NaGweilsung der für Nechnung der Svarer bei den j i f : e d zu lergen. Seit Ausbruh des Weltkriegos lägt fic aub neu“anf- öffentlihen Sparkasen Preußens gezeihneten getaudte Frageu der D des Vell Asaadigor ede: bes Kriegtanleiben. han Aus dem bvielseitigea Jahalt d-r seit Oktobec 1915 ——————— C ———————————— | erschienenen Hefte seien nur folgende Acbziten h?coorgehoden : Betrag der für Rechaunz der Sparerc bet den Fm Oktoberheft behandelt unter der Uzbershcift „Staatzsozialism15 öffentlichen Soarfasszn geieihneten im Krieg und im Frieden* der Kaiserlich? Unterstaatssefretäc z. D., y am E R E E E E E — Professoc Dc. von M wyr die Bedeutung d2s6 sog. Staatssozialismus u id vertritt die Ansiht, daß eiae groß: Anzahl von Wirtschaftsgzbilden, die der Krieg geshzffen hat, zu einec Dazuereinrihtung werden dürfte, und daß au das, was von ihnen vershwinden muß, nit sofort mit Fctedens\{chluß beleitigt wecden fönne. Oberlandeszerichtsrat De. Leh- mann, Jena, gibt eine U-bersiht über die geseylichzn Beftimmungen, die die Sicherstellung von Kriegsbedarf gewährleisten sollen, sowi: üb-r das Verfahren des Neichsshiedsgerihts für Kciegsbedarî und fañpfît hieran bemzrkenswerte Ausführungen über die Ge-sezestech1ik im allze- meinen. Ja einem „Die Gerichtsbarkeit über feiadlih- Staaten" überfhriebenen Aufsaße vertcitt Pcofessor Dc. Goldschmidt, Barlin, entgegen dem befanuten Urteil des Dberlandesgerihts Deesden dite Ansicht, daß au feindlich? Staaten im Kciege der inländtsWzn Gerihts- barkeit unterständen. “Gebeimer Justizrat Dr. Edler v»-n Bzcbrah, Ween, behandeltin bzahtliher Weise das Them1 „Preis unoRecht ia Oesterreich“. Im Novzmberheft befürwortet Regierungsrat Bu, Disfs-ldorf, die Mitwirkung der Steuerbehördezn bei der Ecmittlunz des im Faland befindlichen Vermöazens feindliher Ausländer, da die Bund-srats- verordnungen vom 7. und 10 Oktober 1915 zur lückenlosen DurŸ-

Der heutigen Nummer des „Reichs- und Staatsanzeigers * liegt die 882. Ausgabe der Deutschen Ver lustlisten bei. Sie enthält die 1. Liste der in Kriegsgefangenschaft befindlichen und jeßt in der Schweiz untergebrachten preußischen Heeres- angehörigen, die 455. Verlustliste der preußishen Armee nd die 253. Verlustliste der sächsishen Armee.

das „Reutersche Bureau“ meldet, wird er nicht erneuert d E E, Es E T E werden, da die vorgeschlagenen Bedingungen von Griecheuland Für die wirt gu Gen Sr agen isi Referent

niht angenommen werden. y : L cat fi T A Dla Sig BEEN Deo Gidatilauthalis. Blättermeldungen zufolge hat die ariechishe Regierung den E beichäftigt. Wie früher hat En L S Ein Leiter der französischen Mission für öffentliche Arbeiten auf Kreta, ten Arbeitsplan zugrunde gelegt. Ec beschäftigte h an éefiée Renard, dessen Kontrakt gestern ebenfalls abgelaufen ist, be: le mit der Brotversorgung, zweitens mit der Kartoffelversorgung nachrichtigt, daß sie fich genötigt sähe, seine Mission infolge 13 mit der Fleishversorgung, mit der Versorgung mit tierishen der finanziellen Schwierigkeiten, in welchen fich Griechenland ugnissen, viertens mit der Sicherung der nächsten Ernte. befinde, als beendigt zu betrachten. : (Schluß des Blattes.)

Amerika. A Der Präsident Wilson hat nach einer Meldung des 1 „NReuterschen Bureaus“ formell zugestimmt, bei der Präsi- Staat. dentschaftswahl wieder zu kandidieren. — Im kanadischen Unterhause drang der Liberale Pardee darauf, daß an der Grenze Maßregeln ergriffèn werden, um zu verhüten, daß in Kanada durch Deutsche aus den Vereinigten Staaten Schaden angerichtet werde. Der Marineminister antwortete, er kónne dem Hause versichern, daß im Lande alle Vorkehrungen getroffen seien und daß die Regierung der Vereinigten Staaten den Deutschen nicht ge- statten würde, die Republik als Bafis für Angriffe auf Kanadc zu benugzen.

Nichtamfkliches.

Deutsches Rei ch.

Preußen. Berlin, 15. Februar 1916. Jn der am 14. Februar unter dem Vorsiß des Staats- ministers, Vizepräsidenten des Staatsministeriums, Staats- livung des Jnnern Dr. Delbrück abgehaltenen Plenar-

}

Negies- rungs-

— E ———————DO

dritten Kciegs- anltthe

drei Kciegs- anleihen ¡usammen

zweiten Kriegs- anleihe

ersten Kciegs- anleibe

Braunschweig. bètirke Staatshaushaltsetat des Herzogtums Braunschweig für die Finanzperiode 1. April 1916, 18 ver- anschlagt die Gesamteinnaÿmen auf 25 404 700 M, die Ge- \amtausgaben auf 30 654 300 6. Der Etat schließt mithin mit einem Fehlbetrag von 5249600 „#6 ab. In den Be- merkungen heißt es laut Bericht des E E D

Zur Deckung etnes Teil s dieses Fehlbctrages werden die U-bet- \chüfe des Staatehaushalts aus fiüheren Perioden berangezogen werden müsszn. Die verbältniemäßig geringe Höhe dieser Ueberschüfse ¡wingt uns, der Landetversammlung zur Erhöhung der Staats- eincabmen Vorschläge zu unterbreiten, wegen derer wir auf unsere be- sondere Vorlage Bezug nchmen. Wir fönnen nit dringend genug darauf hinweisen, daß die größten dur diesen Krieg hervorgerufenen Schwierigkeiten uns noch bevorstehen und es daher jeßt schon geboten

ißung des Bundesrats wurde dem Entwurf einer neuen erordnung zur Regelung der Preise für Schlachtshweine und Der für Schweinefleish die Zustimmung erteilt.

