B E
1a! MO qitede! * Martin : a Mie fef in Bat Raw ler, Séfmit der Dienst- inden des Gerichts ist die Einsicht der enliste jedem gestattet. Traunstein, den 6. Dezember 1915. K. Amtsgericht Traunftein. Registergericht.
Waldenburg, Schles. [57548 In unser Genossenschaftsregister ist b Nr. 37: itäts-Genosseuschaft UUCULAYo enofsenschaft mit be- schräukter Haftpflicht in Konradsthal am 11. Dézember 1915 eingetragen worden, daß Richard Als aus dem Vorstand ausgesciebèn- und Kaufmann Oskar Reigber in Konradsthal an seine Stelle gewählt ist. Amtsgericht Waldeuburg, Schles.
Weiden. Bekauntmachung. [57549]
Sn das Genossenschaftsregister wurde eingetragen :
„Konsumverein für Mitterteich und U. c. G. m. b. H. Siy: Mitterteich.“ Mit Genéralveriammlungsbeschluß vom 21. v. M. und Aufsichtsratsbeschluß vom 29. v. M. wurde
a. für das -ausgeshiedene Vorstands-
mitglied Seebach der Porzellanmaler
Josef Mee in Mitterteich,
b. als Stellvertreter des Vorstands- mitglieds Kaiser für die Dauer dessen Erkrankung der Porzellanmaler Nudolf
_Klier in Mitterteih
gewählt.
Weiden, den 14. Dezember 1915.
K: Amtsgericht Weiden. Registergericht.
Wittlich. [57550] Im htesigen Genoffenschaftsregister ist heute unter Nr. 30 bei dem Reiler Spar- und Darlehuskasseuverein, ein- grteagene Devnofsenschaft mit un- eschränkter Haftpfliht in Reil fol- gendes eingetragen worden :
An Stelle des durch Tod au8geschiedenen Vorstandsmitgliedes Johann Burg-Burg T ist Peter Nalbach, Winzer in Reil, in den Borstand gewählt worden.
Wéiitlich, den 9. Dezember 1915.
Königliches Amtsgericht.
Zittau. [57614]
Auf Blatt 37 des Genofsenschafts- registers, betr. die Hypotheken - Ver- mittelungs-Bank, eingetragene Ge- noffenschaft mit beschränkter Daft- pflicht, zu- Zittau sind folgende Einträge bewirkt worden:
Eduard Kurth in Zittau ist niht mehr Mitglied des Vorstands.
Der Ziegeleibefißer Otto Hänsel in Zittau ist Mitglied des Vorstands.
Zittau. den 13. Dezember 1915.
Königliches Amtsgericht.
ai D P A
Konkurse. Belgard; Porsante. Konkursverfahren. Ueber das Vermögen des Kaufmanns
Bruno Freis!eben zu Belgard a. Pers. wird beute, am 10. Dezember 1915, Mittags
[57655]
12 Uhr, das Konkursyerfabren eröffnet, da derselbe den At.trag auf Eröffnung des Konkurses gestellt und seine Zahlunfähig- keit und Zablungseinstellung dargetan hat. Der Kaufinann Otto Kasiske, hter, wird * zum Konkursverwalter ernannt. Konkurs eaten find bis zum 10. Jas- nuar 1916 bei dem Geriht anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Bei- A es ernannten oder dite Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubigeraus\{ufses und eintretenden- falls über bie in:-§ 132 der Konkur8ordnung bezeichneten Gegenstände auf den 5. Ja- nuar 1916, Vormittags 10 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forde- rungen auf den 22. Januar 1916, Vormittags 10 Uhr, vor dem unter- zeihneten Gerichte Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Konkurs- masse gehörige Sache tin Besiß haben oder zur Konkursmasse etwas \ch{uldig find, wird - aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, au die Verpflichtung auferlegt, von dem Besize der Saße und von den Forderungen, für welche sie aus der abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis ¿um 10. Januar 1916 Anzeige zu
machen, | Königliches Amtsgericht Belgard. Borlin. 57486] Ueber den Nachlaß des am 5. Sep- tember 1914 verstorbenen Kaufmanns Hermann Gustav Woltmann, zuleßt wohnbaft in Berlin, Petersburgerplay 7, ift heute, Poemitiaas 114 Uhr, von dem Königl. Amtsgeriht Berlin - Mitte das Ko ahren eröffnet. (84. N. 250, 1915 a.) Verwalter: Kaufmann Guilletmot in Berlin, Lessingstra e 2. Frist zur An- meldung der Konkursforderungen bis 30. Fanuar 1916, Erste Gläubigerver- semmlung am 5. Januar A916, Vormitiags 10} Uhr. Prüfungstermin am 23. Meme S a Gat x9 ck Gerichtsgebäude, eue ua 13/14, IIL Stodckwer!, ; 1086. Offener Arrest mit Anzeige- flit bis 4. Sanuar 1916.
dez 11. Dezember 1919 Da Geridtöshreiber des Kbuigl. Amts- gectáis , Abteilung 84.
