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ken, als es noiwendig sei, die öffentlichen Zwede der einzelnen Betriebe, die Aufgaben des Staates zu erfüllen, ferner: als die Betätigung dieser Vereins- und ‘Koalitionsfreiheit im gegebenen Falle nit dem Zwede und der Sicherheit des Staates in Widerspruch stehen würde. Anfchließend hat als erster Redner der bürgerlichen Parteien, Herr Abgeordneter Müller-Meiningen, wörtlih gesagt, daß das Gemein- wohl über das Wohl des einzelnen und über die Interessen der einzelnen Berufszweige geben müsse. Die Ausführungen der Nedner aller übri- gen Parteien waren auf denselben Ton gestimmt. (Zuruf des Abg. Adolf Hoffmann.) — Aller bürgerlichen Parteien gestimmt! Auf das Ausftandsverbot kann: die Verwaltung nicht verzihten. Sie würde andernfalls die Interessen des Volkswobles preisgeben und Gefahren nit Folgewirküngen heraufbeschwören, die denen der furhtbarsten Kriege sich nähern. (Sehr ridtig! rechts.)

Ich hâábe bereits im Haushaltungsaus\{uß auseinandergeseßt, daß sich troß dieser strengen und starren Auffassung die Staatseisenbahn- verwaltung bereit gefunden hat, von dem Verbot dann Abstand zu nehmen, wenn gewerkscaftliche Vereinigungen und Arbeitervereinigun- gen irgendwelher Art, welche gleichartige Zwette zum Nutzen ihrer Mitglieder verfolgen, wie die freien Gewerkschaften, entweder in toto oder für die abgesonderte Gruppe * der Eisenbahnarbeiter, die ihnen zugehören oder ‘zugehören wollen, auf die ‘Ausübung des Streikrets verzichten. Diese Auffassung der Staatseisenbahnverwaltung ist gegen- über großen Arbeitervereinigungen durchgeseßt worden, auch solchen gêgenüber, die sih an Bedeutung mit ‘denen messen können, für die sih der Herr Abgeordnete Leinert interessiert, wie dem Allgemeinen Deutschen Transportarbeiterverband. Es haben ausdrücklich verzichtet die christlich-sozialen Gewerkschaften, indem sie eine Gruppe bildeten, die in Elberfeld ihren Siß hat; es haben verzichtet die Hirsch- Dunkershen Gewerkschaften, es hat der große Verband der Techniker ausdrücklich saßungsmäßig verzichtet. Die allergrößte Gruppe unserer gewerkschaftlih vereinigten Arbeiter, die im vormalig Trierishen Ver- bande, dem Verein der Eisenbahn-Handwerker und -Arbeiter zu- fammengeschlossen ist, mit einer größeren Mitgliederzahl als der Deutsche Transportarbeiterverein, hat überhaupt das Streikre{t nicht in Anspruch genommen, so daß ein Verzicht nicht erforderli war.

Vei dieser Sachlage wäre es unbillig, ungerecht, völlig unver- ständlih, wenn heute die Staatseisenbahnverwaltung ‘dem Anspru der freien Gewerkschaften, deren: nüßliche und ersprießlihe Tätigkeit gerade während des Krieges anerkannt wird, entspreben wollte und den Arbeitern der Staatseisenbahnverwaltung, die ibnen beitreten wollten, das Streikrecht gewährte. Darauf beruht meine im Aus\{chuß gestellte Forderung, daß die Zugehörigkeit zu einer freien Gewerkschaft von einem ausdrücklichen saßungsgemäßen Verzicht abhängig gemacht werden müsse, Es kann mir in der Tat nicht genügen, wenn Herr Abgeordneter Leinert - namens der Generalkommission der Gewerk- schaften ausdrüdlich bekannt gab, daß die Gewerkschaften nicht be- absichtigen, den Streik im Eisenbahnbetriebe zu propagieren, sondern daß durch ihre Vertretung die Interessen der Eisenbahnarbeiter so gestaltet werden, daß etwa entstehende Differenzen ohne Gefährdung des Betriebs8zweckes durch Verhandlungen ihre Erledigung finden können. Jch bemerke, wenn Meinungsverschiedenheiten zwischen der Staatseisenbahnverwaltung und ihren Arbeitern über - Lohnfragen, über die Arbeitsbedingungen „entstehen, Fo. werden diese Meinungs-

verschiedenheiten selbstverständlih in persönlihem Benehmen zwischen

der Verwaltung und der Arbeiterschaft beglichen und sind auch stets so beglihen worden. Die Verwaltung hat für berechtigte Wünsche ihrer Arbeiterschaft stets ein offenes Ohr gehabt. Aber nur die Absicht aussprechen, nicht streiken zu wollen, genügt nit; wir ver- langen einen Verziht. Der Verzicht hat nach Auffassung der Ver- waltung einen hohen. moralisWen Wert, wenn er auch nit absolut sichert, und ih bin fest überzeugt, daß die Herren Vertreter der sozial- demokratischen Partei und die Gewerkschaften den moralishen Wert des Verzichtes so hoh einshäßen, daß sie nit glauben, ihn zugestehen zu können, Aber gerade darum muß die Verwaltung diesen Verzicht fordern.