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überhaupt! P palte 2

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fafsen am Schlusse des

Nechnungsjahres 1914

Betrag der Cinlagen der öffentlichen Spar-

lie 2,

ill. A v. H.

Land- und Forftwirtschaft. Ernteaussichten in Chile.

Die Berichte über die diesjährigen Ernteaussihten lauten aus Teilen des Landes recht günstig; man erwartet fait überall einen öhnlich guten Ecnteausfal. Fm Bezirke Concepción hat zwar früh und stark eingetretene Winterregen einigen Schaden ver- pt, aber trozckem rechnet man noch mindestens auf eine gute „lernte. An1äßlih der hohen Preije, die bei der leßten Ecnte eizen erzielt wurden, hat die Weizenausfaat in vielea Bezicken tend zugenommen; der Wekzenpreis ift indes in der Zwischenzeit tg wieder erbeblih zurückgegangen, und der Nußen wtrd daher

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Mill,

Das Königliche Staatsministerium trat heute zu einer Sißung zusammen.

Die vereinigten Ausschüsse des Bundesrats für Rech- nungswesen und für Handel und Verkehr, der Ausschuß für Handel und Verkehr und die vereinigten Ausschüsse für Handel und Verkehr und für Justizwesen hielten heute Sigungen.

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DEYA -- » Gum- _ binnen. 94,5 Allenstein 54,3

110,5

Lar] 13,e| 96 27,3) 19,359) 43,030,465

pu ck

9,6 17,48 11,621,320

46,041 60

0,1 | 0,165 | „9! 3 41 7,6 3 91 0,3| 04) 2a 4,42 89] 16,39

Danzig. 16,7| 15,10 23,1| 20,92 Yarien- j : werder .

6,2| 9,68

Die Bestimmung, nach der die während des Krieges unter 142,8 2941| 1687| 3L« 21,94 62,1143,47

Professor

Gewährung freier Fahrt beurlaubten Mannschaften mobiler und immobiler Formationen des Heeres für die Dauer des Urlaubs Verpflegungsgebührnisse erhalten, ist durch Allerhöchste Order vom 30. Juni 1916 auch auf die Mann- schaften der Marine ausgedehnt worden. Der Anspruch auf das Verpflegungsgeld für die Mannschaften der Marine beginnt ebenso wie für die des Heeres mit dem 21. De- zember 1915.

Nach den in verschiedenen Lazaretten und gewerblichen Be- trieben gemachten Erfahrungen halten si kriegsbeschädigte Réntenempfänger häufig deshalb von der Arbeit fern, weil fie glauben, daß lohnbringende Beschäftigung eine Ver- minderung ihrer Rente zur Folge habe. Wie irrig eine solche Auffassung auf Grund der geseßlihen Bestimmungen ist, ergibt sich aus nachstehenden Ausführungen.

Die Höhe der Militärversorgung wird niht nah der Erwerbstätigkeit, die im allgemeinen in der Höhe des Lohnes ihren Ausdruck findet, sondern nah der Erwerbs - fähigkeit bemessen. Der Grad der Erwerbsfähigkeit wird in erster Linie nah dem aus den Folgen der Dienstbeschädigung sih ‘ergebenden Gesundheitszustand bestimmt. Die Erwerbs- verhältnisse und alle übrigen Umstände werden zur Beurteilung mit herangezogen, können aber niemals von aus\chlaggebender Bedéutung sein. Jst ein Dienstbeschädigter gänzlih erwerbs- unfähig, so erhält er die Vollrente, ist er teilweise erwerbs- unfähig, die Teilrente des entsprechenden Dienstgrades. Jm allgemeinen wird allerdings der gänzlich Erwerb3unfähige nicht oder wenig in der Lage sein, nh ein Verdienst zu ver- schaffen. Anders ist es aber bei dem nur teilweise Erwerbs- unfähigen. Dem Sinne des Geseßes niht allein, sondern ebensosehr der sittlihen Auffassung unseres Volkes ent- sprechend ist er verpflichtet, die ihm verbliebene Arbeitskraft nußbringend zu verwerten. Er befindet sich in einem großen S wenn er glaubt, daß die Rente, die ihn nur für den

eil der verminderten Arbeitsunfähigkeit entshädigen soll, zur Bestreitung seines Lebensunterhalts ausreichen : müsse. Was ihm zur Decktung seinèr Ansprüche fehlt, muß und kann er si bei gutem Willen verdienen. Dieser Verdienst kommt ihm

zugute, ohne eine Schmälerung seiner Rente herbeizuführen. Denù die Rente hänat, wie hon gesagt, lediglich von dem E förperlichen Zustand ab und niht von anderen Ver-

ältnissen, wie z. B. der Höhe des Verdienstes. Leute, die rößere Glieder (Arm, Bein, Hand) oder das Augenlicht ver- oren haben, können die Verstümmelungszulage niemals ver- lieren, auch wenn sie einen noch so hohen Verdienst haben. Die Kriegszulagen verbleiben ihnen in derselben Höhe, solange fie überha»-pt in dem geseßlichen Mindestgrad (10 Prozent) erwerbsbeschränkt sind.

Ner also z. B. infolge Verlustes des linken Armes neben der Rente eine Kriegszulaae von 15 /6 monatlih und Ver- stümmelungszulage von 27 4/6 monatlih erhält, behält die Zulage unverändert lebenslänglih, weil naturgemäß die durch die Folgen der Verleßung bedingte Erwerbsunfähigkeit niemals weniger als 10 Prozent betragen wird. Hieraus geht hervor, daß er auch die an und für sich veränderlichhe Rente nie ganz verlieren wird. Auch der völlig Erblindete behält seine Ver- stümmelungszulage und die Kriegszulage lebenslänglich neben einer hohen Rente, auch wenn er zur Verbesserung seiner wirt- G Lage eine der vielen für Blinde vorhandenen Er- werbsmöglichkeiten ergreift.

Jeder noch einigermaßen erwérbsfähige Kriegsbeschädigte wird gut daran tun, sih um eine Erwerbsquelle zu bemühen, denn die Arbeit schafft Freude am Leben und hilft über manche Widerwärtigkeiten hinweg.

