1916 / 41 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 17 Feb 1916 18:00:01 GMT) scan diff

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Arbeit, nahweis-Zew'ralau: kunftöstellen den Landes- und Provinzial-

Das Königliche Staatsministerium trat heute zu kiner Sizung zusammen.

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Der Marinepfarrer Hippe in Wilhelmshaven ist vom 1. März 1916 ab in den Ruhestand verseßt worden.

Wie „W. T. B.“ erfährt, hat die im Januar d. J. dur den Reichskanzler angeordnete Bestandsaufsnahme der deutschen Falfaanarräte ergeben, daß für absehbare Zeit ausreichende Bestände zur Befriedigung des deuts- \chen Konsums vorhanden sind.

Das Reichseisenbahnamt hat unterm 10. d. M. einige Aenderungen der Nummern Ia., Ib., Ic. und II. in dec Anlage C zur Eisenbahnverkehrs ordnung verfügt. Das Nähere geht aus der Bekanntmachung in Nr. 27 des Reichs-Geseßblatts vom 14. d. M. hervor. Die Aenderung bei Ib. und Ie. ist vorgenommen worden, um klarzustellen, daß die bisher vielfa als „Zündspiegel“ aufgegebenen Knall- körper, wte Liliputmunition, die zu Spielzwecken dienen und haupisählih einen Knall hervorrufen sollen, nicht unter die Munition fallen.

Auf Grund der §8 4 und 9 des Gesetzes über den Be- lagerungszustand vom 4. Juni 1851 sowie des Geseßes, be- treffend Abänderung dieses Gesetzes vom 11. Dezember 19195, hat der Oberbefehlshaber in den Marken, Generaloberst von Kessel, für das Gebiet der Stadt Berlin und der Provinz Brandenburg folgende Bekanntmachung erlajsen:

1) Dem von einer Gemeinde, einem weiteren KFommunalverbande odêr von einem Bundesstaate errihteten oder unmtttelbar unterhtüßten Arbettsnachweise haben die übrigen an dem Geschätssiße oder in dem wirtshaftlihen Bezik des gemeindlihen uw. Nachweises tätigen, nicht gewerbsmäßig betriebenen Arbetitsnahweise zweimal wöchentlih an den Tagen, an denen dem Kalserlichen Statistischen Amt Meldung erstattet wird, \{riftlich (unter Benuzung des Bor- druckes) oder telephonisch die Zahl der Arbeitsgesuche und offenen Stellen mitzuteilen, die sie bis ¡um Zeitpunkte der Mitteilung nicht erledigen fonnten und voraussibtlih bi: nen weiteren, zwi Tagen nicht erledigen können. Dieselben Mitteilungen find von. fämtiichen in Beil-n und der Provinz Brandénburg niht gew-rbömäßig betriebenen Arbeitsnachweisen auch an die Zentralauékunftsftelle der Arbeits- nachweise tür Berlin und die Provinz Krandenburg zu maden.

2) Diese Vor: \chrift findet auf Arb-ettsnahweife für kaufmännische, technishe und Bureauang stellte sowie auf Arbeit8nahwetse, die „pon der Pflicht, zweimal wöchentlich an das Kaiserliche Statiitische Amt in Birlta Meldung zu erstatten, dur die Landeszentralbehöide befreit

ad, fe ne Anwendung. i / M 3) Die nicht Lewerboinäbig betriebenen Ar beitsnachweise find auße: dem verpflichtet, auf A1 suchen der gemetndlihen usw. Arbeits- nachweise oder der Zentralautkanftsstelle der Arbeitsnachweise für Berltn und die Provinz Branderiburg oder der Landes- und Pro- vinziala: beitsnahwe!8verbände weitere Auis{lü}sse zu ertetlen, soweit diese vekilangt werden, um einen genaueren Ueberblidck über die Lage des Arbeitsmarkies zu erhalten. Gleie Aufschlüsse sind von den

ahweitverbänden auf deren Ansuchen zu erteilen wider 7 werder Gefängnis bis zu einem Jabre, 1 ms Geldstrafe ‘bis zu

7 Umstände mt Haft oder : att A

er heutigen Nummer des „Reihs- und Staatsanzeigers" liegt T Boa. Aataabe der Deuts chen Verlustlisten bei. Sie enthält die 457. Verlustliste der preußishen Armee, die 954. Verlustliste der. sähsishen Armee und die 346. Verlusiliste der württembergischen Urmee.

Elsaß-Lothringen. : Der Bezirkstag des Unterelsaß halt nah einer Meldung des „W. T. B.“ folgenden Beschlu ß angenommen : Der Beztrto1aa des Untecelsaß ged: ntt mit setnen hettzesten Wünschen der im Osten und Westen die Grenzen des Vaterlandes \{ nenden und vertcidigenden elsässiïhen Lad sfnder. D'e Mit- glieder des Bezirkstages legen dabei nachdrü cklich Verwahrung etn gegen die sowobl von verantwortlihza Stellen als au sont in F anfkreih immer w'eder ausgesp-och?ne Auffassuna, welche die Ul n- aliederung Elsaß-Lothringens an Frankrei „als Hauptkrtegsziel bezeihnet. Ste geben demgeg nüber als A us- druck h er Ueberzeugung die Erklärung ab, daß die wirtschaftlie Wohlfahrt Elsak- Lothr nge"8, das tn 45 jähriger Friedenßarbeit ein Glied der deutichen Voifswirt|haft geworden ist, nur dur seine Zugehörigkeit zum Deutichen Reiche unangetast»t bleibt und daß eine wurzelechte falturelle Zifunft unseres Landes nur im An-

\chluß an das gesamte deutshe Volksleben möglich ist.

Oefterreich-Ungaärn. A

Der Kaiser empfing heute vormittag im Schlosse in Schönbrunn den General der Jnfanterie Grafen von Bothmer in besonderer Audienz. :

Jn einer gestern in Prag abgehaltenen Sipung des Voll- zugsausschusses des deutschen Landtagsverbandes in Böhmen ist der Name des Verbandes endgiltig als Deutscher Land- tagsverband in Böhmen festgestellt worden.

