Bekanntmachung.

L f h der Bundesratéverordnung vom 23. September 1915, d Fernhaiturg unzuverläfs.er Perfonen vo.n Handel (NGBl.

. 603), in Verbinduog mit Ziffec 1 der Ausführungsbestimmungen des Herrn Ministers fur Handel und Gewerbe vom 27, September 915 habe ih dem Großhändler August Dunkel, bierfelbst, eorgenkirchstraße 61, durh Veifügung vom heutigen Tage Handel mit Nahrungsmitteln wegen Unzuverlässlkett

in bewug auf diesen Handelsbetrieb untersagt. Das Ver- kaufsloktal befindet si in der Zentralmarkthalle 1, Stand Nr. 134.

Berlin, den 16. Mat 1916.

Der Polizeipräsident. J. V.: von Rönne.

Bekanntmachung.

Auf Grund der Bundesratsverordnung vom 23. September 1915, betreffend Fernhaltung uuzuverlässiger Personen vom Handel (Reichs- Gesegbl. Seite 603), in Verbindung mit Ziffer 1 der Ausführungs- bestimmungen des Herrn Ministers für Handel und Gewerbe vom 27. September 1915 h'hen wir dem Fleischermeister Wilhelm Have, bier, Gr, Scharrnslraße Nr. 28, durch Verfügung vom beutigen Tage den Handel mit Fleish und Fleishwaren sowie mit tierifchen Fetten wegen Urzuverlässigkeit seiner Ehe- frau Emma Hape, geborenen Filenöky, in seinem Gewerdebetriebe in bezug auf diesen Handelsbetrieb untersagt.

Frankfurt a. O., den 17. Mai 1916. Die Polizeiverwaltung. Richter.

Bekanntmachung.

Gemäß § 1 der Bekanntmachung des Bundesrats über Fern- baltung unz-verläisig:r Personen vom Handel vom 23. Sevtember 1915 (NG Bl. S. 603) ist dem Fleishermeistèr Julius Kirscht in Sonnewalde der Handel mit Fleishwaren aller Art untersagt worden.

Luckau, den 17. Mat 1916.

Der Königliche Landrat. Freiherr von Manteuffel.

Bekanntmachung.

Auf Grund der Bundesratévero: dnung vom 23. September 1915 zur Fernhaltung unzuverlä)siger Personen vom Handel — MRetchs- Geseßbl. S. 603 — hoben wir dem Photographen und Maler Georg Föôllmer und seiner Ebefrau Alice Fôllmer, geborene Weiß, in Linden, Mühlenholzweg Nr. 37 wohnhaft ducch Ver- fügurg vom heutigen Tage den Handel mit Nahrungsmitteln arer JAES MegeR Unzuveclässigkeit in bezug auf diefen Handelsbetrieb

ntersagt.

Linden (Hannover), den 16. Mai 1916. Der Magistrat. Lodemann.

Bekanntmachung.

Gemäß § 1 der Verordnung des Bundesrats zur Fern- haltung unzuverlässiger Personen vom Handel vom 23. September v J (RGBIl. S. 603) it dem Metzgermeister Wilhelm Kravohl, geboren am 2. März 1866 zu M.-Gladbach, zurzeit in Düsfel- dorf, Münsterstraße Nr. 63 wohnhaft, die Ausübung des Handels mit Nahrungs- und Genußmitteln, insbesondere des Handels mit Fleish- und Wurstwaren, für das gejamte Reich9gebiet yer boten worden.

Düsseldorf, den 16. Mai 1916,

Die Polizeiverwaltung. Der Oberbürgermeister. J. V.: Dr. Lehr.

Bekanntmachung.

Dem Robert Koch in Remscheid, Lindenbofslraße 10, ist durch Verfügung des Unterzethnet-n vom 15. Mai 1916 der Handel mit Lebensmi1teln auf Geund der Bundesratsverordnung vom 23. September 1915 untersagt worden, weil er wiederholt Lebens- mittel zu Piesen in den Handel gebracht hat, welche die tatsächlichen Gestehungskosten um das Vielfache übersteigen.

Nemscheid, den 16. Mai 1916.

Der Oberbürgermeister. Dr. Hartmann.

Nichtamfkliches.

Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 19. Mai 1916.

Jn der am 18. Mai unter dem Vorsitz des Königlich bayerischen Gesandten, Staatsrats Dr. Grafen von Lerchen- feld - Koefering abgehaltenen Plenarsißzung des Bundesrats wurde dem Entwurf einer Bekanntmachung, be- treffend die Gründung einer Reichsstelle für Gemüse und Obst, die Zustimmung erteilt. Zur Annahme gelongten ferner der Entwurf einer Bekanntmachung, betreffend die äußere Kenn- zeihnung von Waren, der Entwurf einer Bekanntmachung über eine Ernteflähhenerhebung im Jahre 1916, der Entwurf einer Bekanntmachung über Aenderungen der Verordnung zur Ent- lastung der Gerichte vom 9. September 1915 und der Antrag, betreffend die Vorausverwendung der Malzkontingente der Kleinbrauereien. Demnächst wurde über verschiedene Eingaben

Beschluß gefaßt.

Unterm 12. März d. J ist ein türkishes Gesetz er- lassen worden, daß die Aufrehnung von fiskalischen Forderungen aller Art an Private gegen Forderungen der leßteren an die Staatskasse im weitesten Umfange vorfieht. Auch Forderungen aus Requisitionen fallen unter die Ver- günstigung des Gesezes. Ausdrücklich ausgeschlossen von der Verrechnung sind die in die sogenannte shwebende Schuld aufgenommenen Forderungen gegen den Fiskus.