Berlin-Lichterselds. [57743]
Konkursverfahren. "Prang Lohnhardt, früh in er Selten, Kreis Sagan, leyte Wohnung: Teltow, Nitterstra 3, iurzeit im Felde, wird heute, am 11, De- 1915, Vormittags 10 Ubr, auf einen Antrag das Konkursverfahren er- a Der Kaufmann Ernst Zuther, erlin W. 30, Barbarossastr. 42, wird zum Konkursverwalter ernannt. Kon- kursforderungen find bis zum 29. Februar 1916 bei dem Geriht anzumelden. wird zur Beschlußfassung über die Bel- behaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Släubigerausschufses und eintretendenfalls über die im § 132 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände auf Sonnabend, den '8. Januar 1916, Vormittags 10} Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten |Forde- rungen auf Sounabend, den 8. April 1916, Vormittags L0z¿ Uhr, vor dem unterzeichneten Gerihte, Ringstraße 9, Zimmer 124, Termin anberaumt. Allen Personen, welhe eine zur Konkursmafse gebörige Sache in H haben oder zur onkursmasse eiwas s{chuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, au die Bay itung auferlegt, von dem Besißze der Ge und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 29. Februar 1916 Anzeige zu machen. Königliches Amtsgeriht in Berlin- Lichterfelde.
Geislingen, Steige. [57490] Konkurseröffnung.
Ueber den Nachlaß p der ledigen Händlerin Creszentia Herzer, 2) der ledigen Händlerin Marie Herzer in Weißeustein, O. -A. Geielingen, kst am 11. Dezember 1915, Nachm. 6 Ukr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Konkurêverwalter: Bezirksnotar Weßel in Donzdorf. Anmeldefrist und offener Arrest mit Anzeigepfliht bis 3. Januar 1916. Wahl- und Prüfungstermin: Mittwoch, E Januar 1916, Vormittags
r.
Geislingen a. d. Steige, den 13. De- ¡ember 1915.
Bergmüller, Gerichtsschreiber K. Amtsgerichts,
Mannheim, [57069] Ueber das Vermögen der Firma Otto Reinhardt, Baumaterialienhanudlung, offene Handelsgesellshaft in Manuheim, ist heute, Vormittags 10 Uhr, das Konkurs- verfahren eröffnet worden. Verwalter : Rechtsanwalt Dr. Albert Dührenheimer hier. Anmeldefrist bis 15. Januar 1916. Gríte Gläubigerversammlung: Mittwoch, 5.Jauuar 1916, Vormittags Ul Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin: Mittwoch, 26. Januar 1916, Vormittags x1 Uhr, Zimmer Nr. 111. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 15. Januar 1916. Maunbeim, den 10. Dezember 1915. Gerichts\hreiber Gr. Amtsgerichts. Z. 7.
Mittweida. [57757] Neber den Nachlaß des am 2. No- vember 1915 verstorbenen Gafthaus- pächters Gustav Louis Wenzel in Krumbach (Wafserschäuke) wird heute, am14. Dezember 1915, Vormittags §11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkurs- verwalter: Herr Ortsrihter Heinrich Bürger hier. Anmeldefrist bis zum 4. Ja- nuar 1916. Wahl- und Prüfungstermin am 183. Januar 1916, Vormittags 11 Uhr. Offener Arrest mit Anzeige- pfliht bis zum 30. Dezember 1915. Mittweida, den 14, Dezember 1915, Königliches Amtsgericht.
Senftenberg, Lamusitz. [57761] Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Ziegelei- befißers Wilhelm Kurth in Drebkau N. L. wird heute, am 14. Dezember 1915, Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Kaufmann Marx Stiebner in SenftenbergN.L.wirdzumKonkursverwalter ernannt. Konkursforderungen find bis zum 28. Januar 1916 bei dem Gericht an- zumelden. Es wird zur Beschlußfafsung über die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters gene über die Bestellung eines Gläubiger- aus\{ufes und etntretendenfalls über dte tim § 132 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände auf den 11, Januar 1916, Vormittags L0 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 4. Februar £916, Vormittagë 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Ge- richte Termin anberaumt. Allen Personen, welche etne de Konkursmasse gehörige
in Besiß haben oder zur Konkurs- mafse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verab- [Ege oder zu Leisten, auch die Ver- pflichtung auferlegt, von dem elte der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der SaŸhe abgesonderte Be- friedigung in Anspru nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 27. Dezember 1915 Anzeige zu machen.
Königliches Amt3geriht in Senftenberg (Laufiß).
Aachen. [57484]
Das Koukursverfahren über das Ver- mögen des Gustav Beckerhoff, Inhaber etnes Bureauausrüstungs8geschüfis in
Aachen, wird, nachdem der in dem Ve1-
gleihstermine vom 25. November 1915 glei durch rechts- Ér Beschluß vom selben Tage be- ftätigi ist, hierdurch aufgehoben. hen, den 11. Dezember 1915, Königliches Amtsgericht. d. Aschersleben.
[57485]} Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über den Nachlaß des om 17. Dezember 1908 ver- storbenen Juftizrats Friedrich Werren in Aschersleben is zur Abnahme der
Es | SW{lußrechnung des Verwalters, zur Er-
hebung vonEinwendungen gegen das Schluß- verzeichhnis der bei der Verteilung zu be- rüdsihtigenden Forderunaen der Schluß- termin auf den 3. Januar 1916, Mittags 12 Uhr, vor dem König- lichen tsgerichte hierselb bestimmt. Das Honorar des Konkursverwalters, Kaufmann Willi Stange hter, t auf 75 — fünfundfiebzig — Mark festgeseßt. Aschersleben , den 1. Dezember 1915.