Großbritannien und Frland. Eine Kabinettsorder verbietet laut Meldung des „W. T B.“, außer mit besonderer Erlaubnis, die Einfuhr von Papier, Pappe, Zeitungsmafje und allem anderen Material ur Papierherstellung sowie von periodischen Druckichriften, ie 16 Seiten überschreiten, mit Ausnahme einzelner Exemplare durch die Post, von Tabak, Zigarren, Zigaretten, Möbelholz, Steinen und Schiefer. Eine andere Kabinettsorder verbietet britishen Schiffen, mit Ausnahme der Küstenfahrzeuge, ohne Erlaubnis des Handelsamts irgend eine Reise anzutreten, j : Im Oberhause gab Lord Kitchener vorgestern eine Uebersicht über die Krieg8ereignisse. Nach dem Bericht des „N-uter|hen Bureaus“ teilte er mit, daß während der Wintermonate aht neue Divisionen nah der Westfront ge\chickt worden seien und dem Feinde dort ketne Ruhe gelassen werde. r iyrach mit warmeckt Anerkennu"g von der ttalten!schen Armee und erfläite, überzeuit zu sein, fie thre Bewegung nah vorwärts sier zu gitem Ende buingen werde. Troy der he'tigen Scblachten und d?r. dadur ¿rlitenen \{weren Verluite set das russishe Heer gründlih teorganisie:t und neu ausgerüfe. Der Geist, von dem di2 Träppèn beseelt ften, set noh ebenso gut, wie zu An- fang des Kr'eg-ck. Ueber tie Zarückziéhung der Trüpben von

t

wesen, zu der Ansicht gelangt sei, daß die Zurückziehung mit geringeren Ra gesehen könne, als anfänglih Pen wäre, habe die Art, wie der Rückzug durhg-führt worden fet, seine hochgespannten Erwartungen übertroffen. Der Minister sagte weiter, og der Ober- be'ehl in Saloniki in die Hände Sarrails gelegt worden sei, um dem Grundsaye der Einheitlichkeit bei den Verbündeten kräftigen Auétdruck zu geben. Kithener {loß mit der Erklärung, daß man etnem fieg- reihen Ausgange des Krieges mit Vertrauen entgegensehen könne.

Frankreich.

Die Erhöhung der französishen Staatsausgaben erfolgt der „Agence Havas“ zufolge fast aus\ließlich auf Kosten des Kriegsministeriums. Wie der „Temps“ mitteilt, beträgt die Erhöhung gegenüber dem ersten Vierteljahr allein 450 Millionen Francs für das Artilleriewesen. Von den anderen Mehrausgaben entfallen u. a. fast 83 Millionen auf das Material für das Flugwesen, fast 13 Millionen auf die Militär- eisenbahnen, fast 67 Millionen auf die Kosten für Truppenver- \hiebungen und Transporte, 111/4 Millionen auf die Unter- bringung der Kolonialtruppen in den Lagern. Die Teue- rung der Lebensmittel habe unvermeidliche L Mehraus- gaben notwendig gemacht, für Futtermittel nämlich an- nähernd 21 Millionen und über 35 Millionen für den Unterhalt des Heeres. Auch die Löhnuna habe eine Mehr- forderung von 7 Millionen beanspruht. Jnsgesamt belaufen sich die Kreditforderungen vom 1. August 1914 bis zum 30. Juni 1916 einscließlich der vor dem Ausbruch des Krieges be- willigten Budgetzwölftel für die leßten fünf Monate des Jahres 1914 auf 461/54 Milliarden Francs.

Ftalien. Der vorgestrige Ministerrat hat dem „Secolo“ zufolge vollkommene Zollfreiheit für Maschinen und für Roh- materialien beshlossen, die zur Herstellung von Maschinen benötigt werden, wenn diese zur Schaffung neuer Jnadustrien beziehungsweise zur Verbesserung oder zu Versuchèn von Fabri- fationsmethoden dienen. Ferner werden alle dazu verwendeten Gebäude und Gelände sowie Gewinne aus solchen Unternehmen

steuerfrei sein. Belgien.

Die diplomatishen Vertreter Frankreihs, Eng- lands und Rußlands beim König der Belgier haben einer Meldung der „Ayence Havas“ zufolge dem belgischen Min ister des Aeußern am 13. Februar in Sainte Adresse gemeinsam folgende Erklärung überreicht: ;

Gure Erzellenz! Die verbündeten Signatarmächte der Verträge, die die Unabhbängtgkeit und Neutr1lität Belgiens gewährleisten, haben beute dur einen feierlihen Aft die Erneuerung der Ve' pflihtungen beschlossen, die sie gegen Ihr, seinen internationalen Verpflichtungen bero \{ treues Land übernommen haben. VInfolgedessen haben wir Gesandte Frankreih8s, Großbritanniens und Rußlands, von unsern Regterungen gehörig bevollmächtigt, die Chre, folgende Erflärung abs ugeben : j

