle deut} hen Staatsangehörigen, die in Südwestafrika gefangen oder von dort weggeführt wurden, dort wieder untergebracht worden. Die Mannschaften, Unteroffiziere und Offiziere der aftiven Truppenteile sind in Aus interniert, einer Anzahl von Offizieren ist es jedoch nah Abgabe des Ehrenwortes gestattet worden, sich «an von ihnen gewählten und von den Behörden genehmigten Orten niederzulassen. Alle Mitglieder der Reservetruppenteile, sowie die Zivil- beamten haben ihr Ehrenwort abgegeben und dürfen an ihrem Heimatsort wohnen. Deutschen Staatsangehörigen des Zivil standes, welche während des Feldzuges aus verschiedenen Gründen weggeführt wurden, ist es gestattet worden, zurük- zukehren und, soweit möglih, ihre normale Beschäftigung wieder aufzunehmen. Eine gewisse Anzahl von deutschen Staatsangehörigen, Frauen, Kinder sowie Männer, welche nicht im dienstpflihtigen Alter stehen oder dienstuntauglich sind, werden nah Deutschland zurückgeschickt oder erhalten die Er- laubnis, sich nah neutralen Ländern zu begeben.

Nach einer Mitteilung der englishen Regierung find die früher in Ceylon untergebrahten deutschen Kriegs- gefangenen nah Liverpool, Neu Südwales, Australien, übergeführt worden. Alle Mitteilungen für diese Gefangenen sind dorthin, zu Händen des Kommandanten zu senden. Auch Pakete mit Bekleidungsstücken und Geldsendungen sind an die gleiche Adresse zu rihten. Doch wird den Gefangenen jeweilig nur soviel Geld ausbezahlt, als sie zur Befriedigung ihrer un- mittelbaren Bedürfnisse nötig haben.

Der heutigen Nummer des „Reichs- und Staatsanzeigers" liegen die Ausgaben 732 und 733 der Deutschen Verlu st- listen bei. Sie enthalten die 353. Verlustliste der preußischen Armee, die 206. Verlustliste der sächsishen Armee, die 983. Verlustliste der württembergishen Armee und die 52. Marineverlusiliste.

Vayern.

Im Finanzaus\{chuß der Kammer der Abgeord- neten führte bei der fortgeseßten, allgemeinen Budget- debatte der Finanzminister Breunig unter anderem laut Bericht des „W. T. B.“ aus:

Das vorliegende Budget set ein völlig neu durhgearbeitetes Budget. Die Annabme der Kriegsbeendigung noch im Jahre 1915 und’ dement- sprehender wirtshaftliher Verbältnisse für 1916 gebe der Fort- führung des Staatshaushalts eine feste Grundlage. Ein anderer Weg für die Aufstellung des Budgets bestehe nicht, außer man wolle ein reines Kriegsbudget aufstellen, bei dem dite vor- geschriebene Balarcierung nit oder nur durch eine wesentli stärkere Steuererböhung als die mäßige von 25 % be- wirkt werden könnte. Die vorgeschlagene Steuerhöhung von 25 9% sei notwendig , da der ausgewiesene Fehlbetrag ih ja schon bei normal günstigem Verlauf der Jahre 1916/17 ergebe. Neue Quellen zur Vermehrung der Staats8einnahmen hätten von den Rednern nit gezeigt werden könnea. Für die Annahme einer Vermögenssteuervorlage bestünde keine Aussicht. Auch in Württemberg denke man an etne wesentlihe Erhöhung der Ein- kfommensteuer. Gegenüber der Frage hinsihtlich der finanziellen Zukunft Bayerns müsse er vor allem hervorheben, daß schon in Friedenszeiten das Gleichgewicht nicht hergestelt und aufre@terhalten werden könne ohne eine wesentlie Grhöhung der bestehenden beziehungêweise ohne Schaffung neuer Ein- nahmequellen. Wolle man in der Erfüllung der bisher durh- geführten oder neu sich ergebenden fkulturellen und sozialen Aufgaben niht zurückgehen, so müsse man eben die Mehrlasten auf fih nehmen. Nachdem ausgiebige Einnahmequellen nit in Aussicht stünden, müsse man in erster Unie traten, durch Ersparnisse an entbehrlihen Zwecken Mittel für wichtigere Aufgaben zu gewinnen. Ueber die Deckung der Fehlbeträge, die eine Folge des Krieges seten, zu sprechen, sei zurzeit zwecklos. Beruhigen könne nur die Tatsache, daß unter dem Völkerkriege die Feinde noch s{chwerer litten, und die Zuversicht, daß, wie man die Kraft zur Abwehr der Feinde gefunden habe, man auch die Kraft, finden werde, sich wirtschaftlich wieder emporzuringen und die {weren Lasten, die noh kämen, zu tragen und nach und nah tunlichst bald die Schulden wieder abzubürden.

Großbritannien und Frland.