Der Gerichtsschreiber
des Köntglichen Amtsgerichts.
Berlin-Lichterselde. [57487]
Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Raufmanns Georg Mükler in Zehleudoxf-Mitte,Schweitzer- stcaße 25, ist zur Prüfung der ange- meldeten Forderungen Termin auf den 10, Juni 1946, Vormittags L0 Uhr, vor dem Köntglichen Amtsgericht in Berlin- Lichterfelde, NRingstraße 9, Zimmer 124, anberaumt.
BVerlin-Lichterfelde, den 11. Dezember
1915. __ Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. Abt. 7.
Beuthen, O. S. [57488]
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Schuhmachermeisters August Kowsol aus Hoheulinde, Hohen- zollernstraße Nr. 23, z. Zt. beim Krtiegs- bekleidungsamt in Breslau, is infolge eines von dem Gemeinschuldner gemachten Zwangs8vergleihsvorschlages Vergleichster- min auf den 12. Januar 1916, Vormittags 10 Uhr, vor dem König- lien Amtsgeriht in Beuthen O. S, Dètetsräume, Parallelstraße Nr. 1, Zimmer Nr. 3, anberaumt worden. Der Ver- glei{svorschlag und die Erklärung des Konkursverwalters undGläubigeraus\chu}ses find auf der Gertichtaschreiberei zur Cinficht der Beteiligten niedergelegt. 12. N.614/15.
Beuthen, O.S., den 5. Dezember 1915.
Königliches Amtsgericht.
Birnbaum. [57489]
Das Konkursverfahren über den Nachlaß des am 20. April 1914 zu Pinne ver- storbenen Fleischers Czeslaus Szu- falski in Kwilisch wird nah erfolgter Abhaliung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.
Birubaum, den 9. Dezember 1915.
Königliches Amts8gertcht.
Freudenstaät. [57502]
Das K. Amtsgericht Freudenstadt hat in dem Konkursverfahren über das Ver- mögen des Theodor Kuapp, Vaukiers, Inhabers der Firma C. Haug Nach- folger in Freudenstadt, zur Prüfung nachträglih angemeldeter Forderungen be- sonderen Prüfungstermin auf Montag, den 3. Januar 1916, Nachm. 3 Uhr, vor dem K. Amtsgericht Freuden- stadt anberaumt.
Freudenstadt, den 13. Dezember 1915.
Amtsgerichtsfekretär Hartmann.
Heiligenbeil. [57503] : Konkursverfahren.
Sn dem Konkursverfahren über den Nachlaß des verstorbenen VBrauerei- befizers Rudolf Quosbarth aus Heiligenbeil is zur Abnahme der Schlußrehnung des Verwalters, zur Er- hebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berücksihtigenden Forderungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwertbaren Vermögensstücke der Schlußtermin auf den 8. Januar 1216, Mittags 12 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst bestimmt.
Heiligenbeil, dea 10. Dezember 1915.
Königlich-s Amis8gericht.
Hetistedt, Konkursverfahren. Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanns Karl Vrlidern in Hettstedt wird, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 20. November 1915 angenommene Zwangsvergleich dur rechts- lräftigen Beschluß vom 20 November 1915 bestätigt ift, hierdurch aufgehoben. Hettsicdt, den 10. Dezember 1915. Königliches Amts8gericht.
Ibbenbüren. Konkursverfahren. In dem Konkursverfahren über den Nachlaß des Kaufmanns Max Hehr zu Ibbenbüren, alleinigen Inhabers der irma B, Hoffschuite Ww. zu Ibben- üren, wicd zur Abnahme der Schluß- rechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schluß- verzeihnis der bei der Verteilung zu be- rüdsihtigenden Forderungen und zur Be- \&lußfafsung der Gläubiger über die nicht verwertbaren Vermögensstücke der S{luß- termin auf den A1. Jauuar US1S6, t iet Stet en Amtsgerichte bierselbst, Zimmer
Nr. 2, bestimmt.
JIbbeubüreu, dea 11. Dezember 1915,
[57491]
[57616]
Königliches Amtsgericht.
Kaúitowitz, O. S. 57659] Das Konkursverfahren über das Ver-
Ra Ta R ERT n Za e nah erfo
verteilung r ehoben E Amtégericht Kattowitz, 9. X11. 1915.
[al [57492]
Landau, Pfalz. VBekauntmaung.
Das Konkursverfahren über ten NaGlaß der am 24. April 1914 zu Siebeldingen verstorbenen Magdalena Gerftle, geb. Braun, Witwe des Postexpeditors Iakob Gerstle von Siebeldiugeu, wurde durch Beschluß des K. Amtsgerichts Landau vom 11. Dezember 1915 ein- estellt, da eine den Kosten des Ver- ahrens entsprechende Konkfurêmasse nicht vorhanden tft.
Gerichtsschreiberei des K. Amtsgerichts.
Leipzig. [57493]
Das Konkursverfabren über das Ver- mögen der Saudelsfrau Olga Müller in Leipzig „ Tauchaerstr. 22, Inhaberin eines Derrengarderobrgeschäfts da- selbst, wird mangels einer den Kosten des Verfahrens entsprehenden Konfuremajje eingestellt.