Herr Abg. Leinert fragte, was mit den Angestellten der Verwal- tung geschehen solle, die in den Gewerkschaften sich befinden. Jch seße voraus, daß auf Grund der Duldung der Verwaltung bis zu dem Augenblick, da die neue Bestimmung eingeführt wurde, nicht ständige Arbeiter, also solche Arbeiter, die bisher keine Aussicht auf dauernde Anstellung hatten, den freien Gewerkschaften angehörten oder beige- treten sind. Diese nicht ständigen Arbeiter, wenn sie heute noch nit ständig sind, werden nicht entlassen, sie haben nur nicht die Möglich- leit, in eine ständige Stelle einzurücken. (Hört, hört bei den Sozial- demokraten.) Das ist die Konsequenz; andernfalls könnten sie si niht auf Grund*der Dienstordnung verpflihten. Der sogenannte Ne- vers, die Annahmeverhandlung, ist beseitigt, und damit die auch in dieser bestimmt ausgesprochene Stellung gegen die Sozialdemokratie und be- stimmte Gewerkschaften. Aber es ist selbstverständlich, daß, wie bei dem Abschluß jedes Arbeitsvertrages, eine Verpflichtung erfolgen muß. Der Arbeiter, der bei uns in ein ständiges Arbeitsverhältnis eintritt, muß sich verpflichten, auf Grund der Beftimmungen der Dienstordnung béi uns in Lohn und Brot zu treten. Die Dienstordnung und Lohn- ordnung bildet die. Grundlage des Arbeitsvertrages.

Meine Herken, es ist angezeigt, die Frage aufzurerfen, ob die Ar- beiter dex Staatseisenbahnen, von denen mindestens 160 000 in Ar- beitervereinigungen organisiert sind, dæ das Streikreht niht in An- spruh nehmen, eine sehr große Zahl wiederum organisiert ist in Fach- véreinigungen aller Art — die Fachpereine überziehen in sehr großer Zahl die preußishen Staatseisenbahnen — auf die Gewährung des freien und unbeschränkten Koalitionsrechts entscheidenden Wert legen. Die Arbeiter der preußischen ‘Staatseisenbahnen wissen, daß sie als Arbeiter der großen Staatsverwaltung eine feste und gesicherte Stellung haben. Sie stehen tatsächlich so wie unsere Unterbeamten. Sie werden nicht entlassen in Zeiten niedergehender Konjunktur, sie er- halten ihre vollen Löhne, sie steigen in ihren Whnen in Zeiten herunter- gehender Konjunktur. Sie erfreuen sih der von mir erwähnten her- porragenden Wohlfahrtseinrihtungen, deren Wert naturgemäß von Jahr zu Jahr steigt — das gilt in erster Linie von der Arbeiter- pensionskasse —, siè verfügen auch über eine Reihe von anderen Wohl- fahrt8einrihtungen. Sie haben die Arbeiteraus\{hüsse, die während meiner Amtszeit über die ganze. Verroaltung ausgedehnt worden sind, sodaß heute nur aus räumlihen Gründen Aëbeiter einem Arbeiter- ausshuß nicht angehören können. Sie haben, was bereits von einem der Herren Vortêdner erwähnt wurde, das Beschwerdereht durch alle Justanzen bis zum Minister, ste können mit 4ßren Beschwerden - vor dem Hohen Hause erscheinen, vor dém Hohen Hause, vor dem auch der

verantwortliche Minister steht und sih zu verantworten hgt, Dgs erwägt der Arbeiter, Das sind alles Nechte, die der Arbeiter, der der Staatseisenbahnverwaltung nit angehört, sich als Mitglied einer freien Gewerkschaft erst erfämpfen soll. Der Staatseisenbahnarbeiter besißt sie! Jch bin fest überzeugt, daß der überwiegende Teil unserer Arbeiterschaft mit ganz - verschwindenden Ausnahmen keinen entschei- denden Wert darauf legt, dieses Net zu erkämpfen, für das der Abg. Leinert mit hohen Worten eingetreten ist. Der Arbeiter der preußi- schen Staatseisenbahnen fennt die ungeheuren Vorteile, die die große Verwaltung auch durh ihre Zucht und Ordnung und durch den Sinn für Unterordnung gewährt. Er schäßt die Vorteile um so mehr ein, als er jeßt erkennt, was die Verwaltung auf Grund dieser ihrer Eigen- schaften in dem gewaltigen Völkerringen, an dessen Ruhm die preußi- chen Eisenbahnen mit beteiligt sind, errungen hat. (Bravo! und sehr richtig!)

Ich will anschließend noch einige Fragen erörtern, die der Herr Abg. Leinert in den Kreis seiner Betrachtungen gezogen hat. Zunächst die Frage der Neichseisenbahnen und die Frage der Ver - kehrssteuern. Der Herr Abg. Leinert berief sih auf die Ver- kehrésteuer, auf die Fahrkartensteuer und die unHheilvollen Folgen, die sie für den gesamten Verkehr gehabt habe. Ja, meine Herren, diese ungünstigen Folgen, die sih überwiegend nur in einer Abwänderung, nicht in einer Verkéhrsminderung zeigten, waren auf die falshe Kon- struktion der Steuer zurückzuführen. Wenn wir Verkehrs\teuern ein- führen müssen — ih bedauere das von meinem Standpunkte als Ver- kehrsminister —, so hoffe ih, daß wir uns auf Grund dieser Erfah- rungen vor solchen fals konstruierten Steuern bewahren. Ob das Reich als Eigentümer der Eisenbahnen Deutshlands mehr als die bundesstaatlihen Gisenbahnen vor Tariferhöhungen Sicherheit böte, ist mir zweifelhaft. Jst das Reich doch jeßt genötigt, die Post, die eine Anstalt des Reiches ist, auch zur Steuer heranzuziehen. (Sehr richtig!)