Jn leßter Zeit mehren sich in steigendem Maße die Angebote in sogenannten beshlagnahme- und verkehrs- freien Gerstengraupen und Gerstengrüße zu Wucher- preisen. Wie die Graupenzentrale mitteilt, ist die Herstellung von Graupen und Grüße aus Gerste nur den von der Reichs- futtermittelstelle kontingentierten Graupenmühlen gestattet und der Verkaufspreis der Mühlen auf 67 46 für 100 kg einschließ- lih Sack fesigesest: Nunmehr kommen in leßter Zeit Angebote

roßer Mengen Graupen an den Markt mit der ausdrüdcklichen Tei Mebitging: „Verkehrs- und beschlagnahmesrei“; Wn so) der Anschein erweckt werden, als ob die aus dem Auslande eingeführt worden sei. Die aus dem Ausland eingeführte Ware darf aber dur den Handel nicht in den Verkehr gebraht werden, da laut Bundes-

ratsverordnung vom 4. März d. J. Fabrikate aus Gerste, die aus dem Ausland eingeführt werden, der Beschlagnahme für die Zentral - Einkaufsgesellschaft in Berlin unterliegen. Die Verkaufspreise der sogenannten beschlagnahmefreien Graupen und Grüße s{chwanken im Großhandel zwischen 220—300 #6 für 100 kg gegen den von der Reichsfuttermittelstelle fest- geseßten und von den kontingentierten Graupenmühlen ein- gehaltenen Höchstpreis von 67 M.

Von den Neichsbehörden sind hon Nachforshungen an- gestellt, um diesem ungeseßlichen Handel ein Ende zu machen. Die Käufer derartiger „beshlagnahmefreier“ Graupen sollten eine Bescheinigung von den Verkäufern fordern, die die Ware als vom Auslande eingeführt glaubhaft macht. Da es un- möglich ist, eine solche Bescheinigung beizubringen, weil die vom Auslande eingeführte Ware der Zentraleinkaufsgesellshaft zu übereignen ist, so handelt es sih um inländische Ware, die

zu Wucherpreisen verkauft wird.

Der heutigen Nummer des „Reichs- und Staatsanzeiger3“ liegen die Ausgaben 985 und 986 der Deutschen Verlust- listen bei. Sie enthalten die 534. Verlusiliste der preußischen Armee, die 268. Verlusiliste der bayerishen Armee, die 983. Verlustliste der sächsishen und die 386. Verlustliste der württembergischen Armee.

Oesterreich-Ungarn.

Zur Vereinheitlihung und Beschleunigung aller auf dem Gebiete der Lebensmittelversorgung zu treffenden Maßnahmen ist von der Regierung eine interministerielle Appro- visionierungskommission unter dem Vorsiy des Ministers des Jnnern ins Leben gerufen worden, die aus ständigen Ver- tretern der beteiligten Ministerien besteht. Jhre Aufgabe ist die Beratung und Behandlung aller zur Versorgung der Be- völkerung mit Nahrungsmitteln dienenden Maßnahmen. Der Kommission werden im Bedarfsfalle auch Vertreter der übrigen Ministerien beigegeben werden, insbesondere im Jnteresse des notwendigen Zusammenarbeitens von Militär- und Zivil- verwaltung. Von Fall zu Fall is eine Einladung des Ver- treters des Kriegsministeriums in Aussicht genommen.

— Eine Abordnung unter Führung des Bürgermeisters Dr. Weiskirchner und des Präsidenten des Zentralvereins für Fluß- und Kanalschiffahrt Dr. Ruß hat dem Handels- minister Dr. Schuster eine ausführliche Denkschrift überreicht, in der nach einer Mitteilung des „W. T. B.“ die Forderung verireten und begründet wird, daß die Regierung den Bau eines Donau—Oder—Weichsel-Kanals mit einem Stichkañal nach Brünn und im Anschluß an das deutsche Wasserstraßenneg mit allen ihr zur Verfügung s\tchenden Mitteln fördern möge. Jm Laufe der Besprechung wies Dr. Ruß auf die militärische Bedeutung eines Donau—Oder- Kanals, besonders aber auf die Forderung nach einem billigen Verfrachtungswege für die Versorgung mit Lebensmitteln und für die Rohstoffbeschaffung hin. Von besonderer Bedeutuna sei die Frage auch mit Rücksicht auf die zukünftige Gestaltung des Wirtschaftsverhäit- nisses Oesterreichs zu dem. Peutschen Mah, Der beabfichtigte Bau eines deutschen ? in Dona 1:Kanals würde, wenn gleichzeitig nicht auh der Ku eines Honau—Oder-Kanals in Angriff genommen werde, eine große verkehrswirischaftliche Benachteiligung der österreichischen Sudetenländer zur Folge haben. Der Handels minister erwiderte, daß die Kanal- angelegenheit bereits wiederholt, auch während der Kriegs- zeit, seitens der Regierung eingehend beraten worden sei. Doch sei eine abschließende Stellungnahme der Regierung zur Zeit nicht möglih. Der Minister betonte, daß im Kriege jede wahrhaft produktive Aktign auf volle Beachtung der. Regierung zählen dürfe, wies aber darauf hin daß nah dem Kriege der Staatshaushalt mit der größten Sparsamkeit geführt werden müfse.

Großbritannien und Frlanund.

Die mit der Untersuchung des irishen Aufstandes betraute Königlihe Kommission hat gestern ihre Tätigkeit begonnen. Wie das „Reutersche Bureau“ berichtet, beschrieb Sir Matthew Nathan, der legte Untersekretär des Lord- lieutenants, Organisation, Anzahl und Bewaffnung der unbot- mäßigen irischen Freiwilligen und erklärte, die Behörden hätten davon abgesehen, sie vor dem Aufstande zu entwaffnen, weil sie glaubten, daß dies notwendigerweise zu einem Blutvergießen und sofortigen Ausbruch einer Erhebung geführt hätte, außer- dem zu einer Entfremdung der Sympathien weiter Kreise der loyalen Jren.

