Artikel 2 Diese Verordnung tritt mit dem Tage der Verkändung in Kraft. Berlin, den 16. Dezember 1915.

Der Stellvertreter des Reichskanzlers. Delbrück.

Bekanntmachung über ZeitungsS8anzeigen. Vom 16. Dezember 1915.

Der Bundesrat hat auf Grund des § 3 des Geseßes über die Ermächtigung des Bundesrats zu wirtschaftlichen Maß- nahmen usw. vom 4. August 1914 (Reichs-Geseßbl. S. 327) folgende Verordnung erlassen :

Anzeigen, in denen Gegenstände des täglihen Bedarfs, insbesondere Nahrunys und Futtermittel aller Art, sowie rohe Naturerzeugnifsse, Hetz- und Leuchtstoffe, Düngemittel oder Gegenstände des Kriegs- bedarfs angeboten werden, oder in denen zur Abgabe von Angeboten über s\olhe Gegenstände aufgefordert wird, dürfen in pertodischen Druckschriften nur mit Angabe des Namens oder der Firma sowie der Wohnung oder der Ge|cäfts8stelle des Anzeigenden zum Abdruck gebra&t werden.

Die Lande8zentra!be-hörden oder die von ihnen bestimmten Be- börden können Ausnahmen zulassen.

82 par Zandtuagen werden mit Geldstrafe bis zu eintausend ak oder mit Haft oder mit Gefängnis bis zu sechs Monaten bestraft. 83

Diese Verordnung tritt mit dem 18. Dezember 1915 in Kraft. Der Reichskanzler bestimmt den Zeitpunkt des Außz-rkrafttretens.

Berlin, den 16. Dezember 1915.

Der Stellvertreter des Reichskanzlers. Delbrü.

Bekanntmachung über weitere Regelnng des Branntweinverkehrs.

Vom 16. Dezember 1915.

Der Bundesrat hat auf Grund des § 3 des Geseßes über die Ermächtigung des Bundesrats zu wirtschaftlichen Maß- uahmen usw. vom 4. August 1914 (RGBl. S. 327) im Anschlvß an die Verordnung über die wirtschaftlichen Betriebs- verhäl:n:Fe der Branntweinbrennereien usw. von 7

D - Brannt n 7. Oktober 1915 (NBBi. S. 637) folgende Verordnung erla))en:

S 1,

Haben die Beteiligten zur Verwertung von Branntwein sich vertragsgemäß vereinigt, und ist in dem Vertrage zu dessen Durchführung und zur Wahrung der Jnteressen der Beteiligten ein Vertragsorgan bestellt, so fann dieses Vertrag8organ für die Dauer des Betriebsjahrs 1915/16 mit verbindlicher Kraft für alle Beteiligte durch den Krieg gebotenen Maßnahmen be- ließen, - die von den getroffenen Vereinbarungen abweichen.

u dem Beschluß ist eine Mehrheit von /; der stimmberech- tigten Mitglieder des Vertragsorgans erforderlich; er bedarf der Genehmigung des Reichskanzlers.

S2.

Diese Verordnung triit mit in Kraft.

Berlin, den 16. Dezem

dem Tage der Verkündung

itmachung. _das Leipziger Waren- Moskau, wird auf alle Vermögen8werte diejer

Die ZwangsLv lager der Firma J im Königreich eFirma ausgedehnt. Dresden, den 15. Dezember 191

Minifterium des

Die Deutsche Arzneitaxe 1916 wird im Laufe dieses Monats im Verlage der Weidmann {hen hhandlung, Berlin SW. 68, Zimmerstr. 94, erscheinen und ift im Buchhandel zum Ladenpreise von 1,35 # für ein in Leinen gebundenes Exemplar zu beziehen.

Die von heute ab zur Au3gabe gelangende Nummer 182 des Neich3-Gesezblatts enthält unter

Nr. 4988 eine Bekanntmachuna über die Herstellung r Süßzigfeiten und Schokolade, vom 16. Dezember 1915, unter

VNr 4989 eine Befanntmachung über die Bereitung v

ck

Kuchen, vom 16. Dezember 1915, unter

Nr. 4990 eine Befanntmahung wegen Ergänzung der Serorbnung über den Verkehr mit Zucker im Betriebsjahr 1915/16 vom 26. August 1915, vom 16. Dezember 1915, und unter

Tr. 4991 eine Bekannimachung über Zeitungsanzeigen, vom 16. Dezember 1915.

lin W. 9, den 17. Dezember 1915. Naiserlihes Postzeitungsamt. Krüer.

a A f

Königreich Preußen. f

eine Majestät der König haben Allergnädigst geruht : ben Landgzrichtsdirektor Lieber bei dem Landgericht T lin zum Präfidenten des Landgerichts in Meseriß, den Landaerichtzdireftor Knapp in Elberfeld zum Prä- Fhenten Des Zanbaerihts in» Trier und ven Ersten Staatsanwalt Rust in Duisburg zum Ober- fiaaitanzalt bei bem Oberlandesgerict in Cöln zu ernennen.

ins

Der Kolberger Kleinbahn-Afktien-Gesellschaft in Kolberg, der bie Genehmigung zum Bau und Betriebe von Kléctoalonen von Ero Pobloth nach Körlin mit Abzweigung

nab und von Spie nach Sternin

ird auf ihren Antrag das Enteignun g#-

E E E M

recht zur Entziehung und zur dauernden Beschränkung des für diefe Anlogen in Anspruch zu nehmenden Grundeigentums hiermit verliehen, Berlin, den 14. Dezember 1915. Auf Grund Allerhöhster Ermächtigung Seiner Majestät des Königs. Das Staatsministerium. von Breitenbach.