Der bulgarishe Gesandte hat dem „Reuterschen Bureau“ zufolge gestern seine Pässe erhalten. Vor der Ab- reise suchte er das Auswärtige Amt auf und verabschiedete fich von Sir Edward Grey.

— Im vorgestrigen Ministerrat wurde die Dienst- pflichtfrage besprochen. Wie die „Daily News“ erfährt, beschlossen die Minister, die für die Dienstpflicht sind, die Diskussion am folgenden Tage wieder aufzunehmen und auf eine Entscheidung zu dringen. Sie hoffen Einstimmigkeit zu- gunsten der Dienstpflicht zu erreihen. Churchill und Curzon sind die eifrigsten Anhänger der Dienstpflicht. Lloyd George huldigt einer gemäßigteren Auffassung, verhehlt aber nicht, daß er den Zwang für notwendig hält. Die Anhänger der Dienstpflicht verlangen nichi deren sofortige Einführung auf Grund der Lage am Balkan, sondern weil es Kitchener niht gelingen wird, die nötigen Mannschaften durh das Frei- willigensystem aufzutreiben. Diese Begründung seßte die Mehr-

heit des Kabinetts in Erstaunen, da der neuernannie Leiter der

Rekrutierung Lord Derby eben erst mit den Führern der Arbeitergewerkschaften über die Organisierung der neuen Refkru- tierung beraten hat. Die Anhänger der Dienstpflicht glauben selbst, daß der Werbefeldzug 35 000 Rekruten wöchentlich liefern werde. Die Gegner erklären, daß man sich dem Zeitpunkt nähere, wo die Jndustrien nicht weiter der Arbeitskräfte beraubt werden dürfen, wenn niht die Produktionskraft leiden_ soll. Dadurch aber würde die Finanzierung der Verbündeten in Frage gestellt werden und innere Schwierigkeiten entstehen.

Im Unterhaus kündigte der Premierminister A 3quith an, daß der Staatssekretär Grey am 14. Oktober eine Mitteilung über den Balkan machen werde. Der Kanzler der Schaßkammer Mc Kenna brachte darauf das Geseß zur Legalisierung der amerikanischen Anleihe ein und wies nachdrücklich auf die große Bedeutung der An- leihe hin. /

In der Debatte sagte Sir F. Banbury, wie „W. T. B.“ berichtet, die Kommission habe 1hre Aufgabe so \{lecht wie nur möglich erfüllt. Die sehsprozentige Anleihe shädige den englischen Kredit. Der Schatkanzler werde bald eine neue Kriegsanlelhe brauchen, und das Publikum werde dann einen noch höheren Zinsfuß fordern. Die Anleihe hätte zu einem viel niedrigeren Zinéfuße ohne eine ungeheure Kommission erzielt werden können. Verschiedene Redner fcitisierten ebenfalls die Bedtngungen der Anleihe. Sir Henry Dalziel sagte, die Anleihe werde den Wechselkurs nicht festigen, sie sei ein Tropfen im Ozean. Mc Kenna gab zu, daß 6 9/6 für eine englisch-französishe Anleibe ein verblüffend hoher Zins- fuß seien. Aber die Regierung sei genötigt gewe]en, die Be- dingungen der Amerikaner anzunehmen. Die Regierung habe zuerst ver- fuht, 200, dann 160, dann 140 Millionen Pfund Sterling zu er- halten, babe aber nur 100 Millionen bekommen. Man habe den Gedanken aufgeben müssen, eine englishe Kriegsanleihe in Nmerika aufzulegen, da man wenig oder nichts erhalten bätte. Der Abg. Tavlor (liberal) fkritifierte die „Dummheit“ der Regteruno, die die unnôtige Einfuhr amerikanisher Güter niht verhindert habe. Cine verbündete Regierung, für deren Käufe im Ausland England das Geld liefere, habe \hneller fertiges Tuh aus Amerika bekommen, als die Erlaubnis der englischen eaterung zum Einkauf ven Waren in Lancashire. In der legten Woche seten fünf Millionen Yards Tuch in den Vereinigten Staaten bestellt worden, die ebenso gut und schnell in Borkshtre hätten gekauft werden können. Die besseren Kammgarn- fabriken in Huddersfield seien unbeschäftigt, während die Austräge nah Amerika gingen.

Die Bill wurde in allen drei Lesungen angenommen.

Der Staatssekretär des Auswärtigen Amtes Grey teilte mit, daß die Regierung beabsichtige, Baumwollstückgüter und andere Baumwollerzeugnisse für Güter zu erklären, die bei An fertigqung von Explosivmitteln gebrauht würden, und die Ausfuhr solher Artikel nah an Deutschland und ODester- reich - Ungarn grenzenden Ländern gu verbieten. Grey teilte ferner mit, daß bei den neulich beendeten Ver- handlungen über Bildung eines nationalen Trusts in der Schweiz die Regierungen der verbündeten Staaten mit den besonderen ökonomishen Bedingungen der Schweiz zu rechnen gehabt hätten. Sie hielten es deshalb für unmöglich, dagegen Einspruch zu erheben, daß die \chweizerishen Ausfuhrhändler gewisse Garnsorten und Baum= wollgüter nah Deutschland senden, vorausgeseßt, daß die Güter feinen militärischen Wert besißen.