- Bei der zweiten Lesung des Etats behandelte der Kanzler der Schaßkammer Mc Kenna zunächst die allge- meine Finanzlage und sagte laut Bericht des „W. T. B.“:

Die gegenwärtige Lage der Finanzen habe ncch einer beilspiellosen Störung des Verkeh1s die Kraft der Nation gezetgt. Die Einnahmen seien von 200 000 000 Pfund auf 500 000 000 Pfund gesteigert worden. Kein anderes Land habe cin Gleiches versuht und ketn anderes Land habe ein Gleidzes gekonnt. Der Minister stellte das Vorgehen Eng- lands, das 300 000000 Pfund neue Steuern erhebe, dem Vorgehen Deut\chlands gegenüber, das 25 000 000 Pfund erhebe, und sagte, wenn England seine Hilfequellen überanstrenge, würde eine bnabme der Steuereingänge vorhanden setn. Aber das fei niht der Fall, da die gegenwärtigen Etnnahmen den Boran\hlag weit überträfen. Ueber die Frage des kommerztellen Wiederaufbaues nah dem Kctege erklärte er, niemand fönne sagen, welches die Grenzen der möaliwen Abkommen wären. Kein Tetl des Hauses meine, daß das Werk des Wiederaufbaues dem Zufall überlassen vleiben könne. Niemand glaube, daß man cine Politik des laisser faire verfolgen könne. Es set die gemein- same Grundanschauung, daß die Negierung helfen, organifieren, untecslüßen und darauf schen müsse, daß die wichtigiten Jn- dustrien erhalten blieben und daß Industrien, die man bei Aus- bruch des Krieges nit besessen habe, die aber von vltaler Wichtig- keit seten, niht wieder zermalmt werden dürften, sondern erhalten werden müßten, soweit sie für das volle Leben der Nation wesentlich seien. Weder jetzt noch in Zakanft rverde er sih genau an die NRicht- linien gebunden erachien, die er vor dem Kriege befürwortet habe, Er fordere das Haus auf, mit neuen Gesinnungen an die neuen Probleme heranzutreten und fie ohne Vorurteil ta Erwägung zu z'ehen. Hinsichtlich der Pariser Konferenz lehne er es ab, irgend eine Erklärung abzugeben, doh versichere er dem Hause, daß die Vertreter der Regierung zur Konferenz gehen würden, niht gebunden dur irgentwelWe starre Lehren einer nattionalötonomishen Schule. Sie würden hingehen frei und nur in der Absicht zu sehen, auf welche Wrise die gemeinsamen Interessen am besten efördert werden und die Verbündeten und die Engländer selbst in

ufunit zusammen wachsen und gedeihen könnten. Der bervor- egefee Zug des Budgets in diesem Zusammenhang set die Bereit- willigkeit, mit der es im Hause und im Lande aufgênommen worden

set. Der Minister fuhr fort: „Wir batten riesize Anstrengungen für die Flotte und das Heer zu machen, aber nicht weniger wothig als diese, niht allein für dea E:folg unserer Operationen, sondern auch für den Erfolg unserer Verbündeten, war die finanzielle Stärke und Beständigkeit der Hlfequellen dieses Landek. Jeder, der die deutihe Presse verfolge, werte sehen, daß diese Presse in den finanziellen Hilféquellen Englands ein Maß für die Fähigkeit zum Widerstande der verbündeten Natkonen sehe. Jch glaube, daß bet dieser großen Last, die zu tragen war, die Stimmung des Volkes die Möz.lichkeit aegeben hat, diese Last mit solher Be- reitwilligkeit und gutem Willen zu tragen, und daß man nach fast ¡wet Jahren Krieg verhältnismäßig leiht eine Steuerlast trägt, die irgend einem Schaßzkanzler vor verhältnismäßig wentgen Jahren un- glaublich vorgekommen wäre, und daß unsere finanzielle Lage, anstatt mit der Fortdauer des Krieges s{wächer zu werden, immer stärker werden wird mit der Erfahrung, die wir gewonnen, mit dum Ver- trauen, das wir erworben, und mit der Achtung, die wir dur unsere Anstcengungen erlangt haben.“

Frankreich.

Jn der Deputiertenkammer brachte der Finanzminister R ibot gestern den Gesezentwurf, betreffend die vorläufigen Kredite für das dritte Quartal 1916, ein. Die Kredite belaufen sich für das allgemeine Budget auf 7 891 3592 744 Fr. und für das Nachtragsbudget auf 619 742 771 Fr.

Ja der Begründuug wird, wie „W. T. B.“ meld:t, die Lage des Schaßes und der Bank von Frankreich erörtert und auf die Mittel hingewiesen, den Bargeldumlauf zu be\chränken, jowie auf die Maßnahmen, der Erböhung des Wechselkurses vorzubeugen. Um den wachsenden Lasten nah Maßgabe d: s öffen1lihen Vermögens und der privaten Einkomwen zu begegnen, s{lägt der Minister die Vt- hebung von direkten Steuern und indireften Abgaben auf geistige Getränke, Wein, Bier, Aptelwein, Zucker und Tabak vor, wodur dem Staats!ch2y 900 000 000 Fr. Mehreinnahmen gesihert würden. Da3 Privileguum der Branntweinb1enner soll bejeitiat werden. Schließlich spricht der Minister über die Erhebung der Einkommen- steuer. Vie exsten Ertahruyrgen, die man mit ihr unter ungünstigen Bedingungen gemacht habe, seten immerhin ermuttigend. :

Auf Ersuchen des Ministerprästdente Briand vertagte die Kammer die Besprechung der Jnterpellation wegen der Zensur. Bei dieser Gelegenheit erkannte der Minister- präsident die Arbeit der Kammer an, deren Zusammenwirken mit der Regierung sih im Geiste des Krieges vollziehen müße, und fügte hinzu:

„Wir stehen in einer entscheidenden Stunde, in der wir alles erhoffen dürfen, in der ih aber auch jagen darf, daß etn tiefe, wahres, beinabe brüderlihes Vertrauen zwischen Negierung und Kammer nôttg ist, um den Triumph unseres Landes zu fichern. Von der Gemetnsamkeit unserer Arbeit hängt es ab, daß morgea der Sleg unsere Fahnen Ltestrablt.