Bei den Militärbehörden laufen ständig anonyme ZU- \hriften ein, in denen darauf hingewiesen wird, daß diese oder jene Behörde oder Firma für Beamte, Angestellte oder Arbeiter die Befreiung vom Heeresdienst auf dem Wege der Reklamation zu Unrecht erwirkt habe. Vielfah mögen die Brief- schreiber von der guten Absicht geleitet sein, dem Vaterlande zu nüßzen. Jm Deutschen Reich wird aber niemand, der rwehr- pslihtig und zum Kriegsdienst in irgend einer Form (in der Front, in der Etappe, in der Heimat) tauglich ist, längere Zeit vom Heeresdienst befreit, wenn er niht mit Wissen und Willen der Heeresverwaltung vor eine andere im Dienst des Vaterlandes gleih wichtige Aufgabe gestéllt ist, wie dies 3. B. bei An- fertigung dringenden Krieasbedarfs, bei Arbeiten für die Volksernährung und ähnlihem mehr der Fall ist. Eines muß auf das dringendste gefordert werden: Wer glaubt Mit- teilungen über vermutete Unzulässigkeiten dieser Art machen zu müssen, der möge auch, wie es der deutshen Sitte entspricht, den Mut haben, mit seinem Namen für die Sache einzutreten. Nur dadurch erwirkt er sich ein Anrecht darauf, daß der Fall untersucht wird.

Auch im Monat Januar ist die Einwohnerschaft der von uns beseßten belgishen und französischen Gebiete dur ch das Feuer ihrer eigenen Landsleute und der Eng- länder wieder \chwer getroffen worden. Eine sorgfältige Zusammenstellung dieser Verluste ergibt laut Meldung des „W. T. B.“ folgende Ziffern: Tot sind 10 Männer, 13 Frauen und 12 Kinder; verwundet: 28 Männer, 43 Frauen und 97 Kinder. Jnsgesamt sind während des vergangenen Monats ín dem beseßten Gebiete also 133 Personen von ihren Landsleuten oder den Engländern getötet oder verwundet worden.

ift, die bestehenden Nüctlagen zu \chonen oder wen!gstens, soweit es irgend vermetdbar ist, niht den Weg der Anleihe zu beschreiten. Gegen letzteren W?g spricht, abgesehen von der hohen Verzinsung und Kursverlust, aub das Retichsinteresse (Krlegsanleihe). Wegen der Deckung des Fehlbetraaes behalten wir uns weitere Vereinbarungen

mit der Landesversammlung vor.

Schwarzburg-Rudvolftadt.

Ueber die Anbahnung eines Zusammenschlusses in den \chwarzburgischen Fürstentümern fand vorgestern in Erfurt auf Einladung der beiden Präsidenten eine vertrau- liche Besprechung von Abgeordneten aller Parteirichtungen statt. Wie „W. T. B.“ meldet, wurde von allen Anwesenden der Ueberzeugung Ausdruck verliehen, daß die gegenwärlige große Zeit mit ihren großen Aufgaben auc die Vereinigung der {hwarzburgischen Lande zu eineni Staate fordere. Wie die „Schwarzburg-Rudolstädtische Landeszeitung“ erfährt, wird eine dahin aehende Vorlage schon dem gesteïn in Rudolstadt zu- sammengetretenen Landtage zugeßen.

Oesterreich-Ungáäru.

Der König der Bulgaren ist gestern vormittag aus dem Standort des österreichish-ungarischen Armeeoberkommandos in Wien eingetroffen und auf dem Bahnhofe von dem Erz- herzog-Thronfolger Karl Franz Joseph im Namen des Kaisers begrüßt woiden. - Auf der Fahrt durch die reich be- flaggten Straßen nah dem Palais Coburg, wo der König Wohnung nahm, wurden ihm stürmische Huldigungen dar- gebraht. Gegen Mittag stattete der König Ferdinand dem Kaiser in Schönbrunn einen Besuch ab. Nach herzlicher Be- grüßung zogen sich die beiden Monarchen zurück und blieben lange Zeit in intimem Gespräch zusammen. Danach fand in der fleinen Galerie Frühstückstafel beim Kaiser statt, an der außer den Monarchen als Gäste teilnahmen der Erzherzog Karl Franz Joseph, der Ministerpräsident Radoslawow, die Generale Jekow und Sawow, das gesamte übrige Gefolge, der bulgarische Gesaudte Toschew mit den Herren der Gesandt- schaft, der Ehrendienst, die Ministerpräsidenten Graf Stürgh und Graf Tisza, die Minister Baron Burián und von Krobatin sowie der Hofdienst. Nach dem Frühstück hielten beide Herrscher Cercle.

— Der ösösterreichishe Minister des Jnnern Prinz zu Hohenlohe mit dem Minister von Morawstïi und dem

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Statthalter von Colard ist gestern in Lemberg eingetroffen.

Großbritannien und Frland.

Eine Königlihe Verordnung ruft „einer Meldung des Reuterschen Bureaus zufolge alle Unverheirateten unter die Fahnen.

Frankreich.

Der Ministerpräsident Briand und der Minister Bourgeois sind gestern aus Jtalien nah Paris zurük- gekehrt. Abends empfing der Ministerpräsident im Ministerium des Aeußern eine Reihe von politischen Persönlichkeiten, denen gegenüber er, wie die „Agence Havas“ meldet, betonte, wie sehr er von dem ihm in Jtalien von seiten des Königs, der Negterung und des Volkes bereiteten Empfange erfreut sei. Aus einem sehr verständlichen Gefühl heraus lehnte Briand es ab, auch nur die kleinste Andeutung über die Ergebnisse seines Besuches in Jtalien zu geben, und beschränkte si darauf, / zu wiederholen, daß er einen äußerst befriedigenden Eindruck mit sih genommen habe.

Nußland. Das Bureau dés progressiven Bloccks hat der „Birschewija Wjedomosti“ zufolge eine Erklärung zur Er-

öffnung der Duma ausgearbeitet, in der zunächst die Tätigkeit.

Goremykins kcitisiert ‘und dann die Durchführung des Blok- programms, insbesondere die Reorganisation der Vertretungen der Städte und der Semstwos,- verlangt wird.

Ftalien.