Hierauf wurde die Aufmerksamkeit der Regierung auf die Mißstimmung gelenkt, die durch die Verzögerung der Postsendungen, die über das Gebiet der Kriegsührenden verschickt werden, in einigen neutralen Ländern entstanden ist. Der Staatssekretär Grey antwortete:

Diese Frage habe den Gegenstand forgfältiger Erwägung ge- bildet. Sowohl zur Zeit des südafrikanishen Krieges wie heute set die Regierung der Ansicht, daß, da der Kriegszustand die Anwendung des Artikels 4 Absay 1 der allgemeinen Postkonvention zwishen den Kriegführenden selbst ausschalte, das Abkommen einer der Verträge sei, die nur in Friedenszeiten Geltung hätten. Die Regierung erachte es für unmögli, die Vertragsbestimmungen so auszulegen, daß fie den friegführenden Staaten die Verpflihiung auferlegen, als Nach- rihtenfana! zu dienen. Sie halte sich verpflihtet, von dem Rechte Gebrauch zu machen, Post\endungen zwischen neutralen Staaten, die über England gehen, zu durchsuchen. Es werde größte Sorgfalt darauf verwandt, eine unnötige Verzögerung oder Benachteiligung der rechtmäßigen Interessen der Neutralen zu vermeiden.

— Einige liberale Mitglieder des Unterhauses haben dem „Allgemeen Handelsblad“ zufolge beschlossen, von der Re- gierung die Ernennung einer Kommission zu verlangen, die den Beginn, die Durchführung und den gegenwärtigen Stand der Dardanellenunternehmung untersuchen soll.

Frankreich.

Jm gestrigen Ministerrate teilte der Ministerpräsident Viviani mit, daß Delcassé ihm sein Rücktrittsgesu ch als Minister des Aeußern überreicht habe. Wie die „Agence Havas“ meldet, ist das Rüktrittsgesuch ange nommen worden. Viviani übernimmt das Ministe- rium des Aeußern zusammen mit dem Vorsitz im Kabinett.

— Jn der Deputiertenkammer verlas der Präsident Deschanel gestern sofort nach der Eröffnung der Sißung eine Jnterpellation der Vorsißenden der drei Kammer- aus\chüsse des Heeres, der Auswärtigen Angelegenheiten und der Marine über den Rücktritt Delcassés. Ueber den Verlauf der Sizung berichtet „W. T. B.“, wie folgt :

Der Ministerpräfident Vi viant erklärte in Beantwortung ver Interpellation, daß Delcasss unter Vorgabe von Gesundheits- rüdtsfihten sein NRücktrittsgejsuch, das er bcreits wenige Tage nach seiner Nückkehr aus London eingereiht hätte, am Dienstagabend brieflih erneuert habe. „Niemand wird mich zwingen“, fuhr Biviani fort, „diesen Brief zu verlejen. Ich wiederhole, daß zwischen dem Minister des Aeußern und setnen Amtsgenossen keine Unstimmigketten eingetreten und alle Entshlüsse in Uebereinstimmung gefaßt worden find. Ich habe der Kammer twoeiter nichts zu sagen.“ Der Vor- fißende des Heeresausschusses Painlevé beharrte darauf, ergänzende Yngaben über die Veeinungsverschiedenheiten zwisckden der Regierung und Delcassé sowie über die Bedingungen, unter denen die Expedition nach Saloniki eingeleitet wurde, zu erhalten. Er fragte, warum die Negierung nicht s\ofort gehandelt habe, ob sie dur die Gnischließung Bulgariens und du1ch die Neutralität Rumäntens und Griechenlands überrasht worden sei. Solcbe Fragen seten not- wendig, so peinlih eine Debatte sein möge, durch die die Soldaten beunruhigt werden könnten. Der royvalistische Abgeordnete Dela ha ye erklärte, die Republik habe nur zwei Gefabren zu fürchten, nämli die Einigkeit der Deutshen und politishe Strettigkeiten. Der Ministerpräsident Vivi ant erwiderte, en sei nicht die Stunde langer Reden, jondern furzer Erklärungen. Die Regierung habe ih de! Kontrolle der Aus\hüsse niht entzogen, heute aber befinde man si auf neuem Boden. „Wir arbeiten", sagte Viviani, „nit vur gemeinsam mit den Auéschüssen, sondern auch mit unjeren Verbündeten. Wie die Form. der Verhandluvgen auch feio mag, es wird mir nicht möglich sein, in dieser Erörterung, in der nicht allein die Interessen Frankrei(s auf dem Sp el? stehen, att

