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[4957 Rottweiler Pfauenbrauerei

A. G. Rottweil a. N.

Die Herren Aktionäre werden hiermit zu der am Miitwochck, den §8, Dezember 1915, Nachur. 3 Uhr, im Oberen Museum in Stutigart stattfindenden 1uS, ordentlichen Gencralversamm- lung eingeladen.

Tagesordnung :

1) Ertgeaenvahwe des Gehästéberits, der Bilanz und der Gewtnn- und Verlustrehnung.

2) Erteilung der Entlastung an Auf- sittsrat und Vorstand.

3) Veiwendung des Reingewinns.

Behufs Teilnabme an der Generalver- fammiuna find die Aktien ohre Coupon- bogen spätesters am Abend des 4. De- zember 19x45 bei der Kasse der Ge- fselschaft seibst in Ro!tweil oder bei dem Bankhaus Döitenbach & Co. G. m. b. H. in Stuttgart oder bet der Filiale der Dresduer Vonk ebevda gegen Ausfolguna einer Eintrittskarte nebst Stimmzetteln oder bei einem Notar zu binterlegen, wobet auf § 25 der Statuten Bezug genommen wird.

Stuttgart, G — den 8. November 1915.

Rottwei!, Der Auffich!8rat. Der Vorftaud.

[49589] Veuwalzwerk Aktiengesellschaft zu Bösperde, i/Westf.

Die Herren Akiionäre unjerer Ge!ell schaft Taden wir hiermit zur dieéjäbrigen ordez:t- lichen Generaiversammlung auf Dou- nerstag, den 25 November d Jahres, Nachmittags 4 Uhr, nach Fröndenberg, Hotel Wildschüt, ergebenst ein.

Tagesordnung :

Erledigurg der tn § 32 der Statuten

vorgeseh?nen Geschäfte.

Zur Teilnahme an der Generalversamm- Tung sind diejenigen Aktionäre beretigt, deren Aktien spätestens am dritieu Werktage vor dem Gencralversamu- lungêtage

bei dem Vorstande der Gesellschaft

in BVösperdve oder

bei der Directiou der Disconto-

Gesellschaft in Berlin oder bet dem Bankhause J. H. Stein in Cösn Hinterlegt find.

Die Hinterlegung der Aktien kann auch bei einem Notar erfolcen, muß aber in diesem Falle spätestens am zweitea Tage vor dem Tage der Generalversamm» lung dem Vorstande der Gefellschast nachgewiesen sein. Ge\chäftsbericht soroie die Bilanz nebst Geninn- und Veriust- rechnung für das verflossene Geshäftejabr liegen vom 8. November ab im Geschäfts- Iokal in Böfperde zur Einsichtnahme für die Aklionäre auf.

Bösperde, den 5. November 1915. Der Vorfißende des Auffichtsrats: Ernst Shwecckendtedck, Kommerzienrat.

[49744] Görlitzer-Kreisbahn- Aktien-Gesellschaft.

Die Aktionäre der Görlitzer Kretsbahn- Aktien-Gesellihaft werden Htecmit zur dieéjährigen ordentlichen Dauptver- fammlung auf Sounabend, den 21. Dezember 1915, Vormittags x17 Uhr, nach Görlitz, ins Hotel „Vier Jahreszeiten“ eingeladen.

Tagesorduung :

1) Bericht des. Voksiands und Aufsichts- rats über den Vêérmögenetbestand und die Verhältniffe der Gesellschaft nebst Rechnungsäbschluß des verflossenen Geschäfisjahres.

2) Genehmigung des Rechnung2ab- \{lusses, Feststellung und Verteilung des Reingewinns. :

3) Erteilung der Entlasturg an Vorstand und Aufsichtsrat.

Zur Teilnahme an der Hauptverfamm- [lung sind nur diejenigen Aktionäre de- rechtigt, welde nah § 17 des Gefell. \haftäver trags ibre Anteile bis späteñeus Z. Dezember 1915 bei dem Vorstand der Geselischaft, der Communalftän- discheu Bauk für die preußische Ober- lausiß in Görlig, der Berliner Han- delsgesellschaft in Verlin oder bei eincm Notar unter Beifügung eines von ihnen unterschGtiebenen, nah Nummern ge- ordneten und mit Hinterlegungtvermerk versehenen Verzeichnisses in zwei Aus- fertigungea hinterlegt haben. Eine mit dem Vermerk der Siimmenzabl versehene Ausfertigung dieses Verz?ichnisses durch den Vorstand wtrd zurückgegeben und dient als Ausweis zum Cintritt in die Ver- sammlung fowie für den Umfang dec Stimmenbere-chtigung. Siehe § 17 Ats fas, R

„Amtliche Bescheinigungen von Skaats- und Kommunaldbehörden und Kommunalk- zahlstellen oder Notaren über dié bci den- felben befindlihea Anteilen gelten als hinreihende Ausweise über die erfolgte Hinterlegung.“ L :

Der Nechnungsabs{luß nebst Gewinn- und Verlustrechnung sowie der NRechen- \chaftsberiht liegen vom 5. Dezember 1915 ab im Geschäftslokal des Vorstands der Gesellshaft in Görliß, Goethestraße 4, zur Einsicht für die Herren Aktionäre aus,

Görlitz, den 9. November 1915.

Der stellvertretende Vorfitende

des Auffichtsrats: Dr, Kux, Stadtrat,

den

biecmit zu der am

[49777]

Die Aktionäre unserer Besellshaft werden Dienêtag, deu 7. Dezember 1915, Mittags 12 Uhr,

im Hotel Bührnbeim in Warstein ftait-

findenden ordentlihen Generalver- sammiung eingeladen. Tagesordnung

1) Vorlegung der Bilanz, des Gewinn-

urd Verlustkontos und des Gesbäft3- bc:rihts für 1914/15, sowie Beschluß- fassung über die Verteilung des Nein- gewinns.

2) Éctelung der Entlaftung.

3) Auffichisratswahl.

Zur Teiinahnie an der Gereralversamm- lung sind diejenigen Aktionäre berechtigt, welde ibre Aftten cder die darüber von der Neihzbank oder einen Notar ausge- stellten Hinterlegurgssceine bis zum 3. Dezember 1915 während der üblichen Geshäf?éstunten bei der Berliner Haudels-Gesellshaft in Berlin oder bei der Oldenburgischen Spar- und Leihbank in Oidenburg i. Gr. oder bei dem Vorstand in Warstein gegen Empftangsbescheiniguna binterlegt haben.

Warstein, den 6. November 1915.

Warsteiner Gruben u.

Hüttenwerke. M. Chrapfkowski. Meschede.