E „Die verbündeten Garantiemäthte erklären, daß die belgische Negterung im gegebenen Augenblick zur Teilnahme an den Friedens- verhandlungen aufgefordert werden wird. Sie werden die Feind- seligkeiten niht beendigen, ohne daß Belgien in setner politischen und wirtsaftlihen Unäbhängigkeit wiederhergestellt uno für die erlitt-nen Verluste reichlich entshädigt wird. Sie werden Be'gtien ihre Hilfe leihen, um seine kommerzielle und finanzielle Wiedergeburi

zu fich-rn.° U {Dex er Baron Beyens ded n A. “Die Rezeruag ‘des Köntgs it den Regklerungen ‘der drei Garantiemähte der U zahhängtakeit Belgiens, die Sie bet ihr ver- treten, tief dankbar iür die hohherziae Jaitiative, die Sie erariffen h ben, indem Sie ihr beute diese Erklärung überbringen. Ich spreche Ihren thren heißen Dank dafür aus. Jhre Worte werden ein vibrterendes Echo haben in den Herzen der Belgier, mözen sie an der Front fämpfea, im be)eyten Lande leiden oder in der Verbannung die Stunde der B:freiung erwarten, alle von gleihem Mut beseelt. Die neuen Versich-rungen, die Sie mir soeben gegeben haben, werden ihre unershütterlidbe Ueberz-zugung befkräf- tigen. Belgien wird aus seinen Nutnen wieder auferstehen und in vollständiger politisGher und wirtschaftliher Unabbängigkeit wiederhergestellt werden. Jch bin sier, der Dolmetsch zu fetn, wenn id Ihnen sage, daß Sie voll-8 Veitrauen zu uns haben müssen, wie wir volles Veit:auen zu uns ren loyalen Garartèn haben. Denn wir sind all? ents{chlossen, eyergi'ch m't ihnen bis zum Triumph des N-chts zu kämpfen, zu dess-n Verteidigung wir uns obne Zögetn nah ungerech:fertigter Verlegung unseres heißgeliebten Vaterlandes ge- opfert haben.

Der italienische Gesandte kündigte dem Baron Beyens seinerseits an, daß Jtalien, obwohl es niht zu den Garantie- mächten der Unabhängigkeit und Neutralität Belgiens gehöre, fund tue, daß es nichts dagegen habe, daß die oben genannte Erklärung von den Verbündeten abgegeben worden sei. Die japanische Regierung gab eine gleichlautende Erklärung ab.

Schweden.

sterium des Auswärtigen gestern laut Meldung der „Schwedi- schen Telegraphenagentur“ folgende Mitteilung überreicht:

In nähhstec Zeit werden außerhalb des schwedischen See- gebiets an vershiedenen Stellen zwischen 55 Grad 18 Minuten und 55 Grad 26 Véinuten nördlider Breite und 12 Grad 42 Mi: nuten und 13 Grad östliher Länge Schiffahrtshindernisse und Minen autgelegt. Sobald nähere Mitteilungen eingegavgen sind, werdin die notwendigen Anweisungen für die Schiffahrt erteilt werden.

Die Regierung verlangt der „Berlingske Tidende“ zu- folge in einem vorgestern eingebrachten Gesegentrourf, zur Wahrung der Neutralität 25 Millionen Kronen auf-

wenden zu dürfen. Griechenland.

Der König hat gestern alle Offiziere und Mitglieder der italienishen Mission in Abschiedsaudienz empfangen. Sie werden unverzüglih nah Jtalien heimkehren.

Blättermeldungen zufolge werden nah einem zwischen Griechenland und den Verbündeten zustande gekbommenen Abkommen diese nah Beendigung des Feldzuges Ent- \hädigungen für die von den griechischen Kaufleuten und Privaten gelegentlih des Bombardements von Saloniki erlittenen Verluste zahlen. Die griechishe Re- gierung werde eine Liste darüber in Athen überreichen.

Amerika.

Der kanadishe Finanzminister White wies bei der Ein- bringung des Staatshaushalts dem „Reutershen Bureau zufolge darauf hin, daß a!s Ergebnis einer Vermehrung der Einnahmen und einer Verminderung der Ausgaben gegen das letzté Jahr die eingelaufenen Gelder um 57 Millionen Dollar gestiegen scien. Die Regierung häbé bei der Einbringung des

Der deutsche Gesandte in Stockholm hat dem Mini:

u 150 Millionen gerehnet. Dieser Betrag, erklärte der Minister, sei rscritten worden, denn die Einnahmen im laufenden Finanzjahre würden mindestens 170 Millionen betragen. Bisher habe das Parlament 150 Millionen für Kriegszwecke bewilligt, aber die Regierung werde darüber hinaus mindestens 250 Millionen anfordern. Die Ainanzlage Kanadas sei infolge der sehr guten Ernte und der Nachfrage nach Kriegsmaterial sehr günstig. Es seien bisher 250 000 Mann angeworben worden. Die Zahl der Soldaten solle auf eine halbe Million gebracht werden. Es müsse Geld flüssig gemaht werden, um die neuen Kon- tingente auszurüsten und die ganze kanadische Streitmacht mobil zu erhalten.

Afrika.

Jn einer Korrespondenz aus Kairo berichtet die „Kölnische Volkszeitung“ über \{chwere Meutereien der indischen Truppen am Suezkanal und über häufige Fahnen- flucht, sodaß sich der General Marwell entschlossen habe, die mohammedanischen indishen Truppen vom Suezkanal weg- zuziehen und fie auf andere Kriegsschaupläße zu bringen, wo sie gegen Nichtmohammedaner zu kämpfen hätten.

Australien.

Der australishePremierm inister hat dem,Reuterschen Bureau“ zufolge den Vorschlag gemacht, allen Deutschen das Wahlrecht zu entziehen, wenn sie nicht beweisen, daß ihre Naturalisierung ehrlich gemeint gewesen sei. Wenn sie niht eine vollständige und aufrichtige Erklärung ihrer Stellung ablegen, sollen sie das Recht, Land und anderes Eigentum zu besigen, verlieren.

Kriegsnachrichten.

Großes Hauptquartier, 17. Februar. Westliher Kriegsschaupla ß. Keine Ereignisse von besonderer Bedeutung. Bei den Aufräumungsarbeiten in der neuen Stellung bei Obersept wurden noch 8 französishe Minenwerfer ge»

funden. / Oestliher Kriegsschauplaßy. g

Auf dem nördlichen Teile der Front lebhafte Artillerie-

tätigkeit. /

Unsere Flieger griffen Dünaburg und die Bahnanlagen

von Wilejka an.

Balkan-Kriegsschckupla ß. Die Lage ist unverändert. Oberste Heeresleitung.

(W. T. B.)