alle Anfragen zu antworten, fo berehtigt sie sein mögen. Die Regie

rung hat weder ein Necht noch eine Möglichkeit mebr, sih über ihre milttärisca Pläne zu Lante und zur See zu erklären, die mit unseren Verbündeten gemeinsam verabredet worden sid. Es schien uns weder mögli, Serbien von vorn und hinten ermorden, noch es yon seinen Freunden und Verbündeten isolieren zu lassen, und dann die Folgen zu tragen, die ich gestern durhblicken ließ. Die Regie- rung hat nicht nur die Anregungen der Ausshüsse zu berücksichtigen, fie muß sih mit ihren Verbündeten ins Etnvernehmen sezen. Wenn wir niht schneller handelten, fo geshah es, weil wir andere Pflichten zu erfüllen hatten. Wir mußten zwar eingreifen, aber im Etavernehmen mit dem Generalstab und ohne unsere Hauptpflichten ¡u vergessen, nämli ohne die französishe Front zu schwächen an der etne Entscheidung eintreten wird. Weil wir wußten, daß wir unsere Front niht \{wähen würden, deshalb gingen wir nach Saloniki. Landungen finden stait und dauern fort. Jch kann keine genauen Angaben über die Zahl der dorthin gesandten Bestände machen. Die Einheitlichkeit der militärishen Pläne zu Lande und zur See wurde pon den verbündeten Generalstäben gesihert und mit Sorgfalt und Methode von thnen geprüft. Die Regierung gibt in dieser Beziehung förmliche Versicherungen ab. Soweit Vorbereitungen und Wirklic- keiten übereinstimmen fönnen, werden fie zu einem glüdlihen Ergebnis fühcen.“ Der Ministerpräsident erklärte ferner, daß er nur in öfent- liher Sthung sprehen werde. Er habe niht das Recht, bier oder anderêwo diplomatische oder militärishe Aufklärungen zu ‘geben. Die Regierung erhalte ihre Auskünfte, um fie zu benutzen, niht aber, um sie in die Oeffentlichkeit zu bringen. Die Frage, die sie ch stelle, sei die, ob sie durch die allgemeinen Versicherungen, die sie gebe in der Lage fel, aus diefen Erörterungen mit dem Vertrauen der Kammer hervorzugehen. Unter den vorliegenden tragishen Umständen und in der Fortführung der seit 14 Monaten angenommenen Haltung müßte die Regierung, indem fie ihre Selbftbeherrschung wahre, die Znterpellation beantworten und aus dieser Sitzung mit einer Vertrauenêtagesordnung hervorgehen, die die Autorität deren sie bedürfe, verstärken werde. Der Abgeordnete Chaumet erklärte, BViviani habe die Vertrauensfrage in loyaler und muttger Weise ge!tellt, er verlange aber, daß die Regierung nun auch wirkli regiere. Painlevé bestand darauf, genaue Angaben zu erhalten die die Kammer in die Lage seßten, thre Verantwortung zu über- nehmen. Der Sozialist Renaudet legte dar, daß infolge der Un- möglikeit, fich in aller Offenheit auseinanderzusezen, Unbebagen auf der Kammer laste. Alle verstünden die Zurückhaltung der Negterung in den militärischen und diplomatischen Angelegenheiten, aber die K1mmer wolle wissen, ob ‘die Regierung zum Erfolg führe. Er {lage vor, daß die Kammer als Gebeimauss{chuß zusammentrete. Dieser BVo1schlag wurde mit 303 gegen 190 Stimmen abgelehnt.

Der Kammer wurde darauf folgende Vertrauenstages- ordnung vorgelegt: „Die Kammer, die der Regierung Vertrauen schenkt und die Erklärungen der Regierung billigt, geht zur Tages- ordnung über.“

_Der Abgeordnete Pugliest Conti wollte Erklärungen zur

Abstimmung abgeben, wurde aber von den Sozialisten mit lebhaften Zwischenrufen unterbrochen, die thm vorwarfen, er habe si freiwillig zum Heeresdienst gesiellt, fich nachber aber zurüstellen lassen. Es entstand ein so großer Lärm, däß der Redner sich kaum verständlich machen konnte. Er erklärte {ließlich, er babe si allerdings frei- willig zum Heeresdienst gestellt, aber seine Kräfte hätten ihn verlassen. (Sr brachte dea Sozialisten gegenüber fein Grstaunen zum Ausdruck unter thnen junge, gesundheits|troßende Männer zu seben, die bier statt an der Front seien. Es folgte ein {harter Zusammenstoß zwischen dem Nedner und dem Präsidenten, der ihn zur Ordnung rief. Unter fürhterlihem Lärm harrte Pugliesi Conti allen Zwischenrufen zum Troy auf der Tribüne aus, und Deschanel mußte die Sitzung unterbrechen und den Saal räumen lassen. Bei Wiederaufnahme der Sizung seyte Pugliesi Conti, der troy der Ermahnungen setner Freunde die Tribüne nit verlassen baite, seine Rede fort. Alsbald ereignete sch ein neuer Zusammenstoß zwischen ihm und Deschanel. Da er fortfubr, seine Kollegen anzugreifen, beshloß die Kammer, die Zensur zur Anwendung_ zu bringen, und darauf verließ er endli die Tribüne. Der Oberst Driant ermahnte im Namen derer, die an der Front kämpften, zur Einigkeit und erklärte, daß nlemand mehr Sympathie habe als er für den Minister des Aus- wärtigen, der vor etnigen Jahren vom „Kaiser“ vor die Tür gesetzt worden jei. Etienne erhob gegen diese Aeußerung Einspruh und sagte, er set tn demjelben Kabinett wte Delcassé Minister gewesen und fônne nicht zulassen, daß gesagt werde, Delcafsé habe eine solche Demütigung erlitten. Setne Kollegen hätten das nicht geduldet. Er set damals aus freiem, eigenem Willen gegangen. __ Nachdem noch mehrere Redner gesprochen hatten, wurde die Vertrauenstagesordnung mit 372 gegen 9 Stimmen angenommen und die. nähste Sizung für Freitag an- beraumt. :