[49776]

Emaillier- & Stanzwerke vorm.

Gebrüder Ullrih Maikainmer (Rheinpfalz).

Die Herren Aktionärë werden hierdurch zu der am 83. Dezember l. J., Nacy- mittags 4 Uhr, im Gasthaus zum „Adler“ bier tattfindenden 26. ord. Gencralversammluuog eingeladen.

Tagesorduung: 1) Vorlage der Bilanz; Bericht Vorstands und des Aufsichtsrats. 2) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.

3) Verwentung des Neingerwinns.

4) Neuwahl des Auffichtörats.

Die Herren Aktionäre, die an der Gene- veralvcrsammlung teilzunehmen gedenken, haben ibr: Aktien gemäß-§ 24 der Sta- tuten bis längsiens 27. November 1915 inklusive, und zwar entweder bei der Pfälzischen Bauk, Ludwigshafen a, Rhein, Frankfurt am Matin, Manuu- heim, und deren sonstigen Filialen, oder bet der Deutschen Vank, Verlin, oder bei der Direftiou in Maikammer zu hinterlegen, wogegen dieselben eine Legt- timationsfarte zur Generalversammlung

¿erFalten.

Der Neochensckaftéberiht li-gt vom 18. Nevember 1915 an zur Einsichtnahme auf dem Bureau der Gejellsharr aus. -

Muaikawmer, den 6. November 1915.

Der Aufsichtsrat. C. E8wein, Kgl. Koumerzienrat, \ Borfizender.

des

[49780] Frankfurter Bierbrauerei-Gesell- schaft vorm. Heinrich Henninger

& Söhne Frankfurt a'M.

Die Herren Aktionäre werden hierdurch

zu der am 7. Dezember 1915, Vor- mittags Ax Vhr, im Geschäîtslofkale, Wendelsweg 64, staitfindenden fünfund- dreißigsten ordentli®en General- verfamnlfung eingeladen. Tageéorduuag :

1) Vorlage der Bilanz nebst Gewinn- und Verlustrehnung, des Geschäfts- berihts des Vorstands und des Be- richts des Aufsichtsrats.

2) Genehmigung der Bilanz.

3) Erteilung der Entlastung an Vor- stand und Aufsichtsrat.

4) Beschlußfaffung über die Verwendung des Reingewinns.

5) Umarbettung der Statuten mit fol- genden wesentlihen Aenderungen zu:

& 1. Die Firma heißt künftig: „Brauerei Henninger Aktien-Gefell- schaft“. i

8 14. Kompetenz des Aufsichtsrats betreffend. :

& 26. Wegfall des Erfordernisses der Vertretung von Z des Grund- kapitals zur Beschlußfähigkeit, insoweit es fich niht handelt :

a. um Auflösurig, Vereinigung oder

Fusion.

b. Abänderung des Gegenstandes

der Gesellschaft.

c. Herauf- oder Herabseßung des

Grundkavitals.

8 28. Vergütung an den Auf- sc!srat betreffer.d.

§8 1—31. Die Fassung betreffend.

Diejentoen Aktionäre, welche an der

Nerijammlung teilnehmen wollen, werden

e sudt, spätestens bis zum 2. De-

zembcr L915 ihre Aktien oder die

Hinterlegungs: ine eines deutschen Notars :

in Frankfurt a. M. bei der Mittel- deutschen Creditbauk oder an

der Kasse dex Gefellshaft, Wen-

deisweg 64,

in Berlin bei der Mitteldeutschen

Creditbauk oder bei den Herren Jacquicr & Se-

curius

unter Einreichung eines doppelten Num- mezrnverzeiGnisses zu hinterlegen und da- gegen die Eintrittskarten in Empfang zu nebmen.

Frankfuri[a. M., den 6. November

1915. Der Vorftaud. Bruno Squber kt.

[49750] In

Gemäßheit ter Beslimmungen in

S 6 der uns ecteilten Genebmiaunggurkunde

zur Auégabe ros 4 4: 500 000 Tetlschutd- ver shreibungen vom 10 November 1903 wird hiermit befannt gemacht, daß in diesem Jahre eine Autlosung von Teil- schuldvezrschreibungeu nit fiatilfindet, da- gemäß den-Beftiumungen in § 4 der genannten GenebmigunçSafunde die fol- genden Teilshuldvershreibungen bebufs deren Vernichtung aufgekauft worden sind: Nr. 5 6 13 14 15 16 17 18 19 20 94 96 97 130 131 382 394 395 396 397 1626 1627 1628 1629 2101 2102 2103 2130 2131 2132 2133 2134 2135 2136 2137 2138 2140 2141 2142 2143. Crefeld, den 5. November 1915. Crefelder Eisenbahn - Gesellschaft. Die Direktion. Griebel. Osterwind.

149587) Concordia, cemishe Fabrik auf Aktien in Leopoldshall.

Die Aktionäre werden hierdarch zur ordentlichen Generalversammluug auf Moatag, deu 29. November 1985, Nachmittags 4 Uhr, im Bureau der Herren A. vcißner Söhne, Berlin, Am Kupfergraben 4 a, eingeladen.

Tagesorduaung : 1) Geschäftsberiht für das Feschäftsjahr vom 1. Juli 1914 bis 30. Juni 1915. 2) Fe#ellung der Bilanz und der Ge- winnverteilung sowie Erteilung der Enilastung.

3) Wabl eines Aussichtsratämitgliedes.

Diejenigen Aktionäre, weiche an dieser GBeneralversamwlung teilnehmen wcllen, haben ihre Aktien nebft: einem doppelten Nummernverzeichnis \pätesteuns am #2S. November 1915

bei unserer Gefellschaftskasse in

Leopoidéhall oder den Herrin A. Reifiner Söhue, Verlin, Am Kupfergraben 4 a, oder bei einem Notar niederzulegen.

Levpoidëshal, den 6. November 1915.

Der Vorstaud der Concordia, ‘chemische Fabrik auf Aktien iu Leopoldshall.

Dr. Strehle.

149745] Pereins-Brauerei- Aktien-GesellschastinHofgeismar.

Wir laden hiermit die Herren Aktionäre zu deram 29. November, Nachmittags 4 Unr, im Hotel Deutscher Kaiser zu Hofgeièmar, stattfindenden ordentlicen Generalversammluäg ein.

Tagesordnung:

1) Bericht tes Vo1stants urd Aufsichts- rats Liber die Lacè des Unternehmens, Bilanz des veiflcssenen Johres und slattgebabie Prüfung derselben.

2) Gnilastung des Vo: stands und Auf sichlêrats und Beschlußfassung über die Verteilung des Riingewtnns8.