Ftalienm.

Das Amtsblatt veröffentlicht ein Dekret, wonach der Schaßminister ermächtigt wird, 5prozentige Sch aßzscheine mit drei- oder fünfjährigen Verfallzeit auszugeben.

Vortugal.

Nach einer Meldung der „Agence Havas“ hat der Minister- präsident Almeira der Kammer den Wortlaut des zwischen der englischen und der portugiesischen Regierung abgeschlossenen Vertrages mitgeteilt. i

— Der Minister des Aeußern und der Finanzminister werden in kurzem nach London und dann ngh Paris gehen, wo sie an der Konferenz der Verbündeten teilnehmen werden"

Niederlande.

Der Gesetzentwurf zur Besteuerung der Kriegs- gewinne ist laut Meldung des „W. T. B.“ gestern von der Zweiten Kammer ohne Abstimmung angenommen worden.

Schweiz.

Der Bundesrat hat gestern in einer dreistündigen Sonder- sizung die Finanzfrage besprochen. Ueber das Ergebnis wird amtlich mitgeteilt, daß der Bundesrat fich mit der Aus- arbeitung eines Verfassungsrevisionsentwurfs für die Schaffung einer besonderen Kriegsgewinnsteuer einverstanden erklärt hat. Die Einberufung ‘eines beratenden Ausschusses ist verschoben worden, bis das Finanzdepartement in der Lage sein wird, bestimmt formulierte Entwürfe für alle Gegenstände vorzulegen, die sein Programm bilden.

Griechenland.

Jn der vorgestrigen Sißzung der Kammer verlangten die Deputierten von Nordepirus von der Regierung Maßnahmen, um die durch die Blockade von Santi Quaranta drohende Aushungerung jener Provinz zu verhindern. Der Finanzminister Rhallis erwiderte dem „Corriere della Sera“ zufolge:

Die Regierung habe Sanli Quaranta zu einer Verpslegungsbatis für Gptrus machen wollen, (s seien ihr aber Schwierigkeiten gemacht worden, gegen die si: Einspruch erboben habe, Auch sei die Zufuhr ouf der Linie Korißza—Florina niht möglich, ‘da die Straß? von fcœmten Mächten beansyrucht werte. Die Regterung wolle versuchen, den Verpflegungsnahschub auf der Linie Trikala—Kalapaka zu be- weikstelligen.

Amerika.

In verschiedenen Städten der Vereinigten Staaten, auch in Washington, sind am vergangenen Montag etwa 120 Ver- sammlungen abgehalten worden, um die Sympathie mik der Erhebung Jrlands und den Abscheu über Englands tyrannische Maßnahmen zur Unterdrückung des Ausstandes auszudrücken, Das bedeutendste Kennzeichen der Versamm- lungen war, wie „W. B. B.“ berichtet, der Umstand, daß fast alle Sprecher nicht der alten separatistishen Minderheit an- gehörten, sondern der großen Zahl der Konverliten. Sache der irishen Unabhängigkeit in Amerika hat während der lezten drei Wochen gewonnen. Ueberall verglichen die Redner den irishen Aufstand mit der amerikanischen Revolution. Sie hoben hervor, daß die barharische Hinrichtung der 15 irishen Führer das Schicksal Washingtons und der anderen amerikanishen Helden der Revolution ge- wesen wäre, wenn sie keinen Erfolg gehabt hätte. An einer Massenversammlung in der Carnegie Hall in New Yorf nahmen über 3000 Personen teil, unter ihnen viele Priester; 20000 fonnten wegen Mangels an Raum keinen Butritt finden. Der Richter des Obersten Gerichts- hofes Gavegan, der den Vorsiß in der Versamm- lung führte, - erhob sich zum Gedächtnis „der irischen Märtyrer von 1916“ und gab einen Ueberblick über die Verdienste, die Selbstlosigkeit, die Vaterlandsliebe und Tapferkeit der hingerichteten Führer. Einige Sprecher be- rührten den jlingsten deutsch-amerikanishen Streiltfall und wiesen darauf hin, daß Präsident Wilson die Rolle eines Vorkämpfers der Humanität angenommen habe und daher verpflichlel sei,

e

M Oriestragerinnen die besten (Erfahrungen gemacht.

: Unlichkeit abgestellt. Slaats|ekretär, der in der

mit England wegen der Ermordung der frischen Fü unterhandeln, die keine Verbrecher, sonderr ea 6s wurde einstimmig eine Nesolution-nagenommen, in der Eng- sand beshuldigt wird, Männer für bie Erstrebung eines Zieles hingerichtet zu haben, das von Carfon öffentli aufgestellt worden jei, der später zumMitglieb des engl\hen Kabinetts gemacht worden sei, Die Erwähnung der Namen der 15 Unterzeichner der irischen (nabhängigkeitserfklärung, die im Wortlaut verlesen wurde rief begeisterte Beifallsrufe hervor. Auch die Erwähnung Casements fand wiederholt lauten Beifall, während jede Er- | wähnung Englands, Redmonds und Carsons anhaltendes Zischen und Rufe: „Schmach den Mördern!“ veranlaßte. Jn dn meisten fatholllhen Aen des ganzen Landes wurden Requiem »ebete für die hingeri Führer iris P ernes abgeitlión. hingerichteten Führer des irischen Arstralien.