U Die sozialistischen Abgeordneten des Seinedapartements haben dem „Temps“ zufolge in einem Briefe die Aufmerk- samkeit des Ministerpräsidenten auf die Notwendigkeit gelenkt, shnellstens Maßnahmen zur Bekämpfung der Lebens- mittel- und Brennstoffteuerung zu treffen. Die außer- ordentliche Teuerung, die sich besonders in Paris selbst äußere und zu mißbräuhlihen Masseneinkäufen in Schlachthäusern und Markthallen geführt habe, habe bereits lebhafte Zwischen- fálle und den Widerstand der Bevölkerung hervorgerufen. Die Abgeordneten erflären, sie würden, falls niht unverzüglih Ab- guse geschaffen würde, in der Kammer eine Anfrage an die Jeglerung richten. Nußland.

__ Eine amilihe Denkschrift über die Lage am Balkan führt nah der „Rjetsh“ aus: l Unsere Balkanpolitik war in erster Linie darauf gerihtet, einen Vlock gegen Deutschland und Oesterreih-Ungarn zu schaffen. Dies war nur môglich durch die Versöhnung Bulgariens und Serbiens und die Erfüllung nationaler Forderungen. Im Juli 1914 teilte die russische Regterung Bulgarien mit, daß der Anshluß an Rußland für Bul- garten vorteilhaft wäre. Cinen Aufruhr in Mazedonten und die Begünstigung des Bandenkrieges durch Bulgarien würde Rußland als einen feindlihen Schritt ansehen. Serbien Turde zu gewissen Opfern veranlaßt. Am 29. August es ie "iem e U n Note an Serbien, „ welWer es erklärte, daß es Bulgarien für einen Angriff ‘auf dtie Türkei serbische Gebietsteile in Aussicht gestellt habe. len Gs, ember traf eine zustimmende Note Serbiens ein, in der Entschädi- gungen aus ôsterreihisch-ungarischen Gebieten verlangt wurden. Ende Vitober, nah Beginn des Krieges mit der Türkei, wurden Bulgarien preisbare Vorschläge gemacht. Bulgarten versprach nur die Etn- altung strenger Neutralität. Durch ihren Sieg über die T ‘llerreicher wurden die Serben dann widerspenstig. Im añuar 1915 machten die Verbündeten neue Vorschläge, die LoO infolge der Hartnäigkeit der Serben keinen Erfolg N l Am 29. ‘Mai wurden Bulgarien folgende bestimmte Thr läge gemacht, falls es die Türkei bekriegen wolle: Erwerbung Ga gy dis an die Linie Enos-Midia, die Erwerbung eines Teiles Mo &lazedonien mit Egri Palanka, Soppot, der Ochridalinie und E nah Abschluß des Krieges, durch die Verband8mächte Vin & rv und unter der Bedingung, daß es diese Gebiete nit vor Ib g riedens\{luß besege, dafür aber finanzielle Hilfe erhalte. Am ai ortan Bulgarten nähere Auskünfte über einzelne Punkte aß erhielt am 4. August die gewüns{te Antwort mit der Erklärung, G R keinen Gebtetszumahs erhalten werde, solange Bulgarien dabet B zugesagten Gebtete nit erhalten hätte. Rußland verlangte ken eine genaue Angabe, wann Bulgarien geaen die Türket ror- ( t Amt e Serdien gab die gewünschte Zusage am 1. September. ‘erbündeten wiederho!ten info!ge der Verzögerung der bulaariscen

Verlangen, daß Bulgarien sofort eine gegen die Türkei gerichtete Militärfkonvention abihliegen solle, anderenfalls würden die ihm ge- machten Angebote hinfällig werden; Bulgarien aber antwortete nit, sondern machte am 23. September mobil, und deutshe Offiziere traten in seine Armee ein. Diese Herausforderung konnte nit un- beantwortet bleiben, desha!b wurde in einer Note die Demobil- machung gefordert. Da Bulgariens Antwort hierauf unbefriedigend ausfiel, wurden die diplomatischen Beziehungen abgebrohen.