3) Genchmtgurg zur Uebertragung von Narnen3zaëtien,

4) Erfogwahbl für die laut Statut § 15 ausscheidenden Aufsichtsratsmitglieder.

Diejenigen Aktionäte, welhe an der Generalverjammlung teilnehmen wollen, haben ih späteftens bis zum 24. No- vember mündlich oder \chriftl!ch in der Brauerei anzumelden und die Aftien entweder daselbft zu hinterlegen oder in dexr Generalversamuilung vorzulegen.

Der Auffichtsrat. A. Malzfeldt, Vorsitzender. [49774] Bruch & Cie. Actien-Gesellschaft, Düsseldorf.

Die Aktionäre unerer Gesellschaft werden zur diesjährigen Generalversammlung am Donverstag,- den S2. Dezember 1915, Nachmittags 55 Uhr, im Hansa- Hotel zu Düsseldorf ergebenst ein- geladen.

Tagesorduung :

1) Vorlage der Bilanz vom 30. Juni 1915 nebst Gewinn- und Verlust- rechnung und Berichten des Vorstands und des Aufsichtsrats.

2) Genebmigung der Bilanz, Gewinn- und Veclustrechnung und Entlaftung des Borstants und des Aufsichtsrats.

3) Wahl für den Au!siŸhtsrat.

Diejenigen Aktionäre, welche fih an der

Genera!versammlung beteiligen wollen, haben die Hinterlegung der Aktien bei der Séselschaft zu bewirken.

Düsseldorf, den 6. November 1915.

Der Auffictsrat. 4 Jultus Weber, Geheimer Komme r,ienrat, Vorsigzender.

(45569 | Trausatlantische Güterversiche- rungs-Gesellschaft in Berlin.

Mir laden hiermit die Aftionäre unserer Gesell! aft aemäß § 17 der Statuten zu einer am Mittwoch, den 24. No- vember 1935, Nacvmittags 4 Uhr, im Sigzungssaale im Hause unserer Ge- sellschaft, - Berlin W., Königin-Augusta- straße 10/11, ftatifindenden außer- ordeytlieä Generalverfammlung ec- gebenst ein.

Tagesorduuna : Abänderung des § 2 der Statuten dur Hinzufügung des Sates: Die Feuer verfiherung im Wege der Rückversicherung.

Die Legitimation erfolgt in der fm Statut vorges{Griebenen Weise beim Ein- tritt in das Versammlungsiokal an den dort anwefenven Notar.

Berlin, den 2. Novewmbzr 1915.

Der Vorstand.

[49212]

Wir laden bierdurch unsere Aktionäre Leeifce LOLA, SaQmiaga Ai Uh vember L „ Nachmitta o Voßstraße 18, 1 Treppe, zu“ Berlin findenden außerordentlichen General- versammlung ein.

statt-

Laut § 13 unseres Statuts find dle- jenigen Aftionä&e zur Teilnabme an der (Seneralversammlung berechtigt, welche ibre Aktien oder die darüber lautenden Hinteelegungsscheine der Neihsbank oder eines deutschen Notars, aus welchen die Nummern der hinterlegten Stücke genau e1sihtlich find, spätestens am zweitieu Werktage vor der - anberaumten Ge- ueralversammlung, dcu Tag der Hinterlegung und den der Ver- sammiung uicht mitgerechnet, während der üblihen Geichäftsstunten bei der Ge- sellschaftëkafse hinterlegen und bis zum So der Generalversammlung daselbst elass n. Auf der Tagesorduuug steht : Bestellung eines neuen Liquidators an Stelle des zum Heeresdienst ein- berufenen biëberigen Ligutdato18. Staaken-Beriin, ten 4. November 1915.

Kartomat- Aktien-Gesellschaft für Apparatebau i. Liqu.

Der Vusfsichtêrat. Heinr. Wollheim, Vorfißender.

[49759 J E s t National-Aktien-Bierbrauerei

Braunschweigvormals F.Jürgens.

Die Hercen Aktionäre werden hierdu? zu der am Dienstag, den 7. Dezember 1915, Vormittags 20 Uhr, in Braun- \chweig im- Siturgsfaaie dis Brauerei- grunditücks, Rebenstraße 17, flattfindenden dreiundvierzigsien ordentlichen Ge- üecralversammlung eingeladen.

Zur Teilnahme berechtigt find nah

L 27 der -Sazungen nur diejenigen

vor der Versammlung (d. i. spätestens

bei einer der

Stellen:

nachsilehend verzeihneten Deutszeu Credit - Auftalt WH- teilung Dresden,

der Gesellschaft oder bei derBraun

sckchi;weiger ges: schaft, daselb,

eine Stimme. Tagesorduung : Entgegennahme des Ge\häftsberichts. Wahlen zum AufsiŸhtetrat

S Dex Aussichtsrat der National. Aktien- Bierbrauerei

I. Traube, Borsigender.

6) Erwerbs- und Wirt: \chaftsgenosseuschaften.

(49592] Nacbtrag

die Hafisumme um 3300 #, vermindert. Der Vorstand.

Heinrich Prit sch.

Nechtsanwälteii.

[49722] Bekanntmachuug.

eingetragen worden.

Der Landgerichtspräsident. [49724]

gelö*{cht worden. Uliona, den 5. November 1915. Königliches Awtägericht.

{49725]

worden.

Königliches Amtegericht. [49721]

Greifêwald, den 3. November 1915.

Kluge. Hönemann,

Köntgliches Landgericht.

‘üftionäre, welche mindestens 3 Tage am 4. Dezember #1945) thre Aktien

a. tn Dresden bei der Allgemeinen

þ. in Braun’chweig an der Kasse PrivatbanxX Aktien-

binterlegt baben. Ie 4 Aktien zu # 300,— jowie jede Akiie zu 4 12C0,— gewähren

Genebmigung: der Jahreörehnung und Bilanz und Erteilung der Entlastung.

Brouuschweig, den 5. November 1915.

Brauuschweig vormals F. Jürgeus.

zur Vilonz der Ein- und Verkaufs Genossenschaft der Motorfahrzeug- Befizer Groß. Berlins, eingetrageuc Genoffenschaft mit beshräukter Haft- pflicht sür das Beschäftêjahr 1914.

Im Laufe des Geschäftéjahres 1914 sind 8 Genossen beigetreten, ausgeschieden 41. Es gebörten am Sch1usse des Geschäfts- jabres 1914 der Genossenschaft 622 Ge- nossen an mit einer Gesamthafisumme von 62200 #. Es baben sich die Ge- \häftscuthaben der Gerosscn um 1700 é,

Oskar Schulze. Hermann Boldin.