Ergänzung zu der Anordnung der Landeszentralbehörden vom 8. Dezember 1915, betreffend die Regelung des Verkehrs mit ausländischer Butter und mit aus- ländishem Schweinefleisch usw.

Auf Grund der Bekanntmachung des Reichskanzlers über den Ausgleih der Preise für inländishe und ausländische Butter vom 13. Dezember 1915 (RGBl. S. 816) wird fol- gendes bestimmt:

Fn der Anordnung der Landeszentralbehörden vom 8. De- zember 1915, betreffend die Regelung des Verkehrs mit aus- ländischer Butter und mit ausländischem Schweinefleisch usw., wird hinter § 6 folgender § 6a eingeschaltet :

8 6a.

Gemeinden und Kommunalverbände, die in erheblihem Umfang auf die Versorgung mit aueländisher Bu!ter angewtesen find, dürfen, falls eine verschiedene Bemessung der Preise für inländische und aus- ländishe Buiter besonderen Schwierigkeiten begegnet, einen Prets- ausgleich zwishen ta1ändi\cher und ausländischer Butter durh Fest- seßung eines einheitlihen Verkaufspret\es herbeiführen. Um dem Verkäufer der ausländishen Butter den Unterschied zwtschen seinem bôheren Einstantsp:eie und dem festgesezten Verkanfspreise zu ver- güten, kann die zum Verkaufe gelangende inländishe Butter mit einem entsprehenden Zuschlage belegt werden.

Die Befugnis des Absatz 1 steht auch Vereinigungen von Kom- munalverbänden, Gemeinden und Gutsbezirken zu. Diese Befugnis kann anstatt durch die Gemeinden und Kommunalverbände dur ihren Vorstand wahrgenommen werden.

Eine auf dieser Grundlage getroffene Regelung bedarf der Genehmigung der unterzeichneten Minister. Sie wird an die Bedingung geknüpft werden, daß eine Regelung des Butter- verbrauchs innerhalb des Kommunalbezirks erfolgt.

Berlin, den 15. Dezember 1915.

Der Der Minister

Minister für

für Handel Landwirtschaft, des und Gewerbe. Domänen und Forsten. Jnnern. Dr. Sydow. Freiherr von Schorlemer. von Loebell.

An die Herren Regierungspräsidenten und den Herrn Ober- präsidenten in Potsdam.

Der Minister

Finanzministerium.

Die Rentmeisterstelle bei der Königlichen Kreiskasse in Tondern, Regierungsbezirk Schleswig, ist zu besezen.

v

Berat mamun g.

Auf Grund der Bundesratsverordnung vom 23. Sep- tember 1915, betreffend Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel (R.-G.-Bl. S. 603), in Verbindung mit Ziffer 1 der Ausführungsbestimmungen des Herrn Ministers für Handel und Gewerbe vom 27. September 1915 habe i der Firma Max Bejach G. m. b. H hier, Georgenkir- plaß 14, sowie dem Kaufmann Carl Stockhausen, Ge- schäftsführer der Firma, durch Verfügung vom heutigen Tage den Handel mit Großviehhäuten wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb untersagt.

Berlin, den 183. Dezember 1915.

Der Polizeipräsident. J: B: von Nonne.

a)

Nichtamtliches.

Deutsches Neich.

Prenßeu. Berlin, 17. Dezember 1915.

Jn der am 16 Dezember unter dem Vorsiß des Staats- ministers, Vizepräsidenten des Staatsministeriums, Staats- sekretärs des Janern Dr. Delbrück abgehaltenen Plenar- sizung des Bundesrats wurde dem Entwurf einer Deutschen Arzneitaxe 1916 die Zustimmung erteilt. Zur Annahme gelangten ferner der Entwurf einer Ver- ordnung wegen Ergänzung der Verordnung über den Verkehr nit Zucker im Betriebsjahr 1915/16 vom 26. August 1915, der Entwurf einer Verordnung über die Bereitung von Kuchen, der Entwurf einer Verordnung über die Herstellung von Schokolade und Süßigkeiten, der Entwurf einer Verordnung über Zeitungs-

anzeigen und der Entwurf einer Bekanntmachung über weitere

Regelung des Branntweinverkehrs. Demnächst wurde über die Besegung einer Reichsgerichtsratsstelle und über verschiede An- träge und Eingaben Beschluß gefaßt.