Der Ministerpräsident Briand und die französische Mission sind im italienischen Hauptquartier vom König Viktor Emanuel zur Tafel gezogen worden. Die Mission besichtigte mehrere Punkte der italienishen Front am mitileren und unteren Jsonzo sowie in der karnischen Zone und hat vor- gestern abend mit Sonderzug die Kriegszone verlassen.

Niederlande. Die Negierung hat der Kammer einen Geseßzentrwourf zwecks Erhöhung der Einfuhrsteuer auf Bier von drei auf fieben Gulden für das Faß unterbreitet.

Dänemark.

Die deutsche Regierung hat einer Meldung des „W. T. B.“ zufolge der dänischen Regierung ihr Bedauern darüber ausgesprochen, daß am 31. Januar ein deutsches Luft\schiff wegen Nebelwetters irrtümlicherweise dänisches Gebiet an der Grenze in der Nähe von Vedstedt eine kurze Strecke überflogen hat. ;

Griechenland. __ Der Kontrakt mit der italienischen Mission zur Reorganisation der Gendarmerie ist gestern abgelaufen. Wie

Kriegsnahrilhten. Wien, 14. Februar. (W. T. B.) Amtlich wird gemeldet;

Russischer Kriegsschaupla §. Keine besonderen Ereignisse.

Ftalienischer Kriegs\chauplaß. Die Geschüßkämpfe an der küstenländischen Front waren gestern an einigen Stellen sehr heftig. Unsere neu ge- wonnene Stellung im Rombon- Gebiete wurde gegen mehrers feindliche Angriffe behauptet.

Südöstliher Kriegsschaupla ß.

Die in Albanien operierenden k. und k. Streitkräfte haben mit Vortruppen den unteren Arzon gewonnen. Der Feind wih auf das Südufer zurück.

Der Stellvertreter des Chefs des Generalstabes. von H‘defer, Feldmarschalleutnant.

Der Krieg der Türkei gegen den Vierverband.

Konstantinopel, 14. Februar. (W. T. B.) Hauptquartier meldet : An der Jrakfront wurde festgestellt, daß der Feind infolge des erfolggekrönten Ueberfalls, den

R Da

wir am vormittag des 7. Januar (?) gegen das englische Lager von Bathia (bei Korna) ausführten, geflohen ist und alle Lagergeräte sowie 500 Tote auf dem Plage gelassen hat. Außerdem wurde eine kleine feindliche Abteilung in dem gleichen Gefecht umzingelt und vollkommen aufgerieben. Weiterer- litt der Feind gelegentlich eines Ueberfalles, den wir gegen Suk el Schuh, zwischen Korna und Nasria, unter- nahmen, \chwere Verluste, ein englischer politischer Agent wurde verwundet. An zwei Stellen wurden feindliche Hilfs- kräfte, deren Lager sih in der Umgebung befand, zum Rückzug gezwungen, als sie zum Entsaz herbeieilten. Sie ließen eine Menge Gefallener auf dem Gelände. Bei Felahie und Kut el Amara keine Veränderung.

An der Kauk asu sfront nahmen im Zentrum die Vorpostengefehte an Heftigkeit zu und breiteten \sich in den lezten Tagen an einigen Stellen bis zu den vordersten. Teilen der Hauptstellung aus. Feindliche Angriffe wurden dur Gegenangriffe angehalten. Zwei russische Flugzeuge wurden durch unser Feuer beschädigt und zum Landen gezwungen, Sonst nichts Neues.

Der Krieg zur See.

London, 14. November. (W. T. B.) Einer amtlichen Meldung zufolge ist der Kreuzer „Arethusa“ an der Ost- füste auf eine Mine gestoßen. Man glaubt, daß er ganz per tod n ist. Ungefähr zehn Leute von der Besazung sind ertrunien.

Der Krieg in den Kolonien.

Le Havre, 14. Februar. (W. T. B.) Bericht des hel- gishen Kolonialministers. Der Befehlshaber der belgischen Streitkräfte auf dem Tanganjikasee meldet unterm 9. Fe- bruar, daß der kleine Dampfer „Hedwin von Wiß- mann“ in einem Seekampf auf der Höhe von #Ntoa-Albertoille versenkt worden sei. Zwei Deutsche seien getötet. Die übrige Besatzung, bestehend aus zwei Offizieren, zehn deutschen Set- soldaten und neun eingeborenen Matrosen, sei zu Gefangenen aemacht. Die belgische und die englische Flottille erlitten Leine Verlust.

Varlamentarische Nachrichten.

Die heutige (7.) Sißuna des Hauses der Abge ordneten, welher der Minister für Handel und Gewerbe Dr. Sydow und der Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forsten Dr. Freiherr von Schorlemer beinoohnten, el öffnete um 12 Uhr 20 Minuten der

Präsident Dr. Gra} von Schwerin mit der Mitteilung, dos er den Anfang der heutigen Sitzung verschoben habe, 1m die Gesa! des Hauses zu fördern; er habe sih der nahträg! ien Genehmigung des Hauses versichert gehalten.

Auf der Tagesordnung stand zunächst die Vereidigung derjenigen Mitglieder des Hauses, die den v cfassung® mäßigen Eid noch nicht geleistet hatten. Es ware 1 dies die Abgg. von Bolko (kons.), Freiherr von der Gol þ (fons.), Dr. Herrmann-Danzig (Fortshr. Volksp.), Hinzmann | (Zenit) Lorenz (Zentr.), Pauli (Zentr.), Jünschke (Zentr.) un Pfesser (freifons.). feierlihen Focmen vollzogen. 2

Darauf begann das Haus die zweite Beratung ties En!

jahr 1916, und zwar bei dem Etat des taats

ministeriums. / Bei diesem Etat sollen die auf den Krieg bezügliche!

örtert werden.

Die Vereidigung wurde in den vorges ç( riebenen ge] c)

wurfs des Staatshaushaltsetat für das Nech nungs

allgemeinen Fragen wirtschaftliher und politisher Naßur cl D

überall stark hinter den gehegten Hoffnungen zurüdckbleiben. Die reben haben fttellenweise durch Nachtfrôste gelitten, immerhin aber auch für Wein etne gute Mittelernte erwartet. (Bericht Paiserlichen Genctalkon|ulats in Valparaiso vom 1. Dezember 1915.)

Statiftik und Volkswirtschaft.