7) Niederlassung 2c. bon

In die Liste der beim Landgericht bier zugelaffenen Rechtsanwälte ist der Nehts- anroalt Dr. Bodo Straftuer hier heute

Magdeburg, den 4. November 1915.

Der Rechtsanwalt Dr. Iakob Möller ist in der Liste der beim hiesigen Imts- geridte zugelassenen Nechtsarwälte heutz

Dér Reccht3anwalt Dr. Jonas ist in der Liste der beim biesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte heute gelöscht

Charlotteuburg, deu 4. November 1915.

Fn der Liste der bei dem unterzeichneten Lardgeriht zugelassenen Rechtsanwälte -ift die Gintragung des Rechtéanwalts Jufsliz- rats Eichsiedt in Wolgast hèute gelöscht.

[49726]

Die Eintragung des Recktéanwalts Me Leiter in der Liste der beim Amtsgeri PMocsbúrg zugelassenen ReSbisanwälte béèute wegen Aufgabe der Zulassung gs 16\cht worden.

Moosburg, den 5. November 1915.

K. Amtégericht.

[49723]

Die Eirtragung des Rechtsanwalts D Anton Schuutuec in der Liste der k dem Lantgeriht Nürnberg zugelassene Rechtsanwälte wurde heute wegen Verzic auf Zulaffung gelöscht. : Nürnberg, den 5. November 1915. Der Präsident des K. Landgerichts.

[49490]

Nr. 2218. Rechtsanwalt Otto Kriege in Karlöruhe wurde in der hicsigen 2 waltsliste gestrichen.

Pforzheim. den 29. Oktober 1915, Gr. Landgericht Karlsrube, 3. Kammer Handelssachen, mit dem Siye in Pforzheir

[49727] Y

Die Eintragung des Rechtsanwal Ludroig Messerex in Hengertberg in d Necbtsanwaltelisie des AmtegerichtsÆa firchen wurte unterm 30. Oftober 19 wegen Aufgabe der Zulaffung gelöst.

10) Verschiedene Bekanntmachungen.

[49533]

Gemäß § 52 Ges. betr. G. m. b.

geben wir hierdurch bekannt, daß d

Aufsichtsrat unserer Gesellschaft folgen

yerren bilden:

Fabrikdirektor Wilbelm Eck, Halle a. &

Fabrikdirektcr Friedrih Laas, Glöthe Förderstedt, : ;

Genéraidirefior Dito Müller, Göfe

wig a. S, Fabrifbesitzer Richard Ollendorff, Ste niß b. Vornburg a. S., Fabrikdirektor Gustav Appel, Schö beck a. E

b. Gösck&wty a. S.,

See TOIE Benno Gerêmann, Halb

adt, :

Fabrikdirektor Dr. Felix Kersten, Leng feld b. Bad Kösen,

Fabrikdirektor Wilhelm Klein, Wernig rode a. ÔH.,

Fabrikdircktor Dr. Friedri Kluge, B Berka a. Ilm,

Fabrikdirektor Dr. Fren

He a. S.,

Prokurist Felix Jet, Bernburg,

Kommerzienrat Max Kußlemann, M burg b. Hannover,

Oberamtmann Otto Ohblmer, Hardegss

Fabrikdirektor Theodor von Helmo Hannover,

Fabrikdirektor Hermann Lau, Hannov

Fabrifdireftor Dr. NRudoif Kneis Hôver b. Hannover,

Fabrikdirektor Otto Schaefer, Sd ningen,

ESeneraldirektor Ferdinand von Pro zynéfi, Gro!howiß O. S. _

Generaldireftor C. Walter, Oppeln,

Fabrikdirektor Hermann Alima

Oppeln, : Fabrikdirektor Richard Friedlaend Oppeln, Fabrikbefiger Dr. Hellmuth Toepff Finkenwaide b. Stettin, Fabrikdirektor Wilhelm Jahn, Stet Fabrikdirektor Leonhard, Heidelberg, / Fabrikbesitzer Fuiedrih Kirchhoff, I!

lohn, j : Generaldirektor Nudolf Thiele, Hül

lor

i. W.; 1

Fabrikdirektor L. Schärf, Lengerich f.

Halle a. S,, den 5. November 19

M itteldeutsche Cemeutverkaufsfte Geselischaft mit dveschräufkfter Haft

Rühr. O. Kölßfsch.

[48423] . : Unsere Gesellschaft ist am 26. Mai

aufgelöst. Die Gläubiger wollen

melden.

Rixdorfer Maschineufabrik G, m. b. vorm. C. Sch!ickeysen i. Liqu

W. Schaefer.

[48070] La L In d. Handelsr. d. Amtsg. Saarbrü wurde fo!gendes einaetragen: Die Mer Lebeusmittelgesellschaft G. m. b. Saarbrücken S hat die Löschung Firma beschlossen. Zum Liquida wurde. Herr Ernst Mert bestellt. Gläubiger wollen ihre Forderungen demselben geltend machen.

[47211] x. Deutsche Centrale für Speise Eisbetrieb G. m. b.

i. Liquidation, Cassel. Laut Beschluß der Generalversam vom 16. 9. 15 ist die Gesellschaft 6 gelöst. i Etwaige Gläubiger wollen sich wm? Erste Deutsche Centrale für Sp eisbetrieb G. m. b. H. i. Liquid.,Ca

G. Engelhardt.

[49229] Bekanntmachung.

Der unterzeichnete Liquidator der & felder Dampfschreiuerei & Mö fabrik G. m, b. H. zu Coesfeid ! bekannt, daß die Gesellshaft aufge ist, und fordert die Gläubiger auf, bei der Gesellschaft zu melden.

Coesferd, den 2. November 1915.

1 Ellinghaus, Justizrat.

Fabrikdirektor Otto Peinert, WinzeM

M 264.

s Vierte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlih Preußishen Staatsanzeiger.

Berlin, Montag, den §. November

1915.

Der Inhalt diefer Beilag Patente, Gebrauhsmuster, e

e Konkurs sowie die Tarif- und Fahrplanbekanntmachungen der

in welher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Güterrechts-, Vereins-, Genossenschafts-, Zeichen- und Musterregistern, der Urbeberrehtseintragörolle, über Warenzei ijenbahnen enthalten sind, ersheint au in einem besonderen Blatt unter dem Titel G i areuzeléhen,

Zentral-Haudel8register sür das Deutsche Reich. (n. 2614)

Das Sentear « Hanseldregisier ür das l die fär Selbsiabho zer gut urch ent lidte Exped

y ogen werden.