Der Handels- und Schiffahrtsvertrag zwischen dem Deutschen Reiche und der Republik Uruguan vom 20. Juni 1892 und die Uebereinkunft zwischen den beiden Ländern vom 5. Juni 1899 in betreff dieses Vertrages treten infolge Kündigung durch die uruguaysche Regierung am 18. De- zember d. J. außer Kraft.

Durch Bekanntmachung Nr. M. 6172/2. 15 K N A vom 15. März 1915 waren bisher Vorräte an Wolfram, Chrom, Molybdän, Vanadium und Mangan meldepflihtig. Dagegen war eine Beschlagnahme dieser Metalle in der Bekanntmachung nicht ausgesprochen. Eine solhe Beschlagnahme erfolgt, wie durch „W. T. B.“ mitgeteilt wird, jeßt dur die Bekannt- machung Nr. M 15/12 15 KRA vom 15. Dezember 1915, für Wolfram und Cron N lediglih für die Klassen 92, 24, 27, 28 und 31 der Bekanntmahung M. 6172/2. 15 KR A. Betroffen von der neuen Verordnung werden nach 8 3 nur solche Personen, Firmen usw., die bereits nah § 2 der Verordnung M. 6172/2, 15 K R A zur Bestandsmeldung

veyslihlet waren. Die Beschlagnahme kennzeichnet sich auch in diesem Falle lediglich als eine Verfügungsbeshränkung, deren nähere Einzelheiten im § 5 der neuen Verordnung aus- führlih dargelegt sind.

Für das unmittelbar als Zusaß- zum Stahlbad verwend- bare Material der Wolframklajsen 23, 24 und 27 wird im 8 6 der Verordnung ein Höchstpreis von 35 F# für je 1 kg MWolframgehalt bei Barzahlung frei Werk des Werkzeug ftahl-

fabrikanten festgeseßt.

Die Verordnung wird in der üblichen Weise durch An- \{lag, Veröffentlihung in amtlichen Zeitungen und Tage- blättern zur allgemeinen Kenntnis gebracht. Ein sorgfältiges Studium des Wortlauts ist in Hinblick auf den nicht einfachen Jrhalt der Vorschriften für alle betroffenen Personen und

Firmen unerläßlich.

Wie „W. T. B.“ von unterrichteter Seite erfährt, hat die deutsche Regierung vor kurzem der russischen Regierung mitgeteilt, sie sei bereit, den russischen Kriegs8gefangenen eine Feier des Namenstages des Zaren am 6./19. De- zember 1915 zu gestatten, wenn in Gegenseitigkeit den deutshen KriegSgefangenen in Rußland freigegeben würde, den Geburtstag des Deutschen Kaisers festlich zu begehen.

Menn den deutschen Kriegsgefangenen unter dieser Gegen- seitigkeit ermögliht würde, einen Tag ihres gleichförmigen traurigen Gefangenenlebens festlih zu begehen, so wäre das nur zu begrüßen.

Der heutigen Nummer des „Reichs- und Staatsanzeigers“ liegt die Ausgabe 834 der Deutschen Verlust listen bei. Sie enthält die 10. Sonderverlustliste des deutschen Heeres (Unermittelte), die 407. Verlustliste der preußishen Armee und die 322. Verlustliste der württembergischen Armee.

Bayern.

Bei der gestrigen Beratung des Militäretats in der Kammer der Abgeordneten zollten Redner aller Parteien der deutschen Armee, ihren Verbündeten und insbesondere auch der Tapferkeit der bayerischen Truppen Worte der Anerkennung und des Dankes. Der Vertreter des erkrankten Kriegsministers Staatsrat, General von Speidel gab im Namen der Armee den Gefühlen des Dankes Ausdruck für die Anerkennung, die den bayerishen Truppen gezollt wurde. Er sagte laut Be- rit des „W. T. B.:

„Mit Begeiiterung hat die Armee bei der Mobilmachung dem Nufe des Köaigs Folge geleistet in der Ueberzeugung, daß es nun- mehr gilt, zu zeigen, was si: tn_ 43jähriger, auf den Erfahrungen des Jahres 1870/71 aufgebauter Friedensarbeit gelernt hat. Mit Stolz können wir auf die Erfolge unserer Führer und Truppen zurückblicken, die mit allen anderen wetteifern in unvergleihliher Tapferkeit und Lodesverahkung im Angriff, Standhaftigkeit und Auedauer auch unter den \{chwierigiten Berhältnissen des Stellungskcieges bewiesen und dadur bezeagt haben, daß der alte Ruhm und Nuf der bayerischen Armee ih auch in diesem Kriege im vollsten Sinne des Wories bewährt habe. Aus der Anerkenaung, die ih- heute gespendet worden ist, werden unsere Truppen den Ansporn finden zu neuen Erfolgen, bis ein ehren» voller Friede diesem Kriege ein Ende bereitet. Das ganze Volk ift durchdrungen von dem festen Willen, durchzuhalten durch rasitlose Arbeit und Opferwilligkett.“ Der Redner zollte dann be- sonderen Dank name- tlich den Zivilbehörden für tbre Unteritüßzung und verständnisvolle Mitarbeit. „Nur dur das Vertrauen, das der Militärverwaltung vom Volke und den B-hörden entgegengebracht ist und wird, war. es möglich, daß unsere Truvpen fo glänzende Gr- folge errangen, wie sie sie auf allen Krieg?shauplägen an ihre Fahnen geestet haben. Wie zu Beginn des Krieges, so steht auch heute