Wien, 16. Februar. (W. T. B.) Amtlich wird gemeldet: Russischer und südöstliher Kriegsschauplaß. Die Lage ist unverändert.

Ftalienisher Kriegss{hauplaß.

Die Artilleriekämpfe an der küstenländishen und de anschließenden Teil der Kärtner Front dauern fort. J Abschnitte von Doberdo kam es auch zu Minenwerfer- un Handgranatenkämpfen. Am Javorecck wurde eine italienish Feldwache zum achten Male ausgehoben. Das Vorfel unserer neuen Stellung im Rombongebiete ist mit Feindes- leichen bedeckt.

Der Stellvertreter des Chefs des Generalstabes. von Hoefer, Feldmarschalleutnant.

Der Krieg der Türkei gegen den Vierverband.

Konstantinopel, 17. Februar. (W. T. B.) Das Haupt- quartier teilt mit: An der Dardanellenfront wurden ein feindlicher Monitor, der sih der Küste von Alan Dere nähern wollte, und ein Kreuzer, der auf die Höhe von Kara Tepe fam, durch das Feuer unserer Artillerie gezwungen, sih zu entfernen.

Von den übrigen Kriegsschaupläßzen ist nihis zu melden.

Parlamentarische Nachrichten.

Der Schlußbericht über die gestrige Sißung des Hauses der Abgeordneten befindet sich in der Ersten Beilage.

Jn der heutigen (9.) Sißung des Hauses der Abge- ordneten, welcher der Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forsten Dr. Freiherr von Sch orlemer beiwohnte, wurde die Besprehung der Ernährungsfürsorge im Kriege in Verbindung mit der zwe?ten Beratung des Etats des Staa1s- ministeriums für 1916 fortgeseßt. ait ez

Abg. Hoff (fortshr. Volkep.): Die gestrigen Mitteilungen C Unterstaatôsekretärs Michae/is über das Ergebnis der leyten Ernie find mit Freude zu begrüßen. Die Biotgetr-ideversorgung ten immer mehr in den Mittelpunkt unserer Volksernährung. Ff fnapper das Fleis, umso notwendiger ist es, daß ausreichentes Brotgetreide vorhanden is. Es ist kein Zweifel, daß wir uns im nächsten Jahre noch auf derselben Grundlage der Ernährung halten müssen. Auch nach Friedens'chluß werden wir nicht mi! einem Male in die alten wirtshaftlihen Bahnen einlenken E, Daß die Brotgetr-idepretse nicht weiter steigen follen, ist ebenfa i mit Freude zu begrüßen. Der Antrag der Nationolliberalen, daß x Kartoffeln der ganze Shwund bei der Feststellung der HöGipre e zugrunde gelegt werden foll, er\cheint uns bedenklih. Der Abg Roefide hat gesagt, die Rede des Abg. Hofer babe eine agtitatorishe T E gebabt. Ih muß sagen, daß auch die Rede des Abg. Dr. Roeside bewußt oder E eine gewisse agitatori\che Tendenz Mate Meiner ersten Rede feblte jede polemishe Tendenz. Ih habe p e mit Rückicht auf den Burgfrieden darauf verzichtet, auf {were - griffe, die von der rechten Seite außerhalb des Hanses erboben R zu antworten, Das ist mit voller Absicht und mit Zustimmung S meiner Freunde ges{chehen. Der Abg. Roesicke dagegen hat uns Fe angesagt. Er hat si gegen unseren Antrag gewendet, der die s gierurg zu den erforderlihen Maßnahmen auffordert, La das Brotgetreide aus der komm-nden Ernte wi-ksamer als De E geaen Verfütterung zu sichern. Er hat g-fraat, womit wir die T fütterung verhüten wollen, ob wir etwa die Sthrotmüblen imme weiter {ließen wollen. Das ist nicht metne Absicht. ble abt aber auch noch andere Mittel, um Bröotgetreide für 6 Schweine zu verfüttern, und das wollen wr verhüten.

Gallipoli sagte Kitchener, obwohl er, als er an Ort und Stelle ge-

leßten Staatshaushalts mit einer Vermehrung der Einnahmen bis

i

ift in der Tat eine Vergeudung von Nolfénahrungémitteln, wenn

(Schluß des Blattes.)

Der Entwurf eines Eisenbahnanleihegeseßes Rebst Begründung dem Hause der Abgeordneten zuge-