Und dann noch eins! Jch bedauere, daß der Herr Abg. Leinert der Auffassung ist, als ob die preußishen Staatseisenbahnen gegen bundesstaatlihe Gisenbahnen eine unzulässige Konkurrenz aus- übten. Ich habe gestern bereits ausgesprochen, daß die preußischen Staatseisenbahnen im Güterverkehr bereit sein würden, auf der fürzesten Route, fofern sie leistungsfäbig ift — das fällt nicht immer zusammen —, zu fahren. Jedenfalls ist bei ihnen nicht die Neigung vorhanden, den bundesstaatlihen Bahnen Konkurrenz zu machen. Die Beispiele, die der Herr Abg. Leinert anführte, die angebliche Kon- kurrenzen im Personenverkehr betrafen, find nicht beweiskräftig. Es ist ganz ausgeschlossen, wénn wir direkte Wagen von Berlin nah Wien fahren lassen, über Dresden und über Oderberg, daß wir dann das Fahrgeld für Wien über Oderberg höher berechnen als über Dresden. Das wäre ein ganz unmögliher Vorgang, und man würde es in

Berlin absolut nicht verstehe, warum wir überhaupt einen d; Verkehr mit Wien über Oderberg einrichten. Diesen Verkehr j wir ja auch nit allein für die Berliner Interessen tin, sondtry wiegend, weil die Provinz Schlesien diese Züge braucht. Siz ift diese Züge angewiesen, die über Breslau—Oderberg nah Wien fab Der Anfangspunkt ist dann naturgemäß Berlin.

Ganz ähnliche Verhältnisse liegen vor für die Verbindung Berlin nach München, sei es über Leipzig, sei es über Probstz

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Man wird aus der Tatsache, daß wir große Schnellzüge über Pry ella fahren, nit den Schluß ziehen wollen, daß wir bewußtermz den sächsischen Staatsbahnen damit Konkurrenz machen wollen, 9 sind Schlüsse, die jedenfalls den Standpunkt des Herrn Abg. L; nicht rechtfertigen.

Im Irrtum ist der Herr Abgeordnete gewesen, wenn er glay daß ih gesagt habe, heute bereits seien in den preußishen Wz straßen zu Lasten des preußischen Fiskus 24 Milliarden investi Ich habe nur gesagt: augenblidÆlih liege mir eine solche Fülle Anregungen und Neubauprojekten vor, daß es mir awedckmäßig \cbienen sei, den Bauwert dieser Neubauprojekte errechnen zu [j und daraus habe sih ein solches Baukapital ergeben.

Einverstanden bin ih mit dem Herrn Abgeordneten Linert, wir unsere Bautätigkeit so einzurichten und so vorzubereiten haben, in dem Augenblicke, wo eine Arbeitsnot im Lande entsteht — ist sie niht vorhanden —, sofort eingegriffen werden kann. Wir h, zur Verfügung noch ein Baukapital, aus Anleihe und Ertraordinari in Höhe von 11s Milliarden Mark. Von diesen 126 Milli Mark können Hunderte von Millionen sofort verbaut werden, so das Bedürfnis sich geltend mat.

Was die Kriegsbeschädigten anbetrifft, so kann ih aussprechen, daß die Kriegsbeschädigten voll nah ihrer Leistungsfi keit bezahlt werden, ohne Anrechnung von Rentén irgendwelder Das is Bestimmung. Ein Kriegsbeschädigter, der nur halbe Leisty fähigkeit hat, kann natürli au mcht den vollen Lohn bekom das ist ausgeschlossen. Es ist aber ausdrüdcklich Anwetsung an die waltungsbehörden ergangen, daß sie in allen diesen Fragen das 11 Entgegenkommen zeigen. (Lebhafter Beifall.)

Der Etat der Eisenbahnverwaltung wird unverändert willigt, dem Antrage der verstärkten Haushaltskommis gemäß die Verlängerung des Finanzabkommens auf | Jahre genehmigt, die Resolution, betreffend den Balka angenommen und der Bau- und Betriebsbericht für prechen Staatsbahnen durch Kenntnisnahme für erl ertlärt.

Schluß 514 Uhr. (Kultusetat).

Nächste Sizung Dienstag 11

Statistik und Volkswirtschaft.

Die Fleischpreise im Großhandel in Preußen in der zweiten Hälfte des Monats Februar 1916. der vom Königlichen Säatistishen Landesamt veröffentlichten tabellarishen Üebersiht der Spännungs- (hösten

N af der Durchschnittspreise von Fleisch im Großhandel in der zweiten Hälfte des Monats Februar 1916 betrugen îin Mar

DurchschnFtspreise für 50 Kilogramm: Nindfleis Kalbflet\ch Hammelfleisch SAR ß en- (Kalbens) unh ere

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1) Dieser Preis bezieht \ich nur auf die 1. Woche. — ?) Fresserfleisch kommt in Breslau nur ausgeshält, d. h. zur Wurstfabrikation zum Verkauf. — » Die Preise für Hammelfleisch in Erfurt beziehen \ich auf ür Altona weichen infofern von den übrigen chigen au8gemäsleten Ochsen“ niht bis zu 7, sondern bis zu höchstens 4 Säbren und in der vorlegten Spalte „Schweinefleisch Frishverkauf“ niht bis zu etwa 225, sondern bis zu etwa 180 Pfund Lebendgewicht in BetraHt kommt.

verz, Leber und Milz. — 4) Die Preise vollflei

ohne Kno lelsch einschließli*ß von Kopf, L Angaben ab, als in der zweiten Spalte „Ochsenfleis

Gesundheitsäwesen, Tierkrankheiten und Absperrungs- maßregeln,

Gesundheitsstand und Gang der Volkskrankheiten.

(Nah den „Veröffentlichungen des Kaiserlihen Gesundheitsamts“, Nr. 10 voin 8. März 1916.)

Cholera.

Desterreih-Ungarn. In Bosnien und Herzegowina wurden vcm 6. bis 12. Februar 1 E:ktankung und 6 Bazillenträger in Zentca (Bez. Zenica) und 1 Bazillenträger in Bosniscch Brod (Bez. Derventa) festgestellt.