olk und Heer im Vertrauen auf Gott uud unlere gerechte Sache zu Katser und König, um einen Frieden zu erkämpfen, der dem geliebten Vaterlande zu dauerndem Segen gereichen fann.“

Darauf wurde der Militäretat einstimmig, auch von den Sozialdemokraten, angenommen. :

Jn der Abendsizung der Kammer erklärte bei der Be- ratung des Gemeindebecamtengeseßes der Minister des Innern Dr. Freiherr von Soden unter anderem :

_Die Regterang erhebe gegen den foztaldemokrati\chen Antrag, be- treffend Anpassung des Beamtengeseßes an das Gemeindebeamten- gescß, binsichtlih der Frage der Beteiligung von Beamten an sozial- demokratishen Vereinen keine Ginwendungen, wenn der Antrag die Mehrheit finde. Die Grundsäße, von denen die Erklärungen der Regierung vom 29. Oktober 1915 zu Artikel 12 und vom 11. No- vember 1915 zu Artikel 16 des Gemeindebeamtengeseyzes sowie bei der Beratung der Reversinterpellation am 24. November 1915 außs«- gingen, würden au) bet Vollzug des Staatsbeamtengeseßes maß- gebend sein. S

Die Kammer der Abgeordneten na hm \cließlich, nachdent alle Abänderungsanträge abgelehnt worden waren, das Bayerische Gemeindebeamtengeseß, das die Kammer chon seit Jahren beschäftigt, in namentlicher Abstimmung mit 94 gegen 53 Stimmen an; die Sozialdemokraten hatten geschlossen dagegen gestimmt. Mit dem Gesetz, das nunmehr an die Reichsratskammer geht, werden die Ver- hältnisse der Gemeindebeamten entsprelhend jenen der Staats- beamten geseßlich geregelt.

Oefterreih-Ungarn.

Die „Wiener Zeitung“ veröffentlicht eine Verordnung des Ministeriums des Innern, wonah das Urmeeoberklommando im nördlichen Kriegsgebiete die Grenze zwischen dem weiteren und engeren Kriegsgebiete dahin abgeändert hat, daß die politischen Bezirke Lemberg und Grodek YJagiellons fi sowie das Stadtgebiet Lemberg aus dem engeren Kriegs- gebiete ausgeschieden und in das weitere Kriegs8gebiet einbezogen werden.

— Die Jahreskonferenz der Christlih-Sozialen Reichspartei hat nah einem Bericht des chemaligen Ministers Ritter von Wittek über .die Frage einer wirt- \chaftlichen Annäherung Oesterreih-Ungarns an Deutschland eine von ihm beantragte Entschließung an- Ta A in der es nach einer Meldung des „W. T A0

eißt:

Der angestrebte Wirtschastsbund soll der heimischen Jadustric eine zjolltaritarische Borz¡ug8behandlung sihern und ein etnvernehm- liches Vorgehen bei den handelspolttishen Bereinbarungel mit dritten Staaten vorsehen. Bei dem Aufbau dieses Bundesverhältnisses set darauf beoaht zu nehmen, daß den Verbündeten der beiden Reiche der Anschluß an den bterceichisth-ungartsch:deutschen Wirtschaftsbund ermögliht werde.

Der österreichis{ch-deutsche Birtschaftsverband hat gestern in Wien unter großer Beteiligung seine Voll

« 4mmlung abgehalten, ín der der Vorsizende, Abgeordneter

riedmann, zu Beginn der Verhandlungen mit Bezug auf die 9s Anlaß des Amisantritts des Handelsministers veröffent- lichte Ansprache der Befriedigung Ausdruck gab, das zum ersten Male seitens der Regierung die Notwendigkeit eines innigen wirtschaftlichen Anschlusses der beiden Zentralmächte anerkannt worden sei. Der Verband, der den Handelsminister begrüßt erhielt von diesem ein in warmen Worten gehaltenes

'

wichtigen Interessen, zu deren Vertretung der Wirtschafts- verband berufen sei, mit voller Kraft beitragen zu wollen. Ueber den weiteren Verlauf der Sigung berichtet „W. T. B.“

wie folgt:

Der Abgeordnete Friedmann berihtete zuerst ausführlich über die Dresdner Tuuuns und betonte nochmals die Notwendigkeit: der Schaffung fester Grundlagen für die Gemeinsamfkeit der Handelspolitik und für eine lebendige önteressengemeinshaft und erörterte hierauf eingehend die Bedingungen für eine Gemeinsamfkeit in handels- und ollpolitisher Beziehung, auf dem Gebiete des NVerkehrswesens usw. rofessor Kobatsch erörterte die etinjährige Geschichte der Be- wegung zugunsten eines deutsch-österreihischen Wirtschaftsbündnisses. Gr wies dabei besonders auf die Stellungnabme der verschiedenen

dels- und gewerblihen Verbände hin und bezeihaete es als von

sonderer Wichtigkeit, daß die Gemeinde Wien und ihr Oberhaupt, Hürgermeister Dr. Weiskirhrer, ih wiederholt für ein Wirtichafts- bündnis ausgesprochen haben. Der Nedner kam zu dem Schlusse, daß die Bewegung nunmehr bei einem Punkte angelangt sei, wo bereits die beteiligten Regierungen die Frage erörtern, und daß es nunmehr von dec rihtigen Form der Durhführung des Bündnisses abhänge, um es auch zur Tat werden zu lafen. Hierauf berichtete Pro- fessor Sperl über die in England, Frankrei, Rußland und Ztalien gegen den österreihisch-ungartshen und den deutschen Handel ¿troffenen rechtlihen Maßregeln und erklärte, wie der Angriff diefer

taaten Oesterrei Ungarn und feine Bundesgenoffen gemeinsam gt- troffen hab-, so müsse man fih auch in gemeinfamer Abwehr für kommende Zeiten das Ziel seßen, derartige Verleßungen des Nechts- getühls und der elementaren Grundsäße für das Zusfammenleben der Völker unmöglich zu machen.

rigen in dem er zusagte, zur Förderung der überaus

Großbritannien und JFrland.

Jm Oberhause berichtete vorgestern Lord Derby über die Anwerbung von Rekruten und erklärte dem „Neuter- {hen Bureau“ zufolge :

Es lafie fich eine sehr große Zahl von Rekruten anwerben. Er habe auf cinen gleidmäßigen Zulauf zu den Werbebureaus gerechnet, es habe aber bis zur leyten Woche gedauert, ehe sich wi kli zeigte, wos für ein Geist das Land beseele. Er verglih die Rekrutierung wit Wahlen, bei denen zum Schluß der größte Andrang berrst. Yeiter sagte er, er könne erklären, daß aus den angelegten Listen in iberzeugender Weise hervorgehe, ‘ daß das Land fest ent\chlossen fet, alles zu tun, was es vermdge, um den Krieg einem glüdlichin Aus- gang zuzuführen.

Lord Crewe beglückwünschte Derby im Namen der Re- gierung zur Durchführung der \hweren Aufgabe, die ihm über- tragen worden fei.

— Jn der Sizung des Unterhauses vom 9. Dezember machte der Handelsminister Runciman über Getreide- preise folgende Mitteilungen :

Der Preis für nordamerikanishen Weizen in London sei heute um 26 h für das Quartec (aiso um etwa 110 „4 die Tonne) und der Meb]preis in London um 20 1h für den Sack (d. h. etwa 16 für den Doppelzentner) höher als vor zwet Jahren. Die Angelegen- heit unterliege der dauernden Aufmerksamkeit der Regierung, die Fest- sezuvg von Höchstpreisen sei jedoch nit wünschenswert, da eine folche Maßnahme die Zufuhr ungünstig beeinflussen müsse.

Jn der vorgestrigen Sizung wurden zunächst verschiedene Anfragen beantwortet.

Lord Robert Cecil erklärte auf eine Frage, wie ,W T. B.“ be- rihtet, das unmittelbare Ziel der Verbündeten sei, die milt- tärishe Lage in Saloniki zu rege!n und Bulgarien und die Zentralmächte daran zu hindera, irgend eine unmittelbare oder mittelbare Kontrolle über Saloniki zu erlangen. „Wir glauben,“ fuhr Cecil fort, „daß dieses den Wünschen Griechenlands selbst entspriht. Vie Unterhandlungen werden eifrig fortgesezt. Die britische Negierung hofft, daß sie bald ein befriedigendes Grgebnis haben werden. Gegenwärtig ist es nicht möglich, darüber mebr zu sagen.“ Der Par!aments- und Finanz- sekretär Mac Namara sagte in Beantwortung etner weiteren Frage, er könne den bereits abgegebenen Erklärungen über die Verteidigung Londons gegen Luftangriffe nihts hinzufügen. Der Abg. Robertson tragte, ob es richtig fei, daß seit dem 13. Oktober sieben oder act Luftangrife mißlungen scien. Mac Namara lehnte es ab, zu antworten, und teilie ferner mit, daß die Uebertragung der Ber- teidigung Londons auf das Kriegsamt bald stattfinden roerde. Admiral Scott behalte das Artilleriekommando bis die U-zber- tragung vollendet sei. Seine weitere Verwendung sei noch un- entschieden. Der Abg. Markham fragte, ob das Auswärtige Amt seit seiner döffentlihen Bekanntmahung vom 9. Sep- tember, daß die Operationen an den Dardanellen einem großen Erfolge nabe wären, der eine außerordentliche Wirkung auf alle Weltteile haben würde, amtlihe Informationen erbalten habe, die es dem Parlament vorenthalte. Lord Nobert Cecil ant- wortete, daß das Auwärtige Amt keine Informationen er- halten habe. Der Einoruck, der durch jene Ankündigung er- weckt worden sei, wäre leider dur die Tatfachen nicht gerecht}ertigt. Lord Rokert Cecil sagte in Beantwortung einer weiteren Frage, die Truppen bei Hamadan \schienen aus 8000 Irregulären und 3000 rebellishen Gendarmen zu besteben und etnen entsprechenden Vorrat an Gewehren, Mashinengewehren und Manition zu befißen.