Eine Konferenz der australischen Han in Brisbane hat sih, wie „W. T. B. bictia G ‘für Porzugstarife innerhalb des Reiczts und für die Verbündeten ausgesprochen, ferner für eine onständige und vernünftige Be- handlung der Neutralen und für höhere Zölle auf Waren aus Feindesland. “Die Konfererz empfahl eine Abänderung des Naturalisationsgeseßes up.0 eine zwangsweise Eintragung der Ausländer im Reiche upd außerdem besondere Schußmaßnahmen

gegen die Ueberschwemmung durch feindliche Waren nah dem Kriege. :

a

YParlamenksbericht.*)

i Deutscher Reichstag.

49, Sihung vom 18. Mai 1916, Nachmittags 2 Uhr.

Am Bundesratstische: Staatssekretär Kraetke.

- Bizepräsident Dr, Paa #\che eröffnet die Sißung um

Die Spezialberatung des Etats der Post- und Tele - grap henver waltung wird fortgeseßt. Zum ersten Titel der ordentlichen Ausgaben (Staatssekretär) liegt außer den von der Haushaltsfommission beantragten Resolutionen noch eine folche der Abgg. Bernstein u. Gen. (Soz. Arb Gem.) vor: E /

L Den Yeichskanzler zu ersuchen, darauf hinzuwirken, daß das Brtiefgeheimnis gewahrt wird und die Neichsbehörden an- gewiesen werden, auf Verleßung des Briefgeheimnisses gerichtete (Srsuhen von Militärbefehlshabern keine Folge zu leisten.

Abg. Du Oertel (dkons.): Dem Danke, den gestern die Vor- redner dep Postbeamten und der Postverwaltung ausgesprochen haben shließen sih meine Peti L Freunde durchaus an. Die Post- teap-ten, vom Staatssekretär bis zum leßten Postboten, sind unserer Juerkennung wert. Sie haben in diesem Kriege Ungewöhnliches, Wroßes geleistet und mit: treuer Hingebung ihre {weren Pflichten erfüllt, nicht nur im Felde draußen, sondern auch daheim. Sie werden 1h erinnern, daß in den ersten Kriegsmonaten \{chwere Vor- wurfe gehäuft wurden auf die Feldpostverwaltung. Diese Vorwürfe inögen bis zu einem gewissen Grade begründet gewesen sein, aber die Schuld daran, daß sie begründet waren, trägt nicht die Postverwal- lung, tragen vor allem nicht die treuen Postbeamten, fondern dies lag an Umständen, für die die Postverwaltung keine Verantwortung tragen konnte. Und gegenüber allen diesen Vorwürfen mußte sie chweigen, weil sie auf die Verhältnisse, die zu diesen Mißständen ührten, niht einwirken konnte. J habe die Zurückhaltung be- wupdert, mit welcher diese Vorwürfe getragen wurden. Umsomehr wlssen wir es als Pflicht empfinden, nahträglih der Verwaltung und den Beamten die Anerkennung zu zollen, auf die sie einen be- rechtigten Anspru haben. Heute sind diese Vorwürfe verstummt. In den leßten Monaten haben wir kaum eine Klage gehört; unsere Soldaten draußen sind zufrieden, und auch die übrigen können zu- frieden sein. Unsere Anerkennung gebührt aber niht nur den Post- beamten draußen, sondern auch denen in der Heimat. Wir dürfen nicht vergessen, daß sie mit besonders großen Schwierigkeiten zu kämpfen hatten. Troß dieser Schwierigkeiten habe ih die Erfahrung gemacht, daß die Post daheim ihren Aufgaben vollkommen gerecht wird. Auch die Aushilfspersonen, die eingestellt werden mußten, weil viele Post- beamte unter den Waffen und im Felde stehen, haben getan, was sie irgend tun konnten. Der Abg. Hubrich hat gestern auf die Worte Vezug genommen, natürlich ohne mich zu nennen, wie dies der bis- herigen Praxis entspricht, die ich im Ausschuß des Reichstages ge- lagt habe. Es hätte dieser Herauskißelung nicht bedurft. Jch trage lein Bedenken, diese Worte auch hier zu wiederholen. Sie erinnern

En, daß ich früher lebhafte Bedenken gegen eine allzu ausgiebige

Venußung der weiblichen Personen im Postdienst geäußert habe. ese Bedenken habe ih zum Teil zurückstellen können, denn die weiblichen Beamten haben jeßt im Kriege ihre Pflicht durchaus so getan wie die Männer, insbesondere haben wir aub mit den ‘rest n D Ich werde in zutunft aus dieser Erfahrung meine ‘Folgerungen ziehen. Ich habe leberzeugung gewonnen, daß doch diese Frauen 1h au in einem ewissen Umfange für den Postdienst vorzüglich eignen. Jch möchte ader meinen Dank auch unmittelbar richten an den S Les Neibspostamts, der in der ersten Zeit des Krieges vielfa verecbtigterweise angegriffen und angefeindet worden ist. Er e Beschwerden mit der größten Sorgfalt geprüft und nach aller Jch empfinde es als eine Pflicht 2a Presse vielfach unberechtigt de vtelpunkt von Angriffen gewesen 1}, hier auch in der Oeffentlichkeit s Reichstages zu bezeugen, daß diese Angriffe undberechtigt waren. aß die Postverwaltung mit einem Fehlbetrage absclicßt, ist ni