Deutshe Reih kann durch alle Postanstalten, in Berlin | E E Se ab ScinaiceR O. 4A

Bezugspreis beträgt L #6 S

ür das Vierteljahr.

Das Gutuat - Dandeldregisive fie das Deutsche Reich erscheint in der Regel tägli. — Der A — Einzelne Nummern kosten 20 &. —

Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 86 4.

Vom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich‘““ werden heute die Nrn. 264 A4., 264 B. und 264 C. ausgegeben.

Patente.

(Die Ziffern links bezeihnen die Klafse.) 1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach- esuht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung

aeshüßt.

2b, 3: 16 506. S@chugvorrihhtung für Bottichknetmaschinen mit Drebhschußdeckel und einem fenkrecht beweglichen Schieber für die Auslaßäffnung. Aurelie Jung, geb. Schaeider, Barmen, Humboldtstr. 20. 26. 2. 14.

2b. J. 16 548. Drekschußzdeckel an etner mit rundem, senkrechtem Knetfkessel und einer Teigausdrücköffnung versehenen Bottichknetmaschine. “4urelie Jung, geb. QREs, Barmen, Humbolttstr. 20. 9. 3, 1%

2b. J. 16 568. S@hußvorrihtung an Bottichknetmaschinen mit Drebschuydeckel und Drebkloppe an der Auelauföffnung Aurelie Jung, geb. Schneider, Barmen, Humboldtstr. 20. 14. 3. 14.

3b. B. 79993. Elastishe Hosen- trägerstrippe mitt einer Schraubendraht- [eraus Fa. Friß Barth, Barmen. 10. 8. 15.

3c. W. 45319. ES(eibenförmiaer Drucknopfteil. Waides & Co., Wrscho- wiß b. Prag; Vertr.: Vox Mossig, Pat.-Anw., Berlin SW. 29. 11. 6. 14. 4a. S. 395987. Vorrihturg zum selbsttätigea Austausch von Glühkörpern Sveuska UAktiebolaget Gasaccumu- lator. Stockbolm; WVertr.: A. Elliot, Pat... Anw., Berlin SW. 48. 19. 7. 13. 4b. M. 57 039. Verfahren und Vor- úidtung zum MReinhalten von Spiegel- dder Glodckenflähen von Staub und Beschlag bei Scheinwerfern und Bogen- lampen. Wilhelm Mathiesen, Leußsch- Leipzig, Auenstr. 8. 19. 8. 14.

7c. S. 42964. Verfahren zur ÖHer- stellurg von Drudcknopfver|chlüssen. Oito Spieß. Elberfeld, Brückenstr. 6. 25. 8. 14. Sf. M. 58 367. Verfabren zur Her- stellung eines Bindfadenersaßzes aus Baum- wollabfallgarn. Mech. Bindfadenfab1ik Rudolf Neunhoeffer, Memmingen (Bayern). 2. 8. 15.

Ec. N. 54115. Mas@dine zum selbsttätigen Schichten gefalzter Bogen oder einzelner Blätier. Paul Kieuaft, Norden- bam (Oldba.). 21. 11. 12.

126. C. 24 400. Verfabren zur Dar- stellung von Kondensationsprodukten aus Terpenen und aromatishen Aminen oder deren Substitutionéprodukten. Chemische Fabrik auf Acticnu (vorm. E. Schering), Berlin. 3. 2. 14,

20. C. 25 2191. Verfahren zur Dar- stellung einer æ-Dihalogen-p-toluyl-o- benzoe\äure. Chemische Fabrik Gries- heim-Elefkftron, Frankfurt a. M. 17. 7.14. 120. L. 42 325. Verfahren zur Dar- stellung von JIoddtorypropan. Dr. R. E Berlin-Stegliß, Düppelstr. 33. 25. 6.14.

i2q. V. 12 735. Verfahren zur Her- stellung eines gut fristallisierenden, nit brgroskopishen Salzes des Cholins. Vereinigte Chemishe Werke Akt.- Ges, Charlottenburg. 3. 7. 14.

14b. C. 23 508. Notierende Dampf- maschine, bei der auf der Nabe des um- laufenden Kolbenkörpers ein Widerlager sich abwälzt. John W. Curtis u. Malcolm M. Parker, Wilmington, Nord-Carolina, V. St. A.; Vertr. : Dipl.-Jng. Dr. B. Oettinger, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 10. 6. 13. V. St. Amerika 10. 6. 12.

15a. M. 55 687, Verrtegelungs- vorrihtung für dle Gießpumpe an Matrizenzeilenseßz- und -gleßmaschinen. Mergeuthaler Setzmascchinenfabrik G. u. b. S., Berlin. öl. S 14. 15g. R. 39159. Poapierführungs- vorrichtung für Schreißmaschinen. Re- mington Typewriter Company, Ilton, V. St. A.; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 3. 11. 13.

21a. A. 26 892. Borridtung zum selbsltätigen Ausshalten von Detektoren für drahtlose Telegraphie während des Sendens. Allgemeine Elektricitäts- Gesellschast, Berlin. 26. 3. 15.

2Ilc. A. 24 219. Scaltung eines Kondensators, dessen beide Beleae band- förmig find und beide Selbstinduktion be- sigen. Allgemeine Elektricitäts-Ge- sellschaft, Berlin. 28. 6. 13.

2le. A. 25930. Magnetische Sperrung für elektrishe Schalter, bei denen ein Einschalten verhindert werden

\oll, falls auf einer Seite oder auf beiden Seiten des Schalters Spannung vorbanden ist. Allgemeine Elektricitäts-Gesell- \{aft, Berlin. 11. 5. 14. : 21c. A. 26 420. Sterndreiecksch{alter zum Anlafsen von Motoren, bei dem in der Ausschaltstellung das Motorgehäuse \spannungsloë, in der Sternschaltuna un- gesidert, in der Dreteckbetriebss{haltung gatsichert ist. Allgemeine Elektricitäts- Gesellschaft, Berlin. 4. 9. 14.

2lc. H. 67533. Lelteranordnung für selbstiätige Kontrollsysteme für elek- trische Leitungsneße. Martin Höchstädter, S R Oa - JIoachimsthaierstr. 40. 21lc. S. 43890. Strombegarenzer mit in einem Robr untergebrahten Queck- filberkontakten, über welhe der Strom- kreis durch eine bewegliche eiserne Brücke geshlossen wird. Guiseppe Sartori, Modena (Ital.); Vertr.: Hugo Licht, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 14. 5. 15. 24d. A. 25625. Nutenwicklung für eleftrishe Majcbinen oder Apparate, bei der die tn den Nuten liegenden Wickiungk- teile aus ineinander liegenden, von ein- ander isfolierten Leitern bestehen. All gemeine Elektricitäts - Gesellschaft, Berlin. 19.3.14. V. St. Amerika 19. 3 13. 21d. G. 42369. EStaltung von Mehrphasengleichribtern mittels eines Transformators. Gleichrichter-Aktieu- gesellschaft, Glarus, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim - Käferthal. 26. 10. 14.