Kriegsanleihe-Zeihnungen der öffentlihen Spar-

kassen Preußens für Rechnung ihrer Sparer.

Die erste Kriegsanleiße wurde, wte bekannt, im August 1914 in

von 5 Milliarden Mark, die zweite und die dritte im März August 1915 zu je 10*) Milliarden Mark? aufgeleat. Aux die Anleihe wurden nad der am Schlusse folgenden Nachweisung Mecnung der Sparer bei den ôffentliben Sparkassen 447,2 Mil- n Mark oder 8,94 9/0, auf die zweite 1375,2 Millionen Mark oder 0/6 und auf die dritte 1702,5 Milltonen Vêark oder rund 17 9% betreffenden Anleihesumme überhaupt gezeichnet. Somit haben die lichen preußi)chen Sparkassen für ihre Ginleger von dem bisherigen nten Anleihe! edarf des Reiches für dle Krieaszwecke in Höhe von tilliarden Maif mehr als 34 Milliarden, d. i. rund ein Siebentel, jiommen. Unter den Regierungsbezirken stehen die Sparkassen Bezirks Düsseldorf mit den höchsten Zeihnungsbeträgen bet allen Anlethen, insgesamt mit 389,8 Millionen Mark odec 1,56% dec pihesumme an der Spiye; dann folgen die Sparkassen in den herunpsbezirken Arnsberg (339,2 Millionen Mark) und Pots- (277,4 Viällionen Mark). Außerdem sind von den Spar- n in weiteren zehn Regierungsbezirken (Frankfurt, Stettin, Blau, Liegnitz, Magdeburg, Merseburg, Schleswig, Hannover, ter, Côln) Anteile im Gesamibetrage von über 100 bis 180 Itonen Mark für Nennung ihrer Spzrer gezeihnet worden. D'e igsten Beträge bei den Zeibnungen auf die einzelnen Anlethen fowohl hei dem Scsamtanteil haben die beiden sstlihen Bezirke Gumbianen Allenstein sowie dec Regierur gsbeztrk Stgmaringen aufzuweisen. durch Vermtttiung der Spartafsen dieser Bezirke gezeichneten äge auf die erste Kriegsanleihße blieben unter 1 Million Mark, e'ondere bei Gumbinnen mit 83900 4 noŸ unter 100 000 #4. Folgen des russishen Einfalls machen fih hierin b Gum- en und Allenstein bemerkbar. Mit der überaus starken Jnan-

nabme der öffentlihen Sparkassen durch die Sparer bei den

hnungen zu den Kriegsanleihen und mit den zugle:ch von Anleihe Inlethe erbeblih gestiegenen Zeichnunasbe!rägen — nur in den erungsbezinken Frankfurt und Aurich bleiben die Zeihnungen die dritte Anleihe um rund 3 be(w. 0,1 Millioxen Mark hinter n auf die zweite zurück — hat sh auch die Höhe der Zeichnungs- e im Verhältnis zu den Einlagen ständig und allgemein gehcben, zwar von 3,44 9/9 bei der ersten Anleihe auf 10,57 9% und 13 08 9/9 er zweiten und dritten Krieg?anlethe im Staatsdurhshnitt. Ueber Staatsdurchschnitt erhoben sih bei der ersten Kriegsanleihe 14,

denen des ahres 1915 18 und 21 Regierungsbezicke.

Nimmt man an, daß die Sparkasszneinlagen tin den etnzeTnen

Wierungsbezirken einen Maßitab für die größere oder geringere Spar-

der Bevölkerung bildeo, so kann man a1s dem Vergleich der ge- neten Avnleihebeträge mit den Syparfkassenetnlagen ersehen, in em Verhältnis zu setner fiaanziellen Letstungsfähtakeit ih der

der Bevölkerung, der die Kundschaft der Sparkassen bildet, an

Kriegsanleihen beteiliat hat. Htecnah sind die Zeichnungen

Syparer im MRegierungkbezirk Wartenwerder ganz besonder4 erkenswert; sie haben bet all:zn drei ‘Anleihen zusammen 0% des Etnlagebetrages der dortigen Sparkassen erreicht. sem Regterungsbewike folgen in kurzen Abstänoen die Neatzrungs- ke Danzig (41 60 9/0) und Aurich (41,43 9/0). Neber 35 9/9 weisen erdem noch folgende Regierungsbezirke auf: Potsdam (35,71), in (37,86) und Bromberg (37,21). Unter 20 9%/9 sinkt das Wer- nis der Zeichnungen zu den Einlagen nur in wentg?!n Bezirken.

geringste Ziffer überhaupt zetgt der N-gierungsbezirk Osnabrück

13,1390. Nicht viel höhere Ziffern haben Stade (16,77) und burg (17,93). Vermutlih haben in diejen Bezirken ganz besondere hältnisse obgewaltet. Außer den genannten drei hannoverschen irken i} mit einem geringeren Anteil als 20 °/@ nur noch der terungsbezirk Gumbinnen zu nennen (17,43).. Es ist erfreulich, selbst die Sparer dieses Bezirks, der so s{chwer unter den Rufssen- fillen zu leiden hatte, noh verhältnismäßig bedeutende Anleiße- äge zeichnen konnten.

Nath einer anderen Richtung {t -die Höhe der Zeihnungen der brer auf die drei Kriegsanlethen von Bedeutung. Man darf rwoohl e weiteren Beweis annehmen, daß, mit wentgen Ausnahmen, die irer di? Summen, die sie für die Zeihungen verwandt und des- þ' aus ihrem Sparguthaben entnommen oder zu diesem Zw cke den brkfassen eingezahlt haben, ohne die Auflegung der Kriegsanleihen peder den Sparkassen belassen oder als itändiges neues Einlage- jaben übergeben haben würden. Man muß also, um ein Bild ‘von Sparkraft der Kunden der Sparkassen-im Krtege im Vergleich dem Frieden zu erhalten, zu den Zunahmen „der Sparkaffen an ureinlagen im Jahre 1914 und 1915 die in diesen Jahren von Sparern gezeihneten Anleihebeträge hinzurechnen.