Fledckfieber. Deuts\ches Reich. In der Woche vom 27. Februar bis 4 März find 4 Erkrankungen uud 1 Todesfall unter Kriegs- efangenen im Königreihe Sachsen und îin Württemberg n den dort eingertchteten Gefangenenlagern ermittelt wordén. - Desterreih-Ungarn. Jn Ungarn wurden vom 24. bis

30. Januar 27 Erkrankungen (und 1 Todetfall) ermittelt, dav den Städten Arad 5, Budapest 1, Debreczin 9, Ka Misfkolcz und” Szatmarnemetti je 1, Neu1ay 1 (1) u den Komitaten Jasz-Nagyfun-Szolnok, Kra]so-Szö und Eisenburg je 1, Moson in 2 Gem. 3, Neutra in 2 je 1. Vom 31. Januar bis 6. Februar wurden 23 E1krankungen 3 Todeéfälle) festgestellt, davon in Arad 2 (2), Budape|ît 1 Debreczin, Kassa und Großwardein je 1, Kolozóvar f in tem Komitate Moson in 2 Gem. 15. Genidckstarre. Preußen. Jn der Woche vom 20. bis 26 Februar sind 24 krankungen (und 6 Todesfälle) in folgenden Reg fterung8bezi Ba Kreisen] gemeldet worden: Landespolizeibezirk Berlin 1 Berlin Stadt 1, Charlottenburg 1 (1)), Nig.. Bez. Ar nsber — [Geljenkirden Land), Cassel 1 [Wigtenhausen], Koblen [Weßlar}, Cöln 2 {Cöln Land, Siegkreis je 1/ M eTdor A 1, Essen Stadt — (1), Solingen Stadt y Fr urt 1 [Frankfurt Stadt}, Hannover — (1) [Hannover S

dildesheîm 1 Göttingen), Markenwerbder 1 Münster 3 [Münster Stadt 1, Relinghausen Land 9], Cp Eltpw, Beerdes M S A (1) s otsdam F 10f e e 1 ew Siadt ie 1), Stettin 1 (1) [Stettin] Ln M, M "S@weiz. Dom 8 19. F-bruar in Z üri d Genf j: 1, im Kanton Aargau 2 Start Ÿ und-lim Bouton

Ruhr.

Preußen. In der Woche vom 20. bis 29. Februar sind 22 Er- fcankungen (und 6 Todesfälle) in folgenden MRegierungs- hezirken [und Kreisen] gemeldet worden: Landesbpoltzeibezirk Berlin 1 [Berlin-Lichtendberg|, Neg.-Bez. Allen stetn 1 [Neiden- burg}, Arnsberg 1 [Shwelm], Breslau 1 [Breslau Stadt], Bromberg 1 [Schubin?, Cassel 2 (2) Falkenberg], Erfurt 1 [Erfurt Stadt), Frankfurt — (2) [Lübben], Gumbinnen 1 [Stallupönen), Köntgsberg 2 [Königsberg Stadt], Liegniy 3 [Lauban 2, Sadan 1}, Magdeburg 5 (2) [Magdeburg], Schles- wig 1 [Kiel Stadt), Stade 1 [Achim], Trier 1 [Saarlouis].

Verschiedene Krankheiten in der Wehe vom 20. bis 26. Februar 1916 (für die deuis Len Orte).

Potcken: Wien 3 Todesfälle, Amsterdam (16. bis 22. Februar) 2, Budapest 7, Wien 17 Etkrankungen; Varizellen: Budapest 45, Bien 158 Erkrankungen; Fleckfieber: Budapest 1 Todesfall, Wien 1 Eikrankung; Milzbrand: Reg-Bez. Schleswig 1 Todesfall, 1 Erkrankung; Tollwut: Budapest 1 Erkrankung; Biß- pexlepungen düutch tollwutverdäGtige Tiere: Br-slau 1, Reg-Bez Posen 2; Influenza: Berlin 12, Braun- shweig 27 Halle a S. 1, Amsterdam 3, Budopest 1, Kopenhagen 1 Todesfälle; Posen (Kreis Posen West) 45, Nürnberg 172, Kopen- higen 126, Stockholm 41 Erkrarkingen; Genickstarre: Großh. Mecflenburg-Schwerin, Budap.\ je 1 Todesfall, Nürnbera, Stuttgart (Varwcche) je 1, Großherzogtümer Hessen 2, Mecklenburg - Schwerin, in den niederländishen ODiten Assen, Haarlem, Rotterdam, Gorfsel, Haderwijfk (16. bis 22, Februar) je 1, Budapest 4, Wien 9 Erkran- ungen; epidemisheODhrspeiheldrüsenentzündung: Budapest 44 Tifrankungen; Kräße: Reg-Bez, Posen (Kreis Posen West) 19 Erkrankungen; Fletschvergiftung usw.: Breélau 1, Neg Bez. Köntasberg 4 Cifrankfungen. Mehr als ein Zehntel aller Gestorbenen ist an Diphtherie und Kruvp (Durlhschnitt aller deutschen Bericht8orte 1895/1904: 1,62 9%) gesto:ben in Berlin- Lichterfelde, Berlin- Weißensee, Brandenburg a H., Franffurt a. O. — Grfrankungen wuztden angezeigt tm Landespolizetbezirke Berlin 356 (Berlin Stadt 221), in Breslau 44, in den Reg.-Bezirken Arnsberg 169, Caffel 104, Düsseldorf 243, Magdeburg 212, Mezrse- burg 130, Potödam 233, Schleswig 149, Wiesbaten 167, in Stuttgart 53 (Vorwohe 42), in den Großherzog- sümern Baden 155, Hessen 146, in Lübeck 33, Hamburg 119, Amslerdam 28, Budapest £6, Christianta 21, Kopenhagen 37, Prag und Vororten 28, Stockholm 21, Wien 75. Feiner wurden EGikcankungen gemeldet an: Scharlah im Landespolizeibezrke Berlin 163 (Berlin Stadt 100), in Breslau 27, in den Reg. Bez. Arnsberg 120, Düsseidorf 206, in Stuttgart (Vorwoche) 21, Ham- burg 44, Amsterdam 42, Budapest 90, Kopenhagen 30, Stocktholm 26, Wien 145; Masern und Nöteln in Nürnberg 34, Budapest 179, Kopenhagen 180; Keuchhuiten in Budapest 32, Kopenhagen 182; Typhus tim Neg.-Bez. Wiesbaden 45, in Budapest 41.