Leipzig, den 12. November 1915.
Königliches Amtsgericht. Abt. 11 A1,
Lüneburg. {57756] Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Ver- mögen der Firma Fr. Ohlert in Lüne- bura, alleiniger Inhaber Kaufmann Her- mann Ohlert daselbst, i zur Prüfung der nahträglich angemeldeten Forderungen Termin auf den 24, Fanuar 419186, Vormittags 10} Uhr, vor dem Köntg- lichen Amtsgericht {n Lüneburg anberaumt.
Lüueburg, den 8. Dezember 1915.
Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
Lyek. Konkursverfahren. [57494]
Jn dem Konkursverfahren über das Wers mögen des Kaufmauns August Praf in Lyeck ist infolge eines von dem Gemein- \{uldner gemahten Vorschlags zu einem Zwangövergleihe Vergleichstermin auf den 6. Jauuarx 1916, Mittags 12 Uhr, vor dem Königlihen Amtsgerichte in Wck, Zimmer Nr. 43, anberaumt. Der Ver- leihsyvorschzlag und die Erklärung des
läubigeraus\{usses find auf der Gerthts- \chreiberei des Konkursgerichts zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Der Ver- glei{stermin wird mit dem allgemeinen Prüfungstermin verbunden und it gleih- zeitig zur Anhörung der Gläubigerver- sammlung über die den Mitgliedern des Gläubigeraus\husses zu gewährenden Honorare und Auslagen bestimmt.
Lyck, den 4. Dezember 1915.
Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
Menden, Kr. Iseriohn. [57615] Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Elektrotechuikers Wilhelm Schröder zu Menden, alleinigen In- habers der Firma Schröder & Strehigu zu Menden, wird, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 13. November 1915 angenommene Zwangsvergleich dur rechts- kräftigen Beschluß vom 13. November 1915 bestätigt ist, hierdurch aufgehoben.
Menden i. W., den 13. Dezember 1915,
Königliches Amts8gericht,
Nürnberg. [57504] Das K. Amtsgeriht Nürnberg hat mit Beschluß vom 14. Dezember 1915 das Konkursverfahren über das Vermögen des Schuhmachers und Schuhwareu- häudlers Markus Virkmann in Stein als durch S{hlußverteilung beendet auf- gehoben. E Gerichts\{reiberei des K. Bmisgerichts.
Pforzheim. [57495]
Das Konkursverfahren über das BVer- mögen der Firma Sedan Automaten- gesellschaft G. m. b. H. in Pforzheim wurde durch Beschluß Gr. Amtsgerichts vom Heutigen eingestellt, weil keine den Kosten des Verfahrens entsprehende Kon- fursmasse vorhanden ift.
Pforzheim, den 10. Dezember 1915, Gerichts\chreibezei Gr. Amisgerichts. A. 4,
Radeberg, [57496] Das Konkurêverfahren über das Ver- mögen des Fabrikbesizers Johaunes Rähmer in Hermsdorf, alleintgen In- habers der Firma Johauncs Rährmer, Hermsdorfer Dachvavpeu-, Holz. zement- 11nd Asphaltfabrif in Herms- dorf bet Dresden, wird eingestellt, weil eine den Kosten des Verfahrens ent- sprechende Konkursmasse nit vorhanden ijt. Nadeberg, am 11. Dezember 1915, Königliches Amt5gericht.
Ralden, Wesif. Koukursverfahren. Fn dem Konkursverfahren über das Ver- mögen der Westfölishen Margariue- fabrik Hermann Schwettmaun & Co. zu Rahden ist zur Abnahme der Schluß- rechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schluß- verzeidhnis der bei der Verteilung zu be- rücksichtigenden Forderungen der Schluß- termin auf den 7. Januar 3916, Yor- mittags LA Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst bestimmt. s Rahdeu, den 13, Dezember 1915. Könlgl. Amtsgericht.
Wongrowitz. [57497] FoukurSverfahren,
Das Konkursverfahren über das Ver- mögen d es Schneiderutcisters Stefan Pohl in Wopngrowis wird, nachdem ber in dern Verglet{stermine vom 29, Juli
[57759]
1915 angenommene Zwangsvergleich durch
retélräâftigen Beshluß vom 29. Juli 1915 bestätigt tft, E erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Wougrowitz, den 9, Dezember 1915. Königlißes Amt3gericht.
Tarif- 2c. Bekanntmachungen
der Eisenbahnen.
(57656)
Niederscchlesisher Staats: und Pri- vatbahnkohzlenverkehr. SDeft L, Nit dem Tage der Eröffnung für den @üter- verkehr (vorausfiht!lich am 15. Dezember d. I6.) wird die Station Damerkow (Kreis Bütow) des Direktionsbezirks Danzig in den Tarif einbezogen. Die Frachtsäße werden im Gemeinjamen Tarif- und Ver- kehrsanzciger der Preußisch - Hessischen Sítaatebahnen veröffentiiht -und auf Ver- langen von den beteiligten Dienststellen mitgeteilt.
Breslau, den 13. Dezember 1915.