Im Jahre 1914 hat die Zunahme der Einlagen der öffent- i Syamfassen rund 531 Milltonen Mark betragen. Nechnet män 447 Millionen Mark hinzu, die auf die erste Kriegsanleihe von Sparern gezeihnet worden sind, so ergibt ih für das erste egsjahr ein gesamter Syarbetrag von 978 Millionen rk. Das Jahr 1910, das das größte Wachstum der Sparein- n bet den öfentlihen Sparkassen aufzuweisen hatte, zeigte eine ahme von 753 Millionen Mark. Es bletbt also troß eses ßen Zuwachses noch um 225 Millionen oder annähernd 1 Milliarde rf hinter dem Fahre 1914 zurück. Jn diesen Zahlen liegt der * und vollgültigste Beweis für die erstaunlihe Sparkraft und den hen Spartrieb unseres Volkes während des ersten Kriegéjahres.

*) Die 2, Anleibe forderte genau 9961842 782 6. Diese

wen wurden zunächst dem Krieg8anleibebedarf zugrunde gelegt. imtliche drei Anleihen sind an und für si ohne Begrenzung des hstbetrages aufgelegt worden, wodur der Vortetl erreiht wurde, jeinzeihnungen zu verhindern. Berehnet man den Anteil der hnungen der Sparer an den drei Kriegsanl-ihen niht nah deren ndzahl, sondern nach den wirkli gezeichneten Beträgen, so ändern die im zweiten Saße des obigen Artikels enthaltenen Ver- nitzifffern. Während sie sih für die ‘erste und zwette Æriegs8- ibe etwas erhöhen, sinkt die Ziffer für die dritte von 14 auf 4,

efähr 1

Stadtkreis Berlin. 362,8 Potsdam. Frankfurt 486 5 Stettin. ‘ 342,7 Köslin . 258,8 Stralsund 628 Posen . Bromberg Breslau . Liegnitz. . Oppeln. . Magde- burg e Merseburg Erfurt . .

Schleswig

Hannover

Hildess heim. .

Lüneburg

36,6| 10,09| 776,8 69 ,s| 14,35! 52 ol 15,15! 29,2) 11,30}

7,0 11,17] 175,1 2] 113,4 15,s| 13,07| 398,2 44,7| 11,23) 391,3 40,1| 10,25/

27327 D | 20,8 7,62]

39 6| 9 92! r | | 52,8) 9,61

) l \ 183,9 21,9| 11,85 6249 72,4) 11,58 399,6 3,36| 39,9| 9,00

399,6

549 8

304,5 „9 25,8] 8,47 366,0 t 27 o) 7,62 Stade è . 24481 3, L 15e6| 6,37 Osnabrück| 1802 8,c| 4,41 Aurich 93,7 ; 15,6| 16,63 Minster . 547,8 | 13 e 4855| 8,85 Minden .| 3940| 7/s| 39/1| 9,92 Arnsberg. | 1330,8 3,7| 3,60 | 130,6] 9,81 Caffel . 3036| 6,7|2,19| 25,9] 8,52 Wiesbader 235,8 | 12,0| 5,11 28,1| 11,04 Koblenz . 219,6 513,42 2377| 10,79 Düsszldor|| 15757 7| 4,30" 149,8) 9,651 Cöln . 5929's | 26,3| 4,07! 68,5| 12,93 I 4 23441 701330 2491 10/6

uadchen . . 124,4 3114,89) 14,1 11,31 Sigma-

ringen . 24,8 2,06 22| 9,4 I 130112 3,44'1375,2] 10,67! 1702,s! 13,09

Staat .

Literatur.

41,

| 131,4

66,4 61,3 38,s 9,32 277 20,4 5 T4 50,6 30,1!

1 s

@ l 22,0

13,9 15,6 59.0 49 s! 161,9

609,7 30,1 16,2

3,9

11,37

16,91 13,65

17,91 14 98 14,74

15,83 17,99 14,33 12,94

11,12

pre Jad gund pack Do I R DO) I

9,02

7,73 16,67 10,77 12/60

2,1

19,1% 12,84

13,06

13,79

82 922 84 277 4135,71 152,6|31,34 129,737 ,86

75 ,6|29,19

18,2!/29,07

57,9132 ,67

42 2/37 2 113,8/28,56 101 ,2/25,86

56,3/20,61

107,026 178 1435/26 11

54 6/29 ,72 179,6|/28,76 101 ,8/25,47

68 2/2240 65,8|17 98 41 (16,77 23,713,138 38,8 41/43 121 3|/22,14 95,7|24,26 339,2/29,49 67 1122,00 73 6131,28 65,5/29,85 3839 8|24,74 164,6|31,05 62 626,73 36,1/29,23

6,125,351

3524 927,09.

(Stat. Korr.)

Die preußischen Kostengeseße vom 25. Juli 1910, 1 Gebührenorbnung für Notare, mit Kommentar in Anmerkungen und mit Kosten- tabellen, berausgezeben von De. Oskar Mügel, Unterstaats- bearbeitet von

preußisches Gerthtskostengesez und

sekretär im Fustizministerium. Kurt Ehm, Kammergerichtsrat. NYzrlag von Franz Vahlen. etne der wentgen Bearbeitungen

Siebente ‘Auflage, XVI und 763 Seiten. Geh. 18 A. — Das Werk von Mügzel, der Kostengeseze, die

Berlin,

niht von

Bureaubeamten, sondern von einem angesehenen Juristen verfaßt sind, und zugleih der eingehendste von den vorhandenen Kommentaren zu den preußishen Kostengeseßen, hatte {on in seiner sechsten Auflage das Gerthtskostengesey und die Gebührenordnung für Notare in der neuen, durch die beiden Gefeze vom 295. Juli 1910 thnen gegebenen Fassung ec|chdöpfead erläutect. Es bedurfte daher jeyt nur etner Ver- arbeitung der allerdings umfangreichen höchstrichterlihen Nechtsprechung des Kammergerichts in Kostensachen, die tn den legten fünf Fahren ergangen ist, um vem Wecke seine alte Bedeutung. für die Praxis zu

erhalten.

Dieje hat an Stelle des durch jene Amtsgeshäfte ver-

hinderten Verfassers der bisherigen Auflagen der Kaxmmergerichtsrat Ghm übernommen, der dazu infolge jetnec mehtjährigen Tätigkeit als Kostendezernent und als Mitglied des Zivilsenats 1a des. K mmer-

gerihchts bejonders berufen war.