Verkehrswesen.

Die Heeresverwaltung mat durch „W. T. B.* darauf aufmerk- sam, daß bei voller Anerkennung der Opferfreudigkeit der Bevölkerung besondere ODiterliebesgabensendungen aus Anlaß des bevor- stehenden Osterfestes-nicht zugelassen werden können. Sie würden eine außerórdentliche Belastung der Verkehrsmittel zur Folge haben, «die .unbebdingt vermieden werden muß. Aber auch im Interesse - der zur Zeit cebotenen Sparsamket wäre es urwirtshaftlih, aus Anlaß Dab D leiht v:rderblihe Dinge, wie Eter, Wurstwaren usw. zu per en,

Fortan können bei den Postanstalten gewöh nliche Brief- sendungen in deutscher Svrache avch nah dem öster- reihi)chen Verwaltungsgebiet in Rufsish Polen, dem Generalgouyernement Lublin, zur Postbeförderung aufgeltefert werd?n. Eiaschreibbriefe und Postanweisuygen dahin sind noch nicht zulässig. Die zugelassenen gewxöhnlihen Sendungen müssen cffen und vall- ständig freigemaht sein sowie die genaue Angabe des Absenders traxen. Mitteilungen über militärishe Angelegenheiten dürfen sie vicht enthalten.

In der leßten Sitzung des Wiener Stadtrats legte der Stadtrat Negtierungórat Schmid einen ausführliGßen Bericht über die Ge- staltung des Wasserweges vom Nbein zum Schwarzen Meer vor, Der Berichterstatter eiklärte laut Meldung des „W. T. B.*“, das Bestreben der Mittelmächte müsse dahin gehen, die natüiliche Wasserstraße des Donaustromes auszuge|talten und sie mit den Stromgebieten des Rheins, der Oder und der Elbe in Ver- indung zu bringen, damit ein Auêtaush ter Güter von der Nordsee und Ojtiee bis zum Scwarzen Meer urd bis zum Persischen Golf erfolgen fônne, wodurch die veibündeten RNeide von fremden Ein- flüfsen vnabbängig gemacht, ihr Bestard g: sichert und ihr Wohl- and mäch ig gehoben werden würde, Die Cifahrungen des Krieges hätten gez-igt, wel? heivorragenden Wert die Wasserstraßen für die C haben. Der Berichterstatter beantragte folgende Ent-

ltehung:

Die Gemeinde Wien erachtet es für zeitgemäß, hon jeßt an die Bora’beiten für die Herstellung eines Großschiffahrtsweges von der Nord- und Ostsee bis zum Schwarzen Meer zu schreiten. Zu diesem Behufe wird die Negieiung ersucht, im Etirvernebmen mit der ungarischen Regterung sowie mit den Regierungen des Deutschen Meiches und der Staaten am Unterlauf der Donau die Durch- führung einer allen Anfordezungen des Verkeh1s entsprechenden Schiffahr1sstraße vom Rkein zur Donau und auf der Donau bis zum Schwarzen Meere siherzustellen.

Der Stadtrat slimmte dem Antrag zu.

Die japanische Dampfschiffahrt8gesellschGaft Nippon- Yusen. Kaisba hat, dem „Nieuwe Courant“ zufolge, ihren Dienst nach Europa eingestellt, weil die Versiherungsgesellschaften sich wet- gerten, das Risiko zu übernehmen, und die Negterung für dite Fort- Fauna des Dienstes keinen Bettrag zahlen will.

Handel und Gewerbe.

Schweiz.

Verlängerung der Frist für die Ausführung patentierter Erfindungen. Durch Bundesratsbeshluß vom 11. Februar 1916, der am 20. Februar 1916 in Kratt tritt, wird die dreijährige Frist, nah deren Ablauf gemäß Art. 18 des Bundes- geseßes bom 21. Juni 1907, betreffend die Erfindungépatgnt*, jeder- mann, der ein Inter-} nachweist, beim Gericht die Klage auf Lö!chung eines Patents stellen kann, falls bis zur Anbebung der Klage die Erfindung tm Jni1and nit in angemessener Wetse ausgeführt worben ist, bis zu einem Zeitpunkt ver|ävrgert, welhen der Bundesrat fpâtec festsey-n wird. Bis zu diesem Zeitpunkt kann ferner die LWrchungékiage mit Bezug auf soldbe Patente nicht angrhoben werden, für welhe vor Inkrafttreten des vorwüfigen Beschlusses die im Art. 18 des erwähnten Bundesgeseyßes genannte dreijährige Frist schon abgelaufen ist. (Schweizerisches Handelsamtsblatt.) :

Luxemburg.

Verbot der Ausfuhr von Wicken, Lupinen und Feld- | beringe verstehen \sich- franko Waggon holländisher Station.

bohnen. Ein Beschluß der Großherzogli Luxemburgai - gierung vom 14. Februar 1916 laute E eere „ Art. 1. Die Ausfuhr von Wien, §upinen und Feldbohnen ist über alle Grenzen untersagt.

Att. 2. usw:

Art. 3. Unser Staatsminister, Präsident der Regierung, und Unsere Generaldirektoren der öffentlihen Arbeiten und des Ackerbaues bezw der Justiz und des Innern sind, insoweit es jeden betrifft, mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt, welher am Tage feiner Veröffentllhung im „Memorial“ in Kraft tritt.

(Memorial des Großherzogtums Luxemburg vom 15. Februar 1916.)