Königliche Eiseubahndireïtion. [57658]
Am 1. Januar 1916 wid der links der Bohafirede Wulften — Linefelte zwischen den Stationen Itollshausen und Besterode neucrrt{tete Haltepunkt Obern- feld für den Perfonenverkehr eröffnet werden. Die Entfernungen betragen: zwishen Obernfelb und NRolshausen 1,90 km, zwischen Obernfeld und Westerode 3,41 km. - Auf dem neuen Haltepunkt werden \ämtlihe Züge ter Strecke Duder- stadt—Wulsten anhalten.
Cassel, den 10. Dezember 1915.
Königliche Eisenbahudirektiou.
{57501]
Bayerisch - Sächsischer Güterver- fehr, LTarifheft 2 und Sächsisch-Süd- wesideutscber Güterverkehr, Tarif- hefie 1—4, Am 1. Januar 1916 wird dite Station Shweinsburg der Sächsischen Staatseisenbahnen in die obengenannten Tarife aufgenommen. Näheres ift aus unserem Verkehrsanzeiger und aus dem Tarif- und Verkehrsanzeiger der preußi|h- hessisWen Staatseisenbahnen zu ersehen, au ertetlen die Dienststellen Auskunft.
Dresden, am 14. Dezember 1915. Kgl. Gen.-Dir. d. Sächs. Staatseisen- bahnen, als ges{chäftsführende Verwaltung. [57657] Mitteldeutsch-südwestdeutscher Süter- verkehr. Vom 20. Dezember ab bis auf Widerruf, längstens für die Dauer des Krieges, gilt der Ausnahmetarif 23 für frishes Obst auch für Sendungen, die mit weißem Frachtbrief aufgegeben werden. Zugleih werden neue Teilfrahtsäze mit pfälzishen und Neichsbahnstationen ein- geführt. Näheres bet den Abfertigungs- stellen. Am gleihen Tage wird die Station Möbrenbah der Ilmenau-Groß- breitenbacher Eisenbahn tn den Tarif auf- genommen.
Erfurt, den 12. Dezember 1915.
Königliche Eisenbahndire ktion.
[57327]
Uusnahmetarif für Steinkohlen usw. beigischen Ursprungs nach deutschen Seehäfen zur Ausfuhr über See uach den nozdischen Lüu- dern usw. in Mengen vou mindstens 45 t. Mit Gültigkeit vom 18. Dezember 1915 wird die Station Wesel als Ver- sandstation in vorbezeichneten Tarif etn- bezogen. Die Frachtsäße gelten nur für Steinkohlen, Steinkohlenko?s und Briketta, die in Wesel auf dem Wasserwege aus Belgten angebrachzt sind.
Essez, den 10. Dezember 1915.
Königl. Eisenbahvdirektiou. (57682) i Bayerischer Lokalbahn-Schnittarif.
1) Auf Seite 10 wird nahgetragen und auf Seite 18 geändert:
Layerishe Lofalbahnfstation
u E station Ma
Brensdorf (St bed) | Nabburg . . 4 Sambach (OR) . . | Strullendorf | 17
9) Auf Seite 24 unter i) Graphit wird nacgetragen: Oberößdorf 9 --Z, Schagibing 9 :
3) Auf Seite 29 wird das Verzeichnis der zulässigen größteu festen Rad- stände und Raddrücke ergänzt und geändert.
München, den 11. Dezember 1915. Tarifamt der #.B. Staatseisenbahnen rechts des NRheinë.
[57683] Ostdeutschz-Vayerischer Güterverkehr.
[. Die Strele Wertheim—Weitheim Srenze geht am 1. Januar 1916 îin den Betrieb der Gr. Badischen Staateeisen- bahnen über. Von diesem Zeitpunkt ad treten die für Wertheim vorgesehenen Entfe:nungen und Frachtsäße des Ost- deutsch-Bayerishen Verkehrs außer Kraft. Die neuen Enlfernungen und Säge sur Wertbeim werden im Oftdeutsch-Südwest- deutschen Verkehr veröffentlicht.
iT. Die Station Zabrze Koksanftalt führt nunmehr die Bezeichnung: Zaborie-
Müuchen, den 11. Dezember 1915. Tarifamt der #. B. Staatseiseubahuen
rechis des Rheins.
Verantwortlicher Redakteur: Direktor Dr. Tyrol inCharlottenburg.
Verlag der Expedition (f, B,: Mengorina) m Berlin,
Drud der Norddeutschen Buchdruckerei un Verlagsanstalt, Berlin, Milbelstrake 32,
Deutscher Reichsanzeiger
und
Königlich Preußischer Staatsauzeiger.
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 5 46 40 . Alle Poftaustalten nehmen Besteliung an; für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsspeditearen für Selbstabholer anch die Expedition S, 48, Wilhelmstraße Nr. 832.
Einzelne Unmmern kosten 25 „K.
|
Irre anau É
N
Inhalt des amtlichen Teiles: Ordensverleihungen 2c.
Deutsches Reich.
Bekanntmachung über die Herstellung von Süßigkeiten und Scofolade. e Bekanntmachung über die Bereitung von Kuchen. Bekanntmachung wegen Ergänzung der Verordnung über den Ir mit Zucker im Betriebsjahr 1915/16 vom 26. August 10), Bekanntmachung über Zeitunagsanzeigen. Bekanntmachung über weitere Regelung des Branntweinverkehrs. Bekanntmachung, betreffend die zwangsweise Verwaltung eines russishen Unternehmens. Mitteilung über das Erscheinen der Deutschen Arzneitaxe 1916. Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 182 des Reichs- Geseßblatts. Königreich Preuf;eun.