Ml) Bremen Hbf.— Bremen Neustadt

D) Volmarstetn— Vorhalle

ce Mengen Brotgetreide den Umw-g über den Tierk3 +4 Es“ dürféèn nicht dreivtertel P.ojcnt des girorper j der Verfütterung für die menschliche Ernährung verloren jen. Die Landwirte haben die vaterländische Pflicht, dieser Auf- fung Rechnung zu tragen. Der Abg. Noeside hat dann meine führungen über die wirtshaftlihe Lage der Landwirtschaft ange- fen, I habe mich nit bloß auf einen Brief bezogen, es ist alich allgemein die Ansicht verbreitet, daß es im großen und ganzen Landwirtschaft finanziell gut geht. Wo Schwierigkeiten vor- sind, find fie auf den leßten Mißwachs zurückzuführen. je Erhöhung des Haferprelses war ebenso unangebracht, wie die höhung des Kartoffelpreises. Was würden nun aber für Konse. enzen daraus entstehen, wenn nah dem Wunsch des Abg. Noesicke t nur die Heeresverwaltung, sondern auch alle privaten Ab- mer des Hafers, die den niedrigeren Preis gezablt haben, die ferenz nahzahlen sollten. Wenn bisber 2 Millionen Tonnen ijer zu dem niedrigeren Preise abgeliefert sind, so macht dies Millionen Mark Preisdifferenz avs, bei 3 Millionen mnen sind es 180 Millionen Mark. Wer könnte heute die Ver- wortung dafür übernehmen, 180 Millionen einer Stelle uführen, die es beute nit unbedingt nötig hat ? Ih wroüßte die 180 , Millionen eine bessere Verwendung. Wer für afer nahbezablen will, muß es auch für die Kartoffeln tun d die Preisdifferenz zwishen 275 A und 4 nach- hlen, Der (Grund, daß gerade die Kleinbesiter es gewesen d, die die Kartoffeln zu niedrigeren . Preisen abgegeben haben ite Sie doch nicht verhindern, die Konsequenz auch für die toffeln zu ziehen. Ich bedaure, daß überhauvt ein der- jzer Anspruh auf Nachzahlung in dieser ernsten Zeit erboben den kann. An unserem Antrage, die Regierung um Maßnahmen ersuhen, um durch Gewährung von Zuschüssen des Staates Reiches die Kommunen in die Lage zu versetzen, in Notfällen der derbemittelten Bevölkerung unentbehrlihe Nahrungsmittel zu einem er dem Erwerbspreise liegenden Preise zur Verfugung zu stellen, hat h Dr. Noesicke Kritik gard! und darin den Hinwets auf die Förderung Produktion vermißt. Jch erblicke darin einen Vorzug unseres Antrages. Berichterstatter Hoesch hat von einem beängstigenden Zustrom barem Gelde nach den Sparkassen und Heir Noesicke hat der Zurücklegung von Reserven durch die Bauern gesprochen. r die landwirtschaftlihen Produkte sind ja au îm ganzen st qute Preise bezahlt worden. Es heißt, die Reserven i für die Instandseßung der Wirtschaften nah dem Krtege irderlich, aber au) nach dem Kriege wird noch längere Zeit pyheit herrschen, und die Landwirtschaft wird aus laufenden nahmen ihre Wirtschaft halten können. Bei der Kartoffelversorgung hen wir um die Beschlagnahme und Enteignung \{ließlich nicht iikommen, und wir begrüßen es, wenn in den Anträgen h an die Enteignung gedacht wird. Herr Roesike erklärt fi n unseren Antrag, daß die Differenz der Nahrungs- elpreise zugunsten der Minderbemitte!ten ganz von Neich und at übernommen werden soll; es wäre aber doch die größte jerehtigkeit, für die Dinae, die nit in der Gewalt der Gemeinden n, diese zu belasten. Wir begrüßen es deshalb, was in dieser Be- ng von den maßaebenden Stellen angeordnet worden ist. Mit der üdsihtiaung des Futterwertes der Kartoffel kommen wir über die wierigfeit der Kartoffelversorgung nicht hinweg, vie|mehr wird dadur Unzufriedenheit erregt. Es ist keine vaterländische Tat, die Pro- nten geradezu zur Zurückbaltung der Kartoffeln zu veranlassen. muß son ein gewisses Trinkgeldsvslem angewendet werden, um Kartoffeln überhaupt von den Landwirten herauszubekommen. Futterwert darf bei diesen Dingen nicht maßgebend sein; solher Deduktion verlassen wir die Basis, auf der unsere e Kriegswirtshaft steht; denn darauf beruhen gerade die bstpreise, daß die notwendigen Lebenemittel aus der freten furren mit ihrer Preisbildung ausgeshaltet werden. bon der Kommission vorgeschlagene Fassung ist uns ge- wegen- dieses Hinweises bedenklih, weil man mit einem Hin- von solder Allgemeinheit alles maten fann, weil man it das Gngagement der Niesenaußgaben übernehmen fkann, in die Milliarden gehen könnten. Diesen Standpunkt hat auch Regterung abgelehnt, und auf dem Boden diefer Erklärung unser Antrag. Abg. Noesike hat dann meine Austührungen die wirtschaftlihen Erfolge der Caprivishen Pertode be- gelt, Ich kann da nur auf meine vorgestrigen Ausführungen eisen, Die Statistik ergibt unwiderleglih, daß die Periode È bis 1907 nicht wentger günstig gewesen ist als die von „bis 1913, Glaubt jemand im Ernst, daß die erfreuliche ürtöbewegung unserer Produktion plôglih abgestuft wäre, wenn neue Zollta'if von 1906 nicht gekommen wäre? Die gleich- ige Steigerung der Produktion, die in jener Periode von 1892 1907 zu verzelhnen ist, beweist auch das Steigen der abilität. Abg. Roeside sieht diese erfreulihe Vorwärts- qung als das Ergebnis der verbesseten Technik, der Ver- dung Tünftlhen Düngers und der Tätigkeit der land- daftlihen Organlsationen an. Mit diesen Dingen ist doch tin verschwindendèr Bruchteil dieser Fortschritte erklärt. Wenn Herr von Wangenheim und Herr Henneberg {ich geradezu zu lib unwabren Behauptungen verstelgen, so können wir dazu nicht tigen; s{uld daran aber, daß wir den Burgfrieden nicht halten N L: Noesicke, der mit den Angriffen auf uns an-

at.

jen. Er lautet, wie folgt :

Q E l) Die Staatsregierung wird ermächtigt, zur Erweiterung, Ver- ndigung und besseren Ausrüstung des Staatseisenbahnnetzes soroie teiligung des Staates an dem Bau von Kleinbahnen die fol- n Béträge zu verwenden :

jur Herstellung von zweiten und weiteren Gleisen auf den Strecken: 312 000

9 780 000 1 290 000

zusammen. . . 11382000;

ju nahstehenden Bauausführungen: ) vollspuriger Ausbau der lspurigen Nebenbahn Dorn- ;Kaltennordheim (Feldabahn) ) zur Deckung der Mebr- für beretts genehmigte Bau- lungen, und zwar: a, der Eisenbahn von Laucha a. Unstrut nach Kölleda h. der Eisenbahn vonWitten West nah etnem geeig- neten Punkte der Bahn- streckeShwelm-Barmen- Rittershausen . t c. der Eisenbahn von Kon- topp nah Schwkebus d. déèr Eisenbahn von Wiesenburg nah Noßlau 6, dde g 20s Mo- : 0 na rcheim . l. der Eisenbahn von Mein-

#) Stharnhorst—Hamm i. Westf. (drittes und 2 Gleis), weitere Kosten

4 810 000 6

578 000

5 900 000 530 000 412 000 600 000

e. des dritten und vierten Gletscs auf der Stredcke Vohwinkel—Barmen .