Hierauf \prach der Minister Lloyd George über die

irkung des Munitions geseßes. Er sagte:

Das Munitionegeseß sei ein Erfolg. Wenn Streiks in den Munitionêwerken vo1kämen, so beträfe kaum einer mehr als eine Den zur selben Zeit. Nur dret größere Ausstände bätten über fünf

age gedauert und aufgehört, sobald etn Verfahren angestrengt und Geld- bußen verhängt worden wären. Etn Ausstand in einer Admiralitäts- werst habe gedroht, ernsthaft zu werden, aber die Leute wären zur Arbeit zurückgekehrt, nahdem Geldstrafen verhängt worden seten. Die Zahl der Munittonsarbeiter betrage ein bis eineinhalb Millionen. Nur 2000 bis 3000 Strafverfolgungen gegen Arbeitnehmer und einige hundert gegen Arbeitgeber hätten stattgefunden.

— Die vorgestrige Verlust liste verzeichnet 18 Offiziere und 654 Mann, die gestrige 31 Offiziere und 354 Mann.

Frankreich.

„_ Die Deputiertenkammer seßte gestern die Beratung über die vorläufigen Kredite für das erste Viertel- jahr 1916 und die Ermächtigung zur Erhebung der Steuern im gleichen Zeitabschnitt fort.

Beim S&luß der Erörterungen \prach der Finanzminifter Ribot laut Berit des „W. T. B.* über die Gründe zu der un- erbörten Vermehrung der Kriegsausgaben, die von 1500 Millionen monatli zu Anfang des Krteges jeßt auf 2500 Millionen monatli Goewatsen seien. Alle Völker planten zurzeit eine Besteuerung der

winne der Kriegsindustrien. Auch die französische Regierung werde m Jâänuar einen Gesehentwurf diefer Art vorlegen. Die Ein-

\lagenen Weise ausgestaltet werden, man müsse auf die Anleibe zurüdgre.fen. Der Anleibebetrag werde nit begrenzt sein; er wolle feine Zabien nennen, wohl aber erklären, daß das Laad dem Rufe der Regierung gefolgt sei und daß niemals eine größere Zabl von Zeichnern vorbanden gewesen fei als jeßt. Die Anleihe werde aus den Ersparnissen Frankceihs zusammengebracht, die Spekulation habe feinen Aateil daran. Der größte Teil der Zeichnungen sei voll eingezahlt.

Die Kammer nahm mit 504 Stimmen gegen eine Stimme die Gesamivorlage über die provisorischen Budgetzroölftel für das ersie Halbjahr 1916 an.

Rußland,

Von der Regierung sind fünf neue Mitglieder in den Reichsrat gewählt worden. Wie die „Rjetsch“ meldet, gehören alle der äußersten Rechten an und sollen ein Gegen- gewicht gegen die von den bürgerlichen Körperschaften gewählten liberalen Mitglieder bilden.

Schweden.

Der deutsche Gesandte in Stockholm hat dem Herzog von Westergötland, dem Vorsigenden des schwedischen Noten Kreuzes, dem Roten Kreuze und der \chwedischen Regierung den Dank der deutshen Regierung für ihre Tätigkeit während der Javalidentransporte dur Schweden ausgesprochen.

— Von der britishen Regierung ist amtlich mit- geteilt worden, daß die britischen Behörden versiegelte Postsäke mit Postpaketen aus Amerika, die nach Schweden bestimmt waren, an Bord des Dampfers „Hellig Olav” während seiner leßten Reise von New Nork in Kirkwall zurückgehalten haben. Nach einem Funk- \spruch des neuen {wedishen Dampfers „Stockholm“, der zum ersten Male auf der \{chwedis{-amerikanishen Linie fuhr, halten die Engländer au alle Postpakete an Bord dieses Dampfers zurück. Wie das „Svenska Telegrambyran““ meldet, hat die \chwedische Regierung infolgedessen be- chlossen, gegen dieje Maßnahme der Zurüchaltung von Post- paketen nah und von Amerika energisch Einspruch zu er- heben und die Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika von diesem Zwischenfall in Kenntnis zu seßen. Die \hwedische Negierung hat ferner die \hwedische Postdirektion angewiesen, bis auf weiteres alle von Großbritannien für den schwedischen Durchfuhrhandel abgesandten Postpakete zurückzuhalten.