Auf der bewährten Grundlage des

Mázelshen Kommentars hat Ehm weiter gearbeitet unter gewissen- hafter Verwertung der einsh!ägigen höchstcichterlihen Entshetdungen,

diè zu einem großen Teil unter seiner Mitwirkung ergangen sind, au bisher nit veröffentlihter Beschlüsse des Kammergerihts und unter Berücksichtigung der Literatur. Die Uebersichtlihkeit- der umfang-

reihen Erläuterungen wird durch wörtern in * diesen und durch den Ausführungen zu d?zn einzelnen

vorausges{chickt sind, erhöht. Jn

kurze

einem

zerinber' 1910 ‘und 26. Februar 1913 —

schnellen Ueberblick über ihren Jahalt ermög Den Bedürfnissen der

einleitendes JFnhaltsve'z?ihnts.

fettèn

Druck

yvoa Stich-

Fnhaltsangaben, die

Paragravhen der

Anhange chronologi!cher Reihenfolge die bis in dle jüngste Zeit ergingenen Aus- führungsvorschriften des Justizministers — insgesamt 83 Verfügungen, daruntér auch die wesentlichen Bestimmungen der Kassenordnunga tn der Fassung der allgemeinen Verfügungen vom 19. März und 7. De-

Gesegze find in

wörtlih wiederg-geben; einen liht etn otesen Anhang Praxis ent-

sprehen auch die beigegebenen, 66 Seiten etnnehmenden Kostentabellen, deren Benußung ebenfalls durch eine vorausgeshickte Inhaltsübersicht sowie durch Vorbemerkungen bei den einzelaen Tabellen erletchtert

wird.

Aus lhnen können ia der weitaus größten Zahl der Fälle die

anzusezenden Beträge unmittelbar entnommen werden; nur für seltene Fälle ist eine Berehnung nötig, diese aber sehr erleihtert und durch

Beisptele erläutert.

So wird das Wzrk, dem auch etn sehr ausführ-

[iches alphabetishes Sachregister betgegefügt ist, ein wertvolles Hilfs- mittel beim Studium und bet der Anwendung der preußischen Kosten- geseße in der seit 1. Oktober 1910 geltenden Fassang sein.

5 „Recht und Wirtschaft“, Monats\chri1t des Vereins zur Förderung zeitgemäßer RechtspAege und Verwältung „Recht und Wirtschast“. Schriftleiter t. V. : Negierungsrat Dr. Berlin. Karl Heymanns Verlag hterselbst. Preis des Jahrgangs 10 4. — Diese Zeitschrift hat es sich besonders zum Ziele geseßt, die vielfahen Grenzgebtete zwi\chen dem Recht und den angrenzenden

Disziplinen zu beleuchten,

riß Nathenau,

namentli den mit der wlrtsha!tlihen

Entwicklung unserer. Zit in nähster Berührung stehenden Tages-

fragen der Rechtspflege Beachtung zu #{ch glei{hnamige Verein, d.ssen Organ

enfen;

sie will

, wte: Ver sie ist, nach den Worten des ersten

Borsitzenden des Vereins „Recht und Wirtschast*, Reichsgerichtsrats

Dr, Düringer, einen den Aufgaben derx Quellen des Bo

Berufsständen Gelegenheit geben, dur

eit gerwachjenen, aus den

[kstums ges{chöpften Geist pflegen und den yérschiebenen ch weselseitige Beeinflussung

{hrer Erfahrungen und Auffassungen si gegenseitig befser verstehen

führung der Vergeltungsm1ßnahmen nicht auzreihten. Dr. Meoldenhauer, C3ln, sucht nachjuweijea, daß der Ausfall von Beiträgen zur Angestelltenvzrsich rung während des Kcieges nur durch Erhöhung der Beiträge nah dem Kclege werde aus3aeglichz¿n wzrden können. Ein Aufsaß des Kctiegsgericht3cats Dr. Wiigeri, Namur, über die Re:htsprehung im Gebiete des Seneralgoubrnements in Belgten gestattet einen umfafsenden Einblick in das Nehtsgetriebe dieses besegten Gebiets. ‘Mehr rechtsphilosovhisher Naxtur ist eiae Abhandlung von Rechtsanwalt Dr. Netter, Berlin: „Vom deutshzn Kcteg und deutshen Ret“; dec Verfafsec suht darzulegen, welche Wirkungen wir von der inneren Waindlung Deutschlands auf die Gestaltung d28 deutshen R:chts erwvartea könaen. Fn Dejemberheft beh 1nckelt u. a. Bzzirkrichter Dr. Fiege in Siedlce die N-chtspflege im tSentralgouv*rnement Warshxu, und zwar sowohl in Hinsicht auf die Gerichisvertassung, die Zuständigkeit und ‘das Ver- fahren, wie auch îm Hinblick auf das materielle Recht und die Kcteg6zeseg ebung. Für etne Junggesellensteuer treten von wver« shiedenzn Standpunkten der Erste Staatsanwalt Zeiler, Z veidrücken, und der Landagerichtspräsident von Gohren, Greiz, ein. ‘Amtsrichter Dr. Fraeb stellt über den Ercb\chzftsv2cgleih als Verwirklichung des legten Willens eine rihterlihe Krcieg8betrahtung aa, in der er auf die Nüzlichkeit und Fruchtbarkeit der nachlaßzertchtlih:n Tätigkeit bet Aneckennung von Ecbschastsv?rgleihen hinweist. Dberlandes- gerih!Srat Dr. Noeldeke behandelt die Nahrihtenübermittluna im Seekciez und fordert als Ausfluß des Gcundsayzes dec Freihzit der Meere die vôlkerrechtlihe Festlegung der Unverleßlihkeit von Briefpost- sendungen; er erörtert dabei au die Frage der Zuläfuk-it der Z?r- tórunz von Se ‘kabeln, die neutrale Linder mit kriezrührendea verbinden. eDer Friedenswert der Verordnungen zur Entlastung der Gerichte“ ist ein da3 Fanuarheft des neuen (5.) Jahrgangs einleltender Aufsaß betitelt, in dem Oberlandes zeriht8präsident Dr. von Staff, Mariea- werder, festzustellen fut, tnwieweit die getroffenen Bestimmungen den Anspruch erheben kônnza, auch „Frieden8wert*" zu haven. Z1 den Waraunagen vor Staat3monopolen äußert ih R:-htsanwalt A. Sa!o- monsohn, Berlin, in einem Aufsaze „Kinn alles beim alten bleiben“. Eine Wiederaabe des von Justizrat Dc. W. Waldshm!dt, Direktor der Aktiengesellschzft Ludwia Loewe u. Co,, in der Bezirksgruppe Groz Beclin des Bereins „N-cht und Wirtschzit* am 27. Novemb?r 1915 gebastenena Vortrags über „die Meiitbegünstigungsfkausel“ dücfte weitgehendes Fatecesse finden. Eine dzutshe Ocgantisationsau*gabe, „Gläuvigershuy bei aunaländishen Wertpapieren®, \ucht R-chts- anwalt Dr. Ludwiz Wertheimer, Feanffurt a. M, zu {ôsen, Fa einem Aufsay über „ Bevölkerunigsproblem und Funggesellensteuer", dea Senatspräsident beim preußishen Obery-rwaltungsgeriht, Wirk- liher Gehetm-r Obecregierungsrat Dr. Siruy im Februarheft veröffent- lihr, erblidt der Verfasser eine Rechtfertigung der Einführun z einec Jung- gesellensteuer in dem Grunofsag dec Besteuerung nach der individuellen Leistungsfähigkeit und weist oarauf hia, daß niht nur bei der Etn- l'ommensteuer, sondern au bei den Vermö enôösteuern und der RNeichs- hesigsteuer die sogenanuten ‘Sinberpeivilegien ausgebaut werden müßten; auf der anderen Seite gibt, ec ih über die bevölkerunas- politishen Wirkungen einer Funggesell!nsteuer keinen größen Ecr« wartungen hin. Justizrat Dr. Bodenhetmec, Cöln, ecôrtert die Kriegssorgen des städtishea Grundbesiyes und befü.wortet da- bei u. a. die Einrichtung öffentlicher Taxämter, wie solhe auch der dem preußischen NAbgeocdnetenhause zugegangene Entwurf eines Shähzungsamtsgeseßes in Ausficht nimmt; ein weiteres Mittel zur Gesundung des Baugewerbe8s erblickt er in der Amortisations- hyvotbe! und in der leichteren Verkäufltchkeit tädtischer Grundstücke. Amtsgerihtsrat Dr. Behrend in Crossen a. O., der längere Zeit als Feldkriegsgerihtsrat in Lille tätig war, liefert etnen interessanten Bet- trag über das Kaiserliche Gouvernement Lille, seine Entwicklung und jeyige Gestalt und ecôrtert darin namentli Fragen der Rech18- gestaltung in der bisher einzigartigen deutschen Organisation auf französishem Boden. Professor De. Friedrih, Göln, weist nah, wie die Ucteile der englt\{ch:n Gerichte sogar in der Behandlung staatloser chemasliger Deutshèn in England dem englishen Necht widersprehzn.