Ernennungen, Charakterverleihungen, Standeserhöhungen und
sonstige Personalveränderungen. j
Erlaß, betreffend die Verleihung des Enteignungsrechts an die
_Kolberger Kleinbahn-Aktiengesellshaft in Kolberg.
Ergänzung zur Anordnung der Landeszentralbehörden vom 8. Dezember 1915, betreffend die Regelung des Verkehrs mit ausländischer Butter und mit ausländishem Schweine- fleisch usw.
Bekanntmachung, betreffend die Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
dem Geheimen Regierungsrat Kreplin in Liegnig den Noten Adlerorden dritter Klasse mit der Schleife,
dem Geheimen Kanzleisekretär Hanske in Berlin den Noten Adlerorden vierter Klasse,
dem Geheimen Rechnungsrat Wichmann in Berlin- Schöneberg, bisher im Ministerium des Jnnern, den König- lichen Kronenorden dritter Klasse, / 2 dem Lehrer a. D. Hofmann in Marburg den Adler der Inhaber des Königlichen Hausordens vvn Hohenzollern,
dem Bureausekretär a. D. Fin ck in Wernigerode und dem Oberbakßnassistenten a. D. Wunderlich in Stallupönen das Berdienstkreuz in Gold, ___ dem Betriebsmeister a. D. Laue in Siegburg das Ver- dienstkreuz in Silber, E ___ dem Eisenbahnwerkführer Timmer in Hamm i. W. das Kreuz des Allgemeinen Ehrenzeichens, j
dem Fabrikarbeiter Juhmann in Westiünnen, Landkreis Hamm, und dem Steinbrucharbeiter Voigt in Langenstein, Landkreis Halberstadt, das Allgemeine Ehrenzeichen, __ den Arbeitern Raaf beim Feuerwerkslaboratorium in Siegburg und Streichhahn bei der Geschoßfabrik in Spandau das Allgemeine Ehrenzeichen in Bronze sowie
dem Gefreiten Harder im 2. mobilen Landsturminfanterie- bataillon TII Cöln (VITT/15) die Reitungsmedaille am Bande zu verleihen.
Deutsches Reih.
VETCUntmaMmung
über die Herstellung von Süßigkeiten und Schokolade.
Vom 16. Dezember 1915.
__ Der Bundesrat hat auf Grund des § 3 des Geseges über die Ermächtigung des Bundesrats zu wirtschaftlihen Maß- nahmen usw. vom 4. August 1914 (Reichs-Gesezbl. S. 327) folgende Verordnung erlassen :
,__Gewerblihe Betriebe, in denen Süßigkeiten hergestellt werden, dürfen im Jahre 1916 nur noch die Hälfte der Zuckermenge zu Süßtgkeiten verarbeiten, die sie in der Zeit vom 1. Oktober 1914 bis 30, September 1915 hierzu verarbeitet haben.
Die näheren Bestimmungen crläßt der Reichskanzler.
§2
Mith und Sahne jeder Art sowte Fett dürfen zur gewerbs- mebigen Herstellung von Süßigkeiten und Schokolade nicht verwendet werden.
83 Als SwWokolade im Sinne dieser Verordnung gelten alle Zube- reitungen aus Kakaomasse und Zucker, auc unter Zusatz von Kakao- N ovutier, Gewürzstoffen, sowie Nußkernen, Maudeln und gieiden,
Als Süßtgkelten im Sinne dlefer Verordnung geltem Zucker- maren jeder Art, insbe\ondere Bonbons, Dragees, Pralinees, Fon- dants, Marzipansachen, Chrisibaumzuckersachen, Oiterzueersa@hen.
Als Fett im Stnne dieser Verordnung gelten Butter, Butter-
Berlin,
Freitag, den 17. D
ezeinber, Abends.
& 4 , , ? D
Die Beamten der Polizei und dle von der zuständigen Behörde beauftragten Saverständigen sind befugt, in die Näume der Betriebe die von den Vorschriften der §S 1 und 2 betroffen werden, jederzeit einzutreten, dafelbst Besihtigungen vorzunehmen, Geschästsaufzeihnungen einzusehen und nach ihrer Auswahl Proben zur Untersulbung gegen Empfangsobestätigung zu entnehmen. L E
Die Unternehmer sowie die von ihnen bestellten Betriebsleiter und Au!sichtéperfonen sind verpflichtet, den Beamten der Polizei und den Sachverständigen Auskunft über das Verfahren bei Herstellung der Erzeugnisse, über die zur Verarbeitung gelangend:n Stoffe, ins- besondere au) über deren Menge und Herkunft zu erteilen. j
8 5 __ Die Sachverständigen sind, vorbehaltlih der dienstlihen Bericht- erstattung und der ‘Anzeiae von Geletzwidrigkeiten, veryfl'chtet, über die Einrichtungen und Geschäftsverhältaisse, welche dur die Aufsicht zu ibrer Kenntnis kommen, Vershwtegenheit zu beobachten und sih der Mitteilung und Verwertung der Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse zu enthalten. Sie sind hierauf zu veretdigen. ü
86 Die Unternehmer der von den Vorsriften der §8 1 und 2 be- troffenen Betriebe kaben einen Abdruck diesec Verordnung in ihren
Betrieb2räumen auszubängen.