21d. S. 44 281. Anordnuna zur Unterdrückung der Dheiströme dreifacher Grundfrequenz bei Kasfadenumformern. Siemens-Schuckclert Werke, G. m. b. §H., Siemensitadt b. Berlin. 27. 8. 15. 2le. L. 428964. Anordnung zum Messen von Ein- und Mehrphasen- Wechjelstrom unter Berücksichtigung des Leistungs8taktors oder der scheiubaren Leistung. Landis «& Gyr A.-G.. Zug, Schweiz ; Vertr. : Wilh. Strelow, Beriin- Friedenau, Bennigsenstr. 25. 22. 2. 15. Schwetz 10. 3. 14. :

21e S. 43806. Anordnung zur Messung der Summe der Leistungen mebrerer Vertetlungsleitungen mit ver- schiedener Wechselzahl mittels eines Watts meters. C. G. S. Sociectà Anoniwa per Jnustrumenti Eletitrici gia C. Olivetiti & Co... Mailand; Vertr.: Dipl.-Frg. B. Wafsermanv, Pat.-Anw., Berlin S W. 68. 22. 4. 15.

Uf. M. 56 918. Elektrishe Glüh- lampe. Richard Ernst Müller, Letitels- hainersir. 2, u. Frau Klara Grebuer, Leipzigerstr. 88A, Crimmitschau. 24. 7. 14 21f. Sch. 48 042. Bogenlampe zur Erzeugung von Lichiblißen. Fa. Schwabe «& Co., Berlin. 9. 12. 14.

21g. A. 26 4429. Zus. z. Anm. A. 25396. Allgemeine Elektricitäts - Gesellschaft, Berlin. 17. 9. 14. V. St. Amerika 29. 10. 13. 21g. E. 20257. Hochspannungs- transformator mit offenem magnetischem Kreise. Friedrich Deffauer, Wildunger- siraße 9, u. Dr. J. Epstein, L-erbach- straße 32, Franffurt a. V. 20. 3. 14. 21g. M. 57984. Widtcklung, welche mit einem Bündel von Drähten gewtckelt ift, die zusammen wie ein einziger Draht aufg-wickelt werden. Dr. Paul Meyer A G., Berlin. 6. 5. 15.

21g. W. 45952. Anlafelektrode für eleftrisWe Verdampfvorrichtungen. Westinghouse Electric Company Li- mited, London, Engl ; Vertr. : H. Spring- mann, Th. Stort, E. Herse, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 21. 11. 14. V. St. Amerika 5. 2. 14. 21h. E. 20 64S. Elcktrode für elek- trishe Oefen. Elektrochemische Werke G. m. b. H., Berlin. 18. 7. 14. S2h. V. 12 838. Politur. Verein sür chemische Judustrie in Mainz, Frank. furt a. M. 28. 9 14. : 25a. Sch. 45 917. Verfahren zum Arbeiten von Fingerhands{huhen als Schlauchware auf der Lamb’schen Strick- maschine. E:cnst Schmidt, Nabenjtein i. Sa., Limbacherstr. 8. 16. 1. 14. 29a. M. 57 517. Vorrichtung zum selbsttätigen Fördern der Strähne aus Flahs oder ähnlihem Fasergut von der Hechelmashine zum Zuführtisch der An- legemaschine. James Mackie & Sous, Limited, of Albert Foundry. Belfast, England; Vertr. : Ludwig Schiff u. Hein- rich Hillede, Pat -Anwälte, Berlin SW. 11. 16.1.15. Großbritannien 19. 1. u. 26. 2 14, legtere für die Ansprüche 4. u 5. 30f. B. 71463. Vorrichtung zur Ausführung mechanotherapeutisher Be- wegungen, Paul Bégouin, Vichy, Frankr. Vertr.: Dr. Christian Deichler, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 14. 4. 13.

Röntgenröbre ;