Ftalien.

N e ec e s ine . -

Ver Ministerpräsident Salandra ist gestern aus dem Srößen Hauptquartier nah Rom zurückgekehrt und wird im Lanmterrat die Entschlüsse des Königs bekanntgeben.

Dänemark.

«—_ DWEO der gestrigen ersten Lesung des Finanzgeseßzes im Folkething erklärte der ehemalige Ministerpräsident Neer- A ein Parteiführer der Linken, wie „W. T. B.“ meldet:

as Ziel aller wäre, die Neutralität loyal nach allen Seiten aufrecht zu erbalten. Die Beschuldigungen, die von Y en Seiten gegen die Regterung gerichtet würden, sehe er für falsch und {ädlich q Kein Mitglied betder Kammern s{henke ihnen Glauben. Er ofe und glaube, daß Dänemark \ich auch weiterhin außerhalb des : rieges halten könne. Dies dürfe aber niht zu Schwäche und Sorg- osigfeit führen. Die Hauptsache sei jeßt und in der Zukunft ein festes Zufammenbalten. Alle müßten dazu beitragen, daß es nit durch politishe Streitigkeiten gestôrt werde.

Schweden,

Die \chwedische Regierung hat dem „Svenska Tele- grambyran“ zufolge ihren Gesandten in London beauftragt, gegen die Verleßung der Neutralität Schwedens durh ein englisches Unterseeboot in der Ostsee Einspruch zu erheben.

Rumänien.

Ls Die rumänische Regierung ist verständigt worden, daß der Eisenbahnverkehr zwischen Prahova und Zajecar in Serbien aus militärishen Gründen eingestellt ist. Um aber die Verbindung zwishen Rumänien und Serbien nicht ganz zu unterbinden, ist auf der genannten Strecke ein Automobilverkehr eingerichtet worden.

Serbien.

: Nach einer Meldung der „Agence Havas“ aus Nisch haben die Bulgaren auf der Front von Knjazewac angegriffen.

Afffien.

Nach einer Meldung des „Daily Telegraph“ aus Kalkutta vom 11. Oktober hat ein abermaliges Grenzgefecht mit 9000 Mohmands stattgefunden. Die Kampffront erstreckte nh auf acht englische Meilen. Die Artillerie eröffnete den Kampf. Darauf rücte Jnfanterie und Kavallerie vor; ein verzweiselter Kampf folgte. Der Feind versuchte, unsere beiden Flanken aufzurollen, was durch die Kavallerie des rechten und die Infanterie des linken Flügels vereitelt wurde. Panzer- automobile deckten den Rückzug unserer Kavallerie. Der Feind versuchte nicht, die Verfolgung aufzunehmen. 2

Kriegsnahrihten.

Wien, 13. Oktober. (W.T.B.) Amtlih wird gemeldet: Nussischer Kriegs\chauplagz.

Bei Burkanow an der Strypa wurde auch der vierte der gestern mitgeteilten russischen Angriffe durh öster- reichish - ungarishe und deutshe Bataillone abgeschlagen; jonst im Nordosten keine besonderen Ereignisse.

Jtalienischer Kriegs schauplat.

_ Gestern nahmittag begannen die Jtaliener ein lebhaftes Geschüßfeuer aus s{hweren und mittleren Kalibern gegen die Hochsläche von Lafraun. Auch gegen einzelne Abschnitte der tüstenländischen Front entfaltete die feindliche Artillerie eine erhöhte Tätigkeit. Annäherungsversuche italienisher Jn- fanterieabteilungen gegen Vrsic und den Tolmeiner Brücken- lopf wurden abgewiesen. Am Nordwestteil der Hochfläche von Dob erdo zwang ein Feuerüberfall den Feind zum fluchtartigen Verlajjen seiner vordersten Deckungen.

Südöstlicher Kriegs\chauplaßt.

Unsere Angriffe schreiten troß heftigster Gegenwehr des Feindes überall vorwärts. An der unteren Drina warfen unsere Truppen die Serben aus mehreren Gräben. Südlich von Belgrad wurden dem Gegner einige zäh verteidigte Stügpunkte entrissen. Serbishe Gegenstöße \cheiterten stets unter großen Verlusten für den Feind.

Der Stellvertreter des Chefs des Generalstabes. von Hoefer, Feldmarschalleutnant.

Der Krieg zur See.