)

kinem so niedrigen KFehlbetrage abzuscbließen. Wir alle sind be müht, in löblihem Wetteifer die Wünsche der Beamten, soweit sie b rehtigt sind, manchmal auch, soweit sie nicht ganz berechtigt sind, du erfullen, andererseits den ‘Verkehr nach Möglichkeit zu verbilligen. geht Mur bie 2 mt an; wollen und sollen

x eldes zu tun L UCY 3

wir jene berechtigten Wünsche erfüllen, so müssen wir auch dafür sorgen, daß der Postetat in si balanziert, daß die Einnahmen ent [prechend erhöht werden. Das können wix jeßt im Kriege kaum tun; für den Frieden behalte ich mir Anregungen vor, die ic heute schon andeuten will, Es if micht hübsch und nicht ungefahrlih, Et bohungen von Postgebühren vorzuschlagen. Ic will troßdem auf solgendes hinweisen: Die Post befördert jeßt im Orts- und Nachbar ortsverkehr Briefe bis 250 Gramm für sage und schreibe 59 §, später wenn die Gebührenerhöhung beschlossen sein wird, fur 74 dder 7 „, Das bleibt doch hinter einem gerehten Entgelt für die Leistungen der Post weit zurück, Es ift ein Unsinn, wenn innerhalb dieses Nachbarortsverkehrs Drucksachen teurer als ge {lossene Briefe befördert werden, nämlih für 10 H. Dazu Ffommt, 0b der Nachbarortsverkehr von Berlin das ganze Weichbild von B Berlin umfaßt, so daß solche Briefe oft 25, 30 und meh: Kilometer für 9 «3 befördert werden müssen. — Soweit die Wünsbe der Abgg. Nacken und Hubrich berechtigt waren, ließen auch wir va N an. „Der Antrag, den wix im Ausschuß mit gestellt garten, die Kriegsbeihilfen für alle Reichsbeamte, nicht nur für 16 Postbeamten zu erweitern und zu erhöhen, scheidet jeßt aus und wird bei der allgemeinen Finanzverwaltung uns beschäftigen. Ich die ihn aber schon jept den verbündeten Regierungen und n? oß dem Staatssekretär des RNeichspostamts, sondern vor allem auch

*) Dhne Gewähr, mit Ausnahme der Neden der Minister und Staatssekretäre, / |

vunderbarz; ich wundere mich im Gegenteil, daß es gelungen ist, mit nen j

dem des Reichsschaßamts- zu gencigtem Wohlwollen empfehlen. Wünschenswert wäre, wenn der leßtere schon jeßt .cine (Erklärung cbgegeben hätte; vielleiht dürfen wir das noch erwarten. Ein weiterer Antrág betrifft die Aufbesserung der Postagenten. Diese, jedenfalls diejenigen von ihnen, die vorwiegend im Postbienst stehen, tragen eine große Verantwortung. Im hohen Hause berrsht für die Postagentèn ein soches Wohlwollen, daß ih auch diese Anregung einer geneigten Aufnahme für sicher halte. Jch lege die Postagenten, die meine besonderen. Lieblinge sind, dem Staatssekretär an das Herz; es sind niht nur Männer im Postdienste, sondern auch Träger ter Kultur auf dem Lande, niht nur Vermittler des Verkehrs, sondern auch WVertrauenspersonen der Bevölkerung, sie haben auf unseren Schuß begründeten Anspruch. Weiter haben wir gebeten, den unteren Beamten, Angestellten und Arbeitern im Reichsdienste Kriegsteuerungszulagen zu gewähren; au auf diesen Antrag werden wir bet der allgemeinen Finanzverwaltung en, Auch hierüber erwarte ich ein Entgegenkommen des Neichéshaßamtes. Ein weiterer Antrag geht dahin, die 1914 gescheiterte Besoldungsnovelle möglichst bald wieder einzubringen. Jn dieser Tagung wird es nicht mehr möglih sein, wir haben uns daher darauf beschränkt, die Wiedereinbringung „sobald wie mögli“ zu erbitten. Dieses „sobald wie möglich“ bitte ich aber wörtlich aufzufassen. Soweit möglich, muß diese alte Schuld eingelöst werden. In Preußen erfreuen fich die gleistehenden Beamten dieser Aufbesserung son seit zwet Jahren, während die Reichsbeamten seitdem vergeblich darauf warten. Vas gilt besonders von den Landbriefträgern; die hatten die 100 M beinahe in der Tasche, als sie ihnen entshlüpften und sie in thren Hoffnungen betrogen wurden. Die Landbriefträger sind ein be- sonders wertvoller Teil der Landbevölkerung. Wer, wie ich, dafür sorgen möchte, daß die Landflucht auch dieser Kreise gehemmt wird, muß bemüht sein, ihre berechtigten Wünsche zu erfüllen. Der Staatssekretär hat entgegenkommende Grflärungen abgegeben. Jch bin überzeugt, er wird bemüht sein, diese Wünsche ihrer Erfüllung entgegenzuführen. Der heutigen Verhandlung liegt ein Antrag vor, der eine Erhöhung der Bezüge der nicht etatsmäßig angestellten Assistenten, der Postgehilfinnen und der Postboten usw. möglichst bald durchzuführen fordert. Auch diesen Antrag haben wir unter- schrieben und befürwortet, obwohl die Postgehilfinnen darunter stehen. Sie wollen daraus entnehmen, daß ih aus den guten (Fr- fahrungen, die 1ch mit den Postbeamtinnen gemacht, die Folgerung gezogen habe. Jch nehme an, daß das Haus diese Forderung ein- stimmig zum Beschluß erheben wird. * Unter den Postbeamten, die lebhafte Klagen geäußert haben, befinden sih auch die: höheren Post- beamten; au ihre Klagen sind durchaus berehtigt. Diese Klagen während des Krieges zu berücksichtigen, ist unmöglich, aber sobald die Möglichkeit eingetreten ist, wird man dieser treuen, tüchtigen Beamten ausreichend gedenken müssen. Falls das nicht geschieht, werden wir wieder gemeinsam beantragen müssen, was wir vor zwet Jahren beantragt haben, daß die Bezüge dieser Beamten ausge- bessert und daß neue Stellen geschaffen werden, um ihnen ein \chnelleres und besseres Fortkommen zu ermöglichen. Neue Stellen während des Krieges zu schaffen, is unmöglich, der Staatssekretär hat aber im Aus\c{uß erklärt, daß sie natürlih geschaffen werden würden, sobald die Möglichkeit vorliegt und der Dienst es erfordert. Das ist selbstverständlih. Wir können danach gewiß sein, daß au obne Anregung unsererseits der Wunsch der Beamten erfüllt werden wird. Der Krieg hat uns die Ueberzeugung gebracht, daß unfere Nolkskraft im eigentlichen Sinne aestärkt werden muß. Die Volfks- kraft beruht äußerlich auf der Vermehrung der Volkszahl. Die Bevölkerungspolitik, die früher nur von wenigen vertreten wurde, ist jeßt zum Gemeingut geworden. Wir müssen dafür sorgen, daß die Scheu vor dem Kinde endlih weicht, daß unser Volk wieder kinderreih werde, daß die Kinder nibt nur als Sorge, sondern als Segen empfunden werden. Neichsverwaltung tun kann, um die Sorgen zu erleichtern, das muß sie tun, auch die Postver- waltung. Die Beamten müssen in ten Stand gescßt werden, mög- lichst bald eine Ebe zu schließen und ein Heim zu gründen, und sie müssen möglichst von ten Sorgen für bie Kinder befreit werden. Ih möchte hon während des Krieges dem Staatssekretär des Neichspostamts ans Herz legen, èr möge fkinderreihe Beamte nit urüdseßen, sondern nach Möglichkeit fördern und besonders unter- üben, in befonderen Fällen auf fkinderreide Beamte Rückficht nehmen. Daß der Staatssekretär für kinderreihe Beamte wenig übrig habe, daran glaube ich nicht, obgleich er Junggesfelle ift. Gerade als Junggeselle wird er merken, was ihm fehlt, da er feine Kinder hat. Gerade als Junggeselle wird er nah Möglichkeit für finderreide Beamte sorgen, aber ein freundlihes Wort und etne freundlihe Tat in dieser Hinsicht würde ihm die Herzen der Be- amten noch mehr gewinnen, als es {on der Fall 1st. Die Post- beamten mögen überzeugt sein, daß alle Parteien des Reichstages ihre berechtigten Wünsche anerkennen und niht müde werden, he dem Staatssekretär weiter ans Herz zu legen. l