— Zeichnungen für das Neihs\chuldbu@. Entsprechend ibrem glänzenden Zeihnungs8ergebnife hat laut Meldung des , W.T.N.“ die dritte Kriegéanlet he der Reihs\Mhuldenverwaliung fast 400 000 Anträge auf Eintragungen von Forderungen in das Veihss{chuldbuch éingebraht. Bei dieser gewaltigen Anzahl konnten trotz Einsezung aller Kräfte und obwohl zurzeit 1äglit) etwa 2800 Eintragungen be- wirkt werden, noch nit’ alle Anträge erledigt werden. Diejenigen Zeichner der dritten Anleihe, denen eine Mitteilung über die bewirkte Cintragung noch nit zugegangen ist, können jedoch bestimmt damit rechnen, daß sie das Benachrihtigungsschreiben der Reichsschulden- T kurzer Zeit erhalten werden. Es liegt daher für fie in keiner Weise Grund vor, aus diesem Anlaß etwa mit Schuldbuch- zeichnungy-n auf die vierte Kri-gêanleibe zurüczuhalt1en.

— Die Zusoßmeldurgen für die Bestände an Web-, Wirk- und Strickwaren, die durch die Verfügungen vom 1. Februar beschlaanabmt wurden, sind bis zum 22. d. Vê. dem Webstcfmelde- amt, Berlin, Verlängerte Hedemannstraße 11, bekanntzugeben. Die hteriür vorgeschriebenen Meldesheine und Karten find kollen- und vortofiei in dem voikswirtschaftlihen Sekretariat der Aeltesten der Kaufmannschast von Berlin, Neue Friedrichstraße 51, Zinmer 162, erhältlich. Die Textilauékunftréstelle erteilt auf Aniragen gebührenfrete Auskunft über die von der Beschlognahme betroffenen Warengattungen.

— Der Aufsichtsrat der Neichelt-Metallschrauben Attien- gesellchaft, Finsterwalde, beschloß laut Meldung des ,W. T B.“, der auf den ©. April einzuberufenden Generalversammlung nach Vor- nabme der Abschreibungen und Rückstellungen die Verteilung einer Dividende von 2099/6 gegen 15% im Vorjabre vorzu\hlagen.

— Die gestrige Generalversammlung der Sächsischen Elek- trizitätslieferungs- Gesellshaft Oberlungwiy setzte laut Melduag des ,W. T. B.“ die Dividende für 1915 auf das 6 500 000 46 betragende Grundkapital wieder auf 10 9% fest.

— Die Breslauer Eisengroßhandlungen haben laut Meldung des „W. T. B.* aus Breslau die Preise für ECisen- bleche ab Bres]auer Lager um 20 4 für die Tonne erhöht.

-— Am 18, d. M. findet laut Meldung des „W. T. B.“ eine Versammlung der Zechenbesißer des Rhetnish- Westfälischen Kohlensyndtikats in Effrn statt, die sich mit der Beschlußtassung über die Bestimmungen zur Klas sterung von Koks sowie über außerordeutlihe Maßnahmen zur Steigerung der Kokdserzeu- gung zu beschäftigen und die anteilige Verringerung sämtlicher Ver- kaufsbeteiligungen für März und April festzusegen hat. i

— Die Sptritus- Zentrale G. m. b. H. Berlin zeichnete laut Meldung des ,W. T B.* eine Million Mark auf die vierte

Kriegsanleibhe, die Spritbank Aktiengesellschaft, Berlin, eine Million, Aus dem Kreise der Siemens - Schuckert - Konzerne sind

15 Millionen Mark auf die vierte Kriegsanleihe angemeldet worden.

Leipzig, 10. März. (W. T. B) Die heutige Garnbörse war außerordentlich stark b:suht. Die Nachfrage nah verwendungs8- freien Garnen war auch diesmal fehr rege, konnte aber nur zum Teil befriedigt werden. Die von der Handelskammer errichtete Auskunsts- stelle für Spinnverbote erfreute sihch reichliher Jüanipruchnahme. Die Preise schwankten erheblich. -Es- betrugen: Für 20 er Webgarn gegen Belegschein, je nech Qualität, 170— 200 3, für # kg berechnet. Für verwendungsfrete und beshlagnahmefrete warne wurden wieder erbeblih höhere, wesentlih voneinander abweihende Preise gefordert. Die nächste Garnbörse foll am 2. Juni 1916 stattfinden.

London, 9 März. (W. T. B.) Bankausweis der Bank von England vom 2. März d. J. Totalreserve 41 424 000 (Zun. 171 000) Pfd. Sterl.,, Notenumlauf 33 104 000 (Abn 203 000)

fd. Sterl. , Barvorrat 56 078 000 (Abn. 32 000) Pfd. Sterl.,

ortefeuille 93 180 000 (Abn. 3563 000) Pfd. Sterl, Guthaben der Privaten 97 036 000 (Abn. 4983 000) Pfd. Sterl, Guthaben des Staates 52 175 000 (Zun. 1 544 000) Pfd. Sterl., Noten- reserve 40 442000 (Zun. 64000) Pfd. Sterl, WMegierungssicher- heiten 32 839 000 (unverändert) Pfd. Sterl. Prozentverhältnis der Reserven zu den Passiven 27,76 gegen 27,02. Clearinghouse- umsag 289 Millionen, gegen die entsprehende Woche des Vorjahres

mehr 52 Millionen.

Parts, 9. März. (W. T. B.) Bankausweis. Barvorrat in Gold 5 018 944 000 (Zun 3 904 000) Fr., Barvorrat in Silber 360 541 000 (Abn. 234 000) Fr., Guthaben im Ausland 817 775 000 (Abn. 23 114 000) Fr., Wechsel (vom Moratorium nit betroffene) 382 218 000 (Abn. 40 763 000) Fr., Gestundete Wechsel 1711 578 000 Abn. 6401 000) Fr.,, Vorschüsse auf Wertpapiere 1243 958 000 Abn. 4 037 000) Fr., Kiriegsvorihüsse an den Staat 6 300 000 000 Zun. 200 000 000) Fr., Vor'{Guß an Verbündete 855 000 000 (un- verändert) Fr., Notenzirkulation 14649649000 (Zun. 189513 000) Fr., Treforguthaben 46 499 000 (Abn. 12 653 000) Fr., Privatguthaben 1946 381 000 (Abn. 12 899 000) Fr.