. des zweiten Gleises auf der Streckde Wemmets- weiler—Primeweiler .

i des zweiten Gleises auf derStrecke Höchsta.M.— Niedernhaufen . ..

c. des zweiten Gleises auf der Strecke Niedern- hqusen—Eschofen ..

. des zweiten Gleises auf der Strede Skandau— a

662 000 430 000 655 000 455 000

2840000 , zu}]ammen E

TIT. jur Erböhung der Leisilungsfähigkei des Babnne e G y SFTS T ETgER 1) zur Beschaffung von Fahr- zeugen für die bestehenden Staate- DRR L L e T L 207 700 000 M, 2) zu sonstigen Ausgaben - . 72500000 zusammen , . .

IV. zur weiteren Förderung des Baues von Kleinbahnen

20 672 000 M ;

280 200 000 , ;

1 000 000 inSge]amt., . , 313254 000 4.

(2) Ueber die Verwendung des Fonds zu 1V wird dem Landta alljährlich Rechenschaft abgelegt werden. N

S 2. Für den im § 1 unter 111 vorgesehenen vollspurigen Ausbau der shmalspurigen Nebenbahn Dorndorf—Kaltennordbeim (Feldabahn) it von der Negterung des Großbherzogtums Sachsen-Weimar die Gewährleistung für die unentgeltliche und lastenfreie Hergabe des erforderlichen Grund und Bodens und die Verpflichtung zur Leistung eines unverzinsiihen, nicht rüdfzahlbaren Baukostenzushusses von 390 000 M zu übernehmen. 8 3.

._ (1) Die Staatsregierung wird ermähtigt, zur Deckung ter Mittel für die im 1 unter T bis IIT vorgesehenen Bausaustührungen und Beschaffungen im Betrage von 312 254 000 den Baukostenzushuß der Großherzoglih Sathsen- Weimarischen Regierung gemäß §2 im Betrage von 350000 , mitzuverwenden.

Etwaige weitere Beiträge Driiter sind ohne Anrechnung auf die Anleihe durch Abseßung von den Bauausgaben zu verrehnen.

Für den nah Abzug der vorgenannten 350 000 56 Ee E NDEtCag, im § 1 Nr. 1 his 111 von 311 904 000 46 »le zur Veckung des tim § T unter 1V vorgesehenen Betráges von

1 000 000 ÁÆ sind StaatssYuldverschreibungen auszugeben. s : (2) An Stelle der Schuldverschreibungen können vorübergehend Schaßanweisungen ausgegeben werden. Der Fälligkeitstermin ist in den Schaganweisungen anzugeben. Die Staatsregierung wird er- mädtigt, die Mittel zur Einlöfung dieser Schaßanweisungen dur Ausgabe von neuen Schaßanweisungen und von Schuldverschret- bungen in dem erforderlichen Nennbetcage zu beshaffen Die Schaß- anweisungen können wiederholt ausgegeben werden. 1ON Schaganwetsungen oder Schuldverschreibungen, die zur Ein- lösung von fällig werdenden Schaßanweisungen bestimmt sind, hat die Hauptverwaltung der Staats)\hulden auf Anordnung des Finanz- ministers vierzehn Tage vor dem Fälliakeitstermine zur Verfügung zu halten. Die Verzinsung der neuen Schuldpaptere darf nicht vor dem Zeitpunkte beginnen, mit dem die Verzinsung der einzulösenden Schatz- anweisungen aufhört.

8-4,

(1) Wann, durch welde Stelle und in welchen Beträgen, zu welhem Zinsfuße, zu welchen Bedingungen der Kündigung und zu welchen Kursen die Schaganweisunrgen und die Schuldverschreibungen veraufgabt werden follen 3), bestimmt der Finanzminister. j (2) Im übrigen sind wegen Verwaltung und Tilgung der Anleihe d'e Vorschriften des Geseßes vom 19, Dezember 1869, betreffend die Konsolidation preußtsher Staatsanleihen (Geseßsamml. S. 1197), des Geseßes vom 8. März 1897, betreffend die Tilgung von Staats- shulden (Gesegsamml. S. 43) und des Geseßes vom 3. Mai 1903, betreffend die Bildung etnes Ausgleichsfonds für die Eisenbahnverwal- tung (Geseßjamml. S. 155) anzuwenden.

8 5. (1) Jede Verfügung der Staatsregierung über die im 1 unter T bis IIT bezeihneten Eisenbahnen und Eisenbahnteile durch Ver- äußerung bedar} zu threr Nechtsgültigkeit der Zustimmung beider Häuser des Landtags. : (2) Diese Bestimmung bezieht ih nicht auf die beweglichen Be- standteile und Zubehörungen diefer Eisenbahnen und Eisenbahnteile und auf die unbeweglichen insoweit nicht, als sie nah der Erkläcung des Ministers der öffentlihen Arbetten für den Betrieb der be- treffenden Eijenbahnen entbehrlich sind.

8 6, Dicses Gese tritt am Tage seiner Verkündung in Kraft.

In der dem Geseßentwurf beigegebenen Begründun wird ausgeführt: ; y :

Mit Nüciht auf die gegenwärtigen Verhältnisse muß von der sonst üblichen Einstellung von Mitteln zum Bau neuer Bahnen be- hufs weiterer Aufshli-ßung des Landes einstweilen Abstand genommen werden; desbalb find in den vorliegenden Gesezentwurf nur Forde- rungen für die dringendsten Bedürfnisse der Staatseisenbahnverwaltung etngestellt worden.