2 I S
G. 2 i: Die Landeszentralbehörden erlassen die Besiimmungen zur Aus- führung dieser Verordnung. Der Reichskanzler kann Ausnahmen von den Vorschriften dieser Verordnung zulassen. E i
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M) Mit G-ldstrafe bis zu fünfzehnhundert Mark oder mit Gefängnis bis zu ne L H bestraft: i wer den Vorschriften des § 1 Abî. 1, des § 2 oder 4 Abf. 2 zuwiderhandelt ; | s aa 2) wer der Vorschrist des § 5 zuwider Vers{wiegenheit nicht « beobachtet oder der Mitteilung oder Verwertung von Ge- L s{äfts- oder Betrieb8gebeimnissen fh niht entbält ; 3) wer den im § 6 vorgeschriebenen Aushang unterläßt; 4) wer den auf Grund des § 1 Abf. 2 oder tes § 7 Abs. 1 erlafscnen Bestimmungen zuwiderhandelt.
In dem Falle der Nr. 2 tritt die Verfolgung nur auf An-
trag ein. E S9
Die zuständige Bebörde kanu Betriebe {ließen, deren Unter- nehmer cder Leiter fich in Befolgung der Pflichten unzuverlässig zcig-n, die ihnen durch diese Verordnung od:r die dazu erlassenen Ausführungsbestimmungen auferlegt find.
Gegen dte Verfügung ist Beschwerde zulässig. Ueber die Be- {werde entscheidet die höhere Verwaltungsbehörde endgultiz, Die Beschwerde bewirkt keinen Aufschub.
§ 10
Diese Verordnung tritt mir dem 18. Dezember 1915 in Kraft. Der MNeichskanzler bestimmt den Zeitpunkt des Außerkrafttretens.
Berlin, den 16. Dezember 1915.
Der Stellvertreter des Reichskanzlers. Delbrü ck.
BektanntmaGung über die Bereitung von Kuchen.
Vom 16. Dezember 1915.
i Der Bundesrat hat auf Grund des § 3 des Geseßzes über
die Ermächtigung des Bundesrats zu wirtschaftlihen Maß- nahmen usw. vom 4. August 1914 (Neichs-Gesezbl. S. 327) folgende Verordnung erlassen :
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Fn gewerblicken Betrieben, insbesondere in Bäckereien, Kon- ditoreien, Kets-, Zwieback- und Kuchenfabriken aller Art, in Gast-, Schank- und Speisewirtshaften, Stadtküchen und Erfrishungsräumen sowie in Vereinsräumen dürfen zur Bereitung
1) von KRuchenteig keine Gier oder Eierkonferven und auf 500 Gramm Mehl oder meblartige Stoffe nicht mehr als 100 Grawm Fett und 100 Gramm Zucker, 2) von Tortenmasse auf 500 Gramm Mehl oder meh!artige Stoffe nicht mehr als 150 Gramm Eter oder Eierkouserven, 150 Gramm Fett und 150 Gramm Zucker, 3) von Nohmasse für Makronen auf 500 Sramm Mandeln nicht mehr als 150 Gramm Zucker und von Makronen auf 500 Gramm Rohmasse niht mehr als 500 Gramm Zucker verwendet werden. Die Verwendung von Balkpulver als Triebmittel ist gestattet, die Verwendung von Hefe ist verboten.
In den im Abs. 1 genannten Betrieben und Näumen dürfen nit vereitet werden
Backwaren tin siedendem Fett,
Balwaren unter Verwendung von Moÿn,
Baumkuchen,
Creme unter Verwendung von Eiweiß, Fett, Milch oder Sahne jeder Art,
__ Hettstreußel.
Le und Massen, die außerhalb der genannten Betriebe und Näume bergestelli find, dürfen in diesen Betrieben und Räumen nicht ausgebacken werden. i
O Im Sinne dleser Verordnung gelten alle Backwaren, zu deren Bereitung mehr als 10 Gewichisteile Zuker auf 90 Gewicktsteile Do oder mehlaitige Stoffe verwendet werden, als Kuchen oder orten. Als Fett \m Sinne dieser Verordnung gelten Butter und
\Smalz, Margarine, Kunstspelsefeit sowie ttertsche und pflanzliche Oele
i ind Fette aller Art, mit Ausnahme von Kakaofett und Kakacobutter.
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Anzeigenpreis für den Naum einer 5 gespaitzren Einkeitg- zrile 20 4, einer 3gespaltenen Einheitszeile S H.
Anzeigen nimmt au? j 7
die Söônigiiche Expedition des Reis- und Zfuütgamzertizree
Verlin S. 43, Wilbelmftraße Nr. LS.
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83 Die Beamten der Polizei und die von der Polizet beauftragten Sachverständigen sind befugt, in die Geichäftsräume der dieser Ver- ordnung unteritegenden Personen jederzeit einzutreten, daselbst Be- sihtigungen vorzunehmen, Geshäftsaufzeihnungen einzusehen und nah ihrer Awswabl Proben zur UntersuGung gegea Empfangsbestätigung zu entnehmen.