Börse zu Berlin (Notierungen des Börsenvorstandes)

vom 11. März vom 10. März für Geld Brulef Geld Brief fé b é b New York . 1 Dollar 5.47 5,49 5,47 5,49 OOE 100 Gulden 2391 2392 2394 239? änemark 100 Kronen 1594 1604 1594 1607 Schweden 100 Kronen 1594 1604 1597 1604 Norwegen #200 Kronen 1597 160i 159# 1604 Schwetz 100 Franken 1084 1083 1077 1084 Oesterreich 100 Kronen 69,575 69,675 69,575 69,675 Rumänien 100 Let 842 851 842 854 Bulgarien 100 Leva 78 79 78 79 Berlin, 10. März. (W. T. B) Marktpreise für

Salzheringe lee der Importeure), festgeseßt ton der Zentral-Einkaufsgesellshaft m. b. H., Berlin, aültig vom 11. März bis Freitag, den 17. Yärz 1916 einschließli, Norwegische Fetthertnge gekehlt (für ein Faß mit etwa 100 kg netto Fishgewtht, Stückiahl auf 1 kg): 6 - 12 Stüd 136 A, 12—14 Stüd 133 A, 14—16 Stüd 130 #6, 16—15 Stüd 123 M, 18—20 Stüd 118 A, 20—25 Stüd 109 A, über 25 Stück 99 #4. — Norwegishe Sloe-Vollheringe gekchlt (für ein Foß mit etwa 110 kg netto Fischgewiht): 400—500 Stück in jedem Faß 121 4, etwa 500 Stück 125 #, etwa 550 Stück 128 , kfleirere 131 Æ#, ungekehlte 118 4 für ein gut gepadcktes Faß. — Fsländer Herinae (für ein Faß mit etwa 100 kg netto Fisc- gewicht): eiwa 350 Stück in jedem Faß 102 #4, ungikeblte 101 4. — Norwegische Hochs-e- Bollheringe gekehlt: Greifbare Ware aus dem neuen Fang ist ncch nicht am Markt. — Holändish- Hertnae gekchlt: Original \ch{ottishe Fässer 138 #Æ# für ein Faß, Holländer und Zinkbandfäfser 136 # für ein Faß, schottihe 134 # für 2 halbe Fässer, Holländer 132 H für 2 halbe Fässer. Die Notterungen- ‘für die norwegishen Fetthertrge, norwegtshen Sloe- Vollheringe, Isländer Heringe verstehen sich ab Bollwerk oder Lager

Stettin oder Lübeck. Die Notierungen für die holländishen Vol-

ih netto Kasse ohne Abzug für Barzahlung

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Amtlicher Marktberiht vom Magerviehbof in Frtiedrich3felde. Rindermarkt am Freitag, den 10. März 1916.

Auftrieb: 994 Stück Nindvieh, B1 Stück Kälber mit Ueberstand der Vorwoche, 766 Stück Pferde. s

Milchkühe . 638 Stüd, Zugochsen . 2B Bulle: s E SUUsbileh «ck84 5

Verlauf des Marktes: Gedrücktes Geschäft in allen Gattungen, da

bezüglih der Stallhöchstpreise Unklarheiten besteken.

Preise verstehen innerhalb 8 Tagen.

Kursberichte von auswärtigen Fonds3märkten.

London, 9. März, (W. T. B.) Privatdiskont 52/32, Silber 27. Wesel auf Amsterdam 3 Monate 11,46, Wechsel auf Nmisterdam kurz 11,26, Wesel auf Paris 3 Monate 28 14, Wesel auf Paris kurz 27,57, Wechsel auf Petersburg kurz 1504. — Bank- auggang 975 000 Pfund Sterling.

Paris, 10. März. (W. T. B.) 5 9/9 FranzösisGe Anlelhe 88,15, 3 9/9 Französishe ente 62,50, 49% Span. äußere Anleibe 91,50, 5 9/0 Ruffen 1906 84,50, 3 °%/ Russen von 1896 —,—, 4 %/% Türken —,—, Suezkanal 3840, Rio Tinto 1715,

Amsterdam, 10. MAE (W. T. B.) Amerikaner fest. Scheck auf London 11,313, Scheck auf Berlin 41,77, Scheck auf Paris 40,05, Scheck auf Wien 29,10. — 5 9% Niederländishe Staatsanleihe 102!/1«, Obl. 3 9%/% Niederl. W. S. 705, Königl. Niederländ. Petroleum 5407, Holland-Amerika-Linie 378, Niederländisch - Indische Handelsbank 180, Atchison, Topeka u. Santa Fé 99%/16 *), Rock Island 2, Southern Pacific —,—, Southern Nailway 193, Union Pacific 1282, Anaconda 169 *), United States Steel Corp. 785 Franzöfi\ch- enguish:e Anleihe 92}.

*) exflusive Dividende.

Amsterdam, 10 März. (W T. B.) Sheck auf London 11,31, Mes auf Berlin 41,774, Scheck auf Paris 40,05,-Scheck auf Wten 9,10.