Der im §1 unter [T 1 des Geseßentwur's mit 4 810 000 4 ein- gestellte vollspurige Ausbau der \{malspurigen Nebenbahn Dorndorf— Kaltenno1idheim war bereits bei der durch das Geseg vom 20. Mai 1902 genehmigten Verstaatlichung der Feldabahn in dem zugehörigen Staatsvertrage mit dem Sool ogen Sachsen vôm 23. April 1901 ins Auge gefaßt. Die Linie liegt ganz im Gebiet des Großherzogtums Sachsen-Weimar und des Herzogtums Sachsen-Meiningen. Ihr Umbau ist niht nur im wirtscha}\tlichen Interesse der beteiligten Staaten, fondern auch zur Aufrehterhaltung eines geordneten Be- triebes erforderlih. Ein förmliher Staatövertrag ist zwar mit den beiden Bundesbregterungen noch nicht abgeschlossen, ein befriedigender Abschluß ift aber zu den im §2 des Gefsegentwurfs vorgesehenen Bedingungen in Kürze zu erwarten.

Zur Erhöhung der Leistungsfähigkeit des Bahnnetzes ist im § 1 unter TIT neben fonstigen Ausgaben im Betrage von 72 500 000 4 etne Summe von 207 700 000 46 zur außerordentlihen Beschaffung von Fahrzeugen für die bestehenden Staatsbahnen vorgesehen, über welche die Anlage nähere Angaben enthält.

Zur weiteren Förderung des Baues von Kleinbahnen 1 19) sind dur verschiedene Gesege, zuleßt durch Geseß vom 26. März 1915 {nêgefämt. a, e N ee e 13D 000 000 Æ bereitgestelt. Davon find bereits an Staatsbeihilfen bewilligt und in Aussicht gestellt... . 129592272 ,, fodaß zurzeit verfügbar bleiben 9917 128 46.

Es s{web-n Untérstüßungsanträge in Höhe von etwa 5 Millionen Mark. BVèéit Rücksicht darauf, daß erfabrungêmäßig aber nur ein Teil dieser Anforderungen in näberer Zit spruchreif werden dürfte, erscheint gegenüber dem -noch unverwendeten, verhältnismäßig boben Betrage etne Auffüllung des Kleinbahnunterstütßungböfonds um

erzhagen nach Olpe . . 2800000

Der Gesamitbedarf des Gesetzentwurfs stellt fich, wie folgk: . «44 889000 E

Mr. f L A ü G 20 672000 , 280 209 000 ,„

E ; .__1000000 _.

dik ai insgesamt auf 313 254 000 4.

; Abzug des vom Großherzogtum Sachsen-Weim-r „zu [etstenden Barzuichusses zu den Baukosten von 350 000 6 werden noch 312 904000 Æ erforderliß und durch Verausgabung von di E PEpmaeleceibangen oder von Sch1hanweisungen aufzu- rivgen sein.

Wohlfahrtspfslege.

Unterstützung des Kleinwohnungsbaues.

Mehr als im ersten Kriegsjahr haben es \sich im zweitèn die Städte En fein lassen, den Kleinwohnungsbau direkt oder indirekt zu fördern. So haben der Veagistrat und die Städiverord- netenversammlung in Halle einstimmig béshlofsen, dem Halleschen Bauverein, e. G. m. b. H, ein Darlehn zu diesem Zweck2 zu ge- währen und stä»tisches Bauland billig abzulassen. Der Vertrag be- stimmt im einzelnen, daß 2344 qm städtishe Baustellen zum Preise von 8 46 für das Quadratmeter frei von Straßenbaukosten an dèn Bauverein verkauft werden. Bet diesem Preis hat die Stadt an dem 22uadratmeter einen Gewinn von 79 4, da der Erwerb8preis des Landes sich auf 332. und die Ausbaukojten auf 3,89 (6 für biz Stadt stellen. Zur Erleichterung des Baues der Kleinwohnungshäuser wird dem Verein ein Darlehn in Höhe von 25 9/9 der entstehenden Gesamt- kosten bis zum Höchstbetrage von 41 000 46 gewährt, das miu 4 “/9 zu verzinsen vnd für die ersten 12 Jahre mit 19%, für die weiteren 2l Jahre mit 29/9 unter Zuwachs der ersparten Zinsen zu tilgen ist. Die Stadt beschafft sih die Summ- von der städtischen Sp 1nrkasse unter den gleichen Bedingungen. Sie hat sich ein dinglihes Vor - kaufsrecht und „ein zeitli beshränktes und von dem Eintritt gewisser Bedingungen abhängtges W ieder kaufsrecht, das in das Grund- bu eingetragen ist, vorbehalten. Dagegen verpflichtet sih der Bauverein, 40 Kleinwohnungen nach vorgelegten Bebauungs- plänen zu errichten. Die erste Hypothek ist, von der Landes- ve!siherung8anstalt Sahsen in Höhe von 6009/ der auf 162 500 46 aeshäâßten Gejamtkosten gewährt, so daß die Stadt, die, wie erwähnt, x des Gesamtwertes beleihen will, mit 85 %/ der Gesamtfosten aus- läuft. Die Wohnungen sollen éinen Mietwert von etwa 240—340 46 haben. Dem Magistrat stehen bezüglich der Geshä'tsführung der Genossenschaft weitgehende Aufsichtsrechte zu. Das Kapital ist in den ersten zehn Jahren * seitens der Stadtgemeinde unkündbar, wenn nit besondere Umstände vorltegen. Sie entscheidet darüber, ob der Charakter der Gemetnnügigfeit des Unternehmens der Genossenschaft hinsichtlich der beliehenen Häuser noch vorliegt.