_Die Unternehmer und die von ihnen bestellten Betriebtleiter und Aufsichtsperfonen sind verpflichtet, den Beamten der Poltzet und den Sachverständigen Auskunft über das Verfahren bei Herst-llung der Erzeugnisse und über die zur Verarbeitung gelangenden Stoffe, ins- besondere auch über deren Venge und Herkunft, zu erteilen.
8 4 Die SaWverständigen find, vorbehaliliH der dienstlichcen Bericht- erstattung und der Anzetge von Gesegwidrigkeiten, verpflichtet, über die Einrißtungen und Geschäfte verhältnisse, we!be durch die Aufficht zu threr Kenntnis kommen, Bershwiegenheit zu beobachten und ih der Mitteilung und Verwertung der Geschäfts- und Betriebsgeheim- nisse zu enthalten. Sie sind bierauf zu vereidigen.
& 5 ___ Die Unternehmer hzhen einen Abdruck dieser Verordnung in ihren Verkaufs- und Betriebéräumen auszubängen. §6 Die BorsŸYriften dieser Verordnung fi «den au auf Verbrau@er- vereinigungen Anwendung. T ___ Die Landeszentralbebörden eriaîs-n die Bestimmungen zur Aus- föhrung dicser Verordnung. Sie können weitergehende Anordnuagen zur Beschränkung der Fetit-, Gier- und Zuckerverwendung treffen. Der Reichskanzler kann Au?nahmen von den Vorschriften dieser Verordnung zulafsen. S8
Mit Geldstrafe bis zu ciatausendfünfhundert Mark oder mit Gefängnis bis zu drei Monat-n wird bestraft: oder des §3 Abs. 2
1) wer den- Vorschriften des §8 1
Z pbtertandat:
2) roer der BVorsthrift des § 4 zuwider Verschwiegenhbeit rit beobatet oder der Mitteilung oder genen mg 7 A \châft1s- oder Betriebsgebeimnifsen h nicht enthält;
3) wer den im § 5 vorgesch iebenen Au3bang unterläßt ;
4) wer den, auf Grund des §7 Abs. 1 erlassenen Bestimmungen
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In dem Falle der Nr. 2 tritt die Verfolgung n: f des Unternebraers ein. OERRa m E
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Die zuftändize Behörde kaun Beiriebe \{chließen, deren Unter- nehmer oder Leiter sich in Befoigung der Pflichten unzuverlässig zeigen, die thnen durch diese Verordnung oder die dazu erlassenen Ausführung?- bestimmungen auferlegt find.
Gegen die Verfügung ist Beshwerde zuläsfig. Ueber die Be- {hwerde entscheidet die höhere Verwaltungsbebhörde endgültig. Die Beschwerde bewirkt keinen Aufschub.
S. 10 _ Die Vorschriften diefer Verordnung finden keine Anwendung auf
Kets-, Zwicbad-, Honig-, Pfeffer- und Lebkuchenfabriken, soweit sie
zu Keks, Zwiebak, Hontg-, Pfeffer- oder Lebluchen Getreide oder
Mehl verarbeiten, das ihnen von der Retchsgetreidestelle, von den
Heere verwaltungen oder der Marineverwaltung geliefert ist. Sie
gelten ferner nicht für Zwieback, der für NeGnung der Heeresver-
waltungen, der Marineverwaltung oder der Vereinslazarette der fret- willigen Krankenpflege hergestellt wird.
— : 8 11
Die Vorschriften der Verordnung über die Bereituug von Back- ware in der Fassuna vom 31. März 1915 (Reichs-Gefeßbl. S. 204) fowie die Vorschrifien in §§ 47 bts 49 der Verordnung über den Verkehr mit Brotgetreide und Mebl aus dem Ecntejahr 1915 vom 28. Juni 1915 (Reihs-Geseßzdl. S. 363) bleiben unbzrührt.
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Diese Verordnung htutt mit dem 18. Dezember 1915 în D
Der Meichskanzker bestimmt den Zeitpunkt des i O
Berlin, den 16. Dezember 1915.
Der Stellvertreter des Reichskanzlers. Delbrü.
BetlanuntmacGutüt
wegen Ergänzung der Q EDNNAS über den Verkehr mit Zucker im Betriebsjahr 1915/16 vom 26. August 1915.
Vom 16. Dezember 1915.
__ Der Bundesrat hat auf Grund des § 3 des Gesezes über die Ermächtigung des Bundesrats zu wirtschaftlichen Maß- nahmen usw. vom 4. August 1914 (Reichs-Geseßbl. S. 327) folgende Verordnung erlaffen:
Artikel 1
Die Verordnung über ten Verkehr mit Zucker im Beitri 1915/16 vom 26. August 1915 (Reichs-Gejeßbl. S. 516) wted oie
folgt ergänzt: a6 M Im § 5 Sah 1 ift hinter „50 Kilogramm“ ein : eund daß von jeder rübenverarbeitenden Berbonttetes fabrik für den im eigenen Betrieb erzeugten und auf Ver- rauchezucker vzrarbelteten Rohzucker sowie his den im
eigenen Betrieb aus Rüben hergestellten rauchs eine Gebühr von # Pfennig für je 50 ilen No “
Buitershmalz, Margarine, Kunstspelsefett fowie tierishe und pflanzlihe Fette und Oele aller Art.
zuckerwert (Verbrauchszucker im Verhältnis Nohzucker nmcureRe". E E s
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