Etienbabn- und verkehrsrechtliwe Entsheidungen und Abhandlungen, Zeitschrift für Eisenbahn- und Verkehrsrecht, begründet von Georg Eger f, redigiert von Kurt Gordan und Berhard Eger. XXX[l. Band, Hette 1 und 2. Berlin, Verlagsbuch- handlung Dr. Walter Rotschild. — Die vorliegenden Hefte 1 und 2 des neuen Bandes dkeser Vierteljahrs\ch{chrift, die ih niht auf die Be- handlung eisenbähnrechtliher Fragen beschränkt, Joe wissenschaftliche Béearbettungen von Fragen aller Œbiete des Verkehr !rechts, insbesondere, auc des Pos\t-, Telegravhzn- und T'lephoarechts, des Fracht-, Speditions- und Lagerrechts, des See- und Bianen)chiffahctsreh1s, des Automobil- und Luaftschtffahrtörehts bietet, enthalten im ersten Teil wieder eine Anzahl Abhändluagen, die nicht all¿in für Vzrkehrsanstzlten, Handel und Fodustrie- beahtenswert sind: „Zar Fraae der Entschädigung eines Mieters bet Ent-tgnung der vermi-teten Sache“ von Dr. jur. Nhter, Assessor bei dec Köatglih-n Gen»raldirektion der sächsischen Staatseisenbahn; .Unanbringlhe Güter (§ 81 Abs. 3 EVO.)* von Dec. Stegmund Grünberg, Landgerthtsrat in Wien; „Kann der Unter- nehmer einer Privatanshsußbahn E:sag der Kosten der Höherlegung des Gleises verlangen, wenn die das Anschlußglets freuzende Dort- straße höher gelegt wird?" voa Dr. Senckpotehl, Landgerich'srat in Berltn; „Wirksamkeit der Uebertragung aller Anspcühe aus einem Haftpfl{htunfall, insbesondere gegenüber ciner nahfolgenden Pfändung“ von Gastav yon Bezold, Eisenbzhnassessor bet der Köntalthen Eisenbaha- direktion Ludwigshafen; „Rechtliche Beziehungen zwischzn der Telegraphen- verwaltung und Elsenbahnen im Sinne des Gefeßes vom 3. No- vember 1838 bet Kreuzung von Telegraphenlinien mit Bahnlinien im Zuge von öffentlichen Verkehrswegen" von Meißner, Negterungsrat în Essen; „Die Absenderverfügung tm Postrecht* von Dr. F. Scholz, Kammergerihtsrat in Berlin. Im zwetten Tell der Hefte sind 153 grundsäßlih wichtige Entscheidungen über Fragen des Eilsenbahn- (Klein- hahn-) Baurechts, Wegerehts, Fluchtlintenrechts, Wasserrechts und Polizetrech!8, des Eateignungsrehts, des Eisenbahnfrabtrehts, Sciffahrts- und Speditionsrehts, des Beamtenrehts, der Sozial- versiherung, des Steuerrehts, des Strafrehts sowie der Haftpflicht der Eisenbahnen, Kleinbahnèn, Kcaftfahrzeuge nah dem Haftpflicht- gesetz, Kraftfahrzeuagesey und für unerlaubte Handlungen nebst den wesentlihsten Entshezidungszründen Wre EET: Den Schluß des Heftes bilden Beiprehungen deutsher literarischer Gcschetnungen sowie Uebersichten über die neueste Literatur und Geseygebung aus allen Gebioten des Eisenbahn- und Verkehrsrechts.