33b. L. 42614. Hand- oder Neise- tashe aus Leder o. dgl. John Lauge, Bloomfield, New Jersey, V. St. A.; Vertr. : F. A. Hoppen, Pat.-Anw., Berlin SW. 68. 12. 9 14. 36c. K. 59235. S{miedeiserner Nadtiator mit zwischen den Blechschalen eingeseztenGewindeköpfen. Heinrich Krug, Magdenurg- Sudenburg, Braunschweiger- straße 107. 17. 6. 14. 40a. H. G6 690. Verfabren zum mechanischen Umwenden von Erzen beim E Karl HSildebraudt, Lipin O. S. 42h. A. 25 356. Gehêufe für Pro- jeftionéslampen. Heriha Ayrton, geb. Mark83, London; BVertr.: Dipl.-Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 11. 31. 1. 14 Großbritannien 4. 2. 13 u. 5. 8. 13. 42h. K. 60 272. Projektionsapparat. Anton Konieczuy, Wien; Verctr.: Dr. G. Döliner, M. Seiler u. E. Maemecke, Pat.- Anwälte, Berlin SW.6!. 8. 2. 15: VDesterreich 31. 7. 14 u. 12. 10. 14. 42h. S. 42126. Für verdunkelte Theaterräume o. dgl. bestimmte Lesekamera. Wilhelm Sebregondi, Buchholz, Land- kreis Düsseldorf, u. Hubert Forsten, Duisburg, Heerstr. 80. 4. 5. 14, 43a. L. 40547. Stempel- und Addtierwerk für Wertbeträge. Wilhelm Lck, Kevelaer. 6. 10. 13. 45h. V. 33 174. Särmma\chine, deren Saataustrittsöffnungen am Vorratskasten mittels des Scaraufzughebels geöffnet und geschlossen werden. Fa. J. Pracnueer, Naudniy a. E, Böhmen; Vertr. : Paul Nüdckert, Pat.-Anw., Gera, Neuß. 18.6.14. 45f. K. 59816. Aus Beton her- gestellte Firstbalken und Sprossen jür Gewächshausdächer. Julius WMäder, Sangerhausen, u. Elisabeth Kiadling. ans Bree Magdeburg, Moltkejtr. 9. 451. L, 431L0. Verfahren zum Ver- tilgen von Pflanzenshädlingen unter WVer- wendung von fein verteiltem Schwefel. Dr.-Ing. Matthias Vruck, Berlin, Uhlandstr. 32, u. Dr.-Ing. Georg H. Lénárt, Berlin-Wilmersdorf, Horaburger- straße 27. 9 4 15. 46a. R. 41314. Exrplosionskraft- maschine mit zwei achßfalen, gegenüber- liegenden Zylindern und mit zwei cegen- läufizen Kolben. Albert Roder, Most- straß2 25, u. Konrad Mändl, Kaiserpl. 3, Für1h. 2. 10. 14. 46b. H. 68 184, Verfahren zur Er- höhung der Ausnuzung von Abgasen bei Zweitaktgaëmaschinen. Wilhelm Haar- maun, Saarbrücken, Nichad Wagner- ftraße 70. 22. 3. 15. 47c. M. 57279. Einrichtung zum sicheren Verhüten des Schieifens oder Kämmens der Zähne von Klauenkupp- lungen. Mafchineufabri? Thyfseu «®© E Le -Ges., Mülheim (Ruhr). 49b. H. 67 882, FKeilnutenstoßvor- richtung für Drehbänke. Karl Huber, Baden (Scweiz); Vertr.: A. du Boîs- Neymond, Max Wagner, G. Lemke, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 11. 23. 1. 15. 50d. P. 33666. Plansihter mit rechteckigen Siebrahmen und einfachen Zickzack Sichtgutlauf. Jacob Peter, Zürich, Schweiz; Vertr. : S. Goldbera, Pat.-Anw., Berlin SW. 68. 28. 12. 14. 52a. U. 4625. Nähmaschine mit Haken- nadel und Vorrichtung zum Abnehmen der lezten Fadenschleife von der Nadel bei Vollendung des Werkstücks. United Shoe Machinery Company, Paterjon, N. I., u. Boston, Mas., V. St. A.; Vertr.: Karl Hallbauer u. Dipl.-Ing. Albert Bohr, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 7. 11. 11. 623d. N. 15 193. Rad mit in der Nabe radial, in der Felge radial und tangential abgefederten Stangenspeichen. erag Nuber, Henningkofen, Wttbg. Gö5a. C. 24 754. Vereinigte Hand- und Kra!tsteuervorrihtung für Schiffe, bei der die Umstellung auf Hand- oder Kraft» betrieb durch Längsverschiebung der Steuer- radwelle ttfoigE. David Croll jr., Bussum, Niederl. ; Vertr. : C. v. Ossowski, Pala l Berlin W. 9. 26. 3. 14. olland 27. 3. 13. 65a. H. 68 325. Aufblasbare Sal- bülle aus Gummi, Ballonfioff oder sonst geeignetem Material. Hanseatische Appa- ratêbau Gesellschaft vorm. L. von Bremen «& Co. m. b. H., Kiel. 19. 4. 15. 65a. M. 56 899. Bon einem ständig in gleiher Richtung umlaufenden Motor aus angetriebene Steuershraube tür Wasser- fahrzeuge; Bil 4. Pat. 282058 Hugo Maudl, Hamburg-Uhlenhorst, Nichter- straße 11. 23. 7. 14.

65a. P. 32 009. Feuerfeste Verklet- dung von Schiffêwänden. Adolf Hermann BNAG, Ploen, Lütjenburgerhaufsee © 65a. S. 38 897. NReibrollenwerk für Stwienenschlepper. Siemens-Schuckert Werke G. m. b. H., Siemeasstadt b. Berlin. 26. 4. 13.

65a. S. 42729. Sthienenschlepper; Zus. z. Anm. S. 39813. Siemeus- Schuckert Werke G. m. b. H., Siemens- stadt b. Berlin. 10. 7. 14.

65a. Sh. 48786. Sthlepphaken für Schiffe; Zus. z. Pat. 273 208. Bern- — he Cn Hasbergen b. Delmenhorst. 20 6. 15;

65b. H. G3 921. In der Längs- ribtung unterteiltes U-förmiges Shwimm- dock zum Selbstdocken mit L-förmigen Endabteilungen. Howaldtswerke, Kiel. 9. 10:13.

7TO9c. Sch. 46167, Tintenfaß mit einer den Eintauhtrihter nach er'olgtem Eintauchen der Feder selbfttättg, sofort wieder s{chließenden Ventilkugel. Willy Schirm, Königsberg i. Pr., Hintere Vor- At: 98: 9. D; 16.

7lc. F. 38285. Zw!kzerät. For- tuna-Werke, Spezialmaschinenfabrik G. m. b. SH., Cannstatt-Stiuttgart. 2): D, 14.

7c. S. 42571. Verfahren zum Zwicken des Oberleders von Schuhzeug auf dem Leisten. Fa. S. Sörensen, Kopenhagen; Vertr.: W. J. E. Koch u. Dr. W. Pogge, Pat.-Anwälte, Hamburg 11. 20. 6. 14. Dänemark 6. 4. 14.

77f. W. 44 089. Mechanisches Spiel- zeug. Claire Whitney, St. Francisco; Bertr.: E. W. Hopkins, Pat. - Anw., Berlin 8SW. 11. 7. 1. 14.

STe. L. 41565. Empfänger für Nohrpostanlagen; Zuf. z. Pat. 287 747. Lamsou-Mix & Genest Rohr- und Seilpostaulagen G. m. b. H., Berlin- Schchöneberg. 3. 3. 14.

SLe. N. 15457. Anlage zur Be- rieselung der Böden von Getreidespet{ern ; Zus. z. Anm. N. 14543. Bruno Neus- maun, Berlin, Demminerstr. 7. 4. 7. 14. SIe. N. 14 548. Anlage zur Be- rieselung der Böden von Getreidespeicern. Bruno Neumaun, Berlin, Demminer- iraße 7. 24. f 13.

SGc. R. 40 719, Vorrichtung z1m Zählen der auf eine bestimmte Meaß- einheit des Gewebes eingetragenen Schuß- zahl mittels eines mir einem Meßwerk für das fertige Gewebe zusammen wir- kenden Scbußzählers. Otto Rechuitz, Cottbus. 26. 5. 14.