Etnen anderen Weg zur Beschaffung von Kleinwohnungen ist die Stadt Gotha gegangen. Jhr stand eine Stiftung von 700 000 „4 zur Verfügurg, die - im Einvernehmen mit dem letzten Willen der Stifter zur Wohnungsjürsorae für kinderreihe Fa- milien benußt werden fonnte. Die Stadt als Verwalter dieser Stiftung beabsichtigt, mit einem Teil der Mittel Kleinwohnungs- häuser auszufübren, die im Eigentum der Stiftung verbleiben und dazu bestimmt sind, zu mäßigem Zinsfuß kinderreihen Familten gute und gesunde Wohnungen zu bieten. In erster Reihe sollen Kriegsteilnehmer, unter diesen - vorzugsweise solhe, die durh den Krieg Ginbuße erlitten haben, und Witwen von Kriegsteilnehmern berüdsihtigt werden. Die erste Hypothek in Höhe von 150 000 4 stellt die Thüringische Landesversicherungsanstalt zum Zinssaßtz von 33 9%. Ste beleiht die Häuser bis zu 90 9/% des Herstellungs- oder Schäßungswertes unter der Bedingung, daß die Stadt die Bürgschaft für Kapitaäl, Zinsen und - Kosten f bst sc{uldnerisch- übernimmt. “Diese Bürgschaftsübernahme is dem Magistrat unbedenklich erschienen. Der Stadt steht infolge ihrer Grunderwerbungen vorzüglihes Bauland zur Verfügung. Sie gibt es ohne jeden materiellen Gewinn her. Die Bearbeitung der Bau- pläne rwoird „wegen Perfonenmangels im Stadtbauamt Privat- baumeistern übertragen, und zwar soll etn Teil der Bauten bereits im Sommer 1916 bezogen werden. Diese rasche Herstellung der Häuser ist auch mit Rücksicht auf die Beschäftigung der Bauhand- werker beschlossen.

Auch die Stadt Spandau hat bes{chlossen, den Kle'nwohnungs- bau zu fördern. Sie besigt bereits 16 von 20 Aktien dec Gesell- schaft Waldsiedelung, und es besteht die Absicht, auch die reft- lichen vier Aktien zu erwerben. Die Gesellshaft verfolgt zz:nein- nüßige Zwecke und verteilt saßzungsgemäß nur eine Dividende von 4 9/0, während ein etwaiger Uebershuß, der sich nach den Abschrei- bungen usw. ergibt, an die Stadt fallen soll. Die Waldsiedelung will troß der etwa um 30 9/6 gesteigerten Baukosten noch während des Krieges Häuser bauen, da die Stadt unbedingt Wohnungen braucht. Zur Förderung des Baues dieser kleinen Wohnungen i\t daher von der Stadtverwaltung der Beschluß gefaßt, eine Hypoihel von 1 Million Mark zu 4 9/6 Zinsen und 1 9% Lilgung herzugeben, sowie das erforderlihe Gelände zum Preise von 4,50 6 für den Quadrat- meter abzugeben. Außerdem leistet die Stadt der Waldsiedelung, A.-G., einen einmaligen Zushuß von böchstens 194550 # zur Er- bauung von RNRetihenhäusern. (Korrespondenz für Kriegöwohl-

fahrtspflege.) Kunft und Wissenschaft.

Die neue Ausstellung bei Cafsirer „Liebermann als Zeichner“ ist recht gut, denn sie enthält viele alie Arbeiten. Man fiebt hier Studien, die an den Liebermann erinnern, der die „Nébé- flickerinnen“, die „Bleiche“, die „Flachsspinnerinen“ und eln paar \chône holländishe Waisenhausbilder gemalt und die „Polospielêr“ radtert hat. Man wird also an Werke erinnert, die in dex. großen, klacen Form über die Angewohnheit, die Welt impressionififs@ zu sehen und ntemals tiefer unter den oberflählihen Sch: in der Diúge zu dringen, hinausgewachsen find. Auch uniter den frühen Zeihnungen befinden sih eintge Bildnisstudien, bei denen das Wesen des Menschen von innen heraus ausdrucksvoll gestaltet ‘ist und nit allein durch eine momentane „lebensprühende“ Haltung carakterisiert wird. Wer hätte Liebermann, der mit dem alten Bérüuer Meister Chodowiecki mehr Wesenseigenschaften emeinsam hat, als die weltmännishe Gebärde seines impressionistisGen Vor- trags vermuten läßt, wer hätte ihm die ausdrucksvollen Blätter zu- getraut, die er in den ahtziger Jahren von seiner Familie und von bolländishen Waisenmädchen {uf ? Dke Zeichnung seiner Gattin im Lebnstuhl, Studienblätter mit etndringlih beobachteten näherden Holländerinnen und etnige Kinderköpfe sind aus dieser Zeit sehr {öne, jeelenvoll belebte Schöpfungen. Aber auch in späteren Jahren ge- langen ihm gelegentlich fetne Werke, die von einem tiefen Sich- versenken in die Natur, von andahtevollem Schauen Zeugnis ablegen. Die 1900 entstandene prachtvolle Gouachezeichnur g seiner lesenden Gattin auf dem Sofa ist etne bewundernswerte Probe dieser stillen und feinen Kunst. Jm übrigen nimmt man auch: in dieser Aus- stellung wieder staunend wahr, wie fertia und reif als Meister Liebermann {hon in gnaen Jahren gewesen ist. Hätte ihn nicht stets der Drang beseelt, fich aufs neue mit der sihtbáren Welt künstlerisch auseinanderzusezen, bätte er die Richtungen Steffecks und Munkacsys einfah weiter gepflegt er wäre auch auf diesen Ge- biete ein guter Maler geworden. So wie dies durch Gemälde von der Art der „Gänserupferinnen“ bezeugt wird, die tin der Malerei Leibl nahekommen, fo wird dies bier durch ganz filihe Zeichnungen b-stätigt. Die künstlerishe Entwick(ung Liebermanns, der mit. den Jahren immer geistreicher, aber auch immer unsinnliher wird, ist zu bekannt, als daß man fie auf Grund der ausgestellten 860 Blätter nochmals darzulegen « brauhte. Man hat au bier wieder. den Ein- druck, daf die Weike, die er in ben und “act,

1 Millicn Mark ausrelchend.

bzi ziger Jahren \{chuf, seine bédeutindilin Leitungen sind,

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