Schweiz.

Die vereinigte Bundesversammlung unter dem Vorsiß des Präsidenten des Nationalrats Eugster hat einer Meldung des „W. T. B.“ zufolge zum Bundespräsidenten für 1916 den bisherigen Vizepräsidenten Camille Decoppet mit 185 von 188 gültigen Stimmen gewählt. Der neue Bundes- präsident gehört dem Bundesrat seit Juli 1912 an, wo er als Nachfolger von Ruchet gewählt wurde. Er stammt aus Suscevaz bei Yverdon und steht im Alter von 53 Jahren. Zum Vizepräsidenten des Bundesrats für 1916 ift mit 180 von 187 gültigen Stimmen der Bundesrat Edmund Schulth eß aus Villnachern (Aargau) gewählt worden, der ebenfalls im Juli 1912 als Nachfolger .von Deucher in den

Bundesrat eintrat. Griechenland.

Nach einer Meldung des „Temps“ haben ih bei der Anwendung der Maßnahmen zur Beseßung Salonikis, über die zwischen Griechenland und den Verbandsmächten eine Einigung erzielt worden war, neuerdings einige Schwierig- keiten untergeordneter Art ergeben.

Bulgarien.

Wie die „Bulgarische Telegraphenagentur“ mitteilt, ist der Bevöllmächtigte Minister T\chapraf cchifow zum Königlichen Kommissar in Nisch ernannt worden.

Amerika.

Die Note der Vereinigten Staaten von Amerika, die gegen das Vorgehen des französischen Kriegsschisfes „Des cartes“ gegen amerikanishe Schiffe Einspruch erhebt, fordert nah einer Meldung des „W. T. B.“, die sofortige Freilassung der sechs Deutschen und Oesterreicher, die von Bord der Dampfer „Coamo“, „San Juan“ und „Carolina“ weggeführt worden sind.

Der republikanische Nationalkonvent für die Nominierung der Kandidaten zur Präsidentschaft wird sih am 7. Juni in Chicago versammeln.

Die brasilianishe Regierung hat dem „Temps“ zufolge den Verkauf von brasilianishen Handels- schiffen während des Krieges verboten. Die Regierung hat ferner beschlossen, um der Baummwollteuerung zu be- gegnen, die Einfuhrzölle herabzuseßen.

Kriegsnahrihten.

Großes Hauptquartier, 16. Dezember. (W. T. B.) Wesstliher Kriegs8schauplaß.

Lebhafte Artilleriekämpfe und rege Fliegertätig- keit auf dem größten Teile der Front. Bei Vailly wurden zwei kleine Postierungen auf dem Südufer der Aisne Nachts von den Franzosen überfallen. ; |

Leutnant Immelmann brachte gestern über Valenciennes das siebente feindliche Flugzeug, einen englischen Ein- deer, im Luftkampf zum Absturz. Der vorgestrige Flieger- angriff auf Müllheim (Baden) oll nach französischer Dar- stellung als Ziel die dortigen Bahnhofsanlagen gehabt haben. In deren Nähe ist aber feine der geworfenen Bomben gefallen, dagegen wurde in der Siadt ein Bürger getötet, ein anderer verleßt. Der rein militärishe Schaden beschränkt sih auf die Zerstörung einiger Fensterscheiben im Lazarett.

Oestlicher Kriegsschauplaß.

Heeres8gruppe des Generalfeldmarschalls von Hindenburg. Russishe Abteilungen, die nördlich des Dryswjaty-Sees bis in unsere Stellung vorgedrungen waren, wurden durch Gegenangriff zurückgeworfen. Jn der Gegend der Beresina-Mündung brach ein Vorstoß des Feindes im

Leopold von Bayern. Die Lage ist unverändert. kam es zu kleinen Patrouillenzusammenstößen.

Erfolg fortgeseßt. 2 p Truppen stehen nahe vor Bijelopolje

des Generalfeldmarschalls Prinz

Heeresgruppe Nachts

Heeresgruppe des Generals von Linsingen. Bei

Berestiany scheiterte ein feindlicher Angriff. Ein russisches Flugzeug mußte östlich von Luk im Bereich der österreichisch- ungarischen Truppen landen.

Balkan-Kriegsschauplaß. : Die Kämpfe in Nordmontenegro wurden mit Die österreihisch-ungarischen

Oberste Heeresleilung.

Großes Hauptquartier, 17. Dezember. (W. T. B.) MWestlicher Kriegsschauplaß.

Südöstlich von Armentières stieß gestern vor Hellwerden eine fleine englishe Abteilung überraschend bis in einen unserer Gräben vor und zog sich in unserem Feuer wieder urück. Weiter südlich wurde ein gleicher Versuch dur unser Feuer verhindert. Sonst blieb die Gefechtstätigfeit bei vielfach unsichtiaem Wetter auf s{chwächere Ariillerie-, Handgranaten- und Minenkämpfe an einzelnen Stellen beschränkt.