Stockholm, 13. Oktober. (W. T. B.) „Afton- bladet“ bringt einen Bericht des Kapitäns der „Ger- mania“, der erzählte, das englische Unterseeboot habe den Dampfer noch innerhalb der Grenze des \chwe- dishen Hoheitsgebiets verfolgt. Die Besagung des Unterseeboots sei dann an Bord des Dampfers gegangen, habe im Jnnern des Schiffes Zerstörungen angerichtet und auch versucht, Schiff und Ladung zu sprengen. Das Ergebnis der amtlichen Untersuchung liege noch nicht vor, aber wenn diese Uebergriffe sich bestätigten, so würde, wie das Blatt hervor- hebt, ein besonders shwerer Fall von Verleßung der s{hwedishen Hoheitsrehte vorliegen. :

London, 13. Oktober. (W. T. B.) Wie das „Reutersche Bureau“ meldet, bestätigt sih die Nachricht, daß der Dampfer „Halizones“ von der Houstonlinie (5093 Bruttotonnen) ver- senkt und die Besaßung gerettet worden ist.

Amsterdam, 13. Oktober. (W. T. B.) „Nieuws van den Dag“ melden aus Ymuiden, der Fischdampfer „Dolfin“ habe beobachtet, wie ein britischer Fl chdampfer auf eine Mine gestoßen und gesunken sei.

London, 13. Oktober. (W. T. B.) Das Fischer- fahrzeug „Vulture“ aus Grimsby ist in der Nordsee ver- senkt worden. Man glaubt, daß die Besaßung von zehn

nyart : c G p wort ihre Angebote am 14. September mit dem ganz bestimm'en

Mann ertrunken ist. Drei Leichen wurden bereits gefunden.

Berlin, 14. Oktober. (W. T. B.) Unsere Marine- luftschiffe haben in der Nacht vom 13. zum 14. Oktober die Stadt London uud wichtige Anlagen in ihrer Um- gebung sowie die Batterien von Jps3wich angegriffen Jm einzelnen wurden die City von London in mehreren An- griffen, die London Docks, das Wasserwerk Hampton bei London und Woolwich ausgiebig mit Brand- und Sprengbomben belegt. An allen Stellen wurden starke Sprengwirkungen und große Btände beobachtet. Troy heftiger Gegenwirkung, die zum Teil schon an der Küste einseßte, sind alle Luftschiffe unbeschädigt zurückgekehrt.

Der Chef des -Admiralstabes der Marine.

Nr. 81 des „Zentralblatts der Bauverwaltung“, herausgegeben im WVtinisterium der öffentlihen Arbeiten, vom 9. Oktober hat folgenden Inhalt: Amtliches: Dienstnachrichten. — Nichtamtliches: Städtische Stedlungspolitik nah dem Kriege. — Die Hindenburgbrücke in Berlin, — Vermishtes: Wettbewerb für ERGEE zu D dey m peplrmare der Bürger-PRefsource in Stral-

. — Verlegen von Rohrlettungen unter Puy. — S i mit ausziehbarem Vershlußkörper, Puy P

Kunft und Wissenschaft.

Wie „,W. T. B." aus Budapest meldet, bat das Professoren- follegium der Rechtsfakultät der dortigen Univecitèt sesoren außerordentlichen Sigung beschlofsen, den Ministecpräsidenten Grafen Stefan Tisza, den Generalfeldmarshall von Madckensen, den türkischen Krieasminister Enver Pasha und den General der Kavallerie Erzherzog Iosef zu Ehrendoktoren zu ernennen.

Römische Funde in Oesterreich. In dem Flüchtlings- baradckenlager Wagna, das auf der Stelle der antiken Sd ladio Solva steht, hat im Auftrage des Arhäologishen Instituts und des Stetermärkishen Landesmuseums der Landesarhäologe in Steiermark, Universitätsdozent Dr. Walter Schmid systematishe Ausgrabungen unternommen. Im Lager selbst tritt der Fu der Gräberstraße der antifen Siedlung deutlich hervor. S Peferes Sr dee lee mit den tin Solva üblihen Reliefbüsten sind worden, eines mit Inschrist aus der zweiten nahchristliden Fahrbunderts. vom Lager bis zur Wur fonnten die eigentümlich breiten Straßen von Solva mit ihren Straßengräben, Abflußgräben und Kandstetnen untersuht und die Ausdehnung der Stadt nach West und Ost genau festgestellt werden, nachdem die nördlihen und südlichen Grenzen {on bei vor einigen Jahren ausgeführten Grabungen zutage aekommen waren. Auch der älteste Kern der Stadt, der um 70/71 v. Chr. angelegt wurde, hebt sich deutlih ab. B kamen, wie der „Cicerone“ berihtet, Terra-Sigillatawaren, Münzen, Gewichte, eiserne Gegenstände und Wandmalereien zum Vorschein, sowie außerhalb der Stadt drei nahe beietnanderliegende Brunnen, über deren etnem Reste von Altären mit JInschristen und Darstellungen gefunden wurden.

s ausgegraben ¡weiten Hälste des Beim Bau des Kanals

Literatur.