New Vork, 9 März. (W. T. B.) (SYluß.) Das Geschäft an der Effeftenbörse nahm heute einen größeren Umfang an. Die poli:\che Situation wurde ruhiger beurteilt und gab Veranlassung zu beträhtlihen Rüdkäufen. Zu dem erhöhten Kuréstand fanden \päter- bin teilweise Giattstellungen statt, doch seßten die Kurse Nachmittags ihre Aufroärtsbewegung fort, sodaß s{lieklih auf der gesamten Linie Besserungen zu verzeihnen waren. Bet Schluß der Börse war die Stimmung fest. Von internationalen Werten büßten Readings \ckließlich 7 Dollar von der gestern erzielten Besseruna wieder ein. Canadian Pacific Sha18 waren uvverändeit. Illinois C-ntrals ge- wannen 1, Louisville u. Nashville - Aktien 1} und Norfolk u. Western Shares 12 Dollar auf gürstige Einrahweshäßungen. Die Aktien der American Schmelting u. Nefiaing Co. stellten sh 13 Dollar höher. Stahltrusiwerte | besszten sh um ¿ und Bethlehem Steels um vier Dollarz Umgeseßzt wurden 700 009 Aktien. Tendenz für. Geld: Behauptet. Geld auf 24 Stunden Durchschn. - Zinsrate 2, Geld auf 24 Stunden leßtes Darlehen 2}, Wesel auf London (60 Tage) 4,71, Cable Transfers 4,76,75, Wechsel auf Paris auf Sicht 5,91,25, Wechsel auf Berlin auf Sicht 72/6, Silber Bullion 564, 3 9/9 Northern Bacifie Bonds —, —, 4 9/ Ver. Staat. Bonds 1925 —,—, Atchison

opefa u. Santa Fé 1024, Baltimore and Ohto 875, Canadian

acific 1658, Chesapeake u. Ohio 614, Chicago, Milwaukee u. St.

aul 93}, Denver u. Rio Grande 8, Illinois Central 102,

ouisville u. Nashville 1225, New York Central 1044, Norfolk u. Western 117, Pennsylvanta 56}, Reading 84, Southern Pacific 972, Unton Pacific 1324, Anaconda Copper Mining 877, United States Steel Corporation 834, do. pref. 1164.

Rio de Janeiro, 9. Mir¿i, (W. T. B) Wethsel auf London 11/2,

Kursberihte von auswärtigen Warenmärkten.

London, 9. März. (W. T. B) Kupfer prompt 972.

London, 9. März. (W. T. B,) Wollauktion. Für die an der beutigen Wollauktion angebotenen Qualitäten bestand er- hôhles Interesse. Feinste Sorten gingen auf die Preisbasis für geringere zurück. Beste Sorten notierten 5 bis 109% und andere 10 bis 20 9/6 unter den Preisen der Januarserie. Von 8243 an- gebotenen Ballen wurden 1700 Ballen zurückaezogen.

London, 6. März. (Mark Lane.) (W. T. B.) Zufubren: Weizen 6994 Qrs., Mehl 35 675 Sack, Mais 535 Qrs. Gerste 1086 Qrs., Hafer 6087 Qrs. Einfuhren: Weizen 77 638 Qrs., Mebl 31 393 Sack, Mais 45 395 Qrs, Gerste 5167 Qrs., Hafer 113 874 Qrs.

Liverpool, 9. März. (W. T. B.) Baumwolle. Umsay 6000 Ballen, Einfuhr 200 Ballen, davon 200 Ballen amert- kanische Baumwolle. — Für März-Apri! 7,57, rür Mat-Juni 7,57. — Amerikanishe und Brasilianische 4, Aegyptishe 6 und Indische 5 Punkte höher.

Liverpool, 4. Mä (W. T. B) Baumwolle. (Offizielle Notierungen.) American ordinary 6,83, do. good ordinary 7,13, do. fully good ordinary 7,31, do. low O 7,49, do. fully low middling 7,69, do. middling 7,83, do. fully middling 7,97, do. good middling 8,10, do. fully good middling 8,27, do. middling fair 8,65, Pernam fair 8,65, do. good fair 9,15, Ceara fair 8,61, do. good fair 9,11, Egvypttan brown fair 10,75, do. brown aood fair 11,45, do. brown fully good fair 11,70, do. brown good 12,20, M. G. Broach good 7,30, do. fine 7,60, Oomra good 6,05, do. fully ood 6,20, do. fine 6,35, Bengal. good 5,55, do. fine 5,70, Madras

innivelly good 7,72.

Liverpool, 4. Mêrz. (W. T. B.) Baumwoll-Wochen- beriht. WowWhenumsaß 42 330, do. von amerikanischer Baum- wolle 31 410. Gesamte Ausfuhr 12 426, do. Einfuhr 106 715, do. do. von amerikanisher Baumwolle 87 058. Gesamter Vorrat 860 480, do. do. von amerikanischer Baumwolle 622 260, do. do. von ägyptischer

Baumwolle 140 610. Bradford, 9. März. (W. T. B.) Wolle. Die Haltung am Wollmarkt war, tn Uebereinstimmung der Londoner Wollauktton,

s{hwächer. 40er Lokotops notierten 28 Pence. Glasgow, 9. März. (W. T. B.) Roheisen per Kafse Santos8-Kaffee

86 fh. 6 d.

Amsterdam, 10. März. (W. T. B.) ruhig, für März 63&, für Mai 584.

Amsterdam, 10. März (W. T. B.) Nüböl loko 65: Leinöl loko 504, für April 49}, für Mai 501, für Junt 502.

New York, 9. März. (W. T. B.) (Schluß.) Baumwolle loko middling 11,90, do. für März 11,74, do. für Mai 11,89, für Jult 12,08, New Orleans do. loko middling 11,63, Petroleum

efined (in Cases) 11,25, do. Stand. white in New York 8,90, do.

in Tanks 5,25, do. Credtt Balances at Oil City 2,40, Schmalz prime Western 11,15, do. Rohe & Brothers 11,60, Zucker Zentri- fugal 5,36—5,39, Weizen für Mai 119, do. für Juli —,—, do. hard Winter Nr. 2 1244, Mebl Sprtrg-Wheat clears (neu) 5,25 bis 5,35, Getreidefraht nach Liverpool 25, Kaffee Rio Nr. 7 loko 9|, do. für März 8,11, do. für Mai 8,14, do. für Iuli 8,20, Kupfer Standard loko. —,—, Zknn 50,50.

S art Ra A . Z dr aa La E A f in S ÉED T TWDO g N NTIT A G E Or Tr ino o

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