Oestlicher Kriegsschauplaß. Heeresgruppe des General feldmarscchalls von Hindenburg. Russische Angriffe zwishen Narosz- und Miadziolsee brahen Nachts und am frühen Morgen unter erheblihen Verlusten für den Feind vor unjerer Stellung zusammen. 120 Mann blieben gefangen in unjerer Hand.

Heeresgruppen des Generalfeldmarshalls Prinz Leopold von Bayern und des Generals von Linjingen. Keine Ereignisse von Bedeutung.

Balkankriegsschauplaß.

Bijelopolje ist im Sturm genommen. 700 Gefangene sind eingebracht.

Neber

Oberste Heeresleitung.

Wien, 16. Dezember. (W. T. B.) Amtlich wird gemeldet : Russischer Kriegsschauplaß.

Jm Gebiete des Kormin-Baches wies die Armee des Erzherzogs Joseph Ferdinand einen russischen Vorstoß ab. Südwestlih von Olyka wurde ein feindlicher Flieger zum Landen gezwungen und gefangen. Eines unserer Flug- zeuggeshwader belegte die an der Bahn Miedwieze— Sarny liegende Eisenbahnstation Antonowka und den Bahnhof von Klewan mit Bomben. Die Aktion hatte Erfolg. Bei Klewan entstand ein Brand. Alle Fluggeuge kehrten trog heftiger Beschießung unversehrt zurück.

Ftalienischer Kriegsschauplaß.

An der Tiroler und an der Jsonzofront fanden einzelne Geshüzkämpfe statt. Jm Flitsher-Becten be- mächtigten sih unsere Truppen durch Ueberfall einer italienischen Vorstellung.

Südöstliher Kriegsschauplaß.

Unsere Truppen warfen gestern den Feind aud) südöstlich von Glibaci in die Tara-Schlucht hinab. Andere öster- reihish-ungarische Kolonnen gewannen unter heftigen Kämpfen die Höhen unmittelbar nördlich von Bijelopolje und das Gelände halben Weges zwischen Rozaj und Berane. MWestlih von Jpek hat der Gegner den Rückzug gegen Plav und Gusinje angetreten. Die Zahl der gestern mitgeteilten Gefangenen erhöhte sich auf 900 Mann.

Der Stellvertreter des Chefs des Generalstabes. von Hoefer, Feldmarschalleutnant.

Der Krieg der Türkei gegen den Vierverband.

Konstantinopel, 16. Dezember. (W. T. B.) Das Hauptquartier teilt mit: Auf der Jrakfront zeitweilig ausseßender Jnfanterie- und Artil leriekampf bei Kut El Amara. Als unsere Truppen sich einigen Teilen des befestigten Ortes näherten, entdeckten sie nter rge Se die der Feind gelegt hatte, und brachten fie zur Explosion, um sie wirkungslos zu machen. Unsere Truppen eroberten am 14. Dezember bei Kut El Amara vier mit Bauholz beladene Leichter.

Auf der Kaukasusfront nichts von Bedeutung.

Auf der Dardanellenfront war der Feuerkampf, namentlih das Bombenwerfen, schwah im Vergleich zu den anderen Tagen. Nur bei Sedil Bahr warf der Feind gegen unser Zentrum ungefähr 3000 Bomben, ohne nennenswerte Ergebnisse zu erzielen. Jn der Nacht zum 15. Dezember wurden zwei feindlihé Transportschiffe, die am Landungs- hafen von Ari Burun ausgeladen wurden, von unserer Artillerie zur Flucht gezwungen. Ein feindlicher Kreuzer, der das Feuer gegen unseren rehien Flügel von Sedil Bahr er- öffnete, wurde von vier Geschossen unserer Artillerie getroffen und entfernte sich nach der hohen See. Ein feindliches Flug- zeug wurde gestern von unserer Artillerie heruntergeschossen.

Der Krieg zur See.

Grimsby, 16. Dezember. (W. T. B.) „Lloyds“ melden: Der Fishdampfer „Yarmouth“ wird als verloren be- trahtet. Er ist am 8. November ausgefahren und dürfte auf eine deutsche Mine gestoßen sein. Die Besaßung von neun Mann ist ertrunken.

Parlamentarische Nachrichten.

Der Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Feststellung eines zweiten Nachtrags zum Reichshaushaltsetat für 1915, das den Reichskanzier ermächtigt, weitere zehn Milliarden Mark im Wege des Kredites flüssig zu machen, ist noch einer Meldung von ,W. T. B.“ vom Hauptausschuß des Reichs- tages in seiner Sizung vom 16. Dezember ohne Widerspruch ans genommen worden.

kommensleuer könne nit in dec von dem Haushaltsaus\chuß vorge-

Feuer unserer Jnfanterie zusammen. .