» f] Was die

Die Postbeamten haben ihre Pflicht im Kriege gut und treu erfüllt, wir haben die Pflicht, ibnen das nie zu vergessen, und in Erinnerung dessen, was he getan haben, unsere Worte in fördernde Tat umzuseßen. Wir diese Pflicht im MNeichêtage, und die Perren in der Postverwa in erster Linie.

Abga. Brubn

stverwaltung f

E Feld

“” | Oberleutnant Boelcke schoß das 16.

| südlih von Ripont ab.

aen | hof, Luftschiffhalle und Kafernen dei Epinak wurden : mit Bomben belegt.

Beschwerden über die Lage der Postunterbeamten hat uns nicht bes friedigt, insbesondere niht über den Verbleib vermißtér Post-_ béamten. Verschiedene Familien haben erst nach Jahresfrist eine Auskunft erhalten, wo die betreffenden Gefangenen ‘weilién. (

Bitwen- und- Waisengeld muß gezahlt werven, enn mit hoher Wahr= \cheinlichkeit anzunehmen ist, daß der Verschollene gestorben ist. Die Postverroaltung ist in dieser Beztedung in manchen ällen nidt buman verfahren. Mit Rütsicht auf die gestiegenen Lebensmittel preise hätte sie wie die Kommunen Teuerungszulagen gewähre müssen. Selbst Oesterreich ist uns mit gutem Beispiel vorangegangen. Unsere Forderungen sind gewiß nicht unbescheiden. Dem Staats=- sekretär kann es doch nicht unbekannt sein, daß Postunterbeamten- familien unterernährt sind, direkt Hunger leiden müssen. Ein Fabri- kant würde sih schämen, seinen Arbeitern Löhne zu zahlen, wie fte die Post ihren Unterbeamten bietet. Wenn - der Staatssekretär einmal mit 26,50 4 pro Woche auskommen müßte, fo würde er am eigenen Leibe erfahren, wie es den Unterbeamtenfamilten jeßt geht. Mit \{önen Worten und bloßer Anerkennung is den Unterbeamten und Arbeitern nicht gedient. Die Zahl der Stellen für die Assistenten und Unterbeamten muß vermehrt werden, der jeßige (tat enthält überhaupt keine neuen Stellen für diese Beamten. Ver Slaats- sekretär mag einmal nachforschen, wieviel Schulden diese Unter- beamten während des Krieges gemacht haben. Es scheint, daß ¡eßt nah dem Grundsaß verfahren wird: Durchhalten! Maul halten! Stillhalten! Notwendig ist eine bessere Regelung der Urlaubsver- hältnisse. Die Oberschaffner verrichten vielfah die Dienste der Assistenten und müssen bei gleicher Leistung längeren Dienst. tun obne Mehrverdienst. Die gehobenen Unterbeamten müsten nach dem Kriege entschieden besser gestellt werden. Vor der Hand muß "mil aus- fömmlichen Teuerungszulagen geholfen werden. Die Mittel zu dieser höheren Ausgaben durch höhere Postgebühren zu schaffen, lehnen mrx ab. Redner bringt dann nocch eine Reike weiterer Beschwerden, ins- besondere über Hinterziehung von Briefmarken durch hohere Posft- beamte vor.

Staatssekretär des Reichspostamts Kraet

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Meine He Begründung der Refolution 2 Entgegnung. Durch werden, als ob die * Davon kann gar nic Briefgeheimnis. Postverwaltung in geben. Von einer Vei die Nede sein.