2) ZurückCnahme

von Anmeldungen.

a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patentsucber zurückgenommen. ü2l. D. 30 390. Verfabren zum mechanischen Umtormen von Steinsalz. 19:5. 10, 21g. A. 25 896. Zus. z. Anm. A. 25 396. - 21. 6. 15. 21h. A. 22556. Verfahren und Vorrichtung zum elektrisWen Schweißen. 11. 0. 14, 26d. V. 78657. Streudüsengas- wascher mit mehreren übereinander ltegenden Kammern, in denen die Waschflü|sigkeit zerstäubt wird; Zuf. z. Anm. B. 75 873. 1 Dele 27b. M. 50 345. Vorrichtung zur Ausführung des Verfahrens zum Verdichten von Lust; Zus. z. Anm. M. 50044. 28. 5. 14.! B7c. D. 29 S115. Gehäuse für Kreisil- aebläfe -oder -pumven. 23. 4. 14. 420. E. 18 962, Elektrishes Tacho- meter. 24. 11. 13. 47d. Sch. 47516. Textilriemen für Scheiben kleineren Durhmessers. 5. 8. 15

b. Wegen Nichtzahlung der vor der Gr- teilung zu entrihtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. 3c. W. 44 829. Auswechselbarer Druckknop!'verschlußk. 7. 12. 14. 4g. F. 39 02. Schneidbrenner zum autogenen Schneiden. 24. 6. 15. 35a. H. 61 813. Paeumatische Förder- einrihtung für beliebig geneigte, unter- irdische Förderbahnen, bet der der abwärts- gehende Förderwagen Preßluft in einen Sammelbehälter zur späteren Verwendung zurückpumpt. 6. 7. 14. 43a. L. 41 §76. Steckuhr für Arbeiter- fontrolle. 22. 4. 15. 45k. B. 77 095. Verschiebbares Fall. gräting für Schwetneställe, welches zugleich als Nattenfalle dient. 16. 7. 14. 80b. N. 15 179. Veifahren zur Her- stellung von künstlihem Scho1itec für den Beton- und Wegebau. 24 6. 1d.

Das Datum bedeutet den Tag der Be- kanntmachung der Anmeldung im MReichk-

RNöntgenröhre ;

_\chineufabrik

anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Shugzes gelten als nit eingetreten.

3) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einst- weiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 127. F. 34 903. Verfahren zur Her- stellung von Ammoniak aus den Elementen. 16. 4. 14. 12p. C. 23 716. Verfahren zur Dar- stellung von tn 2-Srtellang aryslierten Chinolin - 4 - carbonsäuren ; Zuf. z. Anm. G. TOATO. 11; 5:14. 14c. A. 24787. Schräg abge- \nittener Leitkanal mit viereckigem Quer- {nitt für Dampf- oder Gasturbtnen, welche mit Uebererpansion arbeiten. 9.2. 14. X Fry 27 970. Konoensationtanlage. 20 e 19. « 20d. D. 29258. Kucellager für Straßenbahnwagen o. tgl. 25. 5. 14. 21d. D. 29 916. Scaltungsanord- nung für Einankerumformer, die mit 6 Schleifringen und einem Kollektor @us- aerüstet find. 18. 5. 14. 3lc. K. 58 843, 18: 9. 15, 63d, U, 5305. Gekümpeltes Scheiben- rad, : 18: 0. 14

4) Erteilungen.

Auf die hierunter angegebenen Gegen- stände sind den Nachgenannten Patente er- teilt, die in der Patentrolle die hinter die Klassenziffern geseßten Nummern erhalten haben. Das beigefügte Datum bezeichnet den Beginn der Dauer des Patents. Am Scchluß ist jedesmal das Aktenzeichen an- gegeben.

Nr. 289 021 bis 289 1:0. 3b. 289 085, In der Weite verstell- barer_ Ledergürtel mtt gelohter Lasche für den Schnallendorn. “Joseph Föhann Thees, Merzig a. d. Saar. 11.11. 14. T. 20 119. 3c. 289 068. Vorrichtung zur Ver- hinderung des unbefugten Oeffnens von Kleidertaschen o. dgl. Camden Redinger, Pierc?e, Pens., V. St. A.; Vertr.: G. Lamberts u. Dipl.-Ing. B. Geisler, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 61. 13. 9, 14. N. 41 273. 4b, 289 120. Beleuchtungseinrihtung tür Räume zum Vorführen von kinemato- graphishen oder anderen Proj-ktions- vildern. Shado - Lite Manufacturing Company, Beaver Falls, Pens., V. St. A.; Vertr.: Dr. S. Hawburger, Pat.- Anw , Berlin SW.61. 14.1.15 S. 43 422. Ac. 2890387. Sicherheitsvorrihtung für Gashähne mit einem den Habn in den einzelnen Stellungen sperrenden Riegel. Friedrich Vogel, Bünde, Wesif., Etch- Taße 20, 2.9 139. V, 11.88k 4g. 289131. Negelungsdüse für Preßluftbrenner. Deutsche Gasglüh- licht Akt. - Ges. (Auergesellschaft), Berlin. 9. 11. 13. D. 29833. 5a. 289038. Verfahren und Vor- rihtung zum Entnehmen von Boden- bezw. Gesteinproben bei Ttefbobrungen. Anton Raky, Berlin, Kurfürstenstr. 143. al, 0 14. M. 40 226. 5d. 289 G21. Nobrfutter mit einseitig verstärkter Wandung insbesondere für Spülversaßrohre im Bergwerksbetrieb mit ge\chlossenem Querschnitt; Zus. z. Pat. 285 762. Paul Richter, Zwickau, Sa., Neichenbacherstr. 146. 11. 6 12. R. 35 735. 6b. 289 039, Depblegmier- und Kühl- vorrichtung tür Rektifizier- und Maische- destillierapparate. R. Hübner, Appa- ratcbauaustalt, Züllihau t. M. 6. 8. 13. H. 63 256. Vd. 289 132. Schut:- und Abstreif- vorrihtung an QDamptwäschemangeln. Hammer & Weber, Wäscherei- Ma- und Kupferschmiede, Berlin-Weißensee. 2 12. 13. H. 64531. 9, 289040. Scrubber. August Lange. Etchenbarleben, Kr. Wolmirstedt. 3. 3. 15. L. 42991. 9. 289 041. QDaarreinigunasvorri- tung mit ciner in achsialer Rihtung federnd an einer Welle angeordneten Bürste. James Senu. Voniswil- Brugg, Schweiz: Vertr.: Gustav A. F. Müller, Pat -Anw., Berlin SW. 61. 15. 11. 13. S. 40 562. RLO0a. 289 082. Unterbrenner-Koks- ofea für wablweise Bebeizung dur Neich- gas und Shwachgas. Gebr. Dinsel« maun, Essen, Rubr. 29. 11. 13. H. 64466. 10b. 289069, Verfadren zur Ge-« winnung von Staub und zur Brikettte» rung mit Staub aus organiî{en sSuelz- baren Stoffen, wie Pee und Asphalt, dur Zerstäuden und genügend langes Indersdwededalten der e\dmolzenen

Formenpulver.

Stoffe. Karl Fohr, München, Römer«