___ Entscheidungen des Bundes3amts für das Heimatwesen, im Auftrage der Mitglieder bearbeitet und herausgegeben von P. A. Baath, Raiserlihem Geheimen Regierungsrat, Mitglied des Bundes- amts für das Heimatwesen. Band 49, enthaltend die in der Zeit vom 1. September 1914 bis zum 1. Juni 1915 ergangenen wichtigeren Entscheidungen (mit einem die 49, Bände umfassenden alphabeti\chen Sachregister). VIIl und 207 Seiten. Berlin, Verlag von Franz Vablen. Geb. 3 4. — Der große Krieg hat seinen Einfluß ZE auf die Tätigkeit des Bundesamts für das Heimatwesen ausgeübt. Die Anzahl der dem unde3amte zur Entscheidung unterbreiteten Streitfälle hat nah- ami zum Teil infolge des danken8werten Bestrebens, Verwaltungs» treitigkeiten nah Möglichkeit zu vermeiden, zum Teil aber auch wohl infolge der Kriegs8fürsorge, die tn vielen Fällen die Armenpflege entbehrli macht. Von dem Verhältnis zwischen Kriegsfürsorge und Armenpflege handelt die grundlegende Entscheidung des Bundes- amts vom 23. März 1915 (S. 29 ff.), deren in vorliegender Samm- lung niht weniger als 17 Seiten einnehmende Begründung i als ein wertvoller Beitrag zur Erläuterung des § 28 des Retchagesetzes über den Unterstüßung8wohnsiß und des Geseßes vom 28. Februar 1888/4. August 1914, betreffend die Unterstüßung von Familien in den Dienst eingetretener Mannschaften, darstellt. Jn dieser wegen ibrer Wichtigkeit hon mehrfah in Fachzeitschriften behandelten Ent- scheidung ist auegesprohen: Die nah dem Geseße vom 28. Fe- bruar 1888 / 4. August 1914 gebildeten Lieferungsver- bände sind verpflichtet, gegebenenfalls den Familien der zum Heeresdienst Einberufenen auch über die Mindest- säße des Gesetzes hinaus Unterstüßung zu gewähren; kommt ein Lieferung8verband dieser Pflicht nicht na und muß deshalb der Armenverband eintreten, fo handelt es sich nicht um Armenpfleae. Im übrigen behandeln die wiedergegebenen Entscheidungen den Erwerb und Verlust des Unterstüßungs8wohnsißes, den Erstattungsanspruh der Armen- verbände, die Unterstüßung2pfliht des Armenverbandes des Dienst- oder Arbeit8orts (§ 29 des Unterstüßungswohnsißgesetzes), die Erstattungspflicht der Landarmenverbände, die Höhe des Anspruchs. die Verjährung, die Uebernahme und Ueberführung Hilfsbedürftiger, die außerordentliche Armenpflege, endli das Verfahren in Streit fachen der Armenverbände. Sie sind nah der Reibenfolge derjenigen Paragraphen des Reichsgeseßtzes über den Unterstüßungswohnsiß ge- ordnet, die hauptfächlih durch sie erläutert werden. Die Entscheidungs- gründe find, soweit dies ohne Beeinträchtigung des Verständnisses des gerade im armenrechtlihen Streitverfahren besonders wichtigen Tat- bestandes des CEinzelfalles angängig war, gekürzt wiedergegeben. gn das preußische Necht sind die Entschetdungen, die sch mit der Auslegung des Tarifs der von den Armenverbänden zu erstattenden Armenpflegekosten vom 30. November 1910 befassen, von: besonderer Wichtigkeit. Nah wie vor nimmt ferner die Auslegung; von § 29 des Gesetzes, der von der Unterstützungepfliht des Armen- verbandes des Dienst- oder Arbeitscrtes handelt, einen großen Naum in der Sammlung von grundlegenden Entscheidungen des Bundetamts für das Heimatwesen ein. Das mit großer Sorgfalt bearbeitete, ein- (ae alphabetishe Sachregister gewährt einen zuverlässigen Ueber« lick über die gesamte bisherige Rechtsprehung des Bundesamts.

Die Bundesratsverordnung zur Eniiai\tung der Be- rihte vom 9. September 1919, erläutert von Dr. Ernst Trendelenburg, Amtsrichter, Hilféarbeiter im Neichsjustizamt nebst der, amtliGen Begründung und dem Wortlaute der sonstigen die Zivllprojeßordnung berührenden Kriegsgesepe und *verordnungen 113 Seiten. Verlag von Franz Vahlen, Berlin. Geb. 1,80 46. — Die Bundesratsverordnung zur Entlastung der Gerichte vom 9. tember 1915, die am 1. Oktober in Kraft getreten ift, hat für das bürger lihe Strettverfahren vor den ordentlichen Gerichten eine Neibe bedeutsamer Neuerungen eingejührt: rechtenotwendiges Mahn- verfahren vor den Landgerihten und Amtsgerichten, Erleihtitungen für das Sühneverfahren und das Verfahren in geringfügigen Sachen insbesond-re Einschränkungen der Rechtsmittel, und ferner eint e weniger: tief einschneidende Neuerungen. Die vorliegende Bear tung der

Verordnung, die in der Form eines Sondergesetes erlassen ift, gibt der Nechispflece Anhaltspunkte für deren Anwendung, aa Le

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