Was dann die leßten Ausf ] trifft, so kann ih ihm nur das erwidern, was 1ch thm beretts Kommission erwidert habe, daß de cinem Bericht der Ober postdirektion untersucht w ist, da kein sicherer Anh geboten hat, daß hier cine Entziehung von Marken in boser Absicht vorliegt, und daß infolged nit eingesc{ritten werden kann. s freut mich aber, daß der Herr Abg. Zuberl heute

ui hat, daß wir Unterbeamte und

ckzuberl Þes alt dafur

das unterlatten hat,

ß was er in der Kommission ange Beamte mit verschiedenem Maße messen. Er wird nun wohl ein- gesehen haben, daß das nit der Fall ift. Gegen cine solche Be- i müssen.

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merkung habe ich in der Kommisston prot Marmor bandeln Unterbeamte und Beamte ganz glei, und, wenn Vergehen

vorkommen, werden fie gleichmäßig verfolgt und beslraft.

(Fortsetzung in der: Ersten Beilage.)

Kriegsnachrichten.

Großes Hauptquartier, 19. Mai. (W. T. B.) Westlicher Kriegs\schauplay.

Auf dem westlihen Maasufer wurden die fran- zösishen Gräben beiderseits der Straße Hau- court—E snes bis in die Höhe der Südspiße des Camard-Waldes genommen und 9 Offiziere und 120 Mann zu Gefangenen gemacht. Ein erneuter feind- liher Angriff gegen die Höhe 304 brach unter sehr

| erheblichen Verlusten für den Feind zusammen.

Auf dem östlichen Maasufer steigerte sich zeitweise die gegenseitige Arti llerictätigkeit zu großer Stärke.

Die Fliegertätigkeit war auf beiden Seiten groß.

». feindliche Flugzeug

Bahnhof Lunéville sowie Bahn-

Oestliher Kriegsschauplast. Nichts Neues. Balkan-Kriegsschauplagz. Ein Flugzeuggeschwader griff die feindlihen Lager

| bei Kukus, Causica, Mihalova und Saloniki an.

Obersie Heeresleitunga.

Wien, 18. Mai. (W. T. B.) Amtlich wird gemeldet:

Nufsischer und südöstlicher Kriegsschauplaßt.

¿e | Nichts von Bedeutung.

refcboben werden

Beamten und

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v F A »1 1 t hier das Wegentell? D unterstüßen wir durchaus, die Forderungen de

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Abg. Zuber k ( Arb.-Gem.): Dem Dank der übrigen Par

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Wenn die Feldpost in den ersten Monaten des Krieges nicht auf der Höbe stand, so Ut es do damit später besser geworden. Die in den Postdienst eingestellten Hilfskräfte werden nicht genügend bezahlt. Auf die Verlekung. des Briefgeheimnmsses ift gestern schon hingewiesen worden. Unter dieser Verleßung leidet das Ansehen des Reiches. Wir sind heute fehr weit davon entfernt, zu glauben, daß das Brief geheimnis so sicher wäre wie die i

Bibel auf dem Altar, wie es seiner zeit Staatssekretär Stephan versichert batte. Der Staatssekretär des

Neicbspostamts ist für die Wahrung des Briefgeheunnisses nah Geseß |

und Verfassung verantwortlich, er hat in dieser Beziehung mt den Anordnungen der militärischen Befehlshaber zu folgen. Diese find nicht seine Vorgeseßten. Er hat sich vielmehr an das Strafaeseßbuch zu ‘halten, das die Verleßung des Briefgeheimnisses mit Gefängnis bedroht: dies gilt nicht allein für Private, sondern auch der Staats sekretär und der Reichskanzler baben sich thm zu fügen, sie sind ver- pflichtet, die Geseße zu beachten und hoc zu halten. Gin Beamter, der das Briefgeheimns verlebt, ist privatrechtlich und sttafrechtlich verantwortlih. Wir bitten Sie deshalb, unsern Antrag zu diesem Gegenstand anzunehmen, Die Antwort des Stagtssekretärs guf unsere

warum ift | Boamtinnen | Stellenvermehrung und |

p L der Gehbaltsverbefferung find gerechtferttgt, aber anderer]erts muß due |

WUrde: |

Ftalienischer Kriegsschauplaßg. __ An der küstenländischen und Kärntner Front war die Artillerietätigkeit zumeist durch Bodennebel behindert. Süd-

| östlich Monfalcone wurde ein Versuch der Jtaliener, ihre | unlängst verlorene Stellung bei Bagni wiederzugerwinnen, abs | gemwie}en.

gemwie) Im Col di Lanagebiet scheiterten wiederholte feindliche Angriffe. : Jn Südtirol nahmen unsere Truppen im Angriff

| zwischen Astach- und Laintal (Astico- und Lanotal) den Grenz-

teien für die Leistungen der Postbeamten sch{ließen auch wir uns an, |

rücen des Maggio in Besiß, bemähtigten ch nach: Ueber- schreiten des Laiutales südöstlih Plager (Piazza) der Costa Bella und schlugen südlich von Moscheri auf der Zugua T orta mehrere feindlihe Gegenangriffe ab. Der gestrige Tag brachte über 900 weitere Gefangene, darunier 12 Offiziere, und: eine Beute von 18 Geschüßen und 18 Maschinengewehren ein. :

Die Berichte des italienischen Generalstabes vom 16. uud 17. d. M. behaupten, unsere Verluste in diesen Kämpfen seien „shrecklih“ und „ungeheuer“ gewesen. Diese Angaben, die den Eindruck des Rückzuges abschwächeu sollen, sind frei erfunden. Die Verluste des Gegners kann man nur abschä wenn man das Schlachtfeld behauptet. Die Jtaliener find nicht in dieser Lage. Dagegen können wix bei voller Wertung des Blutopsers jedes einzeluen uuserec Braven erklären, dal unsere Verlusie dank der Geschictlichkolt unserer Jufauterit, des mächtigen Schußes unserer Artillexiewirkung und